Presseschau vom 26.10.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


a
bends/nachts:

Dan-news.info: Das internationale Buch der Erinnerung „Chronik des ‚Unsterblichen Regiments‘“ wurde heute in der Hauptstadt der Republik im Pressezentrum von DAN vorgestellt.
Bei der Veranstaltung waren der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“ Nikita Kiosew, der Leiter der regionalen Abteilung der Bewegung „Unsterbliches Regiment Russland“ in Sankt Petersburg Sergej Borodulin sowie der Soziologe aus Moskau Sergej Baranow
anwesend.
„Dieses Buch ist dem Andenken eines Menschen gewidmet, der die Verbindung der Generationen der heldenhaften Vergangenheit und Gegenwart verkörpert, eines Menschen, der sehr viele Menschen begeistert hat, hier und in vielen Städte Russlands –
dem Andenken des ersten Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko“, sagte Kiosew.
Auf dem Titelbild
sind ein Foto Sachartschenkos und der Schriftzug „In Erinnerung an Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko“, der für immer in den Reihen des „Unsterblichen Regiments“ steht. Insgesamt hat das Buch etwa 500 Seiten. Einige von ihnen sind gefüllt. Baranow erklärte, dass auf den freien Blättern, diejenigen, die wollen, Worte des Gedenkens über die Helden des Kriegs eintragen können.
Die erste Eintragung machte das kommissarische Oberhaupt der DVR Denis Puschilin. „Das
Unsterbliche Regiment ist die unzerreißbare Verbindung der Generationen, ein Tribut der großen Verehrung unserer heldenhaften Vorfahren für den friedlichen Himmel über dem Kopf. Millionen unserer Landsleute ehren das Andenken der Generation der Sieger, der Erschaffer des Großen Sieges und die Zahl der Teilnehmer dieser Aktion wächst mit jedem Jahr“, heißt es in dem Text von Puschilin.
Das Buch wurde in einem einzigen Exemplar herausgegeben. Es wird in einer symbolischen Reise in die Heldenstädte, die Städte der militärischen Tapferkeit und des Ruhmes geschickt. Der erste Ort ist St. Petersburg. Zum Feiertag des 75. Jahrestages des großen Sieges wird das Buch wieder in Donezk sein.
Das „Unsterbliche Regiment“ ist eine gesellschaftliche Aktion, bei der die Menschen Fotos von Verwandten tragen, die am Großen Vaterländischen Krieg beteiligt waren. Sie wird zum Tag des Sieges in Russland und vielen Ländern der Welt durchgeführt. Die erste Aktion fand 2012 in Tomsk statt, im Jahr 2013 bereits in 120 Städten.
Seit 2015 unterstützt die DVR die Aktion. 2018 nahmen in der DVR 116.000 Menschen am Marsch des „Unsterblichen Regiments“ teil. In Donezk marschierten die Menschen mit Fotos von Verwandten, nicht nur von solchen, die am Großen Vaterländischen Krieg beteiligt waren, sondern auch von solchen, die in Kämpfen für die Freiheit und Unabhängigkeit des Donbass gefallen sind.

de.sputniknews.com: Ungarn: Beziehungen zur Ukraine „wesentlich verschlechtert
Laut dem ungarischen Außenminister Peter Szijjarto haben sich die Beziehungen zwischen Budapest und Kiew wesentlich verschlechtert. Der Grund ist die Politik der Ukraine gegenüber den nationalen Minderheiten im Land.
„Die Lage mit den Beziehungen zur Ukraine hat sich wesentlich verschlechtert im Hinblick auf die Tatsache, dass nichts mit den Änderungen des Bildungs- und des neuen Sprachgesetzes geschehen ist, das den nationalen Minderheiten das Recht entzieht, ihre Sprache nicht nur in der Ausbildung, sondern auch in der Kultur, in den Medien und in der öffentlichen Verwaltung zu verwenden“, zitiert die offizielle Seite der ungarischen Regierung den Minister.
Im November 2016 waren in der Ukraine Änderungen zum „Gesetz über Fernsehen und Radio“ in Kraft getreten. Laut der Gesetzgebung soll seit 8. November 2017 der Anteil der Sendungen in ukrainischer Sprache mindestens 55 Prozent betragen. Am 4. Oktober dieses Jahres hat die Oberste Rada (ukrainisches Parlament) beim fünften Anlauf den Gesetzentwurf „Zur Gewährleistung des Funktionierens der ukrainischen Sprache als Amtssprache“ als Grundlage angenommen. Er sieht ernsthafte Einschränkungen für die Verwendung des Russischen sowie der Sprachen der ethnischen Minderheiten des Landes vor.
Ende September 2017 hatte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, das neue Bildungsgesetz unterzeichnet. Es schränkt die Möglichkeit, Unterricht in den Sprachen der nationalen Minderheiten zu erteilen, wesentlich ein. Das Dokument war am 28. September in Kraft getreten und soll bis zum Jahr 2020 etappenweise durchgesetzt werden.


vormittags:

