Presseschau vom 29.11.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: IS bereitet in Syrien Giftstoff-Angriff vor – russisches Verteidigungsministerium
IS-Terroristen sollen einen Anschlag mit dem Einsatz von Giftstoffen in der Ortschaft Al-Kishmah geplant haben. Das teilte das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit.
Die Terrormilizen haben Aufklärungsangaben zufolge Mörsermunition mit chemischen Kampfstoffen in einem Krankenhausgebäude im syrischen Dorf Al-Kishmah, Provinz Deir-ez-Zor, hergestellt, hieß es.
Die Giftstoff-Munition könnte bei einem Angriff auf die Syrischen Demokratischen Streitkräfte (SDF) als Ziel eingesetzt werden, die mit Unterstützung der Vereinigten Staaten Operationen gegen Terroristen in Hajin in Deir ez-Zor durchführen.
Zuvor hatte die syrische Zeitung „Al-Watan“ gemeldet, dass bei dem Beschuss der Großstadt Aleppo mit Giftstoff-Munition 65 Zivilisten verletzt worden seien. Laut dem Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, haben 46 Menschen, darunter acht Kinder, bei dem Beschuss chemische Verletzungen erlitten.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Washington bestätigt Putin-Trump-Treffen: Kreml-Sprecher lüftet Details
Washington hat das bevorstehende Treffen zwischen dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin bestätigt. Dies sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
„Dies alles findet am Rande des Gipfels (der G20 – Anm. d. Red.), vor dem Abschluss des Gipfels, vor der dritten Arbeitssitzung statt, deswegen wird der zeitliche Rahmen ziemlich eng“, so Peskow. Das Putin-Trump-Treffen findet ihm zufolge am 1. Dezember gegen Mittag statt.
„Wir erwarten, dass es zunächst ein kurzes Gespräch der beiden Präsidenten und danach russisch-amerikanische Verhandlungen geben wird, die circa eine Stunde dauern können“, präzisierte der Kreml-Sprecher.
Er betonte unter anderem, dass es nicht obligatorisch für Moskau und Washington sei, sich in allen Fragen zu einigen. Wichtig sei es, einen Dialog zu führen.
„Wir müssen daran denken, wie wir anfangen, die Themen der bilateralen Beziehungen, die Themen der strategischen Sicherheit (…) und der regionalen Konflikte zu diskutieren“, fügte Peskow hinzu.
Zuvor hatte eine Quelle aus einer der Delegationen gegenüber Sputnik mitgeteilt, dass sich Putin und Trump im Hotel Рark Hyatt Buenos Aires treffen werden.
Der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, teilte unter anderem mit, dass die beiden Präsidenten die bilateralen Probleme behandeln wollen. Unter anderem planen sie zu besprechen, wie man die Beziehungen der Länder aus der Sackgasse herausführen und diese normalisieren kann.
Trumps Sicherheitsberater John Bolton zufolge stehen Sicherheitsfragen, Rüstungskontrolle und regionale Probleme auf der Agenda.
Am 30. November beginnt in Buenos Aires ein G20-Gipfel.
Die ersten großangelegten Gespräche der Staatschefs von Russland und den USA hatten am 16. Juli in Helsinki stattgefunden. Im Anschluss an das Gipfeltreffen gaben Trump und Putin bekannt, an der Verbesserung der Beziehungen der beiden Länder interessiert zu sein.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Kalinowo, Frunse, Sokolniki und Kalinowka.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Deutsche Marine vor Russlands Küste? Kreml spricht von „Provokation“
Der Kreml hat die Forderung des ukrainischen Staatschefs Poroschenko an die Nato und explizit an Deutschland, Kriegsschiffe ins Asowsche Meer zu entsenden, als Provokation bezeichnet. Auf dem Weg in die Region müssten die Schiffe theoretisch durch die Meerenge von Kertsch, die vom russischen Küstenschutz kontrolliert wird.
Nachdem die russische Küstenwache drei ukrainische Marineschiffe wegen Grenzverletzung im Asowschen Meer aufgebracht hatte, bat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko Deutschland und die Nato um militärische Unterstützung.
„Deutschland gehört zu unseren engsten Verbündeten und wir hoffen, dass in der Nato jetzt Staaten bereit sind, Marineschiffe ins Asowsche Meer zu verlegen, um der Ukraine beizustehen und für Sicherheit zu sorgen“, sagte der ukrainische Präsident der „Bild“-Zeitung.
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, wurde auf einer Pressekonferenz am Donnerstag um eine Stellungnahme gebeten. Die russische Reaktion auf Poroschenkos Vorstoß sei „negativ“, sagte Peskow.
„Allein diese Fragestellung zielt auf das weitere Provozieren von Spannungen ab und setzt den provokanten Kurs fort.“ Hintergrund seien Wahlkampfinteressen und ein innenpolitisches Kalkül Poroschenkos.
Auf die Frage, wie Russland reagieren würde, wenn die Nato doch Schiffe entsenden sollte, wollte Peskow keine Antwort geben: „Hier sind irgendwelche eventuellen Überlegungen kaum angebracht.“
Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 20-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wurden 50 Kilometer abseits der gewöhnlichen Durchfahrt-Route der Krim-Brücke und nur 20 Kilometer von der russischen Küste entfernt gestoppt.
Nach Darstellung der russischen Seite hatte die Ukrainer die Durchfahrt nicht vorschriftsgemäß im Voraus angemeldet und dann noch gefährlich manövriert und die Befehle des Grenzschutzes ignoriert. Die ukrainische Regierung bestreitet das und wirft Russland „Aggression“ vor.
Als Reaktion ließ der ukrainische Staatschef Poroschenko in der Ukraine ein 30-tägiges Kriegsrecht verhängen.
Kritiker werfen ihm vor, das Kriegsrecht, das Einschränkungen der Grundrechte erlaubt, ausnutzen zu wollen, um mehr Einfluss auf die Präsidentschaftswahl im März auszuüben. Umfragen sehen den Amtsinhaber fast chancenlos gegen die als Favoritin geltende Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko.

