Presseschau vom 07.05.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts

de.sputniknews.com: Terroristen nehmen russische Basis Hmeimim in Syrien unter Raketenbeschuss
Terroristen haben am Montag den russischen Luftstützpunkt im syrischen Hmeimim zweimal beschossen. Das gab der Leiter des russischen Zentrums für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Generalmajor Viktor Kuptschischin, auf einem Briefing bekannt.
„Heute ist der Fliegerstützpunkt Hmeimim zweimal, am Morgen und am Abend, aus Raketenwerfern beschossen worden“, so Kuptschischin.
In beiden Fällen wurde das Feuer demnach aus der östlichen Richtung geführt, aus der Region der Ortschaft Sawija, die sich in der Deeskalationszone Idlib befindet und unter der Kontrolle der Kämpfer von „Hai‘at Tahrir asch-Scham“ (ehemals al-Nusra-Front) steht.
„Insgesamt wurden 36 Raketen abgefeuert. Die Terroristen haben das Artilleriefeuer mit Hilfe einer Drohne geleitet“.
Der Beschuss wurde durch Flugabwehrsysteme abgewehrt. Auf der Basis gibt es weder Opfer noch Zerstörungen. Alle Stellen, von denen die Angriffe geführt wurden, wurden festgestellt. Die russischen Luftstreitkräfte und die Artillerie der syrischen Regierungskräfte gingen gegen sie vor.

vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Kalinowo.
Geschossen wurde mit 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 6. Mai 3:00 Uhr bis 7. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 10.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Mineralnoje, Jasinowataja, Krasnyj Oktjabrj, Ukrainskoje, Kominternowo, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden in Kominternowo durch Beschuss von Seiten der BFU folgende Häuser beschädigt:
– Achmatowa-Straße 43 (Fassade des Hauses);
– Achmatowa-Straße 45 (Verglasung und Eingangstür).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 58.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber unter 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingehen.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 318.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
Militärintervention in Venezuela: Mogherini spricht sich deutlich dagegen aus
San Jose: Am Montag hat in der Hauptstadt von Costa Rica eine Sitzung der Internationalen Kontaktgruppe ICG, die sich seit ihrer Gründung im Januar für eine friedliche Lösung der Krise in Venezuela einsetzt, begonnen. Bei der Veranstaltung meldete sich EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zu Wort.
„Unsere Priorität bleibt, dass eine Gewalteskalation vermieden und Platz für einen politischen Prozess geschaffen wird. Die internationale Gemeinschaft hat aber die Pflicht und trägt die Verantwortung dafür, eine Lösung zu finden – ohne sich einzumischen, ohne jegliche Form von militärischer Intervention, aber durch die Schaffung von Voraussetzungen für den Start eines politischen Prozesses“, sagte sie.
Sie betonte, dass die ICG Brücken zu den wichtigsten internationalen Akteuren – zu den Vereinten Nationen, dem Vatikan, der Lima-Gruppe und der Karibischen Gemeinschaft – schlagen sollte, um sich um eine friedliche und demokratische Lösung in dem Land zu bemühen.
Am vergangenen Dienstag versuchte die Opposition einen Staatsstreich in Venezuela, doch die Regierung des Landes verkündete dessen Scheitern. …

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 9:17 Uhr geriet der Bus der ablösenden Arbeitsschicht der Donezker Filteranlage, der auf der Straße N-20 in Richtung der Station fuhr, unter Granatbeschuss von Seiten der BFU.
Von der westlichen Seite der Straße, wo sich die Linie der Unterstände der BFU befindet, wurde das Feuer mit einem Unterlaufgranatwerfer auf den Bus eröffnet. Eine Granatendetonation erfolgte in unmittelbare Nähe des Fahrzeugs mit Mitarbeitern der DFS. Zum Glück wurde niemand verletzt.
Außerdem haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation mit Granatwerfern und Scharfschützenwaffen beschossen. Die Arbeitsschicht kann zurzeit nicht herausfahren, das Personal befindet sich im Schutzraum.
Wir merken an, dass die DFS und die WPS sind in direkter Sichtweise von den Positionen der BFU befinden. Obwohl die ukrainischen Seite im GZKK auf dauerhafter Grundlage schriftliche offizielle Sicherheitsgarantien zur Einhaltung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung in diesem Gebiet abgibt, schießen die BFU zielgerichtet auf lebenswichtige Infrastrukturobjekte.


