Presseschau vom 20.02.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends:/nachts:

wpered.su: In einem Donezker Kinderheim fand ein Schachturnier zum Tag der Roten Armee statt
Am 19. Februar fand im Donezker Kinderheim Nr. 1 ein Schachturnier anlässlich des Tages der Roten Armee statt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
An der Veranstaltung nahmen die Leiterin der Donezker Abteilung der gesellschaftlichen Organisation „Nadeshda Donbassa“ Nadeshda Retinskaja und die erste Sekretärin der Bezirksorganisation der KP der DVR im Petrowskij-Bezirk Nelli Taraban teil. Die Kommunisten übergaben den elternlosen Kindern Schachbretter und Schultaschen. Die Kinder führten ein Turnier durch, in dessen Ergebnis die drei stärksten Spieler ermittelt wurden. Sie wurden mit Geschenken zum Andenken ausgezeichnet.
Während der Gespräche mit den Kindern erzählten die Kommunisten über die Heldentaten der Rotarmisten in den Jahren des Bürgerkriegs und des Großen Vaterländischen Kriegs. Sie riefen sie auf, den Taten ihrer heldenhaften Vorfahren würdig zu sein. Ihrerseits äußerten die Schüler der Bildungseinrichtung ihre Dankbarkeit und überreichten den Gästen Karten aus Anlass des Tags der Roten Armee.

Dnr-sckk.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess (GZKK) teilt mit, dass zum Stand am 19. Februar dieses Jahres eine Reihe von Anfragen bezüglich der Gewährleistung von Sicherheitsgarantien zur Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Elektroobjekten mit der ukrainischen Seite im GZKK nicht vereinbart werden konnten.
Spezialisten des republikanischen Unternehmens „Republikanische Energielieferungsgesellschaft“ können nicht mit den notwendigen Arbeiten beginnen, in der Folge haben die Einwohner von Dolomitnoje keinen Strom. Außerdem haben Krasnyj Partisan, Sajzewo, Schirokaja Balka, Golmowskij teilweise keinen Strom.
Zurzeit befinden sich folgende zuvor gemäß den Forderungen der ukrainischen Seite im GZKK in zwei Sprachen – russisch und ukrainisch – eingereichten Anfragen immer noch in Bearbeitung:
– Nr. 06/895 vom 30.01.2019 zur Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an einer Stromleitung und einer Unterstation, die Krasnyj Partisan versorgen;
– Nr. 05/1212 vom 07.02.2019 auf Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an einer Unterstation und einer Stromleitung, die Sajzewo versorgen;
– Nr. 05/1216 vom 07.02.2019 auf Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an einer Stromleitung und einer Transformatorstation, um die Stromversorgung von Schirokaja Balka in Gorlowka wiederaufzunehmen;
– Nr. 06/1393 vom 12.02.2019 auf Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an zwei Stromleitungen zur Verbesserung der Stromversorgung von Verbrauchern in Gorlowka und Golmowskij;
– Nr. 05/1467 vom 14.02.2019 zur Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an einer Stromleitung zur Wiederaufnahme der Stromversorgung in der Shelesnodoroshnaja-Straße in Golomowskij;
– Nr. 05/1501 vom 15.02.2019 zur Durchführung einer Untersuchung und zu Wartungs- und Wiederaufbauarbeiten an einer Stromleitung.
Wir unterstreichen, dass die Notwendigkeit der Durchführung der Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an diesen Objekten in der Folge von Beschüssen von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine aufkamen.
Leider trägt die fehlende Vereinbarung von Sicherheitsgarantien für Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten mit der ukrainischen Seite im GZKK systematischen Charakter. Die Vertreter Kiews im GZKK haben die Praxis der Politisierung praktischer aller Fragen des Wiederaufbaus von ziviler Infrastruktur wieder aufgenommen und verletzten die grundlegenden Rechte der Einwohner des Donbass.
Jetzt fordert die ukrainische Seite, dass in den Anfragen keine Unternehmen vorgekommen, die nicht auf dem Territorium der Ukraine registriert sind. Wenn man berücksichtigt, dass alle kommunalen Unternehmen und solche, die der Bevölkerung Alltagsdienstleistungen zur Verfügung stellen, dank der Aktivitäten Kiews – der vollständigen Wirtschafts- und Transportblockade – gezwungen waren ihre Wirtschaftstätigkeit auf dem Territorium der Republik zu organisieren, klingt diese Anforderungen mindestens absurd und zynisch.
Wir rufen die Garantenstaaten auf, die ukrainische Seite in die von ihr selbst geschaffene Realität zurückzubringen, und die OSZE-Mission, bei der schnellstmöglichen Gewährleistung von Sicherheitsgarantien von der ukrainischen Seite im GZKK Unterstützung zu leisten, um eine Verschlechterung der humanitären Situation auf dem Territorium des Donbass zu verhindern.

