Presseschau vom 07.12.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Russland und Venezuela schließen milliardenschweren Ölvertrag – Maduro
Moskau und Caracas haben laut dem venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro einen Investitionsvertrag im Wert von über fünf Milliarden US-Dollar unterzeichnet.
Maduro verkündete am Donnerstag via Twitter, Venezuela und Russland hätten Garantieverträge über Investitionen im Umfang von mehr als fünf Milliarden US-Dollar geschlossen. Hauptziel sei, die Ölförderung Venezuelas in Partnerschaft mit Russland weiter zu entwickeln.
Ende Oktober brachte Maduro die Hoffnung zum Ausdruck, dass Russland bei der Gewährleistung der wirtschaftlichen Unabhängigkeit Venezuelas helfen würde.
In Venezuela herrscht schon seit langem eine Wirtschaftskrise. Nach den Prognosen des Internationalen Währungsfonds kann die Inflationsrate im Land bis Ende 2018 eine Million Prozent erreichen.

dnr-sckk.ru: Heute sind nach Schließung des Kontroll- und Passierpunkts „Gorlowka – Majors“ durch die ukrainische Seite 20 Fahrzeuge der Zivilbevölkerung wegen künstlich geschaffener Schlangen in der neutralen Zone zurückgeblieben. Trotz Bitten weigern sich die Vertreter des Grenzschutzdienstes der Ukraine kategorisch, sie passieren zu lassen.
Der Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess erklärt, dass die DVR keinen Krieg gegen die friedliche Bevölkerung führt und die Arbeit des KPP, den unsere Bürger unter Bedingungen der vollständigen Blockade gezwungen sind zu passieren, um ihre durch die Ukraine verletzten Rechte wiederherzustellen, nicht behindert.

de.sputniknews.com: Open Skies: USA absolvieren außerplanmäßig Kontrollflug über Ukraine
Die USA und ihre Verbündeten haben am Donnerstag im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel (Open Skies) von 1992 außerplanmäßig einen Kontrollflug über dem Territorium der Ukraine absolviert, teilte das Pentagon mit.
„Der gewählte Zeitpunkt für diesen Flug soll die Treue der USA zu den Verpflichtungen gegenüber der Ukraine und anderen Ländern vor Augen führen“, hieß es in einer Pentagon-Erklärung.
Den jüngsten Zwischenfall vor der Meerenge von Kertsch im Schwarzen Meer bezeichnete das US-Militär als eine „gefährliche Eskalation“.
„Die USA streben gute Beziehungen zu Russland an. Sie sind aber nicht möglich, solange Russland seine gesetzwidrigen und destabilisierenden Handlungen in der Ukraine oder wo auch immer fortsetzt“, betonte das Pentagon.

de.sputniknews.com: USA fordern Russlands Verzicht auf Langstreckenrakete 9M729
Die US-Vizeaußenministerin für Waffenkontrolle und internationale Sicherheit, Andrea Thompson, hat Russland aufgefordert, entweder auf die Langstreckenrakete 9M729 (Nato-Code SSC-8) zu verzichten oder deren Reichweite zu verringern. Die USA sehen diese Änderung als Voraussetzung für die Aufrechterhaltung des INF-Vertrages.
Um den INF-Vertrag aufrechtzuerhalten, müsse Russland „entweder auf das (Waffen-)System verzichten oder es so ändern, damit die Reichweitenbeschränkung nicht übertroffen wird“, äußerte sie bei einer Telefonkonferenz am Donnerstag. Dabei sollten die Aktivitäten Russlands auf diesem Gebiet „überprüfbar“ sein, betonte Thompson.
„Nun ist der Ball auf dem russischen Feld. Sie müssen Initiative zeigen“, fügte sie hinzu.
Nach US-Ansicht hat diese bodengestützte Langstreckenrakete eine Reichweite von 500 bis zu 5500 Kilometern, was gegen den INF-Vertrag verstoße.
Zuvor hatte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow bekannt gegeben, Russland habe die Vereinigten Staaten darüber informiert, dass die Rakete des Typs 9M729 nicht auf eine solche Reichweite getestet worden sei. Moskau habe der US-Seite im Sinne des guten Willens Informationen zu den Fristen der Tests übergeben und Washington hinsichtlich seiner falschen Vorstellungen von den Startanlagen aufgeklärt, die bei den Tests eingesetzt worden seien, so Rjabkow.
Am Dienstag hatte US-Außenminister Mike Pompeo gesagt, Russland habe 60 Tage Zeit, um „die Einhaltung des INF-Vertrages wiederaufzunehmen“. Sonst werde Washington seine Verpflichtungen zu dem Abkommen aussetzen, so Pompeo. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, äußerte als Gegenreaktion, Moskau halte sich strikt an den INF-Vertrag.

Wpered.su: Russland muss die DVR und die LVR anerkennen – Denis Parfenow
Der Abgeordnete der Staatsduma von der KPRF-Fraktion Denis Parfenow rief die Führung Russlands auf, die DVR und die LVR anzuerkennen. Dies teilte der Pressedienst der KPRF mit.
„Unter Bedingungen, wo die ukrainische Regierung von verbalen Drohungen zu direkten Provokationen gegen unsere Grenzschützer übergegangen ist, wo Poroschenko schon offen al
le Versuche der internationalen Gemeinschaft, die Situation im Donbass zu regeln, sabotiert, muss Russland jede Unterstützung des in der Ukraine herrschenden Regimes beenden und einseitig offiziell die schon lange entstandene Realität anerkennen – die Unabhängigkeit der Donezker und der Lugansker Republik“, sagte er.

