Presseschau vom 13.11.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Mehr als 60 tote und verletzte Zivilisten in Syrien nach Luftangriff der US-Koalition
Immer wieder fliegt die US-geführte Koalition in Syrien Luftangriffe, die zu zahlreichen Opfern unter Zivilisten führen. Laut der syrischen staatlichen Nachrichtenagentur Sana hat ein erneuter Angriff der US-Koalition zu mehr als 60 toten und verletzten Zivilisten geführt.
Laut einer Meldung der syrischen staatlichen Nachrichtenagentur Sana vom Montag haben Luftschläge der US-geführten Koalition zu mehr als 60 toten und verletzten Zivilisten in der Provinz Deir ez-Zor geführt.
Die Luftangriffe sollen das Dorf Sha’afa getroffen haben.
„Mehr als 60 tote und verwundete Zivilisten infolge eines Angriffs der internationalen Koalition auf das Dorf Sha’afa im Osten der Provinz Deir ez-Zor”, heißt es in der entsprechenden Mitteilung der Agentur, die sich auf lokale Quellen bezieht.
Die US-geführte Koalition fliegt immer wieder schwere Angriffe in Deir ez-Zor. Syrische Medien haben in diesem Zusammenhang wiederholt auf die Verwendung von weißem Phosphor durch die Koalition bei ihren Luftangriffen hingewiesen.
Vertreter des Pentagons erklärten daraufhin, dass die US-Koalition keine Informationen über die in Syrien verwendete Munition preisgebe – sie würde aber allen internationalen Standards entsprechen.
Seit 2014 führen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten eine Operation gegen den „Islamischen Staat“* in Syrien und im Irak durch. In Syrien operieren sie ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus.
*Auch IS/Daesh, eine in Russland verbotene Terrorvereinigung

vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Lands:
Gratulation an Leonid Pasetschnik aus Anlass seiner Wahl zum Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik
Sehr geehrter Leonid Iwanowitsch!
Die Kommunisten der Lugansker Volksrepublik gratulieren Ihnen herzlich zum Sieg bei den Wahlen zum Oberhaupt der LVR! Sie haben würdig das Amt des Leiters des Lugansker Lands eingenommen, die Mission des
gemeinsamen Kandidaten übernommen und sind jetzt der gemeinsame Führer unseres Volks! In den Jahren 2014 und 2015 ist es Ihnen gelungen, in unserem jungen Staat Ordnung zu schaffen, mit denen fertig zu werden, die die Gesetze der Republik und ihre Bürger bedrohten! Wir sind überzeugt, dass Professionalität, Erfahrung und persönliche Eigenschaften Ihnen helfen werden, im neuen Arbeitsfeld effektiv zum Wohl der Republik zu arbeiten!

de.sputniknews.com: Spionageverdacht gegen Russland: Van der Bellen äußert sich zu Konsequenzen
Im Spionageskandal mit Moskau versucht der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen abermals die Wogen zu glätten. Nach seiner Einschätzung betreiben alle Geheimdienste Spionage, so dass der mutmaßliche Spionagefall beim österreichischen Bundesheer nicht überdramatisiert werden sollte.
Während die Staatsanwaltschaft Salzburg gegen einen pensionierten Bundesheeroffizier wegen mutmaßlichen Verrats von Staatsgeheimnissen ermittelt, erwartet Van der Bellen keine ernsthaften Auswirkungen auf die Beziehungen mit Russland.
„Das wird unser Verhältnis zur russischen Regierung auf Dauer nicht ernsthaft trüben“, sagte der österreichische Präsident laut ORF. „Alle Geheimdienste dieser Welt“ würden versuchen, auf solchen Wegen an Informationen zu kommen.
Die österreichischen Behörden hatten in der vergangenen Woche einen mittlerweile pensionierten Oberst des österreichischen Bundesheeres festgenommen, der über zwanzig Jahre lange für Russland spioniert haben soll.
Der Hinweis auf den Mann war nach österreichischen Angaben von einem ausländischen Geheimdienst gekommen. Außenministerin Karin Kneissl sagte nach Bekanntwerden ihren Russland-Besuch ab. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sprach von „nicht bewiesenen Anschuldigungen“.Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen rief seinerseits dazu auf, die Situation zunächst nicht zu dramatisieren.

Vormlttags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden das Gebiet von Kalinowo.
Geschossen wurde mit Schützenpanzerwaffen.

de.sputniknews.com: Mal ehrlich über Armut in Ukraine – Politiker kommentiert Poroschenkos Eingeständnis
Der Chef des Ausschusses für Informationspolitik im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, hat auf seiner Twitter-Seite die Äußerung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko kommentiert, der sein Land als eines der ärmsten in Europa einstufte.
Poroschenko habe damit „den wahren Zustand“ der Ukraine eingestanden, so Puschkow. Ihm zufolge habe sich das Land vor den Maidan-Ereignissen 2014 auf „einem durchaus anständigen Entwicklungsstand“ befunden, während der jetzige Zustand der Ukraine eine Quittung für „den Maidan, den Staatsstreich, den ‚europäischen Weg‘, den Krim-Verlust, den Abbruch der Beziehungen zu Russland und die Russophobie“ sei.
Die ukrainische Wirtschaft befindet sich seit den dramatischen Ereignissen 2014 im Verfall: Die Kommunalgebühren werden ständig angehoben, während die Löhne und Renten weiter auf einem niedrigen Niveau bleiben. Die Außenschulden des Staates haben sich ebenfalls erhöht. So ist das Verhältnis der Außenverschuldung zum BIP im Zeitraum von 2013 bis 2018 fast auf das Doppelte (von 36,6 auf 71,8 Prozent) gestiegen.
Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds gilt die Ukraine als das ärmste Land Europas.
In Kiew spricht man immer öfter von einem drohenden Default, falls die Ukraine aus dem IWF-Hilfsprogramm aussteigen sollte. Anfang November hieß es im ukrainischen Finanzministerium, dass die Ukraine ohne IWF-Hilfe 2019 den Zugang zu den Finanzressourcen internationaler Organisationen und institutioneller Investoren verlieren könnte.
Die wirtschaftliche Situation im Land verschlechtert sich auch wegen Versuchen der Kiewer Führung, die Handelsbeziehungen zu Russland aufzukündigen, und wegen ihrer Politik gegenüber den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk.

