Presseschau vom 14.05.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

wpered.su: Der Besuch der antifaschistischen Karawane im Donbass ist beendet
Vom 7. bis 11. Mai befand sich eine Delegation der Antifaschistischen Karawane (AK) unter Leitung des Managers der Rockgruppe Banda Bassotti David Cacchione im Donbass. Kommunisten Italien und Spaniens brachten Gelder mit, die im Rahmen der Aktion „Kinder des Donbass“ gesammelt wurden, sowie Medikamente und Schulsachen, teilt ein Korrespondent der Seite „Wperjod“ mit.
Am 8. Mai fand in Donezk ein Treffen des Sekretärs des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij mit David Cacchione statt, bei dem sie Geschenke austauschten. So übergab Stanislaw Retinskij den italienischen Genossen einige Exemplare seines Buches über den Donbass und David Cacchione übergab ein T-Shirt mit der Aufschrift der legendären Rockgruppe.
Dann besuchten die Vertreter der Karawane auf Einladung des Mitglieds des ZK des Leninschen Komsomol der DVR, des internationalistischen Kämpfers aus Kolumbien Alexis Castillo, einen der Truppenteile. Den Soldaten der Einheit wurden Medikamente, Spritzen und Verbandsmaterial übergeben.
„Wir dankten den Soldaten für den Kampf gegen die nazistischen Bestien und sagen
ihnen, dass viele Antifaschisten in der ganzen Welt sie unterstützen“, berichtete David Cacchione in einem Kommentar gegenüber einem Korrespondenten der Seite.
In Donezk besuchten Mitglieder der AK noch verletzte Soldaten der Volksmiliz der DVR, denen sie Lebensmittelpakete übergaben, und trafen sich mit dem durch die Detonation eines ukrainischen Geschosses verletzten Mädchen Olja. Aufgrund eines Beschusses verlor sie ihr Gehör. Im Rahmen der Aktion „Kinder des Donbass“ wurde für sie das für den Kauf von zwei Hörgeräten notwendige Geld gesammelt. Inzwischen fühlt sich Olja wesentlich besser.
„Faschismus – das ist tatsächlich ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, sagte Cacchione während des Treffens mit dem Kind und seinen Eltern.
Am selben Tag besuchte die Antifaschistische Karawane in Schachtjorsk ein Heim für Menschen mit schweren psychischen und physischen Erkrankungen um Geld zu übergeben. Die Verwaltung der Einrichtung dankte den Kommunisten für die geleistete Unterstützung, und die jungen Patienten führten für die Gäste eine kleine Vorstellung zum 9. Mai auf.
Nach dem Besuch in Schachtjorsk fuhren die Kommunisten nach Makejewka, in den Kinder- und Jugendclub „Gajdarowez“. Sie übergeben Geld für die Weiterentwicklung des Clubs sowie Schulsachen. Die Pioniere sangen einige Lieder, überreichten den Gästen gebastelte Geschenke, zeigten Fotos, die während des letzten Besuchs der Karawane im Kinder- und Jugendclub aufgenommen worden waren. Der zweite Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajewnko berichtete über die Aktivitäten von „Gajdarowez“.
In Gorlowka übergaben die Vertreter der Karawane Geld und Schulsachen für ein Heim und humanitäre Hilfe für bedürftige Familien.
Während der gesamten Reise durch Städte der Donezker Volksrepublik wurde die Antifaschistische Karawane vom ersten Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow und der Leiterin der Interbrigade des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Tatjana Desjatowa begleitet.
Am Abend des 8. Mai fuhren die italienischen und spanischen Kommunisten in die LVR, wo sie an den Festveranstaltungen zum Tag des Sieges in Lugansk teilnahmen, das Andenken der umgekommenen Bergleute ehr
ten, das Grab des Kommandeurs der Brigade „Prisrak“ Alexej Mosgowoj in Altschewsk besuchten und Geld und humanitäre Hilfsgüter an ein örtliches Kinderheim übergaben.
„Im Namen aller, die spenden, Medikamente, Kinderkleidung übergeben, danken wir dem Volk des Donbass für den Kampf gegen den Faschismus. Wir tun unseren Teil der Arbeit, der nichts ist im Vergleich zu dem Preis, den das Volk des Donbass zahlt“, fasste David Cacchione zusammen.


de.sputniknews.com: Russische Pässe für Donbass-Einwohner: EU plant offenbar keine neuen Sanktionen gegen Moskau
Die Europäische Union beabsichtigt offenbar keine neuen Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit der Erleichterung des Erwerbs russischer Bürgerpässe für die Donbass-Einwohner einzuführen. Dies geht aus Mitteilungen zweier EU-Außenminister hervor, die sich mit ihren europäischen Amtskollegen sowie Diplomaten anderer Staaten anlässlich des zehnjährigen Bestehens der „Östlichen Partnerschaft“ am Montag in Brüssel trafen.
Laut dem tschechischen Außenminister Tomáš Petříček ist sich die EU Russlands Entscheidung bewusst, beabsichtigt Moskau deswegen allerdings nicht zusätzlich unter Druck zu setzen.
„Gegenwärtig sind wir mit der Suche nach einem Dialog beschäftigt, nicht mit Druckausübung, wie das die Russische Föderation selbst tut“, teilte Petříček mit.
Sein rumänischer Amtskollege Teodor Meleșcanu bestätigte diese Haltung der EU und verwies zugleich darauf, dass neue Sanktionen negative Auswirkungen auf die Einwohner der Ukraine haben könnten.
„Der Ukraine selbst würde es Probleme schaffen“, so Meleșcanu.
Die Ukraine ihrerseits appellierte an die EU, den Druck auf Russland – aufgrund der Erleichterung des Erwerbs der Russischen Staatsbürgerschaft für Einwohner des Donbass – zu verstärken.
So hatte der amtierende ukrainische Präsident Petro Poroschenko in einem Telefongespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel am vergangenen Freitag für eine Verschärfung der antirussischen Sanktionen plädiert.
Einige EU-Außenminister haben sich persönlich trotzdem für die Verschärfung der antirussischen Sanktionen ausgesprochen.
Laut dem litauischen Außenminister Linas Linkevičius ist die Entscheidung Moskaus, den Erhalt der russischen Staatsbürgerschaft für Donbass-Einwohner zu erleichtern, ein grober Verstoß gegen das Völkerrecht und sollte deshalb eine Verstärkung des Drucks gegen Russland zur Folge haben.
Der estnische Außenminister Urmas Reinsalu plädierte indes für persönliche Sanktionen gegen russische Staatsbürger, die an der besagten Entscheidung Moskaus beteiligt gewesen seien.
In Bezug auf neue Sanktionen gegen Russland teilte der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, in einem BBC-Interview mit, dass er die Einführung neuer Beschränkungen gegen Moskau nicht ausschließe.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 1. Mai 2019 einen Erlass unterzeichnet, der die russische Einbürgerung für Einwohner einzelner Bezirke der Regionen Lugansk und Donezk vereinfacht.
Russland begründete die Verabschiedung des neuen Gesetzes mit der Absicht, die Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers zu schützen. Denn man könne die Situation nicht tolerieren, „in der den auf dem Territorium der Republiken von Donezk und Lugansk lebenden Menschen ihre Bürgerrechte völlig entzogen werden“.
Laut einem Bericht der Uno-Mission in der Ukraine verloren mehr als 700.000 Menschen im Donbass den Zugang zu ihren Renten wegen des bewaffneten Konflikts in der Region sowie wegen Beschränkungen seitens der ukrainischen Regierung.


