Presseschau vom 19.04.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

Dan-news.info/lug-info.com/telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR:
Treffen der Kontaktgruppe im Rahmen einer Videokonferenz (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
14:11 Uhr: „Die Sitzung der Untergruppe zu Fragen der Sicherheit im Rahmen einer Videokonferenz hat begonnen. Hauptaufgabe der Verhandlungsteilnehmer ist es, der Kontaktgruppe eine Konsensvariante zusätzlicher Maßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung vorzulegen, die ein untrennbarer Teil der Erklärung der Kontaktgruppe über die Einführung eines allumfassenden, bedingungslosen Waffenstillstands sein soll“, teilte die Vertretung der DVR im GZKK mit.
17:59 Uhr: „Die Untergruppe zur Fragen der Sicherheit hat ihr außerordentliche Treffen im Rahmen einer Videokonferenz abgeschlossen. Die Kontaktgruppe hat mit den Verhandlungen begonnen“, teilte der Pressedienst des Außenministerium der DVR mit.
19:21 Uhr: „Die Kontaktgruppe war gezwungen ihre Sitzung zu unterbrechen und die Arbeitsgruppe zur Fragen der Sicherheit zu beauftragen, ihre Arbeit wieder aufzunehmen und innerhalb einer Stunde konkrete zusätzliche Maßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung zu vereinbaren, die in den Text der Erklärung der Kontaktgruppe über einen Waffenstillstand aufgenommen werden“, teilte der Pressedienst des Außenministeriums der DVR mit.
22:14 Uhr: Heute fand ein Treffen der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit und der Kontaktgruppe im Rahmen einer Videokonferenz statt. Die einzige und wichtigste Frage war die Vereinbarung von Parametern zur Wiederaufnahme der Verpflichtungen der Seiten zur Einführung eines allumfassenden, bedingungslosen Waffenstillstands im Vorfeld der Osterfeiertage.
Die Anstrengungen der übrigen Teilnehmer wurden vom offiziellen Kiew ignoriert – seine Vertreter in der Arbeitsgruppe zur Sicherheit habe ihre bisherige destruktive Linie fortgesetzt: Sie weigerten sich, mit den Vertretern der Republiken konkrete zusätzliche Maßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Waffenstillstands, die in den Text der Erklärung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme der Verpflichtungen der Seiten zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung aufgenommen werden sollten, zu erörtern und zu vereinbaren. Dabei haben sich die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer in der Sitzung der Kontaktgruppe selbst geweigert, die von OSZE vorgeschlagene Variante einer Erklärung, die einige zusätzliche Maßnahmen enthielt, auch nur zu erörtern.
Leider hat die offene Inadäquatheit der ukrainischen Seite, die in ihren Fantasien weiterhin gegen die RF kämpft, alles getan, um keinen Konsens in der Lösung der wichtigsten Aufgabe – ein allumfassendes und stabiles Regime der Feuereinstellung zu gewährleisten, zuzulassen, und hat so einen Präzedenzfall für die Nichtvereinbarung eines Waffenstillstands geschaffen.
Beliebige einseitige Erklärungen sind nicht mehr als eine Imitation realer praktischer Schritte, die auf die Erreichung effektiver Friedensinitiativen gerichtet sind. Zweifellos sind wir an einer möglichst schnellen Vereinbarung eines geltenden Waffenstillstands im Vorfeld der Osterfeiertage interessiert, aber offensichtlich ist dies nur im Fall der Annahme zusätzlicher Maßnahmen zu seiner Verstärkung und Kontrolle möglich.
Wir hoffen, dass die ukrainische Seite beim bevorstehenden Treffen in Minsk am 24. April trotzdem ihre politischen Ambitionen mäßigen und Friedensinitiativen zur Einführung eines wirksamen und nicht fiktiven Osterwaffenstillstands unterstützen wird.
22:20 Uhr: „Die Videokonferenz der Kontaktgruppe wie auch der Arbeitsgruppe zur Sicherheit hat mit dem völligen Fehlen eines Ergebnisses geendet. Die Vertreter der derzeitigen Kiewer Regierung haben eine äußerst destruktive Position eingenommen und sich geweigert, mit den Republiken des Donbass reale Maßnahmen zur Gewährleistung eines Regimes der Feuereinstellung zu erörtern. Von ihrer Seite erhielt nicht einmal der zusätzliche Maßnahmen enthaltende Entwurf, der vom Koordinator der Kontaktgruppe von der OSZE Martin Sajdik vorgeschlagen wurde, Unterstützung“, teilte der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego mit.


de.sputniknews.com: Putin empfängt erstmals seit zehn Jahren estnisches Staatsoberhaupt
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich am Donnerstag mit seiner estnischen Amtskollegin Kersti Kaljulaid getroffen. Das ist das erste Treffen auf hoher Ebene zwischen den Nachbarländern seit zehn Jahren.
Putin bemängelte die fehlenden Kontakte zwischen Russland und Estland.
„Wir haben uns lange nicht mehr gesehen. Vor zehn Jahren gab es ein Gipfeltreffen“, sagte Putin. „Das Fehlen von Kontakten zwischen offiziellen Vertretern, offiziellen Behörden von Nachbarländern ist eine nicht normale Situation.“
Infolge dessen sei in den letzten Jahren der russisch-estnische Handelsumsatz um mehr als 50 Prozent eingebrochen. Im vergangenen Jahr habe er jedoch um 17 Prozent wieder zugenommen.
Die estnische Präsidentin bezeichnete das Treffen als „sehr gut“. Sie habe mit Putin wichtige Angelegenheiten besprochen, wie die Lage in der Ukraine und Georgien sowie Sicherheitsbedenken Estlands.
Bei dem Gespräch soll Putin seiner estnischen Kollegin versichert haben, dass diese Bedenken unbegründet seien und von der Nato künstlich geschürt würden.
Zuletzt hatte ein estnischer Präsident Russland vor acht Jahren besucht, als 2011 die Kirche des Heiligen Johannes in St. Petersburg eingeweiht wurde. Der damalige Präsident Toomas Hendrik Ilves hatte sich allerdings nicht mit Putin getroffen.


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Kalinowo und Kalinowo-Borschtschewatoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.


