Presseschau vom 21.11.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends / nachts:

de.sputniknews.com: Russland wird US-Basis in Polen mit Umprogrammieren seiner Raketen beantworten
Zur Abwendung einer neuen Bedrohung wird Russland die Zielprogramme seiner Raketen ändern, sollten die USA eine Militärbasis in Polen aufstellen. Das erklärte Franz Klinzewitsch, Mitglied des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des russischen Föderationsrates, am Dienstag in Moskau.
Am gleichen Tag hatte Polens Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak im örtlichen Rundfunk mitgeteilt, dass die Einrichtung des Stützpunktes „Fort Trump“ in Polen eine „beschlossene Sache“ ist.
Klinzewitsch sagte ferner, dass Russland großes Militärpotential hat, darunter Langstrecken-Präzisionswaffen. „Wenn ein solcher Stützpunkt eingerichtet wird, werden wir die Zielvorgaben für Raketen entsprechend ändern, um die Bedrohung zu lokalisieren. Das steht fest, denn eine solche Basis wäre für uns eine Bedrohung.“Dem Parlamentarier zufolge hat Russland keine andere Wahl. „Da die US-Basis unweit der Grenze des Unionsstaates (Russlands und Weißrusslands – Anm. d. Red.) geschaffen wird, haben wir kein Recht, nicht zu reagieren“, betonte Klinzewitsch.„Russland hatte bislang mehrmals erklärt, dass die Bevölkerung der Länder, wo die USA ihre Basen einrichten, einer ernsthaften Gefahr ausgesetzt würde, falls von diesen Basen aus aggressive Handlungen gegenüber Russland vorgenommen werden. Das darf man nicht vergessen“, sagte Klinzewitsch


wpered.su: Die KPRF organisierte für Kinder aus der DVR und der LVR Urlaub im Rahmen der Aktion „Kinder Russlands – für die Kinder des Donbass“
Im Rahmen der Aktion „Kinder Russlands für die Kinder des Donbass“ fahren regelmäßig Kinder aus der Donezker und Lugansker Volksrepublik in den Erholungskomplex „Snegiri“ bei Moskau. Initiator der Aktion sind die russischen Kommunisten, teil der Pressedienst der KPRF mit.
Die Kinder zeigten gute Ergebnisse bei den Sportarten, die in die Prüfung „Bereit zu Arbeit und Verteidigung“ eingehen. Für die Organisation des Urlaubs dankten die Kinder dem Vorsitzenden des ZK der KPRF Gennadij Sjuganow.


vormittags:

de.sputniknews.com: Vetorecht im UN-Sicherheitsrat abschaffen? Russland nimmt Stellung
Russland ist bereit, jede rationale Variante einer Reform des UN-Sicherheitsrates zu besprechen; die Ausnahme ist dabei das Vetorecht. Dies sagte der Sprecher der russischen ständigen Vertretung in der Uno, Alexej Boguslawski.Zuvor hatte sich ein Vertreter der ukrainischen Delegation für die Abschaffung des Vetorechtes geäußert.
Dies kommentierte nun die russische Seite:
„Unsere Position ist gut bekannt. Russland verweist als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates auf die Notwendigkeit, diesem Organ einen präsentableren Charakter zu geben, vor allem mittels der Entwicklungsländer Asiens, Afrikas und Lateinamerikas.“
Boguslawski betonte dabei, Moskau sei „bereit, jede rationale Variante einer Reform des UN-Sicherheitsrates zu betrachten, darunter auch eine sogenannte auf einem Kompromiss basierende Zwischenentscheidung, falls diese auf einer sehr weiten Einigung in der Uno beruhen wird“. „Die Anstrengungen in dieser Richtung dürfen sich nicht auf die Fähigkeiten des Rates, effektiv und schnell auf entstehende Herausforderungen zu reagieren, auswirken“, fügte er hinzu.
„In diesem Kontext plädieren wir für die Bewahrung eines kompakten Charakters des Mitgliedbestandes des Sicherheitsrates. Sein optimaler Personalbestand soll nicht ,etwas mehr als 20 Mitgliederʻ übertreffen“, betonte der Diplomat.
Er verwies unter anderem darauf, dass Russland „jegliche Ideen, die zur Zurückdrängung der Prärogativen der aktuellen ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates, darunter des Veto-Instituts, führen“, für inakzeptabel halte.
„Man soll sich daran erinnern: dieses Institut ist ein wichtiger Faktor, der die Mitglieder zur Suche nach bilanzierten Entscheidungen stimuliert. Der Veto-Einsatz oder die Androhung, es zu nutzen, hat die Uno mehrmals vor dem Assoziieren mit zweifelhaften Abenteuern bewahrt“, sagte er abschließend.
1993 ergab sich erstmals die Frage nach einer notwendigen Reform des UN-Sicherheitsrates, in dem 15 Mitglieder sitzen: das sind fünf ständige Mitglieder – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und die USA – und zehn nichtständige. Seither wird diese Frage ständig behandelt, jedoch kam man bislang zu keinem Konsens.


Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Donezkij, Frunse und Shelobok.
Geschossen wurde mit 122mm-Artilleriegeschützen, 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen Maschinengewehren.

de.sputniknews.com: Trident Juncture: Nato „zieht Lehren“ aus Donbass-Krieg
Bei dem Manöver „Trident Juncture 2018“ in Norwegen soll die Nato „die Taktik Russlands auf der Krim und die Lehren aus dem Krieg im Osten der Ukraine“ berücksichtigt haben.
Die Nato lernt aus diesem Konflikt, sagte der Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte, Micael Byden, der die Frontlinien in der Ukraine besucht hat, gegenüber Bloomberg.
„Das ist eine Mischung aus Grabenkrieg und fortschrittlichen modernen Methoden“, so der Oberbefehlshaber weiter.
Früher habe die schwedische Armee sich weitgehend auf der Friedenserhaltung in fernen Teilen der Welt konzentriert. Doch „Russlands Krieg gegen die Ukraine“ habe die Lage geändert. Moskau hat wiederholt bestritten, Teil des Konflikts im Donbass zu sein. Den Volksentscheid auf der Krim 2014, bei dem die Bevölkerung der Halbinsel mehrheitlich für die Abspaltung von der Ukraine stimmte, betrachtet Russland als legitim.
„Hybride Kriegsführung“, wie es sie auf der Krim gegeben habe, sowie unbemannte Kriegstechnik und elektronische Kampfführung – das alles sei nun „Teil des Spiels“, so Byden weiter.
Sogar ukrainische Militärs seien in Norwegen bei der Übung dabei gewesen, um Nato-Kräfte über russische Kampfmethoden zu beraten.
„Trident Juncture ist ein rein defensives Manöver“, zitiert Bloomberg Audun Halvorsen, den Staatssekretär im norwegischen Außenministerium. Doch die Sicherheitslage in Europa sei unberechenbar geworden. „Wir haben ein Russland, das durchsetzungsfähiger und aggressiver – darunter auch militärisch – gegenüber seinen Nachbarn ist.“ Dies habe eine langfristige Reform der Nato gefordert.
Trident Juncture ist mit 50.000 Mann das größte Manöver der nordatlantischen Militärallianz in den letzten Jahren. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte zuvor betont, dass die Nato bei dieser Übung „den Mythos von der russischen Gefahr“ ausnutze. Nach seinen Worten w
ürden die Teilnehmer des Manövers offensive Handlungen trainieren.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 20. November 3:00 Uhr bis 21. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen 11.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der

Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Golmowskij, Sajzewo, Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Alexandrowka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Zerstörungen von ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 86.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 38.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.


d
e.sputniknews.com: Kiew: Krim-Brücke senkt sich ab
Die Pfähle der Krim-Brücke haben laut dem ukrainischen Ministerium für die Angelegenheiten der zeitweise besetzten Territorien begonnen, sich zu verschieben und abzusenken. Nun folgt eine Zurückweisung vonseiten der Krim-Behörden.
Die ukrainischen Fachleute sollen einige gefährdete Stellen entdeckt haben, wie das ukrainische Ministerium für die Angelegenheiten der zeitweise besetzten Territorien via Facebook mitteilte. Unter anderem sei eine Absenkung der Brücke mit einer Geschwindigkeit von 52 bis 89 Millimetern pro Jahr nahe dem aufgeschütteten Damm aufseiten der Halbinsel Krim festgestellt worden. Zudem sei im zentralen Teil eine Anhebung des Bogens der Eisenbahnverbindung entdeckt worden. Darüber hinaus hätten die Fachleute eine Verwerfung auf der Insel Tusla gefunden.
Das zeuge von der Instabilität des Meeresbodens an den Stellen, wo die Pfähle eingerammt worden seien. Zudem habe dies eine negative Auswirkung auf das Schwarzmeergebiet, was wiederum das Leben sowie die Gesundheit der Menschen gefährden könne, so die ukrainische Behörde. Bei Winterwetter könne die Lage schlimmer werden.
Darauf hat das Informationszentrum „Krim-Brücke“ ebenfalls via Facebook Folgendes geantwortet: „Jetzt wird sich Ihre Stimmung in Richtung Spaß begeben, ich (die Brücke) aber werde immer da sein. <…> Ich dachte, es gebe nichts mehr zu erfinden, doch <…> kommen immer mehr Mythen (über die Krim-Brücke) zu Tage“, heißt es im Facebook-Beitrag. Einige der auf der Webseite „Krim-Brücke“ veröffentlichten Meldungen sind quasi stellvertretend für das Bauwerk geäußert.
Die russischen Behörden hatten sofort nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland im Jahr 2014 die Entscheidung über den Bau der Krim-Brücke getroffen. Am 16. Mai 2018 wurde die Brücke über die Straße von Kertsch für den Autoverkehr eröffnet. Diese Brücke ist mit ihren 19 Kilometern die längste in Russland und Europa.
Die Krim hatte sich nach dem Referendum vom März 2014 von der Ukraine losgelöst und war am 18. März auf Wunsch ihrer Bevölkerung in den Staatsverband Russlands aufgenommen worden. Die Ukraine betrachtet die Halbinsel weiterhin als ihr Territorium, das „zeitweise okkupiert“ ist. Russlands Präsident Wladimir Putin zufolge ist das Problem der Krim indes ein für alle Mal gelöst.

