Presseschau vom 03.03.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

Dan-news.info: „Auf dem Gebiet der Werchnetorezker Ortsverwaltung wurde der Notfall ausgerufen. Durch Beschuss von Seiten der BFU sind in Krasnyj Partisan die Gasverteilungs- und die Elektrounterstation außer Betrieb“, teilte der Bürgermeister von Jasinowataja Dmitrij Schewtschenko mit.
Er merkte an, dass die Arbeit der kommunalen Diensten, die bereit sind die Reparaturarbeiten durchzuführen, durch das Fehlen von Sicherheitsgarantien für die Einhaltung der Waffenruhe durch die Truppen Kiews erschwert ist.
„Es wurden jetzt Arbeitsgruppen gebildet, um die Häuser abzugehen, warmes Essen zu liefern, es wurden Zimmeröfen geliefert. Eine Reihe Generatoren sind in Betrieb“, fügte Schewtschenko hinzu.


vormittags:

de.sputniknews.com: „Handelsblatt“ spekuliert über Aussagen russischen Energieministers zu Nord Stream 2
Russlands Energieminister Alexander Nowak hat eine Modernisierung der ukrainischen Gasinfrastruktur für die Beibehaltung des Gastransits nach der Umsetzung von Nord Stream 2 gefordert. Das „Handelsblatt“ sieht darin eine „Hintertreibung“ des Plans von Bundeskanzlerin Merkel.
Nowak erläuterte Ende Februar in einem Interview, dass Russland auch nach der Inbetriebnahme von Nord Stream 2 einen bestimmten Teil des Gastransits durch die Ukraine beibehalten würde. Allerdings räumte er ein, dass die ukrainische Gasroute wegen veralteter Infrastruktur wesentlich teurer als die neuen Pipelines sei und zu hohen Gasverlusten beim Transport führe. Deshalb wies er darauf hin, dass „enorme Investitionen“ für die Modernisierung ukrainischer Leitungen nötig seien.
Diese Aussagen Nowaks interpretiert das „Handelsblatt“ als Zweifel des russischen Energieministers an einem weiteren Gastransit durch die Ukraine.
Das Blatt sprach mit dem CDU/CSU-Fraktionsvize Johann Wadephul, der in Nowaks Äußerungen die Möglichkeit eines „erheblichen Vertrauensbruchs Deutschland gegenüber“ sehe, der auch in Bezug auf Nord Stream 2 „die Verlässlichkeit in russische Zusagen sehr infrage stellen“ würde.
Die Europaabgeordnete der Grünen, Rebecca Harms, brachte gegenüber dem „Handelsblatt“ die Hoffnung zum Ausdruck, dass „nun allen die russische Position klar ist und dass das deutsch-russische Pipelineprojekt sowie Europas Interessen in der Energiepolitik noch mal diskutiert werden“.
Harms behauptet demnach, dass Nord Stream 2 nicht den europäischen Interessen entspreche und die mögliche Ausschaltung der Ukraine als Transitland nicht unerwartet sei.
Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte mehrmals, dass Berlin Nord Stream 2 als rein kommerzielles Projekt betrachte und bringt es stets mit der Beibehaltung des Gastransits durch die Ukraine in Verbindung.
Nord Stream 2 ist das Projekt für eine weitere Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland, die auf dem Grund der Ostsee verlegt werden soll. Ihre Gesamtkapazität soll etwa 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen. Der Betriebsstart ist für Ende 2019 geplant.
Für Deutschland ist das Pipeline-Projekt besonders bedeutend, denn die Bundesregierung hat den Ausstieg aus Atom- und Kohlekraftwerken bis 2038 beschlossen.


lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Uglegorsk, Prischib, Losowoje und Logwinowo..
Geschossen wurde mit Antipanzerraketenkomplexen, 120mm- und 82mm-Mörsern und Granatwerfern.