de.sputniknews.com: „Im Land herrscht Kriegsrecht und er postet Kätzchen“ – User zu Poroschenkos Tweet
Internetnutzer haben sich in den sozialen Netzen über einen Tweet des Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, lustig gemacht, in dem er ein Katzenfoto gepostet hatte.
In den Kommentaren zu dem Foto schrieb Poroshenko, er habe sich deshalb dafür entschieden, ein Bild dieses Haustieres zu posten, weil die Katze der erste „Bewohner“ eines Militärwohnheims im Gebiet von Lwow sei.
​Den Internetnutzern hat dieser Tweet des ukrainischen Staatsoberhaupts jedoch weniger gefallen. Diversen Kommentaren zufolge ist das der letzte Versuch Poroschenkos, seinen Ruf zu retten.
„Lehrstunde von Poroschenko, wie man seine Zustimmungswerte erhöht, wenn man verzweifelt ist“, schrieb dazu @DisgustingMujik.
„Er will die zweite Amtszeit, und nicht hinter Gitter. Daher sind jetzt Katzen gefragt“, so @ElenaBoer.
Andere User haben angesichts der schwierigen Situation in der Ukraine auf die Unangemessenheit eines solchen Tweets hingewiesen.
„In seinem Land herrscht Kriegsrecht, und er postet Kätzchen“, kommentierte @pogovorim12.
Andere hingegen äußerten den Verdacht, dass der offizielle Twitter-Account des Staatsoberhauptes gehackt worden sein könnte.
Es wurde auch darüber spekuliert, dass Poroschenko den Tweet im betrunkenen Zustand veröffentlicht haben könnte.
In diesem Zusammenhang war im Netz zuvor ein Video aufgetaucht, das solche Spekulationen unter den Nutzern angeheizt hatte.
In den Aufnahmen sieht man die Rede des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zum Start der Express-Zugverbindung zwischen der Hauptstadt Kiew und dem Flughafen Borispol. Dabei war Poroschenko in offensichtlich gehobener Stimmung und hatte etwas undeutlich gesprochen.
Die hinter ihm stehenden Beamten, darunter der ukrainische Regierungschef Wladimir Groisman, konnten sich ein Lächeln nicht verkneifen.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Ukrainische Marine wird Straße von Kertsch weiter benutzen – Verteidigungsminister
Ukrainische Schiffe werden laut dem Verteidigungsminister des Landes, Stepan Poltorak, bei Bedarf weiter durch die Straße von Kertsch fahren.
„Heute fährt niemand irgendwohin. Aber wir stoppen die Rotation, die Verstärkung unserer Möglichkeiten nicht“, sagte der ukrainische Verteidigungsminister gegenüber dem TV-Sender „Prjamoj“.
Ukrainische Militärs werden ihm zufolge „solche Fahrten unter Beobachtung aller internationalen Normen und Rechte unternehmen“, wenn sie dazu bereit sein werden.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 24-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wollten ins Asowsche Meer fahren, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war.
Die Schiffe mit abgeschalteten Transpondern drangen unerlaubt in das russische Territorialgebiet ein und reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite, dass sie die Staatsgrenze verletzt hätten.
Moskau bezeichnete dies als einen Verstoß gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sowie gegen bilaterale Vereinbarungen zwischen den beiden Ländern.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Donezkij, Shelobok und Smeloje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Lawrow: „Kosovo-Vorgehen schädigt EU-Ansehen“
Die Unfähigkeit der EU, die selbsterklärte Republik Kosovo dazu zu bringen, den erzielten Vereinbarungen mit Belgrad nachzukommen, stellt laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow das Ansehen von Brüssel in Frage.
„Der Hauptherd der Instabilität (auf dem Balkan – Anm. d. Red.) bleibt das Kosovo. Pristina bringt nicht nur die Erfüllung der unter EU-Vermittlung und im Dialog mit Belgrad erzielten Vereinbarungen zum Scheitern, sondern unternimmt auch immer neue provokative Schritte“, sagte Lawrow gegenüber der griechischen Zeitung „Efimerida ton sindakton“.
Ferner erinnerte der russische Chefdiplomat daran, dass bereits mehr als fünf Jahre lang nichts für die Bildung der Gemeinschaft (Munizipalitäten) der serbischen Gemeinden im Kosovo getan werde.
Zudem wolle Pristina eine eigenständige Armee bilden, die nach Lawrows Meinung gegen die in der Region lebenden Serben gerichtet werde.
Unter anderem hätten die kosovarischen Behörden Zölle für aus Serbien und Bosnien-Herzegowina exportierende Waren eingeführt.
„Diese Maßnahme zielt ebenfalls auf die Schaffung von unmöglichen Bedingungen für die Existenzerhaltung der Kosovo-Serben ab“, meint Lawrow.
Wie Lawrow weiter betonte, betreibe die serbische Führung dabei einen „durchaus verantwortungsvollen Kurs“ und verspreche, keine Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Im Jahr 1999 hatte die bewaffnete Konfrontation der albanischen Separatisten von der paramilitärischen „Befreiungsarmee des Kosovo“ einerseits und der jugoslawischen Armee und Polizei andererseits Nato-Bombenangriffe auf Jugoslawien zur Folge gehabt, das damals aus Serbien und Montenegro bestand. Die Nato-Luftschläge dauerten vom 24. März bis zum 10. Juni 1999. Die genaue Opferzahl dieser Operation ist bis heute nicht bekannt. Nach Angaben der serbischen Behörden kamen dabei etwa 2.500 Menschen ums Leben, darunter 89 Kinder. Weitere 12.500 Menschen wurden verletzt.
Im März 2004 war es zu Ausschreitungen der Albaner des Kosovo gegen die serbische Bevölkerung gekommen, die zur massenhaften Aussiedlung der Serben aus dem Kosovo und zur Vernichtung zahlreicher historisch und kulturell wertvoller Gebäude führten.
Am 17. Februar 2008 hatten die albanischen Behörden des Kosovo einseitig die Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Die selbsterklärte Republik Kosovo wird von Serbien, Russland, China, Israel, Spanien, dem Iran und einer Reihe anderer Staaten nicht anerkannt.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 06. Dezember 3:00 bis 07. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 20.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In
der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Werchnetorezkoje, Donezk (Trudowskije), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Shabitschewo, Jakowlewka, Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Alexandrowka, Leninskoje, Sachanka, Komintnernowo, Oktjabrj.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 196.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 215.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Keine ungarischen Pässe mehr für Ukrainer
Die ungarischen Konsulate auf ukrainischem Territorium stellen laut dem ukrainischen Außenminister Pawel Klimkin keine Pässe an Ukrainer mehr aus.
„Die Ungarn sagen, dass sie keine Pässe mehr erteilen und dies auch nicht mehr tun werden. Das ist schon gut, da ich mich daran erinnere, dass Péter Szijjártó (Ungarns Außenminister – Anm. d. Red.) gesagt hat, dass die Erteilung von Pässen auf unserem Territorium nicht der ukrainischen Gesetzgebung widerspreche. Jetzt ist dies grundsätzlich zu Ende gegangen“, sagte Klimkin laut der Agentur UNIAN am Rande einer Sitzung des OSZE-Außenministerrates in Mailand.
Dabei kann Klimkin nach seinen eigenen Worten nicht garantieren, dass die ungarische Seite auf ihrem Territorium keine Pässe an Ukrainer mehr erteilen wird.
Zuvor hatte die staatliche ukrainische Agentur Ukrinform unter Berufung auf eigene Quellen gemeldet, dass das ungarische Konsulat in Berehowe ungarische Pässe an Bürger der Ukraine mit einem Vermerk aushändige, die ukrainischen Behörden davon nicht in Kenntnis zu setzen.
Daraufhin teilte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin mit, dass der ungarische Konsul in der Stadt Berehowe im westukrainischen Gebiet Transkarpatien zur unerwünschten Person erklärt worden sei. Budapest drohte mit einer symmetrischen Antwort.
Berehowe in der Region Transkarpatien liegt wenige Kilometer von der ungarischen Grenze entfernt. In der Region sind viele Menschen ungarischer Abstammung ansässig.

ukrinform.ua: Poroschenko: Niemand weiß, wen Russland morgen angreift
Russlands Verhalten ist unvorhersehbar und es kann morgen überall angreifen. Das sagte der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko in einem Interview für den polnischen TV-Sender TVN24.
„Niemand weiß, wen Russland morgen angreifen wollen wird. Vielleicht werden russische Soldaten die Nord Stream 2 schützen wollen und die baltischen Länder angreifen. Vielleicht wird Russland wollen, die nächsten Wahlen anzugreifen, wie sie das versucht haben, während des Referendums in den Niederlanden oder während des Brexit-Referendums und in anderen Ländern“, sagte der Staatschef. Er betonte, dass die Ukraine in dieser Situation eine Einheit der Welt fordert, wie es nach der russischen Attacke in internationalen Gewässern im Schwarzen Meer gezeigt wurde.
Nach den Worten von Poroschenko hatten vor vier Jahren alle Angst, den russischen Angriff auf die Ukraine als eine Aggression zu bezeichnen, man nannte das einen Konflikt oder eine Krise. Die heutige Situation sei anders.
Der Präsident sagte, dass die Ereignisse in der Straße von Kertsch „gefährlich für die territoriale Integrität der Ukraine sind, vor allem aber für die regionale Sicherheit im ganzen Europa und möglicherweise für die globale Sicherheit“. Er nannte die Reaktion des Westens auf die russische Aggression in der Straße von Kertsch „blitzartig“. Auf die Aggression hätten die NATO, die meisten Länder der Allianz, die UNO, EU und G7-Gruppe reagiert.