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt, teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Slawjanoserbsk, Solotoje-5, Kalinowo, Frunse und Donezkij
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com: Russlands Außenministerium warnt: USA bereiten sich auf Atomwaffeneinsatz in Europa vor
Laut dem Leiter der Abteilung Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle (DNKW) des russischen Außenministeriums Wladimir Jermakow wird mit der Stationierung amerikanischer Atombewaffnung in Europa deren Einsatz vorbereitet – mit Genehmigung von europäischen Nichtatomwaffenstaaten.
„Leider tun einige von Washington abhängige Länder so, als ob nichts passiert. Oder sie haben einfach Angst, darüber nachzudenken, wie provokativ es ist, dass im 21. Jahrhundert auf dem europäischen Territorium ein Atomwaffeneinsatz vorbereitet wird und dabei Nichtatomwaffenstaaten involviert sind“, so Jermakow gegenüber Sputnik.
In einer solchen Situation könne man nicht von einer Stärkung des nuklearen Nichtverbeitungsregimes sprechen, denn die europäischen Länder würden selbst „eine Atomkatastrophe und ihre vollständige Selbstvernichtung“ riskieren.
Laut einer zuvor im US-Magazin „The Bulletin of the Atomic Scientists“ veröffentlichten Studie verfügen die USA über etwa 3800 Atomsprengköpfe, darunter 1750 ballistische Raketen sowie strategische Bomber als Trägermittel. 2050 Sprengköpfe befinden sich für den Bedarfsfall in der Reserve. Demnach sollen 1300 Sprengköpfe auf den ballistischen Interkontinentalraketen montiert sein und weitere 300 würden in den strategischen Bomberstützpunkten in den Vereinigten Staaten gelagert. Zudem würden 150 taktische Bomben in den Stützpunkten in Europa aufbewahrt.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 13. Mai 3:00 Uhr bis 14. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 17.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Golmowskij, Sajzewo, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Werchnetorezkoje), Jasinowataja, Shabitschewo, Spartak, Donezk (Terminal, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Alexandrowka), Staromichajlowka, Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Durch Beschuss von Seiten der BFU in Richtung Kominternowo wurden Fenster und das Dach der Garage eines Wohnhauses in der Kirowstraße 34 beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 172.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 47.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
USA erwägen weitere Sanktionen gegen Nord Stream 2
Der US-Senat kann ein weiteres Gesetz über Sanktionen gegen Unternehmen verabschieden, die an der Verlegung russischer Meerespipelines, vor allem Nord Stream 2, beteiligt sind. Dies teilte das Magazin „Foreign Policy“ mit, dem eine Kopie des Gesetzentwurfs vorlag.
Die Gesetzesvorlage wurde von dem republikanischen Senator Ted Cruz und der Demokratin Jeanne Shaheen vorbereitet.
Dem Dokument zufolge soll Personen, die beim Bau von Nord Stream 2 eingesetzte Schiffe verkaufen oder vermieten, die Einreise in die USA verwehrt werden. Darüber hinaus werde ihr Vermögen im Land eingefroren.
Außerdem würden die Strafmaßnahmen Personen und Unternehmen betreffen, die finanzielle oder technische Unterstützung sowie Versicherungen für solche Schiffe anbieten würden.
Besondere Aufmerksamkeit wollen die Senatoren zwei Baufirmen schenken – der schweizerischen Allseas und der italienischen Saipem, die sich mit der Rohrverlegung für Nord Stream 2 befassen.
Der Gesetzentwurf soll alle Schiffe betreffen, die bei der Verlegung russischer Pipelines in einer Tiefe von 30 Metern oder mehr eingesetzt werden. Daher könnten sich die Sanktionen auch auf den Bau von Turkish Stream auswirken.
Das Projekt Nord Stream 2 sieht die Verlegung von zwei Strängen von der russischen Küste auf dem Grund der Ostsee bis zur Küste Deutschlands parallel zur bereits bestehenden Pipeline Nord Stream vor. Die geplante Durchsatzkapazität beträgt insgesamt 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Die Leitung verläuft im Territorialgewässer von Deutschland, Finnland, Schweden und Russland.
Die USA stehen dem Projekt kritisch gegenüber. Sie üben weiterhin Druck auf europäische Länder und insbesondere auf Deutschland aus, um sie zum Verzicht auf den Pipeline-Bau zu bewegen.


W
pered.su: Zum Tag der Republik trafen sich Vertreter der lernenden Jugend von Donezk mit Boris Litwinow
An den Maifeiertagen besuchten einer der Organisatoren der Donezker Volksrepublik, Autor der grundlegenden Dokumente – des Akts und der Deklaration über die Unabhängigkeit der DVR -, der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow sowie der zweite Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko Schüler.
Während des Treffens mit den Schülern machte Boris Alexejewitsch einen
Exkurs in die Geschichte und erzählte von den Besonderheiten des Volkes des Donbass, beginnend mit der Besiedlung unseres Gebiets in der Neuzeit. Dann ging Boris Litwinow zu den Ereignissen unserer Tage über und erzählte als unmittelbar Beteiligter an den Prozessen des Jahres 2014 über wenig bekannte Sachverhalte in der Geschichte der Entstehung unseres Staates, welche Prinzipien und und Gedanken er selbst in die grundlegenden Dokumente der Donezker Volksrepublik eingebracht hat. Während des Berichts wurden auch die Originale der Dokumente gezeigt, die im April/Mai 2014 bestätigt worden waren. Nach dem Bericht stellten die Schüler Boris Litwinow sie interessierende Fragen, auf die sie erschöpfende Antworten erhielten, am Ende des Treffens wurde ein gemeinsames Foto zur Erinnerung gemacht.