Dan-news.info: Die Vertreter der Ukraine verringern zielgerichtet die Rolle der Republiken des Donbass bei den Verhandlungen in Minsk, um sich vor einem direkten Dialog zu drücken. So kommentierte heute die Außenministerin der DVR und bevollmächtigte Vertreterin der DVR in der Kontaktgruppe Natalja Nikonorowa die Aussage des ukrainischen bevollmächtigten Vertreters bei den Verhandlungen Jewjegni Martschuk.
„Die ukrainische Seite hört nicht damit auf, durch den Mund ihres Vertreters in der Kontaktgruppe zu versuchen, dem direkten Dialog mit den Republiken auszuweichen. Im Zusammenhang damit halten wir es für notwendig zu unterstreichen, dass die Konfliktseiten im Maßnahmekomplex deutlich festgelegt sind, genauer im zweiten Punkt – sie sind die Ukraine und die Republiken. Die RF hat genau wie die OSZE nur die Rolle eines Vermittlers bei der Regelung des Konflikts“, unterstrich die Außenministerin.
Sie stellte fest, dass es die Vertreter Kiews bei den Verhandlungen seit vier Jahren nicht geschafft haben, den Maßnahmekomplex im notwendigen Ausmaß zu studieren, was deutlich von dem verantwortungslosen Verhältnis zum Prozess der Regelung zeugt. Die Ministerin erinnerte daran, dass die einzige und alternativlose Methode einer friedlichen Lösung des Konflikts die direkte und strenge Erfüllung aller Punkte des Dokuments, das einen direkten und transparenten Dialog mit den Vertretern des Donbass durch Kiew vorsieht, ist.
„Die Arbeit der Kontaktgruppe ist entsprechend den Minsker Vereinbarungen aufgebaut und alle Fragen ihrer Realisierung können nur unter Beteiligung der Vertreter der Republiken gelöst werden. Wir hoffen, dass die ukrainische Seite mit Unterstützung der internationalen Vermittel des Minsker Prozesses in Gestalt der OSZE und der RF sich sorgfältiger mit den unterzeichneten Dokumenten wird vertraut machen können“, schloss der Vertreterin der DVR.
Zuvor hatte heute der Vertreter der Ukraine in der Kontaktgruppe zur friedlichen Regelung der Situation im Donbass Jewgenij Martschuk erklärt, dass die Verhandlungen in Minsk immer zwischen den Vertretern Russlands, der Ukraine und dem Moderator der OSZE stattfinden. Die DVR und LVR werden nach seinen Worten angeblich nur eingeladen, falls irgendwelche Probleme aufkommen.


vormittags:

de.sputniknews.com: Sacharowa: „Wer lügt von den beiden: Poroschenko oder Pence?“
Das Außenministerium in Moskau weist Informationen über eine angebliche Absage sämtlicher Termine mit den USA als falsch zurück. Außenamtssprecherin Maria Sacharowa wirft dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko Lüge vor.
Poroschenko hatte mitgeteilt, dass die USA wegen des Kertsch-Konflikts sämtliche Treffen mit Russland gestrichen hätten. Darüber habe ihn US-Vizepräsident Mike Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz persönlich informiert, beteuerte Poroschenko, der bei der Präsidentenwahl im März um seine Wiederwahl bangen muss, am Dienstag im ukrainischen Fernsehen.
Laut der russischen Außenamtssprecherin Maria Sacharowa stimmt das so nicht: „Es waren keine Treffen geplant, angefragt oder bestätigt, weder mit einer amerikanischen Delegation noch mit einzelnen amerikanischen Vertretern“, sagte sie. Und weiter:
„Und da stellt sich die Frage: Wer lügt? Lügt Poroschenko, wenn er sagt, dass Pence ihm das mitgeteilt hat? Oder hat Pence Poroschenko angelogen?“ …


lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Donezkij, Kalinowo, Molodjoshnoje, Sokolniki und Kalinowka.
Geschossen wurde mit 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern und Granatwerfern.

