Presseschau vom 23.10.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

de.sputniknews.com: „Wir wissen nicht, wie wir überleben“: Ukrainer über Preisanstieg für Gas schockiert
Nach der verkündeten Erhöhung der Gaspreise und Tarife für kommunale Dienstleistungen in der Ukraine hat der TV-Sender 112 Ukraina eine Meinungsumfrage in verschiedenen Städten durchgeführt.
Die Ukrainer sollten die Frage beantworten, ob sie zu dem Preisanstieg bereit sind.
So sagte ein Bewohner der ukrainischen Hauptstadt Kiew: „Ich finde das sehr schlecht. Die Leute haben es jetzt sehr schwer. Zahlen? Wir werden arbeiten und zahlen. Wir wissen aber nicht, wie wir überleben können.“
„Was den durchschnittlichen Lohn in der Ukraine anbelangt, so geht der fast ganz drauf für die Bezahlung der kommunalen Dienstleistungen“, beklagte sich eine weitere Bewohnerin von Kiew.
„Ich schalte jetzt keine Heizung ein und sitze in der kalten Bude. Was soll ich tun? Wir müssen irgendwie überleben. Wir werden es versuchen. Ich weiß nicht, wie“, erzählte eine weitere Befragte.
„Ich werde sparen, sparen. Was aber die Heizung betrifft, so können wir nicht sparen, weil die Heizung nach den Quadratmetern, in denen wir wohnen, verrechnet wird. Das heißt, dass wir bei etwas anderem sparen müssen: Strom, Gas, Wasser und so weiter. Nur Sparen“, betonte eine Bewohnerin der Stadt Tscherkassy in der Zentralukraine.
Am 19. Oktober genehmigte die ukrainische Regierung eine Erhöhung der Gaspreise für die ukrainische Bevölkerung um 23,5 Prozent ab dem 1. November 2018. Nun müssen die Ukrainer 305 US-Dollar (zirka 265 Euro) pro 1.000 Kubikmeter zahlen.

 

mil-ln.info: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Gebiete von Wesjolaja Gora und Losowoje.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

de.sputniknews.com: INF-Vertrag: China will Erpressung von Trump „in keiner Form“ tolerieren
Nachdem Donald Trump verkündet hatte, dass China zum INF-Vertrag zur Vernichtung von atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen beitreten sollte, hat Peking angekündigt, es werde keine „Erpressung“ durch Washington dulden. Dies teilte die Sprecherin des Außenministeriums Chinas, Hua Chunying, am Dienstag mit.
China wird in der Frage der Notwendigkeit seines Beitritts zum INF-Vertrag keinerlei Erpressung akzeptieren und ruft die USA auf, nachzudenken, bevor sie eine Entscheidung zum Rückzug aus dem Abkommen treffen.
„Wir haben auf die entsprechenden Erklärungen sowohl des US-Präsidenten Donald Trump als auch seines Sicherheitsberaters John Bolton bezüglich China in der Frage des INF-Vertrags aufmerksam gemacht. Gestern habe ich bereits die Position Chinas zum Ausdruck gebracht, dies sei ein Abkommen zwischen den USA und der ehemaligen Sowjetunion, es sei bilateral“, so Hua Chunying.
„China hält stets am Defensivcharakter seiner nationalen Verteidigungspolitik fest und verteidigt seine eigenen staatlichen Interessen. China wird von keinem Land Erpressung dulden.“
China empfehle den Vereinigten Staaten, nicht gegen die Strömung zu schwimmen und sich zweimal zu überlegen, bevor sie eine Entscheidung in dieser Angelegenheit treffen, betonte die Politikerin.
Am Samstag hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) angekündigt. Das 1987 unterzeichnete Papier verpflichtet beide Staaten zur Vernichtung aller Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite und untersagt deren Produktion.
Die USA würden den Vertrag aufkündigen, weil Russland ihn verletzt, sagte Trump. Der INF-Vertrag war am 8. Dezember 1987 von den damaligen Staatschefs der UdSSR und der USA, Michail Gorbatschow und Ronald Reagan, unterzeichnet worden. Darin verpflichteten sich beide Staaten, sämtliche Raketen mit mittlerer (1000 bis 5500 Kilometer) und kürzerer (500 bis 1000 Kilometer) Reichweite zu vernichten und keine neuen mehr zu produzieren.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 22. Oktober 3:00 Uhr bis 23. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 22.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Sajzewo, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Dolomitnoje), Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Jasnoje, Kominternowo, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 46.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 423.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: USA befürchten, Iran könnte mit Russlands Hilfe „Öl-Sanktionen“ umgehen – Zeitung
Die US-Administration ist laut der Zeitung „The Financial Times“ (FT) darüber besorgt, dass Russland dem Iran helfen könnte, die sogenannten Öl-Sanktionen durch Weiterverkauf von iranischem Öl auf dem Weltmarkt zu umgehen.
Laut FT werden die USA ihre Sanktionen, die gegen den Export von iranischem Öl gerichtet sind, nach dem 5. November wieder aufnehmen.
Gemäß dem Blatt werden diese Einschränkungen die ernsthaftesten Maßnahmen Washingtons gegen Teheran sein, nachdem US-Präsident Donald Trump im Mai den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt hatte.
Zurzeit versuchen US-Beamte, andere Länder davon zu überzeugen, auf den Import von iranischem Öl zu verzichten, heißt es. Sie befürchten unter anderem, dass Teheran nach Umwegen für Öllieferungen sucht.
„Der Iran könnte die Idee durchsetzen, dass Russland iranisches Öl auf dem Weltmarkt verkauft, um die Sanktionen zu vermeiden“, sagte ein ranghoher Beamter aus der US-Administration.
Das US-Außenministerium rechne damit, den Import von iranischem Öl bestenfalls bis zum 4. November auf null reduzieren zu können, schreibt die Zeitung.
Dennoch hatten US-Amtspersonen in den vergangenen Wochen erstmals öffentlich erklärt, sie hätten spezielle Maßnahmen für einige Käufer von iranischem Öl vorbereitet.
Wie das Blatt betont, erhöhe dies die Chancen, dass Teheran den Ölexport in jene Länder fortsetzt, die zeigen, dass die Gesamtmenge des bei Iran zu kaufenden Rohstoffs zurückgehe.
Anfang Mai hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg aus dem Atom-Deal mit dem Iran angekündigt und erklärt, die USA würden alle Sanktionen wieder in Kraft setzen, die infolge des Abkommens aufgehoben worden seien. Dasselbe gelte für Drittländer, die Geschäfte mit dem Iran führen.
Im August waren die US-Sanktionen gegen den Iran, die nach der Schließung des Atom-Deals ausgesetzt wurden, wieder in Kraft getreten. Auch am Tag der Wiedereinführung der Sanktionen gegen den Iran bestätigte Trump seine Bereitschaft, Verhandlungen mit dem Iran zu führen und einen neuen Atom-Deal zu vereinbaren.


