Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
abends / nachts:
de.sputniknews.com: Russische Kosaken fordern von Trump „gestohlenes Geld“ zurück
Die regionale Gesellschaftsorganisation „Kosakentum Russlands“ hat an US-Präsident Donald Trump die Bitte gerichtet, das bei russischen Menschen „gestohlene“ Geld zurückzugeben. Die im südwestsibirischen Kurgan ansässige Organisation plant, einen entsprechenden Brief an das US-Generalkonsulat in Jekaterinburg zu übergeben.
„Wir haben uns mit den Mitarbeitern des Konsulats darüber verständigt. Ein Vertreter der Abteilung Kultur wird uns treffen“, sagte der Oberataman der Organisation, Valeri Popow, gegenüber Sputnik.
Der vom Oberataman unterschriebene Brief wurde auf seiner Seite im sozialen Netzwerk „VKontakte“ veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem: „In Ihren Russland-feindlichen Aussagen richten Sie und Ihre Massenmedien einen Höllensabbat an (…). Indem Sie gegen Diebe – russische Oligarchen und Beamte – kämpfen, (…) kämpfen Sie konkret gegen sie und nicht gegen das Volk.“
Popow schlägt vor, das Geld der Oligarchen und Beamten auf deren Konten, die gesperrt sind, an diejenigen zu überweisen, „denen dieses Geld gestohlen wurde“. „Ich schicke Ihnen die Nummer des Verrechnungskontos, zwei bis fünf Milliarden Dollar würden uns – den Russen und den Kosaken – für die erste Zeit reichen“, so Popow. Er fügte hinzu, dass dieses Geld für „die nationale Wiedergeburt“ notwendig sei.
Der Oberataman erläuterte, dass es in Russland elf Filialen dieser Kosaken-Organisation gibt, die insgesamt 10.000 Mitglieder vereinen
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 22.11.2018
In den letzten 24 Stunden wurden 17 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von elf Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher aus der 58. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Drapatyj mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen das Gebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 92. mechanisierten Brigade unter Kommando der Henker Martschenko und Kokorjew, der 56. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Iwanow und der 128. Gebirgssturmbrigade unter Leitung von Sobko aus die Gebiete von Jasinowataja, Jelenowka, Krutaja Balka, Spartak, der Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk und das Gebiet des Flughafens aus mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kriegsverbrecher der 79. Luftsturmbrigade auf Befehl von Kurtasch Sachanka, Kominternowo, Oktjabrj und Leninskoje mit Schusswaffen beschossen.
Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Ukrainischen Kämpfer sterben weiter aufgrund Inkompetenz und eigener Dummheit.
Unter anderem ist nach Informationen unserer Aufklärung am 19. November eine Gruppe ukrainischer Terroristen des 131. Aufklärungsbataillons auf Befehl ihres Kommandeurs zur Durchführung eines Auftrags an die Kontaktlinie im Gebiet von Oktjabrj in Richtung Mariupol vorgerückt. Der Ausfall der Gruppe war mit dem übergeordneten Kommando nicht abgestimmt und wurde von dem ukrainischen Freiwilligen Mysjagin provoziert, der erklärte, dass die ukrainischen Besatzer die Motivation verloren hätten, weil sie die Angriffe auf die Kräfte der DVR eingestellt hätten. Er deutete dabei die Schuld des ukrainischen Kommandos an.
Wie uns bekannt wurde, geriet die Gruppe mit vier Mann unter Leitung des Hauptmanns Ju.W. Lad beim Vorrücken in Richtung der Positionen der Volksmiliz der DVR auf eigene Minensperren, die von Kämpfern der 79. Luftsturmbrigade installiert worden waren. In der Folge der Detonation starben zwei Diversanten, zwei weitere wurden verletzt. Die Verletzten verließen selbständig den Ort des Geschehen und ließen ihre toten Kameraden auf dem Feld zurück.
Die Leichen der durch die Minen getöteten Personen, des Kommandeurs der Gruppe J.W. Lad und des Kämpfers D.M. Mischweladse lagen drei Tage da, um den Feiertag der Luftlandesoldaten der Ukraine nicht zu verderben und erst heute ist ihre Bergung geplant.
Wir schließen nicht aus, dass die ukrainischen Kämpfer einen Versuch unternehmen, die Leichen unter Deckung von Mörser- und Schusswaffenfeuer zu bergen. Wir sind aber keine Barbaren und sind bereit, Sicherheitsgarantien zur Bergung der Toten zu gewähren.
Gesondert möchte ich unterstreichen, dass alle Bewegungen der ukrainischen Kämpfer entlang der Kontaktlinie sowie Versuche, die Kontaktlinie zu überschreiten, sofort von unseren Soldaten mit modernen Beobachtungsmitteln festgestellt werden. Im Fall einer Annäherung der ukrainischen Terroristen an unsere Positionen und einer Gefahr für Soldaten der Volksmiliz der LVR wird die Entscheidung getroffen, das Feuer mit nicht verbotenen Waffen zu eröffnen. So hat der Feind keine Chancen, sich unseren Linien unbemerkt zu nähern und heil und unverletzt nach Hause zurückzukehren.