de.sputniknews.com: EU-Dokument enthüllt: Neue Gas-Richtlinien halbieren Auslastung von Nord Stream 2
Liudmila Kotlyarova
Die Gaspipeline Nord Stream 2 könnte in den ersten Betriebsjahren nur wenig ausgelastet sein, lässt sich aus den Sputnik vorliegenden neuen Gasrichtlinien der EU schließen. Der genehmigte Text impliziert, dass nicht nur die EU-Kommission, sondern auch ein Sonderausschuss aller EU-Länder der Abweichung des Projekts von den Normen zustimmen müssen.
Dies könnte das Verfahren zeitaufwändig, komplex und schwer vorhersagbar machen. Eigentlich sind die in der letzten Woche vom EU-Parlament, der EU-Kommission sowie dem EU-Rat vereinbarten Änderungen endgültig: An diesem Mittwoch muss über diese noch im EU-Rat abgestimmt werden, wo sie höchstwahrscheinlich eine Zustimmung bekommen werden. Dann wären nur noch Verfahrensformalitäten zu klären, wie etwa die rechtlich-sprachliche Regelung, die Zustimmung des EU-Parlaments im April und eine des Europarates auf der Ebene der Staatsoberhäupter im Mai, wonach die Änderungen in Kraft treten dürften.
Aus dem Dokument geht hervor, dass die Gaspipeline über einen von Gazprom unabhängigen Betreiber verfügen (jetzt ist das die Nord Stream 2 AG, die hundertprozentige Monopolstruktur Gazproms) muss und dritte Länder einen Zugang zu den Kapazitäten der Pipeline haben müssen. Wenn sich ein unabhängiger Betreiber finden würde, wäre der Zugang Dritter zu den Kapazitäten der Pipeline nicht umsetzbar, da nur Gazprom als einzig berechtigtes Exportunternehmen Gas von dem in Russland liegenden Ende der Pipeline liefern kann.
In diesem Fall kann die EU-Kommission, wie im Fall mit der Opal-Gasleitung, Gazprom nur die Hälfte der Kapazitäten von Nord Stream 2 gestatten, während die andere Hälfte potenziellen „Dritten“ überlassen würde, die kaum je auftauchen würden. Die volle Nutzung der Opal-Kapazitäten wurde z. B. sieben Jahre lang blockiert, eine akzeptable Lösung konnte erst 2017 gefunden werden.
Theoretisch gesehen könnte das Problem mit Nord Stream 2 gelöst werden, wenn das Projekt von den EU-Vorschriften abweichen würde. So kann Deutschland als das EU-Land, in dem die Gaspipeline ankommt, mit Russland ein entsprechendes Regierungsabkommen schließen. Doch in der Praxis lässt sich aus dem Dokument nachvollziehen, dass solch ein Weg lang, schwierig und nicht unbedingt erfolgreich sein könnte. Denn dieser erfordert eine Interaktion mit der EU-Kommission in zwei Schritten: Zunächst muss die EU-Kommission Deutschland die Erlaubnis erteilen, mit Russland über ein zwischenstaatliches Abkommen zu verhandeln. Und danach – sobald die Verhandlungen vorüber sind – muss diese noch eine Erlaubnis für die Unterzeichnung des Vertrages geben.
In den beiden Fällen ist die EU-Kommission verpflichtet, innerhalb von 90 Tagen eine Entscheidung zu treffen, hat jedoch das Recht, zusätzliche Informationen anzufordern, wodurch die Fristen möglicherweise über Jahre hinausgezögert werden können, wie dies bei der Opal-Pipeline der Fall war. Darüber hinaus kann die EU-Kommission Deutschland Korrekturen des Vertragstextes empfehlen.
Die endgültige Entscheidung über die Erteilung von Genehmigungen soll dann mit den EU-Mitgliedstaaten getroffen werden. Die EU-Länder würden einen Ausschuss bilden, in dem die Entscheidungen durch eine einfache Mehrheit getroffen würden. So bräuchte Deutschland die Unterstützung der größten EU-Länder, zumindest Frankreichs und Italiens, damit die Ausnahmen für Nord Stream 2 zustande kommen.
Eine Sprecherin der Nord Stream 2 AG kommentierte gegenüber Sputnik, dem Entscheidungsprozess mit viel Aufmerksamkeit und Engagement zu folgen, jedoch nur die endgültige Abstimmung durch das EU-Parlament und den Europarat analysieren zu wollen. Zugleich hatte Gazprom kürzlich signalisiert, dass das Unternehmen mögliche Beschränkungen für Nord Stream 2 berücksichtige und über neue Gaspipelines nach Europa nachdenke. Am 14. Februar bestätigte Konzernchef Alexej Miller, er erwäge den Bau der neuen Pipeline Turkish Stream 2. Soll diese Pipeline implementiert werden, wird das russische Gas von der Türkei aus über den Landweg in die EU gelangen, und Änderungen der Gasrichtlinien sollten da keine Schwierigkeiten verursachen.
Im Gespräch mit dem deutschen Wirtschaftsminister Peter Altmaier hatte der russische Energieminister Alexander Nowak am 18. Februar bestätigt, dass bereits 700 von den geplanten 1224 Kilometern Röhren für Nord Stream 2 verlegt seien. Der Betriebsstart ist für Ende 2019 geplant.
Im Gegensatz zu Deutschland, Schweden und Finnland bleibt Dänemark das einzige Land, das noch keine Genehmigung für den Bau von Nord Stream 2 in seinen Gewässern erteilt hat. Da zehn Prozent der gesamten Rohrlänge auf Dänemark entfällt, hatte die Nord Stream 2 AG früher erklärt, den Bauplan ändern und den „dänischen“ Teil am Ende der Bauarbeiten erledigen zu wollen.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. Februar 3:00 Uhr bis 20. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 22.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Schirokaja Balka, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Jasinowataja, Krutaja Balka, Wasiljewka, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Alexandrowka), Dsershinskoje, Kominternowo, Sachanka.
In der Folge von Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden folgende Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt:
– Donezk, Beslesnaja-Straße 2 – eine Gasleitung wurde beschädigt;
– Alexandrowka, Gorkij-Straße 399 – Verglasung beschädigt.
Außerdem wurde, wie bereits mitgeteilt wurden, als Folge des Beschusses von Seiten der BFU auf Wasiljewka Schäden an zwei zivilen Fahrzeugen und an folgenden Wohnhäusern festgestellt:
– Lesnaja-Straße 11 – Garage zerstört, Wirtschaftsgebäude, Zaun und Tor beschädigt;
– Lesnaja-Straße 12 – Dach, Fassade, Verglasung beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 183.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 162.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.


de.sputniknews.com: Mutter von Sergej Skripal will ihren Sohn für vermisst erklären
Die Mutter des Anfang März 2018 in Salisbury unter immer noch ungeklärten Umständen vergifteten Ex-GRU-Agenten Sergej Skripal hat laut Aussagen der Nichte Viktoria Skripal gebeten, ihren Sohn für vermisst zu erklären.
Laut der Nichte wurde bereits eine entsprechende Anzeige bei der Moskauer Polizei erstattet, also am Meldungsort der Tochter des Ex-GRU-Offiziers, Julia Skripal.
„Wir hoffen, dass im Prozess der Ermittlung auch ihr Aufenthaltsort (von Sergej und Julia Skripal – Anm. d. Red.) bekannt wird“, sagte die Nichte.
Diese Prozedur ist aus ihrer Sicht wichtig, um das Eigentum bewahren zu können.
Zuvor hatte Viktoria Skripal gemutmaßt, dass ihr Onkel Sergej nicht mehr am Leben sei.
An diesem Wochenende schrieb die Zeitung „The Times“ unter Verweis auf Geheimdienstkreise, dass sich Sergej Skripals Gesundheitszustand verschlechtert habe und dass er sich wahrscheinlich nie mehr vollständig erholen würde.
Sergej Skripal und seine Tochter Julia waren Anfang März 2018 in Salisbury unter immer noch ungeklärten Umständen vergiftet worden. Kurz danach berichtete BBC von einer schnellen Genesung des Ex-Agenten und seiner Tochter, die dank neuen Medikamenten möglich geworden sein soll. Seitdem ist der Verbleib der beiden nicht öffentlich bekannt.
Nach Darstellung der britischen Behörden waren Sergej und Julia Skripal im März mit dem tödlichen Giftstoff A234, im Westen unter dem russischen Namen Nowitschok bekannt, vergiftet worden. Ihre schnelle Genesung hatten Experten schon damals für überraschend gehalten.
Die britische Regierung macht Russland für das mutmaßliche Attentat verantwortlich. Russland weist diesen Vorwurf von sich und fordert eine unabhängige Aufklärung.

Lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego
Vor kurzem war in ukrainischen Massenmedien die Meinung des Vertreters der Ukraine in der Kontaktgruppe zu hören, dass die Minsker Verhandlungen dreiseitigen Charakter haben unter Einschluss der Ukraine, Russlands und der OSZE.
Ich muss unterstreichen, dass die Struktur der Kontaktgruppe durch das Format der Minsker Vereinbarungen selbst bestimmt ist, die von fünf Beteiligten unterzeichnet wurden: OSZE, Russland, Ukraine, Lugansk und Donezk.
Die faktischen Funktionen der Mitglieder der Kontaktgruppe sind folgende: Vermittler – OSZE und Russland. Und zwei Konfliktseiten: Ukraine auf der einen Seite, die Republiken des Donbass auf der anderen.
Und genau von Unterschriften von fünf Teilnehmern der Verhandlungen in Minsk ist in der gemeinsamen Deklaration der Oberhäupter der Länder der „Normannischen Vier“ zur Unterstützung des Maßnahmekomplexes, der Anlage Nr. 2 zur Resolution des UN-Sicherheitsrats Nr. 2202 (2015) die Rede: „In diesem Kontext billigen die Regierungschefs den Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen, der am 12. Februar 2015 in Minsk angenommen und unterzeichnet wurde“.
Der Text des Maßnahmekomplexes, der von der Resolution des UN-Sicherheitsrats 2202 (2015) gebilligt wurde, verweist auf die wesentliche Bedingungen – ein direkter Dialog mit den Vertretern des Donbass: alle Fragen der friedlichen Regelung müssen verpflichtend mit Lugansk und Donezk vereinbart werden.
Und trotz des Wunsches und den ständigen Versuchen der Ukraine, dieses Format, den direkten Dialog zwischen der Ukraine und dem Donbass, zu zerschlagen, macht eine gemeinsame Beschlussfassung in Minsk und eine Vereinbarung aller Aspekte des Friedensprozesses mit den Vertretern der Republiken die Minsker Vereinbarungen zum gültigen und einzig möglichen Instrument der Regelung des innerukrainischen Konflikts im Donbass.
Der Außenminister der LVR, der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego

nachmittags:

de.sputniknews.com: „Nur zehn Flugminuten bis Moskau“: Putin warnt vor US-Raketen in Europa
Nach der Aussetzung des Abrüstungsvertrags über nukleare Mittelstreckensysteme warnt Russlands Präsident Wladimir Putin die USA vor der Stationierung solcher Waffen in Europa. Wenn die US-Raketen in Europa auftauchen sollten, werde Russland reagieren und mit eigenen Raketen auch „Entscheidungszentren“ ins Visier nehmen müssen.
Russland selbst werde nie als erster Mittelstreckenraketen in Europa aufstellen, versicherte Putin am Mittwoch in seiner alljährlichen Ansprache zur Lage der Nation. Er warf den USA vor, bereits mit ihren Zielraketen mittlerer Reichweite und Tomahawk-kompatiblen Startanlagen in Europa gegen den INF-Vertrag verstoßen zu haben.
Wenn die Vereinigten Staaten nun auch Kurz- und Mittelstreckenraketen bauen und in Europa unterbringen sollten, wäre Russland laut Putin direkt bedroht. Denn:
„Einige Raketenklassen bräuchten zehn bis zwölf Flugminuten bis nach Moskau. Das ist für uns eine sehr ernsthafte Bedrohung.“
Wenn solche US-Waffen in Europa auftauchen sollten, wäre Russland „gezwungen, spiegelgleich und asymmetrisch zu reagieren“ und würde dann seinerseits Waffen in Stellung bringen, die auch „Entscheidungszentren“ bekämpfen könnten.
„Russland wäre gezwungen, Waffen zu bauen und aufzustellen, die nicht nur gegen jene Gebiete eingesetzt werden können, von denen aus für uns eine entsprechende direkte Bedrohung ausgeht, sondern auch gegen jene Gebiete, in denen sich Entscheidungszentren befinden, in denen über eine Anwendung der Raketen gegen uns entschieden wird.“
Diese Gegenmaßnahmen würden sofort ergriffen werden, wenn die Bedrohungen für Russland Realität geworden seien, sagte der Kremlchef.
Die USA hatten Anfang Februar offiziell ihren Rückzug aus dem Vertrag über die Vernichtung nuklearer Mittelstreckensysteme (INF) angekündigt. Als Reaktion darauf setzte auch Russland seine Teilnahme aus.
Der INF-Vertrag war am 8. Dezember 1987 von den damaligen Staatschefs der UdSSR und der USA, Michail Gorbatschow und Ronald Reagan, unterzeichnet worden. Darin verpflichteten sich beide Staaten, sämtliche Raketen mit mittlerer (1000 bis 5500 Kilometer) und kürzerer (500 bis 1000 Kilometer) Reichweite zu vernichten und keine neuen mehr zu produzieren. In den letzten Jahren warfen sich beide Staaten gegenseitig vor, diesen Vertrag zu verletzen.