nachmittags:

Lug-info.com: Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation brachte der LVR in fünf Jahren mehr als in der Zeit der ukrainischen Oligarchie
Die Republik hat in den vergangenen beinahe fünf Jahren Partnerschaft mit der RF mehr erreicht als in den Jahrzehnten der ukrainischen Oligarchie. Das erklärte Staatschef Leonid Pasetschnik auf dem internationalen Integrationsforum „Die Welt Russlands im Donbass: von Zusammenarbeit zur Integration“ in Donezk. … „Wir beobachten eine Dynamik in allen grundlegenden Prozessen der Wirtschaft, erhöhen die Gehälter im öffentlichen Dienst, gründen neue Unternehmen und senken die Kraftstoffpreise bis fast auf das russische Niveau. Unsere Metallurgie erstarkt, Ärzte und Lehrer tauschen Erfahrungen mit Kollegen aus Regionen Russlands aus, uns erreichen neue Kenntnisse und Technologien, wir bekommen aus Russland moderne Technik, Arzneimittel und tausende Tonnen humanitärer Hilfe“, fügte Pasetschnik hinzu. Das Forum, an dem auch das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik Denis Puschilin teilnimmt, wird heute eröffnet. Erinnern wir uns: Das Integrationskomitee „Russland – Donbass“ wurde als ständige Einrichtung mit dem Ziel der Förderung der Prozesse der humanitären, der sozialen und der kulturellen Integration des Donbass geschaffen.

de.sputniknews.com: „Unbegründet“: Britische Regierung hat keine Beweise für „russische Einmischung“
Die Regierung Großbritanniens hat bestätigt, dass es keine Beweise für eine erfolgreiche russische Einmischung in die britischen demokratischen Prozesse gibt.
Laut der Antwort des Ministerkabinetts auf den Bericht des Ausschusses für Kultur, Medien, Sport und digitale Technologien des Unterhauses des britischen Parlaments soll die britische Premierministerin Theresa May Moskau zuvor vorgeworfen haben, dass es angeblich versucht hat, Zwietracht im Westen zu säen, indem es Informationen zur Verbreitung von falschen Informationen zu nutzen.
Diese Beschuldigungen seien jedoch unbegründet: „Die Regierung sieht keine Beweise für den erfolgreichen Einsatz von Fehlinformationen durch ausländische Akteure, einschließlich Russland, um die britischen demokratischen Prozesse zu beeinflussen. Wir sind jedoch nicht entspannt, die Regierung arbeitet aktiv mit Partnern, um harte Maßnahmen zur Lösung dieses Problems zu entwickeln“, heißt es in der Antwort.
Zuvor hatte die Agentur „89up“ auf ihrer offiziellen Webseite über angebliche „Versuche Russlands“ berichtet, die Ergebnisse des Brexit-Referendums zu beeinflussen. Laut der Studie sollen Publikationen von russischen Medien, unter anderem von RT und Sputnik, und ihre Verbreitung in den sozialen Netzwerken viermal so viel Einfluss auf das Referendum gehabt haben wie die offizielle Brexit-Kampagne.
Bei dem Referendum vom 23. Juli 2016 hatte eine knappe Mehrheit der Briten für einen Ausstieg aus der Europäischen Union gestimmt. Das Austrittsverfahren war am 29. März 2017 gestartet worden. Genau zwei Jahre danach, am 29. März 2019, soll Großbritannien laut Artikel 50 des Vertrags von Lissabon die Europäische Union verlassen.
Moskau hat die Vorwürfe der angeblichen versuchten Einmischung in Wahlen und Volksabstimmungen anderer Länder wiederholt als haltlos zurückgewiesen.


