Presseschau vom 24.11.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

Dnr-online.ru: Die Verwaltung von Donezk teilt mit, dass in allen Stadtbezirken feste Wärmepunkte eingerichtet wurden, die in den territorialen Zentren für soziale Dienstleistungen untergebracht sind. Ein weiterer Punkt ist rund um die Uhr in der kommunalen Einrichtung „Donezker Wohnheim für vorübergehenden Aufenthalt und zur Rehabilitation wohnungsloser Personen“ geöffnet.

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 17. bis zum 23. November 2018
In der letzten Woche wurden in den Einheiten der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik Übungen mit Panzer- und Schützenpanzermannschaften sowie Mannschaften von Abwehrgeschützen „Strela-10“ durchgeführt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte 19 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Golmowskij, Sajzewo, Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Alexandrowka, Sachanka, die Siedlung des Gagarin-Bergwerks von Gorlowka, die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk und das Gebiet des Flughafens von Donezk.
Die Territorien der DVR wurden von den ukrainischen Kämpfern auf Befehl der Kriegsverbrecher Kokorjew, Drapatyj, Kuratsch, Iwanow, Martschenko, Tatus und Sobko beschossen.
Insgesamt hat der Feind während der Beschüsse mehr als 40 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers und Granatgeschosse auf friedliche Stadtteile abgeschossen.
Insgesamt wurden
in der letzten Woche 108 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Der Gegner hat auf die Gebiete 19 Ortschaften der Republik mehr als 30 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen, davon 15 des Kalibers 120mm. Außerdem wurden Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
In der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Kämpfer auf Jelenowka wurde
ein friedlicher Einwohner, geb. 1956, verletzt.
Die ukrainischen Straftruppen haben ihre Beschüsse fortgesetzt, in der Folge wurden in der letzten Woche zwei Häuser in der Siedlung des Gagarin-Bergwerks und in Golmowskij beschädigt.
Nach Informationen unserer Aufklärung hat die Untersuchung der Vorfälle, die sich in der letzten Woche in der 28. mechanisierten Brigade ereignet haben, neue Ergebnisse erzielt.
Ich erinnere daran, dass am 18. November auf dem Territorium eines Technikparks einer Batterie von Antipanzerraketenkomplexen der 28. Brigade im Gebiet von Kurachowo einer der Kämpfer der Brigade zielgerichtet mit einem Granatwerfer auf einen Platz mit Technik schoss. In der Folge des Treffers und des dadurch entstehenden Brande wurden vier Schützenpanzer mit vollem Munitionssatz vernichtet sowie 12 gerade erst eingetroffene Antipanzerkomplexe. Der „Schütze“ selbst starb an Splitterverletzungen.
Derzeit gehen die Ermittlungsmaßnahmen weiter. Der Name des Kämpfers wird nicht veröffentlicht. Nach uns vorliegenden Informationen hatte der Soldat, der aus den westlichen Oblasten der Ukraine stammt, einen ernsthaften Konflikt mit dem Kommando des Verbandes.
Nach der Version der Ermittlung war die grundlegende Ursache des Geschehens Vergeltung des Kämpfers am Kommando, weil er aus nationalen Gründen verfolgt und des Separatismus beschuldigt wurde, weil er ungarische Wurzeln hatte.
Gleichzeitig zu den Ermittlungsmaßnahmen arbeitet am Ort des Geschehens eine Kommission des Stabs der Besatzungskräfte, die den Grad der Schuld der Funktionsträger, die die grobe Verletzung der Regeln für die Lagerung von Technik in dem Park zugelassen und außerdem keine rechtzeitigen Maßnahmen zur Evakuierung in der Nähe stehender Schützenpanzer unternommen haben, feststellen soll. Die Kommission besteht aus dem Leiter für Bewaffnung des Zentrums für Logistik des vereinigten Kommadopunkts der vereinigten Kräfte S.L. Jermenko (Leiter der Gruppe), dem Leiter der Gruppe für panzertechnische Versorgung Oberst O.G. Gordienko, dem Leiter der Gruppe für fahrzeugtechnische Versorgung Oberst O.S. Jeroschenko.
Nach Informationen von Offizieren des Zentrums für Logistik des vereinigten Kommandopunkts der Besatzungskräfte haben alle drei hochgestellten Militärs den Ruf,
bestechlich und korrupt zu sein. So sind wir überzeugt, dass die wahre Ursache des Geschehens geheim bleiben wird und die gesamte Schuld auf den Toten geschoben wird oder man findet Außenstehende aus den unteren Rängen. Dabei plant man auch zuvor gestohlenes Material durch den Brand abzuschreiben.
Unsere Aufklärung hat Informationen über die Ankunft einer bataillonstaktischen Gruppe aus dem 122. Luftlandebataillons der 81. Luftlandebrigade im Verantwortungsbereich der 128. Gebirgssturmbrigade erhalten.
Die Einheit ist zur Verstärkung der 128. Brigade eingetroffen, die einen katastrophalen Mangel an Personal und funktionsfähiger Technik hat.
Eine der Einheiten der eingetroffenen bataillonstaktischen Gruppe mit einer Stärke von 60 Mann ist am nordöstlichen Rand von Samoshnoje (1km von der Kontaktlinie) stationiert. Sie verfügt über sechs 120mm-Mörser, fünf „KrAS“-Fahrzeuge, 3 UAS-Fahrzeuge mit auf diesen installierten Maschinengewehren, 2 Schützenpanzerwagen „Dosor“ und einige Drohnen des Typs Phantom.
