Presseschau vom 31.01.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends / nachts:

kprf.ru: Kiew wird nicht auf die Schaffung einer autonomen Region Donbass im Rahmen der Ukraine eingehen, ja und der Donbass selbst wird dem kaum zustimmen, meint der Leiter des Komitees für die Angelegenheiten der GUS, eurasische Integration und Verbindungen mit Landsleuten Leonid Kalaschnikow.
So kommentierte der Abgeordnete der KPRF die Erklärung des Vorsitzenden der gesellschaftlichen Bewegung „Ukrainische Wahl – Recht des Volkes“, des Vorsitzenden des Politrats der „Oppositionsplattform – Für das Leben“ Wiktor Medwedtschuk über die Schaffung einer autonomen Region Donbass im Rahmen der Ukraine, um Frieden im Osten des Landes herzustellen.
„Ich zweifle daran, dass die ukrainische Regierung jetzt überhaupt in der Lage ist, einen konföderativen Aufbau zu beschließen. Dass Medwedtschuk versucht, die Frage zu lösen, steht für mich außer Zweifel, aber genauso steht für mich außer Zweifel, dass die derzeitige Regierung in der Ukraine über irgendeine Konföderation nicht einmal etwas hören will“, sagte Leonid Kalaschnikow.
„Ich habe die Gefahr eines Zerfalls der Ukraine nach diesem Prinzip im Auge. Wir alle haben das in Bezug auf die Krim noch vor dem Maidan gesehen. Deshalb hat sich nichts geändert. (…) Wird diese Regierung einen solchen Vorschlag annehmen? Natürlich nicht. Sie wird ihn nicht annehmen und es sollte nicht davon träumen“, erklärte der Abgeordnete.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 18:40 Uhr das Feuer aus Richtung Gnutowo in Richtung Kominternowo mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Während des Beschusses entstand ein Brand an einem Wohnhaus in der Watutin-Straße 11. Das Feuer erfasste eine Fläche von 120 Quadratmeter, zur Zeit laufen Arbeiten zur Lokalisierung des Feuers.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Information wird ermittelt.


Wpered.su:
Ewig ist das Andenken der Generationen und das Andenken derer, die wir so heilig ehren…
In der letzten Woche des Januar hat der Leninsche Kommunistische Jugendverband der Donezker Volksrepublik Treffen mit Schülern anlässlich des 75. Jahrestags der vollständigen Durchbrechung der Blockade Leningrads sowie zum Andenken an die Opfer des Holocaust und dem bevorstehenden Tag der Zerschlagung der faschistischen deutschen Truppen durch die sowjetischen Truppen in der Schlacht von Stalingrad am 2. Februar 1943 organisiert. Dies berichtete ein Korrespondent von „Wperjod“.
Zur Bildung und staatsbürgerlich-patriotischen Erziehung der Kinder führte der zweite Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko einige Treffen mit Schülern von Schulen der Republik durch. Während des Gesprächs hörten die Kinder einen Bericht über die Blockadetage Leningrads, erfuhren viele ihnen zuvor unbekannte Tatsachen über den Großen Vaterländischen Krieg. Um alle Schrecken, die die Leningrader durchleben mussten, zu begreifen, wurde den Kinder eine Tagesration Brot, 125 Gramm, gezeigt, die Angestellte, Kinder und Unterhaltsberechtigte erhielten. Mit
Zittern und Interesse hörten die Kinder dem Bericht über die schweren Jahre des Krieges zu.
„Die Welt darf die Schrecken des Krieges, die Trennung, die Leiden und den Tod von Millionen nicht vergessen. Dies wäre ein Verbrechen gegenüber den Toten, ein Verbrechen gegenüber der Zukunft. Uns an den Krieg zu erinnern, an das Heldentum und den Mut der Menschen, die ihn durchlebt haben, für den Frieden zu kämpfen – das ist jetzt unsere Aufgabe. Wir müssen uns an die Menschen, dank derer wir heute leben, erinnern und ihr Andenken ehren. Es ist sehr wichtig, diesen Gedanken den jüngsten Bürgern unseres Landes zu vermitteln, die bisher nur in der Schule lernen. Die Kinder des blockierten Leningrad haben in ihrem Alter in Fabriken gearbeitet und alles für die Unterstützung der Front und der friedlichen Bürger getan, ihren Beitrag bei der Erringung des Großen Sieges geleistet“, sagte Anton Sajenko.


vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde
n die Gebiete von Kalinowo, Sokolniki, Shelobok und Kalinowo-Borschtschewatoje.
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com: Guaidó erzählt von Geheimtreffen mit venezolanischen Militärs und Sicherheitskräften
Der Oppositionschef und selbst ernannte Interimspräsident Venezuelas, Juan Guaidó, hat in einem Gastbeitrag für die Zeitung „The New York Times“ von seinen geheimen Treffen mit Vertretern des Militärs und der Sicherheitskräfte berichtet sowie ihre Rolle bei dem Regierungswechsel betont.
Laut Guaidó haben er und andere Oppositionspolitiker im Rahmen ihrer „Roadmap zur Demokratie“ drei strategische Einigungspunkte gefunden: „Das Ende der Usurpation, eine Übergangsregierung und freie Wahlen“.
„Der Übergang erfordert die Unterstützung vonseiten der wichtigsten militärischen Kontingente“, betonte er. „Wir hatten Geheimtreffen mit Mitgliedern der Streit- und der Sicherheitskräfte. Wir haben all jenen Amnestie offeriert, die nicht für schuldig an Verbrechen gegen die Menschlichkeit befunden werden“.
Die Einstellung der militärischen Unterstützung für Maduro sei für den Regierungswechsel entscheidend. Zudem sei sich die Mehrheit der Dienstleistenden einig, dass das gegenwärtige Leiden des Landes untragbar sei, so Guaidó.
Die venezolanische Armee steht bislang fest hinter dem Präsidenten Maduro. Das Verteidigungsministerium Venezuelas hatte seine Unterstützung offiziell bestätigt, nachdem die USA und eine Reihe anderer Länder Guaidó als Interimsstaatschef anerkannt hatten. Die Aktivitäten der Opposition seien verbrecherisch und würden die Freiheit und Souveränität des Landes bedrohen, hieß es.
Am vergangenen Wochenende hatte der Militärattaché an der venezolanischen Botschaft in Washington, Oberst José Luis Silva, sich von Maduro losgesagt und in den Dienst des selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó gestellt. Silva forderte seine Kollegen auf, seinem Beispiel zu folgen. Das venezolanische Verteidigungsministerium verurteilte diese Handlung und bezeichnete Silva als Verräter.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 30. Januar 3:00 Uhr bis 31. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 12.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum, Terminal), Wesjoloje, Jasinowataja, Shabitschewo, Krutaja Balka, Alexandrowka, Leninskoje, Kominternowo.
Wie bereits mitgeteilt wurde, entstand infolge von Beschuss von Seiten der BFU ein Brand in einem Wohnhaus in Kominternowo in der Watutin-Straße 11.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 123.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 147.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.


de.sputniknews.com: Moskau warnt: „Weißhelme“ bereiten neue Provokation in Syrien vor
Terroristen versuchen laut der russischen Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa weiter, einen C-Waffen- Einsatz gegen die Zivilbevölkerung auf dem Territorium Syriens zu inszenieren.
„Ernsthafte Besorgnis lösen gelieferte Berichte aus, denen zufolge die Terroristen die Versuche nicht aufgeben, einen Chemiewaffeneinsatz gegen Zivilisten zu inszenieren. Laut vorhandenen Informationen hat eine Aktivistengruppe, die als pseudohumanitäre Organisation „Weißhelme“ in Verruf geriet, in mehreren Krankenhäusern von Idlib zur Durchführung von Dreharbeiten für derartige Provokationsaktionen die Ausstattung vorbereitet“, so Sacharowa bei ihrem heutigen Briefing.
Außerdem sagte sie, dass sich die Spannungen um die Deeskalationszone von Idlib nicht legen würden. „Die Kämpfer der Nusra-Allianz, Haiʾat Tahrir asch-Scham, beschießen täglich die nahliegenden Ortschaften und vergrößern nahe der Trennungslinie zu den syrischen Regierungskräften aktiv ihre Kräfte.“
Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Beschützer der Zivilbevölkerung in Syrien ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten mehrere Aufnahmen gezeigt, auf denen die „Rettungskräfte“ mit Waffen und in Militäruniform zu sehen sind. Das russische Außenministerium bezeichnete die Tätigkeit der „Weißhelme“ als Teil der Verleumdungskampagne gegen die syrische Regierung.
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, hatte berichtet, dass Mitglieder der Weißhelme neue Provokationen mit dem Einsatz chemischer Waffen in Syrien vorbereiten und den Bewohnern die Teilnahme an Dreharbeiten im Austausch für Lebensmittel anbieten würden.


n
achmittags:

Dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR bezüglich des „Plans Sajdiks“ für den Donbass.
Der Vertreter des US-Außenministeriums in der Ukraine Kurt Volker hat den Wunsch der USA, und in der Folge auch der Ukraine, bestätigt, die Minsker Vereinbarungen zu desavouieren und den Friedensverhandlungsprozess zu untergraben. Volker hat bereits mehrfach sich als Anhänger der destruktivsten und kontraproduktivsten Initiativen in Bezug auf den Donbass erwiesen. Es ist nicht verwunderlich, dass der besondere Vertreter des US-Außenministeriums diesmal einen Plan unterstützt, der niemandem klar ist und von niemandem unterstützt wird, nicht einmal von der OSZE selbst und der UNO, und der grundlegend den Regelungen des Maßnahmekomplexes widerspricht. Es ist völlig offensichtlich, dass hinter dem sogenannten „Plan Sajdiks“ von Anfang an die Interessen der USA standen, die den Verhandlungsprozess vorsätzlich in eine Sackgasse führen und darauf hoffen, den Konflikt an den Grenzen Russlands zu verlängern und im Weiteren Druck auf es auszuüben.
Der Gleichklang des „Plans Sajdiks“ und der Erklärungen Poroschenkos zu einer UN-Operation im Donbass rufen auch den Verdacht hervor, dass beide „Ideen“ die gleiche Autorenschaft haben. Die Versuche die destruktiven Ideen Kiews und seiner transatlantischen Kuratoren voranzubringen, haben nichts mit der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen gemein und widersprechen ihnen direkt. Die einzig alternativlose Methode der politischen Regelung bleibt die unmittelbare und strikte Ausführung des Maßnahmekomplexes, der in erster Linie die Vereinbarung aller derartigen Initiativen zur Lösung des Konflikts mit den Republiken vorsieht.
Die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa


de.sputniknews.com: „Echte Hetzjagd“: Moskau zum Umgang mit russischen Medien in Deutschland
Russland wird in Kürze bei der OSZE melden, dass russische Medien in Deutschland diskriminiert werden. Dies äußerte die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, am Donnerstag gegenüber Journalisten. In der deutschen Presse soll sich eine Diskreditierungskampagne gegen die im Land vertretenen russischen Medien intensiviert haben.
Die Versuche der deutschen Medien, darunter auch staatlich finanzierter, russische Medien durch Desinformation und Druck zu diskreditieren, bezeichnete Sacharowa als echte Hetzkampagne.
In erster Linie verwies sie darauf, dass die Tabloid-Zeitung „Bild“ mit echter Hysterie auf den Plan des Senders „RT Deutsch“, eine Sendungslizenz für das deutsche Fernsehen zu beantragen, reagiert hätte. Es würde auch gegen den Ex-Chefredakteur des MDR, Wolfgang Kenntemich, massiv Stimmung gemacht, weil der „Lobbyist von der Propagandamaschine des Kremls“ die Einladung bekommen hätte, dem Beirat des Senders beizutreten.
Es war auch der deutsche Journalistenverband, der „RT Deutsch“ eine Lizenz verweigerte. Auf die Kommentare der Organisation, der Verband arbeite nicht mit „autoritären Staaten, die unabhängige Journalisten und die Meinungsfreiheit unterdrücken würden“, führte sie die Ukraine als Beispiel an, wo ausländische Journalisten wirklich unterdrückt werden sollen. „Die in Russland tätigen ausländischen Journalisten genießen dagegen absolute Meinungsfreiheit“, so Sacharowa.
Auch das Portal „T-Online“ sei für seine mit Tatsachen kaum bestätigten „Entlarvungen“ über Russlands Medien bekannt, genauso wie der Sender ARD, so Sacharowa. Vor kurzem hatte auch der Intendant der „Deutschen Welle“ Peter Limbourg über das „Desinformieren durch russische Medien“ gesprochen. Die enorm glaubwürdige DW bemühe sich im Gegensatz zu „RT Deutsch“ um Wahrheit, im ukrainischen wie im russischen Dienst.
„Alle Beweise für eine solche Kampagne werden von uns so bald wie möglich bei der OSZE eingereicht, da die OSZE sehr an der Bekämpfung von Fake News interessiert ist“, fügte Sacharowa hinzu. Alle entsprechenden Beiträge der deutschen Medien, von denen einige direkt vom Staat finanziert werden, werden als Beispiel für Desinformation in der Bundesrepublik Deutschland vorgelegt, so Sacharowa.


lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR zum „Plan Sajdiks“ den Donbass betreffend
Nach der Unterstützung des „Plans Sajdiks“ durch Kurt Volker zu urteilen, der praktisch von allen als unannehmbar bezeichnet wurde, darunter auch durch die UNO, was der Sprecher des Generalsekretärs Stéphane Dujarric erklärte, wird offensichtlich, dass dieser „Plan“ nicht von Herrn Sajdik und nicht von der OSZE erdacht wurde.
Und dem besonderen Vertreter des derzeitigen Leiters der OSZE für den Donbass Martin Sajdik kam nur die wenig beneidenswerte Rolle zu, die Thesen der USA zu verkünden.
Volker hat die Verhandlungen bezüglich des Aufoktroyierens der Beteiligung einer UN-Mission an der „Lösung“ des Konflikts im Donbass völlig in den Sand gesetzt, deshalb versucht er mit fremden Händen die destruktiven Ideen des US-Außenministeriums unterzuschieben. Ideen, die offensichtlich nicht auf die Lösung des Konflikts, sondern auf eine Verschärfung der Situation im Donbass und einer Verstärkung des Drucks auf Russland gerichtet sind, um dann in eine neue Runde antirussischer Sanktionen einzusteigen.
Solche Versuche werden kaum erfolgreich sein.
Die Minsker Vereinbarungen, die durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrats bestätigt wurden und von den Regierungschefs des Normannischen Formats unterstützt werden, haben keine Alternative.
Diese Tatsache bestätigt die gesamte internationale Gemeinschaft, darunter auch Herr Sajdik selbst, wie er in seiner Erklärung zu den Ergebnissen der Sitzung der Kontaktgruppe am 30. Januar sagte. Selbst Herr Volker war, trotz der Versuche einen Plan zur Zerstörung des Minsker Prozesses durchzubringen, gezwungen die Alternativlosigkeit der Minsker Vereinbarungen anzuerkennen.
Der Außenminister der LVR, Wladislaw Dejnego


