Presseschau vom 07.03.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Donezkij, Frunse, Logwinowo, Wesjolaja Gora und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.


de.sputniknews.com:
Russland verbietet Fake-News – Duma verabschiedet Gesetz
Russland verschärft sein Vorgehen gegen die absichtliche Verbreitung von Falschnachrichten. Ein von der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) am Donnerstag in dritter und letzter Lesung verabschiedetes Gesetz erlaubt den Behörden in der Endkonsequenz, Onlinemedien, die beim Verbreiten von Fake-News ertappt wurden, vorübergehend zu sperren.
Das Gesetz verbietet explizit die Verbreitung von „gesellschaftlich relevanten Informationen“, die als Faktenberichte präsentiert werden, jedoch falsch sind und so eine „Gefahr für Menschen, Vermögen oder öffentliche Sicherheit und Ordnung“ darstellen oder wichtige „Lebensversorgungs-, Verkehrs- und soziale Infrastrukturen, Energie- und Industrieanlagen“ in ihrer Funktion gefährden.
Was richtig und was falsch ist, dürfen laut dem Gesetz der Generalstaatsanwalt und seine Stellvertreter bestimmen. Aber ihre Entscheidung kann vor Gericht angefochten werden, wie Leonid Lewin, Vorsitzender des Medienausschusses der Staatsduma, erläuterte.
Sollten der Generalstaatsanwalt oder seine Stellvertreter in einem registrierten Onlinemedium falsche Inhalte ausmachen, dürfen sie auf der Basis des neuen Gesetzes bei der Medienaufsicht Roskomnadsor Maßnahmen gegen das betreffende Medium beantragen.
Roskomnadsor wiederum hat von der zuständigen Redaktion zuerst die Löschung der reklamierten Inhalte zu fordern. Sollte dieser Forderung nicht umgehend entsprochen werden, darf der Zugriff auf die Seite beschränkt werden. Die Sperre muss allerdings wieder aufgehoben werden, sobald die gesetzwidrigen Inhalte entfernt wurden.
Nachrichtensuchmaschinen (so genannte News-Aggregatoren) sind von der neuen Regelung ausgenommen.
Je nach Schwere des Falls drohen nach der neuen Rechtslage zudem Geldstrafen zwischen 30.000 und 100.000 Rubel (400 bzw. 1330 Euro) für Privatpersonen und zwischen 200.000 und 500.000 Rubel (2660 bzw. 6600 Euro) für juristische Personen.
Die Autoren des Gesetzes erinnerten während der Diskussion in der Duma an die Gerüchte über „Hunderte Opfer“ bei der Brandkatastrophe vor einem Jahr in einem Einkaufszentrum im sibirischen Kemerowo. Die Gerüchte, die sich als falsch erwiesen hatten, waren von einem Telefon-Witzbold (einem so genannten Pranker) aus der Ukraine gezielt in Umlauf gebracht worden und hatten Panik unter den Bewohnern ausgelöst.
Kritiker befürchten, dass die russischen Behörden das neue Anti-Fakenews-Gesetz nutzen könnten, um ganz allgemein unliebsame Inhalte zu unterdrücken. Dem widerspricht der Vorsitzende des Medienausschusses Leonid Lewin: „Wenn eine Behauptung in einem Artikel auch mit beweisenden Argumenten untermauert ist, kann ein solcher Inhalt nur schwer als Fake-News eingestuft werden.“
„Da die Entscheidungen auf föderaler Ebene fallen, werden die Möglichkeiten für Willkür auf regionaler Ebene beschränkt sein“, sagte Lewin.


Dan-news.info: „
Während des nächtlichen Beschusses von Russkij Kraj ist ein Haus in der Artusow-Straße 48 vollständig abgebrannt. Außerdem wurden die Häuser 49 und 50 beschädigt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodkoj mit.
Ein operative Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort
.


de.sputniknews.com:
Weitere US-Sanktionen gegen Venezuela: Maduros Umfeld im Visier
Die US-Regierung hat weitere Sanktionen gegen das Umfeld des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro angekündigt. Washington werde 77 Visa von Regierungsbeamten und deren Angehörigen widerrufen, sagte US-Vizepräsident Mike Pence am Mittwoch (Ortszeit) bei einem Treffen mit Latino-Unternehmern.
„Wir werden das Maduro-Regime solange zur Rechenschaft ziehen, bis Venezuela wieder frei ist“, sagte Pence laut der Deutschen Presseagentur.
Dass der sozialistische Staatschef noch im Amt ist, hat er aus Sicht von Pence auch Kuba zu verdanken. „Die Wahrheit ist, dass Maduro sich nur dank der Brutalität seiner Anhänger und der Hilfe aus dem kommunistischen Kuba an der Macht hält.“ Maduro sei kein venezolanischer Patriot, sondern eine Marionette Kubas, zitierte er US-Präsident Donald Trump.
In dem Machtkampf in Venezuela unterstützen die USA den selbst ernannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó. Am Mittwoch hatte Washington ausländische Banken gewarnt, mit der Regierung Maduro Geschäfte zu machen. Der nationale Sicherheitsberater, John Bolton, drohte mit Sanktionen gegen Finanzinstitute, die „unrechtmäßige“ Transaktionen ermöglichten, von denen Maduro und sein „korruptes“ Netzwerk profitieren könnten.
Die Regierung Maduros hatte am Mittwoch den deutschen Botschafter in Venezuela, Daniel Kriener, zur unerwünschten Person erklärt und ihm eine Frist von 48 Stunden gesetzt, das südamerikanische Land zu verlassen. Maduro wirft dem Diplomaten vor, sich in die inneren Angelegenheiten Venezuelas eingemischt zu haben.
Kriener hatte am Montag, gemeinsam mit anderen Diplomaten aus Europa, Lateinamerika und den USA, Guaidó am Hauptstadtflughafen Maiquetía erwartet. Dem Oppositionsführer drohte die Festnahme, weil er trotz eines laufenden Ermittlungsverfahrens und einer Ausreisesperre das Land verlassen hatte. Bundesaußenminister Heiko Maas erklärte am Mittwochabend, er habe entschieden, den Botschafter zu Konsultationen zurück nach Deutschland zu rufen.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 6. März 3:00 Uhr bis 7. März 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 20.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Dolomitnoje, Donezk, Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Wasiljewka, Jasinowataja, Shabitschewo, Spartak, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Sachanka, Besymennoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation beschossen.
Außerdem wurden infolge des Beschusses des Kiewskij-Bezirks von Donezk die Verglasung und das Dach eines Wohnhauses in der Senjawin-Straße 15 beschädigt.
Darüber hinaus wurden infolge des nächtlichen Beschusses von Seiten der BFU aus Richtung Schumy in Richtung Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) mit Mörsern des Kalibers 120mm Wohnhäuser in der Artusow-Straße zerstört und beschädigt:
– Artusow-Straße 5 (vollständig zerstört infolge eines direkten Treffers);
– Artusow-Straße 48 (vollständig abgebrannt ifolge eines Treffers),
– beschädigt wurden die Häuser 49 und 50.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 245.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 80.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.