Täglich seit dem 15. November fahren KrAS-Lastwagen mehrmals täglich in der hellen Tageszeit mit Mörsern und einer Drohnenmannschaft los, um das Territorium der DVR zu rekognoszieren und zu erkunden.
Wir schließen nicht aus, dass der Gegner in der nächsten Zeit die
Taktik von zielgerichtetem Störfeuer auf Wohngebiete von Ortschaften verwenden wird, um die Bevölkerung einzuschüchtern und sie zur Evakuierung aus den frontnahen Gebiete zu zwingen.
Nach Informationen aus dem Generalstab der Ukraine hat die polnische Firmal „Nattan SP. 3.0.0.“ (Warschau) am 15. November 23.500 Mörsergeschosse M73 für 60mm-Mörser des Type LM-60D an die ukrainische staatliche Firma „Ukrinmasch“ (Kiew) geschickt.
Ich erinnere daran, dass Polen 2017 50 60mm-Mörser LM-60D an die ukrainischen Streitkräfte geliefert hat.
Die genannte Munition wird in der nächsten Zeit in den Luftsturm- und Spezialoperationseinheiten der ukrainischen bewaffneten Formationen, die einen Teil des Territoriums der Donezker Volksrepublik besetzt haben, eintreffen, insbesondere im 3. Regiment der Spezialkräfte und in der 79. Luftsturmbrigade.
In diesem Zusammenhang erwarten wir eine
Verstärkung der Mörserbeschüsse unserer frontnahen Ortschaften in Richtung Mariupol, unter anderem unter Verwendung westlicher Waffenarten, was die direkte Beteiligung eines ausländischen Staates im inneren Konflikt der Ukraine gegen die Bevölkerung des Donbass demonstrieren wird.
Nach Informationen aus dem Stab der Luftsturmtruppen der Ukraine hat das Kommando der „rosa Mützen“ im Zusammenhang mit dem katastrophalen Mangel an Personal in den Einheiten, die einen Teil des Territoriums der DVR besetzen, die Entscheidung getroffen, ab November 2018 den Zeitraum für die Ausbildung und Umschulung von Kämpfern im 199. Ausbildungszentrum (Shitomir) von 6 auf 2 Monate zu verkürzen.
Wir haben festgestellt, dass die Ausbildung der Terroristen in Shitormir von mehr als 50 ausländischen Instrukteuren aus Polen, Großbritannien und den USA durchgeführt wird. Die Thematik der Ausbildung: Kampfführung unter städtischen Bedingungen, Taktik des Sturm und der Säuberung von Gebäuden sowie Minen- und Sprengstoffangelegenheiten.
Es ist wichtig anzumerken, dass seit kurzer Zeit die
se eine Umschulung im 199. Ausbildungszentrum durchlaufenden Kämpfer begonnen haben, die Taktik von Angriffshandlungen in Örtlichkeiten, die mit chemischen Stoffen verseucht sind, zu lernen, vornehmlich unter städtischen Bedingungen. Dazu werden auf dem Übungsplatz Attrappen von Örtlichkeiten mit großen Städten der DVR und LVR erstellt. Faktisch bestätigt das die Absicht des ukrainischen Kommandos unter Druck der westlichen Kuratoren die Variante der Verwendung von chemischen Waffen auf dem Territorium des Donbass in Betracht zu ziehen. Vor Abschluss der Übungen werden alle Kämpfer in die Zone der Besatzungsoperation geschickt, wo sie praktische Prüfungen bei den ausländischen Instrukteuren ablegen.
Wir wir sehen, ist die Konfliktzone für die Ukraine ein gewöhnlicher Übungsplatz, wo blutige Mör
der ausgebildet werden, und Ziele und Zielscheiben sind friedliche Einwohner und Ortschaften unserer Republik.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant M. Ju. Filiponenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 17. November bis 23. November 2018
Insgesamt wurde
in der letzten Woche von den ukrainischen Truppen 23 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden mehr als 400 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
In der Folge von Beschüssen
starb ein Soldat der Volksmiliz der LVR, es wurden vier Wohnhäuser in Donezkij beschädigt.
Insgesamt wurden
zehn Ortschaften der LVR beschossen.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der LVR erteilten die Kriegsverbrecher und Brigadekommandeure Wojtschenko (14.), Subanitsch (10.), Schwedjuk (59.), Tatus (72.). …
Unsere Aufklärung hat getarnte Technik in den Gebieten folgender Ortschaften entdeckt: Nowoswanowka, Orechowo, Luganskoje, Nowoalexandrowka, Nowotoschkowskoje und Stschastje. Insgesamt handelt es sich um zwei Feuerzüge für 152mm- und 122mm-Haubitzen, einen Panzerzug und zwei Batterien von 120mm- und 82mm-Mörsern, denen regelmäßig Munition geliefert wird, um provokatives Feuer auf unsere Positionen und Ortschaften der Republik durchzuführen.
In den Berichten der OSZE wurden folgende Waffen der ukrainischen Streitkräfte als in den Lagerorten fehlend erfasst:
5 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
2 152mm-Haubitzen „Giazint-B“;
11 122mm-Haubitzen „Gwosdika“;
3 122mm-Haubitzen D-30;
20 120mm-Mörser;
8 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“;
12 T-64- und T-72-Panzer. …
Derzeit hat das Leben in den Republiken eine Tendenz zur Stabilisierung, aber in der Ukraine fehlt selbst in den westlichen Oblasten und Städten und Strom und Heizung. Dies ist das Ergebnis der ständigen Steigerung des kommunalen Tarife, die die ukrainische Bevölkerung nicht zahlen kann.
In der letzten Woche fanden in der Volksmiliz Übungen mit Spezialisten von medizinischen und technischen Einheiten statt. Die Übungen fanden unter Bedingungen, die Kampfbedingungen ähnlich sind, statt. Besonders auf die praktische Ausbildung wurde Wert gelegt. ….

