Presseschau vom 08.05.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts

de.sputniknews.com: Trotz US-Sanktionen: Iran und EU stehen beim Handel kurz vor Einigung – Außenminister
Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif hat sich am Dienstag im Zusammenhang mit den US-Sanktionen gegen sein Land zum Handel mit der Europäischen Union, Russland und der Türkei geäußert.
Laut Sarif stehen der Iran und die EU kurz vor einer Einigung, die Teheran erlauben würde, die US-amerikanischen Handelsbeschränkungen beim Erdölexport zu umgehen.
„Der Iran und die EU stehen kurz vor einer Vereinbarung, die dem Iran – trotz der einseitigen US-Sanktionen – den Verkauf von iranischem Erdöl und die Erträge daraus ermöglichen wird“, so der Außenminister.
Zudem äußerte er den Vorschlag, gemeinsam mit Russland und der Türkei einen Zahlungsmechanismus wie den „Instex“ zu schaffen.
Der „INSTEX SAS“ („Instrument for Supporting Trade Exchanges“) ist ein von Deutschland, Großbritannien und Frankreich geschaffener Zahlungskanal SPV („Special Purpose Vehicle“), um US-Sanktionen zu umgehen und den Handel zwischen europäischen Wirtschaftsakteuren und dem Iran aufrechtzuerhalten.
Bis 2018 seien die Europäer zwar gegen die Einführung des von ihnen selbst vorgeschlagenen (und eigens auf den Handel zwischen europäischen und iranischen Unternehmen zugeschnittenen – Anm. d. Red.) Zahlungskanals gewesen, hätten danach angesichts der US-Sanktionen gegen den Iran allerdings beschlossen, den Mechanismus Instex zu gründen.
Der Instex funktioniert wie eine „Tauschbörse“. Dieser Zahlungsmechanismus verrechnet Forderungen europäischer und iranischer Unternehmen miteinander. Der Iran kann dadurch Erdöl oder andere Produkte in die EU exportieren und bekommt dafür Erträge in Form von Waren, die europäische Unternehmen im Gegenzug für das iranische Öl in die islamische Republik verkaufen.
„Ein Mechanismus, ähnlich dem Instex, kann auch mit anderen Ländern realisiert werden, die daran interessiert sind, einschließlich mit Russland und der Türkei“, erklärte der iranische Außenminister.
Am vergangenen Sonntag hatte sich auch der stellvertretende iranische Ölminister Amir Hossein Samaninia zu den US-amerikanischen Handelsbeschränkungen im Bereich des Erdölexports geäußert.
Ihm zufolge beabsichtigt sein Land den „grauen Markt“ für den Erdölexport zu nutzen, um die Sanktionen der Vereinigten Staaten zu umgehen.
Samaninia erklärte, dass „graue“ Ölverkäufe keineswegs Betrug seien und bezeichnete solche Maßnahmen als „Antwort auf die US-Sanktionen“, die Teheran als „unfair und illegitim“ erachte.
Was er unter dem „grauen Markt“ versteht, hat der stellvertretende Minister nicht näher erläutert. Bekannt ist aber, dass der Iran bei früheren Sanktionen Erdöl über den Umweg privater Unternehmen verkauft und den Rohstoff zu massiven Preisabschlägen angeboten haben soll.


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt, teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit..
Beschossen wurden d
as Gebiet von Kalinowo und Kalinowo-Borschtschewatoje.
Geschossen wurde mit
152mm- und 122mm-Artilleriegeschützen, 125mm-Panzergeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern.


