Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
vormittags:
lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Kalinowka.
Geschossen wurde Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren.
de.sputniknews.com: „USA bereiten einen Krieg vor“ – russischer Diplomat
Der Vizechef der Abteilung für Nichtverbreitung und Waffenkontrolle des russischen Außenministeriums Andrej Beloussow hat bei einer Sitzung des Ausschusses der UN-Generalversammlung für Abrüstung und internationale Sicherheit am Freitag den Unterschied zwischen den Haltungen zu einem Krieg in Russland und den USA betont.
Am Freitag hatte der Ausschuss der Generalversammlung für Abrüstung und internationale Sicherheit (Hauptausschuss 1) gegen die Unterbreitung des russischen Resolutionsentwurfes zum INF-Vertrag gestimmt, den die USA kündigen wollen.
„Da haben die Vereinigten Staaten vor Kurzem verkünden lassen, Russland bereite sich zum Krieg vor. Ja, Russland bereitet sich zu einem Krieg vor, ich bestätige das. Ja, wir bereiten uns darauf vor, unsere Heimat, unsere territoriale Integrität, unsere Prinzipien, unsere Menschen zu verteidigen. Wir bereiten uns auf solch einen Krieg vor. Aber es gibt ernsthafte Unterschiede zwischen uns und den Vereinigten Staaten von Amerika. Und aus linguistischer Sicht besteht der Unterschied lediglich aus einem Wort, sei es auf Russisch oder Englisch“, so Beloussow.
„Die Russische Föderation bereitet sich auf einen Krieg vor und die Vereinigten Staaten von Amerika bereiten einen Krieg vor“, betonte er.
„Wozu sollten die USA denn sonst aus dem (INF-)Vertrag austreten, Nuklearwaffenpotential aufstocken und eine neue Atomwaffendoktrin verabschieden, die das Niveau des Nuklearwaffeneinsatzes senkt? Das ist eine Frage für uns alle“, äußerte er.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump einen Ausstieg aus dem INF-Vertrag angekündigt. Seine Position begründete er mit „Verstößen Russlands gegen dieses Abkommen“, ohne jedoch Beweise vorzulegen. Die Vereinigten Staaten würden ihr nukleares Potential so lange verstärken, bis die Leute zur Vernunft kommen würden. Dann werde Washington bereit sein, diesen Prozess einzustellen und sogar mit der Abrüstung zu beginnen, äußerte er. Seine Botschaft sei vor allem an China und Russland gerichtet.
Der INF-Vertrag war am 8. Dezember 1987 während eines Besuchs des damaligen Generalsekretärs der Kommunistischen Partei der Sowjetunion Michail Gorbatschow in Washington unterzeichnet worden. Zum ersten Mal sollten ganze Raketenklassen mit einer Reichweite zwischen 500 und 1000 sowie zwischen 1000 und 5500 Kilometern verschrottet werden.
Bis Mai 1991 wurde der Vertrag komplett erfüllt. Moskau vernichtete 1752 und Washington 859 ballistische Raketen sowie bodengestützte Marschflugkörper. Der Vertrag ist unbefristet.
Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 26. Oktober 3:00 Uhr bis 27. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 25.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Sajzewo, Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jasinowataja, Wasiljewka, Mineralnoje, Spartak, Donezk (Terminal, Siedlung des Trudowskja-Bergwerks), Dokutschajewsk, Staromarjewka, Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 390.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 43.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.
de.sputniknews.com: Maidan-Proteste brachten „Monster“ hervor – ukrainische Politikerin
Die ukrainische Rada-Abgeordnete Olga Bogomolez hat in ihrem Artikel für das Portal „Ukrainska Prawda“ verraten, was ihrer Meinung nach eine der schrecklichsten Folgen der „Euromaidan“-Proteste in Kiew 2014 ist.
In ihrem Beitrag unter dem Titel „Die Revolution hat ein Monster geboren“ schreibt Bogomolez, die Ukraine habe die Früchte des Umsturzes nicht richtig ernten können und stattdessen ein neues „schreckliches Phänomen“ kreiert.
Sie erinnerte daran, dass der IWF in diesem Jahr die Ukraine als das ärmste Land in Europa anerkannt habe. Bogomolez zufolge führen der Krieg, steigende Gebühren und die Inflation zur wachsenden Armut der ukrainischen Bevölkerung, während sich die Schicht der regierungsnahen Oligarchen bereichere.