ukrinform.ua: OSZE-Sitzung: Isolation Russlands und Verurteilung der „Wahlen“ im Donbass
Während der speziellen Sitzung des Ständigen OSZE-Rates am Montag in Wien haben 40 Länder die Fake-„Wahlen“ im okkupierten Teil des Donbass verurteilt.
Dies teilte der ständige Vertreter der Ukraine bei den internationalen Organisationen in Wien Ihor Prokoptschuk im exklusiven Kommentar dem Ukrinform-Korrespondenten mit.
Das Hauptthema war die Fake-„Wahlen“ im okkupierten Teil des Donbass. „Während der Sitzung haben alle Delegationen noch einmal deutlich betont, dass legitime Wahlen nur entsprechend der Gesetzgebung der Ukraine und gemäß den OSZE-Standards stattfinden können und die Bildung von entsprechenden Bedingungen bezüglich der Sicherheit ihnen vorangehen soll „, hob der Diplomat hervor.
Ihm zufolge hätte man während der Sitzung die Russische Föderation an ihre Verpflichtungen betreffs der Abkommen von Minsk erneut gemahnt, die insbesondere den Abzug der russischen Militärs, der Söldner und Waffen aus dem Territorium der Ukraine sowie die Entwaffnung ungesetzlicher Gruppierungen, die jetzt im okkupierten Teil des Donbass handeln, betreffen.
Prokoptschuk teilte auch mit, dass die Delegation der Ukraine während ihres Auftritts deutlich gemacht hätte, dass die „Wahlen“ im Donbass ein Verbrechen und der grobe Verstoß gegen die ukrainische Gesetzgebung, gegen die früher erreichten Vereinbarungen seien, und dass „man für dieses Verbrechen verantwortlich sein müsse“.
„Deshalb haben wir die Delegationen anderer Länder zur Solidarität und darüber hinaus zur Verstärkung des politisch-diplomatischen Drucks auf die Russische Föderation als ein Aggressor-Land
aufgefordert, um sie zu zwingen, die Verpflichtungen einzuhalten, die sie übernommen hat“, erklärte der ständige Vertreter der Ukraine bei den internationalen Organisationen in Wien Ihor Prokoptschuk.

ukrinform.ua: USA versprechen, Sanktionen gegen Russland für Wahlen im Donbass zu verschärfen – Erklärung
Washington verurteilte Russlands Versuch, die sogenannten „Wahlen“ im Donbass durchzuführen, und versprach, die Sanktionen zu verschärfen.
Dies entnimmt man der offiziellen Erklärung des US-Außenministeriums, die am Montag veröffentlicht wurde, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in den USA.
„Die Vereinigten Staaten schließen sich unseren europäischen Verbündeten und Partnern bei Verurteilung der unechten „Wahlen“ am 11. November in den durch Russland kontrollierten Gebieten der östlichen Ukraine an. Die gestrigen (vorgestrigen – Red.) illegalen Prozesse waren ein Versuch von Moskau, seine Marionetten im Donbass, in den sogenannten „Volksrepubliken von Donezk und Luhansk“
einzusetzen“, betonte man im US-Außenministerium.
Es hat darauf hingewiesen, dass die Entstehung der „DNR/LNR“ einen Platz weder in Minsker Abkommen noch in der verfassungsmäßigen Regierung der Ukraine haben und als eine illegale bewaffnete Formation eliminiert werden müssen.
„Wenn Russland damit rechnet, dass die illegalen „Wahlen“ am 11. November zur internationalen Anerkennung seiner Marionetten führen werden, wird die Reaktion der internationalen Gesellschaft beweisen, dass es sich irrt. Die OSZE hat sich geweigert, die gestrige (vorgestrige – Red.) Farce zu beobachten. Russlands Vorgehen ist in den Hauptstädten von beiden Ufern des Atlantiks, sowie in den Sitzungen des UN-Sicherheitsrats und der OSZE verurteilt worden“, steht weiter in der Erklärung.
„Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben sich einmütig gegen die Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine, die gestern (vorgestern – Red.) stattfand, ausgesprochen. Wir werden weiterhin Sanktionen gegen Russland verhängen, die mit seinem Vorgehen in der Ukraine verbunden sind, bis Moskau vollständig
die Minsker Abkommen erfüllt und die Kontrolle über die Krim der Ukraine zurückgibt“, betonte das US-Außenministerium.

ukrinform.ua: UNO: „Wahlen“ im Donbass Verstoß gegen Verfassung der Ukraine und Minsker Abkommen
Die Frage der Wahlen im Osten der Ukraine sei durch die Minsker Abkommen und die ukrainische Verfassung bedingt, daher verletzen jegliche einseitige Handlungen sowohl das Eine als auch das Andere, kommentierte am Montag der Sprecher des UN-Generalsekretärs Farhan Haq die durch Russland organisierten „Wahlen“ im besetzten Donbass, berichtet der Ukrinform-Korrespondent.
„Die Umsetzung der Minsker Abkommen, die vom Sicherheitsrat gebilligt wurden, ist die Grundlage für eine friedliche Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine“, sagte der Vertreter der Vereinten Nationen.
„Alle Schritte, die über die Grenzen der ukrainischen Verfassung und Gesetzgebung hinausgehen, werden den Minsker Abkommen widersprechen. Wir fordern alle Parteien auf, jegliche einseitige Maßnahmen zu unterlassen, die die Spaltung vertiefen und sich von Minsker Vereinbarungen entfernen können“, sagte er weiter.

