Presseschau vom 04.04.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

Kpu.ua: Kommentar des Vorsitzenden der KP der Ukraine Pjotr Simonenko gegenüber GolosUA
„In der zweiten Runde der Wahlen wird die Partei des Krieges Poroschenko unterstützen sowie die Nationalisten. Insbesondere „Swoboda“ und der „Rechte Sektor“. Es muss angemerkt werden, dass in die zweite Runde Kandidaten kamen, die die Amerikaner zufriedenstellen. Das heißt, den USA ist es egal, wer von ihnen gewählt wird. Aber die Amerikaner sind daran interessiert, dass für die fünf für die Ukraine katastrophalen Jahre, die nach dem Februar 2014 begannen, Poroschenko die Schuld gegeben wird. Nach der Wahl von Selenskij werden die Amerikaner das Problem des Zeitaufschubs für Beschwerden gegenüber der neuen Regierung lösen. Im Endeffekt werden die Ukrainer die nächsten Oligarchen ‚am Hals haben‘ und sie ertragen“, sagte Pjotr Simonenko.
Er erklärte, dass die Amerikaner bis zu den Parlamentswahlen ihre Politik in der Ukraine fortsetzen werden.
„Wenn einer Oligarchengruppe an die Regierung kommt, hat sie immer einen anderen Teil der Oligarchen, die den Regierungsantritt ihres Kandidaten nicht erreicht haben, zur Suche nach Wegen eines Bündnisses gezwungen. Diese Bündnisse fanden sind durch gegenseitigen Handel mit Interessen. Insbesondere über materielle Ressourcen und Finanzströme. So hat sich der Prozess der Ausplünderung des Volkes nur verstärkt. Neue Bündnisse haben einen großen Teil an die umverteilt, die sich an der Regierung befanden. Ein Oligarch hat immer die Interessen eines Volkes verraten, weil für ihn Geld grundlegend ist. Dies geschah bei den Präsidentschaftswahlen 2019, als ein Teil der Vertreter des großen Kapitals aus dem „Oppositionsblock“ sich von einem anderen Teil trennte, gegen den erhebliche Sanktionen verhängt wurden. Damit die jetzigen Oligarchen an der Macht bleiben, wurde eine Vereinbarung erzielt, dass der „Oppositionsblock“ nicht mit einem einheitlichen Kandidaten bei den Wahlen antreten wird. Wenn er das nämlich getan hätte, wäre Poroschenko nicht in die zweite Runde gekommen“, sagte Pjotr Simonenko.
Er erläuterte, dass die Vertreter des großen Kapitals diese Aufgabe zum Nutzen Poroschenkos lösten.
„Das heißt, sie haben Poroschenko in den zweiten Wahlgang gebracht. Jurij Bojko hat bereits erklärt, dass hinter dem Zerfall des „Oppositionsblocks“ der Oligarch Rinat Achmetow stand“, fasste Pjotr Simonenko zusammen.


vormittags:

de.sputniknews.com: Endgültige Ergebnisse der Ukraine-Wahl: Selenski gewinnt erste Runde
Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine hat nun die endgültigen Ergebnisse der ersten Präsidentschaftswahlrunde publik gemacht.
Der Schauspieler und politische Quereinsteiger Wladimir Selenski kommt nach Auswertung aller Wahlzettel auf 30,24 Prozent der Stimmen, während der amtierende Präsident, Petro Poroschenko, 15,95 Prozent für sich gewinnen konnte. Die Chefin der Partei „Batkiwschtschina“, Julia Timoschenko, landete mit 13,4 Prozent auf dem dritten Platz.
Der frühere Vizepremier und Chef der „Oppositionsplattform – fürs Leben“, Juri Bojko, verbuchte 11,67 Prozent für sich. Der Ex-Verteidigungsminister und Vorsitzende der Partei „Bürgerliche Position“, Anatoli Grizenko, bekam 6,91 Prozent. 6,04 Prozent lautet das Endergebnis für den ehemaligen Chef des ukrainischen Sicherheitsdienstes Igor Smeschko, während der Chef der „Radikalen Partei“, Oleg Ljaschko, 5,48 Prozent der Wähler überzeugte.
Am Sonntag, dem 31. März fanden in der Ukraine Präsidentenwahlen statt. Laut Angaben der Zentralen Wahlkommission konnte keiner der Kandidaten die für den Sieg in der ersten Runde erforderliche Stimmenzahl sammeln. Nun soll es am 21. April zur Stichwahl zwischen den Kandidaten Selenski und Poroschenko kommen.
Die Zentrale Wahlkommission konnte keine ernsthaften Verstöße während der Wahlen feststellen, während laut den Angaben des ukrainischen Innenministeriums vom 1. April mehr als 2600 Verstöße gemeldet worden seien. 61 Ermittlungen wurden eingeleitet.


lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Shelobok, Smeloje und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com:
Venezuela leitet Strafverfahren gegen Guaido ein
Der Chef des Rechtsausschusses der Nationalen verfassungsgebenden Versammlung Venezuelas Julio Garcia Zerpa hat bekanntgegeben, dass ein Strafverfahren gegen den selbsterklärten Interimspräsidenten Juan Guaido eingeleitet wird.
„Es wird ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet, das vom Obersten Richter und dem Generalstaatanwalt geführt werden soll“, äußerte Garcia Zerpa.
Die Justiz werde ihr Urteil auf Grundlage der entsprechenden Beweise fällen, sagte er. Guaido werde ein „Recht auf Verteidigung“ haben, fügte er hinzu.
„Er wird für alles bezahlen, was er getan hat. Er wird für Hochverrat bezahlen müssen“, zeigte sich Garcia Zerpa überzeugt.
Zuvor hatte das Oberste Gericht Venezuelas die Verfassungsgebende Versammlung um den Entzug der Immunität Guaidos gebeten, die diesem Antrag nachkam und der Fortsetzung der strafrechtlichen Ermittlungen gegen Guaido zustimmte.
Am 23. Januar dieses Jahres hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaido, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaido umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.


de.sputniknews.com:
Ex-Fox-Expertin zur offiziellen Sprecherin des US-Außenministeriums ernannt
Die ehemalige Expertin des TV-Senders Fox News Morgan Ortagus ist zur offiziellen Vertreterin des US-Außenministeriums ernannt worden, wie US-Außenminister Mike Pompeo auf Twitter verkündete.
„Wir freuen uns, Morgan Ortagus als unsere neue Außenamtssprecherin begrüßen zu können. Ihre Erfahrung als Geheimdienstanalystin und Öffentlichkeitsbeauftragte in der Außenpolitik sowie der nationalen Sicherheit wird Amerika zugutekommen“, schrieb Pompeo am Mittwoch.
Er hieß sie im Team des Ressorts willkommen und fügte hinzu, Ortagus werde den Kampf zur „Übermittlung und Verteidigung der amerikanischen Außenpolitik anführen“.
Zuvor hatte Fox News berichtet, dass Ortagus nach Beginn von Gesprächen über ihre Ernennung im Außenministerium als Expertin bei dem TV-Sender zurückgetreten sei.

