Presseschau vom 06.12.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Frühzeitige Aufhebung des Kriegsrechts möglich – ukrainischer Regierungschef
Der ukrainische Regierungschef Wladimir Groisman hält ein frühzeitiges Ende des Kriegsrechts in mehreren Regionen des Landes für nicht ausgeschlossen. Die Bedingungen hat er bei einem Treffen mit Vertretern regionaler Medien am Mittwoch in Kiew genannt.
„Sollten wir uns nicht bedroht fühlen, dann gäbe es keine Gründe für eine Verlängerung des Kriegsrechts. Auch wenn sich die Situation wieder normalisiert, ist es möglich, dass die vorzeitige Aufhebung in Erwägung gezogen wird”, sagte Groisman.
Der Rada-Abgeordnete Iwan Winnik hatte zuvor verkündet, dass das Kriegsrecht in der Ukraine weiter gelten werde, falls keine Normalisierung der Lage in Sicht sei.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 24-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wollten ins Asowsche Meer fahren, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war. Die Schiffe mit abgeschalteten
Transpondern drangen unerlaubt in das russische Territorialgebiet ein und reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite, dass sie die Staatsgrenze verletzt hätten.
Moskau bezeichnete dies als einen Verstoß gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und gegen bilaterale Vereinbarungen zwischen den beiden Ländern. Zuvor hatte Kiew sich an diese Regeln gehalten und sich über das Einlaufen ukrainischer Schiffe ins Asowsche Meer mit den russischen Seebehörden verständigt.
Am 26. November hatte das ukrainische Parlament der Einführung des Kriegsrechts im Land zugestimmt. Es soll auf 30 Tage und zunächst nur auf bestimmte Regionen des Landes beschränkt sein. Die ukrainische Armee und der Sicherheitsdienst SBU wurden in den Bereitschaftszustand versetzt.

de.sputniknews.com: Rumbasteln zu PR-Zwecken: Experte zu ukrainischen S-125-Tests
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben vor Kurzem das Flugabwehrsystem sowjetischer Bauart S-125 getestet. Laut dem russischen Militärexperten Alexej Leonkow stellt dieser Luftabwehrkomplex für Russland kein militärisches Interesse dar.
Für eine vollständige Modernisierung dieses alten sowjetischen Raketensystems verfüge die Ukraine nicht über die notwendigen Ressourcen, so der Experte.
„Der Luftabwehrkomplex S-125 ist ein Waffensystem sowjetischer Produktion. Um es zu modernisieren, muss die Ukraine entsprechende Technologien besitzen, die sie nicht hat. Dieser Komplex ist vom militärischen Standpunkt her nicht von Interesse, da die Unternehmen der ukrainischen Verteidigungsindustrie sich gegenwärtig in einer Phase der Stagnation und des Niedergangs befinden“, teilte Leonkow mit.
Solche und ähnliche „Umbauten, welche die Ukraine hin und wieder als neue Waffen ausgibt“, würden nur als PR für die gegenwärtige Regierung dienen.
Leonkow zufolge ist das Flugabwehrsystem S-125 mit Boden-Luft-Raketen ausgestattet, und die Ukrainer haben versucht, es als Küstenverteidigungskomplex umzufunktionieren, um damit sich bewegende Ziele auf dem Wasser anzugreifen.
„Sie haben versucht, das Programm der Raketen zu ändern, so dass diese Ziele auf dem Wasser treffen sollten. Das ist ihnen kaum gelungen, denn selbst wenn sie das Programm verändert haben, so besteht die Funktion der Rakete darin, ein Luftziel zu treffen, das von der Masse her viel kleiner ist als ein Schiff.“
Zuvor hatte der Sekretär des Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Alexander Turtschinow, über einen erfolgreichen Test neuer geflügelter Raketen berichtet, die die Küstenverteidigung der Ukraine im Schwarzen und Asowschen Meer stärken sollen.
Turtschinow verwies darauf, dass das ukrainische Küstenverteidigungssystem am Mittwoch „mittels des modernisierten Raketenkomplexes S-125“ getestet worden sei.
Nach dem Vorfall in der Meerenge von Kertsch hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ein 30-tägiges Kriegsrechts in der Ukraine verhängt. Dieses gilt für die Regionen Odessa, Nikolajew, Cherson, Saporosje, Lugansk, Donezk, Sumy, Charkow, Tschernigow und Winnizk sowie in den Hoheitsgewässern der Straße von Kertsch.