Dan-news.info: Das Ministerium für Staatssicherheit der DVR hat eine Diversion des SBU verhindert, die auf Sabotage der Wahlen in der DVR gerichtet war.
Über Einzelheiten berichtete heute der Presseoffizier Michail Popow auf einer Pressekonferenz.
„Das MfS der DVR hat im Ergebnis von Gegenaufklärungsmaßnahmen eine Diversion des SBU verhindert, die auf eine Sabotage der Wahlen zum Oberhaupt und zum Volkssowjet gerichtet war“, sagte er.
Nach den Worten Popows wurde am 11. November im Büroraum eines Wahllokals ein Agent des SBU bei der Übergabe einer Brandeinrichtung an ein Mitglied der Wahlkommission festgenommen. Diese
s sollte die Einrichtung in einen Container mit Stimmzetteln legen.
Nach dem Plan der Organisatoren des Terroraktes sollte die Brandeinrichtung durch Fernzündung gezündet werden, nachdem der
betreffende Container und weitere aus anderen Wahllokalen bei der Zentralen Wahlkommission eingetroffen waren. Dadurch hätte ein großer Brand begonnen, der zu zahlreichen Opfern hätte führen können.
„Im Zusammenhang damit, dass die Pläne und die ganze kriminelle Operation des Gegners operativen Mitarbeitern des MfS der DVR bekannt wurde
n, konnte die genannte Diversion verhindert und Opfer unter der friedlichen Bevölkerung vermieden werden. Die Organisation dieser Diversion bestätigt die Absichten des Kiewer Regimes, den demokratischen Wahlprozess in der Republik zu sabotieren“, fasste der Presseoffizier zusammen.

nachmittags:

dnr-sckk.ru: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die ukrainischen bewaffneten Formationen das Feuer auf Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) mit automatischen Granatwerfern, großkalibrigen und Schusswaffen eröffnet.
Dabei wurde ein Haus in der Jarotschenko-Straße 47, Wohnung 5, beschädigt (Verglasung von zwei Fensterblöcken).
Opfer unter der
Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com: Luftangriff auf Deir-ez-Zor: US-Koalition setzt erneut weißen Phosphor ein – Medien
Die Luftwaffe der US-geführten Koalition hat einen Angriff auf die syrische Kleinstadt Hajin in der Provinz Deir-ez-Zor geflogen und dabei erneut Geschosse mit nach internationalen Konventionen verbotenem weißen Phosphor verwendet. Das berichtete das staatliche syrische Fernsehen am Mittwoch.
„Der Luftschlag der internationalen Koalition mit Einsatz von weißem Phosphor auf die Stadt Hajin im Osten der Provinz Deir-ez-Zor hat Todesopfer unter Zivilisten gefordert. Es gibt Verletzte“, teilte der TV-Sender „Ikhbariya“ mit.
Zuvor wurde berichtet, dass 40 Zivilisten, darunter hauptsächlich Frauen und Kinder, infolge eines Luftangriffes der internationalen Koalition in der vorigen Woche im Dorf al-Bukaan im Osten der Provinz Deir ez-Zor gestorben seien.
Die US-geführte Koalition dementiert laut deren Sprecher Sean Ryan den Tod von Zivilisten infolge eines Luftangriffs auf das Dorf al-Bukaan in der syrischen Provinz Deir ez-Zor.
Die US-Koalition führt regelmäßig Luftschläge gegen die Stadt Hajin. Am 13. und 29. Oktober berichtete Sana ebenfalls über den Einsatz von weißem Phosphor bei Luftangriffen.
Die syrischen Behörden haben die Vereinten Nationen aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen und den illegalen Aufenthalt der Koalition im Land zu stoppen. Ein Pentagon-Sprecher erklärte daraufhin, die von der Koalition verwendete Munition entspreche den internationalen Standards. Allerdings würden die USA nicht offenlegen, welche Waffen eingesetzt würden.
Seit 2014 führen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten eine Operation gegen den „Islamischen Staat“ in Syrien und im Irak durch. In Syrien operieren sie ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus.

