Presseschau vom 16.05.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Obwohl die Vertretung der DVR im GZKK zusätzliche Sicherheitsgarantien zur Herstellung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung angefordert hat, schießen die Banden der Ukraine weiter aus Richtung Nowoselowka Wtoraja in Richtung Wasiljewka.
Das Personal der Wasiljewker Pumpstation kann wegen des anhaltenden Beschusses nicht mit der Erledigung seiner unmittelbaren Pflichten beginnen und befindet sich seit mehr als zwei Stunden im Schutzraum.
Die Vertretung der DVR im GZKK hat sich unmittelbar an die Vertreter des Donezker Büros der OSZE-Mission mit der Bitte gewandt, bei der Herstellung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU Unterstützung zu leisten.
Es ist offensichtlich, dass die BFU zielgerichtet dieses Gebiet beschießen – wir erinnern daran, dass dies bereits der dritte Beschuss der WPS an einem Tag ist. Wir rufen die internationalen Organisationen auf, bei der Wiederherstellung eines Regimes der Ruhe an der WPS zu unterstützen, um eine Einstellung des Betriebs dieses lebenswichtigen Infrastrukturobjekts zu verhindern.


de.sputniknews.com: Moskau nennt Estlands Gebietsansprüche „unzulässig“
Die jüngsten Gebietsansprüche des estnischen Innenministers Mart Helme an Russland hat das Außenministerium in Moskau als „unzulässig und provokant“ bezeichnet. Helme hatte zuvor behauptet, Russland habe Estland bis heute mehr als fünf Prozent des estnischen Territoriums nicht zurückgegeben.
Laut dem Innenminister werden 5,2 Prozent des estnischen Territoriums immer noch von Russland kontrolliert. Moskau wolle Tallinn zudem nicht entschädigen und nicht einmal darüber verhandeln. Gemeint sind Gebiete westlich des Flusses Narva und ein Teil des Bezirks Petschory.
Offensichtlich seien in Estland nicht alle an einem gutnachbarlichen Dialog mit Russland interessiert, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch. „Im Gegenteil, es liegt der Wunsch auf der Hand, alles Positive, was sich in den bilateralen Beziehungen anbahnt, zu verderben“, betonte sie weiter.
Der 1920 geschlossene Friedensvertrag von Tartu, auf den sich Estland berufe, sei schon seit 1940 ungültig. Für Russland sei dieses Thema ein für alle Mal erledigt.
Sacharowa führte die jüngsten Gebietsansprüche Estlands auf die Hektik nach der Parlamentswahl zurück, die sich wahrscheinlich noch nicht gelegt habe.
Gemäß dem im Jahr 1920 unterzeichneten Friedensvertrag von Tartu zwischen Estland und Sowjetrussland wurde Estland ein Teil ursprünglich russischer Gebiete – Iwangorod mit der angrenzenden Region und der größte Teil der Region Petschory – zugesprochen.
Im Jahr 1944 waren diese Gebiete wieder an Russland gegangen. Heute sind es die Stadt Iwangorod im Gebiet Leningrad und der Bezirk Petschory im Gebiet Pskow.


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt, teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Kalinowo und Obosnoje.
Geschossen wurde mit Antipanzerraketenkomplexen, 82mm-Mörsern und Granatwerfern.


