Presseschau vom 12.05.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

wpered.su: Die Entstehung der DVR ist das Ergebnis des Wirkens der Massen – Boris Litwinow
Am 11. Mai fanden in Donezk Festveranstaltungen aus Anlass der Feier des Tages der Republik statt. An ihr nahmen Vertreter der KP der DVR, der KPRF sowie der 1. internationalen Solidaritätsbrigade teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Als im Februar 2014 in Kiew ein ungesetzlicher Staatsstreich erfolgte, riss dem Volk des Donbass der Geduldsfaden“, erinnert sich der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow an die Ereignisse vor fünf Jahren. „Am 7. April wurde auf einem Kongress von Vertretern territorialer Gemeinden, politischer Parteien und gesellschaftlicher Organisationen der Donezker Oblast der Akt über die Ausrufung der staatlichen Selbständigkeit der Donezker Volksrepublik und die Deklaration über die Souveränität der Donezker Volksrepublik angenommen. Danach bildete sich eine provisorische Regierung, in der es acht Kovorsitzende gab. Ich erhielt den Auftrag die Fragen der Organisation des Referendums zu betreuen. Heute versucht man uns die Auffassung aufzudrängen, dass es bei den Ereignissen im Donbass irgendeine „Hand Moskaus“ gab. Ich erklärte mit voller Verantwortlichkeit, dass es hier keinerlei Moskau gab. Dies war das Wirken der Massen der Donezker Region“.
Zur Ehren des Tages der Republik fanden in der Hauptstadt der DVR ein Festzug, eine Kundgebung und ein Festkonzert statt. An diesen Veranstaltungen nahmen etwa 40.000 Menschen teil.


vormittags:

de.sputniknews.com: Syrische Regierungskräfte befreien fünf Siedlungen von al-Nusra-Terroristen
Die syrische Armee hat fünf Ortschaften an der Grenze der Provinz Idlib von Terroristen der Gruppe „Hai‘at Tahrir asch-Scham“ (ehemals al-Nusra-Front) befreit, berichten lokale Medien.
Die syrischen Regierungskräfte brachten laut der Zeitung „Al-Watan“ die Dörfer Al-Arima und Midan Gasal im Süden der Provinz unter Kontrolle. Außerdem befreiten die Militärs die Siedlungen Al-Dschamasia, Bab at-Taka und Al-Mustaricha im nord-östlichen Teil der Provinz Hama von Terroristen, berichtet der Fernsehsender Al-Mayadeen am Samstag.
Nach Informationen von „Al-Watan“ von Anfang März führt Syrien in an der Grenze zwischen den Provinzen Hama und Idlib gelegenen Gebieten eine groß angelegte Operation gegen Terroristen-Formationen durch, die an der Seite der ehemaligen al-Nusra-Front kämpfen.
Zuvor hatte der russische Vize-Außenminister, Sergej Werschinin, mitgeteilt, dass die syrische Provinz Idlib „heute wohl die maximale Konzentration von Terroristen in der Region und wohl auch außerhalb ihrer Grenzen“ aufweise.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch IS / Daesh) in Syrien und im Irak verkündet. In einigen Regionen dieser Länder dauern noch Kämpfe gegen die Terroristen an. Die größte Aufmerksamkeit wird gegenwärtig der politischen Regelung, dem Wiederaufbau Syriens und der Rückkehr von Flüchtlingen gewidmet.


lug-info.com:
Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt, teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit..
Beschossen wurden
die Gebiete von Kalinowo, Shelobok, Losowoje und Kalinowo-Borschtschewatoje.
Geschossen wurde mit
Antipanzerraketenkomplexen, 120mm- und 82mm-Mörsern und Granatwerfern.