de.sputniknews.com: Putin: Russland ist keine Hauptbedrohung für die USA
Russland ist keine Hauptbedrohung für die USA, vielmehr will es gleichberechtigte freundschaftliche Beziehungen zu diesem Land pflegen. Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich in seiner jährlichen Ansprache zur Lage der Nation zu dem Thema geäußert.
„Russland wird beinahe als eine Hauptbedrohung für die USA bezeichnet. Ehrlich gesagt stimmt das nicht. Russland will ausgewogene und freundschaftliche Beziehungen zu den USA haben. Russland bedroht niemanden, und alle unsere Maßnahmen im Bereich Sicherheit sind ausschließlich Antwortmaßnahmen und somit defensiver Natur“, so Putin in seiner Jahresansprache.
Dabei könne die US-amerikanische Politik gegenüber Russland kaum als freundschaftlich bezeichnet werden, merkte der russische Staatschef an.
„In den letzten Jahren verfolgen die USA in der russischen Richtung eine Politik, die kaum als freundschaftlich bezeichnet werden kann. Russlands Interessen werden ignoriert, stets werden antirussische Aktionen jeglicher Art organisiert. Absolut ohne jede Provokation – und ich will das betonen – ohne jede Provokation von unserer Seite werden immer wieder neue völkerrechtlich illegale Sanktionen verhängt“, sagte Putin weiter.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch seine jährliche Ansprache zur Lage der Nation gehalten – seine „Botschaft an die Föderale Versammlung“. Dem Auftritt des Staatschefs wohnten Hunderte Gäste bei, darunter Parlamentarier, Regierungsmitglieder, Gouverneure und Journalisten. Vor einem Jahr hatte Putin in seiner Ansprache neuartige strategische Waffen Russlands vorgestellt, die der Öffentlichkeit bis dahin unbekannt waren.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 20.02.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
22-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von 14 Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj Schirokaja Balka, Gorlowka und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. und 93. mechanisierten sowie der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Guds, Briyshinskij und Mischantschuk aus Wasiljewka, Jasinowataja, Alexandrowka, Trudowskije, Krutaja Balka, Jakowlewka, Spartak und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
Insgesamt hat der Gegner in dieser Richtung 32 120mm- und 82mm-Mörsergeschosse abgefeuert. Durch Beschuss von den Positionen der Kämpfer der 93. und 24. mechanisierten Brigade aus wurden vier Häuser und zwei Autos in Alexandrowka und Wasiljewka beschädigt. Durch glücklichen Zufall konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka, Kominternowo und Dsershinskoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Insgesamt hat der Gegner in dieser Richtung 33 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
Alle Informationen über Zerstörungen und materiellen Schaden werden zusammengefasst, Foto- und Videodokumentationen der Ergebnisse der Beschießungen zusammengestellt. Die gesammelten Daten werden an die Generalstaatsanwaltschaft der Republik übergeben, um ein Strafverfahren einzuleiten, sowie an Vertreter internationaler Rechtsschutzorganisationen.
Die ukrainische Führung und das Kommando der Besatzungskräfte führen weiter Maßnahmen zur Erhöhung des Ratings von Poroschenko durch. Zu diesem Zweck haben die Propagandisten aus dem Pressezentrums des Stabs der Besatzungskräfte angesichts der sich nähernden Wahlen die Aufgabe erhalten, gemeinsam mit sogenannten ukrainischen Journalisten eine Serie von von Reportagen zu erstellen und zu verbreiten, die die Wählerschaft von den angeblich vorhandenen „Erfolgen an der Front“ überzeugen soll. Den Wählern wird gewaltsam der Gedanke eingetrichtet, dass alle vorhandenen angeblichen Erfolge und Errungenschaften durch die persönliche Beteiligung und die unmittelbare Leitung Poroschenkos möglich geworden sind.
Im Verantwortungsbereich der 128. Gebirgssturmbrigade im Wolnowacha-Bezirk ist ein Filmteam von Propagandisten des „5. Kanals“, der Poroschenko gehört, eingetroffen. Der Kommandeur dieser Brigade Sobko hat direkte Anweisungen aus Kiew erhalten, diese Gruppe vollständig mit Arbeit zur Beschuldigung der Volksmiliz der Republik in Bezug auf Beschüsse und Versuche, ukrainische Positionen einzunehmen, zu versorgen. Im Zusammenhang damit erwarten wir eine Zunahme der Feuerprovokationen von den Positionen der ukrainischen bewaffneten Formationen an diesem Abschnitt der Kontaktlinie aus.


de.sputniknews.com: Russland versorgt Venezuela mit Medikamenten – Quelle
Russland hat humanitäre Hilfsgüter an Venezuela geliefert. Medikamente und medizinische Ausrüstungen sind am Mittwoch auf dem Flughafen Caracas eingetroffen. Das teilte eine Quelle aus diplomatischen Kreisen gegenüber Sputnik mit.
„Die Güter befinden sich auf dem Flughafen Caracas. Es handelt sich um Lieferungen von Arzneimitteln und medizinischen Geräten im Rahmen der Weltgesundheitsorganisation (WHO)“, sagte der Insider.
Am 23. Januar 2019 hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela (Asamblea Nacional), Juan Guaidó, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt.
Die USA sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den USA inszenierten Putsch-Versuch sprach.

mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das
Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Garas wurden die Gebiete von Kalinowo und Kalinowka mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade aus wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch die Gebiete von Sokolniki und Donezkij mit 82mm-Mörsern beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, des Kriegsverbrechers Majstrenko, wurden die Gebiete von Solotoje-5 und Molodjoshnoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik
mehr als 80 Geschosse abgefeuert, darunter 42 mit einem Kaliber über 100mm.
Spezialdienste der Ukraine werben weiter örtliche Einwohner an, die in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie leben.
So wurde in Sewerodonezk die Aktivität operativer Mitarbeiter des SBU bemerkt, deren besonderes Interesse Menschen hervorrufen, die Ver
wandte in der LVR und der DVR haben. Außerdem wurden in der Stadt Mitteilungen mit Telefonnummern der Hotline des SBU angeklebt, damit Bürger die Organe über mögliche Verbindungen ihrer Bekannten mit „Separatisten“ informieren.
Diese Fakten verweisen ein weiteres Mal darauf, dass die Kiewer Regierung in jeglicher Weise versucht, alle auszurotten, die mit dem faschistischen Regime nicht einverstanden sind.
Wir erhalten weiter Informationen, dass
ukrainische Kommandeure nicht kampfbedingte Verluste verheimlichen und Informationen über Todesumstände ihrer Untergebenen fälschen.
Ein weiterer Unfall
ereignete sich in der 54. mechanisierten Brigade. Beim Versuch, einen Ofen in einem Unterstand anzuheizen, bemerkte der 54 Jahre alte Soldat Nikolaj Koltschenko aufgrund seiner schwachen Sehkraft die Packung Patronen auf dem Brennholz nicht und legte sie in den Ofen. Als das Feuer in Gang kam, detonierte die Munition und der Soldat starb.
Traditionsgemäß hat der Kommandeur dieses Verband
es Majstrenko die Umstände der Tragödie gegenüber dem übergeordneten Stab verheimlicht. Die Verwandten des Toten wurden nicht benachrichtigt.
Wir unsererseits erhöhen weiter das professionelle Niveau unseres Personal und die Fähigkeit zur Erfüllung von Aufgaben zum Schutz unserer Republik. Heute finden auf einem der Übungsplätze der Volksmiliz Übungen
mit Panzergrenadiereinheiten statt, bei denen verschiedene taktische Aufgaben wie die Führung von Positionsverteidigung, Abwehr von Angriffen und Übergang zum Gegenangriff auf den Gegner geübt werden.
Ein weiteres Mal will ich erklären, dass die Volksmiliz der LVR die Minsker Vereinbarungen
strikt einhält.

