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abends / nachts:
de.sputniknews.com: Chronologie der Eskalation von Kertsch – FSB veröffentlicht Details
Nach der Eskalation der Situation um die Straße von Kertsch hat der russische Inlandsgeheimdienst (FSB) die Chronologie der Ereignisse im Zusammenhang mit der Verletzung der russischen Seegrenze durch ukrainische Kriegsschiffe vorgelegt.
Am Samstag um 21:30 Uhr (19:30 MEZ) informierte der russische Grenzschutz die ukrainischen Schiffe, die sich Russlands Seegrenze annäherten, über die Regelungen für ein Überqueren der Grenze. Wie im FSB-Bericht betont wird, muss ein Antrag auf Durchfahrt im Voraus gestellt werden. Die Schiffskommandeure beteuerten, dass es nicht zur Grenzüberquerung kommen werde.
– Um 22:23 Uhr (20:23 MEZ) teilte der Grenzschutz den Schiffskapitänen mit, dass das Gebiet der russischen Hoheitsgewässer bei einer Annäherung an die Straße von Kertsch vom Schwarzen Meer aus geschlossen werde.
– Am Sonntag um 03.45 Uhr (01:45 MEZ) fuhren die Schiffe der ukrainischen Marine „Berdjansk” und „Nikipol“ und „Jany Kapu“ in das Meeresgebiet ein, in dem weitere zwei Schiffe, „Gorlowka“ und „Yany Kapu“, stationiert waren. Das Eindringen in russische Hoheitsgewässer war nach FSB-Angaben von ukrainischen Behörden sanktioniert. Die Durchführung der Provokationen im Schwarzen Meer sei von zwei Beamten des ukrainischen Sicherheitsdienstes koordiniert worden, die sich an Bord eines der Schiffe befunden haben, hieß es.
– Um 08:35 Uhr (06:35 MEZ) wurden die ukrainischen Schiffe in Alarmbereitschaft versetzt. Der russische Grenzschutz warnte davor, dass der Vorfall als Verstoß gegen das Völkerrecht und das russische Recht im Falle eines Einsatzes von Waffen betrachtet werde. Dabei gilt das Gewässer noch vor dem Krim-Anschluss als russisches Hoheitsgewässer.
– Um 10:35 Uhr (08:35 MEZ) meldeten die ukrainischen Kapitäne, dass ihre Schiffe durch russische Schiffe in die Enge getrieben worden seien. Ab dieser Zeit bis 18:30 Uhr (16:30 MEZ) wurden die ukrainischen Schiffe südlich der Meerenge blockiert.
– Um 18:30 Uhr (16:30 MEZ) versuchten die ukrainischen Schiffe, die Blockade zu durchbrechen. Russische Schiffe hatten die ukrainischen Marineboote zuvor gewarnt, dass Warnschüsse abgegeben würden, falls sie ihre Bewegung weiter fortsetzen würden.
– Um 20:45 Uhr (18:45 MEZ) gab das russische Schiff „Izumrud“ Warnschüsse in Richtung der drei ukrainischen Schiffe ab. Das Warnfeuer wurde aus einer Entfernung geführt, bei der offensichtlich war, dass es sich hierbei um ein Warnsignal handelte. Trotzdem bewegten sich die ukrainischen Schiffe weiterhin in Richtung der Staatsgrenze Russlands.
– Um 20.50 Uhr (18:50 MEZ) warnte ein russisches Schiff die ukrainische „Berdjansk“, dass es direktes Feuer eröffnen werde, wenn die Anforderungen weiterhin ignoriert würden.
– Um 20.55 Uhr (18:55 MEZ) eröffnet die „Izumrud“ direktes Feuer.
– Um 20:58 Uhr (18:58 MEZ) meldete das ukrainische Schiff „Berdjansk“ Verwundete an Bord und bat um Hilfe.
– Um 21:06 Uhr (19:06 MEZ) brachte die russische „Izumrud“ das ukrainische Schiff auf und nahm sieben Seeleute fest, von denen drei verletzt waren.
– Um 21:27 Uhr (19:27 MEZ) stoppte ein russischer Kampfhubschrauber vom Typ Ka-52 das ukrainische Schiff „Nikopol“.
– Um 21:55 Uhr (19:55 MEZ) brachte das russische Schiff „Don“ die ukrainische „Jana Kapu“ auf.
– Um 23:21 Uhr (01:21 MEZ) brachte die „Don“ auch das ukrainische Marineboot „Nikopol“ auf.
– Am Montag um 0:40 Uhr (02:40 MEZ) brachte ein russisches Schiff die verwundeten ukrainischen Soldaten nach Kertsch. Um 1:10 Uhr wurden auch die aufgebrachten Schiffe dorthin eskortiert. Die Schiffe erreichten Kertsch um 6:40 Uhr.
Während des Verhörs gab ein ukrainische Offizier zu, dass er sich des provozierenden Charakters seiner Handlungen bewusst war. Unter den Festgenommenen sollen sich zwei Agenten des ukrainischen Geheimdienstes SBU befinden.
Wie der russische Inlandsgeheimdienst zudem betonte, sei es zuvor zu keinen solchen Vorfällen gekommen, da sich die Besatzungen der ukrainischen Schiffe an die bilateralen Vereinbarungen gehalten hätten und die geltenden Vorschriften beachtet hätten.
kprf.ru: „Poroschenko und seine Komplizen führen seit langem Krieg gegen das eigene Volk. Sie führen Krieg im Donbass, sie führen Krieg gegen die russisch-orthodoxe Kirche. Sie verschlechtern die ohnehin dramatische Situation und wissen dabei sehr gut, dass sie nicht wiedergewählt werden. Die Ergebnisse, die die Ukraine erzielt hat, sind in allem katastrophal. Städte, Dörfer erfrieren, die Preise steigen. Kommunale Gebühren, Gas – alles steigt massiv. Die reichste Republik (in der Sowjetunion, Anm. d. Übers.) erleidet eine vernichtende Niederlage“, sagte der Vorsitzende des ZK der KPRF Gennadij Sjuganow.
„Poroschenko versucht so, die Wahlen zum Scheitern zu bringen. Aus meiner Sicht, was er auch tut, er ist auf jeden Fall verloren. Aber wir müssen den Willen zeigt, unsere eigenen Interessen zu verteidigen. Aber es darf auch nicht vergessen werden, dass das ukrainische Volk unser Brudervolk ist. Es ist selbst Geisel der CIA, Poroschenkos, dieser Ganoven und dieser Provokateure. Wir müssen der Ukraine helfen, diese Invasion loszuwerden“, unterstrich Gennadij Andrejewitsch.
„Was die Operation selbst betrifft, so wurde sie nach meiner Ansicht von der CIA durchgeführt, um das bevorstehende Treffen zwischen Trump und Putin zum Scheitern zu bringen, das in Argentinien stattfinden sollte. Und die ohnehin schwierigen Beziehungen zu verschlechtern. Andere Ziele sehe ich nicht“, sagte der Vorsitzende der KPRF.