de.sputniknews.com:
USA: Resolutionsentwurf zwingt die Türkei, zwischen S-400 und F-35 zu wählen
Ein dem US-Repräsentantenhaus vorgelegter Resolutionsentwurf fordert die Türkei nachdrücklich dazu auf, auf den Erwerb der russischen Raketenabwehrsysteme S-400 zu verzichten. Sonst könne Ankara keine Kampfflugzeuge der 5. Generation F-35 erhalten. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses hervor.
„Die Botschaft an die Türkei ist klar: Es besteht ein breiter, parteiübergreifender Konsens darüber, dass die Türkei, wenn sie die S-400 erwirbt, keine F-35 erhalten darf. Es gibt einfach zu viele schwerwiegende Konsequenzen für die nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten“, so Kevin McCarthy, der Minderheitsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus.
Ihm zufolge muss die Türkei den S-400-Deal stornieren und stattdessen mit den USA in vielen Bereichen zusammenarbeiten, in denen es in beiderseitigem Interesse ist.
Russland und die Türkei hatten im Dezember 2017 ein Kreditabkommen zur Lieferung von S-400 unterzeichnet. Ankara kauft demnach zwei Batterien, die von türkischen Militärs bedient werden sollen. Zwei weitere Batterien sollen in der Türkei montiert werden.
Die USA und andere Nato-Länder hatten Ankara wiederholt wegen des Deals mit Moskau kritisiert. Zudem hatte das Pentagon der Türkei klar gemacht, dass der Erwerb der russischen Raketenabwehrsysteme S-400 ihre Teilnahme am Programm zur Entwicklung des neuesten US-amerikanischen F-35-Jagdbombers völlig ausschließen werde.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. Mai 3:00 Uhr bis 16. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 20.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jasinowataja, Wasiljewka, Krutaja Balka, Mineralnoje, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Alexandrowka), Signalnoje, Dokutschajewsk, Krasnoarmejskoje, Leninskoje, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden im Ergebnis des Beschusses von Seiten der BFU in Richtung Alexandrowka Verglasung und Dächer folgender Wohnhäuser beschädigt:
– Tscheljukinzew-Straße 1;
– Schewtschenko-Straße 2;
– Lenin-Straße 57.
Außerdem wurde durch Beschuss von Seiten der BFU in Richtung Signalnoje die Verglasung an einem Wohnhaus in der Gagarin-Straße 16 beschädigt.
Darüber hinaus haben die BFU dreimal das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation beschossen, das Personal war gezwungen, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 201.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 39.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: „Dieser Vorgang hat keinen Namen“: Maduro über Aussetzung des Flugverkehrs durch die USA
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat am Donnerstag zu dem von den USA angeordneten Flugverbot für US-amerikanische Flugzeuge über Venezuela Stellung genommen. Laut Maduro hat dieser Vorgang keine Benennung.
„Wer ist denn mit diesen Flügen geflogen? Die Venezolaner, die in den USA und in Venezuela leben. Die Venezolaner, die Geschäfte in den USA betreiben, die Verwandte oder das Aufenthaltsrecht haben und regelmäßig in die USA reisen. Ansonsten handelt es sich um Amerikaner und Bürger anderer Nationalitäten, die nach Venezuela oder in die USA gereist sind. Mit der Aussetzung der Flüge haben sie (die USA – Anm. d. Red.) diesen Venezolanern Schaden zugefügt“, sagte Maduro.
„Was hat die Trump-Regierung mit der Einstellung dieser Flüge erreicht? Nichts. Sie hat sich selbst und den Bürgern geschadet, die die Bewegungsfreiheit hatten. Donald Trump, Sie sind ein Aggressor, Sie haben durch das Flugverbot die Bewegungsfreiheit der Venezolaner und der Bürger der ganzen Welt angegriffen. Wo ist die Freiheit, Donald Trump, über die Sie öffentlich reden?“, zitierte der TV-Sender VTV Maduro.
Ihm zufolge hat diese Entscheidung auch Unternehmer und wohlhabende Menschen getroffen. Das Flugverbot sei aus Hass und Rache verhängt worden.
„Sie (die USA – Anm. d. Red.) haben den Bürgern der Mittelschicht Venezuelas und ihren eigenen Bürgern, die nach Venezuela reisen wollen, Schaden zugefügt. Dieser Vorgang hat keine Benennung“, fügte der venezolanische Staatschef hinzu.
Am 1. Mai hatte die US-Luftfahrtbehörde Federal Aviation Administration (FAA) den Fluggesellschaften des Landes die Flüge über Venezuela wegen „politischer Instabilität und Spannungen“ verboten und zudem eine Anordnung erlassen, Venezuela innerhalb von 48 Stunden zu verlassen. Am 15. Mai hatte das US-Verkehrsministerium verfügt, den Flugverkehr mit Venezuela einzustellen.
Juan Guaidó, Oppositionschef und selbsternannter Präsident Venezuelas, hatte am 30. April an die Armee des Landes appelliert, Staatschef Nicolás Maduro zu entmachten. Guaidó und seine Unterstützer versammelten sich auf der Autobahn vor der Militärbasis La Carlota bei Caracas. Einige bewaffnete Männer befreiten zudem den Oppositionellen Leopoldo López aus dem Hausarrest. Es kam zu gewaltsamen Unruhen mit Dutzenden Verletzten im Land.
Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro und Verteidigungsminister Vladimir Padrino López hatten erklärt, dass die Streitkräfte treu zu den legitimen Behörden stehen würden. Einen Tag später erklärte Maduro den Putschversuch für gescheitert und verordnete, wegen der Ereignisse zu ermitteln.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die nazistischen Banden der Ukraine heute um 6:40 Uhr das Feuer mit Schützenpanzern aus Richtung Awdejewka in Richtung Jakowlewka eröffnet.
Dabei wurde das Dach eines Wohnhauses in Jasinowataja in der Priwoksalnaja-Straße 20 beschädigt.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung.