de.sputniknews.com: Keine Sanktionsverhängung gegen Moskau hat Folgen für Belgrad – Serbischer Außenminister
Der serbische Außenminister Ivica Dacic hat in einem Interview mit der russischen Zeitung „Iswestija“ erklärt, dass Serbien keine Sanktionen gegen Russland verhängt habe und keine Einschränkungen plane. Jedoch hat diese Entscheidung für Belgrad Folgen.
„Serbien hat nie Sanktionen (gegen Russland) verhängt und wird keine Einschränkungsmaßnahmen gegen Russland einführen, obwohl man starken Druck auf Serbien ausübt“, verkündete der serbische Außenminister.
Er fügte hinzu, dass Serbien EU-Mitglied werden wolle; dies werde aber nicht verhindern, dass sich die Beziehungen zu Russland entwickeln.
„Wir müssen unsere nationalen und staatlichen Interessen schützen und dabei hilft uns zweifellos Moskau. Darüber hinaus hilft es uns, die territoriale Integrität in der Kosovo-Frage zu bewahren. Gelinde gesagt, wäre es nicht korrekt, den westlichen Ländern zu folgen und Sanktionen einzuführen“, erläuterte Dacic.
„Die Freundschaft Russlands und Serbiens hat bereits Tradition“, versicherte der Politiker.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 18. April 3:00 Uhr bis 19. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 10.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Schirokaja Balka, Wesjoloje, Ukrainskoje, Oktjbarj, Sachanka, Kominternowo.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka Dach und Verglasung folgender Wohnhäuser beschädigt:
– Wesennjaja-Straße 56, 58, 59;
– Marschall-Gretschko-Straße 57, 55.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 128.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 36.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Frankreich wird Militärs und Technik Richtung russische Grenze schicken
Im Rahmen der Mission FRA-EFP LYNX soll Frankreich in der kommenden Woche mehrere Hundert Soldaten und Dutzende Panzer in Estland nahe der russischen Grenze stationieren. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite der französischen Botschaft in Tallinn veröffentlicht.
Rund 300 Militärs und mehrere Kampffahrzeuge sollen ab dem 23. April vier Monate lang in der 140 Kilometer von der russischen Grenze entfernten Stadt Tapa stationiert werden.
Geplant ist die Lieferung von fünf Leclerc-Panzern und zwanzig gepanzerten Fahrzeugen, darunter dreizehn VBCI-Schützenpanzern.
Einige Militärs befinden sich demnach bereits in Tapa, um die Ankunft der Einheit vorzubereiten.
„Wir freuen uns sehr, mit unseren Verbündeten zusammenarbeiten und unsere Interoperabilitätsfähigkeit verbessern zu können“, zitiert die Botschaft einen der Militärs.
Erstmals waren französische Soldaten in Tapa im Rahmen der Nato-Mission FRA-EFP LYNX zwischen März und Dezember 2017 im Einsatz. Darüber hinaus patrouillierte eine Abteilung der französischen Luftwaffe zwischen April und August 2018 den estnischen Luftraum, was Teil des Nato-Luftpolizeidiensts war.
In den letzten Jahren hat Russland mehrmals seine Sorge über die beispiellose Aktivität der Nato an seinen westlichen Grenzen zum Ausdruck gebracht. Die Allianz rechtfertigt diese Osterweiterung damit, dass sie für die „Eindämmung der russischen Aggression“ notwendig sei. Zuvor hatte der Kreml erklärt, dass Russland keine Gefahr darstelle. Allerdings würde es jegliche Handlungen, die seine Interessen bedrohen könnten, nicht ignorieren.


Dnr-online.ru: Die Teilnahme einer Delegation der DVR unter Leitung des Staatsoberhaupts Denis Puschilin an dem internationalen Wirtschaftsforum in Jalta hat großes Interesse bei Journalisten hervorgerufen. Im Rahmen des Forums gab das Oberhaupt der DVR Vertretern russischer Medien eine Reihe ausführlicher Interviews, dies teilt der Pressedienst der Administration des Oberhaupts der DVR mit.
– Wie schätzen Sie das internationale Wirtschaftsforum in Jalta ein?
– Die DVR nimmt zum ersten Mal an diesem Wirtschaftsforum teil. Für uns ist es sehr wichtig, unsere Republik hier vorzustellen. Dank dieser Beteiligung können wir den Mythos zerstreuen, dass bei uns nur Krieg ist. Ja, der Krieg ist bei uns noch nicht zu Ende, aber dabei entwickelt sich die Republik, Unternehmen sind in Betrieb. Unter den allerungünstigsten Bedingungen entwickeln sie sich, die Produktionsmengen nehmen zu. Die Inbetriebnahme einer Reihe von Unternehmen ist geplant. Das Potential der Republik ist beträchtlich. Es handelt sich nicht nur um Kohle und Metallindustrie, sondern auch Maschinenbau und die Chemiebranche. Hier ist schon eine Reihe von Unternehmen vertreten. Ich meine, dass die Teilnahme an solchen Veranstaltungen neue Möglichkeiten für unsere Geschäftsleute eröffnet. Es erfahren mehr Menschen von uns.
– Wie ist derzeit die Situation mit den Kriegshandlungen? Gibt es die Gefahr neuer Provokationen, einer Verschärfung?
– Wir haben es mit der Ukraine zu tun, mit der derzeitigen Kiewer Regierung, die leider vor nichts zurückschreckt, und auf Provokationen sind wir schon lange vorbereitet. Wir sind gezwungen, unsere Armee in voller Gefechtsbereitschaft zu halten und jede Entwicklung der Ereignisse zu erwarten, bis hin zur Wiederaufnahme breit angelegter Kriegshandlungen. Die Ukraine ist nicht verhandlungsfähig, wird von außen gesteuert und berücksichtigt nicht die Interessen der Ukrainer, von unseren Interessen erst gar nicht zu reden. Deshalb sehen wir jetzt an der Kontaktlinie buchstäblich tägliche Beschuss, die Verletzung der Minsker Vereinbarungen, wir sehen verschiedene Arten von Provokationen. Ich sehe leider persönlich keinerlei Tendenzen, dass sich die Situation in Richtung Frieden entwickelt. Die Ukraine ist dazu bisher nicht bereit.
– Und warum, was meinen Sie? Worin liegt das Hauptproblem? Was muss geschehen, damit es möglich ist, mit der Ukraine irgendwie zu reden?
– Die Ukraine muss in erster Linie an ihr eigenes Land denken, an die eigenen Bürger. Weil der Krieg, der von außen diktiert wird, in erster Linie der Wirtschaft der Ukraine selbst Schaden zufügt, eine vollwertige Entwicklung unmöglich macht, das Leben der Ukrainer selbst verschlechtert. Die Ukraine ist jetzt von Krediten und nicht öffentlichen Vereinbarungen abhängig. Eine solche Unselbständigkeit demonstriert im Grunde, dass die Ukraine nicht in der Lage ist, die Kämpfe einzustellen. Die Provokationen, die an der Kontaktlinie geschehen, sind eine gewisse Rechtfertigung und ein Unterpfand der Unterstützung von außen für die derzeitige Kiewer Regierung.
– Wie ist das Potential in der Frage des Gefangenenaustauschs, dass er tatsächlich nach Formel „alle gegen alle“ stattfindet?
– Wir sehen derzeit ständige Sabotage, selbst von Ansätzen zu Vereinbarungen über einen Austausch. Leider stellen wir zurzeit fest, dass der Gefangenenaustausch blockiert ist. Die Vorschläge, die von den Garantenstaaten unterstützt werden, durchkreuzt, verzerrt die Ukraine in jeglicher Weise, versucht sie mit neuen Bedingungen zu unterlegen, die in den Minsker Vereinbarungen nicht vorgesehen sind, was es unmöglich macht, in absehbarer Zukunft einen Austausch „alle gegen alle“ durchzuführen, auf dem wir weiterhin bestehen.
– Glauben Sie an die Zukunft der Minsker Vereinbarungen? Oder ist möglicherweise irgendein neues Format, die Heranziehung weiterer Beteiligter notwendig?
– Neue Formate sind nicht wirklich angemessen, solange die Vereinbarungen, die in diesem Format erreicht wurden, nicht erfüllt sind. Wenn die Ukraine die zuvor erreichten Vereinbarungen blockiert, hat es keinen Sinn, auf irgendwelche neuen Vereinbarungen überzugehen. In den Minsker Vereinbarungen ist alles festgelegt, was erfüllt werden muss. Die Ukraine tut dies nicht. Warum dann neue Formate und Beteiligte?
– Gibt es die Hoffnung, dass die Situation sich verbessert, und wird eine gemeinsame Sprache mit Kiew gefunden werden?
– Zählen können wir nur auf uns selbst und unseren Hauptverbündeten, Russland.
– Gab es Versuche westlicher Parlamentarier mit Ihnen Kontakte aufzunehmen?
– Die DVR empfängt nicht im ersten Jahr Gäste, darunter auch Vertreter von Parlamenten. Außerdem erwarten wir zum fünften Jahrestag der Republik viele Gäste aus Europa. Unter anderem aus Griechenland, Frankreich, Belgien, Italien, Finnland.
– Welche Perspektiven einer ökonomischen Entwicklung der Republik gibt es? Was ist der Pfeiler der Wirtschaft der Republik?
– Wir haben einige grundlegende Richtungen. Das ist natürlich die Kohlebranche, und hier werden wir unsere Möglichkeiten maximal nutzen. Außerdem haben wir die Metallbranche. Selbst unter komplizierten Bedingungen der Nichtanerkennung ist es uns gelungen sie zu entwickeln. Aber einen Akzent möchte ich auf den Maschinenbau und die Chemiebranche setzen. Hier haben wir ein sehr großes Potential. Diese Branchen standen früher immer im Schatten, aber die Ergebnisse der Arbeit der wissenschaftlichen Forschungsinstitute, die weiterhin arbeiten, bewirken viel. Unsere Produkte sind völlig konkurrenzfähig. Dies muss genutzt werden.
– Es ist unmöglich, dass die Republik ohne Warenaustausch existiert, selbst unter schwierigen Bedingungen. Was kann die Republik Russland und anderen Ländern anbieten?
– Ja, die Republik hat noch nicht alle Reserven genutzt. Die Unternehmen arbeiten leider nicht mit voller Kapazität. Aber hier, auf dem Forum, haben wir Produkte des Maschinenbaus, die gefragt sind, zu einem konkurrenzfähigen Preis vorgestellt. Das ist nur ein Beispiel von Waren, die in Russland und in China und in einer Reihe anderer Staaten nachgefragt werden. Die Geschäftsleute finden selbständig Möglichkeiten.
– Wie ist zurzeit die Situation mit dem Wiederaufbau der Infrastruktur der Republik?
– Der Prozess des Wiederaufbaus läuft ständig. Wenn wir von der Kontaktlinie sprechen, so sind dort manche Häuser schon drei bis vier Mal wiederaufgebaut worden. Das sind die Realitäten, mit denen wir zu tun haben, weil es in den frontnahen Gebieten ständig Provokationen und Beschuss gibt.
– Was meinen Sie, wie viel Zeit und Geld ist für den Wiederaufbau notwendig?
– Ein vollständiger Wiederaufbau – das sind Milliarden Rubel, aber mit der Zeit wird alles von uns abhängen. Der Wunsch wiederaufzubauen ist bei uns enorm. Wir streben danach und entwickeln uns darauf zu, dass unsere Bürger ein vollwertiges Leben leben.

