Presseschau vom 16.11.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

wpered.su: Boris Litwinow: Die Kommunistische Partei zu verbieten – das ist keine Methode der Donezker Volksrepublik
In einem Kommentar gegenüber einem Korrespondenten von „Wperjod“ berichtete der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow über die Eingabe einer Klageschrift auf Aufhebung des Beschlusses der Zentralen Wahlkommission von 29. September 2016, Nr. 126.

„In Erfüllung des Beschlusses des zweiten Tags des außerordentlichen 4. Parteitags hat die Partei eine Beschwerde beim Obersten Gerichtshof eingereicht. Juristen haben die notwendigen Dokumente erstellt, der Oberste Gerichtshof hat sie angenommen, sie befinden sich in Bearbeitung. Die Rede ist von der ungesetzlichen Annullierung des Registrierungsdokuments der Kommunistischen Partei, das 2014 ausgegeben wurde, durch die Zentrale Wahlkommission im Jahr 2016. Das ist auch der Gegenstand unserer Beschwerde. Wir bitten den Obersten Gerichtshof, diese Situation zu bewerten. Von unserem Standpunkt aus sind die Handlungen der Zentralen Wahlkommission unrechtmäßig. Die ZWK hat das Recht, eine Registrierung vorzunehmen, nicht aber sie aufzuheben.
Ich bin überzeugt, das nicht nur die Kommunisten der DVR den Verlauf der Sache verfolgen werden, sondern auch die Union Kommunistischer Partei – KPdSU und das weitere Ausland. Die Kommunistische Partei stand an den Wurzeln der DVR, sie war offiziell anerkannt. Und sie zu verbieten – das ist keine Methode der Donezker Volksrepublik. Das ist die Methode der profaschistischen Regierung in Kiew. Es ist nicht nötig, sich der Junta anzupassen und eine Politik der Dekommunisierung durchzuführen. Ich meine, dass unsere Republik den richtigen Weg gehen wird“, sagte er.

de.sputniknews.com: Bei Kurilen-Übergabe: Abe verspricht Putin keine US-Stützpunkte – Zeitung
Japans Premier Shinzu Abe hat während Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erklärt, dass im Fall der Übergabe eines Teils der südlichen Kurilen-Inseln an die japanische Seite dort keine US-Stützpunkte stationiert würden. Darüber berichtet die Zeitung „Asahi Shimbun“ unter Berufung auf Regierungsquellen.
Damit habe Abe seine Entschlossenheit bestätigt, die Verhandlungen über die territoriale Frage und einen Friedensvertrag aufgrund der gemeinsamen Deklaration zwischen Japan und der Sowjetunion von 1956 fortzusetzen. Darin hatte sich die Sowjetunion als Geste guten Willens bereit erklärt, im Falle eines Friedensvertrages die Inseln Schikotan sowie die Habomai-Gruppe an Japan zu übertragen. Darüber hinaus wolle der japanische Premier damit zeigen, dass der Sicherheitsvertrag mit den USA keine Möglichkeit für die Stationierung jeglicher Militärstützpunkte in einem Bezirk Japans ohne Genehmigung Tokios vorsehe.
Ferner schreibt die Zeitung, dass Ende 2016 der Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates Japans, Yachi Shotaro, bei den Verhandlungen mit seinem russischen Amtskollegen Nikolai Patruschew auf die Frage nach einer Stationierung der US-Stützpunkte auf den südlichen Kurilen-Inseln diese Möglichkeit nicht ausgeschlossen habe. Dies habe zur Erschwerung der Verhandlungen über die territoriale Frage geführt.
Trotzdem habe Abe danach während seiner Zusammenkünfte mit dem russischen Staatschef, Wladimir Putin, mehrmals wiederholt, dass dort keine US-Stützpunkte stationiert würden, sollte Russland diesen Inselteil an Japan übergeben. Diese Position soll auch Shotaro bei den Gesprächen mit Patruschew vertreten haben. Laut dem Blatt plant das japanische Außenministerium nun neben Verhandlungen mit Russland auch Gespräche dieser Art mit den USA.
Zuvor hatte die Zeitung berichtet, dass Wladimir Putin und Shinzo Abe bei dem Treffen in Singapur vereinbart hätten, den „Verhandlungsprozess zu den Kurilen-Inseln“ auf Grundlage der sowjetisch-japanischen Deklaration von 1956 zu „aktivieren“. Dem Blatt zufolge scheint Tokio sein Verhalten geändert zu haben und in erster Linie die am wenigsten besiedelten zwei Inseln zurückgewinnen zu wollen, die ihm gemäß der Deklaration nach Unterzeichnung eines vollwertigen Friedensvertrages zustehen.
Mitte September hatte der russische Staatschef dem japanischen Premier angeboten, noch in diesem Jahr einen Friedensvertrag zwischen den beiden Ländern ohne Vorbedingungen zu signieren. Er bot unter anderem an, den Wunsch Moskaus und Tokios nach Regelung der Territorialstreite im Text des Vertrages zu verankern. Die japanische Regierung schlug Putins Angebot jedoch ab.
Zwischen Russland und Japan gibt es bis heute keinen Friedensvertrag. Nach der Kapitulation des japanischen Kaiserreichs im Zweiten Weltkrieg war der gesamte Kurilen-Inselbogen an die Sowjetunion gefallen, was völkerrechtlich festgehalten worden war. Japan hält die südlichen Kurilen-Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan sowie die Inselgruppe Habomai für unrechtmäßig besetzt und fordert deren Rückgabe.
1956 verabschiedeten die beiden Staaten eine gemeinsame Deklaration, durch die der Kriegszustand beendet wurde. Darin hatte sich die damalige Sowjetunion als Geste guten Willens bereit erklärt, im Falle eines Friedensvertrages die Inseln Schikotan sowie die Habomai-Gruppe an Japan zu übertragen. Doch Japan forderte alle vier Inseln zurück und berief sich dabei auf den bilateralen Handels- und Grenzvertrag von 1855, in dem diese Inseln als japanisch anerkannt worden waren.

