Presseschau vom 23.05.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

wpered.su: Kommunisten und sowjetische Offiziere haben die Patenschaft über einer Donezker Kindergarten übernommen
Am 22. Mai haben Kommunisten und Mitglieder der Union sowjetischer Offiziere der DVR die Schulen Nr. 111 und Nr. 108 des Petrowskij-Bezirks von Donezk besucht. Zusammen mit Schülern pflanzten sie eine Allee, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Dank der Försterei des Petrowskij-Bezirks haben wir schöne Thujen in die Schulen gebracht, die die Kinder gepflanzt haben. Wir haben die Schulabgänger verabschiedet, ihnen Erfolg gewünscht“, berichtete die erste Sekretärin des Petrowskij-Bezirksorganisation der KP der DVR Nelli Taraban.
Außerdem übernahmen die Kommunisten und sowjetischen Offiziere
die Patenschaft über einen der Kindergärten des Bezirks. Sie führten Reparaturen am Kinderspielplatz durch, haben Sand angeliefert.


de.sputniknews.com:
China vergleicht USA mit Don Quijote
Bei der UN-Konferenz für Abrüstung in Genf hat der chinesische Vertreter, Li Song, am Mittwoch die US-Außenpolitik scharf kritisiert. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters.
Die „Mentalität aus den Zeiten des Kalten Krieges“ ist laut Chinas Botschafter für Abrüstung zurückgekehrt und legt die Sicherheitsstrategie und -politik „einer Großmacht“ fest.
„Es sind vor allem die USA, die immer wieder sagen, dass sie sich wegen anderer Länder unsicher fühlen. Das ist wirklich verwirrend“, zitiert die Agentur Li.
Damit reagierte er auf Washingtons Aufrufe an die anderen Atommächte, gemeinsame Normen für Atomwaffen-Transparenz zu akzeptieren. Aus der Sicht des chinesischen Politikers ist das ein Versuch seitens der USA, schwächere Länder zu drangsalieren, damit sie die von den USA entwickelten Regeln anerkennen.
„Wir kommen nicht umhin uns an den in Cervantes Werk beschriebenen Don Quijote zu erinnern, ausgerüstet und kriegerisch, der bereit war gegen Windmühlen zu kämpfen“.
Eine nationale Sicherheitsstrategie, die auf solch einer Denkweise basiere, stelle eine potentielle Gefahr für den Frieden und die Sicherheit weltweit dar. …


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt, teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit..
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse und Losowoje.
Geschossen wurde mit Antipanzerraketenkomplexen, 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.