Dan-news: 10.000 Tannenbäume zum Jahreswechsel
Donezk 26. November – Die Waldwirtschaftsbetriebe der DVR planen, zum Jahreswechsel 10.000 Tannenbäume zu verkaufen ( Jolka = Schmuckbaum zum Jahreswechsel, Anm. d. Übers.). Das erfuhr DAN heute vom Vorsitzenden der staatlichen Forst- und Jagdwirtschaft Alexej Schebalkow. Auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik züchten fünf der staatlichen Forstbetriebe Tannenbäume. Als Jolki werden in der DVR Krimkiefern (Pinus Pallasiana), die einen dichten Wuchs haben und nicht so schnell nadeln, gezüchtet. Ein Baum von 1,5 bis 2 Metern wird in diesem Jahr um die 300 Rubel kosten (EUR 3,95, Anm. d. Übers.). In den Forstbetrieben der DVR werden jährlich ca. 10 ha zum Anbau von Tannenbäumen für die Feiertage genutzt.
de.sputniknews.com: Kiew plant Chemiewaffen-Provokation im Donbass – russischer OSZE-Botschafter
Die ukrainische Armee bereitet laut dem russischen Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Alexander Lukaschewitsch, eine Provokation mit chemischen Kampfstoffen im Donbass vor.
„Es gibt Informationen über die Vorbereitung einer Provokation der ukrainischen Streitkräfte unter Einsatz von chemischen Waffen und unter Beteiligung von ausländischen Geheimdiensten“, erklärte Lukaschewitsch in einer OSZE-Sondersitzung am Montag.
Lukaschewitsch verwies darauf, dass die ukrainische Armee nahe der Trennlinie im Donbass Flugabwehrsysteme S-300 und Buk sowie Mehrfachraketenwerfer „Grad“ und „Uragan“ zusammengezogen habe.
Außerdem sollen ukrainische Streitkräfte die Sonderbeobachtermission nahe der Ortschaft Luganskaja blockieren sowie ihre Truppen in die Ortschaften Zolotoj und Petrovkij verlegt haben.
Die Angriffe auf Ansiedlungen durch die Truppen Kiews haben sich seinen Angaben zufolge ebenfalls intensiviert.
Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als vier Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.
Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen.
Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk erörtert, die seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts festgelegt sind. Aber selbst nach Vereinbarung der Waffenruhe gibt es weiter Schusswechsel zwischen den Konfliktparteien.
Dan-news.info: Eine erweitere Sitzung des Rats der Hochschulrektoren der DVR fand heute im Bildungs- und Wissenschaftsministerium der DVR statt, teilt der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Die Arbeit, die bereits 2015 begonnen wurde, hat spürbaren Nutzen gebracht. Wir haben gezeigt, dass unsere Hochschulen Spezialisten nach Standards der RF mit hoher Qualität ausbilden können. In diesen Jahren haben 4500 unserer Absolventen Diplome der RF erhalten“, sagte der Bildungs- und Wissenschaftsminister Gorochow bei der Eröffnung.
Er fügte hinzu, dass in dieser Zeit die Möglichkeit entstanden ist, sich auf die wissenschaftlichen Gebiete zu konzentrieren, die interessant nicht nur für die DVR, sondern auch für Russland sind.
An der Sitzung des Rats nahmen der stellvertretende Bildungs- und Wissenschaftsminister der LVR Sergej Zemkalo, die Vorsitzende des Komitees für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Volkssowjets der DVR Natalja Wolkowa und der stellvertretende Vorsitzende des Komitees für Bildung und Wissenschaft der Staatsduma der RF Gennadij Onischtschenko teil. …
Vormittags:
de.sputniknews.com: Putin und Merkel besprechen Eskalation von Kertsch
Der russische Präsident Wladimir Putin und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben bei einem Telefonat den jüngsten Zwischenfall in Gewässern des Asowschen und des Schwarzen Meeres besprochen, der sich am Sonntag ereignet hatte. Dies geht aus einer Mitteilung des Pressedienstes des Kremls hervor.
„Wladimir Putin hat den provokativen Handlungen der ukrainischen Seite, sowie der groben Verletzung des Völkerrechts durch deren Kriegsschiffe, die die Regeln einer friedlichen Passage durch territoriale Gewässer der Russischen Föderation vorsätzlich ignoriert hatten, sein Urteil abgegeben”, heißt es in der Mitteilung.
Der russische Staatschef habe „ernsthafte Besorgnisse” in Bezug auf Kiews Entscheidung über die Versetzung der ukrainischen Streitkräfte in den Zustand der Kampfbereitschaft und die Verhängung des Kriegsrechts geäußert.
Zudem sei hervorgehoben worden, dass die ukrainische Staatsführung „volle Verantwortung für die Schaffung einer weiteren Konfliktsituation und die damit verbundenen Risiken” trage.
„All das wurde offensichtlich unter Berücksichtigung der Wahlkampagne in der Ukraine unternommen”, hieß es weiter in der Mitteilung.
Außerdem habe der russische Präsident seine Hoffnung geäußert, dass Berlin auf die ukrainische Staatsführung einwirken und diese dadurch von weiteren unüberlegten Schritten abhalten werde. Vertreter der russischen Grenzschutzbehörde seien bereit, zusätzlich zu erläutern, wie sich die erwähnten Ereignisse im Gebiet der Straße von Kertsch entwickelt hätten, betonte Putin.
Zuvor war berichtet worden, dass die Schiffe der ukrainischen Marine „Berdjansk”, „Nikipol” und „Jany Kapu” am 25. November Russlands Staatsgrenze überquert und dadurch gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verstoßen hatten. Die ukrainischen Schiffe fuhren in das zeitweilig geschlossene Gebiet der russischen Hoheitsgewässer ein, führten dort stundenlang gefährliche Manöver aus und widersetzten sich allen Forderungen der russischen Küstenwache.
Für den zwangsweisen Stopp der ukrainischen Schiffe kam es zu einem Waffeneinsatz. Schließlich wurden die drei Boote 50 Kilometer südwestlich der Krim-Brücke festgesetzt, wo Schiffe die Straße von Kertsch üblicherweise passieren. Laut einer Mitteilung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB wurden dabei drei ukrainische Matrosen leicht verletzt. Diese seien jedoch medizinisch behandelt worden und ihr Leben sei außer Gefahr, hieß es.
Russland leitete angesichts des Zwischenfalls ein Strafverfahren ein und unterbreitete den Vorschlag, die Situation im Asowschen Meer in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu besprechen. Dieser Vorschlag wurde jedoch mit einer Mehrheit der abgegebenen Stimmen blockiert.
