Presseschau vom 29.03.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Früherer sowjetischer Kosmonaut und Jähn-Begleiter Walerij Bykowskij gestorben
Der ehemalige sowjetische Kosmonaut und Weltraum-Begleiter von DDR-Raumfahrer Sigmund Jähn, Walerij Bykowskij, ist am vergangenen Mittwoch im Alter von 84 Jahren in Moskau gestorben, teilte die Russische Weltraumbehörde „Roskosmos“ mit.
Bykowskij gilt als einer der „sowjetischen Kosmonauten der ersten Stunde.“ 1960 war er als Kampfpilot Mitglied der Abteilung der ersten zwölf Kosmonauten der sowjetischen Luftwaffe, zu der auch Legenden wie Jurij Gagarin, Wladimir Komarow oder German Titow gehörten.
Bei seinem ersten Weltraumflug 1963 war er der fünfte Sowjetbürger, dem diese Ehre und zugleich schwere Aufgabe zu Teil wurde.
Beim Weltraumflug des sowjetischen Raumschiffes „Sojus 31“ im Jahr 1978 hat Bykowskij gemeinsam mit dem DDR-Raumfahrer Sigmund Jähn innerhalb von acht Tagen 125 Mal die Erde umkreist. Jähn war damit der erste Deutsche, der in den Weltraum geflogen ist. In der DDR wurde er danach als Held gefeiert.
„Er war mein Kommandant. Wir hatten uns gut verstanden. Wir hatten regelmäßig Kontakt zu den Feiertagen“, sagte Jähn zu der Todesnachricht.
Bykowskij arbeitete nach dem deutsch-sowjetischen Sojus-Flug weiter im Kosmonautenausbildungszentrum der UdSSR bei Moskau. In den 1980er Jahren beendete er seine aktive Karriere als Raumfahrer. Insgesamt hat Bykowskij mehr als 20 Tage im Weltall verbracht.
Der russische Präsident Wladimir Putin würdigte den Kosmonauten als „Menschen mit außergewöhnlichem Mut und Stärke.“
Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller, äußerte sich ebenfalls zum Tod des Kosmonauten: „Berlin trauert um seinen Ehrenbürger und um einen mutigen Menschen, der zu den ersten gehört hat, die das Risiko und die Herausforderung auf sich genommen haben, die Tür in den Kosmos aufzustoßen.“
Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums seines Fluges mit Jähn hatte Bykowskij der Deutschen Presse-Agentur gesagt: „Ich war in den Kosmos verliebt.“ Die Rivalität in der Raumfahrt zwischen der Sowjetunion und den USA hatte er kritisch betrachtet: „Wir würden auf diesem Gebiet ohne jeden Zweifel heute noch viel besser dastehen und weiter sein, wenn man nicht die Weltraumforschung voreinander geheim gehalten hätte.“


vormittags:

de.sputniknews.com: Darunter auch US-Raketen: Waffenlager von Terroristen in Südsyrien entdeckt
Syrische Behörden haben laut der Nachrichtenagentur Sana Waffen und Munition, darunter auch aus amerikanischer Produktion, gefunden, die von Terrorkämpfern zurückgelassen wurden.
Demnach wurden im Süden des Landes unterschiedliche Waffen und Munition von Terroristen gefunden. Unter anderem wurden bei der Durchsuchung der ehemaligen Terror-Stellungen Anti-Panzer-Raketen TOW aus US-Produktion entdeckt.
Die Reichweite der TOW-Panzerabwehrlenkwaffe liegt zwischen 15 und 3750 Metern. Dabei kann der Flugkörper mit einem 22 Kilogramm schweren Sprengkopf sogar Reaktivpanzerung von bis zu 900 Millimeter durchschlagen.
Regelmäßig entdecken syrische sowie russische Sicherheitskräfte Terroristen-Lager mit Munition und Waffen. Fast immer sind darunter amerikanische TOW-Raketen, unterschiedliche Maschinengewehre, reaktive Panzerbüchsen, Quadrocopter und Satellitenkommunikationsmittel zu finden.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Shelobok, Losowoje, Logwinowo und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com: Nato-Fregatten im Schwarzen Meer nun unter Kontrolle russischer Schiffe
Die Schwarzmeerflotte hat die Beobachtung der ins Schwarze Meer eingefahrenen Nato-Schiffe begonnen.
„Die Kräfte und Mittel der Schwarzmeerflotte haben die Begleitung der ins Schwarze Meer eingefahrenen Nato-Schiffsgruppe übernommen, zu der drei Fregatten der Seestreitkräfte der Niederlande, Kanadas und Spaniens gehören“, heißt es in einer offiziellen Mitteilung des Nationalen Zentrums für Verteidigungsmanagement Russlands.
Die Beobachtung führen die russischen Schiffe „Iwan Hurs“ und „Wassili Bykow“ durch.
Zuvor war berichtet worden, dass das niederländische Schiff „Evertsen“, die kanadische Fregatte „Toronto“ und die spanische „Santa Maria“ ins Schwarze Meer eingefahren seien. Unterwegs seien sie von der türkischen Fregatte „Gelibolu“ begleitet worden.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. März 3:00 Uhr bis 29. März 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Jasinowataja, Wasiljewka, Spartak, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Dokutschajewsk, Leninskoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, gab es durch Beschuss von Seiten der BFU in Richtung Wasiljewka einen Treffer auf eine Stromleitung, dadurch wurde die Stromversorgung der Ortschaft unterbrochen.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 75.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 71.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
Frankreich will den USA Gehorsam verweigern
Frankreich wird die Forderungen nicht erfüllen, die Washington womöglich im Rahmen der extraterritorialen Anwendung des US-amerikanischen Rechts an Paris stellen wird. Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire hat sich im Interview mit der französischen Zeitung „Le Figaro“ zu diesem Thema geäußert.
„Unsere politische Souveränität hängt von der technologischen Souveränität ab. Frankreich weigert sich (den USA und China – Anm. d. Red.) zu gehorchen. Zusammen mit Europa will es eine Führungsrolle übernehmen“, so Le Maire.
Europa, so der Minister, sei sich dessen bewusst, dass sich die Vereinigten Staaten zu einem zunehmend „schwierigen Partner“ entwickeln und der „chinesische Riese“ sich auf der Weltbühne etablieren würde. Le Maire ist sich sicher, es sei an der Zeit, dass sich Europa als „unabhängige, souveräne Macht etabliert, die ihre eigenen Technologien schützt und in diese investiert“.
Um auf die wirtschaftlichen Herausforderungen vonseiten der USA und Chinas reagieren zu können, müsse Europa eigene ehrgeizige Projekte im Bereich Produktion und technologische Entwicklung schaffen, fügte der Minister hinzu.
Zuvor hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagen, eine von den USA unabhängige „Gesamteuropäische Armee“ aufzustellen. Der französische Präsident unterstrich, dass Europa heute mit vielfältigen Versuchen der Einmischung in seine inneren demokratischen Prozesse und den Cyberraum konfrontiert werde. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte diese Idee unterstützt. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte später erklärt, die Europäische Union werde sich nicht mit der Aufstellung „einer europäischen Armee“ beschäftigen, weil sie ein politisches und kein militärisches Bündnis sei.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine um 6:40 Uhr aus Richtung Marjinka das Mörserfeuer in Richtung der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks eröffnet.
Dabei wurden folgende Wohnhäuser beschädigt:
– Seljonyj-Gaj-Straße 36 – Dach beschädigt
– Seljonyj-Gaj-Straße 38, 40 – Fensterverglasung beschädigt;
– Seljonyj-Gaj-Straße 50, 103 – Fensterverglasung und Dach beschädigt.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer, genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Golanhöhen: Anerkennung durch USA ist Demonstration des Alles-erlaubt-seins – Lawrow
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Anerkennung der Souveränität Israels über die Golanhöhen durch US-Präsident Donald Trump am Freitag als eine bewusste Demonstration Washingtons bezeichnet, dass ihm alles erlaubt sei.
„Ich empfinde dies als eine bewusste, wissentliche Demonstration des Alles-erlaubt-seins. Und solch eine Demonstration des Alles-erlaubt-seins, verbunden mit Drohungen, Ultimaten und Sanktionen ist im Grunde alles, was die Vereinigten Staaten an Instrumenten in der außenpolitischen Arena verwenden. Das ist traurig zu beobachten“, äußerte Lawrow bei einer Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister, Mevlüt Çavuşoğlu.
Zudem verwies der russische Diplomat darauf, dass eine solche Haltung der USA gegenüber dem Völkerrecht überall zu beobachten sei, wie etwa bei dem Austritt Washingtons aus dem Atomabkommen mit dem Iran oder bei den Spannungen in Venezuela.
US-Präsident Donald Trump hatte die von Israel annektierten syrischen Golanhöhen formell als Staatsgebiet Israels anerkannt und bei einem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Washington am 25. März eine entsprechende Proklamation unterzeichnet.
Die Anerkennung ist weltweit auf scharfe Kritik von Seiten der Spitzenpolitiker und internationalen Organisationen gestoßen.
„Für den (UN-)Generalsekretär ist klar, dass sich der Status der Golanhöhen nicht geändert hat. Die Haltung der Vereinten Nationen ist in den entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates dargelegt“, sagte der Pressesprecher des UN-Generalsekretärs, Stephane Dujarric, bei einem Briefing.
Auch die Liga der Arabischen Staaten wies Trumps Entscheidung zurück und bezeichnete sie als „der Form und dem Wesen nach nichtig“.
„Diese Erklärung der USA ändert nichts am Status der Golanhöhen. Die Golanhöhen sind ein okkupiertes syrisches Gebiet“, äußerte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Aboul Gheit.