Im Zusammenhang damit wenden wir uns an die ukrainische Bürger in Uniform: ehe Sie unbedachte und verbrecherische Befehle ihrer Kommandeure ausführen, denken Sie an Ihre Familien. Ihre Regierung hat die Ukraine bereits zerstört und jetzt nutzt sie Sie zur Wiederherstellung von verlorenen Geschäften zum Preis Ihres Lebens. Halte ein, hör auf, dich an dem brudermörderischen Krieg zu beteiligen, der durch die ukrainischen Marionetten entfacht wurden und von den westlichen Kuratoren aufgedrängt wurde!
de.sputniknews.com: Enthüllt: Britische Spezialeinheit führt Informationskrieg gegen Russen – Medien
Iwan Danilow
Manchmal greift das Militär der westlichen Länder zu einer weiteren PR-Kampagne, um den Steuerzahlern zu zeigen, wie effektiv ihre Gelder verwendet werden. Oftmals werden für diese PR-Aktionen zivile Journalisten herangezogen, die öffentlich erklären, für was Hunderte Milliarden Dollar bzw. Pfund ausgegeben werden.
Für Moskau, das im Visier der westlichen Armeen steht, wäre es nützlich, sich die Rüstungsarsenale und Diversionsmethoden anzusehen, die im Kampf gegen Russland eingesetzt werden.
Leider kennen Moskaus Opponenten sehr gut die Erfahrungen des Kalten Krieges und arbeiten sehr effektiv daran, dass Russland das Schicksal der Sowjetunion ereilt. Das wird sehr offensichtlich nach der skandalösen Reportage des Technik-Magazins „Wired“, die Einblicke in das Innere einer britischen Einheit, die auf Informationskriege spezialisiert ist, verschafft. Die Waffe der 77. Britischen Brigade sind Memes, virale Videos und Millionen Fake-Accounts in sozialen Netzwerken, mit denen sie die Ideen der britischen Regierung befördern.
Der „Wired”-Journalist, der in der Tat Mitarbeiter einer gemeinnützigen Organisation ist, nennt die Regionen und Länder, in denen die britischen Spezialisten tätig sind – Russland, China, Großbritannien, Argentinien, Iran, Naher Osten, Nordkorea. Natürlich wird behauptet, dass die Tätigkeit der britischen Militärs auf den Schutz vor gegnerischen Informationsangriffen (vor allem Russland) konzentriert wird. Doch zugleich wird berichtet, dass die britischen Informations-Einheiten gewisse Bevölkerungsgruppen in Russland (sowie China, Iran u.a.) im Visier haben. Es ist klar, dass das britische Militär auf dem Informationsfeld und in den sozialen Netzwerken nicht mit dem Ziel arbeitet, dort gute Werte zu verbreiten.
Man sagt, dass der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist, doch der moderne Krieg ist vor allem eine großangelegte Marketing-Operation. Den Russen wird Hass und Verachtung gegenüber dem eigenen Staat, der Geschichte, den Landsleuten, Behörden und der Armee aufgedrängt. Es wird zu Methoden gegriffen, mit denen internationale Konzerne Getränke und Autos anpreisen. Es wird hervorgehoben, dass mehr als die Hälfte der Militärs der 77. Brigade früher im Marketing bzw. der Konsumanalyse arbeiteten.
So wird die innere Küche beschrieben: „Einer der Räume ist ein Raum für die Erforschung des Publikums – ihre Zusammensetzung, die demografischen Eigenschaften und Gewohnheiten der Menschen, die sie erreichen wollen. Ein anderer Raum ist ein Raum für die analytische Arbeit, die auf die Analyse der Beziehungen und Stimmungen fokussiert ist, die man aus der großen Datenbank der sozialen Netzwerke erhalten kann. In einem anderen Zimmer gibt es viele Offiziere, die sich mit der Produktion von Video- und Audio-Content befassen. An einem anderen Ort analysieren Aufklärungsspezialisten, wie Messages vom Publikum aufgefasst werden, und besprechen, wie sie noch aufsehenerregender gemacht werden können.“
Sehr wahrscheinlich ist, dass, wenn die User russischer sozialer Netzwerke auf ein virales Video darüber stoßen, in welch verlorenem Land sie leben, sich dessen Autoren nicht in Russland, sondern in London befinden.
Das bedeutet nicht, dass es im Land keine Probleme gibt und sie nicht diskutiert werden sollen. Doch das heißt, dass es zumindest unvernünftig ist, zu den realen Problemen noch Fake-Probleme hinzuzufügen, die von den geopolitischen Opponenten entfacht werden. Das ist eine bewusste destruktive Arbeit. Man kann sich daran erinnern, wie leicht die Vorgänger der 77. Britischen Brigade während des Kalten Krieges die Sowjetunion zerstörten, als die belesenste Nation weltweit wie unter Hypnose beschloss, den Status der Großmacht gegen die Hoffnung auf ein Hollywood-Leben einzutauschen. Das heißt nicht, dass es in der Sowjetunion keine Probleme gab und man sie nicht diskutieren sollte. Doch das heißt, dass der Zugang zu 300 Wurstsorten auch ohne die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts hätte erreicht werden können.
Wie die britischen Militärs selbst zugeben, gibt es in ihrem Tun „weiße“, „graue“ und „schwarze“ Operationen. Also Operationen, wo man nur die Wahrheit sagt, wo man die Wahrheit mit Lügen vermischt und wo man nur Lügen in Umlauf bringt. Allerdings wird in dem „Wired”-Artikel behauptet, dass reine Lügen nur in Fällen genutzt werden, wenn es um den Kampf gegen „Aufständische, Terroristen und Piraten“ geht. Dennoch kann man das kaum glauben. Zudem sollte man sich daran erinnern, dass Großbritannien beispielsweise die Anhänger der Donbass-Republiken als „Aufständische” bezeichnet. Unter US-Politikern ist die Idee sehr verbreitet, dass Russland „ein Sponsor des Terrorismus“ sei. Gegen Moskau ist absolut alles erlaubt. China und Russland seien existenzielle Bedrohungen, gegen die die USA und ihre Nato-Verbündeten (also auch Großbritannien) aktiv kämpfen werden, wie aus den Dokumenten der Militärbehörden dieser Länder folgt.