de.sputniknews.com: Biowaffenkonvention: Russland und Großbritannien legen gemeinsames Dokument vor
Russland und Großbritannien haben ein gemeinsames Dokument zur Krisenreaktion bei möglichem Bio- und Toxinwaffeneinsatz vorbereitet. Dies teilte der Leiter der Abteilung für Nichtverbreitung und Kontrolle über Waffen im russischen Außenministerium, Wladimir Jermakow, bei einer Sitzung der Teilnehmerstaaten der Biowaffenkonvention in Genf mit.
„Russland und Großbritannien haben ein gemeinsames Dokument zum Thema Notfallmaßnahmen vorbereitet. Wir schlagen vor, eine Reihe von Ideen zur weiteren Förderung der Konzeption der medizinisch-biologischen Abteilungen zu behandeln“, sagte er. Das Dokument soll am Donnerstag bei einer Sitzung der Teilnehmerstaaten der Konvention über das Verbot bakteriologischer und Toxin-Waffen vorgelegt und besprochen werden.
Zudem betonte Jermakow die Bedeutung der Biowaffenkonvention sowie der Sondergruppe der Teilnehmerländer. Das Erbe dieses Verhandlungsorgans zur Entwicklung eines rechtlich verbindlichen Protokolls müsse sorgsam aufrechterhalten werden, äußerte er.
Die Biowaffenkonvention sei ein universaler Völkerrechtsvertrag, dessen Bedeutung für die internationale Sicherheit nicht zu revidieren sei. Russland trete konsequent für den Aufbau des Verhandlungsprozesses im Rahmen der Konvention ein, um die Umsetzung aller ihrer Vorschriften zu verbessern.
Deshalb stufe Russland die Versuche, jegliche „parallele Mechanismen“ zu schaffen, um die Konvention zu umgehen, als „unangebracht“ ein.
Besonders besorgniserregend sei eine Situation; in der diese Initiativen nicht aus Verhandlungen zwischen den Ländern resultieren würden, sondern ein Ergebnis von „versteckten bürokratischen Aktivitäten nach dem Prinzip: ‚Wir werden alles selbst entscheiden, und ihr werdet euch dann davon leiten lassen‘, seien“, erklärte Jermakow.
Zwischenstaatliche Prozesse dürften nicht „fragmentiert“ und die Verhandlungsaktivitäten im Rahmen der Biowaffenkonvention nicht von einer „alternativen“ Tätigkeit der internationalen Bürokratie ersetzt werden, die gegenüber den Staaten nicht rechenschaftspflichtig sei, betonte er.

de.sputniknews.com: Luftangriffe der US-Koalition in Deir ez-Zor: Mehrere Tote und Verletzte – Sana
Flugzeuge der US-geführten Militärkoalition haben Luftschläge auf die syrische Stadt Hadschin ausgeführt. Dabei sind mehrere Menschen getötet und verletzt worden. Dies teilte am späten Mittwochabend die syrische staatliche Nachrichtenagentur Sana mit.
„Fünf Menschen sind bei einem Luftangriff der internationalen Anti-IS-Koalition auf die Stadt Hadschin im Osten von Deir ez-Zor umgekommen, mehrere andere Personen wurden dabei verletzt“, heißt es in der Mitteilung.
Die US-geführte Anti-US-Koalition hatte mehrmals Luftschläge gegen die Stadt Hadschin und naheliegende Dörfer in der Provinz Deir ez-Zor ausgeführt. Damit will die internationale Koalition den Einheiten der „Demokratischen Kräfte Syriens“ bei der Bekämpfung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ geholfen haben.
Syrische Medien haben in diesem Zusammenhang wiederholt auf die Verwendung von weißem Phosphor durch die Koalition bei ihren Luftangriffen hingewiesen.
Vertreter des Pentagons erklärten daraufhin, dass die US-Koalition keine Informationen über die in Syrien verwendete Munition preisgebe — sie würde aber allen internationalen Standards entsprechen.
Die syrische Regierung forderte die Vereinten Nationen auf, die illegale Präsenz der US-geführten Militärkoalition in Syrien zu stoppen.

Vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Losowoje und Shelobok.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

ukrinform.ua: Stellvertreterin des US-Verteidigungsministers in Kyjiw
Die stellvertretende Verteidigungsministerin der Vereinigten Staaten, Laura Cooper, ist in Kyjiw für Konsultationen bezüglich der Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte und der Erörterung der russischen Aggression angekommen, twitterte die US-Botschaft in der Ukraine.
„Wir begrüßen die stellvertretende Verteidigungsministerin der Vereinigten Staaten Laura Cooper in Kyjiw, die für Konsultationen mit ukrainischen Beamten über die Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte und die Erörterung der inakzeptablen Aggression Russlands angekommen ist“, gibt die Meldung an.

de.sputniknews.com: USA bereiten Kampfschiff-Entsendung ins Schwarze Meer vor – CNN
Nach dem Vorfall in der Meerenge von Kertsch trifft Washington Vorbereitungen für die Entsendung eines seiner Kriegsschiffe ins Schwarze Meer. Das berichtet der US-Fernsehsender CNN unter Berufung auf US-Beamte.
Demnach beauftragte das US-Militär das Außenministerium, die Türkei über mögliche Pläne einer Kampfschiff-Entsendung ins Schwarze Meer zu benachrichtigen.
„Die Vereinigten Staaten üben ihre Tätigkeiten im Einklang mit dem Vertrag von Montreux aus. Jedoch werden wir uns zur Art unseres diplomatischen Schriftwechsels mit der türkischen Regierung nicht äußern“, zitiert der Sender einen Sprecher des Außenamtes.
Die Benachrichtigung würde der US-Marine die Möglichkeit geben, ein Kriegsschiff in diesen Bereich zu schicken, so CNN unter Berufung auf Offizielle. Diese Option werde jedoch nicht unbedingt gewählt werden.
Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für die Verteidigung der Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Juri Schwytkin, erklärte, dass Moskau im Fall eines Auftauchens von einem US-Kampfschiff an der russischen Grenze antworten werde.
„Woher die Aggression oder die provokativen Handlungen auch kommen mögen – ob von der Ukraine oder den USA – ist für uns nicht sonderlich relevant. Unserer Ansicht nach darf die Staatsgrenze nicht berührt werden. Wir werden darauf entsprechend antworten. Ich möchte auf keinen Fall, dass unsere U-Boote vor der amerikanischen Küste auftauchen“, sagte Schwytkin vor der Presse…