deutsch.rt.com: Offizielle Erklärung Venezuelas zur Ausweisung des deutschen Botschafters Daniel Kriener
Mit Verweis auf „wiederholte Einmischung in innere Angelegenheiten“ hat die venezolanische Regierung den deutschen Botschafter zur Persona non grata erklärt und des Landes verwiesen. RT dokumentiert das Kommuniqué des venezolanischen Außenministeriums im Wortlaut:
Venezuela erklärt den Botschafter der Bundesrepublik Deutschland wegen wiederholter Einmischung in innere Angelegenheiten zur Persona non grata.
Die Bolivarische Republik Venezuela gibt öffentlich bekannt, dass sie den Botschafter der Bundesrepublik Deutschland, Daniel Martin Kriener, zur Persona non grata erklärt. Die Gründe liegen in dessen wiederholter Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes, ein klarer Verstoß gegen die etablierten Regeln der diplomatischen Beziehungen.
Venezuela betrachtet es als unannehmbar, dass ein ausländischer diplomatischer Vertreter auf seinem Territorium eine öffentliche Rolle einnimmt, die mehr der eines politischen Führers in klarer Übereinstimmung mit der Verschwörungsagenda extremistischer Teile der venezolanischen Opposition entspricht.
Das Verhalten von Herrn Kriener verstößt nicht nur gegen grundlegende Normen diplomatischer Beziehungen, sondern widerspricht sogar dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Dieses öffentliche Gutachten kommt zu der Feststellung, dass die Positionierung der deutschen Regierung in der aktuellen politischen Situation Venezuelas einen Akt der „unzulässigen Einmischung“ darstellt, welcher als feindseliger und unfreundlicher Vorgang zu betrachten ist. Dies reiht sich ein in weitere grobe Einmischungen in die inneren Angelegenheiten Venezuelas.
Venezuela ist unwiderruflich frei und unabhängig. Daher sind und werden die Handlungen diplomatischer Vertreter, die eine Einmischung in Angelegenheiten der ausschließlichen Zuständigkeit des venezolanischen Volkes und der staatlichen Behörden bedeuten, nicht toleriert. In Folge wird Herrn Kriener eine Frist von achtundvierzig Stunden eingeräumt, um das Gebiet der Bolivarischen Republik Venezuela zu verlassen.
Die Bolivarische Republik Venezuela bekräftigt ihre Bereitschaft, mit allen europäischen Regierungen ein Verhältnis des Respekts und der Zusammenarbeit aufrechtzuerhalten. Dafür ist es allerdings unerlässlich, dass die europäischen Regierungen eine konstruktive Ausgewogenheit an den Tag legen, und nicht etwa Putschversuche und Gewalt fördern, sondern eine friedliche Lösung und einen Dialog zwischen den politischen Akteuren Venezuelas erleichtern.

nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 07.03.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 20-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadier- und der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Drapatyj und Garas die Gebiete von Dolomitnoje, Sajzewo und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm und Schusswaffen beschossen.
Infolge des Beschusses von Seiten der BFU auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Mörsern des Kalibers 120mm wurden zwei Wohnhäuser in der Artusow-Straße zerstört, zwei weitere wurden beschädigt.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. und 93. mechanisierten Brigade und der 57. Panzergrenadierbrigade sowie der 128. Gebirgssturmbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Guds, Bryshinskij, Mischantschuk und Sobko aus Dokutschajewsk, Jasinowataja, Wasiljewka, Alexandrowka, Trudowskije, Shabitschewo, Spartak und der Flughafen von Donezk mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka und Besymennoje mit Mörsern der Kaliber 120mm und 82mm beschossen.
Mit erwiderndem Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden die Feuerpunkte des Gegners unterdrückt.
Die Verluste der ukrainischen Streitkräfte betrugen
zwei Tote und sieben Verletzte.
Verluste unter dem Personal der Volksmiliz gibt es keine.
Angesichts des niedrigen Ratings des derzeitigen Präsidenten der Ukraine im Wahlkampf stellen wir eine Zunahme panischer Gerüchte unter den Soldaten der BFU über eine mögliche Wiederaufnahme der aktiven Kampfphase, um den Kriegszustand auf dem Territorium des Donezker und Lugansker Oblast auszurufen, fest. Diese Gerüchte werden mittelbar auch durch die tägliche Zunahme der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU bestätigt. In der letzten Zeit wurde eine Aktivierung der Besuche ausländischer Delegationen in der OOS-Zone festgestellt, womit das Rating von Poroschenko angehoben werden soll.
So hat am 6. März eine Delegation des Militärattachés der US-Botschaft in der Ukraine den Stationierungsort der 79. Luftsturmbrigade besucht, wo sie ein Gespräch mit Soldaten zum Thema „Eintritt der Ukraine in die NATO und die Richtung des von P. Poroschenko gewählten Kurses“ geführt haben.
Im Zusammenhang mit der Aktivierung der ukrainischen Spezialdienste, die mit Entführungen, Erpressung und Druck auf Bürger verbunden ist, will ich mich an die Einwohner der Republik wenden, mit dem Warnhinweis, Kontakt und Zusammenarbeit mit Mitarbeitern des SBU auszuschließen. Alle Programme des SBU mit Versprechungen in Bezug auf einen menschlichen Umgang, ein bessere Leben und eine Beendigung der strafrechtlichen Verfolgung sind nur ein propagandistischer Reklameschirm, hinter dem sich ungesetzliche Verhörmethoden, Folter und im besten Fall lange Gefängnisaufenthalte verbergen.
Wie auch im Fall von Swetlana Drjuk, die von Spezialdiensten der Ukraine entführt wurde und in Bezug auf die nach uns vorliegenden Informationen eine Provokationen, die ihr Leben gefährdet, vorbereitet wird. In diesem Zusammenhang wenden wir uns an die internationalen Rechtsschutzorganisationen, die Aufmerksamkeit auf diesen Fall zurichten und ihre Sicherheit und schnellstmögliche Freilassung sicherzustellen.


de.sputniknews.com: Siegeszug des Schwindels: Washington setzt weiter auf die Waffe des 21. Jahrhunderts
Iswestija
Fake-Fotos sind mitunter genauso wirkungsvoll wie Flugzeugträger, schreibt die Zeitung „Iswestija“. Mit falschen Bildern kann man Kriege führen und Chaos stiften. Gefälschtes Bildmaterial eignet sich auch als Werkzeug, um Friedensgespräche zu untergraben oder Abrüstungsverträge zu beerdigen.
Es ist ein Kennzeichen der postsowjetischen Zeit, dass das System der Beweisführung in der internationalen Politik entwertet wird. Erstmalig wurde die Welt damit Anfang der 2000er Jahre konfrontiert, heute werden Fakes am laufenden Band produziert.
Angefangen hat es mit dem kleinen Reagenzglas, das der ehemalige US-Außenminister Colin Powell bei einer UN-Sitzung hochhielt. Eine Begründung für einen Angriff gegen den Irak musste her. Das Gläschen mit dem weißen Pulver sollte der Beweis dafür sein, dass Saddam Hussein heimlich C-Waffen entwickeln lasse.
Danach haben die USA den Irak überfallen, den Machthaber Hussein hingerichtet – die Massenvernichtungswaffen nie gefunden. Im Reagenzglas, wie die Welt später erfahren hat, war Waschpulver.
Kürzlich haben die USA Argumente für ihre Version vorgebracht, wonach Russland angeblich den INF-Vertrag verletze. Das ganze vergangene Jahr lang beteuerten die Regierungsbeamten in Washington, sie würden über Beweise für Russlands Fehlverhalten verfügen, doch publik machen könnten sie sie nicht: Geheimsache.
Die ganze Welt wartete darauf, wie die Anschuldigungen gegen Russland begründet würden. Hat sich das Warten gelohnt? In der Sache „Russland, INF-Vertrag“ haben Amerikaner Fotos vorgelegt – darauf: irgendwelche Startrampen.
Die Bilder sind laut Medienberichten von kommerziell genutzten Satelliten geschossen worden. Zu erkennen ist darauf ein Objekt, das wie eine stationäre Startrampe aussieht. Raketen fehlen.
Die Verantwortlichen aus den USA haben auch die Gebiete benannt, in denen die verbotenen Flugkörper gestartet worden seien, plus die Positionsangaben der Raketen und zwei konkrete Starttage. Die genaue Uhrzeit der angeblichen Starts und die Koordinaten des Zielgebiets werden nicht angegeben, schreibt „Iswestija“.
Als konkreter Beweis für eine Vertragsverletzung könnten aber nur telemetrische Flugdaten der Rakete gewertet werden – oder auch ein Bildnachweis des gesamten Flugs der Rakete, vom Start- bis zum Zielpunkt.
Diese Informationen bereitzustellen, weigern sich die Amerikaner kategorisch: Es handele sich um „sehr sensible Aufklärungsquellen“, die man nicht enthüllen könne. Selbst mit den eigenen Verbündeten teilt Washington diese Daten nicht, so die Zeitung.
Von ähnlicher Beweiskraft sind auch die Argumente gegen Nordkorea, die vor kurzem durch amerikanische Medien verbreitet worden sind: Fotos einer angeblichen neuen Geheimanlage. Wenige Tage nach dem ergebnislosen Trump-Kim-Gipfel sind diese Satellitenbilder veröffentlicht worden.
Auch in der Krise in Venezuela läuft es nicht ohne Fakes. Vor wenigen Tagen hat der US-Senator Marco Rubio, mitverantwortlich für die Lateinamerika-Politik der USA, ein Foto von einer Arbeitssitzung der venezolanischen Militärführung getwittert. Auf dem Bild wurde eine Person markiert, die mit dem Rücken zur Kamera steht: Ein Agent aus Kuba, wie Rubio in seinem Tweet erklärt.
Für den Senator ist das der Beweis dafür, dass die venezolanische Staatsführung unter kubanischem Einfluss stehe. Auf Grundlage solcher „Beweise“ fordert der US-Politiker eine Einmischung in Caracas und höheren Druck auf Havanna.
Für solcherart Methoden – wenn schwerwiegende Entscheidungen auf der Basis unbestätigter oder unverhohlen gefälschter Informationen getroffen werden – haben die USA laut der Zeitung sogar einen eigenen Begriff, abgeleitet vom gleichnamigen Gesetz: Caesar Act, ein hartes Sanktionsgesetz gegen Syrien.
2016 hat der US-Kongress das Dokument verabschiedet, zum „Schutz der syrischen Zivilbevölkerung“. Entstanden ist das Papier just in dem Moment, als eine Wende im Syrien-Krieg sich abzuzeichnen begann: Den syrischen Regierungstruppen, von der russischen Luftwaffe unterstützt, gelang es, die Dschihadisten im Land zurückzudrängen – ein Kampferfolg folgte auf den anderen.
Da erschienen Bilder angeblicher Massenhinrichtungen in Syrien: Sondereinheiten des syrischen Präsidenten sollen oppositionelle Kämpfer massakriert haben. Angeblich hatte ein anonymer syrischer Regierungsbeamte die Fotos in die Hände der Amerikaner gegeben. Sein Codename: Caesar.
Die Einwände von US-Journalisten, wonach auf den Fotos die Leichen syrischer Regierungssoldaten – und nicht der Oppositionskämpfer – abgebildet seien, haben die Kongressabgeordneten nicht daran gehindert, harte Sanktionen gegen Syrien zu verhängen.
Beweise dafür, dass die syrische Regierung für den Tod der Menschen auf den Bildern verantwortlich ist, gab es nicht. Überdies argumentierte der Enthüllungsjournalist Rick Sterling, dass es den Beamten, von dem die Fotos angeblich stammen, gar nicht gegeben habe. „Caesar“ könne eine fiktive, ausgedachte Person gewesen sein.
Heute wiederholt sich laut der Zeitung das Bild: Nach einem ähnlichen „Caesar“-Szenario wird Russland beschuldigt, den INF-Vertrag zu verletzen. Der Rubikon ist jedenfalls schon überschritten: Es gehört gegenwärtig zur Normalität, dass selbst Amerikaner in höchsten Staatsämtern Fakes verbreiten – und auf deren Grundlage über das Schicksal der Welt bestimmen.


