Presseschau vom 31.03.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Verweis
e auf lesenswerte Artikel:

deutsch.rt.com: Frauenrechte und die DDR – Interview mit Prof. Helga Hörz
– Teil 1: https://de.rt.com/1usi
– Teil 2: https://de.rt.com/1usk

deutsch.rt.com: Neues aus den Unterklassen: Panik vor Karlsruher Hartz-IV-Urteil?
https://de.rt.com/1usj


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Shelobok und Sokolniki
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com:
Präsidentenwahl in der Ukraine im Gange
In der krisengeschüttelten Ukraine hat am Sonntag die Wahl eines neuen Präsidenten begonnen. Laut der dpa findet der Urnengang unter starken Sicherheitsvorkehrungen statt.
Ab 7:00 Uhr MESZ haben die Wahllokale geöffnet. Nun können rund 30 Millionen wahlberechtigte Ukrainer ihre Stimme abgeben.
Insgesamt stehen 39 Kandidaten zur Auswahl – echte Chancen werden allerdings nur dem amtierenden Präsidenten Petro Poroschenko und dem politischen Quereinsteiger, Komiker und Schauspieler Wladimir Selenski zugerechnet.
Letzterer tritt mit dem Wahlversprechen an, gegen Vetternwirtschaft und grassierende Korruption anzukämpfen.
Auch Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko behält laut Experten noch Chancen. Beobachter rechnen allerdings damit, dass es zu einem zweiten Wahlgang kommen wird, da keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit gleich beim ersten Urnengang erringen wird.
In der Europäischen Union wird die Abstimmung mit großem Interesse verfolgt. Das nach IWF-Statistiken ärmste Land Europas steuert einen Kurs Richtung EU und Nato an.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 30. März 3:00 Uhr bis 31. März 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 18.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Sajzewo, Dolomitnoje, Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Wasiljewka, Mineralnoje, Spartak, Staromichajlowka, Oktjbarj, Ukrainskoje, Sachanka, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 119.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis zu 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 127.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
Ukrainer erwägen Sanktionen gegen das Wort „Russland“
Auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Staatschefs Petro Poroschenko ist eine Petition mit der Initiative verbreitet worden, die Schreibweise des Worts „Russland“ in der ukrainischen Sprache zu ändern.
Demnach tritt der Autor der Initiative, Roman Maximtschuk, für die Verhängung von „Sanktionen im Bereich der Rechtschreibung“ gegenüber Moskau ein.
Unter anderem schlägt er vor, das Wort „Russland“ fortan klein zu schreiben.
„Es wird vorgeschlagen, die Neueinführung in Massenmedien, Buchdruck, Dokumentenverkehr und ähnlichem durchzusetzen“, heißt es in der Petition.
Nach der Veröffentlichung der Initiative auf der Webseite am 26. März wurde sie von 22 Ukrainern unterstützt.
Für die Prüfung der Petition durch den Präsidenten müssen die Bürger innerhalb von 90 Tagen mindestens 25.000 Unterschriften sammeln.
Auf dem Portal des ukrainischen Staatschefs tauchen oft merkwürdige Petitionen auf, die aber manchmal von der Bevölkerung unterstützt werden.
So wurde 2017 auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Staatschefs Petro Poroschenko eine Petition mit der Initiative veröffentlicht, einen Kanal zwischen dem Asowschen und dem Schwarzen Meer zu schaffen, um damit die Halbinsel Krim vom Festland zu trennen.
Zuvor tauchte auf der Webseite des ukrainischen Präsidenten eine Petition mit dem Aufruf auf, „Gebühren für das Überfliegen des ukrainischen Staatsgebiets durch russische Raumfahrzeuge zu erheben“.


