Presseschau vom 27.03.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

vk-Seite der Union der Kommunisten der Lugansker Landes: Eine Freiwilligengruppe mit dem ersten Sekretär des ZK der KP der LVR Igor Gumenjuk, dem Abgeordneten des Volkssowjets der LVR Oleg Popow, dem Aktivisten der Moskauer Oblastorganisation der KPRF Wladimir Piljowin und anderen Genossen lieferte humanitäre Hilfe für die LVR im Rahmen des 78. Konvois der KPRF. In erster Linie ist die Hilfe für an der Frontlinie liegende Städte und Ortschaften vorgesehen: Perwomajsk, Solotoje-5 (Marjewka), Kalinowo, Bolschaja Wergunka. Außerdem wurden Behindertenorganisationen unterstützt: die Gesellschaft der Blinden und Rollstuhlfahrer.
Im Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine hat sich die Lage in der frontnahen Zone der Republiken des Donbass heftig verschärft. Der Frühlingswaffenstillstand wurde von Kiewer Aggressoren gebrochen und hielt nur einige Stunden. Die heftigsten Kämpfe auf dem Territorium der LVR finden in den Vorstädten von Perwomajsk statt: Solotoje-5 (Marjewka) und Kalinowo. Scharfschützen und schwere Artillerie sind Tag und Nacht aktiv, sie schweigen nur bei der Ankunft der OSZE-Mission. Die Mittelschule Nr. 4 in Solotoje-5 befindet sich unter ständigem Beschuss von Scharfschützen und Artillerie. In ihr lernen 99 Schüler. Viele von ihnen kommen aus kinderreichen Familien oder haben Behinderungen, weil es für diese Teile der Bevölkerung am schwierigsten ist, die Häuser und Wohnungen zu verlassen und dorthin zu ziehen, wo man sein Leben anders aufbauen kann.
Die Lugansker Kommunisten sind gemeinsam mit Vertretern der Volksmiliz der LVR nach Solotoje-5 (Marjewka) gefahren, wo sie die Schule besucht haben, sich mit der Bevölkerung getroffen und zu kinderreichen Familien und Menschen mit Behinderung nach Hause gegangen sind.
„Im Gebäude der Schule haben wir kein einziges intaktes Fenster oder eine intakte Wand gefunden. Am 8. März haben vier Geschosse das Gebäude getroffen. Selbst die Mensa wurde beschossen. Aber die Kinder gehen trotzdem in die Schule, weil sie auch zu Hause nicht sicher sind. Die Lehrer tun auch mutig ihre Pflicht. Die Kiewer Aggressoren terrorisieren zielgerichtet die friedlichen Einwohner, um sie aus ihren Häusern zu treiben, weil sie eine terroristische Operation zum Durchbruch durch die Frontlinie planen. Wir haben den Schrecken auf den Gesichtern gesehen. Zu mir kam einer alter Mann mit zwei Urenkeln. Er erzählte eine schreckliche Geschichte, wie Scharfschützen begannen auf sie zu schießen. Wie durch ein Wunder wurde dem zehnjährigen Kind nicht in den Kopf geschossen! Die Mütze flog zehn Meter weit, die Kugel streifte das Kind nur und verletzte die Haut. Der Zweck unserer regelmäßigen Besuche an der Frontlinie ist es zu zeigen, dass sowohl die Republik als auch Russland und die KPRF aufmerksam auf die Schrecken des Krieges sehen und ihre Landsleute niemals im Elend im Stich lassen werden“, sagte der Vorsitzender der Kommunisten der LVR Igor Gumenjuk.
Humanitäre Hilfe von der KPRF wurde auch Soldaten gebracht, die Dienst in Kalinowo und Solotoje-5 (Marjewka) tun. Ukrainische Kämpfer, die sich nicht weit vom Bahnhof „Marjewka“ befanden, eröffneten das Feuer mit Scharfschützenwaffen und Artillerie auf die Vertreter der Kommunisten und die Lieferung mit humanitären Gütern. Zwei Mörsergeschosse des Kalibers 82mm trafen 50 Meter von der Gruppe auf. Außerdem gab es mehr als 10 Treffer von Granaten im Aufenthaltsbereich der Freiwilligen. Die Mitglieder der Führung der KP der LVR waren gezwungen, in verlassenen Gebäuden Schutz zu suchen. Zum Glück wurde niemand verletzt.
Den Einwohnern der frontnahen Städte und Ortschaften der LVR, Schulen und anderen Bildungseinrichtungen wurde folgendes geliefert: Grieß, Nudeln, Gemüse, Käse, Zucker, Konditoreiwaren, Haushaltswaren, Schulzubehör und viele andere. Die Landsleute der LVR äußerten ihre große Dankbarkeit für die regelmäßige Unterstützung an den Vorsitzenden der KPRF Gennadij Sjuganow, den Direktor der Lenin-Sowchose Pawel Grudinin, den Leiter des Landwirtschaftskomitees der Staatsduma der RF Wladimir Kaschin, den Sekretär des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew, den Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Wladimir Rodin, den Oblastkomitees der KPRF von Tula, Lipezik, Woronesh und anderen Städten sowie allen Kommunisten der
RF.

de.sputniknews.com: USA verweigern Teilnahme an Beratung zu Rettung von Flüchtlingen in Rukban-Lager
Die USA haben am Dienstag die Teilnahme an einer Beratung zur Rettung der Einwohner im Flüchtlingslager Rukban in Syrien verweigert. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der Koordinierungsstäbe Russlands und Syriens hervor.
Früheren Meldungen zufolge hatten Syrien und Russland die USA zur Sitzung eingeladen, um „abgestimmte Maßnahmen“ zur Auflösung des Flüchtlingslagers zu konzipieren. „Die US-Seite, die für die Entwicklung der von ihr besetzten Zone um At-Tanf direkt verantwortlich ist, ignorierte die Initiative“, hieß es in dem Papier.
Bei At-Tanf an der syrisch-jordanischen Grenze befindet sich ein US-Militärstützpunkt. Das Rukban-Camp liegt in der 55-Kilometer-Zone um die Basis. Russische Militärs sowie Vertreter der Außenministerien Russlands und Syriens haben mehrmals erklärt, dass im Rukban-Lager bald eine humanitäre Katastrophe ausbrechen könnte.