Dan-news.info: Die Volksmiliz der DVR hat eine Falschinformation ukrainischer Medien über die Flucht der ehemaligen Soldatin der Republik Margarita Ponomarenko in die Ukraine entlarvt. Das Dementi wurde auf der offiziellen Seite der Volksmiliz der DVR veröffentlicht.
„Am 5. März ist in proukrainischen Massenmedien eine Nachricht erschienen, dass angeblich ‚die Unterstützerin der Kämpfer der DVR‘, die aus Donezk stammende Margarita Ponomarenko (Torosjan) zugestimmt habe, mit dem SBU zusammenzuarbeiten, um eine sichere Rückkehr auf das von Kiew kontrollierte Territorium zu erreichen“, heißt es in der Mitteilung.
Die Volksmiliz hat ein Interview mit Ponomarenko selbst veröffentlicht, in dem diese die Erklärungen der ukrainischen Massenmedien kommentierte und mitteilte, dass sie seit 2014 nicht auf das Territorium der Ukraine gefahren ist.
„Ich befinde mich auf dem Territorium der DVR, wie ich mich dort seit 2014 befunden habe, wo ich mit großer Befriedigung und Stolz Dienst getan habe“, berichtete Ponomarenko. „Am 9. Dezember endete mein Vertrag, ich verließ die Armee und kümmere mich um mein Kind. Auf das Territorium der Ukraine bin ich nicht gefahren und habe nicht vor dorthin zu fahren. Hier ist alles ausgezeichnet und es gibt keinerlei Fakten, die meine Ausreise oder meinen Aufenthalt auf jener Seite bestätigen könnten“.


de.sputniknews.com: Russische Krim auf Google Maps: Ukraine fordert „Korrektur“
Der ukrainische Botschafter in den USA, Waleri Tschaly, hat die Leitung von Google gebeten, die Darstellung der Halbinsel Krim zu „korrigieren“. Eine entsprechende Mitteilung wurde im Facebook-Account der ukrainischen Botschaft veröffentlicht.
Laut Tschaly widerspricht die Situation um „die nicht korrekte Darstellung der Krim auf Google Maps“ „der klaren und unveränderlichen Position der US-Administration, des US-Kongresses und der Uno“.
Er verwies darauf, dass in Resolutionen der UN-Generalversammlung der Krim-Status deutlich definiert sei: als Territorium der Ukraine.
Die Botschaft äußerte dabei ihre Hoffnung, dass das Unternehmen „die nicht korrekte Darstellung“ der Krim auf Google Maps „gemäß internationalen Normen“ und der US-Position korrigiert.
Zuvor war berichtet worden, dass ein Fehler, nach dem der kartographische Google-Service bei den Nutzern aus Russland die Krim zur Ukraine gezählt hatte, laut dem Pressedienst des Unternehmens beseitigt worden sei. Google erläuterte dabei, dass die Krim auf Google Maps nur für Nutzer aus Russland als russisches Territorium bezeichnet werde. Für die restliche Welt sei sie als ein strittiges Objekt indiziert worden.
Beim Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums, wenngleich als einen besetzten Teil. Der Kreml weist seinerseits darauf hin, dass sich die Bürger der Krim auf demokratischem Weg für den Beitritt zu Russland entschieden hätten.


