Presseschau vom 02.05.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Nachtrag:

Lug-info.com: Fünf Jahre LVR – Unsere Spezialisten arbeiten für die Unabhängigkeit der Republik bei der Wasserversorgung
Im Rahmen des Projektes „Fünf Jahre LVR – Mit der Republik im Herzen” erzählt der Direktor des staatlichen Unternehmens Luganskwoda, Alexandr Awerschin, von der Trinkwasserversorgung während der Kampfhandlungen, vom Wiederaufbau der Infrastruktur und von der Arbeit in den frontnahen Gebieten.
Bruder gegen Bruder
Ich haben mein Leben dem Wasser gewidmet: Begonnen zu arbeiten habe ich bei einer der Vorgängergesellschaften, bei Luganskwodprom, danach kam ich zum kommunalen Unternehmen Luganskwoda. Ich habe im Beruf mehrere Etappen durchlebt: vom Schlosser zum Hauptingenieur und dann zum Direktor der südlichen Verwaltung von Luganskwoda.
Mit den Ereignissen im Jahre 2014 hat sich mein Leben restlos verändert. Ich konnte mir einfach nicht vorstellen, dass zwei Brüder aufeinander losgehen, aufeinander schießen könnten. Es gibt kein Leben ohne Widersprüche. Es gibt sie und es wird sie immer geben. Aus dem Konflikt soll die Wahrheit erwachsen, und nicht umgekehrt. Was hat es nicht alles für Konflikte auf den Territorien der ehemaligen Sowjetunion gegeben, und ich habe immer gedacht: ”Gut, dass in der Ukraine der Verstand über allen Emotionen steht.” Mit dem Jahr 2014 hat sich das komplett geändert: der ‚Majdan‘, dessen Teilnehmer als erste zu den Waffen griffen, und dann die bitteren Erfahrungen für den Donbass.
Der Beschuss von Objekten der Daseinsvorsorge
2014 haben das Unternehmen und seine Mitarbeiter ungeachtet dessen, was in der Region begann, vor sich zu gehen, wie gewohnt ihre Arbeit zur Wasserversorgung fortgesetzt. Ich habe mir nie vorstellen können, dass man für die Bevölkerung lebenswichtige Einrichtungen beschießen könnte. Sie heißen ja deshalb Objekte zur Erhaltung der Lebensfähigkeit, weil der Mensch ohne sie nur schwer existieren kann. Wenn es in einer Stadt oder einem Dorf kein Wasser gibt, dann gibt es dort auch keine Menschen. Aber soweit war es damals gekommen.
Anfangs wurden die Filtrierwerke beschossen, später näherten sie sich den Pumpstationen. Es sind sehr traurige Erinnerungen, dass Mitarbeiter beim Beschuss unserer Objekte verletzt wurden. Manche sind sogar bei der Ausführung ihrer Arbeit ums Leben gekommen. In unserem Unternehmen wird dieser Menschen stets gedacht werden. Einige von den Verletzten konnten nach der Heilung und der notwendigen medizinischen Nachversorgung wieder in den Beruf zurückkehren. Das waren sowohl Führungskräfte als auch ‚gewöhnliche‘ Mitarbeiter.
Schlangen
In der aktiven Phase des bewaffneten Konflikts wurden viele Objekte der Wasserversorgung und der Entwässerung zerstört oder kamen jenseits der Frontlinie zu liegen. Im Zusammenhang damit musste das Schema der Wasserversorgung unverzüglich angepasst werden, damit es in der Stadt wieder Wasser gibt. Alle haben es miterlebt und denken daran, wie es in Lugansk kein Wasser gab, welche Probleme entstanden. In unserem Pumpstationen haben wir Zapfstellen für die Bevölkerung eingerichtet. Die Menschen brauchten Wasser, sie kamen von überall her. Deshalb gab es lange Warteschlangen. Gebe es Gott, dass nie wieder Menschen für Wasser anstehen müssen.
Das Vorkriegsniveau
Aus der kommunalen Gesellschaft, die schon viele Jahre dieses Territorium mit Wasser versorgt hatte, wurde das staatliche Unternehmen. … Das Wichtigste war die Änderung des Projektschemas der Wasserversorgung, weil viele Speicherbecken und Quellen sich jetzt in den besetzten Gebieten befanden. In einigen Städten brach die Wasserversorgung ganz zusammen. Bis heute gibt es in Städten wie Kirowsk oder Perwomajsk Wasser nur zu bestimmten Zeiten, aber immerhin. Wir arbeiten daran, dass sich dieser Zustand bessert. In einigen Gegenden haben wir das Vorkriegsniveau wieder erreicht. Es unterscheidet sich in nichts. Das betrifft Lutugino, Rowenki und die Siedlung Jubilejnyj. Es gibt positive Momente, aber auch solche, an denen wir noch arbeiten müssen, um zu einem befriedigenden Ergebnis zu kommen.
Großprojekte
Von 2015 bis heute haben wir 160 Kilometer schadhafter Teile des Leitungsnetzes erneuert, die Talsperre bei Jelisawjetowka rekonstruiert und in die Siedlung Michajlowka (Solotoje 5) in diesem Jahr eine völlig neue Leitung verlegt. In Lugansk und anderen Städten laufen staatliche Programme zur Erneuerung des Leitungsnetzes. …
Jetzt haben wir ein weiteres Großprojekt begonnen: den Wiederaufbau der Wasserleitung von Rodakowo. Seit sowjetischen Zeiten hat es solch ein Projekt in der ganzen Oblast nicht gegeben: die Erneuerung der Bohrlöcher, der Pumpstationen, der Leitung, des ganzen dortigen Anlagenkomplexes. Das ist ein weiterer Schritt zur Unabhängigkeit unserer Wasserversorgung.
Das alles geschieht, aber der gewöhnliche Verbraucher sieht die Mehrzahl der Arbeiten nicht. Er bewertet unsere Arbeit danach, ob er Wasser im Wasserhahn hat, dass die Abwässer nicht über seinen Hof fließen oder ob es einen Rohrbruch in der Nähe des Hauses gibt. Aber damit es Wasser im Haus gibt, muss es über die Leitungsmagistralen zu der örtlichen Verteilstelle transportiert werden. Das heißt, die Arbeiten fallen dort an, wo die Verbraucher sie nicht sehen: im Wald, nahe der Front, wo sich die Bohrungen befinden und die Leitungen verlaufen. Genau von da kommt das Wasser. Wenn es kein Wasser in den Quellen gibt, dann gibt es auch keins in den Städten. Deshalb ist erstens für uns das Wichtigste die Wassergewinnung und zweitens die Vermeidung von Verlusten beim Transport in die Städte.
Wiederaufbau in Frontnähe
Wenn man die Regularien für frontnahe Arbeiten betrachtet, sieht alles ganz einfach aus. Man schreibt eine Erklärung, bestellt Maschinen und Personal, bestimmt den Ausführungszeitraum, fährt hinaus und macht es. Aber die Realität sieht anders aus. Oft kommen Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) auf die Baustellen; die OSZE kommt nicht direkt, aber beobachtet die Arbeiten aus größerer Entfernung. Unsere Mitarbeiter sind einmal bei Arbeiten an der Petrowsker Leitung auf eine Mine gefahren, die anschließend von unseren Pionieren vernichtet wurde. Einmal wurde eins unserer Entstörungsfahrzeuge beschossen. Gott sei Dank hat es dabei keine Verletzten gegeben. Ein andermal fuhr ein Hubfahrzeug auf eine Mine, unser Mitarbeiter erlitt Prellungen. Zur Erkundung der Leitungen mussten – besonders im Jahr 2014 – auch Minenfelder betreten werden. Wenn man dann zusammen mit den Leuten zu den Arbeiten hinausgefahren ist, musste man im Hinterkopf behalten: Hier besteht Lebensgefahr. Wenn die ukrainischen Truppen das Feuer eröffneten – auch das kam vor – haben wir sofort die OSZE verständigt.
Trotz allem funktionieren unsere Abschnitte in diesen Gegenden. Die Wasserversorgung ist für die Bevölkerung unverzichtbar. Unsere Leute arbeiten verantwortungsbewusst. Sie zu überreden oder ihnen die Notwendigkeit der Arbeit in solchen Gegenden zu erklären, ist nicht nötig. Sie alle wissen das.
Die Erlangung der Wasserunabhängigkeit
Für mich als Leiter des Unternehmens ist die Erhaltung des Kollektivs, wie es zur Zeit besteht, das Wichtigste, damit es die vorrangigen Aufgaben erledigen kann. Wichtig ist, dass wir die anstehenden Probleme lösen; Wasser bedeutet Leben. Wir erleben zur Zeit noch Defizite, aber unsere Spezialisten arbeiten an der Erlangung der Unabhängig der Republik bei der Wasserversorgung.


