Presseschau vom 16.03.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Maduro bezeichnet Blackout in Venezuela als „Terrorakt der USA”
Ein Unfall im venezolanischen Stromversorgungssystem hat zu einem Stromausfall in nahezu ganz Venezuela geführt – mit teils dramatischen Folgen für die Bevölkerung. Präsident Nicolas Maduro hat nun in diesem Zusammenhang die USA heftig kritisiert.
Laut Maduro war der Unfall in den Stromnetzen Venezuelas „ein terroristischer Akt der Vereinigten Staaten”.
„Der Cyberangriff auf das venezolanische Stromsystem war ein Terrorakt der US-Regierung gegen das venezolanische Volk. Das venezolanische Volk hat den Terroranschlag der Donald Trump-Regierung besiegt, und jetzt bereiten wir uns darauf vor, Fortschritte zu machen“, sagte Maduro.
Seiner Meinung nach stand hinter dem Angriff der Berater des Präsidenten für nationale Sicherheit, John Bolton, und der Angriff selbst wurde aus den Städten Houston und Chicago ausgeführt.
„Es war der größte Cyberangriff, den man auf der Erde kennt”, so Maduro weiter.
In Venezuela kam es am 7. März aufgrund eines Unfalls im größten Wasserkraftwerk des Landes, El Guri, zum Zusammenbruch der Stromversorgung.
Die National Electricity Corporation (Corpoelec) bezeichnete den Vorfall als Sabotage und Akt des Energiekrieges gegen Venezuela.
Venezuelas Minister für Kommunikation und Information, Jorge Rodriguez, sagte am Mittwoch, dass die Stromversorgung des Landes nach dem Stromausfall vollständig wiederhergestellt sei.


vormittags:

de.sputniknews.com: Mehr als 50 Länder: Washington macht potenzielle Gegner aus
Mehr als 50 Länder sind laut Kiron Skinner, der Direktorin der Abteilung für politische Planung des US-Außenministeriums, derzeit in der Lage, den USA Schaden zufügen. Sie äußerte sich am Donnerstag im Washingtoner Center for Strategic and International Studies zu diesem Thema.
Skinner forderte ihre Zuhörer dazu auf, über die geopolitischen Veränderungen in der Welt seit dem Ende des 20. Jahrhunderts nachzudenken. Ihr zufolge waren die USA zuvor nur wegen zweier Akteure in der Weltpolitik besorgt, die in der Lage waren, dem Land Schaden zuzufügen.
„China verfügte über Atomwaffen, aber es war kein Rivale, da es versuchte, den Kalten Krieg zu gewinnen, indem es sich davon fernhielt. Zu dieser Zeit waren wir mit der Rivalität mit der UdSSR beschäftigt“, sagte sie weiter.
Laut Skinner könnten heute mehr als 50 Ländern den Vereinigten Staaten erheblichen Schaden zufügen, was ein Grund zur Besorgnis darstelle. Es handle sich nicht nur um einen massiven Atomangriff: Аndere Staaten könnten die USA durch Cyberangriffe sowie Wirtschafts-und Informationskrieg beeinträchtigen.
Das Hauptproblem für Washington würden die Entwicklungsländer darstellen, die vor kurzem dem Nuklear-Club beigetreten seien oder dies tun könnten, so Skinner. „Wenn Sie ihre demografische Entwicklung betrachten, werden Sie verstehen, dass dies eine andere Welt ist. China zum Beispiel ist das erste Land in unserer Geschichte, das sich nicht nur im militärischen Bereich, sondern auch im Bereich Wirtschaft als Rivale erwiesen hat“, resümierte sie.
Am 19. Januar hatte das Pentagon eine neue Militärstrategie veröffentlicht, in der Russland und China zu den wichtigsten strategischen Gegnern der Vereinigten Staaten erklärt wurden. In dem Dokument hieß es, dass die Rivalität mit Moskau und Peking „große und nachhaltige Investitionen erfordern wird, da diese Bedrohungen eventuell auf die Sicherheit und das Wohlergehen der Vereinigten Staaten abzielen“.