Dan-news.info: Mitteilung des Staatssicherheitsministeriums der DVR über Gefahren von Seiten ukrainischer Spezialdienste
Beim MfS der DVR gehen weitere Informationen über Fälle von Drohungen, physischem oder psychischem Druck und Erpressung von Seiten ukrainischer Spezialdienste gegenüber Mitarbeitern von Rechtsschutzorganen der DVR und ihren Verwandten, die in der Ukraine leben, ein, um sie daraufhin anzuwerben sowie um Voraussetzungen für eine Ausreise auf das Territorium der Ukraine zu schaffen, um die Informations- und Propagandakampagne „Kehre nach Hause zurück“ umzusetzen.
Es muss angemerkt werden, dass die Aktivierung der kriminellen Handlungen von Seiten ukrainischer Spezialdienste durch die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine bedingt ist und das Ziel hat, das Rating des derzeitigen Präsidenten P. Poroschenko durch die Veröffentlichung von Fakten über ein angeblich freiwilliges Überlaufen von Angehörigen militärischer Strukturen der DVR auf die Seite der Ukraine zu erhöhen.
Insbesondere hat das MfS der DVR Informationen über einen präzedenzlosen Druck und Drohungen mit physischer Vergeltung von Seiten ukrainischer Spezialdienste gegenüber nahen Verwandten von S.I. Lukjanenko, Mitarbeiter des Wachdienstes der Generalstaatsanwaltschaft der DVR, geb. 13.09.1994, die auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorium leben, erhalten.
Im Zusammenhang damit hat die S.I. Lukjanenko die falsche Entscheidung getroffen, sich nicht an die Staatssicherheitsorgane und Bevollmächtigte für Menschenrechte zu wenden, hat bei der Generalstaatsanwaltschaft gekündigt und ist auf das Territorium der Ukraine gefahren, wo gegen ihn verschiedene rechtswidrige Handlungen unternommen werden können, darunter auch im Informations- und Propagandabereich.
Das MfS der DVR ruft die internationalen Rechtsschutzorganisationen auf, auf das Kiewer Regime Druck auszuüben, um keine kriminellen Handlungen gegenüber Einwohnern der DVR zuzulassen.
Das MfS der DVR lenkt die Aufmerksamkeit der Bürger der DVR ein weiteres Mal darauf, dass es, wenn Sie oder Ihre Verwandten Geiseln der Willkür ukrainischer Spezialdienste geworden sind, notwendig ist, sich unmittelbar an die Organe der Staatssicherheit und an die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zu wenden.


de.sputniknews.com: Russland verurteilt jüngsten Luftangriff internationaler Koalition in Afghanistan
Das russische Außenministerium hat am Dienstag den Luftschlag der internationalen Koalition in der nordafghanischen Provinz Kunduz als neues „Verbrechen der Nato-Truppen“ kritisiert.
Es handle sich um einen Versuch, den Beginn des Friedensprozesses im Land hinauszuzögern, hieß es.
Vor dem Hintergrund der Gespräche zwischen den USA und der Taliban-Bewegung zur friedlichen Lösung des Konflikts in der Region wirke die Aktion äußerst zynisch. Solche Gräueltaten zögern den Beginn des Friedensprozesses in Afghanistan hinaus und führen zur Radikalisierung und zur Fortsetzung des Krieges, so das Außenministerium.
Russland verurteile „das neue Verbrechen der Nato-Truppen auf dem afghanischen Territorium” und schließe sich dem Aufruf der UN-Mission an, den Vorfall zu untersuchen und die Täter vor Gericht zu stellen. Bislang sei keiner der Vorfälle dieser Art ordnungsgemäß geprüft worden, niemand habe die verdiente Strafe erhalten.
Der am Samstag verübte Angriff war Reuters zufolge ein Teil der Kämpfe zwischen der Taliban-Bewegung sowie den gemeinsamen Kräften Afghanistans und der USA. Dabei sollen 13 Zivilisten ums Leben gekommen sein. Nach Angaben der Uno waren zehn Kinder unter den Toten.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 19:40 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer in Richtung Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka eröffnet.
Durch den Beschuss wurde die Verglasung einer Wohnung in der Stoshko-Straße 139, Wohnung 10 beschädigt.
Genauere Informationen werden noch ermittelt.


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Almasnaja, Solotoje-5, Frunse, Donezkij, Shelobok und Kalinowo-Borschtschewatoje.
Geschossen wurde mit 152mm- und 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com: Berlin erkennt Guaidos Gesandten nicht als Botschafter an
Die Bundesregierung hat sich geweigert, den vom selbsternannten Interimspräsidenten Venezuelas Juan Guaido nach Berlin entsandten Diplomaten als Botschafter anzuerkennen.
Dies berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linkspartei.
Die Bundesregierung hat demnach den von Guaido entsandten Otto Gebauer am 13. März 2019 erstmals „als persönlichen Vertreter von Interimspräsident Guaido“ empfangen, mit dem man politische Gespräche führe. „Weitere Schritte sind nicht geplant“, heißt es in dem Antwortschreiben.
Vor allem Spanien soll im Kreis der EU-Staaten darauf hingewirkt haben, dass Guaidos Vertreter in der EU keinen Diplomatenstatus und keinerlei Vorrechte erhalten sollten. Die Anerkennung Guaidos sei auch politischer Natur und mit keinerlei Rechtswirkung verbunden. Man könne nicht einfach ausblenden, dass die tatsächliche Macht im Land immer noch bei Nicolas Maduro liege.
Die maximale Amtszeit eines Interimspräsidenten von 30 Tagen ist inzwischen abgelaufen. Neuwahlen sind jedoch nach wie vor nicht ausgerufen worden. „Hierfür sind die politischen Rahmenbedingungen aus Sicht der Bundesregierung nicht erfüllt“, heißt es in der Antwort des Auswärtigen Amts.
Linke-Außenpolitikerin Heike Hänsel ließ gegenüber der Zeitung Kritik an der Regierung laut werden: „Die Bundesregierung hat sich mit der Anerkennung von Herrn Guaido als Interimspräsidenten von vornherein ins völkerrechtliche Abseits manövriert.“ Das habe nun offenbar dazu geführt, „dass sie zurückrudert und eine Akkreditierung des sogenannten Botschafters von Herrn Guaido, Otto Gebauer, der an einem Putschversuch im Jahr 2002 führend beteiligt war, ausschließt“.
Der von den USA unterstützte Guaidó hatte sich im vergangenen Januar als Präsident ausgerufen und dabei auf die Verfassung des Landes bezogen.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. März 3:00 Uhr bis 27. März 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 12.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Dolomitnoje, Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Wasiljewka, Krutaja Balka, Alexandrowka, Jelenowka, Leninskoje, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU auf Gorlowka folgende Häuser beschädigt:
– Stoshko-Straße 139, Wohnung 10 (Verglasung beschädigt);
– Artilleristen-Straße 71a (Verglasung beschädigt).
Opfer unter der friedlichen Bevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 116.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 142.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Nato intensiviert Aufklärungstätigkeit an Russlands Grenzen – Vizeaußenminister
Die Nato intensiviert laut den jüngsten Aussagen des russischen Vizeaußenministers Alexander Gruschko die Aufklärungstätigkeit an Russlands Grenzen.
„Unter dem Vorwand einer mythischen russischen Bedrohung verstärkt die Nato ihre Präsenz in Ost-Europa, militarisiert die Schwarzmeer-Region und intensiviert die Aufklärungstätigkeit entlang der russischen Grenzen“, sagte Gruschko.
Ausländische Spionageflugzeuge, vor allem der Nato und der USA, führen regelmäßig Aufklärungsflüge entlang der russischen Grenzen aus und werden oft nahe den russischen Militärobjekten im Ausland gesichtet. Nicht selten müssen russische Abfangjets extrem nah an die Aufklärungsflugzeuge heranfliegen, um sie zur Umkehr zu bewegen.
Das russische Verteidigungsministerium hat Washington wiederholt gemahnt, von solcherart Operationen abzusehen. Das Pentagon winkte ab.
Allein im vergangenen Jahr haben die russischen Luftstreitkräfte mehr als 980.000 Fluggeräte geortet und begleitet. Darunter waren rund 3000 ausländische Maschinen, wobei es sich bei einem Drittel von ihnen um Aufklärungsflugzeuge handelte. Die Wachdienste des Landes wurden mehr als 4000 Mal in Alarmbereitschaft versetzt.