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hatte am Sonntagabend vorgeschlagen, für 60 Tage in der Ukraine den Kriegszustand zu verhängen. Das ukrainische Parlament hat der Einführung des Kriegsrechts im Land zugestimmt. Es soll allerdings auf 30 Tage und zunächst nur auf bestimmte Regionen des Landes beschränkt sein. Die ukrainische Armee und der Sicherheitsdienst SBU wurden in den Bereitschaftszustand versetzt.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Sokolniki, Molodjoshnoje und Krasnyj Jar sowie die Umgebung des Denkmals für den Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.
de.sputniknews.com: Ukrainische Militärs gestehen Provokation in Straße von Kertsch
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat Auszüge der Vernehmung der festgenommenen ukrainischen Marinesoldaten veröffentlicht, deren Schiffe zuvor in die Straße von Kertsch eingedrungen waren.
Die Fragen des FSB wurden vom Oberleutnant Andrei Dratsch, Matrosen Sergej Zybisow und Kapitän Wladimir Lesowoi beantwortet.
Alle drei Militärs gestanden, illegal in die Hoheitsgewässer Russlands eingedrungen zu sein und gegen russische Rechtsvorschriften verstoßen zu haben.
Dratsch bestätigte, dass die ukrainischen Schiffe vor der Verletzung der russischen Grenze gewarnt wurden. Die russische Küstenwache habe sie mehrmals aufgefordert, Halt zu machen und auf weitere Anweisungen zu warten.
„Ich war mir bewusst, dass die Aktionen der Schiffsgruppe der ukrainischen Seestreitkräfte in der Straße von Kertsch provozierend waren“, räumte Lesowoi ein.
Er bestätigte zudem, dass zum Zeitpunkt der Grenzüberquerung Kleinwaffen und DSchK-Maschinengewehre mit Munition an Bord waren.
Zuvor war berichtet worden, dass die Schiffe der ukrainischen Marine „Berdjansk“, „Nikipol“ und „Jany Kapu“ am 25. November Russlands Staatsgrenze überquert und dadurch gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verstoßen hatten. Die ukrainischen Schiffe fuhren in das zeitweilig geschlossene Gebiet der russischen Hoheitsgewässer ein, führten dort stundenlang gefährliche Manöver aus und widersetzten sich allen Forderungen der russischen Küstenwache.
Für den zwangsweisen Stopp der ukrainischen Schiffe kam es zu einem Waffeneinsatz. Schließlich wurden die drei Boote 50 Kilometer südwestlich der Krim-Brücke festgesetzt, wo Schiffe die Straße von Kertsch üblicherweise passieren. Laut einer Mitteilung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB wurden dabei drei ukrainische Matrosen leicht verletzt. Diese seien jedoch medizinisch behandelt worden und ihr Leben sei außer Gefahr, hieß es.
Russland leitete angesichts des Zwischenfalls ein Strafverfahren ein und beantragte eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates in Bezug auf die Situation im Asowschen Meer.
Das ukrainische Parlament hat am Sonntagabend der Einführung von Kriegsrecht im Land zugestimmt. Dieses soll nur für die Regionen gelten, die an Russland grenzen, und 30 Tage anstatt der 60 zuerst vorgeschlagenen dauern.
Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 26. November 3:00 bis 27. November 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen 18.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Sajzewo, Golmowskij, Oserjanowka, Michajlowka, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung Isotow-Bergwerks), Jasinowataja, Krutaja Balka, Kaschtanowoje, Donezk (Volvo-Zentrum), Staromichajlowka, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Zerstörungen an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 328.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 99.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.
de.sputniknews.com: „Fanden nicht den Mut“: Sacharowa zu UN-Reaktion auf Eskalation bei Kertsch
Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat in einem Interview die Provokation mit ukrainischen Schiffen in der Straße von Kertsch und die Reaktion der Uno kommentiert.
Früher hatte Russland eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates in Bezug auf die Situation im Asowschen Meer beantragt. Am Montag lehnte die Behörde den Antrag allerdings ab.
„Zu unserem großen Bedauern fanden die Mitglieder des Sicherheitsrats, nicht ohne den Einfluss der USA und anderer westlicher Staaten, wie unser Vertreter sagte, nicht den Mut, dem russischen Antrag stattzugeben und eine Sitzung des Sicherheitsrats über die Tagesordnung abzuhalten und… das zu prüfen, was in den russischen Hoheitsgewässern gestern geschehen war“, sagte Sacharowa am Montagabend auf Sendung von „Rossija 1“.
Sie bezeichnete die jüngsten Geschehnisse als eine großangelegte und im Voraus geplante Provokation, die auch eine Informationskomponente umfasse. Dazu zähle Informationsvorbereitung, Einschüchterung, Gewaltandrohung und die anschließende Miteinbeziehung von diplomatischen und völkerrechtlichen Ressourcen.
Die Politikerin schloss nicht aus, dass neue Provokationen stattfinden könnten…
dnr-news.com: In der Ukraine wird der „Schutz und die Verteidigung“ von Bahnhöfen und Flughäfen verstärkt
Das ukrainisc he Ministerium für Infrastruktur verstärkt den Schutz der Infrastruktur im Zusammenhang mit der Einführung des Kriegsrechts in einer Reihe von Regionen nach dem Vorfall in der Straße von Kertsch. Dies teilte am Dienstag der Leiter der Behörde Wladimir Omeljan mit.
„Ich gebe eine gesonderte Anweisung zur Verstärkung des Schutzes und der Verteidigung von Bahnhöfen, Eisenbahnstationen, Flughäfen, Häfen und anderen Objekten der Infrastruktur“, zitiert der Pressedienst des Ministeriums Omeljan.
Er fügte hinzu, dass die Behörde „eine besondere Funktionsweise des Eisenbahnverkehrs“ einführt. Nach den Worten Omeljans sieht eine solche Funktionsweise sieht ein solches System vor, „die Tragfähigkeit des Eisenbahnnetzes und das entsprechende mobile Material für den Verteidigungsbedarf in die Hauptrichtungen zu gewährleisten“. Die Priorität bei der Verwendung von Zügen wird auch durch die Notwendigkeit bestimmt, den Transport unter den Bedingungen der Militärperiode durchzuführen.
ukrinform.ua: Kriegsrecht: Hrojsman versichert keine Wirtschaftskrise
Der Premierminister der Ukraine Wolodymyr Hrojsman versichert, dass die Regierung alle Beschlüsse der Werchowna Rada bezüglich des Kriegsrechts zustande bringen könne und dass es keine Gründe für eine Wirtschaftskrise gebe.
Dies erklärte der Regierungschef bei der außerordentlichen Sitzung der Werchowna Rada zur Verhängung des Kriegsrechts wegen der Aggression der Russischen Föderation im Asowschen Meer, meldet ein Ukrinform-Korrespondent.
Darüber hinaus hat er die Abgeordneten zur Einigkeit aufgerufen
de.sputniknews.com: „Vereinigte Kräfte“ der Ukraine in volle Gefechtsbereitschaft versetzt
Angesichts der Eskalation in der Straße von Kertsch hat der Pressedienst der ukrainischen „Operation der Vereinigten Kräfte“ am Dienstag die hohe Alarmbereitschaft ihrer Einheiten gemeldet.