de.sputniknews.com: Pentagon bestätigt: USA planen Tests von durch INF verbotener Rakete
Die Vereinigten Staaten sind im Fall eines definitiven Austritts aus dem INF-Abkommen bereit, eine vertragswidrige bodengestützte Rakete zu testen. Dies verkündete die Pentagon-Sprecherin Michelle Baldanza gegenüber Sputnik.
„In dem unwahrscheinlichen Fall, dass Russland vor Ablauf des Sechsmonatszeitraums zu einer vollständigen und überprüfbaren Einhaltung (des INF-Vertrages – Anm. d. Red.) zurückkehrt, werden wir unsere Aussetzung und den geplanten Rücktritt vom Vertrag rückgängig machen“, sagte Baldanza am Freitag.
Wenn Russland jedoch keine Verhaltensänderung vornimmt, werde die US-Entscheidung, aus dem Abkommen auszusteigen, weiterhin gelten, fügte sie hinzu.
„Wir müssen auf dieses Ereignis vorbereitet sein. Zu unseren Vorbereitungen auf diesem Weg gehört auch der Test einer konventionellen bodengestützten Rakete“, so Baldanza.
Jüngsten Medienberichten zufolge plant Washington, Ende dieses Jahres Raketen zu testen, die zuvor im Rahmen des INF-Vertrags verboten waren. Die neuen Marschflugkörper könnten innerhalb von etwa 18 Monaten aufgestellt werden.
Baldanza verlautbarte, sie könne keine genauen Zeitvorgaben für den Prototyp-Herstellungsprozess angeben, da „es viele Faktoren gibt, die ins Spiel kommen könnten“.
Zuvor hatte die Zeitung „The Hill“ unter Berufung auf anonyme Verteidigungsbeamte berichtet, dass im August ein neuer Marschflugkörper getestet werden soll. Tests einer ballistischen Rakete mit einer größeren Reichweite sollen in November durchgeführt werden.
Der neue Marschflugkörper soll eine Reichweite von 1.000 Kilometern haben, während es bei der ballistischen Rakete 3.000 bis 4.000 Kilometer sein sollen, teilte „The Hill“ mit.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Donnerstag, die voraussichtlichen US-Raketentests, die zuvor durch den INF-Vertrag verboten waren, würden eine logische Fortsetzung der Politik Washingtons sein, das Abkommen zu zerstören.


lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Frunse, Shelobok und die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com: US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof: Schweiz reagiert
Das Außenministerium der Schweiz hat sein Bedauern über die Strafmaßnahmen ausgesprochen, die von den USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verhängt wurden. Die entsprechende Erklärung ist auf der Webseite des Ministeriums veröffentlicht.
„Die Schweiz bedauert, dass die Vereinigten Staaten von Amerika Visarestriktionen gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofes erlassen haben und weitere Sanktionen androhen. Der Strafgerichtshof ist unabhängig und allein dem Recht verpflichtet. Er darf daher nicht das Ziel von politischen Maßnahmen werden“, heißt es in der Erklärung.
Die Schweiz bekräftige ihre Unterstützung des Strafgerichtshofs, heißt es darin weiter. Er leiste einen wichtigen Beitrag zur Verhinderung und Bestrafung schwerster Verbrechen und verschaffe den Opfern Gerechtigkeit.
Zuvor hatte US-Außenminister Mike Pompeo verkündet, dass die US-Regierung nicht länger dulden werde, dass der Internationale Strafgerichtshof zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen amerikanischer Soldaten in Afghanistan ermittelt. Die Vertreter des Den Haager Gremiums, die an solchen Ermittlungen beteiligt seien, bekommen künftig keine Visa für die USA mehr ausgestellt, teilte Pompeo mit. Die ersten Einreiseverbote seien bereits erlassen worden. Die Namen der Betroffenen nannte Pompeo nicht.