ukrinform.ua: Fake-Wahlen: Ukraine fordert außerordentliche Sitzung der Ukraine-Kontaktgruppe nur mit Beteiligung von OSZE und Russland
Vertreter der Ukraine in der trilateralen Kontaktgruppe zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine haben eine außerordentliche Sitzung der Gruppe nur mit der Beteiligung von der OSZE und Russland verlangt.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa stimmte der Sitzung zu, sagte die Vizechefin des Parlaments und Vertreterin der Ukraine in der humanitären Untergruppe der Ukraine-Kontaktgruppe, Iryna Heraschtschenko, gegenüber der Nachrichtenagentur Ukrinform mit. „Russland schweigt aber, sie feiern vielleicht die von ihnen organisierten Fake-Wahlen in den besetzen Gebieten der Regionen Donezk und Luhansk“, sagte sie. Heraschtschenko erinnerte auch daran, dass 40 Länder diese „Wahlen“ in der Sitzung des Ständigen Rates der OSZE am 12. November beurteilt hätten.
Nach Worten der Politikerin dürfen die Wahlen im Donbass nur unter der Voraussetzung der Demilitarisierung, Deokkupierung und gemäß den ukrainischen Gesetzen stattfinden. Die Verfassung der Ukraine sehe keine „Ministerpräsidenten“, „Minister“, „Oberhäupter der Republiken“ in keiner Region des Landes vor. „Deswegen fordert die Ukraine Sanktionen und werden deswegen an alle unsere Partner im Auslands appellieren“, betonte Heraschtschenko.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 12. November 3:00 bis 13. November 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen 11.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden
Bezirke/Ortschaften: Sajzewo, Donezk (Trudowskije), Spartak, Staromichajlowka, Leninskoje, Kominternowo.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Zerstörungen ziviler Infrastruktur sind bisher nicht festgestellt worden.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 26.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 27.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: „Nicht alle Instrumente eingesetzt“: Washington droht mit Stopp von Nord Stream 2
Washington soll laut den jüngsten Aussagen des US-Botschafters bei der EU, Gordon Sondland, über Instrumente verfügen, die die Umsetzung des Gasprojektes Nord Stream 2 verhindern können.
„Wir haben noch nicht alle Instrumente eingesetzt, die das Projekt ernsthaft untergraben oder stoppen könnten“, wird Sondland von dpa zitiert.
Wäre Europas Energieversorgung verletzlich, träfe das auch die USA, so der US-Botschafter weiter. Die USA wollen ihm zufolge nicht, das der Gashahn wegen einer geopolitischen Krise im Winter zugedreht werde. Sondland sagte dabei, dass sich Europa nicht einseitig von russischem Gas abhängig machen dürfe.
Ferner appellierte er an die EU:
„Wenn diese Philosophie nicht angenommen wird und Nord Stream weitergeht, dann hat der Präsident (der USA Donald Trump – Anm. d. Red.) viele, viele andere Instrumente zur Verfügung — ich will jetzt nicht alle aufzählen —, um zu versuchen, das Projekt einzudämmen und zu stoppen“, erläuterte er in Brüssel.
Nord Stream 2 ist das Projekt für eine weitere Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland, die auf dem Grund der Ostsee verlegt wird. Die Gesamtkapazität der Gasleitung soll etwa 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen. Der Betriebsstart der Pipeline ist für Ende 2019 geplant.
Die Vereinigten Staaten widersetzen sich dem Projekt. Der russische Präsident Wladimir Putin teilte in diesem Zusammenhang mit, der US-Präsident Donald Trump verfolge bei der Lieferung von Flüssiggas nach Europa amerikanische Geschäftsinteressen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel ihrerseits hat wiederholt erklärt, Berlin betrachte Nord Stream 2 als kommerziell, aber man werde seine Umsetzung mit der Aufrechterhaltung des russischen Gastransits durch die Ukraine verknüpfen.
Die russische Seite hat auch darauf verwiesen, dass die Nord Stream-2-Pipeline absolut kommerziell und wettbewerbsfähig sei. Das Projekt beinhalte keineswegs ein Ende der Gaslieferungen durch die Ukraine in der EU.