de.sputniknews.com:
Pentagon beabsichtigt Entsendung tausender Militärs in Nahost – Medien
Vor dem Hintergrund der Streitigkeiten mit dem Iran beabsichtigt das Pentagon angeblich, weitere Truppen im Nahen Osten zu stationieren. Darüber berichtet Fox News am Donnerstag unter Berufung auf einen US-Verteidigungsbeamten.
Dem Sender zufolge kann dies bedeuten, dass auch Patriot-Flugabwehrsysteme und Kriegsschiffe verlegt werden.
Bislang sei aber keine Entscheidung gefallen, hieß es. Zudem sei unklar, ob das Weiße Haus die Pläne des Verteidigungsministeriums genehmigen würde.
Laut AP ist bei der beabsichtigten Verlegung von knapp 10.000 Soldaten die Rede.
Nachdem der Staatschef der Vereinigten Staaten, Donald Trump im Falle eines Kampfes vor einem „offiziellem Ende des Iran“ gewarnt hatte, erklärte das US-Verteidigungsministerium allerdings, dass Washington keinen Krieg mit Teheran wolle.
„Im Mittelpunkt für uns steht die Verhinderung einer iranischen Fehlkalkulation“, äußerte der amtierende Verteidigungsminister Parick Shanahan „Wir wollen nicht, dass die Situation eskaliert. Es geht um Abschreckung, nicht um Krieg“.
Die Vereinigten Staaten haben zuletzt ihren Konfrontationskurs gegen den Iran verschärft. Da die USA eine Flugzeugträgerkampfgruppe und Bomber in die Region entsandt haben, steigt die Angst vor einer militärischen Auseinandersetzung. Der geistliche Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, hatte erläutert, es werde keinen Krieg mit den USA geben – denn das „iranische Volk hat den Weg des Widerstandes gewählt“.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Mai 3:00 Uhr bis 23. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Schirokaja Balka, Spartak, Alexandrowka, Jelenowka, Dokutschajewsk, Oktjabrj, Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 69.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 21.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
„Zerkratzte Schallplatte“: Krim-Politiker zu Forderungen der Nato an Russland
Der Vorsitzende des Nato-Militärkomitees Stuart Peach hat ganz im Sinne seiner Kollegen Russland dazu aufgerufen, die Krim zu verlassen. Sergej Zekow, der die Halbinsel im russischen Senat vertritt, erachtet diese Forderungen als „unangemessen“. „Eine zerkratzte Schallplatte“, sagt der Vizesprecher des Krim-Parlaments Jefim Fiks.
„Diese Allianz akzeptiert die illegale Annexion der Krim durch Russland nicht und wird sie auch nicht akzeptieren. Wir fordern Russland weiterhin auf, sich von der Krim zurückzuziehen und die Unterstützung für die Militanten in der Ostukraine einzustellen“, verlautbarte Peach beim Auftakt der 181. Konferenz des Militärkomitees der Nato am Mittwoch in Brüssel.
Außerdem forderte er die Freilassung der ukrainischen Seeleute und Schiffe, die im November letzten Jahres wegen illegaler Überquerung der russischen Grenze in der Straße von Kertsch festgenommen worden waren. Die Schiffe waren mit abgeschalteten Transpondern und Waffen an Bord am 25. November unerlaubt in das russische Territorialgebiet eingedrungen und hatten nicht auf die Warnungen der russischen Seite, dass sie die Staatsgrenze verletzt hätten, reagiert.
Der erste Vizesprecher des Parlaments der Krim, Jefim Fiks, verglich die Aussagen über eine Rückgabe der Halbinsel mit einer „zerkratzten Schallplatte“.
„Es ist einer zerkratzten Schallplatte ähnlich. Es ist an der Zeit, von der Verwendung alter Grammophone abzusehen und die Rhetorik gegen Russland zu ändern. Die Krim gehört Russland“, zeigte er sich überzeugt.
Die Nato solle sich mit ihren eigenen Angelegenheiten befassen, denn die Krim könne selbstständig Entscheidungen treffen.
Der russische Senator von der Krim, Sergej Zekow, reagierte ebenfalls auf die Äußerungen von Peach und tat sie am Mittwoch als „inadäquat“ ab.
„Die Einwohner der Krim leben in Ruhe und Frieden, während die Nato die Lage auf der Halbinsel destabilisieren möchte. Es gefällt ihnen nicht, wie sich die Krim entwickelt, aber wir werden ihnen die Freude nicht machen“, äußerte er gegenüber RIA Nowosti.
Dem fügte Zekow hinzu, dass die auf der Krim stationierten Militäreinheiten die Halbinsel vollständig und wirksam schützen würden.
Am 16. März 2014 war auf der Krim ein Referendum abgehalten worden. 97 Prozent der Wahlbeteiligten stimmten für die Wiedervereinigung mit Russland. Ausländische Wahlbeobachter waren vor Ort.
Die Ukraine sowie westliche Staaten erkannten den Beitritt der Halbinsel zu Russland nicht an und bezeichneten ihn als „Annexion“. In der Folge wurden Wirtschaftssanktionen gegen Moskau beschlossen, die seitdem jährlich verlängert werden. Russland weist seinerseits darauf hin, dass die Abstimmung in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht erfolgt sei.


Dnr-online.ru: Am Morgen des heutigen Tages ist bei den Objekten der Wasserversorgung des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorium des Donezker Oblast die Stromversorgung noch nicht eingestellt, die Wasserversorgung der DVR läuft normal. Dies teilte am Donnerstag, dem 23. Mai, morgens der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez mit.
„Wir hoffen, dass nach dem Wechsel der Führung der Ukraine die neue ukrainische Regierung Vernunft zeigt und in der Praxis Fürsorge für die Menschen in der Frage der Abschaltung der Stromversorgung für die Objekte von „Woda Donbassa“ zeigt. Es fällt uns schwer, die Beziehungen zwischen zwei großen Unternehmen, die sich unter ukrainischer Jurisdiktion befinden, zu kommentieren“, erklärte Sergej Naumez in Bezug auf die Mitteilung der Aktiengesellschaft „DTEK PES-Energougol“ über die Einstellung der Stromlieferungen an Woda Donbassa ab dem 23. Mai.
Dabei erinnerte der Minister daran, dass ein Stillstand des Kanals Sewerskij Donez – Donbass zu ernsthaften Problemen, sowohl für die Bevölkerung auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie als auch für den technischen Prozess der Wasserlieferung, führen würde.
„Bei einem Stillstand drohen dem Kanal Zerstörungen und für den technologischen Prozess ernsthafte Unannehmlichkeiten und großer Finanzbedarf für den Wiederaufbau“, erklärte Sergej Naumez.