de.sputniknews.com: Russland gewinnt das „Sanktionsspiel“ – „National Interest“
In ihrem Artikel für das Magazin „National Interest“ schreibt die Politikwissenschaftlerin Judy Twigg von der Virginia Commonwealth University über die überraschend positive Wirkung der westlichen Sanktionen auf die russische Wirtschaft.
Die Professorin weist darauf hin, dass die Sanktionen ursprünglich den „russischen Eliten auf eine Weise schaden sollten, die Putin bemerken würde“. Sie sollten als Vergeltung für „das Chaos in der Ukraine und auf der Krim sowie die rücksichtslosen Angriffe auf Sergej Skripal und andere“ dienen, deren Russland beschuldigt wird.
Unter den Strafmaßnahmen, erinnert Twigg, sind der begrenzte Zugang zu Kapitalmärkten und Ausleihungen mit niedrigen Zinsen, ein Waffenembargo sowie das Ausfuhrverbot für Waren mit doppeltem Verwendungszweck für militärische Kunden. Daraufhin verhängte Russland eigene Sanktionen, die unter anderem den Import von Lebensmitteln aus der EU und den USA verboten.
„Das Verbot (…) betraf viele Lebensmittel, auf deren Import Russland am meisten angewiesen war, und seine große geografische Reichweite hat es erschwert, die Fehlmengen durch den Anstieg der Einfuhren aus nicht-sanktionierten Ländern vollständig auszugleichen“, so die Autorin.
Allerdings seien die Sanktionen mindestens in einem Bereich „ein Modellfall von unerwarteten Folgen – sie haben die russischen Landwirte auf ihren besten Stand gebracht“.
Twigg bezeichnet die Gegensanktionen als „ein Geschenk an die russische Lebensmittelindustrie“. Denn sie hätten eine Strategie des Importersatzes legitimiert und katalysiert, über den seit den 2000ern nachgedacht worden sei.
„Viele Investoren, die sich bisher nicht mit der Landwirtschaft beschäftigt hatten, begannen plötzlich, sich dafür zu interessieren. Auch die High-End-Oligarchen bekamen die Botschaft, und der Landwirtschaftssektor wurde für manche zu einem Punkt des Nationalstolzes und des Patriotismus“, schreibt Twigg weiter.
Nun gewährt die russische Regierung riesige Subventionen für die Entwicklung der einheimischen Lebensmittelherstellung, und eine neue gesetzliche Anforderung für das öffentliche Auftragswesen gibt Präferenzen für inländische Produkte. Dort wollen sogar von Sanktionen nicht betroffene Hersteller miteinbezogen werden.
Wie die Autorin anmerkt, forderten russische Süßwarenhersteller in Juni 2015 eine Ausweitung der Gegensanktionen auf europäische Schokolade, um in die derzeit von Belgien, Frankreich und Deutschland besetzte Marktlücke einsteigen zu können.
Zwischen 2014 und 2016 betrug das Wachstum des russischen Lebensmittelsektors 3,2 Prozent.
Russland produziere nun doppelt so viel Getreide, wie im Land verzehrt werde, und sei bei Zucker und Fleischwaren nahezu autark, erläutert Twigg.
„Die inländische Produktion hat die Importe von Schweine- und Hühnerfleisch völlig verdrängt. 2016 wurde Russland zum weltweit größten Getreideexporteur und überholte damit den Waffenhandel als zweitgrößte Exportware (nach Öl und Gas) mit einem Volumen von fast 21 Milliarden US-Dollar“, heißt es.
Die Autorin erläutert, dass russische Kunden nach den Sanktionen einen „Nahrungsnationalismus“ aufweisen – über 90 Prozent der Konsumenten in den Städten gaben 2015 und 2016 an, sie würden in Russland hergestellte Produkte bevorzugen, sogar wenn preisgleiche importierte Waren vergleichbarer Qualität zur Verfügung stünden.
Somit resümiert Twigg, dass „Russland das Sanktionsspiel gewinnt“ – trotz einiger Herausforderungen.


Dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. März 3:00 Uhr bis 16. März 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Spartak, Oktjabrj, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 44.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 70.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Untergrundgruppe für Angriff auf Nordkoreas Botschaft in Madrid verantwortlich
Die nordkoreanische Dissidenten-Gruppe „Free Joseon“, die den Staatschef Kim Jong-un stürzen will, steht hinter dem Überfall auf die Botschaft Nordkoreas in Spanien im vergangenen Monat. Dies berichtet Reuters mit Verweis auf anonyme Quellen der Zeitung „The Washington Post“ am Samstag.
Die Informanten, die mit der Planung und Umsetzung des Angriffs vertraut waren, sagten gegenüber dem Blatt, der Überfall sei nicht in Zusammenarbeit mit ausländischen Regierungen oder Diensten durchgeführt worden.
Demzufolge würden die US-Geheimdienste daran nicht interessiert gewesen sein, denn die Mission sollte nur wenige Tage vor dem Gipfel von US-Präsident Donald Trump mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un durchgeführt werden.
Am 22. Februar waren zehn maskierte und bewaffnete Menschen in die nordkoreanische Botschaft in Madrid eingedrungen und hatten mehrere Mitarbeiter gefesselt und geschlagen. Daraufhin hatten sie die Botschaft mit Computern verlassen und waren mit zwei Autos weggefahren.
Zuvor hatten spanische Medien berichtet, dass Ermittler der spanischen Polizei eine Verbindung zwischen dem Angriff und dem US-Geheimdienst CIA hergestellt hätten.
Die Gruppe „Free Joseon“, auch unter dem Namen „Cheollima Civil Defense“ bekannt, soll laut Zeitungsangaben Berühmtheit erlangt haben, als sie einen Neffen Kim Jong-uns aus Macao evakuierte, wo sein Leben angeblich in Gefahr war.
Laut Quellen der „Washington Post“ besteht das Ziel der Organisation darin, Kim Jong-un und sein Regime in Nordkorea zu stürzen. Im März veröffentlichte die Gruppe einen Appell, in dem sie die Bürger des Landes dazu aufrief, mit allen Mitteln gegen die Regierung zu kämpfen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: SS-Legionäre marschieren durch Riga
Ein Jahresaufmarsch von Veteranen der Waffen-SS und ihren Anhängern hat am Samstag in Riga stattgefunden. In diesem Jahr marschierten mehr als 1000 Nazi-Legionäre durch die lettische Hauptstadt, berichtet ein Sputnik-Korrespondent vor Ort.
Jedes Jahr am 16. März ziehen Hunderte überlebende Angehörige der lettischen Legion Waffen-SS durch Riga. Dies wird von den antifaschistischen Organisationen in aller Welt mit Empörung aufgenommen.
Die Marschteilnehmer, die lettische, litauische und estnische Flaggen trugen, erreichten den Freiheitsplatz und legten am Freiheitsdenkmal Blumen nieder. Ganz in der Nähe erschien eine Gruppe von Antifaschisten unter Leitung der Ex-Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Tatjana Schdanok. Die Antifaschisten hielten Plakate hoch, auf denen geschrieben stand: „Sie kämpften auf der Seite Hitlers“.
Die Polizei hat an diesem Tag verstärkte Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Der staatliche Grenzdienst, der in erhöhte Einsatzbereitschaft versetzt wurde, soll verhindern, dass ausländische Radikale zur Teilnahme an dem Naziaufmarsch nach Riga kommen. Die Aktionen der Nazi-Legionäre und der Antifaschisten werden von der Polizei kontrolliert.
Die lettische SS-Legion war im Zweiten Weltkrieg von der hitlerdeutschen Militärführung im okkupierten Lettland aus zwei Grenadierdivisionen zusammengestellt worden. Später wurden alle lettischen Formationen dieser Art, einschließlich der Polizeibataillone, als „lettische Legion“ bezeichnet. Am 16. März 1944 traten die Einheiten der lettischen Legion in einen Kampf gegen die Rote Armee im Gebiet Pskow. Seitdem wird der 16. März als ein Gedenktag der Waffen-SS begangen. Die lettische Legion war insgesamt rund 150.000 Mann stark.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 16.03.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von vier Ortschaften der Republik beschossen.
In
Richtung Donezk wurde von den Positionen 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Mischantschuk aus Spartak mit Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Verbrechers Kuratsch Oktjabrj, Leninskoje und Sachanka mit Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
Vor dem Hintergrund der Verschärfung der Beziehungen zwischen dem Präsidenten der Ukraine und den nationalistischen bewaffneten Formationen unternimmt Poroschenko alle Anstrengungen, um sich Unterstützung zu sichern, wenn nicht in allen Streitkräften, so doch in einigen Eliteeinheiten. Die Rede ist von der 128. und der 10. Gebirgssturmbrigade. So beauftragte Poroschenko den Verteidigungsminister Poltorak während einer Arbeitsreise in den Oblast Transkarpatien, den Sold des Personals dieser Brigaden um 23 Prozent zu erhöhen.
Außerdem wies er an, Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur der Militärsiedlungen und zum Bau von Wohnraum zur Unterbringung der Soldaten der Gebirgssturmbrigaden der ukrainischen Streitkräfte zu unternehmen.
Die erteilten Anweisungen verfolgen zwei Zwecke: der erste, sich Unterstützung zu sichern, falls sich die Lage während der Präsidentschaftswahlen verschärft oder außer Kontrolle gerät. Zweitens, die 128. und 10. Gebirgssturmbrigade sind territoriale transkarpatische Einheiten mit ständigen Stationierungspunkten in den Oblasten Lwow und Iwano-Frankowsk und werden in der nächsten Zeit im Zuge der Rotation nach Hause zurückkehren.
Wie bekannt ist, sind die westlichen Oblaste der Ukraine im Zusammenhang mit ihrem Bestreben sich Ungarn anzuschließen problematische Regionen für die Ukraine. Und für den Fall, dass dort die Lage im Zeitraum März/April 2019 außer Kontrolle gerät, schadet es Poroschenko nicht, von ihm kontrollierte Brigaden zur Verstärkung der Bewachung der Grenze und zur Unterdrückung von Proteststimungen unter der Bevölkerung zu haben. Aber er berücksichtigt nicht, dass die Anhebung des Soldes nur der Gebirgssturmbrigaden, die in der letzten Zeit nicht aktiv an den Kämpfe
n beteiligt waren, eine äußerte negative Reaktion der Kommandeure und des Personals anderer Einheiten, die sich in der OOS-Zone befinden, hervorgerufen hat.
Der
Konflikt der Regierung mit den nationalistischen Einheiten nimmt weiter zu. Von der Administration des Präsidenten der Ukraine wurden den Spezialdiensten Anweisungen gegeben, das nationalistische Korps zu diskreditieren und es der Durchführung einer gegen den Staat gerichteten Politik mit dem Ziel eines bewaffneten Umsturzes zu beschuldigen. Zu diesem Zweck sind Provokationen während des heutigen gegen die Führung von Ukroboronprom gerichteten Zuges von Nationalisten im Zentrum von Kiew nicht ausgeschlossen.
Fälle von Diskreditierung nationalistischer Einheiten sind auch in der OOS-Zone festzustellen. So hat sich am 14. März angesichts familiärer und finanzieller Probleme ein Soldat des 17. Bataillons der 57. Brigade erhängt. Es scheint ein für die BFU gewöhnlicher Fall zu sein, aber auf Anweisung des Kommandeurs Najew wird dieser Fall von der Militärstaatsanwaltschaft als von Nationalisten begangener Mord verfolgt.
Am 15. März wurden im Gebiet von Starognatowka bei einem Schusswechsel zwischen Nationalisten und Einheiten der 35. Marineinfanteriebrigade, die vor kurzem zur Ablösung der 128. Brigade eingetroffen ist, zwei Zivilisten verletzt. Dieser Fall wird von der Staatsanwaltschaft aus als Verbrechen, das von Nationalisten begangen wurde, verfolgt.


