Presseschau vom 13.05.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt, teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit..
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Frunse, Smeloje, Shelobok, Wesjolaja Gora und Golubowskoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Granatwerfern.


de.sputniknews.com:
Westen setzt Serbien wegen Beziehungen zu Russland unter Druck – Außenminister
Der Westen übt aufgrund der Entwicklung der Beziehungen zu Russland und zu anderen Ländern ständig Druck auf Belgrad aus, woran sich Serbien allerdings bereits gewöhnt hat. Dies verlautbarte der Außenminister des Landes Ivica Dacic in einem Interview mit RT.
Dacic bezeichnete Serbien als „widerstandsfähig gegen den Druck“, da der Westen gegen jeden beliebigen Schritt Belgrads Einwände haben könne.
„Führen wir ein visafreies Regime mit China ein, protestiert der Westen. Führen wir es mit Indien und Indonesien ein – protestiert der Westen. Mit Russland – wieder protestiert der Westen. Wir unterzeichnen ein Freihandelsabkommen mit der Eurasischen Wirtschaftsunion, und ebenfalls ist er unzufrieden“, beklagte sich Dacic in einem am Sonntag veröffentlichten Interview.
Bei diesen Themen sei der Westen aber nur mit Serbien unzufrieden – „wenn Kroatien, Ungarn, Deutschland mit China befreundet sind, hat der Westen keine Einwände“, räumte der Außenamtschef ein.
Dacic verwies zudem auf die Doppelmoral der westlichen Länder bei ihrem Benehmen gegenüber Serbien.
„Deutschland und nordeuropäische Länder dürfen das Gas verwenden, das durch Nord Stream 2 fließt, aber die Serben sollen kein russisches Gas kaufen, weil es sie negativ beeinflusst! Das heißt, die Deutschen und die anderen beeinflusst es nicht. Doppelmoral. Aber damit müssen wir ständig rechnen“, erläuterte er.
Dacic sagte auch, dass Serbien bereits mit der Verlegung von 400 Kilometern der türkischen Stromgasleitung begonnen habe. Laut dem Minister ist die russische Erdgasleitung die Hauptursache für den politischen Druck auf Belgrad, aber „niemand anders bietet Serbien Erdgas an“.
Turkish Stream ist das Projekt einer Export-Gaspipeline. Sie verläuft von Russland durch das Schwarze Meer in die Türkei und weiter bis zur Grenze der Türkei zu den Nachbarländern. Der erste Strang der Gaspipeline ist für den türkischen Markt bestimmt und der zweite für die Gasversorgung der Länder Süd- und Südost-Europas. Die Kapazität jedes Strangs beläuft sich auf 15,75 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 12. Mai 3:00 Uhr bis 13. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Golmowskij, Sajzewo, Wasiljewka, Krutaja Balka, Mineralnoje, Spartak, Dokutschajewsk, Petrowskoje, Nowolaspa, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, entstand im Ergebnis von Beschuss der BFU auf Sajzewo ein Brand am Dach der Küche und an einem Wirtschaftsgebäude in der Rybalko-Straße 216.
Außerdem wurden nach genaueren Informationen durch Beschuss der BFU auf Dokutschajewsk folgende Wohnhäuser beschädigt:
– Gagarin-Straße 26 (Fenster beschädigt);
– Sadowaja-Straße 2 (Fensterverglasung beschädigt).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 47.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 18.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: EU-Wahl: Angst vor „russischer Einflussnahme”, Beweise – Fehlanzeige
Ilona Pfeffer
Mit den nahenden EU-Wahlen werden auch wieder organisierte Desinformationskampagnen Thema. Eine entsprechende Warnung äußerte EU-Justizkommissarin Vera Jourova gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Vor allem eine mögliche Einmischung Russlands mache ihr Sorgen.