de.sputniknews.com: Finnland schließt Nato-Beitritt nicht aus
Die Abteilungsleiterin des finnischen Außenministeriums Sari Rautio hat in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Novosti die Haltung ihres Landes zu einem eventuellen Nato-Beitritt verraten.
Dabei verwies Rautio auf den Bericht der finnischen Regierung zur Außen- und Sicherheitspolitik 2016. „Finnland verfolgt aufmerksam die Entwicklungen im Bereich der Sicherheit und behält sich die Möglichkeit vor, sich um die Nato-Mitgliedschaft zu bewerben“, zitierte sie die Chefin der Abteilung für Sicherheitspolitik und Antikrisenverwaltung aus dem Bericht.
Finnland habe zwar keinen Nato-Beitrittsantrag gestellt, betonte Rautio, führe jedoch einen politischen Dialog mit dem Nordatlantischen Bündnis. Dieses Zusammenwirken erlaube es dem Lande, seine außen-, verteidigungs- und sicherheitspolitischen Interessen durchzusetzen.
„Der Dialog läuft auf allen Ebenen, von der Experten- bis hin zur Minister- und Staatschefebene“, verriet die Politikerin. Helsinki nehme unter anderem auch „auf allen Stufen“ an den Besprechungen der Nato-Einsätze zur Krisenregelung teil, fügte sie hinzu.
Seit 1994 arbeitet Finnland im Rahmen der Verbindung „Partnerschaft für den Frieden“ mit der Nato zusammen. 1997 trat das Land dem Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat bei.
Im März hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, Helsinki bereite sich auf die Abwehr der angeblichen russischen Einmischung in die Parlamentswahl, die am 14. April stattfinden soll, vor. Der finnische Justizminister, Antti Edvard Häkkänen, behauptete, es handle sich um Cyberangriffe sowie um gefälschte Accounts in den sozialen Netzwerken wie Facebook, in denen Desinformationen verbreitet würden.
Nach den Präsidentschaftswahlen in den USA im Jahr 2016 wurde Russland vorgeworfen, sich in diese Wahlen eingemischt zu haben. Moskau hatte die Vorwürfe einer angeblichen Einmischung in Demokratische Verfahren verschiedener Länder mehrmals als haltlos zurückgewiesen.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 2. April 3:00 Uhr bis 3. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 12.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Jasinowataja, Krutaja Balka, Mineralnoje, Spartak, Donezk (Terminal), Krasnoarmejskoje, Sachanka, Besymennoje.
Außerdem haben die BFU das Territorium der Donezker Filterstation beschossen.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 116.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 214.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
Pentagon wird bis 2022 auf russische Raketentriebwerke verzichten
Die USA planen in den kommenden Jahren einen vollständigen Verzicht auf die Nutzung russischer Raketentriebwerke RD-180. Dies verkündete der Chef des Weltraumkommandos der US-Streitkräfte General John Raymond gegenüber dem Repräsentantenhaus.
„Unsere Startstrategie funktioniert. Alle 76 Starts waren erfolgreich. Seit 2012 wurden die Kosten um 24 Prozent gesenkt. Wir schreiten bei unserem Plan fort, die Abhängigkeit von den RD-180 zu reduzieren“, erklärte Raymond.
Er stellte klar, dass „gemäß der Gesetzgebung diese Käufe 2022 eingestellt werden“ müssten.
Mitte Januar hatte der Hersteller der Triebwerke, das russische Rüstungsunternehmen „Energomasch“, unter Berufung auf den Chef des russisch-US-Gemeinschaftsunternehmens RD AMROSS, Michael Baker, mitgeteilt, dass die Lieferungen der RD-180 bis mindestens 2023 laufen würden.
Die Vereinigten Staaten haben mit den Triebwerken RD-180 bislang 85 Flüge mit Atlas-3- und Atlas-5-Trägerraketen durchgeführt. Der erste Antrieb dieses Typs wurde im Januar 1999 an die USA geliefert. Insgesamt wurden laut „Energomasch“ 113 Stück in die USA geschickt.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Stalin, Hitler, „Islamischer Staat“: Stoltenberg nennt Feinde der Freiheit
Nato-Chef Jens Stoltenberg hat nach seiner Zusammenkunft mit US-Präsident Donald Trump in einer Rede die Verteidigungsausgaben der Allianz gerechtfertigt und dazu Parallelen aus der Geschichte gezogen.
In seiner Ansprache an den US-Kongress am Mittwoch unterstrich Stoltenberg die Relevanz der Bewahrung des Friedens in den Zeiten nach dem Zweiten Weltkrieg und rief wiederum zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Nato-Mitgliedstaaten auf.
„In einer idealen Welt müssten wir kein Geld für die Verteidigung ausgeben, aber wir leben in keiner idealen Welt… Hitler konnte nicht mit friedlichen Protesten gestoppt werden. Stalin konnte nicht mit Worten abgeschreckt werden. Der IS konnte nicht mit einem Dialog besiegt werden“, so Stoltenberg.
Künftige Feinde der Freiheit könnten sich wieder für Gewalt entscheiden. Dann wäre der Wunsch nach einer friedlichen Welt nicht genug, um sie zu gewährleisten, so Stoltenberg.
Russlands Vizeaußenminister Alexander Gruschko kritisierte die in einem Atemzug mit Hitler und dem IS erfolgte Erwähnung von Stalin und erinnerte daran, dass die Rote Armee Norwegen von den Nationalsozialisten befreit habe.
„In Norwegen… schämte man sich gestern zu Tode“, gab Gruschko zu verstehen.
Stoltenberg sprach in seiner Rede außerdem über die Beziehungen zu Moskau. Er verurteilte unter anderem die Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland sowie die Entwicklung russischer Streitkräfte.
In dieser Hinsicht erwähnte er die Verstärkung der Nato in Osteuropa und die wachsende Unterstützung Georgiens sowie der Ukraine durch die Allianz.
Stoltenberg verwies darauf, dass es keinen Widerspruch zwischen „Abschreckung, Verteidigung und Dialog“ gebe und beteuerte, dass die Nato Russland nicht abschotten wolle sowie eine bessere Beziehung mit Moskau anstrebe.
Stoltenberg warnte aber, dass die Nato auf eine Welt ohne den INF-Vertrag vorbereitet sein sollte, und forderte von Russland den Verzicht auf die Entwicklung neuer Raketenarten.
„Wir wollen kein Wettrüsten, aber wir dürfen nicht naiv sein – ein Abkommen, das nur von einer Seite eingehalten wird, kann uns nicht beschützen“, räumte der Nato-Chef ein.
Dem fügte er hinzu, dass die Nato nicht die Absicht habe, landgestützte Atomwaffen in Europa zu stationieren, werde aber immer Maßnahmen zur „effektiven Abschreckung“ treffen.
Im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Terrorismus und Radikalismus erklärte Stoltenberg, dass Toleranz und Liebe immer Intoleranz und Hass besiegen würden.


mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt, unter anderem auch mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch die Gebiete von Frunse, Shelobok und Smeloje mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
Außerdem wurde von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Garas ist, die Umgebung von Logwinowo mit 120mm-Mörsern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 60 verschiedene Geschosse abgefeuert, davon 15 mit einem Kaliber über 100mm.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „OOS“-Zone hat sich die sanitär-epidemologische Situation erheblich verschlechtert.
Ein weiteres Mal sind unter den Soldaten, nun in der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräften, Fälle von Masern aufgetreten. Die gegen das Volk gerichtete Politik des Gesundheitsministeriums der Ukraine und das Fehlen von Mitteln zum Kauf der notwendigen Impfstoffe unterstützt das Aufkommen neuer Krankheitsherde, sowohl unter den Soldaten als auch unter der örtlichen Bevölkerung. Außerdem wurden in diesem Verband Fälle von massenhaften Dysenterie-Erkrankungen in der Folge grober Verletzungen der sanitären Normen und der persönlichen Hygiene des Personals festgestellt. Das Brigadekommando unter Leitung des Kommandeurs Subanitsch ist nicht imstande, aus eigenen Kräften die Verbreitung der Infektion zu verhindern.
Die Volksmiliz dankt der kommissarischen Gesundheitsministerin der Ukraine Uljana Suprun für die Unterstützung bei der Senkung der Zahl des Personals der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone.
Um die Informationen über das reale Ausmaß der Erkrankungen zu verheimlichen, befinden sich alle Kranken der 10. Brigade in medizinischen Einheiten und der Zugang ziviler medizinischer Spezialisten mit der notwendigen Qualifikation zu ihnen ist eingeschränkt. Nach Informationen unserer Quellen befinden sich in den Militärlazaretten bereits etwa 50 Soldaten, sechs davon in äußerst ernstem Zustand.
Um die sanitär-epidemologische Lage und das Niveau des Krankenstands des Personasl in den Einheiten der 10. Gebirgssturmbrigade zu bewerten, hat eine medizinische Kommission des Stabs der Strafoperation mit der Arbeit begonnen. Der Kommandeur der OOS Najew hat den Mitgliedern der Kommission die Aufgabe gestellt, die Führung der vereinten Kräfte vom Verdacht zu befreien und die Schuld für alle Krankheitsfälle auf das untere kommandierende Personal des Verbandes zu schieben.
Die gleichgültige Haltung der Kommandeure zu ihrem Personal zeigt ein weiteres Mal, dass das Hinauszögern der Kämpfe im Donbass ausschließlich der derzeitigen Regierung nützt, die Millionen auf Kosten von Leben und Gesundheit einfacher Soldaten verdient.
Außerdem lenken wir die Aufmerksamkeit der humanitären Missionen und der Weltöffentlichkeit auf die Fortsetzung der ungeordneten Verminung von Abschnitten an der Kontaktlinie durch die ukrainischen Truppen. Diese Handlungen haben mehrfach zu Opfern sowohl bei der Zivilbevölkerung als auch bei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte geführt. Außerdem haben die neu zur Ablösung eingetroffenen Brigadekommandeur normalerweise keine Karten von Minenfelder.
Derzeit sind Mitarbeiter der britischen und amerikanischen nichtkommerziellen Organisation „Halo Trust“ in der 25. Luftsturmbrigade in Staniza Luganskaja eingetroffen, die genaue Karten von Minenfeldern erstellen und die Situation in dem genannten Gebiet untersuchen sollen, weil die technischen Einheiten der Brigade nicht fähig sind dies zu tun.
Die Volksmiliz der LVR lässt in ihrer Wachsamkeit nicht nach und widmet den Fragen der Sicherheit der Republik erhöhte Aufmerksamkeit. Mit dem Personal werden ständig Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, bei denen die Kenntnisse und Fertigkeiten der Soldaten bei der Bearbeitung von Fragen der Reihenfolge und Richtigkeit von Handlungen auf dem Kampffeld bearbeitet werden.
Die Soldaten der Volksmiliz der LVR halten die Minsker Vereinbarungen streng ein, aber im Fall einer direkten Aggression von Seiten der ukrainischen Truppen sind sie bereit entschieden zu handeln.


de.sputniknews.com:
USA rüsten Georgien komplett mit Javelin-Raketen aus
Die von Georgien in den USA bestellten Panzerabwehrlenkraketen des Typs Javelin sind geliefert worden. Dies hat der georgische Verteidigungsminister Lewan Isoria bei seinem Auftritt im Parlament am Donnerstag bekanntgegeben.
„Ich möchte von dieser hohen Tribüne aus verkünden, dass sich bereits alle Javelin-Raketen in Georgiern befinden“, sagte Isoria. Insgesamt habe Tiflis 65 Millionen US-Dollar in den Erwerb der Raketen investiert.
Die ersten Panzerabwehrraketen von diesem Typ waren im Januar 2018 ins Land geliefert worden. Georgien hatte die Absicht geäußert, 410 Raketen und 72 Startanlagen zu kaufen.
Dem Minister zufolge werden die Vereinigten Staaten Georgien auch bei der Reparatur und Modernisierung der Militärhelikopter finanziell unterstützen. Insgesamt sollten dafür mehr als 18 Millionen US-Dollar bereitgestellt werden.