Dnr-online.ru: Die Ärzte des republikanischen onkologischen Zentrums des Gesundheitsministeriums der DVR leisten allen Bedürftigen hochqualifizierte medizinische Behandlung unabhängig davon, von welcher Seite der Abgrenzungslinie der Patient kommt.
Wie der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mitteilt, wenden sich häufiger Einwohner der DVR an das Zentrum. Aber Dank des Humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass haben auch die Einwohner des Donezker Oblast, der vorübergehend von der Ukraine kontrolliert wird, die Möglichkeit qualitativ hochwertige Behandlungen von Onkologen, Radiologen und Chemotherapeuten zu erhalten. …
Ljudmila kam aus dem vorübergehend von Kiew kontrollierten Mariupol.
Von dem humanitären Programm erfuhr sie von einer Freundin. „In dem republikanischen onkologischen Zentrum habe ich bereits 11 Chemotherapiesitzungen durchlaufen. Gemäß den Bedingungen des humanitären Programms ist die Chemotherapie kostenlos. Auf eigene Kosten habe ich Medikamente für eine zielgerichtete Therapie gekauft“.
Im Rahmen des humanitären Programms werden auch chirurgische Eingriffe durchgeführt.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Hegemon am Ende? USA erkennen Erfolge Russlands bei Dollar-Verzicht an
Natalja Dembinskaja
Russland geht bei der Entdollarisierung der Wirtschaft in den Turbo-Modus, schreibt die größte US-Wirtschaftszeitschrift „The Wall Street Journal“.
Laut der Zeitung sind die Erfolge Moskaus bei der Reduzierung der Dollar-Rolle in der russischen Wirtschaft beeindruckend. Der Handelsumsatz in Nationalwährung alleine mit China stieg in den letzten Jahren um das Vierfache. Laut der Zeitung wird der Verzicht auf den Dollar systematisch, und die Unberechenbarkeit der Außenpolitik Washingtons wird gefährlich für die USA selbst.
Von allen Seiten verdrängt
Der russische Plan zur Entdollarisierung der Wirtschaft, der vom Finanz- und Wirtschaftsministerium und der Zentralbank entwickelt wurde, soll bis zum Jahresende veröffentlicht werden. Bekannt ist, dass er Steuerermäßigungen und andere Präferenzen für Firmen umfassen wird, die Rubel beim Zahlungsverkehr nutzen. Dazu gehören eine beschleunigte Rückzahlung der Mehrwertsteuer für Exportlieferungen sowie die allmähliche Aufhebung der Forderung nach Rückbringung der Exportgewinne.
Das Dokument soll die russische Anti-Dollar-Strategie endgültig festlegen, doch bereits jetzt bringen die unternommenen Schritte ziemlich konkrete Ergebnisse.
„Der Anteil der Einlagen von privaten Personen und Firmen in ausländischer Währung in russischen Banken ist im September auf 26 Prozent von den Höchstwerten 2016 (37 Prozent) gefallen. Der Anteil der Exporteinnahmen in Dollar sank auf 68 Prozent im zweiten Quartal dieses Jahres von 80 Prozent im Jahr 2013“, schreibt „Wall Street Journal“.
Der Regierungsplan zur Entdollarisierung der Wirtschaft sieht ebenfalls die Förderung des Wechsels russischer Unternehmen zum Zahlungsverkehr in anderen Währungen bei Export und Import vor. Größte Akteure zeigen die Bereitschaft, bei Verrechnungen mit ausländischen Partnern auf den Dollar zu verzichten.
Wie Reuters unter Berufung auf Quellen in der Öl- und Gasbranche schreibt, wollen Gazrpom und Surgutneftegaz bei allen Transaktionen mit dem Westen von Dollar zu Euro wechseln.
Besonders harte Verhandlungen werden von westlichen Ölfirmen und Händlern in den letzten Wochen geführt, wobei Details zu Verträgen für 2019 besprochen werden, so Reuters. Damit senkt die russische Ölbranche das Risiko der Verluste bei möglichen weiteren Sanktionen.
Der Verzicht auf den Dollar bei Zahlungen für die wichtigste Exportware Öl ist ein wichtiger Schritt, zu dem Russland bereit ist. Analysten zufolge kann die US-Währung schon jetzt aus dem Zahlungsverkehr mit China, der Türkei und dem Iran ausgeschlossen werden, was den allgemeinen Trend nur festigt.
Russland und China als Vorbild
„Russland schließt sich der wachsenden Zahl der Länder an, die der Hegemonie der US-Währung Widerstand leisten wollen“, so die Zeitschrift „Wall Street Journal“. Allerdings stimmt diese Formulierung nicht ganz.
Russland schließt sich nicht an, sondern agiert zusammen mit dem größten Handelspartner China als Vorbild bei der Reduzierung der Dollar-Abhängigkeit. Im vergangenen Jahr machte der russische Handelsumsatz mit den USA 23,6 Milliarden Dollar aus, mit China waren es 84,9 Milliarden Dollar (ein Anstieg um 20,8 Prozent). Für die US-Währung bleibt immer weniger Platz.
Der Anteil der Verrechnungen in den Nationalwährungen (Rubel und Yuan) im Handel mit China stieg in vier Jahren fast um das Vierfache auf 19 Prozent und wächst weiter.
Eine Absichtserklärung zum Wechsel zu den Nationalwährungen beim gegenseitigen Zahlungsverkehr wurde von Russland und China bereits 2013 unterzeichnet. Die Aufgabe bestand darin, die Grenzüberquerung der Waren zu erleichtern und die Einwände zu reduzieren. Doch das System funktionierte nicht im vollen Ausmaß. Viele Unternehmer zahlten weiterhin in Dollar, China stellte sogar Ermäßigungen für Dollar-Operationen bereit. Jetzt ist die Situation eine andere. Moskau und Peking sind nun bereit, die Tür für den US-Dollar zuzumachen. Ein Abkommen über Zahlungen in den Nationalwährungen kann bis Jahresende unterzeichnet werden.
Nach Einschätzung der Experten werden die Zahlungen in Nationalwährungen demnächst bis zu 40 bis 50 Prozent der Deals mit China umfassen. Es handelt sich vor allem um Lieferungen von Lebensmitteln und Produkten der tiefen Ölverarbeitung sowie Rohstoffen – Öl, Gas und Rohholz aus Russland.
Türkei, Indien und Co.
Jetzt entfallen 70 Prozent der Deals im Welthandel auf Dollar, doch demnächst muss der Dollar den Appetit zügeln. Im Antidollar-Block gibt es immer mehr Teilnehmer – alle, die von Sanktionen betroffen und wegen der aggressiven und chaotischen Außenpolitik Washingtons müde sind.
2017 vollzog die Türkei fast neun Prozent seiner Russland-Exporte in der Nationalwährung und will diese Menge ausbauen. Wie es im Verband der Exporteure der Türkei hieß, ist Ankara bereit, jedwede Mittel und Mechanismen beim Handel einzusetzen, um den Anteil der Verrechnungen in Nationalwährungen auszubauen – diese Aufgabe wurde von türkischen Spitzenpolitikern gestellt.
Zum Zahlungsverkehr in Nationalwährungen wechselt Russland auch beim Handel mit Indien – dem größten Partner im militärtechnischen Bereich. Ende Oktober wurde nach langjährigen Verhandlungen ein Vertrag zur Lieferung von S-400-Systemen unterzeichnet. Der Vertrag im Wert von 5,43 Milliarden Dollar wurde in Rubel abgeschlossen.
Die Türkei und Indien wollen zum Zahlungsverkehr in Lira und Rupien wechseln. „Export- und Importoperationen können in den Nationalwährungen erfolgen, was den negativen Einfluss der Schwankungen von Währungskursen senken würde“, sagte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan. Wie der türkische Staatschef präzisierte, steht der Atombereich als erster in der Reihe.
US-Analysten warnen – der Trend der Entdollarisierung wird sich weiter stärken. „Die Unberechenbarkeit der jetzigen Außenpolitik der USA bedeutet, dass immer mehr Länder das infrage stellen, worüber sie sich früher keine Gedanken gemacht haben“, sagte Thomas Flury von UBS Global Wealth Management.
Weg von der Spitze
Laut einer Prognose der Weltbank werden gemeinsame Anstrengungen der „restlichen Welt“ im Ergebnis dazu führen, dass der Dollar nicht mehr die Hauptrolle im Weltfinanzsystem spielen wird. Er wird durch ein System aus drei Währungen abgelöst – Euro, Dollar und am wahrscheinlichsten Yuan.
Der US-Wirtschaftsexperte und ehemalige IWF-Berater Barry Eichengreen erklärt die Unvermeidlichkeit des Verlustes des Status der wichtigsten Weltwährung: Die Stärke der modernen Finanztechnologien zerstört Netzeffekte, die das natürliche Währungsmonopol schufen. Dieser Prozess ist mit der Entwicklung der Betriebssysteme für Elektronikgeräte verbunden – man muss nicht mehr allein Windows nutzen.
* Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 13.11.2018
In den letzten 24 Stunden wurden elf
Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von elf Ortschaften der Republik beschossen hat.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher der 72. mechanisierten Brigade unter Kommando von Tatus Sajzewo mit Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. mechanisierten Brigade, die von Martschenko geleitet wird, sowie der 56. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Iwanow Staromichajlowka, Spartak und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kriegsverbrecher der 79. Luftsturmbrigade auf Befehl von Kuratsch beim Beschuss von Leninskoje, Sachanke und Kominternowo Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Wir erhalten weiter Informationen über Verletzungen des Rechtsordnung und der militärischen Disziplin durch das Personal der 92. Brigade vor deren Abreise aus der OOS-Zone.
Am 10. November haben Mitarbeiter des SBU im
Gebiet von Werchnetorezkoje eine Gruppe von vier ukrainischen Kämpfern aus der Brigade, die unter Alkohol- und Drogeneinfluss standen, festgenommen. Über die Kämpfer hatten sich örtliche Einwohner beschwert, die die nächtliche Randale der ukrainischen Besatzer leid waren.
Wir stellen weiter ein niedriges Niveau des moralisch-psychischen Zustands der Kämpfer 79. Luftsturmbrigade fest. So wurde festgestellt, dass ein Kämpfer aus dem 3. Luftsturmbataillon, Kowalenko, im Zusammenhang mit dem Unwillen, Dienst in der „OOS“-Zone zu tun, den Dienstord im Gebiet von Lebendinskoje verließ.
Derzeit organisiert das Brigadekommando eine Suche. Nach uns vorliegenden Informationen hat der geflohene Kowalenko mehrfach einen Antrag auf Entlassung aus den Reihen der ukrainischen Streitkräfte gestellt, da sein Vertrag abgelaufen war, aber dies hat das Brigadekommando jedes Mal ohne Angabe von Gründen verweigert.
Außerdem gehen Mitteilungen ein, dass die Führung der Ukraine kontrollierte Massenmedien heranzieht, um die Lage an der Kontaktlinie verzerrt darzustellen und die Führung der Donezker Volksrepublik zu diskreditieren. So haben am 12. November Korrespondenten amerikanischer und ukrainischer Massenmedien im Verantwortungsbereich des 3. Luftsturmbataillons der 79. Luftsturmbrigade im Gebiet von Berdjanskoje gearbeitet. Das Kommando der „OOS“ hatte dem Kommandeur der 79. Brigade den Auftrag erteilt, in seinem Verantwortungsbereich die Aufnahmen zu gewährleisten, provokative Beschüsse durchzuführen sowie Kräfte für die Beteiligung an inszenierten Materialien zu stellen, die die Aktivitäten der Volksmiliz der DVR diskreditieren.
Die
Suchmaßnahmen, die von der Volksmiliz der DVR im Rahmen der Unterstützung der OSZE-Mission bei der Entdeckung der am 27. Oktober 2018 verschwundenen Drohne durchgeführt werden, haben nicht die notwendigen Ergebnisse erbracht.
Nach uns vorliegenden Informationen ist zuverlässig bekannt, dass Najew am 20. Oktober 2018 de
n Kommandeuren der operativ-taktischen Gruppierungen den mündlichen Befehl gegeben hat, alle Drohnen, die Aufklärung in den Gebiet der Konzentration verbotener Waffen der ukrainischen Streitkräfte betreiben, zu „unterdrücken“ und zu vernichten.
Die Kommandeure der operativ-taktischen Gruppierungen der ukrainischen Streitkräfte ihrerseits haben den Befehl des Kommandeurs der OOS Generalleutnant Najew an das ihnen unterstellte Personal vermittelt.