Britische Medien versuchen de facto das eigene Publikum davon zu überzeugen, dass die Informationsoperationen im Ganzen (und auch die 77. Brigade) für den Kampf gegen Russland und die Terroristen notwendig sind. Das heißt, dass den gesamten westlichen „Informationsoperationen“ ihre Verbrechen gegen die Privatsphäre der Briten verziehen werden sollen, über die einst Edward Snowden und Glenn Greenwald berichteten.
Damals erfuhren die Briten, dass die britischen Spione eine Palette von illegalen Methoden nutzen, um die innenpolitischen Feinde kleinzuhalten – es werden oppositionelle Politiker und Organisationen diskreditiert, E-Mails und private Mitteilungen von „unsicheren Nutzern“ gehackt; eine ganze Bot-Armee schafft den öffentlichen Druck, der zur Förderung bestimmter politischer Beschlüsse erforderlich ist. Jetzt wird dem westlichen Publikum erklärt, dass jene, die sich damit befassen, in Wahrheit einen erbitterten Kampf gegen die russische Informationsaggression führen. Das heißt, dass man ihnen verzeihen und sie verstehen und ihre Seiten in den sozialen Netzwerken „liken“ soll.
* Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.
Mil-lnr.info: Erklärung des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst M. Ju. Filiponenko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kriegsverbrechers und Kommandeurs der 14. Brigade Wojtschenko wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowo beschossen.
Während der Beschüsse wurden Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 50 verschiedene Geschosse abgeschossen.
Im Zusammenhang mit der niedrigen Personalausstattung der Einheiten der 72. Brigade hat das Kommando des Stabs der OOS entschieden, die Brigade mit einberufenen Wehrpflichtigen aufzufüllen.
So werden Wehrpflichtige, die Dienst im Oblast Charkow in den Truppenteilen A-0501 und A-1993 tun in der nächsten Zeit gemäß den Anweisungen des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte in die genannte Brigade versetzt. Diese Tatsache hat eine Welle der Empörung unter den Verwandten und Freunden der jungen Soldaten hervorgerufen, die sich a priori nicht in der OOS-Zone befinden dürften.
Unsere Aufklärung stellt weiter Fälle fest, wo die ukrainischen Truppen Objekte der zivilen Infrastruktur und private Häuser zur Einquartierung von Personal sowie für Waffen und Militärtechnik nutzen.
Im Gebiet von Malinowoje, auf dem Territorium von privaten Häusern, wurden drei Mehrfachraketenwerfer „Grad“ entdeckt. Die gesamte Technik ist sorgfältig getarnt, der Zugang für örtliche Einwohner ist gesperrt.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte gibt es weiter nicht kampfbedingte Verluste, aufgrund von Alkoholmissbrauch.
Am 21. Oktober wurde der Leiter der Aufklärung des 8. Gebirgssturmbataillons der 10. Gebirgssturmbrigade Majr W. Kusnezow getötet. Der Vorfall erfolgte bei der Feier der Luftlandegruppen der Ukraine. Der völlig betrunkene Kuszenzow befahl einer Aufklärungsgruppe, auf die Positionen einer unserer Einheiten zuzugehen. Als er eine Weigerung erhielt, begann Kuszezow mit der Waffe zu drohen, in der folgenden Auseinandersetzung wurde er tödlich verletzt.
Wie zu erwarten war, wird in der offiziellen Erklärung des Stabs der OOS angegeben, dass es am 21. November keine Verluste gab. …
de.sputniknews.com: Russlands Währungsreserven um 2,2 Milliarden Dollar in einer Woche geschrumpft
Die internationalen Reserven Russlands sind laut der Bank Russlands in der letzten Woche um 0,5 Prozent zurückgegangen und haben per 16. November 459,3 Milliarden Dollar gegenüber 461,5 Milliarden Dollar am 9. November betragen.
„Der Umfang der internationalen Reserven hat sich innerhalb einer Woche im Ergebnis der negativen Neubewertung um 2,2 Milliarden US-Dollar oder 0,5 Prozent verringert und betrug per 16. November 459,3 Milliarden US-Dollar“, heißt es in der Mitteilung.
Die Internationalen Reserven (Gold- und Währungsreserven – Anm. d. Red.) Russlands stellen hochliquide Auslandsaktiva dar, über die die Bank Russlands und die Regierung Russlands verfügen. Die Reserven bestehen aus monetärem Gold, Sonderziehungsrechten (SZR), Reservepositionen im IWF und Mitteln in Auslandswährung (weitere Reserveaktiva).
Innerhalb des Jahres 2017 stiegen die internationalen Reserven Russlands um 14,6 Prozent und betrugen per 1. Januar 432,7 Milliarden Dollar. Ihr historisches Maximum hatten die Reserven Anfang August 2008 erreicht – damals waren es 598 Milliarden Dollar.
Vormittags:
de.sputniknews.com: „Endgültiger“ Abschied Nr. …: Poroschenko sendet „Message“ an Moskau
Das Verfassungsgericht in Kiew hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf, mit dem der Kurs der Ukraine in die EU und Nato in ihrem Grundgesetz verankert werden soll, genehmigt. Bei seiner Rede vor dem Parlament hat Präsident Petro Poroschenko zum wiederholten Male erklärt, dass sich sein Land „endgültig“ von Russland verabschiede.