Lug-info.com: Der italienische Musiker der Gruppe Banda Bassoti und Koordinator der antifaschistischen Karawane David Cacchione hat die internationale Petition zur Nichtanerkennung der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine „Stop Fake Election in Ukraine!“ unterschrieben.
„In einem Land, in dem die Lüge herrscht, wo die Wahrheit nicht existiert, ist es nicht möglich zu überprüfen, ob die Wahlen rechtmäßig sind. Es sind keine Änderungen in einem Land möglich, in dem die Regierung durch einen Staatsstreich an die Macht kam, der von der CIA durchgeführt und unterstützt wurde. Es gibt keinerlei Nachrichten über den Donbass in europäischen Zeitungen. Warum sollen wir an die Ehrlichkeit der Wahlen in der Ukraine glauben?“, unterstrich der italienische Aktivist.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Panzer an der Grenze: USA pushen die „Demokratie“ in Moldawien
Swesda
Längst sind die USA als „Demokratieförderer“ berüchtigt. In letzter Zeit sind sie aber vor allem dort aktiv, wo Wahlen stattfinden und große Teile der Bevölkerung US-kritisch eingestellt sind. So auch in Moldawien, schreibt das Portal „Swesda“.
Vor Kurzem ist in einem rumänischen Hafen amerikanisches Kriegsgerät an Land gebracht worden: Panzer und gepanzerte Fahrzeuge, schwerbewaffnete Transport- und Kampfhubschrauber, begleitet von 500 US-Infanteristen. Das US-Militär sollte eigentlich den Schutz des Flughafens Constanta verstärken. Genutzt wird der Flugplatz nicht nur zivil. Seit 2014 starten Spionagejets der US Air Force in Constanta zu Einsätzen an den Grenzen Russlands und Transnistriens.
Jetzt aber sind Panzerkolonnen des US-Militärs an der Grenze zwischen Rumänien und Moldawien aufgetaucht, berichtet eine moldawische Zeitung laut dem Portal. Die Panzer sollen über moldawisches Gebiet weiter in die Ukraine verlegen. Dort wird die US-Kriegstechnik samt Personal neun Monate lang bei mehreren Truppenmanövern eingesetzt.
Zudem werden die Amerikaner, wie bekannt geworden ist, kommenden Sommer ein gemeinsames Manöver mit moldawischen Streitkräften auf dem Stützpunkt Bulboaca abhalten. Das Heikle an diesem Stützpunkt ist, dass er sich unmittelbar an der Sicherheitszone am Dnjestr befindet – jenem Sicherheitspuffer, wo russische Friedenstruppen und die Operativgruppe der russischen Streitkräfte stationiert sind.
„Es gab schon einen skandalösen Vorfall, als moldawisches Kriegsgerät in der Sicherheitszone gesichtet wurde. Es gibt Videoaufnahmen davon. Jetzt sollen Amerikaner die Sicherheitszone passieren, die ohne Sondergenehmigung der Vereinten Kontrollkommission niemand betreten darf, erst recht nicht das Militär“, sagt Oleg Beljakow, Ko-Vorsitzender der Vereinten Kontrollkommission, die die Sicherheitszone am Dnjestr überwacht.
Es verhält sich nämlich so: Würde das US-Militär die Sicherheitszone befahren, wäre das Friedensabkommen von 1992 verletzt – und die Lage in der Region destabilisiert, mahnt Beljakow laut dem Portal.
Dabei gibt es auch andere Stützpunkte in Moldawien. „Doch die moldawischen Kräfte wollen ausgerechnet in Bulboaca mit den Amerikanern üben, obwohl wir mehrmals gemahnt haben, dass die Sicherheitszone in der Nähe ist und dadurch zusätzliche Risiken entstehen. Die Regierung in Chișinău hat auf unsere Bedenken nicht reagiert“, so der Ko-Vorsitzende der Kontrollkommission.
Auch Medien in Moldawien warnen vor Gefahren, die möglich sind, wenn die US-Armee mit den moldawischen Kräften in Bulboaca trainiert: „Gar nicht auszudenken, wozu eine Provokation führen könnte. Ein Geschoss irrtümlich in die falsche Richtung abzufeuern, könnte allerschlimmste Folgen haben“, schreibt die Zeitung „Moldawskije wedomosti“ laut dem Portal.
Aber: Die Verstärkung der US-Präsenz in der Region sei mit der moldawischen Führung offenbar abgesprochen, schreibt die Zeitung weiter. Laut Informationen aus dem moldawischen Verteidigungsministerium habe es dazu ausführliche Gespräche mit Vertretern der Nato und dem US-Botschafter in Chișinău gegeben.
Auch habe die Nato-Botschafterin der USA, Kay Hutchison, mehrfach auch öffentlich erklärt, es gelte zu verhindern, dass Russland am linken Dnjestr-Ufer präsent bleibe. Dafür werde Washington die militärische Zusammenarbeit mit Chișinău und Kiew intensivieren.
Aus diesen Ankündigungen wird deutlich, welches Ziel die USA mit der Verlegung von schwerem Kriegsgerät und hochtrainierten Kräften in die Region verfolgen: „Die Schwarzmeerregion in einen Schießplatz zu verwandeln, der im Falle einer Eskalation für einen Angriff gegen Russland genutzt werden kann“, schreibt die Zeitung „Moldawskije wedomosti“ laut dem Portal. „Was dies für Moldawien bedeutet, muss nicht ausdrücklich gesagt werden.“
Und was für ein Zufall, so die Zeitung weiter, dass die Nato ihre Bodentruppen in der Nähe zu Moldawien in einer Zeit großer politischer Unsicherheit verstärkt: Es haben gerade Parlamentswahlen in dem Land stattgefunden. Die größte Unterstützung hat die sozialistische Partei erhalten, die sich für den Ausbau der Beziehungen zu Russland einsetzt.
Für eine Parlamentsmehrheit reicht es für die Sozialisten zwar nicht, aber unter den Abgeordneten des moldawischen Parlaments sind eh nur wenige Nato-Anhänger zu finden – eine Situation, die die Stimmung der meisten Menschen in Moldawien abbildet, schreibt das Portal.