de.sputniknews.com: Wegen S-400-Kaufs: Russlands Außenministerium wirft Washington Druck auf Ankara vor
Der russische Vizeaußenminister Alexander Gruschko hat den Rüstungsstreit zwischen den USA und der Türkei sowie die aktuelle Situation um den INF-Vertrag gegenüber Journalisten kommentiert.
Gruschko äußerte sich am Donnerstag wie folgt zu aktuellen Themen:
Nato oder S-400?
„Es ist gut bekannt, dass die USA bei der Wahl von Druckmitteln für Verbündete in allen Fragen nicht sehr zimperlich sind“, kommentierte Gruschko die jüngsten Aussagen des amerikanischen Vizepräsidenten, Mike Pence, wonach der S-400-Kauf seitens der Türkei in Washington zu ernsthaften Bedenken führe und Ankara eine Entscheidung treffen solle.
„Welches Gas soll man kaufen und bei wem, mit wem soll man befreundet sein und mit wem nicht, gegen wen soll man Sanktionen verhängen, wie und für wen soll man stimmen“ usw. – Washington übt laut Gruschko in vielen Bereichen Druck aus. Darum sei jener Druck, den nun die USA auf die Türkei ausüben, absolut nicht verwunderlich. Grund sei „ein Wirtschatsinteresse“.
„Die USA sind sehr daran interessiert, dass die Türkei sowie andere Verbündete nur amerikanische Waffen kaufen und eben aus diesem Grund (…) fordern sie eine Erhöhung der europäischen Militärhaushalte bis auf zwei Prozent“, so der russische Vizeaußenminister.
Falls diese US-Forderung erfüllt werde, solle das Nato-Budget eine „gigantische Summe“ in Höhe von 400 Milliarden Dollar ausmachen. Davon würden 100 Milliarden in den Kauf der amerikanischen Waffen fließen.
INF-Vertrag
Darüber hinaus äußerte sich Gruschko zu den Aussagen des Nato-Chefs, Jens Stoltenberg, laut denen Russland den Vertrag über das Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen mit der Entwicklung „mobiler, schwer erkennbarer, nuklearfähiger“ Raketen verletzte. Der russische Diplomat verwies darauf, dass die Vereinigten Staaten aus eigenen Gründen aus dem Vertrag ausgestiegen seien und tatsächlich ihre Verbündeten dazu gezwungen hätten, sich an ihre unbegründete Version anzuschließen. „Falls eine Bedrohung für Russland entstehen sollte, werden wir eine militärtechnische Antwort darauf geben…“, versicherte Gruschko.
„Wir werden keine Raketen mittlerer Reichweite in Europa und anderen Regionen stationieren, bis dort US-Raketen auftauchen“.
Er betonte unter anderem, dass die Nato-Länder in letzter Zeit atomare Komponenten bei deren Manöver verstärken würden. Am Nato-Manöver beteiligen sich ihm zufolge beispielsweise strategische US-Bomber, die Flüge in Zonen absolvieren, die für Russlands Sicherheitsinteressen relevant sind. „Vor einigen Tagen patrouillierten B-52 über der Ostsee“, verriet er. Dabei ließ der Diplomat wissen, dass die Zahl der Übungen zunehme, die einen Atomwaffeneinsatz vorsehen.
Wozu führt mehr Nato-Präsenz im Schwarzmeer?
Gleichzeitig wurde auf der offiziellen Webseite des russischen Außenministeriums auch die offizielle Haltung zu den jüngsten Worten der Ständigen Vertreterin der Vereinigten Staaten bei der Nato Kay Bailey Hutchison über das sogenannte „Maßnahmepaket“ veröffentlicht. „Nach der Militarisierung des europäischen Nordostens, der zuvor in militärischer Hinsicht ruhig war, hat man in der Nato beschlossen, die Militärpräsenz auch in der Schwarzmeerflanke zu vergrößern. Alle Komponenten werden verstärkt: in der Luft, auf dem Boden und im Meer. Die Ständige US-Vertreterin bei der Nato sagt, dass dies für ,eine sichere Fahrt ukrainischer Schiffeʻ getan werde, das heißt, man bewegt Kiew zu neuen Provokationen“, verlautet es aus der Mitteilung der Behörde.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 04.04.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 10-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von fünf Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj 20 120mm-Mörsergeschosse auf das Gebiet des Gagarin-Bergwerks abgefeuert.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93. mechanisierten und der 35. Marineinfanteriebrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij und Palas aus Dokutschajewsk und Jasinowataja mit Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade Sachanka und Besymennoje mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Mit nicht verbotenen Waffen wurden die Feuerstellungen des Gegners vernichtet. Die Verluste des Gegners betrugen einen Toten und drei Verletzte.
Das Kommando der Marineinfanteriekorps der Seestreitkräfte der Ukraine hat eine Analyse der Ursachen für das Ausscheiden der Soldaten aus dem einfachen und dem Unteroffizierspersonal durchgeführt, wobei festgestellt wurde, dass die Hauptursache des Ausscheidens der fehlende Wunsch zur Fortsetzung des Vertragsmilitärdienstes aufgrund dessen ist, dass die Versprechungen des Kommandos und die Wirklichkeit nicht übereinstimmen. Die Soldaten sind erzürnt, dass der Sold nicht vollständig gezahlt wird, über Abzüge von Seiten der Kommandeure und darüber, dass sie Ausrüstung auf eigene Kosten kaufen müssen. Außerdem ist eine wesentliche Ursache des Ausscheidens das Fehlen von Aufstiegsmöglichkeiten.
Im Zusammenhang damit wurde der Kommandeur der 35. Marineinfanteriebrigade angewiesen, für jeden Soldaten einen individuellen Karriereplan auszuarbeiten und bis zum 15. Mai dem Vertragspersonal Perspektiven zur Fortsetzung ihres Dienstes nahezubringen. Eine besonders schwierige Situation besteht bezüglich des Mangels an Mechanikern/Fahrern, die Posten sind nur zu 45 Prozent besetzt. Nach uns vorliegenden Informationen führt das Brigadekommando eine Personalauswahl für diese Posten auf dem allgemeinmilitärischen Übungsplatz „Schirokij Lan“ im Oblast Nikolajewka durch, um die Situation zu verbessern.
In der OOS-Zone wachsen die nicht kampfbedingten Verluste unter den Soldaten der BFU weiter an.
Am 3. April geriet ein Soldat der 93. mechanisierten Brigade, der betrunken mit einem URAL-Fahrzeug fuhr, auf ein eigenes Minenfeld im Gebiet von Werchnetorezkoje. Als das Fahrzeug auf eine Mine geriet, wurden zwei Soldaten der Brigade – der Leutnant N.P. Mazjuk und der Soldat A.S. Narishnyj – unterschiedlich schwer verletzt.
Ein weiterer Soldat der 79. Luftsturmbrigade erlitt infolge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe eine Schusswunde am Bein.
Ursache der genannten Vorfälle ist die schwache Kontrolle von Seiten der Kommandeure der Einheiten und Brigaden der BFU über das Personal.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste. Am 2. April starb der Kämpfer der Sturmbrigade des „Rechten Sektors“, die zur 10. Gebirgssturmbrigade der BFU gehört, der aus Chodorow im Oblast Lwow stammende Roman Fjodorischin infolge eines Autounfalls in Awdejewka. Das Auto, das Fjodorischin, wie die Expertise zeigte, in betrunkenem Zustand fuhr, überschlug sich zweimal. Während einer vorläufigen Untersuchung wurde klar, dass der Tote Kämpfer seit 31. März eigenmächtig abwesend war.
Zu diesem Fall arbeitet in der 10. Gebirgssturmbrigade eine Kommission des Stabs der OOS- Die Ergebnisse der Arbeit der Kommission werden gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht, weil man fürchtet, aufgrund des Tods des Kämpfers, der durch fehlende Kontrolle über das Personal der Brigade auf allen Ebenen hervorgerufen wurde, bestraft wird.
Den Verwandten Fjodorischin werden die Umstände seines Todes nicht wahrheitsgemäß mitgeteilt.
Bis heute hat der Stab der OOS auch keinerlei Informationen veröffentlicht und aus verständlichen Gründen wird weiter Schweigen bewahrt. Wir erwarten von einer sozusagen „zuverlässigen Quelle“ die wahren Ursachen des Tods Fjodorischins, die die Eltern vom Kommando nicht erhalten haben, und wir schließen nicht aus, dass der nicht kampfbedingte Verlust des Kämpfers nach bereits bestehender Tradition ein weiteres Mal als Verlust in der Folge eines Beschusses von Seiten der Volksmiliz dargestellt wird.