de.sputniknews.com: „Nachgrunzende Satelliten“: Putin über INF-Ausstieg der USA
Wladimir Putin hat den USA vorgeworfen, erdachte Anschuldigungen gegen Russland genutzt zu haben, um aus dem INF-Raketenvertrag auszusteigen. Die Nato-Partner Washingtons bezeichnete der russische Präsident dabei als „beipflichtend grunzende Satelliten“.
„Unsere amerikanischen Partner hätten es direkt, ehrlich sagen können, ohne erdachte Anschuldigungen gegen Russland vorzubringen, um ihren einseitigen Ausstieg aus dem Vertrag zu begründen“, sagte Putin am Mittwoch.
Dabei erinnerte er daran, dass Washington im Jahr 2002 den ABM-Vertrag offen und aufrichtig gekündigt hatte. „Meiner Meinung nach war das schlecht, aber ehrlich“, sagte Putin.
Seit dem Abschluss des INF-Vertrags zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen im Jahr 1987 habe sich in der Welt Vieles geändert: mehrere Länder entwickeln eigene Kurz- und Mittelstreckenraketen. Die USA und Russland dagegen nicht, sie hätten sich freiwillig eingeschränkt, sagte Putin weiter. Nun verletze Washington selbst den Vertrag und suche danach nach „Rechtfertigungen“ und „ernennt Schuldige“.
„Die USA mobilisieren dazu noch ihre Satelliten. Diese grunzen den Amerikanern beipflichtend hinterher, vorsichtig, aber doch“, kritisierte Putin.


de.sputniknews.com:
Roger Waters (Pink Floyd) gegen Benefizkonzert für Venezuela
Armin Siebert
Der Milliardär Richard Branson lädt Stars zu einem Konzert für Venezuela und erhält eine gepfefferte Absage des Ex-Sängers der Kultband Pink Floyd. Roger Waters, der sich regelmäßig kritisch zur Außenpolitik Israels und der USA äußert, warnt vor einem „Regime Change“ in Venezuela.
Am Freitag findet in der kolumbianischen Stadt Cúcuta an der Grenze zu Venezuela ein Benefizkonzert statt. Neben südamerikanischen Stars sollen auch Ex-Genesis-Frontmann Peter Gabriel und der Sänger Luis Fonsi, der durch den Welthit „Despacito“ bekannt wurde, auftreten. Organisiert wird das Konzert von dem britischen Milliardär Richard Branson. Von den Einnahmen sollen Hilfslieferungen zusammengestellt werden, die über die kolumbianische Grenze nach Venezuela gebracht werden sollen.
„Es hat nichts mit Demokratie zu tun“
Genau davor warnt nun Roger Waters, Ex-Sänger von Pink Floyd, einer der bekanntesten Bands der Welt:
„Es hat nichts mit den Bedürfnissen der venezolanischen Bevölkerung zu tun, es hat nichts mit Demokratie zu tun, es hat nichts mit Freiheit zu tun, es hat nichts mit Hilfe zu tun“, so Waters auf Twitter.
Der Sänger spricht in dem Video (https://twitter.com/i/status/1097631133938913280) von einem „Trick der USA“, auf den der Milliardär hereingefallen sei.
„Wollen wir wirklich, dass Venezuela zu einem neuen Irak, Syrien oder Libyen wird?“, fragte Ex-Pink-Floyd-Sänger Waters. „Ich nicht, und das venezolanische Volk auch nicht.“
Der Sänger erzählt in dem Video, dass er Freunde in der venezolanischen Hauptstadt Caracas habe und diese ihm bestätigt hätten, es gebe dort „keinen Bürgerkrieg, kein Chaos, keinen Mord, keine offensichtliche Diktatur, keine Masseninhaftierung der Opposition, keine Unterdrückung der Presse“, wie von den USA behauptet wird.
Stichtag 23. Februar
Für den 23. Februar plant die von Washington inspirierte Opposition eine Aktion zur Lieferung humanitärer Güter für das venezolanische Volk von Kolumbien aus. Die Behörden in Caracas haben jedoch jegliche humanitäre Lieferungen auf dem Landweg aus dem Ausland untersagt, da sie Provokationen und militärische Einflussnahme aus dem Ausland zum Sturz von Präsident Nicolás Maduro befürchten. Der selbsternannte „Interimspräsident“ Juan Guaidó hat den 23. Februar als „Ultimatum“ für eine Einfuhrgenehmigung der Hilfslieferungen angegeben. Das Konzert im benachbarten Kolumbien soll am Vorabend stattfinden. …