de.sputniknews.com:
US-Militärschiffe fahren durch Taiwan-Straße
Das US-Militär hat zwei Marineschiffe durch die Taiwan-Straße geschickt, meldet die Nachrichtenagentur Reuters unter Verweis auf den Sprecher der Siebten Flotte der US-Navy, Clay Doss, am Donnerstag.
„Der Transit der Schiffe durch die Taiwan-Straße zeigt das Engagement der USA für einen freien und offenen Indopazifik“, heißt es in einer Mitteilung von Doss.
Der Transit sei von dem Zerstörer „Preble“ und dem Marine-Öltanker „Walter S. Diehl“ durchgeführt worden.
Es ist nicht das erste Mal, dass US-Kriegsschiffe über die zwischen der Insel Taiwan und dem chinesischen Festland gelegene Straße fahren. Ende April waren die US-Zerstörer „William P. Lawrence“ und „Stethem“, Ende März der Zerstörer „Curtis Wilbur“ sowie das Patrouillenschiff der Küstenwache „Bertholf“ dort unterwegs gewesen.
Laut der Nachrichtenagentur könnten dadurch die Spannungen in den Beziehungen zwischen den USA und China weiter verschärft werden. Andererseits könnte Taipeh diese Fahrt der US-Militärschiffe als ein Zeichen der Unterstützung durch die Trump-Administration werten, obwohl die USA infolge der „Ein-China-Politik“ offiziell keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan pflegen.
Peking sieht Taiwan als „einen unentbehrlichen Teil Chinas“ an und hat mehrmals die USA aufgefordert, seine Souveränität nicht zu unterminieren.
Taiwan ist de facto ein eigenständiger Staat, jedoch de jure eine Provinz der Volksrepublik China. Die Teilung erfolgte 1949. Nach Ende des Bürgerkriegs hatten die Kommunisten auf dem Festland die Chinesische Volksrepublik mit der Hauptstadt Peking gegründet. Die Kuomintang-Anhänger, die den Krieg verloren hatten, waren auf die Insel geflüchtet und hatten dort die Republik China ausgerufen. In der Hauptstadt Taipeh erkennt man das Prinzip des „einheitlichen und untrennbaren Chinas“ nicht an und strebt nach Unabhängigkeit von der Chinesischen Volksrepublik.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Banden der Ukraine heute um 10:00 Uhr das Feuer aus Richtung Kamenka in Richtung Wasiljewka mit Antipanzerlenkraten, Granatwerfern sowie großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke. Im Zusammenhang mit der Gefahr für Leben und Gesundheit des Personals wird die Tagesschicht evakuiert.
Zurzeit geht der Beschuss weiter. Genauere Informationen werden ermittelt.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Syrische Armee warnt Einwohner von Idlib vor Beginn eines Militäreinsatzes
Am Donnerstag hat die syrische Armee in der Provinz Idlib mit der Austeilung von Flugblättern begonnen, damit die Einwohner vor dem Beginn eines Militäreinsatzes gegen Terroristen ihre Häuser verlassen. Darüber berichtete die regierungsnahe Zeitung al-Watan am Donnerstag.
„Die syrischen Militärhubschrauber werfen eine große Anzahl von Flugblättern über den Dörfern in Idlib ab. Darin werden die Bewohner zum Verlassen ihrer Häuser aufgerufen, bevor eine großangelegte Operation zur Befreiung der Provinz beginnen soll“, schreibt die Zeitung.
Am Mittwoch waren im Gebiet der Stadt Kafr Nabuda zwischen der syrischen Regierungsarmee und Terroristen heftige Kämpfe ausgebrochen.
Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium berichtet, dass die syrischen Streitkräfte am Mittwochmorgen drei Angriffe von Militanten der Al-Nusra-Front abgewehrt hatten. Seit dem 21. Mai sollen Militanten der Terrorgruppe in der Deeskalationszone von Idlib syrische Truppen attackiert haben.