de.sputniknews.com: Krim-Parlament: Ukrainische Marine darf ins Asowsche Meer – unter einer Bedingung
Der Vorsitzende des Ausschusses für zwischennationale Beziehungen des Krim-Parlaments, Juri Gempel, hat die Bedingung genannt, die die Schiffe der ukrainischen Marine zur Durchfahrt durch die Straße von Kertsch ins Asowsche Meer erfüllen müssen.
Die Ukraine sei berechtigt, ihre Schiffe ins Asowsche Meer zu entsenden, und müsse dabei die völkerrechtlichen Normen und Regeln der Schifffahrt sowie die Anforderungen an die Durchfahrt durch die Hoheitsgewässer Russlands einhalten, sagte Gempel. „Sollten diese Bedingungen erfüllt werden, wird niemand die Durchfahrt von Schiffen behindern“, so der Abgeordnete.
Gempel fügte hinzu, die ukrainischen Behörden würden die Fähigkeiten der Flotte ihres Landes überschätzen. „Wir ermahnen Kiew, in Zukunft zu keinen Provokationen in der Straße von Kertsch zu greifen.“ Widrigenfalls werde eine „adäquate Antwortreaktion erfolgen“, so Gempel.
Der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak hatte am Freitag erklärt, ukrainische Schiffe würden im Bedarfsfall weiter durch die Straße von Kertsch fahren.
Drei Schiffe der ukrainischen Marine hatten am 25. November die russische Seegrenze bei Kertsch überquert und waren von der russischen Küstenwache festgesetzt worden.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Lawrow zu Maas: „Das ist perspektivlos“
Bundesaußenminister Heiko Maas hat seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow bei einem bilateralen Treffen am Donnerstag die Erweiterung des OSZE-Mandats auf das Asowsche Meer vorgeschlagen. Lawrow lehnte die Initiative nach eigenen Worten jedoch als perspektivlos ab.
„Ja, er (Maas – Anm. d. Red.) hat diese Frage bei unserem gestrigen Treffen angesprochen. Er hat auch eine Reihe anderer Ideen vorgeschlagen. Ich habe ihm die Perspektivlosigkeit dieser Initiativen erläutert“, sagte der russische Chefdiplomat bei einer Pressekonferenz am Freitag.
Die OSZE besitze nämlich ein konkretes Mandat. „Das Mandat erstreckt sich auf das ganze ukrainische Festland.“
Es seien weder im Asowschen Meer noch in der Straße von Kertsch Beobachter oder Vermittler nötig. Das einzige, was nötig sei, sei die strenge Einhaltung der Sicherheitsregeln bei der Fahrt durch die Straße.
In der jüngsten Krise nach dem jüngsten Vorfall in der Straße von Kertsch stellten sich die westlichen Staaten auf die Seite der Ukraine und warfen Russland Aggression vor. Maas hatte zuvor das Vorgehen Moskaus gegen die ukrainischen Schiffe als „inakzeptabel“ bezeichnet. Gleichzeitig erklärte er auf Twitter, die Bundesregierung wolle „keine Militarisierung eines Konflikts, der auch unsere Sicherheit in Europa“ bedrohe…

de.sputniknews.com: Lawrow: Russland agiert an seiner Grenze anders als USA an Grenze zu Mexiko
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Freitag bei einer Pressekonferenz in Mailand die Situation um die Festnahme der ukrainischen Seeleute nach dem Vorfall in der Straße von Kertsch kommentiert.
Ihm zufolge hatten die USA den Befehl erteilt, auf jene Migranten zu schießen, die illegal über die Nordgrenze Mexikos in die USA zu gelangen versuchen, während Russland mit den ukrainischen Marinesoldaten nicht so handelte.
„Sobald die Ermittlungen abgeschlossen sind, folgt die Gerichtsverhandlung“, sagte der Chefdiplomat am Rande einer Sitzung des OSZE-Außenministerrates in Mailand.
„Sie haben gegen das Völkerrecht und die russische Gesetzgebung verstoßen. Sie sind illegal in die Territorialgewässer der Russischen Föderation eingedrungen, haben diese Gewässer nicht verlassen und sich geweigert, auf Anfragen zu reagieren. Dies ist eine Straftat, die meiner Meinung nach in jedem Land als solche gilt. Sehen Sie: An der Grenze zwischen Mexiko und den USA wurde einfach der Befehl erteilt, auf jeden, der illegal die Grenze überquert, zu schießen. Wir haben nicht so gehandelt“, so Lawrow.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 24-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wollten ins Asowsche Meer fahren, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war.
Die Schiffe mit abgeschalteten Transpondern drangen unerlaubt in das russische Territorialgebiet ein und reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite, dass sie die Staatsgrenze verletzt hätten.
Moskau bezeichnete dies als einen Verstoß gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sowie gegen bilaterale Vereinbarungen zwischen den beiden Ländern.
Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete den Vorfall als geplante Provokation, die Petro Poroschenko genutzt hätte, um das Kriegsrecht in der Ukraine im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen zu verhängen.

Dan-news.info: Die Feiern zum Tag des Georgsbands haben im Zentrum von Donezk etwa 10.000 Einwohner der DVR vereint.
Die feierliche Kundgebung fand auf dem Hauptplatz der Stadt, dem Leninplatz, statt.
Bei der Veranstaltung war das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin, Leiter der Bezirksverwaltungen der Bezirke der Hauptstadt, Aktivisten der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“, der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“, andere Einwohner.

„Für uns hat das Georgsband im Jahr 2014 eine besondere Bedeutung bekommen. Jeder starke Staat muss seine Symbole haben und wir haben unsere. Wir haben etwas, für das wir kämpfen, uns steht viel Arbeit bevor – eine Menge Schwierigkeiten sind zu überwiesen, aber wir werden auf jeden Fall damit zurecht kommen“, sagte das Staatsoberhaupt.
Bei der Feier spannten Kursanten der Donezker allgemeinmilitärischen Offiziersschule ein Georgsband von 300 Metern Länge. Es besteht aus 20 einzelnen Stücken, die die örtlichen Organisationen von „DR“ bereits für die Feiern 2016 erstellt hatten.
„Wir müssen an die Kriegsjahre denken, an die verdienten alten Leute, die unsere Freiheit
erkämpft haben. Dank ihnen sind wir hier, können unsere Solidarität äußern und das Andenken der Toten ehren“, sagte die Einwohnerin von Donezk, die Rentnerin Ljubow Wasiljewna.
Nach dem offiziellen Teil traten Künstler des Donezker staatlichen akademischen musikalisch-dramatischen Theaters auf.

ukrinform.ua: Litauen will „schwarze Liste“ russischer Personen erweitern
Litauen wird die „schwarze Liste“ von russischen Staatsangehörigen wegen der Aggression in der Straße von Kertsch erweitern.
Das berichtet Delfi unter Berufung auf eine Erklärung des Außenministerium des Landes. Die Behörde schlägt vor, „restriktive Maßnahmen gegen Personen, die für eine Akt der Aggression in der Straße von Kertsch und im Schwarzen Meer verantwortlich sind, zu verhängen“. Auf die Liste sollten die Personen, die „sich direkt am Akt der Aggression gegen die ukrainischen Marineschiffe beteiligten“ und Vertreter der russischen Militärführung gesetzt werden.
Litauen unterstützt die Ukraine im Zusammenhang mit der Krise im Asowschen Meer und fordert von Russland auf, die gefangenen Soldaten bedingungslos freizulassen und die gekaperten Schiffe zurückzubegeben. Russland muss auch eine freie Durchfahrt für Schiffe durch die Straße von Kertsch gewähren.