Lug-info.com: Leonid Pasetschnik, der bei den Wahlen zum Republikoberhaupt der LVR am 111. November gewonnen hatte, hat heute offiziell das Amt als Oberhaupt der LVR angetreten.
Bei einer feierlichen Zeremonie, bei der die Abgeordneten des Volkssowjets, die Mitglieder des Ministerrats der Republik, das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin, der Präsident Südossetiens Anatolij Bibilow sowie weitere ausländische Gäste anwesend waren, legte Pasetschnik das Gelöbnis auf die Treue zur Republik ab.
„Ich gelobe bei der Ausübung der Vollmachten des Oberhaupts der Lugansker Volksrepublik die Verfassung und die Gesetze der LVR einzuhalten, die Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürger zu respektieren und zu gewährleisten, mit Ehre die hohen Verpflichtungen des Oberhaupts der Lugansker Volksrepublik einzuhalten
und dem Volk treu zu dienen“, sagte er.
„Gerade habe ich das Gelöbnis abgelegt, in dem ich versprochen habe, die Rechte und Freiheiten aller Bürger unserer Republik zu respektieren und einzuhalten,
sie gegen Angriffe von Seiten äußerer Feinde zu schützen und nicht zuzulassen, dass wir von dem Weg abgebracht werden, den wir gemeinsam 2014 gewählt haben“, sagte Pasetschnik später.
„Heute ist die Bewahrung der Unabhängigkeit und der Freiheit unserer Republik, die Verteidigung der Rechte ih
rer Bürger mein hauptsächliches Ziel und Aufgabe“, erklärte er.
Das Oberhaupt der LVR dankte den Einwohnern für die Beteiligung an den Wahlen.
„Für wen auch immer Sie gestimmt haben, es ist wichtig, dass wir gemeinsam die Wahl bestätigt haben, die wir bei dem historischen Referendum getroffen haben“, unterstrich Pasetschnik.
Heute kann ich mit Überzeugung sagen, dass die Jahre der Unbestimmtheit im Donbass vorbei sind. Wir haben gemeinsam eine Entwicklungsrichtung der Republik und unsere strategischen Partner gewählt, die uns auf dem festgelegten Weg unterstützen werden“, sagte er weiter.
„Wir haben gemeinsam für eine einheitliche Entwicklungsrichtung gestimmt, die auf die Integration mit der RF gerichtet ist, ohne deren Hilfe wir nicht überleben und als Staat hätten entstehen können“, erklärte Pasetschnik.
Nach „Jahrzehnten ukrainischer Barbarei haben die Einwohner des Donbass aufgehört, der Regierung zu glauben“, bemerkte Pasetschnik.
„Von Seiten der Führung der Ukraine haben wir lange Jahre nur Lügen gesehen, Raub und Heimtücke. Bei Treffen mit Einwohnern der Republik habe ich das oft gehört“, sagte Pasetschnik. „Mir wurde gesagt, dass unsere Menschen eine offene und ehrliche Regierung brauchen, einen Führer, der weniger verspricht und mehr tut. Ein
en Menschen, der sie in einem schweren Augenblick nicht im Stich lässt und enttäuscht, der die Interessen des Volkes über Profitgier und Launen der Oligarchen stellt“.
„Genau durch diese Anweisungen, die mir Einwohner der Lugansker Volksrepublik gegeben haben, werde ich mich bei meinem Handeln leiten lassen“, erklärte das Oberhaupt der LVR.
Die Einwohner und die Regierung der LVR werden die Verbrechen des Kiewer Regimes niemals vergessen.
„Es steht außerhalb jeden Zweifels – wir werden uns immer nicht nur an die Namen unserer Freunde, sondern auch die unserer Feinde erinnern. Derer, die Befehle erteilten und auf Befehl mordeten. Derer, die uns den Frieden genommen, unsere Häuser besetzt, unsere alten Menschen der Willkür der Schicksals überlassen haben. Wir werden niemals die Namen derer vergessen, die die sich von ihrem Volk abgewandt und losgesagt haben, lebende Menschen gegen Dollars und die Malediven eingetauscht haben“, erklärte Pasetschnik.


lug-info.com: „Sie haben mit Ihrer Wahl der ganzen Welt gezeigt, dass ein Staat entstanden ist und die, die das Offensichtliche nicht sehen wollten, sehen heute, dass die Regierung durch Wahlen an einen Menschen übergeben wurde. Nichts Richtigeres hat die Menschheit erdacht als würdige, ruhige, normale Wahlen“, sagte der Abgeordnete der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew nach der Amtseinführung von Pasetschnik.
„Ich bin überzeugt, dass die LVR eine sehr richtige Wahl getroffen hat, sie haben ein wunderbares Staatsoberhaupt, Leonid Iwanowitsch Pasetschnik hat sehr große Erfahrung bei der Arbeit. Das Programm, das er vorgelegt hat – das Programm-2023 – studieren wir selbst in Russland“, sagte Tajsajew.
„Wir werden maximal bei der Lösung all dieser Fragen helfen. Wenn die Frage der LVR und DVR betroffen ist, gibt es in der Staatsduma keine Fraktion
en, alle unterstützen Sie einmütig, genauso wie das gesamt Volk Russlands Sie unterstützt. Wir bilden zusammen die einheitliche russische Welt“, unterstrich Tajsajew.


de.sputniknews.com:
„Asow“ geht leer aus: USA lassen ukrainische Nationalisten-Bataillon ohne Waffen
Die USA haben laut dem Vize-Chef der ukrainischen Nationalgarde, Oleg Kulik, der Regierung in Kiew verboten, die amerikanischen Waffen dem Regiment „Asow“ zu übergeben, das als Teil der Nationalgarde gilt.
„Ja, es hat so eine Entscheidung gegeben (ein Verbot seitens der USA, ihre Waffen dem Nationalgarde-Regiment ˏAsowˊ zu übergeben – Anm. d. Red.). Und wir kommen unseren Vereinbarungen mit den amerikanischen Partnern nach“, so Kulik gegenüber der Agentur „Ukrainskije novosti“.
Dabei bemerkte er, dass die Behörde genügend eigene Waffen habe, um diese Einheit in vollem Umfang zu versorgen. „Sie haben alles Nötige, um die ihnen erteilten Aufgaben zu erfüllen: Gepanzerte Fahrzeuge, Granatwerfer, Kleinwaffen und Scharfschützenkomplexe“, wie Kulik präzisierte.
Im Januar hatte der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte erklärt, dass das „Asow“-Regiment nicht mit den amerikanischen Panzerabwehr-Raketenkomplexen „Javelin“ bewaffnet sei.
Die Trump-Administration hatte im Jahr 2017 die Waffenlieferung an Kiew, einschließlich der Panzerabwehr-Raketenkomplexe „Javelin“, genehmigt. Die vorherige US-Regierung unter Präsident Barack Obama hatte dies trotz der wiederholten Aufforderungen der Ukraine stets abgelehnt.
Dabei hatte der ukrainische Botschafter in Washington, Valeri Tschaly, erklärt, Kiew dürfe die ihm von den USA zur Verfügung gestellten Panzerabwehr-Raketenkomplexe „Javelin“ nicht nach eigener Wahl einsetzen, es sei denn, dass die Ukraine sie kaufen werde. Würde die Ukraine die Panzerabwehr-Raketenkomplexe selbständig erwerben, würde sie nicht gezwungen sein, sich über ihren Einsatz zu beraten. Die USA seien eventuell bereit, den Verkauf der „Javelins“ an Kiew zu genehmigen, so der Botschafter.
Russland hatte wiederholt vor Waffenlieferungen an die Ukraine gewarnt, weil dies nur zu einer Eskalation des Konflikts im Donbass führen würde. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hatte mehrfach erklärt, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine von außen nicht zur Einigung im Donbass sowie zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen beitragen würden.
Der russische Vize-Außenminister Grigori Karassin hatte gegenüber Sputnik erklärt, dass Moskau wegen der geplanten Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine besorgt sei.