vormittags:

de.sputniknews.com: Lawrow vergleicht Westens Politik mit Seitensprung
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat auf der Konferenz „Mittelmeer-Region: Römischer Dialog“ in Rom auf die Praxis des Westens, Moskau aus verschiedenen Vorwänden über die Medien zu beschuldigen, ironisch reagiert. Die Konferenz wurde von der Videoagentur Ruptly live übertragen.
Unter anderem warf Lawrow den westlichen Partnern vor, den direkten Dialog mit Russland ignoriert zu haben.
Als Beispiel führte der Chefdiplomat die Vorwürfe Finnlands und Norwegens gegenüber Russland an, sich in das Funktionieren des GPS-Systems bei den Nato-Manövern „Trident Juncture“ im Herbst „eingemischt zu haben“.
Laut Lawrow erheben höfliche Leute ihre Ansprüche persönlich und nicht über Medien.
„Wenn Sie irgendwelche Probleme oder einen Verdacht gegenüber Ihrer Ehefrau haben, fragen Sie direkt danach und wenden sich nicht an Massenmedien“, sagte Lawrow abschließend.
Die Teilnehmer der Konferenz reagierten auf Lawrows Äußerung mit Lachen und Beifall.
Zuvor hatte das norwegische Verteidigungsministerium die GPS-Pannen bei der NATO-Übung „Trident Juncture“ im Norden des Landes mit dem „Vorgehen der russischen Truppen in der Arktis“ in Zusammenhang gebracht.
Der Sprecher des russischen Staatschefs, Wladimir Putin, Dmitri Peskow, hatte hingegen erklärt, es gebe die Tendenz, Russland aller Todsünden zu beschuldigen, ohne dabei Beweise vorzulegen.
„Trident Juncture“ fand vom 25. Oktober bis 7. November in Norwegen statt. 50.000 Soldaten, 250 Flugzeuge, 65 Schiffe und 10.000 Stück Kampftechnik aus 31 Nato-Ländern und deren Partnern Schweden und Finnland waren dabei eingesetzt.
Der Mittelmeer-Dialog (MD) ist ein Kooperationsprojekt zwischen der NATO und Nicht-NATO-Staaten des Mittelmeer-Raums und wurde 1994 ins Leben gerufen.

Rusvesna.su: Für das Spielen in der DVR erhielt ein Fußballspieler eine lebenslange „Verurteilung“
Der ehemalige Spieler des Chersoner Fußballclubs „Kachowka“, des „Suma“ und des Kramatorsker „Avangard“ Sergej Kosatschenko wurde lebenslänglich disqualifiziert.Diese Entscheidung wurde vom Kontroll- und Disziplinarausschuss des allukrainischen Fußballverbandes (FFU) getroffen.
Das FFU-Dokument besagt, dass es Kosatschenko bis zum Ende seiner Tage verboten ist, jegliche Aktivitäten im Zusammenhang mit Fußball auszuüben. Der Grund für eine derart harte Strafe war, dass Kosatschenko 2016–2017 Stürmer mit der Nummer 12 im Team „Oplot des Donbass“ spielte, dessen Ehrenpräsident der Chef der Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, war
In die Hauptstadt der DVR wechselte der Stürmer von Kramatorsk, wo er zuvor für den Avangard FC gespielt hatte. In diesen Jahren nahm die Donezk-Mannschaft nicht nur an Wettbewerben in der DVR teil, sondern beteiligte sich auch an der offenen Meisterschaft des Rostower Gebiets, schreiben die ukrainischen Medien mit Empörung.
Im Jahr 2018 begann Kosatschenko für „Kachowka“ zu spielen. In diesem Frühjahr gewann der Sportverein den Pokal der Region Cherson. Es ist interessant, dass dann der in der Ukraine gesperrte Sportler auf seiner Seite im in der Ukraine verbotenen sozialen Netzwerk VKontakte schrieb, dass der Pokal nach Donezk gehe. Nach diesem Skandal verließ Sergej Kosatschenko das Team von „Kachowka“.

de.sputniknews.com: INF-Vertrag: Moskau lehnt „highly-likely“-Modus Washingtons ab
Die USA wollen eine Liste mit angeblichen Verletzungen des INF-Vertrags durch Russland erstellen. Washington wird diese Liste laut dem russischen Außenministerium jedoch im „highly-likely“-Modus erstellen, weil es keine realen Tatsachen zur Verfügung habe.
„Lasst sie die erstellen. Das alles wird nur im bekannten Modus ‚highly likely‘ geschehen. Wir arbeiten mit niemandem in diesem Modus. Weder mit den Amerikanern noch mit den Briten“, so Wladimir Jermakow, Leiter der Abteilung für Nichtverbreitung und Kontrolle über Waffen im Außenministerium in Moskau.
So würden internationale Angelegenheiten nicht geregelt, fuhr der Diplomat fort. „Besonders bei sensiblen Fragen wie Waffenkontrolle wird so nicht vorgegangen. Das sind ernsthafte Sachen. Hier muss es Fakten und ernste Gespräche auf Behördenebene zwischen den Staaten geben“, betonte Jermakow weiter.
Washington lägen keine Beweise vor, dass Moskau vertragsbrüchig geworden sei. Die Entscheidung, aus dem Abkommen auszusteigen, zeuge von Washingtons schwacher Position. Wenn ein Staat sich stark fühle, so der Diplomat, entscheide er sich für umfassende Gespräche. Russland sei zu solchen Verhandlungen immer bereit.
Auch der Besuch des Sicherheitsberaters des US-Präsidenten, John Bolton, in Moskau habe da nichts gebracht.
Zuvor hatte der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschjow, eine mögliche Antwort Moskaus auf den Austritt der USA aus dem INF-Vertrag genannt: Laut dem Politiker könnte Russland seine Raketen auf dem Territorium seiner Verbündeten stationieren.
Am 20. Oktober hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) angekündigt. Die USA würden den Vertrag verlassen, weil Russland ihn verletze, so Trump.
Der INF-Vertrag war 1987 von der Sowjetunion und den USA unterzeichnet worden und 1988 in Kraft getreten. Mit dem Vertag hatten sich die Parteien verpflichtet, alle Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (von 500 bis 5500 Kilometer) zu vernichten.
In den letzten Jahren hatten Moskau und Washington einander mehrmals vorgeworfen, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen.
Moskau verwies unter anderem darauf, dass die USA in Rumänien und in Polen Anlagen stationieren, mit denen Marschflugkörper des Typs Tomahawk gestartet werden können. Zudem machte Russland darauf aufmerksam, dass die USA Kampfdrohnen entwickeln und Forschungsarbeiten zur Entwicklung von bodengestützten Marschflugkörpern finanzieren.