D
an-news.info: Ein neuer Abschnitt einer Gasleitung wurde im frontnahen Gorlowka in Betrieb genommen. Bei der feierlichen Einweihung war das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin anwesend.
„Die Inbetriebnahme der Gasleitung ist für uns ein bedeutsames und wesentliches Ereignis. Trotz aller Schwierigkeiten werden wir weiter Gasanschlüsse in weitere Straßen, Stadtteile und Ortschaften legen. Vielen Dank an die Mitarbeiter von „Donbassgas“. Dies ist eine Arbeit mit Blick auf die Zukunft. Mit kleinen Schritten verbessern wir das Wohlergehen der Bürger“, sagte das Staatsoberhaupt.
Nach seinem Grußwort zündete Puschilin einen besonderen Gasbrenner an, was bedeutet, dass Gas zu den Verbrauchern in der Korolew-, der Pokidko- und der Fadejew-Straße des Nikitowskij-Bezirks der Stadt kommt.
„Wir hatten einen Ofen für festen Brennstoff und einen Kochherd mit einer Gasflasche. Man muss Holz und Kohle kaufen. Ständig müssen die Flaschen aufgefüllt werden, in der Einmachzeit ist das Gas nur so weggeflogen. Wir sind dem Oberhaupt der DVR, dem Bürgermeister, der Verwaltung sehr dankbar“, sagte die Gorlowkerin Nadesh
da Sapon.
Der Abschnitt ist mehr als 1,5 km lang und wurde in einem halben Jahr gebaut. Für diese Arbeiten wurden nach Angaben des staatlichen Konzerns Donbassgas etwa 2,7 Mio. Rubel ausgegeben. Es können etwa 1000 zusätzliche Verbraucher an die Gasversorgung angeschlossen werden.



Dnr-online.ru: Der staatliche Konzern Donbassgas wird gemeinsam mit den Bürgermeistern der Republik ein gemeinsames Investitionsprogramm zur Gasversorgung von Ortschaften der DVR ausarbeiten, teilte in Gorlowka der Generaldirektor von Donbassgas Andrej Itschenko mit.
„Ein solches Programm wurde für 2019 schon beschlossen. Für 2020/2021 werden gemeinsam mit den Bürgermeistern Fragen der Gasversorgung von Objekten bearbeitet, für die dies in erster Linie notwendig ist. Das sind soziale Objekte – Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser und die Häuser der bedürftigsten Schichten der Bevölkerung“, sagte er.


de.sputniknews.com: Wegen Staatsgefährdung? Verteidigungsministerium hält Lobbyistenliste geheim
Ilona Pfeffer
Welche Lobbyisten haben Zugang zu Deutschlands Ministerien? Zur Vergabe der Hausausweise an Lobbyisten machen nur das Gesundheitsministerium und das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit ihre Dokumente öffentlich. Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt mauern hingegen, angeblich aus Gründen der inneren und äußeren Sicherheit.
Es ist kein Geheimnis, dass neben gewählten Parlamentariern und deren Mitarbeitern auch Externe im Bundestag und den Ministerien ein und aus gehen. Auch eine nicht geringe Zahl an Lobbyisten verfügt über einen solchen privilegierten Zugang. So wurde Anfang des Jahres von der Plattform abgeordnetenwatch.de eine Liste von insgesamt 778 Interessenvertretern aus 500 Verbänden veröffentlicht, die derzeit über einen Hausausweis für den Bundestag verfügen.
Nun hat abgeordnetenwatch.de nachgelegt und bei den Ministerien nachgefragt, wem diese per Hausausweis Zugang gewähren. Während nur zwei Ministerien – BMG und BMZ – die entsprechenden Dokumente öffentlich machen, stieß abgeordnetenwatch.de bei anderen auf erheblichen Widerstand.
„Nachteilige Auswirkungen auf innere und äußere Sicherheit“
Spätestens seit der Berateraffäre gibt es ein nicht ganz unbegründetes Interesse daran, zu erfahren, wer möglicherweise an Entscheidungen des Verteidigungsministeriums mitwirkt oder darauf Einfluss übt. Doch gefragt nach den Lobbyisten mit Hausausweis, mauert das BMVg. Es bestehe Geheimhaltungspflicht und es liege eine Verschlusssache vor, schließlich könnten Unbefugte derartige Informationen zur Spionage nutzen, so das Ministerium. „Das Bekanntwerden der Information kann nachteilige Auswirkungen auf militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr haben“, zitiert abgeordnetenwatch.de aus der Antwort des Verteidigungsministeriums. Immerhin teilt es mit, dass momentan 45 Organisationen, Vereine und Unternehmen freien Zugang haben.
Auch das Auswärtige Amt gibt sich wenig auskunftsfreudig und verweist ebenfalls auf „nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren und äußeren Sicherheit“. Zur Begründung heißt es außerdem:
„Namen von Firmen können nicht herausgegeben werden, da Personen, die sich mit möglichen Anschlagsplänen tragen, dadurch gezielt beruflichen Zugang zu Unternehmen suchen könnten, um mit einem Hausausweis als Mitarbeiter oder Mitarbeiterin Zutritt zum Auswärtigen Amt zu erhalten.“
Auf Verschwiegenheit oder ausweichende Antworten stieß abgeordnetenwatch.de auch bei den meisten anderen Ministerien. Konkrete Namen der Interessenvertreter mit Hausausweis – Fehlanzeige.
Im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) liege hingegen eine „Liste ständiger Besucher“ an der Pforte aus, so abgeordnetenwatch.de. Dieser Liste lasse sich beispielsweise entnehmen, dass beispielsweise das Energieunternehmen E.ON Ruhrgas oder der Bundesverband der deutschen Tourismuswirtschaft über privilegierten Zugang zum Ministerium verfügen.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 27.03.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 12-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sieben Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas das Gebiet von Dolomitnoje mit Mörsern des Kalibers 120mm und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen:
Infolge des Beschusses von Seiten der BFU wurde ein ziviles Hauses in der Stoshko-Straße 139 beschädigt.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93. mechanisierten und der 35. Marineinfanteriebrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij und Palas Jelenowka, Alexandrowka, Wasiljewka und Krutaja Balka mit Mörsern des Kalibers 120mm, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Gebirgssturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka und Leninskoje mit Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
Zu unserem großen Bedauern gab es in den Reihen der Volksmiliz Verluste. Infolge hinterhältigen Feuers des Gegners starb ein Verteidiger der Republik. Wir drücken der Familie des Gefallenen unser aufrichtiges Mitgefühl aus. Durch erwiderndes Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde eine Feuerstellung des Gegners unterdrückt.
In den Einheiten der 35. Marineinfanteriebrigade ist weiter ein Absinken des Niveaus der militärischen Disziplin der Soldaten nach der Ankunft in der OOS-Zone zu beobachten. Am 25. März tranken Soldaten des 88. Bataillons, die Aufgaben an der vordersten Linie erfüllten, Alkohol, und nachdem sie vom Oberfähnrich A. Sidorenko ermahnt wurden, kam es zu einem Wortgefecht, das in einen Schusswechsel überging, in dessen Ergebnis der Hauptfeldwebel der Kompanie getötet wurde. Zu diesem Fall hat die Militärstaatsanwaltschaft ein Strafverfahren aufgenommen. Außerdem wurde zur Aufklärung der Ursachen des Vorfalls sowie zur Bewertung des Stands der Rechtsordnung in der Brigade eine Kommission aus Offizieren des Verteidigungsministeriums der Ukraine entsandt.
Dieser Vorfall werden wie andere gleichartige nach wie vor vom Kommando des Stabs der OOS verschwiegen, das im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen das Image der BFU in den Augen der Öffentlichkeit nicht schädigen will. Aber von diesem Fall haben Freiwillige erfahren, die an der Front arbeiten, und sie forderten vom Kommando diesen Fall zu veröffentlichen. Nach einer Anfrage an den Stab der OOS gab der Kommandeur Najew einen Befehl über ein Verbot der Arbeit von Freiwilligen in den Verantwortungsbereichen der ihm unterstellten Einheiten und begründete dies mit ihrer Sicherheit im Zusammenhang mit den zunehmenden Todesfällen bei Freiwilligen.