abends/nachts:

wpered.su: In Hamburg fand der 1. Mai mit Flaggen der DVR und der LVR statt
Am 1. Mai fand in der deutschen Stadt Hamburg eine Demonstration statt, die von den örtlichen Gewerkschaften organisiert wurde. An ihr nahmen auch Kommunisten und Antiimperialisten aus Deutschland, Venezuela, Ecuador, Brasilien, Mexiko, Chile und Palästina teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Teilnehmer trugen Flaggen Kubas, Venezuelas, Palästinas, Kataloniens, der DVR und der LVR. Auf einem der Transparente gab es die Forderung nach Freilassung von Julian Assange.

wpered.su: Bei einer Aktion zum 1. Mai in Deutschland wurde ein Gruß der KP der DVR verlesen
Am 1. Mai, am Tag der internationalen Solidarität der Werktätigen, fand in der deutschen Stadt Bonn nach der Gewerkschaftsdemonstration ein Fest von linken Organisationen, darunter auch der Deutschen Kommunistischen Partei statt. Darüber berichtet
ein Korrespondent von „Wperjod“.
Im Rahmen des Festes fanden Solidaritätsaktionen mit den Völkern Kubas, Venezuelas und des Donbass statt .Die Teilnehmer konnten sich über die Situation in diesen Regionen informieren. Es gab eine Ausstellung von Kinderzeichnungen des Donezker Schulkinderheims Nr. 1, die sie zum 5. Jahrestag der Gründung der Donezker Volksrepublik gezeichnet hatten.
Von der Bühne des Festes wurden Maigrüße von den Genossen aus der Kommunistischen Partei der DVR verlesen.


vormittags:

de.sputniknews.com: Syrien: So oft wurde russische Hmeimim-Basis im April angegriffen
Allein in einem Monat haben Terroristen zwölf Mal versucht, den russischen Fliegerstützpunkt im syrischen Hmeimim mit Mehrfachraketenwerfern und Drohnen unter Beschuss zu nehmen. Das gab der Leiter des russischen Zentrums für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Viktor Kuptschischin, bei einem Pressegespräch in Moskau mit.
Ihm zufolge setzen illegale bewaffnete Formationen von der Deeskalationszone Idlib aus ihre Versuche fort, die Hmeimim-Basis sowie die Stellungen der syrischen Regierungsarmee in der Provinz Latakia mit Mehrfachraketenwerfern und Drohnen anzugreifen.
„Es wurden vom westlichen Teil der oben genannten Zone aus allein seit Anfang April zwölf Feuerangriffe registriert, darunter acht mit Einsatz von Drohnen“, sagte Kuptschischin.
Alle Angriffe seien abgewehrt worden. Auch Einrichtungen der Basis seien nicht beschädigt worden, so der Leiter. Bei der Abwehr der Attacken seien zwölf Drohnen vernichtet worden.


lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Frunse, Kalinowka, Nishneje Losowoje und die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.

de.sputniknews.com: Maduro verkündet „großen Plan für Veränderungen“ in Venezuela
Zwei Tage nach dem gescheiterten Putschversuch in Venezuela hat Präsident Nicolás Maduro die Bereitschaft bekundet, einen speziellen Plan zu erarbeiten, um die gemachten Fehler zu korrigieren.
„Für Samstag, den 4. Mai, und Sonntag, den 5. Mai, erkläre ich den großen nationalen Tag von Dialog, Handlungen und Vorschlägen aller Zweige der Volksmacht, damit sie der bolivarischen Regierung und Nicolás Maduro sagen können, was um des großen Planes für Veränderungen innerhalb der bolivarischen Revolution willen getan werden muss. Ich will einen Plan konzipieren, um alles zu verbessern und die Fehler zu korrigieren“, sagte Maduro vor seinen Anhängern bei der Demonstration am 1. Mai in Caracas. …