de.sputniknews.com: Um Atomkrieg auszuschließen: Russland unterbreitet USA Vorschlag – Zeitung
Russland hat den Vereinigten Staaten vorgeschlagen, ein Abkommen über den Ausschluss eines Atomkrieges zu unterzeichnen. Dies berichtet die russische Zeitung „Kommersant“ unter Berufung auf Quellen.
Im Oktober 2018 soll Moskau Washington einen Dokumententwurf übergeben haben. In einer entsprechenden Erklärung hieß es, dass aus solch einem Krieg keine Gewinner hervorgehen könnten, weswegen er „nie ausgelöst werden“ dürfe.
Die russische Seite schlug laut der Zeitung vor, alle notwendigen Maßnahmen festzulegen, die sowohl einen bewussten als auch einen versehentlichen Atomwaffeneinsatz verhindern würden. Bereits seit einem halben Jahr warte Moskau auf eine Antwort.
Die Sprecherin der amerikanischen Botschaft in Russland, Andrea Kalan, kommentierte das Ausbleiben einer Reaktion aus den Vereinigten Staaten wie folgt: „Die USA sind der effektiven Rüstungskontrolle nach wie vor treu, die zur Sicherheit der USA, ihrer Verbündeten und Partner beiträgt (…)“
US-Präsident Donald Trump hatte bekanntgegeben, dass Washington am 2. Februar mit dem Ausstiegsverfahren aus dem INF-Vertrag begonnen habe. Am 4. März unterzeichnete Russlands Staatschef Wladimir Putin einen Erlass, mit dem Russland den Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) ab sofort aussetzte.
Der INF-Vertrag war am 8. Dezember 1987 von den damaligen Staatschefs der UdSSR und der USA, Michail Gorbatschow und Ronald Reagan, unterzeichnet worden. Darin verpflichteten sich beide Staaten, sämtliche Raketen mittlerer (1000 bis 5500 Kilometer) und kürzerer (500 bis 1000 Kilometer) Reichweite zu vernichten und keine neuen mehr zu produzieren.
In den letzten Jahren werfen Moskau und Washington einander regelmäßig vor, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Washington geht davon aus, dass Moskau die wahren Möglichkeiten des neuartigen Marschflugkörpers 9M729 für Iskander-Komplexe verheimlicht. Dem Pentagon zufolge hat diese Rakete eine Flugweite von mehr als 500 Kilometern.
Moskau weist die Anschuldigungen als aus der Luft gegriffen zurück und fordert von den USA, die Vorwürfe mit konkreten Fakten zu untermauern.


Dnr-online.ru: Der Kurs Kiews wird sich mit einem neuen Präsidenten, Wladimir Selenskij, nicht verändern, erklärte der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Wladislaw Berditschewskij in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR.
„Die Wahlkampfrhetorik Selenskijs in Bezug auf den Donbass unterscheidet sich in nichts von den Positionen des offiziellen Kiew. In der ukrainischen Politik kann es derzeit per definitionem keine andere Rhetorik geben – fast eine halbe Million der Bevölkerung war aktiv an der Nazifizierung und den Kriegsverbrechen in Donbass beteiligt, es läuft eine extreme Propaganda in den Massenmedien, Schulen, Hochschulen, an allen öffentlichen Orten“, sagte Wladislaw Berditschewskij.
„Jede Friedensrhetorik eines Präsidentschaftskandidaten der Ukraine birgt die Gefahr, Millionen Wähler zu verlieren. Welche Politik Selenskij im Fall seiner Wahl zum Präsidenten betreiben wird, wissen wir nicht, man möchte glauben, dass die zurechnungsfähiger ist, aber ich nehme an, dass wir Unterschiede zur Politik Kiews zur Zeit Poroschenkos nicht sehen werden“, fasste der Abgeordnete zusammen.