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung der Leitung der Volksmiliz der DVR
Heute haben die ukrainischen Terroristen um 19:20 grob das Regime der Ruhe verletzt und zielgerichtet das Feuer auf die friedliche
Ortschaft Golmowskij mit Mörsern des Kalibers 120mm eröffnet. Die Kriegsverbrecher der 72. Brigade schossen vom Territorium der besetzten Ortschaft Trawnewoje auf persönlichen Befehl von Tatus. In der Folge der Beschusses der ukrainischen Terroristen wurde die friedliche Einwohnerin Jelena Wiktorowna Petlewaja, geb. 30.04.1999, verletzt, die sich im Hof des Hauses in der Shidkow-Straße 4 befanden. Die junge Frau erlitt eine Splitterverletzung am linken Fußgelenk. Zurzeit befindet sich sich im Stadtkrankenhaus von Gorlowka, sie wurde ärztlich behandelt. Das Haus der Einwohnerin wurde auch beschädigt, es gibt Schäden an der Fassade, der Verglasung und am Dach. Die Einheiten der Volksmiliz der DVR waren gezwungen, das Feuer auf entdeckte Feuerpunkte des Gegners mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern, im Ergebnis erhielten die Kämpfer, die friedliche Einwohner der DVR beschossen haben, ihre verdiente Strafe.
Im Zusammenhang damit wende ich mich an die Führung der OSZE-Mission und persönlich an den stellvertretenden Leiter der Mission in der Ukraine Mark Ether
ington, der sich in der Hauptstadt der Republik befindet, das weitere Verbrechen der ukrainischen Kämpfer gegen friedliche Menschen festzuhalten, und bitte darum, alle notwendigen Hebel in Bewegung zu setzten, um auf die ukrainische Seite einzuwirken, weil die Hartnäckigkeit, mit der die Kämpfer Poroschenkos das Genozid an der Bevölkerung des Donbass fortsetzen, bei der Weltöffentlichkeit Besorgnis hervorrufen muss.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo und Marjewka (Solotoje-5).

Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 15. November 3:00 bis 16. November 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 14.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Gagarin-Bergwerk), Golmowskij, Donezk (Trudowskije(, Jasinowataja, Spartak, Alexandrowka, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo.
Wie zuvor mitgeteilt erlitt in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen auf Golmowskij eine junge Frau, geb. 1999, wohnhaft Shitkow-Straße 4/9 eine Splitterverletzung am linken Fußgelenk.
Zerstörungen ziviler Infrastruktur sind bisher nicht festgestellt worden.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 36
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 276.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Russisches Gas wurde profitabel für USA – Zeitung
Die Gaspreise in den USA sind um mehr als 40 Prozent gestiegen und haben somit ihren höchsten Wert seit 2014 erreicht – 125 US-Dollar für 1000 Kubikmeter. Unter solchen Bedingungen werden die Lieferungen russischen Flüssiggases an den amerikanischen Markt mehr als rentabel sein. Darüber berichtet die russische Zeitung „Kommersant“.
Das Preiswachstum wurde laut der Zeitung vor dem Hintergrund der Erwartungen einer drastischen Abkühlung im Nordosten des Landes ausgelöst. Die Zeitung berichtet unter Berufung auf Angaben des US-Energieministeriums, dass am 15. November der Gaspreis für Verbraucher beispielweise in Boston bis auf 10,55 US-Dollar für MBTU (million British thermal units) gewachsen sei.
Ein weiterer Grund sei, dass die USA seit 2005 über rekordniedrige Gasvorräte in amerikanischen Speichern verfügten. Zu Beginn der Heizperiode sollen sich diese nur auf 90,5 Milliarden Kubikmeter belaufen haben und damit 15 Prozent weniger als im vergangen Jahr betragen sowie 16 Prozent unter dem durchschnittlichen Niveau in den letzten fünf Jahren gelegen haben.
Ferner schreibt die Zeitung, dass bei einer solchen Preisdynamik der Flüssiggasexport aus den USA nach Europa oder Asien unrentabel sein könne.
Im Falle einer solchen Situation könne der US-Markt ein Bonus für das russische Flüssiggas vom Projekt des russischen Energieunternehmens Nowatek, „Jamal LNG“, werden. Das Blatt verweist darauf, dass im vergangen Jahr solche Lieferungen bereits stattgefunden hätten.
Spezialisten sind der Meinung, dass bei den aktuellen Preisen der Deckungsbeitrag beim Gasverkauf an die USA höher ist als beim Verkauf an West- oder Südeuropa, schreibt „Kommersant“.
Die Experten gehen jedoch davon aus, dass das Preishoch auf dem amerikanischen Mark keinen langfristigen Charakter haben wird. Laut Prognosen kann diese Situation zwischen einem und drei Monaten andauern.