de.sputniknews.com: Russland wird neue EU-Sanktionen nicht unbeantwortet lassen
Moskau wird die wegen des Vorfalls in der Straße von Kertsch eingeführten EU-Sanktionen gegen acht russische Bürger nicht unbeantwortet lassen. Die entsprechende Erklärung ist auf der offiziellen Webseite des russischen Außenministeriums veröffentlicht worden.
„Die EU-Entscheidung, Sanktionen wegen des Vorfalls in der Straße von Kertsch zu verhängen, ist ein verantwortungsloser Weg, der Kiew dazu ermuntert, die Provokationspolitik fortzusetzen“, teilte das russische Außenministerium am Samstag mit.
„Es ist bedauerlich, dass sich die Europäische Union tatsächlich mit den Kiewer Behörden, die die Novemberereignisse in der Straße von Kertsch ‚auf den Kopf gestellt‘ haben, solidarisiert hat“, so das Außenministerium Russlands weiter.
In der Erklärung wird auch betont, dass die Behauptung der EU, Russland habe während des Vorfalls in der Straße von Kertsch „gegen internationales Recht“ verstoßen, nicht zutreffe.
Am Freitag hatte die EU gegen acht Russen Sanktionen verhängt. Eine entsprechende Erklärung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Unter diesen acht Personen sind der Chef der Grenzverwaltung des Inlandsgeheimdienstes (FSB) der Krim und von Sewastopol, Sergej Stankewitsch, und der Kommandeur der Truppen des Militärbezirks Süd, Alexander Dwornikow.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 24-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wollten ins Asowsche Meer fahren, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war.
Die Schiffe mit abgeschalteten Transpondern drangen unerlaubt in das russische Territorialgebiet ein und reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite, dass sie die Staatsgrenze verletzt hätten.
Moskau bezeichnete dies als Verstoß gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sowie gegen bilaterale Vereinbarungen zwischen den beiden Ländern.
Wie der russische Präsident Wladimir Putin betonte, handelte es sich um eine „geplante Provokation“, wovon sowohl die Dokumente als auch „die Aussagen der Matrosen selbst“ zeugen würden.