de.sputniknews.com: Golanhöhen: Russische Militärs und UN-Mission gehen erstmals zusammen auf Streife
Die russische Militärpolizei und Vertreter der UN-Mission haben erstmals eine gemeinsame Patrouille im südlichen Teil der entmilitarisierten Zone der Golanhöhen an der syrisch-israelischen Grenze durchgeführt. Dies teilte der Bataillonskommandeur der russischen Militärpolizei gegenüber Reportern mit.
Die Hauptaufgabe des russischen Bataillons sei die Gewährleistung der Sicherheit der UN-Mission im Gebiet.
„Das Kommando der Streitkräfte Russlands hat die Organisation einer Zusammenarbeit sowie gemeinsamer Patrouillen mit der UN-Mission in der entmilitarisierten Zone in der Region der Golanhöhen befohlen“, erklärte der Bataillonskommandeur.
Dem fügte er noch hinzu, dass die Patrouillenzone in Zukunft erweitert werden solle.
„Patrouillen werden in der ganzen entmilitarisierten Zone stattfinden, in der sich zuvor die UN-Posten befunden hatten“.
Wie der stellvertretende Befehlshaber der russischen Truppen in Syrien, Generalleutnant Sergej Kuralenko, berichtete, sollten sich die gemeinsamen Patrouillen künftig bis zum südlichsten Punkt der entmilitarisierten Zone erstrecken.
Die 1944 international als Teil Syriens anerkannten Golanhöhen wurden während des Sechstagekrieges 1967 größtenteils von Israel besetzt. Mit dem 1981 von Israel verabschiedeten Gesetz über die Golanhöhen wurde einseitig die Souveränität des jüdischen Staates über dieses Territorium verkündet.
Die Annexion der Golanhöhen wurde mit einer UN-Resolution für gesetzwidrig erklärt. Demnach wurden ein Teil der Golanhöhen und der Ort Quneitra zu Bedingungen einer demilitarisierten Zone an Syrien zurückgegeben.
Anfang August 2018 unternahm eine UN-Mission, erstmals seit 2011 von syrischem Territorium kommend, in Begleitung der russischen Militärpolizei eine Patrouillenfahrt in der demilitarisierten Zone. Bis dahin hatten die UN-Kräfte, deren Hauptsitz sich in Damaskus befand, über den Libanon in die demilitarisierte Zone einreisen müssen. Denn der syrische Teil der demilitarisierten Zone war von Terroristen kontrolliert worden.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Donezkij, Kalinowo, Sokolniki, Losowoje und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern. Und Schusswaffen.
Etwas später teilte die Volksmiliz mit, dass beim Beschuss von Logwinowo ein Soldat der Volksmiliz verletzt wurde.

de.sputniknews.com: Pentagon stoppt Flüge Dutzender F-35-Kampfjets
Das Pentagon hat laut der Zeitung „Marine Times“ zeitweilig die Flüge einer Reihe von F-35-Kampfjets eingestellt, um Störungen im Kraftstoffsystem zu beheben.
„Neben dem zuvor entdeckten Defekt hat die Analyse zwei weitere Kraftstoffversorgungsröhren zu Tage gefördert, die überprüft werden müssen“, heißt es aus dem Pentagon.
Die Behörde präzisierte die Zahl der Maschinen nicht, deren Flüge für die Untersuchung eingestellt werden. Laut der Zeitung handelt es sich um ein paar Dutzend. Dem Blatt „The Hill“ nach sollen es circa 24 Kampfjets sein.
Mitte Oktober hatte das Pentagon bereits einen zeitweiligen Flugstopp für Kampfjets dieses Typs verhängt. Die Entscheidung folgte auf den Absturz eines US-Kampfjets vom Typ F-35B Lightning II am 28. September in South Carolina. Der Pilot konnte sich damals mit dem Schleudersitz retten.
Zuvor hatte das US-Magazin „The National Interest“ berichtet, dass der F-35-Kampfjet aufgrund seiner Konstruktionseigenschaften anfällig für Blitzschläge sein soll. Das Unternehmen Lockheed Martin testet derzeit neue Kapazitäten, um das lebenswichtige Autonomic Logistics Information System (ALIS) des Flugzeugs angemessen vor einem plötzlichen Blitzschlag zu schützen.
Früher hatte das Nachrichtenmagazin „The Washington Examiner“ berichtet, dass das Pentagon kritische Probleme des Kampfjets F-35 zu verdecken versuche, die zur Einstellung der Serienfertigung der Maschine führen könnten.
Die F-35 Lightning II ist ein Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug der fünften Generation. Als technisch auffälligstes Merkmal gelten die ausgeprägten Tarnkappeneigenschaften, welche die Möglichkeit einer Ortung durch feindliche Aufklärungstechnik auf einen Bruchteil reduzieren soll.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 25. Oktober 3:00 Uhr bis 26. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 19.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Sajzewo, Donezk (Trudowskije), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Spartak, Krutaja Balka, Staromichajlowka, Oktjabrj, Sachanka, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 43.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 307.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.


de.sputniknews.com:
Trotz US-Sanktionen: Souveränes Rating Russlands sinkt nicht – Moody’s
Die Vizepräsidentin der Agentur Moody’s Kristin Lindow hat in einem Sputnik-Interview verraten, dass eine mögliche Verschärfung der antirussischen Sanktionen zu keiner Senkung des souveränen Ratings Russlands führen wird.
Ihren Worten zufolge wird die Agentur im Falle einer Verhängung härterer Sanktionen gegen Russland wahrscheinlich „eine Pause einlegen, um den tatsächlichen Einfluss auf das Kreditprofil des Landes zu eruieren, ehe das Rating auf das Investitionsniveau erhöht wird.
Erwartet wird, dass eine solche Entwicklung der Ereignisse (Verschärfung der Sanktionen) zu keiner Senkung des Ratings führen wird. Allerdings könnte die Prognose von positiv auf stabil revidiert werden“, erklärte sie.
Zuvor war bekannt geworden, dass Moody’s die Prognose für das BIP-Wachstum Russlands verbessert hatte.


Dan-news.info: „Gestern um 20:10
Uhr wurde durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eine Überlandstromleitung im Bereich eines Pionierlagers in Jasinowataja durchtrennt. Dadurch sind vier Straßen der Stadt ohne Strom: die Kuortnaja-, die Worowskij-, die Puschkin- und die Solnetschnaja-Straße“, teilte der Verwaltung von Jasinowataja mit.
Derzeit haben etwa 100 Einwohner keinen Strom. Spezialisten sind bereits mit den Reparaturen befasst.
Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort, um die Informationen zu erfassen.

de.sputniknews.com: Überschwemmungen in Südrussland: Opferzahl steigt
Ein mächtiger Zyklon hat in der südrussischen Region Kuban bereits sechs Menschen das Leben gekostet, wie ein Vertreter der regionalen Rettungsdienste gegenüber Sputnik mitteilte.
50 Menschen sollen medizinische Hilfe beantragt haben, dreizehn wurden laut Angaben des Gesundheitsamts der Region ins Krankenhaus gebracht.
Eine Person wird vermisst: in Tuapse sucht man nach einer Rentnerin, die nicht mehr mit ihren Verwandten in Kontakt getreten sein soll.
Insgesamt sind 1662 Wohngebäude überflutet, mehr als 460 Menschen mussten ihre Häuser verlassen. Das Wasser in den betroffenen Ortschaften steht rund zwei Meter hoch.
Wegen des verheerenden Unwetters ist die Eisenbahnverbindung gebietsweise unterbrochen, 25 Züge hatten Verspätung. Zudem wurde ein 20 Meter langer Abschnitt der Fahrstrecke A-147 Dschubga-Sotschi zerstört.