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 1. Mai 3:00 Ihr bis 2. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 11.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Dokutschajewsk, Ukrainskoje.
Infolge von Beschuss wurde ein Wohnhaus in der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Westen von Donezk in der Roborowskij-Straße 7 beschädigt (beschädigt sind Dach, Tor, Verglasung, ein Wirtschaftsgebäude). Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort, um die Folgen des Beschusses festzuhalten.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 197.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 209.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Pentagon: Jeder Befehl von Trump in puncto Venezuela wird ausgeführt
Das Pentagon ist laut Craig S. Faller, dem Chef des SOUTHCOM (United States Southern Command – dt.: Südliches Kommando der Vereinigten Staaten), bereit, jeden Befehl von US-Präsident Donald Trump in Bezug auf Venezuela auszuführen.
Gleichzeitig unterstütze das Pentagon die diplomatischen Bemühungen, die darauf abzielen würden, eine friedliche und demokratische Machtübergabe in Venezuela herbeizuführen, so US Navy-Admiral Faller.
„SOUTHCOM überwacht die Situation in Venezuela und ist weiterhin bereit, jede Option zu unterstützen, die unsere Regierungsspitze vorschlagen wird. Wir arbeiten weiterhin mit unseren Partnern in der Region zusammen und unterstützen uneingeschränkt die diplomatischen Bemühungen, um eine friedliche und demokratische Machtübergabe (in der Republik – Anm. d. Red.) zu bewirken“, sagte der SOUTHCOM-Chef.
US-Außenminister Michael Pompeo sagte am Mittwoch, dass die USA eine Militäroperation in Venezuela durchführen könnten, wenn ein solcher Bedarf entstehen würde. …


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute Morgen die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Westen von Donezk und Dokutschajewsk mit Mörsern beschossen.
Seit 5:25 Uhr bis jetzt wurden von den BFU 50 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm in Richtung der genannten Ortschaften abgesfeuert.
Wir erinnern daran, dass gestern die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen beschossen wurde.


de.sputniknews.com:
US-Sicherheitsberater Bolton drängt Trump zu Militäroperation in Venezuela – WP
US-Präsident Donald Trump ist nicht besonders daran interessiert, eine militärische Operation auf dem Territorium Venezuelas durchzuführen, aber John Bolton, sein nationaler Sicherheitsberater, besteht darauf. Dies berichtet die US-amerikanische Zeitung „The Washington Post“ unter Berufung auf derzeitige und ehemalige Trump-Assistenten.
Demnach soll Trump „keinen großen Wunsch zeigen, in Venezuela zu intervenieren“. Er wolle sich auf die konsequente Verschärfung der Sanktionen gegen die venezolanischen Streitkräfte, aber auch gegen Kuba beschränken.
In den Gesprächen mit seinen Assistenten habe Trump zuweilen gesagt, dass Bolton ihn in einen Krieg in Venezuela hineinziehen möchte, so die Zeitungsquellen. Dabei hätten sich diese zuversichtlich gezeigt, dass der US-Präsident kaum eine Erlaubnis erteilen werde, „längere Militäroperationen“ in diesem Land durchzuführen.
Dabei teilten die Zeitungsquellen mit, der Staatschef habe Bolton breite Befugnisse in Bezug auf die Situation in Venezuela gewährt.
Zuvor hatte John Bolton erklärt, dass die Vereinigten Staaten alle möglichen Varianten erwägen würden, falls Staatchef Nicolás Maduro Gewalt gegen die Opposition anwenden sollte. …


Wpered.su: Aus Anlass des internationalen Tag
es der Solidarität der Werktätigen fand in der italienischen Stadt Bologna eine Aktion zum 1. Mai statt. Bei ihr stellten die örtlichen Kommunisten ein Zelt mit Symbolen der Kommunistischen Partei der DVR, der Donezker Volksrepublik, Fotos von Alexandr Sachartschenko, Alexej Mosgowoj sowie von Opfern des Mordes in Odessa aus, teilt ein Korrespondent von „Wperjod mit.


de.sputniknews.com:
Fünfter Jahrestag des Brandmassakers im Gewerkschaftshaus: Odessa gedenkt der Opfer
In der ukrainischen Stadt Odessa wird am Donnerstag der Opfer des Brandmassakers im Gewerkschaftshaus vom 2. Mai 2014 gedacht. Laut dem ukrainischen Vize-Innenminister Sergej Jarowoi verlaufen die Gedenkaktionen ruhig, keinerlei Konflikte werden gemeldet.
„Momentan ist alles ruhig. Die Menschen kommen, um Blumen niederzulegen“, sagte Jarowoi am Donnerstag gegenüber Journalisten.
Für Sicherheit sorgen 2.500 Polizisten, Angehörige der ukrainischen Nationalgarde und Sondereinsatzkräfte.
Am 2. Mai 2014 hatte eine Aktion von „Antimaidan“-Aktivisten in Odessa mit einer Tragödie geendet, als Mitglieder des extremistischen „Rechten Sektors“ und Fußball-„Ultras“ gegen die Aktionsteilnehmer vorgingen. Dutzende „Antimaidan“-Teilnehmer kamen bei einem Brand im Gewerkschaftshaus, in dem sie Schutz gesucht hatten, ums Leben. Nach offiziellen Angaben waren dabei rund 50 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt worden.
Indes erinnerte der russische TV-Sender „Rossija 24“ daran, dass die Ermittlungen wegen der Ereignisse im Gewerkschaftshaus in Odessa bis jetzt nicht abgeschlossen seien.
In den vergangenen fünf Jahren konnte Kiew die Täter weder ausfindig machen noch bestrafen. Internationale Organisationen hatten mehrmals diese Frage aufgeworfen, aber erfolglos.


wpered.su: Am 1. Mai fand in Charzysk auf Initiative der KP der DVR auf dem städtischen Lenin-Platz eine Kundgebung zum Tag der internationalen Solidarität statt. An der Veranstaltung nahmen Kommunisten, Komsomolzen, Vertreter der Union sowjetischer Offiziere der DVR, der Frauenorganisation „Nadeshda Donbassa“, Einwohner und Gäste der Stadt teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Auf der Kundgebung sprach auch der Leiter der Verwaltung von Charzysk Alexandr Lewtschenko, weitere Abteilungsleiter der Verwaltung, die für die Sozial- und Jugendpolitik der Stadt verantwortlich sind, waren anwesend. Die erste Sekretärin des Charzysker Stadtkomitees der KP der DVR Walentina Judina leitete die Kundgebung.