de.sputniknews.com:
Russische Militärs beliefern Vorort von Damaskus mit humanitärer Hilfe
Das russische Zentrum zur Versöhnung von Kriegsparteien in Syrien hat über zwei Tonnen humanitäre Hilfe an die Bevölkerung der Ortschaft Misraba östlich von Damaskus geliefert, wie der Vertreter des Zentrums Alexander Makarenko gegenüber Reportern mitteilte.
„Die Leitung des Zentrums traf die Entscheidung, den bedürftigsten Bewohnern dieses Ortes Lebensmittelkits, die auch Reis, Mehl, Zucker und Fleischkonserven beinhalten, zu übergeben“, erläuterte Makarenko am Samstag.
Menschen mit eingeschränkten Fähigkeiten sowie Frauen mit kleinen Kindern konnten die Lebensmittel ohne Wartezeit entgegennehmen, räumte er ein.
Eine Frau, die mit ihrem Säugling zur Verteilung der Produkte kam, erklärte, dass sich die Situation im Vergleich mit früher nun zum Besseren gewendet habe.
In Misraba wurden bereits mehrere Krankenhäuser und eine Poliklinik wiederaufgebaut.
„Wir helfen denen, deren Unterkunft beschädigt wurde, diese wiederaufzubauen. Aber die Lebensmittelsituation ist nach wie vor sehr kompliziert. Ungefähr 500 Menschen brauchen dringend Hilfe. Viele Menschen leben in Armut, heute bekommen sie die Produkte“, verlautbarte der Chef der Stadtverwaltung von Misraba, Adnan Abdel Hani, gegenüber Reportern.
Er bedankte sich bei Russland für die humanitäre Hilfe und äußerte die Hoffnung, dass es nicht die letzte Aktion dieser Art sei.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 11. Mai 3:00 Uhr bis 12. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum, Terminal), Spartak, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 18.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 191.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: USA vs. China: Zeit für Peking im Handelsstreit wird knapp – Trump
US-Präsident Donald Trump ruft China zu einem raschen Abschluss eines Handelsdeals mit den USA auf.
In Washington war diese Woche eine neue Gesprächsrunde im Handelsstreit zwischen den USA und China ergebnislos verlaufen. Der Hintergrund: Die Anhebung der Einfuhrzölle auf chinesische Importe in einem Volumen von etwa 300 Milliarden Dollar.
China habe sich bei den jüngsten Verhandlungen wohl „so schwer geschlagen“ gefühlt, dass es lieber die Präsidentschaftswahl 2020 abwarten und dann sehen würde, ob es Glück mit einem demokratischen Wahlsieger haben könne. „In dem Fall könnten sie weiterhin die USA Jahr für Jahr um 500 Milliarden Dollar (445 Milliarden Euro) abzocken“, twitterte Trump.
Er sei sich sicher, er werde gewinnen. Auch die Chinesen wüssten das und das sei das einzige Problem. Ein während seiner zweiten Amtszeit vereinbarter Deal würde für Peking wahrscheinlich negativer ausfallen. Es wäre sinnvoll für China, jetzt zu handeln, betonte der Präsident.
Trump hatte zuvor bei einer neuen Eskalation des Handelskrieges gegen Peking eine Erhöhung der Einfuhrzölle von zehn auf 25 Prozent angekündigt. Die Anhebung der Sonderabgaben auf Importe aus China im Wert von 200 Milliarden Dollar war am Freitag in Kraft getreten.


Lug-info.com: Gratulation des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik zum Tag der Lugansker Volksrepublik
Liebe Landsleute!
Ich gratuliere Ihnen zum Tag der Bildung der Lugansker Volksrepublik!
Am 11. Mai 2014 haben wir unsere Wahl getroffen, in einem gemeinsamen Impuls haben wir das Referendum für ein freies Lugansker Land durchgeführt und unser deutliches „Nein“ zum Oligarchat, zum Nazismus und zur ungesetzlichen Kiewer Regierung gesagt. An diesem Tag haben wir den Weg der Wiedergeburt der Institute der Demokratie, des Schutzes der Rechte der Bürger begonnen und, das Wichtigste, den Prozess der lang erwarteten Rückkehr nach Hause, nach Russland, gestartet.
Unter Bedingungen des von Kiew entfachten Krieges und der sozialökonomischen Blockade half uns der unbeugsame Donbasser Charakter unseres Volkes und die unschätzbare Unterstützung der Russischen Föderation, unsere Unabhängigkeit, Geschichte und unser Heimatland zu verteidigen.
Indem wir unsere Wirtschaft wiederbeleben, bauen wir heute das auf, was die Nazisten versucht haben zu vernichten. Dank der Selbstlosigkeit unserer Menschen erklärte ich mit Überzeugung und Stolz – die Lugansker Volksrepublik besteht!
Ich wünschen allen Einwohnern des Lugansker Landes starke Gesundheit, Liebe, gegenseitiges Verständnis, Wohlergehen und natürlich den lang erwarteten Frieden!
Zum fünften Jahrestag der Lugansker Volksrepublik!
Mit Hochachtung
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik
Leonid Pasetschnik