de.sputniknews.com: USA drohen EU wegen eigener Verteidigungsmaßnahmen – Medien über „Glücksbrief“ an Mogherini
Washington soll die EU vor Konsequenzen gewarnt haben, sollte sie ihre eigenen Verteidigungsprojekte weiterentwickeln. Das berichtet unter anderem die spanische Zeitung El Pais unter Verweis auf ein an die Chefin der europäischen Diplomatie Federica Mogherini gerichtetes Schreiben der stellvertretenden US-Außenministerin Ellen Lord.
Im vierseitigen Text der stellvertretenden US-Außenministerin Lord sowie der Rüstungs-Staatssekretärinnen Andrea Thompson an Federica Mogherini soll Anfang Mai betont worden sein, dass der Vertragsentwurf für die EU-Projekte für die USA „eine dramatische Umkehr“ von „drei Jahrzehnten wachsender Integration des transatlantischen Verteidigungssektors“ darstelle und konkreten Zusagen der EU an die Nato widerspreche. Kurzum riskiere die EU damit die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den USA.
Die EU hatte in den letzten Jahren zwei Kernprojekte zur Stärkung der EU-Rüstungsindustrie ins Leben gerufen, unter anderem die Entwicklung eigener Waffensysteme, für die die EU mit dem European Defense Fund rund 13 Milliarden Euro Startgeld zu Verfügung stellt.
Besonders unzufrieden sollen sich die USA im Brief damit zeigen, dass US-Firmen von den geförderten Entwicklungsprojekten durch „Gift-Pillen“ in den entsprechenden Verträgen ausgeschlossen seien. So seien die Projekte des European Defense Fund zwar für Nicht-EU-Staaten offen, doch zugleich will die EU verhindern, dass nicht-europäische Teilnehmer subventionierte Systeme später weltweit exportieren. Entsprechende Regeln sehen vor, dass die EU bei Neuentwicklungen von Waffensystemen ein Mitspracherecht über den späteren Export behält. Die Vereinigten Staaten fordern in dem Brief direkt die Streichung der entsprechenden Regel.
Zugleich sollen die beiden Staatssekretärinnen nahe legen, dass die geplante Europäische Verteidigungszusammenarbeit (PESCO) und der gemeinsame Fond „leider“ den Anforderungen „der gemeinsamen rüstungsindustriellen Kooperation innerhalb der EU und über dem Atlantik“ nicht gerecht würden. Beide Autorinnen sollen unter anderem darauf verweisen, dass die Entwicklung von Verteidigungskapazitäten in Europa zu einer Verdoppelung von nicht austauschbaren militärischen Systemen führen würde, was Verteidigungsressourcen verbrauche und Rivalität zwischen der Nato und der EU zur Folge habe. Bevor die Verträge sich weiterentwickeln würden, so die Botschaft, müssten sie noch einmal mit Augenmerk auf die langfristigen Ziele für die transatlantische Sicherheitspartnerschaft überprüft werden. Falls die EU die Sorgen der USA nicht lindert, könnte Washington Strafmaßnahmen verhängen.
Zuvor hatte die EU-Kommission vorgeschlagen, die Investitionen in die Sicherheit im EU-Haushaltszeitraum von 2021 bis 2027 um 40 Prozent zu erhöhen und einen Europäischen Verteidigungsfonds (European Defense Fund) einzurichten. Bisher ist vorgesehen, im Zeitraum von 2021 bis 2027 über vier Milliarden Euro für die Finanzierung von „wettbewerbsorientierten und gemeinschaftlichen Forschungsprojekten“ bereitzustellen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Wegen Iran: USA ziehen Einsatz von 120.000 Militärs im Mittleren Osten in Betracht – Medien
Washington erwägt laut Angaben der Zeitung „New York Times“ die Verlegung von 120.000 Soldaten in den Mittleren Osten, sollte der Iran seine Entwicklung von Atomwaffen beschleunigen oder US-Truppen angreifen.
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Patrick Shanahan legte den Sicherheitsberatern von Präsident Donald Trump am vergangenen Donnerstag den überarbeiteten Plan vor, worüber das Blatt am Montagabend berichtete.
Die darin angeführte Zahl der Soldaten soll einige Beamte schockiert haben, da sie in ihrer Größe jener der im Jahr 2003 im Irak eingesetzten Truppen fast gleichen würde.
Die Revisionen wurden von Hardlinern unter der Leitung von John Bolton, dem nationalen Sicherheitsberater von Trump, angeordnet. Sie fordern allerdings keine Bodeninvasion im Iran, für die man weitaus mehr Truppen benötigen würde, hieß es.
Zuvor hatten die USA eine Trägerkampfgruppe und strategische Bomber in den Iran geschickt.
Die Situation eskalierte, nachdem Teheran bekanntgegeben hatte, dass sich der Iran teilweise aus dem Atomabkommen, dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) für das iranische Atomprogramm vom Jahr 2015, zurückziehen werde.
Laut dem iranischen Außenministerium hatte der Hohe Sicherheitsrat des Landes diese Entscheidung getroffen. Schriftliche Kündigungen von Teilen der Atom-Vereinbarungen seien an die Regierungen Chinas, Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Russlands sowie an die EU übergeben worden, hieß es in Teheran.
Der Iran hatte seine Handlungen mit Verstößen gegen das Atomabkommen vonseiten der USA sowie mit den von Washington verhängten Sanktionen begründet. Darüber hinaus seien die übrigen am Abkommen beteiligten Staaten unfähig, die entstandenen Probleme angemessen zu lösen, verlautete es aus Teheran.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben nationalistische Banden der Ukraine heute um 11:25 Uhr das Feuer mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen aus Richtung Nowoselowka Wtoraja in Richtung Wasiljewka eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke, das Personal musste sich in die Schutzräume begeben.
Nach vorläufigen Informationen sind keine Opfer und Zerstörungen an ziviler Infrastruktur festzustellen.


de.sputniknews.com: „Wir werden bis zum siegreichen Ende kämpfen“: China zum Handelskrieg mit den USA
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, hat die Entschiedenheit seines Landes betont, dessen Interessen im Handelskrieg gegen die Vereinigten Staaten durchzusetzen.
„Die bisherigen Erfahrungen haben davon gezeugt, dass China zwar keinen Handelskrieg will – jedoch auch keine Angst davor hat. Sollte jemand einen Krieg vor unserer Tür entfesseln, würden wir bis zum siegreichen Ende kämpfen“, sagte Shuang bei einem Briefing in Bezug auf die Äußerungen des US-Präsidenten Donald Trump, der mit zusätzlichen Einfuhrzöllen für chinesische Waren gedroht hatte.
Hoffentlich würden die USA die Situation objektiv bewerten und Chinas Entschiedenheit nicht unterschätzen, seine Interessen durchzusetzen, betonte Shuang.
Zuvor hatte China im Handelsstreit mit den USA Zölle auf US-Produkte im Wert von 60 Milliarden Dollar angekündigt. Ab Juni sollen Abgaben von bis zu 25 Prozent erhoben werden. Dies sei eine „Antwort auf den US-Unilateralismus und Handelsprotektionismus“, hieß es.
Am vergangenen Freitag hatten die USA angekündigt, die Strafzölle auf Warenimporte aus China zu erhöhen. Die Sonderabgaben stiegen von bisher zehn auf 25 Prozent an. Betroffen sind chinesische Produkte im Wert von 200 Milliarden Dollar.
Zudem hatte US-Präsident Trump angewiesen, die Strafzölle für den Rest der chinesischen Importe zu erhöhen, deren Gesamtwert schätzungsweise rund 300 Milliarden US-Dollar betragen soll.


mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die ukrainischen Kämpfer haben in den letzten 24 Stunden neunmal provokativen Beschuss durchgeführt, darunter mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 130 verschiedene Geschosse abgefeuert. …
Das ukrainische Besatzungskommando verletzt weiter demonstrativ die Minsker Vereinbarungen und nutzt seine Drohnen entlang der gesamten Kontaktlinie.
Unsere Luftabwehrkräfte haben die Nutzung von Drohnen durch die ukrainischen Streitkräfte zur Luftaufklärung und zur Feuerleitung auf das Territorium der LVR festgestellt. So werden Drohnen besonders aktiv im Verantwortungsbereich der 54. mechanisierten Brigade in der Nähe von Popasnaja und Nowoswanowka genutzt.
Außerdem konzentriert das verbrecherische ukrainische Kommando Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie. Im Gebiet von Krymskoje wurde die Ankunft eines T-72-Panzers und von zwei Schützenpanzern bemerkt. Wir schließen nicht aus, dass diese Waffen von den Einheiten der 10. Brigade zur Durchführung provokativen Beschusses auf unsere Positionen und Ortschaften der Republik genutzt werden.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der Vertreter der OSZE-Mission und der internationalen Rechtsschutzorganisationen auf diese Tatsachen einer groben Verletzung der Minsker Vereinbarungen.