Es ist fast schon Tradition: Sobald irgendwo gewählt wird, vorzugsweise in westlichen Ländern, machen Warnungen vor einer möglichen russischen Einflussnahme die Runde. Auch im Vorfeld der nahenden Wahlen zum Europaparlament treibt diese Sorge Verantwortliche in den EU-Ländern um. So fürchtet die EU-Kommission seit Monaten Desinformationskampagnen durch Social Bots, die aus Russland gesteuert werden. Deren Aktivitäten könnten darauf abzielen, existierende Polarisierungen in der Gesellschaft zu verstärken, so EU-Justizkommissarin Vera Jourova.
„Wir dürfen nicht zulassen, dass auch nur in einem Mitgliedstaat die Wahlergebnisse durch Manipulation verfälscht werden. Nicht nur, aber auch, weil diese Wahlen Schicksalswahlen für Europa sind“, sagte die tschechische Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Auch Litauens Außenminister Linas Linkevicius ist der Ansicht, dass Europa aufpassen müsse. Die kommende EU-Wahl sei ein Testlauf, ob die Abwehrmechanismen gegen russische Einflussnahme funktionieren würden.
„Wir dürfen nicht naiv sein: Moskau versucht, in der EU einen Dauerzustand der Instabilität zu schaffen und für seine eigenen Interessen auszunutzen“, ist sich der Politiker sicher.
Hinweise auf entsprechende Aktivitäten von russischer Seite gibt es jedoch nicht. Laut Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang seien in Deutschland keine entsprechenden Bestrebungen demokratiefeindlicher Bewegungen zu beobachten. Auch in Abstimmung mit den europäischen Partnern sehe der Inlandsgeheimdienst diese Gefahr bisher nicht.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Ukrainisches Kleinboot und britisches Schiff absolvieren Übungen im Schwarzen Meer
Das ukrainische Raketen-Boot „Priluki“ und das britische Schiff „Echo“ haben ihre Übungen im Schwarzen Meer abgeschlossen, wie der Pressedienst des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte mitteilte.
„Im Laufe des gemeinsamen Trainings haben das ukrainische Raketenboot und das britische Schiff Aufgaben zum taktischen Manövrieren und Übungen zur Flugabwehr erfüllt sowie Kommunikationsübungen den Nato-Standards entsprechend durchgeführt“, heißt es in einer entsprechenden Mitteilung.
Am Manöver beteiligte sich demnach ein Hubschrauber der Marineluftbrigade vom Typ Mi-14, der zusammen mit den Schiffen die Vorgehensweise während einer Rettungs- oder Evakuierungsoperation übte.
„Jeder Odessa-Besuch von Nato-Schiffen ist eine Möglichkeit, zusätzliche Kenntnisse zu erlangen und das Zusammenwirken mit unseren ausländischen Kollegen zu verbessern. Zu betonen ist, dass solche Manöver ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Vertiefung der Zusammenarbeit von Flotten zweier Länder und zur Verbesserung der Kompatibilität sind“, verlautete es aus dem Generalstab.


mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Die ukrainischen Besatzungstruppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal provokativen Beschuss durchgeführt, darunter mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen…
Durch erwiderndes Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde ein ukrainischer Kämpfer im Gebiet von Nowotaschkowskoje vernichtet, ein weiterer wurde im Gebiet von Krymskoje verletzt. Die Verluste werden auch durch Informationen bestätigt, die von einem Informanten in der 10. Gebirgssturmbrigade eingegangen sind.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 150 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Das ukrainische Besatzungskommando verletzt trotz des Wechsels des Leiters der OOS weiter die Minsker Vereinbarungen und konzentriert Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Solotoje wurden zwei T-72-Panzer und drei Schützenpanzer entdeckt. Im Gebiet von Troizkoje wurden Feuerstellungen von zwei 122mm-Haubitzen D-30 entdeckt. …
In den letzten 24 Stunden betrugen die Verluste des Gegners einen Toten und zwei Verletzte, von letzteren sind zwei nicht kampfbedingte Verluste infolge von nicht ordnungsgemäßen Beziehungen, und sie werden vom Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch verheimlicht.


de.sputniknews.com:
Geheimer Deal mit ungeheimer Technik: Hat Kiew S-300-Systeme an USA geliefert?
