Presseschau vom 22.10.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Für Donbass-Einsatz: Ukraine stellt „mächtigen“ Raketenwerfer vor
Die ukrainische Armee stellt demnächst nach Angaben der Regierung in Kiew einen neuen Mehrfachraketenwerfer in Dienst. Die neue Waffe, bei der es sich um eine Weiterentwicklung des bewährten sowjetischen Systems vom Typ Smertsch handeln soll, soll die Schlagkraft der Regierungstruppen im Donbass-Konflikt erhöhen.
Wie die Kiewer Regierung auf ihrer Facebook-Seite mitteilt, wurde der neue Mehrfachraketenwerfer des Typs „Olcha“ (dt: „Erle“) bereits in die Bewaffnung der ukrainische Armee aufgenommen.
„Der Mehrfachraketenwerfer ‚Olcha‘ ist in die Bewaffnung der ukrainischen Armee aufgenommen worden und geht bald in Serienproduktion“, hieß es.
Das Management des Konstruktionsbüros ‚Luch‘, das die neue ukrainische Waffe entwickelt habe, prognostiziere, dass die Armee die ‚Olcha‘ Mitte 2019 erhalten werde.
„Auf diese Weise werden die Streitkräfte der Ukraine ihre Verteidigungsfähigkeit stärken und effektiv gegen den Aggressor im Osten des Landes kämpfen können.“
Die ukrainische Nachrichtenagentur Unian lobte die ‚Olcha‘ als eine „mächtige Waffe der neuen Artilleriegeneration“.
Dieser Raketenkomplex sei auf der Grundlage des sowjetischen reaktiven Salvenfeuersystems „Smertsch“ entwickelt. Laut Medienberichten heißt es, dass alle für die ‚Olcha‘ verwendeten Komponenten aus der ukrainischen Produktion stammen.
Im April hatte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, versprochen, die Serienproduktion des Mehrfachraketenwerfers des Typs „Olcha“ 2018 zu beginnen.
Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als vier Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew nicht anerkannt und unabhängige Volksrepubliken ausgerufen hatten.
Kiew hatte Moskau mehrmals Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine und insbesondere die Beteiligung am Konflikt im Südosten des Landes vorgeworfen. Russland weist die Vorwürfe zurück und bestreitet jede Verwicklung in den innerukrainischen Konflikt.


de.sputniknews.com:
INF auf der Kippe – Vater der Atomabrüstung Gorbatschow: „Uno muss eingreifen“
Die Absicht der USA, aus dem INF-Vertrag (Vertrag über Mittel- und Kurzstreckenraketen) auszusteigen, ist laut dem Ex-Präsidenten der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, unzulässig.
Wie er gegenüber Sputnik sagte, seien die in dem Dokument formulierten Entscheidungen über die Vernichtung von Atomwaffen bzw. atomaren Sprengsätzen seinerzeit ein großer Sieg gewesen.
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor angekündigt, dass Washington aus dem INF-Vertrag aussteige.
Gorbatschow zufolge seien die USA „diesen verantwortungslosen Weg gegangen, nachdem sie in eine Sackgasse geraten waren“.
„Hier werden sowohl die Organisation der Vereinten Nationen als auch der Sicherheitsrat vor eine Frage gestellt“, so Gorbatschow.
Danach gefragt, ob sich die Uno seines Erachtens in diesen Prozess einschalten sollte, sagte Gorbatschow: „Wie ich glaube, müssen all diese Institutionen in diesem Augenblick eingreifen.“
Zu der Möglichkeit, den INF-Vertrag zu bewahren, äußerte sich Gorbatschow metaphorisch, der Zug sei noch nicht fort. Ein Vertreter der USA solle nach Russland kommen, und die Länder müssten versuchen, den zerstörerischen Prozess des Ausstiegs der USA aus dem Vertrag zu stoppen, betonte der Ex-Präsident.


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Donezkij, Frunse, der Eisenbahnstation Marjewka, Sokolniki und Wesjolaja Gora.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen.