de.sputniknews.com: Ermordung Maduros nicht ausgeschlossen, USA verstärken Druck – Ex-UN-Sonderberichterstatter
Der selbsternannte Übergangspräsident Juan Guaido ist mit seinem US-gestützten Putschversuch in Venezuela gescheitert. Das Militär hält Nicolas Maduro weiterhin die Treue. Zu den fehlgeschlagenen Bemühungen Washingtons in der Bolivarischen Republik haben sich der ehemalige UN-Sonderberichterstatter Alfred de Zayas und Professorin Julia Buxton von der Central European University (New York) in einem Sputnik-Gespräch geäußert.
Das misslungene Vorhaben, Maduro durch seinen Herausforderer Guaido zu ersetzen, könnte Washington zur Ermordung des legitimen Staatschefs veranlassen, meint de Zayas.
„Ich weiß von zuverlässigen Quellen, dass die USA seit mehreren Monaten enormes Geld anbieten und allen abtrünnigen Militärs sonstige Vergünstigungen versprechen”, sagte er gegenüber Sputnik. „Zweifellos haben sie jeden Putschversuch finanziert, einschließlich gescheiterter Versuche, Maduro zu töten. Die Vereinigten Staaten werden weiter in diese Richtung gehen. Und vielleicht wird es ihnen gelingen, Maduro zu ermorden”, fügte de Zayas hinzu.
Die USA hatten vorher immer wieder erklärt, alle Optionen zur Lösung der Machtkrise in Venezuela auf dem Tisch behalten zu wollen.
Julia Buxton, Professorin für vergleichende Politik an der Central European University, bemerkt diesbezüglich, dass die internationale Gemeinschaft zunehmend über das potenziell militärische Szenario besorgt sei. Mexiko und Deutschland haben kürzlich deutlich gemacht, dass ein mögliches Eingreifen der USA katastrophale Folgen nach sich ziehen könnte.
„Ich denke, Mexiko und Deutschland sowie viele andere Länder liegen mit ihrer tiefen Besorgnis über die Auswirkungen und Folgen jeglicher Art von US-Militärintervention ganz richtig”, sagte sie. „Ich denke, es gibt jetzt Beunruhigung, es gibt Sorge, es besteht die Gefahr, dass die USA in irgendeiner Form einen Militärschlag oder eine Militäraktion verüben. Ich würde es nicht ausschließen; diese US-Regierung ist sehr unberechenbar”, so Buxton weiter.
In Bezug auf Berichte, wonach die Trump-Regierung nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten für Guaido sucht, betont der Ex-UN-Berichterstatter für Venezuela, dass Washington kein eigenes Geld, sondern in Beschlag genommene venezolanische Vermögenswerte zur Unterstützung der Opposition verwenden würde.
Die Vereinigten Staaten hätten Venezuelas Vermögenswerte im Wert von bis zu 30 Milliarden US-Dollar bereits eingefroren oder gestohlen. Diese könnten sie für Guaido bereitstellen.
Buxton verweist ihrerseits darauf, dass die USA „bereits seit mindestens zwei Jahrzehnten der venezolanischen Oppositionsbewegung erhebliche Beträge zur Verfügung stellen”.
Trotz Washingtons Sanktionen und weiteren aktuellen Bemühungen zum Sturz Maduros lasse sich die venezolanische Regierung nach wie vor nicht von den USA unter Druck setzen. Die Hauptsache dabei sei, dass Donald Trump und seine Berater „nichts von der venezolanischen Mentalität verstehen”, argumentiert de Zayas.
„Einige venezolanische Regierungsvertreter und Militärs haben sich bestechen lassen. Korruption existiert und wird von Washington eifrig befördert. Aber Abrams (der Venezuela-Beauftragte der US-Regierung Elliot Abrams – Anm. d. Red.) täuscht sich, wenn er der Meinung ist, dass alle Venezolaner von der CIA gekauft werden können“, erläutert er.
„The Hill“ hatte früher berichtet, dass die anhaltende Machtkrise in Venezuela zu einer Herausforderung für Washington geworden sei. Die nicht ausgeschlossene Möglichkeit eines Militäreinsatzes habe unter anderem die Beziehung des Präsidenten Donald Trump zu seinem Sicherheitsberater John Bolton strapaziert.
Erst am Mittwoch, dem 1. Mai, hatte US-Außenminister Mike Pompeo eine militärische Intervention in Venezuela nicht ausgeschlossen.
Als Reaktion mobilisiert Moskau laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow eine Gruppe von Staaten, „um Widerstand gegen derartige Pläne zu leisten”.
Am 23. Januar hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaidó, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.


Dan-news.info: „Der Zweitmonatszeitraum zur Reinigung und Verschönerung von Ortschaften geht dem Ende zu. Es wurden etwa 27.500 Bäume und Sträucher, 17.500 Blumen gepflanzt, mehr als 26.000 Quadratmeter Rasen eingesät“, teilte der Direktor der Abteilung von Wohn- und Kommunalwirtschaft des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Denis Tschuprina mit.
Alle arbeiten wurden zu fast 100% durchführt, in einigen Gebieten gibt es eine Übererfüllung der Planziffern. Insbesondere bei der Anpflanzung von Grünflächen wurde der Plan im Durchschnitt um 15-20% übererfüllt.


nachmittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 11:40 Uhr das Feuer mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen aus Richtung Nowoselowka Wtoraja in Richtung Wasiljewka eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gelände der Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke, das Personal befindet sich im Schutzraum. Informationen über Schäden werden noch ermittelt.
Wir merken an, dass dies heute schon der zweite Beschuss der Station ist.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 07.05.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner zehnmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sieben Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben ukrainische Kämpfer von den Positionen der 53. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Grusewitsch aus das Gebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer Bryshinskijs aus der 93. mechanisierten Brigade die Gebiete von Jasinowataja und Mineralnoje mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren beschossen, wobei acht Mörsergeschosse abgefeuert wurden. Die Kämpfer der 35. Brigade unter Führung von Palas haben Krasnyj Jar im Telmanowo-Bezirk mit 120mm-Mörsern beschossen und dabei fünf Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben die Banditen des Kriegsverbrechers Kuratsch aus der 79. Luftsturmbrigade die Gebiete von Ukrainskoje, Sachanka und Kominternowo mit Granatwerfern und und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen. Infolge des Beschusses wurden in Kominternowo zwei Häuser in der Achmatowa-Straße 43 und 45 beschädigt.
Außerdem haben heute die Terroristen aus der 93. mechanisierten Brigade ein weiteres Mal eine
n Anschlag auf das Leben der Mitarbeiter der Donezker Filterstation durchgeführt. Gegen 9 Uhr morgens haben ukrainische Kämpfer auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij einen Bus, der die Arbeitsschicht der DVR beförderte, mit Granatwerfern beschossen. Eine Granate detonierte in unmittelbarer Nähe des Fahrzeugs.
Etwa zur gleichen Zeit wurde die Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke von Kämpfern aus der 93. Brigade auf Befehl von Bryshinskij mit Granatwerfern und Scharfschützenwaffen beschossen. Durch glücklichen Zufall wurde infolge dieser Terrorakte keiner der Mitarbeiter verletzt.
Dennoch würde ich trotz allem sehr gern eine entschiedene Verurteilung der ukrainischen Seite durch die Führung westlicher Länder und der internationalen Organisationen hören. Leider begehen
die ukrainischen Kämpfer all diese Verbrechen unter deren schweigenden Zustimmung. Die Straflosigkeit löst den ukrainischen Banditen und Fesseln und spornt sie zu neuen Verbrechen an.
Der gescheiterte Ausfall einer Diversions- und Erkundungsgruppe hat ihren Organisator, den Kommandeur der 35. Marineinfanteriebrigade Palas, nicht gelehrt. Zum Sachverhalt der Zerschlagung der ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe, wovon wir zuvor berichtet haben, führen Offiziere des Stabs der OOS eine Ermittlung durch, bei der Palas versucht, die Verantwortung von sich abzuwälzen und auf seine Untergebenen zu legen. Er beschuldigte die Diversanten selbst und die untergeordneten Kommandeure dieses Scheiterns.
Die Existenz kampfbedingter Verluste, die der Stab der Besatzungskräfte bis jetzt verweigert zuzugeben, hindert Palas nicht an seinem Bestreben, sich bei der neuen Führung des Landes einzuschmeicheln. Der Kommandeur der 35. Brigade entschloss sich, eine weitere Gruppe Diversanten in den Tod zu schicken. Dieses mal hat er eine solch verantwortungsvolle Aufgabe nicht seinen unausgebildeteten übergebenen übertragen, sondern plant eine ihm zugeteilte Gruppe von Professionellen aus dem 73. Spezialmarinezentrum der Spezialoperationskräfte einzusetzen. Der Brigadekommandeur Palas zieht derzeit die Variante desEinsatzes von Marinespezialkräften in Richtung Mariupol in Betracht.
Ich will die Spezialkräfte, die Palas plant in den Tod zu schicken, rechtzeitig warnen. Für seine eigenen geschäftlichen Interessen hat er schon nicht wenige Untergebene
genutzt. Sie sind die nächsten. Wir wissen von allen Plänen des ukrainischen Kommandos und sind bereits eine adäquate und angemessene und vergleichbare Antwort zu geben.
In den höheren Ebenen des ukrainischen Kommandos erfolgen auf dem Hintergrund des bevorstehenden Wechsel der Führung des Landes personelle Veränderungen. Der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko fürchtet, dass Najew, der sich bei Krieg gegen das eigene Volk hervorgetan hat, für ihn eine Konkurrenz darstellt und ernsthaft damit rechnet, seinen Posten zu bekommen. In der bestehenden Situaiton hat Mushenko beschlossen, rechtzeitig zu handeln und den schnell vorankommenden General aus seinem Weg zu nehmen.
Mushenko hat alle Fehlschläge Najews gesammelt und den Vorschlag vorgebracht, den Kommandeur der Besatzungstruppen im Donbass auszuwechseln.
Hier hat der Leiter der Generalstabs an alles gedacht: die niedrige Prozentzahl von Stimmen, die Soldaten für Poroschenko bei beiden Runden der Wahl abgegeben haben, die großen Verluste sowohl bei Kämpfen als auch in der Folge des moralischen Verfalls der Soldaten an der Front, hunderte von Deserteuren und Selbstmördern in der OOS-Zone, Ströme von aus den Lagern genommenen Waffen und Munition in der Tiefe des Landes.
Das Gebet Mushenkos ist nicht ohne Antwort geblieben. Gestern wurde Najew seiner Funktion entbunden und für seinen Posten wurde der neue „Heldenheerführer“ Syrskij ernannt. Ich möchte die „Durchdachtheit“ der Kaderarbeit in der ukrainischen Armee unterstreichen. Ein ganz und gar „würdiger“ Ersatz. Ich erinnere daran, dass Syrskij Anfang 2015 Leiter des Stabs der sogenannten „antiterroristischen Operation“ war. Gerade in diesem Zeitraum wurde die ukrainischen Gruppierung des Sektors „C“ praktisch vollständig im „Kessel von Debalzewo“ vernichtet. Unter seinem unmittelbaren Kommando wurden die Einheiten der ukrainischen Armee in den Kämpfen um Uglegorsk, um das Dorf Rdkodub und bei dem gescheiterten Versuch Logwinowo zurückzuerobern zerschlagen.
Syrskij hat eine „reiche Erfahrung“ beim Verlassen von „Kesseln“ auf individuelle Weise. Schneller als er sind nur die „kühnen“ nationalistischen Bataillone aus Debalzewo geflohen. Und im „Kessel“ blieben ukrainische Soldaten, die der Willkür des Schicksals überlassen wurden.
Die ukrainischen Truppen haben einen würdigen Führer erhalten, der ausreichende Erfahrung bei der Durchführung von gescheiterten Operationen hat, die zu tausenden von Opfern unter den ukrainischen Soldaten geführt haben.
Gestern
wurde südlich von Dsershinsk im Gebiet von Nowgorodskoje wieder die Aktvität einer mobilen Gruppe des 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung festgestellt, dessen Aktivitäten am 19. April zum Absturz einer Langstreckendrohne der OSZE geführt haben. Dieses Mal waren die Aufgaben der Spezialisten für elektronische Kriegsführung dieselben – die Behinderungen der Arbeiter Beobachter der Mission.
Aber der Kommandeur der mobilen Gruppen war nicht über den Start einer Drohne der 53. mechanisierten Brigade vom Typ „Leleka“ in diesem Gebiet informiert, mit deren Hilfe die ukrainischen Kämpfer vorhatten, die Feuerleitung beim Beschuss der Siedlung des Gagarin-Bergwerks vorzunehmen.
Die Elektronikexperten unterdrückten erfolgreich den Leitungskanal der Drohne ihrer Kampfgefährten, in der Folge wurde das Gerät, dass seine Leitung verloren hatte und sich desorientiert im Luftraum befand, von unseren Beobachtern bemerkt und in der Folge zur Untersuchung seiner Charakterisitik und des vorhandenen Videomaterials erbeutet. Wir danken dem Kommandeur des 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte Oberstleutnant Sinoshinskij aufrichtig, für die Unterstützung bei der Ausstattung der Einheiten der Volksmiliz mit Mittel der Luftaufklärung.
Außerdem
setzen die ukrainischen Verbrecher mit Erfolg den Kampf gegen Drohnen der OSZE-Mission unter Verwendung von Schusswaffen fort, was in den täglichen Berichten der Beobachter bestätigt wird. So haben Kämpfer aus der 30. Brigade am 4. Mai eine Kurzstreckendrohne der OSZE-Beobachter nicht weit von Sajzewo abgeschossen, um die Entdeckung von verbotenen Waffen in der Nähe der Kontaktlinie zu verhindern, was diese ein weiteres Mal gezwungen hat, ihre Arbeit einzustellen und das Gerät zu landen.