de.sputniknews.com: „Nicht ganz klar im Kopf“ – Kiewer Admiral macht Putin Vorschlag bei „Bild“
Der Befehlshaber der ukrainischen Marine, Igor Worontschenko, hat Moskau angeboten, ihn selbst gegen die Seeleute auszutauschen, die für ihre Provokation in der Kertsch-Straße festgenommen worden waren. Es „bricht“ ihm das Herz, wenn er Bilder von seinen Matrosen in U-Haft sehe. Doch sein Vorschlag ist laut Experten genauso skurril wie sentimental.
Keine Geiseln, sondern Straftäter
„Ich wäre bereit, anstelle von ihnen ins russische Gefängnis zu gehen, wenn Putin meine 24 Männer dafür freilässt“, beteuerte Worontschenko in einem Interview für die deutsche „Bild“-Zeitung.
Zuvor hatten die Anwälte der gefangengenommenen Seeleute dafür plädiert, dass ihre Mandanten als Kriegsgefangene qualifiziert werden. Einer von ihnen, Aider Asamatow, betonte, dass die Besatzungsmitglieder der drei Schiffe als Personen betrachtet werden, die die russische Staatsgrenze illegal überquert hätten. „Wenn sie aber als Kriegsgefangene gelten würden, wären nicht die russischen Gesetzesnormen, sondern die Völkerrechtsnormen anwendbar. Und das würde eine Rolle für ihre weitere Gefangenschaft spielen“, betonte der Jurist.
Er präzisierte nicht, was die Verteidigung tun könnte, um die russischen Behörden zu überzeugen, dass ihre Mandanten keine Straftäter, sondern Gefangene seien. Denn Kiew habe Moskau nicht den Krieg erklärt, egal wie aggressiv seine Rhetorik sei. Und als Kriegsgefangene könnten nur Soldaten gelten, die während eines internationalen Konflikts in die Hände des Gegners geraten sind. Die Partnerin des Rechtsanwaltsbüros „Inmarin“, Viktoria Schdanowa, bestätigte, dass „das Vorhandensein eines Konflikts“ die wichtigste Voraussetzung dafür sei, dass die festgenommenen ukrainischen Seeleute im Sinne des Völkerrechts als Gefangene betrachtet werden könnten.
Zwar hat man in Kiew den Kriegszustand in insgesamt zehn ukrainischen Gebieten verhängt – doch dabei verfolgte man nur seine eigenen innenpolitischen Ziele, und für die russisch-ukrainischen Beziehungen ist dieser Schritt Kiews nicht relevant. Der Präsident des Russischen Verbandes für Völkerrecht, Anatoli Kapustin, zeigte sich überzeugt, dass ein Austausch der ukrainischen Seeleute gegen den Befehlshaber der ukrainischen Marine „eine Fantasie des ukrainischen Admirals“ sei. Die Seeleute seien legitim festgenommen worden, weil sie sich im russischen Hoheitsgewässer befunden und dabei die für ausländische Kriegsschiffe geltenden Regeln ignoriert haben. Das sei auch im entsprechenden Protokoll verankert worden. Aktuell werde ihr Vorgehen analysiert, damit festgestellt werden könne, ob sie dabei ein Verbrechen begangen haben.
„Sie sind keine Geiseln. Und der Admiral hat nichts verletzt. Falls er in die Gefangenschaft gehen will, dann kann er ruhig kommen und sich ergeben. Russland hat keine Geiseln genommen, sondern Straftäter festgenommen. Und die Erklärung des Admirals ist aus rechtlicher Sicht nichts anderes als eine Entstellung der gesunden Vernunft“, so der Jurist.
„Falls die Seeleute gemäß seinem (Worontschenkos) illegalen Befehl gehandelt haben, dann ist das eine andere Sache – dann soll er hierher kommen und Aussagen machen. Dann wird ein Gericht entscheiden, wer die größere Schuld trägt – er oder seine Untergebenen. (…) Aber im Moment sehen seine Aussagen wie ein Versuch aus, die Ermittlung zu behindern“, ergänzte der Experte. Übrigens können Russland und die Ukraine Verurteilte austauschen – im Sinne der bilateralen Minsker Erklärung von 1993. In diesem Fall können diese ihre Haft in der Heimat aussitzen.
„Den brauchen wir nicht einmal umsonst“
Wie Worontschenko selbst erzählte, war er im März 2014 auf der Krim von den russischen Spezialkräften gefasst worden. Damals war er Befehlshaber der ukrainischen Küstenwache. Massenmedien in Kiew stellten diesen Fall als Gefangenschaft dar. Dort blieb Worontschenko, der damals noch General des Heeres war, nicht lange, kann sich aber noch gut daran erinnern. „Ich habe mich drei Tage lang geweigert, zu essen“, erzählte er Journalisten, räumte aber zugleich ein, gut behandelt worden zu sein. „Der Umgang war normal, da habe ich keine Fragen. (…) Sie waren anständige Menschen“, betonte er. Bald darauf kehrte Worontschenko in die Ukraine zurück, um 2016 als Panzergeneral das Kommando über die Marine zu übernehmen.
„2014 wurde er als Person festgenommen, die mit Waffen in der Hand Gewalt anwenden wollte. Mit ihm wurde ein Gespräch geführt, und dann wurde er freigelassen“, erzählte der Marinehistoriker, Schriftsteller, Kapitän zur See, Wladimir Schigin, gegenüber Sputnik. „Jetzt will er wieder in Gefangenschaft. Vielleicht hat es ihm bei uns gefallen? Aber im Ernst: Als einem Militär könnte man ihm vorschlagen, zu uns zu kommen, falls er so tapfer ist.“
Schigin tun die ukrainischen Seeleute nach seinen Worten leid. „Er macht sich so viele Sorgen um seine Seeleute – aber was hatte er denn früher gedacht? Er hatte doch verfügt, heimlich in die Kertsch-Straße vorzurücken und die Brücke zu passieren. Jetzt versteht er, dass (Präsident) Poroschenko der Verantwortung für diese Aktion entgehen wird, und ist nahezu verzweifelt.“
Er sei ein Mann, der nichts von Marine verstehe, ein Panzersoldat mit bestimmten Ideen zur Schaffung einer Küstenflotte. „Was ist eine Küstenflotte? Schiffe auf Rädern? Nun, er ist inkompetent, aber er hat sich als ein Mensch erwiesen, der nicht ganz klar im Kopf ist“, glaubt der Historiker.
Wäre ein anderes Tauschgeschäft möglich?
Am 4. Dezember schlug man in Kiew vor, die ukrainischen Seeleute gegen manche von insgesamt mehr als 300 Menschen auszutauschen, die in der Ukraine wegen „antistaatlicher Aktivitäten“ festgenommen worden sind. Das verkündete der ukrainische Generalstaatsanwalt Juri Luzenko. Wie die rechtlichen Gründe dafür wären, konnte er (der übrigens kein ausgebildeter Jurist ist) allerdings nicht erklären.
Der Direktor des Zentrums für eurasische Integration und ehemalige Sprecher der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Konstantin Dolgow, erläuterte gegenüber Sputnik, warum man bei solchem Handel mit Kiew sehr vorsichtig vorgehen müsste. „Unsere ‚Partner‘ in Kiew sind politisch gar nicht selbstständig – hinter ihnen stehen andere Staaten. (…) Da kann ich folgendes Beispiel anführen: Der größte Gefangenenaustausch fand im Dezember 2014 statt. Ukrainer wurden gegen Volksheerkämpfer aus dem Donezbecken getauscht – insgesamt mehr als 200 Personen. Aber später stellte sich heraus, dass viele Personen, die als Volksheerkämpfer aus der Ukraine zurückgekehrt waren, von den ukrainischen Geheimdiensten angeheuert worden waren. (…) Deshalb müssen wir schauen, wen wir gegen wen austauschen: Die Gegenseite könnte uns Personen überlassen, die im Internet irgendein Meme über Poroschenko veröffentlicht oder sich gegen die Erhöhung der Kommunaltarife ausgesprochen hatten. Diese Menschen tun uns natürlich leid, aber wir dürfen Kiew keinen Vorwand schenken, Menschen auf offener Straße zu schnappen, damit die Zahl der Auszutauschenden möglichst groß wird.“
Dolgow schloss auch ein „skurriles“ Austausch-Szenario nicht aus:
„In Russland könnte das Gericht entscheiden, dass diese Seeleute in die Ukraine abgeschoben werden sollten, aber in die Volksrepublik Donezk. Aus Russlands Sicht ist das ukrainisches Territorium. Und dort wird man sich schon einfallen lassen, was mit diesen ‚Helden‘ zu tun ist: sie vor Gericht stellen oder gegen Gefangene austauschen, die in der Ukraine festgehalten werden.“
Moskau und Kiew haben bereits Erfahrungen in Bezug auf derartige Austausche: Ende Oktober sind sieben Besatzungsmitglieder des russischen Schiffes „Nord“ auf die Krim heimgekehrt, die im Sommer von der ukrainischen Seite im Asowschen Meer festgenommen worden waren. Und im Mai 2016 war die ukrainische Militärpilotin Nadeschda Sawtschenko gegen die Russen Alexander Alexandrow und Jewgeni Jerofejew ausgetauscht worden, die zuvor im Gebiet Lugansk gefasst worden waren. Es gab auch andere Beispiele dieser Art.
Der frühere Abgeordnete des Stadtrats von Odessa, der Politologe Igor Dimitrijew findet, dass Russland „die Freilassung von mindestens 20 Personen (…) verlangen könnte“. „In der Ukraine wurden viele wegen sehr fraglicher Anklagen verurteilt“, betonte er. So seien sehr viele Menschen nach dem Brand im Odessaer Haus der Gewerkschaften am 2. Mai 2014 verurteilt worden. „An diese Menschen dachte in dieser Zeit kaum jemand. Und es wäre gut, wenn Russland zeigen würde, dass es an die Menschen denkt, die sich als prorussisch zeigten. Das wäre ein vollwertiges Tauschgeschäft. Die Besatzungen ukrainischer Schiffe bestehen aus Seeleuten, die ‚richtige‘ Überzeugungen haben – sie wussten, was sie taten, auch wenn sie bei der Festnahme keinen Widerstand leisteten. Man sollte ihnen ja die Möglichkeit geben, in der Ukraine Helden zu werden – ‚Überzeugte‘ gegen ‚Überzeugte‘ zu tauschen. Wir werden zeigen, dass die Russen ihre Kameraden nicht im Stich lassen, und Kiew kann mit seinen ‚Helden‘ tun, was immer es will. Was mit Sawtschenko passiert ist, haben schon alle gesehen“, schlussfolgerte Igor Dimitrijew.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 1. bis zum 7. Dezember 2018
In der letzten Woche haben in den Verbänden der Volksmiliz der DVR taktische Kompanieübungen von Panzereinheiten mit Schießübungen und Kontrollaufgaben zur Koordination