ukrinform.ua: Außenministerium der Ukraine verlangt von Russland sofortige Einstellung der „Pass-Aggression“- Erklärung
Das Außenministerium der Ukraine verurteilt entschieden den Beschluss des Kremls, die Aussteilung russischer Pässe für die Bürger der Ukraine zu erleichtern. Das sei eine weitere Tatsache der groben Verletzung des internationalen Rechts und der staatlichen Souveränität der Ukraine seitens der Russischen Föderation.
Dies geht aus der Erklärung hervor, die auf der Webseite der Außenbehörde verbreitet wurde.
„Der veröffentlichte Erlass des Präsidenten der Russischen Föderation vom 29. April 2019 ‚Betreffs einiger Kategorien der ausländischen Bürger und der Personen ohne Staatsbürgerschaft, die berechtigt sind, die erleichterte Einbürgerung der Russischen Föderation zu beantragen‘, wie auch alle vorherigen und eventuellen zukünftigen normativen Akte, die die Verleihung der Staatsbürgerschaft für Bürger der Ukraine gesetzwidrig vorsehen, waren, sind und werden rechtlich nichtig sein. Sie werden keine Rechtswirkung haben und werden von der ukrainischen Seite nicht anerkannt werden“, heißt es in der Erklärung.
Das auswärtige Amt macht ferner deutlich, dass das benannte Ziel dieser Beschlüsse – „der Schutz der Rechte und der Freiheiten des Menschen und Bürger“ – besonders zynisch sei. Die Rechte und die Freiheiten der Bürger der Ukraine würden doch gerade seit Beginn der russischen bewaffneten Aggression und der Besatzung eines Teils der souveränen Ukraine durch die Russische Föderation – die Autonome Republik Krim, Sewastopol sowie einige Gebiete der Regionen Donezk und Luhansk – verletzt.
Darüber hinaus verlangt das Außenministerium der Ukraine entschieden von der russischen Seite, sämtliche rechtswidrigen Beschlüsse bezüglich der Pass-Ausstellung für die Bürger der Ukraine unverzüglich aufzuheben und deren negative Folgen zu beseitigen.
„Die Ukraine behält sich das Recht vor, effektive Maßnahmen für den Schutz der Staatssicherheit, der gesetzlichen Rechte und der Interessen der ukrainischen Bürger gemäß dem internationalen Recht und der Gesetzgebung der Ukraine zu treffen“, betont das Außenministerium.
„Wir erwarten die Verschärfung der Sanktionen gegen das Kreml-Regime von unseren internationalen Partnern“, heißt es im Statement.
Es wird auch betont, dass eine entsprechende Protestnote unverzüglich dem russischen Außenministerium zugestellt werde.

wpered.su: In Amwrosiewka fand eine Veranstaltung zum Tag der internationalen Solidarität der Werktätigen statt
Bei einer feierlichen Kundgebung, die auf dem Lenin-Platz beim Kultur- und Freizeitzentrum „Wiktorija“ stattfand, versammelten sich Einwohner von Amwrosiewka, Vertreter gesellschaftlicher Organisationen, Unternehmen und Einrichtung der Stadt und des Bezirks. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Von den Versammelten traten die stellvertretende Leiterin der Verwaltung des Amwrosiewka-Bezirks Natalja Korjagina, die Leiterin der Verwaltung von Amwrowsiewka Natalja Dokuka und die erste Sekretärin der Bezirksorganisation der Kommunistischen Partei der DVR Ljudmila Jakubowskaja mit Glückwünschen auf.
Zum Abschluss der feierlichen Kundgebung zeigten Kinderkollektive des Kultur- und Freizeitzentrums „Wiktorija“ ihr Konzertprogramm und Vertreter der Öffentlichkeit legten Blumen am Fuß des Denkmals des Führers des Weltproletariats nieder.


de.sputniknews.com: Pentagon erklärt Schaffung neuer Atomwaffen mit Plänen zur „Eindämmung“ Russlands
Die USA brauchen Atomwaffen von geringer Sprengkraft, um Russland einzudämmen, und beabsichtigen nicht, ihre Einsatzschwelle zu senken. Dies teilte der stellvertretende Pentagon-Chef David Trachtenberg mit.
„Der Grund, warum wir uns entschieden haben, den Weg der Atomwaffen geringer Sprengkraft zu gehen, besteht darin, dass wir sehen, was die Russen tun, und das ist äußerst besorgniserregend“, sagte Trachtenberg bei einer Kongressanhörung.
Ihm zufolge löst die sogenannte russische Doktrin der „Eskalation zur Deeskalation“, die den begrenzten Einsatz von Atomwaffen in einem militärischen Konflikt mit konventionellen Waffen vorsieht, bei den Vereinigten Staaten Sorge aus.
Gegenwärtig seien politische sowie Expertenkreise in den USA überzeugt, dass Moskau an dieser Doktrin festhält – obwohl im russischen Strategiekonzept eine Anwendung von Atomwaffen nur dann in Frage komme, wenn es eine Bedrohung für die Existenz des Staates gebe bzw. wenn eine solche Bedrohung entstehe.
„Wir versuchen, jegliche Fehlkalkulation seitens jedes Gegners zu beseitigen, die darin bestehen könnte, dass sie glauben würden, sie hätten einen gewissen Vorteil (vor den USA) , den sie nutzen können, und uns herausfordern“, so Trachtenberg weiter.
Die USA wollten nicht „die Eskalation auf das höchste Niveau bringen“: „Wir tun dies nicht, um unsere Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen zu senken, sondern um die Schwelle in den Köpfen eines Gegners oder eines möglichen Gegners zu erhöhen.“
Derzeit behalten sich die Vereinigten Staaten das Recht auf einen präventiven Nuklearschlag vor. Nach dem Amtsantritt von Donald Trump hatten Vertreter der Demokratischen Partei wiederholt einen Gesetzentwurf vorgeschlagen, der die Möglichkeit eines solchen Angriffs einschränken würde. Zuletzt hatten die Demokraten Ende Januar dieses Jahres dazu aufgefordert, den USA den nuklearen Erstschlag zu verbieten.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Russland erweist Nordkorea humanitäre Hilfe in Rekordumfang
Russland gilt im laufenden Jahr als Hauptgeber humanitärer Hilfe an Nordkorea. Für die Belange der mit diesem Land arbeitenden UN-Strukturen hat Russland vier Millionen US-Dollar (3,5 Millionen Euro) gewährt. Das folgt aus Angaben des UN-Amtes für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (kurz UNOCHA) in Bezug auf die Finanzierung.
Demnach entfiel auf Russland die Hälfte aller UN-Hilfsfonds, die für Unterstützung Nordkoreas zuständig sind.
Laut der Statistik wurden für den Kauf humanitärer Hilfsgüter für Nordkorea im UN-Rahmen insgesamt 7,4 Millionen US-Dollar gespendet. Vier Millionen US-Dollar bzw. 54 Prozent davon habe Russland eingezahlt.
Zu den weiteren Geberländern für humanitäre Hilfe an Pjöngjang gehörten Schweden (1,57 Millionen US-Dollar), die Schweiz (eine Million US-Dollar), Kanada (569.909 US-Dollar), Frankreich (140.924 US-Dollar) und Irland (133.766 US-Dollar).
Nordkorea droht in diesem Jahr möglicherweise ein starker Mangel an Nahrungsmitteln. Die enorme Hitze im vorigen Jahr wirkte sich negativ auf die Ernteerträge aus. Pjöngjang hatte bereits über verschiedene Kanäle internationale Organisationen und einzelne Staaten gebeten, ihm humanitäre Hilfe zu erweisen.


mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers Garas Kalinowo und Losowoje mit Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen. Auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgsturmbrigade des Kriegsverbrechers Subanitsch wurde Fruse mit 82mm-Mörsern und Maschinengewehren beschossen.
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Majstrenko Solotoje-5 mit Schützenpanzerwaffen, Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Auf Befehl des Kommandeurs der 25. Luftlandebrigade des Kriegsverbrechers Sentschenko wurde das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor mit Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 140 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Im Gebiet der OOS gibt es weiter Fälle von Waffen- und Munitionsdiebstahl.
So ist nach uns vorliegenden Informationen ist am 30. April eine Kommission des Raketenartilleriewaffendienstes in der 25. Luftlandebrigade eingetroffen, um das Vorhandensein und den Zustand der Waffen, Technik und Munition zu überprüfen. Nach vorläufigen Ergebnissen der Überprüfung von zwei Bataillonen der Brigade betrugt der Fehlbestand an Munition 207 Granat RGD-5, 12.000 5,45mm-Patronen und 5000 7,62mm-Patronen. Außerdem wurde das Fehlen von elf AK-74-Maschinenpistolen festgestellt. Um Ermittlungen durchzuführen, wird in der Brigade die Ankunft von Mitarbeitern des SBU und der Militärstaatsanwaltschaft erwartet.
Die verbrecherische Kiewer Regierung demonstriert ein weiteres Mal ihre Absicht, den Konflikt im Donbass auf militärischem Weg zu lösen. Unsere Aufklärung hat die Konzentration von Kräften und Mitteln des Gegners festgestellt sowie die Heranziehung von teuren ausländischen Söldnern zur Vernichtung des eigenen Volks.
Am 30. April wurde im Gebiet von Stschastje die Ankunft von 12 Scharfschützen zum Zweck der Verstärkung der Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade während der Zeit der Rotation bemerkt. Um bei der Erstellung von Minenkarten zu unterstützen sind im Stab der Brigade Spezialisten für Sprengstoffangelegenheiten eingetroffen. Alle eingetroffenen Personen sind ausländische Instrukteure und Söldner, vermutlich aus Georgien und Litauen.
Nach den Worten örtlicher Einwohner von Solotoje und Popasnaja haben sich in letzter Zeit die Fälle von Diebstahl, Plünderung und Raub gehäuft. Beteiligte der Rechtsverletzungen sind dieselben Soldaten der 10. Brigade, die der Verbrecher Subanitsch kommandiert. Ein solches Verhalten der vom Krieg gegen das eigene Volk „erschöpften“ ukrainischen Kämpfer hängt mit dem baldigen Abzug in die ständigen Dislokationspunkte zusammen und dem Wunsch mehr gestohlene Wertsachen mitzunehmen.


de.sputniknews.com: Kiew torpediert Ermittlungen zur Tragödie in Odessa – Russisches Außenministerium
Kiew behindert hartnäckig die Ermittlungen zur Tragödie im Gewerkschaftshaus in der ukrainischen Stadt Odessa vom 2. Mai 2014, und diese Tatsache ermöglicht, von der Mitwirkung der ukrainischen Führung an jenen tragischen Ereignissen zu sprechen. Dies geht aus einem Kommentar des russischen Außenministeriums hervor.
„Jahre nach diesem abscheulichen Verbrechen sind die Anstifter und Täter immer noch nicht gefunden. Trotz der Aufforderungen internationaler Organisationen und Menschenrechts-NGOs, eine gründliche Untersuchung durchzuführen, wird diese in Kiew hartnäckig behindert“, heißt es in einem anlässlich des fünften Jahrestages der Brand-Tragödie veröffentlichten Kommentar des russischen Außenministeriums.
Auch Kiews westliche Protektoren würden sich an das Schweigegelübde halten, heißt es weiter im Text. „Es ist für sie offensichtlich unvorteilhaft einzuräumen, dass unter ihrer Schirmherrschaft Kräfte im Land ˏam Steuerˊ sind, deren Hände bis zum Ellbogen mit Blut befleckt sind.“
Das Ministerium äußerte die Hoffnung, dass in der Ukraine Bedingungen geschaffen würden, unter denen die Behörden im Land eine objektive und unparteiische Untersuchung der Ereignisse vom 2. Mai 2014 in Odessa durchführen könnten, die im Ergebnis dazu führen werde, dass alle daran beteiligten Personen schließlich ihre wohlverdiente Strafe erhalten.
Am 2. Mai 2014 hatte eine Aktion von „Antimaidan“-Aktivisten in Odessa mit einer Tragödie geendet, als Mitglieder des extremistischen „Rechten Sektors“* und Fußball-„Ultras“ gegen die Aktionsteilnehmer vorgingen. Dutzende „Antimaidan“-Teilnehmer kamen bei einem Brand im Gewerkschaftshaus, in dem sie Schutz gesucht hatten, ums Leben. Nach offiziellen Angaben waren dabei rund 50 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt worden.
Keiner der mutmaßlichen Teilnehmer des Massakers wurde bisher bestraft. Zudem wurden auch die Namen der Auftraggeber und Organisatoren des Verbrechens immer noch nicht bekanntgegeben.