m
il-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das
Regime der Feuereinstellung fünfmal verletzt.
Der Hauptteil de
s Beschusses des Territorium des Republik erfolgte von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte. Auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch wurden die Umgebungen von Shelobok und Frunse mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Außerdem wurde mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen das Gebiet von Solotoje-5 beschossen. Den Befehl für diesen Beschuss erteilte der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade der Kriegsverbrecher Majstrenko seinen Untergebenen.
In Richtung Staniza-Luganskaja hat der Gegner Schusswaffen eingesetzt. Unter feindlichen Beschuss geriet das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor. Den Befehl zur Eröffnung es Feuers erteilt der Kommandeur der 25. Luftsturmbrigade der Kriegsverbrecher Sentschenko.
Insgesamt wurden mehr als
50 Geschosse auf das Territorium der Republik abgesfeuert.
Das Vorhandensein von Waffen der ukrainischen bewaffneten Formationen in der Nähe von Ortschaften in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie bestätigen auch Beobachter der OSZE.
In ihrem Bericht vom 15. März stellt die Beobachtermission Panzertransporter und Schützenpanzer in der Nähe von Orechowo-Donezkoje, Trjechibjonka und Swetlodarsk fest.
Diese Waffen verwenden die Kiewer Truppen
zum Beschuss des Territoriums der Republik, wobei sie sich zynisch durch die Nähe von Ortschaften schützen.
Der Soldat der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, der auf die Seite der Volksmiliz der LVR übergegangen ist, teilte weitere Einzelheiten der realen Lage in diesem Verband mit.
So haben die Soldaten, die Dienst an der Kontaktlinie tun, vom November letzten Jahres bis Februar dieses Jahres nicht die ihnen zustehenden zusätzlichen Zahlungen, so genannte „Kampfzahlungen“, erhalten, die gemäß der Buchhaltung richtig ausgezahlt wurden, aber tatsächlich in den Taschen des
Stabschefs der Brigade und des Brigadekommandeurs, des Kriegsverbrechers Majstrenko landeten.
Bereits traditionell ist das Verheimlichen von Vorfällen mit Beteiligung von Kämpfern der genannten Einheit gegenüber dem übergeordneten Kommando. Das Brigadekommando läs
st sich von persönlichen Interessen leiten und versucht der Verantwortung zu entkommen und übergibt dem übergeordneten Stab der Operation der Besatzungskräfte keine Informationen über die reale Lage der Dinge mit dem Personal. Auf persönlichen Befehl des Kriegsverbrechers Oberst Majstrenko sind in den Quartieren der Brigade alle Gespräche sowohl über kampfbedingte als auch nicht kampfbedingte Verluste verboten sowie über Fälle von Desertion und Verbrechen von Soldaten. Für die Verletzung dieser Anweisung in in der Brigade ein System von „Strafzahlungen“ eingerichtet worden.
Gesondert müssen Fälle erwähnt werden,
in denen Leichen von Soldaten der Brigade in der Nacht vom Territorium des Truppen weggebracht und unbekannten Menschen in Uniform ohne Erkennungsabzeichen übergeben wurden. Anschließend wurden die toten Soldaten zu Deserteuren erklärt oder ihre Abwesenheit im Truppenteil wurde überhaupt nicht angegeben. So werden von dem faschistischen Regime bis jetzt die Schicksale von vier Soldaten der 54. Brigade verheimlicht, die bei der Detonation eins 120mm-Mörsers „Molot“ im Dezember letzten Jahres getötet wurden. Der Stabschef der Brigade hat dem übergeordneten Kommando über diesen Vorfall nicht berichtet.
Eine Verheimlichung nicht kampfbedinger Verluste betreibt auch ein anderer Verbrecher, der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch.
Nach Informationen unserer Aufklärung wurde gestern in der Nähe der Positionen der 10. Brigade ein Soldat der 109. Gebirgssturmbataillons schwer verletzt, als er au
f eine Antipersonenmine geriet. Traditionsgemäß gibt der Stabschef der Brigade in krimineller Absprache mit dem Brigadekommandeur die Information über die Verletzung des Soldaten als kampfbedingten Verlust aus und wird Soldaten der Volksmiliz dessen beschuldigen.
Indem das Kommando der ukrainischen Streitkräfte Verluste unter dem Personal verheimlicht, betrügt es weiter der ukrainische Öffentlich
keit. Die realen Zahlen über Verluste übersteigen um ein Mehrfaches die angegebenen und betragen Hunderte. Tod und Verletzung von Soldaten sind in der überwiegenden Mehrheit mit nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen, dem Geraten auf eigene Minenfelder sowie Selbstmorden verbunden.
Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine nutzt der Kommandeur der sogenannten Operation der vereinigten Kräfte Najew alle ihm zugänglichen Kräfte und Mittel für den Sieg Poroschenkos. Wenn er versucht sich bei seinem Herrn einzuschmeicheln, rechn
et Najew damit, eine Funktion im Generalstab der ukrainischen Streitkräfte zu erhalten, wo sich ihm neue Möglichkeiten zum Diebstahl von Haushaltsmitteln, die von transatlantischen Kreditoren für die Entwicklung der ukrainischen Armee zugeteilt wurden, bieten würden.
Nach Informationen einer unserer Quellen hat Najew nach vorläufiger Vereinbarung mit der Administration des Präsidenten Anweisungen an die Abteilung für moralisch-psychische Versorgung des Stabs der OOS ausgegeben, spezielle Wahllokale angeblich für Soldaten aus anderen Regionen des Landes einzurichten. Tatsächlich sind für diese speziellen Wahllokale bereits zuvor ausgefüllte Stimmzettel vorbereitet worden, die am Tag der Abstimmung in die Wahlurnen gefüllt werden.
Welche Name dort angekreuzt ist, muss, denke ich, nicht erklärt werden. Unter Nutzung des Fehlens unabhängiger Beobachter in diesen Wahllokalen plant Poroschenko auf dem Weg der Fälschung die Ergebnisse der Wahlen zu verändern.
Ich hoffe, dass diese Information den internationalen Beobachterorganisationen helfen wird, solche Machenschaften zu unterbinden und die Schuldigen zu finden.