von Artilleriefeuers stattgefunden. Außerdem haben Artillerieeinheiten auf den Übungsplätzen der Republik Übungen im direkten Richtschießen mit mobilen Artilleriegeschützen durchgeführt.
Außerdem wurden in den Verbänden der Volksmiliz der DVR Trainings zum Abziehen von Militärtechnik bei einem Schlag des Gegners sowie zum Schutz kritisch wichtiger ziviler und militärischer Objekte der Republik gegen einen Angriff aus der Luft durchgeführt.
Im Rahmen der Leistung von humanitärer Hilfe an soziale Einrichtungen und die Bevölkerung der Republik haben Soldaten der Volksmiliz Schulmöbel, Schulbücher und Literatur an Schulen von Amwrosiewka, Lebensmittel und Hygienemittel an Einwohnern von Spartak übergeben. Außerdem wurden kinderreichen Familien und Familien von gefallenen Soldaten süße Geschenke, Lebensmittel, Hygienemittel und Kleidung übergeben.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte 20 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Werchnetorezkoje, Spartak, Jasinowataja, Krutaja Balka, Alexandrowka, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo, Oktjabrj und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk, auf die der Gegner mehr als 60 Mörser- und Granatgeschosse schoss.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 137 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Kämpfer festgestellt. Auf 23 Ortschaften der Republik hat der Gegner 77 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm, davon 13 des Kalibers 120mm, abgeschossen, er hat Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
In der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Kämpfer auf
Sajzewo wurde eine friedliche Einwohnerin, geb. 1933, verletzt.
Die ukrainischen Straftruppen haben ihre Beschüsse fortgesetzt, in deren Folge in der letzten Woche drei Häuser in Staromichajlowka und Dokutschajewsk beschädigt wurden.
Außerdem führen die ukrainischen Besatz weiter Maßnahmen durch, die auf die Verletzung der Würde der Einwohner des Donbass sowie auf die Schaffung von Voraussetzungen für Unfälle beim Überschreiten der Passierpunkte an der Abgrenzungslinie gezielt sind.
So sind gestern nach
Schließung des KPP „Gorlowka-Majorsk“ durch die ukrainische Seite aufgrund einer künstlich geschaffenen Schlange 20 Fahrzeuge der Zivilbevölkerung in der neutralen Zone zurückgeblieben. Die ukrainische Kämpfer beleidigen und erpressen die Bürger, die von unserer Seite hinüber gehen, durchsuchen ihre Autos und zwingen sie, sich in der Kälte zu entkleiden, ohne Frost und Wind zu beachten. Wir rufen die internationalen Beobachter auf, auf die ukrainische Seite einzuwirken, die die friedliche Bevölkerung in der Kälte misshandelt und so grob die Rechte und Freiheiten der Zivilbevölkerung verletzt.
Unsere Aufklärung hat neue Informationen über die
Vorbereitung einer chemischen Provokation auf dem Territorium des Donbass durch die militärisch-politische Führung der Ukraine unter Beteiligung der westlichen Kuratoren erhalten.
Insbesondere wurden im November dieses Jahres in einer Reihe von Städten des Donezker Oblast durch Kräfte des Zivilschutzes Trainings zur Beseitigung von Folgen des Austretens chemischer Stoffe durchgeführt. Unter diesem Schirm versteckte sich die Vorbereitung der Notfalldienste von Mariupol und Dsershinsk auf die Durchführung einer geplanten chemischen Provokation in einer der genannten Städte.
Es ist wichtig anzumerken, dass
zwischen den britischen Kuratoren und den Anführern der ukrainischen Kämpfer im Verlauf der Planung von Details der Provokation tiefe Widersprüche aufgekommen sind. Unter anderem besteht das Kommando der „OOS“ nach Informationen unserer Aufklärung auf der Inszenierung eines chemischen Angriffs, wobei sie sich auf die Erfahrung der „Weißhelme“ in Syrien beziehen. Aber die Kuratoren aus Großbritannien fordern wirkliche Opfer unter der friedlichen Bevölkerung und begründen dies damit, dass die letzten Inszenierungen in Syrien nicht den gewünschten Effekt hatten, weil sie entlarvt wurden. Die Konflikte soll Poroschenko persönlich lösen, der selbst die abschließende Entscheidung zu einer der Varianten des Szenarios der Verwendung chemischer Giftstoffe treffen wird.
Gleichzeitig damit konzentriert das Kommando der bewaffneten Formationen weiter Kräfte und Mittel zur Realisierung ihrer blutigen Pläne.
Nach uns vorliegenden Informationen fand am 3. Dezember die Übergabe von zusätzlichen 20 T-64-Panzern aus dem Bestand der 24. mechanisierten Brigade an die 58. Panzergrenadierbrigade, die Positionen nordwestlichen von Gorlowka einnimmt, statt. Vom Stab der Besatzungskräfte wurde die Aufgabe gestellt, die Technik in einem Zeitraum von zehn Tagen in Ordnung zu bringen, Personal aufzufüllen und militärische Übungsmaßnahmen durchzuführen. Die Bereitschaft des neu gebildeten Panzerbataillons (ohne Panzerkompanie) zur Erfüllung der gestellten Aufgaben muss bis zum 15. Dezember gegeben sein. Die Technik ist derzeit am westlichen Rand von Katerinowka konzentriert, 10 km von der Kontaktlinie.
Es ist wichtig anzumerken, dass wir Einberufungen von Bürgern der Ukraine in Oblasten, in denen der Kriegszustand nicht eingeführt wurde, feststellen. So wurden im Oblast Transkarpatien etwa 200 Bürger einberufen, die derzeit an Übungsmaßnahmen auf dem Übungsplatz der 128. Gebirgssturmbrigade in Muktschewo (Oblast Transkarpatien)
teilnehmen. Gemäß der offiziellen Erklärung des Militärkommissariats des Oblast Transkarpatien finden die Übungen mit Reservisten vom 3. bis 23. Dezember statt. Aber nach genaueren Informationen wird die Mehrheit der Einberufenen schon nach zehn Tagen in die „OOS“-Zone geschickt werden, um die 128. Brigade aufzufüllen.
In Richtung Mariupol werden vom 3. bis zum 14. Dezember komplexe Kontrollübungen mit der 148. Haubitzenartillerieabteilung der 81. Luftlandebrigade, die verdeckt im Gebiet von Ursuf zur Verstärkung der 79. Luftsturmbrigade eingetroffen ist, durchgeführt. Derzeit werden im Rahmen dieser Maßnahmen von den eingetroffenen Einheiten in Zusammenarbeit mit den Einheiten der 79. Luftsturmbrigade Fragen der Führung und Leitung von Artilleriefeuer bearbeitet.
Gestern, am 6. Dezember, hat das Kommando der 54. mechanisierten Brigade Rechenschaft über die Eingrenzung einer Hepatitis-Epidemie abgelegt, die es ihr nicht erlaubt hat, früher die 92. Brigade abzulösen. Gemäß dem Bericht an den Stab des operativen Kommandos „Ost“ wurden alle erkrankten Kämpfer zur Behandlung in militärmedizinische Einrichtungen geschickt und zu ihrem Ersatz kamen Soldaten, in dringlicher Weise einberufene Bürger der Ukraine. Nach Informationen der Abteilung für Bildungsarbeit der Brigade ist das Hauptkontingent derer, die man zum Dienst in diesem Verband anlocken konnte, Personen die Vorstrafen haben, oder die sich zuvor im Rahmen von nationalistischen Einheiten des „Rechten Sektors“, des „Nationalen Korps“ und der „Ukrainischen Freiwilligenarmee“ in der Besatzungszone befunden haben.
Inzwischen hat der Verband die militärische Ausbildung auf dem 233. Übungsplatz im Oblast Rowenki abgeschlossen und bereitet sich auf die Verstärkung der 72. Brigade, die Positionen in Richtung Gorlowka einnimmt, vor. Im Verlauf der Übungen haben die Kämpfer Fragen der Führung von Angriffshandlungen und städtischen Bedingungen und in Zonen, wo chemische Giftstoffe verwendet wurden, bearbeitet.
Außerdem wurde am 5. Dezember dieses Jahres unter Aktivisten des „Rechten Sektors“ und Personen, die die nazistische Ideologie teilen, eine Mobilisierung ausgerufen, um die Reihen der 20. Reservehundertschaft in Sumy aufzufüllen, um in der Folge die Bande in die „OOS“-Zone zu schicken.
So kehren radikale Nazis trotz der feierlichen Erklärungen Najews, dass so etwas niemals geschehen wird, weiter in die Besatzungszone zurück und bilden neue Freiwilligeneinheiten.
Derzeit wird vom Stab der Besatzer die Aufgabe gestellt, dass die Einheiten für elektronische Kriegsführung Mittel zur Blockade von Mobilfunknetzen, Fernseh- und Radioausstrahlung im Gebiet der Basislager, während der Bewegung der Kolonnen und in den Konzentrationsgebieten installieren.
Die Kommunikationseinheiten sind beauftragt, die Übertragung von von der Führung des Verteidigungsministeriums der Ukraine gebilligten Fernsehsendern an den vorläufigen Dislokationspunkten unter Nutzung von Kabelverbindungen zu gewährleisten.
So kämpft das Kommando der Besatzungskräfte weiter gegen das Durchsickern von Informationen über die Vorbereitung seiner Truppen auf eine Aktivierung der Kriegshandlungen gegen unsere Republik und versucht auch den Einfluss auf seine Kämpfer zu verstärken, um sie zur Beteiligung am Bürgerkrieg zu zwingen. Besonders verstärkt wurde die Propaganda in den Einheiten der 79. und der 128. Sturmbrigade in Richtung Mariupol.
Gleichzeit damit ist dem Kommando sehr gut bewusst, dass das von Poroschenko angezettelte Abenteuer eine riesige Zahl von Opfern unter den ukrainischen Kämpfern mit sich bringen wird. Im Zusammenhang damit wird Arbeit geleistet, um medizinische Einrichtungen auf die Aufnahme einer großen Zahl von Verletzten vorzubereiten.
So wurde am 3. Dezember mehr als ein Drittel der Militärärzte auf Anweisung des Leiters des 61. militärmedizinischen Hospitals in Mariupol aus dem 1467. Militärhospital in Nikolajew abkommandiert. Die Mehrzahl der Abkommandierten sind Mitarbeiter der Chirurgie, der Traumatologie und der Intensivmedizin.