Das ukrainische Parlament hat am Sonntagabend der Einführung des Kriegsrechts im Land zugestimmt. Es soll nur für die Regionen gelten, die an Russland grenzen, und 30 Tage anstatt der zuerst vorgeschlagenen 60 andauern.
„Auf Anordnung des Befehlshabers der Operation der Vereinigten Kräfte, Generalleutnant Sergej Najew, haben die Militärs der Vereinigten Streitkräfte ihre Wachsamkeit verstärkt und ihre Einheiten in volle Kampfbereitschaft versetzt. Die Militärs versichern, dass der Feind nicht durchkommen wird, ungeachtet von Veränderungen in der Situation“, heißt es im Facebook-Beitrag der „Operation der Vereinigten Kräfte“.
Die Operation der Vereinigten Kräfte ist der jüngste Militäreinsatz der Ukraine im Donbass, der die frühere „Anti-Terror-Operation“ fortsetzt. Sie wird als ein Komplex von militärischen und rechtlichen Maßnahmen bezeichnet, welche die nationale Sicherheit gewährleisten sollen.
Früher wurde die Gefechtsbereitschaft des ukrainischen Sicherheitsdienstes und der Einheiten der Streitkräfte des Landes angekündigt.
Zuvor war berichtet worden, dass die Schiffe der ukrainischen Marine „Berdjansk“, „Nikipol“ und „Jany Kapu“ am 25. November Russlands Staatsgrenze überquert und dadurch gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verstoßen hatten. Die ukrainischen Schiffe fuhren in das zeitweilig geschlossene Gebiet der russischen Hoheitsgewässer ein, führten dort stundenlang gefährliche Manöver aus und widersetzten sich allen Forderungen der russischen Küstenwache.
Während der Vernehmung gestanden die festgenommenen ukrainischen Soldaten, dass ihre Handlungen provokativ waren.
Russland leitete angesichts des Zwischenfalls ein Strafverfahren ein und beantragte eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates in Bezug auf die Situation im Asowschen Meer. Allerdings wurde der Antrag abgelehnt.
Lug-info.com: „Im ganzen ist die Abgabe von verschmutzenden Stoffen in die Luft durch stationäre Quellen im Jahr 2017 im Vergleich zu 2013 auf weniger als ein Viertel reduziert. Die Luftqualität hat sich wesentlich verbessert, selbst in Industriestädten wir Altschewsk und Lugansk“, teilte der Minister für Naturressourcen und ökologische Sicherheit der LVR Jurij Degtjarjew mit.
Um die Luftqualität zu verbessern, gehen eine Reihe sozialer Objekte von der Kohle- und auf die Gasheizung über.
nachmittags:
mgblnr.org: Das Ministerium für Staatssicherheit der LVR hat Informationen über von Spezialdiensten der Ukraine geplante groß angelegte Provokationen gegenüber Einwohnern der Volksrepubliken erhalten, vor allem gegenüber Wissenschaftlern und Beschäftigten im Gesundheitswesen.
Bei der Durchführung von Maßnahmen, die auf die Aufdeckung und Unterbindung von Gefahren für die Staatssicherheit durch Mitarbeiter der MfS wurde festgestellt, dass der SBU die Aufgabe erhalten hat, den Übergang von Ärzten und medizinischen Beschäftigten auf die Seite des Kiewer Regimes zu gewährleisten, diese sollen dann für informationspropagandistische Zwecke genutzt werden, um die LDVR der Ausarbeitung und Vorbereitung von Diversionen gegen ukrainische Soldaten zu beschuldigen.
Zur Realisierung dieser Provokationen wird der SBU alle terroristischen Methoden verwenden: vom Fake-Programm „Du wirst zu Hause erwartet“ bis zu psychischem und physischem Druck. In die Risikogruppe fallen vor allem medizinische und wissenschaftliche Beschäftigte, deren Verwandte auf dem von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorium leben.
de.sputniknews.com: Sponsoren ukrainischer Behörden müssen Kiew vor Folgen von Spiel mit Feuer warnen
Sponsoren der ukrainischen Behörden müssen Kiew unnachgiebig vor den Folgen des Spiels mit dem Feuer warnen. Mit diesen Worten kommentierte Russlands Außenminister Sergej Lawrow den jüngsten Vorfall in der Straße von Kertsch unter Beteiligung ukrainischer Schiffe.
„Wie Sie wissen, wir haben gestern den UN-Sicherheitsrat einberufen; die Ukraine sprach sich auch für die Einberufung einer solchen Sitzung aus. Ich denke, es war nützlich, dass alle die Wahrheit darüber hören, was passiert ist“, so Lawrow.
„Das Grundlegende hängt aber nicht von dem UN-Sicherheitsrat, der OSZE und anderen Organisationen, sondern davon ab, dass die Sponsoren der ukrainischen Führung sie verwarnen, unnachgiebig vor der Unzulässigkeit solches Spieles mit dem Feuer warnen“, fuhr der russische Außenminister fort.
Darüber hinaus sagte Lawrow während der auf die Verhandlungen mit dem Außenminister Frankreichs, Jean-Yves Le Drian, folgenden Pressekonferenz, dass er seinem französischen Amtskollegen die Einstellung Russlands erläutert habe. „Wir haben die Fragen unserer französischen Kollegen zu dem Vorfall beantwortet, der sich im Schwarzen Meer zugetragen hat. Die EU erwähnt aus irgendwelchen Gründen in ihren Kommentaren das Asowsche Meer… Wir haben hervorgehoben, dass der Vorfall bewusst provoziert wurde.“
Er betonte dabei, dass zwei Mitarbeiter des ukrainischen Geheimdienstes SBU, die sich an Bord der ukrainischen Schiffe befanden, bereits Angaben tätigen würden und diese bereits für die Medien zugänglich seien.
„Allen soll äußerst klar sein, wie und warum dies geschehen ist“, erläuterte der russische Außenminister.
Lawrow verwies unter anderem darauf, dass man aus seiner Sicht keine Hilfe von den Vermittlern bezüglich des Vorfalls in der Straße von Kertsch benötige. „(…) Gestern wurde diese Situation (der Vorfall am Einlauf in die Straße von Kertsch aus dem Schwarzen Meer – Anm. d. Red.) während eines Telefongesprächs zwischen dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, und der Bundeskanzlerin, Angela Merkel, die Wladimir Wladimirowitsch (Putin – Anm. d. Red.) angerufen hat, besprochen.“
Er präzisierte dabei: „Ich sehe keine Notwendigkeit für irgendwelche Vermittler.“
Damit erteilte Lawrow indirekt auch eine Absage an Bundesaußenminister Heiko Maas, der zuvor vorgeschlagen hatte, dass Berlin und Paris im Konflikt rund um die Straße von Kertsch die Vermittlerrolle einnehmen könnten…
Mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Leitung der Volksmiliz der LVR
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Verschärfung.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl der Kriegsverbrecher des Kommandeurs der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Wojtschenko, der 72. Brigade Tatus, der 10. Brigade Subanitsch und der 59. Brigade Schwedjuk wurden die Gebiete der Ortschaften Sokolniki, Krasnyj Jar, Molodjoshnoje, Kalinowka und das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor beschossen.