de.sputniknews.com: „Es liegt nicht an unserem Starrsinn“: Moskau zu Nichtzahlungen bei Europarat
Der Generalsekretär des Europarates Thorbjørn Jagland hat Russland aufgefordert, seine Beitragszahlungen in den Haushalt der Organisation wieder aufzunehmen. Der Chef des Außenausschusses des russische Oberhauses Oleg Morosow kommentierte Jaglands Äußerung.
Meiner Ansicht nach ist es notwendig, dass für alle Delegationen und alle (Europarat-) Mitgliedsstaaten gleiche Rechte und Verantwortungen gelten“, so Jagland vor dem Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates. „Gleichzeitig muss die russische Föderation jedoch ihre Beitragszahlungen tätigen“.
„Bislang wurde noch keine Entscheidung getroffen, deshalb müssen wir zu einem eventuell weniger günstigem Szenario bereit sein, und unseren Haushalt revidieren“, fügte er hinzu.
Das Mitglied des Außenausschusses des russischen Oberhauses Oleg Morosow kommentierte Jaglands Äußerung, indem er den Europarat zur Aufhebung der gegen die russische Delegation verhängten Einschränkungsmaßnahmen aufrief.
„Es wird keine Beitragszahlung in den Haushalt des Europarates geben, bis alle Einschränkungen hinsichtlich der Arbeit der russischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates beseitigt werden – und zwar mit der Garantie, dass das diskriminierende Regime nicht erneut willkürlich eingeschaltet werden wird“, äußerte Morosow.
Der Generalsekretär des Europarates suche zwar zweifellos nach Wegen zur Regelung dieser Situation, gab er zu. „Allerdings muss er verstehen, dass es nicht an unserem Starrsinn, sondern an der Scharfmacherhaltung einiger anderer nationaler Delegationen liegt. So möge er (Jagland – Anm. d. Red.) mit ihnen arbeiten, damit sie normalen Europäern keine anormale Verhaltenslinie mehr aufdrängen“, so der Politiker abschließend.
In den Jahren 2014 und 2015 war der russischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wegen Moskaus Haltung zur Krim das Stimmrecht entzogen worden. Darüber hinaus wurde ihr die Teilnahme an der Arbeit der Statutenorgane des Europarates untersagt. Mehrmals hatte Moskau Vorschläge zur Regelung der Krise unterbreitet: Unter anderem gab es das Angebot, die Unzulässigkeit der Sanktionen gegen nationale Delegationen gesetzlich zu verankern.
Später verkündete die russische Seite, unter solchen Bedingungen unmöglich arbeiten zu können und blieb den Sitzungen des Europarates fern. 2017 stellte Russland seine Beitragszahlungen teilweise ein. Aufgenommen sollen sie wieder werden, wenn die Vollmachten der russischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates endgültig wiederhergestellt sind.