Dnr-online.ru: Die Generalstaatsanwaltschaft der DVR ermittelt in einer Strafangelegenheit gegen einen Abgeordneten des Volkssowjets der DVR, der von September 2018 bis März 2019 unter Nutzung seiner dienstlichen Stellung monatlich Bestechungsgelder in Höhe von 20.000 Rubel von Leitern einer Reihe von Unternehmen für die Annahme von Gesetzen, die deren Interesse sind, sowie für die Unterstützung beim Erhalt weiterer Vorteile und Ermäßigungen für die unternehmerische Tätigkeit erhalten hat.
Am 28. März 2019 wurde der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR unter dem Verdacht der o.g. Vergehen festgenommen. Die Ermittlungen werden fortgesetzt.


nachmittags:

lug-info.com: Im Zentrum von Lugansk, auf dem Platz der Helden des Großen Vaterländischen Krieges, wurde heute eine Ausstellung Beweisen der militärischen Aggression der ukrainischen Streitkräfte im Donbass, die von den militärischen Strukturen der LVR gesammelt wurden, eröffnet.
Vor der Eröffnung der Ausstellung fand eine Trauerkundgebung statt, an der Einwohner und die Führung der Republik teilnahmen. Die Kundgebungsteilnehmer ehrten das Andenken der bei der Strafoperation der Kiewer Truppen getöteten Menschen mit einer Schweigeminute und legten Blumen am Gedenkstein der Opfer des Luftangriffs am 2. Juni 2014 nieder. Die Ausstellung und die Kundgebung besuchte auch die bekannte russische Rockmusikerin Julija Tschitscherina.
In der Ausstellung sind hunderte von Fragmenten von Geschossen, darunter von Totschka-U-Raketen und von Mehrfachraketenwerfern „Uragan“ zu sehen, Waffen mit denen die Kiewer Truppen auf die friedliche Bevölkerung der Republik geschossen haben. Außerdem sind über dem Territorium der Republik abgeschossene Drohnen der ukrainischen Streitkräfte zu sehen.
Das Staatssicherheitsministerium stellte 150 Bände mit Unterlagen von Strafverfahren gegen ukrainische Kriegsverbrecher vor. Außerdem stellten die Rechtsschutzbehörden Fragmente beschädigter Infrastrukturobjekte vor, die von ukrainischen Diversanten bei Terrorakten beschädigt wurden, unter anderem Fragmente einer Hauptgasleitung, die von einer Kiewer Diversionsgruppe 2015 bei Rowenki gesprengt wurde.
„Wir werden nie vergessen, was sie getan haben. Damit unsere Kinder und Enkel wissen, was den Donbass die Freiheit und Unabhängigkeit gekostet hat, damit sie in den Geschichtsbüchern über die Heldentaten der Verteidiger ihrer Heimat und auch über die blutigen Verbrechen gegen ihr Volk lesen können, über das Gerichtsverfahren, dass wir über die Kiewer Regierung durchgeführt haben und über die erfolgte Verurteilung“, sagte das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik.
„Heute versucht die ukrainische Regierung unsere Geschichte umzuschreiben, versucht die Wahrheit zur Unkenntlichkeit zu verzerren, alle Fakten umzudrehen“, sagte Pasetschnik weiter.
„Wir, die Einwohner des Donbass, müssen alles uns Mögliche tun, um die Zeugnisse der blutigen Kriegsverbrechen zu erhalten, die von der Kiewer Regierung auf unserem Territorium begangen wurden, die Oligarchen in unser Land gebracht haben, die sich um Macht und Geld reißen“, unterstrich er.
„Viele hören die Kanonaden, aber zum Glück haben sie nicht viele diese Splitter in den Händen gehabt. Dennoch müssen die Menschen die Möglichkeit haben zu sehen, womit die Ukraine die Einwohner des Donbass tötet“, kommentierte der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego die Ausstellung.
„Gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher wurden Strafverfahren eingeleitet, sie alle werden zur Verantwortung gezogen werden. Wir kennen ihre Namen und Gesichter. Die Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte, die ihre Uniform und ihr Gewissen mit dem Blut friedlicher Bürger des Donbass getränkt haben, werden die verdiente Strafe erhalten“, erklärte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko.
Er erinnerte daran, dass die Kiewer Politiker, die mit Blut an die Macht gekommen sind und ein Genozid an der Bevölkerung des Donbass organisiert haben, heute weiter das Territorium der Republik beschießen.
„Ich will all denen, die verbrecherische Befehle geben, versichern: Uns konnte man 2014 nicht zerschlagen, man wird es auch jetzt nicht können. Der Donbass wird nicht auf die Knie gezwungen werden. Der Sieg wird unser sein“, sagte Marotschko.
Im Namen der frontnahen Territorien der Republik sprach die Einwohnerin von Frunse Anshelika Pirogowa.
„Unsere Kinder haben schon keine Angst mehr vor Detonationen von Geschossen, sie sind daran gewöhnt, und das ist schrecklich. Bei uns werden jeden Tag Leben, Gesundheit, die Zukunft vernichtet. Wofür? Dafür, dass wir in einem freien Land leben wollen? Dafür, dass wir das Andenken unserer Väter, unsere Geschichte, unsere slawischen Traditionen bewahren? Dafür, dass wir den Weg gehen, der von unseren Vorfahren gezeigt wurde?“, fragte Pirogowa.
Sie sagte, dass die Einwohner der frontnahen Ortschaften der Republik den täglichen Beschuss schon nicht mehr fürchten, ihnen ist nur die Wut auf die Kiewer Truppen und die ukrainische Regierung geblieben.
Der Soldat der Volksmiliz der LVR Alexandr Schapka erinnerte daran, dass jede Armee nur einmal auf das eigene Volk schießen kann, jedes weitere Mal schießt sie dann schon auf ein fremdes Volk.
„Wir ziehen uns nicht zurück! Unsere Sache ist richtig! Wir werden dafür kämpfen, was wir 2014 begonnen haben, und solange wir kämpfen, sind unsere gefallenen Genossen bei uns und wir schämen uns nicht, den Witwen und Müttern in die Augen zu sehen, wir schämen uns nicht den Menschen in die Augen zu sehen, die uns vertrauen und die an unsere weitere Verteidigung glauben“, sagte er.