All dies findet Bestätigung in den Berichten der OSZE-Mission, in denen mehrfach auf Fälle hingewiesen wird, wo die ukrainischen Streitkräfte Mittel der elektronischen Kriegsführung zur Unterdrücken von Lenkungskanälen für Drohnen der OSZE nutzen.
Insbesondere wurde
dies im am 9. November veröffentlichten Bericht der OSZE-Mission geschrieben:
„Als sie über Tschemalyk (von der Regierung kontrolliert, 31 km nordöstlich von Mariupol)
flog, verlor eine Mini-Drohne der Mission zeitweilig das GPS-Signal im Zusammenhang mit dessen Unterdrückung“.
Nach Angaben der Aufklärung der Volksmiliz der DVR arbeitet in diesem Gebiet eine mobile Gruppe aus dem 58. Zug für elektronische Kriegsführung der u
krainischen Streitkräfte.
Trotz
der direkten Beweise für die Beteiligung der ukrainischen Streitkräfte an der Blockade der Funktion der OSZE-Drohne führen die ukrainischen Medien weiterhin die Weltöffentlichkeit in die Irre, indem sie die Russische Föderation des Verschwindens einer Drohne der Mission am 27. Oktober beschuldigen.
Im Verlauf einer internen Untersuchung im Rahmen der Unterstützung bei der Suche nach der OSZE-Drohne wurden uns Umstände bekannt, die es erlauben, die Situation aufzuklären.
Im Gebiet von Kurachowo (2 km vom Aufenthaltsort einer „mobilen Basis“ zum Start von Langstreckendrohnen der Mission in Stepanowka) arbeitete vom 26. bis 27. Oktober eine mobile Gruppe der elektronischen Kriegsführung, die dieses Gebiet gegen 4:00 am 27. Oktober dieses Jahres verließ.