ukrinform.ua: Premier bespricht in Berlin russische Aggression und Wirtschaft
Der letzte Aggressionsakt Russlands gegen die Ukraine und die wirtschaftliche Zusammenarbeit sind die Hauptthemen der Treffen und Gespräche des ukrainischen Premierministers Wolodymyr Hrojsman in Berlin.
Der Regierungschef berichtete den Journalisten über den Inhalt der Gespräche mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz am Mittwoch sowie über geplante Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Außenminister Heiko Maas, berichtet die Korrespondentin von Ukrinform in Deutschland.
„Das Thema Nummer eins sind die Aggression Russlands, die am Asowschen Meer war, das Schicksal der gefangenen Matrosen“, sagte Hrojsman.
Unter Bedingungen einer offenen Aggression müsse die Ukraine die ganze Welt mobilisieren, sagte er.
Er fügte hinzu, dass Russland mit seinem Vorgehen am Asowschen Meer den Handel der Ukraine behindert.
„Dies ist eine harte wirtschaftliche Aggression“, sagt er.
Die Ukraine bedürfe in vielen Bereichen der Unterstützung Deutschlands, und sie spüre sie. In Bezug auf die handelswirtschaftliche Zusammenarbeit nehme der bilaterale Handel zu. Der Regierungschef hat vorausgesagt, dass er in diesem Jahr etwa 10 Milliarden Euro betragen könnte. Mehr als 2,5 Tausend deutsche Unternehmen arbeiten in der Ukraine und investieren dort.
Am Donnerstag werden auf dem Wirtschaftsforum weitere Pläne für die Zusammenarbeit erörtert. „Die Ukraine will mehr Arbeitsplätze für ihre Bürger schaffen, mit dem europäischen Vergütungsniveau“, sagte Hrojsman.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 28. November 3:00 bis 29. November 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 19.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Sajzewo, Dolomitnoje, Donezk (Trudowskije), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Jasinowataja, Krutaja Balka, Wasiljewka, Spartak, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Zerstörungen an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 150.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 95.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