de.sputniknews.com:
Iran steigt aus Atomdeal aus, doch „Ende noch nicht besiegelt“ – Ruhani
Ultimatum aus Teheran: Sollten die Mitglieder des Atomabkommens ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, sieht sich der Iran berechtigt, aus dem Abkommen auszusteigen. Dies hat der Präsident der islamischen Republik, Hassan Rouhani, an diesem Mittwoch zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem Abkommen in einem Brief bekanntgegeben.
Schon gestern berichtete die staatliche Nachrichtenagentur IRNA, dass Teheran seine Verpflichtungen aus dem Deal „schrittweise reduzieren“ möchte. Nun ist das offiziell: Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna informierte Ruhani in einem Schreiben China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung.
Falls die Mitglieder des Abkommens ihre Verpflichtungen nicht innerhalb von 60 Tagen erfüllen und keine neuen Bedingungen für das Atomabkommen vereinbaren, soll erneut eine höhere Urananreicherung aufgenommen werden; zudem wird für diese 60 Tage der Verkauf von schwerem Wasser und angereichertem Uran eingestellt. Auch sei man dazu bereit, die Modernisierung des Schwerwasserreaktors Arak einzustellen.
Den Ausstieg der USA vor genau einem Jahr begründete Rohani damit, dass Washington denselben Schritt von Teheran erwartet hätte und mit dem Ausstieg erzwingen wollte. Der Iran sei jedoch bereit, mit Europa über den Atomdeal zu verhandeln. „Heute ist das Ende des nuklearen Deals noch nicht besiegelt“, betonte er.
Das Wiener Atomabkommen wurde im Juli 2015 geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellte der Westen einen Abbau der Sanktionen und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht.
Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hat sich der Iran seit Januar 2016 an den Deal gehalten, und es wurden keine Verstöße gegen die Auflagen festgestellt. Die USA traten Anfang Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Abkommen aus.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 7. Mai 3:00 Uhr bis 8. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 16.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Dolomitnoje, Sajzewo, Golmowskij), Jasinowataja, Mineralnoje, Wasiljewka, Spartak, Donezk (Flughafen, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Dokutschajewsk, Kominternowo.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden eine Arbeitsschicht der Donezker Filterstation sowie das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation von Seiten der BFU beschossen.
Außerdem entstand durch Beschuss von Seiten der BFU auf den Petrowskij-Bezirk der Stadt Donezk ein Brand in einem Haus in der Seljonyj-Gaj-Straße 44.
Opfer unter den friedlichen bürgern wurden nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 154.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 58.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
Überraschende Wendung: „Russischer Spionagewal“ erweist sich als Therapietier für Kinder
Ein Weißwal, der im April vor der norwegischen Küste von Fischern entdeckt worden war, hat in den westlichen Medien Panik ausgelöst und wurde sofort beschuldigt, ein russischer Spion oder sogar „Kampfwal“ zu sein.
Doch die Geschichte des entzückenden und zahmen Tieres hat eine überraschende Wendung genommen. Es heißt in der Tat Semjon und arbeitet in Russland als Therapietier für Kinder mit psychischen Problemen, behauptet die norwegische Fischereizeitschrift „Fiskeribladet“.
„Der Wal in der Finnmark ist wahrscheinlich aus einer russischen Therapieeinrichtung in der Nähe der norwegischen Grenze geflüchtet“, sagte Morten Vikeby, ehemaliger „Fiskeribladet“-Journalist und einstiger norwegischer Konsul in Murmansk.
„Fiskeribladet“ hatte bereits 2008 über Semjon geschrieben. Das Tier wurde vor 16 Jahren von Seelöwen angegriffen und musste von Menschen gepflegt werden. 2008 bekam es einen Job in einem Wassersportzentrum im Weißen Meer im Norden Russlands, wo es in der Kindertherapie eingesetzt wurde. Nach dem Angriff hat Semjon eine klare Narbe im Maul, was ihn von anderen Weißwalen unterscheiden lässt.
Derzeit ist er im Hafen von Hammerfest und sucht gern Kontakt zu Menschen. Das Tier ist sehr zahm und amüsiert die Norweger mit seinen Tricks. Er fängt beispielsweise Dinge wie Bälle.
Wie Vikeby gegenüber der lokalen Zeitung „Hammerfestingen“ sagte, hoffe er, dass Enthusiasten in der Stadt den freundlichen Wal adoptieren könnten, der „auf einem Niveau geschult wurde, das bereits Millionen Dollar wert ist“.
Inzwischen hat sich die norwegische Fischereidirektion erleichtert gezeigt, dass das Tier, das bereits „Hvaldimir“ (Anspielung an Wladimir Putin) getauft wurde, kein Spion ist.
„Wir haben an Spionage und Krieg gedacht, aber am Ende ist es nur ein Wal, der den Menschen Gutes tun will. Er ist sogar daran gewöhnt, mit uns zu kuscheln. Absolut fantastisch“, erklärte Inspector Jørgen Ree Wiig von der Fischereidirektion gegenüber dem Sender NRK.
Zuvor hatte der Wal großes internationales Aufsehen erregt, und der norwegische Polizeisicherheitsdienst (PST) hatte das Geschirr des Wals untersucht. Es wurde vermutet, dass es sich dabei um eine russische Halterung für eine GoPro-Kamera oder Waffen handelt.
Weißwale, auch Belugawale genannt, sind größer als Delfine, aber kleiner als echte Wale und bewohnen arktische und subarktische Gewässer. Aufgrund ihrer Intelligenz und ihrer freudigen Gesinnung werden Belugas oft in Gefangenschaft gehalten, wo sie leicht gezähmt werden können und lernen, verschiedene Tricks auszuführen.

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik legte am Vorabend des Tages des Sieges Blumen am Grabmal der sowjetischen Soldaten auf dem Platz des 9. Mai in Lugansk nieder. Gemeinsam mit ihm nahmen der Bürgermeister von Lugansk Manolis Pilawow, Abgeordnete des Volkssowjets, Mitglieder der „Nachtwölfe. Donbass“, Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges und Afghanistanveteranen sowie Schüler. ….
„Unsere wichtigste Aufgabe als Enkel unserer Großväter und Urgroßväter ist es, uns an die Heldentat zu erinnern, die sie vollbracht haben. Die heutige Veranstaltung ist ein Teil unseres Gedenkens“, sagte das Oberhaupt der LVR.
Pasetschnik unterstrich, dass die Einwohner der UdSSR 1941-1945 die Freiheit und Unabhängigkeit der damals für alle gemeinsamen und unteilbaren Heimat verteidigt haben.
„Wir sehen, dass die Geschichte sich spiralförmig entwickelt und heute müssen wir unsere im Vergleich zu jener großen kleine Heimat gegen denselben Faschismus gegen dieselben Besatzer verteidigen“, stellte das Oberhaupt der Republik fest.
„Wir müssen uns erinnern, unsere Geschichte kennen. Wir haben niemandem erlaubt, sie umzuschreiben, weil wir wissen, dass dieser in Ukraine schon ganz anders gehandhabt wird, dass den Krieg schon nicht mehr unsere Großväter sonder die Amerikaner gewonnen hätten“, sagte Pasetschnik …


nachmittags:

de.sputniknews.com: Kreml: Russland wird sich zusammen mit EU-Partnern für Erhalt des Atomdeals einsetzen
Teheran hat angekündigt, Teile des Atomabkommens für einen Zeitraum von 60 Tagen auszusetzen. Laut Russlands Präsidentensprecher Dimitri Peskow sind diese Schritte der Islamischen Republik auf externen Druck zurückzuführen.
Russlands Präsident Wladimir Putin habe in der Vergangenheit mehrmals vor voreiligen und uneinsichtigen Schritten gegen Iran gewarnt, so Peskow.
„Wir sehen die Konsequenzen. Natürlich werden russische Diplomaten dieses Thema weiterhin mit unseren europäischen Partnern diskutieren, um die Lebensfähigkeit dieses Abkommens zu erhalten“, sagte er gegenüber Journalisten.
Zuvor hatte sich auch China gegen einseitige Sanktionen der USA gegen den Iran ausgesprochen. Diese würden zu einer Eskalation der Lage rund um das iranische Atomprogramm führen, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang.
China rufe alle Seiten dazu auf, ihre Verpflichtungen einzuhalten. Peking werde seinerseits zu allen Vertragspartnern Kontakt pflegen.