Smdnr.ru: Heute, am 4. April, fand im Ministerium für Industrie und Handel der DVR eine Arbeitssitzung statt, bei der die Teilnehmer Probleme des Berufsbildungssystems und Fragen der Kaderpolitik der DVR erörterten.
An der Sitzung nahmen der Minister für Industrie und Handel Eduard Armatow, der stellvertretende Kohle- und Energieminister Anatolij Nesterenko, der stellvertretende Arbeits- und Sozialminister Denis Streltschenko, der Vorsitzende des staatlichen Komitees für Bergbau und technische Aufsicht Wladimir Zymbalenko, der Rektor der Donezker technischen Nationaluniversität Alexandr Anopirenko teil.
„Heute ist eine fachkundige Nutzung des Kaderpotentials eine Grundlage der sozialökonomischen Umgestaltung der DVR. Deshalb ist die Organisation einer qualitativ hochwertigen Ausbildung von Kadern unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Produktion ein vorrangiges Gebiet“, sagte der Minister für Industrie und Handel Eduard Armatow.
Der Experte des nationalen Systems für Qualifikationen und des Systems der freiwilligen Zertifizierung der RF Artur Salachow berichtete über das korporative Qualifizierungssystem als Mechanismus zur Personalgewinnung für Unternehmen und über professionelle Standards. Er unterstrich die Wichtigkeit der korporativen Ausbildung und sprach über Probleme bei der Lizenzierung von Unternehmen bezüglich deren Kompetenz eigenständig Arbeiter in der Produktion auszubilden. …
Unter den hauptsächlichen negativen Faktoren auf dem Arbeitsmarkt Russlands nannte Salachow die Trennung der Ausbildung von den Arbeitgebern, die schnelle Veraltung der Ausbildungsstandards, das starre System der Organisation der Ausbildung, das seit Generationen andauernde konservative Verhalten der Lehrer. „Diese Faktoren wirken auch auf dem Arbeitsmarkt der DVR. Dazu kommt das Fehlen eines Kontrollmechanismus für die beruflichen Qualifikationen, nicht rationelle Verwendung des Haushalts für die Entwicklung der Bildung, eine berufliche Desorientierung des Schulabgänger und der Absolventen anderer Bildungseinrichtungen. Jede Verpflichtung und direktive Formulierung führt zu einer Zertifizierung mit einem System von Erlaubnis und Verboten, dem Prärogativ staatlicher Dineste und damit zur Möglichkeiten der Korruption. Hier ist die Rede von einer allgemeinen beruflichen Anerkennung eines beruflich ausgebildeten Menschen und er muss seine berufliche Entwicklung selbst bestimmen. Das System der beruflichen Ausbildung muss Fachleute ausbilden, die auf dem Arbeitsmarkt benötigt werden und nicht weitere unqualifizierte Arbeitslos erzeugen“, sagte Artur Salachow.
Nach seiner Kritik am System der mittleren beruflichen Bildung der DVR trat Artur Salachow für die Einführung eines Systems unabhängiger Bewertung und Zertifizierung von beruflichen Qualifizierungen von Fachleuten in der DVR ein und schlug vor, die entsprechende Gesetzgebung zu ändern.
Mit einer argumentierten und begründeten Auffassung, dass die Einführung eines solchen Systems einer unabhängigen Bewertung und Zertifizierung beruflicher Qualifikationen, die ausschließlich auf Marktmechanismen gründe und die Spezifik der Ökonomie der DVR und die Interessen des Staates nicht berücksichtigt, trat eine Vertreterin der Bildungsabteilung des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der DVR auf.
Sie kritisierte einige der von Artur Salachow postulierten Prinzipien, unterstrich, dass es nicht zielführend ist, die Dokumente über die Ausbildung und Qualifizierung durch Zertifikate zu ersetzten, die von unabhängigen Bewertungszentren ausgegeben werden und trat für eine verpflichtende Lizenzierung der Bildungsaktivitäten in der Republik ein.
Eduard Armatow fasste zusammen, dass die Bildungsprogramme mit den Anforderungen der Unternehmen an die Qualifikation von Spezialisten abgestimmt sein müssen sowie die Kontrollziffern bei der Aufnahme in die Bildungseinrichtungen mit dem Bedarf an Kadern. „Die sozialen Programme und Programme der Berufsorientierung müssen mit den branchenmäßigen und regionalen Bedarfen abgestimmt sein. In der derzeitigen staatlichen Politik bezüglich des Arbeitsmarkts, der Ausbildung und Arbeitsplatzvermittlung von Spezialisten können zwei grundlegende Trends herausgearbeitet werden: die Orientierung auf die Anfragen und die Bedürfnisse der Unternehmen und das Bestreben die staatlichen Programme zu koordinieren und zu synchronisieren, die diese oder jene Aspekte der vielseitigen Kaderprobleme berühren“, unterstrich Eduard Armatow.
Im Ergebnis der Sitzung wurde eine Resolution angenommen, in der der Wege zur Lösung der Probleme bei der Ausbildung von beruflichen Kadern, die für die Unternehmen der Republik aktuell sind, angegeben werden.