de.sputniknews.com: Auch für letale Waffen: So viel Geld wollen die USA für Ukraine-Militärhilfe ausgeben
Der Entwurf des Gesetzes über das US-Verteidigungsbudget für das Jahr 2020, das unter anderem die Bereitstellung von 250 Millionen US-Dollar für die Ukraine vorsieht, ist von einem Unterausschuss des Kongresses bewilligt worden, wie die ukrainische Botschaft in den USA in ihrem Facebook-Account mitteilte.
Laut der Mitteilung sind 250 Millionen US-Dollar für die Hilfe an die Ukraine in Sicherheitsfragen bestimmt. 50 Millionen davon können dabei ausschließlich für die Gewährung von letalen Waffen mit Verteidigungscharakter genutzt werden.
Das Geld soll für die Umsetzung unterschiedlicher Programme ausgegeben werden, unter anderem für die Schulung der Militärs, für die Logistik und die Förderung der militärischen Aufklärung.
Das Dokument soll von allen Mitgliedern des Komitees für Appropriations (Investitionen) genehmigt werden; danach soll die Abstimmung über das Gesetz im Repräsentantenhaus und Senat stattfinden. Danach soll es vom US-Präsidenten signiert werden.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Panzer, Jets und Hubschrauber: Russland und Weißrussland weiten Militärkooperation aus
Die Firmen des Militärindustrie-Komplexes Russlands sind bereit, die Wartung und Modernisierung von Panzern und Kampfhubschraubern durchzuführen, die im Dienst der Armee Weißrusslands stehen. Dies teilte ein Vertreter der für militärtechnische Zusammenarbeit zuständigen russischen Behörde FSWTS auf der Waffenmesse MILEX-2019 in Minsk mit.
„Wenn ein entsprechender Antrag in Bezug auf die Lieferung neuer Hubschrauber und auf die Reparatur oder Modernisierung der zuvor gelieferten Ausrüstung eingeht, wird dieser unverzüglich geprüft“, sagte der Vertreter der FSWTS gegenüber russischen Medien auf der 9. Internationalen Waffenmesse MILEX 2019 in der weißrussischen Hauptstadt Minsk. Allerdings wurde dabei klargestellt, dass bislang keine derartigen Anträge seitens Weißrusslands eingegangen seien.
Es sei möglich, dass zunächst die Kampfhubschrauber Mi-24P modernisiert werden, die die weißrussische Armee von der Sowjetunion geerbt hatte. Darüber hinaus seien derzeit 12 russische Kampf- und Militärhubschrauber vom Typ Mi-8MTW-5-1 im Dienst der weißrussischen Streitkräfte.
Dabei könnten die aus den Sowjetzeiten stammenden Mi-24P-Hubschrauber durch modernere Modelle der Kampfhubschrauber – Mi-35M und Mi-35P – ersetzt werden, die im südrussischen Rostow am Don hergestellt werden. Diese seien auf dem Forum „Armee-2018“ gezeigt worden und hätten damals ein großes Interesse vonseiten der Militärs des Nahen Ostens, Nordafrikas und Südamerikas geweckt.
Zudem sei Russland auch bereit, die weißrussischen Panzer vom Typ T-72 zu modernisieren und auf den Stand der russischen T-72B3 zu bringen.
Darüber hinaus bestätigte die FSWTS, dass Russland mit der Lieferung von Su-30SM-Mehrzweck-Kampfjets an die Republik Weißrussland begonnen habe. Die Lieferung werde ausschließlich gemäß den Vertragsbedingungen und nach dem Eingang der Vorauszahlungen ausgeführt werden.
Das Abkommen über die Lieferung von Su-30SM-Kampfflugzeugen wurde von der russischen Behörde FSWTS mit der Republik Weißrussland im Juni 2017 unterzeichnet.
Der Su-SM-Kampfjet ist die letzte Modifikation des verbreitetsten russischen Mehrzweck-Kampfjets Su-30 der Generation 4++ und die erste Maschine, die über eine Supermanövrierfähigkeit verfügt. Der Jet kann Manöver wie „Flachtrudeln“ und „Kobra“ fliegen. Sein Einsatzradius beträgt 1.500 Kilometer. Ohne Auftanken kann das Flugzeug dreieinhalb Stunden lang fliegen.


mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die ukrainischen Kämpfer haben in den letzten 24 Stunden viermal provokativen Beschuss durchgeführt, darunter mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen. … Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 20 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Trotz der aggressiven Absichten des verbrecherischen Kiewer Kommandos fällt in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte die Disziplin weiter ab und die Zahl der Fälle von Alkohol- und Drogenmissbrauch steigt.
Am schlimmsten ist es in der 10. Gebirgssturmbrigade, in der bereits die Rotation begonnen hat. Acht Soldaten haben das Ende des Aufenthalts in der OOS-Zone begangen, indem sie betrunken versuchten, eigenmächtig den Stationierungsort des Truppenteils zu verlassen, aber sie wurden im Gebiet von Krymskoje vom militärischen Rechtsordnungsdienst und der Nationalgarde der Ukraine festgenommen.
Nach uns vorliegenden Informationen gibt es im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierungen „Nord“ seit Anfang Mai 42 Fälle von Desertion, 18 Flüchtlinge wurden bisher nicht gefunden. …


de.sputniknews.com: Doch noch abhängig: USA kaufen zusätzliche Plätze bei Russland für ISS-Flüge
Die russische Staatskorporation Roskosmos und die US-Weltraumbehörde Nasa haben sich auf den Kauf von zwei zusätzlichen Plätzen in der Sojus-Trägerrakete für US-amerikanische Astronauten geeinigt, damit diese in den Jahren 2019 und 2020 zur ISS fliegen können. Dies übermittelte eine Nachrichtensendung von Roskosmos.
„Russland und die Vereinigten Staaten haben den Kauf von zwei zusätzlichen Plätzen in den Sojus-Raumschiffen vereinbart, um die Nasa-Astronauten in diesem und auch im kommenden Jahr zur ISS zu bringen“, heißt es in der Nachrichtensendung „Weltraumumgebung“ von Roskosmos.
Dabei hat die Nasa laut Medienberichten bereits im Jahr 2014 bekanntgegeben, sie habe die Privatunternehmen Boeing und SpaceX mit dem Ziel ausgewählt, den USA zu helfen, „ihre Abhängigkeit (bei Sojus-Transporten – Anm. d. Red.) von Russland bis zum Jahr 2017 zu beenden“. Darüber hinaus habe die Nasa zuvor bekanntgegeben, bemannte Flüge zum Mond und Mars jeweils im Jahr 2024 und 2033 durchführen zu wollen.
Derzeit sei aber klar, dass Boeing und SpaceX nicht in der Lage seien, die angekündigten Pläne für die Wiederaufnahme der bemannten Flüge in die erdnahe Umlaufbahn umzusetzen.
Im Februar 2019 habe das Portal NASASpaceflight mitgeteilt, dass die Nasa zusätzliche Plätze als eine „Sicherheitsoption“ bei Roskosmos erwerben werde, um die US- amerikanischen Astronauten weiterhin zur ISS bringen zu können.
Anfang Mai 2019 hatte das US-amerikanische Raumfahrtunternehmen SpaceX bestätigt, dass das für bemannte Flüge ausgelegte Raumschiff Crew Dragon beim Bodentest verunglückt sei. Dieser Vorfall dürfte den Prozess der „Beendigung der amerikanischen Abhängigkeit von Russland“ im Bereich bemannte Raumfahrt verzögern.