de.sputniknews.com: Lawrow beschwert sich über brüske US-Einmischung in Nord Stream 2
Die USA mischen sich laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow brüsk in Prozesse ein, die mit dem Projekt Nord Stream 2 verbunden sind.
„Die Einmischung in den Ablauf des Projektes Nord Stream 2 durch die Vereinigten Staaten ist einfach brüsk“, so Lawrow beim Treffen mit Mitgliedern des Internationalen Rates für Zusammenarbeit und Investitionen. Als Beispiel dafür führte er regelmäßige öffentliche Äußerungen des US-Botschafters in Berlin an, „der von der deutschen Regierung fordert, ihre Position zu ändern und eigenen Interessen zu widersprechen“.
Nord Stream 2 ist das Projekt einer Gaspipeline, die aus Russland über den Meeresgrund der Ostsee direkt nach Deutschland führt. Das Projekt wird von der Nord Stream 2 AG umgesetzt. Der russische Gasgigant Gazprom verfügt über 51 Prozent der Aktienanteile. Bis Ende 2019 ist die Inbetriebnahme der Pipeline geplant, deren Kapazität 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen soll.
Für Deutschland ist das Pipeline-Projekt besonders bedeutend, da die Bundesregierung den Ausstieg aus Atom- und Kohlekraftwerken bis 2038 beschlossen hat.


nachmittags:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 12:50 Uhr das Feuer aus Richtung Opytnoje in Richtung Donezk mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Infolge des Beschusses entstand ein Brand in der Rabfakowskaja-Straße 69.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer. Genauere Informationen werden noch ermittelt.

Lug-info.com: „An das Staatssicherheitsministerium der LVR hat sich der Einwohner von Slawjanoserbsk Sergej Artjomow gewandt, dessen Mutter in der Ukraine aufgrund fabrizierter Beschuldigungen verurteilt wurde“, teilte das MfS der LVR mit.
„Ich heiße Sergej, ich bin Bürger von Slawjanoserbsk (auf von der LVR kontrolliertem Gebiet; Anm. d. Übers.), ich betreibe Hauswirtschaft, ich erhalte eine Rente aufgrund einer Behinderung, ich arbeite nebenbei bei einem Wachdienst. Von einem Einwohner aus Trjochisbjenka habe ich erfahren, dass meine Mutter festgenommen und zu fünf Jahren wegen angeblicher Unterstützung von Terroristen verurteilt wurde. Ich bin kein Soldat und war es nie“, berichtete der Mann
auf einer Pressekonferenz
Artjomow teilte mit, dass ukrainische Spezialdienste seine 63 Jahre alte Mutter der Übergabe von militärischen Informationen bei Telefongesprächen beschuldigt haben.
„Das ist nicht so und war auch nie so, wir haben uns einfach nur unterhalten. Die Mutter ist 63 Jahre alt, sie wird praktisch ständig belästigt. Sie wurde festgenommen und wieder freigelassen, ich denke aufgrund unzureichender Beweise, aber jetzt wurde sie verurteilt“, unterstrich er.
Artjomow rief die internationalen Organisationen auf, ihn bei der Lösung „der Frage bezüglich meiner Mutter, die sich auf ukrainischem Territorium befindet“ zu unterstützen.
Die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe in Minsk Olga Kobzewa erklärte, dass die LVR für die Freilassung der Frau kämpfen werde und versuchen werden, ihre Aufnahme in die Liste für den Gefangenenaustausch zu erreichen.


de.sputniknews.com: Als „legales Instrument” verkleideter Rechtsbruch – Caracas verurteilt „Wirtschaftskrieg” der USA
Die venezolanische Regierung hat die jüngsten Maßnahmen der USA gegen Kuba, Nicaragua und Venezuela als „Wirtschaftskrieg” verurteilt. Laut dem Außenminister Jorge Arreaza verletzt die US-Entscheidung sowohl internationales Recht als auch die Charta der Vereinten Nationen.
Die Ankündigung von US-Außenminister Mike Pompeo zu möglichen Klagen wegen Enteignungen in Kuba ist ein als „legales Instrument” verkleideter Rechtsbruch. Dies teilte der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza am Donnerstag (Ortszeit) vie Twitter mit. Die US-Entscheidung verletze sowohl internationales Recht als auch die Charta der Vereinten Nationen.
Die USA hatten am Mittwoch den Druck auf die Regierungen der drei lateinamerikanischen Staaten erhöht. Nach Angaben Pompeos bekommen US-Bürger vom 2. Mai an die Möglichkeit, gegen ausländische Unternehmen zu klagen, die Eigentum nutzen, das nach der Revolution 1959 in Kuba enteignet wurde. Damit dreht die Regierung von US-Präsident Donald Trump die Lockerungspolitik von dessen Vorgänger Barack Obama weiter zurück.
Hintergrund des Schrittes ist der dritte Abschnitt des sogenannten Helms-Burton-Gesetzes von 1996, der von Trumps Vorgängern bislang immer ausgesetzt wurde. Tritt er – wie nun angekündigt – in Kraft, können US-Bürger vor US-Gerichten wegen der Nutzung des Eigentums gegen Einzelpersonen und Unternehmen klagen und Entschädigung verlangen. Nach der Revolution 1959 wurden Besitztümer von etlichen US-Bürgern und heutigen Exil-Kubanern enteignet. Venezuelas Regierung sieht dies als Eingriff in die Souveränität Kubas.
Das Weiße Haus kündigte zudem Einschränkungen bei Reisen und Geldüberweisungen nach Kuba an. Das US-Finanzministerium verhängte Sanktionen gegen die Zentralbank Venezuelas und gegen eine Bank in Nicaragua, die Banco Corporativo.


armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage an der Kontaktlinie vom 13. bis 19. April 2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 10mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka wurde von den Positionen der 53. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Grusewitsch aus Schirokaja Balka mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen.
In Richtung Donezk wurde von den Positionen der der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Mischantschuk aus das Gelände des Flughafens von Donezk mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Kominternowo, Ukrainskoje, Oktjabrj und Sachanka mit Schützenpanzerwaffen sowie mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 91 Beschießungen auf die Gebiete von 20 Ortschaften der Republik festgestellt, wobei 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt wurden.
Infolge von Beschuss auf Alexandrowka durch Banditen aus der 24. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Guds wurde eine 53 Jahre alte Frau verletzt, deren Haus idurch einen direkten Treffer ernsthaft zerstört wurde. Außerdem wurden zwei weitere Häuser in der Tscheljuskinzew-Straße und eine Stromleitung, die 15 Häuser mit Strom versorgt, beschädigt.
Wohngebiete und Objekte der zivilen Infrastruktur der Stadt Dokutschajewsk wurden von den Banditen aus der 35. Marineinfanteriebrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Palas mit Mörsern beschossen. Zwei Wohnhäuser in die Schtschorse- und der Jubilejnaja-Straße, eine Kanalisationspumpstation und ein ziviles Fahrzeug von Typ „Gasel“ wurden beschädigt. Zum Glück gab es diesmal keine Opfer unter der Zivilbevölkerung.
In der letzten Woche haben die Kämpfer aus der 93. mechanisierten Brigade am 15. und 16. April zielgerichtet das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke beschossen und so vorsätzlich Hindernisse für die Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten geschaffen. Ich merke an, dass die ukrainische Seite schriftliche Sicherheitsgarantien gegeben hatte. Die Handlungen der ukrainischen Kämpfer bedrohen nicht nur real das Leben von Arbeitern der Reparatur- und Wiederaufbaubrigaden, sondern schaffen auch Voraussetzungen für eine humanitäre Katastrophe.
Leider starben infolge von Beschuss der ukrainischen Kämpfer zwei unserer Helden bei der Ausübungen ihrer Pflicht zur Verteidigung der Republik. Wir bringen den Familien der Toten unser Mitgefühl zum Ausdruck.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche vier Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 178 Mörsergeschosse, davon 60 des Kalibers 120mm, abgesfeuert.
Alle Informationen werden mit Foto- und Videomaterialien an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren übergeben.
Trotz der Arbeit von Kommissionen, die vom stellvertretenden Leiter des Generalstabs Timoschenko und dem Kommandeur der OOS Najew persönlich geleitet werden, in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, ist das Keiwer Regime in eine Sackgasse geraten. Das von der ukrainischen Seite einseitig angekündigte Regime der Feuereinstellung endete ohne begonnen zu haben.
Die in den Einheiten verteilten Anweisungen über ein Verbot der Eröffnung des Feuers werden nach wie vor von den Kämpfern ignoriert.
So sehen wir, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte, das von P. Poroschenko den Auftrag erhalten hat, ein Regime der Ruhe zu gewährleisten, nicht die Absicht hat, dies einzuhalten.
Neben systematischem Beschuss stationiert das ukrainische Kommando weiter Panzertechnik und Waffen in der Nähe von Wohnhäusern und Infrastrukturobjekten und versteckt sich so hinter friedlichen Bürgern. Die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte wissen, dass wir das Feuer nicht eröffnen werden, wenn dadurch die Zivilbevölkerung gefährdet würde.
So haben OSZE-Beobachter ein Abwehrgeschütz und einen Schützenpanzer bei Wohnhäusern in Pobeda, Bezirk Marjinka, einen Panzertransporter nicht weit von der Schweinefarm „Bachmutker Agrarunion“ im Gebiet von Nowoluganskoje und drei Abwehrraketenkomplexe „Strela-10“ nicht weit von Wohnhäusern in Winograndnoje und Nowoselowka festgestellt.
Außerdem haben die Beobachter in Verletzung der Abzugslinie vier 220mm-Mehrfachraketenwerfer „Uragan“ nicht weit von Projessheje, vier 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ in der Nähe von Roty und zwei Abwehrraketenkomplexe „Tunguska“ im Gebiet von Maximiljanowka festgestellt.
Außerdem haben die OSZE-Beobachter beim Monitoring der festgelegten Lagerorte für abgezogene schwere Waffen der ukrainischen Streitkräfte folgende Waffen als fehlend registriert: 35 Mehrfachraketenwerfer (BM-21), 113 152mm-Haubitzen (45 D-20, 56 „Giazint-B“ und 12 „Msta-B“), 18 152mm-Haubitzen „Akazija“ sowie 14 120mm-Mörser „Sani“ und 12 85mm-Antipanzergeschütze D-48.
Die Auszählung der Stimmen der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine hat ein katastrophal niedriges Niveau des Vertrauens des Volkes zum selbst ausgerufenen Präsidenten Poroschenko gezeigt. Direkt nach den Wahlen fand in Kiew eine „Nachbesprechung“ statt, bei der den führenden Persönlichkeiten des Staates die geringe Effektivität der Agitation für Poroschenko deutlich gemacht wurde. Auch die Armeeführung wurde „herbeizitiert“.
Die vom Generalstab der ukrainischen Streitkräfte durchgeführte Analyse der Ergebnisse der der Abstimmung in den Truppenteilen, darunter in der Zone der Operation der Besatzungskräfte, zeigte, dass einfache Soldaten und untere Kommandeure Poroschenko nicht auf dem Präsidentenposten sehen wollen. Zahlreiche Besuche des obersten ukrainischen Kommandos in den Brigaden an der Front zur Agitation für den derzeitigen Präsidenten, haben nicht die die erwünschten Ergebnisse erbracht. Die geringste Popularität hat Poroschenko in der 79. Luftsturmbrigade, der 57. Panzergrenadierbrigade, der 30. und 93. mechanisierten Brigade. Ich merke an, dass es gegen die Regierung gerichtete Einstellungen in der 93. mechanisierten Brigade auch vorher gab. Im Zusammenhang damit hat das ukrainische Kommando sogar den Kommandeur ausgetauscht. Aber der Brigadekommandeur Briyshinskij, der dann diese Funktion erhielt, hat das ihm entgegengebrachte Vertrauen nicht gerechtfertigt und konnte auf die Ergebnisse der Abstimmung nicht einwirken.
Die höchste militärische Führung der Ukraine befürchtet ernsthaft, dass ihr Herr Poroschenko aus dem Land fliehen und niemand ihre Verbrechen decken wird. Unter diesen Bedingungen könnten Poltorak, Mushenko, die Führung des Generalstabs und das höchste kommandierende Personal der Korruption und Kriegsverbrechen beschuldigt werden.
Nach uns vorliegenden Informationen hat der stellvertretende Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte General Timoschenko den Kommandeuren der operativ-taktischen Gruppierungen und den Brigadekommandeuren die Anweisung gegeben, die Agitationsmaßnahmen für den derzeitigen Präsidenten zu verstärken. Außerdem hat der Leiter des Generalstabs Mushenko auf einer in Kiew durchgeführten Besprechung dem Kommandeur der Besatzungskräfte Najew sowie den Kommandeuren der operativ-taktischen Gruppierungen „Nord“ und „Ost“ ein Ultimatum gestellt, dass sie sich im Fall einer Niederlage Poroschenkos nicht nur einfach werden einen Platz suchen müssen, sondern sich auch vor dem Gesetz für alle Verbrechen, die sie während der Zeit in ihrer Funktion begangen haben, werden verantworten müssen. Im Zusammenhang damit haben die hochrangigen militärischen Leiter persönlich mit der Agitationsarbeit in der Kampfzone begonnen. In die Köpfe der ukrainischen Soldaten wird verstärkt der Gedanke über angeblich effektive Reformen in der Armee und das persönliche Verdienst Poroschenkos daran gehämmert, es werden falsche Versprechungen über eine Erhöhung des Solds, eine Verbesserung der rückwärtigen Versorgung abgegeben, es werden Märchen über den zukünftigen Eintritt der Ukraine in die EU und die NATO erzählt.
In der letzten Woche wurde Aktivität zum Zweck der Agitation des Personals zugunsten Poroschenkos durch den Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol in der 93. mechanisierten, der 57. Panzergrenadier- und der 79. Luftsturmbrigade bemerkt, wo die Soldaten nicht nach der Pfeife der verbrecherischen Führung getanzt haben, sondern ihre Stimme gemäß ihrem Gewissen abgaben.
In der Umgebung Poroschenkos glaubt kaum jemand an seinen Sieg. Viele seiner, inzwischen ehemaligen, Anhänger haben die Unausweichlichkeit der Niederlage des derzeitigen Präsidenten bei der zweiten Runde der Wahlen erkannt und stellen aktiv Verbindungen zu Selenskij her. Der Stab Poroschenkos, der „Maidan“erfahrung mit dem Einsatz von Nationalisten hat, hat den Anführern der kontrollierten nationalistischen Organisationen „UNA-UNSO“, „Rechter Sektor“ und einer Reihe anderer nationalistischer Gruppierungen die Aufgabe erteilt, Protestaktionen und Kundgebungen zur Verhinderung eines Siegs von Selenskij bei den Wahlen durchzuführen. Zu diesem Zweck wurden in den Regionen 150 mobile Gruppen von Nationalisten gebildet. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie auf persönliche Anweisung Poroschenkos zur Verhinderung des Wahlprozesses genutzt werden.
Wir erhalten weiter Informationen über Fälle von Diebstahl und Korruption in der Zone der Operation der Besatzungskräfte. So wurden während einer Überprüfung von Munitionslagern in der 57. Panzergrenadierbrigade durch eine Kommission des Stabs der OOS ein großer Fehlbestand und grobe Verletzungen des Brandschutzes bei der Einrichtung von Lagerorten für Munition festgestellt, was, wie wir wissen, mehrfach zu ernsthaften technogenen Katastrophen, wie den Bränden in den Lagern und Arsenalen der ukrainischen Streitkräfte „Swatowo“, „Balakleja“, „Ischtnja“ und „Kalinowka“, geführt hat. Trotz der bitteren Erfahrung ignoriert das Kommando der ukrainischen Streitkräfte weiter die Sicherheitsbestimmungen, und solche Fragen werden oft vor Ort „gelöst“. In diesem Fall verheimlichten die Kontrolleure aus dem Stab der OOS Oberst Tischtschenko und Oberst Dazko für 30.000 Griwna vom Kommandeur der 57. Brigade Mischantschuk die entdeckten Fehlbestände gegenüber ihrem Kommando.
In der letzten Woche wurden zwei humanitäre Aktionen durchgeführt – gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ wurden Lebensmittelpakete für die Einwohner von Leninskoje geliefert und ausgegeben und in Zusammenarbeit mit dem gesellschaftlichen Stab zur Leistung von Hilfe an die frontnahen Gebiete wurden Lebensmittelpakete an die Einwohner des Stadtteils „Wtoraja ploschtschakda“ ausgegeben.
In der letzten Woche fanden in der Volksmiliz planmäßige Übungen zur Schießausbildung für Rohr- und Raketenartillerieeinheiten auf Übungsplätzen außerhalb der festgelegten Abzugslinie für schwere Waffen statt sowie Übungen für Spezialisten des medizinischen Dienstes zur Evakuierung von Verletzten vom Kampffeld.