de.sputniknews.com: Nach Entsendung an Irans Küste: Spanien entfernt seine Fregatte aus US-Verband
Spanien hat seine Fregatte „Méndez Núñez“ mit 215 Seeleuten an Bord vorübergehend aus dem vom US-Flugzeugträger „Abraham Lincoln“ angeführten Verband entfernt, schreibt die spanische Zeitung „El Pais“ am Dienstag.
Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen den USA und dem Iran befahl demnach die Verteidigungsministerin Spaniens, Margarita Robles, den Rückzug der „Méndez Núñez“.
Die „Abraham Lincoln“ und die sie begleitende Flugzeugträgerkampfgruppe überquerte die Meeresstraße Bab al-Mandab und die Straße von Hormus und wird in den Persischen Golf einlaufen. Das passiert allerdings ohne spanische Fregatte, so „El Pais“. Sie wird sich demzufolge dem Verband wieder anschließen, falls dieser der geplanten Route wieder folgt.
Die spanische Fregatte ist das einzige nicht-US-amerikanische Schiff, das dem Geschwader angehört. Die Operation wurde auf sechs Monate ausgelegt und soll von Ende März bis 31. Oktober andauern. Bereits vor mindestens einem Jahr wurde die Teilnahme des Schiffes daran geplant, mit dem Ziel, Interoperabilität und gemeinsame Schulung zu fördern.
Laut dem ursprünglichen Plan soll die „Méndez Núñez“ nach dem Durchqueren des Mittelmeers, des Roten Meers, des Indischen Ozeans, des Südchinesischen Meers und des Pazifischen Ozeans in San Diego im US-Bundesstaat Kalifornien eintreffen. …


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 14.05.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 17-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von 14 Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben ukrainische Kämpfer von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade aus unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas die Gebiete von Sajzewo (jushnoje), Golmowskij, Werchnetorezkoje und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Banditen aus der 57. Brigade auf Befehl Mischantschuks das Feuer mit Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen auf die Gebiete von Spartak, Shabitschewo und den Flughafen von Donezk eröffnet, Kämpfer aus der 93. Brigade unter Kommando von Bryshinskij haben das Gebiet von Jasinowataja mit 82mm-Mörsern beschossen. Banditen der 24. Brigade unter Leitung des Kriegsverbrechers Guds haben die Gebiete von Staromichajlowka, Alexandrowka und Trudowskije mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen..
In Richtung Mariupol haben ukrainische Kämpfer von den Positionen der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch aus die Gebiete von Sachanka, Leninskoje und Kominternowo mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Während des Beschusses von Kominternowo wurde ein Wohnhaus in der Kirowstraße 34 beschädigt. Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.
Außerdem hat die OSZE-Mission in ihrem Bericht vom 13. Mai ein weiteres Mal die Information bestätigt, dass zwei Häuser in Dokutschajewsk und Kominternowo durch Beschuss von den Positionen der ukrainischen Kämpfer aus beschädigt wurden. Alle Materialien zu Fällen von Verbrechen gegen die friedliche Bevölkerung wurden an die Generalstaatsanwaltschaft übergeben und den Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Palas und Kuratsch hinzugefügt.
Nach Informationen der Aufklärung der DVR zeigen sich vor dem Hintergrund der nicht endenden Erklärungen ukrainischen militärischer Führer aller Ränge über große Siege und das Entstehen neuer Streitkräfte „nach westlicher Art“ immer öfter die Schattenseiten dieser „Errungenschaften“.
Da ihnen bewusst ist, dass sie sich im Zusammenhang mit dem Wechsel der obersten Machtebene in der Ukraine nicht mehr in ihren Funktionen halten können, sind der Innenminister Awakow und der Leiter des staatlichen Grenzdienstes Generalleutnant Zigikal zur persönlichen Bereicherung auf Staatskosten übergegangen.
Neben den allgemein bekannten Fällen von Handel mit Waffen, Munition und sogar Drogen wurde vor kurzem ein Fall der Nutzung von Militärbooten des Grenzdienstes der Ukraine zu illegalem Fischfang bekannt.
Nach Informationen aus abgefangenen Funksprüchen wurden Gespräche des Leiters der Berdjansker Grenzschutzabteilung in Mariupol Oberst Kowaltschuk mit dem Stadtoberhaupt Bojtschenko über die Nutzung von Grenzschutzbooten für den Fang und den Absatz von Asow-Kaulköpfen im Gebiet der Belosarajsker Nehrung bekannt.
Der Zynismus der Funktionsträger kennt keine Grenzen. Das Fischfanggebiet wurde von Grenzschützern durch die Schaffung eines sogenannten Übungsplatzes zur Durchführung praktischer Kampfübungen, zu dem die örtlichen Einwohner keinen Zugang zum Fischfang haben, abgegrenzt.
So hat am 11. Mai ein Patrouillenboot BG-22 Kaulköpfe in diesem Gebiet betrieben und örtliche Fischer verjagt. Es wurde die Lieferung von Fisch in den Hafen durch das Patrouillenboot „Onyx“ im Rahmen von zwei Fahrten (19:20 bis 21:30 am 11. Mai und 6:50 bis 8:00 am 12 Mai) festgestellt. Dabei ist die Abfahrt des Bootes „Onyx“ aufgrund des Befehls „… das Geschenk ist bereit, es kann geholt werden“ erfolgt.
Aber es ist bekannt, dass Fischfang auch an folgenden Tagen erfolgte:
3. bis 4. Mai mit den Booten BG-32 „Donbass“ und BG-25 – im Verlauf von 14 Stunden;
vom 4. bis 9. Mai mit den Booten BG-110 „Ljubormir“ und BG-23 – im Verlauf von 120 Stunden;
vom 10. bis 12. Mai mit den Booten BG-22 und „Onyx“ – im Verlauf von 18 Stunden.
Insgesamt 152 Stunden. Und außer der Beschaffung von Einkünften für Asowschen Kaulkopf hat Kowaltschuk auch eine zweite Einkommensquelle durch das Abschreiben von Treibstoff auf hypothetische Patrouillenboote auf dem Meer organisiert.
Selbst grobe Berechnungen allein aufgrund der Ausgaben für Treibstoff erlauben es, den Schaden zu bestimmen, der durch hochgestellte staatliche Korruptionäre erfolgt ist:
Dieseltreibstoff – 31 Tonnen (927.000 Griwna);
Benzin – 13 Tonnen (403.000 Griwna).
In der Bilanz: 1.300.000 Griwna.
Unter der Deckung der Durchführung von Kampfaufgaben zur Bewachung von territorialen Gewässern und von Maßnahmen zur militärischen Ausbildung im Gebiet des Asowschen Meeres erfolgt unter Gewährenlassen der höchsten militärischen Beamten der Ukraine eine kriminelle Fischwilderei. Außerdem lösen die hochgestellten Korruptionäre parallel die Fragen ihrer weiteren Existenz unter der neuen Regierung in der Ukraine. Bojtschnko ist bestrebt, seine Alleinherrschaft in Mariupol zu festigen und Zigikal und Kowaltschuk bereiten sich auf eine armutsfreie Existenz als Rentner vor.