Mil-lnr.info:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
Im Zusammenhang damit, dass die ukrainische Seite seit dem 18. Oktober keinerlei Versuche unternimmt, die Leichen der
beiden Zivilisten zu bergen, die getötet wurden, als sie in Solotoje-4 auf eine ukrainische Mine gerieten, haben wir die Entscheidung getroffen, die Leichen mit unseren Kräften zu bergen. Heute, ab 15:00 Uhr werden Soldaten der Volksmiliz der LVR unter Sicherheitsgarantien von Seiten der OSZE-Mission, der IKRK, des UN-Kommissariats für Menschenrechte einen Versuch der Bergung der Leichen der getöteten Bürger vom von der Ukraine kontrollierten Territorium unternehmen.


de.sputniknews.com: Treffen mit Bolton: Schoigu meldet allmähliche Wiederaufnahme des Dialogs mit USA
Bei einem Treffen mit dem US-Sicherheitsberater John Bolton am Dienstag in Moskau hat der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu eine allmähliche Wiederaufnahme des bilateralen Dialogs mit den USA verkündet.
Laut Schoigu hat der Gipfel der Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, im Juli in Helsinki die Anbahnung des Dialogs gefördert.
„Ich bin sicher, dass selbst kleine Schritte für unsere Beziehungen und die Wiederherstellung des Vertrauens von Nutzen sein werden“, betonte der Minister.
Zudem zeigte er sich zuversichtlich, dass Boltons Besuch in Moskau der Stabilisierung der russisch-amerikanischen Beziehungen einen neuen Impuls verleihen werde.
Es gebe in der heutigen Welt so viele Probleme, die Moskau und Washington durch gemeinsame Anstrengungen lösen könnten.
„Das betrifft sowohl die strategischen Fragen der nuklearen Eindämmung als auch zweifellos die Regelung großangelegter langjähriger Konflikte“, erklärte Schoigu.
Am Montag fand ein Treffen zwischen dem US-Sicherheitsberater John Bolton und dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolaj Patruschew, statt.
Bolton war am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch in Russland eingetroffen.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Koordination der Volksmiliz der DVR zur Lage am 23.10.2018
In den letzten 24 Stunden
wurden 22 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von 14 Ortschaften beschoss.
In
Richtung Gorlowka wurden von den Positionen der 72. mechanisierten und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Verbrecher Tatus und Drapatyj aus die Gebiete von Sajzewo, Dolomitnoje und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk haben die Kämpfer der 92. und der 28. mechanisierten Brigade unter Kommando von Kokorjew und Martschenko sowie der 56. Panzergrenadierbrigade unter Kommando von Iwanow die Ortschaften Staromichajlowka, Jasinowataja, Alexandrowka, Spartak, Krutaja Balka, Jasnoje, das Gebiet des Flughafens von Donezk und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In
Richtung Mariupol haben die Kriegsverbrecher der 79. Luftsturmbrigade auf Befehl des Henkers Kuratsch die Gebiete von Kominternowo und Sachanka mit Granatwerfern, großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Wir stellen weiter ein Anwachsen der nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone fest,
was mit dem niedrigen Niveau der militärischen Disziplin des Personals zusammenhängt.
So hat im Gebiet von Talakowka der Kämpfer der 79. Brigade der ukrainischen Streitkräfte der Soldat Sementschenko in betrunkenem Zustand nachts den Dienstort verlassen und ist in die Ortschaft gegangen. Während der Rückkehr zum Dienstort hat der Kämpfer beschlossen, die Strecke zu verkürzen und ist auf ein eigenes Minenfeld geraten, wo er auf eine Antipersonenmine geriet. Ich möchte anmerken, dass der tote Kämpfer nur zwei Wochen in den ukrainischen Streitkräften gedient hat. Nach uns vorliegenden Informationen war dies sein dritter Kampfdienst und er war nicht einmal in die Liste des Truppenteils eingetragen.
Am ehestens wird dieser Fall vom Brigadekommando verheimlicht werden.
Die ukrainischen Straftruppen setzen den systematischen Terror gegen die Bevölkerung des Donbass fort. Nach Informationen von örtlichen Einwohnern wurde uns bekannt, dass durch Kämpfer des 16. Bataillons der 58. Brigade steuerbare Antipersonenminen des Typs MON am Rand von Nowgorodskoje installiert wurden. Die Wahl der Orte für die Verminung zeugt davon, dass diese Minen nicht zur Verstärkung der Verteidigungslinie installiert wurden, sondern eher zum Mord an friedlichen Bürgern. Sechs von zehn Verminungspunkten liegen an Landstraßen, die von Einwohnern des genannten Gebiets genutzt werden.
Ich will mich an die
zivilen Einwohner der grenznahen Gebiete wenden, seien Sie äußerst vorsichtig, vermeiden Sie Verkehr in der dunklen Tageszeit, verwenden Sie Routen, die über offenes Gelände verlaufen.