de.sputniknews.com: Untersuchung der Tragödie vom 2. Mai in Odessa war „selektiv und voreingenommen“ – UNO
Die UN-Beobachtermission für Menschenrechte in der Ukraine hält die Ermittlungen der ukrainischen Strafverfolgungsbehörden zu den tragischen Ereignisse in Odessa vom 2. Mai 2014, als 48 Menschen Opfer des Brandmassakers im Gewerkschaftshaus wurden, für ineffektiv. Dies teilte die Leiterin der Mission, Fiona Fraser, mit.
„Die Ermittlungen der Polizei bezüglich der Ausschreitungen waren selektiv und voreingenommen“, zitiert die Nachrichtenagentur „Ukrainian News“ Fraser.
Ihrer Meinung nach sind fünf der sechs Morde am 2. Mai 2014 im Zentrum von Odessa sowie der Tod von 42 Menschen bei dem Brand im Gewerkschaftshaus nicht untersucht worden
„Die Ineffektivität der Ermittlungen und die mangelnde Verantwortung spiegeln die Unvollkommenheit der Justiz in der Ukraine wider“, sagte die Leiterin der UN-Mission. Sie fügte ebenso hinzu, dass eine Reihe von Aktivisten systematisch die Gerichtsverhandlungen im Fall der Tragödie vom 2. Mai 2014 gestört hätten.
Am Donnerstag finden in Odessa Trauerveranstaltungen anlässlich des fünftem Jahrestages der Tragödie statt. Ab dem frühen Morgen tragen Bürger und Gäste der Stadt Blumen, Kränze und Lämpchen mit Kerzen zum Gewerkschaftshaus auf dem Feld von Kulikowo.
Am 2. Mai 2014 hatte eine Aktion von „Antimaidan“-Aktivisten in Odessa mit einer Tragödie geendet, als Mitglieder des extremistischen „Rechten Sektors“ und Fußball-„Ultras“ gegen die Aktionsteilnehmer vorgingen. Dutzende „Antimaidan“-Teilnehmer kamen bei einem Brand im Gewerkschaftshaus, in dem sie Schutz gesucht hatten, ums Leben. Nach offiziellen Angaben waren dabei rund 50 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt worden.
Indes erinnerte der russische TV-Sender „Rossija 24“ daran, dass die Ermittlungen zu den Ereignissen im Gewerkschaftshaus in Odessa bis jetzt nicht abgeschlossen seien.
In den vergangenen fünf Jahren konnte Kiew die Täter weder ausfindig machen noch bestrafen. Internationale Organisationen hatten mehrmals diese Frage aufgeworfen, aber erfolglos.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 02.05.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 11-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von vier Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. mechanisierten, der 57. Panzergrenadierbrigade und der 35. Marineinfanteriebrigade aus auf Befehl der Kriegsverbrecher Guds, Mischantschuk und Palas die Gebiete von Dokutschajewsk, Spartak, der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen, dabei wurden mehr als 70 Mörsergeschosse abgefeuert.
Infolge des Mörserbeschusses wurde ein Wohnhaus in der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Westen von Donezk in der Roborowskij-Straße 7 beschädigt.
Gestern haben die Kämpfer auf der 57. Panzergrenadierbrigade unter Deckung von Mörser- und Schusswaffenfeuer beabsichtigt, Spartak mit einem Antipanzerraketenkomplex „Stugna-P“ zu beschießen. Durch überzeugende Handlungen haben unsere Verteidiger diesen Versuch unterbunden. Durch erwiderndes Feuer mit Schusswaffen wurden zwei ukrainischen Kämpfer zusammen mit dem teuren Antipanzerraketenkomplex vernichtet.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Ukrainskoje mit Granatwerfern beschossen.
Außerdem haben heute Morgen Kämpfer der 24. mechanisierten Brigade und der 35. Marineinfanteriebrigade auf Befehl von Guds und Palas die Gebiete der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und von Dokutschajewsk intensiv mit Mörsern beschossen. Insgesamt hat der Gegner in dieser Richtung 50 120mm-Mörsergeschosse abgefeuert. Informationen über Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die ukrainischen Besatzungskräfte erleiden weiter Verluste dadurch, dass sie auf eigene Minensperren geraten. So sind gestern im Gebiet von Nowotroizkoje vier Kämpfer des 137. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade, die den Versuch eines Diversionsausfalls in Richtung unserer Positionen unternahmen, auf Antipersonenminen geraten, die ihre Vorgänger aus der 128. Gebirgssturmbrigade, die vor einigen Monaten diese Positionen einnahmen, installiert hatten. Infolge der Detonation starben zwei Kämpfer, zwei weitere mit Namen Sakal und Schamraj wurden verletzt. Nach dem Geschehen fragte der Gegner ein Regime der Ruhe zur Bergung der Toten und Verletzten an.
Im Gebiet von Peski haben technische Kräfte aus der 57. Panzergrenadierbrigade Minen entfernt, die in chaotischer Weise ohne Erstellung von Formularen von Minenfeldern installiert worden waren. Die entfernten Minen lagerten sie am Rand der Straße. Gestern geriet ein weiterer Lastwagen des Typs „SiL“, der Munition transportierte, auf diese Minen. Zwei Kämpfer der 57. Panzergrenadierbrigade wurden schwer verletzt.
Im letzten Monat starben mehr als zehn ukrainische Kämpfer dadurch, dass sie auf eigene Minenfelder gerieten, oder wurden verletzt. Die Mehrheit der Fälle geschah in Brigaden der operativ-taktischen Gruppierungen „Ost“, die vom Kriegsverbrecher Sodol geleitet wird. Im Zusammenhang damit drohte der Kommandeur der ukrainischen Besatzungskräfte Najew Sodol mit der Ablösung von seiner Funktion und befahl ihm, persönlich die Regelung der Frage der Minensituation in seinem Verantwortungsbereich zu leiten.