Gazeta.ru
Wie Flugabwehrsysteme S-300 in die Vereinigten Staaten gelangt sind, ist noch nicht geklärt. Ob sie überhaupt echt sind, kann man wohl auch noch nicht sagen. Eines steht aber fest: Erkenntnisse über neue russische Waffensysteme kann das US-Militär aus der alten Sowjettechnik nicht gewinnen. Die Zeitung „Gazeta“ berichtet.
Eine mobile Kommandozentrale, ein Feuerleitradar und zwei Startrampen für Abwehrraketen – auf Satellitenbildern aus dem Internet soll ein russisches Flugabwehrsystem S-300PT auf US-Territorium zu sehen sein. Sputnik hat bereits berichtet. Ob es sich bei dem System bloß um eine Attrappe oder um echte Technik handelt, sei nicht bekannt, schreibt das Fachportal „Defense Blog“. Unbestimmt sei auch der genaue Stationierungsort der Flugabwehrsysteme.
„Die S-300-Systeme sind mutmaßlich aus der Ukraine in die Vereinigten Staaten gelangt“, sagt der Fachjournalist Igor Korottschenko, Chefredakteur einer russischen Rüstungszeitschrift, laut der Zeitung. „Dass die Ukraine unter Präsident Poroschenko im Rahmen einer Geheimkooperation mit dem US-Verteidigungsministerium den Amerikanern Zugang zu sowjetischer Militärtechnik gewährte, ist bekannt“, so der Experte.
Gut möglich, dass bei dieser Kooperation auch eine Lieferung alter sowjetischer S-300-Systeme an die USA vereinbart worden sei, „damit Spezialisten der US Air Force sich mit der Funktionsweise dieser Technik vertraut machen und entsprechende Gegenmaßnahmen ausarbeiten konnten“, sagt Korottschenko.
Amerikanische Streitkräfte nutzen häufig ehemals sowjetische oder russische Waffensysteme bei Übungen und Manövern, um Einsatzlagen möglichst lebensecht zu trainieren, schreibt „Defense Blog“.
Nur: Die Abwehrsysteme vom Typ S-300 sind in den Siebzigerjahren des 20. Jahrhunderts entwickelt worden, gibt Experte Korottschenko zu bedenken. „Die russische Technik von heute, von der Art eines S-400, hat mit den alten Systemen aus der UdSSR nichts gemein – außer dem Buchstaben ‚S‘ in der Typbezeichnung vielleicht. Dass die USA Zugang zu diesem alten Waffensystem bekommen haben, macht sie nicht wehrfähiger.“
Noch im Oktober 2018 erklärte der russische Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin, es sei international anerkannt, dass russische Flugabwehrsysteme bei den technischen Merkmalen unübertroffen seien: „Allen ist klar, dass es kein Waffensystem gibt, das besser als das S-300 oder erst recht als das S-400 wäre.“
Ob bei der Reichweite, bei der Anzahl der simultan bekämpfbaren Ziele oder bei der Geschwindigkeit der Zielobjekte – „unsere Flugabwehrsysteme sind bei allen Parametern überlegen, selbst dem Patriot-PAC3-System“, so der russische Vize-Verteidigungsminister laut der Zeitung.
Einen Vorsprung haben die russischen Flugabwehrsysteme gegenüber ihren amerikanischen Rivalen demnach beispielsweise beim Reaktionstempo: Die Patriot-PAC3-Systeme bekämpfen Ziele, die mit einer Geschwindigkeit von bis zu 2.000 Metern pro Sekunde fliegen. Die russischen S-400 wehren Zielobjekte ab, die mit bis zu 4.700 Metern pro Sekunde ankommen. „Solche Flugobjekte existieren heute noch gar nicht. Sie werden erst 2040-50 verfügbar sein“, sagte der Vize-Verteidigungsminister.