de.sputniknews.com:
Gabriel will keine Autonomie von USA – „Europa als Vegetarier in Fleischfresser-Welt wahrgenommen“
Der einstige Außenminister Sigmar Gabriel glaubt nicht, dass Europa von den USA autonom leben kann, stattdessen könnte er sich eine „strategische Souveränität“ vorstellen, sagte er gegenüber dem Medienmacher Gabor Steingart. Am Dienstag hat die Atlantik-Brücke ihn für ihren Vorsitz nominiert, anstelle von Friedrich Merz.
Schon jetzt betont Gabriel, weltpolitisch werde Europa als Vegetarier wahrgenommen in einer Welt voller Fleischfresser. „Wenn die Briten gehen, dann glaubt die Welt, wir sind Veganer“, so der SPD-Mann. Er wolle aber nicht, dass Europa Fleischfresser werde, „wir werden sowas wie Flexitarier werden müssen.“ Unter Flexitarier versteht Gabriel keinen außenpolitischen Kuschelbären. Ein Flexitarier sei jemand, der sich seiner Macht bewusst sei und auch bereit sei, sie im Zweifel einzusetzen.
Gabriel sieht es als Fehler an, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht am Wahlkampf zur Europawahl teilnimmt, denn der Laden müsse zusammengehalten werden. „Was droht uns in Europa, weil die anderen die Spielregeln in der Welt bestimmen?“, fragt er zurück. „Warum überlassen wir es den Chinesen diese gigantischen Summen in Afrika zu investieren, wir sind doch kein armer Kontinent“, sagt er und meint damit auch das größte Infrastrukturprojekt in Europa, die chinesische Neue Seidenstraße. „China baut und nicht wir – eine Schande!“ Es müsse mehr darüber diskutiert werden, was dieser Kontinent tun müsse, damit er in der Welt eine Stimme habe, damit „unsere Kinder eine Stimme haben“.
Zum Beispiel führt Gabriel dabei die Geschichte Chinas an. Als der chinesische Kaiser Zhengtong im 15. Jahrhundert die chinesische Schatzflotte, die zuvor 300 Jahre bedeutend gewesen sei, eingemottet habe, hätten die Europäer zugleich ihre Schiffe auf den Seeweg nach Indien geschickt, was den Ausstieg Chinas aus der Weltpolitik und die Dominanz der europäischen Ideen für sechs Jahrhunderte angedeutet habe. „Wir sind wieder an so einem Punkt“, glaubt Gabriel und meint, Europa müsse die Risiken schultern, die auch die Chinesen schultern.
„Ich bin Chef meiner Entscheidung“
Amerika blicke in den Pazifik, selbst Obama habe es einmal eine pazifische Nation genannt. Der große Konkurrent ist China. „Sie ziehen sich einen Teil aus ihren alten Aufgaben und Einflussgebieten zurück, es wird Zuwachs an Verantwortung für uns bringen“, so der SPD-Mann. Doch glaubt Gabriel nicht, dass Europa autonom sein könne von den USA. Während jegliche Philosophen auf die strategische Autonomie setzten, würde er den Begriff „strategische Souveränität“ bevorzugen, im Sinne „Ich bin Chef meiner Entscheidung“. Die USA bleiben Partner, aber einer, mit dem man „neue Verabredungen“ treffen müsse. Denn: Amerika werde nie wieder so werden, wie es mal gewesen sei. Und hoffentlich nicht so bleiben, wie es jetzt unter Trump sei. Und doch: Trump zeige die „Differenz zwischen unseren Ansprüchen und unseren Möglichkeiten, wenn sich das nicht ändert, wird das für Europa gefährlich“.
Am Dienstag wurde auch bekannt, dass der längst erwartete Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo wenige Stunden vor dem Termin abgesagt wurde. „Die deutsch-amerikanische Freundschaft liegt in Scherben“, reagierten die Medien, „eine Unverschämtheit, die man nicht entschuldigen kann“. Ob dies sich nach Gabriel-Philosophie ebenso mit einer „Methode Donald Trump“ erklären lässt oder die wahre US-Politik in Richtung Europa nur offenbart, darüber lässt sich streiten.