ukrinform.ua: NBU: Internationale Reserven der Ukraine im November um fast $ 1 Mrd. gestiegen
Zum Stand vom 1. Dezember 2018 beliefen sich internationale Reserven der Ukraine auf 17,711 Milliarden USD und sind im Laufe von November um 5,8 % gestiegen, lässt der Pressedienst der Nationalbank der Ukraine (NBU) berichten.
„Internationale Reserven der Ukraine sind im November um 5,8 Prozent oder 974,5 Millionen auf 17 711,5 Milliarden USD zum Stand vom 1. Dezember 2018 gestiegen, nach den vorläufigen Daten. Die internationalen Reserven sind sowohl durch die Beschaffung der Mittel durch die Regierung als auch durch den Kauf von Devisen durch die Nationalbank auf dem Interbanken-Markt gestiegen“, steht im Bericht.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 05. Dezember 3:00 bis 06. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 20.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt
eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Golmowskij, Sajzewo, Oserjanowka, Schirokaja Balka, Donezk (Trudowskije, Siedlung des Abakumow-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Wasiljewka, Mineralnoje, Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Leninskoje.
In der Folge eines Beschusses von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf Sajzewo erlitt eine Frau, geb. 1933, eine Splitterverletzung.
Schäden ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 215.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 94.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR für den 6. Dezember 2016
In den letzten 24 Stunden wurden
20 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher der 72. mechanisierten Brigade unter Kommando von Tatus und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Drapatyj die Gebiete von Sajzewo, Oserjanowka, Schirokaja Balka, Golmowskij und das Gebiet des Gagarin-Bergwerks mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und 92. mechanisierten Brigade unter Kommando der Henker Martschenko und Kokorjew, der 57. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Mischantschuk sowie der 128. Gebirgssturmbrigade unter Leitung von Sobko aus die Gebiete von Spartak, Jasinowataja, Wasiljewka, Krutaja Balka, Mineralnoje, Alexandrowka, Dokutschajewsk, des Abakumow-Bergwerks und der Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kriegsverbrecher der 79. Luftsturmbrigade auf Befehl von Kuratsch Leninskoje mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Wir stellen weiter ein vollständiges Durcheinander in den bewaffneten Formationen der Ukraine im Zusammenhang mit der Einführung des Kriegszustands im Land fest.
Insbesondere beschweren sich die ukrainischen Kämpfer bei ihrem Kommando über bei ihnen eingehende Anrufe aus Militärkommissariaten auf ihren Mobiltelefonen mit der Forderung, sich an den Sammelpunkt
en zur Beteiligung an Übungsmaßnahmen zu begeben. Nach emotionalen Antworten, dass sie schon Soldaten seien und Dienst in der „OOS“-Zone tun, hören die Militärkommissariate auf, ihre Opfer zu terrorisieren.
Hieraus kann der Schluss gezogen werden, dass es in der ukrainischen Armee bis heute kein ausgearbeitetes System für den Fall der Mobilisierung der Bürger gibt. Der zweite Schluss besteht darin, dass potentielle Einzuberufende sich immer leicht Übungsmaßnahmen entziehen können, indem sie dem Anrufenden überzeugend mitteilen, dass sie sich im Dienst, insbesondere in der „OOS“-Zone befinden. Gleichzeitig haben Vertreter der Militärkommissariate zusammen mit der Polizei eine Jagd auf Verweigerer direkt auf den Straßen von Ortschaften veranstaltet.
Außerdem gibt ein solches Durcheinander bei Militär die Grundlage für Erpressung. Insbesondere haben sich Fälle von Entführung von Menschen am hellen Tag durch angebliche Mitarbeiter militärischer Einrichtungen gehäuft. Danach wird von Verwandten gefordert, dass sie ein Lösegeld zahlen. Solche Fälle wurden bereits in Kiew, Odessa, Lwow und Nikolajew festgestellt.
Unsere Aufklärung hat die Ankunft der stellvertretenden Leiterin der Vertretung der EU in der Ukraine A. Weidemann im Verantwortungsbereich des 13. Bataillons der 58. Panzergrenadierbrigade im Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Majorsk“ festgestellt. Es ist bemerkenswert, dass sie von Mitgliedern der Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ begleitet wird, die angeblich gekommen sind, um die Ausstattung der Einheit mit Personal und Technik zu überprüfen. Dabei finden wir keine Verbindung zwischen den dienstlichen Pflichten der Vertreterin der EU mit Fragen der Ausstattung der bewaffneten Formationen der Ukraine, die die friedliche Bevölkerung Von Gorlowka beschießen. Unsere Aufklärung untersucht weiter die Zwecke des Besuchs dieser Amtsinhaberin, welche sicher nichts mit ihren behaupteten Obliegenheiten zu tun haben.
Es ist wichtig anzumerken, dass
immer mehr ausländische Spezialisten zu den von der Ukraine vorbereiteten Provokationen herangezogen werden. So wurde heute im Verantwortungsbereich der 2. Bataillon der 79. Sturmbrigade die Arbeit der ausländischen Organisation „Halo Trust“ bemerkt. Offiziell befasst sich diese Organisation mit der Säuberung von Örtlichkeiten von nicht detonierten Geschossen und von alten Minenfeldern. Wir schließen nicht aus, dass die Ausländer angesichts des Mangels an regulären technischen Kräften in den ukrainischen Streitkräften für die Entminung von Örtlichkeiten im Verlauf von Angriffshandlungen herangezogen werden.
Und zum Abschluss, nach Informationen unserer Aufklärung sind im 17. Panzergrenadierbataillon der 57. Panzergrenadierbrigade, die gegenüber von Spartak stationiert ist, sechs Wehrpflichtige eingetroffen. Dabei haben sich die Anführer der ukrainischen Kämpfer nicht auf sechs Rekruten beschränkt, es gibt Informationen, das auch in anderen Einheiten Wehrpflichtige zur Beseitigung des Personalmangels geschickt werden.
Deshalb, Mütter ukrainischer Soldaten, wisst, dass eure Söhne für die politischen Ziele des Oligarchen Poroschenko insgeheim in die Zone des militärischen Konflikts geschickt werden können. Und im Fall ihres Todes wird man euch einfach über einen Unfall auf einem der Truppenübungsplätze, irgendwo tief in der Ukraine, informieren. Dabei geben Najew persönlich und seine Umgebung nicht zu, dass Wehrpflichtige in der „OOS“-Zone eingesetzt werden, und sie werden im Fall von deren Tod die Verantwortung für euren Verlust nicht übernehmen, weil die verbrecherischen Handlungen der Anführer von Poroschenko persönlich gedeckt werden.