Was die S-300PT-Systeme angehe, die auf den Satellitenbildern zu sehen sein sollen, so können sie aus einer Entfernung von fünf bis 47 Kilometern Ziele abwehren, die in einer Flughöhe von bis zu 2.700 Metern mit einer Geschwindigkeit von bis zu 1.300 Stundenkilometern anfliegen. Dabei ist die Anlage hochmobil: Sie kann innerhalb von eineinhalb Stunden gefechtsbereit aufgestellt werden, auch in einem Verband unterschiedlicher Flugabwehrsysteme.
Die S-300-Serie besteht aus vielen Versionen, die sich vor allem durch die technischen Optionen unterscheiden. Je nach Einsatzzweck – zum Schutz im Nahbereich, zur Abwehr von ballistischen Kurzstreckenraketen oder von Flugobjekten in extrem niedrigen Höhen – kann das System mit verschiedenen Radaren, Raketen und EloKa-Modulen ausgestattet werden.
Entwickelt wurde die S-300-Serie in den 1970er Jahren. 1979 stellten die sowjetischen Streitkräfte erste Muster in Dienst. 2007 hat die russische Armee das S-400-System übernommen, eine Weiterentwicklung des S-300.
Russland ist nicht das einzige Land, dessen Streitkräfte das S-300 einsetzen. Über dieses Waffensystem verfügen auch Weißrussland, Kasachstan, die Ukraine, Aserbaidschan, Armenien, Algerien, Iran, China, Griechenland, Venezuela, die Slowakei und nach einigen Angaben auch Kroatien.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 13.05.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 15-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von elf Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben ukrainische Kämpfer von den Positionen der 30. und der 53. mechanisierten Brigade aus unter Kommando der Kriegsverbrecher Garas und Grusewitsch die Gebiete von Sajzewo (jushnoje), Golmowskij und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Gestern haben die Faschisten einer der Einheiten des Regiments „Asow“, das Aufgaben im Verantwortungsbereich der 30. mechanisierten Brigade ausführt, unter Leitung ihres Anführers Hauptmann Prokopenko einen hinterhältigen Beschuss auf Wohngebiete von Sajzewo unternommen. Infolge des zielgerichteten Feuers brannte ein Wohnhaus in der Rybalko-Straße 216 ab. Durch glücklichen Zufall waren die Besitzer nicht zu Hause und Opfer konnten vermieden werden
In Richtung Donezk haben Banditen aus der 57. Brigade Mischantschuks das Feuer mit großkalibrigen Maschinengewehren auf das Gebiet von Spartak eröffnet, Kämpfer aus der 93. Brigade Bryshinskijs haben die Gebiete von Krutaja Balka, Wasiljewka und Mineralnoje mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen. Kämpfer der 35. Marineinfanteriebrigade unter Führung des Kriegsverbrechers Palas haben die Gebiete von Petrowskoje, Dokutschajewsk und Nowolaspa mit einem Antipanzerraketenkomplex, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Die ukrainischen Kämpfer verwenden weiter teure hochpräzise Waffen zum Beschuss von Ortschaften der Republik. So haben gestern Terroristen der 35. Marineinfanteriebrigade zwei Antipanzerlenkraketen auf Dokutschajewsk abgeschossen. Zum Glück war die Mannschaft Antipanzerraketenkomplexes nicht ausreichend durch den Brigadekommandeur Palas ausgebildet, und die zwei teuren Raketen detonierten, ohne die Wohnhäuser zu erreichen. Durch Beschuss wurden zwei Wohnhäuser in der Gagarinstraße 26 und der Sadowaja-Straße 2 beschädigt, Zivilisten wurden nicht verletzt. Splitter der verwendeten Lenkraketen stellen wir Ihnen hier vor.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade auf Befehl ihres Anführers Kuratsch Sachanka zweimal mit großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Durch erwiderndes Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden zwei ukrainische Kämpfer vernichtet.
Kein einziges Verbrechen gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass wird unbestraft bleiben, alle Materialien werden an internationale Rechtsschutzorganisationen übergeben und die Schuldigen werden mit der ganzen Strenge des Gesetzes zur Verantwortung gezogen werden, weil Kriegsverbrechen keine Verjährungsfrist haben.