nachmittags:

de.sputniknews.com: Ukraine weiterhin auf Kriegskurs gegen Russland – Selenski-Berater
Die Ukraine wird den eingeschlagenen Kurs auf Krieg gegen Russland fortsetzen, wie Iwan Aparschin, Berater des neuen ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski in Verteidigungsfragen, gegenüber dem TV-Sender Hromadske erklärte.
„Wir haben den Kurs auf einen Nato-Beitritt der Ukraine nicht geändert, aber die Frist dafür haben wir noch nicht besprochen. Wir ändern den Kurs in Bezug auf den Krieg mit Russland nicht, das ist doch ein Krieg”, so Aparschin.
Obwohl bislang nicht alle Aspekte der neuen Verteidigungsstrategie besprochen worden seien, seien sich Aparschin und Selenski in mehreren Fragen einig. Neben einem Beitritt zur Nato setzen die beiden auf die Stärkung der ukrainischen Streitkräfte mit Reservetruppen sowie die Entwicklung eines modernen Systems für Territorialverteidigung und Korruptionsbekämpfung.
Aparschin hatte zuvor betont, die Regierung in Kiew könne in fünf Jahren den Donbass für die Ukraine zurückgewinnen. Allerdings sei dies eine Fernperspektive. Zudem warnte er Selenski vor einem Moskau-Besuch sowie Gesprächen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin.
Die Beziehungen zwischen Kiew und Moskau hatten sich nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland im März 2014 und nach Beginn des Donbass-Konflikts im April desselben Jahres verschlechtert.


mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die ukrainischen terroristischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal provokativen Beschuss durchgeführt, darunter mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen…
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 100 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Das Kommando der ukrainischen terroristischen Truppen führt den Genozid am eigenen Volk weiter, indem zielgerichtet friedliche Bürger und soziale Objekte, darunter auch Kindergärten und Schulen, beschossen werden. Diese Sachverhalte bestätigen auch Beobachter der OSZE-Mission.
In einem Bericht der OSZE wird ein weiterer Beschuss aus Richtung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte auf Solotoje-5 dokumentiert. Die ukrainischen Verbrecher haben Wohngebiete und eine in Betrieb befindliche Schule beschossen. Mitarbeiter der Mission haben eine Menge Schäden am Schulgebäude durch verschiedene Geschosse festgestellt. Nur durch glücklichen Zufall wurde keines von den Kindern und niemand vom Personal der Schule verletzt. …
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen gratuliere ich den Soldaten der Volksmiliz und den Bürgern der LVR zum fünften Jahrestag der Gründung unseres Staates. Wir wünschen den Einwohnern der LVR Erblühen, Wohlergehen, Gesundheit und lange Lebensjahre und wir unsererseits werden alles zur Schaffung eines dauerhaften und sicheren Frieden in unserem Land tun.