Lug-info.com: Programm zur Herrichtung geringfügig beschädigter Privathäuser beschlossen
Der Ministerrat der LVR hat ein staatliches Programm zur Herrichtung von 446 privaten Wohnhäusern, die durch Kampfhandlungen im Jahre 2018 geringfügig beschädigt wurden, beschlossen. Das berichtete der Pressedienst des Ministeriums für Bau- und kommunale Wohnungswirtschaft der LVR heute.
In der Behörde wurde weiterhin gesagt, dass dieses Dokument die erste Etappe zur Herrichtung solcher Häuser im Rahmen des Programms zur sozialökonomischen Entwicklung der LVR bis 2023
Nasch Wybor (Unsere Wahl) darstellt.
„Während dieser Etappe werden Arbeiten an 446 Häusern durchgeführt, Dacharbeiten, werden Fenster oder auch Haustüren erneuert. Der Umfang der Arbeiten ergibt sich aus der Art der Beschädigung und vorliegenden Gutachten“, heißt es in der Mitteilung. …
„Das wird die Verminderung sozialer Notlagen erleichtern, denn in vielen solcher Häuser wohnen sozial schwächere Menschen, die diese Arbeiten nicht selbst durchführen könnten“, unterstrich man in der Behörde.
Im Ministerium hieß es, dass die Geldmittel für die Maßnahmen durch Nachberechnungen in den Haushalten der LVR für die örtlichen Verwaltungen der Republik freigemacht werden konnten. Die einzelnen Verwaltungen schließen die Verträge mit den Baufirmen und Handwerkern.
„Die Umsetzung des Programms wird auch die Entwickl
ung der Bauwirtschaft der Lugansker Volksrepublik befördern, u. a. weil weitestgehend Baustoffe aus heimischer Produktion verwendet werden sollen“, ergänzte das Ministerium.
Staatspräsident Leonid Pasetschnik hatte früher schon die Legislative und die Exekutive über umfangreiche Reparaturen am Wasserleitungsnetz, den Wiederaufbau von Objekten des Sozialbereichs, einen Wohnungsbaufond sowie und den Wiederaufbau teilweise beschädigter oder vollständig zerstörter Wohngebäude im Rahmen des Programms
Nasch Wybor informiert.

ukrinform.ua: Der lettische Präsident will in den Donbass
Der lettische Präsident Raimonds Vejonis werde im Rahmen seines aktuellen Besuchs in der Ukraine den Donbass und die Konfliktlinie besuchen, erklärte der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko auf dem mit dem lettischen Amtskollegen gemeinsamen Briefing, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Der Herr Präsident (Lettlands – Red.) wird während des Besuchs nicht nur Kyjiw besuchen, er wird auch die Möglichkeit haben, und wir danken für diesen Wunsch, den Donbass zu besuchen. Zunächst werde ich aus Sicherheitsgründen konkrete Punkte nicht nennen, wo der Herr Präsident sein wird, aber ich kann sagen, dass er direkt an der Konfliktlinie sein wird“, sagte Poroschenko.
Dem ukrainischen Staatschef zufolge wird der lettische Präsident die Gelegenheit haben, die Folgen der russischen Aggression gegen die Ukraine mit eigenen Augen zu sehen und dann der Welt die Beweise für die russische Aggression zu übermitteln.

de.sputniknews.com: Sanktionen: Moskau wird niemanden anflehen – Lawrow
Russland wird laut Außenminister Sergej Lawrow weder den Westen noch irgendjemanden anflehen, die antirussischen Sanktionen aufzuheben.
„Uns ist klar, dass die Sanktionen eine Realität sind. Nicht wir haben diesen Brei angerührt, und wir werden unsere Kollegen in Europa, oder wo auch immer das sein mag, nicht anflehen, diese abzuschaffen“, sagte der russische Chefdiplomat bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem italienischen Amtskollegen Enzo Moavero Milanesi in Rom.
Nach Einschätzungen von Experten des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft beziffere sich der durch die Einschränkungen zugefügte Schaden auf 100 Milliarden US-Dollar (zirka 87,9 Milliarden Euro), so Lawrow.
„Wir bewerten die Sanktionen als absolut politisierte Entscheidung, als Entscheidung, die im Fall mit den Bewohnern der Krim diese für ihre freie Willensäußerung bestraft. Das ist ein grober Verstoß gegen die Menschenrechtskonventionen und —pakte. Ich denke, dass Anwälte dies leicht mit einem Wortlaut in der Hand beweisen können“, sagte Lawrow.
Lawrow traf am Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in Rom ein.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der Situation in der Ukraine angespannt, wo es Anfang 2014 zu einem Staatsstreich gekommen war, und auch wegen der Wiedervereinigung Russlands mit der Krim nach einem entsprechenden Referendum auf der Halbinsel, die bis dahin Teil der Ukraine gewesen war.
Der Westen warf Moskau daraufhin die Einmischung in innenpolitische Angelegenheiten der Ukraine vor und verhängte Sanktionen. Moskau ergriff Gegenmaßnahmen und betonte, dass es kontraproduktiv sei, mit ihm die Sprache von Sanktionen zu sprechen. Zudem verwies Russland immer wieder darauf, dass es weder zu den Seiten des innenpolitischen Konflikts in der Ukraine gehöre noch ein Subjekt der Minsker Vereinbarungen zur Konfliktregelung im Donbass sei. Für Moskau sei die Krim-Frage für immer und ewig vom Tisch.

ukrinform.ua: Vejonis; Lettland verurteilt Aggression Russlands im Donbass und Blockade des Asowschen Meeres
Die Blockade des Asowschen Meers sei ein weiterer Beweis für die konsequente destruktive Regionalpolitik Russlands, das die Aggression im Donbass fortsetze und nichts für die Entschärfung des Konflikts tue, erklärte der Präsident der Republik Lettland, Raimonds Vejonis, auf dem gemeinsamen Briefing mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Kyjiw, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Lettland verurteilt entschieden die russische Aggression im Donbass. Leider unternimmt Moskau keine Schritte für die Entschärfung. Die Blockade des Asowschen Meers ist ein weiterer Beweis für die konsequente destruktive Regionalpolitik Russlands“, sagte Vejonis.
Er fügte hinzu, dass Lettland die Haltung der Europäischen Union bezüglich der Nicht-Anerkennung der illegalen Wahlen in den besetzten Gebieten von Donbass und die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine voll und ganz unterstützt.
„Die Sanktionen, die gegen Russland verhängt wurden, sollten bis zur vollständigen Umsetzung der Minsker Vereinbarungen in Kraft bleiben“, sagte der lettische Staatspräsident.