Dan-news.info: „Gestern gegen 20:00 wurde durch Feuer von Seiten der ukrainischen Armee in Golomwoskij in der Sagorodnaja-Straße 23 und der Shidkow-Straße 25 Schäden an privaten Häusern festgestellt“, teilte die Stadtverwaltung von Gorlowka mit.
In den Häusern ist die Verglasung beschädigt.
Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) ist vor Ort, um genauere Informationen zu ermitteln.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 10. bis 16. November 2018
In der letzten Woche wurden in den Einheiten der Volksmiliz der DVR Übungsmaßnahmen mit dem Unteroffizierspersonal sowie mit den Leitern der medizinischen Dienste und Punkte durchgeführt.
Die Volksmiliz leistet weiter bedürftigen Einwohnern der Republik Unterstützung. So wurde in der letzten Woche
dem Kindersozialzentrum von Gorlowka und dem Gorlowker Geburtshaus Unterstützung geleistet. Außerdem haben kinderreiche Familien und Familien von Soldaten, die bei der Verteidigung unserer Republik verletzt wurden, Unterstützung erhalten.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte 14 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Golmowskij, Alexandrowka, Spartak, Jasinowataja, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka, die Siedlung des Gagarin-Bergwerks und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Insgesamt hat der Feind bei den Beschüsse auf friedliche Wohngebiete mehr als 30 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers sowie Granatgeschosse abgeschossen.
Insgesamt wurden
in der letzten Woche 90 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Kämpfer festgestellt. Die Gebiete von 20 Ortschaften der Republik hat der Gegner mit Artillerie des Kalibers 122mm (neun Geschosse) beschossen, außerdem hat er Mörser des Kalibers 120 und 82mm verwendet und 67 Mörsergeschosse, davon 13 des Kalibers 120mm, abgeschossen, außerdem hat der Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
In der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Kämpfer auf Golmowskij wurde eine friedliche
Einwohnerin, geb. 1999, verletzt.
Die ukrainischen Straftruppen setzen ihre Beschüsse fort, in deren Folge in der letzten Woche drei Häuser in den Ortschaften Dolomitnoje, Sajzewo und Golmowskij beschädigt wurden.
Unsere Aufklärung hat
neue Informationen bezüglich der am 27. Oktober 2018 vermissten Drohne der OSZE-Mission erhalten.
So wurde im Zeitraum von 29. Oktober bis 10. November dieses Jahres im Verantwortungsbereich der 28. Brigade die Arbeit einer Kommission unter Leitung von Vertretern des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Zu ihr gehörten Offiziere der ukrainischen Streitkräfte und technische Spezialisten von „UkrOboronProma“, die sich mit der
grundlegenden Untersuchung der „verlorenen“ Drohne der OSZE-Mission befassten, darunter der Deaktivierung von Systemen und Messinstrumenten zur Überwachung des Aufenthaltsorts des Geräts.
Derzeit befindet sich die Drohne im Stab der 28. Brigade in Kurachowo und wird in den nächsten Tagen aus der „OOS“-Zone herausgebracht.
Der Transport der Drohne obliegt einer Reihe von Funktionsträgern unter Leitung des Leiters der Aufklärungsabteilung der 28. Brigade M.M. Lomak, dem Najew persönlich die Aufgabe übe
rtragen hat, die Drohne in das wissenschaftliche Forschungsinstitut beim staatlichen Unternehmen „Antonow“ zu übergeben. Es ist anzunehmen, dass sich Vertreter der Industrie im weiteren mit dem Studium des Geräts befassen werden, um patentierte westliche Technologien gesetzeswidrig zur Herstellung eigener Drohnen zu nutzen.
Nach uns vorliegenden Informationen ist heute, am 16. November geplant, die Drohne mit einem Lastwagen des Typs „SIL-131“ mit dem Kennzeichen 4649 P5 in Begleitung von drei Wachfahrzeugen zur Eisenbahnstation Kurachowo zu befördern. Dann wird die Drohne mit der Eisenbahn zum Bestimmungsort in die Hauptstadt der Ukraine befördert. Traditionsgemäß wird die Schuld für die „abgeschossene“ Drohne auf unsere Kräfte gelegt werden.