de.sputniknews.com: So erklärt China der US-Wirtschaft den „Volkskrieg“
Peking rechnet offenbar nicht mit einer baldigen bzw. friedlichen Regelung des Wirtschaftskonflikts mit Washington – davon zeugt die Reaktion der offiziellen chinesischen Medien auf die jüngste Erhöhung der Importzölle für Produkte aus dem Reich der Mitte durch die US-Administration.
Den neuen Ton der Volksrepublik konnte man selbst in Amerika nicht überhören: „China verspricht einen ‚Volkskrieg‘, weil der Handelskonflikt einen nationalistischen Charakter angenommen hat“, stellte in diesem Zusammenhang die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg fest. Und dieser „Volkskrieg“, von dem kürzlich die chinesische „Global Times“ schrieb, bedeutet nicht nur die Aufgabe der bisherigen zurückhaltenden und diplomatischen Rhetorik, sondern auch das faktische Eingeständnis, dass der Konflikt mit den USA so oder so über den wirtschaftlichen Aspekt hinausgeht bzw. hinausgegangen ist.
Der Chefredakteur der „Global Times“, Hu Xijin, der in Übersee wegen seiner guten Kenntnisse des Zustandes der chinesisch-amerikanischen Beziehungen manchmal als „chinesisches Orakel“ bezeichnet wird, erläuterte auf Twitter, worum es bei dem Kurswechsel der Rhetorik Pekings geht: „Chinas Entscheidung über die Erhöhung der Tarife und der Einsturz der US-Aktien haben die chinesische Gesellschaft aufgemuntert. Gegenüber den USA hart zu bleiben, den Frieden im Kampf zu erringen – das ist der Konsens der meisten Chinesen. Die USA planen neue Tarife. Die chinesisch-amerikanische Konfrontation hat ihren Höhepunkt erreicht.“
Es sei darauf zu verweisen, dass Hu Xijin zudem einen Tag zuvor zu verstehen gegeben hatte: Chinesische Experten erwägen konkrete Varianten, wie US-Staatsanleihen verkauft werden könnten, was die amerikanischen Finanzmedien nahezu in Panik versetzte. Allerdings schlussfolgerten sie, dass entweder China diesen Schritt nicht wagen oder Präsident Trump davon profitieren würde, auch wenn seine einfachen Mitbürger darunter leiden müssten. „Der ‚Ausverkauf‘ würde zu einer Schwächung des US-Dollars führen, und die USA könnten auf diese Weise ihr Handelsdefizit reduzieren“, so Bloomberg. Diese Einschätzung ist jedoch zu optimistisch und berücksichtigt nicht, was für schlimme Folgen dieser Schritt der Volksrepublik für die US-Finanzmärkte hätte und wie schwer es den Amerikanern künftig fallen würde, ihre Staatsschulden aufzustocken, um ihre Wirtschaft stabil aufrechtzuerhalten.
Peter Schiff, Leiter des Investmenthauses Euro Pacific Capital, meint, dass die logische Fortsetzung des aktuellen Konflikts der US-Wirtschaft nichts Gutes versprechen würde, wobei in Washington viele die Wahrheit einfach nicht einsehen wollen: „Es ist unglaublich, wie wenig Ahnung man von der Natur der chinesisch-amerikanischen Beziehungen hat. China subventionierte seit Jahrzehnten die US-Wirtschaft, lieh uns Geld und lieferte uns Waren. Falls China diese Unterstützung stoppen sollte, würde unsere Wirtschaft der Dienstleistungen, die sich auf Kredite stützt, explodieren“, warnte der Branchenkenner.
Man sollte aber auch nicht glauben, dass dieser Affront für China selbst schmerzfrei bleiben würde. Ganz im Gegenteil: Die chinesische Wirtschaft wuchs jahrzehntelang vor allem dank den Präferenzen beim Zugang zu den US-amerikanischen Technologien, Kapitalen und Märkten, und eine weitere Verschärfung des Konflikts wäre enorm schädlich für die Volksrepublik. Allerdings gibt man in Peking zu verstehen, dass die „Schmerzgrenze“ der einfachen Chinesen höher als die der einfachen Amerikaner sei und dass sie solche Probleme verkraften könnten, unter denen die amerikanische Gesellschaft und das amerikanische politische System zusammenbrechen würden.
Damit besteht Pekings Strategie darin, „das zu ertragen, was die Amerikaner nicht ertragen können“. Das hat man auch im Weißen Haus bemerkt, aber Präsident Trump und sein Team haben diese Information ziemlich merkwürdig aufgefasst: Aus ihrer Sicht setzen die Chinesen darauf, dass 2020 der frühere Vizepräsident, der Demokrat Joe Biden, an die Macht kommt. Trump hat offen gesagt, dass China die bereits getroffenen Vereinbarungen aufgegeben habe, weil es auf künftige Vereinbarungen mit Biden hoffe, den er „einen sehr schwachen Demokraten“ nannte.
In den Medien, die hinter Trump stehen, wird inzwischen über die Verbindungen zwischen Bidens Sohn Hunter mit chinesischen Geschäftskreisen berichtet. Die Klatschzeitung „New York Post“ schrieb beispielsweise, dass Hunter Bidens Unternehmen gleich nach einem China-Besuch des damaligen US-Vizepräsidenten einen Vertrag mit einer chinesischen staatlichen Bank für anderthalb Milliarden Dollar bekommen hätte. Und gerade deswegen nehme Biden Sr. eine sanfte Position im Handelskrieg gegen China ein.
Ob das stimmt oder nicht, ist nicht genau bekannt. Eines ist aber klar: Trumps Team wird China bis zum Geht-nicht-mehr unter Druck setzen. Denn auf dem Spiel steht die Frage, ob die USA ihren Status als globaler Hegemon im 21. Jahrhundert beibehalten können.
Kennzeichnend ist in diesem Zusammenhang die Bemerkung von Trumps Polittechnologen Stephen Bannon, der unlängst gegenüber dem Sender CNBC sagte, dass es „keine Chancen“ gebe, dass der US-Präsident im Handelskrieg nachgeben würde.
Was die Rolle Russlands und auch der EU-Länder im Kontext des Handelskrieges zwischen Washington und Peking angeht, so wird diese allmählich wachsen. Moskau ist offenbar rechtzeitig sein Paket von US-Staatsanleihen losgeworden (wenn die Russen das nach China getan hätten, wäre das für sie mit großen Verlusten verbunden gewesen). Jetzt könnte Russland im Falle einer Neuordnung des globalen wirtschaftlichen und politischen Systems maximal davon profitieren.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 16.05.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 20-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben ukrainische Kämpfer von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade aus unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 82mm-Mörsern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer aus der 93. mechanisierten Brigade unter Kommando von Bryshinskij Krutaja Balka, Jasinowataja, Wasiljewka und Mineralnoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen. Banditen der 24. Brigade unter Führung des Kriegsverbrechers Guds haben Signalnoje, Alexandrowka und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Kämpfer aus der 35. Brigade haben auf Befehl von Palas das Feuer mit 120mm-Mörsern auf das Gebiet von Dokutschajewsk eröffnet.
Beim Beschuss von Alexandrowkawurden drei Wohnhäuser beschädigt: Tscheljukinzew-Straße 1; Schewtschenko-Straße 2; Lenin-Straße 57.
Beim Beschuss von Signalnoje wurde ein Wohnhaus in der Gagarin-Straße 16 beschädigt.
Außerdem haben Kämpfer der 93. Brigade während des Tages dreimal das Territorium der Wassiljewker Pumpstation erster Ebene beschossen. Zum Glück konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden.
In Richtung Mariupol haben ukrainische Kämpfer von den Positionen der 79. Luftsturmbrigade aus unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Sachanka, Leninskoje und Krasnoarmejskoje mit 120mm-Mörsern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 59 Mörsergeschosse abgefeuert, davon 52 des Kalibers 120mm.
Durch erwiderndes Feuer mit Schusswaffen wurden drei ukrainische Kämpfer vernichtet, drei weitere wurden verletzt.
In der 79. Luftsturmbrigade ist eine deutliche Zunahme der Fälle von Selbstmord und Konflikten in den Einheiten, darunter unter Verwendung von Schusswaffen, festzustellen. Dies hängt in erster Linie mit der Verschiebung der Rotation zusammen. Die Soldaten sind bereits im zweiten Monat über den geplanten Zeitraum hinaus in der OOS-Zone. Aber es gibt einfach niemanden, um die Luftlandesoldaten an der Front zu ersetzen. Die 39. Marineinfanteriebrigade, die für die Ablösung der 79. Brigade vorgesehen war, hat erhebliche Probleme mit der Personalausstattung. Die Bataillone der 36. Brigade sind weniger als zur Hälfte mit Personal ausgestattet.
Der kritische Zustand der militärischen Disziplin in der 79. Brigade ruft Besorgnis beim Kommando der Besatzungskräfte hervor. Im Zusammenhang damit wurden auf Anweisung des Kommandeurs der Besatzungskräfte Syrskij alle vorhandenen Psychologieoffiziere zusammengerufen und in die 79. Brigade geschickt, um die Stimmung der Kämpfer zu heben. Die ersten Tage der Arbeit zeigten, dass es nicht möglich ist, die Situation einzig mit guten Worten von Psychologen zu ändern. Das Personal der Brigade ist niedergeschlagen und demoralisiert.
Trotz der vom Kommando der 79. Brigade unternommenen Maßnahmen verschlechtert sich die Situation weiter. Der Kommandeur eines Zuges, der Oberleutnant Golowan, der das in der Brigade vorhandene Chaos leid war, legte die Waffen nieder und verließ zusammen mit seinem Zug den Stationierungsort der Brigade. Nach uns vorliegenden Informationen ist dieser Soldat zum Stab der Besatzungskräfte zu einem persönlichen Treffen mit dem Kommandeur Syrskij gegangen. Derzeit unternimmt der Kriegsverbrecher Kuratsch alle Maßnahmen, um die genannte Gruppe von Soldaten abzufangen.