de.sputniknews.com: EU-Parlament erkennt Guaidó als „legitimen Präsidenten“ Venezuelas an
Das EU-Parlament hat am Donnerstag in einer Resolution den Oppositionsführer Juan Guaidó als „legitimen Übergangspräsidenten“ Venezuelas anerkannt.
Für die Resolution stimmten 439 Abgeordnete. 104 waren dagegen, 88 enthielten sich der Stimme.
Das EU-Parlament erkenne Herrn Guaidó als Übergangspräsidenten „in Übereinstimmung mit der venezolanischen Verfassung“ an und drücke seine „volle Unterstützung“ für dessen Fahrplan aus, heißt es in dem Dokument.
Gleichzeitig werden darin die Regierungen der EU-Staaten aufgefordert, dieser Entscheidung zu folgen.
Damit ist das EU-Parlament die erste europäische Behörde, die Guaidó als venezolanischen Staatschef anerkennt.
Zuvor hatte der amtierende Präsident Nicolas Maduro das Ultimatum der EU abgelehnt, wonach umgehend Neuwahlen im lateinamerikanischen Land abgehalten werden sollten. In einem Sputnik-Interview erklärte Maduro allerdings, er sei für Verhandlungen mit der Opposition bereit.
Vergangenen Mittwoch begannen in Caracas Massenproteste gegen den agierenden Staatschef Venezuelas, Nicolas Maduro. Der Vorsitzende des Parlaments des Landes, Juan Guaidó, erklärte sich am selben Tag zum Interimsstaatschef für die Zeit einer Übergangsregierung.
Die USA und eine Reihe anderer Länder erkannten Guaidó als solchen an und forderten vom venezolanischen Präsidenten Maduro, dessen Wahl sie als illegitim erachten, keine Gewalthandlungen gegen die Opposition zuzulassen. Maduro verkündete, er sei der konstitutionelle Präsident und nannte das Oberhaupt des oppositionellen Parlaments eine „Marionette der USA“.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 31.01.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 12-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sieben Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj das Gebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 93. mechanisierten Brigade sowie der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Martschenko, Klotschkow und Mischantschuk aus die Gebiete von Shabitschewo, Alexandrowka, Krutaja Balka und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Mörsern des Kalibers 120mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Leninskoje und Kominternowo mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch Beschuss von Seiten der BFU auf Kominternowo entstand ein Brand an einem Wohnhaus in der Watutin-Straße 11.
Wir erhalten weiter Informationen, dass die Führung der Ukraine kontrollierte Massenmedien einsetzt, um die Lage an der Kontaktlinie verzerrt darzustellen und die Führung der Donezker Volksrepublik und der Volksmiliz zu diskreditieren. So wurde im Verantwortungsbereich der 57. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Kalinowoje die Arbeit von Propagandisten ukrainischer Massenmedien festgestellt. Das Kommando der Besatzungskräfte hat dem Kommandeur der 57. Brigade die Aufgabe gestellt, in seinem Verantwortungsbereich Filmaufnahmen zu gewährleisten, provokative Beschüsse durchzuführen sowie Kräfte zur Beteiligung an inszenierten Materialien, die die Volksmiliz der Republik diskreditieren, zur Verfügung zu stellen.
Im Zusammenhang mit den in der letzten Zeit zunehmenden Fällen, dass Drohnen der OSZE-Mission Militärtechnik außerhalb der festgelegten Lagerorte in Verletzung der Abzugslinien registrieren, unternimmt das Kommando der ukrainischen Besatzungskräfte Maßnahmen zur Behinderung ihrer Arbeit.
So ist im Verantwortungsbereich der 128. Gebirgssturmbrigade östlich von Wolnowacha eine Station zur elektronischen Kriegsführung aus dem Bestand des 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingetroffen. Der Leiter dieser Station hat die Aufgabe erhalten, die Navigations- und Leitungskanäle der Drohnen der OSZE-Mission zu unterdrücken, um deren Aktivität zu verhindern die Registrierung ukrainischer Technik sowohl in der Nähe der Kontaktlinie als auch im Hinterland der 128. Brigade zu unterbinden.
Unter den ukrainischen Kämpfern blühen weiter nicht regelgerechte Beziehungen auf der Grundlage von Alkohol- und Drogenmissbrauch. Unter den ukrainischen Kämpfern, die müßig ihre Zeit in Drushkowka verbringen, fand ein Streit unter Alkoholeinfluss statt, in dessen Ergebnis einer von ihnen durch einen Schuss in den Kopf getötet wurde. Im Zusammenhang mit der großen Entfernung von Drushkowka vom Frontgebiet hatte das Kommando des Bataillons der 81. Luftlandebrigade Schwierigkeiten damit, den toten Kämpfer auf einen Beschuss von unserer Seite zu schieben, deshalb wurde entschieden, ihn als Selbstmörder darzustellen.


de.sputniknews.com:
„Nun begrüßen sie uns“: Unsere Siege disziplinieren Deutsche – Russischer Rodler
Nach dem Sieg der russischen Teamstaffel bei der Rennrodel-Weltmeisterschaft 2019 in Deutschland hat einer der Sieger, Semjon Pawlitschenko, seine jüngsten Leistungen und das jetzige Verhalten seiner deutschen Rivalen gegenüber der russischen Mannschaft kommentiert.
Bei der vom 25. bis 27. Januar ausgetragenen Rennrodel-WM in Winterberg gewann der russische Sportler zwei Bronze-Medaillen im Sprint und Herren-Einsitzer. Darüber hinaus belegte die russische Teamstaffel (Pawlitschenko, Tatjana Iwanowa, Wladislaw Juschakow und Juri Prochorow) den ersten Platz – das erste Mal in der russischen Rennrodel-Geschichte. Seit dem Jahr 2000 waren immer Deutsche die Sieger in dieser Disziplin.
In einem Interview mit R-Sport kommentierte Pawlitschenko diesen Erfolg:
„Wir haben die Deutschen und die Österreicher dank unserer Geisteskraft, Willenskraft und Kampfstimmung besiegt.“ Er fügte hinzu: „Vor dem Rennen waren wir nur in Siegesstimmung.“
Auf die Frage des Journalisten „Was sagen Felix Loch (deutscher Rennrodler mit drei olympischen Goldmedaillen – Anm. d. Red.) und Natalie Geisenberger (deutsche Doppel-Olympiasiegerin in Sotschi und Doppel-Olympiasiegerin in Pyeonchang – Anm. d. Red.)“, antwortete der 27 Jahre alte Russe wie folgt: „Sie freuen sich für uns. Sie haben uns gratuliert.“
„Sie wurden zu guten Leuten, sie haben ein wenig ihre Disziplin verbessert – zuvor haben sie uns zuweilen nicht begrüßt. Sie wurden disziplinierter, als wir begannen, gute Leistungen zu erbringen“, erläuterte der russische Sportler.
Im Medaillenspiegel der diesjährigen WM belegte Deutschland mit insgesamt zwölf Medaillen den ersten Platz. Darauf folgt Österreich mit fünf Medaillen und Russland mit drei.