de.sputniknews.com:
Ursache des ersten F-35-Absturzes bekanntgegeben – Bericht
Der jüngste Bericht des Government Accountability Office (Rechnungshof des US-Kongress) hat diese Woche Licht auf die Ursache des ersten Absturzes des F-35-Jets im September 2018 geworfen. Der Text des Dokumentes lag der Agentur Reuters vor.
Dem Bericht zufolge war an dem ersten Absturz seit der Inbetriebnahme des Flugzeugs im Jahr 2006 ein Herstellungsfehler schuld.
„Laut Untersuchungen hat ein Herstellungsfehler dazu geführt, dass ein Kraftstoffschlauch des Motors während des Fluges platzte, was zu einem Leistungsverlust des Motors führte“, zitiert Reuters am Samstag aus dem Bericht.
Im September stürzte eine US-amerikanische F-35B in der Nähe der Marine Corps Air Station Beaufort im US-Bundesstaat South Carolina ab. Der Pilot konnte sich erfolgreich katapultieren.
Die F-35-Jets werden von Lockheed Martin Corp. hergestellt und sind mit Triebwerken von Pratt & Whitney ausgestattet.
Ein Vertreter von Pratt & Whitney lehnte eine Stellungnahme hinsichtlich der Ergebnisse des Berichts gegenüber Reuters ab. Ermittlungen zum Absturz laufen weiter.
Nach dem Absturz im September teilte das für das F-35-Programm zuständige Pentagon-Büro mit, dass einige Kraftstoffschläuche von Pratt & Whitney während der regelmäßigen Wartung ausgetauscht würden.
Im April stürzte eine japanische F-35A, die gebräuchlichste Version des Kampfjets, nach nur 28 Minuten in der Luft ab. Der Pilot wurde bislang nicht gefunden, nur Teile des Wracks wurden geborgen.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 12.05.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von drei Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Mischantschuks aus der 57. Panzergrenadierbrigade siebenmal das Feuer mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen auf die Siedlung Spartak und das Gelände des Flughafens von Donezk eröffnet
In
Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kuratsch das Gebiet von Sachanka mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch erwiderndes Feuer aus nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden ein ukrainischer Kämpfer vernichtet und zwei weitere verletzt.
Gestern, am Tag der Feiern zum Jahrestag der Gründung der Donezker Volksrepublik, haben Kämpfer der 57. Brigade einen Versuch unternommen, eine selbstgebaute Sprengeinrichtung mit einer Drohne auf Spartak abzuwerfen. Der Träger der tödlichen Last wurde rechtzeitig von unseren Beobachtern entdeckt. Die Drohne des Gegners wurde mit Schusswaffen beschossen, dadurch detonierte die Sprengeinrichtung in der Luft.
Der gescheiterte terroristische Akt stoppte die Kämpfer der 57. Brigade nicht. Auf Befehl des Kriegsverbrechers Mischantschuk wurde eine weitere
Drohne gestartet, diesmal um das Mörserfeuer auf Wohnhäuser des Kiewskij-Bezirks von Donezk zu leiten. Unsere Verteidiger ließen die Durchführung der hinterhältigen Pläne der Bandera-Schurken nicht zu. Mit von den Minsker Vereinbarungen nicht verbotenen Waffen haben unsere Soldaten auch diese Drohne abgeschossen. Beide abgeschossenen Drohnen stellen wir Ihnen hier vor.
Sachkundige Handlungen unserer Soldaten haben das 42. Bataillon dder 57. Brigade ohne Mittel der Luftaufklärung gelassen. Alle Drohnen, die der Brigade von sogenannten Freiwilligen geliefert wurden, sind vernichtet.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der Führung der OS
ZE auf diese Trophäen, die weitere Beweise des vollständigen Ignorierens der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite sind.
Das ukrainische Kommando verstärkt die elektronische Kriegführung. Es ist eine Zuteilung zusätzlicher Mittel der elektronischen Kriegführung in Richtung Mariupol festzustellen. Die uns vorliegenden Informationen werden von den OSZE-Berichten bestätigt. So haben Beobachter der Mission am 10. Mai 4 Komplexe der elektronischen Kriegführung vom Typ P-330Y und P-330T in der Nähe von Pischtschewik im Wolnowacha-Bezirk festgestellt.
Die von den OSZE-Beobachtern entdeckte mobile Gruppe der elektronischen Kriegführung aus dem 502. Bataillon für elektronische Kriegführung hat die Aufgabe, die Drohnen der Mission zu behindern und nicht zuzulassen, dass die Beobachter schwere Waffen entdecken, die verdeckt im Verantwortungsbereich der 79. Luftsturmbrigade in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert sind.