de.sputniknews.com: US-Absicht INF-Vertrag zu begraben schafft neue Risiken für Europa – Lawrow
Das Vorhaben der USA, den INF-Vertrag zu begraben, schafft laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow neue Risiken für Europa.
„Die rücksichtslose Erweiterung der Nato, der Ausbau des Allianz-Potenzials an der sogenannten Ostflanke und die Stationierung der US-Raketenabwehrsysteme in Europa sowie illegitime Sanktionen unter ausgedachten Vorwänden — all dies hat zu einer Vertrauenskrise im Euro-Atlantik geführt”, sagte Lawrow.
Durch Washingtons Absicht, das internationale Abkommen zum Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen zu „begraben“, werden neue Risiken in Europa geschaffen, so der Außenminister.
Ferner betonte er mit Blick auf die Abrüstungsfrage, dass der Unwillen des Westens, die Militärkontakte mit Russland wiederaufzunehmen, weitere Schritte zur Abrüstung unmöglich mache.
„Wir haben die Initiative Deutschlands über einen strukturierten Dialog zu den Sicherheitsherausforderungen unterstützt. Wenn wir diesen Prozess in einem entpolitisierten Rahmen halten, werden wir in der Lage sein, zur Deeskalation beizutragen, Boden für Rüstungskontrolle vorzubereiten und Instrumente zur Verhinderung gefährlicher Zwischenfälle zu stärken”, erklärte Lawrow in einer Sitzung des OSZE-Ministerrats.
Dafür seien aber regelmäßige Kontakte zwischen den Militärs erforderlich. Der Westen habe sie eingefroren und weigere sich bislang, sie fortzusetzen.

Dnr-online.ru: Heute, am 6. Dezember, führte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin eine Arbeitssitzung mit den Leitern der Vertretungen der DVR und der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung an der Kontaktlinie durch. An der Besprechung nahmen der Leiter der Vertretung der DVR im GZKK Ruslan Jakubow, der Leiter der Vertretung der LVR im GZKK Michail Filiponenko, Arbeitsgruppen der Vertretungen der LVR und DVR im GZKK statt. …
Ich bin froh, heute in Donezk unsere Freunde, unsere Kollegen aus Lugansk zu begrüßen. Die Arbeit, die die Lugansker und Donezker Vertretung im GZKK tut, ist für die DVR und die LVR, für die friedliche Regelung des Konflikts sehr wichtig.
Diese Arbeit war und bleibt in all diesen Jahren aktuell. Aber ihre ganze Bedeutung werden wir in der Zukunft fühlen. Jeder Krieg endet irgendwann und heute ist eine unserer Hauptaufgaben, alle Anstrengungen in seine möglichst schnelle Beendigung zu legen, dabei ist es wichtig, dass kein einziges Kriegsverbrechen Kiews in der Vergangenheit verschwindet.
Eine der Hauptaufgaben der Vertretungen ist es, vollständige offene Information über alle zu gewährleisten, was an der Kontaktlinie geschieht, über alle Folgen von Verletzungen des Waffenstillstands von Seiten Kiews, über alle menschlichen Opfer und Zerstörungen, über jene humanitäre Katastrophe, die Kiew und Neonazi-Bataillone im Donbass verursacht haben.
Ein genauso wichtiges Arbeitsgebiet des GZKK ist die Koordination von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten, die Beseitigung der Folgen von Beschüssen von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine, die Gewährleistung der Sicherheit für eine unterbrechungsfreie Funktion von kritischen Objekten der zivilen Infrastruktur und ihrer Mitarbeiter in der Nähe der Kontaktlinie.
Zur Realisierung dieser Aufgaben muss eine maximal operative und effektive Zusammenarbeit zwischen unseren Vertretung auf allen Ebenen organisiert werden. Es ist wichtig, Erfahrungen auszutauschen, Informationen über Probleme, die Aktivitäten an der Abgrenzungslinie und bei den Verhandlungen zu koordinieren