Außerdem liegen uns Informationen vor, dass am 26. Oktober dieses Jahres um 23 Uhr die Luftabwehrmittel der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Gefechtsbereitschaft versetzt wurden und die Einheiten auf Kampfpositionen verlegt wurden.
Durch Radargeräte hat die Volksmiliz der DVR am 27. Oktober dieses Jahres um 2:15 festgestellt, dass eine Drohne, die vermutlich der OSZE-Mission gehört, in einer Höhe von 2000 Metern die Kontaktlinie in Richtung Ukraine überquerte. Um 2:25 geriet diese Drohne aus dem Sichtfeld des Radars und verschwand auf das von den ukrainischen Streitkräften kontrollierte Territorium.
So können wir bestätigen, dass die Drohne der OSZE-Mission sich auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium befindet und zielgerichtet von der ukrainischen Seite versteckt wird, um die DVR der Beteiligung am Verschwinden der Drohne zu beschuldigen.
Ich möchte anmerken, dass die OSZE-Mission indem sie erklärt hat, dass sie vor dem Flug alle festgelegten Benachrichtigungsprozeduren durchgeführt hat, indirekt die Bestätigung der ukrainischen Streitkräfte an dem Verschwinden bestätigt hat, die über alle notwendigen Informationen verfügten, um eine Vernichtung der Drohnen der Mission durch Kräfte der Volksmiliz der DVR zu inszenieren. An die Volksmiliz der DVR sind trotz unserer mehrfachen schriftlichen Anfragen an die OSZE-Mission keinerlei Benachrichtigungen oder andere Dokumente bezüglich der geplanten Flüge gegangen.
Es folgt die Übersetzung eines
vorliegenden Dokuments aus dem Ukrainischen, dass die o.g. Weitergabe der Information des Kommandeurs der OOS durch den Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ an seine Untergebenen beinhaltet:
Kontrolle der Erfüllung der Anforderungen zur Tarnung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie.
Die Ergebnisse der Arbeit der Gruppen mit Vorschlägen zur Beseitigung von entdeckten Unzulänglichkeiten müssen bis zum 24. Oktober 2018 um 16:00 vorgelegt werden.
4. Die Leiter der Aufklärung, der Dienst für elektronische Kriegsführung und die Luftabwehrtruppen werden angewiesen,
bis zum 24. Oktober 2018 um 16:00 Vorschläge zur Einschränkung und Behinderung der Funktion von Drohnen des Typs „Camcopter“ mit Angabe ihrer Charakteristik, der Frequenz ihrer Leitungskanäle, der Koordinaten des Startorts und des Einsatzgebiets vorzulegen.
5. Die Kontrolle über die Durchführung dieser Anweisungen liegt beim Leiter des Stabs, des ersten stellvertretenden Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“.