Dan-news.info: „Beim Beschuss der Ortschaft Sajzewo erlitten zwei Zivilisten Splitterverletzungen am Oberschenkel und am Bauch“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass Soldaten der Armee der DVR derzeit versuchen, die Verletzten zu evakuieren. Es gibt keine Möglichkeit für Krankenwagen zu dem Ort zu kommen.
Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) ist vor Ort, um genauere Informationen über die Folgen des Beschusses zu ermitteln.


de.sputniknews.com:
Venezolanische Behörden bestätigen: Stromnetz von mehreren Angriffen betroffen
Die Behörden Venezuelas haben in den letzten zwei Tagen mehrere synchrone Angriffe auf das Stromnetz des Landes registriert. Dies hat der Kommunikationsminister Venezuelas, Jorge Rodríguez, am Samstag mittgeteilt.
„Am 29. und 30. März wurden neue synchrone Angriffe auf das System zur Erzeugung und Verteilung von Elektrizität vorgenommen. Seien Sie sicher, wir werden die Sabotageversuche bewältigen und die vollständige Wiederherstellung des nationalen Stromsystems erreichen“, heißt es in einem Twitter-Beitrag von Rodríguez, den der Pressedienst des venezolanischen Präsidenten, Nicolás Maduro, teilte.
Ein großer Teil des venezolanischen Territoriums, einschließlich der Hauptstadt Caracas sowie 21 von den insgesamt 23 Bundesstaaten, war am Freitag vom Blackout getroffen. Zuvor hatte der Oppositionsführer Juan Guaidó die Regierung für den Stromausfall verantwortlich gemacht und die Möglichkeit von Cyberangriffen ausgeschlossen.
Der erste massivste Stromausfall ereignete sich in Venezuela am 7. März, als Caracas und die meisten Bundesstaaten vom Blackout betroffen waren. Die Regierung hatte als eine Ursache dafür einen Sabotageakt im Wasserkraftwerk Simón Bolívar angegeben. In vielen betroffenen Regionen war laut Medienberichten eine Welle von Raubüberfällen zu verzeichnen. Allein im Bundesstaat Zulia habe sich der Schaden durch Aktivitäten von Tätern auf 50 Millionen Dollar belaufen.
Maduro machte den „amerikanischen Imperialismus“ für die Havarie verantwortlich, das US-Außenministerium hatte diese Vorwürfe jedoch zurückgewiesen.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie
bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute Sajzewo mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern sowie großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
folge des Beschusses wurden zwei zivile Einwohner verletzt, die in der Karbyschew-Straße 40 leben:
eine Frau, geb. 1965, Splitterverletzung an der Bauchhöhle;
ein Mann, geb. 1965, Splitterverletzung am Oberschenkel.
Das Ehepaar befand sich zum Zeitpunkt des Beschusses bei sich Garten.
Die Verletzten wurden in der Stadtkrankenhaus Nr. 2 von Gorlowka eingeliefert.