de.sputniknews.com: Neuseeland-Attentäter und sein Bezug zum Netzwerk rechter Bundeswehr-Soldaten
Bereits seit einer längeren Zeit wird untersucht, wie weit ein rechtsextremes Netzwerk die Bundeswehr infiltriert hat, zahlreiche Ermittlungen laufen. Das Attentat von Neuseeland offenbare nun aber, dass das Netzwerk nicht nur international sein könnte, sondern auch als Vorbild im Ausland gesehen werde, berichtet das Online-Magazin „Der Standard“.
Wie das Blatt schreibt, haben Rechtsextreme ein Netzwerk aufgebaut, das weit in die Bundeswehr und darüber hinaus reicht. Sie besitzen Waffen und teilweise mehrere Pässe, wie etwa im Fall von Franco A., einem Soldaten der Bundeswehr, der sich mit einer zweiten Identität als syrischer Flüchtling in Deutschland registrieren ließ.
Bei einer Hausdurchsuchung hatten Ermittler damals Todeslisten und offensichtlich Vorbereitungen auf einen Terroranschlag gefunden, den der Soldat vermeintlich als syrischer Flüchtling ausführen wollte.
Das Netzwerk soll dabei vor allem über soziale Netzwerke kommuniziert und den „Tag X“ vorbereitet haben – also jenen Tag, an dem die staatliche Ordnung in Deutschland zusammenbrechen sollte.
Im Zentrum dieses Netzwerks soll ein ehemaliger deutscher Elitesoldat namens André S. stehen, besser bekannt als „Hannibal“.
Er soll gemeinsam mit einem Verfassungsschützer den Verein „Uniter“ gegründet haben, der global vernetzt sei und eine Chatgruppe habe, „in denen sich Soldaten, Polizisten und Security-Mitarbeiter über ‚sichere Häuser‘, Bedrohungsszenarien und Fluchtrouten unterhielten“, schreibt das Blatt.
Die Mitglieder dieser Gruppe sollen Waffen und Munition aus den Beständen der Bundeswehr entnommen und auch einen Ordner mit Feindlisten von Politikern und Personen aus der linken Szene angelegt haben.
Genau diese rechtsextremen Tendenzen und Gruppierungen könnten dem Attentäter von Neuseeland also bekannt gewesen sein. Noch am Mittwoch habe der Angreifer, der zuvor auch eine Art Manifest an seine Anhänger veröffentlichte, zu zwei Artikeln des deutschen Auslandssenders „Deutsche Welle“ verlinkt, in denen 2017 von Franco A. und anderen Rechtsextremen berichtet wurde.
Vermutlich darauf Bezug nehmend, schrieb der Täter in seinem Manifest auch, dass es in Europas Armee hunderttausende nationalistische Soldaten gäbe.
Diese rechtsextremen Verbindungen gehen dabei im deutschsprachigen Raum auch in Österreich in die Tiefe. So sei Franco A. allein im Februar 2017 zum zweiten Mal binnen weniger Tage nach Wien gereist.
Und nur ein paar Tage vor seiner Festnahme habe er gemeinsam mit Freunden den Ball der Offiziere besucht. Weitere Ermittlungen der österreichischen Behörden hätten dann auch in Österreich ein verzweigtes Netzwerk entdeckt, dessen Mitglieder teilweise auch direkten Bezug zum österreichischen Verteidigungsministerium haben.
Als das Netzwerk immer weiter aufgeflogen sei und die Details von den Medien in die Öffentlichkeit getragen wurden, soll „Hannibal“ die direkte Anweisung an die Mitglieder des Netzwerkes gegeben haben, alle Chats zu löschen, um Spuren zu verwischen.
Wie das Blatt weiter schreibt, sei „Hannibal“, also André S., lange Zeit „Auskunftsperson“ des Militärischen Abschirmdienstes in Deutschland (MAD) gewesen, also genau jener Institution, die sich um verfassungsfeindliche Tendenzen innerhalb des Militärs kümmern sollte.
Ähnliche Verbindungen sollen auch andere Mitglieder des Netzwerkes gehabt haben, beispielsweise in das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz.
Andere Verbindungen gehen nach Osteuropa, wo „Ausbildungen“ angeboten worden seien – beispielsweise eine Woche in der Slowakei für „absolut bestes Training für Scharfschützen und Spotter“ mit Ausbildern, die laut Beschreibung Veteranen der Spezialeinheiten und der Nato seien.
Wie „Der Standard“ weiter berichtet, habe der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg, wo der Verein „Uniter“ seinen Sitz hat, eine Beobachtung vorerst ausgeschlossen. Nun würden die Grünen und die Linkspartei befürchten, dass die Behörden abermals ein rechtes Netzwerk vertuschen wollten, wie etwa in der Vergangenheit bei der Terrorgruppe NSU.
Auch österreichische Behörden würden sich ebenfalls bedeckt halten. Das Verteidigungsministerium habe lediglich mitgeteilt, dass man „alle Entwicklungen innerhalb und außerhalb Österreichs beobachtet, die Auswirkungen auf die Sicherheit des Bundesheers haben könnten“. Das Innenministerium wolle auch zu „laufenden Verfahren nicht Stellung“ nehmen.
Laut dem Blatt ist das äußerst bedenklich … schließlich würden die Mitglieder dieser rechtsextremen Netzwerke „am Tag X Richtung Süden flüchten wollen – also Richtung Alpenraum“.