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il-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurdem auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch die Gebiete von Sokolniki und Shelobok mit 82mm-Mörsern beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, des Verbrechers Majstrenko, wurden die Gebiete von Kalinowo und Kalinowo-Borschtschewatoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 20 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Das Kommando der OOS nutzt den Waffenstillstand weit zur Umgruppierung von Kräften und Mitteln an der Kontaktlinie.
So hat unsere Aufklärung die Ankunft von Waffen und Technik der 25. Luftlandebrigade in Waluki bemerkt: 10 Mehrfachraketenwerfer „Grad“, 6 Antipanzergeschütze „Rapira“ und 8 Fahrzeuge mit Material und Munition.
Es gibt weiter Fälle nicht kampfbedingter Verluste in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte.
So ist nach Informationen unserer Quellen bei der Beladung eines Zuges mit Waffen und Technik der 59. Panzergrenadierbrigade, die aus der OOS-Zone an den ständigen Stationierungsort abzieht, ein Schützenpanzer umgestürzt. Dabei wurde der Soldat der 59. Brigade Semenenko, der sich während der Beladung am Bahnsteig befand, tödlich verletzt.
Wir erhalten weiter Mitteilung über Verbrechen, die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der „OOS“-Zone begehen.
Nach Informationen von Einwohnern des zeitweise von ukrainischen Truppen besetzten Territoriums des Donbass sind in Staniza Luganskaja drei betrunkene Soldaten der 25. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in das Haus eines Rentners eingebrochen, haben Wertsachen, Lebensmittel und Geld mitgenommen. Während des Raubes fanden die Kämpfer das alte Parteibuch des Rentners, daraufhin nannten sie einen einen roten Besatzer und schlugen ihn heftig.
Aufgrund dieses Verbrechens wandte sich der Mann an die Polizei, aber die Mitarbeiter der Polizei verweigerten die Annahme seiner Anzeige und nannten sie eine Erfindung des alten Mannes.
Die Volksmiliz der LVR hält die Minsker Vereinbarungen und ihre Verpflichtungen zur friedlichen Regelung des Konflikts streng ein. Dennoch behalten wir uns im Fall einer militärischen Aggression von Seiten des Gegners das Recht vor, operativ mit Gegenmaßnahmen zu antworten und eine adäquate Antwort zu geben.
Frage: Der leitende Militärstaatsanwalt der Ukraine Anatolij Matios hat erklärt, dass er plant, die gesamte Bevölkerung der LVR und DVR mit einem Lügendetektor zu überprüfen, um ihre Beteiligung an der Organisation und dem Funktionieren der Republiken festzustellen. Wie kommentieren sie solche Erklärungen der ukrainischen Seite.
Antwort: Die Ukraine existiert schon lange nicht mehr als Rechtsstaat. Ein Begriff wie Unschuldsvermutung ist für die ukrainischen Rechtsschutzorgane ein Fremdwort. Alle Einwohner der Volksrepubliken sind in ihren Augen Verbrecher und die Verhöre mit einem Lügendetektor sind nur eine Ermittlungsmaßnahme, die in die Materialien zu Strafverfahren einbezogen wird, und die Erklärung von Matios zeugt deutlich vom Unwillen Kiews, auf einen Weg der friedlichen Regelung des Konflikts zu gehen.


de.sputniknews.com: Moskau besorgt über obsolete Militärdoktrinen anderer Länder
Russland ist besorgt über die Entwicklung von Militärdoktrinen einiger Länder, die in Kategorien des Kalten Krieges denken. Das erklärte am Donnerstag der stellvertretende Direktor der Abteilung für Sicherheits- und Abrüstungsangelegenheiten im russischen Außenministerium Oleg Roschkow.
„Besorgniserregend für uns ist eine gewisse Entwicklung der Militärdoktrinen. Wir haben den Eindruck, dass das Militärdenken in einigen Staaten nun auf demselben Niveau wie vor einem halben Jahrhundert ist, als der Einsatz von Nuklearwaffen als ein gängiges Mittel zur Lösung von Militäraufgaben betrachtet wurde (…)”, verlautbarte Roschkow auf der Konferenz der fünf Nuklearmächte (China, Frankreich, Russland, USA und Großbritannien) in Peking.
Zudem betonte er, Russland sei immer bereit, „brisanteste“ Fragen mit „maximaler Offenheit“ zu besprechen und erwarte dies auch von seinen Partnern.


Lug-info.com: „Allen ist bekannt, dass in der Ukraine derzeit ein Masernausbruch zu beobachten ist, und ich kann sagen, dass die Situation mit dieser Erkrankung bei uns in der Republik jetzt günstig ist“, teilte die Kinderimmunologin der Lugansker Kinderpoliklinik Nr. 2 Walentina Bondarenko mit.
„Menschen, die von jenem Territorium zu uns zu Besuch kommen, können im Rahmen des Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass auch geimpft werden. Die Impfung ist sowohl für Einwohner der Republik als auch für Einwohner der angrenzenden Territorien zugänglich“, sagte sie.
Bondarenko unterstrich, dass die Impfung für alle Kinder des Lugansker Gebiets absolut kostenlos ist. Viele Einwohner des von Kiew kontrollierten Lugansker Gebiets haben ihre Kinder bereits auf dem Territorium der LVR gegen Masern impfen lassen. …