de.sputniknews.com:
Triebwerke aus „nicht-allierter Produktion“: USA suchen nach Alternative zu russischen RD-180
Die US Air Force sucht nach Wegen, um auf die russischen Raketentriebwerke RD-180 verzichten zu können. Dies geht aus einer Ausschreibung hervor.
Dem Dokument zufolge besteht das Hauptziel des Luftwaffenantrags des Landes darin, Auftragnehmer zu finden, die sicherstellen würden, dass die Satelliten des nationalen Sicherheitssystems „pünktlich und mit hoher Zuverlässigkeit“ in die gewünschte Umlaufbahn gebracht werden.
„Die Prioritäten dieses Ansatzes sind folgende: Garantie für Zugang zum Weltraum, Gewährleistung der erfolgreichen Umsetzung der Aufgaben, Verzicht auf Antriebssysteme aus nicht-aliierter Produktion (wie zum Beispiel auf die russischen RD-180), Verbilligung der Programme, Entwicklung eines stabilen Wettbewerbsumfeldes auf dem Innenmarkt, Reduktion der Kosten für die Integration der Satelliten und der Schwierigkeiten, die mit den Modifikationen verbunden sind“, zitiert der russische TV-Sender RT aus dem Dokument.
Außerdem sei geplant, die rechtzeitige Zuweisung von Mitteln und den Kauf von Startdiensten sicherzustellen.
Im Rahmen des Angebots sollen zwei Verträge abgeschlossen werden, die vom Geschäftsjahr 2020 bis 2024 gültig sind.
Anfang April hatte der Chef des Weltraumkommandos der US-Streitkräfte, General John Raymond, gegenüber dem Repräsentantenhaus verkündet, dass die USA in den kommenden Jahren einen vollständigen Verzicht auf die Nutzung russischer Raketentriebwerke RD-180 planen würden.
Die Vereinigten Staaten haben mit den Triebwerken RD-180, die in Atlas-3- und Atlas-5-Trägerraketen eingebaut waren, bislang 85 Flüge durchgeführt. Der erste Antrieb dieses Typs wurde im Januar 1999 an die USA geliefert. Insgesamt wurden laut „Energomasch“ 113 Stück in die USA geschickt.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU das Feuer auf Sajzewo eröffnet, infolge des Beschusses gerieten eine Küche und ein Wirtschaftsgebäude in der Rybalko-Straße 216 in Brand.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: Ukrainische Armee eine der stärksten in Europa – Poroschenko
Die Ukraine hat laut ihrem scheidenden Präsidenten Petro Poroschenko seit dessen Amtsantritt vor fünf Jahren eine Armee aufgebaut, die europaweit zu den stärksten zählt.
Als er zum Staatsoberhaupt gewählt worden sei, habe die Ukraine keine „kampffähigen Streitkräfte” zur Verfügung gehabt, schrieb Poroschenko am Samstag in einem Facebook-Beitrag.
„Im Laufe dieser Jahre (seiner Amtszeit – Anm. d. Red.) haben wir nicht nur eine neue Armee geschaffen, sondern die ukrainischen Streitkräfte zu einer der stärksten Armeen auf dem europäischen Kontinent gemacht. Jetzt hat die Ukraine genügend Militärpotenzial, um sich sicher gegen den Feind zu verteidigen“, so der Präsident.
Angehörige des heutigen ukrainischen Militärs bezeichnete er als „furchtlose, abgehärtete, unermüdliche, starke und professionelle“ Verteidiger des Landes.
Im Osten der Ukraine schwelt seit Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.
Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mehr als 13.000 Menschen ums Leben gekommen.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU das Feuer auf Dokutschajewsk eröffnet. Während des Beschusses wurden folgende Wohnhäuser beschädigt:
– Gagarin-Straße 25 (Fenster beschädigt);
– Sadowaja-Straße 2 (Fensterverglasung beschädigt).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: Außenminister Pompeo nennt US-Ziel in Iran
Die USA wollen im Atomkonflikt mit Teheran laut Außenminister Mike Pompeo keinen Krieg mit dem Iran.
Das Ziel Washingtons sei vor allem eine Änderung des Verhaltens der iranischen Führung, sagte Pompeo in einem Interview mit dem TV-Sender CNBC.
„Wir werden uns nicht verrechnen: Unser Ziel ist nicht Krieg, unser Ziel ist es, dass die iranische Führung ihr Verhalten ändert“, so der Politiker weiter. „Der Iran ist die größte destabilisierende Kraft im Nahen Osten, und wir haben uns das Ziel gesetzt, das in Ordnung zu bringen“
Die Verlegung von militärischen Verbänden in die Region begründete Pompeo mit einer erhöhten Bedrohung durch den Iran. Er unterstrich, dass die Kräfte, die Washington in der Region einsetze, bereit sein müssten, „in dem Fall, wenn etwas passiert, entsprechend zu reagieren“.
Außerdem beabsichtige Washington, sicherzustellen, dass es für den Iran keinen Weg zurück zu einer Atomwaffe gebe und dass sein Raketenprogramm den UN-Resolutionen entspreche.
Zuvor hatten die USA eine Trägerkampfgruppe und strategische Bomber zum Iran geschickt.
Die Situation dort eskalierte, nachdem der Iran bekanntgegeben hatte, dass er sich teilweise aus dem Atomabkommen, dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) für das iranische Atomprogramm vom Jahr 2015, zurückziehen werde.
Das Außenministerium in Teheran teilte mit, diese Entscheidung habe der Hohe Sicherheitsrat des Landes getroffen. Schriftliche Kündigungen von Teilen der Atom-Vereinbarungen seien an die Regierungen Chinas, Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Russlands sowie an die EU übergeben worden, hieß es in Teheran.
Der Iran hatte seine Handlungen auf die Verstöße gegen das Atomabkommen vonseiten der USA und auf die von Washington verhängten Sanktionen zurückgeführt. Darüber hinaus seien die anderen am Abkommen beteiligten Staaten unfähig, die aufgetretenen Probleme angemessen zu lösen, so die Begründung von Teheran.