de.sputniknews.com: Guaido verkündet Rückkehr nach Venezuela und ruft zu neuen Protesten auf
Der Oppositionsanführer und selbsternannte Übergangpräsident Venezuelas Juan Guaido hat auf seiner Twitter-Seite am Sonntagmorgen seine Rückkehr ins Land angekündigt.
„Ich kündige meine Rückkehr in das Land an und rufe zu Massendemonstrationen am Montag und Dienstag im gesamten Staatsgebiet auf“, schrieb Guaido.
Am 22. Februar gelang es Guaido trotz des seit Januar in Venezuela geltenden Ausreiseverbots, nach Kolumbien zu fliegen. Juan Carlos Valdez, stellvertretender Richter der Verfassungskammer des Obersten Gerichtshofs von Venezuela, sagte, dass dem Oppositionsführer wegen Verletzung des Ausreiseverbots bis zu 30 Jahre Gefängnis drohen könne.
Zuvor hatte der US-Sonderbeauftragte für Venezuela, Elliott Abrams, die venezolanischen Behörden vor Guaidos Verhaftung gewarnt.
Die Massenproteste gegen den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro hatten am 21. Januar 2019 begonnen – kurz nach dessen Amtseinführung. Nach Beginn der Proteste erklärte sich der Oppositionelle Juan Guaido zum Interimspräsidenten. Die USA erkannten ihn fast sofort als legitimen Staatchef Venezuelas an. Andere Staaten in Europa folgten Washingtons Beispiel. Russland, Mexiko, China und eine Reihe weiterer Staaten erkennen Guaido nicht als legitimen Präsidenten an.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 2. März 3:00 Uhr bis 3. März 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 17.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Spartak, Shabunki, Donezk (Volvo-Zentrum, Terminal, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Wie zuvor mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU auf Kominternowo folgende Wohnhäuser beschädigt:
– Tschernjachowskij-Straße 5 – das Dach ist beschädigt;
– Achmatow-Straße 49 – Treffer auf den Hof;
– Watutin-Straße 1 – die Fassade ist beschädigt;
– Watutin-Straße 5 – das Dach der Garage und das der Sommerküche sind beschädigt;
– Watutin-Straße 6 – direkter Treffer auf das Dach des Hauses. Ein Wirtschaftsgebäude ist zerstört, die Garage, Wände, ein Zaun und Fensterblöcke sind durch Splitter beschädigt;
– Watutin-Straße 8 und 10 – jeweils Fenster, Wände und Fassade beschädigt.
Nach genaueren Angaben wurde ein Treffer auf das Kulturhaus (Ausgabepunkt für humanitäre Hilfe des IKRK) in der Achmatowa-Straße 25 festgestellt.
Außerdem wurde infolge von Beschuss ein Wohnhaus in Shabunki, Lusin-Straße 12, Wohnung 41 beschädigt (Verglasung und Tür in der Wohnung sind beschädigt).
Darüber hinaus wurde durch Feuer der BFU zielgerichtet eine Transformatorunterstation in Wasiljewka außer Funktion gesetzt,dadurch haben 1500 örtliche Einwohner keinen Strom. Von der Vertretung der DVR im GZKK sind Sicherheitsgarantien zur Durchführung der notwendigen Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten angefragt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 127.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 122.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.


de.sputniknews.com: Nicht ausgesetzt sondern umbenannt: USA und Südkorea starten neue Militärübung
Die USA und Südkorea werden diese Woche die neue kombinierte Militärübung Dong Maeng starten, die das jährliche Frühlingsmanöver Key Resolve ersetzen soll. Dies meldete die Nachrichtenagentur Yonghap am Sonntag unter Verweis auf Militärs der beiden Länder.
Demnach soll das neue Militärmanöver vom 4. bis zum 12. März stattfinden.
Dong Maeng (zu dt. „Allianz“) sei ein modifizierter Nachfolger der zuvor jährlich durchgeführten Frühlingsübungen Key Resolve und Foal Eagle, heißt es in der entsprechenden Pressemitteilung des südkoreanischen Vereinigten Generalstabs und des Kommandos der vereinigten Kräfte Südkoreas und der USA. Das Manöver werde „sich auf strategische, operative und taktische Aspekte allgemeiner militärischer Operationen auf der koreanischen Halbinsel konzentrieren“.
Zuvor hatten das südkoreanische und das US-Verteidigungsministerium ihre Absicht angekündigt, gemeinsame Übungen einzustellen, um die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu beschleunigen.
Am Vortag hatte die Zeitung „The Wall Street Journal“ unter Berufung auf ihre Quellen in den US-Militärkreisen berichtet, dass das Pentagon plane, das Ausmaß der gemeinsamen Militärübungen mit Südkorea zu reduzieren. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump die US-südkoreanischen Militärmanöver als kostspielig kritisiert und betont, auf diese in Zukunft zu verzichten.
Südkorea hatte mehrmals versucht, eine für beide Seiten annehmbare Verteilung der Kosten der gemeinsamen Militärübungen zu vereinbaren. Washington forderte Seoul auf, die Kosten für die Verlegung der strategischen Waffen bei den gemeinsamen Militärübungen zu übernehmen.
Früher war die Militärübung Key Resolve Team Spirit genannt worden.