Wir stellen weiter eine Verletzung von Rechten und Freiheiten von friedlichen Einwohnern, die auf dem von den bewaffneten Formationen der Ukraine besetzten Territorium leben, fest.
Im Rahmen von Maßnahmen zur Auffindung von Bürgern, die angeblich die Einheiten der DVR unterstützten, wurde am 12. November die Ortschaft Rybinskoje in der Nähe von Wolnowacha blockiert. Die
Strafoperation begann um 5 Uhr morgens und endete in der folgenden Nacht. Vereinigte Gruppen, zu denen Kämpfer des SBU, des militärischen Rechtsordnungsdienstes und der Nationalgarde der Ukraine gehörten, führten Durchsuchungen, Verhöre und Festnahmen durch, wobei sie rücksichtslos in Häuser friedlicher Menschen eindrangen.
Nach unseren Informationen wurden insgesamt während der Spezialoperation unter erdachten Vorwänden
34 Menschen festgenommen, 28 davon Frauen. Es ist bemerkenswert, dass die Mehrheit von ihnen Witwen sind, deren Männer während der Kämpfe für die Freiheit des Donbass im Jahr 2014 starben. Während der Festnahmen wurden zwei Frauen ihre minderjährigen Kinder weggenommen. Der SBU plant sie zur Erpressung und zur Erzwingung von „freiwilligen“ Schuldeingeständnis aufgrund von falschen Beschuldigungen zu nutzen.
Wir schließen nicht aus, dass in den Häusern, die nun ohne Besitzer sind, Kämpfer der 128. Gebirgssturmbrigade, die in dem genannten Gebiet stationiert sind, einquartiert werden.
Zu einer weiteren Plage in den ukrainischen Streitkräften sind Hungeraufstände geworden!
Namentlich zu geringe Lebensmittelrationen sind zur Ursache von Unruhen in der 79.
Luftlandebrigade, die das Territorium in der Nähe von Mariupol besetzt hält, geworden.
Wir haben Informationen erhalten, dass das Personal des 3. Luftlandebataillons, das keinen Dienst hatte, am 13. November zum Stab des Bataillons ging, wo es vom Kommandeur und seinem Stellenvertreter für rückwärtige Versorgung verlangte, über die Verteilung von Lebensmitteln, die sie in den letzten 10 Tagen in den Lebensmittellagern der operativ-taktischen Gruppe erhalten haben, Rechenschaft abzulegen. Das Kommando konnte die Unruhestifter nicht beruhigen, die ankündigten, sich an den Schuldigen zu rächen. Inzwischen sind in der Brigade Vertreter des SBU und der Militärstaatsanwaltschaft eingetroffen, um den Diebstahl von Lebensmitteln und die Ursachen für die „Hungersnot“ in den ukrainischen Streitkräften zu untersuchen.
Von der Militärführung unternommene Anstrengungen zur Erhöhung des moralisch-psychischen Zustands der Kämpfer bleiben ohne Ergebnis.
Nach Informationen aus dem Zentralbüro der Nationalpolizei wurde am 10. November ein Strafverfahren gegen sechs Vertragskämpfer (Unterfeldwebel E.O. Wowtschenko, die Soldaten G.W. Bilezkij, A.I. Bitschjuk, M.W. Moskaltschuk, K.O. Mendikasch, W.W. Schkelenko) aus der 128. Gebirgssturmbrigade eingeleitet, nachdem diese den Truppenteil eige
nmächtig als Gruppe mit Waffen verlassen hatten.
Am 12. November wurde ein Strafverfahren gegen den Kämpfer der 56. Brigade Unterfeldwebel W.G. Nikolajew eingeleitet, der, als er mit einem ihm anvertrauen KrAS-Lastwagen zur Verladestation fuhr, um im Rahmen der Rotation in den ständigen Dislozierungspunkt abzureisen, versuchte im Laderaum unter dem Material acht Kalaschnikow-Maschinengewehre mit Munition und zwei Flammenwerfer „Schmel“ mitzunehmen.
Außerdem wurde festgestellt, dass zum Stand am heutigen Tag sich 205 Kämpfer der Ukraine in Fahndung befinden, die im Oktober-November 2018 eigenmächtig ihre Einheiten in der „OOS“-Zone verlassen haben. All diese Fälle demonstri
eren den vollständigen Zerfall der ukrainischen Armee und die Unfähigkeit Najews das ihm unterstellte Personal zu führen.

