Presseschau vom 17.11.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Russischer Botschafter in finnisches Außenministerium einbestellt
Der russische Botschafter in Helsinki, Pawel Kusnezow, ist in das finnische Außenministerium einbestellt worden. Das teilte der Außenminister Finnlands, Timo Soini, gegenüber der Nachrichtenagentur STT mit.
„Der Außenminister Soini erklärte, dass der russische Botschafter Pawel Kusnezow am Montagmorgen wegen des GPS-Skandals ins Außenministerium eingeladen ist“, heißt es in der Meldung der Agentur.
Zuvor hatte das norwegische Verteidigungsministerium die GPS-Pannen bei der NATO-Übung „Trident Juncture“ im Norden des Landes mit dem „Vorgehen der russischen Truppen in der Arktis“ in Zusammenhang gebracht.
Am Montag hatte der finnische Premier Juha Sipilä erklärt, dass das GPS-System absichtlich gestört worden sei, und die Vermutung geäußert, dass hinter den GPS-Störungen Russland stehen könnte.
Der Sprecher des russischen Staatschefs Wladimir Putin, Dmitri Peskow, hatte hingegen erklärt, es gebe die Tendenz, Russland aller Todsünden zu beschuldigen, ohne dabei Beweise vorzulegen. Ihm zufolge sind solche Erklärungen haltlos.
In einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung des finnischen Außenministeriums hieß es, dass Helsinki zurzeit mit Moskau über diplomatische Kanäle die GPS-Pannen beim Nato-Manöver „Trident Juncture“ behandle.
Die Nato-Website teilte mit, „Trident Juncture“ vom 25. Oktober bis 7. November in Norwegen sei die größte Übung der Allianz seit dem Ende des Kalten Krieges gewesen. 50.000 Soldaten, 250 Flugzeuge, 65 Schiffe und 10.000 Stück Kampftechnik aus 31 Nato-Ländern und deren Partnern Schweden und Finnland seien dabei eingesetzt worden.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5 und Frunse.

Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.

ukrinform.ua: Poroschenko billigt Abkommen mit EU über eine Milliarde Euro
Präsident Petro Poroschenko hat die Ratifizierung des Memorandums und des Kreditabkommens bezüglich der Bereitstellung der Makrofinanzhilfe der Europäischen Union in Höhe von 1 Mrd. Euro an die Ukraine gebilligt.
Dies teilt das Presseamt des Staatsoberhauptes mit.
Es wird betont, dass die Realisierung des Memorandums über das gegenseitige Verständnis und des Kreditabkommens der Ukraine ermögliche, zusätzliche Finanzmittel der EU in Höhe von 1 Milliarde in den Staatshaushalt zu richten.
Wie bereits berichtet, haben die Ukraine und die EU am 14. September mit der Nationalbank das Memorandum über das gegenseitige Verständnis und das Kreditabkommen der EU bezüglich des Programms der Makrofinanzhilfe der EU in Höhe von 1 Mrd. Euro unterschrieben.
Das Programm der Makrofinanzhilfe der Europäischen Union in Höhe von 1 Mrd. Euro an die Ukraine sieht 18 Bedingungen vor, darunter sechs muss man für die erste Tranche und 12 für eine zweite erfüllen.