„Nachdem wir den Politikern nach der Revolution Macht gegeben hatten, erlaubten wir ihnen, ein neues Monster zu erschaffen – das noch schlauer, noch einfallsreicher und noch grausamer ist. Heute hat die Macht das Patriotismusmonopol an sich gerissen, und nennt jeden, der den Mut aufbringt, sich gegen die Plünderung des Landes auszusprechen, einen nationalen Verräter“, so die Abgeordnete des ukrainischen Parlaments.
Die Lage sei schlimmer, als zu Zeiten des Ex-Präsidenten des Landes, Wiktor Janukowitsch. Denn damals habe jeder gewusst, dass es ein kriminelles Regime und eine demokratische Opposition gebe, die das moralische Recht habe, menschenrechtliche, wirtschaftliche und politische Forderungen an die Macht zu stellen. Damals sei die moralische Macht auf der Seite der Menschen gewesen, glaubt Bogomolez.
„Heute sind die Oligarchen zu den heftigsten ‚Patrioten‘ geworden. Sie plündern unter dem Schlagwort der Reform sowie des Patriotismus und unter ukrainischer Flagge das Land ohne Strafe und beseitigen jeden Widerstand gegen ihr hässliches System“, empört sich Bogomolez.
Darum werde es schwieriger sein, sie der Macht zu entheben. Denn das Regime von Janukowitsch habe sich auf Gewalt gestützt, während die heutigen Oligarchen schlauer seien und dabei auch Ideologie einsetzen würden, so Bogomolez.
„Bald werden wir die Chance haben, etwas im Staat zu ändern, und wir haben nicht das Recht, diese Chance zu verpassen. Entweder wir entheben sie der Macht, oder sie uns – des Lebens…“, resümiert die Politikerin.
nachmittags:
de.sputniknews.com: US-Aufklärungsdrohne späht Nordwest-Russland aus
Eine strategische Drohne vom Typ RQ-4A Global Hawk der US-Luftwaffe soll einen elfstündigen Aufklärungsflug entlang der Grenzen zum nordwestlichen Teil Russlands absolviert haben. Dies geht aus den Angaben des Portals „PlaneRadar“ hervor.
Die Drohne startete demnach von dem auf Sizilien gelegenen Militärflugplatz Sigonella (Italien). Ab etwa 8:30 Uhr MESZ am Freitag soll sie vom litauischen Luftraum aus einen fünfstündigen Aufklärungsflug in der Nähe des Gebiets Kaliningrad durchgeführt haben. Anschließend soll das unbemannte Luftfahrzeug mehrere Male zwischen der estnischen Stadt Tartu und dem Finnischem Meerbusen der Ostsee entlang der Grenze zu den nordwestrussischen Gebieten Pskow und Leningrad kursiert sein.
Vor der Rückkehr nach Sigonella um 19:30 MESZ soll die Drohne erneut entlang der Grenze zu dem Gebiet Kaliningrad geflogen sein.
US-Drohnen und -Aufklärungsjets sind in letzter Zeit immer häufiger in der Nähe der russischen Grenzen zu sehen. Das russische Verteidigungsministerium bat das Pentagon mehrmals, diese Aktivitäten zu stoppen. Washington weigerte sich jedoch, dem nachzukommen.
armiyadnr.su:Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 27.10.2018
In den letzten 24 Stunden wurden 25 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiet von 13 Ortschaften beschossen hat.
In Richtung Gorlowka wurden von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Verbrecher Tatus und Drapatyj aus Sajzewo und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 120mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben die Kämpfer der 92. und 28. mechanisierten Brigade unter Kommando von Kokorjew und Martschenko sowie der 56. Panzergrenadierbrigade unter Kommando von Iwanow Wasiljewka, Jasinowataja, Spartak, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kriegsverbrecher der 128. Gebirgssturmbrigade und der 79. Luftsturmbrigade auf Befehl von Sobko und Kuratsch die Gebiete von Staromarjewka, Kominternowo, Leninskoje und Sachanka mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Die ukrainische Seite verletzt weiter grob die Minsker Vereinbarungen bezüglich der Anwendung von Drohnen. In den letzten 24 Stunden wurde während eines Versuchs des Gegners, einen Schlag auf ein bewachtes Militärobjekt der Volksmiliz der DVR abzugeben, mit Luftabwehrmitteln eine weitere Kampfdrohne der ukrainischen Streitkräfte vernichtet.