de.sputniknews.com: Putin: „Manche Länder können das, Russland nicht“
Präsident Wladimir Putin sieht die Unabhängigkeit als überlebenswichtig für Russland an. Ein Verlust der Souveränität, auch wenn er in der Welt von heute keine Seltenheit mehr sei, würde Russland in seiner Existenz bedrohen.
Unabhängig sein sei für Russland von existenzieller Bedeutung, sagte Putin am Mittwoch in seiner Rede zur Lage der Nation.
„Russland ist (schon immer – Red.) ein souveräner und unabhängiger Staat gewesen und wird es auch künftig sein. Das ist ein Axiom“, so der Präsident.
Entweder gebe es ein unabhängiges Russland oder es gebe gar keines, erläuterte er.
„Russland kann kein Staat sein, wenn es nicht souverän ist. Manche Länder können es, Russland nicht.“
Wer gute Beziehungen zu Russland aufbauen wolle, sollte nicht Bedingungen diktieren, sondern gemeinsam mit ihm nach Lösungen suchen, sagte Putin.
Aus seinen außenpolitischen Prioritäten macht Russland laut Putin kein Hehl. Diese bestünden darin, gegenseitiges Vertrauen zu fördern, gemeinsame Bedrohungen zu bekämpfen, Kooperation zu stärken und Barrieren abzubauen.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie zuvor mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 12:45 Uhr das Feuer mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen auf Gorlowka eröffnet.
Dabei wurde die Transformatorunterstation Nr. 15 in Komarowa beschädigt. 3071 Verbraucher, die Schule Nr. 10 und der Kindergarten „Raduga“ haben keinen Strom.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.
Um 16:38 Uhr wird gemeldet: Inzwischen ist die Stromversorgung der Ortschaft wieder in Betrieb. Die Arbeiten wurden durch Kräfte des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellschaft“ durchgeführt.


de.sputniknews.com:
Putin: Satellitengruppierung Russlands braucht gewaltigen Ausbau
Die russische Satellitengruppierung soll laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vergrößert werden und eine echte Revolution auf dem Gebiet des Nachrichtenverkehrs und der Nautik erfahren.
In seiner alljährlichen Ansprache zur Lage der Nation sagte Putin am Mittwoch: „Es ist notwendig, noch in diesem Jahr ein Generalschema für die Entwicklung der Infrastruktur der Digitalwirtschaft, einschließlich eines Netzes von Telekommunikationen und Kapazitäten zur Datenaufbewahrung und -verarbeitung, zu beschließen. Die Aufgabe für die nächsten Jahre besteht darin, landesweit Zugang zum Hochgeschwindigkeitsinternet zu gewähren und den Betrieb von Kommunikationssystemen der fünften Generation, 5G, in Angriff zu nehmen.“
Putin fügte hinzu: „Um eine echte Revolution auf dem Gebiet des Nachrichtenverkehrs und der Nautik zu vollbringen und Systeme zur Fernsondierung der Erde zu schaffen, müssen die Möglichkeiten unserer Satellitengruppierung um ein Mehrfaches erweitert werden. Russland besitzt wertvolle Technologien dafür.“
Solche Aufgaben erfordern eine qualitative Erneuerung der gesamten Raumfahrtbranche, betonte Putin.


de.sputniknews.com: Militärbeamter: Estland rüstet sich für Krieg
Der Leiter der Abteilung Rüstungsinvestitionen des estnischen Verteidigungsministeriums, Kusti Salm, ist überzeugt, dass sein Staat sich auf einen Krieg vorbereitet.
Dafür spreche der Charakter der Investitionen der Regierung in den Verteidigungsbereich, so Salm.
„Das sind keine Verteidigungsspiele nach Lehrbüchern und keine wirtschaftliche Versorgung der Armee durch das Verteidigungsministerium. Die Einkäufe, die wir heute tätigen, und unsere vorbereitende Tätigkeit sprechen dafür, dass es sich um eine Sicherheitssituation im Zusammenhang mit Kriegsvorbereitungen handelt“, sagte Salm gegenüber der Zeitung „Postimees“.
Das estnische Militär hatte sich zuvor bereit erklärt, im Falle von Kriegshandlungen Waffen von Zivilpersonen einzuziehen. Ein Gesetz über die Beschlagnahme der im Besitz von Zivilbürgern befindlichen Waffen zugunsten der Streitkräfte war schon im Jahr 1995 verabschiedet worden. Die estnischen Behörden haben aber bis 2019 noch keine Akte über die Anwendung dieses Gesetzes erlassen.


Dnr-online.ru: Bis jetzt wurden in der DVR 37% des Wohnraums wiederaufgebaut, der von den Kämpfen betroffen war, dies teilte heute der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez mit.
„Die örtlichen Verwaltungen haben 9942 private und Mehrparteienwohnhäuser wiederaufgebaut. „Das ist etwas mehr als 37% der Gesamtzahl der privaten und Mehrparteienwohnhäuser, die beschädigt wurden. Nach Informationen über den Prozess des Wiederaufbaus privater und Mehrparteienwohnhäuser, die jedes Quartal von den Stadtverwaltungen der Republik eingehen, wurden bis zum 20. Januar 2019 auf dem Territorium der DVR 26.719 Wohnobjekte beschädigt. Erhebliche Schäden haben mehr als 9500 Wohnhäuser. 2000 Häuser können überhaupt nicht wiederaufgebaut werden. 9942 private und Mehrparteienwohnhäuser wurden wiederaufgebaut“, teilte der Minister mit.
Nach seinen Worten ist es aufgrund der anhaltenden Kriegshandlungen noch nicht möglich, das genaue Ausmaß der Zerstörungen auf dem Territorium der Republik zu bestimmen. Wegen der Beschüsse können die Kommissionen zum Wiederaufbau nicht immer die beschädigten Häuser untersuchen. Aus diesem Grund wurden mehr als 500 Häuser in Donezk und Jasinowataja noch nicht untersucht. Hauptsächlich sind das Häuser des privaten Sektors.