In der kurzen Zeit ihres Aufenthalts in der Kampfzone schlägt die 35. Marineinfanteriebrigade alle Kennziffern bezüglich Verbrechen und Vorfällen. Gestern gab es in der Brigade einen weiteren „Notfall“. Der Matrose Papyj hat einen erfolglosen Selbstmordversuch unternommen, indem er mit einer Maschinenpistole auf sich geschossen hat, aber die Verletzung erwies sich als nicht tödlich, derzeit kämpfen die Ärzte um sein Leben.
Nach Materialien der Ermittlung wurde bekannt: Ursache des Selbstmords sind finanzielle Abzüge, die in den Reihen der Marineinfanteristen blühen. Der Matrose Papyj bewarb sich um einen Vertrag als Schütze. Aber wegen des Mangels an Mechanikern/Fahrern wurde er nach dem Willen des Bataillonskommandeurs ohne entsprechende Ausbildung Mechaniker/Fahrer eines Schützenpanzers. Das Fehlen von Kenntnissen und Fertigkeiten beim Fahren führte dazu, dass an einem Schützenpanzer ein Defekt auftrat. Um der Verantwortung zu entgehen, verpflichteten der Kommandeur der Kompanie und der Bataillonskommandeur den Schuldigen den Verlust zu ersetzen. Da er sich in einer ausweglosen Situation befand, beschloss der Matrose Papyj, seinem Leben ein Ende zu setzen.
Die Karriere des Brigadekommandeurs Palas steht sehr in Frage. Im Stab der OOS ist man mit seinen „Heldentaten“ an der Front unzufrieden und behandelt die Frage, ob es zielführend ist, ihn weiter in seinem Amt zu belassen. Ich merke an, dass bis jetzt eine Kommission in der 35. Brigade des Generalstabs arbeitet, um die Umstände und Schuldigen bei der Organisation gescheiterter Kampfausfälle von Diversions- und Erkundungsgruppen und am Tod der erfolglosen Diversanten festzustellen.


de.sputniknews.com: Sputnik-Leser haben entschieden: „Wir müssen den Kapitalismus überwinden!“
Marcel Joppa
Der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat jüngst für politischen Wirbel gesorgt: In einem Interview hatte er sich für eine „Kollektivierung“ von Großkonzernen offen gezeigt. In unserer wöchentlichen Umfrage hatten wir unsere Leser daraufhin gefragt: Hat Kühnert Recht? Das Ergebnis ist nun eindeutig…
Selbst aus den eigenen Reihen der SPD wurde Kevin Kühnert für seine Äußerung zur „Kollektivierung“ von Großkonzernen scharf kritisiert. Eine große Mehrheit unserer Leser gibt dem Juso-Chef aber völlig Recht: 51,6 Prozent der Teilnehmer unserer Umfrage stimmten dem 29-Jährigen zu. „Wir müssen den Kapitalismus überwinden“ lautet also die beliebteste Antwortmöglichkeit. Eine These, die vor allem bei Union und FDP für Schnappatmung sorgen dürfte. Doch auch bei den Genossen gibt es zahlreiche Gegner der Kapitalismus-Kritik, unter anderem beim Wirtschaftsflügel der Partei.
Auf Platz 2 unserer Umfrage landete mit 29,5 Prozent die Antwortmöglichkeit: „Eine überflüssige Debatte, die zu nichts führt.“ Das von Kühnert angeschobene Thema wird sich in der Tat wohl kaum in anstehenden Reformen oder Gesetzesvorgaben wiederfinden. Aber öffentliche Debatten können durchaus Wirkung entfalten: Die Forderung „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ hat immerhin dazu geführt, dass sich die Parteien mit Vorschlägen zur Entlastung des Mietmarktes gegenseitig übertrumpfen wollen: Ob Verschärfung der Mietpreisbremse (SPD) über Mietobergrenzen (Grüne) bis hin zu Wohnungsbauförderung (FDP).