de.sputniknews.com:
Öl- und Gasförderung: Gericht stoppt Trumps Erkundungspläne in Alaska
Ein US-Gericht in Alaska hat den Erlass von US-Präsident Donald Trump über die Aufhebung des Verbots für Ölförderung vor der Küste Alaskas als rechtswidrig erklärt. Das meldet die Wirtschaftsagentur „Bloomberg“ am Sonntag.
Wie die Richterin Sharon Gleason sagte, gehe Trumps Erlass über den Rahmen seiner Vollmachten hinaus.
Bisher gab das Weiße Haus keine Kommentare zu diesem Gerichtsbeschluss ab. Dennoch behält sich das Weiße Haus das Recht vor, die Verordnung vor Gericht höherer Instanz anzufechten.
Im Jahr 2015 hatte der damalige US-Präsident Barack Obama die Niederbringung von Öl- und Gasbohrungen im Atlantik und vor der Küste Alaskas verboten.
US-Präsident Donald Trump hatte im April 2017 die von Barack Obama erlassene Sperre für die Ölförderung auf dem US-Schelf in der Tschuktschen- und Beaufortsee nördlich der Alaska-Küste aufgehoben. Die Umweltschutzorganisationen hatten sich gegen dieses Dekret ausgesprochen und eine Klage gegen die US-Administration eingereicht.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Lawrow zu Nato-Vorgehen gegen Russland: „Nur Ultimaten und Sanktionen“
Die USA verwenden laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow nur Ultimaten und Sanktionen, ein anderes Instrumentarium sei aus dem diplomatischen Arsenal Washingtons verschwunden.
Zuvor hatte der US-Außenminister Mike Pompeo erklärt, er hoffe, gemeinsam mit den Nato-Bündnispartnern Anfang April neue Sanktionen gegen Russland wegen der Situation in der Ukraine zu verkünden. In Washington wird am 3. und 4. April ein Nato-Ministertreffen stattfinden.
„In der US-Diplomatie sehe ich heute nichts außer Ultimaten, und im Fall einer Absage, diese anzunehmen, Sanktionen. Ein anderes Instrumentarium ist auf irgendwelche Weise aus dem Arsenal der US-Diplomatie verschwunden, und das ist traurig“, sagte Lawrow in einer Live-Sendung „Moskau. Kreml. Putin“ im TV-Sender „Rossija 1“. Damit antwortete er auf die Bitte, Pompeos Worte zu kommentieren.
„Wenn man als Außenamtschef tätig ist, so muss man diplomatische Wege zur Lösung diverser Probleme suchen“, ergänzte der Minister.


mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A. W. Marotschko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Der Beschuss unseres Territoriums erfolgte von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte. Auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch wurden die Gebiete von Shelobok, Frunse und Sokolniki mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 90 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die Beobachter OSZE-Mission stellen weiter Waffen und Militärtechnik in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie fest, mit denen die ukrainischen Streitkräfte regelmäßig das Territorium der LVR beschießen.
So hat am 29. März eine Drohne der OSZE auf den Positionen der 54. mechanisierten Brigade im Gebiet von Popasnaja sechs Schützenpanzer, ein gepanzertes Aufklärungsspähfahrzeug und einen Abwehrraketenkomplex „OSA“ entdeckt.
Außerdem haben Vertreter der Mission den Flug einer Drohne bemerkt, die von ukrainischen Straftruppen aus dem Gebiet von Kapitanowo im Bezirk Nowoajdar gestartet wurde. Ich erinnere daran, dass Drohnenflüge in der Nähe der Kontaktlinie durch die Minsker Vereinbarungen verboten sind.
Diese Fakten beweisen, dass Kiew nicht an einer Lösung der Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg interessiert ist, sondern dass die pathetischen Erklärungen der ukrainischen politischen Führung über eine gehorsame Einhaltung der Minsker Vereinbarungen nur frei erfunden sind.
In den Truppenteilen und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die im Donbass kämpfen, wächst die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste. Infolge der Unkontrolliertheit und Unfähigkeit der Kommandeure verlor die operativ-taktische Gruppierung „Nord“ in den letzten zwei Tagen vier Personen, weitere vier Soldaten wurden verletzt.
Derzeit führt das Kommando der 54. Brigade eine Ermittlung dazu durch, dass im Gebiet von Loskutowka ein Fahrzeug mit Munition detoniert ist, worauf drei Soldaten starben und zwei verletzt wurden. Zur Aufklärung der Ursachen des Geschehens sind im Verantwortungsbereich der Brigade der Kommandeur der OOS General Najew und Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft eingetroffen.
Außerdem gerieten Soldaten der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte am 30. März im Gebiet von Nowotoschkowka auf eine eigene Mine. Dabei starb ein Soldat, zwei wurden verletzt. Der Vorfall ereignete sich in der Nähe der Kontaktlinie, wohin die ukrainischen Soldaten zur Verminung von Territorium in der „Grauen Zone“ geschickt worden waren.
Im Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen bemüht sich das Kommando der OOS die Zahl der Vorfälle, die die militärische Führung der Ukraine diskreditieren, zu minimieren, aus diesem Grund plant Najew, die Toten und Verletzten in den nächsten Berichten als von Beschuss von Seiten der Volksmiliz Betroffene auszugeben.
Im Zusammenhang mit der Berichterstattung über den Wahlprozess in der Ukraine durch Informationsagenturen wurde Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die Aufgaben in der OOS-Zone erfüllen, verboten, mit Vertretern der Medien in Kontakt zu treten. Solche Handlungen sind dadurch begründet, dass das ukrainische Kommando befürchtet, dass es zu einem Durchsickern von Informationen über Wahlfälschungen bei der Abstimmungen in den Reihen der ukrainischen Armee kommen könnte.
Gleichzeitig versucht das Kommando der Strafoperation die wahre Lage der Dinge und die Stimmung der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, deren moralisch-psychischer Zustand äußerst gerinmangelhaftg ist, zu verheimlichen. Ursache dafür sind die unmenschlichen Dienstbedingungen, die nicht zufriedenstellende Versorgung mit allen Arten von Lebensmitteln sowie die Ausschreitungen von Seiten der Kommandeure der Einheiten und der Mitarbeiter der militärischen Gegenaufklärung.
Ein weiterer Fall unmenschlichen Verhaltens ukrainischer Spezialdienste gegenüber Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ereignete sich in Sewerodonezk.
In der letzten Woche haben wir über die Festnahme von Offizieren der 10. und der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte durch die Gegenaufklärung des SBU wegen verschiedener Straftaten informiert. Nach offiziellen Informationen sind diese Verbrechen mit dem Diebstahl und dem Verkauf von technischem Material und Waffen verbunden. Aber die tatsächliche Ursache der ständigen Aufmerksamkeit der Spezialdienste war die unliebsame politische Einstellung und die negativen Äußerungen gegenüber der derzeitigen Keiwer Regierung. Gerade heute haben wir Informationen von einer Quelle in der 10. Gebirgssturmbrigade über das Schicksal eines der festgenommenen Soldaten erhalten. Da er die Quälereien und den moralisch-psychischen Druck von Seiten der Vertreter des Sicherheitsdienstes nicht aushielt, beging der für moralisch-psychische Betreuung zuständige stellvertretende Kommandeur eines Bataillons, Hauptmann Nikolaj Dmitrijewitsch Kowtschug, geb. 1984, in einer Zelle eines Militärgefängnisses Selbstmord. Das Kommando der Brigade, dass die wahren Umstände des Vorfalls verheimlichen will, hat dem Stab der Operation der Besatzungskräfte bereits über den Tod des Soldaten aufgrund von Nierenversagen berichtet und Mitarbeiter der Abteilung für Gegenaufklärung haben eilig alle Spuren der Festnahme des Toten vernichtet.
Wir rufen die Verwandten des toten Offiziers auf, sich an die Hotline der Staatsanwaltschaft der LVR zu wenden, um Informationen über Verbrechen zu übergeben, die den Materialien der Strafangelegenheit gegenüber den Kriegsverbrechern hinzugefügt werden.