Nachmittags:

Dnr-online.ru: Im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass haben 245 Frauen aus dem von Kiew kontrollierten Territorium des Donbass seit Beginn des Jahres hochqualifizierte medizinische Behandlung im Donezker republikanischen Zentrum für Mutterschutz und Kinder des Gesundheitsministeriums der DVR erhalten, teilt das Ministerium mit.
Im Rahmen des humanitären Programms erhalten alle Antragsteller ohne Ausnahme eine kostenlose Behandlung.
Die Ärztin des Zentrum Oxana Truschkina berichtet, wie die Einweisung in das republikanische Zentrum erfolgt: „
Gibt es eine Gebärende, so reicht sie alle notwendigen Dokumente ein, wie Pass und Antrag und schickt sie über E-Mail, wir schicken ihr einen Aufkleber. Wenn der Geburtszeitpunkt kommt, kommt sie ins Krankenhaus, um die Geburt zu erwarten. Wenn es eine Frau ist, die eine gynäkologische Behandlung benötigt, so kommen wir einfach so und wir helfen ihr hier vor Ort, alle Dokumente zusammenzustellen“, berichtete Oxana Truschkina.
Wir erinnern daran, dass Einwohner der DVR gemäß § 34, Punkt 1, der Verfassung der DVR kostenlose ärztliche Behandlung in allen medizinischen Einrichtungen der Republik erhalten. Einwohner des Donzeker Oblast, der zeitweise von der Ukraine kontrolliert wird, müssen sich an die einheitliche Hotline des Zentrums des humanitären Programms wenden.

de.sputniknews.com: Ukraine fordert Schließung des Bosporus für russische Marine
Kiew will sich mit der Bitte an die Weltgemeinschaft wenden, wegen der jüngsten Aufbringung ukrainischer Schiffe durch die russische Grenzwache den Bosporus für Russlands Schifffahrt zu sperren. Das teilte der Befehlshaber der ukrainischen Seestreitkräfte, Igor Worontschenko, auf der 2. Internationalen Seeschifffahrts-Sicherheits-Konferenz mit.
„Als Befehlshaber der Seestreitkräfte möchte ich eine Bitte vorbringen und meine Zuversicht äußern, dass die Weltgemeinschaft doch noch eine Entscheidung darüber treffen und anerkennen wird, dass gegen den Staat Ukraine eine Aggression begangen wurde. (…) Wir möchten uns erbitten, den Bosporus in der Republik Türkei zu schließen“, zitiert die Agentur UNIAN Worontschenko.
Am vergangenen Sonntag hatten drei Schiffe der ukrainischen Marine – „Berdyansk“, „Nikopol“ und „Jany Kapu“ – die Staatsgrenze Russlands überquert. Sie drangen in die zeitweilig gesperrten Hoheitsgewässer Russlands ein und bewegten sich in Richtung der Straße von Kertsch. Sie führten gefährliche Manöver aus und widersetzten sich legitimen Forderungen der russischen Küstenwache.
Nach Angaben der russischen Sicherheitsbehörde FSB wurden die ukrainischen Schiffe – zwei gepanzerte Kanonenboote und ein Schlepper – mit insgesamt 25 Mann an Bord im Schwarzen Meer von Spezialkräften festgesetzt. Bei der Operation seien Waffen eingesetzt worden. Drei ukrainische Matrosen seien dabei verletzt worden. Ihr Leben wäre jedoch außer Gefahr, sie hätten die notwendige medizinische Hilfe erhalten, hieß es beim FSB.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte den Zwischenfall in der Straße von Kertsch als Provokation eingestuft. Diese sei von der ukrainischen Führung im Vorfeld der Wahlen in der Ukraine organisiert worden, sagte Putin. Er betonte, der russische Grenzdienst habe alles getan habe, um die Eskalation zu vermeiden, jedoch hätten die Besatzungen der ukrainischen Marineboote jeden Kontakt einfach ignoriert.