de.sputniknews.com: Wegen technischer Probleme: Auslieferung von teuerstem US-Flugzeugträger verschoben
Der modernste und teuerste Flugzeugträger der US-Marine, USS Gerald R. Ford, wird angesichts unvorhergesehener technischer Probleme im besten Fall erst im Oktober in den Dienst gestellt werden. Dies berichtet das Portal USNI News unter Verweis auf Sprecher des US-Marineministeriums.
Wie Vertreter des US-Marineministeriums am Dienstag vor dem Streitkräfte-Ausschuss des Repräsentantenhauses sagten, wird die Reparatur der USS Gerald R. Ford wesentlich länger dauern, als ursprünglich geplant war.
Die neue Verzögerung sei darauf zurückzuführen, dass die Reparatur des nuklearen Antriebssystems des Schiffs sowie der Waffenaufzüge mehr Zeit in Anspruch nehmen werde, als erwartet.
Die beiden Kernreaktoren seien jedoch in Ordnung und würden keine Reparatur brauchen, das Problem liege in den Generatoren der dampfgetriebenen Hauptturbinen des Schiffes.
Laut den Quellen von USNI News, die mit den Problemen vertraut sind, brauchen zwei Turbinengeneratoren „unvorhergesehene und umfangreiche Reparaturen“. Die Reederei soll entsprechende Probleme bei den Probefahrten entdeckt haben.
Die Waffenaufzüge sollen Softwareprobleme haben, die ihre Zuverlässigkeit in Frage stellen würden. Zurzeit würden lediglich zwei von insgesamt elf Waffenaufzügen den Marinestandards entsprechen.
Nach Angaben des Webportals Navy Times wird das Kriegsschiff erst im Oktober an die US-Navy übergeben werden. Die Auslieferung soll somit um drei Monate verschoben werden.
Der Bau der USS Gerald R. Ford (CVN-78) wurde 2009 begonnen. 2017 wurde der modernste Flugzeugträger in Betrieb genommen. Das Schiff kostete 12,9 Milliarden US-Dollar.
Im Mai war die USS Gerald R. Ford vorzeitig in den Hafen zurückgekehrt, nachdem es während einer Probefahrt einen technischen Ausfall gegeben hatte.
Das Pentagon will insgesamt zehn bis zwölf Kriegsschiffe dieser Klasse bauen.


mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A. W. Marotschko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschießungen des Territoriums der Republik mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen erfolgten von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte. Auf Befehl des Kriegsverbrechers Garas wurde das Gebiet von Almasnaja mit 152mm- und 122mm-Artillerie beschossen.
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurde die Umgebung von Solotoje-5 und Kalinowo-Borschtschewatoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Den Befehl zur Durchführung der Beschüsse erteilte der Kriegsverbrecher Majstrenko.
Außerdem wurden von den Positionen der 10. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Subanitsch ist, die Gebiete von Shelobok, Frunse und Donezkij mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 120 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert, davon 41 von einem Kaliber über 100mm.
Informationen über Zerstörungen und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch von Vertretern der LVR im GZKK ermittelt und werden später mitgeteilt.
Zur Verschärfung der Lage, zur Einführung des Kriegszustands und zur Absage der Wahlen auf dem von Kiew kontrollierten Territorien der Oblaste Donezk und Lugansk unterlässt die militärisch-politische Führung der Ukraine die Versuche zur Durchführung von Provokationen in den Bereichen der Kontroll- und Passierpunkte nicht.
Wir wir bereits zuvor erklärt haben, sind zur Umsetzung der kriminellen Pläne der Kiewer Führung in Staniza Luganskaja der Kommandeur der Luftsturmtruppen Sabrodskij und eine Einheit der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen, die die Örtlichkeit mit Hilfe von Drohnen erkunden. Nach uns vorliegenden Informationen erwägen die Kiewer Truppen die Variante der Verwendung von Kampfdrohnen im Bereich des Passierpunkts, um dann Soldaten der LVR zu beschuldigen.
Fälle des Einsatzes von Drohnen durch die ukrainischen bewaffneten Formationen in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie stellen auch OSZE-Beobachter fest.
Im Bericht der OSZE für den 26. März ist die Vorbereitung des Starts einer Drohne durch Soldaten der 25. Luftsturmbrigade im Gebiet des Passierpunkts „Staniza Luganskaja“ genannt.
Ich rufe die internationalen Organisationen, die im Donbass aktiv sind, auf, auf Kiew Einfluss auszuüben, um Provokationen, in deren Folge unschuldige Menschen sterben könnten, zu verhindern.
Trotz der aggressiven Absichten der Militärführung der Ukraine wächst in den Truppenteilen und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die im Donbass kämpfen, die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste. Infolge der Unkontrolliertheit und Unfähigkeit der Handlungen der Kommandeure hat die operativ-taktische Gruppierung „Nord“ seit Beginn dieser Woche drei Soldaten verloren. Derzeit führt das Kommando der 25. Luftsturmbrigade eine Ermittlung zu einer Messerverletzung eines Soldaten durch.
Es wurde festgestellt, dass der Kommandeur eines Zuges, der Kommandeur einer Abteilung und ein einfacher Soldat am 25. März Alkohol tranken. Danach kam ein Streit auf, bei dem der Kommandeur der Abteilung Messerwunden erlitt. An den Verletzungen starb der Soldat vor Ort.
Außerdem gibt es Todesfälle ukrainischer Soldaten in der Foflge der Detonation von Minen. Dies hängt vor allem damit zusammen, dass die Kommandeure der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte bei der Durchführung der planmäßigen Ablösung einander keine Karten von Minenfeldern übergeben. Oft haben die Kommandeure einfach keine Karten, weil die Verminung in der Nähe der Kontaktlinie ungeordnet verläuft.
So wurde bekannt, dass gestern im Gebiet von Troizkoje zwei Soldaten der 30. Brigade starben, als ein Schützenpanzer auf eine eigene Mine geriet, ein weiterer Soldat wurde schwer verletzt. Der Schützenpanzer kann nicht mehr repariert werden. Der Vorfall geschah in der Nähe der Kontaktlinie, wohin die ukrainischen Soldaten geschickt worden waren, um provokativen Beschuss des Territoriums der Republik durchzuführen.