Indem wir die Notwendigkeit des Kurses in die Nato und die EU in der Verfassung verankern, senden wir eine Message auch an Moskau: Wie trennen uns, endgültig und unumkehrbar“, sagte der ukrainische Staatschef. Die vollständige Erklärung wurde auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Staatschefs veröffentlicht.
„Russland hat als Aggressor-Land kein Vetorecht gegen unseren Beitritt weder zur Nato noch zur EU, und wird es auch nie haben. Niemand wird ein solches Recht haben“, fügte er hinzu.
Wann genau die Ukraine in die Nato und die EU eintreten soll, hatte Poroschenko nicht präzisiert. Er sagte nur, es sei eine „ambitionierte Aufgabe“.
Der ukrainische Staatschef zeigte sich zuversichtlich, dass die endgültigen Änderungen in der Verfassung bezüglich des künftigen Kurses seines Landes im Februar des kommenden Jahres angenommen werden.
Die ständigen „endgültigen Abschiede“ des ukrainischen Präsidenten von Russland liefern auf beiden Seiten der russisch-ukrainischen Grenze Stoff für Witze. Zuletzt hatte sich Poroschenko am 14. September von Moskau verabschiedet.
Dan-news: Humanitäre Hilfe für Familien mit Kleinkindern
Donezk 23. November – Seit Beginn des Jahres wurden im Rahmen der humanitären Hilfe über 342.000 Rationen Kindernahrung vom Ministerium für Zivil- und Katastrophenschutz der Russischen Föderation an die Donezker Volksrepublik übergeben.
„Zur Unterstützung der sozial schwächeren Bevölkerungsschichten wird aktive Hilfe für Familien mit Kindern unter drei Jahren geleistet. Jedes dieser Kinder erhält eine monatliche Ration dieser Nahrung. Im Jahre 2018 wurden bis heute 342.366 Rationen ausgegeben“, sagte eine Gesprächspartnerin der Agentur. … Nach Angaben des Ministeriums für Sozialpolitik gibt es jeden Monat über 34.000 Empfänger der humanitären Hilfe in der ganzen Republik. Am 22. November war der 83. Konvoi aus Russland angekommen und brachte über 36.000 Rationen Kindernahrung mit.
de.sputniknews.com: Browder bittet Kanada um Ausschluss Russlands aus Interpol
Der frühere Hedgefonds-Manager und US-Geschäftsmann mit britischem Pass, William Browder, hat die kanadischen Politiker aufgefordert, eine zeitweilige Ausschließung Russlands aus der Interpol durchzusetzen. Darüber berichtet der kanadische TV-Sender CBC.
„Ich sage dem kanadischen Parlament und der Regierung, dass Kanada ab sofort die Führungsrolle bei den Bemühungen übernehmen soll, um die Tätigkeit Russlands im Interpol-System auszusetzen, so wie es vor den Olympischen Winterspielen gesperrt worden war“, äußerte Browder bei einer Telefonkonferenz mit dem Ausschuss für gesellschaftliche und nationale Sicherheit des kanadischen Parlaments. Moskau verletze regelmäßig die Regeln dieser Internationalen polizeilichen Organisation, fügte er hinzu.
Der Fonds-Manager William Browder ist der Gründer des US-Fonds Hermitage Capital und der frühere Arbeitgeber von Sergej Magnitski, der den Fonds rechtlich vertreten hatte. Dessen Tod in einer Moskauer Untersuchungshaft hatte für eine breite öffentliche Resonanz gesorgt.
Browder war von 1995 bis 2007 einer der größten ausländischen Investoren in Russland. Später wurde er wegen Steuerhinterziehung angeklagt und 2013 von einem Moskauer Gericht in Abwesenheit zu einer neunjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Zudem stellte das Gericht fest, dass Magnitski ein Steuerhinterziehungsschema im Interesse von Browder entwickelt habe. Dabei habe der Anwalt über die in der russischen Teilrepublik Kalmykien registrierten und vom Hermitage Capital verwalteten Firmen gehandelt.
Russland hatte Browder in eine Interpol-Datenbank eingetragen, um einen Haftbefehl für ihn zu beantragen.
Am Montag hatte die russische Staatsanwaltschaft erklärt, dass Sergej Magnitski sowie andere mutmaßliche Mittäter von Browder durch den Einsatz von „Sabotagechemikalien mit Aluminiumverbindungen“ getötet worden sein könnten. Dies sei vor allem für Browder selbst von Vorteil gewesen, wie die Behörde betonte.
Gegen den Geschäftsmann ist nun ein neues Verfahren wegen der Schaffung einer kriminellen Vereinigung eingeleitet worden.
Dan-news: Kutschma macht erst Hoffnung und geht
Die Vertreter Kiews in der politischen Untergruppe bei den Minsker Verhandlungen haben trotz der Versprechen des damaligen Bevollmächtigten der Ukraine in der Kontaktgruppe Leonid Kutschma es zwei Jahre lang nicht geschafft, ihre Position zur Einführung eines Gesetzes über den Status des Donbass auszuarbeiten. Das war am 22. November im Außenministerium der DVR zu erfahren. …
Die bevollmächtigte Vertreterin der DVR Natalja Nikonorowa bemerkte ihrerseits, das die Vertreter der Ukraine weiterhin versuchen, die Behandlung dieser Frage zu behindern.