Dnr-online.ru: Die Einführung des Kriegszustands in zehn Oblasten der Ukraine wirkt sich nicht auf die Arbeit der Kontroll- und Passierpunkte der Republik aus, teilt der Pressedienst des MfS der DVR mit.
„Der Grenzschutzdienst des MfS der DVR arbeitet normal, es sind keine Änderungen in den Regelungen zur Überschreitung der Staatsgrenze über die KPP geplant. Die Mitarbeiter des Grenzschutzes sind auf alle Provokationen von Seiten der Ukraine vorbereitet“, heißt es in der Mitteilung.

de.sputniknews.com: Provokation eingestanden? Ukrainischer Marine-Chef erklärt Kertsch-Vorfall
Der jüngste Vorfall in der Straße von Kertsch hat für eine Eskalation zwischen Moskau und Kiew gesorgt. Nun hat sich der Befehlshaber der ukrainischen Seestreitkräfte, Igor Worontschenko, zu Wort gemeldet. Die Ukraine wollte laut dem Vize-Admiral „ihr Gesicht“ zeigen.
„Wir mussten in der Straße von Kertsch und im Asowschen Meer unser Gesicht zeigen und auch zeigen, wozu diese Boote fähig sind“, zitiert die ukrainische Nachrichtenagentur Unian Worontschenko.
Die Entscheidung, die zu dieser Eskalation geführt hat, hält der Vize-Admiral nach eigenen Angaben nicht für falsch. …

Dan-news.info: Zwanzig Heizgräte sind vom gesellschaftlichen Stab für die frontnahen Gebiete in soziale Einrichtungen von unter Beschuss stehenden Stadtteilen von Gorlowka gebracht worden.
„Wir haben 20 Heizgeräte in soziale Objekte des frontnahen Gorlowka gebracht – in Kindergärten, Objekte der Gesundheitsversorgung und Kulturhäuser. Die Verwaltungen der Einrichtungen hatten sich zuvor an den Stab gewandt. Die Heizgräte sind in die Ortschaften Schirokaja Balka, Golmowskij und Sajzewo gebracht worden,“
teilte die Leiterin des Stabs, die Abgeordnete es Volkssowjets der DVR Jekaterina Martjanowa mit.
Nach ihren Worten werden in nächster Zeit bedürftige soziale Einrichtungen auch in anderen Ortschaften versorgt werden.

mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Leitung der Volksmiliz der LVR Oberleutnant Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine
Tendenz zur Verschärfung.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl der Kriegsverbrecher, der Kommandeure der Kämpfer der 14. Brigade Wojtschenko, der 72. Tatus und der 10. Subanitsch wurden die Gebiete von S
okolniki, Marjewka, Kalinowka, Kalinowo und Frunse beschossen.
Während der Beschüsse wurden von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden mehr als 80 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Nach der Einführung des Kriegszustands in einer Reihe von Oblasten der Ukraine
wurden die Truppenteile und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in vollständige Gefechtsbereitschaft versetzt. Daneben wurden auch eine Reihe von Unternehmen der Verteidigungsindustrie der Ukraine in Kriegszustand versetzt.
Nach unseren Informationen ist das Nikolajewer Flugzeugreparaturwerk, das zum Konzern „Ukroboronprom“ gehört, schon am 24. November in den Arbeitszustand für Kriegszeiten übergegangen. Seit dem 26. November arbeiten alle Mitarbeiter, das etwa 500 Personen, täglich, ohne das Unternehmen zu verlassen. Die Führung hat Schichtarbeit zur Vollreparatur von Flugzeugen des Typs IL-76 und IL-78 sowie zur Teilreparatur von SU-24 organisiert.
So schließen wir nicht aus, dass die Handlungen der Ukraine auf eine weitere Eskalation des Konflikts gerichtet sind.