Wir wenden uns ein weiteres Mal an die Weltgemeinschaft und insbesondere an die OSZE-Mission mit der Forderung, diesen Fall festzuhalten und die ukrainische Seite zu zwingen, die übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen.
Wir lenken die Aufmerksamkeit darauf, dass die Verwendung von Kampfdrohnen durch die ukrainische Seite häufig zu Opfern unter der Zivilbevölkerung der Republik führt, worüber die Vertreter der OSZE mehrfach informiert wurden. Trotzdem gefährden die ukrainischen Kämpfer weiter das Leben und die Gesundheit friedlicher Einwohner.
Das moralisch-psychische Niveau der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte bleibt kritisch niedrig, was sich direkt auf die Zunahme der nicht kampfbedingten Verluste in der OOS-Zone auswirkt.
Am 26. Oktober dieses Jahres beging im Gebiet von Werchnetorezkoje der Soldat der 92. Brigade Simonow, geb. 1997, Selbstmord. Man kann anmerken, dass dies schon der zweite Fall von Selbstmord in der letzten Woche in der genannten Einheit ist. Um Ermittlungen zu diesem Fall durchzuführen und die schuldigen Funktionsträger festzustellen, arbeitet im Verantwortungsbereich der 92. Brigade eine Kommission des Stabs der OOS unter Leitung des stellvertretenden Kommandeurs der Vereinigten Kräfte General Salushnyj.
de.sputniknews.com: Plan für „Rückgewinnung“ von Asowschem Meer in Ukraine präsentiert
Der Kapitän zur See der ukrainischen Marine und Vizevorsitzende des Offiziersvereins der Ukraine Jewgeni Lupakow hat in einem Interview für das Portal „Obosrewatel´“ einen Plan für die „Rückgewinnung“ des Asowschen Meeres vorgeschlagen.
Für die Gewährleistung der Sicherheit des Asowschen Meeres müsse Kiew radikalere Schritte unternehmen, ohne sich auf die EU zu verlassen. Er schlug vor, dafür einen Plan aus vier Schritten umzusetzen. Der erste Schritt müsse die Kündigung des russisch-ukrainischen Vertrages über Zusammenarbeit bei der Nutzung des Asowschen Meeres und der Straße von Kertsch sein.
Darüber hinaus äußerte Lupakow die Gewissheit, dass Kiew die Linie der ukrainischen Seegrenze bestimmen und festsetzen, und dann eine Erklärung über das Abhalten von Übungen der Raketenartillerie im ukrainischen Verantwortungsgebiet abgeben sollte.
„Und sobald diese Gesetze angenommen werden, ist dann Schluss, das Meer wird kein gemeinsames sein, sondern jeder wird seinen eigenen Teil besitzen. Und dann müssen wir Nato-Schiffe für gemeinsame Militärübungen im Asowschen Meer einladen. Und das wär’s. Dann wird es keine Probleme mehr geben“, sagte Lupakow gegenüber dem ukrainischen Portal.
Zuvor hatte Kiew die Absicht verkündet, seine Militärpräsenz im Asowschen Meer zu verstärken. Der Oberbefehlshaber des ukrainischen Heeres, Generaloberst Sergej Popko, kündigte eine Vergrößerung der entlang der Küste des Asowschen Meeres stationierten Armeeabteilung an. Laut dem stellvertretenden Infrastrukturminister Juri Lawrenjuk wurden zwei zusätzliche Panzerboote ins Asowsche Meer verlegt.
Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hatte erklärt, die Ukraine habe einen „Geheimplan“ zur Lösung des Problems des Asowschen Meeres. Dem Minister zufolge hatten die ukrainischen Behörden die bestehenden Optionen bereits mit Freunden und Partnern der Ukraine besprochen. Darüber hinaus hatte er versprochen, den russisch-ukrainischen Vertrag über Zusammenarbeit bei der Nutzung des Asowschen Meeres und der Straße von Kertsch zu überprüfen. Klimkin hatte auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Präsenz der Ukraine im Asowschen Meer auszubauen. Ein Erfolg in der Situation um das Asowsche Meer könne nur dank Handlungen gleichzeitig auf allen Ebenen erzielt werden, so der ukrainische Chefdiplomat.
Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade des Verbrechers Tatus wurde die Umgebung von Kalinowka mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als zehn Geschosse abgefeuert.
Im Zusammenhang mit dem kritisch niedrigen Stand der militärischen Disziplin der ukrainischen Soldaten haben das Kommando der OOS und die Leitung der Lugansker militärisch-zivilen Oblastverwaltung (ukrainische Besatzungsbehörde, Anm. d. Übers.) entschieden, Soldaten der ukrainischen Streitkräfte keine alkoholischen Getränke zu verkaufen. Aber diese erzwungene Maßnahme stoppt die ukrainischen Soldaten nicht.
So haben am 23. Oktober in Trjochisbjonka Soldaten der wieder eingetroffenen 10. Gebirgssturmbrigade von einem örtlichen Einwohner, einem alten Menschen, verlangt, im Geschäft Alkohol zu kaufen, aber sie erhielten eine Absage. Danach fand ein Streit statt, bei dem der Zivilist mittelschwer verletzt wurde. Dem Geschlagenen kamen einige Bürger zur Hilfe und leisteten den brutalen Soldaten harten Widerstand. Im Ergebnis der Prügelei nahmen die örtlichen Einwohner den „Verteidigern“ ein AK-74-Gewehr und drei Magazine mit Patronen ab. Die Waffe wurden dann nur dem Kommandeur der Einheit persönlich zurück gegeben. Ein weiterer Fall von brutalem und unmenschlichem Verhalten von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gegenüber der örtlichen Bevölkerung wurde in Nowotoschkowskoje festgestellt. Ein Soldat derselben 10. Brigade versuchte am 24. Oktober, in betrunkenem Zustand ein minderjähriges Mädchen zu vergewaltigen, das aus einem Geschäft nach Hause ging. Durch einen glücklichen Zufall gelang des zwei vorbeigehenden örtlichen Einwohnerinnen, die auf den herzzerreißenden Schrei des Mädchens reagierten, das Verbrechen zu verhindern.
In beiden Fällen wird eine dienstliche Ermittlung durchgeführt, in den Einheiten sind Ermittler der Militärstaatsanwaltschaft eingetroffen.
Ich rufe unsererseits alle Einwohner der von Kiew kontrollierten Territorien des Lugansker Landes auf, wachsam und sein und nach Möglichkeit nur mit mehreren Personen zusammen auf die Straße zu gehen. Leider werden solche Fälle von Brutalität und hemmungslosem Verhalten gegenüber Menschen von Seiten der sogenannten „Verteidiger“ der Ukraine wie die Praxis zeigt weitergehen.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen die übernommenen Verpflichtungen zur Wiederherstellung von Frieden im Donbass ein. Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrechtzuerhalten, um jeder Aggression von ukrainischer Seite standhalten zu können.
Außerdem wurden in dieser Woche gemeinsame Kommandostabsübungen durchgeführt, um das Niveau der Bereitschaft der militärischen Ministerien und Behörden der LVR zur Bekämpfung von Terrorakten zu erhöhen. Das Kommando der Volksmiliz der LVR hat gemeinsam mit dem MfS, dem Innenministerium und dem Zivilschutzministerium verschiedene Fragen der Gewährleistung der Sicherheit der Bürger der Republik bearbeitet. Im Ergebnis der Übungen hat die Führung der LVR eine hohe Bewertung abgegeben, alle Teilnehmer der Kommandostabsübungen haben hohe Professionalität und Kenntnisse gezeigt.
Frage: Heute wurde vom Pressezentrum des Stabs der OOS erklärt, dass präventive Verteidigungsmaßnahmen von den Einheiten der vereinigten Kräfte in der Konfliktzone angewandt werden. Wie weit ist dies im Rahmen der Minsker Vereinbarungen nach Ihrer Auffassung zulässig?