Dan-news.info: „Seit Dezember 2017 ist es gelungen, etwa 43 Tonnen humanitäre Hilfe in die frontnahen Ortschaften zu liefern.
Dies sind Lebensmittel, Medikamente, Kleidung, Haushaltschemie, Kindernahrung, Bücher, Bauwerkzeuge und -materialien sowie Spielzeug. Die Hilfe wurde von gesellschaftlichen Aktivisten, Unternehmen der Republik, der Volksmiliz und nicht gleichgültigen Bürgern gesammelt“, teilte der gesellschaftliche Stab für die frontnahen Gebiete mit.
Hauptsächlich wurde humanitäre Hilfe nach Gorlowka geliefert. So haben Familien mit kleinen Kindern Kindernahrung erhalten, Vorschulkinder haben neue Schuhe erhalten. Außerdem hat der Stab mehr als 100kg Kleidung und Spielzeug dorthin gebracht.

de.sputniknews.com: Interpol-Chef gewählt: Kreml beklagt US-Druck
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow hat Bedauern geäußert, dass der russische General Alexander Prokoptschuk nicht zum Chef der Interpol gewählt wurde. Eine Reihe von Erklärungen zeuge davon, dass der Druck recht stark gewesen sei.
„Ehrlich gesagt verfüge ich über keine Informationen darüber, wie die Wahlen durchgeführt wurden. Doch Wahlen sind Wahlen, die Wahlen haben stattgefunden, bis dato weiß ich nichts von irgendwelchen Faktoren, die zur Diskussion über ihre Legitimität führen könnten. Das heißt, dass es in diesem Fall nur Wahlen und ihr Ergebnis gibt“, sagte Peskow vor Journalisten, indem er die Frage beantwortete, ob nach seiner Meinung der Druck der USA nicht die Wahlen des Interpol-Chefs beeinflusst hätte.
„Es ist natürlich schade für uns, dass nicht unser Kandidat gesiegt hat. Auf der anderen Seite aber, wenn man sich eine Reihe von Erklärungen aus einigen Ländern am Vorabend der Wahlen anschaut, wird klar, dass eindeutig ein starker Druck ausgeübt worden ist, das ist offensichtlich“, betonte er.
Angesichts ihrer Anti-Russland-Politik hätten sich die USA in die Wahlen des Interpol-Chefs eingemischt, wobei sie die Teilnehmer-Länder der Organisation bearbeitet hätten, sagte der erste Vizechef des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Föderationsrates (Oberhaus des russischen Parlaments), General des FSB, Wladimir Dschabarow.
„Heute wurde während einer Abstimmung der neue Interpol-Präsident gewählt – es ist der Vertreter von Südkorea, Kim Jong Yang, geworden“, heißt es auf dem Twitter der Organisation. Dabei waren zuvor die USA, die Ukraine und Litauen gegen den russischen Kandidaten Alexander Prokoptschuk aufgetreten.
„Formell sind die Wahlen des Interpolchefs geheim, aber dass ein Druck und eine Bearbeitung der Teilnehmerländer vorhanden waren, steht außer Zweifel. Die USA mischen sich frech in die Wahlen des Präsidenten dieser internationalen Struktur ein“, so Dschabarow.
Er betonte zudem, dass das Amt des Interpol-Präsidenten einen technischen Charakter trage. „Die Geheimdienste und die Sicherheitskräfte eines Landes bitten ein anderes Land, Gesetzesbrecher auszuliefern, die Organisation selbst kann jedoch niemanden verhaften“, erläuterte der Senator.
Zuvor hatten zwei Demokraten und zwei Republikaner den US-Präsidenten, Donald Trump, und die Mitglieder dieser internationalen kriminalpolizeilichen Organisation in einem offenen Brief dazu aufgerufen, die Wahl des russischen Interpol-Vizepräsidenten zum Organisationschef zu verhindern. Mit der Ernennung eines Russen in dieses hohe Amt würde man „einen Fuchs in den Hühnerstall lassen“.
„Dabei handelt es sich sehr wohl um eine Einmischung in den Wahlprozess. Wie könnte man das anders beurteilen?“, äußerte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag. Den Brief der US-Abgeordneten, über den Moskau aus Medienberichten erfahren habe, könne man als „Druck“ bezeichnen.

dnr-sckk.ru: Heute, am 21. November, um 13 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine Jelenowka beschossen. Es wurde mit Schusswaffen aus Richtung Slawnoje geschossen.
In
folge des Beschusses erlitt ein ziviler Einwohner, geb. 1956, der sich am Geschäft „Ruta“ befand, eine Schussverletzung am rechten Oberschenkel. Der Verletzte wurde in das Dokutschajewsker Stadtkrankenhaus eingeliefert, wo er die notwendige ärztliche Behandlung erhielt.
Bisher hat der Verletzte nicht die Einwilligung zur Angabe seiner persönlichen Daten gegeben – die OSZE-Mission hat die vollständige Information erhalten.