de.sputniknews.com:
Größer als es scheint: Militärbudget Russlands
In den USA ist der vor kurzem veröffentlichte Bericht des Internationalen Stockholm Peace Research Institute (SIPRI), laut dem der Militärhaushalt Russlands 61,4 Milliarden US-Dollar betrage, einer Kritik unterzogen worden. Nach Expertenschätzungen belaufen sich die Rüstungskosten Russlands in Wirklichkeit auf 150 bis 180 Milliarden US-Dollar.
Wie der wissenschaftliche Mitarbeiter des Zentrums für Marine-Analyse (Center for Naval Analyses), Michael Kofman, in einem Beitrag im US-Magazin „Defense News“ schreibt, hätten die USA Probleme mit einer adäquaten Bewertung der wirtschaftlichen und militärischen Macht Russlands.
Laut Kofman wird bei der Vergleichsanalyse von dem jeweils vorherrschenden Wechselkurs ausgegangen. Als Folge entstehe der trügerische Eindruck, als sei die russische Wirtschaft mit der Südkoreas durchaus vergleichbar. Daher werde behauptet, dass Moskau trotz seiner umfassenden Modernisierung der Armee und des eindrucksvollen nuklearen und nicht-nuklearen Potentials ein „Papiertiger“ sei.
Als markantes Beispiel dafür nennt Kofman die jüngste Studie des Stockholm International Peace Research Institute zu diesem Thema.
Laut dem Analytiker betragen die Militärausgaben Russlands viel mehr als 61,4 Milliarden US-Dollar und übersteigen somit die Militärausgaben der meisten europäischen Länder zusammengenommen.
Kofman schätzt die effektiven Verteidigungsausgaben Russlands, die Kaufkraftparität mitberücksichtigt, auf 150 bis 180 Milliarden US-Dollar im Jahr. Er zieht dabei die Tatsache in Betracht, dass die Militärerzeugnisse von eigenen Betrieben gegen die Landeswährung Rubel erworben werden. Gehe man von den Behauptungen des Stockholmer Institutes aus, so möge es scheinen, das Russland Waffen und Hauptkomponenten dazu im Westen kaufe.
Laut Kofman umfassen die Militärausgaben Russlands unter anderem die Versorgung der Soldaten mit Wohnraum, die Rentenversorgung und den Aufbau einer Infrastruktur. Etwa die Hälfte des Militärhaushalts (21 bis 24 Milliarden US-Dollar) werde für Käufe, Entwicklungs- und Forschungsarbeiten sowie für Reparaturarbeiten verwendet.
Da sich fast ein Drittel der russischen Armee aus Einberufenen zusammensetze, würden für die Armee weniger Staatsmittel ausgegeben als in westlichen Ländern.
Dieses Ausgabenniveau habe Russland während der letzten fünf Jahre, die durch Konfrontation und Sanktionen belastet gewesen seien, aufrechterhalten, konstatiert Kofman. Er merkt zugleich an, dass sich das Militärbudget Russlands im Vergleich zum BIP langsam verringere und folglich in den 2020er bis 2030er Jahren auf einem vergleichbaren Niveau bleiben könne.
„Moskau kennt noch die unendlich hohen Verteidigungskosten, die zum Zerfall der Sowjetunion während einer wirtschaftlichen Rezession geführt hatten“, schreibt Kofman.

Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin ehrte das Andenken der im Großen Vaterländischen Krieg und im heutigen Konflikt gefallenen Soldaten mit einer Niederlegung von Blumen an Gedenkstein mit den Namen der sowjetischen Soldaten sowie am Grabmal der Verteidiger Republik auf Saur-Mogila.
„Saur-Mogila ist für uns ein heiliger Ort, dies ist ein Hügel, der getränkt ist mit dem Blut unserer Vorfahren und unserer Zeitgenossen. Wir erkennen sehr gut den Preis der Helden, die darüber entschied, ob der Donbass leben wir oder nicht, im weit entfernten Jahr 1943 und im kürzlichen Jahr 2014“, sagte Puschilin.
Er fügte hinzu, dass die Einwohner der Republik einen hohen Preis dafür zahlten, damit sie frei ihre Vorfahren und ihr Vaterland ehren können. „Der Donbass wurde gegen den Faschismus geimpft“, sagte das Staatsoberhaupt.
Danach ehrten die Versammelten mit einer Schweigeminute das Andenken der Soldaten, die bei der Verteidigung des Vaterlands in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieg und während des Konflikts heute im Donbass gefallen sind. Außerdem wurden Blumen an der Erinnerungswand am Fuß des Hügels niedergelegt, auf die die Namen der Rotarmisten stehen, die ihr Leben in den Kämpfen um die Höhe gegeben haben.
Dann ging die Kolonne zur Spitze der legendären Höhe, wo das ewige Feuer brennt. Bei diesem Zug hielten junge Leute aus militärisch-patriotischen Klubs des Landes Bilder von gefallenen Verteidigern der Höhe. Sie legten auch Blumen auf ewigen Feuer nieder.
An der Veranstaltung heute auf Saur-Mogila zum 74. Jahrestag des Sieges des sowjetischen Volks über den Faschismus nahmen etwa 10.000 Einwohner der Republik teil.



de.sputniknews.com:
Ukraine erkennt russische Pässe für Donbass-Einwohner nicht an – Moskau reagiert
Am heutigen Mittwoch hat das ukrainische Ministerkabinett die russischen Pässe, die Moskau an die Einwohner der umkämpften ostukrainischen Region Donbass ausgibt, für illegal erklärt. Für den Kreml ist das aber kein Grund, auf die Initiative zu verzichten.
„Der Kreml wird die Pässe an diejenigen Bürger, die das wollen und die laut dem Präsidentenerlass ein Recht darauf haben, auch weiter ausgeben“, sagte der Sprecher Dmitri Peskow.
Das Dokument wird laut dem ukrainischen Ministerpräsidenten Wladimir Groisman weder innerhalb des Landes noch beim Überqueren der ukrainischen Grenze gelten.
Außerdem sollen die neuen Donbass-Russen bald auch ihr Recht auf soziale Zahlungen und Renten verlieren. Laut der Veteranenministerin des Landes, Irina Fris, sei eine entsprechende Initiative bereits eingebracht worden. Fris kritisierte die Pass-Vergabe als gesetzwidrig, die „die Souveränität der Ukraine gefährdet“.
Das ukrainische Außenministerium hat bereits auch andere Länder aufgefordert, die russischen Pässe von Donbass-Einwohnern nicht anzuerkennen. Das Ministerkabinett in Kiew will außerdem Sanktionen gegen diejenigen russischen Personen verhängen, die an der Erleichterung der Einbürgerung der Donbass-Einwohner beteiligt sind.
Einen entsprechenden Erlass hat der Präsident Wladimir Putin am 24. April unterschrieben.