de.sputniknews.com: USA steckten mehr als 1,3 Mrd. Dollar in ukrainische Armee
Iswestija
Seit 2014 stellten die USA für die Ukraine mehr als 1,3 Mrd. Dollar zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und Verbesserung des Zusammenwirkens mit der Nato bereit, wie der Pentagon-Sprecher Eric Pahon der Zeitung „Iswestija“ mitteilte. Bis zur Regelung der Krim-Frage werde die Ukraine jedoch nicht in die Nato aufgenommen werden können.
Er sagte, dass Washington die Bestrebungen Kiews unterstütze, sich der Allianz anzuschließen, doch ein wichtiges Hindernis auf diesem Wege bleibe die Lösung der territorialen Fragen, darunter das Krim-Problem. Inzwischen sind sich US-Experten sicher, dass sich die Nato nicht mit der Aufnahme der Ukraine erweitern wird, weil das zusätzliche Spannungen mit Russland schaffen würde. Moskau bezeichnet die Annäherung der Allianz an seine Grenzen als Sicherheitsbedrohung.
Dollars für Waffen
Nach dem Staatsstreich in der Ukraine 2014 erklärte die neue Führung mehrmals, dass der Nato-Beitritt eine der wichtigsten außenpolitischen Aufgaben des Landes sei. So sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko vor kurzem, dass Kiew eine Roadmap für die Nato bis 2023 bekommen könne. Die USA als Antrieb der Allianz unterstützten die Bestrebungen der jetzigen ukrainischen Behörden.
„Unsere Politik bei der künftigen Erweiterung der Nato besteht darin, dass die Tür offen ist. Wir begrüßen das Streben der Ukraine nach einer Nato-Mitgliedschaft und unterstützen entschlossen das Recht dieses Landes, seine Zukunft und den politischen Kurs ohne äußere Einmischung frei zu wählen“, sagte der Pentagon-Sprecher Eric Pahon. „Seit 2014 gaben die USA mehr als 1,3 Mrd. Dollar im Sicherheitsbereich für die Festigung der Verteidigungsfähigkeit der ukrainischen Truppen und für die Erhöhung der operativen Kompatibilität mit der Nato aus. Die USA unterstützen weiterhin vollständig die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine.“
Pahon zufolge bleibt die Lösung der Krim-Frage „ein wichtiger Umstand“ für den Nato-Beitritt der Ukraine. Laut Gesprächspartnern aus den politischen Kreisen der USA ist eine vollwertige Integration der zwei postsowjetischen Republiken – Georgien und der Ukraine – vor der Lösung solcher Probleme unmöglich.
Große Risiken
Viele Experten sind der Ansicht, dass weder die USA noch ihre Verbündeten gerade wegen ungelöster Territorialstreitigkeiten auf eine weitere Erweiterung der Allianz via die Aufnahme der Ukraine eingehen werden.
„Ich erwarte keine formelle Nato-Mitgliedschaft für osteuropäische Staaten wie die Ukraine, weil die mit großen Spannungen in den russisch-amerikanischen Beziehungen verbundenen Risiken zu hoch sind“, sagte der Leiter des Center for Peace and Conflict Studies at Wayne State University, Frederic Pearson.
Laut dem Experten ist die Erweiterung der Nato ein Beispiel dafür, wie eine nicht durchdachte Politik ohne Kalkulieren aller möglichen Folgen erfolgte.
„Die russischen Interessen wurden nicht berücksichtigt, und viele meinten, dass Russland sich nur mit freundschaftlichen Zusicherungen des Westens begnügen und sich beispielsweise dem gemeinsamen Antiterrorkampf anschließen würde. Doch unbeabsichtigte und schlecht kalkulierte Folgen stärkten das Gefühl der Bedrohung und Empörung“, sagte Pearson.
Ihm zufolge müssen nun alle Seiten vorsichtig vorgehen und Provokationen und Eskalation vermeiden, darunter Wettrüsten. Er ist sich sicher, dass möglichst mehr Fragen an solche Strukturen wie die OSZE weitergeleitet werden sollten.
Einer ähnlichen Meinung ist auch Michael O’Hanlon von The Brookings Institution. Ihm zufolge wird die Krim-Frage, die das größte Hindernis auf dem Wege Kiews in die Nato ist, kaum irgendwann zugunsten der Ukraine gelöst.
„Jetzt ist wichtig, den Krieg im Donbass zu beenden. Das soll unser Hauptziel sein. Wenn wir einen Weg finden, das via die Minsk-2-Verhandlungen zu machen, können einige Sanktionen aufgehoben werden, und die Beziehungen zwischen den USA und Russland sowie zwischen der Nato/EU und Russland werden sich vielleicht endlich verbessern“, so O’Hanlon.
Nicht das Niveau
Moskau betrachtet die Annäherung der Allianz an die russischen Grenzen als eine Sicherheitsbedrohung. Laut Russlands Präsident Wladimir Putin ist der Kurs auf die Erweiterung der Nato ein Überbleibsel des Kalten Krieges, eine fehlerhafte und destruktive militärpolitische Strategie.
Die Allianz und unter anderem die USA sind zwar nicht bereit, der Ukraine eine vollwertige Mitgliedschaft in der Organisation zu gewähren, die Amerikaner werden aber weiter Finanzhilfe an die ukrainischen Streitkräfte leisten, so das Mitglied des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des Föderationsrats, Franz Klinzewitsch. Ihm zufolge entsprachen ukrainische Streitkräfte 2014 nicht den Nato-Standards, weshalb Washington an ihrer Modernisierung arbeitet.
„Sie werden alles machen, damit die Ukraine im Ergebnis der Nato beitritt. Wenn die jetzige Führung in Kiew an der Macht bleibt, wird das Land früher oder später der Allianz wohl beitreten. Vielleicht auch gegen die Standards und Bestimmungen. Die Nato und die USA brauchen die Ukraine als Anti-Russland. Um aus dem Land ein Anti-Russland zu machen, muss man das Niveau der Streitkräfte erhöhen. Dazu werden auch US-Gelder bereitgestellt“, so der russische Senator.
Ihm zufolge stellte Washington einst auch Finanzmittel für die Erhöhung des Niveaus der Streitkräfte Georgiens bereit. Doch der „Test“ der georgischen Streitkräfte 2008 endete mit der Abtrennung Abchasiens und Südossetiens, was einen baldigen Beitritt dieses Landes zur Nato verhinderte. Deswegen schaltete die Nato mit den USA an der Spitze auf Kiew um.