Bei den Beschüssen wurden 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 110 Geschosse abgeschossen.
Die ukrainischen Truppen haben in den letzten zwei Tagen die Luftaufklärung entlang der Kontaktlinie im Donbass mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Drohnen betrieben.
Gestern wurde von der Luftabwehr der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Sokolniki eine Drohne des Gegners vom Typ Phantom abgeschossen, die Aufklärung zum Zweck der Leitung des Artilleriefeuers auf das Territorium der Republik betrieb. All diese Handlungen zeugen vom Unwillen der militärisch-politischen Führung der Ukraine, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen.
Die ukrainischen Streitkräfte ignorieren weiter die Minsker Vereinbarungen und verletzen die Bedingungen für die Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Krjakowka wurden zwei Mörserbatterien aus dem Bestand der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte entdeckt.
Außerdem ist nach unseren Informationen in Olchowoje eine große Zahl von Panzertechnik der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen, darunter sind T-64-Panzer, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzer. Diese Waffen sind auf dem Gebiet der örtlichen Getreideverarbeitungseinrichtung stationiert. Gleichzeitig sind auf dem Territorium eines leerstehenden Kindererholungslagers etwa 200 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen.
Wie zuvor bleibt der moralisch-psychische Zustand und die militärische Disziplin in den Truppenteilen und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte kritisch niedrig. Die Zahl der Verbrechen, die mit dem Diebstahl von Material und Treibstoff verbunden sind, wächst.
In einer Einheit der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Krymskoje wurden aufgrund von verantwortungslosem Vorgehen bei der Überführung der Technik in den Winterzustand vier Schützenpanzer beschädigt, bei denen die Motoren aufgrund des Einfrierens des Kühlwasser beschädigt wurden.
Im Zusammenhang mit dem Einführung des Kriegszustands in der Ukraine schließen wir eine Verstärkung der Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte nicht aus. Ich rufe unsere Bürger, die in der Nähe der Kontaktlinie leben und die den KPP „Staniza Luganskaja“ passieren, auf, besonders wachsam zu sein. Unsere Einheiten sind ihrerseits bereit, eine Aggression Kiews abzuwehren.
de.sputniknews.com: „Keine Befriedung mehr nötig“: Kreml zu Kertsch-Eskalation und Kriegsrecht in Ukraine
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow hat die jüngste Eskalation durch die ukrainischen Marineboote im Schwarzen Meer und die Verhängung des Kriegsrechts in der Ukraine kommentiert.
Peskow stufte die Verhängung des Kriegsrechts in einigen Teilen des ukrainischen Staatsgebiets als eine interne Angelegenheit der Ukraine ein.
„Allerdings hat ein derartiger Schritt wie die Einführung des Kriegsrechts vor dem Hintergrund des Wahlprozesses natürlich eine besondere und wenig getarnte Färbung“, fügte er hinzu.
Diese Entscheidung von Kiew könne potentiell eine Eskalation der Lage im Donbass zur Folge haben, so der Kreml-Sprecher. „Was jedoch die Reaktion der russischen Seite betrifft, da sollten unsere Militärs gefragt werden“, sagte er.
Zudem gab Peskow bekannt, Russlands Präsident, Wladimir Putin, werde zu der Situation um die Verletzung der russischen Grenze durch ukrainische Marineschiffe in Kürze Stellung nehmen. Der russische Staatschef nehme dieses Problem als eine sehr ernsthafte Frage wahr und es wäre falsch, die Bedeutung und die Gefährlichkeit von derartigen Provokationen zu unterschätzen, betonte Peskow.
Allerdings werde der Zwischenfall vom vergangenen Sonntag keine Befriedungsaktivitäten Russlands nach sich ziehen, versicherte Peskow: „Die Situation bedarf keiner Befriedung. Eine Befriedung gab es vorgestern, als unsere Grenzschützer die Verletzter der Staatsgrenze der Russischen Föderation befriedeten. Wenn ich mich nicht irre, findet heute ein Gerichtsverfahren statt. Das war`s, die ganze Befriedung, da gibt es nichts mehr zu befrieden“, äußerte er.
Es gebe eine bestimmte Ordnung und ein bestimmtes Kommunikationsverfahren, die von den Schiffen bei der Überquerung der Staatsgrenze verwendet würden — und die auch von den ukrainischen Schiffen, sowohl von den zivilen als auch von Kriegsschiffen, bislang eingehalten worden seien, betonte Peskow. „Deshalb gibt es hier keine Probleme. Hier gibt es nichts zu befrieden“.
Über das Schicksal der Besatzungen der drei ukrainischen Schiffe, die am Sonntag nach der Verletzung der russischen Staatsgrenze von der russischen Küstenwache festgesetzt worden seien, werde ein Gericht entscheiden, hob Peskow hervor, als er nach der Haltung des Kremls in dieser Angelegenheit gefragt wurde. „Das muss keine Haltung des Kremls, das muss eine Haltung des Gerichts sein“, äußerte er….
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 27.11.2018
In den letzten 24 Stunden wurden 18 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher der 72. und 92. mechanisierten Brigade unter Kommando von Tatus und Kokorjew und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Drapatyj die Gebiete von Golmowskij, Sajzewo, Michajlowka, Oserjanowka und der Siedlungen des Gagarin- und des Isotow-Bergwerks mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 92. mechanisierten Brigade unter Kommando der Henker Martschenko und Kokorjew sowie der 56. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Iwanow aus die Gebiete von Staromichajlowka, Jasinowataja, Krutaja Balka und Kaschtanowoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kriegsverbrecher der 79. Luftsturmbrigade auf Befehl von Kuratsch Sachanka und Leninskoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen.
Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Wir stellen weiter die Verwendung von Kampfdrohnen der ukrainischen Streitkräfte gegen Einwohner der Republik fest.
Eine weitere solche Drohne wurde gestern von uns im Gebiet von Dolomitnoje in Richtung Gorlowka vernichtet. Dabei trug die Drohne Brandgeschosse, die bei ihrer Liquidierung zu einer Explosion führen.
Der Versuch der Besatzer, Drohnen auf dem Territorium der DVR zu verwenden, zeugt davon, dass die ukrainischen Banditen unter Führung von Najew die Absicht haben, auch weiter die friedliche Bevölkerung des Donbass zu terrorisieren.
Wir bemerken einen grundlegenden Unterschied zwischen der Information, die von offiziellen Vertretern der militärisch-politischen Führung der Ukraine veröffentlicht wird, und dem tatsächlichen Stand der Dinge in den Einheiten der bewaffneten Formationen der Ukraine.
So wird aus den Berichten des militärischen Rechtsordnungsdienstes und von Mitarbeitern des SBU, die den Rotationsprozess der 56. und 57. Brigade im Gebiet von Awdejewka gewährleisten, deutlich, dass der moralisch-psychische Zustand der neu eingetroffenen Kämpfer auf äußerst niedrigem Niveau ist. Viele von ihnen trinken Alkohol und weigern sich dann, die Befehle ihrer Kommandeure auszuführen.