de.sputniknews.com: Irans Zugang zu SWIFT gekappt – ist jetzt Russland an der Reihe?
Nach immensem US-Druck knickt SWIFT ein und nimmt die iranischen Banken vom Netz. Der renommierte russische Wirtschaftswissenschaftler Valentin Katasonov stellt sich in einem Beitrag für das Medienportal fondsk.ru die Frage, ob nun auch Russland an der Reihe ist.
Am 5. November ist ein neues „Paket“ von US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft getreten. Dabei geht es um die Sperre der Gold- und Devisenreserven Teherans, um das Verbot für den iranischen Ölexport und die Nutzung von iranischen Häfen durch ausländische Schiffe. Außerdem wurden iranische Finanzorganisationen vom globalen Zahlungssystem SWIFT getrennt.
Für die Islamische Republik gibt es an den amerikanischen Restriktionen im Grunde kaum etwas Neues: Zum ersten Mal hatte Washington noch im Jahr 1979 Sanktionen gegen Teheran verhängt. In diesen fast 40 Jahren gab es keinen einzigen Tag, an dem gegen den Iran absolut keine Sanktionen gegolten hätten. Nach dem Abschluss des so genannten „Atomdeals“ im Sommer 2015 wurden sie allmählich abgeschafft – aber nicht vollständig (unter anderem wurden die einst auf Eis gelegten internationalen Reserven Teherans nicht entsperrt). Und nach dem Austritt der USA aus dem „Atomdeal“ ging das „Sanktionsrennen“ in die nächste Runde.
Stichwort SWIFT: Von der Sperre sind insgesamt 70 iranische Finanzorganisationen betroffen, insbesondere die 14 größten Banken der Islamischen Republik. Das ist die zweite Blockade in der Geschichte der US-Wirtschaftssanktionen (zur ersten kam es 2012). Jene Beschränkung war eine der schärfsten von allen, und sie galt damals bis 2016.
Das SWIFT-System liege eigentlich nicht in der US-amerikanischen Jurisdiktion – die Firma ist in Belgien registriert, schreibt Katasonov. Dem System gehören aktuell Finanzorganisationen aus den meisten Ländern der Welt an: insgesamt mehr als 10.800 größte Organisationen (überwiegend Banken) in mehr als 200 Ländern.
„Washington musste sich sehr viel Mühe geben, um die Blockade der finanziellen Transaktionen des Irans voranzutreiben. Die Amerikaner mussten nämlich die EU-Führung und die belgischen Behörden massiv unter Druck setzen“, so der Experte.
Als US-Präsident Donald Trump im Mai den Ausstieg aus dem „Iran-Deal“ ankündigte und sein Ultimatum an die Islamische Republik stellte, sei dieses zunächst nicht nur in Teheran abgelehnt worden. Die EU und viele Länder, die nach dem „Atomdeal“ diverse Handelsabkommen mit dem Iran getroffen hatten, seien vehement dagegen gewesen. Darüber hinaus beteuerte die Firma SWIFT, sie würde sich „außerhalb der Politik“ befinden und wolle nicht ihren Ruf aufs Spiel setzen. Am Ende musste sie das aber trotzdem tun.
Angesichts dessen verkündeten die Europäer noch im Sommer, dass sie ein System entwickeln würden, das eine Alternative für SWIFT wäre. Der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte im August, die Arbeit an der Entwicklung von unabhängigen Zahlungssystemen in Europa hätte schon begonnen. Das war etwas frappierend, denn auch SWIFT liegt eigentlich in Europa. Und wer könnte garantieren, dass das „SWIFT-2“-System, falls es entstehen würde, sich nicht von Washington unter Druck setzen ließe?
Nach Maas‘ Auftritt wurden in Medien einige Einzelheiten veröffentlicht: Die Europäer haben sich auf die Bildung einer „Speziellen Struktur“ (special purpose vehicle, SPV) geeinigt, um die antiiranischen Sanktionen zu umgehen; sie würde Zahlungen für Export-Import-Operationen durchführen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kündigte am 24. September gemeinsam mit dem iranischen Außenminister Dschawad Sarif den SPV-Plan an. Dieser sieht ihr zufolge vor, dass die EU-Länder eine juristische Person zwecks Erleichterung von legitimen Finanzoperationen mit dem Iran bilden würden, „und das würde europäischen Unternehmen die Fortsetzung des Handels mit dem Iran ermöglichen“ – trotz der negativen Einstellung der USA.
Die neue multinationale, vermittelnde Finanzstruktur würde sich mit Unternehmen beschäftigen, die an Geschäften mit iranischen Kontrahenten interessiert wären. Solche Geschäfte, die vermutlich in Euro oder Pfund Sterling erfolgen würden, wären intransparent für die US-Behörden. Dabei könnte die Administration in Washington den europäischen Unternehmen, die auf die Dienste dieses Vermittlers zurückgreifen, formell nicht vorwerfen, die US-Sanktionen zu verletzen.
Washingtons Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: US-Außenminister Mike Pompeo erklärte sofort, die Gründung dieser Speziellen Struktur für die Umgehung der Sanktionen wäre „eine der kontraproduktivsten Entscheidungen, die man sich aus Sicht der globalen und regionalen Sicherheit nur vorstellen könne“.
Russland zeigte seinerseits sofort Interesse an der Entwicklung der Speziellen Struktur und signalisierte die Bereitschaft zur Teilnahme an diesem Projekt. „Das wäre ein Ausweg und eine Antwort auf die Beschränkungen, die die USA sowohl für Unternehmen als auch für Finanzinstitute einführen, die sich mit Zahlungen in US-Währung beschäftigen“, sagte Russlands Erster Vizepremier und Finanzminister Anton Siluanow am 5. Oktober.
Allerdings bekam die russische Zentralbank keine Einladung, sich am europäischen SWIFT-Analog zu beteiligen. Später stellte sich aber heraus, dass es auch nichts gab, woran man sich beteiligen könnte. Ende Oktober wurde klar, dass der SPV-Plan nicht umgesetzt wird. Laut Medienberichten wollte einfach kein einziges EU-Land die Spezielle Struktur in seiner Jurisdiktion unterbringen.
Die Reaktion der europäischen Geschäftskreise auf Washingtons Entscheidung zum Ausschluss des Irans aus dem SWIFT-System und auf das Scheitern der „SWIFT-2“-Entwicklung war sehr schmerzhaft. Die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg verbreitete eine Erklärung des Direktors des Verbandes Deutscher Maschinen und Anlagenbau (VDMA), Thilo Bridtmann, vom 9. Oktober, der dabei seine Besorgnis zum Ausdruck brachte, dass Russland zum nächsten Land werden könnte, das aus dem SWIFT-System ausgeschlossen wird. Darunter könnten nach seinen Worten etwa 3200 Unternehmen leiden, die an internationalen Geschäften, insbesondere mit Russland, beteiligt sind.
Es stellt sich laut Katasonov also die Frage: Wie wahrscheinlich ist Russlands Abschaltung von SWIFT? Wie wären die Folgen für Russland? Inwieweit wäre es dazu bereit?
„Diese Wahrscheinlichkeit ist eigentlich nicht so gering. Jedenfalls hegt das US-Finanzministerium solche Absichten. Das hätte auch für die USA selbst einen negativen Effekt, aber in Washington scheint man inzwischen überhaupt nicht mehr nachzudenken, welche Folgen sein Vorgehen haben könnte.“
Moskau mache sich auf die Abschaltung von SWIFT seit 2014 gefasst. Die russische Alternative bekam den Namen „System zur Übertragung von Finanzmitteilungen“ (russ. Abk.: SPFS). Seit Ende 2016 funktioniert das neue System testweise. Allerdings funktioniert es vorerst nur auf dem russischen Territorium, und die Risiken, die mit internationalen Transaktionen verbunden sind, sind ziemlich groß. Es wird aber an der Verwandlung des SPFS in ein internationales System gearbeitet, wie die Erste Vizevorsitzende der Zentralbank, Olga Skorobogatowa, im Mai sagte. Rein technisch könnten sich ausländische Banken und Unternehmen schon jetzt SPFS anschließen – entsprechende Verhandlungen mit ausländischen Zentralbanken werden gerade geführt. Laut dem Plan der russischen Zentralbank sollte SPFS zunächst auf das so genannte „nahe Ausland“ (im Grunde über die Eurasische Wirtschaftsunion) erweitert werden. Dann könnten sich die BRICS-Länder daran beteiligen. Zu den potenziellen SPFS-Teilnehmern zählte die Zentralbank den Iran und die Türkei.
Aber die SPFS-Expansion sollte möglichst schnell erfolgen, denn andernfalls müsste Russland kolossale Wirtschaftsverluste tragen. (Russlands Außenhandelsumsatz belief sich 2017 auf 584 Milliarden Dollar bzw. fast 37 Prozent vom BIP), betont der Wissenschaftler.
Eine zusätzliche Absicherung gegen den SWIFT-Ausschluss wären für Russland wohl Warentauschgeschäfte. „Der Iran hatte übrigens solche Erfahrungen. Es sieht danach aus, dass der russisch-iranische Handel in absehbarer Zeit großenteils aus Warentausch bestehen könnte. Ähnliche Geschäfte wären wohl auch mit China und der Türkei möglich“, schließt der Experte.


Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, des Kriegsverbrechers Wojtschenko, wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von
Kalinowo beschossen.
Bei den Beschüssen wurden Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen verwendet.

Insgesamt wurden mehr als 50 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Die ukrainischen Streitkräfte verletzten
systematisch die Bedingungen der Minsker Vereinbarungen zur Stationierung von schweren Waffen entlang der Kontaktlinie und konzentrieren ihr Potential in der Konfliktzone.
So wurde festgestellt, da
ss am nördlichen Rand von Mironowskij auf einer Feuerpositionen 4 152mm-Haubitzen einer Artillerieeinheit der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte stationiert sind.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte sinkt das Niveau des moralisch-psychischen Zustands weiter ab. Bestätigung dafür ist ein weiterer Fall von Desertion.
Im Zusammenhang mit dem niedrigen Organisationsniveau des Dienstes, der unzureichenden Zusammenarbeit zwischen Einheiten und dem Fehlen der nötigen Kontrolle von Seiten der Kommandeure am 11. November in einer Einheit der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte verließen vier Soldaten selbständig mit einem Schützenpanzer den Truppenteil. Derzeit sucht der militärische Rechtsordnungsdienst nach dem Personal und der Technik.
Außerdem gibt es in der „OOS“-Zone weiter Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten von Personal. Am 12. November beging ein Soldat der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Selbstmord, weil er das erniedrigende Verhalten von Seiten des kommandierenden Personals nicht ertrug.
Das Kommando der OOS setzt den Kampf gegen den Diebstahl von Treibstoff in den Streitkräften der Ukraine fort. In der 59. Brigade ist am 12. November eine Kommission des Stabs der OOS eingetroffen, um den Umfang des ungesetzlich abgeschriebenen Treibstoffs festzustellen.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen ihre Verpflichtungen zur Wiederherstellung von Frieden im Donbass ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst und führen Übungen durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrechtzuerhalten, um jeder Aggression der ukrainischen Seite standhalten zu können.

Abends:

de.sputniknews.com: „Wir haben auch Interessen“: Merkel verteidigt russisches Gas und Nord Stream 2
Deutschland wird in Zukunft mehr auf Klimaschutz setzen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag vor dem Europaparlament. Heute wird Europa sich im Gasbereich jedoch nicht unabhängig machen können und ist auf Lieferungen aus Russland angewiesen.
Merkel wies darauf hin, dass Deutschland ein Staat mit über 80 Millionen Einwohnern ist.
„Wir haben auch Interessen und stimmen nicht immer mit allem überein“, sagte sie. Es gebe Meinungsuterschiede zu Nord Stream 2. „Ich persönlich glaube, dass wir für die Gestaltung des Klimawandels mehr Gas benutzen werden, insbesondere in einem Land wie Deutschland, das in wenigen Jahren keinerlei Kernenergie haben wird“, so Merkel.
„Wenn wir aus der Kohle aussteigen wollen, werden wir für eine Brückenzeit mehr Gas benutzen müssen. Das bedeutet, dass dieser Gasimport auch diversifiziert sein soll. Da werden wir Russland als Quelle nicht ausschließen.“
Die Kanzlerin betonte, dass sie sich sehr dafür einsetze, dass die Ukraine als Transitland nicht ausscheidet. „Aber ob das Gas über Nord Stream, über Turkish Stream oder die Ukraine kommt — es sind immer russische Gas-Moleküle. Und Europa wird sich nicht unabhängig machen können vom russischen Gas. Es kann seine Quellen aber diversifizieren.“
Deshalb werde Deutschland ein Terminal bauen.

Dan-news.info: Abgeordnete des Volkssowjets der DVR haben auf einer Sitzung der zeitweiligen Kommission für die frontnahen Gebiete Vorschläge zur Lösung problematischer Fragen der Einwohner der Ortschaften an der Abgrenzungslinie und von Übersiedlern erarbeitet und sie an das kommissarische Republikoberhaupt Denis Puschilin geschickt.
„Mitglieder der Kommission sowie Staatsorgane haben Vorschläge zur Lösung der aufgekommenen Probleme der Einwohner der frontnahen Zone und der Übersiedler erarbeitet. Die Vorschläge zur Lösung wurden an das kommissarische Republikoberhaupt Denis Puschilin geschickt“, sagte die Vorsitzende der Kommission, die Abgeordnete des ersten Volkssowjets Jekaterina Martjanowa.
Die hauptsächlichen Probleme, mit denen die Übersiedler zu tun haben, sind schlechte Wohnbedingungen, die fehlende Festlegung eines Statuts, von vorläufigen und langfristigen Unterbringungspunkten, das Fehlen von Haushaltstechnik, die Begrenzungen bei den kommunalen Dienstleistungen. Außerdem wurden auch andere wichtige Fragen genannt – der Wiederaufbau zerstörten oder beschädigten Wohnraums, das Fehlen von Wasserversorgung und Verkehrsverbindungen, unzureichende Lebensmittel und weiteres.
In dem einen Jahr der Arbeit haben die Mitglieder Kommission gemeinsam mit Vertreten der örtlichen Verwaltungen mehr als 60 frontnahe Ortschaften besucht, wo sie Versammlungen von Bürgern durchgeführt haben, außerdem haben sie 51 Punkte der vorläufigen Unterbringung von Übersiedlern untersucht.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s