de.sputniknews.com:
Trumps Berater will Russland in der Arktis herausfordern
John Bolton, der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, hat die Absolventen der US-Akademie der Küstenwache in New London dazu aufgerufen, die Vorherrschaft der Vereinigten Staaten in der Arktis wiederherzustellen.
„Sie werden den Vereinigten Staaten dabei helfen, den wachsenden russischen militärischen Einfluss in der Arktis zu bekämpfen sowie Chinas illegitimen Anspruch auf einen ‚arktisnahen Status’ entgegenzuwirken“, zitiert das Magazin „The Diplomat“ Boltons Worte.
Die USA wollen nun ganzjährig in der Arktis präsent sein, um Russland und China zu widerstehen, fuhr er fort. Washington erwägt demnach den Bau von neuen Schiffen, die bei extrem niedrigen Temperaturen betrieben werden könnten.
Die US-Kriegsmarine verfügt derzeit nur über den schweren Eisbrecher „Polar Star“, der vor 42 Jahren gebaut wurde. Vergangenes Jahr stellte der Senat 750 Millionen Dollar für die Modernisierung der Arktischen Flotte der USA bereit. Jedoch flossen diese Mittel im Endeffekt in den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko.
Russland hat hingegen seine Präsenz in der Region verstärkt. Die Armee wurde mit neuen U-Booten, Flugzeugen und Panzern ausgestattet, die auch bei den am Nordpol herrschenden extremen Wetterbedingungen eingesetzt werden können. Russland verfügt derzeit über 40 Eisbrecher und arbeitet an acht neuen.
Das Außenministerium in Moskau hat den USA nach Boltons Aufruf vorgeworfen, die Arktis in ein Theater von Militäraktivitäten verwandeln zu wollen. Wie der im Außenministerium für die Zusammenarbeit in der Arktis zuständige Diplomat, Nikolaj Kortschunow, sagte, würden militärische Methoden und die Linie zur Eskalation der Spannungen zum Schwerpunkt der aktuellen Arktis-Politik der USA. Kortschunow warf Washington außerdem den Versuch vor, die multilaterale Kooperation sowie das Vertrauen in der Region zu untergraben.
Moskau hat bereits mehrmals zu einer gleichberechtigten und produktiven Zusammenarbeit in der Arktis aufgerufen und betont, dass die gestiegene Nato-Aktivität in der Region Russland dazu zwingt, Maßnahmen zum Schutz der eigenen nördlichen Grenzen zu ergreifen.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die ukrainischen Kämpfer haben in den letzten 24 Stunden vier Beschießungen mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen durchgeführt.
In
Richtung Slawjanoserbsk wurde auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgssturmbrigade des Kriegsverbrechers Subanitsch die Umgebung von Frunse mit 82mm-Mörsern beschossen.
In
Richtung Debalzewo wurde von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf Befehl des Kriegsverbrechers Garas Losowoje mit Antipanzerlenkraketen beschossen.
Insgesamt wurden auf Territorium der LVR
mehr als 30 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Durch erwiderndes Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Popasnaja verletzt.
Das Kommando der OOS kämpft weiter gegen Diebstähle von Treibstoff und Material in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte.
Vom 19. bis 25. Mai arbeitet in der 25. Luftlandebrigade eine Kommission des Stabs der OOS, um die gesetzwidrige Abschreibung von Treibstoff in der Brigade zu untersuchen und den Umfang des abgeschriebenen Treibstoffs festzustellen. Außerdem haben Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft einen Kanal zum Abtransport und Verkauf von Treibstoff entdeckt. Unter anderem liegen Beschuldigungen gegen den Brigadekommandeur Sentschenko vor.
Die
Kommandeure der Einheiten und Truppenteile in der OOS-Zone behindern weiter die Arbeit der OSZE, indem sie gegen die Drohnen der Mission sowohl Mittel der elektronischen Kriegsführung als auch verschiedene Waffen verwenden.
Gemäß der Information einer Quelle im Stab der 54. Brigade hat der Brigadekommandeur Majstrenko zum Zweck der Verheimlichung von den Abzugsorten abgezogener schwerer Waffen den Befehl gegeben, keine Flüge von OSZE-Drohnen im Gebiet von Popasnaja – Wrubowka – Solotoje zuzulassen und er hat seinen Untergebenen erlaubt, dafür alle zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen. Diese Information bestätigen die Mitarbeiter der Mission selbst, indem sie über den Beschuss einer Drohne im Gebiet von Wrubowka von Seiten der ukrainischen Streitkräfte berichten.
Der moralisch-psychische Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der „OOS“-Zone ist weiter sehr
mangelhaft. Es gibt weiter Fälle von Desertion.
Am 20. Mai haben in einer Einheit der 10. Gebirgsjägerbrigade im Gebiet von Trjochisbjonka zwei Soldaten der Brigade den Truppenteil mit ihrer Waffe verlassen, ihr Aufenthaltsort ist dem Kommando derzeit
nicht bekannt. Das Kommando hat Fahndungsmaßnahmen organisiert.
Der Vorfall ist nicht an der übergeordente Kommando gemeldet worden. Der Brigadekommandeur Subanitsch versucht, die flüchtigen mit eigenen Mitteln zu finden.
Außerdem gehen bei uns weiter Informationen über
nicht kampfbedingte Verluste in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte ein, die bislang verheimlicht werden.
Am 21. Mai wurde ein Soldat der 54. mechanisierten Brigade in
folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe im Gebiet von Solotoje verletzt. Im Bericht des Brigadekommandeurs Majstrenko an den Stab der OOS wird dieser Vorfall als kampfbedingt infolge angeblichen Beschusses von Seiten der Volksmiliz dargestellt.