Trotz der Versprechen des ukrainischen Präsidenten und des Kommandeurs der Vereinigten Kräfte Najew, dass die Einführung des Kriegszustands sich nicht auf friedliche Bürger auswirken wird, verspüren die Einwohner einzelner Bezirke der Ukraine bereits den Druck von Seiten Kiews.
So haben Mitarbeiter des SBU seit gestern begonnen Männer im Alter bis zu 50 Jahren am KPP „Staniza Luganskaja“ festzunehmen. Nach uns vorliegenden Informationen haben Spezialdienste den Auftrag, alle Männer im Einberufungsalter festzunehmen, die versuchen die Kontaktlinie zu überqueren, um zu verhindern, dass die Bevölkerung das Land verlässt.
Bei uns gehen weiter Informationen über weitere nicht kampfbedingte Verluste unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone ein.
So beging gestern ein Soldat der 14. Brigade, der ernsthafte psychische Probleme hatte, Selbstmord. In der 59. Brigade wurde ein Soldat beim Transport defekter Technik tödlich verletzt, als ein Schleppseil riss. Das Brigadekommando verheimlicht diese Verluste sorgfältig.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen ihre Verpflichtung zur Wiederherstellung des Friedens im Donbass ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrechtzuerhalten, um jeder Aggression von der ukrainischen Seite standhalten zu können.

de.sputniknews.com: „Wir sind schon da“: Nato erinnert Poroschenko an ihre Präsenz im Schwarzen Meer
Nato-Sprecherin Oana Lungescu hat den Aufruf des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko an die Allianz, Schiffe ins Schwarze Meer zu schicken, kommentiert und darauf verwiesen, dass die Nato in dieser Region schon präsent sei.
„Die Präsenz der Nato im Schwarzen Meer ist schon stark genug, und wir werden auch weiterhin die Notwendigkeit unserer Präsenz in dieser Region einschätzen“, zitiert Associated Press die Nato-Sprecherin.
Lungescu fügte hinzu, dass die Schiffe der Allianz regelmäßig im Schwarzen Meer patrouillieren. So hätten sich Nato-Schiffe im vorigen Jahr 80 Tage und in diesem Jahr bereits 120 Tage lang in der Region befunden.
Die Sprecherin erinnerte ferner daran, dass Fliegerkräfte mehrerer Nato-Partner in der Region patrouillieren und dort Aufklärungsflüge ausführen. Dort seien auch Militärkräfte Bulgariens, Rumäniens und der Türkei auf ständiger Grundlage stationiert, sagte sie.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Nato gebeten, ihre Schiffe ins Schwarze Meer einlaufen zu lassen.

Dnr-online.ru: Vertreter des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR haben eine Sitzung vor Ort abgehalten und die Arbeiten zum Wiederaufbau der zweistöckigen Schule Nr. 116 im Petrowskij-Bezirk von Donezk begutachtet. Dieses Objekt wurde bei Beschüsse in den Jahren 2014 und 2018 erheblich beschädigt, sein Wiederaufbau erfolgt auf eine Anweisung des ersten Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko.
„Es wurde sehr viel Arbeit getan, das Fundament befestigt, die Fassade wird verputzt, das Heizungssystem, die Wasserleitungen und die Kanalisation wurden wiederhergestellt. Plangemäß soll im Dezember eine neue Kücheneinrichtung installiert werden, zum neuen Jahr wird die Schule wieder ihre Türen für die Schüler öffnen“, kommentierte der stellvertretende Bauminister Iwan Maljuta.
„Derzeit sind die Innenarbeiten zu 80% erledigt. Zur
zeit finden Reparaturarbeiten in der Turnhalle und den angrenzenden Räumen statt. Plangemäß wird die Schule am 25. Dezember vollständig fertig sein, der Zeitplan wird eingehalten“, fügte der Direktor der Abteilung für Entwicklung der Baubranche des Ministeriums Ruslan Terjajew hinzu.
Alle notwendigen Arbeiten werden vom staatlichen Unternehmen „Strojresurs“ durchgeführt.