Dnr-online.ru: Am 29. März führte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin eine feierliche Zeremonie zur Auszeichnung von Angehörigen des 1. Gardespezialbataillons durch. Die Soldaten erhielten die Auszeichnungen „Georgskreuz“ vierter Stufe.
„Wir wissen, wie wichtig die Aufgabe ist, die Ihnen übertragen ist, und Sie wehren die Provokationen des Gegners mit der Ihnen eigenen Kühnheit und Selbstlosigkeit ab.
Es ist nun so, dass wir in einer Kriegszeit leben. Der Krieg geht weiter. Wir sind verpflichtet zu siegen, und ich bin überzeugt, dass wir siegen werden.
Heute überreiche ich Ihnen mit Stolz die verdienten Auszeichnungen – das „Georgskreuz“. Danke für Ihren Dienst!“, sagte das Staatsoberhaupt zu den Soldaten.
13 Soldaten wurden für ihren bei den Kämpfen zur Verteidigung der Donezker Volksrepublik gezeigten Mut und Heldentum ausgezeichnet.
Den Soldaten gratulierte auch der Leiter der Volksmilz der DVR Eduard Basurin.
Nach dem feierlichen Teil unterhielt sich Denis Puschilin mit der Führung des Bataillons und den Soldaten und besuchte auch eine Klasse zur Ausbildung von Aufklärern und das Museum des Bataillons.


de.sputniknews.com: Guaidós Stabschef in Venezuela inhaftiert – Medien
Ein Gericht in Venezuela hat den Stabschef des Oppositionsführers Juan Guaidó, Roberto Marrero, in Gewahrsam genommen. Darüber schreibt die Zeitung „El Nacional“ am Freitag unter Verwies auf dessen Rechtsanwalt Hoel Garcia.
„Man muss 45 Tage warten, die das Gesetz der Staatsanwaltschaft und dem Rechtsanwalt gewährt, um Ermittlungen vorzunehmen“, erläuterte er.
Wie der Rechtsanwalt präzisierte, sei ein Haftbefehl erteilt worden. Marrero würden solche Verbrechen wie Staatsverrat, Komplott und Missbrauch von Befugnissen vorgeworfen.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass Venezuelas Geheimdienst (SEBIN) zwei Mitstreiter des Oppositionsführers und selbsternannten Übergangspräsidenten des Landes, Juan Guaidó, Roberto Marrero und Sergio Vergara, festgenommen habe.
Ihre Häuser seien durchsucht worden. Im Haus von Roberto Marrero seien zwei Gewehre und eine Granate gefunden worden. Später wurde Vergara wieder freigelassen, während Marrero in Haft bleibt. …


armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage an der Kontaktlinie vom 16. bis 22. März 2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93. mechanisierten, der 57. Panzergrenadierbrigade und der 35. Marineinfanteriebrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Mischantschuk und Palas aus Trudowskije, Jasinowataja, Wasiljewka, Dokutschajewsk, Spartak und der Flughafen von Donezk mit Mörsern des Kalibers 120mm, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
Durch Mörserbeschuss von Seiten der BFU auf Trudowskije wurden fünf Häuser in der Seljonyj-Gaj-Straße beschädigt, außerdem wurde beim Beschuss von Wasiljewka eine Stromleitung beschädigt, dadurch haben die Einwohner der Ortschaft keinen Strom. Reparaturbrigaden führen Wiederaufbauarbeiten durch.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Leninskoje mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 79 Beschießungen auf die Gebiete von 21 Ortschaften der Republik festgestellt, wobei Artillerie des Kalibers 152mm, Panzergeschütze, Mörser der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt wurden.
Durch hinterhältigen Beschuss von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen starb ein Verteidiger unserer Republik bei der Ausübung seiner Pflicht.
Alle Informationen werden mit Foto- und Videomaterialien an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren übergeben.
Beim Monitoring der festgelegten Lagerorte für abgezogene Waffen der ukrainischen Streitkräfte haben die OSZE-Beobachter folgende Waffen als fehlend festgestellt:
3 Abwehrraketenkomplexe 9K37 „BUK“,
1 Abwehrraketenkomplex 9K33 „OSA“,
9 T-72-Panzer.
Außerdem haben die Beobachter der OSZE-Mission Waffen der ukrainischen Streitkräfte, die in Verletzung der Abzugslinie stationiert sind festgestellt: 2 135mm-Antipanzerraketenkomplexe 9P148 „KONKURS“.
Im Vorfeld des Treffens der Kontaktgruppe in Minsk am 27. März hat die ukrainische Seite die künstliche Schaffung von Spannung entlang der Kontaktlinie, die mit der Bewegung von Bürgern zusammenhängt, aktiviert. Die aktive Verbreitung von Desinformationen über die einseitige Schließung des KPP Staniza Lugnaskaja und die Öffnung des nicht in Bezug auf die Gewährleistung der Sicherheit des Übergangs vorbereiteten KPP „Solotoje“ demonstrierte der Weltgemeinschaft deutlich die Absicht des offiziellen Kiew, eine weitere blutige Provokation im vielgeprüften Donbasser Land zu organisieren, indem zivile Einwohner gewaltsam auf Minenfelder, die in dem Gebiet eingerichtet sind, geschickt werden.
Als die Provokation scheiterte, haben die ukrainischen Straftruppen beschlossen, ein Gemetzel an einem anderen KPP zu organisieren. Am 26. März wurde von den Positionen der 35. Marineinfanteriebrigade aus Artillerie- und Mörserfeuer auf das Gebiet des KPP „Jelenowka“ eröffnet. Insgesamt wurden 20 Artilleriegranaten des Kalibers 152mm und 6 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Durch glücklichen Zufall konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden.
Im Zusammenhang mit der katastrophalen Lage im militärisch-industriellen Komplex der Ukraine, von dem Milliardenunterschlagungen und Dutzende von Strafverfahren zeugen, stellen wir weiter Fälle von Käufen nicht tödlicher Waffen im Ausland fest. So hat nach uns vorliegenden Informationen das US-Verteidigungsministerium im März 2019 1300 tragbare monokulare Nachtsichtgeräte an die 303. zentrale Artilleriebasis zur Lagerung von Raketen und Munition in Gorodok bei Kiew übergeben. Das „freigebige“ ukrainische Verteidigungsministerium hat für die Geräte 3,5 Mio. Dollar gezahlt. In der nächsten Zeit ist geplant, die Nachtsichtgeräte in die Zone der Antivolksoperation zu schicken, um die Kampfmöglichkeiten der Brigaden bezüglich des Feuerns in der Nacht und die Durchführung von Diversionen durch Spezialoperationskräfte zu verstärken. Aber angesichts dessen, wofür das korrupte ukrainische Kommando bekannt ist, werden die Nachtsichtgeräte wohl nicht an die Adressaten gelangen und ein weiteres Zeugnis für Diebstahl und Korruptionsschemata innerhalb des Verteidigungsministeriums werden.
Außerdem wurde bekannt, dass das Kommando der Seestreitkräfte der Ukraine im Zeitraum vom 28. bis 31. März unter dem Vorwand von Übungen unter Verwendung von Raketenkomplexen ein Verbot für die Schiff- und Luftfahrt in dem von ihr kontrollierten Teil des Asowschen Meeres verhängt hat. Zu diesem Zweck ist am 27. März in Kramatorsk der Kommandeur der Abwehrraketentruppen der ukrainischen Streitkräfte Generalmajor A. Karpenko eingetroffen. Während des Besuchs inspizierte er die Einheiten des 11. Raketenabwehrregiments, um die Bereitschaft zur Erfüllung von vorgesehenen Aufgaben in Richtung Mariupol zu bewerten. In diesem Zusammenhang schließen wir die Durchführung bewaffneter Provokationen an diesem Abschnitt nicht aus, die das Ziel haben, die Lage zu verschärfen, um anschließend die Volksmiliz in den Augen der Öffentlichkeit zu beschuldigen.
Außerdem ist eine zusätzliche Verstärkung der Bewachung der Waffenlager an der gesamten Kontaktlinie festzustellen, sowohl in den regulären Einheiten der BFU als auch in der Nationalgarde. So versucht das ukrainische Militärkommando, die Gefahr der Verschärfung der Lage nicht nur während der Wahlen zu verhüten, sondern auch die Lager gegen den Diebstahl durch mit der Entscheidung der Kommandeure, dem Personal bis Ende April 2019 keinen Urlaub zu gewähren, Unzufriedenen zu sichern. In diesem Zusammenhang hat das offizielle Kiew dem Kommandeur der OOS die Anweisung gegeben, die Gewährleistung der Sicherheit der Wahlen und die Verhinderung von deren Scheitern, sowohl in den Brigaden als auch auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Donezker und Lugansker Oblasten, unter persönliche Kontrolle zu nehmen, da es Proteststimmungen in den Einheiten und die Empörung der Soldaten aufgrund der Nötigung von Seiten der Kommandeure, für Poroschenko zu stimmen, fürchtet. Unter besondere Kontrolle hat er bereits die nationalistischen Einheiten genommen, da es die Befürchtung gibt, dass sie nach Kiew abziehen könnten, falls sie von ihren Kuratoren dafür Anweisungen erhalten.
Außerdem haben wir Informationen von Bürgern, die KPP passiert haben, erhalten, dass Mitarbeiter des SBU Kopien von Pässen machen, um dann die Ergebnisse der Wahlen zu fälschen, indem sie zusätzliche Stimmen für Poroschenko erzeugen. So scheut sich der derzeitige Präsident vor nichts um an der Macht zu bleiben, weder vor dem Kauf von Wählern noch vor der Nutzung von „toten Seelen“.
In der letzten Woche betrugen die Verluste des Gegners 14 Tote und 20 Verletzte. Der Hauptteil der nicht kampfbedingten Verluste resultiert nach wie vor aus unvorsichtigem Umgang mit der Waffe und dem Geraten auf Sprengeinrichtungen. So wurde festgestellt, dass das Personal der 30. mechanisierten Brigade sich nachlässig zu den Bestimmungen bei der Verwendung von explosiven Objekten und nicht detonierten Geschossen verhält, was zu Verlusten unter dem Personal führte und dazu, dass ein Stück Panzertechnik beschädigt wurde. Am 25. März fiel ukrainischen Soldaten im Zusammenhang mit einer nicht funktionierenden Antipanzerlenkrakete nicht Besseres ein, als die Rakete auf dem Territorium der eigenen Positionen zu vergraben, und als dann ein Schützenpanzer auf sie auffuhr, detonierte die Rakete und sprengte das Fahrzeug mit der Mannschaft. Im Ergebnis erlitten drei Soldaten Verletzungen und Verbrennungen, der Schützenpanzer wurde ernsthaft beschädigt.
Wir stellen weiter Fälle von Unwillen ukrainischer Soldaten fest, in den BFU zu dienen. Um dem Dienst zu entkommen und die Kampfzone zu verlassen, greifen die ukrainischen Soldaten bisweilen zu äußersten Maßnahmen. Am 26. März schoss der Soldat der 8. Kompanie des 3. Bataillons der 93. mechanisierten Brigade, der Oberfeldwebel M.M. Gnatjuk, sich selbst mit einem Maschinengewehr ins Bein, um von der Front abgezogen zu werden und ins Krankenhaus zu kommen.
In der letzten Woche hat in der Volksmiliz der DVR ein Training kleiner Gruppen zur Bekämpfung von Scharfschützen des Gegners stattgefunden, es wurden Übungen zum Kampfschießen von Mörsermannschaften durchgeführt sowie Übungen zur Verhinderung eines Angriffs eines Panzerbataillons des Gegners durch Mannschaften von Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“.