de.sputniknews.com: Syrische Armee wehrt Angriff von Terroristen in Hama ab – mehrere Soldaten tot
Die syrische Armee hat einen Angriff von Terroristen im Norden der Provinz Hama abgewehrt. Dabei sind mehrere Soldaten ums Leben gekommen, wie das staatliche Fernsehen Syriens unter Berufung auf eine militärische Quelle am Sonntag mitteilt.
„In der Masasna-Region im Norden der Provinz Hama griffen terroristische Gruppen mehrere unserer Stellungen um 01:30 Uhr Ortszeit (00:30 Uhr MEZ) mit verschiedenen Waffentypen an”, zitiert das Fernsehen seine Quelle.
In der Nacht zum Sonntag sollen die Terrorkämpfer die schlechten Wetterbedingungen genutzt haben, um die Stellungen der syrischen Armee in Hame nahe der Grenze zu Idlib anzugreifen.
„Unsere Truppen schlugen den Angriff der Militanten mit aller Kraft zurück und eliminierten mehrere von ihnen. Außerdem zerstörten sie ihre Ausrüstung und Waffen… Als Folge dieses Angriffs starben mehrere unserer tapferen Soldaten, weitere wurden verwundet”, so die Quelle weiter.
Die syrische Armee hatte am 19. Februar eine groß angelegte Offensive gegen Extremisten in der Provinz Hama im Nordwesten des Landes aufgenommen, um die von der Terrormiliz „Haiʾat Tahrir asch-Scham“ und der Islamischen Türkistan-Partei * kontrollierten Gebiete zu befreien.


nachmittags:

de.sputniknews.com: BRICS-Staaten entwickeln eigenes Zahlungssystem für „mehr Unabhängigkeit vom Westen“
Die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika entwickeln ein gemeinsames neues Zahlungssystem, um damit unter anderem die eigene Souveränität im Bereich des internationalen Finanzsystems zu fördern und mehr „Unabhängigkeit vom Westen“ für sich zu erreichen, meldet die russische Zeitung Iswestija.
Laut Iswestija könnte im Rahmen des eigenen Zahlungssystems „BRICS Pay“ ein spezielles Online-Wallet zur Integration der nationalen Zahlungssysteme der fünf Mitgliedsstaaten eingerichtet werden, wofür auch eine spezielle Cloud-Plattform geschaffen werden soll.
Diesbezüglich arbeitet der russische Vermögensfonds mit seinen Partnern aus China und Indien zusammen, die über die notwendigen Technologien zur Einführung des Systems verfügen.
BRICS Pay soll ähnlich dem bestehenden Zahlungsservice von Samsung oder Apple funktionieren. Damit können Benutzer mit einer Smartphone-App, unabhängig davon, in welcher Währung das Konto des Kunden verknüpft ist, ihre Zahlungen abwickeln. Ein Testlauf des Zahlungssystems soll bereits im April in Südafrika realisiert werden, so Iswestija.
Sollte die erste Pilotversion von BRICS Pay erfolgreich umgesetzt werden, könnte dies die Abhängigkeit dieser Schwellenländer von transnationalen Zahlungsorganisationen deutlich reduzieren, was angesichts der wachsenden geopolitischen Spannungen in der Welt von enormer Bedeutung sei.
Indes erklärte der Präsident der russischen Handelskammer, Sergej Katyrin, dass die Schaffung eines eigenen Zahlungssystems in Anbetracht der Unvorhersehbarkeit auf den internationalen Finanzmärkten und des US-Dollar-Kurses die oberste Priorität für die BRICS-Staaten darstelle.
Bezüglich einer möglichen finanztechnischen Integration haben die Notenbanken der BRICS-Länder bereits 2015 eine Kooperation ihrer Zahlungssysteme in Erwägung gezogen. Damals war allerdings noch von einer Zusammenarbeit der Zahlungssysteme auf bilateraler Basis gesprochen worden.
2015 haben die Zentralbanken der BRICS-Staaten zudem ein Abkommen zur gegenseitigen Unterstützung mit Währungsreserven unterzeichnet, da die Schaffung eines eigenen Zahlungssystems auch mit der Bildung eines gemeinsamen Fonds für Währungsreserven einhergeht. Die BRICS-Währungsreserven sollen sich auf 100 Milliarden US-Dollar belaufen. Der Anteil Chinas ist mit 41 Milliarden US-Dollar am größten, gefolgt von Brasilien, Indien und Russland mit jeweils 18 Milliarden und Südafrika mit fünf Milliarden US-Dollar.