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Verschärfung.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das
Regime der Feuereinstellung viermal verletzt.
Auf Befehl der Kriegsverbrecher des Kommandeurs der 10. Brigade Subanitsch, der 72. Brigade Tatus und der 14. Brigade Wojtschenko wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von
Shelobok, Frunse, Donezkij und Marjewka beschossen.
Dabei wurden 122mm-Artillerie, Panzer, 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden mehr als 60 Geschosse auf das Territorium der Republik abge
feuert, davon waren 20 Artilleriegeschosse.
Bei
m Beschuss von Donezkij wurden vier Häuser beschädigt, darunter ein vor kurzem wiederaufgebautes mehrstöckiges Haus, das für Einwohner vorgesehen ist, die ihr Dach infolge der ukrainischen Aggression verloren haben.
Das ukrainische Kommando verwendet weiter
ausländische Söldner in der „OOS“-Zone.
So wurde vom leitenden Arzt des zentralen Bezirkskrankenhauses von Staniza Luganskaja bekannt, dass am 19. November in der Traumatologieabteilung ein Soldat mit NATO-Uniform, der Bürger Polens war, mit einer Detonationsverletzung eingeliefert wurde.
Außerdem bestätigt sich die Information über ungesetzlichen Handel mit Treibstoff durch Funktionsträger des Bataillons für materiell-technische Versorgung der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die im Zeitraum seit Oktober bis Anfang November mehr als 2 Tonnen Benzin und Diesel an Zivilisten verkauft haben. Der zusätzliche Treibstoff war
im Ergebnis ungesetzlicher Abschreibungen von Treibstoff auf Technik der Brigade, die tatsächlich nicht funktionsfähig ist, vorhanden.
Heute feiern die ukrainischen Soldaten den Tag der Luftsturmtruppen. In diesem Zusammenhang will ich anmerken, dass die Luftlandesoldaten der ukrainischen Streitkräfte alle Traditionen verletzt und die Luftlandebruderschaft verraten haben, weil die Luftlandetruppen immer für Ehre und Wahrheit stehen und die ukrainischen im Jahr 2014 auf die Seite des Faschismus übergegangen sind, sich mit untilgbarer Scha
nde bedeckt haben, indem sie am Genozid am eigenen Volk auf dem Territorium des Donbass beteiligt waren.
Und zum Schluss, im Namen des Kommandos der Volksmiliz der LVR und in meinem eigenen will ich allen Soldaten des Kommandeursregiments zum 4. Jahrestag der Gründung gratulieren. Das Kommandeursregiment wurde unter schwierigen Bedingungen gebildet, als aktive Kämpfe stattfanden und der ukrainische Aggressor versuchte die Einwohner des Donbass zu zerschlagen. Aber trotz aller Schwierigkeiten und Entbehrungen bewies das Regiment unter Leitung ihres kämpfenden Kommandeurs, dass mit unserer Meinung gerechnet werden muss. Am diesen Tag möchte ich Ihnen wünschen, dass Sie auch weiter mit Ehre ihre nicht einfachen Aufgaben erfüllen. Dass durch die Anstrengungen niemals Tränen in den Augen von Frauen und Müttern von Soldaten erscheinen. Zum Feiertag!