de.sputniknews.com: Ankara versichert: S-400 wird nicht in Nato-Raketenabwehrsystem integriert
Die an die Türkei zu liefernden Fla-Raketenkomplexe S-400 werden laut den Worten des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu nicht ins Nato-Raketenabwehrsystem integriert und stellen auch keine Bedrohung für US-amerikanische Jagdflugzeuge F-35 dar.
„Die russischen Komplexe werden von uns vollständig kontrolliert, sie werden nicht in das Nato-Raketenabwehrsystem integriert. Fla-Raketenkomplexe S-400 gibt es in Syrien, wo US-amerikanische Flugzeuge fliegen. Die S-400 werden keine Bedrohung für sie darstellen – entgegen der Befürchtung der USA. Ich bin kein Ingenieur. Es gibt aber Fachleute, die sich mit diesem Thema befassen könnten. Wir haben den Amerikanern vorgeschlagen, eine solche Arbeitsgruppe zu bilden“, sagte Çavuşoğlu gegenüber Journalisten in Riga.
Der türkische Außenminister hält sich derzeit in der lettischen Hauptstadt zu einem Besuch auf.
Wie Ankara zuvor erklärte, wolle es nicht auf den Erwerb von S-400-Anlagen in Russland verzichten und solle die erste Lieferung von Fla-Raketensystemen dieses Typs im Juli beziehen. Am. 15 April sagte der türkische Vize-Verteidigungsminister Hulusi Akar, dass das von Ankara gekaufte Flugabwehrraketensystem S-400 nicht in die operierenden Waffensysteme der Nato integriert werde.
Die USA hatten behauptet, die S-400-Anlagen seien mit den Nato-Standards inkompatibel. Sie forderten von Ankara, auf S-400 zu verzichten und stattdessen Flugabwehr-Anlagen Patriot aus US-amerikanischer Produktion zu kaufen. Sie drohten, widrigenfalls Sanktionen gegen die Türkei zu verhängen und die Lieferungen von F-35-Fightern zu stoppen.
Die Türkei versicherte ihrerseits wiederholt, dass S-400-Systeme keine Bedrohung für amerikanische F-35 darstellten.