de.sputniknews.com: Putin genehmigt neue Doktrin der Energiesicherheit Russlands
Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine neue Doktrin zur Energiesicherheit des Landes verabschiedet. Das Dokument wurde am Dienstag auf dem offiziellen Portal für rechtliche Information veröffentlicht.
Die vorherige Version der Doktrin aus dem Jahr 2012 ist außer Kraft getreten.
In dem Dokument wird das Ziel gesetzt, die Konkurrenz verschiedener russischer Ressourcen auf den Weltmärkten zu beseitigen.
Zu den weiteren Aufgaben zählen unter anderem die Verringerung des Anteils von Kohlenwasserstoffen an der Energiebilanz des Landes, die Förderung erneuerbarer Energiequellen, die Entwicklung des Gasmarkts und ein Wachstum der Konkurrenz auf dem inneren Energiemarkt.
Darüber hinaus soll Russland die Integration mit den Ländern der Eurasischen Wirtschaftsunion und GUS-Staaten sowie seine Partnerschaft mit BRICS, OPEC, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und dem Forum Gas exportierender Länder entwickeln.
Unterstrichen wird die Notwendigkeit, der Diskriminierung russischer Unternehmen auf den globalen Energiemärkten entgegenzuwirken.
Wie der russische Energieminister, Alexander Nowak, zuvor erläutert hatte, bedeutet Energiesicherheit eine stabile Deckung des Inlandsbedarfs, die Bildung von Reserven sowie die Beibehaltung führender Positionen auf den internationalen Märkten.


Wpered.su: Eine Vertreterin der Deutschen Kommunistischen Partei besuchte ein Donezker Schulkinderheim
Am 14. Mai besuchten das Mitglied des PV der Deutschen Kommunistischen Partei Renate Koppe und die zweite Sekretärin des Donezker Stadtkomitees der KP der DVR, die Leiterin der Donezker Abteilung der Frauenorganisation „Nadeshda Donbassa“ Nadeshda Retinskaja das Donezker Schulkinderheim Nr. 1, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Im März dieses Jahres hatte die Donezker Abteilung der gesellschaftlichen Organisation „Nadeshda Donbassa“ eine Ausstellungen von Zeichnungen „Wir sind für den Frieden“ organisiert. Die Arbeiten der Schüler des Schulkinderheims wurden nach Deutschland geschickt. Am 14. April fand in Berlin eine Kundgebung „Nein zum Krieg im Donbass!“ statt, in deren Rahmen auch die Kinderzeichnungen vorgestellt wurden.
Renate Koppe erzählte den Kindern von der internationalen Aktion, sie unterstrich die Wichtigkeit die wirklichen Geschehnisse im Donbass möglichst breit bekannt zu machen und dankte den Lehrern und Erziehern für ihre nicht einfache Arbeit. Alle an der Ausstellung Beteiligten erhielten Süßigkeiten als Preise.
Die Schüler des Schulkinderheims traten für den Gast aus Deutschland mit einem kleinen Konzertprogramm auf.


de.sputniknews.com: Kein Verständnis für „maximalen Druck“: Peskow zu Iran-Deal, Handelskrieg und Trump-Putin-Treffen
Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat den Wunsch des US-Präsidenten Donald Trump kommentiert, sich beim G20-Gipfel Ende Juni unter anderem mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin zu treffen. Zudem erläuterte der Kreml-Sprecher Moskaus Haltung zu den jüngsten außenpolitischen Aktivitäten der USA.
Am Montag hatte Trump bekannt gegeben, er möchte sich beim G20-Gipfel Ende Juni im japanischen Osaka unter anderem mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und mit Chinas Staatschef Xi Jinping treffen.
Hinsichtlich eines solchen bilateralen Treffens habe Moskau bislang noch keine offiziellen Vorschläge der US-amerikanischen Seite bekommen, sagte Peskow:
„Wir haben diese Mitteilung registriert. Solche Mitteilungen hatten wir jedoch bereits früher registriert. Wir haben diese Mitteilung zur Kenntnis genommen, aber es gab keine Initiativen von Seiten unserer US-amerikanischen Kollegen und keine Vereinbarungen zur Einleitung der Vorbereitung auf dieses Treffen“, äußerte er.
Ob ein mögliches Treffen der Staatschefs der beiden Länder bei Putins Gespräch mit dem US-Außenminister Pompeo am Dienstag in Sotschi besprochen werden könnte, wisse er nicht.
Der Kreml-Sprecher verwies auch darauf, dass Trump ein Gipfeltreffen mit Putin einmal abgesagt hatte.
Der US-Außenminister Mike Pompeo war am Dienstag zu seinem Antrittsbesuch nach Russland gekommen, um mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow die Situationen in Venezuela, Syrien, in der Ukraine und auf der koreanischen Halbinsel zu besprechen. Nach Angaben von Peskow soll der russische Präsident Lawrow und Pompeo nach ihren Verhandlungen in seiner Residenz im südrussischen Sotschi empfangen.
Kein Signal für die USA – bloß Förderung russischer Rüstungsindustrie
Darüber hinaus kommentierte Peskow Putins Reise ins südrussische Gebiet Astrachan, die er am Dienstag auf dem Weg nach Sotschi unternommen hatte, wo sein Treffen mit dem US-Außenminister Mike Pompeo stattfinden sollte. In der Stadt Achtubinsk im Gebiet Astrachan besuchte Putin das dortige Zentrum der russischen Luftwaffe und besichtigte dort modernste Radar- und Flugabwehrsysteme.
Dabei wies Peskow die Vermutungen zurück, denen zufolge dieser Besuch ein Signal für die USA zur Behandlung von Abrüstungsfragen sein könnte.
Putins Reise nach Achtubinsk sei keine Botschaft an jegliche Politiker, sie habe nur mit der Entwicklung der russischen Rüstungsindustrie zu tun. Sie sei im Voraus geplant worden, lange bevor das Treffen mit Pompeo vereinbart worden sei, betonte Peskow. „Deshalb müssen hier keine Verschwörungstheorien aufgebaut werden“, so der Sprecher des russischen Präsidenten.
„Das ist nicht unser Krieg“
Peskow kommentierte zudem den jüngsten Schlagabtausch im Handelskrieg zwischen den Vereinigten Staaten und China: Dieser Konflikt werde unbedingt Auswirkungen für das „weltweite wirtschaftliche Klima“ haben und diese Auswirkungen würden eher negativ sein, sagte er.
Allerdings sei Russland keine Konfliktpartei in diesem Handelskrieg: „Washington und Peking mögen zwar diese Handelskriege führen. Das ist jedoch nicht unser Krieg. Russland ist daran interessiert, selbständige Beziehungen sowohl mit China als auch mit den Vereinigten Staaten aufzubauen“, äußerte Peskow.
Kein Verständnis für Politik des „maximalen Drucks“
In Bezug auf die von den Vereinigten Staaten vor kurzem angekündigten Politik des „maximalen Drucks“ gegenüber dem Iran sagte Peskow, der russische Staatschef habe kein Verständnis für die derartige Politik gezeigt und immer wieder nachgewiesen, dass der „maximale Druck“ ein Land lediglich in die Ecke treibe und keine Fortschritte bringe. „Im Gegenteil, der Verhandlungsprozess und der Regelungsprozess gerät in eine Sackgasse und fördert nicht die Nachgiebigkeit jeglicher Partei“, so Peskow.
Russland und Europa würden auf der Notwendigkeit der Umsetzung des Atomdeals mit dem Iran bestehen, fügte Peskow hinzu. Sowohl Russland als auch Europa möchten dieses Abkommen beibehalten.