de.sputniknews.com: Sowjetischer Panzer des Zweiten Weltkrieges T-34 in Deutschland restauriert
Im Vorfeld des Tages der Befreiung vom Faschismus (8. Mai 1945) wurde in Beilrode das Monument für sowjetische Soldaten feierlich eingeweiht. Der legendäre sowjetische T-34 wurde von den deutschen Fachleuten mit Kofinanzierung durch die russische Seite restauriert.
Der Autor des internationalen Projekts, Wiktor Wassilewski, erzählte auf der Pressekonferenz in Moskau, wie die Idee entstand.
Die Wolgograder Filiale der Russischen militärhistorischen Gesellschaft, die von Wiktor Wassilewski geleitet wird, war auf der Suche nach den Kriegsgräbern gefallener sowjetischer Soldaten auf den Seelower Höhen. Während seiner Arbeitsreise nach Berlin traf sich Wassilewski mit dem Leiter des Russischen Hauses der Wissenschaft und Kultur in der Friedrichstraße, Pawel Iswolski. Der Letztere erzählte, dass der Bürgermeister von Beilrode schon mehrere Jahre lang nach Finanzmitteln für die Sanierung eines Panzers T-34 sucht, der von Militärfachleuten das beste Panzerfahrzeug des Zweiten Weltkrieges genannt wird.
„Das stimmte völlig mit unseren Plänen überein. Im Dezember 2018 kamen wir nach Beilrode, sahen uns in die Augen und haben verstanden, dass wir eine gemeinsame Aufgabe haben. Wichtig ist, dass die deutschen Kollegen bereits ein Restaurierungsprojekt entwickelt haben. Wir wollten, dass die Arbeiten zum 25. April abgeschlossen werden. An diesem Tag 1945 trafen sowjetische und amerikanische Truppen bei Torgau an der Elbe zusammen. Aber das Denkmal wurde noch früher – schon Anfang April – saniert und wir haben nicht bereut, dass es eine deutsche Firma war, die die Restaurierung durchgeführt hat. Alles wurde auf höchstem Niveau gemacht“, merkte Wiktor Wassilewski an.
Mit einem sowjetischen T34 auf einem gemauerten Sockel wurde das „Denkmal der Befreiung“ 1975 im Park der Gemeinde Beilrode errichtet. Bis heute erinnert das Denkmal an die Befreiung vom Faschismus und ist ein touristischer Anlaufpunkt.
Das deutsch-russische Projekt sorgte für Aufmerksamkeit. Während der feierlichen Einweihung in Beilrode wurde Wassilewski von Vertretern einer anderen deutschen Stadt – Rothenburg – angesprochen. Sie erzählten, dass das sowjetische Denkmal in ihrer Stadt in einem katastrophalen Zustand sei und boten das gleiche Format für die Zusammenarbeit an. Auch das Monument an den Seelower Höhen soll restauriert werden.
Im September 2019 begeht Europa den 80. Jahrestag des Kriegsbeginns. Mehrere Gedenkstätten auf dem Territorium Deutschlands, Polens, Ungarns, der Slowakei und anderer europäischer Länder sind pflegebedürftig. „Die Restaurierung von Militärdenkmälern ist unsere heilige Pflicht“, betonte Wassilewski.
2016 wurde das Projekt „Ort der Erinnerung“ zur Überwachung des Zustandes der Denkmäler des Zweiten Weltkrieges gestartet. Auf einer interaktiven Karte kann man den Ort angeben, wo ein Kriegsdenkmal in einem erbärmlichen Zustand ist, oder eine Kriegsgräberstätte zu Unrecht verwahrlost ist und Pflege erfordert. Diese Karte gibt Aktivisten die Möglichkeit, Informationen auszutauschen.
„Im Grunde genommen haben wir ein neues Kommunikationsnetz für nicht gleichgültige Menschen geschaffen“, erläutert die Mitarbeiterin der Russischen militärhistorischen Gesellschaft, Irina Kasnatschejewa. „Man hat bereits etwa 12.000 Kriegsdenkmäler auf der Karte angegeben, und sie wird ständig aktualisiert. Es gibt viele Freiwillige aus den USA, Kanada, der Ukraine, Weißrussland und Kasachstan. Das Projekt, das am Anfang ein gesamtrussisches Projekt sein sollte, ist zu einer wirklich internationalen Initiative geworden.“
Laut der Historikerin versucht man in einigen Ländern Europas, die Rolle der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg aus dem Gedächtnis zu löschen. Es werden Denkmäler geschändet. Volontäre wollen die Gerechtigkeit wiederherstellen und an jenen Beitrag erinnern, den die Sowjetunion zu dem mit Millionen Menschenopfern bezahlten Sieg über den Faschismus geleistet hat.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 08.05.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 16-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von neun Ortschaften der Republik und das Gebiet des Flughafens von Donezk beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Bryshinskijs aus der 93. mechanisierten Brigade die Gebiete von Jasinowataja, Wasiljewka und Mineralnoje mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Wie schon mitgeteilt wurde, haben die Terroristen der 93. mechanisierten Brigade einen Bus, der eine Arbeitsschicht der DFS beförderte, mit einem Granatwerfer beschossen. Eine Granate detonierte in unmittelbarer Nähe des Fahrzeugs. Außerdem haben sie zweimal das Geländet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke beschossen. Zum Glück gab es keine Opfer.
In Richtung Mariupol haben die Banditen des Kriegsverbrechers Kuratsch aus der 79. Luftsturmbrigade das Gebiet von Kominternowo mit 120mm-Mörsern beschossen und dabei drei Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Gorlowka haben die ukrainischen Kämpfer von den Positionen der 30 mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas die Gebiete von Dolomitnoje, Golmowskij und Sajzewo (jushnoje) mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen und dabei 30 Mörsergeschosse abgeschossen.
Zu unserem großen Bedauern starb infolge hinterhältigen Beschusses der ukrainischen Kämpfer, die weiter die Minsker Vereinbarungen verletzten, einer unserer Verteidiger, zwei wurden verletzt. Wir äußern gegenüber den Verwandten der Toten unser Mitgefühl.
Der Beschuss des Gegners blieb nicht ohne Antwort.Durch erwiderndes Feuer mit nicht verbotenen Waffen erlitten die ukrainischen Kämpfer Verluste von fünf Toten und drei Verletzten. Wir warnen die ukrainischen Verbrecher, dass auf alle Ausfälle sofort eine adäquate Reaktion von unserer Seite erfolgen wird.
Besonders will ich den äußerst hinterhältigen und verbrecherischen Charakter der Handlungen der Terroristen aus der 30. Brigade unterstreichen. Mörserschützen Garas‘ beschießen regelmäßig Dolomitnoje von provisorischen Feuerstellungen aus, die auf einem Kindersportplatz in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern in Nowoluganskoje eingerichtet sind. Hinter dem Rücken von friedlichen Einwohnern fühlen sich die ukrainischen Kämpfer in völliger Sicherheit.
Ich rufe die zivilen Einwohner des Donbass in den von Kiew kontrollierten Territorien zur Wachsamkeit auf, bringen Sie Ihr Leben nicht in Gefahr! Um sich gegen die Willkür der ukrainischen Truppen zu schützen, teilen Sie alle Fälle von Verletzungen Ihrer Rechte und Freiheiten Vertretern der internationalen Organisationen UNO und OSZE mit.
Die ukrainischen Kämpfer halten weiter die Zivilbevölkerung, die auf den von Kiew besetzten Territorien lebt, in Angst und Schrecken. Die größte Aggression zeigen traditionsgemäß die nationalistischen Banden. An ihren Stationierungspunkten stellt die Nationalpolizei einen Ausbruch von Verbrechen fest.
Insbesondere betreiben nach uns vorliegenden Informationen die Kämpfer des 24. nationalistischen Bataillons „Ajdar“ Terror gegen Einwohner von Dsershinsk und den umliegenden Ortschaften. Die ständig betrunkenen Banditen von „Ajdar“ schüchtern Zivilisten ein und plündern Lebensmittelgeschäfte aus. Im April dieses Jahres hat die Polizei 14 Verbrechen festgestellt.
Die örtlichen Einwohner haben Angst, im Dunklen auf die Straße zu gehen, unter ihnen wächst die Unzufriedenheit mit den Aktivitäten der Kämpfer der nationalistischen Bataillone. Das ukrainische Kommando fürchtet ein Anwachsen von Proteststimmungen unter den Einwohnern des Kreises Dsershinsk, im Zusammenhang damit hat der Kommandeur der 53. Brigade Grusewitsch vom Stab der Besatzungskräfte den Auftrag erhalten, die tobenden Nationalisten unter Heranziehung von Einheiten des militärischen Rechtsordnungsdienstes zu beruhigen. Aber die durchgeführten Maßnahmen bringen nicht die erwarteten Ergebnisse. Die Ajdarer begeben sich in offene Gefechte mit der Militärpolizei und ukrainischen Soldaten. Infolge eines derartigen Vorfalls vor zwei Tagen in Dsershink erlitt ein Soldat der 53. mechanisierten Brigade ein geschlossenen Schädel- Hirntrauma.
Auf den Positionen der 35. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Bogdanowka gab es einen weiteren Vorfall, den das Kommando der Brigade nach bestehender Tradition versucht zu verheimlichen. Am 6. Mai hat ein betrunkener Soldat des 18. Bataillons, ein Oberfähnrich, die Wege verwechselt und ist aus einem Waldstück auf die Flankenpositionen einer benachbarten Kompanie geraten, wo sich eine Gruppe aus dem 73. Marinezentrum für Spezialoperationen befand.
Wegen der fehlenden Abstimmung der Handlungen und der Konfusion des miesen Spezialsoldaten eröffneten sie das Feuer auf den sehr betrunkenen Oberfähnrich, in der Folge wurde dieser verletzt. Die Marinespezialkräfte wurden enttäuscht, als sie statt einer Trophäe in Gestalt eines verletzten Diversanten einen betrunkenen Fähnrich aus der35. Brigade erhielten.—-