Ukrinform.ua: Berlin-Besuch: Hrojsman erörtert gemeinsame Verwaltung des ukrainischen Gasnetzes
Premierminister der Ukraine Wolodymyr Hrojsman erörterte mit dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in Berlin die Fragen des Energiewesens.
Dies schrieb der ukrainische Regierungschef auf Twitter.
„Habe mich mit dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier getroffen. Es gibt viele Themen für Verhandlungen. Darunter – die gemeinsame Verwaltung des ukrainischen Gastransportsystems, Nord Strean 2, Programme der Energieeffizienz“,betonte Hrojsman.
Wie berichtet hält sich der Premierminister der Ukraine Wolodymyr Hrojsman zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Deutschland auf.

Dnr-online.ru: In der Hauptstadt der Republik fand am 29. November eine Freizeitveranstaltung für Kinder von Soldaten und Kindern aus frontnahen Bezirken statt. Veranstalter waren die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ und die Leitung der Volksmiliz der DVR.
„Wir bemühen uns das Programm, das wir 2014-2015 für Kinder von Soldaten begonnen haben, auf ständiger Grundlage fortzuführen. Heute befinden wir uns in einer Kantine, hier sind etwa 40 Kinder. Mit ihnen werden sich Animateure beschäftigen, es werden Kurse durchgeführt. Es ist wichtig, zu zeigen, dass das Leben weitergeht, trotz der Ereignisse bei uns. Im Vorfeld des neuen Jahres werden solche Veranstaltungen auf ständiger Grundlage durchgeführt. Kinder sollten immer einen Festtag haben und die Erwachsenen müssen alles dafür tun, dass er niemals endet“, erzählte der stellvertretende Leiter der Volksmiliz der DVR Oberstleutnant Eduard Basurin.
Der Abgeordnete des Volkssowjets Michail Shukow berichtete, dass im Vorfeld der Neujahrs- und Weihnachtsfeiertag eine ganze Reihe solcher Veranstaltungen geplant sind. „Die Veranstaltungen finden im Rahmen der Projekte „Helden“ und „Helle Kindheit“ statt, die
Teilnehmer sind Kinder aus den am meisten betroffenen Bezirken, Waisen, Kinder gefallener Soldaten und Kinder, deren Eltern sich in einer schwierigen Lebenssituation befinden“, sagte der Parlamentarier.
Die stellvertretende Leiterin des zentralen Exekutivkomitees von DR Jewgenija Korinez fügte hinzu, dass alle Teilnehmer des Festes süße Geschenke von der gesellschaftlichen Bewegung erhalten. …

de.sputniknews.com: Poroschenko nimmt Rechte der Russen in die eigene Hand
Die Ukraine wird laut ihrem Präsidenten Petro Poroschenko für die Geltungsdauer des Kriegszustandes in einigen Regionen des Landes eine Reihe von Einschränkungen bei den Rechten von in der Ukraine weilenden russischen Bürgern einführen.
Wie Poroschenko auf Twitter schrieb, werde es keine Einschränkungen der Rechte der Ukrainer gegeben.
„Es ist nicht nötig, in die Läden zu laufen und Streichhölzer und Salz zu kaufen. Es werden für ukrainische Bürger keine Einschränkungen für die Abhebung von Einlagen, Transaktionen beim Umtausch von Währungen und Reisen ins Ausland geben. Für russische Bürger werden diese Einschränkungen eingeführt. Und ich denke, das ist vollkommen gerechtfertigt“, schrieb Poroschenko in seinem Twitter-Account.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident den Erlass über die Verhängung des Kriegsrechts in den an Russland und Transistrien angrenzenden Regionen unterzeichnet…

Dnr-online.ru: Heute, am 29. November, gegen 15:00 wurden in Sajzewo in der Jessenin-Straße 36 Zerstörungen an einem Wirtschaftsgebäude auf dem Gebiet eines Wohnhauses festgestellt, die in der Folge eines Beschusses der bewaffneten Formationen der Ukraine entstanden sind, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Informationen über Tote und Verletzte gibt es nicht.