de.sputniknews.com: Syrien: US-geführte Koalition verrät Zivilopfer-Zahl bei ihren Angriffen
Die Zahl der Zivilisten, die im Zeitraum von August 2014 bis Dezember 2018 bei den Angriffen der von den USA geführten Anti-Terror-Koalition ums Leben gekommen sind, liegt bei 1190. Dies geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Pressemitteilung der Koalition hervor.
„Von August 2014 bis Dezember 2018 führte die Koalition insgesamt 32.390 Luftangriffe durch“, hieß es.
Mit Blick auf die vorliegenden Angaben gehe die Koalition von mindestens 1190 zivilen Opfern in Syrien aus, die bei ihren Luftattacken getötet wurden.
Zuvor hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu im Dezember 2018 in einem Schreiben an den damaligen Pentagon-Chef James Mattis darauf verwiesen, dass insgesamt 1500 Zivilisten „in den letzten Monaten“ in Syrien bei Angriffen der US-Koalition getötet worden seien.
Im Dezember 2018 hatte US-Präsident Donald Trump den Abzug der US-Truppen aus Syrien angeordnet. Allerdings ist bis jetzt nicht genau bekannt, wann der Abzug eigentlich erfolgen soll.


Dnr-online.ru: Im letzten Jahr ist das Zahlungsniveau für Wohn- und kommunale Dienstleistungen in der DVR gestiegen und beträgt 88,8%. Dies teilte der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez mit.
„Das Zahlungsniveau für Wohn- und kommunale Dienstleistungen betrugt für das Jahr 2018 88,8%. Im Vergleich zu 2017, als das Niveau 85,7% betrug, ist es also um 3,1% gestiegen, im Vergleich zu 2016 und 8,8%. Vor allem ist die Zunahme der Zahlungen damit verbunden, das Bürger in ihre Häuser zurückkehren. Auch das Wirtschaftswachstum in der Republik unterstützt dies, die Inbetriebnahme von Unternehmen erlaubt es, neue Arbeitsplätze zu schaffen und die finanzielle Belastung der Bevölkerung zu reduzieren“, kommentierte der Minister.
Er erläuterte, dass das Niveau der Zahlung bei Heizwärme 86,2%, bei Wasserversorgung und Kanalisation 88,4%, bei Dienstleistungen für den Erhalt des Wohnraums und der umliegenden Territorien 91,7% und und bei der Müllabfuhr 94,9% betrug.


de.sputniknews.com: Deutsch-französische Polizeimission im Donbass? Experten klären auf
Liudmila Kotlyarova
Frankreich prüft laut einem französischen Außenamtssprecher gemeinsam mit Deutschland den neuen Plan des OSZE-Sonderbeauftragten für die Ukraine, Martin Sajdik, zum Erreichen einer Einigung im Donbass. Sputnik hat mit Experten besprochen, was dieser Plan für die Ukraine bedeuten könnte und ob eine neutrale Mission in dem Fall wirklich möglich ist.
Am Mittwoch hat auch das Auswärtige Amt in Berlin bestätigt, den von dem OSZE-Sonderbeauftragten Martin Sajdik vorgeschlagenen Plan der UN- und OBZE-Mission für Donbass „mit Interesse“ zur Kenntnis genommen zu haben. Demnach soll eine Friedensmission im Donbass unter der allgemeinen Aufsicht eines Sonderbeauftragten tätig sein. Der neue Friedensplan soll noch von der Normandie-Vier bestätigt sowie von den Parlamenten der Ukraine und der Russischen Föderation ratifiziert werden, was ihn deutlich von den Minsker Abkommen unterscheidet.
Der Ukraine-Experte Reinhard Lauterbach bezweifelt, dass solch eine Mission Erfolgschancen hätte. Eine Totgeburt sei die Initiative abgesehen von allen diplomatischen Argumenten deshalb, weil die Volksrepubliken des Donbass diese Mission ja auf ihrem Territorium an die Arbeit lassen müssten. „Warum sollten sie das tun, und warum sollte Russland, das zweifellos die Mittel hätte, sie dazu zu veranlassen, sie ohne substantielle ukrainisch-westliche Zugeständnisse dazu zwingen?“, fragt Lauterbach zurück. Das eigene Überleben der Republiken hänge davon ab, dass nicht so ganz genau bekannt sei, was an der Grenze zu Russland passiere. „Im Übrigen hat sich die bestehende Beobachtungsmission der OSZE kompromittiert, weil sie immer dann nicht zur Stelle ist, wenn die Ukraine wieder einmal mit schweren Waffen auf Wohnviertel schießt“, fügt Lauterbach hinzu.
Der ukrainische Politologe Michail Pogrebinski verweist darauf, dass der Plan Sajdiks unter dem Deckmantel einer friedlichen Mission in Wirklichkeit eine echte Polizeimission voraussetze, mit Verwaltungsrecht (einschließlich der Gewaltkomponente als Element der Wahlunterstützung) anstelle der derzeitigen Mächte der beiden Donbass-Republiken und potenziell auch mit Entwaffnung der Brigaden von Donezk und Lugansk, was sowohl für Donbass als auch für Moskau inakzeptabel sei. Dabei schließe der Plan die beiden Volksrepubliken von jeglichen Entscheidungsprozessen aus, indem der bestehende Konflikt auf eine für Kiew und die USA günstige ukrainisch-russische Form eingeschränkt werde. „Darüber hinaus kann eine UN-Mission keinesfalls neutral sein“, so Pogrebinski.
Reinhard Lauterbach findet eine proklamierte Neutralität ebenso eine Fiktion, denn sowohl Deutschland als auch Frankreich gehören zur Nato. „Sie sind 2014/15 von den USA – die die Minsker Vereinbarungen nicht unterzeichnet haben – vermutlich jeweils vorgeschickt worden, um eine für die Ukraine katastrophale militärische Situation zu stabilisieren“, sagt Lauterbach. Man könne darüber spekulieren, warum sich Washington hier entgegen seiner sonstigen Gewohnheit herausgehalten habe. Seine Vermutung ist, dass sich die USA die Hände frei halten wollten, Aktivitäten der Ukraine, die gegen die Minsker Vereinbarungen verstoßen, weiterhin zu unterstützen.
Im Grunde genommen sei dieser Plan eine „Light Version“ der alten Vorschläge des ständigen Vertreters der USA bei der Nato Kurt Volker zum Donbass, kommentiert Pogrebinski weiter. Volker und das US-Außenministerium sollen mit der aktuellen Lage zufrieden sein. Sajdik dürfte mit seiner Initiative das Interesse an einer Konfliktlösung demonstrieren wollen, doch zugleich sollte er verstehen, dass sie keine Chance zur Umsetzung habe. „Sie hätte diese nur dann, wenn praktische Veränderungen des militärischen Kräfteverhältnisses passiert wären – also eine Neuauflage aktiver Kriegshandlungen mit einem Ergebnis zugunsten des Westens”, so Lauterbach. Derzeit hänge ihre Tätigkeit davon ab, dass die Volksrepubliken ihr erlauben, tätig zu werden. Und warum sollten sie das?
Am Donnerstag hatte auch Kurt Volker gegenüber dem ukrainischen Sender “Prjamoj” [Direkt] bestätigt, das US-Außenministerium hätte den von der OSZE vorgeschlagenen Plan Sajdiks für eine friedliche Konfliktlösung in Donbass genehmigt.