Nachmittags:

Mptdnr: Ministerium für Industrie und Handel setzt Berufsorientierung für Schüler fort
Am 19. November besuchten Schüler des Technikums für Lebensmittelindustrie und
-handel in Gorlowka das staatliche
Fleischkombinat Gorlowka. „Wir haben den jungen Leuten gezeigt, wie die Produktion von Fleischwaren funktioniert. Die heranwachsende Generation soll soviel wie möglich über die verschiedenen Berufe wissen und darüber, wie bei der Arbeit hier bemerkenswert leckere Sachen entstehen“, sagte der Direktor des Unternehmens Alexandr Schkwira.
„Wenn man Studenten heute nach ihren Berufsvorstellungen befragt, sind die Antworten häufig sehr allgemein gehalten. Exakt dafür, dass die künftigen Spezialisten eine genaue Vorstellung davon bekommen, was ihnen bei einer Tätigkeit hier bevorsteht, machen wir diese Exkursion durch unser Unternehmen“, teilte die Cheftechnologin des Unternehmens mit. …
„Diese berufsorientierenden Exkursionen bieten den Auszubildenden der Berufsbildungseinrichtungen die Möglichkeit, einen unmittelbaren Eindruck von den Details und Nuancen der verschiedenen Tätigkeiten zu bekommen. Wir rechnen damit, dass sich viele der heutigen Teilnehmer nach dem Ende der Ausbildung bei uns bewerben werden“, fügte Schkwira hinzu.
Das staatliche
Fleischkombinat Gorlowka wurde im Juli 2017 gegründet. Es ist auf Wurstwaren und Fleischdelikatessen der Marken Schtschedryj Kum (großzügiges Väterchen) und Jusowskij Delikates (Jusowo = Bezeichnung für Donezk bis 1924) spezialisiert. Das Sortiment umfasst ungefähr 90 verschiedene Artikel.

de.sputniknews.com: Britischer Generalstabschef sieht in Russland größere Gefahr als in Terroristen
Der britische Generalstabschef Mark Carleton-Smith hat am Samstag in einem Interview mit der Zeitung „The Telegraph“ behauptet, dass Russland angeblich eine größere Bedrohung für sein Land als Terrorgruppierungen darstellen würde.
„Zweifellos stellt zurzeit Russland eine viel größere Bedrohung für unsere nationale Sicherheit dar als die durch die Extremisten wie Al-Qaida* oder ‚Islamischer Staat‘*“, sagte Carleton-Smith.
Ihm zufolge hat Russland es gut gelernt, Schwachstellen des Westens zu nutzen.
„Russland hat mit systematischen Versuchen begonnen, die Anfälligkeit des Westens zu prüfen und zu nutzen … Wir dürfen in Bezug auf die Gefahr, die Russland darstellt, nicht sorglos sein“, sagte der General.
Deswegen soll der General die Verbündeten Großbritanniens dazu aufgerufen haben, die sogenannte „russische Gefahr“ nicht zu vergessen, das Potenzial und die Einheit der Nato-Länder zu unterstützen, heißt es.
Mark Carleton-Smith wurde im Juni 2018 zum britischen Generalstabschef ernannt. Zuvor hatte er den Posten des Vize-Chefs des Verteidigungsstabs und des Befehlshabers der Spezialeinheiten bekleidet.
* in Russland verbotene Terrorgruppierungen

Dnrailway: Gleiserneuerung im Bahnhof Donezk-2
Zur Erhöhung der Geschwindigkeiten der Züge führt die Donezker Eisenbahn ständig Gleiserneuerungen durch. Jetzt wurde die Erneuerung des 900 m langen Hauptgleises 2 im Bahnhof Donezk-2 abgeschlossen. Seit der Eröffnung im Jahre 1951 hat es hier keine so umfangreichen Arbeiten gegeben. Der Zustand der Holzschwellen hatte sich soweit verschlechtert, dass die Geschwindigkeit auf 15 km/h herabgesetzt werden musste. Im laufenden Fahrplan wird der Bahnhof Donezk-2 von 20 Güter- und Reisezügen (letztere zwischen Jasinowataja und Ilowajsk, Anm. d. Übers.) bedient. Mit der Zunahme der Industrieproduktion in der Republik wird ihre Zahl zunehmen, und um die Durchlassfähigkeit zu erhöhen und die Betriebssicherheit zu gewährleisten, sind Generalreparaturen des Bahnkörpers notwendig. Die Arbeiten in Donezk-2 wurden von der Bahnmeisterei Jasinowataja mit Maschinen aus Ilowajsk durchgeführt.
„Die Arbeiten haben vier Tage in Anspruch genommen. Das alte Gleis mit den Holzschwellen wurde aufgenommen, eine Schotterbettreinigung durchgeführt und neue Joche mit altbrauchbaren Betonschwellen verlegt“, sagte der Leiter der Bahnmeisterei Sergej Belokon. Die letzte Etappe war wegen stark abgefallenen Temperaturen und heftigem Wind die schwierigste. „Nach Abschluss der Arbeiten soll die Geschwindigkeit wieder auf 40 km/h heraufgesetzt werden“, sagte Wladislaw Sheltkjewitsch von der Bahnmeisterei Jasinowataja (normal in diesem Fall, Anm. d. Übers.). Von der zulässigen Geschwindigkeit auf Hauptgleisen von Bahnhöfen hängt auch die Kapazität der ganzen Strecke ab. Nach Beendigung der Gleiserneuerung (und den Stopfgängen) wird die Geschwindigkeit schrittweise wieder auf den Sollwert erhöht.