de.sputniknews.com: Grenzschutz: Ukraine bemüht sich um Frontex-Unterstützung
Die Ukraine will, dass die europäische Grenzschutzagentur Frontex auch ihre Grenzen überwacht. Dies teilte die Pressestelle des ukrainischen Grenzdienstes am Freitag mit.
Der ukrainische Grenzschutzminister Petr Zigikal habe die Kooperation mit der Agentur mit deren Chef, Fabrice Leggeri, in Polen besprochen.
„Die Entwicklung in diese Richtung wird es ermöglichen, die Frontex-Vertreter beim Grenzschutz in der Ukraine einzusetzen, falls es zu einem Migrationsdruck an den Außengrenzen der EU kommt“, hieß es in der Pressemitteilung.
Eine entsprechende Vereinbarung solle auch zu einem besseren Schutz der ukrainischen Grenzen führen sowie europäische Standards bei der Grenzverwaltung in der Ukraine implementieren.

Dnr-online.ru: Im Sitzungssaal des Hauses der Regierung fand die abschließende Plenarsitzung des 1. Volkssowjets der DVR statt, bei der die Ergebnisse der parlamentarischen Tätigkeit zusammengetragen wurden.
Zu Beginn verlas der Vertreter des Oberhaupts der DVR im Volkssowjet Oleg Wanin eine Grußadresse im Namen des kommissarischen Oberhaupts der DVR Denis Puschilin an die Abgeordneten. …
Die grundlegenden Ergebnisse der Tätigkeit des 1. Volkssowjets fasste die stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets Olga Makejewa zusammen Nach ihren Worten wurden in der Zeit des Arbeit des 1. Volkssowjets 599 Gesetzesentwürfe und 272 Gesetze angenommen, es wurden 8 Parlamentarische Anhörungen durchgeführt, 14 Regierungsstunden, es wurden 17 zeitweilige Kommissionen gebildet.
Dann ehrten die Abgeordneten mit einer Schweigeminute das Andenken derer, die ihr Leben im Kampf für die Freiheit und Unabhängigkeit der Republik gegeben haben: das erste Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko (1976-2018), die Abgeordneten Wadim Sajbert (1968-2015), Roman Wosnik (1971-2015), Pawel Skakun (1954-2015).
An der abschließenden Sitzung nahmen 82 Abgeordnete teil.

Ukrinform.ua: Präsident bedankt sich bei UN-Mitgliedstaaten für Annahme der „Krim-Resolution“
Präsident Petro Poroschenko dankte den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen für die Solidarität mit der Ukraine im Zusammenhang mit der Verabschiedung des aktualisierten Entschließungsentwurfs „Situation mit den Menschenrechten in der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol, Ukraine“ durch den Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung.
Das entnimmt man seiner Facebook-Seite.
„Ich bin den UNO-Mitgliedstaaten dankbar für die Solidarität mit der Ukraine“, postete Präsident.
Poroschenko betonte ferner, dass die Resolution Bestimmungen über das Schicksal der ukrainischen politischen Gefangenen des Kremls enthält, und versicherte, dass der tägliche Kampf für die Befreiung der ukrainischen politischen Gefangenen weitergeht.
Der Präsident ist überzeugt, die internationale Verantwortung für die Aggression, Besetzung, Verletzung der Menschenrechte sei unvermeidlich.
Wie berichtet fand am Donnerstag, dem 15. November, eine vorläufige Abstimmung auf der Ebene des Ausschusses der UN-Generalversammlung der „Krim-Resolution“ statt. Nach dem Verfahren muss nun das Dokument durch die allgemeine Abstimmung in der UN-Generalversammlung, die im Dezember erwartet wird.