lug-info.com: Das Mitglied des Rats der Gewerkschaftsföderation der LVR, der Vorsitzende der Gewerkschaft „Innowazija“ Andrej Kotschetow und der Generalsekretär des Weltgewerkschaftsbundes Giorgos Mavrikos haben bei einem Treffen in Instanbul die Situation im Donbass erörtert. Dies teilt die Gewerkschaftsföderation der Republik mit.
Die Gespräche fand im Rahmen eines zweitägigen Kongresses der internationalen Vereinigung der Transportgewerkschaften statt, der am 1. bis 2. März in der türkischen Stadt stattfand.
„Im Gespräch mit Andrej Kotschetow unterstrich Giorgos Mavrikos, dass die Gewerkschaften der Welt sehr gut die ganze Schwierigkeit kennen, in der sich die Werktätigen des Donbass befinden, ständig die Situation in der Region verfolgen und den Einwohnern des Donbass Worte der Unterstützung und Solidarität übermitteln“, teilte die Gewerkschaftsföderation der LVR mit.
„Nach den Worten Giorgos Mavrikos hat der Weltgewerkschaftsbund die Absicht, auch weiter mit den Gewerkschaften des Donbass zusammenzuarbeiten, die Zusammenarbeit allseitig zu stärken und auszuweiten“, heißt es in der Mitteilung.
Der Generalsekretär des Weltgewerkschaftsbundes bestätigte auch seine Bereitschaft, bei erster Gelegenheit die Republiken des Donbass zu besuchen.
Während des Kongresses in Istanbul sprachen neben Mavrikos auch Vertreter von Gewerkschaften aus Mexiko, Marokko, Frankreich, Großbritannien, dem Kongo, Indien, Panama, Tschechien und dem Libanon.
„Die Teilnahme an diesem Kongress sehen wir als eine weitere Möglichkeit, unsere ausländischen Kollegen Worte des Dankes für die Solidarität in der Tat, die Treue zu den Ideen der Gewerkschaften zu sagen“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der LVR Oleg Akimow.
„Wir sind stolz darauf, dass die Gewerkschaften von fünf Kontinenten durch gute brüderliche Beziehungen verbunden sind und Hoffen, dass unsere Zusammenarbeit sich nur verstärken wird. Für die Gewerkschaften gibt es keine Grenzen, aber es gibt gemeinsame Ziele. Unsere Kraft ist in der Einheit!“, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende.


de.sputniknews.com: Lawrow kritisiert Trumps „Jahrhundert-Deal” für Nahen Osten
Der neue US-Friedensplan für den palästinensisch-israelischen Konflikt, den Washington als „Jahrhundert-Deal” bezeichnet, ist laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow anscheinend inakzeptabel für die Palästinenser.
Im Mittelpunkt stehen dabei „zweifelhafte Austauschgeschäfte”, die international anerkannten Prinzipien der Konfliktlösung zuwiderlaufen, sagte der Chefdiplomat in einem Interview der kuwaitischen Nachrichtenagentur Kuna im Vorfeld seiner Nahostreise.
„Wir hören in den letzten zwei Jahren, dass man in naher Zukunft die neue Nahost-Initiative, also den sogenannten „Deal des Jahrhunderts” präsentieren wird, der den Frieden zwischen den Arabern und Israel fördern soll. Seine Bekanntmachung wurde erneut verschoben. Erfolgen soll sie nun, wenn eine neue Regierung in Israel gebildet wird. Laut kursierenden Informationen könnte es sich hierbei um zweifelhafte Austauschgeschäfte handeln, die den international anerkannten Normen für die Regelung des Nahostkonflikts zuwiderläaufen. Für die Palästinenser scheint die Akzeptabilität eines solchen ‚Deals’ eher zweifelhaft zu sein”, erklärte der Minister am Sonntag.
Die Vereinigten Staaten bereiten mittlerweile einen Entwurf der Nahost-Regelung, der als „Deal des Jahrhunderts“ bezeichnet wird, vor. Obwohl die Initiative zu Beginn der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump angekündigt worden war, ist bisher über seine Einzelheiten wenig bekannt. Im Dezember hatte der russische Außenminister, Sergej Lawrow, festgestellt, dass „niemand diesen Deal gesehen hat”.


mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A. W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung viermal verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Garas wurden die Gebiete von Uglegorsk, Losowoje und Logwinowo mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzerraketenkomplexen und Granatwerfern beschossen.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurde das Gebiet von Prischib auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 60 Geschosse abgefeuert, davon 16 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine verbreitet unter Nutzung kontrollierter Massenmedien provokative Falschmeldungen im Medienraum, die offensichtlich falsche Informationen über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die Volksmiliz der LVR und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur beinhalten.
Von unserer Quelle im Stab der OOS wurden neue Befehle von Najew an seine Untergebenen bezüglich der Fälschung von Fotoberichten von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung, um die Einheiten der Volksrepubliken zu diskreditieren, bekannt. Zur Erfüllung gestellten Aufgaben ist im Verantwortungsbereich der 30. Brigade ein Filmteam der Informationsagentur „ICTV“ eingetroffen, im Zusammenhang erwarten wir in der nächsten Zeit weitere fabrizierte Beweise einer Aggression angeblich von Seiten der Volksmiliz.
Wir rufen die Weltgemeinschaft und die internationalen Organisationen auf, die Aufmerksamkeit auf rechtswidrige Handlungen des ukrainischen Kommandos, die auf eine Verschärfung der Situation in der Region gerichtet sind, zu richten.
Der moralisch-psychische Zustand des Personals der ukrainischen Streitkräfte, das in der Zone der Operation der Besatzungskräfte eingesetzt ist, bleibt unverändert mangelhaft. Nach vorliegenden Informationen hat ein Soldat aus einer Einheit der 54. mechanisierten Brigade die Reihe der Todesfälle fortgesetzt und Selbstmord begangen. Die Umstände dieses Vorfalls werden noch ermittelt.
Dies ist bei weitem nicht der einzige Fall nicht kampfbedingter Verluste unter dem Personal.
Am 1. März wurde ein Soldat der 30. Brigade infolge der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen beim Umgang mit der Fall tödlich verletzt.
Die Verantwortung für alle Vorfälle tragen die Brigadekommandeure und Verbrecher Majstrenko und Garas.
Neben der nicht zufriedenstellenden moralisch-psychischen Lage existiert in der Zone der Besatzungskräfte ein von den Kommandeuren der Verbände gut organisiertes Schema von Diebstahl und Verkauf von Waffen und Munition.
Wie bereits mitgeteilt wurde, ist die schwierigste Situation in der 10. Gebirgssturmbrigade festzustellen. Zur Aufkärung der Umstände zuvor aufgedeckter Fälle von Ausfuhr von Waffen aus der Kampfzone ist in den Einheiten dieses Verbandes eine Kommission des übergeordneten Stabs eingetroffen.
Es ist bekannt, dass aufgrund von Fällen des Verkaufs von Waffen und Munition aus den Raketenartilleriewaffenlagern bereits einige Strafverfahren gegen Offiziere des Truppenteils eingeleitet wurden, ein Teil von ihnen wurde festgenommen. In den Materialien der Strafsachen erscheint der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Subanitsch als Organisator der Absatzes und der Abschreibung der verkaufen Waffen.
Das Kommando der Volksmiliz der LVR seinerseits führt über die Waffen und Militärtechnik genau Buch. Probleme mit der materiell-technischen Versorgung der Truppenteile und Einheiten gibt es nicht.
Die Einhaltung des Regimes der Ruhe ist eine der wichtigsten Aufgaben, die Verteidiger der Republik reagieren nicht auf Provokationen der ukrainischen Mörder. Wir sind wie zuvor auf eine Lösung des Konflikts am Verhandlungstisch ausgerichtet. Aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, entschieden im Interessen des Schutzes seiner Bürger zu handeln.