de.sputniknews.com: So will Nato Russland Paroli bieten
gazeta.ru
In Brüssel findet ein Treffen der EU-Verteidigungsminister statt, bei dem bereits ein Entwurf zur Bildung einer gemeinsamen Nachrichtendienst-Akademie gebilligt wurde.
Darüber hinaus erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass er mit den Verteidigungsministern der EU-Länder die Situation um den INF-Vertrag sowie die Probleme um die Bildung einer gemeinsamen europäischen Armee besprechen wolle. Ob die Kontroversen zwischen Brüssel und Washington sich so einfach vom Tisch räumen lassen, analysierte die russische Online-Zeitung Gazeta.ru am Mittwoch.
„Ich werde beim Treffen mit den Ministern das Thema Herausforderung aufwerfen, mit der wir konfrontiert werden: Es geht um eine neue russische Rakete, die den INF-Vertrag gefährdet. In Europa gibt es keine neuen amerikanischen Raketen, aber es gibt neue russische Raketen. Und wir alle müssen Russland auffordern, den INF-Vertrag vollständig und transparent zu erfüllen, denn wir wollen kein neues Wettrüsten“, wurde Stoltenberg von RIA Novosti zitiert.
Zuvor hatte der Nato-Chef erklärt, dass die Mitglieder der Allianz „ihre großen Besorgnisse über das neue russische Raketensystem 9M729 bzw. SSC-8 geäußert“ hätten. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass es immer noch Möglichkeiten für Verhandlungen über die Rettung und Erfüllung des INF-Vertrags gebe.
Davor hatte US-Präsident Donald Trump den Austritt seines Landes aus diesem Abkommen angekündigt. Nach seinen Worten würde Amerika sein nukleares Potenzial ausbauen, solange sich andere Länder „nicht besinnen“. Dann wäre Washington bereit, diesen Prozess zu stoppen und die Atomwaffen zu reduzieren. Zugleich präzisierte Trump, dass er sich damit vor allem an China und Russland gewandt habe.
Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte damals, dass Moskau von Washington ausführliche Erläuterungen erwarte, und ergänzte, dass Russland im Falle der Auflösung des INF-Vertrags entsprechende Sicherheitsmaßnahmen ergreifen müsste. Außenminister Sergej Lawrow sagte seinerseits, dass jede Aktivitäten auf diesem Gebiet unvermeidlich auf Gegenaktivitäten stoßen würden. Das russische Außenamt teilte darüber hinaus mit, dass bodengestützte Marschflugkörper 9M729 den Bestimmungen des INF-Vertrags voll und ganz entsprechen würden.
Präsident Wladimir Putin hatte sich in einer Beratung am Montag für die Erörterung von möglichen Schritten im Falle des Ausstiegs der USA aus dem INF-Vertrag ausgesprochen. Moskau würde diesen Schritt nach Putins Worten auf keinen Fall unbeantwortet lassen.
Der Direktor des russischen Instituts für strategische Einschätzungen, Sergej Osnobischtschew, verwies darauf, dass Europa im Zusammenhang mit dem INF-Vertrag „durchaus rational und nicht politisiert“ vorgehe.
Wenn es um konkrete Sicherheitsgefahren gehe, die in den 1980er-Jahren bestanden hatten, wollen Politiker normalerweise keine Verantwortung für die mögliche Aufstellung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa übernehmen, weil das kontraproduktiv und mit sehr großen politischen und gesellschaftlichen „Unkosten“ verbunden wäre.
„Die Beamten in Europa, die diesen Prozess fördern, riskieren ihre politische Karriere“, stellte der Politologe fest. Deshalb gehe es in dieser Situation nicht nur um allgemeine politische und strategische Überlegungen, sondern auch um die persönliche Meinung der jeweiligen Personen, betonte er.
„Wir wollen hoffen, dass das Gegenwirken der europäischen Politiker im Kontext des INF-Ausstiegs der USA ein langfristiger Prozess sein wird, der Washingtons Rhetorik entscheidend beeinflussen könnte, das die endgültige Entscheidung zum Austritt aus dem INF-Vertrag noch nicht getroffen hat“, so Osnobischtschew.
Und was die mögliche Gründung einer Geheimdienstakademie angeht, so werden sich an diesem Projekt 25 der insgesamt 28 Mitgliedsländer der Nordatlantischen Allianz beteiligen. Großbritannien, Dänemark und Malta bleiben dem fern.
Es wurde erläutert, dass die Notwendigkeit der Bildung eines multilateralen Nachrichtendienstes im Maastrichter Vertrag verankert sei. Allerdings hatten die EU-Mitglieder bisher keine einheitliche Meinung zu diesem Thema.
Zuvor hatte der französische Präsident Emmanuel Macron die Idee zur Bildung gemeinsamer europäischer Streitkräfte geäußert, die unabhängig von den USA wären. Dafür sprach sich auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel aus. Zugleich plädierte sie für die Bildung eines europäischen Sicherheitsrats.
Wie Merkel schon früher erklärt hatte, sind die Zeiten, in denen sich Europa auf andere verlassen konnte, vorbei. Und mit der Bildung einer einheitlichen Militärstruktur würde die EU zeigen, dass zwischen europäischen Ländern keine Kriege mehr möglich wären. Zudem besteht Berlin auf einer einheitlichen Politik im Rüstungsbereich.
In Übersee reagierte man auf Macrons Initiative mit der Warnung, ein solches Vorgehen könnte die Nato schwächen. „Egal was unternommen wird, sollte das nicht separat von den Nato-Handlungen unternommen werden – einer zuverlässigen Organisation, die die USA und viele andere Länder seit vielen Jahren unterstützen“, zitierte RIA Novosti die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert.
Auch Nato-Chef Stoltenberg übte Kritik an Macrons Idee. Nach seinen Worten sollte sich die EU mit der Allianz auf diesem Gebiet nicht messen und ihre Funktionen doubeln. Nach seinen Worten ist und bleibt die Nato „das Fundament der Sicherheit der EU“.
Allerdings begrüßte Stoltenberg Brüssels Bemühungen im Verteidigungsbereich. „Militärische Mobilität, PESCO – das alles könnte die Nato vervollkommnen und bei der Entwicklung von neuen militärischen Möglichkeiten helfen“, betonte er.
„Die Position der Nato und Jens Stoltenbergs persönlich ist völlig nachvollziehbar“, konstatierte Experte Osnobischtschew. Die Nato will nach seinen Worten „den ganzen Bereich der europäischen Sicherheit monopolisieren“. Größtenteils lasse sich dies auf Washingtons Position zurückführen. „All diese ziemlich offensichtlichen Überlegungen wurden bei der Zusammenkunft in Brüssel offen
bar. Außerdem gibt es auch in der Nordatlantischen Allianz ziemlich viele Länder, die der Bildung der gesamteuropäischen Streitkräfte Steine in den Weg legen werden“, zeigte sich der Politologe überzeugt.
Zudem zweifelt er nach eigenen Worten nicht daran, dass die USA als Führungskraft der Nato alles tun werden, um die Bildung von unabhängigen gesamteuropäischen Streitkräften zu verhindern. Allerdings seien die Versuche dazu aktuell ohnehin illusorisch, ergänzte Osnobischtschew.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 21.11.2018
In den letzten 24 Stunden wurden
elf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von sieben Ortschaften der Republik beschoss.
In
Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher der 72. mechanisierten Brigade unter Kommando von Tatus und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Drapatyj die Gebiete von Golmowskij, Sajzewo und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch Beschuss wurde ein ziviles Gebäude in der Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Jaroschenko-Straße 47 beschädigt.
In
Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 92. mechanisierten Brigade unter Kommando der Henker Martschenko und Kokorjew sowie der 56. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Iwanow aus die Gebiete von Alexandrowka, Jasinowataja, Krutaja Balka und Spartak mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Die ukrainische Seite unterlässt ihre
Absichten, eine chemische Diversion im Norden der Donezker Volksrepublik zu unternehmen, nicht.
Unsere Aufklärung hat Informationen erhalten, dass im Stab der 72. Brigade in Artjomowsk eine Gruppe von militärischen Spezialisten aus Großbritannien eingetroffen ist. Nach genaueren Informationen gehört ein Teil der eingetroffenen Personen zu Einheiten der Spezialoperationskräfte der Streitkräfte des Vereinigten Königreiches.
Außerdem sind in den Stäben der 58. und der 72. Brigade der bewaffneten Formationen der Ukraine gestern Kommissionen eingetroffen, zu denen Funktionsträger des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte gehören.
Gleichzeitig damit wurde eine Spezialabteilung der ukrainischen Streitkräfte mit 10 Mann im Gebiet von Datscha (2 km von der Kontaktlinie) bemerkt. Diese Personen haben außer den Standardwaffen individuelle Schutzausrüstungen gegen chemische Angriffe und Kisten mit Kennzeichen chemischer Gefährdung bei sich.
Eine analoge Einheit haben wir in Richtung Gorlowka in der Nähe eines Kommandopunktes der 58. Brigade in Dsershinsk (5 km von der Kontaktlinie) entdeckt.
Wir schließen nicht aus, dass die ukrainische Seite angesichts der Aufdeckung der Pläne zur Durchführung einer Diversion im Werk „Stirol“ versucht, eine chemische Vers
euchung in der Nähe der Kontaktlinie zu inszenieren, um so die Evakuierung der örtlichen Einwohner zu provozieren. Mit solchen Handlungen versucht die Ukraine die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf die Situation im Donbass zu lenken und die gesamte Verantwortung für die begangenen Provokationen auf Vertreter der Republik zu schieben.
Es ist wichtig zu bemerken, dass der Plan für eine solche Diversion der Ukraine von außerhalb
aufgedrängt wird, namentlich von Militärspezialisten des „nebligen Albion“.
Wir rufen die internationale Gemeinschaft auf, alle
ihr möglichen Handlungen zu unternehmen, um eine heimtückische Provokation der ukrainischen Seite zu verhindern. Durch Ihre Tatenlosigkeit können Tausende friedlicher Einwohner unserer Republik leiden, die für die nazistische Regierung der Ukraine nur deshalb schuldig sind, weil sie in ihrer russischen Muttersprache sprechen wollen.
Heute führen unsere technischen Einheiten in Zusammenarbeit mit dem Zivilschutzministerium der Republik auf einem Übungsplatz in der Nähe von Tores wieder
Maßnahmen zur Beseitigung von nicht detonierten Geschossen der ukrainischen Terroristen durch, die diese auf friedliche Ortschaften der Republik und Ackerland abgefeuert haben, sowie von Mörser- und Artilleriegeschossen, die eine Gefahr für die internationalen Beobachter bei ihren Patrouillen darstellen. Außerdem haben wir Munition vernichtet, die in einem Versteck gefunden wurde, das die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte bei ihrem Abzug im Jahr 2014 hinterlassen haben.
Und zum Abschluss, wir rufen die Einwohner der Republik auf, sich im Fall der Entdeckung von Minen und Geschossen, unter anderem auch nicht detonierte
n, sofort an die operativen Dienste des Zivilschutzministeriums, des Innenministeriums und der Volksmiliz zu wenden.