de.sputniknews.com: Wie abgereichertes Uran der Nato die Menschen und die Natur in Serbien „bereichert“
Aleksandra Stanic
Die Halbwertszeit des Urans beträgt etwa 4,5 Milliarden Jahre. Der Stoff ist doppelt so schwer wie Zinn und viel giftiger als Quecksilber. Uranverbindungen verschwinden nie vollständig aus menschlichem bzw. tierischem Knochengewebe. Hinzu kommt, dass Uran sehr leicht verflüssigt werden und praktisch ewig in der Atmosphäre „hängen“ und sich weltweit verbreiten kann.
An dieser Stelle sei erwähnt, dass die Nato-Kräfte im Jahr 1999 mindestens neun Tonnen Bomben mit abgereichertem Uran auf Jugoslawien abgeworfen haben. Das bedeutet, dass noch viele Generationen der Einwohner Serbiens und dessen Nachbarländern die schädlichen Folgen der Giftstoff-Einsätze zu spüren bekommen werden.
Der Toxikologe und Leiter des serbischen Zentrums für Strahlenschutz Radomir Kovacevic verwies darauf, dass die Nato jahrelang behauptet hatte, keine Munition mit Uran-238 eingesetzt zu haben. Dann aber räumte die Allianz ein, dass während der Bombenangriffe gegen das damalige Jugoslawien doch insgesamt 31 000 30-Millimeter-Geschosse mit abgereichertem Uran abgeworfen bzw. abgefeuert worden waren. (Jedes Geschoss war 298 Gramm schwer – insgesamt geht es um ca. 9,5 Tonnen.) Serbische Militärs schätzen diese Zahl ihrerseits auf 45 000 bis 51 000.
„Für die Strahlungsmessung war die UN-Struktur UNEP zuständig, die sich mit solchen Studien weltweit beschäftigt“, erläuterte der Experte. „Ihre Berichte gelten als maximal relevant. Nach der Nato-Aggression gab es insgesamt drei UNEP-Missionen in Jugoslawien. Die beiden ersten Berichte wurden gefälscht, aber die dritte Mission, die hier vom 27. Oktober bis 5. November 2001 weilte, veröffentlichte einen Bericht, der Angaben der serbischen Forschungen enthielt, die zeigten und bewiesen, welche radioaktiven Komponenten hier verwendet worden waren. Und das waren nicht nur Uran-238, Uran-234 und Uran-235, sondern auch Plutonium und viele andere Radionuklide.“
Kovacevic unterstrich, dass die Spuren des vor 20 Jahren eingesetzten Urans immer noch der serbischen Umwelt schaden würden. Dabei seien nicht nur die Orte verseucht, wo die Uran-Munition unmittelbar abgeworfen worden sei, sondern auch andere Regionen, weil sich der Giftstoff mit Flusswasser verbreitet habe.
„Die Eigenschaften des Urans sind spezifisch: Dieses Schwermetall ist nicht nur toxisch und radioaktiv, sondern auch sehr brennbar. Wenn es also auf eine harte Oberfläche stößt, geht es sofort in Flammen auf, und seine Temperatur erreicht binnen Millisekunden 3000 Grad. Sein Gewicht ist doppelt so groß wie das von Blei, und seine Giftigkeit ist viel größer als die des Quecksilbers. Das ist alles allgemein bekannt“, so der Experte.
Uran sei im Grunde ewig, denn seine Halbwertszeit belaufe sich auf 4,5 Milliarden Jahre und sein vollständiger „Existenzzyklus“ erreiche 45 Milliarden Jahre. Und was passiert, wenn Uran in den menschlichen Organismus gerät?
„Egal ob Uran in den Organismus durch die Nase oder durch den Mund, oder sonst wie gerät, bleibt es dort von wenigen Tagen bis 13,5 Jahre“, so Kovacevic weiter. „Der Organismus kämpft dagegen – die Nieren und die Leber bemühen sich quasi, das fremde Element loszuwerden. Die Entgiftung wird dank den physiologischen Mechanismen möglich, und am Ende wird das Uran aus dem Organismus ausgeführt. Aber etwa zwei Prozent des Stoffes bleiben im Organismus – im Knochengewebe.“
Dass die Nato-Aggression gegen Jugoslawien sehr umweltschädlich war, bestätigte auch der Umweltausschuss der PACE noch im Dezember 2000 (die Ergebnisse der Studie wurden im Januar 2001 veröffentlicht). Dabei wurde darauf verwiesen, dass die Umweltbedingungen nach den Nato-Bombardements „wesentlich schlechter geworden“ seien, was langfristig schlimme Folgen für die Gesundheit und Lebensqualität der künftigen Generationen haben werde. Die Nato-Länder haben „das Völkerrecht missbraucht, das auf die Beschränkung der Umweltschäden bei bewaffneten Konflikten ausgerichtet ist“.
Auffallend ist übrigens, dass Streubomben, die in Jugoslawien ebenfalls zum Einsatz kamen, zehn Jahre später im Sinne eines internationalen Übereinkommens verboten wurden.
Etliche gefährliche Chemikalien seien in die Luft, ins Wasser und in den Boden – und in die Nahrungskette – geraten, so dass etliche Lebewesen sich dadurch vergiften. Der Oberstleutnant der serbischen Luftstreitkräfte Dozent Sasa Bakrac verwies in einem Beitrag zum Thema „Umweltfolgen der Nato-Bombenangriffe gegen die Republik Serbien im Jahr 1999“ darauf, dass viele von diesen Verbindungen Kanzerogene enthielten und das Mutieren von Lebewesen verursachen können, was noch viele Jahre schädliche Folgen für Menschen, Tiere und Pflanzen haben werde.
„Die Nato verstieß bei den Bombenangriffen gegen Serbien gegen die Normen des internationalen Umweltschutzes: Es wurden praktisch alle Erklärungen und Konventionen verletzt, die den Umweltschutz betreffen“, geht aus dem Beitrag hervor.
Experte Bakrac zeigte sich überzeugt, dass die Forschungen fortgesetzt werden sollten, damit der Verseuchungsgrad herausgefunden werde und die Verbindung zwischen der radioaktiven Strahlung des abgereicherten Urans und der Verschlechterung der Gesundheit von Lebewesen bewiesen werde.
„Ich denke, dass wir uns damit weiter befassen sollten – für uns selbst, für die Menschen, die in Serbien jetzt leben und künftig leben werden. Aber auch aus Respekt vor den Todesopfern. Und erst dann zu dem Zweck, es dieser ‚Cowboy‘-Welt, die uns mit Bomben bewarf, aufzuzeigen. Ich denke, dass so etwas heutzutage auch in anderen Regionen der Welt passiert“, fügte Bakrac an.