de.sputniknews.com: Wegen Nato und USA: Lukaschenko will Weißrusslands Militär stärken
Weißrussland setzt mit Blick auf die Ausweitung von Aktivitäten der Nato und der USA in den Nachbarstaaten auf seine militärische Stärkung, erklärte am Freitag der Präsident des Landes Alexander Lukaschenko.
Die Stärkung der Streitkräfte der Nato und der USA in den Nachbarstaaten sei besorgniserregend für Weißrussland, so Lukaschenko. „Das sind Realitäten, die die Festigung der Kampfkraft des weißrussischen Militärs sowie Maßnahmen zur Gewährleistung unserer Sicherheit erfordern”, verlautbarte er in der jährlichen Ansprache an die Bevölkerung und das Parlament.
Mit dem Ausbau seiner Verteidigungsfähigkeiten trage Weißrussland zur Zusammenarbeit innerhalb der Organisation für den Vertrag über kollektive Sicherheit (OVKS) bei und erhöhe damit die Effektivität der regionalen Truppengruppe.
Lukaschenko warnte weiter, der US-Austritt aus dem INF-Vertrag zum Verbot atomarer Mittelstreckenraketen könne unvorhersehbare Folgen haben, da dadurch globale Mechanismen zur Eindämmung der Aggressoren „zusammenbrechen“ würden.
In Bezug auf die Situation in der Ukraine rief der Präsident die OSZE-Vertreter zur Mitwirkung bei der Konfliktlösung auf.
„Ist das etwa normal – in Europa gibt es nicht nur einen Konflikt, sondern einen Krieg. Wir können nicht auf der Ebene der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie auf der Ebene der Staatsoberhäupter zusammenkommen“, sagte Lukaschenko.
Derartige Treffen seien allerdings notwendig.
Vom 5. bis 13. April fand das Nato-Manöver Sea Shield 2019 im Schwarzen Meer statt. Verbände mehrerer Mitgliedsländer der Allianz sowie der Ukraine nahmen daran teil.


Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij über die Situation an der Kontaktlinie vom 13. bis 19. April 2019
Guten Tag! Heute informiere ich über Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR und die Lage an der Kontaktlinie in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei haben die ukrainischen Truppen 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 28mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Antipanzerlenkraketen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen eingesetzt.
Auf das Territorium der Republik wurden insgesamt mehr als 540 Geschosse abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von acht Ortschaften beschossen.
Infolge verbrecherischer Handlungen der Kiewer Straftruppen wurde am 14. April beim Beschuss von Solotoje-5 ein zwölfjähriges Mädchen mittelschwer verletzt. Außerdem wurden vier Wohnhäuser und das Gebäude der Schule Nr. 4 beschädigt.
Alle Informationen werden mit Foto- und Videomaterialien an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme eines Strafverfahrens gegen den Kriegsverbrecher, den Kommandeur des 1. Bataillons der 54. mechanisierten Brigade Oberstleutnant Wysokoljan, übergeben.
Wir haben mehrfach mitgeteilt, dass Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Kämpfer in der Nähe der Kontaktlinie stationiert sind und mit ihnen das Territorium der LVR beschossen wird. Hauptsächlich sind diese Waffen in Wohngebieten von Ortschaften stationiert und gefährden so das leben friedlicher Bürger.
So hat unsere Aufklärung in der letzten Woche entdeckt:
4 Mehrfachraketenwerfer BM-27 „Uragan“ im Gebiet von Proessheje;
5 Schützenpanzer in einem Wohngebiet in Nowotoschkowskoje;
1 Abwehrgeschütz 3U-23-2 im Gebiet von Krymskoje;
1 Abwehrgeschütze und 3 Schützenpanzer im Gebiet von Popasnaja.
Die Stationierung dieser Waffen der ukrainischen Streitkräfte wurde auch von den OSZE-Beobachtern in ihren Berichten bestätigt.
Im Zusammenhang damit wenden wir uns an die Vertreter der Mission mit der Bitte, Einfluss auf die ukrainische militärisch-politische Führung auszuüben und auf den Abzug dieser Waffen auf den festgelegten Abstand hinzuwirken.
Vor der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine am 21. April aktiviert das Kommando der OOS zur Verschärfung der Lage und zur Durchführung provokativer Handlungen die Aktivität von Scharfschützen- und Diversionsgruppen an der gesamten Kontaktlinie.
Nach unseren Informationen ist in einer Einheit der 25. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nishneteploje eine Aufklärungsgruppe mit zehn Mann und eine Scharfschützengruppe mit sechs Mann eingetroffen. Zu den Gruppen gehören Instrukteure in Scharfschützen- und Sprengstoffangelegenheiten aus Litauen. Wir schließen nicht aus, dass nicht nur Soldaten der Volksmiliz sondern auch friedliche Einwohner zu Angriffsobjekte der Scharfschützen und Diversionsgruppen werden können.
Zur Anhebung des Ratings von Poroschenko und zur Erhöhung des moralisch-psychischen Niveaus des unterstellten Personals führt das Kommando der OOS eine Sammlung von Informationen über Verletzungen von Teilnehmern der Kampfhandlungen durch, um diese für staatliche und militärische Auszeichnungen vorzuschlagen.
Traditionsgemäß sind diese verlogenen Erklärungen nicht mehr als Wahlkampf-PR für den Präsidenten, der schon lange das Vertrauen des Volkes und der Armee verloren hat.
Indem der SBU Gerüchte über bevorstehende Auszeichnungen von Soldaten in der OOS-Zone verbreitet, übt er weiter Druck auf das Personal aus und bringt Soldaten und Offiziere dazu, ihre Stimmen für den empfohlenen Kandidaten in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen abzugeben.
Gleichzeitig haben die Kommandeure der 25. Luftlandebrigade Sentschenko und der 10. Luftsturmbrigade Subanitsch, die keine ausreichende Zahl von Stimmen für Poroschenko im ersten Wahlkampf gewährleistet haben (12% bzw. 14% für Poroschenko) Verweise wegen erdachter Vergehen und Nichterfüllung ihrer dienstlichen Verpflichtungen erhalten. Mit den Kommandeuren dieser Brigaden haben Mitarbeiter des SBU und der militärischen Gegenaufklärung überzeugende „Gespräche“ geführt, um eine Niederlage des derzeitigen obersten Kommandeurs beim zweiten Wahlkampf zu verhindern.
Wir erhalten weiter Informationen über weitere Fälle nicht kampfbedingter Verluste in den Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“. …
So versuchte in der Nacht des 18. April ein Soldat der 30. mechanisierten Brigade nach einem Streit unter Kameraden in betrunkenem Zustand eigenmächtig den Truppenteil im Gebiet von Luganskoje zu verlassen. Bei der Bewegung in der Nähe von technischen Befestigungen geriet der Soldat auf eine Mine, die von den eigenen Kameraden gelegt worden war, dabei wurde er schwer verletzt. Nach bereits entstandener Tradition stellte der Kommandeur der Brigade Garas diesen nicht kampfbedingten Verlust als angeblich in der Folge von Beschuss von Seiten unserer Einheiten dar.
Allein im April dieses Jahres betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ sechs Tote und 15 Verletzte. Ich merke an, dass von den sechs Toten drei Selbstmord begingen. Die größte Zahl von Verlusten ist in der 54. mechanisierten Brigade festzustellen, die der Kriegsverbrecher Majstrenko kommandiert, wo es in einer Woche drei Tote und sechs Verletzte gab.
Außerdem stellen wir mit großen Bedauern weiter Fälle von unmenschlichen Verhaltensweisen gegenüber friedlichen Bürgern des Donbass von Seiten der sogenannten Verteidiger der Ukraine fest.
So haben am 15. April Soldaten des 2. Bataillons der 54. mechanisierten Brigade in betrunkenem Zustand in einem Wohngebiet von Popasnaja ungeordnet das Feuers mit AK-74-Gewehren auf Wohnhäuser eröffnet, dabei wurden fünf Wohnungen beschädigt. Durch glücklichen Zufall wurde niemand verletzt. Am nächsten Tag nach dem „heldenhaften betrunkenen Beschuss“ haben Mitarbeiter des Innenministeriums mit den Besitzern der betroffenen Wohnungen Gespräche geführt, bei denen ihnen nachdrücklich empfohlen wurde, den Vorfall zu verschweigen.
Unsere Einheiten erfüllen nach wie vor die gestellten Aufgaben zum Schutz unserer Republik.
Zur Erhöhung des Niveaus der Professionalität werden regelmäßig komplexe Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt. Auf den Truppenübungsplätzen der Volksmiliz werden Fragen der Koordination der Einheiten bei der Erfüllung verschiedener taktischer Aufgaben wie der Positions- und Manöververteidigung, der Abwehr von Angriffen und dem Übergang zur Gegenangriff bearbeitet.
Außerdem haben Vertreter der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche gezielte humanitäre Hilfe an Einwohner von Slawjanoserbsk ausgegeben, wozu Lebensmittel und Hygienmittel gehörten.
Zum Abschluss will ich erklären, dass die strenge Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung ein unabdingbarer Teil des Maßnahmekomplexes zur Gewährleistung von Verteidigung und Sicherheit unserer Republik ist. Unsere Bestrebungen zu einer friedlichen Regelung bleiben unverändert, aber im Fall einer Gefahr oder Provokation von Seiten der ukrainischen Truppen sind wir bereit, eine adäquate Antwort zu geben.


de.sputniknews.com: Krim plant Lieferung von Weizen und Erdölprodukten nach Syrien
Die Krim beabsichtigt, Weizen, Erdölprodukte und Industriewaren nach Syrien zu liefern. Über die Perspektiven dieser Exporte sprach Republikchef Sergej Aksjonow am Freitag auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Jalta.
Ihm zufolge wurden sowohl auf der Krim als auch auf dem russischen Festland bereits Unternehmen ausgewählt, die Produkte nach Syrien liefern sollen.
„Es gibt Pläne für die Lieferung von Weizen, Mineralölerzeugnissen, Elektrowerkzeugen und Produkten des Kertsch-Weichenwerks, um die Eisenbahnverbindung in der Arabischen Republik Syrien wiederherzustellen. In allen Richtungen laufen Verhandlungen. Es gibt definitiv eine Nachfrage nach Weizen und Mineralölerzeugnissen“, erklärte Aksjonow.
Bereits im März lieferte im Rahmen der Vereinbarung ein Schiff etwa 2500 Tonnen Gerste nach Syrien. „Vorerst geht die Fracht in eine Richtung. Eine Ladung Weizen und Produkte von Industrieunternehmen der Krim wird jetzt für den Versand vorbereitet“, fügte der Republikchef hinzu.
Ihm zufolge ist die Registrierung des krim-syrischen Handelshauses abgeschlossen, die Gründung einer gemeinsamen Reederei läuft derzeit.
„Zitrusfrüchte, Gemüse, Oliven und Olivenöl werden von Syrien nach Russland geliefert. Ich bin sicher, dass der Frachtumsatz steigen und das Warensortiment wachsen wird“, erläuterte Aksjonow.
Alle Pläne sollen während des Forums unter Beteiligung der syrischen Delegation konkretisiert werden.
Im Oktober 2018 reiste eine Delegation von der Krim nach Syrien. Während des Besuchs wurde ein Memorandum über die wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet sowie gemeinsame Aktionspläne genehmigt.
Das Internationale Wirtschaftsforum in Jalta wird vom 18. bis 20. April auf der Halbinsel Krim abgehalten.