n
achmittags:

de.sputniknews.com: Denken wie im Kalten Krieg: Trident Juncture – so sieht Nato einen Angriff auf Europa
Wsgljad
Die Nato übt einen „Befreiungskrieg“ hoch im Norden Europas. In der Nacht auf den 25. Oktober hat das Manöver „Trident Juncture“ begonnen. Es ist so groß wie kein anderes bisher gewesenes Manöver des nordatlantischen Militärbündnisses. Dass die Gefechtsübung gegen Russland gerichtet ist, wird offiziell nicht gesagt. Aber…
Für die Nato geht es bei der Übung in Norwegen um die Substanz: Sind die Truppen der Allianz überhaupt noch fähig, einen konventionellen Krieg erfolgreich zu führen, zumal in der eisigen Umgebung des Nordens?
Gemäß dem Übungskonzept werden Norwegens Nord- und Mittelregionen von einer bösen Macht – der „Gruppe Nord“ – besetzt. Ist Russland der Bösewicht? So wird das natürlich nicht gesagt. Nur von einer „aggressiven Regionalmacht“ ist die Rede. Und schon Präsident Obama bezeichnete Russland einst als eine solche.
Jedenfalls: Der fiktive Aggressor besetzt Teile Norwegens und nimmt, nachdem er seine Stellung gefestigt hat, Kurs auf die Hauptstadt Oslo. An dieser Stelle greift der „Befreier“ ein: die „Gruppe Süd“ – die Nato-Truppen.
Sie halten den fiktiven Eindringling auf und beginnen eine Gegenoffensive zur Befreiung des Landes. Das oberste Ziel der „Befreier“ ist die „Wiederherstellung der Souveränität Norwegens“.
Erstaunlich auffällig ist, dass der Ablauf der Übung bis ins Detail jenen Strategien eines konventionellen Krieges in Europa folgt, die noch in den späten Achtzigern entwickelt wurden. Damals gingen die Strategen von einer Landeoperation sowjetischer Truppen in Nordnorwegen aus.
Dadurch sollte die norwegische Flugabwehr ausgeschaltet und eine strategische Basis für die sowjetische Bomberflotte geschaffen werden. Von dieser Plattform aus würden die russischen Langstreckenbomber den gesamten Nord- und Mittelatlantik kontrollieren und könnten die Seekonvois aus den USA und Kanada in Richtung Europas abblocken.
Im weiteren Schritt, so die Überlegungen aus dem Kalten Krieg, würden die Sowjettruppen Island besetzen – nicht den ganzen Inselstaat, sondern nur die Hafenstadt Keflavik samt dem Luftwaffenstützpunkt.
Damit würden die Nato-Pläne zur Verlegung von Gerät und Personal aus Nordamerika nach Europa durchkreuzt, wonach Russland eine Bodenoffensive zunächst gegen Deutschland starten würde. Eine Woche später würden die Russen gemäß dem damaligen Planspiel die französische Grenze erreichen.
Enden würde der sowjetische Vormarsch siegreich am Ärmelkanal und den Pyrenäen – so stand es zumindest in den Strategiepapieren der Achtzigerjahre.
Zurück zum diesjährigen „Trident Juncture“-Manöver. Den aggressiven Eindringling stellen bei der Übung in Norwegen – so seltsam es erscheinen mag – die Marineinfanteristen aus den USA. Die 24. Marine Expeditionary Unit geht vom großen Landeschiff „USS Iwo Jima“ im norwegischen Tröndelag an Land, begleitet vom Flugzeugträger „USS Harry Truman“.
Das ist übrigens das erste Mal seit 30 Jahren, dass ein Flugzeugträger der USA sich so nah an die russische Grenze in den arktischen Gewässern nähert. Selbst in den schwersten Zeiten des Kalten Krieges erlaubte es die US Navy sich nicht, Flugzeugträger hinter den Polarkreis zu schicken.
Die Seeleute der US-Marine sind unerfahren, was Einsätze hinter dem Polarkreis angeht. Es wird berichtet, die Marineinfanteristen werden bei der Übung in Norwegen erstmals einen neuen Kälteschutzkampfanzug, die „Nord-Uniform“, erproben. Bisher hat es ein solche Kampfmontur bei den US Marines einfach nicht gegeben.
Westliche Experten überschlagen sich bereits in ihren Einschätzungen dessen, was daraus werden könne, wenn die US-Truppen sich nach jahrzehntelangen Kriegen im Nahen Osten und in Afghanistan in eine ganz andere Klimazone begeben.
Die amerikanische „Besatzerarmee“ beim TRJE 18 in Norwegen zählt rund 14.000 Mann. Alle Nato-Staaten plus Schweden und Finnland nehmen am Manöver teil. Das größte Kontingent stellt der Gastgeber Norwegen.
Die Verteidigung und der Gegenangriff vom Süden her ist die Aufgabe der Deutschen und Briten. Das Bundeswehr-Kontingent umfasst rund 10.000 Mann, insgesamt sind rund 50.000 Nato-Soldaten am „Trident Juncture“ beteiligt – mit 10.000 Fahrzeugen, 150 Flugzeugen und 65 Schiffen.
Geführt wird das Manöver von Admiral James Foggo, dem Kommandeur der 6. Flotte der US Navy. Er hat bereits erklärt, Norwegen sei ein „hervorragender Ort für derlei Manöver“.
Das letzte „Trident Juncture“-Manöver fand 2015 an der Nato-Südflanke statt: in Italien, Spanien und Portugal. Trotz der erklärten 35.000 Teilenehmer war diese Übung jedoch hauptsächlich ein computersimuliertes Planspiel.
Analysten werden indes nicht müde, die Notwendigkeit zu betonen, die klassischen Fähigkeiten der Nato – die konventionellen Streitkräfte in Europa – wieder zu stärken. Operationsmöglichkeiten im Cyber- und Weltraum sind natürlich wichtig, doch letztlich kontrollieren Soldaten, Matrosen und Piloten das Land, die Gewässer und den Luftraum.
Also muss die herkömmliche Kampffähigkeit der Nato-Truppen auch in Manövern wiederhergestellt werden, was, nebenbei bemerkt, nicht billig ist: Allein Deutschland gibt bis zu 90 Millionen Euro für die Teilnahme an „Trident Juncture“ aus.