de.sputniknews.com:
US-Zerstörter in Odessa: „Das ukrainische Volk bei der Stange halten“
Wieder fährt der Lenkwaffenzerstörer „USS Donald Cook“ im Schwarzen Meer. Das Kriegsschiff steuert die ukrainische Hafenstadt Odessa an. Der Besuch der US Navy in der Ukraine sei eine Schützenhilfe für Präsident Poroschenko, sagen Experen.
Der Lenkwaffenzerstörer „USS Donald Cook“ ist zum zweiten Mal innerhalb eines Monats ins Schwarze Meer eingelaufen. Die Pressestelle der ukrainischen Marine erklärt, das amerikanische Kriegsschiff werde am 25. Februar im Hafen von Odessa erwartet. Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hatte vorher einen Besuch von Nato-Schiffen in der besagten Hafenstadt angekündigt.
„Man muss das Wahlvolk eben bei der Stange halten“, sagt der Politologe und Sicherheitsexperte Alexander Schilin im Sputnik-Interview. „In der Ukraine läuft der Wahlkampf auf vollen Touren. Man setzt auf Poroschenko. Er baut seine Wahlstrategie auf Russlandangst auf, deswegen muss er die antirussische Stimmung immer weiter anheizen.“
Außerdem erledige die „USS Donald Cook“ im Schwarzen Meer auch einen militärischen Auftrag, sagt Experte Schilin: „Dass Kriegsschiffe der US Navy regelmäßig ins Schwarze Meer fahren, dient auch der Aufklärung von Militärtechnik.“
Insofern sei es richtig, dass die russische Schwarzmeerflotte den amerikanischen Lenkwaffenzerstörer überwacht. Die russische Marine hat bekanntgegeben, eine Korvette und ein Aufklärungsschiff zur Beobachtung der „USS Donald Cook“ entsandt zu haben. „Das Schwarze Meer ist schließlich kein Hinterhof der Vereinigten Staaten“, kommentiert Alexander Schilin.
Indes betont der russische Politiker Stepan Kiskin, Stadtratsabgeordneter in Simferopol: „Zum zweiten Mal seit Jahresbeginn schicken die USA ihren Zerstörer ins Schwarze Meer. Klar, dass sie damit Stärke demonstrieren wollen. Aber uns machen sie keine Angst. Sicherlich wollen sie damit auch zeigen, dass sie Präsident Poroschenko unterstützen. Offenbar fürchtet der, ohne US-Hilfe die Wahlen nicht gewinnen zu können.“
In der Ukraine finden am 31. März Präsidentschaftswahlen statt.
Der Lenkwaffenzerstörer „USS Donald Cook“ war am 19. Januar ins Schwarze Meer eingelaufen, zwecks einer gemeinsamen Übung mit der georgischen Küstenwache unweit der Hafenstadt Batumi. Am 28. Januar verließ das amerikanische Kriegsschiff das Schwarze Meer. Am Dienstag, dem 19. Februar, ist es wieder ins Schwarze Meer eingefahren.
Das Kriegsschiff ist hauptsächlich mit Marschflugkörpern vom Typ „Tomahawk“ bewaffnet. Der Zerstörer kann mit 56 bis 96 dieser Raketen bestückt werden.


de.sputniknews.com: Zur „Propaganda“-Abwehr: Ukraine verbietet weitere Bücher aus Russland
Das ukrainische Staatskomitee für Fernsehen und Rundfunk hat die Einfuhr von weiteren 19 Buchtiteln aus Russland verboten, in denen es „Anzeichen für Propaganda“ erblickt habe. Das teilte der Pressedienst der Behörde am Dienstag mit.
„Das Komitee für Fernsehen und Rundfunk hat die Genehmigung für die Einfuhr von 19 Buchtiteln vom Territorium des Aggressor-Staates verweigert, in denen es Anzeichen für Propaganda gibt“, so die Mitteilung.
Diese Entscheidung sei anhand eines Gutachtens des Expertenrates des Komitees getroffen worden, hieß es.
Unter das Verbot fallen auch etliche Kinderbücher aus der Sowjetzeit. „Es dürfen nicht Kinderbücher und Bücher von sowjetischen Autoren, bei deren Gestaltung kommunistische Symbole verwendet wurden, in die Ukraine eingeführt werden.“
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte Ende 2016 das Gesetz über die Einschränkung des Zuganges für Druckerzeugnisse mit „antiukrainischem Inhalt“ zum ukrainischen Markt unterzeichnet. Die Behörden rechnen unter anderem damit, dass diese Maßnahmen den ukrainischen Markt für Druckerzeugnisse stimulieren werden.


de.sputniknews.com: So kommentierte Lawrow Trumps „Warnung“ an Venezuelas Militär
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat am Mittwoch die US-Drohungen gegenüber dem venezolanischen Militär als einen Verstoß gegen die Uno-Satzung und als eine direkte Einmischung in die inneren Angelegenheiten dieses Landes bezeichnet.
„Wir sind besorgt über die Geschehnisse um Venezuela. Die Drohungen, die von den USA ausgehen und von der venezolanischen Opposition stimuliert werden, die an und für sich direkt zu einer Einmischung von außen einlädt, sind zweifellos sowohl eine Verletzung der Uno-Satzung, als auch eine direkte Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines unabhängigen Landes“, sagte Lawrow am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Moskau nach dem Treffen mit seinem Amtskollegen aus Simbabwe.
Was eine mögliche militärische Einmischung der USA anbelangt, sagte Lawrow, Moskau rechne damit, dass die Vernunft jedoch die Oberhand gewinne werde.
„Selbst diejenigen Länder der Region und EU-Staaten, die ihre Stimmen dem Chor jener angeschlossen haben, die Neuwahlen verlangen, und diejenigen, die sogar auf einem Regimewechsel in Venezuela bestehen, lassen eine militärische Einmischung nicht zu“, so der russische Chefdiplomat.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump den venezolanischen Militärs mit Konsequenzen gedroht, sollten sie sich nicht auf die Seite des selbsternannten Staatschefs Guaidó schlagen.
US-Präsident Donald Trump hatte die venezolanischen Militärs zu einer Abkehr vom Staatschef Nicolás Maduro aufgefordert: Die Regierungs-Unterstützer hätten noch die Chance auf ein „friedliches Leben mit ihren Familien“, wenn sie sich hinter den selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó stellten. …


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bends:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 18:00 Uhr das Feuer aus Richtung Awdejewka in Richtung Jasinowataja mit Schützenpanzern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Dabei wurden zwei Wohnhäuser beschädigt:
– Gogol-Straße 20, Wohnung 2 – Verglasung beschädigt;
– Pobeda-Straße 10 – Fassade und Verglasung beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.

 

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