„Absolut unbegründet bestehen die Vertreter der Ukraine auf dem Fehlen einer Vollmacht für die Verhandlungen über ein solches Gesetz auf der Minsker Plattform, obwohl der Vertreter der Ukraine bei dem vorangegangenen Treffen erklärt hatte, seine Vollmachten seien ausreichend für ‚beliebige Handlungen‘“, fügte Nikonorowa hinzu. Nach ihren Worten sei eine solch unbestimmte Haltung Kiews nicht dazu geeignet, zu einer konstruktiven Behandlung der Frage überzugehen, und sie sei darauf ausgerichtet, den Verhandlungsprozess zu sabotieren. …
Der frühere Präsident der Ukraine und heute bevollmächtigter Vertreter Kiews in Minsk Leonid Kutschma hatte am 28. Spetember erklärt, seinen Posten in der Kontaktgruppe zur friedlichen Regulierung zu räumen. Im Außenministerium der DVR erklärte man dazu, dass der Fortgang Kutschmas sich negativ auf die Lösung der Frage eines besonderen Status des Donbass‘ auswirken könnte.
de.sputniknews.com: Das antwortet Kiew auf Berlins Forderung nach Löschung der „Staatsfeinde“-Liste
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrej Melnik, hat in einem Gastbeitrag für die Zeitung „Die Welt“ die Forderung des deutschen Außenministeriums kommentiert, die umstrittene Liste der „Staatsfeinde“ aus dem Netz zu entfernen.
Wie Melnik schrieb, werde diese Liste von dem Internetportal „Mirotworez“ geführt. Dabei handele es sich um eine rein private Website. Die ukrainische Regierung trägt laut dem Diplomaten für den Inhalt der Homepage dieser NGO keinerlei Verantwortung.
Der rechtliche Spielraum der ukrainischen Behörden sei in diesem Fall begrenzt, da hier die Meinungsfreiheit berührt werde.
Dennoch habe Kiew die Bitte des Auswärtigen Amtes aufmerksam zur Kenntnis genommen und sei bereit, das Problem um das Portal „Mirotworez“ mit deutschen Partnern ernsthaft zu diskutieren.
Laut dem Diplomaten wurde der deutsche Ex-Kanzler auf die Liste mit „Feinden der Ukraine“ gesetzt, weil er unlängst erklärt habe, die Krim als Teil Russlands sei eine Realität, die man eines Tages werde anerkennen müssen.
Zuvor hatte das Auswärtige Amt die ukrainische Regierung aufgefordert, die umstrittene Liste der „Staatsfeinde“ aus dem Netz zu entfernen. Hintergrund ist, dass auf der Liste „Mirotworez“ vor kurzem der deutsche Altkanzler Gerhard Schröder gelandet ist.
Das deutsche Außenministerium verurteilte die Liste „in aller Deutlichkeit“ und forderte ihre Löschung. Schröder war am 8. November wegen „antiukrainischer Propaganda“ auf die Liste der „Staatsfeinde“ geraten.
„Mirotworez“ (dt. „Friedensstifter“) war nach dem nationalistischen Umsturz 2014 auf Anregung Anton Geraschtschenkos, des damaligen Beraters des ukrainischen Innenministers, ans Netz gegangen. Die international kritisierte Webseite führt persönliche Daten von Tausenden Politikern, Journalisten, Aktivisten und Promis, die von den Betreibern als „Feinde der Ukraine“, „Separatisten“ und „Kreml-Agenten“ angesehen werden.
Internationale Bekanntheit erlangte die Webseite, die Kritiker „Abschussliste“ nennen, nach der Ermordung der ukrainischen Oppositionellen Oles Busyna und Oleh Kalaschnikow. Beide wurden vor ihren Wohnhäusern niedergeschossen, und zwar nur wenige Tage, nachdem ihre Privatadressen auf der „Mirotworez“-Liste erschienen waren.
„Mirotworez“ steht vermutlich in enger Beziehung zum ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU und zum Innenministerium des Landes, von dem das Portal sich mit Informationen versorgen lässt.
ukrinform.ua: Staatshaushalt 2019 verabschiedet
Die Werchowna Rada verabschiedete das Gesetz über den Staatshaushalt 2019.
Für das Gesetz in der zweiten Lesung stimmten 239 Parlamentsabgeordnete, für die Verabschiedung insgesamt – 240 Parlamentarier bei den notwendigen 226, meldet ein Ukrinform-Korrespondent.
Im Jahr 2019 wird das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes BIP drei Prozent bei der Inflationsrate von 7,4 Prozent betragen. Der Mindestlohn wird seit dem 1. Januar 2019 bis 4.172 Hrywnja erhöht werden, das Existenzminimum steigt ab 1. Juli 2019 bis 1.936 Hrywnja und ab 1. Dezember – bis 2.027 Hrywnja, heißt es im Dokument.
Nachmittags:
de.sputniknews.com: Britische Polizei veröffentlicht neues VIDEO mit Skripal-Verdächtigen
Die britische Polizei hat neue Aufnahmen von Alexander Petrow und Ruslan Boschirow in Salisbury veröffentlicht. London verdächtigt die zwei Russen der Vergiftung des ehemaligen GRU-Agenten und Überläufers Sergej Skripal und dessen Tochter Julia. Zudem wurde ein Foto des Fläschchens gezeigt, das angeblich das Gift enthalten haben soll.