de.sputniknews.com:
„Bedauerlich“: Lawrow zur US-Absicht, Kriegsschiffe in den Persischen Golf zu schicken
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat am Mittwoch die Absicht der USA, ihre Kriegsschiffe in den Persischen Golf zu schicken, als bedauerlich bezeichnet.
„Was die Eskalation in der Region und die Absicht der USA anbelangt, ihre Flugzeugträger in den Persischen Golf zu schicken und ihre Militärpräsenz dort im Allgemeinen zu stärken, mit Anspielung auf die Bereitschaft, Gewalt anzuwenden, so ist das bereits zur Verhaltensweise unserer amerikanischen Kollegen geworden – sowohl im Nahen Osten als auch im Persischen Golf oder gegenüber Venezuela. All dies ist bedauerlich. Bei meinem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo am Montag in Finnland habe ich ihn dazu aufgerufen, bei allen Problemfragen von Instrumenten der Diplomaten und nicht von Bedrohungen Gebrauch zu machen sowie das Völkerrecht strikt einzuhalten“, sagte der Chefdiplomat.
Ihm zufolge wird Russland auch weiterhin einen Dialog anstreben, der auf die Suche nach Kompromissen und auf das Gleichgewicht der Interessen abzielt.
„Dies ist der einzige Weg, während das Aufzwingen der eigenen Herangehensweisen allen und jedem eine konterproduktive Position ist, die in die Sackgasse führt“, fügte Lawrow hinzu.
Am Sonntag hatte Trumps Sicherheitsberater John Bolton angekündigt, man werde auf jede Aggression mit „unerbittlicher Kraft“ und Vergeltungsmaßnahmen reagieren.
So verlegt Washington den Flugzeugträger USS Abraham Lincoln und die ihn begleitende Flugzeugträgerkampfgruppe als Reaktion auf angeblich besorgniserregende „Warnungen“ aus dem Iran in den Nahen Osten.
Zu einer neuen Zuspitzung der Beziehungen zwischen Washington und Teheran kam es, als Washington die Islamische Revolutionsgarde als terroristische Organisation eingestuft hatte. Teheran stempelte im Gegenzug das Zentrale Kommando der US-Streitkräfte (CENTCOM) zu Terroristen und die USA selbst zum „Sponsor des Terrorismus“ ab.