Ein Fall von offenem Ungehorsam, bei dem Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes Spezialmittel zur Niederschlagung anwenden mussten, geschah in der Nacht vom 23. auf den 24. November an der Eisenbahnstation Pokrowsk während der Entladung von Technik einer Panzerkompanie der 57. Brigade. Betrunkene Kämpfer forderten, sie gemeinsam mit der Technik zurück auf den Radenskij-Übungsplatz im Oblast Cherson zu schicken, weil sie nicht wegen einer Laune Poroschenkos an diesem brudermörderischen Krieg teilnehmen wollen.
Gleichzeitig damit verursachte bei der Bewegung einer Kolonne Technik des in Ablösung befindlichen 21. Bataillons der 56. Brigade in Mariupol ein Fahrer eines Kamas-Lastwagens einen Verkehrsunfall mit einem zivilen Fahrzeug.
Während der vorläufigen Ermittlung wurde festgestellt, dass das Kamas-Fahrzeug ein sich auf der Parallelspur befindliches Fahrzeug vom Typ „Porsche Cayenne“ rammte. In den Ausführungen des Fahrers des Kamas W.G. Jakubowitsch steht, dass er das Fahrzeug vorsätzlich gerammt hat, weil er dem Fahrer des Porsche gegenüber feindlich eingestellt war.
de.sputniknews.com: Militärische Partnerschaft: Georgien und Deutschland unterzeichnen Vereinbarung
Die Verteidigungsminister Georgiens und Deutschlands, Lewan Isoria und Ursula von der Leyen, haben in Deutschland das erste Abkommen über eine militärische Zusammenarbeit unterzeichnet, teilte der Pressedienst des georgischen Verteidigungsministeriums mit.
„Zum ersten Mal in der Geschichte unserer Zusammenarbeit wurde ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung unterzeichnet, in dem vermerkt ist, dass Deutschland die Politik der offenen Tür der Nato in Bezug auf Georgien wieder unterstützt und alles Mögliche für die Integration des Landes in die Nato unternehmen wird“, so Isoria.
Die Verteidigungsminister haben laut dem Pressedienst im Rahmen ihres Treffens die Fragen der Vertiefung der Zusammenarbeit beider Länder im Verteidigungssektor diskutiert und diesbezüglich über neue Richtungen der Entwicklung gesprochen.
Isoria solle außerdem seine Teilnahme an der internationalen Sicherheitskonferenz in Berlin planen.
Die Zusammenarbeit zwischen Georgien und der Nato begann 1994, nachdem Georgien Mitglied des Programms „Partnerschaft für den Frieden“ wurde.
In Folge der „Rosenrevolution“ von 2004 intensivierten beide Seiten ihre Zusammenarbeit.
2008 wurde auf dem Nato-Gipfel in Bukarest Georgiens Perspektive auf eine Mitgliedschaft im transatlantischen Bündnis bestätigt.
Während des Nato-Gipfels 2014 in Wales wurde ein Maßnahmenpaket gebilligt, das Georgiens Streben nach einer Mitgliedschaft in der Allianz unterstützt.
Im Rahmen dieses Maßnahmenpakets finden in der Kaukasusregion regelmäßig gemeinsame Militärübungen Georgiens und der Nato statt.
Dnr-online.ru: Die Einführung des Kriegszustands in der Ukraine beschränkt die Möglichkeit, dass die Ukraine ihre Verpflichtungen im Rahmen der Minsker Vereinbarungen realisiert, erheblich. Dies erklärte heute, am 27. November, die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa.
„Gemäß dem Gesetz „Über die Einführung des Kriegszustands“ sind während des Kriegszustands nicht nur die Wahlen zum Präsidenten und zum Parlament verboten, sondern auch jegliche Änderungen der Verfassung, was die Festlegung des besonderen Status des Donbass im Grundgesetz blockiert sowie die Realisierung aller politischen Punkte des Maßnahmekomplexes. Im Fall einer Verlängerung des Kriegszustands können Wahlen und Verfassungsreformen auf unbestimmte Zeit gestoppt werden.
Um gar nicht darüber zu sprechen, dass der Kriegszustand faktisch all das gesetzlich untermauert, was die ukrainische Regierung seit Beginn ihrer Antritts betreibt – die Einschränkung der Rechte von Bürgern und juristischen Personen, die Ausbeutung der Bevölkerung und das Ignorieren ihrer Interessen. Außerdem wird der Ausfall oder die Verschiebung der Wahlen zum Präsidenten und zum Parlament eine Verlängerung des Kurses der heutigen Führung des Landes auf eine Blockierung der praktischen Erfüllung der Minsker Vereinbarungen bedeuten.
Die Einführung des Kriegszustands löst den ukrainischen Truppen die Fesseln und kann zur einer neuen Runde der Eskalation des Konflikts führen. Die Situation an der Kontaktlinie ist ohnehin äußerst angespannt und die Ukraine führt den Kriegszustand ein statt zusätzlicher Kontrollmaßnahmen zur Stabilisierung des Regimes der Feuereinstellung. Durch die Schuld der Kiewer Regierung geht die Zerstörung von Wohnraum und ziviler Infrastruktur, der Tod der friedlichen Bevölkerung weiter. Und leider sehen wir keine Verurteilung dieser Handlungen und Schritte von Seiten der westlichen Garanten der Minsker Vereinbarungen. Wir hoffen auf eine entsprechende Reaktion und Druck der Weltgemeinschaft auf Kiew, weil es nur auf diplomatischem Weg möglich ist, eine Lösung des explosiven Situation zu erreichen“, erklärte Nikonorowa.
de.sputniknews.com: Ukrainische Marineschiffe trugen zahlreiche Waffen und Munition an Bord – FSB
Der russische Inlandsgeheimdienst hat zahlreiche Waffen und Munition an Bord der festgesetzten ukrainischen Kriegsschiffe vorgefunden. Dies geht aus der FSB-Stellungnahme hervor.
Die festgesetzten ukrainischen Boote trugen laut der Behörde mehrere Granatwerfer, Panzer- und Großkaliber-Maschinengewehre andere Schnellfeuerwaffen, Granaten und Munition an Bord.
Demnach hatten die Schiffe unter anderem vier 30-mm-Kanonen, vier automatische Granatwerfer AGS-17, zwei DShk-Maschinengewehre, vier Kalaschnikow-Panzer-Maschinengewehre sowie 13 AK-47-Maschinenpistolen an Bord.
Außerdem wurden während einer Schiffsdurchsuchung 1975 VOG-17-Geschoße für Granatwerfer, 495 VOG-Geschosse, 40 RGD-5-Granaten, 48 RGD-42-Granaten und Munition verschiedener Kaliber gefunden….
ukrinform.ua: SBU bestätigt Anwesenheit von Mitarbeitern des Abschirmdienstes an Bord beschlagnahmter Schiffe
Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) bestätigt die Anwesenheit von Mitarbeitern des Militärischen Abschirmdienstes an Bord der Schiffe der Kriegsmarine der Ukraine, die in der Meerenge von Kertsch durch Russland beschlagnahmt wurden.