abends:

de.sputniknews.com: Russland will 1.000 Giftstoffe verbieten lassen, die USA nur zwei
Russland plant, die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) über die Arbeit westlicher Länder an Giftstoffen der „Nowitschok“-Familie zu informieren. Das teilte Viktor Cholstow vom Industrie- und Handelsministerium Russlands nach Angaben der Internetzeitung „Vzglyad“ (vz.ru) am Mittwoch mit.
In dieser Woche werde Russland dem technischen OPCW-Sekretariat „entsprechende Ergänzungen“ vorlegen, die die Geschichte des Problems, darunter auch „Nowitschok“-Aktivitäten westlicher Länder, enthielten. Cholstow zufolge waren in den 1980er Jahren in den USA zahlreiche Nervenkampfstoffe patentiert worden.
„Moskau hat alle Beweise dafür, dass die USA alle unter dem Namen ‚Nowitschok‘ bekannten Nervenkampfstoffe produziert hatten.“ „Die entsprechenden Patente galten bis Ende der 1990er Jahre – bis zum Abschluss der Arbeit an der Konvention (zum Verbot chemischer Waffen – Anm. d. Red.) und der Erstellung einer Liste verbotener Stoffe“, sagte der Experte vor der Presse.
Es geht hierbei um rund 400 Chemikalien, die Russland zur Konvention vorschlägt, sowie um weitere 600 Stoffe – insgesamt knapp 1.000 Bezeichnungen. Indes schlagen die USA, Kanada und die Niederlande vor, nur zwei Giftstoffe verbieten zu lassen.
Zuvor hatte die OPCW entgegen Protesten Russlands die Bildung einer Expertengruppe gebilligt, die die Schuldigen am Einsatz chemischer Waffen alleine bestimmen soll. Darauf schloss der Botschafter Russlands bei der OPCW, Alexander Schulgin, einen Ausstieg Moskaus aus der Organisation nicht mehr aus.

Standard

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