Gleichzeit damit wurde mit den Verwaltungen der Oblaste der Ukraine, in denen der Kriegszustand eingeführt wurde, eine Liste medizinischer Einrichtungen abgestimmt, die im Fall von Kriegshandlungen für die Leistung ärztlicher und medizinischer Hilfe für bei den Kriegshandlungen Verletzte herangezogen werden. Insgesamt ist geplant mehr als 90 medizinische Einrichtungen in der ganzen Ukraine mit einer Kapazität von mehr als 41.000 Betten heranzuziehen. In den übrigen medizinischen Einrichtungen ist geplant, mehr als 8000 Betten vorzuhalten.
Gesondert möchte ich auf ein Dokument eingehen, das wir aus der Besatzungsverwaltung des Donezker Oblast erhalten haben.
Dieses Dokument ist in erster Linie dadurch interessant, dass es ein Beweis für die Vorbereitung der Ukraine auf einen Angriff ist. Dabei haben die Besatzungsbehörden wie wir sehen trotz der Unerfüllbarkeit ihrer Pläne bereits ihre „Gauleiter“ und Aufseher in den Einrichtungen auf dem Territorium ernannt, das sie in der nächsten Zeit planen einzunehmen und zu säubern.

de.sputniknews.com: Erdogan bittet Putin um Freilassung ukrainischer Seeleute
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat erklärt, dass er dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Bitte um die Freilassung der ukrainischen Seeleute überreicht habe, die nach dem Vorfall in der Straße von Kertsch festgenommen wurden.
„Nach dem Vorfall in der Straße von Kertsch sprach ich mit beiden Seiten, zuerst mit Putin und (dem ukrainischen Präsident Petro) Poroschenko per Telefon, dann in Argentinien (beim G20-Gipfel). Die Bitte um Freilassung der Seeleute übergab ich Putin. Wir werden die Entwicklung der Ereignisse mitverfolgen, ich hoffe, sie werden sie (die Bitte) positiv aufnehmen. Wir können in derartigen Dingen nur bitten, nichts Weiteres“, sagte Erdogan vor Journalisten…

ukrinform.ua: Abbruch der „Freundschaft“ mit Russland – kein Hindernis für Schutz ukrainischer Bürger
Die Ukraine werde die Rechte ihrer Bürger verteidigen, die sich in der Russischen Föderation befinden. Ungeachtet dessen, dass die Werchowna Rada am Donnerstag das Gesetz „Über Aufhebung des Vertrags über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation“ verabschiedet hätte.
Dies betonte Premierminister Wolodymyr Hrojsman bei der Regierungsstunde im Parlament, meldet ein Ukrinform-Korrespondent.
Die Ukraine werde nicht vergessen, dass viele ihre Menschen jetzt in den russischen Gefängnissen sitzen, sagte Hrojsman. „Wir müssen die ganze Welt ringsum verteidigen“, so der Premierminister.
Wie Ukrinform mitteilte, verabschiedete die Werchowna Rada am Donnersteg das Gesetz „Über Aufhebung des Vertrags über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation“, das vom Staatspräsidenten eingebracht wurde. Für das Gesetz stimmten 277 Parlamentsabgeordnete. Zur Annahme waren 226 Ja-Stimmen notwendig.
Durch das Gesetz wird festgesetzt, dass der Freundschaftsvertrag mit der Russischen Föderation ab 1. April 2019 eingestellt werden wird.

Dnr-online.ru: In der Republik wird in der Perspektive etappenweise eine Strategie zur Reform des Gesundheitsweisen der DVR bis 2023 erarbeitet.
Dies teilte am 7. Dezember bei der feierlichen Versammlung zu Ehren des 65. Gründungstags des Republikanischen Traumatologischen Zentrums die Gesundheitsministerin der DVR Olga Dolgoschapko mit.

„Wir werden etappenweise diese oder jene Schritte tun. Wir werden all das fortführen, was unsere Vorgänger begonnen haben – zum Wohl unserer Republik arbeiten. Wir werden die Programme schaffen, die auf einen Erhalt und eine Verbesserung der Gesundheit unserer Bevölkerung gerichtet sind. Wenn 2014-2015 es unsere Aufgabe war standzuhalten – unter den außergewöhnlich schwierigen Bedingungen die Möglichkeit zu finden, den Menschen ärztliche Hilfe zu leisten – so haben wir nun die Möglichkeit, im Rahmen des humanitären Programms, unseren Landsleuten Unterstützung zu leisten. Es gibt zwei Wege – Entwicklung oder Degradierung. Unser Ziel ist die Entwicklung! Und durch die Entwicklung werden wir zum Aufblühen kommen. Wir werden arbeiten, um in unserem Donezker Land eine moderne Medizin zu schaffen. Diese Aufgabe hat uns unsere Regierung gestellt“, berichtete sie.
Olga Dolgoschapko berichtete über die nächsten Perspektiven in diesem Bereich. „Uns erwartet eine globale Computerisierung des Gesundheitssystems der Republik. Damit ist gemeint, dass alle Systeme des Gesundheitswesen, einschließlich der Notfallhilfe, von medizinischen Punkten auf allen Ebenen in einem einheitlichen Computersystem vereinigt werden, wo es eine elektronische Datenbank für alle Patienten geben wird. Dieses System wird es erlauben, sehr schnell auf Veränderung des Zustands eines Patienten zu reagieren, Warteschlangen in den Krankenhäuser zu beseitigen“, sagte sie.
Die Gesundheitsministerin unterstrich, dass sie als eine ihrer vorrangigen Aufgaben die Sorge um di medizinischen Beschäftigten sieht. „Eine Erhöhung der Arbeitsentgelte. An dieser Frage werden wir arbeiten, aber wir müssen alle verstehen, dass es einen
blitzartigen Aufschwung der Entgelte nicht geben wird. Deshalb werden wir sie schrittweise erhöhen“, unterstrich Olga Dolgoschapko.