de.sputniknews.com: Ukraine benennt eine der Hauptstraßen Kiews zu Ehren von US-Politiker
Der Kiewer Stadtrat hat beschlossen, eine der zentralen Straßen der ukrainischen Hauptstadt zu Ehren des republikanischen US-Senators John McCain umzubenennen. Laut der Pressestelle des Rates haben für die Entscheidung mehr als 70 Abgeordnete ihre Stimmen abgegeben.
McCain habe sich aktiv für die Interessen der Ukraine eingesetzt und ihr Bestreben, in einem demokratischen Staat zu leben, unterstützt, verlautete aus dem Stadtrat am Donnerstag. Einen entsprechenden Vorschlag haben laut dem Sekretär des Stadtrates, Wladimir Prokopiw, einige gesellschaftliche Organisationen sowie Bürger eingebracht.
McCains Familie soll laut Prokopiw die Initiative befürwortet haben – seine Witwe habe ein offizielles Schreiben dazu geschickt.

de.sputniknews.com: Nato vereinbart Unterstützungsmaßnahmen für Ukraine und Georgien im Schwarzen Meer
Die Nato plant laut Generalsekretär Jens Stoltenberg die Erweiterung der Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine und Georgiens bei Übungen im Schwarzen Meer und beim Datenaustausch.
„Wir haben ein Maßnahmenpaket verabschiedet, das darauf abzielt, uns besser über die Situation zu informieren sowie die Unterstützung für Georgien und die Ukraine zu verstärken”, sagte Stoltenberg auf einer Pressekonferenz am Donnerstag.
Die Maßnahmen sollen unter anderem zur Ausbildung von Seestreitkräften und Küstenwache sowie zur besseren Vorbereitung von Hafenanläufen und Übungen im Schwarzen Meer beitragen und auch den Datenaustausch zwischen der Nato und den beiden Staaten fördern.
Russland setze weiterhin auf seine militärische Stärkung im Schwarzen Meer, daher werde die Nato aufmerksam und präsent „in dieser lebenswichtigen Region“ bleiben, betonte Stoltenberg.

abends:

de.sputniknews.com: Geburtstagskind Nato: Stichelnde Glückwünsche aus Moskau
Heute vor 70 Jahren wurde die Nato gegründet. Geburtstagsgrüße kommen auch aus Russland, wenn auch mit einem Seitenhieb: Die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau hat dem nordatlantischen Militärbündnis „weniger zwanghaften Ideen und Phobien folgen“ gewünscht.
„Was könnte man der Nato zum 70. Jubiläum auf den Weg geben? Innere Ruhe, weniger Nervosität und weniger zwanghaften Ideen und Phobien folgen“, sagte Maria Sacharowa am Donnerstag. „Und natürlich Weisheit“, fügte sie hinzu.
Von Erfolgen der Nato in der Militärgeschichte zu sprechen, sei ihr etwas peinlich. „Jugoslawien, Afghanistan, Libyen – die Einsätze der Allianz haben Chaos und Zerstörung sowie Opfer unter der Zivilbevölkerung verursacht.“
Der Nato machen derzeit interne Probleme zu schaffen. Die USA wollen der Türkei den Kauf von russischen Luftabwehrsystemen S-400 ausreden. US-Vizepräsident Mike Pence hatte Ankara zuvor vor die Wahl gestellt: Entweder die Nato oder die russischen Waffen.
Zudem sorgt US-Präsident Donald Trump unter den Nato-Partnern für Verunsicherung, weil er die Militärallianz wiederholt in Zweifel gezogen hat. Außerdem üben die Vereinigten Staaten scharfe Kritik an Deutschland wegen seiner „zu geringen“ Rüstungsausgaben.

 

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