de.sputniknews.com:
Putin bekräftigt Bereitschaft für weitere Zusammenarbeit mit arabischen Ländern
Russland ist laut seinem Präsidenten Wladimir Putin bereit, die partnerschaftlichen Beziehungen mit den Staaten des Nahen Ostens und Nordafrikas weiter auszubauen.
In seinem Grußschreiben an die Teilnehmer des Gipfels der Liga der Arabischen Staaten (LAS) betonte Putin, die angespannte Situation in vielen Länder der Region führe dazu, dass die Arabische Liga als Mechanismus für einen multilateralen Dialog und ein Zusammenwirken immer mehr gefragt sei.
Laut Putin müssen die Krisensituationen durch politisch-diplomatische Mittel, auf der Basis der Prinzipien des Völkerrechts und unter strikter Einhaltung der Souveränität geregelt werden.
Dies alles gelte auch für Syrien, wo „es in vieler Hinsicht dank der russischen Anstrengungen gelungen ist, einen vernichtenden Schlag gegen die Terrorkräfte zu führen“.
Ferner erinnerte der Staatschef an die von Moskau eingebrachten Initiativen, die auf den Aufbau einer breiten Anti-Terror-Koalition unter der UN-Schirmherrschaft gerichtet sind.
„Russland ist bereit, die partnerschaftlichen Beziehungen mit den Staaten des Nahen Ostens und Nordafrikas in allen Richtungen weiter auszubauen“, so Putin.
Zudem brachte Putin seine Überzeugung zum Ausdruck, dass eine turnusmäßige Tagung des Russisch-Arabischen Forums der Zusammenarbeit zur Vertiefung des Zusammenwirkens beitragen werde.
Der LAS-Gipfel findet am 31. März in Tunis, der Hauptstadt Tunesiens, statt. Auf der Tagesordnung stehen das palästinensische Problem, die Syrien-Krise, die Situation in Libyen und im Jemen sowie die Wahrung von Frieden und Entwicklung im Sudan sowie Irans Außenpolitik.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 31.03.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 18-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von elf Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas die Gebiete von Sajzewo und Dolomitnoje mit Granatwerfern der Kaliber 120 und 82mm beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. und der 93. mechanisierten Brigade sowie der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Guds, Bryshinskij und Mischantschuk aus Staromichajlowka, Wasiljewka, Mineralnoje, Spartak und der Flughafen von Donezk mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka, Oktjabrj, Ukrainskoje und Kominternowo mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
Zu unserem großen Bedauern gab es in den Reihen der Volksmiliz Verluste. Infolge von hinterhältigem Beschuss des Gegners starb ein Verteidiger der Republik. Wir drücken der Familie des Gefallenen unser aufrichtiges Mitgefühl aus. Durch erwiderndes Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde eine Feuerstellung des Gegners vernichtet, die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.
Infolge des Mörserbeschusses auf Sajzewo erlitten zwei örtliche Einwohner, die in der Karbyschew-Straße wohnen, Splitterverletzungen. Wir lenken die Aufmerksamkeit darauf, dass der Kriegsverbrecher Garas zum Zweck der Verschärfung der Lage zielgerichtet einen Befehl gab, Wohngebiete von Sajzewo während der Präsidentschaftswahlen zu beschießen. Wir lenken die Aufmerksamkeit der internationalen Rechtsschutzorganisationen auf das weitere blutige Verbrechen der Strafsoldaten und rufen dazu auf, die verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Seite, die den Erklärungen der Führung der Ukraine über die Unterstützung eines Kurses der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass widersprechen, nicht ohne Aufmerksamkeit zu lassen.
Wir stellen weiter eine Verschlechterung des moralisch-psychischen Zustands des Personals der 58. Panzergrenadierbrigade im Zusammenhang mit der Verschiebung der Rotation fest. Die täglichen Versprechungen des Kommandos über eine baldige Abreise der Brigade an den ständigen Stationierungspunkt in Konotop, Oblast Sumy, bleiben haltlos. Nach vorliegenden Informationen wird die 53. mechanisierte Brigade, die die 58. ablösen soll, nur im Fall eines Sieges von Poroschenko im ersten Wahlgang in der OOS-Zone eintreffen. Diese Informationen hat eine Menge von Unmut unter dem Soldaten hervorgerufen, die so durch die Ausweglosigkeit der Situation zur Verzweiflung getrieben werden. In diesem Zusammenhang bemerken wir massenhafte Fälle von Nichtunterordnung unter die Befehle des Kommandos und direkte Drohungen gegenüber Bataillonskommandeuren und dem Brigadekommandeur Drapatyj.
Wie wir bereits erklärt haben, hat der Stab der OOS die Kontrolle über die nationalistischen Bataillone verstärkt, da das Kommando der ukrainischen Streitkräfte befürchtet, dass nationalistische Einheiten die Positionen verlassen und sich während der Präsidentschaftswahlen eigenmächtig in die Tiefe des Landes begeben könnten. Aber die Befürchtungen des Kommandos haben sich bestätigt und die Maßnahmen zur Verstärkung der Kontrolle war nicht umsonst. Nach uns vorliegenden Informationen hat eine Gruppe von 30 Nationalisten am 29. März im Rahmen einer Kolonne ihre Positionen in westliche Richtung verlassen. An einem Checkpoint der 93. mechanisierten Brigade im Gebiet von Awdejewka wurde die Kolonne durch Soldaten der Brigade gestoppt. Die Forderungen der Soldaten, einen Auszug auf dem Befehl zur Verlagerung des Personals und einen Reiseschein vorzuweisen, wurden ignoriert. Im Ergebnis des entstandenen Konflikts gab es ein Gefecht, bei dem ein Soldat der Brigade starb und ein weiterer, der Unterfeldwebel D.W. Sosnowskij, verletzt wurde. Der am Gefechtsort eintreffenden Verstärkung aus der 93. Brigade gelang es, die Nationalisten zu entwaffnen, aber ein Teil von ihnen konnte entkommen. In diesem Zusammenhang ist eine Verstärkung der Checkpoints festzustellen und es wurden Steckbriefe der geflohenen bewaffneten Nationalisten an die Organe des Innenministeriums geschickt.