armiyadnr.su: P
ressekonferenz des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 20. bis 26. Oktober 2018
In der letzten Woche wurden in den Einheiten der Volksmiliz der DVR Übungen zur Erhöhung des professionellen Niveaus der Soldaten durchgeführt sowie Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Kampffähigkeit.
Es wurden Kontrollübungen mit Panzer-, Panzergrenadier-, Artillerie- und technischen Einheiten durch
geführt, bei denen Besatzungen und Mannschaft ihre Kenntnisse bei der Beherrschung von Militärtechnik, beim Schießen aus dem Stand und in der Bewegung, bei der Durchführung von Manövern und bei der Überwindung von Hindernissen perfektionierten.
Die Einheiten der Luftabwehr der DVR haben die gestellten Übungsaufgaben auch erfolgreich erfüllt. Die Soldaten zeigten ein hohes Ausbildungsniveau, sie
schlugen überzeugend hypothetische Luftziele des Gegners und im Ergebnis der Überprüfung gab das Kommando eine deutliche positive Bewertung ab.
Außerdem führen Vertreter der Volksmiliz der DVR gemeinsam mit den republikanischen Staatsorganen Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, zur Verhinderung technogener Katastrophen und zur Gewährleistung der Sicherheit der Bevölkerung der Republik durch.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte 19-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Folgende Ortschaften der Republik wurden mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen, wobei der Gegner mehr als 20 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abfeuerte: Sajzewo, die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka, Spartak, Krutaja Balka, Staromichajlowka, die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk, das Gelände des Flughafens von Donezk, Oktjabrj, Kominternowo und Sachanka.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 158 Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Kämpfer festgestellt. Auf die Gebiete von 24 Ortschaften der Republik hat der Gegner 13 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm sowie 183 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, er hat fünf Schüsse mit Panzern abgegeben, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Kämpfer starben vier Soldaten der Volksmiliz der DVR. Wir bringen den Familien der gefallenen Helden der Republik unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Die ukrainischen Straftruppen haben ihre Besch
ießungen fortgesetzt, in deren Ergebnis in der letzten Woche zwei Häuser im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt wurden. Ich will anmerken, dass gestern während des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eine Überlandstromleitung im Gebiet von Jasinowataja durchtrennt wurde. Dadurch haben vier Straßen der Stadt keinen Strom: die Kurortnaja-, die Worowskij-, die Puschkin- und die Solnetschnaja-Straße.
Der Gegner verstärkt die Verwendung von Drohnen zur Aufklärung und zur Feuerleitung beim Beschuss des Territoriums unserer Republik in allen Richtungen.
So verletzt das Kommando der OOS, das von dem Kriegsverbrecher Najew geleitet wird, zielgerichtet die Minsker Vereinbarungen bezüglich des Verbots der Nutzung von Drohnen, das in Punkt 7 des Memorandums festgehalten ist.
Wir verfügen über eine sehr große
Menge von Beweisen, die diese Tatsache bestätigen, darunter abgeschossene Drohnen des Gegners, die wir mehrfach der Öffentlichkeit demonstriert haben.
Allein
in der letzten Woche wurden mit Mitteln der Luftabwehr der Volksmiliz der DVR in der Nähe der Kontaktlinie Flüge von neun Drohnen des Gegners festgestellt, von denen fünf beim Flug über unser Territorium abgeschossen wurden.
In den Verantwortungsbereichen der 56., der 28. und der 128. Brigade hat eine Kommission des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte unter Leitung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierungen „Ost“ General Krasnook ihre Arbeit abgeschlossen. Bei der Überprüfung wurde die Aufmerksamkeit hauptsächlich auf die materiell-technische Ausstattung der Einheiten sowie den Zustand der militärischen Disziplin konzentriert.
Im Ergebnis der Arbeit der Kommission wurde festgestellt:
– die materiell-technische Ausstattung bleibt nicht zufriedenstellen
d, infolge von Diebstählen besteht in der Mehrheit der Einheiten weiterhin ein Mangel an Treibstoff, während gleichzeitig die Lieferungen den Normen entsprechen;
die militärische Disziplin befindet sich in allen Einheiten auf einem niedrigen Niveau, wovon regelmäßiger Alkoholmissbrauch durch das gesamte Personal, sowohl bei der Durchführung von Kampfaufgaben als auch in der dienstfreien Zeit, und dadurch eine Zunahme an Verletzungen und nicht kampfbedingten Verlusten der ukrainischen Streitkräfte zeugen.
– der militärische Rechtsordnungsdienst stellt eine Zunahme der Zahl der Rechtsverletzungen durch ukrainische Kämpfer gegenüber Zivilisten fest;
– eine geringe Kontrolle von Seiten des Kommandos führt zu einer Zunahme der Fälle von Desertionen von Kämpfern der ukrainischen Streitkräfte von ihren Positionen an der Kontaktlinie.
So ist die 28. Brigade der „Spitzenreiter“ bezüglich Alkoholismus unter den Soldaten, in ihr wurden nach offiziellen Angaben im Oktober 39 Fälle von Alkoholmissbrauch und Rechtsverletzungen in betrunkenem Zustand festgestellt.
Wie viele noch von den Kommandeuren verheimlicht werden, bleibt ein Rätsel. Dabei wurden allein während der Zeit der Arbeit der Kommission mehr als 10 Fälle un
mittelbar entdeckt. Selbst der Besuch der übergeordneten Führung konnte das Personal der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte nicht vom Trinken abhalten.
„Spitzenreiter“ bezüglich der Zahl der Desertionen ist die 128. Brigade, in der im Oktober 13 Kämpfer ihre Truppenteile und Positionen verließen, 3 Kämpfer während der Zeit der Arbeit der Kommission.
In der 56. Brigade weigern sich die Kämpfer ihr Essen anzunehmen, weil es nicht genießbar ist, unter unhygienischen Bedingungen und aus abgelaufenen Lebensmitteln zubereitet wird. Deswegen sind die ukrainischen Kämpfer gezwungen, Lebensmittel in nahe gelegenen Ortschaften zu beschaffen, indem sie private Geschäfte ausrauben und die örtliche Bevölkerung berauben. Die ukrainischen Streitkräfte nennen die Plünderungen unter sich „Lebensmittel-Razzia“.
Die kriminologische Situation im Gebiet der OOS bleibt kritisch und verschärft sich weiter. In der letzten Woche haben Mitarbeiter der militärischen Rechtsordnungsdienstes 30 Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte in betrunkenem Zustand festgenommen, sechs Fälle von ungesetzlichem Verkauf von Waffen und zehn Fälle von Verkauf von Drogen festgestellt, in der Folge wurden gerade einmal fünf Strafverfahren eingeleitet.
Dabei wächst das Niveau der sozialen Angespanntheit unter der Bevölkerung auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium unaufhaltsam an. Die
zivilen Einwohner, die durch den täglichen Terror und den nicht endenden Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ermüdet und verzweifelt sind, sind bereit, die Waffen in die Hand zu nehmen.
Nach Informationen unserer Aufklärung haben
vor diesem Hintergrund Konfliktsituationen zwischen Einwohnern der grenznahen Gebiete und Kämpfern der ukrainischen Streitkräfte zugenommen, die nicht selten mit Opfern auf beiden Seiten enden.
Unter anderem wurde in Awdejewka in
folge eines Streits zwischen Kämpfern und örtlichen Einwohnern ein Besatzer des 37. Bataillons der 56. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, der Soldat Ungefucht, mit einem geschlossenen Schädel-Hirn-Trauma, einem Nasenbruch und einer Verletzung am Rücken in ein Krankenhaus eingeliefert.
Insges
amt wurden in der letzten Woche infolge solcher Konflikte sechs Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte und vier Zivilisten ins Krankenhaus eingeliefert. Ein Soldat der 58. Brigade, der Feldwebel Klimenko, starb an seinen Verletzungen.
So müssen die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone in der nächsten Zukunft um ihr Hinterland fürchten. Vergeltungsakte von Seiten
örtlicher Einwohner sind das traditionelle Entgelt für Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte für die Leiden in der Besatzung.