de.sputniknews.com: So viel US-Dollar stieß Russland 2018 ab
Russlands Zentralbank hat 2018 ihre Dollar-Reserven im großen Stil verkauft, so dass der Dollar-Anteil praktisch halbiert wurde, und sich dafür tüchtig mit Yuan und Euro eingedeckt. Das geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht der Bank hervor.
Noch vor einem Jahr lag der Dollar-Anteil in den russischen Reserven bei 45,8 Prozent und war somit die Währung Nummer Eins. Nun hat die Notenbank den Dollar-Anteil auf 22,7 Prozent reduziert. Die Euro-Reserven wurden dagegen von 21,7 Prozent auf 31,7 Prozent aufgestockt. Beim Yuan sind das nun 14,2 Prozent gegenüber 2,8 Prozent im Vorjahr.
Auch die geografische Verteilung von Aktiva hat sich in Russland im vergangenen Jahr deutlich geändert. Der Anteil an US-Aktiva sank von bisherigen 29,9 Prozent auf 9,7 Prozentpunkte. Die chinesischen Aktiva wuchsen dagegen von 2,6 Prozent auf 14,1 Prozent.
Russlands Gold- und Devisenreserven legten im vergangenen Jahr um 36,1 Milliarden Dollar zu und betragen 473,9 Milliarden Dollar. 85,6 Milliarden davon entfallen auf die Goldreserven.

mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die ukrainischen terroristischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal provokativen Beschuss durchgeführt, darunter mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen, unter anderem 152mm- und 122mm-Artilleriegeschützen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 100 verschiedene Geschosse abgeschossen.
Durch Eröffnung adäquaten erwidernden Feuers durch unsere Verteidiger wurden Feuerpunkte des Gegners unterdrückt, ein ukrainischen Besatzer starb, drei weitere wurden verletzt.
Das ukrainische Kommando unternimmt weiter Versuche zur Destabilisierung der Lage im Donbass.
Im Gebiet von Shelobok wurde die Ankunft einer Aufklärungsgruppe mit sechs Mann festgestellt, sowie von drei Scharfschützenpaaren, vermutlich aus Lettland. Nach unseren Informationen befassen sich diese Gruppen mit der Einschätzung der Lage im Verantwortungsbereich der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte.
Aufgaben der Gruppen sind vermutlich Diversionen im Vorfeld des Tages des Sieges. ….

de.sputniknews.com: Sowjetdenkmal in Wien geschändet: Russische Botschaft wartet auf offizielle Reaktion
Die russische Botschaft erwartet von den österreichischen Behörden eine entschiedene Reaktion auf die erneute Schändung des Denkmals für sowjetische Soldaten am Schwarzenbergplatz im Stadtzentrum von Wien, hieß es am Mittwoch in der diplomatischen Vertretung.
„Die feigen Barbaren haben im Dunkel der Nacht erneut das Denkmal für sowjetische Befreier am Schwarzenbergplatz in Wien geschändet. Der unwürdige Versuch der Täter, mit ihren schmutzigen Händen das ehrenhafte Andenken an die Heldentat des multinationalen sowjetischen Volkes im Kampf gegen den Nazismus zu beflecken, bedeutet eine unverhohlene Herausforderung an das gesamte Rechtsschutzsystem Österreichs. Wir erwarten von den Partnern eine denkbar entschiedene Reaktion“, heißt es in einer in sozialen Netzwerken veröffentlichten Mitteilung der Botschaft.
Der Frevel wurde am 25. April begangen. Die Gedenkstätte für sowjetische Soldaten war bereits früher mehrmals geschändet worden. Allein im ersten Halbjahr 2018 wurden drei derartige Fälle registriert.
Am Schwarzenbergplatz sind seit dem 26. April zwei Videoüberwachungskameras aktiv, die das österreichische Innenministerium auf mehrfaches Drängen der russischen Botschaft installiert hatte. Diese Maßnahme hatte eine Änderung in der österreichischen Gesetzgebung erfordert.
Wie der Sprecher des österreichischen Innenministeriums, Christoph Pölzl, gegenüber Sputnik sagte, werden die Videoaufzeichnungen alle 48 Stunden entfernt, wenn keine Straftat begangen werden sollte. Pölzl teilte auch mit, dass die Sicherheitsorgane durch die Gesetzesänderung berechtigt worden seien, die Personalien von Anwesenden mit Hilfe von Video- und Tonaufzeichnungstechnik zu sammeln, um Angriffe auf die Objekte zu verhindern, die laut den internationalen Verpflichtungen Österreichs unter besonderem Schutz stehen.

de.sputniknews.com: „Sie können mich töten, ich erkenne die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an“ – Vučić
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić wird nach seinen eigenen Worten die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennen, solange er diesen Posten bekleidet.
„Solange ich Präsident bin, erkenne ich das Kosovo nicht an. Sie können mich töten oder stürzen“, sagte Vučić gegenüber dem staatlichen Fernsehen RTS.
Wie er weiter betonte, werde die neue Macht in Serbien wohl in zehn bis 15 Jahren die Unabhängigkeit des Kosovo anerkennen. Dies werde aber schon kein „Vučić“ sein.
„Vučić wird kämpfen. Ich werde nicht gegen das Volk und den Volkswillen handeln“, versprach der Präsident.
Ferner erinnerte er daran, dass die Idee zur Herstellung der Grenze zwischen dem Kosovo und Zentralserbien gescheitert sei. Vučić bezeichnete die Idee aber als „gerecht und richtig“.
Anfang März hatte das Parlament der international nicht anerkannten Republik Kosovo das Gesetz über die „Einstellung des Dialogs“ mit Belgrad verabschiedet.
Am 17. Februar 2008 hatten die albanischen Behörden des Kosovo einseitig die Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Die selbsterklärte Republik Kosovo wird von Serbien, Russland, China, Spanien, Israel, dem Iran und einer Reihe anderer Staaten nicht anerkannt.