de.sputniknews.com:
Gazprom-Chef entkräftet Spekulationen über Hindernisse für Nord Stream 2
Alle Erklärungen der Staatschefs verschiedener Länder zum Schicksal des Projekts Nord Stream 2 entsprechen nicht der Wirklichkeit, die Bauarbeiten sollen bis Ende 2019 abgeschlossen werden. Dies sagte der Vorstandsvorsitzende des russischen Gaskonzerns Gazprom, Alexej Miller, in einem Interview aus der TV-Sendung „Moskau.Kreml.Putin“.
„Alle in der letzten Zeit artikulierten Erklärungen entsprechen nicht der Wirklichkeit. Es gibt im Großen und Ganzen keine fatalen rechtlichen Hindernisse, die uns Grund dafür geben könnten, zu sagen, dass wir bis Ende 2019 nicht mit dem Bau des Nord Stream 2 fertig werden können“, sagte Miller.
Laut den Kritikern des Projekts könnte die Gasleitung die energiepolitische Abhängigkeit Europas von Russland verstärken. Länder wie Polen wollten die Gasrichtlinie deswegen eigentlich so ändern, dass die Gaspipeline von Russland nach Deutschland über zusätzliche Auflagen gestoppt werden könnte.
Der Streit um die Gaspipeline Nord Stream 2 innerhalb der EU konnte schließlich beigelegt werden. Laut der EU-Kommission wurde eine Einigung über die neue europäische Gasrichtlinie erzielt. Die Neuregelung sieht vor, dass Pipelines von einem Drittstaat in die Europäische Union denselben Auflagen unterliegen wie Leitungen innerhalb der EU. So darf unter anderem Besitz und Betrieb nicht in einer Hand sein.
Mit Nord Stream 2 sollen jährlich bis zu 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas aus Russland an Drittstaaten wie der Ukraine oder Polen vorbei durch die Ostsee nach Deutschland transportiert werden können. Bisher sind mehr als 800 Kilometer der 1200 Kilometer langen Rohrleitung verlegt worden.