de.sputniknews.com: Für UNO-Prüfung: Kiew bereitet Resolutionsentwurf zu Asowschen und Schwarzem Meer vor
Die Ukraine bereitet einen Resolutionsentwurf über die angebliche „Militarisierung“ des Schwarzen und Asowschen Meeres durch Russland vor. Laut der Sprecherin des ukrainischen Außenministeriums, Jekaterina Selenko, soll das Dokument bei der UN-Generalversammlung geprüft werden.
Wie Selenko gegenüber der Nachrichtenagentur UNIAN mitteilte, beabsichtigt Kiew, den Resolutionsentwurf im Rahmen der 73. Tagung der UN-Generalversammlung im Dezember vorzulegen.
Die Kiewer Behörden haben Moskau wiederholt vorgeworfen, dass es das Asowsche und das Schwarze Meer „militarisieren“ wolle.
Zuvor hatten sich die Vereinigten Staaten und die Ukraine nach einer Tagung des Ausschusses für strategische Zusammenarbeit über die angeblichen „aggressiven Handlungen“ Russlands im Schwarzen und Asowschen Meer gegen in ukrainischen Häfen eintreffende ausländische Schiffe beklagt.
In den letzten Monaten wurde das flache Asowsche Meer nordöstlich der Krim — ein Nebenmeer des Schwarzen Meeres — zu einem weiteren Schauplatz des Konflikts der beiden Nachbarländer. Im März hatte die Ukraine den russischen Fischkutter „Nord“ aufgebracht. Im August wurde in Cherson das russische Tankschiff „Mechanik Pogodin“ festgehalten.
Moskau hatte die Handlungen Kiews als „Seeterrorismus“ bezeichnet. Die russische Regierung hatte als Antwortmaßnahme die Grenzinspektion im russischen Teil des Asowschen Meeres intensiviert. Daraufhin hatte die ukrainische Grenzwache erklärt, dass Russland mit einer „harten Politik der Aufbringung und Durchsuchung von Schiffen begonnen“ habe.


dan-news.info: Britischer Pianist spielte Klassik des 19. Jahrhunderts in Donezk
Ein Konzertprogramm „Tschaikowsky. Brukner “ fand heute in der staatlich akademischen Philharmonie von Donezk statt. Die Premiere wurde von rund 500 Personen besucht.
Das Philharmonische Sinfonieorchester und der britische Pianist Nikita Bursaniza führten unter der Leitung von Roman Moiseew, einem Dirigenten der Russischen Föderation, Werke der großen Komponisten des 19. Jahrhunderts, Peter Tschaikowsky und Anton Bruckner, auf.
Zu Beginn des Konzertes wurde dem Publikum eine kurze Biographie der Gäste und des Aufführungsprogramms
präsentiert.
Die Komposition des Tschaikowsky-Konzerts Nr. 1 für Klavier und Orchester sowie das Werk des österreichischen Klassikers Bruckner-Sinfonie Nr. 6 erklangen von der Bühne der Done
zker Philharmonie.
Wir fügen hinzu, dass das Konzert mit Unterstützung des russischen Zentrums organisiert wurde.

ukrinform.ua: Hrojsman: Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit betragen 5,38 Prozent des BIP
2019 sollen 5,38 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung und Sicherheit des Landes ausgegeben werden.
Das sieht der Staatshaushalt für das kommende Jahr vor, sagte Ministerpräsident der Ukraine Wolodymyr Hrojsman in der Fragestunde der Regierung im Parlament am Freitag, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Für die Aufteilung dieser Mittel sei der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung zuständig.
Gemäß dem Staatshaushalt 2019, den das Parlament gegen 6 Uhr morgens am 23. November verabschiedete, belaufen sich die Militär- und Sicherheitsausgaben auf 211,9 Milliarden Hrywnja (5 Milliarden davon die staatliche Garantien).

de.sputniknews.com: Kiew: Merkel nannte Frist für EU-Beitritt der Ukraine
Bundeskanzlerin Angela Merkel soll bei ihrem jüngsten Besuch in Kiew die ungefähre Frist für den EU-Beitritt der Ukraine genannt haben. Das behauptet zumindest der ukrainische Parlamentarier Igor Kononenko.
Merkel habe eine Frist von fünf bis acht Jahren genannt, so der stellvertretende Vorsitzende der Parlamentsf
raktion der Partei „Block von Petro Poroschenko“ gegenüber dem TV-Sender „Prjamoj“.
Bei einem Treffen mit Studenten hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am vergangenen Freitag allerdings keinen konkreten Termin für den EU-Beitritt seines Landes genannt. Er fügte schlicht hinzu, das sei eine Frage der „nahen Zukunft“.
Zuvor hatte sich Poroschenko zum wiederholten Male von Russland „endgültig“ verabschiedet.

Dnr-online: Studenten machten eine Exkursion zum Wärmekraftwerk in Surges (Sujewskaja TES)
Es berichtet der Pressedienst des Ministeriums für Kohle und Energie der DVR. Als Teil des Studiums beschäftigten sich die Studenten mit dem Thema ‚Betrieb und Wartung von Turbinen‘ und Experten des Kraftwerks halfen ihnen dabei, den Bezug zwischen Theorie und Praxis herzustellen.
”Bei solchen Exkursionen haben die Studenten die Möglichkeit, sich mit dem ganzen Zyklus der Stromerzeugung und dem Potential unseres Unternehmens bekannt zu machen. Sie werden ihr theoretisches Wissen in der Praxis wiedererkennen, sozusagen in das künftige Berufsleben eintauchen”, sagte der stellvertretende Leiter für Arbeitssicherheit des Werks Pawel Sabrodtschenko. Nach einigen Instruktionen zur Sicherheit gelangten die jungen Leute in das Kesselturbinengebäude, erfuhren Details über den Kessel und die Schmierung der Anlagen und erhielten Antworten auf alle sie interessierenden Fragen.
”Die
Sujewskaja TES arbeitet eng mit den Berufsbildungseinrichtungen zusammen und sichert sich und anderen Unternehmen so den nötigen Nachwuchs an Kadern. Der ganze Energiekomplex unter Leitung des Ministeriums für Kohle und Energie der DVR ist von einer qualifizierten Ausbildung der heranwachsenden Generation und dem Dialog zwischen den Studenten und den Praktikern abhängig”, sagte Sabrodtschenko.