Das Video zeigt laut Scotland Yard die beiden Männer am Sonntag, den 4. März 2018 in Salisbury, einem Vorort von London. Auf der Aufnahme ist unter anderem zu sehen, wie sie über eine Brücke gehen, einer von ihnen macht dabei Fotos.
„Der dritte Clip zeigt die zwei Männer, wie sie um ungefähr 13:00 Uhr über die Brücke in der Fisherton Street gehen, bevor sie schließlich zur Eisenbahnstation Salisbury zurückkehren und nach Heathrow fahren, um später nach Moskau zu fliegen“, heißt es in einer Erklärung der Polizei.
Scotland Yard hat Augenzeugen aufgerufen, sich unbedingt zu melden, wenn sie Boschirow und Petrow im Zeitraum vom 2. bis 4. März oder die Verpackung des Nina-Ricci-Parfüms bzw. die Flasche selbst gesehen haben.
Das Interview von Boschirow und Petrow gegenüber dem Sender RT im vergangenen September sorgte sowohl in Russland als auch im Ausland für Aufsehen. Darin behaupteten die zwei Männer, sie hätten Salisbury nur als Touristen besucht, um die berühmte Kathedrale zu sehen. Sie stritten jegliche Verwicklung in die Vergiftung der Skripals ab.
Russland hat von London wiederholt Erklärungen zum Skripal-Fall gefordert. Das Außenministerium in Moskau hat nach eigenen Angaben bereits 70 Noten und Briefe an die britischen Behörden gerichtet.
Die britischen Behörden verweigern jedoch jegliche Zusammenarbeit mit Moskau. Moskau hat außerdem wiederholt beklagt, dass russischen Vertretern kein Zugang zu Julia Skripal gewährt wird, die Staatsbürgerin Russlands ist. Man wisse nicht, ob Sergej und Julia überhaupt noch am Leben seien.
Aus Sicht der russischen Diplomaten widerspricht Londons Verhalten „allen Regeln der zivilisierten Beziehungen zwischen Staaten“ und sei eine „himmelschreiende Verletzung der Grundregeln der diplomatischen Höflichkeit“.
wpered.su: Vertreterinnen von „Nadeshda Donbassa“ und „Nadeshda Rossii“ unterstützten ein Schul-Internat (Kinderheim, Anm. d. Übers.)
Am 22. November übergaben die Vertreterinnen der gesellschaftlichen Organisation „Nadeshda Donbassa“ Nadeshda Retinskaja und Nelly Taraban Sportgeräte an die Schüler des Internats, dies berichtet der Wered-Korrespondent.
Diese Hilfe konnte dank der Spenden, die von der Abteilung der Allrussischen Bewegung in Mordowien „Allrussische Frauenunion – Nadeshda Rossii“, bereitgestellt werden. Das Schul-Internat Nr. 3 befindet sich im Petrowski-Bezirk im frontnahen Gebiet von Donezk.
de.sputniknews.com: Moskau reagiert auf Kiews S-300-Verlegung in den Donbass
Die Tatsache, dass Kiew schwere Waffen in den Donbass verlegt, zeugt vor allem davon, dass die ukrainische Regierung eine militärische Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine für möglich hält. Dies teilte der russische Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Alexander Lukaschewitsch, am Freitag mit.
„Statt konkrete Schritte zu einer politisch-diplomatischen Lösung zu unternehmen, eskaliert Kiew weiterhin die militärischen Spannungen im Donbass“, sagte Lukaschewitsch.
Vor kurzem soll die ukrainische Armee Schwerartillerie, Mehrfachraketenwerfer „Uragan“, Flugabwehrraketensysteme „Buk“, Raketenabwehrsysteme S-300 sowie amerikanische Waffenmodelle in den Donbass verlegt haben.
Im Zeitraum vom 1. bis 12. November sollen die OSZE-Beobachter nahe der Trennlinie im Donbass 24 Stück Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte gesichtet haben. Darüber hinaus haben die Teilnehmer der Sonderbeobachtermission im Gebiet Wolodarski die Verlegung von S-300-Komplexen gesehen.
Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als vier Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.
Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen.
Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk erörtert, die seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts festgelegt sind. Aber selbst nach Vereinbarung der Waffenruhe gibt es weiter Schusswechsel zwischen den Konfliktparteien.
de.sputniknews.com: Welche Rolle Russland beim Anstieg des Gaspreises in Deutschland spielt
Die Gaspreise in Deutschland steigen ab Januar kräftig. Je nach Region erhöhen sie sich um bis zu 13 Prozent. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Ein Grund ist der Supersommer.
Lange herrschte bei den Gaspreisen für die Verbraucher Ruhe — über mehrere Jahre gingen sie sogar leicht zurück. Nun dreht sich der Wind. Rund 1,8 Millionen Haushalte in Deutschland werden im nächsten Jahr eine höhere Gasrechnung erhalten, berichtet die Deutsche Presseagentur. Bislang haben 244 Gasversorger ihren Preis erhöht oder das spätestens zum Jahreswechsel angekündigt, wie das Internet-Portal Check24 mitteilt.
Im Durchschnitt belaufen sich die Erhöhungen auf 8,4 Prozent. Für einen Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 20 000 Kilowattstunden bedeutete das Mehrkosten von 111 Euro im Jahr. „Gas wird im Jahr 2019 spürbar teurer», sagte Check24-Geschäftsführer Oliver Bohr der dpa.