Lug-info.com: In der Lugansker akademischen Philharmonie fand eine festliche Versammlung zum internationalen Frauentag statt.
Auf der Veranstaltung erhielten Soldatinnen, die sich ausgezeichnet haben, Medaillen „Für Treue zur Pflicht“, Dankesurkunden des Oberhaupts der LVR und der Verwaltung von Lugansk sowie Ehrenurkunden vom Kommando der Volksmiliz der Republik.
Im Namen des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik und des Kommando des Volksmiliz gratulierte der Leiter der Volksmiliz der Republik Oberst Michail Filiponenko den Frauen.
„Russische Frauen waren immer ein verlässliches Hinterland für unsere Männer, sie sind es und werden es weiter sein. In einem schwierigen Moment sind unsere treuen Kampfgefährtinnen – Frauen, Schwestern, Töchter – Schulter an Schulter mit den Männern zur Verteidigung unseres Landes aufgestanden. Ihr Beitrag, liebe Frauen, an der Herausbildung der Verteidigung unserer Republik kann nur schwer überbewertet werden“, sagte er.
„Heute, an diesem schönen Frühlingstag, möchte ich Ihnen große Dankbarkeit für Ihre Unterstützung ausdrücken. Für die Wärme, die Sie uns geben. Seien sie gesund, glücklich, geliebt und dass über ihren Köpfen immer ein heller friedliche Himmel sein möge“, wünschte der Oberst.
Der Bürgermeister von Lugansk Manolis Pilawow unterstrich, dass in Russland seit alten Zeiten ein besonderes respektvolles Verhältnis zu Verteidigerinnen des Vaterlands besteht.
„Wir haben diese Tradition immer eingehalten und halten sie ein. Heute ist es schwer ein Gebiet in unserem Leben zu finden, in dem es keine Frauen gibt. Eine Frau geht immer verantwortungsvoller an die Erfüllung ihrer Pflichten heran. Und die Armee kann heute ohne Frauen nichts erreichen“, unterstrich der Bürgermeister.
„Liebe Frauen! Ich will Ihnen im Namen aller Männer unserer Stadt zum bevorstehenden 8. März gratulieren, Ihnen Frieden, Gesundheit und Gutes, familiäres Wohlergehen wünschen. Dass Sie sich immer als Frauen führen, die man liebt, die man schätzt und denen geliebte Menschen jeden Tag gute Worte sagen“, wünschte Pilawow.
Der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko unterstrich, dass die Volksmiliz ohne Frauen nicht auskommen kann.
„Für Frauen ist es in der Armee um einiges schwerer als für Männer, weil sie ständig beweisen müssen, dass sie etwas wert sind, aber glauben Sie, ohne Frauen in der Armee geht es nicht“, sagte er.
„Es gibt eine Reihe von Arbeiten, die Männer einfach nicht so erledigen können wie Frauen. Denn Frauen sind um einiges beharrlicher und versuchen es immer um einiges besser zu machen als Männer“, erklärte der Oberstleutnant.

de.sputniknews.com: „Inszenierte Show“: Sacharowa zu Auslandsreise des venezolanischen Oppositionschefs
Die sogenannte Auslandstournee des venezolanischen Oppositionschefs, Juan Guaidó, ist laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, eine „inszenierte Show“. Diese kann ihr zufolge aber nicht von unendlicher Dauer sein.
„Als sich die USA nach einem Fiasko, dem gescheiterten ‚humanitären Durchbruch‘, erholt hatten, begannen sie mit der Entwicklung einer neuen inszenierten Aktion. Zunächst berichteten sie mit einer Sturheit, die einer besseren Verwendung würdig wäre, über die sogenannte erste Auslandstournee des Übergangspräsidenten, die er trotz des Verbots des Obersten Gerichtshofs unternommen hatte“, sagte Sacharowa während eines Briefings.
Dann hätten die USA damit begonnen, allen zu drohen und Konsequenzen in Aussicht zu stellen, sollte Guaidó nach seiner Rückkehr etwas widerfahren, so Sacharowa weiter. „Doch die Regierung des Präsidenten Nicolás Maduro ist nicht auf die Provokation eingegangen“, fügte sie hinzu.
„Der Voyageur hat bei seiner Einreise die Passkontrolle nach den üblichen Regeln passiert, und die Show ging bei den Kameras weiter. Wir werden nicht rätseln, was als nächstes in dieser Geschichte kommen wird, aber dies ist natürlich keine unendliche Show“, meinte die Sprecherin des russischen Außenministeriums.
Zudem erklärte sie, die Vereinigten Staaten hätten ihre Pläne für einen Machtwechsel in Venezuela nicht aufgegeben. Gleichzeitig würden sie illegale bewaffnete Gruppierungen an der Grenze vorbereiten.
„Die Vereinigten Staaten streichen die Option einer militärischen Invasion nicht von der Tagesordnung. Es wurde direkt eine Erklärung zur Bildung einer Koalition zum Regimewechsel in Venezuela abgegeben. Und hier wurden alle Erklärungen über die Notwendigkeit, die Demokratie zurückzubringen, beiseite gelassen. Es wurde direkt auf die Notwendigkeit eines Regimewechsels und auf die Bildung einer breiten internationalen Koalition zur Erfüllung dieser Aufgabe hingewiesen.“
Zur gleichen Zeit wird laut Sacharowa ein Plan „B“ ausgearbeitet. Es gehe darum, illegale bewaffnete Gruppierungen vorzubereiten und sie nach Venezuela zu bringen, um Sabotageaktionen und subversive Aktionen durchzuführen und dann Widerstandsneste zu schaffen.
Am 1. März war bekannt geworden, dass Guaidó, der von mehreren Ländern als Venezuelas Staatschef anerkannt wurde, nach Buenos Aires gefahren sei, um sich dort mit dem argentinischen Präsidenten Mauricio Macri zu treffen. Am 4. März hatte Guaidó erklärt, er sei ins Land zurückgekehrt.
Zuvor hatte der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, erklärt, dass die Versuche, die Rückkehr Guaidós nach Venezuela zu verhindern, einen aktiven Widerstand seitens der USA sowie der Weltgemeinschaft hervorrufen würden.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Die Videokonferenz der Arbeitsgruppe zur Sicherheit der Kontaktgruppe ist noch nicht beendet. Derzeit gibt es eine technische Unterbrechung, danach wird die Sitzung fortgesetzt. (Meldung von 14:41, um 12:17 war der Beginn der Sitzung gemeldet worden).

mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A. W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Der Hauptteil des Beschusses auf das Territorium der Republik erfolgte von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte. Auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch wurde die Umgebung von Frunse, Donezkij und Sokolniki mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Garas wurde das Gebiet von Logwinowo mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Majstrenko das Gebiet von Solotoje-5 mit 82mm-Mörsern beschossen. Außerdem hat der Gegner das Gebiet von Wesjologorowka mit 82mm-Mörsern beschossen.
Ein 82mm-Mörser wurde im Gebiet von Wesjolaja Gora verwendet. Den Befehl zur Eröffnung des Feuers erteilte der Kommandeur der 25. Luftsturmbrigade Oberst Sentschenko seinen Untergebenen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 85 Geschosse abgefeuert.
Die moralischen Qualitäten der militärischen Führung der ukrainischen Streitkräfte bleiben unverändert auf geringem Niveau. Das kommandierende Personal der ukrainischen Truppen werden nur vom Gefühl des eigenen Gewinns angetrieben. Wie bisher gibt es Vorfälle, die den Verkauf von Waffen und Munition an die friedliche Bevölkerung im Gebiet der Strafoperation betreffen. Das Ergebnis solcher Handlungen ist eine geringe Versorgung der Einheiten mit materiellen Mitteln.
Am 4. März ist im Gebiet von Tscherwonyj Showten im Verantwortungsbereich der 25. Brigade eine Gruppe von Offizieren aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ eingetroffen, um das Vorhandensein und die Lagerhaltung des Raketenartilleriewaffenmaterials zu kontrollieren.
Parallel ist in den Einheiten der 54. Brigade die Arbeit einer Gruppe von Offizieren des Stabs der Brigade zu bemerken, die die Ausstattung und den Zustand der Waffen, von Militär- und Spezialtechnik überprüfen sowie die Versorgung mit anderen materiell-technischen Mitteln.
Im Verlauf der Kontrolle wurden erhebliche Defizite an militärischen Material, Waffen und Munition festgestellt.
Das ukrainische Kommando unterstützt aktiv die Heranziehung einer immer größeren Zahl von Vertretern kontrollierter Massenmedien in die Zone der Strafoperation, um diskreditierende Materialen zu erstellen, um bei der Bevölkerung des Landes ein negatives Verhältnis zur Volksmiliz und zur Führung der LVR insgesamt zu erzeugen.
So sind im Verantwortungsbereich der 30. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Luganskoje Gruppen von Journalisten der Fernseh- und Radiosender „5. Kanal“ und „ICTV“ eingetroffen. Hauptaufgabe der Journalisten ist es, das Prestige der ukrainischen Streitkräfte und den moralisch-psychischen Zustand der Soldaten der Front anzuheben. Außerdem ist eine der Aufgaben der Journalisten die Erstellung von Reportagen zur „Aufhellung“ der faschistischen Gestalt des blutigen Regimes Poroschenkos in den Augen der Ukrainer und der Weltöffentlichkeit.
Die Gruppen werden für einige Tage im Gebiet der Kontaktlinie arbeiten. In diesem Zeitraum schließen wir provokativen Beschüuss unseres Territoriums und weitere Beschuldigungen in Richtung der Volksmiliz der LVR nicht aus.
In diesem Zusammenhang haben die Einheiten der Volksmiliz der LVR wiederholt die Anforderung erhalten, nicht auf Provokationen zu reagieren und das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen streng einzuhalten. Wir sind auf eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg ausgerichtet. Aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, entschieden im Interesse des Schutzes ihrer Bürger zu handeln.