de.sputniknews.com: Ischinger zu Syrien: Das wäre politischer und moralischer Bankrott des Westens
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Beteiligung des Westens am Wiederaufbau Syriens unter der Präsidentschaft von Baschar al-Assad gegenüber RIA Novosti kommentiert.
Ischinger wies darauf hin, dass der Westen seit mehreren Jahren behauptet habe, Assad sei ein Massenmörder und habe einen wesentlichen Teil seiner Bevölkerung umgebracht. Danach könnte keiner ernsthaft erwarten, dass der Westen den Wiederaufbau Syriens während Assads Präsidentschaft unterstützen werde. Das wäre eine Erklärung des politischen und moralischen Bankrotts, so der Politiker.
Man brauche demnach einen vollwertigen politischen Plan, der ein Abkommen zwischen Russland und den westlichen Ländern über den Rücktritt Assads einschließen müsse. Erst dann könne man von einer Zusammenarbeit in Syrien sprechen.
Der Krieg in Syrien war 2011 ausgebrochen. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad standen sowohl die islamistischen Terrormilizen Daesh, al-Nusra-Front und andere, auch vom Westen unterstützte Rebellen gegenüber. Im Dezember 2017 erklärte der russische Präsident, Wladimir Putin, Syrien sei von den IS-Terroristen komplett geräumt worden. Russland unterstützt die Regierung Assad seit September 2015 militärisch im Kampf gegen die Islamisten.
Russland hat wiederholt erklärt, dass nur das syrische Volk über Assads Schicksal entscheiden sollte. Früher hatten aber westliche Länder, einschließlich der USA, auf dem Rücktritt von Assad bestanden und dies als Hauptbedingung für eine Regelung des Syrien-Konflikts bezeichnet.


Lug-info.com: Am 29. Oktober 2018 bringt das staatliche Unternehmen der LVR „Post der LVR“ einen Briefmarkenblock zum Thema „100 Jahre allrussischer Leninscher Komsomol“ aus Anlass des 100. Jahrestags seit der Gründung des allrussischen Leninschen Kommunistischen Jugendverbands heraus.
Der Block besteht aus zwei Marken. Auf einer ist eine
Collage aus Gebäuden aus der Zeit der UdSSR sowie Abbildungen des Lenin-Ordens, des Ordens der Oktoberrevolution, des Ordens des Roten Stern und des Ordens der Roten Fahne der Arbeit zu sehen.
Auf der anderen ist das Abzeichen des Komsomol zu
abgebildet.

de.sputniknews.com: Kiew mit „bescheuerter“ OSZE-Erklärung zu Donbass unzufrieden
Der stellvertretende Leiter der Special Monitoring Mission (SMM) der OSZE, Alexander Hug, hat in einem Gespräch mit der US-Zeitschrift „Foreign Policy“ die Lage im Donbass kommentiert. Das ukrainische Parlament reagierte auf seine Erklärung mit einer scharfen Kritik.
Im Interview sagte Hug, die OSZE habe keinen unmittelbaren Beweis für Russlands Beteiligung am Konflikt in der Ostukraine gesehen. Die erste Vizesprecherin der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), Iryna Geraschtschenko, bezeichnete das Statement als „offenbar bescheuert“.
„Es tut mir aufrichtig leid, dass Alexander Hugs Mission als Stellvertreter des Chefs der Special Monitoring Mission der OSZE, von (Ertugrul – Anm. d. Red.) Apakan, mit dieser offenbar bescheuerten und misslungenen Erklärung zum Abschluss kommt“, schrieb Geraschtschenko auf Facebook….