deutsch.rt.com: Ukraine: Nationalisten-Marsch zum Jahrestag der „Nationalen Korps“
Nationalisten und Rechtsradikale haben in Kiew an die Gründung des sogenannten „Nationalen Korps“ erinnert. Sie zogen am Samstag durch die ukrainische Hauptstadt.
Mehr als tausend Nationalisten und Symphatisanten des sogenannten „Nationalen Korps“ marschierten am Samstag durch Kiew, um den zweiten Jahrestag der Gründung der paramilitärischen Organisation zu feiern.
In Uniform gekleidet und zum Teil mit Masken übers Gesicht hinterließen die meist jungen Leute einen unheilvollen Eindruck. Der Marsch, der im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt begann, blieb angeblich friedlich.
Auf ihrer Website verkündete der sogenannte „Nationale Korps“, dass sein Zweck darin bestehen würde, die Ordnung auf den ukrainischen Straßen zu gewährleisten und die Sicherheit im Land zu verbessern.
Alles – vom Inhalt ihrer Reden bis hin zur Ästhetik des Nationalen Korps – erinnert gebildete Bürger lebhaft daran, wem diese jungen Extremisten ähneln, nämlich den SA-Männern von Ernst Röhm. Dieselbe Entschlossenheit, gegen Feinde zu kämpfen. Dasselbe Bestreben, Feinde nach ihrer eigenen Auffassung zu bestimmen. Dieselbe Bereitschaft, zu radikalsten Maßnahmen zu greifen.