de.sputniknews.com: Russland fordert: Keine Einmischung von außen in Venezuela – Außenministerium
Die Russische Föderation fordert andere Staaten dazu auf, auf die Einmischung in Venezuela zu verzichten. Dies hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, auf einem Briefing erklärt.
„Trotz der Etablierung einer künstlichen Drucksituation baut Russland in Bezug auf Venezuela eine konstruktive Agenda auf. Wir rufen dazu auf, die UN-Charta einzuhalten und sich strikt an die Grundsätze und Normen des Völkerrechts zu halten, wie etwa die Achtung der Souveränität, der territorialen Integrität sowie die Nichtanwendung von Gewalt und Gewaltandrohungen. Wir betonen, dass wir uns niemals in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates einmischen und andere dazu auffordern, dies zu unterlassen“, so Sacharowa.
Juan Guaidó, Oppositionschef und selbsternannter Präsident Venezuelas, hatte am 30. April an die Armee des Landes appelliert, Staatschef Nicolás Maduro zu entmachten. Guaidó und seine Unterstützer versammelten sich auf der Autobahn vor der Militärbasis La Carlota bei Caracas.
Guaidó teilte diesbezüglich via Twitter mit, dass er bereits die Unterstützung der Streitkräfte des Landes erhalten habe, und kündigte in seinem Kampf gegen den legitim gewählten Präsidenten die so genannte „Endphase“ an.
Maduro erklärte daraufhin, dass – trotz des Putsch-Appells der Opposition – die gesamte militärische Führung Venezuelas regierungstreu bleibe. Die Regierung in Venezuela erklärte den Putschversuch als gescheitert und kündigte die Ermittlungen an. …

de.sputniknews.com: Syrien: Russische Hmeimim-Basis wieder unter Terroristen-Beschuss
Terror-Milizen in der syrischen Deeskalationszone in Idlib haben am Mittwoch erneut einen Angriffsversuch auf Russlands Luftstützpunkt Hmeimim unternommen. Das meldet das russische Versöhnungszentrum in Syrien.
„Kämpfer der Terrormilizen Katibah Ar del-Bab und Katibah Jebel-Butma haben heute um 15.15 Uhr erneut versucht, die russische Luftbasis Hmeimim aus der Deeskalationszone in Idlib anzugreifen“, erklärte Zentrumsleiter Wiktor Kuptschischin.
Insgesamt seien 12 Raketen abgefeuert worden. Die russische Luftabwehr habe sie im Anflug auf den Stützpunkt abgefangen. Verletzte habe es nicht gegeben.
„Dank der effektiv organisierten Luftverteidigung des russischen Luftstützpunkts Hmeimim wurden alle Raketen abgefangen. Es gab keine Verletzten und es wurde kein Schaden verursacht”, so Kuptschischin.
Die russische Luftwaffe und die syrische Artillerie hätten in einer gemeinsamen Operation zwei Terroristenstellungen zerstört, von denen aus die Hmeimim-Basis am Mittwoch attackiert worden sei, sagte er anschließend.

abends:

de.sputniknews.com: Russland weist schwedische Diplomaten aus – Medien
Russland weist laut Medienberichten zwei schwedische Diplomaten aus, weil Schweden die von Russland eingereichten Visumanträge für die neuen Diplomaten abgelehnt hat.
Das Außenministerium Schwedens habe dies bestätigt, wie die schwedische Zeitung „Expressen“ unter Berufung auf Vertreter des Außenamtes berichtet.
Das schwedische Außenministerium bedauere diese Nachricht, so die Sprecherin Sofia Nahringbauer gegenüber svt-Sender.
Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, hat ihrerseits die Entscheidung Russlands über die Ausweisung zweier schwedischer Diplomaten auf einem Briefing begründet.
„Wissen Sie, ich denke, diese Fragen brauchen keine Kommentare unsererseits. Dennoch kann ich Ihnen sagen, ohne mich dabei in dieses Problem zu vertiefen, dass Ihre Frage eine globale Antwort enthält. Es handelt sich um den Ausdruck ‚als Antwort‘. An dieser Stelle möchte ich dann die Diskussion zu diesem Thema abschließen, das wir traditionell nicht kommentieren wollen“, so Sacharowa. Damit hat sie die entsprechende Frage eines der Journalisten beantwortet.