de.sputniknews.com:
In nur wenigen Stunden: Drei US-Aufklärungsflüge nahe Russlands Grenzen und über Donbass gemeldet
Drei US-amerikanische Aufklärungsflugzeuge sind am Mittwoch nahe Russlands Grenzen gesichtet worden. Dies folgt aus einer Mitteilung des Portals PlaneRadar, das via Twitter die Monitoring-Daten zu den Erkundungsflügen veröffentlichte.
Um 11.00 Uhr MESZ startete demnach ein US-Jet für elektronische Aufklärung Boeing RC-135V Rivet Joint mit der Bordnummer 64-14845 vom britischen Luftstützpunkt in Mildenhall und absolvierte einen Flug unweit vom russischen Gebiet Kaliningrad.
Nach der Erkundung der nördlichen Grenzen umflog die Maschine mehrmals die Region und setzte ihre Aufklärungsaktivitäten im Luftraum Polens fort. Die Maschine flog in einer Höhe von rund 8.000 Metern mit einer Geschwindigkeit von 692,6 Kilometern pro Stunde.
Zudem startete ein US-amerikanisches Aufklärungsflugzeug vom Typ P-8A Poseidon mit der Bordnummer 169004 vom Nato-Luftstützpunkt Sigonella auf Sizilien und nahm Kurs auf die Gewässer des Schwarzen Meeres im Raum der südrussischen Region Noworossijsk.
Danach absolvierte der Jet einen Aufklärungsflug nahe der südlichen Grenze der Halbinsel Krim. Die Boeing befand sich in dem erwähnten Gebiet rund drei Stunden lang. Sie flog in einer Höhe von 4.600 Metern mit der Geschwindigkeit von 567 Kilometern pro Stunde.
Ebenfalls von der Luftbasis in Italien startete eine US-Drohne RQ-4B-40 Global Hawk mit der Bordnummer 11-2048 und dem Rufzeichen FORTE10. Sie überquerte den Luftraum Griechenlands, Bulgariens und Rumäniens und begann von ukrainischem Territorium aus mit einem Beobachtungsflug entlang der Trennungslinie im Donbass.
Der Flug dauerte knapp fünf Stunden über dem Südosten der Ukraine. Danach wurde die Drohne im Luftraum über dem Schwarzen Meer gesichtet, sie flog entlang der Krim-Grenze. Der Aufklärungsflug über der Krim-Küste dauerte 4,5 Stunden.
Ausländische Spionageflugzeuge, vor allem der Nato und der USA, führen regelmäßig Aufklärungsflüge entlang der russischen Grenzen aus und werden oft nahe den russischen Militärobjekten im Ausland gesichtet. Nicht selten müssen russische Abfangjets extrem nah an die Aufklärungsflugzeuge heranfliegen, um sie zur Umkehr zu bewegen.
Das russische Verteidigungsministerium hat Washington wiederholt gewarnt, von solcherart Operationen abzusehen. Das Pentagon winkte ab.
Allein im vergangenen Jahr haben die russischen Luftstreitkräfte mehr als 980.000 Fluggeräte geortet und begleitet. Darunter waren rund 3000 ausländische Maschinen, wobei es sich bei einem Drittel von ihnen um Aufklärungsflugzeuge handelte. Die Wachdienste des Landes wurden mehr als 4.000 Mal in Alarmbereitschaft versetzt.


Dan-news.info: Erklärung des Außenministeriums der DVR über die Odessaer Tragödie
Heute erinnern wir uns an eine der schrecklichsten Tragödiren – das Odessaer Chatyn. Vor fünf Jahren wurden infolge von brutalen Handlungen ukrainischen Radikaler im Odessaer Gewerkschaftshaus mehr als 50 Menschen lebendig verbrannt, Hunderte unschuldiger Einwohner wurden verletzt. Der Schrecken und der Zynismus dieses empörenden Verbrechens, das aufgrund der Nichteinmischung der bei einem Staatsstreich an die Macht gekommenen Kiewer Regierung möglich wurde, hat keine Grenzen. Es ist nicht möglich, den Zorn und die unendliche Trauer zu beschreiben, mit der das Volk des Donbass sich zu dem Geschehen im Odessa verhält.
Dabei ruft die Tatsache, dass nach fünf Jahren die Schuldigen an diesen grausamen Ausschreitungen immer noch nicht gefunden sind, besondere Empörung hervor – mehr noch, wir sehen bei der Führung der Ukraine nicht einmal die Absicht, die Verbrecher zu finden und zu bestrafen.
Wir gedenken heute aller bei dieser schrecklichen Tragödie Getöteten und Verletzten, wir drücken allen Verwandten und Freunden der Opfer der Ereignisse in Odessa unser Mitgefühl aus. Wir rufen die gesamte Weltgemeinschaft auf, entsprechenden Druck auf die Kiewer Regierung auszuüben, damit alle Schuldigen an einem der abscheulichsten und empörendsten Verbrechen in der gesamten Geschichte des ukrainischen Staats in kürzester Frist gefunden und mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden.


de.sputniknews.com:
Nord Stream 2: US-Energieminister verdeutlicht, warum sich USA querstellen
Die USA lehnen laut dem US-Energieminister Rick Perry den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 ab, weil diese Europa noch abhängiger von russischem Gas machen und es Moskau zudem erlauben wird, Druck auf europäische Staaten auszuüben.
„Wir sind dagegen, dass die Energielieferungen als Druckmittel gegen andere Länder eingesetzt werden“, sagte Rick Perry auf einer Konferenz in Brüssel. Aus diesem Grund würden sich die USA gegen die Pipeline-Projekte Nord Stream 2 sowie Turkish Stream aussprechen, sagte der US-Energieminister.
Dabei spielte er darauf an, dass Moskau die Energielieferungen politisch instrumentalisieren könnte: Perry zufolge werden die beiden Gasleitungen bedeuten, dass Europa das Gas aus einem einzigen Land beziehen wird, was seine Energieabhängigkeit erhöhen wird.
„Elf europäische Länder sind derzeit auf russisches Gas angewiesen, dabei deckt es bis zu 75 Prozent ihrer gesamten Importe ab“, sagte Perry weiter.
Der US-Energieminister äußerte Befürchtungen, dass sich durch das Nord-Stream 2-Projekt die Energiepräsenz Russlands in Westeuropa erhöhen werde, was es Moskau wiederum ermöglichen werde, die europäische Außenpolitik zu beeinflussen.


de.sputniknews.com: Lawrow: Russland schmiedet „Widerstand“ gegen US-Intervention in Venezuela
Nach dem gescheiterten Umsturz-Versuch der Opposition in Venezuela sucht Russland laut Außenminister Sergej Lawrow Verbündete, um gemeinsam eine Militärintervention der USA in dem südamerikanischen Ölstaat abzuwenden.
„Wir mobilisieren eine Gruppe von Staaten, die ebenso wie wir die UN-Charta respektieren, um derartigen Plänen Widerstand zu leisten“, kommentierte Lawrow am Donnerstag bei seinem Besuch in Usbekistan eine mögliche US-Intervention in Venezuela.
„Diese Gruppe entsteht schon bei der Uno und ich hoffe, dass sie in der Organisation der Vereinten Nationen auf eine tatkräftige Unterstützung stoßen wird“, so der russische Spitzendiplomat, von Journalisten nach der russischen Reaktion gefragt.
Das Ziel dieser Gruppe sei es, „die Grundsätze des Völkerrechts wie sie in der UN-Charta niedergeschrieben sind, zu verteidigen“.
Die Machtkrise in Venezuela war am Dienstag eskaliert, nachdem Juan Guaidó, Oppositionschef und selbsternannter Präsident Venezuelas, die Armee des Landes aufgefordert hatte, Staatschef Nicolás Maduro zu entmachten. In Caracas kam es zu Auseinandersetzungen und es fielen Schüsse.
Die Regierung sprach von einer kleinen „Verräter-Gruppe“ beim Militär. Der venezolanische Verteidigungsminister versicherte, dass die Armee loyal bleibe. Am Mittwoch erklärte Staatschef Maduro den Putsch für gescheitert und ordnete Ermittlungen an. Zugleich versprach er Reformen in seinem durch Hyperinflation und Lebensmittelkrise angeschlagenen Land. …