Zur gleichen Tendenz kommt das Vergleichsportal Verivox. Es hat 224 von insgesamt 710 Grundversorgern gefunden, die ihre Preise im Dezember und Januar um durchschnittlich 7,7 Prozent anheben. Am höchsten fallen demnach die Preissteigerungen mit 13 Prozent in Rheinland-Pfalz aus, aber auch in Brandenburg (11,5 Prozent) und Niedersachsen (10,1 Prozent) sei ein zweistelliges Plus zu verzeichnen. Stabil seien die Preise dagegen in den Stadtstaaten.
Handelspreise für Gas stark gestiegen
„Die Einkaufspreise für Erdgas sind zuletzt stark gestiegen», sagte Verivox-Energieexperte Mathias Köster-Niechziol der dpa. Die Einfuhrpreise für Erdgas seien in den vergangenen beiden Jahren um rund 40 Prozent nach oben gegangen. Speziell in diesem Jahr sind die Preise demnach noch mal deutlich gestiegen.
Ähnlich sehe es bei den Börsenpreisen für Erdgas aus, die das Statistische Bundesamt erhebt. Auch hier hätten die Preise zwischen September 2016 und September 2018 um rund 38 Prozent zugelegt. Allein zwischen März und Oktober dieses Jahres lag der Anstieg bei rund 50 Prozent.
Russland sorgt für Stabilität
Dass nicht noch viel mehr Versorgungsunternehmen ihre Preise erhöhen, ist laut Verivox auf langfristige Lieferverträge vor allem mit Russland zurückzuführen. So habe laut Medienberichten Gazprom bei Lieferverträgen über mehrere Jahre Fixpreise vereinbart. Dadurch hätten der Energiekonzern und die Versorger Planungssicherheit.
Ob die Preisstabilität bleibt, wenn sich das hohe Preisniveau für Importgas verfestige, bezweifeln die Verifox-Experten.
Sommer ist schuld am steigenden Gaspreis
Auch die steigenden Ölpreise im Jahresverlauf könnten Einfluss haben, auch wenn es eine unmittelbare Kopplung beider Preise nicht mehr gibt. „Öl spielt immer eine Rolle und ist ein Trendsetter für die Energiemärkte“, sagte Rainer Wiek vom Energie-Informationsdienst EID der dpa.
Zudem soll auch die Trockenheit im Sommer zum Preisanstieg beigetragen haben, weil nicht mehr so viel Kohle über die Flüsse transportiert werden konnte und deshalb zum Teil mehr Energie aus Gas gewonnen wurde sowie leere Speicher aufgefüllt werden mussten. Das habe die Nachfrage angeheizt. Auch hat Russland verstärkt den attraktiven asiatischen Markt beliefert, was Gas in Europa etwas knapper werden ließ.
de.sputniknews.com: Moskau an Washington: „Wer Lawrow nicht hört, wird dann Schoigu hören müssen“
Russland rechnet laut dem hochrangigen Beamten des Außenministeriums, Wladimir Jermakow, damit, dass die USA keine unbedachten Schritte in Bezug auf den INF-Vertrag unternehmen werden.
„Wir gehen davon aus, dass die USA dennoch solche unbedachten Schritte nicht unternehmen und letzten Endes die reale Situation in der Welt nüchtern bewerten werden. Wir sind natürlich auf jegliche Entwicklung der Ereignisse vorbereitet …“, sagte der Chef der Abteilung für Nichtverbreitung und Kontrolle von Waffen im russischen Außenministerium, Wladimir Jermakow, am Freitag gegenüber Sputnik.
Und jene, die dem nicht zuhören wollten, was Außenminister Sergej Lawrow eingehend erkläre, würden dann vernehmen müssen, was ihnen Verteidigungsminister Sergej Schoigu erklären werde, so Jermakow.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) angekündigt.
Die USA würden den Vertrag verlassen, weil Russland ihn verletze, so Trump. Konkrete Beweise für die angebliche Verletzung des Vertrages durch Moskau lieferte Trump nicht.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärte daraufhin, Moskau würde Gegenmaßnahmen treffen, sollten die USA aus dem Vertrag aussteigen.
In den letzten Jahren hatten Moskau und Washington einander mehrmals vorgeworfen, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen.
Moskau verwies unter anderem darauf, dass die USA in Rumänien und in Polen Anlagen stationieren, mit denen Marschflugkörper des Typs Tomahawk gestartet werden können. Zudem machte Russland darauf aufmerksam, dass die USA Kampfdrohnen entwickeln und Forschungsarbeiten zur Entwicklung von bodengestützten Marschflugkörpern finanzieren.
Der INF-Vertrag war am 8. Dezember 1987 von den damaligen Staatschefs der UdSSR und der USA, Michail Gorbatschow und Ronald Reagan, unterzeichnet worden. Darin verpflichteten sich beide Staaten, sämtliche Raketen mit mittlerer (1000 bis 5500 Kilometer) und kürzerer (500 bis 1000 Kilometer) Reichweite zu vernichten und keine neuen mehr zu produzieren.
Zum Mai 1991 wurde der Vertrag komplett erfüllt. Moskau vernichtete 1.752 und Washington 859 ballistische Raketen und bodengestützte Marschflugkörper. Der Vertrag ist unbefristet. Dabei ist jede Seite berechtigt, beim Vorlegen triftiger Gründe aus dem Vertrag auszusteigen.
Im November vergangenen Jahres hatte der US-Kongress 58 Millionen Dollar für die Entwicklung von bodengestützten Mittelstreckenraketen bewilligt
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de.sputniknews.com: Putin ist auf der Krim eingetroffen
Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Freitag laut seinem Sprecher Dmitri Peskow auf die Schwarzmeer-Halbinsel Krim gekommen, um dort eine Sitzung des Präsidiums des Staatsrates zur Umsetzung des Mai-Erlasses durchzuführen.