de.sputniknews.com: „Den Ast absägen, auf dem man sitzt“: Krim zum Festhalten von 15 Schiffen durch Kiew
Der Vorsitzende des Ausschusses für zwischennationale Beziehungen im Krim-Parlament, Juri Gempel, hat am Freitag in einem Sputnik-Gespräch Kiews Politik, Schiffe wegen ihres Einlaufens in die Krim-Häfen festzuhalten, als einen frechen Ausfall bezeichnet. Ihm zufolge ähnelt dies dem Vorgehen eines Menschen, der den Ast absägt, auf dem er sitzt.
„Eine solche Politik der Ukraine erinnert an einen Menschen, der den Ast absägt, auf dem er sitzt. Mit solchen Tempos werden sie (die Ukraine – Anm. d. Red.) alle ausländischen Schiffe, inklusive ihrer eigenen, festhalten, da die Handelsbeziehungen mit der russischen Krim in Schwung kommen“, verlautbarte Gempel gegenüber Sputnik.
Mit einem derartigen Vorgehen hätten sie ihre eigene Wirtschaft untergraben und die internationale Lage zugespitzt.
„Derartige freche Ausfälle gegenüber Russland müssen unterbunden werden“, fügte der Krim-Abgeordnete hinzu.
Zuvor hatte der ukrainische Grenzschutzdienst mitgeteilt, 15 Schiffe wegen „illegalen Einlaufens in die Häfen der annektierten Krim“ festgehalten zu haben. Ein Teil davon sei einbehalten worden. Gerichtsprozesse gegen einen weiteren Teil von Schiffen gehen zurzeit weiter.
Laut der Behörde befinden sich die Schiffe in den ukrainischen Häfen Berdjansk und Mariupol. Nicht präzisiert wurde, ob sich unter diesen Schiffen auch russische befinden könnten.
Im Blickfeld der ukrainischen Grenzer stünden insgesamt 940 Schiffe. Die meisten davon würden das Funktionieren der Krim-Häfen gewährleisten.
Beim Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent beziehungsweise 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums, wenngleich als einen besetzten Teil. Der Kreml weist seinerseits darauf hin, dass sich die Bürger der Krim auf demokratischem Weg für den Beitritt zu Russland entschieden hätten.

Dan-news.info: „Beim Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft wird es einen Architektur- und Städtebaurat geben, der sich mit der Behandlung der Generalpläne der Städte befassen wird“, teilte das Ministerium mit.
Neben Spezialisten des Ministeriums werden zu dem Rat Mitarbeiter der Donbasser Nationalakademie für Bauwesen und Architektur, der Städtebauabteilung der Verwaltung von Donezk, der Hauptplanungsabteilung, des Donezker regionalen Projektinstituts „Donezkprojekt“ gehören.
„Die Entscheidung des Rats werden empfehlenden Charakter haben und werden die Erarbeitung optimaler Herangehensweise an die Arbeit bei Projekten im Bereich des Städtebaus unterstützen“, fügte das Ministerium hinzu.
Unter anderem wird der Rat Projektpläne, Pläne zum Bau von Infrastrukturobjekten erhöhten Schwierigkeitsgrads behandeln. Im Ministerium ist man der Auffassung, dass die Tätigkeit des Organs eine effektivere Realisierung der Städtebaupolitik des Staates unterstützen wird.

de.sputniknews.com: Malaysia beklagt sich über russische Su-30
Malaysia braucht laut seinem Premierminister Mahathir bin Mohamad Russlands Hilfe bei der Wartung und Reparatur der Flugzeuge vom Typ Su-30MKM, die es für die eigene Armee gekauft hatte. Darüber berichtet das Nachrichtenportal Free Malaysia Today.
„Wir haben einige russische Flugzeuge gekauft und ich denke, dass wir mehr darüber wissen sollten, wie sie gewartet und repariert werden sollen“, so der malaysische Premierminister Mahathir bin Mohamad beim bilateralen Treffen mit dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, am Rande des 33. Gipfels des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN).
Der Hauptbefehlshaber der malaysischen Luftwaffe hat im August das Problem mit der Kampfbereitschaft der Jets aus russischer Produktion angeschnitten. Denn es sollten zwölf Maschinen nach zehn Jahren Dienst besichtigt werden und ein neues Attest erhalten. Allerdings sind nur vier der insgesamt 28 russischen Kampfjets laut dem malaysischen Verteidigungsministerium flugtauglich. Die restlichen müssten in die Reparatur.
Das Angebot des Flugzeugherstellers, untaugliche Jets nach Russland zu schicken, hat Malaysia für zu teuer und zeitaufwändig befunden.
Zwischen den Jahren 2007 und 2009 hat Malaysia 18 Su-30MKM in Russland gekauft. Das Modell ist ein verbesserter Nachfolger der Su-30MKI, die in der indischen Armee im Dienst stehen.