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il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die ukrainischen terroristischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal provokativen Beschuss durchgeführt, darunter mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen, unter anderem 122mm-Artilleriegeschützen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 70 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Hierbei haben die ukrainischen Besatzer unter Kommando des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade, des Kriegsverbrechers Garas fünf provokativen Beschuss auf Kalinowo durchgeführt, wobei neben 122mm-Artilleriegeschützen auch 120mm- und 82mm-Mörser und Schützenpanzerwaffen verwendet wurden.
Verluste unter der Zivilbevölkerung oder bei den Verteidigern unserer Republik in der Folge von feindlichen Beschüsse gibt es keine.
Gestern, am 6. Mai, hat der ukrainische Präsident Poroschenko, solange er noch Präsident ist, einen neuen Kommandeur der Operation der vereinigten Kräfte, General Syrskij ernannt. Natürlich würden wir wollen, dass die neue Ernennung die Lage an der Kontaktlinie stabilisieren würde, aber die Liste der Verdienste Syrskij verspricht keine positiven Änderungen.
Anfang 2015 hatte er die Funktion des Leiters des Stabs der ATO. Ich erinnere daran, dass die Situation im Donbass damals besonders zugespitzt war. Ich muss daran erinnern, dass gerade zu dieser Zeit die ukrainischen Streitkräfte ständige Niederlagen und riesige Verluste hatten, ein deutliches Beispiel dafür ist der Kessel von Debalzewo.
Wir wollen versichern, dass wir im Fall aggressiver Handlungen des Gegners, egal unter welcher Führung, bereit sind, adäquat zu antworten und solche Handlungen zu unterbinden.
Außerdem deckt und rechtfertigt die ukrainische Regierung weiter die Handlungen der ukrainischen Truppen.
So hat heute ein gewisser Klimenko aus der Lugansker Oblastverwaltung erklärt, dass es einen Mörserbeschuss auf eine Schule in Troizkoje gegeben habe.
Wir wollen die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass diese Erklärung nach der Veröffentlichung von Ergebnissen einer Untersuchung der Schule Nr. 4 in Solotoje-5, die von den ukrainischen Streitkräften beschossen worden war, durch die Vertretung der LVR im GZKK erfolgte. Wir schließen nicht aus, dass der Beschuss der Schule in Troizkoje tatsächlich stattfand, aber eben von Seiten der ukrainischen Truppen, um in der Folge die Einheiten der Volksmiliz der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.
Wir rufen die OSZE-Beobachter auf, die Schäden an der Schule in Solotoje-5 festzuhalten und die ukrainische Seite zur Einhaltung der Minsker Vereinbarungen. ….