de.sputniknews.com: Russlands Chefdiplomat: USA betrachten IS fast als Verbündeten
Die USA betrachten IS* laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow als eine Rechtfertigung für ihre Militärpräsenz in Syrien und beinahe als einen Verbündeten beim Regimewechsel in der Arabischen Republik Syrien. Dies erklärte Russlands Chefdiplomat nach den Verhandlungen mit seinem portugiesischen Amtskollegen Augusto Santos Silva.
Der russische Minister betonte, dass das „US-Außenministerium dieser Tage erklärte, dass der IS* noch nicht besiegt sei, und um den IS* zu besiegen, müsse die wichtigste Vorbedingung der Regimewechsel und der Abzug jeglicher iranischer und Iran-treuer Einheiten von dort sein“.
„Meine Vermutung bestätigt sich, dass der IS* von den Amerikanern überhaupt als eine Rechtfertigung ihrer Militärpräsenz in Syrien und als ein Quasi-Verbündeter im Kampf gegen das syrische Regime betrachtet wird. Das heißt, die Hauptaufgabe ist jetzt, das Regime aufs Neue zu wechseln und nicht den IS zu bekämpfen“, so Lawrow.
Dem Chefdiplomaten zufolge machen derartige Vorbehalte, wie er sie angeführt hatte, „unseren amerikanischen Kollegen wenig Ehre und zeigen, dass sie im Unterschied zu dem, dass sie so lautstark die Vernichtung des Terrorismus als ihre Hauptaufgabe in Syrien verkünden, eine andere – verdeckte — Agenda haben“.

ukrinform.ua: Poroschenko: Gedenktag an Opfer von Holodomors ist eine Gelegenheit, Tragödien des 20. Jahrhunderts zu überdenken
Der Gedenktag an die Opfer von Holodomors – der Völkermorde an dem ukrainischen Volk – ist eine gewichtige Gelegenheit, sich an die großen Tragödien des letzten Jahrhunderts zu erinnern und sie zu überdenken, der unschuldigen Opfer im Gebet zu gedenken, erklärte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in seiner Rede anlässlich des 85. Jahrestages des Holodomors von 1932-1933.
„Dieser Tag veranlasst uns auch noch einmal, der schrecklichen Wahrheit direkt in die Augen zu schauen: die Holodomors in der Ukraine waren künstlich, sie wurden von Menschen gegen Menschen begangen. Genauer gesagt von Unmenschen gegen Menschen. Und im Namen der Erhaltung der Ukraine dürfen wir die schrecklichen Verbrechen nicht vergessen, die durch das kommunistische Regime auf den ukrainischen Böden begangen wurden“, sagte Poroschenko.
Er betonte, dass die zivilisierte Welt alles Mögliches getan hat und tut, damit die bittere, aber notwendige Wahrheit weithin öffentlich bekannt gemacht wird und die Verbrechen des totalitären Regimes eine angemessene historische und rechtliche Bewertung erhalten.

de.sputniknews.com: Moskau: Hungersnot in UdSSR war kein „Genozid“ an Ukrainern
Die Versuche, den Großhunger in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts als „Genozid“ an dem ukrainischen Volk darzustellen, haben laut dem russischen Außenministerium nichts mit den historischen Tatsachen zu tun. Viele Völker, die in der Sowjetunion gelebt hatten, waren ebenfalls schwer betroffen, heißt es in der Mitteilung des Außenamts.
In der Ukraine wird diese Zeit als „Holodomor“ bezeichnet und oft als vorsätzliches Aushungern der ukrainischen Bevölkerung durch Joseph Stalin dargestellt.
Der Hunger sei eine gemeinsame Tragödie der Russen, der Ukrainer, der Kasachen und der anderen Völker gewesen, heißt es in der in dem russischen sozialen Netzwerk VKontakte veröffentlichten Mitteilung des Außenministeriums. Zudem habe sich der Großhunger als die größte humanitäre Katastrophe auf dem Territorium der UdSSR erwiesen.
„Die Versuche, diese tragischen Ereignisse ausschließlich als einen ˏGenozidˊ am ukrainischen Volk darzustellen, haben weder etwas mit der Wiederherstellung der Gerechtigkeit noch mit den historischen Tatsachen zu tun. Sie sind rein politisierter und wissenschaftsfeindlicher Natur“, heißt es weiter in der Erklärung des Außenministeriums.
Zudem werden die Angaben über den Bevölkerungsrückgang anhand eines Vergleichs der Volkszählung in den Jahren 1926 und 1937 angeführt. Demnach soll die Abnahme der Bevölkerung so ausgesehen haben:
In Kasachstan verringerte sich die Bevölkerung um 30,9 Prozent;
in den Gebieten am Unter- und Mittellauf der Wolga um 23 Prozent;
in der Ukraine um 20,5 Prozent;
im Nordkaukasus um 20,4 Prozent.
Der Massenhunger von 1932-1933 hatte alle führenden Getreideregionen der UdSSR – die Ukraine, den Nordkaukasus, die Gebiete am Unter- und Mittellauf der Wolga, einen bedeutenden Teil des zentralen Schwarzerdegebietes, Kasachstan, Westsibirien und den Südural erfasst. Laut unterschiedlichen Angaben starben sieben bis acht Millionen Menschen an Hunger, darunter drei bis 3,5 Millionen in der Ukraine, zwei Millionen in Kasachstan und Kirgistan sowie zwei bis 2,5 Millionen in der Russischen Föderation.