de.sputniknews.com: Türkei verspricht: Kein Weiterverkauf russischer S-400-Raketen
Die Türkei braucht laut dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu die bei Russland gekauften Luftabwehrkomplexe S-400 für sich selbst. Ankara hat nicht die Absicht, sie zu verkaufen. Dies erklärte Çavuşoğlu zu den Ergebnissen der Verhandlungen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow.
„Die Türkei braucht Raketenkomplexe, wir haben viele Länder konsultiert (…), aber einige Länder wollten uns keine Flugabwehrraketenkomplexe liefern, und wir haben es mit Russland vereinbart und einen Vertrag unterzeichnet“, führt die Nachrichtenagentur RIA Novosti seine Worte an.
„Wir haben mit Russland einen Vertrag unterzeichnet, und uns gehen Drittländer nichts an. Wir schaffen (diese – Anm. d. Red.) (…) für uns selbst an. Wir brauchen Flugabwehrkomplexe. Russland kann S-400 an Drittländer verkaufen, warum soll ich gegen das Produkt sein, da ich es für mich selbst kaufe?“, sagte Çavuşoğlu. Dabei betonte er, dass einige S-400-Bauteile in der Türkei hergestellt würden.
Çavuşoğlu teilte zudem mit, dass Moskau und Ankara zurzeit über die Liefertermine verhandeln würden.
Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan geäußert, dass Ankara nicht die Absicht hätte, auf die Anschaffung der russischen Luftabwehrkomplexe S-400 zu verzichten – trotz der US-Erklärungen.


Dnr-online.ru: Ab dem 1. April plante das staatliche Unternehmen der Ukraine „Ukrinterenergo“ massenweisen Stromabschaltungen für Schuldnerunternehmen auf dem Territorium der Ukraine, das betraf auch die Wasserwerke. Das Kabinett der Ukraine hat entschieden, die unbefristeten Verträge dieses Staatsunternehmens mit den Wasserwerken zu verlängern, solange letztere keinen anderen Stromlieferanten finden oder in den Status eines geschützten Verbrauchers übergehen. Also wird es erst einmal nicht dazu kommen, dass wichtige Wasserversorgungsobjekte des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ auf dem Territorium des Donezker Oblast, das zeitweilig von der Ukraine kontrolliert wird, von der Stromversorgung abgeschnitten werden.


Dan-news.info: In der DVR wird eine patriotische Kinder- und Jugendbewegung „Junge Garde – Jungarmee“ gegründet werden, um die heranwachsende Generation in den militärisch-patriotischen Traditionen zu erziehen. Dies teilte heute der stellvertretende Leiter der Volksmiliz Eduard Basurin mit.
„Heute begreifen in der DVR alle Einwohner wie nie zuvor die Aktualität und Bedeutung der patriotischen Erziehungen der heutigen Jugend, um die Sicherheit unseres Staates effektiv gewährleisten zu können“, sagte er. „Aber es ist nicht nur wichtig die Jugend noch patriotischer zu erziehen, sondern auch gegen die Verfälschung der Geschichte zu kämpfen, die die verlogene Kiewer Regierung betreibt“.
In der letzten Zeit sind an das Militär eine große Zahl von Anfragen von Menschen herangetragen worden, die in der DVR ein einheitliches Zentrum zur Erziehung der heranwachsenden Generation in den militärisch-patriotischen Traditionen schaffen wollen.
„Wir unterstützen diese Initiativen voll und ganz und werden an ihrer Realisierung arbeiten. Bereits im April werden wir etwas Neues und Interessantes für unsere Kinder und Jugend vorstellen – die militärisch-patriotische Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“, die sich sowohl mit der physischen als auch mit der intellektuellen Entwicklung befassen wird sowie mit der Herausbildung richtiger Lebensansichten in einem weiten Sinn des Wortes“, fügte Basurin hinzu.
Gestern hatte die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ erklärt, dass ein Stab für die patriotische Erziehung eingerichtet werden soll. Dies wird das erste Projekt der Zusammenarbeit mit dem Militär sein. Den Stab wird ein Soldat der Volksmiliz der DVR, der aus Afghanistan stammende Abdul-Dshabar Rafi leiten.


de.sputniknews.com: Venezuela: Fremde Militärberater eine „direkte Bedrohung“ – US-Sicherheitsberater
Die USA werden jegliche Aktionen von Militärkräften fremder Staaten in Venezuela und der Region im Ganzen als eine Bedrohung betrachten, teilte der nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten, John Bolton, am Freitag mit.
„Als Akteure innerhalb der westlichen Hemisphäre warnen wir eindringlich davor, militärische Kräfte und Mittel nach Venezuela oder anderswohin zu entsenden“, heißt es in einem offiziellen Statement des Sicherheitsberaters.
Die Vereinigten Staaten werden solche „Provokationen“ als direkte Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit in der Region betrachten.
„Wir werden weiterhin die Interessen der Vereinigten Staaten und die Interessen unserer Partner in der westlichen Hemisphäre, die auf gemeinsamen Respekt vor der Freiheit, der Sicherheit und der Rechtsstaatlichkeit beruhen, verteidigen und beschützen“, hieß es weiter.
Zuvor hatte der US-Präsident Donald Trump Moskau ausdrücklich zum Rückzug aus Venezuela aufgefordert. Der Chef des Außenausschusses des russischen Oberhauses, Konstantin Kossatschjow, und die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, haben Trumps Forderung zurückgewiesen und betont, der Aufenthalt russischer Offiziere in Venezuela stehe im Einklang mit dem Völkerrecht.
Am 24. März waren zwei Flugzeuge aus Russland in der venezolanischen Hauptstadt Caracas mit etwa einhundert russischen Offizieren im Rahmen eines Programms für militärtechnische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern eingetroffen.


Dan-news.info: Der Volkssowjet der DVR hat heute das Gesetz „Über einen gesellschaftlichen Rat der DVR“ angenommen.
„Zum gesellschaftlichen Rat gehören Bürger der DVR, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, auf dem Territorium der Republik registriert sind und mindestens die letzten vier Jahre hier gelebt haben, die Verdienste gegenüber dem Staat haben und von der Bevölkerung anerkannt und respektiert sind“, sagte der Vorsitzende des Komitees des Volkssowjets für Verfassungsgesetzgebung und Staatsaufbau Maxim Knysch.


ukrinform.ua:
Die Ukraine hat weitere zehn Propagandabücher aus der RF verboten
Das Staatskomitee für
Rundfunk und Fernsehen verweigerte für 10 weitere Bücher aus dem Territorium der Russischen Föderation die Importerlaubnis, die Merkmale der Propaganda des Aggressorstaats enthalten. Dies teilt der Pressedienst der Behörde mit.
„Die Ablehnung erfolgte auf Grundlage
der Kriterien des Sachverständigenrats des Staatsausschusses für Rundfunk und Fernsehen zur Analyse und Bewertung von Veröffentlichungen hinsichtlich deren Zuordnung zu Produkten, die auf dem Territorium der Ukraine nicht vertrieben werden dürfen.„, heißt es in der Mitteilung. …


Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A. W. Marotschko über die Situation an der Kontaktlinie vom 23. bis 29. März 2019
Guten Tag! Heute informiere ich über Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR und die Lage an der Kontaktlinie in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei haben die von Kiew kontrollierten Kämpfer Mörser der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und großkalibrige Schusswaffen eingesetzt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 45-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 152mm- und 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörser, Antipanzerraketenkomplexe, Granatwerfer verschiedener Art, Schützenpanzerwaffen und großkalibrige Schusswaffen eingesetzt.
Auf das Territorium der Republik wurden insgesamt mehr als 1000 Geschosse abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von 14 Ortschaften beschossen.
Traditionsgemäß aktiviert die ukrainische Seite zwei oder drei Tage vor einer Kontaktgruppensitzung den Beschuss gegen die Volksrepubliken. Bisher hat kein einziges Treffen in Minsk ohne Erörterung von Zerstörungen von Infrastruktur und Opfern und den friedlichen Einwohnern des Donbass stattgefunden.
So wurde infolge von Beschuss am 25. März von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen aus Richtung Krymskoje auf das Territorium der LVR in Frunse eine Frau, geb. 1938, und ein Kind, geb. 2006 verletzt. Die Verletzten wurden ärztlich behandelt. Außerdem wurden fünf Wohnhäuser in der Schewtschenko-Straße beschädigt.
Am 27. März, vor Beginn der Sitzung der Kontaktgruppe, haben die BFU das Territorium der LVR in Glubokij mit 152mm-Artillerie beschossen. Dabei wurden zwei Mehrparteienwohnhäuser in der Krylow-Straße beschädigt.
Alle Informationen über Beschuss von Ortschaften werden mit Foto- und Videomaterialien an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Subanitsch (10. Gebirgssturmbrigade) und Garas (30. mechanisierte Brigade) übergeben. ….
Außerdem hat die OSZE-Mission in der letzten Woche das Fehlen von 30 von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen in den Abzugsorten festgestellt:
4 Schützenpanzerwagen, 1 Panzertransporter der ukrainischen Streitkräfte am Abschnitt zur Trennung von Kräften und Mittel bei Solotoje;
5 Schützenpanzer, 1 Panzertransporter und 2 Abwehrgeschütze bei Nowoalexandrowka;
1 Schützenpanzer im Gebiet von Popasnaja;
1 Panzertransporter im Gebiet von Nishneteploje.
Nach uns vorliegenden Informationen wird die Mehrzahl dieser Waffen von den ukrainischen Streikräfte zum Beschuss des Territoriums unserer Republik verwendet und ist in Wohngebieten von durch die Straftruppen besetzten Ortschaften konzentriert. Diese Fakten bestätigen den Unwillen der ukrainischen Seite, einen friedlichen Dialog zu führen und die Vereinbarungen zu einer friedlichen Regelung der Situation im Donbass zu erfüllen. Wir bitten die Vertreter der OSZE auf diese Fakten besonders zu achten.
Außerdem haben die ukranischen Truppen die Verwendung von Drohnen verstärkt. Ich versichere den ukrainsichen Truppen, dass diese Maßnahmen nutzlos sind, weil die Luftabwehrkräfte der LVR regelmäßig die rechtswidrigen Handlungen des Gegners unterbinden und die ukrainischen Streitkräfte regelmäßig ihre Drohnen verlieren.
In dieser Woche wurde eine Drohne der 54. mechanisierten Brigade abgeschossen. …
(Es folgt ausführlich noch einmal die Problematik an den KPP zwischen der LVR und der Ukraine, über die bereits in den letzten Tagen ausfürhlich berichtet wurde; Anm. d. Übers.).
In der letzten Woche haben wir Informationen über die Aktivierung von Mitarbeitern des SBU in den Truppenteilen und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erhalten. Von Mitarbeiter der Gegenaufklärung wird eine intensive Arbeit zur Aufdeckung unzuverlässiger Kommandeure in den Einheiten betrieben, die sich offen negativ über die derzeitige Regierung äußern. Seit Beginn des Monats wurden bereits drei Offiziere des Stabs der 10. Gebirgssturmbrigade und ein Abteilungskommandeur aus der 54. mechanisierten Brigade festgenommen. In allen Fällen werden den Festgenommen Vergehen im Zusammenhang mit Waffendiebstahl vorgeworfen. Aber die wahre Ursache der Verfolgung der Soldaten sind ihre Ansichten über die Situation mit den Wahlen und eine Weigerung, ihre Untergebenen zu zwingen für den derzeitigen Präsidenten zu stimmen.
Gleichzeitig hat der Verteidigungsminister der Ukraine Poltorak mit einem geheimen Befehl ein Prämierungssystem für dem Regime Poroschenko loyale Offiziere und Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte „für die Vorbereitung Durchführung der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine“ eingeführt. Dieser Befehl wurde am 25.3. an das Kommando der Truppenteile und Verbände übergeben, die dann das Personal informierten. Nach Angaben unserer Quelle im Generalstab der ukrainischen Streitkräfte beträgt das Ausmaß der „Prämien“ 50.000 Griwna.
Die Befehle zur Prämierung des kommandierenden Personal, um eine Unterstützung bei den Wahlen zu erhalten, wurden auch beim Innenministerium, SBU und der Nationalgarde verbreitet. Angesichts der Welle von Korruptionsskandalen und entlarvenden Berichten in den weltweiten Medien am Anfang des Jahres, ist der Stimmenkauf die einzige Möglichkeit für Poroschenko.
Neben den Kauf von Offizieren und Kommandeuren gibt es auch direkte Drohungen an das Personal, das Heranziehen von Soldaten zu sogenannten „Wahlkarussells“, bei denen ein und derselbe Soldat verpflichtet ist, im Truppenteil und am Wohnort abzustimmen, sowie Machenschaften mit Personaldaten von Soldaten und von Mitarbeitern von militärischen Behörden.
Außerdem schreckt die derzeitige Kiewer Regierung nicht vor Manipulationen mit Personaldaten von Bürgern der Oblaste Lugansk und Donezk, die die KPP passieren, zurück. Beim Vorweisen des Passes kopieren die ukrainischen Grenzschützer die Informationen, die dann für gefälschte Stimmen für Poroschenko verwendet werden. Für den Wahlkampfstab des derzeitigen Präsidenten, der nicht vom dritten Platz wegkommt, ist das die einfachste Art sich an der Macht zu halten.
Poroschenko nutzt die gesamte Macht der administrativen Ressourcen für den Wahlsieg. Dabei schreckt er nicht vor der Finanzierung von Maßnahmen zur Machterhaltung aus dem Staatshaushalt zurück….
Die realen Daten über das Rating Poroschenkos zeugen davon, dass er praktisch keine Chancen, nicht nur auf den Sieg hat, sondern auch nicht dafür, in die zweite Runde zu kommen. Angesichts dessen wählt die kriminelle Kiewer Regierung keine gesetzlichen Wege mehr. Schwarze PR, schmutzige Polittechnologien, Fälschung und Kauf – das könnte nach ihrer Meinung die hoffnungslose Lage ändern.
Da er ein Scheitern der Abstimmung in der OOS-Zone und in Oblasten mit niedrigem Rating fürchtet, hat der Präsident der Ukraine persönliche Anweisungen an die Leiter der militärischen Strukturen gegeben, die Situation unter persönliche Kontrolle zu nehmen ….
In der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ befindet sich der Kommandeur der Luftlandetruppen Generalleutnant Sabrodskij unmittelbar in den Einheiten der 25. Luftlandebrigade. In der 10. Gebirgssturmbrigade und der 54. mechanisierten Brigade arbeiten Kommissionen des Generalstabs zu Fragen der rückwärtigen und moralisch-psychischen Versorgung.
Die Situation in den nationalistischen Einheiten hat der Kommandeur der Strafopeartion Najew unter persönliche Kontrolle genommen.
Ich rufe alle bewussten Bürger der Ukraine, meine Landsleute, die unter dem Joch des faschistischen Regimes leben, auf, zu den Wahlen zu gehen und ihr entschiedenes „NEIN“ zu den Banditen zu sagen, die die Macht im Ergebnis eines Staatsstreichs usurpiert haben und das Leben von Millionen einfacher Ukrainer zerstören. „NEIN“ zu den Dieben und Korruptionären, die die Wirtschaft des Landes in weniger als fünf Jahren vernichtet haben. Und am wichtigsten – „NEIN“ dem Bürgerkrieg, der das Leben von zehntausenden völlig unschuldigen Menschen genommen hat und weiter unsere Verwandten und Freunde tötet. Der Donbass hat seine Wahl getroffen, unter enormem Druck, unter Geschossen erbebend haben die Donezker und Lugansker Republik sich nicht mit Willkür und Genozid abfinden wollen. Für die Wahl unseres Weges und unsere Freiheit haben wir einen unermesslichen Preis gezahlt. Wir hoffen aufrichtig, dass auch Sie die Ketten der Sklaverei abwerfen.
Heute fand bei uns in der Republik die Ausstellung „Uns kann man nicht auf die Knie zwingen“ statt, wo wir Beweise für die Verbrechen der Kiewer Straftruppen vorgestellt haben: erbeutete ukrainische Panzertechnik, die bei den Kämpfen eingenommen wurde, ukrainische Geschosse, die die BFU zum Beschuss des Territoriums der Republik verwenden. Die Besucher konnten sich auch mit von den Verteidigern der LVR abgeschossenen Aufklärungs- und Kampfdrohnen der ukrainischen Streitkräfte bekannt machen.
Gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher wurden Strafverfahren aufgenommen, sie alle werden zur Verantwortung gezogen werden. Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht.
Unter Berücksichtigung verschiedener Varianten der Entwicklung an der Kontaktlinie unternehmen wir die notwendigen Maßnahmen zur Erfüllung der bestehenden Aufgaben – den Erhalt der territorialen Integrität der LVR und des Lebens unserer Bürger.