de.sputniknews.com: Trump beantwortet Muellers Fragen zu russischer „Wahleinmischung“ – Agentur
US-Präsident Donald Trump hat laut einer Meldung von Reuters Antworten zu Fragen des Sonderermittlers Robert Mueller über die angebliche russische Einmischung im Wahlkampf 2016 gegeben.
Trump erklärte gegenüber Journalisten am Freitag, er habe die Fragen nicht seinen Anwälten gelassen, sondern selbst beantwortet.
„Mir wurde eine Reihe von Fragen gestellt, ich habe sie sehr leicht beantwortet“, zitiert Reuters den Staatschef.
Allerdings sei das Dokument mit seinen Antworten noch nicht an das Ermittlungsteam abgeschickt worden.
In den USA laufen noch immer Ermittlungen zu der angeblichen Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf. Zuvor hatte der Sonderermittler Robert Mueller 13 russische Bürger und Unternehmen einer Einmischung in die US-Wahl beschuldigt. Dabei wurden keinerlei Beweise für diese Vorwürfe erbracht.
Moskau hat Anschuldigungen dieser Art wiederholt entschieden zurückgewiesen.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 16. November 3:00 bis 17. November 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt
eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Gagarin-Bergwerk), Golmowskij, Donezk (Trudowskije), Jasinowataja, Mineralnoje, Krutja Balka, Spartak, Alexandrowka, Sachanka, Kominternowo.
Wie zuvor mitgeteilt wurde Golmowskij von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen mit Mörsern beschossen. Nach genaueren Informationen wurde in der Folge des Beschusses die Verglasung der Wohnhäuser in der Sagorodnaja-Straße 23 und 25 beschädigt.
Opfer unter den friedlichen Bürgern sind bisher nicht festgestellt worden.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 58.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 36.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: USA und Ukraine werden gemeinsam gegen Nord Stream 2 arbeiten – Pompeo
Die USA und die Ukraine werden dafür sorgen, dass das Projekt der Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Europa nicht gelingt. Dies teilte US-Außenminister Mike Pompeo bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Pawel Klimkin mit.
„Wir werden zusammenarbeiten, um das Projekt Nord Stream 2, das die wirtschaftliche und strategische Sicherheit der Ukraine untergräbt und die Souveränität der vom russischen Gas abhängigen europäischen Länder weiterhin untergraben könnte, zu stoppen. Wir wollen nicht, dass unsere europäischen Freunde dem politischen und wirtschaftlichen Druck, den Russland in der Ukraine testet, seit es sich von der sowjetischen Knechtschaft befreit hat, zum Opfer fallen “, verkündete Pompeo.
Nord Stream 2 ist das Projekt für eine weitere Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland, die auf dem Grund der Ostsee verlegt werden soll. Ihre Gesamtkapazität soll etwa 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen. Der Betriebsstart ist für Ende 2019 geplant.
Die Vereinigten Staaten widersetzen sich dem Projekt. Der russische Präsident, Wladimir Putin, äußerte in diesem Zusammenhang, dass sein US-Amtskollege Donald Trump bei der Lieferung von Flüssiggas nach Europa amerikanische Geschäftsinteressen verfolgen würde.
Bundeskanzlerin Angela Merkel ihrerseits hat wiederholt erklärt, dass Berlin Nord Stream 2 als kommerziell betrachte. Jedoch werde man seine Umsetzung mit der Aufrechterhaltung des russischen Gastransits durch die Ukraine verknüpfen.
Die russische Seite hat darauf verwiesen, dass die Nord Stream-2-Pipeline absolut kommerziell und wettbewerbsfähig sei. Das Projekt bedeute keineswegs ein Ende der Gaslieferungen durch die Ukraine in der EU.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Hier schafft der Westen neuen Brückenkopf gegen Russland – Lawrow
Unbeirrt von der Situation in der Ukraine, versucht der Westen laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow einen neuen Brückenkopf in Europa gegen Moskau zu schaffen.
Der Außenminister erinnerte daran, dass der Westen nach dem Ende des Kalten Krieges eine Zusammenarbeit bei der von Russland geforderten Errichtung einer „Architektur der gleichberechtigten und unteilbaren Sicherheit im euro-atlantischen Raum“ abgelehnt habe.
Stattdessen hätten westliche Länder eine „Sackgasse“ gewählt, so Lawrow, um den geopolitischen Raum unter seiner Kontrolle zu erweitern und „neue Trennlinien“ auf dem europäischen Kontinent zu schaffen.
„Zum Beispiel im Jahr 1999 hatten sie brutal gegen das Völkerrecht verstoßen und Jugoslawien für zweieinhalb Monate bombardiert. Dann haben sie die einseitige Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt, um die Aggression zu legitimieren“, erklärte der Minister in einem Interview mit der serbischen Zeitung „Telegraf“.
Eines der Ergebnisse dieser anti-russischen Politik sei der Kiewer Putsch von 2014, der von den USA und einer Reihe europäischer Staaten „gedreht und unterstützt“ worden sei.
„Es scheint, dass die Lehren aus der ukrainischen Tragödie im Westen nicht gezogen wurden. Heutzutage wird ständig versucht, den Balkan in einen weiteren Brückenkopf gegen Russland zu verwandeln. Die Länder in der Region werden dringend aufgefordert, eine Entscheidung zu treffen: Entweder sie sind mit Moskau oder mit Washington und Brüssel“, so Lawrow.
Moskau sei sich des Drucks bewusst, der auf Belgrad zur Hinderung einer Zusammenarbeit mit Russland ausgeübt werde. Serbien widersetze sich allerdings bislang „zuversichtlich“.
„Moskau schätzt die unabhängige multilaterale Außenpolitik Serbiens, die meines Erachtens die grundlegenden Interessen seines Volkes erfüllt“, betonte der Diplomat.

armiydnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der LVR zur Lage am 17.11.2018
In den letzten 24 Stunden wurden
15 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik beschoss.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher der 72. mechanisierten Brigade unter Kommando von Tatus und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Drapatyj die Gebiete von Golmowskij und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 92. mechanisierten Brigade unter Kommando der Henker Martschenko und Kokorjew sowie der 56. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Iwanow aus die Gebiete von Jasinowataja, Krutaja Balka, Mineralnoje, Spartak, Alexandrowka und der Siedlung der Petrowskij-Bezirks von Donezk mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kriegsverbrecher der 79. Luftsturmbrigade auf Befehl von Kuratsch bei den Beschüssen von Kominternowo und Sachanka Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Nach genaueren Informationen wurden in der Folge eines Mörserbeschusses von Go
lmowskij am 15. November zwei Häuser in der Sagorodnaja-Straße beschädigt.
Unsere Aufklärung hat Informationen über die
Durchführung von operativen Maßnahmen durch Mitarbeiter des SBU in der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte erhalten.
Ursache der Ermittlungen sind Beschwerden von Kämpfern über unbrauchbare Munition, die aus dem Lager der Brigade ausgegeben wird. Bei der Überprüfung des Raketenartilleriewaffenlagers durch Mitarbeiter des SBU wurde eine große Partie unbrauchbarer Munition für Schusswaffen, Granatwerfer und Mörser entdeckt.
Derzeit werden der Leiter des Raketenartilleriewaffenlagers und der Leiter des Raketenartilleriewaffendienstes wegen Verdacht auf Sabotage und Untergrabungsaktivitäten befragt.
Die Funktionsträger der Brigade werden für die Beschädigung von Staatseigentum durch qualitativ minderwertige Lager
ung von Waffen und Munition verantwortlich gemacht. Nach Angaben des SBU haben sie zielgerichtet Kisten mit Munition geöffnet und sie der äußeren Einwirkung aggressiver Flüssigkeiten (Säure, Lauge usw.) ausgesetzt, um die Munition unbrauchbar zu machen.
Aber nach unseren Informationen ist die Ursache der Beschädigung von Patronen, Granaten und Mörsergeschossen die Nichteinhaltung der Lagerungsvorschriften im 6. Arsenal in Itschnja. Genau von dort ist die unbrauchbare Munition über das Artillerielager der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in das Lager der 58. Brigade gekommen. Mehr noch, das Produktionsdatum der unbrauchbaren Munition schwankt zwischen 1970 und 1984.
Nach uns vorliegenden Informationen hat gerade die Verletzung der festgelegten Lagerungsregeln im 6. Arsenal in Itschnja zur Schädigung des militärischen Eigentums geführt, die man jetzt den Raketenartilleriewaffenverantwortlichen der Brigade und den Leitern des Lagers anhängen will. Diese Nachlässigkeit mit Munition erklärt auch den großen Brand in dem genannten Arsenal, der im Oktober 2018 von ukrainischen Soldaten organisiert wurde.
Und zum Abschluss will ich anmerken, dass unsere Informationen auch durch die die Statistik
des großen Ausschusses an Munition bei der Verwendung bei Übungen und bei Beschüssen friedlicher Ortschaften des Donbass bestätigt wird, worüber Kommandeure von Truppenteilen und Verbänden sich mehrfach bei Najew beschwert haben.