Antwort: Präventive Verteidigung besteht in Schlägen auf einen potentiellen Aggressor, bevor er sich auf einen Angriff vorbereiten kann. Mit einfachen Worten, der Stab der „OOS“ gibt zu, dass die ukrainischen Streitkräfte das Feuer als erste eröffnen. Unsere Einheiten befinden sich seit dem Zeitpunkt der Unterzeichnung der Vereinbarungen auf ihren Positionen und haben nicht die Absicht die Positionen der ukrainischen Streitkräfte anzugreifen. Folglich versuchen die ukrainischen militärischen Leiter mit solchen verschleierten Erklärungen, ihre verbrecherischen Aktivitäten zu legalisieren.
abends:
de.sputniknews.com: „Fall des Scheiterns“: Naftogaz-Chef gibt fehlende Wirtschaftsaussichten Kiews zu
Der Chef des ukrainischen Energiekonzerns Naftogaz Andrej Kobolew hat in einem Interview mit der Zeitschrift „Nowoje wremja“ (dt. „Die neue Zeit“ oder „Die Moderne“) die Chance der Ukraine auf einen Platz in der Spitzengruppe der wirtschaftlich hochentwickelten Länder bewertet.
„Wenn wir von den Emotionen absehen, sind wir ein klassischer Failcase (dt. „Fall des Scheiterns“). Wir sind keine Anführer und keine Mittelständler. Die Frage, wie wir im globalen Wettbewerb gewinnen können, wird daher mit jedem Jahr komplizierter“, zitiert ihn die ukrainische Zeitschrift.
Die Anführer der Weltwirtschaft würden sich in einem hohen Tempo entwickeln und dadurch hochqualifizierte Fachkräfte anlocken, glaubt Kobolew: „Die Qualität des menschlichen Potentials wird als einer der wichtigsten Faktoren fungieren. Dabei wird die Chance der Ukraine, zu einem der Anführer zu werden, in einer geometrisch gestuften Zahlenfolge sinken“.
Zuvor hatte die regionale Weltbank-Direktorin für die Ukraine, Weißrussland und Moldawien, Satu Kahkonen, verlautbart, die Ukraine werde bei den heutigen Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts hundert Jahre brauchen, um die europäischen Nachbarländer einzuholen.
Die ukrainische Wirtschaft befindet sich nach den Ereignissen von 2014 auf einem Tiefstand: Die Schlüsselbranchen entwickeln sich nicht mehr, die größten Betriebe werden stillgelegt. Kiew ist bemüht, Wirtschaftsreformen durchzuführen und nimmt Kredite beim Internationalen Währungsfonds auf. Dies hat negative Konsequenzen für den Wohlstand der Bürger. Die Tarife im Bereich Wohnungs- und Kommunalwirtschaft werden weiter erhöht, während die Löhne und Renten auf einem niedrigen Niveau bleiben.
Die Situation verschlechtert sich auch wegen der beispiellosen Korruption, des wachsenden Schattensektors der Wirtschaft, des Abbruchs der wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland und wegen Kiews Politik gegenüber dem Donbass.
Die Außenverschuldung der Ukraine ist in den Jahren 2016 und 2017 um 18,9 beziehungsweise 10,9 Prozent gewachsen. Im Zeitraum von Anfang 2013 bis Anfang 2018 hat sich das Verhältnis der Staatsschulden zum BIP beinahe verdoppelt (von 36,6 auf 71,8 Prozent).
Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zur Erklärung des Präsidenten Weißrusslands Alexandr Lukaschenko
Die Republik Weißrussland ist seit mehr als vier Jahren der Staat, wo der Verhandlungsprozess zur Regelung des Konflikts im Donbass stattfindet. Die Bereitschaft von Herrn Lukaschenko, noch wirksamer am Minsker Prozess teilzunehmen, falls dies dringend nötig sein wird, ruft außerordentlichen Respekt hervor.
Dennoch muss hier unterstrichen werden, dass als Vermittler bei den Verhandlungen entsprechend den vereinbarten und unterzeichneten Dokumenten die OSZE und die RF auftreten, und wirkungsvoll an den Verhandlungen teilnehmen muss vor allem die Ukraine selbst als zweite Konfliktseite, und keinerlei Fortschritt bei der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen ist möglich ohne den politischen Willen Kiews, seine Verpflichtungen nach dem Maßnahmekomplex zu erfüllen.