Weniger kritisch sehen 10,3 Prozent unserer Leser den Kapitalismus, sie entschieden sich für die Antwortmöglichkeit „Der Kapitalismus ist nicht perfekt, aber etwas Besseres haben wir nicht.“ Damit liegen sie im Bundestrend: Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey haben knapp 70 Prozent Kühnerts Vorschlag als negativ bewertet, nur 23 Prozent unterstützen seine Kollektivierungs-Ideen. Ein Blick in die Zukunft und auf mögliche Alternativen könnte aber sicher nicht schaden. DGB-Vorstand Reiner Hoffmann fordert sogar eine „mutige Zukunftsdebatte über die ökologischen Herausforderungen und die Verteilung des Reichtums“.
Auf dem letzten Platz unserer Umfrage findet sich mit 8,6 Prozent die Antwortmöglichkeit „BMW und Co enteignen? Was hat der denn geraucht?!?“ wieder. Dabei sollte es eigentlich nicht überraschen, dass der Vorsitzende der „Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD“ – kurz „Jusos“ – eine sozialistische Idee unterstützt. Sie ist sogar im Grundsatzprogramm der Jugendorganisation verankert.


de.sputniknews.com: China antwortet Trump: Peking kündigt Zölle auf US-Produkte im Wert von 60 Milliarden Dollar an
Im Handelsstreit mit den USA hat China Zölle auf US-Produkte im Wert von 60 Milliarden Dollar angekündigt. Demnach sollen ab Juni Abgaben von bis zu 25 Prozent erhoben werden, teilt das chinesische Finanzministerium am Montag mit.
Je nach Produkt sollen dann Zölle in Höhe von 10, 20 oder 25 Prozent gelten.
Insgesamt seien mehr als 5000 US-Produkte betroffen, Unternehmen könnten sich jedoch um Ausnahmen bewerben.
Dies ist laut chinesischen Behörden eine „Antwort auf den US-Unilateralismus und Handelsprotektionismus“. China hoffe, dass die USA im Sinne gegenseitigen Respekts zur bilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit zurückkehrten.
Am Freitag hatten die USA angekündigt, die Strafzölle auf Warenimporte aus China zu erhöhen. Die Sonderabgaben stiegen von bisher zehn auf 25 Prozent an. Betroffen sind chinesische Produkte im Wert von 200 Milliarden Dollar.


ukrinform.ua: Klimkin: Ukraine bereitet mehrere „Überraschungen“ für Russland als Reaktion auf Pässe vor
Die Ukraine bereite einige „Überraschungen“ vor, als Reaktion auf die Entscheidung Russlands, die Austeilung der russischen Staatsbürgerschaft an die Ukrainer zu erleichtern. Einige davon werden auf der Ebene der Sonderdienste realisiert werden, sagte auf einem Briefing in Brüssel der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin.
„In der Tat wird es einige Überraschungen geben, die ich nicht ankündigen werde. Es gibt Ideen, die mit der Anwendung der praktischen, technischen Dinge der Biometrie verbunden sind. Es gibt Ideen, die mit der nächsten Volkszählung verbunden sind. Es gibt also sehr viele Dinge. Wir konsolidieren sie jetzt. Es gibt Ideen, von denen Sie überhaupt nicht hören werden, sie werden auf der Ebene der Sonderdienste umgesetzt, aber es gibt auch Ideen, von denen Sie bald hören werden“, sagte Klimkin.
Klimkin teilte auch mit, er habe mit den EU-Ministern über die Notwendigkeit einer systematischen konsolidierten Reaktion gesprochen, da solche Maßnahmen der Russischen Föderation nicht nur für die Nachbarländer Russlands, sondern auch für die gesamte Europäische Union eine Bedrohung darstellen.


de.sputniknews.com:
Armenischer Premier: So wurde die „Samtene Revolution” finanziert
Der Premierminister Armeniens Nikol Paschinjan hat in einem Interview mit dem russischen Portal RBK über die Finanzierung der „Samtenen Revolution“ gesprochen, die ihn im Jahr 2018 an die Macht brachte.
Laut Paschinjan hat die Revolution etwa 200.000 US-Dollar gekostet.
„Woher dieses Geld kommt? Wir haben die Menschen darum gebeten“, erklärte er.