Dan-news.info: „Gestern etwa von 17:00 bis 23:00 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte Alexandrowka beschossen, dabei wurde ein Haus in der Schewtschenko-Straße 79 beschädigt, in dem ein altes Ehepaar lebt. Durch das Feuer wurden Fensterscheiben zerschlagen und Wände beschädigt“, teilte der Leiter der Ortsverwaltung Konstantin Tschalyj mit.
Derzeit wird der Beschussort untersucht. Vorläufig ist auch bekannt, dass noch weitere Häuser in der Schewtschenko- und der Gorkij-Straße beschädigt sind.
Wir merken an, dass eine operative Gruppe der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) an den Ort des Geschehens gefahren ist, um Informationen über die Folgen der Beschüsse zu ermitteln.


de.sputniknews.com: Darum lehnt Sacharowa Geschenk aus Bulgarien ab
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat ein Geschenk eines bulgarischen Journalisten abgelehnt, das er in Andeutung auf eine Äußerung seines ukrainischen Kollegen gemacht hat, der die angeblich schlechte Nahrungsmittellage in Russland kritisiert hatte.
Bei einem Briefing im russischen Außenministerium am Donnerstag versuchte der bulgarische Journalist, Sacharowa ein Stück Käse zu überreichen. Dabei sagte er scherzhaft, er tue das, damit es in Russland keinen Hunger gebe.
Dabei verwies er auf eine Äußerung seines ukrainischen Kollegen Roman Zymbaljuk, der am Montag in einem Interview mit dem ukrainischen Rundfunksender Radio NW unter anderem gesagt hatte, in Russland gebe es keinen Käse, der schmecken würde, und es gebe überhaupt „nichts zu fressen“.
Sacharowa reagierte mit Ironie auf dieses Interview in einer Facebook-Mitteilung und erinnerte seine Leser, Zymbaljuk verbreite regelmäßig Fake-News über Russland:
„Vor kurzem erzählte er der Öffentlichkeit davon, wie Russland angeblich ukrainische Städte okkupieren würde, in denen sich seine diplomatischen Vertretungen befinden“, schrieb sie. „die Kiewer Propaganda ist auf Hochtouren“, resümierte sie.
Nun weigerte sich Sacharowa, das Geschenk aus bulgarischer Produktion anzunehmen.
„Nein, danke, ich habe einheimischen Käse“, antwortete sie.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 15:50 Uhr das Feuer auf Wasiljewka mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Die Wasiljewskaja-Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke geriet unter Beschuss.
Der Schichtwechsel ist gescheitert, die Arbeiter befinden sich derzeit im Schutzraum.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Dank der Anstrengungen der Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess ist es gelungen, das Feuer von Seiten der BFU zu stoppen und ein Regime der Ruhe im Gebiet der Wasiljewskaja-Pumpstation einzurichten. Der Schichtwechsel ist erfolgreich verlaufen.


abends:

Lug-info.com: „In Krasnodon fand heute eine Veranstaltung zum 76. Jahrestag des Todes der Junggardisten statt. An ihr nahmen die Leiter der Bezirksverwaltungen der Stadt, Vertreter von Unternehmen und Einrichtungen der Region, gesellschaftlicher Organisationen und Bildungseinrichtungen der Stadt teil“, teilte die Verwaltung von Krasnodon und des Bezirks Krasnodon mit.
Der Zyklus der Gedenkveranstaltungen begann am Morgen auf dem Hauptplatz von Krasnodon, der nach der „Jungen Garde“ benannt ist.
„Die Mitglieder der republikanischen Wache des Gedenkens
hielten Ehrenwache am Grab der Junggardisten. Unter dem Klang von Glocken der im Bau befindlichen Kirche der Taufe des Herrn wurden Blumen niedergelegt“, teilte die Verwaltung mit.
Dann fand im Ruhmessaal des Krasnodoner Museums der „Jungen Garde“, das mit dem Orden der Völkerfreundschaft ausgezeichnet wurde, eine Kundgebung statt, an der der Bürgermeister von Krasnodon Sergej Kosenko, der Abgeordnete des Volkssowjets der LVR Gennadij Bunejew, die Direktorin des Museums Natalja Nikolajenko, der Priester Witalij Tereschuk teilnahmen.
Kosenko unterstrich, dass das Beispiel der jungen Untergrundkämpfer ein Vorbild an Ehre und Mut für viele Generationen war, darunter auch für die, die 2014 zur Verteidigung des Donbass aufgestanden sind.
„Wir haben kein Recht die Heldentaten derer zu vergessen, die ihr Leben für die Freiheit des Donbass gaben. Wie echte Patrioten unseres Heimatlandes taten sie alles ihnen Mögliche, damit unser junger Staat erbaut und entwickelt wurde. Ihre Namen werden immer in die Geschichte des Krasnodoner Gebiets und der Lugansker Volksrepublik geschrieben sein und in den Herzen der zukünftigen Generationen lebendig bleiben“, sagte sie.
Die Anwesenden ehrten das Andenken der jungen Helden mit einer Schweigeminute…..
Außerdem fand in Molodogwardejsk eine gemeinsame patriotische Aktion „Gedenkwache – 2019“ statt, die auf Initiative des Exekutivkomitees des Stadtrats stattfand.
„Ab dem Morgen fanden in allen Bildungseinrichtungen der Stadt Gedenkkundgebungen statt, bei denen Vertreter des Exekutivkomitees, der Stadtbibliothek, des Rats der Veteranen zu Gast waren. Und dann fand auf dem zentralen Platz von Molodogwardejsk an den Denkmälern der Helden des Untergrund eine Ehrenwache der Mitglieder des militärisch-patriotischen Klubs „Jugend Noworossijas“ satt“, teilte die Verwaltung von Krasnodon und des Bezirks Krasnodon mit.
Unter den Klängen eines feierlichen Marsches zogen die Teilnehmer der Aktion eine Gedenkband mit den Namen und Porträts der Junggardisten hoch, die Aktivisten aus Schulen erstellt hatten, dann ehrten sie das Andenken der Helden des Krasnodoner Untergrund mit einer Schweigeminute und legten Blumen nieder.


de.sputniknews.com: 90 Prozent der Bewohner der Kurilen gegen Übergabe der Inseln an Tokio
Das russische Meinungsforschungszentrum WZIOM hat unter den Bewohnern der Kurilen-Inseln im Zusammenhang mit den territorialen Ansprüchen Japans auf die vier südlichsten Inseln des Kurilen-Archipels – Kunaschir, Schikotan, Iturup und Chabomai – eine Umfrage durchgeführt und ihre Ergebnisse auf seiner offiziellen Webseite veröffentlicht.
Die absolute Mehrheit der befragten Bewohner der Kurilen (93 Prozent) hält demzufolge Japans Ansprüche für unannehmbar. Laut einer früher auf dem gesamten Territorium Russlands durchgeführten Umfrage sprachen sich 77 Prozent der Teilnehmer gegen die Übergabe der südlichsten Insel an Tokio aus.
Die meisten Probanden (86 Prozent) von den Kurilen fanden es sinnlos, die Frage der Zugehörigkeit der Inseln mit Japan zu erörtern, weil das eine seit langem geklärte Frage sei. Laut 89 Prozent der Umfrage-Teilnehmer sollen Russlands Behörden an Tokio keine der strittigen Inseln abtreten.
Die Beziehungen zwischen Russland und Japan sind seit Jahrzehnten durch das Fehlen eines Friedensvertrages getrübt. Japan beansprucht die südlichsten Inseln des Kurilen-Archipels – Kunaschir, Schikotan, Iturup und Chabomai – und beruft sich dabei auf den bilateralen Handels- und Grenzvertrag aus dem Jahr 1855.
Tokio hatte bereits früher die Rückgabe der Inseln als Bedingung für den Abschluss eines Friedensvertrages gefordert. Moskau hingegen verweist darauf, dass die Südkurilen im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges in den Staatsbestand der Sowjetunion (Rechtsvorgängerstaat Russlands) aufgenommen wurden und die völkerrechtlich verankerte russische Souveränität über diese Territorien nicht anzuzweifeln ist.
An der telefonischen Umfrage von WZIOM am 29. Januar nahmen 207 Bewohner der Kurilen über 18 Jahre teil. Der statistische Fehler betrug maximal 6,8 Prozent.


de.sputniknews.com: Russische Medienaufsicht bescheinigt BBC Verstöße gegen Gesetz
Die russische Medienaufsicht hat den Sender BBC World News auf Verstöße gegen die russische Gesetzgebung aufmerksam gemacht. Über das Strafmaß solle in nächster Zeit entschieden werden, wie die Behörde am Donnerstag in Moskau mitteilte.
Dagegen besteht BBC darauf, in Russland strikt in Übereinstimmung mit dem örtlichen Gesetz zu arbeiten.
Die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor hatte im vergangenen Dezember mit Kontrollen von BBC World News und dessen Internet-Portalen begonnen. Das sei eine Antwort auf Handlungen der britischen Regulierungsbehörde Ofcom, die der russischen Fernsehanstalt RT „Verstöße gegen die Senderegeln“ vorgeworfen habe, hieß es.
Anfang Januar 2019 teilte Roskomnadsor mit, dass BBC-Internetportale unter anderem Anweisungen internationaler Terrornetzwerke verbreitet haben sollen. Vor zwei Wochen forderte die Behörde den Sender auf, entsprechende Dokumente vorzulegen. BBC wollte die Situation nicht kommentieren.

 

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