Dies teilt das SBU-Pressezentrum unter Berufung auf den Chef des Sicherheitsdienstes Wassyl Hryzak mit.
Die Offiziere des ukrainischen Sicherheitsdienstes hätten dienstliche Aufgaben zur Nachrichtenarbeit für die Abteilungen der Kriegsmarine der Ukraine erfüllt, wie das vom Artikel 12 des Gesetzes der Ukraine „Über den Sicherheitsdienst der Ukraine“ vorgesehen ist, heißt es in der Mitteilung.
Der Sicherheitsdienst versicherte, dass im Rahmen seines Kompetenzbereichs sämtliche Maßnahmen für die Freilassung der ukrainischen Gefangenen und für ihre Heimkehr treffen werden. Zugleich verlangt der Sicherheitsdienst der Ukraine von der Führung der russischen Geheimdienste, den psychologischen und physischen Druck auf die ukrainischen Armeeangehörigen einzustellen, um ihren frechen Angriff zu informativen Zwecken rechtfertigen zu können.
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB veröffentlichte zuvor ein Video des Verhörs von drei festgenommenen ukrainischen Seeleuten.
Der FSB erklärte auch, dass sich zwei Mitarbeiter des SBU an Bord der beschlagnahmten ukrainischen Schiffe befanden, die „die Provokationen koordiniert hätten“.
Lug-info.com: Pressekonferenz des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen, des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego.
„Trotz der Versicherung Poroschenkos, dass sein Erlass nicht die Einschränkung der Rechte und Freiheiten des Menschen betrifft, keine unmittelbare Mobilisierung bedeutet und keine Angriffshandlungen, kann die Einführung des Kriegszustands nur eine Beschränkung der demokratischen Rechte und Freiheiten bedeuten, die sich in der Ukraine sowieso in einem traurigen Zustand befinden.“
„Im Zusammenhang damit empfiehlt das Außenministerium der LVR nachdrücklich, dass Personen, auf die Mobilisierungs- und Einberufungsmaßnahmen zutreffen können, den Staat Ukraine nicht besuchen“, erklärte er.
„Die Einführung des Kriegszustands in der Ukraine zieht eine erhebliche Verstärkung des Systems der Kontrolle über Personen, die die Grenze überschreiten, nach sich, das Recht sich in das persönliche Leben einzumischen, den Zugang zu digitalen Geräten und Korrespondenz“.
„Wir erwarten eine erhebliche Zunahme der Kontrolle persönlicher Dinge der Einwohner der LVR, die auf das Territorium der Ukraine fahren. Im Zusammenhang damit bitten wir die Einwohner der Republik, die planen das Territorium der Ukraine zu besuchen, sich verantwortungsvoll gegenüber der Frage ihrer Sicherheit zu verhalten. Vor allem vorher auf Datenträgern alle Informationen zu löschen, die von den ukrainischen Truppen als gefährlich angesehen werden können.“
„Die Änderungen werden nicht nur die Kontrollpunkte an der Abgrenzungslinie betreffen, sondern auch alle übrigen Grenzpunkte an der Grenze mit der RF“.
„Wir empfehlen den Einwohnern der LVR nach Möglichkeit den Aufenthalt in Ortschaften in der sogenannten „roten Zone“ (die „OOS“-Zone, wo der Aufenthalt von Personen zeitweilig beschränkt, verboten ist, wo ein Zugang nur mit Passierschein möglich ist, wo Fahrzeuge und Bürger auf bestimmte Abschnitte und in bestimmte Objekte keinen Zutritt haben) zu minimieren oder überhaupt darauf zu verzichten“, rief Dejnego auf.
„Das Außenministerium der LVR ruft die Vertreter der Ukraine zu einem konstruktiven Dialog im Rahmen der Minsker Vereinbarungen auf und erinnert daran, dass die Einführung des Kriegszustands die Frage der Einhaltung der Normen des internationalen Rechts und Verpflichtungen, die im Rahmen der Minsker Vereinbarungen unterzeichnet wurden, aktuell macht. Wir sind überzeugt, dass wir nur auf diesem Weg einen Ausweg aus dem Konflikt finden können und alle, die eine Eskalation des Konflikts wollen, erwartet eine unausweichliche Strafe wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.
ukrinform.ua: Klimkin: Russland will Territorium von Mariupol bis Transnistrien an sich reißen
Die Russische Föderation habe Pläne über die Besetzung des ukrainischen Territoriums von Mariupol bis Transnistrien und über die weitere Aufteilung der Ukraine, sagte gestern in einer ukrainischen TV-Sendung der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Man muss nicht James Bond, oder ein anderer Superagent sein, um zu verstehen, dass Russland Pläne über Mariupol und die ganze Küste hat. Ich glaube, dass nach der Gesamtheit von Militär- und Nicht-Militäraktionen Russland Pläne über den gesamten Süden bis zu der Region Transnistrien und über die Aufteilung der Ukraine hat“, sagte er.
Seinen Worten zufolge ist für Putin „das grundlegende Problem für sein System“ die Existenz der Ukraine, und daher wird sich Russland damit nicht zufrieden geben.
Zuvor erklärte der Ständige Vertreter der Ukraine bei Vereinten Nationen, Wolodymyr Jeltschenko, dass es eine Bedrohung einer Invasion und Besetzung durch Russland der ukrainischen Städte Mariupol und Berdjansk besteht.
Dan-news.info: „Die Volksmiliz der DVR und die humanitäre Gruppe „Angel“ haben humanitäre Lebensmittelpakete mit den wichtigsten Nahrungsmitteln nach Kominternowo gebracht“, teilt der Pressedienst der Volksmiliz der DVR mit.
Es handelte sich um 50 Pakete mit einem Gesamtgewicht von 350 kg.
Außerdem haben heute Vertreter des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Gebiete in die Schule von Staromichajlowka im Westen von Donezk neue Möbel und mehr als 400 Bücher gebracht. An der Sammlung der Hilfe waren gesellschaftliche Aktivisten, die internationale Gruppe „Moskau-Donbass“ und Vertreter der Volksmiliz beteiligt.
Abends:
Dnr-sckk.ru: Offizieller Kommentar des Leiters der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakubow
Die Situation entlang der Kontaktlinie bleibt stabil angespannt, die Aktivierung von Kämpfen von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine (BFU) kann jeden Augenblick erfolgen.
Im Verlauf der letzten drei Tage ist eine Vergrößerung der Zahl der Beschüsse von Seiten der BFU festzustellen, darunter auch unter Anwendung von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen in allen drei Richtungen. So hat der Gegner seit dem 25. November elf mal Mörser verwendet, es wurden 43 Mörsergeschosse abgeschossen: 23 des Kalibers 120mm, 20 des Kalibers 82mm.