de.sputniknews.com: Dutzende Zivilisten sterben bei Luftangriff der US-Koalition in Syrien – Sana
Bei den schweren Luftangriffen der US-geführten Koalition in der syrischen Provinz Deir ez-Zor in den Dörfern Schaafa und al-Bukaan sind am Samstag Dutzende Zivilisten, darunter hauptsächlich Frauen und Kinder, getötet worden. Dies berichten syrische Staatsmedien.
Der Meldung zufolge setzt die US-geführte Koalition ihre Luftschläge gegen Ortschaften in der Provinz Deir ez-Zor am Samstag weiter fort.
„Die Luftwaffe der internationalen Koalition setzt Luftangriffe fort, diesmal gegen das Dorf Shaafa im Südosten der Provinz Deir-ez-Zor, was zum Tod mehrerer Zivilisten geführt hat”, berichtete das syrische Fernsehen unter Berufung auf lokale Quellen.
Die genaue Anzahl der Opfer und Verwundeten werde noch ermittelt.
Zuvor wurde berichtet, dass 40 Zivilisten, darunter hauptsächlich Frauen und Kinder, infolge eines Luftangriffes der internationalen Koalition im Dorf al-Bukaan im Osten der Provinz Deir ez-Zor gestorben sind.
Erst am Donnerstag hatte die syrische staatliche Nachrichtenagentur Sana den Tod von 23 Zivilisten in den Dörfern Bu-Badran und al-Sousa im Osten der Provinz Deir ez-Zor gemeldet.
Die syrischen Behörden haben die Vereinten Nationen aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen und den illegalen Aufenthalt der Koalition im Land zu stoppen. Ein Pentagon-Sprecher erklärte daraufhin, die von der Koalition verwendete Munition entspreche den internationalen Standards. Allerdings würden die USA nicht offenlegen, welche Waffen eingesetzt würden.

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl der Kriegsverbrecher des Kommandeurs der 14. Brigade Wojtschenko und des Kommandeurs der 10. Brigade Subanitsch wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von
Solotoje-5 und Frunse beschossen.
Bei den Beschüssen wurden 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 20 Geschosse abgeschossen.
Heute morgen wurde in der Folge der Aktivität eines feindlichen Scharfschützen
ein Soldat der Volksmiliz der LVR tödlich verletzt.
Wir bringen der Familie des gefallenen Verteidigers der Republik unser Mitgefühl zum Ausdruck und erklären, dass dieses Verbrechen nicht unbestraft bleiben wird. Alle Kriegsverbrecher erwartet ein Gericht.
Nach unseren Informationen ist im Verantwortungsbereich der 59. Brigade eine Kommission des Stabs der OOS zur Durchführung von
Ermittlungen zu Fällen von Schutzgelderpressung bei privaten Unternehmern sowie von Plünderung, die von Soldaten der Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Oberst Schwedjuk gegenüber der friedlichen Bevölkerung begangen wurden, eingetroffen.
In den Einheiten der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte werden Ermittlungen durchgeführt, die mit dem eigenmächtigen Verlassens des Truppenteils mit der Waffe von drei Soldaten, die dann in Artjomowsk einen bewaffneten Raubüberfall begangen haben, zusammenhängen.
Dem Beispiel seiner Untergebenen folgt auch der Kommandeur der Einheit Leutnant Skworez, der mit der Dienstwaffe den Truppenteil verließ, weil er den Druck von Seiten des Kommandos während der Ermittlungen nicht ertrug.
Die
Prinzipien der Arbeit der Vertreter der OSZE-Mission auf dem Territorium der LVR rufen bei uns wie zuvor Besorgnis hervor.
So
fehlen in den Bereichen der OSZE-Mission in der Ukraine Informationen über Zerstörungen in Solotoje-5, die am 15. November in der Folge eines Mörserbeschusses von den Positionen von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte aus erfolgt sind. Dies ist nichts anderes als das Verschweigen von Verbrechen der Ukraine gegen das Volk des Donbass. Wir bitten die Führung der Beobachtermission, die Aufmerksamkeit auf diese Tatsache zu richten und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen ihre Verpflichtungen zur Wiederherstellung von Frieden im Donbass ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrechtzuerhalten, um jeder Aggression der ukrainischen Seite standhalten zu können.