Ukrinform.ua: Irina Geraschtschenko verlässt Ukraine-Kontaktgruppe
Die Vizechefin des ukrainischen Parlaments und Vertreterin der Ukraine in der humanitären Untergruppe der trilateralen Kontaktgruppe zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine, Irina Geraschtschenko, zieht sich aus der Kontaktgruppe zurück.
Sie legt auch ihren Posten als Beauftragte des Präsidenten der Ukraine zur friedlichen Lösung der Situation in den Regionen Donezk und Lugansk nieder, gab Geraschtschenko am Donnerstag bekannt.
Geraschtschenko rief auch zur Neubesetzung der Kontaktgruppe in Minsk auf. Das betreffe die Ukraine, Russland und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).


abends:

de.sputniknews.com: US-Polizisten dringen in Botschaft Venezuelas in Washington ein – vier Aktivisten festgenommen
Die US-Polizei hat die venezolanische Botschaft in Washington trotz des Widerstands von Aktivisten, die die diplomatische Mission des Präsidenten Nicolas Maduro unterstützen und auf den unantastbaren Status der Botschaft bestehen, betreten. Vier Aktivisten sind laut der Antikriegsgruppe Codepink dabei festgenommen worden.
Der US-Geheimdienst bestätigte gegenüber Sputnik, dass der diplomatische Sicherheitsdienst des US-Außenministeriums am Donnerstagmorgen mit Unterstützung von Beamten des US-Geheimdienstes begonnen hat, auf Haftbefehl Aktivisten festzunehmen, die sich in der Botschaft Venezuelas befinden.
Die Betroffenen sind Mitglieder des Botschaftsschutz-Kollektivs, einer Gruppe von Demonstranten, die auf Einladung venezolanischer Diplomaten seit dem 10. April in der Botschaft leben, um zu verhindern, dass US-Amerikaner sowie venezolanische Oppositionelle die Einrichtung besetzen. Unter den Festgenommenen sind laut Codepink auch die Antikriegsaktivisten Kevin Zeese and Margaret Flowers. Die Beamten der US-Behörden sollen sich nun darum bemühen, die restlichen Aktivisten festzunehmen.
Codepink-Aktivisten berichten, dass der Anwalt des Botschaftsschutz-Kollektivs das Gebäude betreten habe, begleitet von US-Polizisten. Die festgenommenen Aktivisten seien dann aus der Botschaft entfernt worden. Ihre Verhaftung sei auf Antrag des Vertreters des venezolanischen Oppositionsführers Juan Guaido in den USA, Carlos Vecchio, erfolgt, bestätigte das US-Außenministerium.
Die Aktivisten von Codepink zitierten den stellvertretenden Außenminister von Venezuela, Carlos Ron, der die US-Aktionen als Verstoß gegen die Wiener Konventionen bewertete und die Verhaftung der Mitglieder des Botschaftsschutz-Kollektiv kritisierte: „Wir fordern die US-Regierung dazu auf, ein Schutzmacht-Einverständnis zu unterzeichnen, um die Integrität unserer Botschaft in Washington sowie der US-Botschaft in Caracas sicherzustellen. Wir ermächtigen keinen der Putschisten, die Botschaft zu betreten.“