Die heutige Veranstaltung dient als festes Fundament dafür. Ich bin überzeugt, dass solche Treffen auf regelmäßiger Grundlage stattfinden sollten, das wird eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Republiken erlauben und unsere Anstrengungen bei der Erreichung unseres gemeinsamen Ziels vereinen“, sagte Puschilin.
Während der Besprechung wurden auch Probleme, die in der Zusammenarbeit zwischen den Vertretung der DVR und der LVR im GZKK existieren, besprochen.
Der Leiter der Vertretung der LVR im GZKK Michail Filiponenko unterstrich, dass die Durchführung solcher Treffen im Licht der Ereignisse, die jetzt in der Ukraine geschehen, für die Republiken äußerst notwendig ist.
„Wir haben eine Erfahrung der Zusammenarbeit mit dem GZKK der DVR, aber es gibt noch eine Menge Fragen. Außerdem hat jede der Organisationen Erfahrungen, die wir austauschen müssen. Wir haben uns das Ziel gesetzt, Ermittlungen zur Feststellung von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung qualitativ hochwertig durchzuführen. Wir müssen weiter in allen Gebieten arbeiten und zusammenarbeiten“, sagte Michail Filiponenko.

Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin unterstrich auch, dass eine weitere enge und effektive Zusammenarbeit auf der Ebene der Vertreter in der Untergruppe zu Sicherheit in Minsk notwendig ist
„Dies schafft die notwendige Plattform zur Verteidigung der Interessen der Republiken in dieser Untergruppen, trotz der recht schädlichen Position der Vertreter der Ukraine, weil es schwer ist, eine Rechtsfertigung für die Verbrechen Kiews im Donbass zu finden.
Unsere Position muss professionell bleiben, durch unbestreitbare Tatsachen, Video- und Fotobeweise unterfüttert sein. Ich möchte, dass die enge Zusammenarbeit auf diesem Gebiet weitergeht“, unterstrich Denis Puschilin.
Der Vertreter der LVR in der Untergruppe zur Sicherheit in Minsk Roman Iwanow unterstrich, dass Dank der Arbeit der Vertretung im GZKK die Möglichkeit besteht, im Verhandlungsprozess in Minsk qualitativ hochwertige und zuverlässige Informationen zu liefern.
Denis Puschilin merkte an, dass eine der wichtigsten Fragen die humanitäre Entminung ist. Zu dieser Frage sprach der Vertreter der DVR in der Unterarbeitsgruppe zur Sicherheit in Minsk Alexej Nikonorow.

„In Minsk haben die Vertreter der OSZE mehrfach die Wichtigkeit von humanitärer Entminung genannt. Der Schwerpunkt liegt auf Objekten von sozialer Bedeutung. Im ganzen haben wir immer die Positionen der Gewährleistung der Sicherheit für die an der humanitären Entminung von sozialen Objekten Beteiligten unterstützt. Wir haben eine Liste dieser Objekte vorgelegt. Es gibt einen Plan für die Durchführung entsprechender Aktivitäten an diesen Objekten“, berichtete Alexej Nikonorow.
Weiter berichtete der Leiter der Vertretung der DVR im GZKK von der Arbeit:
„Das Hauptgebiet unserer Arbeit ist die operativ-beobachtende und informationsanalytische Tätigkeit.
Wir führen ein ununterbrochenes Montoring der Einhaltung der Vereinbarungen des Sicherheitsblocks von Minsk, Patrouillen an der Kontaktlinie durch, um Informationen über Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu sammeln, deren Folgen festzuhalten, um sie zu veröffentlichen und die Materialien an die OSZE-Mission und andere Rechtsschutzorganisationen zu geben.
Im Zeitraum seit September 2017 wurden 98 Ermittlungen zu Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine durchgeführt.
Insgesamt wurden 1240 Anfragen nach Sicherheitsgarantien bearbeitet. Davon warne 816 für die Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Objekten in der Nähe der Kontaktlinie und 424 für humanitäre Aktivitäten von Vertretern internationaler Organisationen in den frontnahen Gebieten.
Im Ergebnis der über die OSZE-Mission erfolgte Zusammenarbeit mit der ukrainischen Seite im GZKK ist es gelungen 357 Sicherheitsgarantien für Energietechniker für die Durchführung
von Reparaturarbeiten zu erreichen, 421 für das kommunale Unternehmen „Woda Donbassa“ zur Wiederherstellung der Wasserversorgung und 38 für Arbeiten an der Gasversorgung.
Nach einer Vereinbarung mit der ukrainischen Seite mit Un
terstützung der OSZE-Mission gewährleistet eine operative Beobachtungsgruppe der DVR im GZKK täglich zwei mal die Sicherheit beim Schichtwechsel an der Donzeker Filterstation. Dadurch konnte das Personal der Station seit 179 Tage normal arbeiten.
Auf einem Arbeitstreffen im September wurde die Wichtigkeit hevorgehoben, die Bevölkerung operativ über die Situation an der Kontaktlinie zu informieren.
Insgesamt haben wir 3150 Mitteilungen veröffentlicht, davon wurden 1815 über die Situation an der Kontaktlinie online veröffentlicht.
Ich will versichern, dass das Team des GZKK auch im weiteren alle gestellten aufgaben zum Wohl und zum Wiederaufbau unserer Republik erfüllen wird“, sagte Ruslan Jakubow.