de.sputniknews.com:
Iran-Konflikt: Deutscher Spitzendiplomat reist nach Teheran – Zeitung
Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen den USA und dem Iran besucht der Politische Direktor des deutschen Auswärtigen Amtes Jens Plötner nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ am heutigen Donnerstag Teheran, um sich dort unter anderem mit Vize-Außenminister Seyed Abbas Araghchi zu treffen.
Araghchi war einer der Verhandler des 2015 geschlossenen Atomabkommens. Laut der Zeitung kennen sich die beiden Spitzenbeamten von diversen Verhandlungsrunden.
Die Lage im Persischen Golf und der Region sei „ausgesprochen ernst“, heißt es aus dem Auswärtigen Amt mit Blick auf die Spannungen zwischen den USA und deren arabischen Verbündeten auf der einen und der Islamischen Republik auf der anderen Seite. Dasselbe gelte für die Situation um den Atomdeal mit dem Iran. Es bestehe eine reale Eskalationsgefahr – „etwa auch aufgrund von Missverständnissen oder eines Zwischenfalls“, hieß es weiter. In dieser Situation sei ein „Dialog von hoher Bedeutung“.
Im Mittelpunkt des Besuches des Politischen Direktors stehe die Bewahrung des Atomabkommens. Nachdem Teheran angekündigt habe, seine Verpflichtungen aus dem Deal teilweise auszusetzen, gebe es ein Zeitfenster für Diplomatie, um den Iran doch noch umzustimmen und zur Einhaltung des Abkommens zu bewegen.
Deutschland stehe dazu kontinuierlich in sehr engem Austausch mit den Partnern in Frankreich, Großbritannien und der EU, aber auch im Austausch mit Russland und China. Diese stehen bislang geschlossen zu dem Abkommen, das US-Präsident Donald Trump vor einem Jahr aufgekündigt hatte. Allerdings dürfte es den Europäern schwerfallen, an diesem Kurs festzuhalten, sollte der Iran zentrale Bestimmungen bezüglich seines Nuklearprogramms wie angedroht nicht mehr umsetzen.
Der Iran und die Sechsergruppe hatten 2015 ein historisches Abkommen zur Regelung des Problems um die iranische Atompolitik erzielt. Im Rahmen des Vertrags sollten alle Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU verhängt hatten, aufgehoben werden.
Im Mai 2018 kündigten die Vereinigten Staaten jedoch einseitig das Atomabkommen mit Teheran und verhängten die 2015 aufgehobenen Sanktionen gegen das Land erneut. China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien bekräftigten, an dem Abkommen festzuhalten.
Die Situation eskalierte, nachdem Teheran bekanntgegeben hatte, dass sich der Iran teilweise aus dem Atomabkommen, dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) für das iranische Atomprogramm vom Jahr 2015, zurückziehen werde.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 23.05.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sieben Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben ukrainischen Kämpfer der 53. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Grusewitsch das Gebiet von Schirokaja Balka mit 82mm-Mörsern beschossen.
In Richtung Donezk haben Verbrecher aus der 24. und 57. Brigade unter Kommando von Guds und Mischantschuk Alexandrowka und Spartak mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben ukrainische Kämpfer der 35. und der 79. Brigade der ukrainischen Streitkräfte unter Kommando des Kriegsverbrecher Palas und Kuratsch die Gebiet von Dokutschajewsk, Jelenowka, Oktjabrj und Leninskoje mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch erwiderndes Feuer unserer Verteidiger mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden zwei ukrainische Kämpfer vernichtet, einer wurde verletzt.
Wie wir zuvor erklärt hatten, wurde gestern im Verlauf einer erfolgreich durchgeführten Operation von Soldaten der Volksmiliz eine Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners unschädlich gemacht und gefangen genommen.
Bei den Ermittlungsmaßnahmen wurde die Identität aller acht Diversanten festgestellt. Kommandeur der Gruppe war W.A. Schajdow.
Derzeit legen die Diversanten Geständnisse ab, aus ihren Worten wurde uns bekannt, dass sie auf dem Territorium der Republik eine Reihe von Diversionen durchführen sollten, eine davon war gegen Mitarbeiter der OSZE-Mission geplant.
Nach Informationen aus dem Stab der OOS ging die
Initiative für den Einsatz der Diversions- und Erkundungsgruppe persönlich vom Kommandeur der OOS Syrskij aus, der bewusst die Anweisung des obersten Kommandeurs Selenskij über eine vollständige Feuereinstellung im Donbass sabotiert, die er am Tag seiner Inauguration gegeben hat.
Die sich häufenden Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils sind nicht das einzige Problem des ukrainischen Militärkommandos. Die Soldaten wollen
weiterhin keinen Dienst leisten und drücken sich mit allen Mitteln vor dem Dienst. Es wurde Fälle von Selbstverletzungen beim Personal festgestellt, um zur Genesung von der Front abgezogen zu werden. Am 21. Mai hat sich der Soldat des 88. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade A.P. Schirenko selbst in die linke Hand geschossen, um der Durchführung von Kampfaufgaben an der Front zu entkommen. Zu diesem Vorfall laufen Ermittlungen.
Die Situation mit dem Personalmangel, nicht kampfbedingten Verlusten und dem Unwillen in der ukrainischen Armee zu dienen zwingt das Kommando der BFU zu äußersten Maßnahmen zu greifen. So wurden Fälle festgestellt, dass Brigadekommandeure wehrpflichtige Soldaten gezwungen haben, kurzfristige Verträge über sechs Monate zu unterschreiben, um sie dann in die OOS-Zone zu schicken.