Die Außenministerin der DVR und bevollmächtigte Vertreterin der DVR in der Kontaktgruppe Natalja Nikonorowa
Zuvor hatte Alexander Lukaschenko auf dem ersten Forum der Regionen der Ukraine und Weißrusslands in Gomel seine Bereitschaft erklärt, sich in die Lösung des Konflikts im Donbass einzuschalten und erklärt, dass die Situation im Donbass die drei slawischen Völker, die Ukrainer, die Russen und die Weißrussen, regeln müssten.
de.sputniknews.com: Syrien-Gespräche mit Merkel, Erdogan und Macron: Putin zieht Bilanz
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich zu den Ergebnissen des Vierer-Gipfels zu Syrien in Istanbul geäußert, an dem er am Samstag mit seinen Amtskollegen aus der Türkei und Frankreich, Recep Tayyip Erdogan und Emmanuel Macron, sowie der Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnahm.
Unter anderem kommentierte der russische Staatschef die Lage um die Deeskalationszone in Idlib, die Veranstaltung der internationalen Konferenz zum Problem der syrischen Flüchtlinge und das Verfassungskomitee zum Staatsaufbau Syriens. Er legte auch seine weiteren Pläne offen.
„Die Verhandlungen haben in einer geschäftsmäßigen Atmosphäre stattgefunden. Ich möchte mich der Meinung unserer Kollegen anschließen und mich bei der Führung der Türkei für die Veranstaltung dieser gemeinsamen Arbeit bedanken“, sagte Putin vor der Presse.
Moskau rechne damit, dass die Türkei so schnell wie möglich den Abzug der Opposition, schwerer Waffen und Waffeneinheiten aus der Deeskalationszone in der syrischen Provinz Idlib gewähren würde.
Moskau behalte sich das Recht vor, die syrischen Regierungskräfte bei der Vernichtung einer möglichen Terrorbedrohung aus Idlib zu unterstützen, falls „radikale Elemente“ bewaffnete Provokationen von der Deeskalationszone aus unternehmen würden.
„Russland behält sich das Recht vor, den entschlossenen Handlungen der syrischen Regierung zur Liquidierung dieser Herde der Terrorbedrohung eine aktive Unterstützung zu gewähren“, so Putin.
Der Präsident schlug seinen Verhandlungspartnern vor, Russlands Initiative zur Einberufung einer internationalen Konferenz zu unterstützen, die sich mit den Problemen der syrischen Flüchtlinge auseinandersetzten soll.
„Wir verstehen, was damit verbunden ist, verstehen die Probleme. Wenn wir aber nicht zusammenarbeiten, erreichen wir kein Ergebnis“.
Laut Putin ist es nötig, den Begriff der humanitären Hilfe breiter zu definieren. Darunter sollten auch die „Lieferung von Medizintechnik, von Medikamenten sowie der Wiederaufbau der Infrastruktur und Wasserversorgung verstanden“ werden.
Es sei Zeit, mit der Arbeit des Verfassungskomitees zu beginnen. Das Komitee soll in Genf die „grundlegenden Fragen des zukünftigen Staatsaufbaus von Syrien behandeln“. „Dabei müssen die Entscheidungen berücksichtigt werden, die beim Syrischen Kongress des Nationalen Dialogs in Sotschi getroffen worden sind“.
Alle Seiten sollen das Komitee als legitim anerkennen. Erst dann werde diese Struktur effektiv. An der Arbeit zur Bildung des Komitees werde Russland als Garant der Verhandlungen in der Hauptstadt Kasachstans Astana „aktiv teilnehmen“.
Der Präsident betonte, dass das syrische Volk selbst über das Schicksal seines Landes entscheiden solle.
„Unsere prinzipielle Position besteht darin, dass das syrische Volk das Schicksal seines eigenen Landes selbst bestimmen muss, darunter auch die Wahl der Personalien auf der politischen Bühne“, sagte Putin. Dafür brauche das Land bestimmte Bedingungen, zu denen auch die Gründung des Verfassungsausschusses und der Beginn seiner Arbeit gehören würden.
Putin teilte mit, dass er „ganz ergiebige“ separate Treffen mit Erdogan und Merkel gehabt habe. Ihm stehe noch ein Gespräch mit Macron in Aussicht. Bei ihrem gemeinsamen Treffen haben die Teilnehmer eine „große Arbeit zur Abstimmung der Herangehensweisen bei prinzipiellen Fragen der Syrien-Regelung“ erledigt, so der russische Staatschef.