L
ug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat im Vorfeld des Tags des Sieges hervorragende Soldaten der Volksmiliz der LVR ausgezeichnet.
Pasetschnik, der zuvor an der Generalprobe der Siegesparade teilgenommen hatte, überreichte sieben Soldaten der Volksmiliz den Orden „Für Dienste und Kühnheit“ sowie Medaillen „Für Glaube und Wille“ und „Für Treue zur Pflicht“.
Unter den Ausgezeichneten waren sowohl einfache Soldaten als auch Kommandeure von Einheiten der Volksmiliz. Alle Ausgezeichneten werden an der Siegesparade am 9. Mai.
teilnehmen.


de.sputniknews.com: Tote auf dem Maidan 2014: Staatsanwaltschaft will Poroschenkos Befragung gerichtlich durchsetzen
Der noch amtierende Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, ist zu der für Dienstag angesetzten Befragung durch die ukrainische Staatsanwaltschaft bezüglich der Toten auf dem Kiewer Maidan-Platz 2014 nicht erschienen. Sollte er auch den nächsten Termin ignorieren, will die Behörde die Befragung nach seiner Amtszeit gerichtlich durchsetzen.
Bei einer Befragung im Zusammenhang mit den Toten bei den Demonstrationen auf dem Maidan-Platz im Jahr 2014 sollte der ukrainische Staatschef am Dienstag vor der Staatsanwaltschaft als Zeuge aussagen.
Poroschenko war der Vorladung der ukrainischen Behörde allerdings nicht gefolgt und war nicht zu der Befragung erschienen.
„Nein, (Poroschenko – Anm. d. Red.) ist nicht erschienen“, bestätigte der Chef der entsprechenden Abteilung der Staatsanwaltschaft, Sergej Gorbatjuk, und betonte zugleich, dass man den Präsidenten wieder zu einer Befragung vorladen werde.
Sollte Poroschenko eine weitere Vorladung ignorieren, so Gorbatjuk, sollen ihm gegenüber – nach dem Ende seiner Amtszeit – deutlich härtere Maßnahmen ergriffen werden.
„Nachdem das Mandat (Poroschenkos – Anm. d .Red.) ausläuft, werden wir vor Gericht beantragen, sein Erscheinen (zu einer Befragung durch die Staatsanwaltschaft – Anm. d. Red.) zu erzwingen“, erklärte Gorbatjuk. Zudem müsste Poroschenko bei einem zweiten Nichterscheinen mit einer Ordnungsstrafe rechnen.
Das ukrainische Staatsoberhaupt indes hat sein Fehlen damit erklärt, dass er aufgrund der Ernennung neuer Mitglieder des obersten Gerichtshofs der Ukraine zeitlich verhindert gewesen sei und deshalb nicht zu dem Gespräch mit der Staatsanwaltschaft erscheinen konnte.
Die erste Befragung von Poroschenko bezüglich der Toten auf dem Maidan-Platz wurde bereits 2016 durchgeführt. Der Inhalt des Gesprächs des ukrainischen Staatschefs mit den Ermittlungsbeamten ist nicht bekannt. Die Befragung soll etwa sechs Stunden gedauert haben. Zudem hat Poroschenko das entsprechende Gesprächsprotokoll immer noch nicht unterschrieben.
Diesbezüglich beabsichtige die Staatsanwaltschaft, Poroschenko das Gesprächsprotokoll von 2016 unterschreiben zu lassen. Andernfalls können die Ergebnisse dieser Befragung nicht in die Ermittlungen der Behörde einfließen.
Bei den Protestaktionen in Kiew vom 30. November 2013 bis zum 14. April 2014 kamen laut Angaben des ukrainischen Gesundheitsministeriums insgesamt 106 Menschen ums Leben, die meisten von ihnen Zivilisten. Bis heute wurden die tödlichen Schüsse auf die Menschenmenge und auf Polizisten nie vollständig aufgeklärt.
Die neue Führung in Kiew machte damals sofort die Polizei und die Spezialeinheit Berkut für die Tötungen verantwortlich: Diese hätten auf Befehl des Ex-Präsidenten Wiktor Janukowitsch auf die Demonstranten geschossen.
Dass bei den Protesten auch Polizisten erschossen wurden, wird in den Medien oft nicht erwähnt: Nach Angaben des ukrainischen Innenministeriums wurden 13 Beamte getötet, 189 weitere erlitten Schussverletzungen.
Diese Tatsache nährt den Verdacht, dass das Blutbad gezielt provoziert worden sein könnte. Im Jahr 2015 hatte der britische Sender BBC Aussagen eines der Protestler veröffentlicht, der nach eigenen Angaben auf die Menschen auf dem Maidan-Platz vom nahegelegenen Konservatorium aus geschossen hatte. Er sei zuvor von einem pensionierten ukrainischen Offizier angesprochen worden, der ihn als potenziellen Schützen habe anheuern wollen.
Im Februar 2018 hatte Sputnik ein Exklusiv-Interview mit mutmaßlichen Scharfschützen des „Euromaidans“ veröffentlicht. Diese kommen aus Georgien und behaupten, von den „Maidan“-Anführern Befehle erhalten zu haben. Es geht sogar noch weiter: Es soll ihnen zufolge die Anordnung gegeben haben, nicht nur auf Polizeibeamte, sondern auch auf Protestierende zu schießen, um die Menschenmenge aufzubringen und eine politische Krise zu provozieren.


Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat heute Auszeichnungen – Georgskreuze – an Soldaten des Gardeaufklärungsbataillons „Sparta“ verliehen.
Insgesamt wurden elf Soldaten ausgezeichnet. Außerdem wurden Beförderungen ausgesprochen und Auszeichnungen des Bataillons vergeben.


Wpered.su: Im Petrowskij-Bezirk von Donezk fand die Aktion Unsterbliches Regiment statt
Am 7. Mai nahmen Kommunisten und Mitglieder der Union sowjetischer Offiziere der DVR im Petrowskij-Bezirk von Donezk an der Aktion Unsterbliches Regiment teil. Nach dem feierlichen Teil fand ein Konzert statt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Einwohner von Petrowka trugen Fotos ihrer Verwandten. Es ist sehr schwer, diese Fotos zu sehen. Auf ihnen sind Gefallene aus dem Großen Vaterländischen Krieg und die, die in diesem Krieg fielen“, berichtete die erste Sekretärin der Bezirksorganisation des Petrowskij-Bezirks der KP der DVR Nelli Taraban.
Während des feierlichen Teils wurden Mitgliedern der KP der DVR und der Union sowjetischer Offiziere der DVR Dankesurkunden des Volkssowjets der DVR für die Beteiligung an der Organisation des Referendums am 11. Mai 2014 überreicht. Nach Ende der Veranstaltung führen die Kommunisten und sowjetischen Offiziere eine Versammlung durch, auf der neuen Vertretern der Partei und der Union ihre Dokumente überreicht wurden.


de.sputniknews.com: „Besonders zynisch“: Denkmal mutmaßlichen litauischen Holocaust-Verbrechers in USA eröffnet
Die russische Botschaft in Washington hat die feierliche Eröffnung eines Denkmals zu Ehren des in Litauen gepriesenen Anführers der Kämpfergruppe „Waldbrüder“ Adolfas Ramanauskas scharf verurteilt. Er soll an den Massenmorden an Juden während des Zweiten Weltkrieges beteiligt gewesen sein.
Laut einer Mitteilung, die die Botschaft auf ihrem offiziellen Facebook-Account veröffentlicht hat, wurde das Denkmal am 4. Mai am Stadtrand von Chicago eröffnet. Der Zeremonie wohnte unter anderem der litauische Außenminister Linas Linkevichus bei.
„Die einzige Organisation in den USA, die gegen die Veranstaltung protestierte, war das Simon Wiesenthal Center (das Zentrum beschäftigt sich mit dem Thema Holocaust – Anm. d. Red.). Diese Stimme wurde jedoch weder von den US-Behörden noch von den so genannten Menschenrechtsorganisationen und zahlreichen Think Tanks, die sich auf Osteuropa spezialisieren (und in Washington eine antirussische Agenda bilden), gehört“, heißt es in der Mitteilung.
Die Veranstaltung sei besonders zynisch gewesen, da es mit dem israelischen Holocaust-Gedenktag Jom HaShoah (wurde in diesem Jahr am 2. Mai begangen – Anm. d. Red.) beinahe zusammengefallen sei. Zudem habe die Denkmaleröffnung nur wenige Tage vor dem Siegestag der Alliierten in Europa (VE-Day) stattgefunden.
Moskau rufe Washington dazu auf, seine „baltischen Satelliten“ zur Besinnung zu bringen, die „versuchen, der US-Gesellschaft die Werte der Personen, die für ethnische Säuberungen verantwortlich waren, aufzuzwingen. Wenn es nicht zu spät ist“, heißt es in der Mitteilung weiter.
„Litauen heroisiert (in letzter Zeit unter offenem Beistand der Nato und der EU) nazistische Handlanger und Teilnehmer des Holocaust, indem es die Mörder als Opfer darstellt“, so russische Diplomaten.
Die Fälschung der Geschichte des Zweiten Weltkriegs ziele darauf ab, die sogenannte profaschistische „Litauische Aktivistenfront“ reinzuwaschen, die bereits vor dem Einmarsch der deutschen Streitkräfte 1941 in Litauen Juden und Polen massakriert sowie ausgeraubt habe, warnte die russische Botschaft.
„Während des Zweiten Weltkrieges waren diese ‚Aktivisten‘ die Hauptkräfte der Todesschwadronen und Schutzmannschaften, die für die Vernichtung der gesamten jüdischen Bevölkerung des besetzten Sowjetlitauens verantwortlich waren“, erinnerte die Botschaft. Nach dem Sieg der Roten Armee über die nazistischen Invasoren in der Republik hätten die „Aktivisten“ ihren Kampf als so genannte „Waldbrüder“ fortgesetzt, die „vor allem ‚Kollaborateure‘ vernichteten – also ihre Landsleute, die ein friedliches Leben führen wollten“.
Als „Waldbrüder“ werden inoffiziell nationalistische Gruppierungen bezeichnet, die während des Zweiten Weltkrieges in Lettland, Litauen und Estland gegen die Sowjetmacht kämpften.
Bereits 1999 hatte der Verband der litauischen Juden in Israel eine Liste der Personen zusammengestellt, die in die Judenmorde im Zweiten Weltkrieg involviert waren. Adolfas Ramanauskas wurde in dem Dokument als „brutaler Teilnehmer an Massenmorden und einer der zentralsten Juden-Mörder in Druskininkai, Merkinė, Butrimonys, Jieznas und anderen (litauischen Städten)“ aufgenommen.