de.sputniknews.com: Wer hätte das gedacht? Poroschenko nennt seinen wichtigsten Herausforderer
Der scheidende ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat verraten, wer sein wichtigster Herausforderer bei der kommenden Präsidentschaftswahl ist. Jedoch wird dieser Ende März bestimmt auf den Wahlzetteln fehlen.
„Mein Widersacher… und ich schäme mich nicht und sage das offen, ich bin der Einzige, der das tut, weil andere Angst haben – mein Widersacher ist Putin“, so Poroschenko gegenüber dem Sender ICTV.
Mit solchen Äußerungen versucht Poroschenko laut dem russischen Politologen Anton Bredichin, seine eigenen Zustimmungsraten zu erhöhen. Dem ukrainischen Staatschef sei offenbar bewusst, dass die anderen Kandidaten bessere Karten haben.
„Während seiner ganzen Amtszeit hatte er versucht, Russland als Aggressor-Land und Putin als Menschen darzustellen, der die Ukraine erobern und einverleiben will“, so Bredichin gegenüber Radio Sputnik.
Poroschenko wolle sich selbst mit Putin auf eine Stufe stellen, um mit dem Status des russischen Präsidenten sein eigenes Image aufzupolieren.
In der Ukraine finden am 31. März Präsidentschaftswahlen statt. 39 Kandidaten ringen um das höchste Amt des Landes. Nach Umfragen führt der Schauspieler und Komiker Wladimir Selenski das Rennen an – eine Woche vor der Wahl hatte seine Zustimmungsrate 30 Prozent überschritten. Poroschenko wird hingegen von 17 Prozent der Bürger unterstützt, die ehemalige Premierministerin Julia Timoschenko von 12,5 Prozent.


Lug-info.com: „Mitarbeiter des Innenministeriums der LVR haben auf dem Territorium der LVR eine Bürgerin, geb. 1947, bei der Verteilung von Flugblättern mit proukrainischem Inhalt festgenommen. Wie die Bürgerin erklärte, hat sie die Aufgabe gewisser Personen erledigt, mit denen sie auf dem von der ukrainischen Regierung kontrollierten Territorium bekannt geworden ist, sie wurde von Mitarbeitern des SBU angeworben“, teilte das Innenministerium mit.
Die Polizei berichtete, dass am Wohnort der Festgenommenen ein Kilogramm Sprengstoff, fünf Sprengstoffpäckchen mit je 200g, zwei Elektrozünder mit Leitungen und ein Zünder MUW-2 gefunden wurden.
„Wie man mit dem Sprengstoff umgehen muss, dazu erhielt die Frau genaue Instruktionen, die sie erfüllte: sie teilte ihn auf, wickelte ihn ein und bewahrte ihn bis zu den nächsten Anweisungen bei sich auf. Nach Meinung von Spezialisten reichte der bei der Bürgerin konfiszierte Sprengstoff für mindestens drei Terrorakte, die durch die Arbeit der Rechtsschützer verhindert werden konnten“, teilte das Innenministerium mit.
Die Frau wurde zur Verantwortung gezogen, außerdem wissen die Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane der Republik bereits die Daten der ukrainischen Werber und Koordinatoren.
„Das Innenministerium wendet sich an die Einwohner der LVR, besonders an ältere Menschen, bei denen sich die ukrainischen Spezialdienste auf ngleiche Weise wie Kriminelle am ehesten ins Vertrauen einschleichen. Jegliche auf den ersten Blick gute Handlungen von ihrer Seite können zu sehr unangenehmen Folgen führen. Seien Sie wachsam, fallen Sie nicht auf Vorwände oder Drohungen von ihrer Seite herein. Behalten Sie Ihren gesunden Menschenverstand und werden Sie nicht zu Komplizen bei Verbrechen.“
Das Innenministerium erinnerte daran, dass für Zusammenarbeit mit Spezialdiensten anderer Staaten, Landesverrat, Tätigkeit zur Destabilisierung der Lage in der Republik, öffentliche Aufrufe zu Handlungen, die gegen die territoriale Integrität der LVR gerichtet sind, für die Aufstachelung zu Hass oder Feindschaft gemäß der Gesetzgebung der LVR strafrechtliche Verantwortung droht. Ebenfalls stellt nach der Anmerkung zu § 335 des Strafgesetzbuches der LVR eine rechtzeitige, freiwillige Mitteilung, dass man zur Zusammenarbeit mit ausländischen Spezialdiensten herangezogen wurde, von strafrechtlicher Verantwortung frei.
„Wenn Sie Geiseln solcher Situationen geworden sind oder man Ihnen vorschlägt, eine kriminelle Absprache zu treffen, wenden Sie sich unverzüglich an das Innenministerium oder das Staatssicherheitsministerium der Republik“, fügte die Polizei hinzu.


de.sputniknews.com: Pompeo packt aus: Soviel wollen USA in Machtwechsel in Venezuela investieren
Die US-Administration will laut dem Außenminister des Landes Mike Pompeo bis zu 500 Millionen Dollar für den Machtwechsel in Venezuela ausgeben.
„Der Haushaltsentwurf beantragt (beim US-Kongress – Anm.d. Red.) neue Vollmachten für die Förderung des demokratischen Wandels in Venezuela, einschließlich der Überweisung von 500 Millionen US-Dollar auf die Konten, die für die Hilfe im Ausland bestimmt sind“, heißt es in einem Schreiben, das Pompeo an den Kongress gerichtet hat.
Der Außenminister begründet in dem Brief die Haushaltsanfrage der Administration Trump für das nächste Finanzjahr. Demnach soll die Finanzierung der Programme des Ministeriums um insgesamt 20 Prozent reduziert werden. Allerdings wird der Kongress solch einer wesentlichen Reduzierung der Kosten kaum zustimmen.
Zuvor hatte das Pentagon in seinem Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 vorgeschlagen, 250 Millionen US-Dollar (etwa 221 Millionen Euro) im Rahmen der Militärhilfe für die Streit- und Sicherheitskräfte der Ukraine bereitzustellen.
Am 23. Januar dieses Jahres hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaido, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaido umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.


Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Heute vor Beginn der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk haben die bewaffneten Formationen der Ukraine einen Beschuss des Territoriums der Republik mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen 152mm-Artilleriegeschützen vorgenommen. Geschossen wurde von den Positionen der 30 mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die im Gebiet von Troizkoje liegen, auf Glubokij. Infolge des Beschusses wurden zwei Mehrparteienwohnhäuser in der Krylow-Straße beschädigt. Nur durch glücklichen Zufall konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden.
Alle Informationen über den Beschuss der Ortschaft werden mit Fotos und Videos an Vertreter der internationalen Organisationen sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Hinzufügung zum Strafverfahren gegen den Kriegsverbrecher, den Kommandeur der 30. mechanisierten Brigade Oberst Garas übergeben werden.
Wir wenden uns an die Vertreter der Garantenländer der Minsker Vereinbarungen, dass sie eine rechtliche Bewertung der Handlungen der Kiewer Regierung abgeben.


de.sputniknews.com: FSB nimmt 20 Islamisten auf der Krim fest
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat eigenen Angaben zufolge am Mittwoch 20 Anhänger einer verbotenen islamistischen Organisation auf der Halbinsel Krim festgenommen.
Es handelt sich demnach um Mitglieder der Terrorvereinigung Hizb ut-Tahrir al-Islami.
Die Maßnahme führten die FSB-Beamten in Koordination mit Einheiten der russischen Nationalgarde (Rosgwardija) durch.
Den Festgenommenen wird vorgeworfen versucht zu haben, neue Mitglieder unter den Krim-Bewohnern zu rekrutieren. Ihre „verfassungsfeindlichen Aktivitäten” zielten darauf ab, ein „weltweites Kalifat” zu errichten.
Bei den Durchsuchungen seien auch Propagandamaterial sowie elektronische Medien beschlagnahmt worden, hieß es.
Zuvor war ein Einwohner der nordkaukasischen Teilrepublik Dagestan zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Der Mann bekannte sich nach Angaben der Ermittler zu einer radikalen religiösen Gesinnung und soll in der Zeitperiode von April 2016 bis Juni 2017 versucht haben, eine Minderjährige zu einer Reise nach Syrien sowie zum Beitritt zu einer illegalen Miliz zu überreden.
Hizb ut-Tahrir al-Islami (zu Deutsch: Partei der Befreiung) ist eine 1953 gegründete international aktive Islamisten-Gruppe, die Gewaltanwendung zum Sturz der Demokratie und säkularer Staatsformen befürwortet.
In Deutschland ist sie seit 2003 verboten.

Dan-news.info: Der ehemalige stellvertretende Leiter der Abteilung für Sicherheitsfragen des Donezker Oblastmilitärkommissariats der ukrainischen Streitkräfte Jurij Auschew hat heute offiziell bestätigt, dass er auf die Seite der DVR übergegangen ist. Während einer Pressekonferenz berichtete er über die Motive dieses Schritts und über die Situation in der ukrainischen Armee.
„Gott sei Dank, dass es eine Möglichkeit gab, zurückzukehren. Ich bin sehr zufrieden, wie man mich hier aufgenommen hat, um einiges besser als ich erwartet haben“, sagte Auschew.
Er berichtete, dass er seine militärische Karriere 2004 begonnen hatte. Bis zum Beginn des Konflikts diente er in der Hauptabteilung des Militärkommissariats in Donezk. 2014 wurde er nach Mariupol versetzt. Anfang 2019 ging er auf die Seite der DVR über – nach Beendigung seines Vertrages bei den Streitkräften. Er brachte geheime Dokumente des Kurators des Militärkommissariats (eines Mitarbeiters des SBU) mit. Bei der Ankunft in Donezk übergab er sie den Staatssicherheitsorganen. Jetzt lebt Jurij zusammen mit seiner Familie in der Hauptstadt der DVR.
Auschew versichert, dass er seinen Eid nicht verletzt hat. Er unterstrich dabei, dass er nicht die Treue zur derzeitigen ukrainischen Regierung geschworen hat. Während der Pressekonferenz berichtete der ehemalige Soldat über die totale Korruption in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte. Nach seinen Worten kann man für Geld jetzt in der Konfliktzone praktisch alles tun, selbst sich den Status eines Teilnehmers der Kriegshandlungen kaufen.
„Das Militärkommissariat befindet sich in der ‚ATO‘-Zone, jetzt ‚OOS‘, und alle Mitarbeiter des Militärkommissariats sind Teilnehmer der Operation. Deshalb waren Fälle sehr populär, in denen Personen in das Militärkommissariat versetzt wurden, um dort einen oder zwei Monate zu arbeiten und dann den Status eines Teilnehmers der Kampfhandlungen zu erhalten“, sagte Auschew.
Nach seinen Worten kann man für eine finanzielle Zuwendung auch eine Zurückstellung vom Dienst erhalten, von einem Truppenteil in einen anderen versetzt werden. Auschew erklärte, dass es Korruption in der Armee auch Anfang der 2000er Jahre gab, aber in der letzten Zeit, sei alles völlig aus dem Rahmen gelaufen. „Mich hat dieser Dienst von Monat zu Monat weiter ernüchtert. Und je länger desto mehr“, sagte der ehemalige ukrainische Soldat. „Je mehr die Ukraine gegen die Korruption in den ukrainischen Streitkräften gekämpft hat, desto mehr hat sie sie fortgesetzt“.
An der Pressekonferenz nahm der Presseoffizier des MfS der DVR Michail Popow teil, der den Journalisten einige Papiere zeigte.
„Nach Beendigung seines Vertrags kehrte Auschew nach Donezk zurück und wandte sich sofort an das MfS. Er übergab tausende geheimer Dokumente, bis jetzt haben wir hunderte studiert und man muss sagen, dass sie alle echt sind. Ich möchte jetzt einige von ihnen vorstellen“, sagte Popow.
Er stellte den Ausdruck eines Plans für Gegenaufklärungsmaßnahmen des SBU gegen einen Soldaten der ukrainischen Armee vor, der der Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten verdächtigt wurde. In dem Dokument wurden die operativen Mitarbeiter angewiesen, eine totale Kontrolle über diesen Soldaten herzustellen und alle seine Telefongespräche abzuhören.
„Ein weiteres Dokument, dass ich der Öffentlichkeit vorstellen möchte, ist der Nachweis über ein Treffen mit einem gewissen Agenten „Reno“. Das Dokument ist von einem Oberstleutnant Stezenko formuliert und unterzeichnet, dem Einsatzleiter für besonders wichtige Angelegenheiten der dritten Abteilung der fünften Hauptabteilung der Gegenaufklärung des SBU“, sagte der Presseoffizier.
Im Verlauf des Gesprächs mit Stezenko erzählte der Agent „Reno“ über ein Treffen mit einer Einwohnerin von Mariupol. Diese wandte sich an ihn um Hilfe bei der Freilassung ihres Sohnes, der sich nach ihrer Meinung in einem Spezialgefängnis im Flughafen von Mariupol befindet. „Ihre Bitte an diesen Agenten, die Freilassung ihres Sohnes aus dem Gefängnis in Mariupol zu unterstützen, bestätigen die Worte des ehemaligen Oberstleutnants des SBU Prosorow, dessen Pressekonferenz vor einigen Tagen in Moskau stattfand“, unterstrich Popow.
Das Dokumentenarchiv des SBU enthält auch andere Informationen. Wie Auschew anmerkte, hat die Nachlässigkeit von Seiten Stezenkos dabei geholfen, so viele Informationen zu sammeln. Der SBU-Offizier betreute die Arbeit des Donezker Oblastmilitärkommissariats und arbeitete mehrfach am Computer Auschews. Dort war ein Programm installiert, das die Daten von jedem Datenträger herunterlud, der an den Computer angeschlossen wurde. Auf diesem Weg wurden alle Materialien, darunter auch die mit dem Siegel „geheim“ vom USB-Stick Stezenkos automatisch in ein spezielles Verzeichnis kopiert. Jetzt arbeiten mit ihnen weiter die Mitarbeiter des MfS der DVR.