de.sputniknews.com: Transparency International: Kiew verliert EU-Visumfreiheit und Finanzhilfen, wenn…
Die Organisation zur Bekämpfung von Korruption Transparency International hat gewarnt, dass die Ukraine wegen einer Gesetzänderung ihren visafreien Reiseverkehr mit der EU sowie die Unterstützung des IWF verlieren könnte.
Bei der umstrittenen Gesetzänderung handelt es sich um die Abschaffung des Artikels 368-2 des Strafgesetzbuchs der Ukraine, der gegen die unrechtmäßige Bereicherung gerichtet war.
Wie Transparency International am Freitag schreibt, wird diese Entscheidung des ukrainischen Verfassungsgerichts die Bemühungen zur Korruptionsbekämpfung erheblich schwächen und negative Auswirkungen auf die bereits eingeleiteten Korruptionsverfahren gegen hochrangige Beamte haben.
„Transparency International und seine ukrainische Niederlassung sind der Auffassung, dass die Entscheidung des ukrainischen Verfassungsgerichts die internationalen Verpflichtungen der Ukraine verletzt, und appelliert an die ukrainische Regierung, unverzüglich Maßnahmen zur Regelung der Situation zu ergreifen“, heißt es auf der Webseite der Organisation.
Wie der Chef der ukrainischen TI-Filiale Andrii Borovyk erklärte, kreiere die Abschaffung einen Weg für Staatsbeamte, ihre rechtswidrig erworbenen Gelder zu legalisieren, ohne ein Strafverfahren befürchten zu müssen. Darüber hinaus würde es die im Rahmen der Reformen eingeführten elektronischen Vermögenserklärungen für Staatsbeamte ineffizient machen, denn es bestehe nun keine strafrechtliche Haftung für unrechtmäßige Bereicherung.
Die Organisation mahnte, dass, wenn die „systemischen Probleme der Gesetzgebung“ in der Ukraine nicht gelöst und die Korruptionsprozesse aufgegeben würden, viele Bemühungen des Landes im Bereich Anti-Korruption vergebens wären.
„Wenn keine Lösung gefunden wird, besteht die Aussicht, dass das visafreie Reiseregime des Landes mit der EU sowie die finanzielle Unterstützung des IWF eingefroren werden, was die wirtschaftliche Entwicklung des Landes behindern würde“, warnte die Vorsitzende von Transparency International, Delia Ferreira Rubio.
Die strafrechtliche Haftung wegen illegaler Bereicherung wurde 2015 in der Ukraine eingeführt. Dies war eine der Forderungen der EU und des Internationalen Währungsfonds.
Ende Februar erklärte das Verfassungsgericht des Landes das Gesetz über die illegale Bereicherung für ungültig und hob es auf.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 03.03.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 17-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von acht Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93. mechanisierten Brigade und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij und Mischantschuk aus Alexandrowka, Trudowskije, Shabitschewo, Spartak und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
Durch zielgerichtetes Feuer der BFU wurde eine Transformatorunterstation in Wasiljewka außer Betrieb gesetzt, dadurch haben 1500 Einwohner keinen Strom.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka, Kominternowo und Leninskoje mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, großkalibrigen Maschinengewehren und weiteren Schusswaffen beschossen.
Infolge des Beschusses von Seiten der BFU auf Kominternowo wurden folgende Wohnhäuser beschädigt: Tschernjchowskij-Straße 5; Achmatow-Straße 49; Watutin-Straße 1, 5, 6, 8 und 10. Außerdem gab es einen Treffer auf das Kulturhaus in der Achmatowa-Straße 25, in dem ein Ausgabepunkt für humanitäre Hilfe des IKRK eingerichtet ist.
Mit erwiderndem Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden die Feuerstellungen des Gegners unterdrückt.
Die Verluste der ukrainischen Streitkräfte betrugen drei Tote und sieben Verletzte.
Verluste unter dem Personal der Volksmiliz gibt es nicht.
Wir stellen weiter Fälle fest, dass Technik und Personal der BFU auf Sprengeinrichtungen geraten, die auf allgemein genutzten Straßen installiert wurden. In der Nacht vom 1. auf den 2. März erlitten fünf Soldaten der 79. Brigade der BFU am Abschnitt der Straße zwischen Berdjanskoje und Schirokino Splitterverletzungen, weil das Fahrzeug auf eine Mine geriet. Alle Verletzten wurden in das 61. mobile Militärhospital in Mariupol gebracht. Der Zustand von zweien wird als kritisch eingeschätzt. An diesem Vorfall ist das Kommando der Besatzungskräfte und persönlich der Kommandeur der 79. Brigade Oberst Kuratsch schuld, die nicht über Angaben über Verminungsabschnitte in ihrem Verantwortungsbereich verfügen und die Kontrolle über das Personal vollständig verloren haben und täglich über angebliche Erfolg im Bereich der Entminung und Sicherheit des zivilen Verkehrs berichten.
Das ukrainische Militärkommando hat die Maßnahmen zur Verheimlichung der Stationierung von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen gegenüber den internationalen Beobachtern aktiviert. Im Gebiet von Artjomowsk wurde die Stationierung von zwei Störungsstationen zur Unterdrückung von Funksignalen und zur Störung der Funktion der Drohnen der OSZE festgestellt und im Gebiet von Pionerskoje, 14 km östlich von Mariupol, sind 3 Abwehrraketenkomplexe „Strela-10“ stationiert. Diese Fakten kamen auch in den offiziellen Berichten der OSZE-Mission zum Ausdruck.
In diesem Zusammenhang schließen wir Provokationen von Seiten der BFU in Bezug auf Drohnen der OSZE-Mission bis hin zu deren Abschuss oder erzwungenen Landung nicht aus.
Wir bemerken, dass im Zeitraum seit Mitte Februar bis heute eine Konzentration von Kräften und Mitteln der ukrainischen Kämpfer in Richtung Gorlowka festzustellen ist. Insbesondere wurde im Gebiet von Sajzewo, wo die Situation weiter äußerst angespannt ist, die Ankunft von etwa 100 Kämpfern des Regiments „Asow“ festgestellt. Zur technischen Ausstattung der Kämpfen gehören 8 Schützenpanzer und 9 122mm-Haubitzen D-30. Zur Verstärkung dieser Kampfgruppe wurden ihnen 10 Panzer aus dem Bestand der 30. mechanisierten Brigade übergeben.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass Poroschenko, der zielstrebig seine Chancen, auf dem Präsidentensessel zu bleiben, verliert, als eine der Varianten zur Sabotage der Abstimmung eine Eskalation des militärischen Konflikts im Donbass in Erwägung zieht, mit dem Ziel, den Kriegszustand in für seine Wahlkampagne ungünstigen Gebieten auszurufen, und alle Fakten verweisen darauf, dass die Arbeit in dieser Richtung weitergeht.
In diesem Zusammenhang wenden wir uns an die die internationalen Organisationen, unter anderem auch an die OSZE, die Fälle von aktiver Konzentration von Truppen der BFU in Richtung Gorlowka festzuhalten und eine Kontrolle über den Abzug der von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen an die festgelegten Lagerorte zu erreichen.