„Putin ist bereits auf der Krim eingetroffen“, sagte Peskow gegenüber Journalisten.
Wie Peskow weiter betonte, werde sich Putin nach der Staatsrat-Präsidiumssitzung mit Regierungsmitgliedern, Vizepremiers und der Leitung des Präsidialamtes treffen.
Diesmal tritt der Staatsrat im Kurkomplex „Mrija“ in der Ortschaft Ponisowka, 28 Kilometer von der Stadt Jalta entfernt, zusammen, der unter die Sanktionen gefallen ist, welche die USA am 8. November gegen drei natürliche Personen und neun Organisationen Russlands im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung der Krim und der Lage im Donbass verhängt haben.
Präsident Wladimir Putin hatte nach der Vereidigung im Mai in Moskau den ersten Erlass unterzeichnet, in dem wichtige Richtungen der Entwicklung der Wirtschaft und des sozialen Bereichs bis 2024 definiert werden.
Putin weist in seinem Ukas die Regierung an, bis 2024 das Armutsniveau im Lande um die Hälfte zu senken. Zugleich beauftragte Putin das Ministerkabinett, Maßnahmen zu ergreifen, um die durchschnittliche Lebenserwartung in Russland bis 2024 auf 78 und bis 2030 auf 80 Jahre anzuheben. Zudem sollen die Wohnbedingungen von mindestens fünf Millionen Familien jährlich verbessert werden. Unter anderem sollen Hypothekenkredite deutlich billiger werden.
Das Ministerkabinett soll dem Ukas zufolge auch ein nachhaltiges Wachstum des Realeinkommens der russischen Bürger gewährleisten.
Darüber hinaus soll Russland laut dem Erlass bis 2024 unter den Top-Fünf der weltgrößten Wirtschaften sein. Zugleich soll die wirtschaftliche Stabilität aufrechterhalten werden. Die Inflationsrate dürfe vier Prozent nicht überschreiten, heißt es in dem Dokument.
Dnr-news.com: Ukrainisches Außenministerium schickt Protestnote an Russland wegen Putins Krimbesuch
„Das ukrainische Außenministerium äußert entschiedenen Protest im Zusammenhang mit dem wiederholten, mit der Ukraine nicht abgesprochenen Besuch des Präsidenten der RF Putin am 23. November 2018 auf dem zeitweise durch die russische Föderation okkupierten Territorium der Ukraine – der Autonomen Republik Krim und Sewastopol. An das Außenministerium Russlands wurde eine Protestnote geschickt“, hieß es in der Erklärung des ukrainischen Außenministeriums….
Abends:
de.sputniknews.com: „Ethnische Säuberung“: Moskau verurteilt Sondereinsatz im Kosovo
Moskau verurteilt entschieden die Invasion der Kosovo-Spezialkräfte in den von Serben bewohnten Teil von Kosovska Mitrovica. Wie es am Freitag im Außenministerium Russlands hieß, handelt es sich um eine weitere Provokation von Pristina, wohingegen der Westen faktisch keine Reaktion auf eine neue Verschärfung der Situation zeige.
Mitglieder der Spezialeinheit ROSU des Kosovo-Innenministeriums hatten am Freitag im nördlichen Teil der Stadt Kosovska Mitrovica (Nordkosovo) vier Serben festgenommen. Zuvor hatte die Regierung in Pristina beschlossen, Zölle auf alle serbischen Waren um 100 Prozent zu erhöhen. Darauf nahmen sich die hiesigen Serben vor, am Freitag friedliche Protestaktionen durchzuführen.
„Wir betrachten die Invasion der Kosovo-albanischen Spezialkräfte in den von Serben bewohnten Teil von Kosovska Mitrovica am Morgen des 23. November als eine weitere Provokation von Pristina, die darauf abzielt, die Kosovo-Serben aus dieser Region zu vertreiben. Pristina setzt offenbar den Kurs auf ethnische Säuberungen und das Anzetteln eines ‚Handelskrieges‘ auf dem Balkan fort. Dieser steht im Zeichen der Entscheidung der Kosovo-‚Regierung‘ vom 22. November, serbische Waren, darunter Lebensmittel, Medikamente, Druckerzeugnisse etc., mit einem 100-Prozent-Zoll zu belegen.
Diese Maßnahmen bedeuten vor allem einen Schlag gegen die in der Region lebenden Serben. Das Kalkül dahinter: Unerträgliche Lebensbedingungen für sie in ihrem Heimatbereich schaffen“, heißt es in einem Kommentar des russischen Außenministeriums.
„Wir verurteilen entschieden das Drehen der Konfliktspirale durch Pristina“, unterstreicht das Außenamt.
Moskau ist außerdem befremdet darüber, dass die internationale Kosovo-Truppe (KFOR), die sich auf ein Mandat des UN-Sicherheitsrates stützt, sich faktisch von der Regelung dieser Situation fernhält.
„Es entsteht der Eindruck, als die Europäische Union und die USA, die jahrelang die Kosovaren begönnert haben, entweder nicht imstande sind, sie in Schach zu halten, oder sie begünstigen ihre aggressive Linie. Vor diesem Hintergrund betrachten wir die Position der Führung Serbiens, die Bemühungen für einen Abbau der Spannungen unternimmt, als besonders wichtig“, wird unterstrichen.
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