Wpered.su In Donezk fand ein Fußballspiel statt, das dem 100. Jahrestag des Komsomol gewidmet war
Am 27. Oktober fand in Donezk im Rahmen des zweiten Runde der zweiten Futsal-Liga von Donezk ein Spiel zwischen dem Futsalclub „Avantgarde“ und dem Futsalclub „Astra-2“ statt. Dieses Spiel widmete das Team der KP der DVR dem 100. Jahrestag des Komsomol, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„In diesem Jahr wird der Leninsche Komsomol 100 Jahre alt. Die Komsomolzen war immer in der Avantgarde des Kampfes für den Sozialismus. Zu Ehren der Feier des 100. Jahrestag des Allrussischen Leninschen Komsomol findet dieses Spiel statt“ sagte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow zu den Anwesenden.
Vor Beginn des Spiels wurden die Spieler von „Avantgarde“ ausgezeichnet, die im Ergebnis der Sommermeisterschaft Pokale und Goldmedaillen errungen hatten. Die Auszeichnungen wurden Oleg Tschistjakow, dem Kapitän der Mannschaft, überreicht. Nach den Worten der Ärzte ist dessen Gesundheit nicht gefährdet, und er wird schon in der nächsten Saison an der Meisterschaft teilnehmen können.
Das heutige Spiel endet mit 7:5 zugunsten von „Avantgarde“.
de.sputniknews.com: Russischer Präsident nennt Zahl von abgeschossenen Terrordrohnen
Am Samstag hat sich der russische Präsident Wladimir Putin mit Recep Tayyip Erdogan und Emmanuel Macron sowie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Istanbul getroffen, um über die Lage in Syrien zu beraten. Dabei nannte der russische Staatschef auch die Zahl der Terrordrohnen, die die russische Luftabwehr über der Basis Hmeimim abschießen musste.
Laut Putin haben die Angriffe der Terrordrohnen auch in den letzten Monaten nicht aufgehört. Allein in der letzten Zeit hätte sich ein halbes Hundert dieser Flugobjekte der russischen Basis genähert.
„In den vergangenen anderthalb bis zwei Monaten haben unsere Luftverteidigungskräfte 50 Flugobjekte in der Nähe unserer Basis in Hmeimim abgeschossen“, erklärte Putin auf der Pressekonferenz in Istanbul.
Zudem verwies der russische Präsident darauf, dass alle Seiten die friedliche Lösung des Konfliktes in Syrien unterstützen würden. Sollten jedoch gerade aus der Provinz Idlib Provokationen kommen, sei man bereit, der syrischen Regierung bei der Beseitigung dieser Gefahren zu helfen.
Zuvor hatte Russlands Verteidigungsministerium den USA vorgeworfen, vor einigen Monaten einen massiven Drohnen-Angriff auf den russischen Stützpunkt im syrischen Hmeimim von einem Aufklärungsflugzeug aus gesteuert zu haben.
Ein US-Aufklärungsflugzeug des Typs Boeing P-8 Poseidon habe nahe des syrischen Luftraumes am Tag des Angriffs stundenlang patrouilliert, um die Drohnen zu bedienen.
Die Drohnen seien von einem einheitlichen Befehl geleitet worden, jedoch auf eine elektronische Sperre der russischen Abwehrsysteme gestoßen und daraufhin zurückgezogen worden.
Dennoch seien alle 13 Fluggeräte schließlich von der russischen Luftverteidigung vernichtet worden.
de.sputniknews.com: Das sind die wichtigsten Erklärungen von Teilnehmern des Vierer-Gipfels in Istanbul
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der russische Präsident Wladimir Putin, der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben sich am Samstag in Istanbul auf dem Syrien-Gipfel getroffen. Sputnik hat die wichtigsten Äußerungen der vier Staats- bzw. Regierungschefs zusammengefasst.
Alle Seiten stimmten überein, dass die Krise in Syrien endgültig nur auf politischem Wege gelöst werden könne sowie dass die Souveränität Syrien nicht verletzt werden dürfe. Die syrische Bevölkerung müsse selbst über ihr Schicksal entscheiden können.