mil-lnr.info:
Wochenpresskonferenz des Leiter des Koordination der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant M. Ju. Filiponenko
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Insgesamt haben die ukrainischen Truppen
in der letzten Woche 22-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Territorium der Republik wurden mehr als 400 Geschosse abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von
elf Ortschaften beschossen.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der LVR erteilten die Kriegsverbrecher und Brigadekommandeure der 14. Brigade Wojtschenko, der 10. Brigade Subanitsch, der 59. Brigade Schwedjuk, der 72. Brigade Tatus.
Jeder Fall von Beschuss wird dokumentiert. Alle Materialien, die die Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung gegen die Einwohner des Donbass beweisen, werden an Ermittlungsorgane der LVR übergeben. Jeder Verbrecher wird die verdiente Strafe erhalten.
Die ukrainische Regierung konzentriert weiter ihre Kräfte und Mittel an der Kontaktlinie und zeigt so ihre Unterstützung für einen militärischen Weg der Lösung des Konflikts im Donbass.
Von unserer Aufklärung wurden Fälle von Verschiebung
en von Technik und Waffen zur Verstärkung der ukrainischen Einheiten festgestellt.
In Kjrakowka im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurde die Ankunft von drei T-72-Panzern, acht Schützenpanzern und sechs Lastwagen bemerkt.
In Nowoswanoka, im Verantwortungsbereich der 14. mechanisierten Brigade, wurde die Ankunft von zwei T-72-Panzern festgestellt.
Außerdem greift die Kiewer Regierung weiter zu Diensten ausländischer Söldner. Nach unseren Informationen sind in der letzten Woche in Staniza Luganska im Verantwortungsbereich der 59. Panzergrenadierbrigade
20 Söldner als Instrukteure eingetroffen. Außerdem ist uns bekannt, dass die Mehrzahl von ihnen auf die Einrichtung von Minen und Sprengeinrichtungen spezialisiert ist. …
In der letzten Woche
wurden folgende Verstöße von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in OSZE-Berichten festgehalten, die das Fehlen von Waffen und Technik in den Lagerorten betreffen:
5 152mm-Haubitzen 2S3 „Akazija“;
10 122mm-Haubitzen D-30;
10 120mm-Mörser 2B11 „Sani“;
12 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
8 T-72-Panzer.
Der Hauptteil dieser Waffen wird von den ukrainischen Streitkräften beim Beschuss des Territoriums unserer Republik verwendet und ist in Wohngebieten der von Kiew kontrollierten Ortschaften konzentriert.
Wir stellen täglich Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten unter dem Personal der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „OOS“-Zone fest.
In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen Armee im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR fünf Tote und neun Verletzte. Hauptursache von Tod und Verletzung der Besatzer sind der
schlechte moralisch-psychische Zustand und die Nichteinhaltung von Sicherheitsbestimmungen bei der Bedienung von Technik.
Uns wurden weitere Fälle von unmenschlichem Verhalten der ukrainischen Soldaten gegenüber
zivilen Einwohnern der von Kiew kontrollierten Ortschaften bekannt.
So haben im letzten Abschnitt der Rotation und der Abfahrt der verbliebenen Einheiten der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in die ständigen Dislokationspunkte die Kämpfer dieses Verbandes eine sogenannte „Abschiedsrazzia“ durchgeführt, um die Wohnhäuser und Wohnungen in Krymskoje von ihrer Meinung nach unnötigen Wertsachen und Haushaltstechnik zu befreien. Mit der Auffassung der ukrainischen Besatzer nicht übereinstimmende Eigentümer der Sachen wurden einfach geschlagen und verprügelt.
Ein weiterer erschreckender Fall ereignete sich in der letzten Woche an der Eisenbahnstation Rubeshnoje. Hier haben sogenannte Verteidiger der Ukraine aus derselben 53. Brigade mit Gewehrläufen Mitarbeiter der Station und zufällig
Vorbeigehende gezwungen, die Hymne der Ukraine dem abfahrenden Zug mit Technik hinterher zu singen. Ich unterstreiche, dass die in der Station anwesenden Mitarbeiter der Polizei keinerlei Maßnahmen zur Herstellung der Ordnung unternahmen.
Die Einheiten der Volksmilz der LVR ihrerseits reagieren nicht auf die Provokationen des Gegners, halten das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein. Aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, entschieden im Interesse des Schutzes unserer Bürger zu handeln.
In der letzten Woche wurden in den Verbänden und Truppenteilen der Volksmiliz der LVR die Ausbildungsmaßnahmen und die Überfügung der Technik in den Winterzustand fortgesetzt.
Außerdem leistet die Volksmiliz der LVR weiter bedürftigen Einwohnern und sozialen Objekten der Republik humanitäre Hilfe. In der letzten Woche haben Soldaten der Volksmiliz der LVR eine Aktion zur Leistung von humanitärer Hilfe an das republikanische Kinderhaus in Lugansk durchgeführt, es wurden Kindernahrung, Malsachen, Hygienmittel und medizinische Materialien geliefert.

de.sputniknews.com: Trump hat Putin nach Washington eingeladen – US-Sicherheitsberater
US-Präsident Donald Trump hat seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin zu einem Gipfeltreffen nach Washington eingeladen. Dies hat Trumps Sicherheitsberater, John Bolton, am Freitag während seines Besuchs nach Georgien mitgeteilt.
„Wir haben Präsident Putin nach Washington eingeladen“, zitiert die Agentur Reuters Bolton.
Zuvor war berichtet worden, dass sich Putin und Trump mehrfach am Rande von internationalen Zusammenkünften getroffen hatten. Im Juli hielten sie einen Gipfel in der finnischen Hauptstadt Helsinki ab. Trump wurde daraufhin vorgeworfen, vor Putin eingeknickt zu sein. Trump erklärte, es sei im Interesse der Vereinigten Staaten, eine gute Arbeitsbeziehung zu Putin zu entwickeln.
Die beiden Staatschefs wollen am 11. November zu einem kurzen Gespräch bei den Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren in Paris zusammenkommen.