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abends:

de.sputniknews.com: Russland-Sanktionen: Frankreich weist Ukraine wegen Ultimatum zurecht
Das französische Außenministerium hat zu dem Ultimatum der Ukraine bezüglich einer möglichen Aufhebung der antirussischen Sanktionen, die Moskaus Stimmrecht im Europarat betreffen, am Dienstag Stellung bezogen, meldet die russische Tageszeitung „Rossijskaja Gaseta“.
Im Zusammenhang mit einer möglichen Aufhebung der gegen Russland verhängten Sanktionen durch Deutschland, Frankreich und andere Länder im Europarat hatte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin am Montag in seinem Ultimatum von der EU verlangt, den Sanktionsdruck gegen den Kreml zu verstärken. Andernfalls werde die Ukraine aus dem Minsker Abkommen aussteigen.
In einer Reaktion darauf forderte nun das französische Außenministerium die Ukraine dazu auf, die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen nicht mit der gegenwärtigen Lage im Europarat zu verknüpfen.
„Die Verpflichtungen (der Konfliktparteien – Anm. d. Red.) für die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen müssen eingehalten werden. Sie können nicht mit der Situation im Europarat verknüpft werden“, teilte der offizielle Sprecher des französischen Außenministeriums mit.
Klimkin hatte an die EU zuvor ein Ultimatum gestellt, falls Russland das Stimmrecht in der Parlamentarischen Versammlung der EU wiedergewährt werden sollte: „Wenn Sie (den Sanktionsdruck — Anm. d. Red.) auf Wunsch einiger Länder aufheben, werde ich noch am gleichen Tag sagen, dass es das Minsker Abkommen nicht mehr gibt, dass es nicht nur von Russland, sondern auch von Ihnen zugrunde gerichtet wurde“, erklärte er.
Rückendeckung aus dem Stab des gewählten ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski bekam Klimkin indes nicht. Dimitrij Razumkow, ein Berater Selenskis, erklärte, dass die meisten Sanktionen gegen Russland an die Minsker Vereinbarungen gebunden seien, und dass eine Abweichung von diesem Prozess falsch sei.
Razumkow machte außerdem klar, dass Klimkin nach der Amtseinführung Selenskis seinen Posten mit einer Wahrscheinlichkeit von 99 Prozent verlassen werde.
Die Minsker Kontaktgruppe wurde 2014 geschaffen und verhandelt seitdem die Regelung des Konfliktes im Donbass zwischen der ukrainischen Staatsmacht und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Die Kontaktgruppe arbeitet im sogenannten Normandie-Format, bei dem Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland zusammenkommen, und verabschiedete bereits mehrere Dokumente, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts aufgezeigt sind. 2015 wurde unter anderem ein Waffenstillstand vereinbart.
Russland, Deutschland und Frankreich haben immer wieder betont, dass der Konflikt im Donbass nur friedlich gelöst werden könne. Dafür trete man ein und versuche, gemeinsam mit den verfeindeten Seiten eine friedliche Lösung herbeizuführen.
Doch trotz der Abkommen wird der Waffenstillstand von der ukrainischen Seite immer wieder gebrochen, was Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung zur Folge hat.
Insgesamt sind mindestens 13.000 Menschen seit Konfliktbeginn laut UN-Angaben bei Gefechten zwischen den Konfliktparteien ums Leben gekommen.


de.sputniknews.com: Treffen Putin – Pompeo: Normalisierung der Beziehungen zwischen Russland und den USA
Natalia Pawlowa
Der Russland-Besuch des US-Außenministers Mike Pompeo könnte laut dem stellvertretenden Direktor des Instituts für die USA und Kanada Pawel Solotarjow den Beginn einer Normalisierung in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern bedeuten. Der Experte schloss im Gespräch mit Sputnik Fortschritte bei START-3 und dem Iran-Atomabkommen nicht aus.
„Selbst die Ankunft von Pompeo bedeutet, dass die amerikanische Seite die Notwendigkeit der Wiederherstellung der Beziehungen zu Russland bekennt. Die Situation in der Innenpolitik der Vereinigten Staaten bietet jedoch keine solche Gelegenheit, und Trump ist in seinen Handlungen leider sehr eingeschränkt. Auf russischer Seite war das Bestreben offensichtlich, die beiderseitigen Kontakte wiederherzustellen. Das Treffen von Pompeo mit Präsident Putin und Außenminister Lawrow in Sotschi ist jedoch der Beginn eines Dialogs, und man sollte keine sofortigen Entscheidungen erwarten. Dies ist die Vorbereitung eines engeren Themenspektrums für das Treffen von Trump und Putin im Juni in Japan“, so Solotarjow.
Der Generalmajor a.D., Mitglied des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik Russlands, wies darauf hin, dass Russland und die Vereinigten Staaten zu Beginn der 90er Jahre eine Phase hoher Erwartungen erlebt haben, was jedoch für die beiden großen Staaten unrealistisch gewesen sei: Widersprüche seien hier unvermeidlich. Jetzt seien die Beziehungen schlechter als während des Kalten Krieges, obwohl es zwischen den beiden Staaten nach Ansicht des Experten „nur zwei Widersprüche gibt: der postsowjetische Raum, den die Amerikaner nicht dem Einflussbereich Russlands überlassen wollen, und die starke Macht in Russland“.
Als Folge würden Verträge gebrochen, die sogar während des Kalten Krieges immer funktioniert hätten. Die Situation mit der Rüstungskontrolle sei katastrophal, betont der Militärexperte.
„Die Zukunft des Vertrages über Mittel- und Kurzstreckenraketen (INF) hängt vom politischen Willen ab. Aus Sicht der Fachleute ist das Problem für alle Ansprüche auf den Vertrag leicht zu lösen. Es reicht für die Amerikaner, sich mit spezifischen Daten über die russischen Raketen vertraut zu machen, statt sich davon abzuwenden. Im Gegenzug müssen die Amerikaner uns die Möglichkeit geben, sicherzustellen, dass es nicht möglich wäre, Tomahawks von den MK 41-Trägerraketen aus zu starten, wenn eine technische Lösung gefunden würde. Daher ist die aktuelle Situation kritisch und es besteht wenig Hoffnung, dass sich in der nächsten Zeit politisch etwas ändern kann.“
Die Situation mit dem iranischen Atomabkommen sei der Situation mit dem START-3-Vertrag über strategische Offensivwaffen ähnlich, so Solotarjow. Trump möge die Dokumente nicht, die unter der Regierung von Präsident Obama verabschiedet worden seien. Wenn es geringfügig geänderte Abkommen zum START-3-Vertrag und zum iranischen Atomabkommen geben würde, die jedoch von der neuen Trump-Administration ausgearbeitet seien, könnten alle Probleme gelöst werden. In Bezug auf den START-3 sei es möglich.
Was das iranische Atomprogramm betrifft, so habe der Iran bereits entscheidende Schritte unternommen. Es müsse jedoch eine Lösung gefunden werden, da die Wiederaufnahme des Einsatzes der Zentrifugen negative Folgen haben werde. Und die Anwendung von Gewalt durch die USA könne tatsächlich zu einem großen Krieg im Nahen Osten führen, fasst Solotarjow zusammen.