de.sputniknews.com: Handelsstreit: Trump will neue Strafzölle – China droht mit Revanche
China hat sein Bedauern über die Absicht der USA zum Ausdruck gebracht, die Zölle auf chinesische Waren zu erhöhen. In Reaktion darauf stellt Peking Gegenmaßnahmen in Aussicht. Dies geht aus einer vom Handelsministerium Chinas am Mittwoch veröffentlichten Erklärung hervor.
„Die USA haben vor, Sonderzölle auf Wareneinfuhren aus China im Wert von 200 Milliarden Dollar von bisher zehn auf 25 Prozent ab dem 10. Mai zu erhöhen. Dabei entspricht die Verschärfung der Handelskonflikte nicht den Interessen der Völker der beiden Länder und der ganzen Welt“, heißt es in der Erklärung.
China bedauere dies zutiefst, und wenn die USA die Zölle tatsächlich erhöhen sollten, werde die chinesische Seite gezwungen sein, die notwendigen Gegenmaßnahmen zu ergreifen, heißt es im Dokument weiter.
Im Hintergrund der Äußerungen Washingtons haben Medien gemutmaßt, China könnte die Handelsgespräche mit den USA abbrechen. Jedoch meldete das chinesische Handelsministerium am Dienstag, dass Chinas Verhandlungsführer, Vize-Ministerpräsident Liu He, am 9.-10. Mai zu neuen Verhandlungen nach Washington reisen werde.
Der US-Präsident Donald Trump hatte im Handelsstreit mit China eine Erhöhung von Einfuhrzöllen von bisher zehn auf 25 Prozent ab dem 10. Mai am Sonntag via Twitter angekündigt.
Trump hatte vor zehn Monaten Einfuhren bestimmter Waren aus China im Volumen von 200 Milliarden Dollar mit Sonderzöllen von zehn Prozent belegt und zugleich eine mögliche Erhöhung auf 25 Prozent für Januar signalisiert.
Warenimporte im Wert von 325 Milliarden Dollar blieben zunächst frei von Sonderzöllen, erklärte Trump. Dies werde sich aber kurzfristig ändern, schrieb der US-Präsident weiter. Auch diese Waren sollen mit 25-prozentigen Sonderzöllen belegt werden, drohte er. Dies würde bedeuten, dass praktisch alle US-Importe aus China Sonderzöllen unterlägen.
„Der Handelsdeal mit China geht weiter, aber zu langsam, weil sie versuchen, nachzuverhandeln“, erklärte er und fügte hinzu: „Nein!“


de.sputniknews.com: USA wollen iranische „Drohungen“ mit Gewalt beantworten
Die USA erklären sich bereit, auf iranische „Drohungen“ mit Gewalt zu antworten. Das erklärte der US-Sondergesandte für den Iran, Brian Hook, am Mittwoch in Washington.
„Den USA liegen zahlreiche glaubwürdige Beweise für Bedrohungen seitens des Irans vor“, sagte der Diplomat bei einer Telefonkonferenz. „Sollte das (iranische) Regime die Lage weiter verschärfen, die bereits jetzt schon an Gewalt grenzt, werden die USA antworten, darunter mit militärischen Mitteln“, sagte Hook.
Die USA werden den Druck auf den Iran weiter verstärken, um das Verhalten seiner führenden Repräsentanten zu ändern… Der Iran sollte sich als ein normales Land, nicht aber als Revolutionär benehmen“, betonte Hook.
Zum Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem Iran-Abkommen hatte Teheran am Mittwoch angekündigt, einen Teil der im Atomabkommen festgeschriebenen Bestimmungen nicht mehr zu erfüllen. Es geht unter anderem um Reserven von angereichertem Uran und von schwerem Wasser. Teheran sieht sich in Bezug auf diese Stoffe nicht mehr an das Abkommen gebunden.
Die USA entsandten einen Flugzeugträger und strategische Bomber in die Region.

de.sputniknews.com: USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran
Washington hat neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt. Sie sollen vor allem die Metallbranche des Landes treffen, berichtet die dpa.
Wie das Weiße Haus mitteilte, erließ US-Präsident Donald Trump am Mittwoch das entsprechende Dekret.
„Wir setzen erfolgreich die mächtigste Kampagne des maximalen Drucks aller Zeiten ein, die durch die Handlungen des heutigen Tages noch weiter gestärkt wird”, heißt es in einer Mitteilung Trumps.
Das Ziel der neuen Strafmaßnahmen soll es sein, dem Iran Einnahmen aus dem Export von Kupfer, Eisen, Stahl und Aluminium zu blockieren.
Diese Einnahmen könnte Teheran nach Ansicht Washingtons nämlich dazu nutzen, Massenvernichtungswaffen herzustellen sowie Gruppierungen und Netzwerke in anderen Ländern zu unterstützen.
Zudem sollen Besitztümer in den USA, etwa Bankkonten von allen iranischen Personen, die in den entsprechenden Industriezweigen tätig sind, eingefroren werden.
Dies gelte auch für alle, die wissentlich an entsprechenden Geschäften teilgenommen und diese maßgeblich unterstützt haben. Dies könnte etwa ausländische Banken treffen.
Die neuen Sanktionen kommen nun ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran.
Trump erklärte am Mittwoch zudem, dass das Atomabkommen mit dem Iran „nicht reparabel” sei.
Er würde sich jedoch freuen, eines Tages mit der Führung des Irans zusammenzutreffen, um eine Vereinbarung auszuarbeiten und – ganz wichtig – Schritte zu unternehmen, dem Iran die Zukunft angedeihen zu lassen, die das Land verdiene.

de.sputniknews.com: Weißes Haus: Hoffentlich kein Krieg mit dem Iran
Washington hofft, dass es nicht zu einer bewaffneten Auseinandersetzung mit dem Iran kommen wird, wie die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, am Mittwoch auf einer Pressekonferenz erklärte.
Auf die Frage hin, ob die USA auf dem Weg zu einem Krieg mit dem Iran seien, sagte sie:
„Das hoffe ich sicherlich nicht. Aber der Präsident (Donald Trump – Anm. d. Red.) wird fest bei unserer Position bleiben und ich glaube nicht, dass irgendjemand einen Krieg mit irgendjemandem entfesseln will.“
Medienberichten zufolge will die US-Regierung den Flugzeugträger USS Abraham Lincoln in Begleitung einer Kampfgruppe als Reaktion auf „zunehmend beunruhigende Hinweise und Warnungen“ aus dem Iran in den Nahen Osten entsenden.
Trumps Sicherheitsberater John Bolton soll am vergangenen Sonntag angekündigt haben, man werde auf jede Aggression mit „unnachgiebiger Gewalt“ und Vergeltungsmaßnahmen reagieren.
Der Iran-Sonderbeauftragte des US-Außenministeriums, Brian Hook, betonte am Mittwoch, Washington habe kein Interesse an einem Krieg mit dem Iran. Auch eine Regime-Änderung komme nicht in Frage.
Teheran hat am Mittwoch angekündigt, aus dem Internationalen Abkommen teilweise auszusteigen. Am 8. Mai 2018 hatte US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung einseitig aufgekündigt.
Die verbliebenen Unterzeichner-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China setzen auf den Erhalt des Abkommens.

 

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