abends:

de.sputniknews.com: „Meeresspiegel gesenkt“: EU-Parlament mit absurden Vorwürfen gegen Russland
Das EU-Parlament hat die EU dazu aufgerufen, neue Russland-Sanktionen zu verhängen, wenn der Konflikt im Asowschen Meer sich zuspitzen sollte. In Straßburg ist eine Resolution mit dem Aufruf an Moskau verabschiedet worden, die Inspektionen der ukrainischen Schiffe zu stoppen.
Das EU-Parlament unterstützt die Position Kiews: Nach dem Aufbringen des russischen Fischkutters “Nord “ trägt die Ukraine Verluste, indem sie sich in einer juristischen Sackgasse erwies.
Straßburgs Forderungen
Die Situation im Asowschen Meer könnte sich in einen offenen Konflikt verwandeln – das befürchten die Parlamentarier in Straßburg. „Wir sind über die andauernde Militarisierung des Asowschen Meeres und der Schwarzmeerregion tief besorgt“, so die Parlamentarier. Sie machten unter anderem darauf aufmerksam, dass Russland in der Region S-400-Systeme stationiert und Schiffe vom Kaspischen Meer dorthin verlegt habe.
Zudem drückte das EU-Parlament sein Bedauern wegen der angeblichen Tatsache aus, dass das Gewässer zu einem „Bereich militärischer Handlungen Russlands gegen die Ukraine“ wird: Moskau will angeblich das „Asowsche Meer in seinen Binnensee“ verwandeln und sich ukrainische Öl- und Gasressourcen aneignen.
Darüber hinaus verurteilte Straßburg die „Inspektionen von kommerziellen Schiffen – sowohl ukrainischer als auch unter Flaggen von Drittstaaten“. Die Parlamentarier riefen dazu auf, die Inspektionen nicht zu politischen Zwecken zu missbrauchen, weil das „die weitere Destabilisierung der Sicherheit, Einheitlichkeit und sozialwirtschaftlichen Situation in der Ukraine“ verschärfen würde. Das Dokument enthält die Forderung, unverzüglich die „intensiven und diskriminierenden Inspektionen von Schiffen“ zu stoppen. Andernfalls könne die EU „entsprechende Gegenmaßnahmen erörtern“. Die Handlungen Russlands werden als „überflüssig“ und Verstoß gegen das internationale Seerecht betrachtet.
Zugleich bevollmächtigte das EU-Parlament die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, nach Absprache mit den Mitgliedsstaaten zu verkünden, dass die Sanktionen gegen Russland verschärft werden, falls sich der Konflikt im Asowschen Meer zuspitzen sollte.
Zudem wurde wie üblich die Unterstützung der Unabhängigkeit und territorialen Integrität der Ukraine erwähnt. Darüber hinaus bestätigte Straßburg die Souveränität der Ukraine über die Krim und seinen Teil des Asowschen Meeres. Beileid wegen der Tragödie in Kertsch, wo bei einem Angriff auf eine Berufsfachschule 20 Menschen ums Leben kamen, wurde nicht Moskau, sondern Kiew ausgedrückt – alles nach dem alten Szenario.
Die Parlamentarier erinnerten sich auch an die Krim-Brücke. Der Brückenbau sowie die Verlegung einer Gaspipeline und eines Unterwasserkabels ohne Zustimmung Kiews wurde als „eine weitere Verletzung der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine durch die Russischen Föderation“ bezeichnet. In der Resolution wird behauptet, dass diese Brücke einen negativen Einfluss auf die Umwelt habe und den Meeresspiegel in der Straße von Kertsch senke. Zudem sind die Parlamentarier darüber besorgt, dass an der Errichtung der Brücke europäische Unternehmen beteiligt sind.
Allerdings machte Straßburg darauf aufmerksam, dass Kiew Initiator der Aufkündigung des Freundschaftsvertrages mit Russland war und einen eigenen Militärstützpunkt am Asowschen Meer errichtete, wobei zusätzliche militärische Kräfte in die Region verlegt wurden.
Die Parlamentarier riefen zur Ausdehnung des Mandats der OSZE-Sonderbeobachtungsmission im Donezbecken auf das ganze Territorium der Ukraine, darunter die Küstengebiete, auf. Sie schlugen zudem vor, einen separaten EU-Gesandten für Krim und Donezbecken zu ernennen.
Reaktionen aus Moskau und Kiew
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnete die Resolution des EU-Parlaments als „eine weitere propagandistische Karte, die von den westlichen Kollegen gespielt wird“. „Die Erklärungen von US-Vertretern, europäischen Vertretern und nun der Parlamentarier des EU-Parlaments – sie sind alle identisch, sie beruhen allesamt nicht auf Fakten, sondern sind ein Beispiel für politische Propaganda“, sagte Sacharowa. Das Dokument sei ein neues propagandistisches Thema.
Der Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Auswärtiges, Leonid Sluzki, bezeichnete das Dokument als „Grundlage für neue Sanktionen im EU-Rat“. „Das EU-Parlament hat sich
seit langem auf Pfiff der US-Kuratoren in ein übliches Instrument in den Händen der Russlandhasser zur Durchführung eines Kurses zur Verunglimpfung und Marginalisierung Russlands im europäischen Informationsraum verwandelt“, so Sluzki.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko begrüßte die Initiative Straßburgs. Er drückte auf Twitter seine Dankbarkeit an die Parlamentarier für die „ Einführung der zusätzlichen Sanktionen wegen aggressiver Handlungen des Kreml im Asowschen Meer und in der Straße von Kertsch“ aus. Also nichts Neues.
Das Wesen des Streits
Die Situation im Asowschen Meer spitzte sich nach der Festsetzung des russischen Fischerkutters “Nord” durch die ukrainischen Behörden zu. Dem Schiffskapitän wurde vorgeworfen, die Halbinsel Krim besucht zu haben. Zudem wurde russischen Schiffen untersagt, Frachten im ukrainischen Gewässer zu befördern. Die Einschränkungen betreffen auch ausländische Schiffe, die in den Häfen der Krim vor Anker gingen.
Danach begann Russland die Inspektionen der Schiffe, die sich in die Häfen der Ukraine im Asowschen Meer begeben. Dabei geht Moskau gemäß dem 2004 unterzeichneten Kooperationsabkommen zwischen der Ukraine und Russland im Asowschen Meer vor. Laut dem Dokument gehört das Asowsche Meer zum Binnengewässer beider Länder. Das heißt, dass sowohl Kiew als auch Moskau Schiffe stoppen und überprüfen darf.
Kriegsschiffe von Drittländern dürfen sich im Asowschen Meer aufhalten, um die Ukraine zu besuchen, jedoch nur nach Absprache mit Russland (und umgekehrt).
Das ukrainische Parlament (Oberste Rada) forderte bereits mehrmals die Aufkündigung des Abkommens über das Asowsche Meer. Im Sommer wurde sogar ein entsprechender Gesetzentwurf eingereicht. Im ukrainischen Außenministerium hieß es jedoch, dass ein Ausstieg aus dem Abkommen nicht im Interesse Kiews sei. „Das würde Russland ermöglichen, einen Territorialstreit auszurufen“.
Poroschenko sagte damals, dass sich Kiew nicht mit der Festsetzung von Schiffen abfinden werde, die sich in Richtung der ukrainischen Häfen bewegen, darunter Mariupol. Er beauftragte den Verteidigungsminister und den Befehlshaber der Marine, diese Situation irgendwie zu lösen. Doch der Befehlshaber der Seestreitkräfte, Igor Worontschenko, konnte nur bestätigen, dass die Handlungen des russischen Grenzschutzes und der Schwarzmeerflotte zur Inspektion von Schiffen nicht rechtswidrig seien. Zugleich verstärkte Kiew seinen Schiffsverband im Asowschen Meer, indem aus Odessa das Rettungsschiff Donbass und der Schlepper Korez dorthin verlegt wurden. Zudem begannen die ukrainischen Behörden, einen Marinestützpunkt in Berdjansk zu errichten.
Auch das ukrainische Außenministerium musste die Rechtmäßigkeit der Position Moskaus anerkennen. „Laut internationalem Seerecht sind Kriegsschiffe berechtigt, zivile Schiffe zur Begutachtung zu stoppen, dazu sind keine Mandate erforderlich“, sagte die stellvertretende Außenministerin Jelena Serkal.
Der ukrainische Grenzschutz berichtete im August, dass russische Seeleute insgesamt 150 Schiffe gestoppt hätten. Nach seinen Angaben müssen einige Schiffe mehrere Tage auf die Erlaubnis zur Durchfahrt unter der Krim-Brücke warten. Der ukrainische Infrastrukturminister Wladimir Omeljan kalkulierte, dass sich die Verluste der ukrainischen Häfen bereits auf einige hundert Millionen Griwna belaufen würden.
Inzwischen tut Kiew alles, um die Situation um die Schifffahrt im Asowschen und im Schwarzen Meer zuzuspitzen. So wurde das festgehaltene Schiff “Nord” im Oktober zur Ausschreibung gestellt. Im Hafen von Cherson steht bis heute das im August durch die ukrainischen Behörden unbegründet blockierte Schiff „Mechaniker Pogodin“.