de.sputniknews.com: Nun offiziell: Russland und Indien lassen US-Dollar fallen
Russland und Indien haben verschiedene Möglichkeiten zur Umgehung der US-Sanktionen diskutiert, darunter Zahlungen in Drittwährungen. Nun steht es fest: Für die Fla-Raketensysteme S-400 wird Delhi in Rubel oder in Rupien zahlen. Dies berichten russische Medien unter Hinweis auf den Chef des Rüstungskonzerns Rosoboronexport, Alexander Michejew.
„Wir stellen auf Abrechnungen in lokalen Währungen um: indische Rupie – Rubel“, sagte Michejew. „Es wird die Beteiligung russischer und indischer Banken in Betracht gezogen.“
Die USA sind gegen diesen Deal. Donald Trump hat Indien sogar mit einer „schnellen Antwort“ auf den S-400-Kauf gedroht.
Indien ist einer der größten Käufer von militärischer Ausrüstung aus Russland.


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt aber kontrollierbar. In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgssturmbrigade des Kriegsverbrechers Subanitsch wurde die Umgebung von Wesjolaja Gora mit 120mm-Mörsern beschossen.
Losowoje haben die ukrainischen Truppen mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilte der Kommandeur der 72. mechanisierten Brigade der Kriegsverbrecher Tatus.
Insgesamt wurden mehr als 50 Geschosse auf das Territorium der Republik abge
feuert.
Durch die Nutzung terroristischer Methoden der Kriegsführung im Donbass hat sich die Kiewer Regierung vollständig diskreditiert. Ein deutliches Beispiel des unmenschlichen Umgangs mit friedlichen Bürgern ist die Weigerung, die Leichen eines Mannes und einer Frau zu bergen, die schon am 18. Oktober in Solotoje-4 starben. Die verlogenen ukrainischen Massenmedien haben über fünf Tage hinweg versucht, alle davon zu überzeugen, dass die Tragödie auf dem Territorium der LVR erfolgte und dass die Leichen durch unsere Schuld nicht geborgen wurden. Aber die Information, die im OSZE-Bericht veröffentlicht ist, zeugt vom Gegenteil. Gemäß einem Bericht der Beobachter wurden am 21. Oktober mit Hilfe einer OSZE-Drohne die Leichen der Toten 130 Meter östlich von den nächsten Positionen der ukrainischen Streitkräfte und etwa 500 Meter westlich von den nächsten Positionen der Volksmiliz entdeckt.
Diese Tatsache beweist ein weiteres Mal, dass die Ukraine als Rechtsstaat lange aufgehört hat zu existieren.
Bei uns gehen weiter Informationen über Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ein, die durch das niedrige moralisch-psychische
Niveau der Kämpfe in der Zone der sogenannten OOS hervorgerufen werden.
So wurde am 21. Oktober ein Besatzer aus der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte beim Versuch
Selbstmord zu begehen in Folge der Detonation einer RGD-5-Granate schwer verletzt. Es handelt sich um den Soldaten Michail Michajlowitsch Schtscherba, geb. 1965. Nach uns vorliegenden Informationen wurde dieser Vorfall im Bericht des Leiters des Stabs der Brigade an die operativ-taktische Gruppe „Nord“ als kampfbedingter Verlust urch angeblichen Beschuss von den Positionen der Volksmiliz der LVR aus dargestellt.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen die übernommenen Verpflichtungen ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen zur militärischen Ausbildung durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrecht zu erhalten, um jeder Aggression von ukrainischer Seite Widerstand leisten zu können.

Dan-news.info: „Es gibt Vereinbarungen mit der DVR, die Zollgrenze wird eindeutig aufgehoben. Wir müssen noch das Zollrecht auf einen Nenner bringen. Bis zum neuen Jahr werden wir das Problem lösen“, sagte heute das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik auf einer Pressekonferenz in Donezk.

Dnr-online.ru: Die Leitung der Zentralen Republikanischen Bank der DVR hat den Erlass vom 18.10.2018 Nr. 230 „Über die Festlegung von Regeln für die Akkreditierung (Registrierung) von Filialen ausländischer Banken auf dem Territorium der DVR“ herausgegeben.
Gemäß den Regelungen hat eine ausländische Bank das Recht, eine Filiale in der DVR zu eröffnen, wenn der Staat, in dem die ausländische Bank registriert ist, die DVR als souveränen, unabhängigen Staat anerkannt hat.
Der Mindestumfang des satzungsgemäßen Kapitals der ausländischen Bank muss zum Zeitpunkt ihrer Akkreditierung (Registrierung) 25 Mio. Rubel betragen.
Die Filiale der ausländischen Bank hat das Recht, eine Lizenz zur Vergabe von Krediten zu Lasten herangezogener Mittel, darunter zu Lasten von Einlagen (Deposita) von Mitteln eines unbeschränkten Kreises von juristischen und natürlichen Personen, zur Eröffnung und Führung von Kundenkonten sowie zur Investition der herangezogenen Mittel, darunter auch der auf laufenden Konten, in ihrem Namen, zu eigenen Bedingungen und auf eigenes Risiko.
Die Entscheidung über die Registrierung oder deren Verweigerung für eine Filiale einer ausländischen Bank trifft die Leitung der ZRB innerhalb von drei Monaten nach Erhalt des vollständigen Pakets der notwendigen Dokumente.