de.sputniknews.com: Allianz-Politik des Westens unterminiert UN-Charta – Russlands Außenministerium
Der Westen hat es sich zur Praxis gemacht, innige situative Allianzen bei den Vereinten Nationen einzugehen – eine Haltung, die gegen die Grundlagen multilateraler Diplomatie verstößt und daher eine Bedrohung für die UN-Charta darstellt. Das erklärte am Donnerstag Russlands Vize-Außenminister Sergej Werschinin.
„Das System des Völkerrechts, das Stabilität und Berechenbarkeit in den Weltangelegenheiten sicherstellte, wird heute angegriffen. Um es zu ersetzen, zwingt der Westen den restlichen Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft eine Formel, eine von ihm erfundene regelbasierte Weltordnung, auf. Als Folge wird die derzeitige Architektur der Weltordnungspolitik ernsthaft belastet und kann unter den Umständen fehlender einheitlicher Spielregeln einfach nicht wirksam sein”, sagte Werschinin auf der Plenarsitzung der XIX. Internationalen Lichatschow-Lesungen (Dmitri Lichatschow, 1906 –1999, russischer Philologe und Literaturhistoriker) an der Sankt-Petersburger Universität für Geistes- und Sozialwissenschaften.
Es sei eine Praxis, dass Entscheidungen im Format enger situativ gebildeter Allianzen getroffen würden und nicht im Rahmen der multilateralen Diplomatie, die der UN-Mechanismus verkörpere. Weiteren Staaten werde vorgeschlagen, sich den bereits vereinbarten Entscheidungen anzuschließen, die infolge als allgemeine Position der internationalen Gemeinschaft dargestellt werden. „Wir schätzen, dass diese Vorgehensweise die UN-Charta unterminiert und den Idealen eines echten Multilateralismus zuwiderläuft (…)”, betonte er.
Auch auf die Wirtschaft wirke sich dies negativ aus, wobei die Tendenz zu Protektionismus immer ausgeprägter werde, bemerkt Werschinin.
Jedoch seien restriktive Maßnahmen, beispielsweise Sanktionen, für keine der Parteien von Vorteil und trügen nicht zur Konfliktlösung bei.


Dan-news.info: „Das IKRK verfolgt aufmerksam die Situation um das kommunale Unternehmen ‚Woda Donbassa‘. Mit diesem Unternehmen arbeitet das IKRK seit Beginn des Konflikts eng zusammen und liefert ihm regelmäßig Reagenzien zur Wasserreinigung, Material und Ausrüstung für den Betrieb und die Wartung des Unternehmens. Wir haben vor, diese Zusammenarbeit auch in der Zukunft zu erhalten und im Rahmen der Möglichkeiten des IKRK Unterstützung zu leisten“, erklärte das IKRK auf Anfrage von DAN.
Die OSZE-Mission ihrerseits erklärte, dass die Mission die Funktion der Wasserinfrastrukturobjekte auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie unterstützt, darunter auch die Donezker Filterstation und andere Objekte von „Woda Donbassa“ und auch beabsichtigt dies weiter zu tun.