de.sputniknews.com: A
ngebliche Donbass-Präsenz russischer Truppen: US-Magazin redigiert OSZE-Erklärung
Die US-Zeitschrift „Foreign Policy“ hat die Worte des stellvertretenden Leiters der Special Monitoring Mission (SMM) der OSZE, Alexander Hug, über das Fehlen unmittelbarer Beweise für Russlands Beteiligung am Donbass-Konflikt aus seinem jüngsten Interview gestrichen. Hug kommentierte die Entscheidung des Magazins.
Das Gespräch wurde am Donnerstag auf der Internet-Seite der Zeitschrift veröffentlicht. Laut einer Fußnote sagte Hug, dass die OSZE keinen unmittelbaren Beweis für Russlands Anwesenheit in der Ostukraine gesehen habe. Das Magazin strich jedoch diese Worte später aus dem Text und ersetzte sie mit Auslassungspunkten.
„Wir haben diese Bemerkung entfernt, da sie seine (Hugs – Anm. d. Red.) beabsichtigte Meinung nicht vermittelte“, so „Foreign Policy“.
Im Text des Interviews blieben nur die von Hug aufgezählten Beobachtungen, die die OSZE-Mission im Donbass gesammelt habe: Kolonnen, die die Ukraine verließen und in diese einreisten, an Stellen, wo es keine offiziellen Grenzübergänge gebe, sowie Ausrüstung für die elektronische Kampfführung.
Die Mission habe außerdem mit Gefangengenommenen gesprochen, die behauptet haben, Angehörige der russischen Streitkräfte zu sein.
„Wir haben Männer mit den Abzeichen der Russischen Föderation gesehen, man kann diese Jacken jedoch überall kaufen. Wir haben auch die Abzeichen Deutschlands, Spaniens und anderer Länder gesehen“, so Hug.
Später erklärte er vor der Presse, dass der Text seinen Standpunkt nicht widerspiegele.
„Der gestern (in „Foreign Policy“ – Anm. d. Red.) veröffentlichte Text hat irregeführt und spiegelt meinen Standpunkt nicht wider“, sagte der stellvertretende SMM-Leiter der OSZE.
Die richtige Version des Textes sei bereits der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden. „Wie ihr wisst, ziehen wir keine Schlussfolgerungen auf der Basis der von uns festgestellten Tatsachen und liefern keine Beweise“.
Die Fakten, die die Mission ermittelt habe, „sprechen für sich selbst“.
Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als vier Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.
Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk erörtert, die seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konfliktes festgelegt sind. Aber selbst nach Vereinbarung der Waffenruhe gibt es weiter Schusswechsel zwischen den Konfliktparteien.
Kiew hatte Moskau mehrmals Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine und insbesondere eine militärische Beteiligung am Konflikt im Südosten des Landes vorgeworfen. Russland weist die Vorwürfe zurück und bestreitet jede Verwicklung in den innerukrainischen Konflikt.

Dan-news.info: Der Pressedienst der Republikanischen Zentralbank hat eine Lizenz zur Eröffnung einer Filiale an die „Internationale Verrechnungsbank“ GmbH aus Südossetien vergeben, auch die Posten des Direktors und Hauptbuchhalters der Filiale wurden abgestimmt.
Damit hat die Filiale der ausländischen Bank das Recht in der DVR Kundenkonten zu führen und damit verbundene Dienstleistungen anzubieten.
„Die Ausgabe einer Lizenz an eine ausländische Bank ist eine wichtige Etappe auf dem Weg der Entwicklung des Banksystems der DVR. Wenn man berücksichtigt, dass diese Erfahrung für uns einmalig ist, es ist eine weitere normativ-rechtliche Regulierung der Tätigkeit der Filiale notwenidg und eine schrittweise Regelung der Organisation des Prozesses der Zusammenarbeit sowohl mit Kunden als auch mit der ZRB als Regulator. Wir hoffen, dass ein erfolgreiches Funktionieren der Filiale der Entwicklung der Ökonomie der DVR dient“, wird der Leiter der ZRB Petrenko vom Pressedienst zitiert.

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