de.sputniknews.com: “Mascha und der Bär“-Produzent – Briten plädierten für “russische Propaganda”
Britische Internetsurfer haben den Trickfilm „Mascha und der Bär“ aktiv in Schutz genommen, als die heimische Presse ihn als „russische Propaganda“ eingestuft habe, sagte der Mitproduzent Dmitrij Lowejko in einem Sputnik-Interview. Das Urteil von „The Times“ führt er auf zwei Jahre alte Äußerungen baltischer Experten zurück.
Britische Internetsurfer haben den Trickfilm „Mascha und der Bär“ aktiv in Schutz genommen, als die heimische Presse ihn als „russische Propaganda“ eingestuft habe, sagte der Mitproduzent Dmitrij Lowejko in einem Interview. Das Urteil von „The Times“ führt er auf zwei Jahre alte Äußerungen baltischer Experten zurück.
„Nach dem Times-Artikel haben die meisten britischen Internetnutzer für den Zeichentrickfilm plädiert“, sagte Lowejko. Und es dürften nicht nur die Briten gewesen sein, denn in ihrer Branche würde „Mascha“ zu den in Europa fünf bekanntesten Marken gehören. „Den Film kennen über 70 Prozent der europäischen Kinder und über 90 Prozent in Chile, Taiwan oder Indonesien. Diese Regionen begeistern sich für den Trickfilm, in Indonesien gibt man sogar seinen Kindern bei Geburt den Namen Mascha“, sagt Lowejko. In Mexiko hätte die Lizenzorganisation Promarca Lima Mexico „Mascha und der Bär“ sogar zur führenden Marke des Landes gekürt.
Er kündigte auch an, seinem Team wäre es darum gegangen, das Kind so darzustellen wie es ist, emotional und beweglich, — deshalb würde die Serie in einzelnen besonders temperamentvollen Ländern gut mit dem nationalen Charakter auskommen. Er meinte außerdem, die Anschuldigungen als Kreml-Propaganda würden ursprünglich von Äußerungen mancher Experten aus den baltischen Ländern abgeleitet sein. In Estland oder Litauen soll es immer noch viele russischsprachige Einwohner geben, daher würde dort eine weitere kulturelle Expansion der russischen Sprache und Kultur befürchtet.
Die Serie ist schon über zehn Jahre alt. 2015 hatte die amerikanische Ausgabe Animation Magazine die Serie in die Liste der „250 Fernsehsendungen aufgenommen, die Klassiker werden sollen“. Im selben Jahr gewann sie die US-Kidscreen Awards als beste Animation. Außerdem sei „Mascha und der Bär“ das erste russische Projekt, das Netflix gekauft habe, fügte Lowejko hinzu. Er hofft, dass „Mascha und der Bär“ mal auch ein Klassiker wie „Tom und Jerry“ oder Micky Maus wird.
Im November veröffentlichte die Britische Zeitung „The Times“ einen Artikel, wo sich westliche Kritiker über die „Kreml-Propaganda“ auseinandersetzen, die angeblich in der russischen Karikatur vorkomme. Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharova, stellte damals fest, sollte Mascha das moderne Russland symbolisieren, müsste man auch hinterfragen, was Tom aus den amerikanischen Trickfilm „Tom und Jerry“ verkörpere.

de.sputniknews.com: Tsipras besucht Putin: „Keine Sicherheitsarchitektur ohne Russland möglich“
Als EU- und Nato-Staat kann sich Griechenland laut Ministerpräsident Alexis Tsipras keine Sicherheit in Europa und der übrigen Welt ohne Russland vorstellen. Ihm zufolge wird Athen in seiner Russland-Politik keinem Druck nachgeben.
„Griechenland wird seinen Verpflichtungen als EU- und Nato-Land nachkommen, geht aber davon aus, dass eine beliebige Sicherheitsarchitektur, eine jede Initiative zur Lösung internationaler Probleme ohne Russland unmöglich wäre“, sagte Tsipras am Freitag beim Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Moskau.
Tsipras versicherte, dass Griechenland im Verhältnis mit Russland konsequent sei und keinem Druck aus dritten Staaten nachgebe. „Das beweist allein schon der Umstand, dass Griechenland als einziges EU-Land gegen die Ausweisung russischer Diplomaten in der Skripal-Affäre gewesen war.“
Putin sagte seinerseits, er halte es für durchaus realistisch, dass Griechenland an der Gaspipeline Turkish Stream von Russland in die Türkei beteiligt wird.
„Wir sind bereit, gemeinsam mit Griechenland große Infrastruktur- und Energieprojekte umzusetzen“, äußerte Putin. Die Option, Südeuropa über Griechenland an Turkish Stream anzuschließen, werde bereits sowohl mit der Türkei als auch mit Griechenland diskutiert. „Das ist durchaus möglich.“

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst M. Ju. Filiponenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 1. Dezember bis 7. Dezember 2018
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und die Ergebnisse der Aktivitäten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Insgesamt haben die ukrainischen Truppen
in der letzten Woche 28 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Territorium der Republik mehr als 400 Geschosse abgeschossen.
Die Gebiete von
elf Ortschaften der Republik wurden beschossen.
Am 5. Dezember wurde auf Befehl des Kommandeurs der Kämpfer der 14. Brigade Wojtschenko Solotoje-5 beschossen. Eines der Geschosse traf ein Wohnhaus, das in der Folge vollständig abbrannte, eine ganze Familie hat kein Dach mehr über dem Kopf – ein weiteres Opfer der ukrainischen Straftruppen.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der LVR erteilten die Kriegsverbrecher und Brigadekomandeure Wojtschekno (14.), Subanitsch (10.), Tatus (72.).
Jeder Fall von Beschuss wird dokumentiert. Alle Materialien, die Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung gegen Einwohner des Donbass beweisen, werden an die Ermittlungsorgane der LVR übergeben. Jeder Verbrecher wird die verdiente Strafe erhalten.
Wir stellen weiter von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest:
Im Gebiet von Sewerodonezk wurde die Ankunft einer Kolonne des Gegners mit vier Mehrfachraketenwerfern „Grad“ und acht Lastwagen mit Munition entdeckt.
Außerdem:
in Muratowo – eine Artilleriebatterie mit 152mm-Haubitzen D-20 ist eingetroffen;
in Malinowo – es wurde die Stationierung von vier 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ und drei Panzern festgestellt;
in Makarow – es wurde eine Konzentration von drei 122mm-Haubitzen D-30 entdeckt.
An der Entladestation in Rubeshnoje ist ein Zug mit Waffen und Technik eingetroffen, darunter 11 Haubitzen „Msta-B“, 25 Militärfahrzeuge, darunter drei Kommandostabsfahrzeuge. Außerdem wurde die Ankunft von drei Haubitzen 2S19 „Msta-A“ in Priwolje, Bezirk Lisitschansk bemerkt.
Die OSZE hat in der letzten Woche in ihren Berichten folgende ukrainische Technik als an den Lagerorten fehlende angegeben:
2 Abwehrraketenkomplexe „Strela-10“;
3 152mm-Haubitzen 2S3 „Akazija“;
4 152mm-Haubitzen „Msta-B“;
5 122mm-Haubitzen D-30;
13 120mm-Mörser 2B11 und M120;
12 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“;
11 T-64-Panzer.
Nach uns vorliegenden Informationen wird die Mehrheit dieser Waffen von den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte für Beschüsse des Territoriums unserer Republik verwendet.
Unter grober Verletzung der Minsker Vereinbarungen hat die ukrainische Seite die Verwendung von Drohnen in der Nähe der Kontaktlinie erheblich verstärkt. Während im November dieses Jahres drei Fälle von Verwendung von Drohnen registriert wurden, so wurden allein in der letzten Woche von der Luftabwehr der Volksmiliz der LVR zwei Drohnen des Gegners abgeschossen, eine davon eine Kampfdrohne.
Auf dem Territorium des Lugansker Oblast, das von den ukrainischen Kämpfer besetzt ist, wächst die Unzufriedenheit unter der Zivilbevölkerung im Zusammenhang mit den Beschränkungen aufgrund es Kriegszustands. Um mögliche Unruhen in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie zu unterdrücken,
treffen Einheiten der Nationalgarde und der Nationalpolizei ein.
In Mironowka wurde die Anwesenheit von Soldaten einer Spezialeinheit der 3. operativen Brigade der Nationalgarde der Ukraine entdeckt. In Rubeshnoje befinden sich einige Einheiten aus dem „Rechten Sektor“ und in Lopaskino etwa 100 Nationalisten aus dem Bataillon „Ajdar“.