Außerdem verstärken nach Angaben der Leitung der Volksmiliz der DVR die bewaffneten Formationen der Ukraine ihre Truppengruppierung und ziehen Technik entlang der gesamten Kontaktlinie zusammen. Diese Informationen wird auch durch die OSZE-Berichte bestätigt, wo zum Stand am 25. November mitgeteilt wird, dass die Mission die Stationierung von Haubitzen und Mörsern festgestellt hat, darunter: „Gwosdika“, „Nona“, „Wasilek“ sowie Mehrfachraketenwerfer „Grad“ auf Eisenbahnstationen in Slawjansk und Kontantinowka.
Es muss angemerkt werden, dass am Tag, nachdem die Oberste Rada das Gesetz der Ukraine über die Einführung des Kriegszustands im Land beschlossen hat, auf der Seite des sogenannten „Pressezentrums des Stabs der OOS“ eine Mitteilung erschien, dass die Einheiten der BFU auf Befehl des Kommandeurs der OOS in vollständige Kampfbereitschaft versetzt wurden.
All diese Tatsachen zeugen davon, dass die politische und militärische Führung der Ukraine eine friedliche Regelung des Konflikts nicht unterstützt. Die bewaffneten Formationen der Ukraine verwenden weiter die Taktik der Provokation einer Eskalation und versuchen die Verteidiger der Republik zu zwingen, das Feuer zu eröffnen.
Aber ich unterstreiche, die Situation an der Kontaktlinie befindet sich unter Kontrolle. Die Streitkräfte der Donezker Volksrepublik sind bereit, eine militärische Aggression zurückzuschlagen und den Gegner abzuwehren.
de.sputniknews.com: Senator Puschkow: “ Vorfall im Asowschen Meer wird in einer Woche vergessen sein”
Mit Spannung wurde auf der Außenpolitik-Konferenz der Körber-Stiftung in Berlin am Dienstag das Panel zum Thema Russland erwartet. Alle Augen richteten sich hier auf Senator Alexej Puschkow, den Vorsitzenden des Auswärtigen Aussschusses der Staatsduma Russlands. Puschkow äußerte sich auch zu den Vorfällen im Asowschen Meer.
Puschkow sagte: “Ich denke, diese Episode im Asowschen Meer ist etwas aufgeblasen. Die internationale Reaktion ist überraschend für Russland, weil im Laufe des Jahres bereits 15 russische Schiffe von der Ukraine aufgebracht wurden. Das hat niemanden beunruhigt. Die Besatzungen der Schiffe wurden über Wochen gefangen gehalten und dem Kapitän eines der Schiffe drohen fünf Jahre Haft in der Ukraine. Aber die Ukraine ist nun mal der Darling der westlichen Medien. Darum hat niemand darüber geschrieben, obwohl die Ukraine hier das Völkerrecht gebrochen hat. Als es jetzt zu diesem Eingreifen des russischen Grenzschutzes kam, war das sofort überall die Schlagzeile.
Gestern hat Präsident Putin zum ersten Mal seit Monaten mit Poroschenko telefoniert. Das zeigt, glaube ich, dass es auf beiden Seiten ein Interesse an einem Abbau der Spannungen gibt. Ich würde dies also nicht als neue Stufe im russisch-ukrainischen Konflikt bezeichnen…
Ich denke, der Vorfall im Asowschen Meer wird in einer Woche vergessen sein.”
Neue Sanktionen a la Skripal?
Dem Eingangsstatement des russischen Außenpolitikers schloss sich eine lebendige Diskussion mit den Vertretern anderer Länder und Institutionen an. Rose Gottemoeller, Stellvertretende Generalsekretärin der NATO forderte Russland auf, die im Asowschen Meer aufgebrachten ukrainischen Schiffe und Besatzungen wieder auszuhändigen. Philip Barton vom britischen Außenministerium forderte indirekt neue Russland-Sanktionen, indem er anregte, dass sich Nato- und EU-Verantwortliche schnell treffen sollten, um gemeinsame Signale auszusenden, ähnlich denen nach dem Skripal-Fall in Großbritannien, der zur Ausweisung russischer Diplomaten aus einer Reihe westlicher Länder führte.
Alexander Graf Lambsdorff, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag forderte von Russland, die gewünschte Rolle als “Global Player” mit Verantwortung auszufüllen. Er bezeichnete es in diesem Zusammenhang als großen Fehler des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama, Russland als Regionalmacht zu bezeichnen.
Nato-Mitgliedschaft Estlands wäre heute undenkbar
Der estnische Verteidigungsminister Jüri Luik warnte vor einer “Spannung in der Luft”, in der ein unbedachter Schritt schnell zu Aggressionen führen kann. Luik überraschte mit der Aussage:
“Wir hatten großes Glück, bereits 2004 in die Nato aufgenommen zu werden. Damals gab es nach 9/11 einen kleinen Moment der Einigkeit zwischen den USA und Russland im Kampf gegen Terrorismus.
Jetzt wäre das undenkbar. Aber der Ukraine und Georgien erkläre ich trotzdem immer: ‚Sagt niemals nie. Der Moment könnte kommen und dann müsst ihr bereit sein‘.”
Putins Rede in München Wendepunkt der russischen Außenpolitik
Senator Puschkow bezeichnete als Wendepunkt in der Außenpolitik Russlands die Rede Wladimir Putins auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007. Damals verkündete der russische Präsident das Ende der unipolaren Welt. Dies kam nach der zweiten Welle von Nato-Erweiterungen und nach dem Irak-Krieg, so Puschkow.
Der russische Politiker verwies auch auf die Scheinheiligkeit der westlichen Welt. Die Kriege westlicher Allianzen in Libyen oder dem Irak würden in der öffentlichen Darstellung nur als Fehler dargestellt, dabei waren dies Tragödien, die zum Aufstieg des IS führten. “An Russland wird immer ein anderer Maßstab angelegt, als andere Großmächte.”, sagte der Senator.
Assads Tage gezählt?
In Syrien wünsche der Außenpolitiker, der als Vertrauter Putins gilt, sich die USA und die Türkei durchaus als Partner. Aber die USA verweigern die Teilnahme am sogenannten Astana-Format mit der Türkei, Russland und dem Iran.
Zu Syriens Machthaber Baschar al-Assad sagte Puschkow:
“Obama hat bereits 2012 gesagt, dass Assads Tage gezählt sind. Das würde heute bestimmt niemand mehr sagen.”
Dan-news.info: „Mitarbeiter des staatlichen Unternehmens „Republikanischer Mobilfunkoperator“ haben eine Modernisierung des Basistation in Sachanka im Süden der Republik durchgeführt“, teilte das Kommunikationsministerium der DVR mit.
Die effektive Funktion des Mobilfunks ist in den Brennpunkten an der Kontaktlinie besonders wichtig, wo ständig die Beschüsse weitergehen und Ausfälle von Seiten der Kämpfer des Kiewer Regimes erfolgen.
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