Dnr-online.ru: Auf Anweisung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin läuft in der Republik der Bau einer neuen Hochspannungsleitung zwischen Makejewka und Gorlowka, die es erlauben wird, Gorlowka aus zwei unabhängigen Quellen zu versorgen, was die Zuverlässigkeit der Stromversorgung von Gorlowka, darunter auch des Werks „Stirol“ erhöhen wird.
Das Material kommt über die humanitäre Hilfe aus der RF, der Bau erfolgt zusammen mit Einrichtungen aus der LVR. Die Finanzierung erfolgt über das Investitionsprogramm des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellschaft“ für das Jahr 2019. DasP Projekt wird etwa im Juni/Juli dieses Jahres fertiggestellt sein.

abends:

de.sputniknews.com: Erster ukrainischer Präsident: Chruschtschow zwang der Ukraine die Krim auf
Der ukrainische Ex-Präsident Leonid Krawtschuk hat gegenüber dem ukrainischen Portal „Apostrophe“ seine Vorstellung von der Übergabe der russischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim 1954 an die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik mitgeteilt.
„Man sagt, wir (die Ukrainer – Anm. d. Red.) hätten die Krim geschenkt bekommen. Das stimmt nicht: Wir sind gezwungen worden, die Krim zu nehmen, und sie hat das Land in all diesen Jahren 110 Milliarden Dollar gekostet“, zitiert das Portal den ehemaligen ukrainischen Präsidenten.
Krim-Bewohner sollen sich demnach bei dem damaligen sowjetischen Staatschef Nikita Chruschtschow über ihr Leben beklagen haben. Der Politiker sei dann nach Kiew gekommen und habe der Führung der kommunistischen Partei der Ukraine gesagt, dass die Ukraine „die Krim nehmen“ solle, weil Russland damit „nicht zurechtkommen“ könne.
Krawtschuk ist laut dem Portal sicher: Der Tag komme, an dem Russland wieder nicht im Stande sein werde, sich mit der Halbinsel zu beschäftigen. Dann werde die Krim wieder ein Teil der Ukraine werden.
„Die Krim ist ja kein hochentwickeltes Industriegebiet, sondern ein Territorium, das einen Aufwand erfordert. Die Zeit kann wieder kommen, in der die Krim nicht ohne Ukraine leben können wird“.
Das Gebiet Krim gehörte bis 1954 zur Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik (RSFSR). Am 19. Februar 1954 übergab das Präsidium des Obersten Sowjets der Sowjetunion das Gebiet an die USSR. Urheber der Idee war der damalige Staats- und Parteichef Nikita Chruschtschow, der lange Zeit in der Ukraine gearbeitet hatte. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 verblieb die Krim im Bestand der Ukraine.
Bei einem Referendum am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent beziehungsweise 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden.
Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums, wenngleich als einen annektierten Teil. Der Kreml weist seinerseits darauf hin, dass sich die Bürger der Krim auf demokratischem Wege für den Beitritt zu Russland entschieden hätten.


de.sputniknews.com: „Das ist Selbstmord“: Iranischer Außenminister zu möglichem US-Angriff auf sein Land
Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif hat seine Sichtweise bezüglich eines möglichen militärischen Angriffs der Vereinigten Staaten auf sein Land erläutert.
Dem Außenminister zufolge wünscht sich die iranische Führung keinen Krieg mit den USA. Jedoch werde man gezwungen sein, sich zu verteidigen, falls Washington eine gewaltsame Auseinandersetzung zwischen den Staaten beginnen sollte.
„Dem Anschein nach versuchen diejenigen, die den US-Krieg im Irak im Jahr 2003 begonnen haben, einen anderen Krieg zu beginnen, diesmal mit dem Iran. Für sie selbst ist das Selbstmord“, so Sarif.
„Einige in der Regierung (von US-Präsident Donald Trump – Anm. d. Red.) bemühen sich, einen solchen Krieg herbeizuführen, der für sie gleichbedeutend mit Selbstmord sein wird“, fügte er hinzu.
Der Diplomat betonte, dass Teheran „nie mit irgendjemandem Krieg gewollt habe und es auch weiterhin nicht tue“, aber wenn die USA eine Auseinandersetzung mit dem Iran beginnen sollten, dann würden die Iraner „mit aller Macht die nationalen Interessen und das eigene Land verteidigen“.
Am vergangenen Sonntag hatte Trumps Sicherheitsberater John Bolton angekündigt, man werde auf jede Aggression mit „unerbittlicher Kraft“ und Vergeltungsmaßnahmen reagieren.
So verlegt Washington den Flugzeugträger U.S.S. Abraham Lincoln und die ihn begleitende Flugzeugträgerkampfgruppe als Reaktion auf angeblich besorgniserregende „Warnungen“ aus dem Iran in den Nahen Osten.

 

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