Lug-info.com: 20.000 Einwohner der LVR nahmen an einem Festzug „Mit Russland im Herzen!“ aus Anlass des 5. Jahrestags der Gründung der LVR teil.
An einer anschließenden Kundgebung nahmen etwa 60.000 Menschen teil.
Auch in vielen anderen Städten fanden Aktionen, Kundgebungen, Gedenkveranstaltungen statt.

de.sputniknews.com: Aus Dankbarkeit: Israel will Siedlung auf Golanhöhen nach Trump benennen
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat auf einer Regierungssitzung am Sonntag angekündigt, eine neue Siedlung auf den von Israel annektierten Golanhöhen nach US-Präsident Donald Trump zu benennen. Einen passenden Ort dafür hat man bereits gefunden.
„Ich habe versprochen, dass wir eine Siedlung zu Ehren des Präsidenten Trump bauen werden. Somit gebe ich bekannt, dass wir auf den Golanhöhen den Ort, wo die Siedlung sein soll, bereits gefunden haben”, so Netanjahu.
Damit soll Trump dafür gedankt werden, dass er die Souveränität Israels über das strategisch wichtige Gebiet formell anerkannt hat.
Der Regierungschef räumte ein, er werde seinem Kabinett den Namensvorschlag vorlegen.
Donald Trump hatte die von Israel annektierten syrischen Golanhöhen formell als Staatsgebiet Israels anerkannt und bei einem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten, Benjamin Netanjahu, in Washington am 25. März eine entsprechende Proklamation unterzeichnet.
Die Anerkennung ist weltweit von Spitzenpolitikern und internationalen Organisationen scharf kritisiert worden.
„Für den (UN-)Generalsekretär ist klar, dass sich der Status der Golanhöhen nicht geändert hat. Die Haltung der Vereinten Nationen ist in den entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates dargelegt“, so der Pressesprecher des UN-Generalsekretärs, Stephane Dujarric, bei einem Briefing.
Auch die Liga der Arabischen Staaten wies Trumps Entscheidung zurück und bezeichnete sie als „der Form und dem Wesen nach nichtig“.
„Diese Erklärung der USA ändert nichts am Status der Golanhöhen. Die Golanhöhen sind ein okkupiertes syrisches Gebiet“, äußerte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Aboul Gheit.