de.sputniknew.com: Syrische Kämpfer und Weißhelme bereiten neue Provokation mit C-Waffen vor – Nebensja
Syrische Milizen und die „Weißhelme” planen laut dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja weitere Provokationen mit C-Waffen-Einsatz in der Provinz Idlib.
„Die neuen Berichte, dass die Kämpfer von Hayat Tahrir ash-Sham mit Unterstützung der so genannten ‚Weißhelme‘ weitere Inszenierungen mit dem Einsatz von Giftstoffen vorbereiten, sind besorgniserregend“, erklärte Nebensja am Mittwoch in der Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Lage in Syrien.
Die Situation in Idlib entwickle sich in eine „gefährliche Richtung”, betonte er.
Hayat Tahrir ash-Sham kontrolliere derzeit fast 90 Prozent der Provinz.
Es komme immer wieder zu Terror-Angriffen auf die syrischen Regierungstruppen. Seit Beginn des Jahres seien 460 Vorfälle bekannt, bei denen 30 Menschen getötet und 100 weitere verletzt worden seien, so Nebensja weiter.
Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Beschützer der Zivilbevölkerung in Syrien ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten früher mehrere Aufnahmen gezeigt, auf denen die „Rettungskräfte“ mit Waffen und in Militäruniform zu sehen sind.
Das russische Außenministerium bezeichnet die Tätigkeit der „Weißhelme“ als Teil der Verleumdungskampagne gegen die syrische Regierung.

dnr-online.ru: Die Situation der Wasserversorgung des Donbass balanciert seit fünf Jahren am Rand der Katastrophe erklärte am Mittwoch, den 27.3., der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez.
„Der Mitte letzten Jahres erbaute Kanal Sewerskij Donez – Donbass versorgt 94% der Donezker Region mit Wasser, deshalb droht bei einer Außerbetriebnahme seiner Einrichtungen, die seit 2014 ernsthaft unter Beschüssen gelitten haben, die Vernichtung der gesamten Infrastruktur der Branche, und das Gebiet würde in die vorindustrielle Epoche des 19. Jahrhunderts zurückgeworfen. In diesem Zusammenhang kann die Abschaltung des Stroms wegen Schulden einer Reihe von Objekten der Wasserversorgung auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Gebiet des Donezker Oblast gegenüber ukrainischen Energiebetrieben als ein weiterer Schritt auf dem Weg eines bewussten Genozids der Bevölkerung des Donbass auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie betrachtet werden. Über der Region, die ohnehin ökologische Probleme hat, hängt die Gefahr einer ökologischen Katastrophe, die immer deutlichere Umrisse annimmt“, erklärte Sergej Naumez.
Der Minister stellte fest, dass die Weltgemeinschaft das Genozid an der Bevölkerung und die Vernichtung der Infrastruktur des Donbass ignoriert.
„Aufgrund der Aggression der Ukraine gegen die Republiken des Donbass balanciert die Wasserversorgung der Region seit bereits fünf Jahren am Rand der Katastrophe. Im Fall des Eintretens negativer Folgen aufgrund einer lang andauernden Stilllegung der Infrastrukturobjekte, die die Region mit Wasser versorgen, ist es bei den derzeitigen Bedingungen der ökonomischen Entwicklung der Ukraine und der DVR nicht realistisch, sie auf einem qualitativ hochwertigen Niveau wiederherzustellen. Die Gefahr hängt über dem Schicksal von Millionen von Menschen, die in dem Gebiet leben, und der ganzen sogenannten zivilisierten Welt ist das egal“, sagte der Minister.
Er erinnerte daran, dass die Regierung der Republik ihrerseits das grundlegende Wasserversorgungsunternehmen der Region, das ukrainische kommunale Unternehmen „Woda Donbassa“ unterstützt. Unter Bedingungen von Kämpfen und Wirtschaftsblockade hat das Unternehmen Hilfe in Form von Material und Ausrüstung, Spezialtechnik und Treibstoff in einer Höhe von insgesamt 1 Mrd. Rubel erhalten.


abends:

de.sputniknews.com: Putin: Alle Forderungen an Russland zur Doping-Bekämpfung erfüllt
Russland hat laut dem Staatspräsidenten Wladimir Putin alle internationalen Forderungen an das Land im Kampf gegen Doping erfüllt. In einer Sitzung des russischen Rates für Sportförderung verlangte er, die Interessen der russischen Athleten bei den olympischen Sommerspielen in Tokio 2020 zu schützen.
Bei seinem Auftritt forderte Putin das Nationale Olympische Komitee Russlands sowie die nationalen Sportverbände und die zuständigen Behörden dazu auf, die Rechte und Interessen der russischen Sportler zu schützen, unter anderem bei der Zusammenarbeit mit den internationalen Sportorganisationen.
„Und ich würde bitten, hier aktiv und konsequent zu handeln, im Rahmen einer einheitlichen Vorgehensweise und einer vereinbarten Linie. Das hat auch mit der bekannten Doping-Geschichte unmittelbar zu tun“, sagte er. „Russland hat alle Forderungen im Bereich der Vervollkommnung des Kampfes gegen Doping erfüllt“, fügte er hinzu.
Die russischen Sportbehörden und -einrichtungen hätten eine konstruktive Zusammenarbeit mit den internationalen Sportorganisationen aufgebaut, sagte Putin. Nun müsse alles getan werden, damit „alle Mitglieder unseres Teams bei den Olympischen Spielen in Tokio 2020 in keiner Weise beschränkt werden und damit wir denjenigen, die Sport für politische Zwecke instrumentalisieren, keinen Anlass bieten, gegen Russlands Interessen zu handeln”, äußerte er.

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