D
nr-online.ru: Spezialdienste der DVR haben operative Informationen erhalten, dass ukrainische militärische Einrichtungen massenhafte Filtriermaßnahmen in einem 20km-Gebiet an der Abgrenzungslinie durchführen, um Bürger der Republiken zu entdecken und zu verhindern, dass diese in Ortschaften gelangen, in denen sich Wahllokale befinden.
Hauptziel dieser ungesetzlichen Spezialoperation ist es, die Bürger, die offensichtlich gegen den derzeitigen Präsidenten Pjotr Poroschenko stimmen werden, zu isolieren. Dies teilt das Staatssicherheitsministerium der DVR mit.


abends:

de.sputniknews.com: Ukraine-Wahl: Exit Polls sehen Poroschenko als Verlierer – TV-Star Selenski vorne
Bei der Präsidentenwahl in der Ukraine am Sonntag kassiert Petro Poroschenko laut Wahltagsbefragungen eine Schlappe: Der Amtsinhaber liegt demnach auf Platz zwei, weit abgeschlagen hinter dem Komiker Wladimir Selenski (41). Den Angaben zufolge hat keiner der 39 Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht, weshalb eine Stichwahl nötig sein wird.
Laut Wahltagsbefragungen (Exit Polls) des ukrainischen TV-Senders 112 Ukraina kommt Selenski auf 30,7 Prozent der Stimmen, Poroschenko holt 18,6 Prozent. Anders als Poroschenko setzt sich Selenski für Verhandlungen mit Russland ein und plädiert dafür, dass die Ukrainer über eine EU- und Nato-Mitgliedschaft des kriegs- und krisengebeutelten Landes per Referendum entscheiden sollten.
Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko, die sich im Wahlkampf ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Poroschenko lieferte, ist laut den Exit Polls mit 13,9 Prozent Dritte. Vierter ist der frühere Vizepremier Juri Bojko mit knapp zehn Prozent der Stimmen, gefolgt von Ex-Verteidigungsminister Anatoli Grizenko (rund sieben Prozent). Bojko, der für das Oppositionsbündnis „Opposizionnaja platforma“ kandidiert, setzt sich für bessere Beziehungen zu Russland ein.
In Wahltagsbefragungen anderer ukrainischer Institutionen schneiden Selenski und Poroschenko mit ähnlichen Werten ab. Timoschenkos Wahlteam sprach nach der Veröffentlichung der Prognosen bereits von einem Wahlbetrug und machte den Inlandsgeheimdienst SBU dafür verantwortlich.
Bei den Exit Polls werden Wähler beim Verlassen des Wahllokals nach ihrer Stimmabgabe befragt. Wenn die Werte stimmen, werden die Ukrainer in einer Stichwahl am 21. April zwischen dem seit 2014 regierenden Poroschenko und dem Comedy-Star Selenski entscheiden müssen.
Millionen Wähler von Wahl ausgeschlossen
Am Sonntag waren rund 30 Millionen Wahlberechtigte in der verarmten und kriegsgebeutelten Ex-Sowjetrepublik zu den Urnen gerufen worden. Die Beteiligung war etwas höher als bei der vorherigen Wahl 2014.
Manipulationsvorwürfe überschatteten die Abstimmung: Das Innenministerium in Kiew prüft nach eigenen Angaben rund 1700 Anzeigen wegen mutmaßlicher Verletzung des Wahlrechts. Die Liste reicht von illegaler Werbung über Wählerbestechung bis hin zu Beschädigung von Wahlzetteln.
Selenskis Wahlstab klagte etwa über Namen von Verstorbenen in Wählerlisten. Das Team Poroschenkos meldete, dass in einem Kiewer Wahllokal Kugelschreiber mit sympathetischer Tinte benutzt worden seien. Die Zentrale Wahlkommission in Kiew will allerdings keine schweren Verstöße registriert haben.
Landesweit hatten fast 30.000 Wahllokale geöffnet. Die ukrainische Wahlbehörde hat diesmal keine Lokale in Russland aufgemacht. Nach Angaben des Kiewer Außenministeriums leben etwa drei Millionen Ukrainer im östlichen Nachbarland. Auch die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk im Osten des Landes, die einige Millionen Einwohner zählen, waren von der Wahl ausgeschlossen.

 

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