Das Personal ist gut ausgerüstet, mit Schusswaffen ausländischer Herkunft bewaffneten, die mit Nacht- und Infrarotsichtgeräten ausgestattet sind. Sie verwenden Geländefahrzeuge, auf denen großkalibrige Maschinengewehre installiert sind.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte gibt es die ersten Opfer des Kriegszustands.
Während der Durchführung von Übungsmaßnahmen mit Wehrpflichtigen auf Basis der 53. mechanisierten Brigade starb ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte aufgrund der Inkompetenz der Übungsleitung und der Nichteinhaltung der Sicherheitsanforderungen, zwei weitere wurden verletzt.
Unter den Soldaten der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ sinkt das Niveau des moralisch-psychischen Zustands weiter ab. In erster Linie ist dies mit der Verschiebung der planmäßigen Ablösung, mit der Zurückhaltung der Soldzahlungen und der nicht zufriedenstellen Organisationen der Lebensbedingungen der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone.

In der letzten Woche wurde von sieben Soldaten bekannt, die eigenmächtig ihren Dienstort verlassen haben.
Gesondert will ich auf die Situation am KPP „Staniza Luganskaja“ eingehen. Die ukrainischen Truppen
schaffen künstlich Hindernisse für die Bevölkerung, die den Passierpunkt in Richtung Lugansk passiert. Die Menschen werden stundenlang in unbeheizten Bauwagen durchsucht, damit erpresst, dass man sie, wenn sie in die LVR gehen, nicht zurücklässt und dass die Verwandten und Freunde, die auf der ukrainischen Seite zurückbleiben der Unterstützung des Separatismus beschuldigt werden. Junge Menschen im Einberufungsalter werden vor dem Passierpunkt von Mitarbeitern des SBU festgenommen, es wird psychischer Druck ausgeübt, es finden stundenlange prophylaktische Gespräche statt, danach werden sie zurückgeschickt. Für diese Kategorie von Bürgern kostet die Möglichkeit, den Passierpunkt zu überschreiten von 500 bis 1000 Griwna.
Von unserer Seite werden alle notwendigen Maßnahmen für einen möglichst schnellen und bequemen Übergang der Bürger ergriffen, sowohl auf das Territorium der Republik als auch umgekehrt.
Die Volksmiliz führt regelmäßig humanitäre Aktionen durch, sie hilft sozialen Einrichtungen, Organisationen sowie bedürftigen Bürgern der Republik allseitig.
In der letzten Woche wurden zwei humanitäre Aktionen durchgeführt. Dieses Mal erhielt eine gesellschaftliche Organisation von Menschen mit Behinderungen in Lugansk Lebensmittelpakete sowie die Einwohner von Molodjoshnoje, die unmittelbar an der Kontaktlinie wohnen. Die Gesamtmenge betrug mehr als eine halbe Tonne. …

Abends:

ukrinform.ua: 46 Parlamentsabgeordnete fordern von Julia Tymoschenko Antworten auf Vorwürfe von Korruption und Machtmissbrauch
Die Chefin der Partei Batkiwschtschyna Julia Tymoschenko muss auf Vorwürfe gegen sie wegen „Korruption und Machtmissbrauchs in Jahrzehnten ihrer politischen Tätigkeit“ antworten.
Das forderten 46 Abgeordnete des ukrainischen Parlaments, erklärte der Fraktionsformsitzende des „Blocks von Petro Poroschenko (BPP)“ Artur Gerasymow. Der Aufruf wurde von Mitgliedern der Fraktionen von BPP, der Radikalen Partei und einem Fraktionsmitglied von „Narodnyi Front“ unterzeichnet, teilte die Pressestelle von BPP mit.
Tymoschenko muss öffentlich erklären, warum sie ihr Vermögen als Chefin des Energieunternehmens „Vereinigte Energiesysteme der Ukraine“ (EESU) nicht deklarierte, heißt es im Aufruf. Die Abgeordneten werfen ihr auch den Verkauf des russischen Gases an die Bevölkerung zu erhöhten Preisen vor. Vielleicht liege darin der Grund „ihrer Aussageverweigerung gegen „Gazprom“ vor dem Stockholmer Schiedsgericht und ihres Wunsches, „Naftogaz“ zu liquidieren“, sagte Gerasymow.
Tymoschenko muss laut Abgeordneten klären, warum sie keine Stellung zur russischen Aggression gegen Georgien 2008 nahm und das Auslaufen der russischen Kriegsschiffe aus dem Hafen Sewastopol während des Krieges gegen Georgien erlaubte. Ihre politische Partei hätte 2008 nicht für die Anerkennung Russlands als ein Aggressor gestimmt.
Die Abgeordneten werfen Tymoschenko vor, dass die Aufnahme der Ukraine zum Aktionsplan zur Nato-Mitgliedschaft 2008 scheiterte. Als Regierungschefin habe sie sich geweigert, an der Sitzung der Kommission Ukraine-Nato teilzunehmen und sich mit dem Nato-Generalsekretär zu treffen.
Im Aufruf werden auch weitere Vorwürfe gegen Tymoschenko aufgeführt, darunter Korruption im Zusammenhang mit dem Gasvertrag mit Russland 2009, Wahlfinanzierung in Höhe von 4 Millionen Dollar durch Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi, Kürzung der Militärausgaben, Aufrufe, keinen Widerstand gegen Russland 2014 zu leisten.

de.sputniknews.com: Vize-Innenminister: Telefonterror kommt vorwiegend aus Ukraine
Anonyme Telefonanrufe über „verminte“ Objekte in Russland kommen massenhaft aus der Ukraine und haben einen systematischen Charakter, sagte der stellvertretende russische Innenminister Igor Subow am Freitag vor Journalisten.
Zahlreiche anonyme Anrufe über Explosionen bzw. Falschmeldungen unterschiedlicher Art stammen laut Subow zweifelsfrei aus der Ukraine, dahinter stünden „gewisse Kräfte“ im Nachbarland.
Subow zufolge gibt es „in der Ukraine ein System gewisser Kräfte, die uns im Bereich der öffentlichen Sicherheit ständig trainieren“.
Der stellvertretende Minister beantwortete damit die Frage, wer hinter den jüngsten Anrufen über die „Verminung“ von Einkaufszentren und Bahnhöfen in Russland stehe.
Seit dem 11. September 2017 werden in Russland massenhaft Bombendrohungen ausgesprochen. Nach Angaben der Moskauer Zweigstelle des Sicherheitsdienstes FSB hat die Welle von anonymen Anrufen 75 von den 85 Regionen Russlands erfasst. Rund 600 solche Meldungen sind in Moskau und weitere rund 100 im Moskauer Umland registriert worden. Nach Schätzung des FSB haben die Falschmeldungen dieser Art allein in Moskau 150 Millionen Rubel (fast zwei Millionen Euro) Verlust verursacht. Es wurden landesweit 1000 Einkaufszentren, Bahnhöfe und andere Einrichtungen evakuiert und fast zwei Millionen Menschen in Sicherheit gebracht.
In keinem der Fälle wurde ein Sprengsatz gefunden.

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