de.sputniknews.com: Beziehungen „historisch gut“: Belgrad wird nie Sanktionen gegen Moskau unterstützen
Serbien wird laut ihrer Parlamentsvorsitzenden Maja Gojković nie Sanktionen gegen Russland verhängen – weder politische noch wirtschaftliche.
„Ich wiederhole erneut: Serbien wird nie Sanktionen gegen Russland einführen – weder politische noch wirtschaftliche. Das ist unsere Position. Wir selbst haben mehrere Jahre lang unter Sanktionen verbracht und wissen, dass dies zu keiner Lösung führt. Wir sind Vertreter des serbischen Volkes. Allen ist das Verhalten des serbischen Volkes gegenüber der Russischen Föderation schon klar“, sagte Gojković am Dienstag vor Beginn der dritten Sitzung der russisch-serbischen interparlamentarischen Kommission in der Staatsduma (russisches Unterhaus).
Zudem bezeichnete sie die russisch-serbischen Beziehungen als „historisch gut“.
„Sie sind gut sowohl in politischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Unsere bilateralen Beziehungen sind freundschaftlich, gut. Wir haben keine offenen Probleme. Ich hoffe, dass sie (die Beziehungen – Anm. d. Red.) sich nur weiter verbessern werden“, fügte die Parlamentschefin hinzu.
Ihr zufolge entwickeln sich die bilateralen Beziehungen auf allen Ebenen intensiv, angefangen auf Präsidentenebene.
„Wir sind darauf stolz, dass sich die Präsidenten Russlands und Serbiens, Wladimir Putin, und Aleksander Vucic, oft treffen. Sie haben vereinbart, dass Wladimir Putin im Januar des kommenden Jahres Serbien besuchen wird“, betonte Gojković.
Zuvor hatte die serbische Präsidialverwaltung mitgeteilt, Serbien rechne mit einem Besuch des russischen Staatschefs Wladimir Putin im Januar 2019.

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt aber kontrollierbar. In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgssturmbrigade des Kriegsverbrechers Subanitsch wurde die Umgebung von Wesjolaja Gora mit 120mm-Mörsern beschossen.
Losowoje haben die ukrainischen Truppen mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilte der Kommandeur der 72. mechanisierten Brigade der Kriegsverbrecher Tatus.
Insgesamt wurden mehr als 50 Geschosse auf das Territorium der Republik abge
feuert.
Durch die Nutzung terroristischer Methoden der Kriegsführung im Donbass hat sich die Kiewer Regierung vollständig diskreditiert. Ein deutliches Beispiel des unmenschlichen Umgangs mit friedlichen Bürgern ist die Weigerung, die Leichen eines Mannes und einer Frau zu bergen, die schon am 18. Oktober in Solotoje-4 starben. Die verlogenen ukrainischen Massenmedien haben über fünf Tage hinweg versucht, alle davon zu überzeugen, dass die Tragödie auf dem Territorium der LVR erfolgte und dass die Leichen durch unsere Schuld nicht geborgen wurden. Aber die Information, die im OSZE-Bericht veröffentlicht ist, zeugt vom Gegenteil. Gemäß einem Bericht der Beobachter wurden am 21. Oktober mit Hilfe einer OSZE-Drohne die Leichen der Toten 130 Meter östlich von den nächsten Positionen der ukrainischen Streitkräfte und etwa 500 Meter westlich von den nächsten Positionen der Volksmiliz entdeckt.
Diese Tatsache beweist ein weiteres Mal, dass die Ukraine als Rechtsstaat lange aufgehört hat zu existieren.
Bei uns gehen weiter Informationen über Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ein, die durch das niedrige moralisch-psychische
Niveau der Kämpfe in der Zone der sogenannten OOS hervorgerufen werden.
So wurde am 21. Oktober ein Besatzer aus der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte beim Versuch
Selbstmord zu begehen in Folge der Detonation einer RGD-5-Granate schwer verletzt. Es handelt sich um den Soldaten Michail Michajlowitsch Schtscherba, geb. 1965. Nach uns vorliegenden Informationen wurde dieser Vorfall im Bericht des Leiters des Stabs der Brigade an die operativ-taktische Gruppe „Nord“ als kampfbedingter Verlust urch angeblichen Beschuss von den Positionen der Volksmiliz der LVR aus dargestellt.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen die übernommenen Verpflichtungen ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen zur militärischen Ausbildung durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrecht zu erhalten, um jeder Aggression von ukrainischer Seite Widerstand leisten zu können.

Dan-news.info: „Es gibt Vereinbarungen mit der DVR, die Zollgrenze wird eindeutig aufgehoben. Wir müssen noch das Zollrecht auf einen Nenner bringen. Bis zum neuen Jahr werden wir das Problem lösen“, sagte heute das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik auf einer Pressekonferenz in Donezk.