de.sputniknews.com: Stromausfall: Gasversorgung über Nord Stream wieder sichergestellt
Die Systeme der Gaspipeline Nord Stream werden nach einem Stromausfall in der Nacht auf Samstag wieder in Betrieb genommen. Dies teilte die Firma Gascade (Joint Venture von Wintershall und Gazprom, die die Pipeline betreibt) mit.
„Derzeit suchen wir noch nach der Ursache für den Stromausfall. Wir arbeiten an der Beseitigung der Störung“, so das Unternehmen.
Aufgrund eines Stromausfalls in der Nacht auf Samstag soll die Gasversorgung über die Nord Stream-Pipeline für eine Weile unterbrochen und später wieder sichergestellt worden sein.
Nord Stream 2 ist das Projekt für eine weitere Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland, die auf dem Grund der Ostsee verlegt werden soll. Ihre Gesamtkapazität soll etwa 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen. Der Betriebsstart ist für Ende 2019 geplant.

Dan-news.info: „Heute wurde in Folge eines Beschusses von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine mit Schusswaffen auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks ein friedlicher Einwohner, geb. 1990, verletzt“, teilte die Vertreter der DVR im GZKK mit.
Der Verletzte wurde mit einer Schusswunde am rechten Oberschenkel in das Krankenhaus Nr. 14 des Petrowskij-Bezirks von Donezk eingeliefert, wo er die nötige ärztliche Behandlung erhalten hat.

ukrinform.ua: USA verurteilen Handlungen Russlands auf der Krim, im Schwarzen und im Asowschen Meer. Sanktionen bleiben bestehen
Die USA haben ihre Treue zur Erklärung des Außenministers Pompeo vom 25. Juli dieses Jahres bezüglich des Versuches der Verkennung der Annexion der Krim durch Russland noch einmal bestätigt.
Das geht aus der gemeinsamen Erklärung der Kommission für die strategische Partnerschaft Ukraine-USA hervor, die auf der Webseite der Botschaft der Ukraine in den USA veröffentlicht wurde.
Außerdem haben die USA ihre Treue zur Unterstützung der Sanktionen in Bezug auf Russland bestätigt, bis es die Kontrolle über die Krim der Ukraine zurückgebe.
„Die Vereinigten Staaten haben ihre Anhänglichkeit zur Unterstützung der Sanktionen in Bezug auf Russland wegen dessen Aggression gegen die Ukraine bestätigt, bis Russland die Minsker Vereinbarungen vollständig erfüllen und der Ukraine die Kontrolle über die Krim zurückgeben wird“, heißt es in der Erklärung.
Beide Seiten beschlossen, dass die Entsendung der vollwertigen Kräfte der internationalen Sicherheit vorbehaltlich des UNO-Mandats auf die von Russland kontrollierten Territorien im Donbass einschließlich der ukrainisch-russischen Grenze die notwendigen Sicherheitsbedingungen für die Umsetzung der Abkommen von Minsk schaffen werde.