de.sputniknews.com: Moskau über Situation um Sputnik und RT: Hetzjagd gegen russische Medien
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat zu der Situation um die Agentur Sputnik und den Fernsehsender RT in Frankreich Stellung genommen. Nach ihrer Einschätzung wird dort offensichtlich eine systematische Hetze gegen russische Massenmedien betrieben.
„Es ist unmöglich, einerseits gegen Falschmeldungen, gegen Desinformation zu kämpfen und andererseits gegen Massenmedien zu hetzen. So etwas gibt es nicht“, sagte Sacharowa in einem Briefing.
Wie die Sprecherin zuvor mitteilte, hat das russische Außenministerium eine Note an die französische Botschaft im Zusammenhang mit den Medieninformationen gerichtet, wonach der französische Präsident Emmanuel Macron auf eine „Einmischung“ des Fernsehsenders RT in die Proteste der „Gelbwesten“ verwiesen habe.
Laut der Zeitung „Le Point“ sagte Macron bei einem Treffen mit französischen Journalisten, einer der führenden Vertreter der „Gelbwesten“, Eric Drouet, sei „ein Medienprodukt, ein Produkt sozialer Netzwerke“. Laut Macron würden die „Gelbwesten“ vom Ausland aus beraten und ihre Aktivitäten würden durch „gekaufte Accounts in sozialen Netzwerken und von Trollen“ unterstützt. Der französische Präsident hob dabei RT und Sputnik hervor.
Wie die Chefredakteurin von Sputnik und RT, Margarita Simonjan, darauf sagte, würden die Agentur Sputnik und der Fernsehsender RT keinerlei Accounts in den sozialen Netzwerken kaufen. Sie betonte, dass die „Gelbwesten“ wirklich RT mögen. Denn Videos über ihre Protestaktionen würden Millionen von Views sammeln, und RT-Korrespondenten würden in Live-Sendungen Beifall ernten.
Laut der Sprecherin erwartet Moskau seit mehr als einem Monat eine Antwort auf die Note, die es im Zusammenhang mit der Erklärung von Emmanuel Macron über Sputnik und RT abgegeben hat.
„Wir warten mehr als einen Monat lang auf eine Reaktion der französischen Seite auf die russische diplomatische Note, in der darum gebeten wird, die Erklärungen des Präsidenten Frankreichs zu bestätigen oder zu dementieren. In der Wochenschrift ‚Le Point‘ wurden seine Äußerungen hinsichtlich der Agentur Sputnik und des Senders Russia Today, die er den Vertretern radikaler politsicher Strömungen, darunter auch extrem nationalistischer, gleichstellte, in der indirekten Rede wiedergegeben“, so Sacharowa.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK, Meldung von 17:19 Uhr: Die bewaffneten Formationen der Ukraine beschießen seit 15:45 Uhr massiv Dolomitnoje mit verschiedenen Waffen.
Bisher wurden folgende Schäden festgestellt:
– Shelesnodoroshnaja-Straße 4 – ein Haus brennt;
– Shelesnordoroshnaja-Straße 15 – zwei Fenster sind beschädigt;
– Shelesnodoroshnaja-Straße 75 – das Dach ist beschädigt.
Der Beschuss geht weiter. Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer. Genauere Informationen werden ermittelt.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK, Meldung von 17:21
Uhr: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 17:00 Uhr das Feuer auf Wasiljewka mit Mörsern des Kalibers 120mm eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der Wasiljewka Pumpstation. Detonationen von Mörsergeschossen werden in unmittelbarer Nähe der Maschinenhalle der Station festgestellt, das Personal befindet sich im Schutzraum.


de.sputniknews.com: Turkish Stream: Serbien genehmigt Pipeline-Bau von Bulgarien nach Ungarn
Serbien hat den Bau eines Strangs der Gaspipeline Turkish Stream gebilligt, der Bulgarien mit Ungarn verbinden wird. Das teilte der Minister für Bergbau und Energetik Serbiens, Aleksandar Antic, am Donnerstag gegenüber Journalisten mit.
Der Beginn der Bauarbeiten sei für April geplant.
Es wurde mitgeteilt, dass der bulgarische Pipeline-Betreiber Bulgartransgas die Gasleitung von der Grenze zur Türkei bauen wolle, über die Gas über Turkish Stream nach Serbien fließen solle.
Zuvor hatte der russische Staatschef Wladimir Putin die Bereitschaft Russlands bekräftigt, die Gaspipeline nach Europa zu verlängern.
Die Pipeline Turkish Stream besteht aus zwei Strängen mit einer Durchgangskapazität von je 15,75 Milliarden Kubikmetern Gas pro Jahr. Der Unterwasserteil der Leitung wird etwa 930 Kilometer lang sein.
Die Pipeline führt von der russischen Schwarzmeerstadt Anapa zur Ortschaft Kıyıköy im türkischen Thrakien. Das Gas im ersten Strang ist ausschließlich für die Türkei bestimmt. Der zweite Strang soll laut ursprünglichen Plänen bis zur Grenze zwischen der Türkei und der EU verlängert werden.-


abends:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK, Meldung von 18:06) Uhr: Wie zuvor mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 17:00 Uhr das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen.
Die Vertreter der DVR im GZKK hat zusätzliche Sicherheitsgarantien bei der ukrainischen Seite im GZKK zur Herstellung eines nachhaltigen Regimes der Ruhe angefragt.
Um 17:55
Uhr ging der Beschuss des Territoriums der Pumpstation mit Mörsern des Kalibers 82mm, Schützenpanzern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen weiter.
Derzeit
hält der Beschuss an, das Personal befindet sich im Schutzraum. Informationen über Schäden werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: USA kündigen neue Sanktionen gegen Venezuela an
Die USA bereiten laut ihrem Sonderbeauftragten für Venezuela, Elliott Abrams, neue Finanzsanktionen gegen dieses Land vor.
„Es wird mehr Sanktionen gegen Finanzinstitute geben, die die Befehle des Regimes (von Präsident Maduro – Anm. d. Red.) erfüllen, um Mittel aus Venezuela zu stehlen und diese in der ganzen Welt zu verstecken“, sagte Abrams vor dem US-Senat.
Dennoch präzisierte er nicht, ob es sich nur um Finanzanstalten Venezuelas oder auch von Drittländern handelt. …