Dnr-online.ru: Die Leitung der Zentralen Republikanischen Bank der DVR hat den Erlass vom 18.10.2018 Nr. 230 „Über die Festlegung von Regeln für die Akkreditierung (Registrierung) von Filialen ausländischer Banken auf dem Territorium der DVR“ herausgegeben.
Gemäß den Regelungen hat eine ausländische Bank das Recht, eine Filiale in der DVR zu eröffnen, wenn der Staat, in dem die ausländische Bank registriert ist, die DVR als souveränen, unabhängigen Staat anerkannt hat.
Der Mindestumfang des satzungsgemäßen Kapitals der ausländischen Bank muss zum Zeitpunkt ihrer Akkreditierung (Registrierung) 25 Mio. Rubel betragen.
Die Filiale der ausländischen Bank hat das Recht, eine Lizenz zur Vergabe von Krediten zu Lasten herangezogener Mittel, darunter zu Lasten von Einlagen (Deposita) von Mitteln eines unbeschränkten Kreises von juristischen und natürlichen Personen, zur Eröffnung und Führung von Kundenkonten sowie zur Investition der herangezogenen Mittel, darunter auch der auf laufenden Konten, in ihrem Namen, zu eigenen Bedingungen und auf eigenes Risiko.
Die Entscheidung über die Registrierung oder deren Verweigerung für eine Filiale einer ausländischen Bank trifft die Leitung der ZRB innerhalb von drei Monaten nach Erhalt des vollständigen Pakets der notwendigen Dokumente.


de.sputniknews.com: Aufrüstung auf Hochtouren: Pentagon macht taktische Bombe zu strategischer Waffe
Swesda
Während Präsident Trump damit droht, aus dem INF-Vertrag auszusteigen, baut das Pentagon neue Atombomben – oder genauer gesagt: das Pentagon rüstet alte taktische Atombomben zu neuen Kernwaffen um. Die Tests der neuen Nuke sind abgeschlossen, demnächst soll die Serienfertigung starten. Der russische Generalstab ist besorgt.
Eine „Silberpatrone“ – so nannten US-Militärs die Bombe B61, als ihre erste Version gerade erst entwickelt wurde. In der Tat erinnert deren Form an eine Patrone – und wegen der silbernen Verkleidung an der Spitze, war der Name schnell gefunden.
1967 wurde die B61 erstmals gebaut, bis 2020 soll die inzwischen zwölfte Version dieser Atombombe in Dienst genommen werden. Die Tests der B61-12 sind im September dieses Jahres abgeschlossen worden, schreibt das Fachblatt „Defense Aerospace“ mit Verweis auf die Nationale Atomsicherheitsbehörde NNSA.
Ganz neu ist die neue Bombe also nicht – vielmehr handelt es sich um eine tiefgreifende Modernisierung der Vorgängerinnen. Was macht die B61-12 dann so gefährlich, dass Moskau besorgt ist?
In der ganzen Zeit seit den Sechzigerjahren wurden insgesamt 3.155 B61-Bomben in den unterschiedlichen Varianten gebaut und an das US-Militär ausgeliefert. Bis zum Jahr 2002 wurden 1.900 Stück nach dem Ablauf der Dienstdauer regulär verschrottet.
Gegenwärtig verfügt die US-Armee über rund 1.200 dieser Atombomben, die hauptsächlich auf Nato- und US-Stützpunkten in Europa gelagert werden. Bei der russischen Militärführung hat das schon immer Unruhe ausgelöst – und jetzt ganz besonders.
Vor acht Jahren beschloss das Pentagon die bisherigen Versionen der B61 auf die Variante B61-12 zu upgraden. Zwei Milliarden Dollar wurden dafür zur Verfügung gestellt. Durch den Austausch veralteter Komponenten würde die Dienstdauer der B61 um mindestens 20 Jahre verlängert werden, erklärte damals der Chef der NNSA.
Wie Fachmedien berichten, wird der atomare Sprengkopf der B61 bei der Modernisierung nicht angetastet: es bleibt beim alten Gefechtskopf mit 80 Kilotonnen Sprengkraft. Was verändert wird, ist die Konstruktion der Bombe: der Rumpf und die Steuerung. Im Heck der Bombe wird demnach eine Steuereinheit eingebaut, die die B61-12 zu einer präzisen und zielsicheren Waffe macht.
Dass die neue Version der alten Atombombe ebenfalls in Europa stationiert werden soll, daraus machen die US-Verantwortlichen kein Geheimnis. Die B61-12 wird also in Deutschland, den Niederlanden, in Italien und womöglich auch in der Türkei in einschlagsicheren Bunkern gelagert.
Parallel zur Modernisierung der Bombe werden die Waffensysteme optimiert, die sie ins Ziel bringen sollen – nämlich die Kampfjets F-15, F-16 und die deutschen wie die britischen Tornados. Geplant ist, auch die F-35 für den Einsatz der Atombombe anzupassen.
Und genau das beunruhigt die Verantwortlichen in Moskau. Denn: Waren die Kernwaffen der US-Armee in Zeiten des Kalten Krieges ausschließlich in Westeuropa stationiert, gibt es heute überhaupt keine Garantie dafür, dass die neuen Atombomben nicht in unmittelbarer Nähe zur russischen Grenze auftauchen: in den baltischen Staaten etwa.
Diese Sachlage verändert den „Status dieser Kernwaffe“, sagt Generaloberst Wiktor Jessin, ehemaliger Generalstabschef der russischen strategischen Raketenkräfte.
„Die B61-12 ist in Bezug auf Russland keine taktische Waffe mehr, weil sie mit Leichtigkeit die russische Hauptstadt und das zentralrussische Industrierevier treffen kann.“
Die neue Atombombe der USA sei somit „eine gewichtige Ergänzung zu den strategischen Angriffswaffen, über die die Vereinigten Staaten heute verfügen“, so der Experte.
Und das ist nicht das Einzige, das die Bombe für Moskau gefährlich macht: „Mit der Upgrade-Version können auch die strategischen Langstreckenbomber B-52 und B-2 bewaffnet werden – wie auch der künftige Stealth-Bomber B-21.“
Für die Entwicklung dieses Flugzeugs mit einer Reichweite von bis zu 11.000 Kilometern sind 97 Milliarden Dollar bereitgestellt worden. Rund 100 Stück sollen gebaut werden.
„Bisher haben die Amerikaner die B61 bei Übungen nur von taktischen Jagdbombern aus abgeworfen. Aber bei den Tests der B61-12 wurde die Bombe erstmals von einem strategischen Bomber abgeworfen“, sagt der General. „Das belegt, dass die B61-12 als eine präzise Mehrzweckwaffe gedacht ist.“