de.sputniknews.com: Bombardierung Jugoslawiens: Der Balkan erwartet dieselben US-Bomber
In Mazedonien beginnt Ende Mai eine große Nato-Übung. Sputnik erfuhr, dass auch US-Bomber daran beteiligt sind, die während des Nato-Einsatzes gegen Jugoslawien eingesetzt wurden. Serbische Militärexperten erklären, warum die Serben sich diese Demonstration der militärischen Dominanz Washingtons auf dem Balkan nicht gefallen lassen.
Am 20. Mai beginnt auf dem mazedonischen Übungsgelände „Krivolak“ ein Nato-Manöver, das zur größten militärischen Übung in der Geschichte dieses Landes wird. Es wird nahezu zwei Monate (bis zum 15. Juli) dauern, und daran werden 2000 mazedonische und 2000 US-Soldaten, 100 Vertreter der Streitkräfte Montenegros und insgesamt 75 Militärs aus Bulgarien, Albanien und Litauen teilnehmen. Es wird zudem erwartet, dass dabei etwa 450 Militärfahrzeuge zum Einsatz kommen.
Das Protokoll über den Beitritt Nordmazedoniens zur Nordatlantischen Allianz wurde am 6. Februar beim Nato-Gipfel in Brüssel unterzeichnet, aber die ehemalige Teilrepublik Jugoslawiens ist kein Mitglied des Bündnisses, solange das Protokoll nicht von allen 29 Nato-Ländern und vom Parlament Nordmazedoniens ratifiziert worden ist.
Der serbische Militärexperte Aleksandar Radic meint, dass man in Skopje die Idee einer Nato-Übung auf dem Territorium des Landes mit großem Enthusiasmus aufgenommen hätte – weil man dabei eigene Motive und eine eigene Strategie habe:
„Den Mazedoniern passt das gut ins Konzept, denn sie brauchen aus innenpolitischen Gründen größere Aktivitäten, um ihren Nato-Beitritt und ihre immer intensivere Kooperation mit den USA zu untermauern.“
Radic, der vor kurzem das nordmazedonische Verteidigungsministerium besuchte, hat Sputnik mitgeteilt, dass an dem bevorstehenden Manöver unter anderem B-1B-Bomber teilnehmen werden, die die Nato im Jahr 1999 gegen Jugoslawien sowie später in Afghanistan und im Irak eingesetzt hatte. Normalerweise kommen solche Flugzeuge bei Übungen in Europa kaum zum Einsatz, und für den Balkan sei diese Entscheidung überhaupt beispiellos, behauptete Radic.
„Dass dort diese zwei Flugzeuge auftauchen, ist ein offensichtliches politisches Signal der US-Dominanz auf diesem Territorium. Die Bomber werden höchstwahrscheinlich von einem Stützpunkt in Großbritannien nach Mazedonien kommen, wo sie zuvor aus den USA eintreffen werden. Sie werden im mazedonischen Luftraum auftauchen, Bomben auf den Übungsplatz abwerfen und wegfliegen. Allerdings wird das voraussichtlich eine große Resonanz in unserer Öffentlichkeit auslösen“, vermutete Radic.
Der Leiter des Eurasischen Sicherheitsforums, Mitar Kovac, sagte gegenüber Sputnik, dass für Serbien ein solches Nato-Manöver ganz in der Nähe seiner Grenzen ein Grund zur Sorge sei. Als Skopje der Teilnahme der B-1B-Bomber, die vor 20 Jahren Bomben auf das damalige Jugoslawien abwarfen, an dem Manöver zustimmte, habe es eine unerhörte Loyalität gegenüber der Nato demonstriert, betonte er.
Kovac verwies darauf, dass auch Belgrad intensiv mit dem Europäischen Kommando der US-Streitkräfte zusammenwirke, das die bevorstehende Übung organisiert, und deshalb schloss er nicht aus, dass die Amerikaner Serbien bitten werden, seinen Luftraum für die Flugzeuge zu öffnen.