de.sputniknews.com: USA haben keine Pläne für militärische Intervention in Venezuela – Sonderbeauftragter
Die USA verfolgen laut dem US-Sonderbeauftragten für Venezuela, Elliott Abrams, keine Pläne für eine militärische Intervention in diesem Land.
„Ich habe darüber keine Gespräche geführt“, sagte Abrams bei der Anhörung im US-Senat und beantwortete damit die Frage, ob es Pläne für eine militärische Intervention gebe.
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat den Vereinigten Staaten wiederholt vorgeworfen, eine Intervention vorzubereiten. Diese erklärten wiederum in Bezug auf militärische Handlungen, dass „alle Optionen auf dem Tisch bleiben“.
Die Massenproteste gegen den derzeitigen Präsidenten Venezuelas, Nicolás Maduro, hatten am 21. Januar, einige Zeit nach seiner Vereidigung, begonnen. Danach hatte sich der Chef der oppositionellen Nationalversammlung von Venezuela (Asamblea Nacional), Juan Guaidó, zum Übergangspräsidenten Venezuelas erklärt. Die USA sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt.
Maduro seinerseits verkündete, er sei der konstitutionelle Präsident, und nannte Guaidó eine „Marionette der USA“.
Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Venezuelas Präsident Nicolás Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.

de.sputniknews.com: Bloomberg: Merkel lehnte US-Vorschlag zu Marinemanövern nahe der Krim ab
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Vorschlag des US-Vizepräsidenten Mike Pence abgelehnt, die Schiffe der Bundesmarine zur Straße von Kertsch zu entsenden. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf eigene Quellen.
Demnach soll Merkel zunächst bereit gewesen sein, die deutschen Schiffe zusammen mit Frankreich als einmaliges Manöver zur Straße von Kertsch zu schicken. Jedoch habe die Kanzlerin den US-Vorschlag dann doch mit Verweis auf die Position des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko abgelehnt. Dieser soll gesagt haben, dass dies nicht genug sei, um das Problem dauerhaft zu lösen. Im Endeffekt hätten sowohl Frankreich als auch Deutschland auf diese Idee als eine „unnötige Provokation“ verzichtet.
Laut Bloomberg soll der US-Vizepräsident Mike Pence Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 16. Februar aufgefordert haben, deutsche Schiffe zur Straße von Kertsch zwischen der Halbinsel Krim und dem russischen Festland zu entsenden, um „Putin zu zeigen, dass die westlichen Mächte auf ihren Zugang zu diesen Gewässern nicht verzichten werden“.
Zuvor hatte der Generalstabschef der Streitkräfte der Ukraine, Viktor Mushenko, erklärt, Kiew werde nicht auf das Recht auf eine freie Schifffahrt durch die Straße von Kertsch verzichten.
Am 25. November 2018 hatten die Schiffe der ukrainischen Marine „Berdjansk“, „Nikopol“ und „Jany Kapu“ Russlands Staatsgrenze überquert und somit gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verstoßen. Die ukrainischen Schiffe fuhren in das zeitweilig geschlossene Gebiet der russischen Hoheitsgewässer ein, führten dort stundenlang gefährliche Manöver aus und widersetzten sich allen Forderungen der russischen Küstenwache.


de.sputniknews.com: „Verfälschung von Fakten“: Damaskus kritisiert OPCW-Bericht zu Duma-Giftgasangriff
Das syrische Außenministerium hat am Donnerstag zum Ermittlungsbericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu dem Vorfall im syrischen Duma am 7. April 2018 Stellung genommen.
Demnach verfälscht der Bericht Fakten, wurde nicht professionell und von voreingenommen gestimmten Experten vorbereitet, die das Vorhandensein von chemischen Waffen bei Terroristen ignoriert hatten.
„Dieser Bericht unterscheidet sich nicht von den früheren Berichten der Mission, die mit verfälschten Fakten gespickt sind“, heißt es in der Mitteilung.
Diesmal hätten die Verfasser des Berichts „die Hinweise der Augenzeugen ignoriert, die die Behauptungen über den angeblichen C-Waffen-Einsatz in Duma als Inszenierung von Terrorgruppierungen dargestellt haben“.
Laut dem Ministerium hat sich die Mission in ihrer Arbeit auf die Aussagen von „Pseudoaugenzeugen“ gestützt, die außerhalb Syriens verhört wurden. Dies diene wiederum den Plänen einer Reihe von westlichen Staaten.
Zudem nannte das Ministerium den Vorfall in Duma „vollständig verfälscht“ und rief die OPCW-Teilnehmerstaaten auf, auf die Arbeit mit diesem Bericht zu verzichten.
Am 1. März hatte die OPCW den Abschlussbericht zu dem Vorfall in der Stadt Duma in Ostghouta veröffentlicht, in dem sie behauptet, dass bei dem Angriff eine „toxische chemische Substanz … offenbar Chlor“ eingesetzt worden sei.
Im April 2018 hatten Medien einen Giftgasangriff in Duma gemeldet. Westliche Staaten machten daraufhin die syrische Regierung dafür verantwortlich. Als Beweis zeigte die Organisation „Weißhelme“ Aufnahmen, die angeblich Duma-Bewohner zeigen, darunter auch Kinder, die von Ärzten nach der Giftgas-Attacke versorgt werden.
Eine Woche nach dem Vorfall führten die USA, Großbritannien und Frankreich Luftangriffe gegen syrische Objekte.
Der russische Generalstab hatte knapp einen Monat davor, am 13. März, vor inszenierten Provokationen unter Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. Später erzählte der elfjährige Junge Hassan Diab gegenüber RIA Novosti über den Film der „Weißhelme“. Er hatte nach eigenen Worten zusammen mit seinem Vater an der Inszenierung teilgenommen.

 

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