de.sputniknews.com: Duma-Abgeordneter reagiert auf Vorwürfe „russischer Aggression“ im Asowschen Meer
Die von den USA und der Ukraine erhobenen Vorwürfe „aggressiver Handlungen“ Russlands im Schwarzen und Asowschen Meer sind inadäquat und realitätswidrig. Diese Meinung äußerte der Abgeordnete der Duma (russisches Parlament) von der Krim Andrej Kosenko.
Zuvor hatten sich die Vereinigten Staaten und die Ukraine nach einer Tagung des Ausschusses für strategische Zusammenarbeit über die angeblichen „aggressiven Handlungen“ Russlands im Schwarzen und Asowschen Meer gegen in ukrainischen Häfen eintreffende internationale Schiffe beklagt.
„Diese Einschätzung ist inadäquat und entspricht nicht der Realität. Es ist besonders merkwürdig, so etwas zu hören, nachdem in der Ukraine 15 Schiffe wegen ihrer Einfahrt in die Häfen der Krim festgenommen wurden. Diese durch Kiew angefachte Hysterie soll die Situation im Schwarzen und Asowschen Meer offensichtlich weiter verschärfen“, erklärte Kosenko gegenüber Sputnik.
Seiner Meinung nach verraten die Aussagen des Ausschusses, dass die Ukraine und die USA die Situation falsch verstehen oder sie vorsätzlich verdrehen. Im Vergleich mit den Maßnahmen Russlands zur Gewährleistung der Sicherheit liege ein völlig anderes Verständnis der Lage vor.
In den letzten Monaten wurde das flache Asowsche Meer nordöstlich der Krim, ein Nebenmeer des Schwarzen Meeres, zu einem weiteren Schauplatz des Konflikts der Nachbarländer. Im März brachte die Ukraine den russischen Fischkutter „Nord“ auf. Im August wurde in Cherson das russische Tankschiff „Mechanik Pogodin“ festgehalten.
Moskau hatte die Handlungen Kiews als „Seeterrorismus“ bezeichnet. Die russische Regierung hatte als Antwortmaßnahme die Grenzinspektion im russischen Teil des Asowschen Meeres intensiviert. Daraufhin hatte die ukrainische Grenzwache erklärt, dass Russland mit einer „harten Politik der Aufbringung und Durchsuchung von Schiffen begonnen“ hätte.
Russland hat über die Meerenge von Kertsch Zufahrt zum Asowschen Meer. Kiew wirft dem Kreml schikanöse Kontrollen von Schiffen vor, die ukrainische Häfen wie Mariupol oder Berdjansk anlaufen würden. Beide Seiten haben ihre Marinepräsenz in dem Seegebiet verstärkt. Zudem bekundete Kiew die Absicht, einen Marinestützpunkt im Asowschen Meer einzurichten.

ukrinform.ua: USA versichern NATO-Mitgliedschaft der Ukraine – Klimkin
Das offizielle Washington hat eine sehr deutliche Unterstützung der Bestrebungen der Ukraine zur Mitgliedschaft in der Euroatlantischen Allianz geäußert und betont, dass die Ukraine in der NATO sein werde.
Dies erklärte der Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin nach der Sitzung der Kommission für die strategische Partnerschaft Ukraine-USA in Washington, teilt der eigene Ukrinform-Korrespondent mit.
Klimkin betonte, dass während der Sitzung der Kommission sowie bei seinem Treffen mit Mike Pompeo die zusätzlichen Schritte für die Förderung der Ukraine Richtung NATO insbesondere im Zusammenhang mit den Reformen und der Implementierung des Gesetzes über die Staatssicherheit erörtert wurden. Darüber hinaus wies der Minister darauf hin, dass noch sehr Vieles geregelt werden solle.
Wie Ukrinform mitteilte, fand am Freitag die erste Sitzung der Kommission für die strategische Partnerschaft Ukraine-USA im erneuerten Format unter dem Co-Vorsitz der Chefs der Außenbehörden der zwei Länder statt.