de.sputniknews.com: Syrien: Terroristen attackieren russische Militärbasis und werfen Bomben auf Kraftwerk ab
Terroristen haben am Mittwoch erneut versucht, den russischen Luftstützpunkt Hmeimim zu attackieren, wie Russlands Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte. Unter anderem wurden fünf Bomben auf ein Kraftwerk nahe der syrischen Stadt Hama abgefeuert.
Laut dem russischen Verteidigungsministerium wehrten die syrischen Regierungstruppen unter Mitwirkung der russischen Luft- und Weltraumstreitkräfte weitere Attacken der Terroristen der Terrormiliz Dschabhat an-Nusra in südlichen Bezirken der Idliber Deeskalationszone ab.
„Zwei terroristische Drohnen haben das Kraftwerk Sara bombardiert, das im Nordwesten der Stadt Hama liegt“, heißt es.
Insgesamt wurden fünf selbstgebastelte Bomben abgefeuert. Dabei soll das Kraftwerk leicht beschädigt worden sein. Opfer gibt es demnach keine. Die syrischen Truppen konnten eine Drohne eliminieren.
Erneute Attacke auf Hmeimim
„Um etwa 19.00 Uhr haben Kämpfer vier Geschosse mit einem Raketenwerfer in Richtung Hmeimim-Luftstützpunkt abgefeuert. Alle Raketen wurden rechtzeitig vom russischen Raketenabwehrsystem entdeckt und vernichtet“, so das russische Ministerium.
Die terroristische Startanlage in der Idliber Deeskalationszone wurde ebenfalls zerstört.
Es ist bereits die dritte Terror-Attacke auf die Hmeimim-Basis in dieser Woche. Am Mittwoch teilte Russlands Verteidigungsministerium mit, dass die Terroristen 17 Raketen auf die russische Basis abgefeuert hätten.
Am Montag hatten Mitglieder der Terrororganisation Dschabhat an-Nusra sechs Geschosse in Richtung des Stützpunktes abgefeuert. Alle wurden von der Luftabwehr abgefangen.


Dan-news.info: Die Wasserversorgung in 16 Ortschaften auf von Kiew kontrolliertem Territorium wurde nach der Abschaltung des Stroms bei zwei Pumpstationen des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ eingestellt. Dies teilte heute der Pressedienst des Unternehmens mit.
„Entsprechend den Forderungen des (ukrainischen; Anm. d. Übers.) staatlichen Unternehmens „Ukrinterenergo“ wurde vom Operator des Verteilungssystems „Dtek PES-Energougol“ die Stromvrsorgung der Belokusminowskaja-Pumpstation abgeschaltet. Dadurch wurde die Wasserversorgung für folgende Dörfer einstellt: Belokusminowka, Weroljubowka, Nowodmitrijewka, Moltscharka, Stenki, Ishewka“, heißt es in der Mitteilung.
Vom Unternehmen wurde hinzugefügt, dass auch die Pumpstation vierter Ebene des zweiten Donezker Wasserwerks eingestellt wurde. Kein Trinkwasser haben daher die Verbraucher in Katerinowka, Kleban-Byk, Sarja, Romanowka, Petrowka, Nowogorodskoje, Stepnoje, Alexandrowo-Kalinowo, Jalunkowka und Schtscherbinowka.
Alle genannten Ortschaften liegen auf von Kiew kontrolliertem Territorium in den Bezirken Konstantinowka und Marjinka. Nach Einschätzung von DAN lebten vor dem Krieg dort etwa 23.000 Menschen.


de.sputniknews.com: „USA stützen sich auf Terroristen-Webseiten“: Sacharowa zu C-Waffen-Einsatz-Vorwürfen
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat die angebliche Chemiewaffenattacke, die die USA der syrischen Regierung vorgeworfen hatten, als Inszenierung der Terrormiliz „Hai‘at Tahrir asch-Scham“ eingestuft und Washingtons Wahl der Quellen scharf kritisiert.
Zuvor hatte das US-Außenministerium behauptet, „Anzeichen“ eines erneuten Chemiewaffeneinsatzes durch die syrische Regierung entdeckt zu haben. Darunter falle auch ein vermutlicher Chlorgasangriff in Nordwestsyrien am Morgen des 19. Mai, hieß es. Washington warnte Damaskus vor C-Waffen-Einsätzen und drohte mit Gegenmaßnahmen.
Laut Sacharowa handelt es sich dabei höchstwahrscheinlich um eine weitere Inszenierung, die die Kämpfer der bewaffneten syrischen Opposition im Dorf Kabani in der Provinz Latakia vorgenommen haben. „Die Informationen wurden als solche auf Webseiten veröffentlicht, die der Terrorgruppe „Hai‘at Tahrir asch-Scham“ gehören. Und solch unglaubwürdige Quellen veranlassten offizielle Erklärungen eines Mitglieds des UN-Sicherheitsrates“, betonte sie.
Moskau müsse leider feststellen, dass „Unterstellungen zum Thema des angeblichen Chemiewaffeneinsatzes durch Damaskus gegen sein eigenes Volk zu einem unentbehrlichen Teil der Politik der Nato-Komplizen in Syrien sowie im gesamten Nahen Osten“ geworden seien.
Anstatt die friedliche Regelung zu fördern, bevorzuge der Westen den Weg der „permanenten Destabilisierung der Lage“, sagte Sacharowa.
Die USA und deren Verbündete würden sich bereit zeigen, umgehend und entsprechend auf derartige Falschmeldungen zu reagieren, kritisierte sie.
„Was dies bedeutet, wissen wir ganz gut: Sie haben bereits im Verstoß gegen die Uno-Charta und die allgemein anerkannten Völkerrechtsnormen zweimal Raketenangriffe auf das syrische Staatsgebiet unternommen, im Interesse derselben bewaffneten syrischen Opposition sowie der internationalen extremistischen und terroristischen Gruppierungen“, fügte sie hinzu.
Am Dienstag teilte das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien mit, die in der Idlib-Deeskalationszone operierenden Terrorkämpfer der Terrorgruppe „Hai‘at Tahrir asch-Scham“ (ehemals „Dschebhat an-Nusra“) würden die Inszenierung einer Chemiewaffenattacke planen, um der syrischen Armee „chemische Angriffe“ gegen Zivilisten vorzuwerfen.