de.sputniknews.com: Gewaltsame Proteste am Ural: Putin greift in Kirchenstreit ein
Jekaterinburg kommt nicht zur Ruhe: Hunderte Menschen protestieren seit Tagen in der Ural-Metropole gegen den Wiederaufbau einer in der Stalin-Zeit gesprengten Kathedrale. Es gibt bereits fast einhundert Festnahmen und einige Verletzte. Erst nachdem sich Staatschef Wladimir Putin persönlich eingemischt hat, setzen die Behörden das umstrittene Projekt aus.
Die Stadtleitung will in einem Park im Zentrum die St. Katharina-Kirche wiederaufbauen, die von den Bolschewiken im Frühjahr 1930 zerstört worden war. Die neue Kirche soll 2023 anlässlich des 300. Geburtstages der Stadt fertig sein. Weil dabei eine der wenigen Grünflächen in der Industrie-Metropole verschwinden muss, protestieren seit Montag Hunderte Bewohner gegen das Vorhaben. Seit Montag belagern sie den Park und geraten mit Sicherheitskräften und Gläubigen aneinander.
Das Gotteshaus soll eigentlich einige Hundert Meter entfernt von dem Ort wiederaufgebaut werden, an dem es ursprünglich gestanden hatte: Die Baustelle war bereits 2016 nach Protesten der Öffentlichkeit in den Park am Dramen-Theater verlegt worden.
Hundert Festnahmen
Am Montag durchbrachen Hunderte Demonstranten den Zaun und besetzten die künftige Baustelle. Schon in der Nacht kam es zu Handgreiflichkeiten mit Kirchenanhängern. Letzteren gelang es, die Demonstranten von der Baustelle zu verdrängen. Eine Korrespondentin der Regionalzeitung „Ura“ berichtete, dass Unbekannte Tränengas eingesetzt hätten. Weiteren Berichten zufolge mussten drei Menschen ins Krankenhaus.
Am Dienstag und Mittwoch gab es erneut Proteste. Die Polizei berichtete von 98 Festnahmen. Gegen 26 der Festgenommenen erließ ein Gericht Haftbefehle.
Kreml spricht von Provokateuren
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow verteidigte den Polizeieinsatz. Nach seiner Einschätzung gab es während der Proteste Provokationen, die Reaktion der Sicherheitskräfte sei deshalb begründet gewesen. Die Behörden hätten korrekt gehandelt, sagte Peskow. Zugleich sprach er sich für Gespräche der Behörden mit den Bewohnern und dem Bauherrn aus.
In den sozialen Medien machten unterdessen Gerüchte die Runde, dass die Nationalgarde Verstärkungstruppen nach Jekaterinburg verlege, um die Kundgebung gewaltsam aufzulösen. Der Pressesprecher der Nationalgarde, Valeri Gribakin, tat diese Informationen als „Fakes“ ab.
Bürgermeister stoppt den Bau – nach Eingreifen Putins
Am Donnerstag kamen wieder Demonstranten in den Park am Dramen-Theater und forderten erneut, einen anderen Ort für die Baustelle zu finden. Die Behörden und die Kirche teilten mit, sie sähen keine rechtlichen Gründe, warum das Projekt gestoppt werden müsste.
Am Nachmittag nahm Staatspräsident Wladimir Putin erstmals zu dem Konflikt Stellung. Das Tauziehen müsse beendet werden, das Problem müsse „im Interesse aller“ gelöst werden, sagte der Kremlchef während eines Medienforums in der Schwarzmeerstadt Sotschi.
„Die Stadtverwaltung und die regionalen Behörden müssen eine Lösung finden, die für die Bewohner optimal ist“, forderte der Präsident. „Die Meinung der Bewohner muss unbedingt berücksichtigt werden.“ Der beste Weg wäre ihm zufolge eine Volksbefragung.
Kaum eine halbe Stunde später kündigte die Stadtverwaltung von Jekaterinburg an, umgehend eine Volksbefragung zu organisieren. „Die Befragung beginnt morgen“, sagte die Sprecherin der Stadtverwaltung, Jekaterina Kusemki, im Sputnik-Gespräch.
Bürgermeister Alexander Wyssokinski kam am Donnerstagabend persönlich in den Park am Dramen-Theater. Nach einem Gespräch mit den Gegnern des Projekts ließ er die Bauarbeiten aussetzen.
„Die Bautätigkeit wurde bereits gestoppt. Wir werden auf das Ergebnis des Referendums warten“, sagte der Bürgermeister.


de.sputniknews.com: Russlands Energieministerium erstaunt über Vorschläge zu künftigem Gastransit via Ukraine
Russland ist nach wie vor an der weiteren Nutzung des ukrainischen Gastransportsystems nach 2019 interessiert. „Aber die jüngsten Vorschläge der Partner hinsichtlich Volumen und Zeitraum des künftigen Transits von russischem Gas durch die Ukraine machen stutzig“, sagte Russlands Vize-Energieminister Anatoli Janowski am Donnerstag in Berlin.
In der Konferenz „Perspektiven der Energiekooperation Russland-EU. Gas-Aspekt“ erinnerte der Minister daran, dass der gültige russisch-ukrainische Transitvertrag Ende dieses Jahres ausläuft. „Neue Vereinbarungen zum Transit gibt es bislang nicht.“
Janowski kritisierte Vorschläge der Partner zum Gastransit, konkrete Gasmengen und Durchleitungstermine festzuschreiben. „Ein solches Format läuft der Ideologie des Dritten EU-Energiepakets selbst zuwider. Denn dieses Dokument fordert, Gastransportkapazitäten anhand der Resultate entsprechender Auktionen zu verteilen, an denen sich alle interessierten Unternehmen beteiligen können.“
Bislang habe auf dem Territorium der Ukraine keine einzige Auktion dieser Art stattgefunden. Und es sei völlig unklar, ob sie in nächster Zeit überhaupt angesetzt würden, fuhr Janowski fort.
„Selbstverständlich sind wir an der weiteren Nutzung des ukrainischen Gastransportnetzes interessiert, aber ausschließlich zu uns passenden ökonomischen Konditionen in strikter Übereinstimmung mit entsprechenden völkerrechtlichen Normen“, betonte der Minister.
Im April hatte der geschäftsführende Direktor des ukrainischen Energieversorgers Naftogaz, Juri Witrenko, mitgeteilt, dass bei dreiseitigen Verhandlungen dem russischen Gaskonzern Gazprom vorgeschlagen wird, jährlich bis zu 60 Milliarden Kubikmeter Gas im Laufe von zehn Jahren durch die Ukraine durchzuleiten.

 

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s