Lug-info.com: „Aufgrund eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde das Gebäude der Pumpstation von Marjewka beschädigt, die sich in unmittelbarer Nähe der Abgrenzungslinie auf dem Territorium der LVR befindet“, teilte das staatliche Unternehmen „Luganskwoda“ mit.
„Ein Geschoss detonierte nicht weit von der Einrichtung, deshalb wurde das Äußere des Gebäudes durch Splitter beschädigt und Glas wurde zerstört, die Pumpausrüstung ist nicht beschädigt“, teilte das Unternehmen wird.
Der sich zum Zeitpunkt des Beschusses im Gebäude befindliche Mitarbeiter wurde nicht verletzt.
„Wegen der Unmöglichkeit, die Sicherheit der Mitarbeiter zu garantieren, erfolgt am 16. November keine Wasserlieferung von der Pumpstation Marjewka aus“, informierte Luganskwoda weiter.
„In der Folge hat ein Teil der Häuser von Marjewka, die von der Pumpstation versorgt werden, kein Wasser“, fügte das Unternehmen hinzu.

de.sputniknews.com: Ukraine: Oberrabbiner beschwert sich über Beschattung von Synagoge durch Behörden
Der Oberrabbiner der Ukraine, Moshe Reuven Asman, verfügt nach eigenen Angaben über Beweise dafür, dass zwei Mitarbeiter des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU) an der Überwachung der zentralen Synagoge in Kiew beteiligt waren. Das hat er via Facebook mitgeteilt.
„Wir haben die Informationen, Fotos und Videos, die im Internet veröffentlicht wurden, sorgfältig geprüft. Im Laufe der Überprüfung, die unter anderem anhand der technischen Hilfe seitens unserer israelischen Kollegen vorgenommen wurde, und zwar unter Verwendung der Methode der Gesichts- und Gestaltenerkennung mit dem neuesten AnyVision-System, wurde festgestellt, dass die vorgelegten Fotos mit 99,97 Prozent Wahrscheinlichkeit folgenden Bürgern entsprechen“, heißt es in einem Facebook-Beitrag von Moshe Reuven Asman. Anschließend gibt er auch die Namen der zwei mutmaßlichen NABU-Mitarbeiter an.
Zudem teilte der Oberrabbiner mit, dass infolge der Bewertung die IP-Adressen ermittelt worden seien, von denen aus die Sicherheitssysteme der Synagoge angegriffen und vorübergehend auch die Überwachungskameras deaktiviert worden seien.
„Als Teil des Sicherheitsinteresses unseres Landes sowie der Sicherung der Rechte von Bürgern sind wir bereit, die Angebote hinsichtlich des Treffens mit allen zuständigen Personen anzunehmen. Das Bethaus ist für das Gebet und Buße aller, die es tun möchten, offen, einschließlich der Führung der Sicherheitsorgane, unabhängig von der Zugehörigkeit zu der Glaubensgemeinschaft oder zu anderen Gemeinden. Die erwähnte Situation ist auf der höchsten nationalen ebenso wie der internationalen Ebene unter Kontrolle gestellt“, so Moshe Reuven Asman.

Ukrinform.ua: Observierung von Synagoge in Kyjiw: Oberrabbiner nennt Namen
Der Oberrabbiner der Ukraine Moshe Reuven Azman besteht weiter darauf, dass gerade Mitarbeiter des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU) die Zentrale Synagoge in Kyjiw observierten.
Der Oberrabbiner nannte in seinem Beitrag auf Facebook die Namen von zwei Personen, die 2017 im NABU je 336.115 Hrywnja verdienten. Die Personen seien nach einer Auswertung von Fotos und Videos aus dem Internet, mit der technischen Hilfe von Kollegen aus Israel und dem Gesichtserkennung-System „ANYVISION“, zu 99,97 Prozent identifiziert worden. Auch IP-Adressen, von denen Cyberattacken ausgingen, seien festgestellt worden.
Am 30. Oktober 2018 gab Moshe Reuven Azman bekannt, dass der Sicherheitsdienst der jüdischen Gemeinde Personen, die die Synagoge in Kyjiw in Autos mit gefälschten Kennzeichen observierten, enttarnt. In der Synagoge wurden ihm zufolge Abhörgeräte gefunden. Der Oberrabbiner machte für die Aktion das NABU verantwortlich.
Das Nationale Antikorruptionsbüro bestreitet den Vorwurf. Am 11. November erklärte das Büro, dass die Synagoge Mitarbeiter einer anderen Sicherheitsbehörde observierten. Das NABU wollte diese Sicherheitsbehörde nicht nennen, um das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden der Ukraine aufrechtzuerhalten.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst M.Ju. Filiponenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 10. November bis 16. November 2018
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Insgesamt haben die ukrainischen Truppen
in der letzten Woche 16 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Territorium der Republik wurden mehr als 266 Geschosse abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden
acht Ortschaften der Republik beschossen.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der LVR erteilten die Kriegsverbrecher und Brigadekommandeure Wojtschenko (14.), Subanitsch (10.) und Tatus (72.).