Das Oberhaupt der DVR zeichnete Mitarbeiter der DVR im GZKK für ihre besonderen Verdienste aus.
„Es ist wichtig, dass die Arbeit, die wir uns bemühen, professionell und verantwortlich zu tun, ausgezeichnet wird. Deshalb halte ich es für richtig, die Arbeit unserer Spezialisten, die wirklich sehr viel tun, oft dabei ihr Leben riskieren, zu schätzen“, sagte Denis Puschlin.
Für besondere Verdienst vor der DVR wurde der Leiter der Vertretung der DVR im GZKK Ruslan Jakubow ausgezeichnet.
Für erhebliche Errungenschaften in ihrer beruflichen Tätigkeit wurden weitere Mitarbeiter der Behörde mit Medaillen „Für Heldentaten bei der Arbeit“ und Ehrenurkunden des Oberhaupts der DVR ausgezeichnet.

de.sputniknews.com: Neues russisches Smartphone kommt auf den Markt
Der russische Internetkonzern Yandex nutzt seine Marktmacht und traut sich mit einem eigenen Smartphone auf den hartumkämpften russischen Handymarkt. Vielleicht auch bald bei uns?
Yandex kennt in Russland jeder. Ursprünglich als Entwickler einer Suchmaschine angetreten, ist die Firma aus Moskau inzwischen auch der größte Online-Händler und der wichtigste Taxi-Ruf-Dienst. Yandex ist also in Russland Google, Amazon und Uber in einem. Die Yandex-Suchmaschine ist in Russland noch immer mit 64 Prozent Marktführer weit vor Google. Diesen Bekanntheitsgrad will das an der Börse gehandelte Unternehmen nun ausnutzen, um ein eigenes Smartphone herauszubringen. Dies bietet sich an, da nicht erst Verträge mit anderen Anbietern von Internet-Dienstleistungen geschlossen werden müssen, da Yandex so ziemlich die gesamte Palette wie einen eigenen Browser, einen Online-Übersetzer, einen Kartendienst, E-Mail-Postfächer, Cloud-Dienste und einen AppStore selbst im Angebot hat und diese auf den eigenen Smartphones vorinstallieren kann.
Viel Smartphone für alle
Am Mittwoch präsentierte der Konzern die schmucke Eigenmarke Yandex.Phone in Moskau. Ab heute soll es zu einem Preis von circa 240 Euro in Russland erhältlich sein. Der auch für Russen erschwingliche Preis des neuen Yandex-Smartphones deutet an, dass die Zielgruppe für das Gerät nicht nur reiche Hipster, sondern durchaus alle sind. Dafür bietet das Yandex.Phone neben dem Zugang zu der umfangreichen Yandex-Software mit einem Qualcomm-Prozessor und Kameras vorn und hinten durchaus auch solide Hardware.
Ob Yandex nun auch den großen Smartphone-Anbietern der Welt Paroli bieten kann, wird sich zeigen. Bisher liefern sich vor allem Huawei und Samsung, die zusammen mehr als die Hälfte des Marktes beherrschen, ein Kopf-an-Kopf-Rennen in Russland. Auch IPhones sind dort sehr beliebt. In Russland entwickelte Smartphones konnten sich bisher nicht signifikant durchsetzen auf dem einheimischen Markt. Vielleicht führt aber eine gewisse patriotische Stimmung nun dazu, dass russische Smartphones in Mode kommen. Allerdings nur, wenn die Qualität stimmt, was sich im Falle des Yandex.Phones erst noch zeigen muss. Der russische Internet-Marktführer dürfte mit seinem Gesamtpaket jedoch ganz gute Karten für Erfolg haben.
Ob das Yandex-Phone auch außerhalb von Russland erhältlich sein wird, ist bisher nicht bekannt.

Mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine
Tendenz zur Verschärfung.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der Kämpfer der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Wojtschenko wurde Solotoje-5 mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Während des Beschusses traf eines der Geschosse ein Wohnhaus, es entstand ein Brand und das Haus brannte vollständig ab, eine ganze Familie verlor ihr Dach über dem Kopf – ein weiter
es Opfer der ukrainischen Straftruppen.
Von den Positionen der Straftruppen, die vom Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch geleitet werden, wurde das Gebiet von
Shelobok mit 82mm-Mörsern beschossen.
Mit Granatwerfern und Schusswaffen wurde das Gebiet von
Losowoje auf Befehl des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade des Kriegsverbrechers Tatus beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 60 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Die ukrainischen Truppen konzentrieren weiter Truppen in der „OOS“-Zone.
Am 4. Dezember sind an der Eisenbahnstation Rubeshnoje drei Waggens mit Panzertechnik eingetroffen, darunter Artilleriegeschütze, Panzer und Schützenpanzer. Nach der Entladung wurde ein großer Teil der Technik auf Hänger in Richtung Kremennaja gebracht, die restliche Technik nach Sewerodonezk.
Auf dem Territorium des Sanatoriums „Osernyj“ in Kremennaja sind sechs Panzer, vier Artilleriegeschütze und 130 Mann stationiert.
In Warwarowka, auf der dem Territorium einer Konservenfabrik, sind fünf Panzer der ukrainischen Streitkräfte stationiert. Entlang der Straße Strastje – Nowoajdar befinden sich in einem Waldstück mehr als 20 Panzer, die mit speziellen Netzen und zweigen getarnt sind.
Auf dem Terirtorium der Lissitschansker erdölverarbeitenden Fabrik und des zivilen Flugplatzes in Sewerodonezk bestehen spezielle Plätze für Militärhubschrauber.
Ich wende mich an die Mitarbeiter der OSZE-Mission mit dem Aufruf, eine Kontrolle der
Fälle von Konzentration verbotener Technik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie vorzunehmen.
Es gibt weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten der ukrainischen Streitkräfte.
Am 4. Dezember wurde der Soldat Bogdan Chlewnoj im 1. Bataillon der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aufgrund von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe tödlich verletzt. Es wurde festgestellt, dass der Betroffene unter Drogeneinfluss stand. Der Kommandeur der Brigade Wojtschenko verheimlicht diesen Fall sorgfältig.
Außerdem hat das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ die Anweisung ausgegeben, den Verekhr von Soldaten mit der Waffe einzuschränken. Dies liegt an den sich häufenden Beschwerden örtlicher Einwohner über Drohungen mit der Waffe gegenüber der friedlichen Bevölkerung.
Es wurde bekannt, ass am 5. Dezember drei Soldaten aus der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in ein Lebensmittelgeschäft in Troizkoje gingen und unter Drohung mit der Waffe Lebensmittel und Alkohol für 3000 Griwna mitnahmen.

Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen ihre Verpflichtungen zur Wiederherstellung von Frieden im Donbass ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen zur militärischen Ausbildung durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrechtzuerhalten, um jeder Aggression von der ukrainischen Seite standhalten zu können.

ukrinform.ua: Stärkung des Grenzschutzes: Ukraine will Truppenverbände an Grenze zu Russland verlegen
Truppenverbände der ukrainischen Streitkräfte werden in die gefährlichsten Richtungen an der Staatsgrenze zu Russland verlegt.
Das erklärte Präsident der Ukraine Petro Poroschenko in einer Rede auf einem Militärflughafen in der Oblast Schytomyr, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Eine Verstärkung der Truppenverbände ist ein wichtiges Element der angemessen Antwort auf Handlungen des Aggressors gemäß der von mir genehmigten Strategie zum Einsatz der Kräfte für die Verteidigung des Landes. Im Rahmen dieses Prozesses werden Kampfverbände der Streitkräfte der Ukraine in die gefährlichsten Richtungen entlang der ganzen Linie unserer Grenze zu der Russischen Föderation, dem Aggressor-Land, verlegt“, sagte der Staatschef.
Er betonte weiter, Ziel solcher Maßnahmen sei die Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten und die Bereitschaft, den Aggressor zu stoppen und dabei ohne eine einzige Sekunde zu zögern. „Dem realen Gegner muss klar sein, dass der Preis für seine aggressiven Handlungen sehr sehr hoch sein wird“, so Poroschenko.
Das Staatsoberhaupt sagte weiter, dass die Ausrufung des Kriegsrechts in einigen Regionen eine „zeitgemäße und richtige“ Entscheidung war. Das sei in der ersten Woche des Kriegsrechts bestätigt worden. Nach Worten von Poroschenko ermöglichte das Kriegsrechts ermöglichte eine weitere Stärkung des Kampffähigkeit der militärischen Einheiten und der Verteidigung, die Überprüfung der Reserve und die Truppenverlegung.

de.sputniknews.com: Ukrainische Gewässer ausweiten: Rada beschließt Gesetz
Die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) hat ein Gesetz über die angrenzende Zone verabschiedet, das in Übereinstimmung mit dem Seerechtsübereinkommen von 1982 die Erweiterung des von Kiew kontrollierten Meeresgebiets um zwölf Meilen ermöglicht.
244 Abgeordnete stimmten für das Dokument. Das erforderliche Minimum betrug dabei 226 Stimmen.
Die Verfasser des Gesetzes meinen, es werde „eine Grundlage für eine erhebliche Verringerung des Schmuggelhandels im Schwarzen Meer schaffen, Verletzungen der Staatsgrenze verhindern, positive Auswirkungen auf die Sicherheitslage in der Region haben und die wirtschaftliche Souveränität der Ukraine gewährleisten“.
Unter anderem erlaubt das Gesetz dem ukrainischen Grenzschutzdienst, während eines Angriffs auf ukrainische Schiffe oder einer Bodeninvasion ohne Vorwarnung zu schießen.
Das russische Außenministerium betonte, dass diese Bestimmung nicht auf das Asowsche Meer angewendet werden könne, da es sich hierbei um Binnengewässer der Ukraine und Russlands handle.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, auf seiner Twitter-Seite den Aufbau von Militäreinheiten an der russisch-ukrainischen Grenze angekündigt.
Die Verstärkung der Truppen in Übereinstimmung mit dem vom Präsidenten angenommenen strategischen Konzept über den Einsatz der staatlichen Verteidigungskräfte sei ein wichtiger Bestandteil einer angemessenen Reaktion auf das Vorgehen eines Aggressors, so Poroschenko.
​„Im Rahmen dieses Prozesses werden die Kampfeinheiten der ukrainischen Streitkräfte in den gefährlichsten Gebieten entlang unserer gesamten Grenze eingesetzt werden, um die Verteidigungsfähigkeiten zu stärken und zur Abwehr des Aggressors bereit zu sein – ohne eine Sekunde zu verlieren“, erklärte Poroschenko weiter.
Am 26. November hatte das ukrainische Parlament der Einführung des Kriegsrechts im Land zugestimmt. Es soll auf 30 Tage und zunächst nur auf bestimmte Regionen des Landes beschränkt sein. Die ukrainische Armee und der Sicherheitsdienst SBU wurden in den Bereitschaftszustand versetzt.