T
elegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Am Sonntag, dem 17. März, 1:00 Uhr bis zum 18.03.19 1:00 Uhr schließt die ukrainische Seite den Kontroll- und Passierpunkt „Nowotroizkoje“
Es wird empfohlen die Route bei der Überquerung der Kontaktlinie in diesem Zeitraum zu ändern.

de.sputniknews.com: Moskau will Caracas bei Wiederherstellung des Verbundnetzes helfen
Russland hat sich bereit erklärt, Venezuela nach einem Blackout bei der Wiederherstellung des Verbundnetzes zu helfen. „Natürlich werden wir unseren strategischen Partner in dieser für ihn schweren Zeit unterstützen“, sagte der Botschafter Russlands in Caracas, Wladimir Sajemski, am Samstag.
Zuvor hatte Venezuelas Präsident Nicolas Maduro eine Sonderkommission zur Klärung aller Umstände des massiven Stromausfalls im Wasserkraftwerk „Guri“ gebildet. Zudem ersuchte er Russland um Hilfe.
„Zurzeit bestimmen die venezolanischen Behörden vorrangig zu ergreifende Maßnahmen. (…) Sobald wir den entsprechenden Antrag erhalten haben, werden wir ihn unter die Lupe nehmen“, sagte der Botschafter.
Nach Angaben der Opposition hatte ein Buschfeuer nahe einer wichtigen Hochspannungsleitung das Stromnetz kollabieren lassen. Daraufhin schalteten sich die Turbinen im Wasserkraftwerk Guri ab. Die sozialistische Regierung von Maduro hingegen machte einen von den USA geplanten Cyberangriff für den Stromausfall verantwortlich. Am 8. März erklärte der US-Sondervertreter für Venezuela, Elliot Abrams, dass die USA mit dem Stromausfall in dem lateinamerikanischen Land nichts zu tun hätten.
In der Nacht zu 8. März hatte ein massiver Stromausfall weite Teile von Venezuela ins Dunkel gestürzt. Am Abend gab es Medienberichten zufolge in weiten Teilen des südamerikanischen Landes kein Licht. In der Hauptstadt Caracas kam es zu einem Verkehrschaos. Mitten im Feierabendverkehr fiel die Metro aus, zahlreiche Ampeln funktionierten nicht. Probleme gab es auch am Hauptstadtflughafen Simón Bolívar.


abends:

de.sputniknews.com: Ukrainischer Ex-Generalstaatsanwalt empfiehlt „Versklavung der Russen“
Der ukrainische Ex-Generalstaatsanwalt Swjatoslaw Piskun hat eine neue Methode erfunden, den leeren Kiewer Fiskus zu füllen. „Wir sollten von Russland eine Entschädigung für die Nutzung ukrainischer Territorien verlangen“, sagte Piskun dem TV-Sender NewsOne.
So reagierte er am Freitag auf den Vorschlag des Vorsitzenden der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, von der Ukraine eine Entschädigung für die Misswirtschaft auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim einzutreiben.
Zu den ukrainischen Gebieten zählte Piskun „Moskowien und Nowgorod“. „Da Juri Dolgoruki (Begründer von Moskau – Anm. d. Red.) ein Kiewer Fürst war, gehören die von ihm erschlossenen Territorien zur Ukraine“, argumentierte der Ex-Generalstaatsanwalt. Kiew sollte die Summe für 300 Jahre ausrechnen und eintreiben. „Wenn sie (die Russen) nicht werden zahlen können, sollten sie Sklaven werden“, sagte Piskun.
Zuvor hatte Parlamentspräsident Wolodin zwei Duma-Ausschüsse beauftragt, eine Studie zu Verlusten der Krim in der Zeit zu erstellen, als die Halbinsel zum Staatsverband der Ukraine gehört hatte.

de.sputniknews.com: Poroschenkos Amtssitz mit Plüschschweinen beworfen
Anhänger der nationalistischen Organisation „Nationales Korps“ haben den Amtssitz des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko bei einer Protestaktion gegen Korruption mit Plüschschweinen beworfen. Ein Video darüber veröffentlichte das Portal Strana.ua auf YouTube.
Der Film zeigt, wie Dutzende von Kuscheltieren gegen den Polizeikordon rund um das Gebäude der Administration des Präsidenten geschleudert werden. Die Piggys „starten“ mit Hilfe eines mitten auf der Straße aufgestellten Katapults.
Nach Angaben des ukrainischen Innenministeriums haben rund 2000 Menschen an der Protestaktion teilgenommen. Der Chef des „Nationalen Korps“, Andrej Bilezki, sprach von etwa 10.000 Kundgebungsteilnehmern.
Die Protestler-Kolonne war vom Unabhängigkeitsplatz (Maidan Nesaleschnosti) bis zum Regierungsgebäude gezogen und dann in die Straße eingebogen, in der sich die Nationalbank der Ukraine und der Amtssitz des Präsidenten befinden. Dort versperrte die Polizei ihnen den Weg.
Als Grund für die Aktion wurden Unterschlagungen in großem Ausmaß und Korruption im ukrainischen Rüstungsindustriebereich angegeben.
Ende Februar hatte das ukrainische Portal Buhus.info einen Beitrag über Schmuggelkäufe von russischen Ersatzteilen für die Rüstungsbetriebe der Ukraine veröffentlicht. An dem unlauteren Geschäft seien der Vizesekretär des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Oleg Gladkowski, und sein Sohn Igor beteiligt gewesen, hieß es. Die beiden trugen früher den Nachnamen „Swinartschuk“, der vom Wort „Swinar“ – „Schweinepfleger “ – abgeleitet ist.

 

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