abends:

de.sputniknews.com: Trotz Unvereinbarkeit: Lawrow für weitere russisch-amerikanische Venezuela-Gespräche
Russland und die USA haben sich darauf verständigt, ihre Kontakte, darunter auch zum Thema Venezuela, fortzusetzen, obwohl die Positionen der beiden Länder hinsichtlich der Krise in diesem lateinamerikanischen Land unvereinbar sind. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach Verhandlungen in Usbekistan.
Am Mittwoch hatte ein Telefongespräch zwischen Lawrow und seinem US-amerikanischen Amtskollegen Mike Pompeo stattgefunden.
„Wie ich denke, hat Mike Pompeo angerufen, um dann sagen zu können, dass er mit mir telefoniert und mir von einer Einmischung abgeraten habe. (…) Wir haben vorerst einen Schlusspunkt darunter gesetzt, uns aber darauf verständigt, unsere Kontakte, darunter zum Thema Venezuela, fortzusetzen“, so Lawrow.
Er sehe aber nicht, wie die Positionen Russlands und der USA zu vereinbaren seien. Die Haltung Russlands beruhe auf der UN-Charta und den Prinzipien und Normen des Völkerrechts, während die USA einen kommissarischen Präsidenten eines anderen Landes ernennen und von den legitimen Behörden eine Kapitulation fordern und Gewalt gleichzeitig mit erwürgenden Sanktionen androhen würden, um einen Regimewechsel zu erwirken. „Die genannten Positionen sind unvereinbar miteinander, aber wir sind zu Verhandlungen bereit“, sagte der Minister. …


de.sputniknews.com: Ukraine: Armee will Donbass-Ortschaften erobert haben – Milizen dementieren
Ungeachtet des Minsker Abkommens bekennt sich das ukrainische Militär zu einer schleichenden Offensive im abtrünnigen Donbass im Osten des Landes und will weitere Ortschaften unter seine Kontrolle gebracht haben. Die Milizen, die die Gegend kontrollieren, bestreiten das. Der international vermittelte Friedensplan schreibt eigentlich eine Pufferzone zwischen den Konfliktparteien vor.
Seit Beginn der „Operation der vereinten Kräfte“ vor einem Jahr habe die Regierungsarmee „rund 24 Quadratkilometer Territorium, darunter drei Ortschaften (Wilni, Piwdenne und Schumi) zurückgewonnen“, erklärte General Sergej Najew, der Kommandeur der ukrainischen Truppen im Donbass, am Donnerstag auf Facebook.
Darüber hinaus habe das Militär rund 4576,7 Hektar Flächen auf explosive Gegenstände untersucht, rund 252 Kilo Sprengstoff sichergestellt sowie „Vermögenswerte im Wert von 274 Millionen Hrywnja (ca. neun Millionen Euro – Red.), die illegal genutzt wurden, zugunsten des Staates konfisziert“.
Die Volksmiliz der international nicht anerkannten „Donezker Volksrepublik“, die seit fünf Jahren für ihre Unabhängigkeit von Kiew kämpft, wies diese Informationen als falsch zurück.
„Die Einheiten der Volksmiliz halten sicher ihre Stellungen“, teilte ein Sprecher auf Sput
Vor einem Jahr hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die „Antiterroroperation“ im Donbass, die davor vier Jahre gedauert und mindestens 10.000 Menschenleben gefordert hat, in eine „Operation der vereinten Kräfte“ umgetauft.
Der Konflikt im Osten der Ukraine schwelt seit April 2014. Die ukrainische Regierung hatte Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew nicht anerkannt und unabhängige Volksrepubliken ausgerufen hatten. …


de.sputniknews.com: Gerüchte über Maduros Flucht: Lawrow gibt „diplomatische Antwort“
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Behauptung seines US-Amtskollegen Mike Pompeo zurückgewiesen, laut der der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro während des jüngsten Umsturzversuchs der Opposition zur Flucht aus dem südamerikanischen Land bereit gewesen sein soll, jedoch von Russland davon abgehalten worden sei.
Zuvor hatte der US-Außenminister Mike Pompeo erklärt, dass Maduro angeblich das Land habe verlassen und nach Kuba fliehen wollen, allerdings hätten Russlands Vertreter ihn von diesem Schritt abgebracht.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte dazu, dass die USA versucht hätten, die venezolanische Armee zu demoralisieren, und nun die Fake-News als Teil des Informationskrieges einsetzen würden.
„Wissen Sie, wenn man alles aufzählt, was die offiziellen Vertreter der US-Administration über Venezuela reden, so kann man endlos Fragen stellen. Und auf all diese Fragen wird es nur eine Antwort geben – diplomatisch (ausgedrückt – Anm. d. Red.) – es ist die Unwahrheit“, sagte Lawrow vor Journalisten.
Am 23. Januar hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaidó, während der Proteste zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach. In Moskau war der „Präsidenten-Status“ von Guaidó als nicht existierend bezeichnet worden.


de.sputniknews.com: Nato-Schiffe üben in der Ostsee
Nato-Schiffe, die der ersten ständigen Marinegruppe der Allianz (Standing NATO Maritime Group 1) angehören, haben Manöver in der Ostsee gestartet. Wie das Vereinte Marinekommando der Nato mitteilte, sind der US-Zerstörer „Gravely“ und die britische Fregatte „Westminster“ daran beteiligt.
Die Schiffe würden Abschleppmanöver trainieren, hieß es.
Sieben Kriegsschiffe des ersten NATO-Minenabwehrverbandes (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1) waren am Mittwoch in die Ostsee eingelaufen. Sie passierten die Meerenge Öresund und nahmen Kurs auf den südwestlichen Teil der Ostsee.
Im April waren bereits sechs Nato-Schiffe in den polnischen Hafen Gdynia eingelaufen. Nach Einschätzung des Föderationsrates (russisches Parlamentsoberhaus) sei die Ankunft der Schiffe in Polen ein nicht ungefährliches Schüren von Spannungen in der Ostsee gewesen.

 

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