ukrinform.ua: US-Botschaft: USA denken an die Opfer von Holodomor
Die Vereinigten Staaten denken an die Millionen unschuldiger Opfer des Holodomors in der Ukraine und werden die staatliche Souveränität, die territoriale Integrität des ukrainischen Staates weiter unterstützen, twitterte die US-Botschaft in der Ukraine.
„In diesem Monat gedenken wir zusammen mit den Ukrainern des 85. Jahrestags des Holodomors. Wir denken an die Millionen unschuldiger Opfer des Holodomors und versichern unsere Unterstützung der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine sowie dem Recht des ukrainischen Volks, seine Richtung zu bestimmen“, so die Botschaft.
Wie berichtet, begeht man am Samstag, dem 24. November, in der Ukraine den Gedenktag an die Opfer von Holodomor.

abends:

de.sputniknews.com: Polen: Ukrainer hat „Nazi-Symbol“ von Auto entfernen müssen
Polnische Polizisten haben von einem Ukrainer in der Stadt Przemyśl gefordert, einen Klebezettel mit einem Dreizack von seinem Auto zu entfernen. Der Dreizack gilt als Symbol der Ukrainischen Aufständischen Armee (OUN-UPA) und wird in Polen als „Nazi-Symbol“ wahrgenommen.
Wie der Bewohner von Lwiw in der Westukraine, Ivan Kulczycki, auf Facebook schrieb, habe ein Ortsbewohner in der an die Ukraine angrenzenden polnischen Stadt Przemyśl sein Auto gestoppt und zwar wegen des Dreizack-Klebezettels auf dem Auto des Ukrainers.
„Uns hat auf der Autostraße ein Grobian aufgehalten. Ihm hat unsere ukrainische Symbolik nicht gefallen“, schrieb Kulczycki auf seinem Facebook-Account.
Am Ort des Geschehens ist ihm zufolge die Polizei aufgetaucht, die lange Zeit nicht entscheiden konnte, was sie in diesem Fall tun solle.
„Einerseits gibt es eine Missachtung der Verkehrsregeln durch ihren Bürger, andererseits geht es um einen Verstoß gegen das neue polnische Antitotalitarismus-Gesetz, das eine gewisse ukrainische Symbolik verbietet“, schrieb Kulczycki.
Wie er weiter berichtete, habe ihn die Polizei gebeten, den Klebezettel mit dem Dreizack von seinem Auto zu entfernen. Er befolgte nach eigenen Worten die Warnung der Polizei, der zufolge das Auto auf einem Parkplatz wegen dieser Symbolik beschädigt werden könnte. Dennoch meinte der Ukrainer, dass seine Rechte grob verletzt worden seien.
Die Stadt Przemyśl befindet sich im Südosten Polens, zwölf Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt.
Der polnische Sejm hatte am 1. Februar einen Gesetzentwurf über die Einführung von strafrechtlicher Verantwortung für die Propaganda der Ideologie der ukrainischen Nationalisten und für die Leugnung ihrer Verbrechen gegen Polen im 20. Jahrhundert sowie für die Beschuldigung Polens an der Beteiligung an Nazi-Verbrechen gebilligt.
In letzter Zeit sind die Beziehungen zwischen Kiew und Warschau wegen Unstimmigkeiten in historischen Fragen angespannt. Nach der Version der polnischen Seite wurden in den Jahren 1943 bis 1945 von Anhängern der Ukrainischen Aufständischen Armee (OUN-UPA) Massenmorde an der polnischen Bevölkerung in Wolhynien verübt. Polen spricht von einem Genozid und verurteilt deshalb die Heroisierung der Organisation Ukrainischer Nationalisten durch Kiew….

ukrinform.ua: Mingarelli: EU ist bereit, Ukraine bei der Reform des Justizsektors weiter zu unterstützen
Die Europäische Union sei bereit, die Ukraine in der Frage der Reform des Justizsektors weiter zu unterstützen, erklärte der Leiter der EU-Vertretung in der Ukraine, Hugues Mingarelli, vor der Präsentation des Berichts „Auswahl und Bewertung der Richter in der Ukraine“, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Im Rahmen der Assoziierung EU-Ukraine hat sich die EU, ich möchte daran erinnern, verpflichtet, die Reform des Justizsektors allseitig zu unterstützen und die Herstellung der Rechtsstaatlichkeit zu fördern. Und die Justizreform ist eine Priorität unter jenen Zielen und Aufgaben, die im Assoziierungsabkommen verankert sind, deshalb scheuen wir keine Mühe, diese Reform zu unterstützen. Wir teilen Ihre Ansicht, dass die ukrainischen Teilnehmer des Auswahlverfahrens, wie (der Leiter der Oberqualifizierungskommission der Richter der Ukraine) Serhij Kozjiakow und andere Vertreter der Kommission und des Bürgerrates für die Integrität unter enormem Druck stehen, darum sind wir bereit, sie weiter zu unterstützen, Erfahrungen bei der Lösung der Fragen zu teilen“, sagte Mìngarelli.
Er betonte, die Reform der Justiz sei im Allgemeinen wichtig für die Etablierung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine.
Dem Vertreter der EU zufolge werden die Verbesserungen im Justizsystem auch die Heranziehung von Investitionen in der Ukraine und die Wiederherstellung des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in die Justizgewalt fördern, „denn jeder Bürger leidet unter den Auswirkungen von Korruption und Unvollkommenheit des Justizsystems“.
„Wir dürfen die Zeit und die Möglichkeit nicht verlieren, das Justizsystem zu vervollkommnen und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Richter wiederherzustellen. Ihr Erfolg ist unser Erfolg, d.h. der Erfolg der Ukraine ist der Erfolg der EU, und umgekehrt, wenn in der Ukraine etwas nicht klappt, bedeutet das, dass die EU nicht genug hilft“, sagte Mingarelli.
Er unterstrich ferner, dass die EU die Offenheit der Organe der gerichtlichen Verwaltung zur Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft schätzt.

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