Jeder Fall von Beschuss wird dokumentiert. Alle Materialien, die Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung gegen die Einwohner des Donbass beweisen, werden an Ermittlungsorgane der LVR übergeben. Jeder Verbrecher wird die verdiente Strafe erhalten.
Unsere Aufklärung stellt weiter von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie fest. So in folgenden Gebieten:
Nowotoschkowskoje – es wurden Feuerpositionen von zwei Mörsermannschaften Kaliber 82mm und eine Mannschaft von Abwehrgeschützen 3U 23-2 bemerkt;
Trjochisbjonka – Feuerpositionen einer Mörserbatterie;
Krymskoje – zwei Schützenpanzer und Positionen einer Mörserbatterie;
Nowoswanowka – Positionen einer Mörserbatterie des Kalibers 120mm, zwei Unterstände mit Schützenpanzern der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte.
In der letzten Woche hat die OSZE-Mission das Fehlen folgender ukrainischer Waffen und Technik festgestellt:
15 Haubitzen, davon neun des Kalibers 122mm „Gwosdika“ und sechs des Kalibers 152mm „Msta-C“;
vier 122mm-Haubitzen D-30 „Ljaguschka“;
sieben 120mm-Mörser 2B11 „Sani“. …
Diese Fälle bestätigen den Unwillen der ukrainischen Seite, einen friedlichen Dialog zu führen und die Vereinbarungen zur Regelung der Situation im Donbass zu erfüllen.
Neben der unzureichenden materiell-technischen Versorgung der Verbände und Truppenteile in der OOS-Zone
fehlt die medizinische Versorgung des Personals der ukrainischen Streitkräfte fast vollständig. Hauptprobleme ist der Mangel an einfachen Medikamenten. Im Zusammenhang damit hat sich der Infektionsstand mit Erkältungskrankheiten und Lungenentzündungen seit Anfang November erhöht. Dabei bemüht sich die Mehrzahl der Kommandeure, dem übergeordneten Kommando die wahre Lage der Dinge nicht zu melden.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte fällt die Disziplin weiter ab, gleichzeitig wächst die Zahl der Verbrechen durch Teilnehmer der sogenannten OOS.
Am Abend des 12. November entfernten sich drei Soldaten einer Einheit der 72. mechanisierten Brigade eigenmächtig mit der Waffe von ihrem Truppenteil. Im Gebiet von Mironowskij stoppten sie ein ziviles Auto, bedrohten den Fahrer und nahmen das Transportmittel an sich, mit dem sie dann nach Bachmut fuhren. Am 13. November, nach dem Genuss von Alkohol, unternahmen die Soldaten einen Raubüberfall auf ein Schmuckgeschäft in Bachmut, wobei sie einen Wachmann töteten.
Außerdem wurde von Einwohnern der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Gebiete bekannt, dass Soldaten der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte
Plünderungen und ungesetzliche Einnahme von Wohnungen in Katerinowka betreiben. Bei der örtlichen Polizeiabteilung haben Einwohner bereits mehr als zehn Anzeigen erstattet, in denen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte der Plünderung und des Diebstahls angezeigt werden.
Wie Sie schon wissen, hat die ukrainische Seite am 12. November ein weiteres Mal die Bedingungen zur Realisierung der Rahmenvereinbarung zur Trennung von Kräften und Mitteln, die von der Kontaktgruppe beschlossen wurde, nicht erfüllt.

Wir sind wie zuvor bereit, die Bedingungen der Trennung der Seiten am Abschnitt Nr. 1 im Gebiet von Staniza Luganskaja zu erfüllen und hoffen, dass die ukrainische Seite trotz allem ihre Verpflichtungen zum Abzug ihrer Kräfte erfüllt.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR reagieren nicht auf Provokationen des Gegners, halten das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein. Aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, entschieden im Interesse der Verteidigung ihrer Bürger zu handeln.

Abends:

de.sputniknews.com: Maas erhebt Vorwürfe gegen Moskau und plädiert für neue europäische Ostpolitik
Deutschlands Außenminister Heiko Maas hat auf einer Konferenz in Berlin zur deutschen Polenpolitik heftige Kritik an Russland geübt. Die russische Regierung müsse wieder zur Achtung der europäischen Friedensordnung bewegt werden, gegen die sie im Ukraine-Konflikt „eklatant“ verstoßen habe, sagte Maas.
Wie der Fernsehsender N-TV mitteilte, hat sich der Außenminister für eine neue europäische Ostpolitik ausgesprochen. Die Ostpolitik könne nur gemeinsam mit Polen und anderen Partnern in Mittel- und Osteuropa gestaltet werden, betonte der Außenminister.
Warschau sei eine der wichtigsten Hauptstädte der EU, so Maas. „Polens Wort hat Gewicht.“
Der Außenminister hat Europa aufgefordert, sich zusammenzuschließen. Es sei wichtig, „dass wir uns in Europa und in der Nato nicht auseinanderdividieren lassen und gemeinsam für unsere Sicherheitsinteressen einstehen“, so Maas.

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