Ukrinform.ua: Merkel: Wir müssen alles tun, damit Mariupol nicht abgeschnitten wird
(Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Frage über die Situation im Asowschen Meer beim Treffen mit dem Präsidenten von Russland, Wladimir Putin, während des G20-Gipfels in Buenos Aires aufwerfen.
Das kündigte sie auf dem III. Deutsch-Ukrainischen Business-Forum in Berlin an, berichtet die Ukrinform-Korrespondentin in Deutschland.
„Nun bin ich dafür, dass wir die Fakten dessen, was passiert ist, auf den Tisch legen – dass vor allen Dingen die Soldaten freigelassen werden und dass man auch nicht Geständnisse erpresst, wie wir das jetzt im Fernsehen gesehen haben. Ich bin auch dafür, dass wir versuchen, die Dinge ruhig zu halten. Aber wir müssen uns dafür einsetzen, dass eine Stadt wie Mariupol, die auf eine freie Meereszufahrt angewiesen ist – fragen Sie einmal Hafenarbeiter in Mariupol, was da los ist, wenn dort keine Schiffe mehr anlanden können –, nicht einfach abgeschnitten wird und damit indirekt weitere Teile der Ukraine nicht frei erreichbar sind“, sagte sie.
Sie fügte hinzu, dass es keine militärische Lösung in dieser Konfrontation zwischen den beiden Ländern geben sollte.
„… ich muss das noch einmal sagen, weil es immer wieder vergessen wird – ja besonders prägnant gewesen. Denn die Ukraine hat sich per Referendum entschieden, nach dem Zerfall der Sowjetunion selbständig zu sein. Die Krim hat an diesem Referendum teilgenommen; und die Krim selbst hatte sich auch dazu entschieden, zur Ukraine zu gehören. Die Ukraine hat dann die Atomwaffen abgegeben, die sie aus der Zeit der Sowjetunion hatte, um deutlich zu machen: Wir wollen nicht Teil eines Problems sein, sondern wir wollen Teil der Lösung sein. Man hat der Ukraine damals im Gegenzug im Budapester Memorandum versprochen, dass es eine territoriale Integrität gibt – also die Sicherheit, in den eigenen Grenzen zu leben. Die Garantiemächte waren Großbritannien, die Vereinigten Staaten von Amerika und eben auch Russland. Deshalb stehen wir in einer Pflicht. Wir können es schon nur schlecht genug sichern, aber wir haben die Pflicht, zu dem zu stehen, was wir einmal versprochen haben“, so Merkel.
Des Weiteren sagte sie, dass Deutschland und Frankreich bereit seien, im Normandie-Format“ weiter zu arbeiten.
„Ich werde das Thema auch gegenüber dem russischen Präsidenten beim G20-Gipfel ansprechen. Wir werden dafür sorgen. Wir haben trotzdem die Bitte, auch auf ukrainischer Seite klug zu sein, denn wir wissen, dass wir die Dinge ja auch nur vernünftig und nur im Gespräch miteinander lösen können, weil es keine militärischen Lösungen all dieser Auseinandersetzungen gibt. Das muss auch gesagt werden. Deutschland und Frankreich sind also auch weiterhin bereit, im Rahmen des Normandie-Formats zu arbeiten, auch wenn die Erfolge leider sehr gering sind“, resümierte Frau Merkel.
Merkel ruft Ukraine auf, sich vom Reformkurs nicht abzuwenden
Eines der Themen, das die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede im Rahmen des III. Deutsch-Ukrainischen Business-Forums in Berlin angesprochen hat, war die Wirtschaft, denn Deutschland ist Partner Nummer eins für die Ukraine in Europa und zu fünf größten Handelspartner in der Welt gehört.
Darüber berichtet das ukrainische Regierungsportal.
„Die Ukraine wird mittlerweile – das haben wir hier ja gesehen – auch als Investitionsstandort geschätzt. Also nicht nur Handelsströme, sondern auch Investitionen fließen in die Ukraine. 2.500 aktive deutsche Unternehmen sowie Unternehmensrepräsentanzen sind in der Ukraine. Ich möchte ihnen allen danken. Denn, ehrlich gesagt, bei aller Hoffnung auf die Ukraine ist ein neues Investment in einem Land, das auch politisch in schwierigem Fahrwasser ist, durchaus eine beachtliche Entscheidung für einen Unternehmer“, sagte Merkel.
Hrojsman hat seinerseits betont, dass die Regierung heute fünf Prioritäten bei ihrer Arbeit hat: Sicherung des Wirtschaftswachstums, Schaffung günstiger Bedingungen für die Unternehmensentwicklung, Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit und Bekämpfung der Korruption, Verbesserung der Qualität der Staatsverwaltung und der öffentlichen Dienstleistungen, Wiederherstellung der Staatssicherheit und der Sicherheit der Bürger.
Dem Premierminister zufolge führt die Ukraine eine wirksame und vollständige Reform des Energiesektors durch.
„Und hier ist die Zusammenarbeit mit europäischen, insbesondere deutschen Partnern, von zentraler Bedeutung. Wir sind an der gemeinsamen Umsetzung von Projekten für die Diversifizierung der Lieferung der Energieträger und die Stärkung der Energiesicherheit der Ukraine interessiert“, sagte Hrojsman.
In diesem Kontext schlug er vor, die Diskussionen über die gemeinsame Verwaltung des ukrainischen Gastransportsystems zu intensivieren, das ein zuverlässiges und wirksames Mittel für die russische Gaslieferung an die europäischen Verbraucher ist.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 29. November 2018
In den letzten 24 Stunden wurden
19 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Tatus und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj Sajzewo, Dolomitnoje und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit automatischen Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 92. mechanisierten Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Martschenko und Kokorjew sowie der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Mischantschuk aus Spartak, Jasinowataja, Krutaja Balka, Wasiljewka, das Gebiet des Volvo-Zentrums und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Sachanka, Kominternowo und Leninskoje mit Granatwerfern und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen, beschossen.
Opfer und Zerstörungen werden noch ermittel.