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt aber kontrollierbar. In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgssturmbrigade des Kriegsverbrechers Subanitsch wurde die Umgebung von Wesjolaja Gora mit 120mm-Mörsern beschossen.
Losowoje haben die ukrainischen Truppen mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilte der Kommandeur der 72. mechanisierten Brigade der Kriegsverbrecher Tatus.
Insgesamt wurden mehr als 50 Geschosse auf das Territorium der Republik abge
feuert.
Durch die Nutzung terroristischer Methoden der Kriegsführung im Donbass hat sich die Kiewer Regierung vollständig diskreditiert. Ein deutliches Beispiel des unmenschlichen Umgangs mit friedlichen Bürgern ist die Weigerung, die Leichen eines Mannes und einer Frau zu bergen, die schon am 18. Oktober in Solotoje-4 starben. Die verlogenen ukrainischen Massenmedien haben über fünf Tage hinweg versucht, alle davon zu überzeugen, dass die Tragödie auf dem Territorium der LVR erfolgte und dass die Leichen durch unsere Schuld nicht geborgen wurden. Aber die Information, die im OSZE-Bericht veröffentlicht ist, zeugt vom Gegenteil. Gemäß einem Bericht der Beobachter wurden am 21. Oktober mit Hilfe einer OSZE-Drohne die Leichen der Toten 130 Meter östlich von den nächsten Positionen der ukrainischen Streitkräfte und etwa 500 Meter westlich von den nächsten Positionen der Volksmiliz entdeckt.
Diese Tatsache beweist ein weiteres Mal, dass die Ukraine als Rechtsstaat lange aufgehört hat zu existieren.
Bei uns gehen weiter Informationen über Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ein, die durch das niedrige moralisch-psychische
Niveau der Kämpfe in der Zone der sogenannten OOS hervorgerufen werden.
So wurde am 21. Oktober ein Besatzer aus der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte beim Versuch
Selbstmord zu begehen in Folge der Detonation einer RGD-5-Granate schwer verletzt. Es handelt sich um den Soldaten Michail Michajlowitsch Schtscherba, geb. 1965. Nach uns vorliegenden Informationen wurde dieser Vorfall im Bericht des Leiters des Stabs der Brigade an die operativ-taktische Gruppe „Nord“ als kampfbedingter Verlust urch angeblichen Beschuss von den Positionen der Volksmiliz der LVR aus dargestellt.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen die übernommenen Verpflichtungen ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen zur militärischen Ausbildung durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrecht zu erhalten, um jeder Aggression von ukrainischer Seite Widerstand leisten zu können.


de.sputniknews.com: Strafpaket gegen Ukraine: Russlands Premier gibt Details bekannt
Als Reaktion auf die unfreundliche Politik Kiews führt Russland Sanktionen gegen Hunderte ukrainische Privatpersonen und Unternehmen ein. Wie der russische Premierminister Dmitri Medwedew am Dienstag mitteilte, geht es vor allem um die Blockierung ukrainischen Kapitals auf dem Territorium Russlands sowie um Handelseinschränkungen.
„Die Listen werden vorbereitet. Es wird anscheinend um Hunderte Menschen gehen, die mit ihren Handlungen den Interessen unseres Landes geschadet haben“, sagte Medwedew.
Ihm zufolge bleibt Russland derzeit trotz Einschränkungen und Strafmaßnahmen, die Kiew seit einigen Jahren gegen Moskau verhängt hat, der größte Handelspartner der Ukraine. Deswegen wird Russland die Lieferungen von einigen ukrainischen Waren verbieten.
Am Montag hatte Präsident Wladimir Putin als Antwort auf die feindlichen Aktivitäten Kiews einen Erlass über spezielle Wirtschaftsmaßnahmen gegen die Ukraine unterzeichnet.