Eine elektronische Geldbörse sei für die Spenden geschaffen worden. Unter den Spendern seien Armenier gewesen, die im Ausland, darunter auch in Russland, wohnten.
Paschinjan verwies darauf, dass sein Team auf diese Weise eine Abhängigkeit von Geschäftskreisen vermeiden konnte und die armenische Regierung „keine Schattenpflichten gegenüber Einzelpersonen oder Unternehmen“ habe.
Die Spender wurden dem Premierminister zufolge über soziale Netzwerke darüber informiert, auf welche Weise ihr Geld für die Revolution benutzt wurde.
Paschinjan erachtet die sozialen Netzwerke als eine der wichtigsten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Revolution.
Ihm zufolge halfen ihm als Oppositionsfigur Plattformen wie Facebook, YouTube und Twitter, indem sie ihn unter den Armeniern erkennbar machten.
Die „Samtene Revolution“ begann im Frühjahr 2018 mit Paschinjans Aktion „Mein Schritt“. Der zweiwöchige Fußmarsch des damaligen Parlamentsabgeordneten von Gjumri nach Jerewan endete mit Massenprotesten im ganzen Land. Daraufhin trat am 23. April der Regierungschef Sersch Sargsjan zurück. Am 8. Mai wurde Paschinjan auf Beschluss der Nationalversammlung zum Premierminister gewählt.
Am 9. Dezember 2018 gewann Paschinjans Parteibündnis „Mein-Schritt-Allianz“ die vorgezogenen Parlamentswahlen im Land.


abends:

de.sputniknews.com: China will keinen gemeinsamen atomaren Abrüstungs-Vertrag mit USA und Russland
China ist an einem möglichen gemeinsamen Vertrag zur atomaren Abrüstung mit Russland und den USA nicht interessiert. Dies sagte der chinesische Außenminister Wang Yi am Montag im russischen Sotschi.
„China sieht kein Interesse und keine Notwendigkeit, sich den Gesprächen zwischen Russland und den USA über eine nukleare Abrüstung anzuschließen“, so Wang Yi gegenüber Journalisten.
Das fehlende Interesse begründete der Minister damit, dass China sein Atomarsenal ständig auf dem „minimalen Niveau“ halte, welches den Interessen der Verteidigungspolitik des Landes entspreche.
Zugleich betonte er aber die Wichtigkeit der Verhandlungen zwischen Washington und Moskau zu diesem Thema für den Erhalt der globalen Stabilität. China rechne damit, dass die USA Russlands Interesse an einem neuen INF-Vertrag begrüßen würden. …


wpered.su:
Eine Vertreterin der Deutschen Kommunistischen Partei besuchte den Kinder- und Jugendclub „Gajdarowez“
Am 13. Mai besuchte das Mitglied des Parteivorstands der DKP Renate Koppe den Kinder- und Jugendclub „Gajdarowez“ in Makejewka. Kinder aus dem Club führten für den Gast aus Deutschland ein Konzertprogramm vor, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Während des Treffens sa
ngen die Kinder unter Gitarrenbegleitung die Lieder „Katjuscha“ und „Tag des Sieges“, sprachen Verse über den Großen Vaterländischen Krieg und übergaben Zeichnungen, die dem 9. Mai gewidmet sind. Der zweite Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol Anton Sajenko dankte Renate Koppe für ihren Besuch im „Gajdarowez“, für die humanitäre Hilfe, die deutsche Kommunisten seit 2016 geleistet haben und für die in Deutschland durchgeführten Solidaritätsaktionen mit dem Donbass, bei denen Bilder von den Kindern aus dem Kinder- und Jugendclub ausgestellt wurden.
Anfang Juni findet in Deutschland ein Festival unserer Jugendorganisation statt. Ich werde an ihm teilnehmen und berichten, wie die Kinder in der DVR leben, welche Arbeit ihr im ‚Gajdarowez‘ leistet. Aus meiner Sicht ist es sehr wichtig, Kinder im sowjetischen Geist zu erziehen, die Wahrheit über die Geschichte der UdSSR zu erzählen“, meint Renate Koppe.