de.sputniknews.com: Welt muss „Machtprobe“ um Venezuela stoppen – Russlands Oberhauschefin
Die internationale Gemeinschaft muss die Versuche eines rechtswidrigen Machtwechsels in souveränen Staaten, einschließlich Venezuela, unterbinden. Dies forderte die Vorsitzende des russischen Oberhauses Walentina Matwijenko bei ihrem Treffen mit der venezolanischen Vizepräsidentin Delcy Rodriguez am Sonntag.
Wie Matwijenko unterstrich, handelt es sich bei der Situation in Venezuela um eine „Machtprobe aller Länder, die einen rechtswidrigen Machtwechsel in souveränen Staaten für möglich halten“. Die Auswirkungen einer solchen Politik sehe man in Libyen und im Irak.
„Die internationale Gemeinschaft muss diese negativen Tendenzen unterbinden“, so Matwijenko.
Sie zeigte sich außerdem von dem „Zynismus“ der Staaten überrascht, die sich als Befürworter der Demokratie darstellen, aber dennoch einen rechtswidrig ernannten Staatschef unterstützen würden.
Diese Haltung erachte Russland als unzulässig.
„Das ist ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht und die Uno-Satzung“, betonte die Oberhauschefin.
Zuvor hatten Russland und China bei der Uno die US-Resolution über Venezuela blockiert. …


de.sputniknews.com: Moskau: IS in Syrien komplett zerschlagen, aber…
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Sonntag gegenüber der kuwaitischen Nachrichtenagentur Kuna die Sicherheitslage in Syrien kommentiert. Der Text des Interviews wurde unter anderem auf der offiziellen Webseite des Außenministeriums veröffentlicht.
Lawrow betonte, dass die Lage in Syrien sich „auf dem Boden“ nach einer Reihe erfolgreicher Operationen von Regierungstruppen unter Unterstützung der russischen Luftstreitkräfte sichtbar stabilisiert habe. Allerdings, obwohl die Organisation IS („Islamischer Staat“, auch Daesh) zerstört worden sei, stehe die komplette Vernichtung des Terrorismus in Syrien noch bevor.
„Der IS als Organisation, die Ansprüche auf ein ‚Quasi-Staatswesen‘ erhob, ist vernichtet worden. Es ist allerdings zu früh, von einer kompletten Beseitigung der Terrorbedrohung in der Arabischen Republik Syrien zu sprechen“.
Vieles müsse noch für die Neutralisierung „schlafender“ Zellen radikaler Terrorgruppen getan werden. In Syrien seien immer noch einzelne Terroristen-Herde verblieben, so Lawrow.
„Die Rede ist vor allem von der Idlib-Deeskalationszone, von deren Territorium der größte Teil unter der Kontrolle der Kämpfer aus ‚Hai‘at Tahrir asch-Scham‘ steht, die provokative Einsätze gegen Zivilisten sowie gegen russische und syrische Militärs ausüben“.
Laut dem Minister muss die Türkei eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung der Lage spielen. Es gebe ein entsprechendes Abkommen zur Schaffung einer demilitarisierten Zone und zum Abzug der schweren Waffen und der Terroristen. Die Bedingungen des Vertrages seien jedoch nicht völlig verwirklicht worden.
„Wichtig ist, dass es nicht zu einer weiteren Stärkung der terroristischen Präsenz kommt, unter dem Vorwand der Einhaltung der mit der Türkei abgestimmten Waffenruhe“.
Zuvor hatte der russische Vize-Außenminister Sergej Werschinin mitgeteilt, dass die syrische Provinz Idlib „heute wohl die maximale Konzentration von Terroristen in der Region und wohl auch außerhalb ihrer Grenzen“ habe.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak verkündet. In einigen Regionen dieser Länder dauern noch Kämpfe gegen die Terroristen an. Die größte Aufmerksamkeit wird gegenwärtig der politischen Regelung, dem Wiederaufbau Syriens und der Rückkehr von Flüchtlingen gewidmet.

 

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