Dan-news.info: „Es gibt Vereinbarungen mit der DVR, die Zollgrenze wird eindeutig aufgehoben. Wir müssen noch das Zollrecht auf einen Nenner bringen. Bis zum neuen Jahr werden wir das Problem lösen“, sagte heute das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik auf einer Pressekonferenz in Donezk.

Dnr-online.ru: Die Leitung der Zentralen Republikanischen Bank der DVR hat den Erlass vom 18.10.2018 Nr. 230 „Über die Festlegung von Regeln für die Akkreditierung (Registrierung) von Filialen ausländischer Banken auf dem Territorium der DVR“ herausgegeben.
Gemäß den Regelungen hat eine ausländische Bank das Recht, eine Filiale in der DVR zu eröffnen, wenn der Staat, in dem die ausländische Bank registriert ist, die DVR als souveränen, unabhängigen Staat anerkannt hat.
Der Mindestumfang des satzungsgemäßen Kapitals der ausländischen Bank muss zum Zeitpunkt ihrer Akkreditierung (Registrierung) 25 Mio. Rubel betragen.
Die Filiale der ausländischen Bank hat das Recht, eine Lizenz zur Vergabe von Krediten zu Lasten herangezogener Mittel, darunter zu Lasten von Einlagen (Deposita) von Mitteln eines unbeschränkten Kreises von juristischen und natürlichen Personen, zur Eröffnung und Führung von Kundenkonten sowie zur Investition der herangezogenen Mittel, darunter auch der auf laufenden Konten, in ihrem Namen, zu eigenen Bedingungen und auf eigenes Risiko.
Die Entscheidung über die Registrierung oder deren Verweigerung für eine Filiale einer ausländischen Bank trifft die Leitung der ZRB innerhalb von drei Monaten nach Erhalt des vollständigen Pakets der notwendigen Dokumente.

abends:

de.sputniknews.com: Putin: Russland befremdet über unfreundliche Schritte der USA
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sein Treffen mit dem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump in Helsinki als „hart“, aber „nützlich“ eingeschätzt und sein Befremden über „unfreundliche Schritte“ Washingtons gegenüber Russland geäußert.
„Zu Beginn unseres Gesprächs möchte ich mein Treffen mit dem US-Präsidenten in Helsinki ins Gedächtnis zurückrufen. Das war meiner Meinung nach ein nützliches und stellenweise auch recht hartes Treffen und Gespräch. Trotzdem war es meiner Meinung nach schließlich konstruktiv“, sagte Putin bei seinem Treffen mit dem Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton.
Der russische Präsident merkte an, dass Moskau über die unfreundlichen Schritte Washingtons befremdet sei. „Für uns ist es, ehrlich gesagt, manchmal erstaunlich, zu sehen, wie die Vereinigten Staaten gegenüber Russland Schritte unternehmen, die durch absolut nichts provoziert sind und die wir nicht freundlich nennen können“, so Putin.

de.sputniknews.com: INF-Streit: Putin und Trump treffen im November in Paris zusammen
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein amerikanischer Amtskollege Donald Trump werden sich am 11. November in Paris treffen. Der Termin wurde am Dienstag beim Treffen Putins mit Trumps Sicherheitsberater John Bolton in Moskau vereinbart.
Eine vorläufige Vereinbarung, dass beide Präsidenten bei den Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag des Waffenstillstands zum Ende des Ersten Weltkriegs in Paris zusammenkommen, sei bereits zuvor zwischen Bolton und russischen Diplomaten getroffen worden, teilte Putins Berater Juri Uschakow am Freitag mit. „Unser Präsident hat bei seinem Gespräch mit Bolton diese Vereinbarung bestätigt.“
Bolton besucht Russland wenige Tage nachdem US-Präsident Donald Trump einen Ausstieg Amerikas aus dem seit mehr als 30 Jahren bestehenden bilateralen Abrüstungsvertrag INF angekündigt hat.
„Es wird ein vollwertiges Treffen sein, es wird gründlich vorbereitet werden“, so Uschakow weiter.


de.sputniknews.com: Trumps Vize: „Weltall ist Kriegsschauplatz“
Seit Beginn der Raumfahrt geht in der Welt die Furcht vor einem Krieg im All um. Nun stellt US-Vizepräsident Mike Pence klar: Der Weltraum ist schon längst militarisiert worden und ein Kriegsschauplatz.
„Das amerikanische Volk verdient es zu wissen: Seit der Sputnik in den Orbit gebracht worden ist, haben wir den Weltraum militarisiert“, sagte Pence auf einer Weltraum-Konferenz der Zeitung „Washington Post“. Und weiter:
„Der Weltraum ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Kriegsschauplatz.“
Insofern wolle US-Präsident Donald Trump auch im Weltall eine Führungsposition der Vereinigten Staaten sicherstellen.

 

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