abends:

de.sputniknews.com: „Große dumme Provokation“: Französischer Politiker zu möglichem Nato-Beitritt Georgiens
Der Chef der Partei „La France insoumise“ (FI; dt.: „Unbeugsames Frankreich“), Jean-Luc Mélenchon, hat sich zu einem möglichen Nato-Beitritt der Ukraine und Georgiens geäußert, und vor den Auswirkungen einer solchen Erweiterung des Bündnisses gewarnt. Darüber berichtet die Zeitung „Le Figaro“.
Im Vorfeld der Europawahlen rief Mélenchon am Samstag bei einem Auftritt in Marseille die Wähler dazu auf, für Abgeordnete zu stimmen, die „nicht an der antirussischen und pro-Nato-Hysterie teilnehmen werden, die im Europäischen Parlament tobt“.
In seiner Rede vor rund tausend Anhängern ging Mélenchon unter anderem auf die Rolle des Nordatlantischen Bündnisses in Europa ein. Er kritisierte unter anderem scharf einen möglichen Nato-Beitritt Georgiens, den er als „eine große dumme Provokation“ bezeichnete.
Zudem warnte er vor einem Nato-Beitritt der Ukraine. Die Europäer seien nicht im Stande, das Militärbündnis zu kontrollieren und seien nicht daran interessiert, die Spannungen mit Russland zu erhöhen.
„Es ist eine Ehre für mich, mit einem Agenten Russlands verglichen zu werden, denn ich will Frieden“, äußerte Mélenchon. Vor dem Ersten Weltkrieg sei dem berühmten französischen Sozialisten Jean Jaurès die Verbundenheit mit Deutschland vorgeworfen worden, während er nur den Krieg habe verhindern wollen, fügte er hinzu.
An der Veranstaltung nahmen auch Vertreter der europäischen Verbündeten der FI teil, wie die der spanischen Podemos, des portugiesischen Bloco de Esquerda (dt.: „Linksblock“), der Rot-Grünen Allianz von Dänemark und der schwedischen Linkspartei.
Bei seinem Auftritt forderte Mélenchon die Wähler dazu auf, für diese Parteien zu stimmen, die er als „Realisten“ und „Pazifisten“ bezeichnete, die sich vor niemandem beugen würden.


Lug-info.com: Die Außenminister der LVR und der Republik Südossetien tauschten heute Urkunden über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen aus.
„Von dieser Stunde an haben unsere Republiken diplomatische Beziehungen – dies ist ein für unsere Völker sehr wichtiger Schritt, der es erlaubt, unsere Beziehungen auszuweiten und zu vertiefen. Von diesem Moment an kann man sagen, dass die LVR einen sehr wichtigen Schritt für die zukünftige Anerkennung der Unabhängigkeit des Landes getan hat“, sagte der Außenminister Südossetiens Medojew.
„Die Republik Südossetien hat sich als erste unserem Aufruf zur Anerkennung der LVR angeschlossen und heute zum 5. Jahrestag der LVR haben unsere Freunde aus Südossetien uns ein weiteres Geschenk gemacht – den Beginn diplomatischer Beziehungen“, sagte der Außenminister der LVR Dejnego.


de.sputniknews.com: Iran droht USA mit „Schlag auf den Kopf“
Sollten die USA konkrete militärische Maßnahmen ergreifen, wird der Iran sie laut dem Brigadegeneral der Iranischen Revolutionsgarde, Amir Ali Hajizadeh, „auf den Kopf schlagen“.
„Sollten die Amerikaner ihren Schritt tun, werden wir sie auf den Kopf schlagen“, zitiert der TV-Sender Al Arabia Amir Ali Hajizadeh.
Ferner betonte er, die amerikanische Militärpräsenz in der Region habe eine ernsthafte Bedrohung dargestellt. Nun sei aber „die Bedrohung in eine Chance verwandelt“.
Am 10. Mai hatte die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) unter Berufung auf die US-Luftstreitkräfte berichtet, dass eine Gruppe von US-Bombenflugzeugen vom Typ B-52 auf Anweisung des Weißen Hauses auf der Militärbasis in Katar eingetroffen waren, um die angebliche Bedrohung seitens des Irans einzudämmen.
Am 5. Mai hatte der nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, angekündigt, den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ mit einer Gruppe von Bombenflugzeugen an die iranische Küste zu entsenden, und mit Gewaltanwendung gedroht.

 

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