In der letzten Woche fanden auf den Übungsplätzen der Volksmiliz Übungen zur taktischen und Feuerausbildung mit Panzer- und Artillerieeinheiten statt sowie Spezialausbildung für technische Einheiten und Kommunikationsspezialisten. Besondere Aufmerksamkeit wurden den Spezialeinheiten und der Aufklärung gewidmet. …
Die Volksmiliz unterstützt weiter Vorschuleinrichtungen der LVR.
In der letzten Woche haben Soldaten der Volksmilz der LVR Lebensmittel und süße Geschenke an Kinder des Kindergarten
s „Nadeshda“ in Kirowsk übergeben. Insgesamt wurde eine Tonne Lebensmittel übergeben.
Zum Abschluss will ich erklären, dass die strenge Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung ein unabdingbarer Teil des Maßnahmekomplexes zur Gewährleistung von Schutz und Sicherheit unserer Republik ist. Unsere Bestrebungen zu einer friedlichen Regelung sind nach wie vor unverändert. Die Einheiten der Volksmiliz eröffnen das Feuer nicht, aber tun wachsam Dienst. Im Fall einer Gefahr oder Provokation von Seiten der ukrainischen Truppen sind wir bereit, adäquat zu antworten.


abends:

de.sputniknews.com: Putin berät mit Sicherheitsrat – Sorge um Einmischung in Venezuela
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Freitag mit seinem nationalen Sicherheitsrat über die Venezuela-Krise beraten. Der Staatschef und die Mitglieder des Gremiums äußerten sich besorgt über die von anderen Staaten angekündigte Einmischung in dem südamerikanischen Ölstaat.
Die Teilnehmer der Beratung, unter ihnen Regierungschef Dmitri Medwedew, Verteidigungsminister Sergej Schoigu und FSB-Chef Alexander Bortnikow, äußerten sich „zutiefst besorgt darüber, dass eine Reihe von Staaten immer wieder ihre Absicht erklären, sich auch weiterhin in die inneren Angelegenheiten Venezuelas einzumischen“, teilte das Presseamt des Kremls mit.
Konkrete Staaten wurden in der Mitteilung nicht genannt.
Die Teilnehmer seien sich darüber einig gewesen, dass „nur die Venezolaner selbst über das weitere Schicksal ihres eigenen Staates entscheiden dürfen“, und dass ein fremdes Eingreifen die Lösung der innenpolitischen Probleme in Venezuela erschwere, hieß es.
Am Donnerstag hatte das Europäische Parlament in einer Entschließung den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) aufgefordert, eine „Untersuchung im Anschluss an die Voruntersuchung zu den vom rechtswidrigen Regime Maduro verübten Verbrechen“ einzuleiten.
Medienberichten zufolge warnte das US-State Department Ölunternehmen weltweit ausdrücklich vor Geschäften mit Venezuela und drohte ihnen bei Verstößen mit Sanktionen.
Venezuela, das ölreichste Land der Welt, kämpft seit Monaten mit einer Hyperinflation und Versorgungskrise. Vor diesem Hintergrund demonstrierten Anfang des Jahres Tausende Menschen sowohl gegen als auch für Staatschef Nicolas Maduro.
Als die Proteste Ende Januar eskalierten, erklärte Oppositionschef Juan Guaidó Präsident Maduro für abgesetzt und sich selbst zum Übergangs-Staatschef. Die USA und mehrere EU-Staaten, darunter auch Deutschland, erkannten den 35-Jährigen als neuen Präsidenten an. Experten kritisierten diese Anerkennung als eine völkerrechtswidrige Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas. Viele weitere Staaten, darunter auch die UN-Vetomächte Russland und China, sehen den seit 2013 regierenden Maduro weiter als legitimen Staatschef an.


Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschiln hat einen Erlass unterschrieben, nach dem die entsprechenden Behörden – das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft, das Staatliche Komitee für Bergbau- und technische Aufsicht der DVR – innerhalb von zehn Arbeitstagen eine Regelung für die Anerkennung der Dokumente der entsprechenden Behörden in der LVR in der DVR zu erarbeiten haben.

 

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s