Abends:

wpered.su: Jurij Afonin: Die Eskalation des Konflikts im Donbass ist durch den Wahlkampf in der Ukraine bedingt
Der stellvertretende Vorsitzende des ZK der KPRF Jurij Afonin hat an der Sendung „60 Minuten“ beim Fernsehsender „Rossija-1“ teilgenommen. Im Studio wurde die Konzentration der ukrainischen Streitkräfte an der Abgrenzungslinie im Donbass diskutiert, teilt der Pressedienst der KPRF mit.
Jurij Afonin äußerte die Auffassung, dass die Eskalation des Konflikts im Donbass vor allem durch den in der Ukraine laufenden Wahlkampf bedingt ist: Poroschenko versucht so, sich an der Macht zu halten. In diesem Sinne ist der Wahlkampfslogan von Poroschenko bezeichnend – „Armee. Sprache. Glaube“. In all diesen drei Bereichen führt er einen Angriff. Es findet eine Verstärkung des Drucks auf den Donbass statt, vollständig wahrscheinlich ist die Vorbereitung auf eine aktive Phase des Kriegs.

de.sputniknews.com: „Angesichts der russischen Bedrohung“: Belgien stärkt Ostflanke der Nato – Medien
Das belgische Verteidigungsministerium hat die Entscheidung getroffen, die Militärpräsenz des Landes an der „Ostflanke“ der Nato zu stärken. Grund: Die angebliche russische Bedrohung, berichtet der belgische TV-Sender RTBF.
Belgien hat demzufolge vor, im Laufe des kommenden Jahres eine Fregatte mit einer 175 Mann starken Besatzung sowie einen Minenjäger mit 45 Crewmitgliedern für vier Monate in die Ostsee zu schicken. Außerdem sollen auf einer Nato-Basis in Litauen vier F-16 Kampfjets der belgischen Luftstreitkräfte und 55 belgische Militärs stationiert werden.
Das Ministerium wolle 2019 zwei Panzereinheiten mit 250 Militärs der Nato in baltischen Ländern und in Polen zur Verfügung stellen. Sie sollen das britische und das deutsche Kontingent stärken.
Die Nato hatte 2016 bei ihrem Gipfeltreffen in Warschau beschlossen, in Lettland, Litauen, Estland und Polen rotierend multinationale Bataillone zu stationieren. Im Januar 2018 wechselten dänische Militärs französische ab.
Angesichts der zunehmenden Aktivität der Nato-Länder an Russlands Grenzen hat Moskau wiederholt erklärt, dass es für niemanden eine Bedrohung darstelle, jedoch dieses potentiell für seine Interessen gefährliche Vorgehen nicht unbeachtet lassen werde.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der Situation in der Ukraine angespannt, wo es Anfang 2014 zu einem Staatsstreich gekommen war — und wegen der Wiedervereinigung Russlands mit der Krim nach einem entsprechenden Referendum auf der Halbinsel, die bis dahin Teil der Ukraine gewesen war.
Der Westen warf Moskau die Einmischung in innenpolitische Angelegenheiten der Ukraine vor und verhängte Sanktionen. Moskau ergriff Gegenmaßnahmen und betonte, dass es kontraproduktiv sei, mit ihm die Sprache von Sanktionen zu sprechen. Zudem verwies Russland immer wieder darauf, dass es weder zu den Seiten des innenpolitischen Konflikts in der Ukraine gehöre noch ein Subjekt der Minsker Vereinbarungen zur Konfliktregelung im Donbass darstellen würde sowie die Krim-Frage für immer und ewig vom Tisch sei.

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