de.sputniknews.com: Pompeo: Verbesserung der Beziehungen USA-Russland liegt im Interesse der ganzen Welt
Russland und die USA sollten ihre Beziehungen nach Worten von US-Außenminister Mike Pompeo verbessern. „Das liegt im Interesse nicht nur der beiden Länder, sondern auch der ganzen Welt“, sagte Pompeo am Dienstag im Schwarzmeerkurort Sotschi zu Beginn eines Treffens mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.
„Wir haben alles nur Mögliche zu tun, um unsere Beziehungen im Interesse der Sicherheit unserer Länder zu verbessern. Wir werden diesen Dialog fortsetzen. Unsere Präsidenten haben uns aufgerufen, Anstrengungen dazu zu unternehmen“, sagte Pompeo.
„Ich halte mich heute hier (in Sotschi) auf, weil Präsident (Donald) Trump der Sanierung der bilateralen Beziehungen treu ist… Die USA und Russland sind in der Lage, Berührungspunkte in Fragen der Rüstungskontrolle, der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen sowie der regionalen Konflikte zu finden.“
Natürlich hätten die Seiten unterschiedliche Herangehensweisen, jedes Land werde seine eigenen Interessen verteidigen. Er hoffe darauf, dass beide Länder Berührungspunkte dort finden würden, wo die Interessen Moskaus und Washingtons übereinstimmten, fuhr der Minister fort.
„Wir haben gleiches Herangehen an den Kampf gegen den Terror. Wir haben das Leben von Amerikanern, das Leben von Russen gerettet, wir haben gut, ehrlich und aufrichtig kooperiert“, sagte der State Secretary.
Er glaube, dass beide Länder in der Lage seien, den Dialog zu Problemen der strategischen Sicherheit anzubahnen, „worüber wir bereits in Finnland gesprochen hatten“. Dabei meinte Pompeo unter anderem die Rüstungskontrolle und die Nichtweitergabe nuklearer Waffen.


de.sputniknews.com: Belege für US-Einmischung in Innenpolitik: Lawrow überreicht Pompeo Dokumentation
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat seinem US-amerikanischen Amtskollegen Mike Pompeo eine inoffizielle Dokumentation am Rande ihres Treffens am Dienstag im russischen Sotschi überreicht, die Fakten zur Einmischung der Vereinigten Staaten in innere Angelegenheiten der Russischen Föderation enthält.
„Ich habe Mike solch eine informelle Dokumentation überreicht, die keine Fiktionen, sondern tatsächliche Nachweise der Einmischung der Vereinigten Staaten in die Innenpolitik der Russischen Föderation darlegt“, erklärte Lawrow.
Er führte als Beispiel ein in dem Papier enthaltenes US-Gesetz an, durch das der Außenminister der Vereinigten Staaten „beauftragt“ sei, die Demokratie in Russland direkt und durch die Arbeit mit den russischen nichtstaatlichen Organisationen „zu fördern“.
Für solche Aufgaben sollen aus dem US-Staatshaushalt jährlich 20 Millionen US-Dollar (etwa 17,8 Millionen Euro) bereitgestellt werden, so Lawrow.
Der Minister betonte, dass die russische Seite dafür eintrete, Probleme in den bilateralen Beziehungen zwischen Russland und den USA zu lösen. Zudem sollten die Diplomaten beider Länder „transparent und offen“ handeln und „nicht das Gefühl bei der anderen Seite erzeugen, dass jemand anderes im Begriff ist, die eigenen innenpolitischen Prozesse zu beeinflussen“.
Am Dienstagnachmittag war US-Außenminister Mike Pompeo zu seinem ersten offiziellen Besuch in Russland eingetroffen. In der Schwarzmeerstadt Sotschi hatten er und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow ein Arbeitstreffen durchgeführt. Dabei sollen die Diplomaten ein breites Spektrum internationaler und bilateraler Themen besprochen haben. Anschließend gaben sie eine gemeinsame Pressekonferenz.
Die Positionen Moskaus und Washingtons unterscheiden sich gegenwärtig in zahlreichen außenpolitischen Fragen. Dazu zählt unter anderem die Situation in Venezuela, der Ukraine oder in Syrien. Auch in der Iran-Politik sowie bei Fragen der Atomwaffen-Abrüstung gibt es keine gemeinsame Haltung. Letzteres führte zur Aufkündigung des gegenseitigen INF-Vertrages über nukleare Kurz-und Mittelstreckenraketen.


de.sputniknews.com: Einsatz vor Irans Küste: Deshalb zieht Spanien seine Fregatte aus US-Verband zurück
Die amtierende spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles hat aufgeklärt, warum ihr Land seine Fregatte „Méndez Núñez“ aus dem von dem US-Flugzeugträger USS Abraham Lincoln geleiteten Verband abgezogen hat, der an die iranische Küste geschickt worden war.
Laut Robles handelt es sich um eine vorläufige Einstellung der Beteiligung der Fregatte in dem von der USS Abraham Lincoln geleiteten Verband. Der Bestimmungsort, an dem der Flugzeugträger seine Mission erfüllen solle, sei in dem Abkommen nicht vorgesehen worden, das die beiden Staaten geschlossen hätten, sagte sie und schloss jeden politischen Hintergrund der Entscheidung von Madrid aus: „Das ist nicht das Problem der spanischen Regierung. Wir sprechen nicht von einer politischen Entscheidung, sondern von einer praktischen und einer technischen“, äußerte sie.
Die Beteiligung der spanischen Fregatte an der Mission der USS Abraham Lincoln sei bereits vor zwei Jahren vereinbart worden, betonte Robles. Als Ziel der Mission sei vor allem die professionelle Ausbildung der spanischen Militärs genannt worden. Die Änderung des Ziels der Fahrt habe die Reaktion von Madrid ausgelöst.
„Wir hatten ein konkretes Abkommen, das nicht die Teilnahme an einer Mission vorsah, die die USA beschlossen haben und über deren Grund wir nichts sagen können“, so Robles. „Es gibt viele Abkommen mit vielen Ländern, und sie alle sind flexibel. So, wie wir es der US-Regierung nicht vorwerfen, über den Rahmen des Abkommens hinauszugehen, sondern (ihre Entscheidung – Anm. d. Red.) respektieren, sollten sie offenbar auch respektieren, dass wir es (das Abkommen) streng einhalten“, fügte sie hinzu.
Madrid habe Washington über die Änderung der Route der Fregatte rechtzeitig benachrichtigt. Zurzeit befinde sich das spanische Schiff im Hafen Mumbai.
„Sobald diese Mission der US-Regierung abgeschlossen sein wird, wird sie (die „Méndez Núñez“ – Anm. d. Red. ) sich wieder (dem Verband – Anm.d.Red.) anschließen. Falls es nicht der Fall sein wird, wird sie sich der von Spanien geführten Operation Atalanta (eine internationale Mission zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias am Horn von Afrika und im Golf von Aden – Anm. d. Red.) anschließen“, so die Ministerin.
Vor einer Woche hatte der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, bekannt gegeben, die USA würden den Flugzeugträger USS Abraham Lincoln mit einer Gruppe von Bombenflugzeugen an die iranische Küste entsenden.
Am Dienstag wurde bekannt, dass Spanien seine Fregatte „Méndez Núñez“ mit 215 Seeleuten an Bord vorübergehend aus dem vom US-Flugzeugträger „Abraham Lincoln“ angeführten Verband abgezogen ht. Laut dem spanischen Verteidigungsministerium wird die Fregatte nicht in den Persischen Golf fahren.

 

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