kpu.ua: Pjotr Simonenko (Vorsitzender der KPU): Wahl ohne Wahl
Der derzeitige Präsidentschaftswahlkampagne wurde inszeniert, um das infolge eines militärischen Staatsstreichs 2014 installierte Marionettenregime der Oligarchen, Neonazisten und Kriminellen zu erhalten. Die in den Kandidatenlisten erscheinenden sogenannten „neuen Gesichter“ sind nur neue Masken für alte Oligarchen.
Vor dem Hintergrund der kritischen Eigentumsverteilung und der zunehmenden Kluft zwischen einem Häuflein Reicher und Millionen einfacher Menschen, die sich nur mit Mühe über Wasser halten, hat diese Wahlkampagne den Zerfall der Ukraine auf allen Gebieten – politisch, historisch, sprachlich – an der Linie Osten-Westen verschärft und hat noch einen geistigen Zerfall hinzugefügt, den Zerfall der russischen Orthodoxie.
Die heutigen Realitäten sind so, dass unabhängig davon, wer von den beiden Anwärtern auf den Präsidentensessel gelangt, kein einziges der Schlüsselprobleme, die die einfachen Bürger beunruhigen, gelöst werden wird. Gerade deswegen wurde dem Kandidaten der Kommunistischen Partei in Verletzung der Verfassung und auf Grundlage des diskriminierenden Gesetzes über die Dekommunisierung verboten, an den Wahlen teilzunehmen. Dabei wurden Kandidaten von neonazistischen und neofaschistischen Kräften von der zentralen Wahlkommission ohne Problem registriert.
Bei allen Wahlen spekulieren die oligarchischen Parteien und ihre Kandidaten mit den gerechten Forderungen und Erwartungen der Menschen, schreiben im Grunde kommunistische Forderungen auf ihre Fahnen: garantierte Arbeitsplätze und hohe Löhne, ein zugängliches und hochwertiges Gesundheits- und Bildungswesen, gerechte Preise und Tarife, gleichberechtigte Nutzung der Muttersprache, Verbot von Diskriminierung auf ethnischer, konfessioneller und weltanschaulicher Grundlage. Dabei werden diese nach den Wahlen, wie die Zeit gezeigt hat, sofort vergessen.
So auch jetzt. Wenn man die Erklärungen der Kandidaten vor dem ersten und zweiten Wahlgang im Versuch Wähler anzuziehen unvoreingenommen analysiert, so wird offensichtlich, dass:
– der Bürgerkrieg im Donbass nicht beendet werden wird;
– die im direkten Sinne räuberischen und mörderischen Reformen nach den Rezepten des Weltwährungsfonds, des State Departments und im Interesse der transnationalen Konzerne im Bereich der Medizin, den Renten, der Bildung, der Kommunen fortgesetzt werden;
– die Politik der Russophobie nicht geändert, möglicherweise ein wenig verschleiert werden wird, obwohl bei Umfragen mehr als 57% der Bürger der Ukraine ein gutes und sehr gutes Verhältnis zu Russland haben und 77% zu den Russen;
– auch bei politisch-ökonomischen Kontakten ein realer Fortschritt bei der Wiederherstellung von gutnachbarlichen Beziehungen nicht erfolgen wird;
– nach den letzten Erklärungen Selenskijs zu urteilen, dass Bandera ein Held ist, der für die Unabhängigkeit gekämpft hat, und unter Berücksichtigung, welcher Oligarch unmittelbar hinter ihm steht, der Prozess der Faschisierung der gesellschaftlichen Beziehungen nicht gestoppt werden wird und die Glorifizierung der Hitler-Verbrecher und Helfershelfer weitergehen wird.
Außerdem muss daran erinnert werden, dass beide Kandidaten von den USA einen „Ritterschlag“ erhalten haben. Und das heißt, unabhängig vom Sieger ist für die Ukraine das Schicksal einer Neokolonie und eines „militärischen Brückenkopfs“ an den Grenzen, nicht nur mit Russland sondern auch mit der EU, vorgesehen und für die Bürger der Ukraine das Schicksal von „Kanonenfutter“ im Kampf der USA um die Weltherrschaft.
Im Oktober sollen die nächsten Wahlen für die Oberste Rada stattfinden, die die Banditenwillkür der Oligarchie und ihrer transatlantischen Puppenspieler stoppen könnten. Wir, die Kommunisten, werden dafür ein Maximum an Anstrengungen einbringen.


Lug-info.com: Mitarbeiter des Arbeits- und Sozialminiseriums der LVR haben die Arbeitsbedingungen in 180 Unternehmen der Republik überprüft, teilte heute an einem runden Tisch zum Tag des Arbeitsschutzes die stellvertretende Ministerin Olga Gontarewa mit.
An dem Treffen nahmen Mitarbeiter des staatlichen Dienstes für Bergbau- und Industriesicherheit, des Sozialversicherungsfonds für Arbeitsunfälle und Berufserkrankungen sowie Vertreter der Gewerkschaftsföderation der LVR teil.
Gontarewa unterstrich, dass das Ministerium in der Zeit seiner Existenz aktiv an der Herausbildung einer normativen Basis, die den Arbeitsschutz regelt, mitgearbeitet hat.
„Ergebnis dieser Arbeit ist eine Reihe normativer Akte, die es ermöglichen auf gesetzgeberischer Ebene die Arbeitsbedingungen zu überprüfen. Und das hat wieder die Möglichkeit eröffnet, dass Arbeiter, die unter gefährlichen Bedingungen arbeiten, Zuschläge und Kompensationen erhalten“, berichtete sie.
„Bisher wurden spezielle Überprüfungen in 180 Unternehmen der LVR durchgeführt. In deren Ergebnis wurde für 8300 Arbeiter eine besondere verbesserte Rentensituation bestätigt sowie für weitere 11.000 Arbeiter das Recht auf andere Garantien und Kompensationen, die die Arbeitsgesetzgebung vorsieht“, teilte sie mit.. ….


abends:

de.sputniknews.com: USA wollen Russland Flüge nach Venezuela verbieten lassen
Die USA haben Länder aufgerufen, dem Beispiel Maltas zu folgen, das russischen Maschinen den Überflug Richtung Venezuela verweigert hatte. Das schrieb US-Außenamtssprecherin Morgan Ortagus im Kurznachrichtendienst Twitter.
Am Vortag teilte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, mit, dass Russland am 4. April die Behörden von Malta um eine Überfluggenehmigung für zwei Flugzeuge ersucht hatte, die Güter und Passagiere nach Venezuela befördern. Die Behörden des Inselstaates hätten den Überflug verweigert, ohne den Grund zu nennen. Russland werde dies in seinen Beziehungen zu Malta berücksichtigen, hieß es in Moskau.
In Venezuela tobt seit langem eine schwere Wirtschaftskrise, die sich nach der Verhängung finanzieller und ökonomischer Sanktionen durch Washington noch weiter verschlimmert. Die USA und einige westliche Länder erkennen den Parlamentschef Juan Guaido als Interimspräsident an. Dagegen sind Russland, China, die Türkei und einige andere Länder der Ansicht, dass Nicolas Maduro der legitime Präsident bleibt.


de.sputniknews.com: Sechs NATO-Schiffe in Hafen von Gdynia eingelaufen
Sechs NATO-Kriegsschiffe sind in den Hafen von Gdynia eingelaufen. Es handele sich um je ein Schiff aus Polen, Spanien, Deutschland, der Türkei, den USA und Großbritannien, wie das polnische Fernsehen am Freitag mitteilte.
Die zur 1. Ständigen NATO-Marinegruppe SNMG1 gehörenden Schiffe, die zu einem „Arbeitsbesuch“ in Polen sind, bleiben in Gdynia über das Osterfest hinaus. Bürger werden die Schiffe besichtigen dürfen.
Die SNMG1-Gruppe – einer der zwei NATO-Verbände dieser Art – war im Januar 1968 ins Leben gerufen worden. Zu ihr gehören Zerstörer und Fregatten. Kernstück sind Marineschiffe der USA, Kanadas, Großbritanniens, Deutschlands und der Niederlande. Auf Rotationsgrundlage sind auch Kriegsschiffe Belgiens, Dänemarks, Portugals, Spaniens und Polens an der Gruppe beteiligt.

 

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