Die Erklärungen der militärisch-politischen Führung der Ukraine, dass die Einführung des Kriegszustands sich in keiner Weise auf das Leben der friedlichen Bürger auswirkt, sind eine Lüge.
So wurde den Mitarbeitern der Verkehrspolizei auf Anweisung des Anführers des Innenministeriums der Ukraine Awakow vorgeschrieben, die Kontrolle über den zivilen Verkehr in den Regionen im Kriegszustand zu verstärken.
Es ist bemerkenswert, dass die Verkehrspolizei außerdem die Anweisung erhalten hat,
alle kontrollierten Fahrzeuge mit erhöhter Geländegängigkeit und Lastwagen mit der Datenbank des Verteidigungsministeriums abzugleichen. Alle Fahrzeuge, die in der Datenbank nicht erfasst sind, werden automatisch in diese eingetragen.
Dies zeugt davon, dass die militärisch-politische Führung der Ukraine neben der Mobilisierung von Einwohnern eine
Mobilisierung von Verkehrsmitteln im Interesse des Bedarfs ihrer bewaffneten Formationen plant.
Außerdem hat die politische Führung der Ukraine nach uns vorliegenden Informationen geleitet vom Gesetz „Über den Kriegszustand“ den Leitern der Besatzungsverwaltungen, Grenzschutz- und Rechtsschutzorganen die Anweisung gegeben, Bürger der Donezker und Lugansker Volksrepublik, deren Territorium sich vorübergehend unter ukrainischer Besatzung befindet, zu
Zwangsarbeit zugunsten der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine heranzuziehen.
Wir empfehlen den Bürgern unserer Republik nachdrücklich, nach Möglichkeit vom Besuch der besetzten Territorien ohne wichtigen Grund Abstand zu nehmen, um nicht zur Geisel der zwangsweisen Mobilisierung, die von den ukrainischen Anführern vorbereitet wird, zu werden.

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