ukrinform.ua: Parlament kündigt Freundschaftsvertrag mit Russland auf
Das ukrainische Parlament hat das Gesetz „Über die Aufkündigung des Vertrags über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft mit der Russischen Föderation“ verabschiedet.
Für das Gesetzt stimmten 227 von 226 notwendigen Abgeordneten des Parlaments, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Gemäß dem Gesetz gilt der Vertrag ab 1. April 2019 als gekündigt.
Der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen der Ukraine und Russland wurde 1997 in Kyjiw unterzeichnet. Der Vertrag verpflichtete beide Ländern, „die territoriale Integrität und Souveränität zu achten“ und bestätigte die „Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen“. Der Freundschaftsvertrag verlängert sich um weitere 10 Jahre, wenn eine der Vertragsparteien sechs Monate vor Ablauf der Laufzeit ihre Absicht der anderen Vertragspartei nicht mitteilt, den Vertrag zu kündigen.
Das Außenministerium der Ukraine informierte am 22. September Russland, dass die Ukraine den Vertrag nicht verlängern wird.
Präsident der Ukraine Petro Poroschenko brachte am 3. Dezember einen Gesetzentwurf zur Aufkündigung des Vertrags ins Parlament ein.

Lug-info.com: Der Volkssowjet der LVR hat heute in erster und zweiter Lesung das Gesetz „Über die grundlegenden Garantien der Recht des Kindes in der LVR“ behandelt.
„Das Gesetz ist auf die Gewährleistung der grundlegenden Garantien der Rechte und Interessen des Kinder in der LVR gerichtet. Sein Ziel ist die Schaffung von rechtlichen und sozialökonomischen Bedingungen zur Realisierung von Rechten und Interessen von Kindern“, sagte die Abgeordnete Nelli Sadiraka.
„Dies sind gesetzliche Garantien der Rechts des Kindes, Institute zur Unterstü
tzung des Kindes bei der Verteidigung seiner Rechte und Interessen, Maßnahmen zum Schutz von Rechten des Kinder im Bereich der Bildung, beim Erhalt der Gesundheit, Maßnahmen zur Schutz der Rechte und Interessen der Kinder im Bereich der Berufsorientierung, der Berufsausbildung und der Beschäftigung, Garantieren für die Rechte der Kinder auf Urlaub und Erholung“, erzählte die Abgeordnete.
„Außerdem werden Vollmachten der ausführenden Organe des Staates, der Bevollmächtigten des Ministerrats der LVR, der Organe der örtlichen Selbstverwaltung im Bereich der Organisation von Urlaub und Erholung von Kindern festgelegt, Maßnahmen zur Verteidigung von Rechten und Interessen des Kindes bei der Bildung sozialer Infrastruktur für Kinder…“, fügte sie hinzu.
Sie merkte an, dass daneben von dem Gesetz Maßnahmen zur Unterstützung der physischen, intellektuellen, psychischen und geistigen Entwicklung der Kinder vorgesehen sind, Mittel zum Kampf gegen den Kinderhandel und die Ausbeutung von Kindern sowie der Schutz der Rechte der Kinder, die sich in schwierigen Lebenssituation
en befinden.

ukrinform.ua: Kurt Volker: USA erwägen Ausschluss Russlands von SWIFT
Ein Ausschluss der russischen Banken kann von dem internationalen Zahlungssystem SWIFT kann eine der Antworten der USA auf die russische Aggression in der Straße von Kertsch sein.
Das sagte der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Interview für Voice of America. Die USA wollen solche Maßnahmen treffen, dass Russland in Gespräche einwilligen würde, um eine Lösung zu finden, so Volker. Ihm zufolge ziehen die USA und ihre Verbündeten eine Reihe von Varianten in Betracht, um neue Fälle „der einseitigen Kontrolle Russlands“ im gemeinsamen Asowschen Meer zu vermeiden.
Nach Worten von Volker würden Kosten des SWIFT- Ausschlusses für Russland aber auch für Verbündete groß. „Wir müssen aber die Möglichkeit solcher Option behalten, weil wir nicht weiter zuschauen können, wie Russland aggressive Schritte, wie dieser, gegen seine Nachbarn macht“, betonte er.

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