Des Weiteren legten die Spitzenpolitiker ihre Positionen zu verschiedenen Themen dar:
Wladimir Putin
„Unsere prinzipielle Position besteht darin, dass das syrische Volk das Schicksal seines eigenen Landes selbst bestimmen muss, darunter auch die Wahl der Personalien auf der politischen Bühne“, sagte Putin. Dafür brauche das Land bestimmte Bedingungen, zu denen auch die Gründung des Verfassungsausschusses und der Beginn seiner Arbeit gehören würden.
Russland rechne auch damit, dass die Türkei in der nächsten Zeit den Abschluss des Rückzuges von schweren Waffen sowie von militärischen Formationen aus der demilitarisierten Zone in Idlib gewährleiste.
Darüber hinaus habe Russland vorgeschlagen, eine internationale Konferenz zum Thema Flüchtlinge zu veranstalten.
„Die multilateralen Verhandlungen fanden in einer sachlichen Atmosphäre statt. Ich möchte mich bei der Führung der Türkei für die Organisation dieser gemeinsamen Arbeit bedanken“, so der russische Präsident.
Angela Merkel
Laut der Bundeskanzlerin Merkel haben die Staatschefs auf dem Gipfel auch den Fall des getöteten saudischen Journalisten Dschamal Chaschukdschi (Jamal Khashoggi) erörtert. Die Bundesregierung habe den Rüstungsexport nach Saudi-Arabien wegen des Krieges im Jemen beschränkt, und im Zusammenhang mit dieser noch nicht beendeten Ermittlung gebe es keine Waffenlieferungen an Saudi Arabien.
Merkel betonte, die EU könne eine kollektive Entscheidung über den Verzicht auf Waffenlieferungen an Saudi-Arabien wegen der Ermordung von Chaschukdschi treffen.
Recep Tayyip Erdogan
„Unser Ziel war es, die Waffenruhe zu gewährleisten… Die Syrien-Krise wurde ein internationales Problem. Astana (Syrien-Gespräche in der kasachischen Hauptstadt unter Beteiligung von Russland, der Türkei und dem Iran – Anm. d. Red.) wurde ein Muster für uns, hier setzten wir unsere Bemühungen fort und bestätigten unsere Haltung, dass das syrische Problem auf militärischem Wege nicht gelöst werden kann…Ich rufe die anderen Länder auf, diese Bemühungen zu unterstützen“, unterstrich der türkische Präsident.
Russland und die Türkei hätten ihre gemeinsamen Vereinbarungen über Idlib bestätigt. Die beiden Länder würden auch den Iran informieren und die Zusammenarbeit mit ihm an der Lösung der Syrien-Krise fortsetzen.
Erdogan verwies zudem darauf, dass die Türkei die Präsenz von Terroristen in Syrien nahe der türkischen Grenze nicht zulassen und den Terror weiter bekämpfen werde.
Emmanuel Macron
Der Kampf gegen den Terror habe bei allen vier Teilnehmern den Vorrang, sagte Macron. Dieser Kampf laufe heute ebenfalls vor Ort.
„Wir dürfen auf keinen Fall außer Acht lassen, dass das unsere erste militärische und politische Priorität ist…Das ist der erste Krieg in Syrien gegen Terroristen, die unsere Länder angreifen und tödliche Anschläge verüben“, so Frankreichs Präsident.
Gleichzeitig betonte der französische Staatschef, dass eine militärische Operation von Damaskus in Idlib, bei der es zu großen Opfern unter den Zivilisten kommen könnte, wegen der sehr schwierigen humanitären Lage dort nicht akzeptiert werden könne.
Er äußerte sich auch zum Fall Chaschukdschi. Sanktionen, die gegen Saudi-Arabien verhängt werden könnten, würden von den Ermittlungsergebnissen abhängen. „Diese Sanktionen müssen logisch und komplett sein. Logisch im Zusammenhang mit den Fakten. Sie (die Sanktionen) müssen äußerst konkret und ausgewogen sein, und dürfen sich nicht auf einen bestimmten Bereich beschränken. Alles hängt von den Fakten und den Verantwortlichen ab, die bei der Ermittlung festgestellt werden“.
Alternative Presseschau 