abends:

de.sputniknews.com: USA müssen sich für Verbrechen in Syrien zur Verantwortung bekennen – Sacharowa
Moskau ruft Washington und seine Partner dazu auf, sich zur Verantwortung für die Verbrechen der US-geführten Koalition in Syrien zu bekennen. Das erklärte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Donnerstag.
Im Westen werden die Anti-Terror-Operationen Russlands und der syrischen Armee kritisiert. Sitzungen im UN-Sicherheitsrat zu diesem Thema seien in der letzten Zeit zweimal einberufen worden, sagte Sacharowa auf ihrem wöchentlichen Briefing vor Journalisten.
Die Luftschläge der russischen Luft- und Weltraumkräfte sowie der syrischen Truppen gelten „ausschließlich den durch Aufklärungsergebnisse bestätigten Terroristen-Zielen, von einem friedlichen Zusammenleben mit ihnen kann da keine Rede sein“.
„In diesem Zusammenhang möchten wir die westlichen Vertreter, die so besorgt über den humanitären Aspekt der Idlib-Frage sind, fragen: Warum beantragen Sie denn beispielsweise keine einzelnen Sitzungen des UN-Sicherheitsrates zur Lage im Nordosten Syriens (…)?“, so Sacharowa. Dabei sollte man insbesondere auf die Folgen der internationalen Anti-IS-Operation als Diskussionsthema aufmerksam machen.
„Wir würden mit Interesse zuhören. Informationen darüber sowie bestätigte Berichte über den Tod syrischer Zivilisten infolge der Aktivitäten der US-geführten Koalition gibt es zuhauf”, sagte die Außenamtssprecherin.
Unter Berufung auf Nichtregierungsorganisationen betonte sie weiter, dass Angriffe der Vereinigten Staaten und der Koalition seit September 2014 zu mehr als 13.000 Todesopfern in mehreren Provinzen Syriens geführt hätten – darunter rund viertausend Zivilisten und eintausend Minderjährige.
„Was die Amerikaner und ihre Koalitionspartner angeht, sollten sie den Mut fassen und sich dennoch zur Verantwortung für die in Syrien begangenen Verbrechen bekennen, und davon gibt es nicht wenig”, resümierte Sacharowa.


de.sputniknews.com: Victoria Nuland darf nicht nach Russland
Russland hat Medienberichten zufolge der ehemaligen Abteilungsleiterin des US-Außenministers für Europa und Eurasien, Victoria Nuland, die Einreise verweigert. Dies meldet die russische Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag unter Berufung auf Quellen im Außenministerium in Moskau.
Nuland wollte demnach am 20. Mai zu einer Konferenz nach Moskau reisen, die vom Russischen Rat für Internationale Angelegenheiten, der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sowie von der Johns Hopkins University School of Advanced International Studies veranstaltet wird.
Nach „Kommersant“-Angaben steht Nulands Name auf einer schwarzen Liste. Damit habe Moskau auf „personalisierte Sanktionen“ seitens der USA reagiert.
Nuland, einst treibende Kraft hinter dem sogenannten Euromaidan in der Ukraine, ist für ihre ziemlich fragwürdigen Äußerungen bekannt. Im Zuge der Ukrainekrise wurde Nuland vor allem durch ihren Ausspruch „F*ck the EU“ (dt. Scheiß auf die EU) bekannt. Die Diplomatin äußerte ihn in einem 2014 abgefangenen Telefongespräch, als sie mit dem US-Botschafter in Kiew, Geoffrey Pyatt, die Neubesetzung des Postens des ukrainischen Premierministers nach dem erfolgreichen Staatsstreich besprach.
Nuland hatte darauf gepocht, das Amt mit Arsenij Jazenjuk zu besetzen, was kurz darauf auch geschah.

 

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