Zum Abschluss der Veranstaltung überreichte Anton Sajenko der Vertreterin der Deutschen Kommunistischen Partei ein Buch über die Verbrechen der deutschen Faschisten in den Jahren der Besatzung des Donbass.


de.sputniknews.com:
Ukraine stellt Europa Ultimatum
Die Ukraine wird aus dem Minsker Abkommen aussteigen, falls Deutschland, Frankreich und andere Länder im Europarat die Aufhebung der gegen Russland verhängten Sanktionen durchsetzen. Das erklärte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin, schreibt die „Jewropejskaja Prawda“ (Europäische Wahrheit) am Montag.
„Wenn Sie (den Sanktionsdruck) auf Wunsch einiger Länder aufheben, werde ich noch am gleichen Tag sagen, dass es das Minsker Abkommen nicht mehr gibt, dass es nicht nur von Russland, sondern auch von Ihnen zugrunde gerichtet wurde“, erklärte Klimkin.
„Nachdem Russland Donbass-Bewohner mit seinen Pässen zu versorgen begonnen hat, dürfen die gegen Moskau gültigen Sanktionen nicht aufgehoben werden. Ansonsten wird die ganze Logik dessen zerstört, was wir bislang getan haben“, betonte der ukrainische Chefdiplomat.
Zuvor hatte Tschechiens Außenminister Tomáš Petříček mitgeteilt, dass die Europäische Union keine Pläne hat, neue Sanktionen gegen Russland wegen dessen Pässe für Donbass-Bewohner zu verhängen. Ähnlich äußerte sich auch sein rumänischer Amtskollege Teodor Meleșcanu. „Neue Einschränkungen gegen Russland würden auch in Kiew zusätzliche Probleme schaffen“, argumentierte er.


de.sputniknews.com: Nun offiziell: Guaido ersucht um US-Militärhilfe – Brief
Im Machtkampf in Venezuela hat der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaido Unterstützung beim US-Militär beantragt. Das geht aus einem offiziellen Schreiben hervor, das sein Gesandter in Washington, Carlos Vecchio, am Montag auf Twitter veröffentlicht hat.
„Wir begrüßen eine strategische und operative Planung, so dass wir unserer verfassungsmäßigen Verpflichtung gegenüber dem venezolanischen Volk nachkommen können, um dessen Leiden zu lindern und unsere Demokratie wiederherzustellen“, heißt es in Vecchios Brief an den Befehlshaber des US-Südkommandos, Admiral Craig Faller.
Darin bittet er auf Anweisung von Guaido um ein Treffen von US-Militärs mit „geeigneten” Personen aus dem Umfeld des Oppositionsführers.
Guaido und seine Anhänger bedanken sich bei den USA für deren Freundschaft, Entschlossenheit und Bereitschaft, die andauernden Bemühungen zu unterstützen, wobei in erster Linie auf die Menschen geachtet und Hoffnung auf eine fruchtbare Planung und Koordinierung gesetzt werde.
Der Übergangspräsident erklärte am Samstag bei einer Kundgebung in der Hauptstadt Caracas, er habe Vecchio angewiesen, ein Treffen mit Vertretern des Pentagon zu organisieren. Dabei gehe es um eine „Kooperation” zur Lösung der politischen Krise im lateinamerikanischen Land.
In einem in der vergangenen Woche ausgestrahlten Interview mit dem Fernsehsender CBS sagte er, dass ein Einsatz der US-Armee eine „Option“ sei. Er bemühe sich darum, den „besten Ausweg aus dem Konflikt“ zu finden, betonte Guaido.
Darauf folgte ein Statement des US-Außenministers Mike Pompeo, wonach Donald Trump „das gesamte Spektrum an Befugnissen nach Artikel II” habe, wenn eine mögliche Militäraktion in Venezuela infrage komme.
Am 23. Januar hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaidó, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit dem legitimen Präsidenten Nicolas Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von Washington inszenierten Putschversuch sprach.

 

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