de.sputniknews.com: Nato sieht Russland nicht als militärische Bedrohung für Baltikum – Ex-EU-Botschafter
Die EU betrachtet Moskau laut dem ehemaligen EU-Botschafter in Russland und Präsidentschaftskandidaten in Litauen, Vygaudas Usackas, nicht als eine Bedrohung für die baltischen Länder. Diese Position beziehe auch die Nato.
„Ich betrachte Russland momentan nicht als direkte Gefahr für die baltischen Staaten. Das Pentagon und Washington sehen das auch nicht“, sagte Usackas laut der Zeitung „The Baltic Times“ bei den Debatten der Partei „Vaterlandsbund – Christdemokraten Litauens“ in Vilnius.
Im Falle seines Sieges bei den anstehenden Präsidentenwahlen in Litauen wird Usackas seinen eigenen Worten zufolge den Militäretat des Landes erhöhen, aber dabei Russland nicht als eine gewisse Bedrohung wahrnehmen.
Wie Usackas weiter betonte, müsse man zurzeit die geltenden Beziehungen zu Russland aufrechterhalten. Es gebe kein Risiko für einen militärischen Konflikt. Zu Schwierigkeiten könnte es nur wegen des sogenannten menschlichen Faktors kommen.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der dramatischen Situation in der Ukraine verschlechtert. Die westlichen Länder verhängten etliche Sanktionen gegen Russland, woraufhin Moskau Gegenmaßnahmen einleitete. Es erklärte zudem, dass die Sprache der Sanktionen kontraproduktiv sei.
Die Präsidentenwahlen in Litauen sind für Frühjahr 2019 anberaumt.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 21. Oktober 3:00 Uhr bis 22. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 30.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Isotow-Bergwerks, Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Dolomitnoje, Sajzewo, Golmowskij, Oserjanowka, Schirokaja Balka, KPP „Gorlowka“, Donezk (Trudowskije), Mineralnoje, Werchnetorezkoje, Kaschtanowoje, Jasinowataja, Spartak, Krutaja Balka, Staromichajlowka, Alexandrowka, Losowoje, Luganskoje, Nowolaspa, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 423.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 248.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Angriff gegen Weißrussland wird als Angriff gegen Russland eingestuft – Botschafter
Moskau wird jeglichen Militärangriff gegen Weißrussland als Angriff gegen Russland betrachten. Dies sagte der Botschafter in Minsk, Michail Babitsch.
„Das ist ein wichtiges Moment, aus meiner Sicht, (…) sowohl für unsere weißrussischen Partner als auch für jene, die etwas vorhaben: Ein Angriff gegen Weißrussland, ein jeglicher im militärischen Sinne wird als Angriff gegen Russland mit allen daraus folgenden Konsequenzen betrachtet“, sagte Babitsch gegenüber dem TV-Sender Belarussj 1.
Damit kommentierte der Diplomat die Pläne, einen amerikanischen Stützpunkt nahe der westlichen Grenze des Unionsstaates zu stationieren.
Laut dem Botschafter ist der Faktor „alarmierend und darf nicht missachtet werden“.
„In dieser Situation erhöhen wir die Anstrengungen adäquat zu der sich entwickelnden Lage. Wir haben in diesem Bereich eine absolute Verständigung mit unseren weißrussischen Partnern; bei uns agiert eine regionale Gruppierung von Truppen und Kräften, auch alle für die Verteidigung und einen Gegenanschlag notwendigen Komponenten sind da.“
Er betonte dabei, dass „eine solche Konfrontation nichts Gutes mit sich bringen“ werde. Dabei versicherte Babitsch, dass Weißrussland in diesem Sinne „absolut geschützt“ sei und „absolut ruhig sein kann“.
„Wir sind ein Unionsstaat (die Russisch-Weißrussische Union – Anm. d. Red.), wir haben Unionsbeziehungen, es gibt eine einheitliche Militärpolitik, die die absolute Sicherheit für unsere Bürger sichert“, fügte der Botschafter hinzu.
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor nach Verhandlungen mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda erklärt, die USA würden derzeit die Möglichkeit prüfen, in Polen dauerhaft einen Stützpunkt zu stationieren, während Warschau bereit sei, dafür „Milliarden Dollar“ zu zahlen.
Der Pressesprecher des weißrussischen Außenministeriums, Anatoli Glas, sagte als Reaktion auf diese Pläne, dass die Einrichtung eines US-Stützpunktes in Polen nicht zur Stärkung der Stabilität in der Region beitragen werde. Ihm zufolge kontrolliert Minsk die Situation und wird dies im Fall der Umsetzung dieser Pläne berücksichtigen.


Lug-info.com:
Spezialisten des Staatsarchivs der LVR eröffnen Online-Ausstellung von Dokumenten zum 100jährigen Jubiläum des Komsomol
Die dem Gründungstag des Leninschen Kommunistischen Allunionsjugendverbandes (WLKSM) gewidmete Ausstellung trägt den Namen „Weißt du noch, wie alles begann ?“ hieß es in der Behörde. „Die Ausstellung über Aufkommen, Gründung und Entwicklung des Komsomol im Gebiet Lugansk kann auf http://garhivelg.su besucht werden. Gezeigt werden Dokumente aus der Arbeit der Komsomolzellen in der Lokomotivfabrik Hartmann (später »Oktoberrevolution«), im Lugansker Emaillierwerk und in der Kreisorganisation LKSMU, aber auch Fotografien der ersten Komsomolzen der Gegend, von Organisatoren und Mitgliedern der Zellen, von Konferenzen, von der zweiten Sitzung der Donezker Gouvernementssowjets von Mitgliedern des Lugansker Kreiskomitees und anderen“, sagte man uns. Ziel dieser Ausstellung ist die Veröffentlichung archivierter Dokumente und das Heranführen der Öffentlichkeit – in erster Linie der Jugend – an die Geschichte von Gründung und Entwicklung des Lugansker Komsomol und seinen enormen Beitrag zur Entwicklung des Staates in der Region. Im Staaatsarchiv sieht man es so: „Die Erfahrungen des WLKSM können der Verbesserung der Arbeit von Kinder- und Jugendorganisationen und ihrem Engagement bei der Umsetzung der Kinder- und Jugendplitik des Staates sowie der studentischen – und der Auszubildendenselbstverwaltung dienen.“ Außerdem plant das Staatsarchiv, die Öffentlichkeit mit weiteren Perioden der Tätigkeit des Komsomol bekannt zu machen und Online-Ausstellungen über die Epochen 1941 – 1945 (Großer Vaterländischer Krieg), 1945 – 1961 (Wiederaufbau der zerstörten Wirtschaft) und 1961 – 1991 (Zeit des Sozialismus) anzubieten. Der Russische Kommunistische Jugendverband RKSM wurde am 29. Oktober 1918 gegründet und erhielt im Jahre 1924 den Namen W. I. Lenins. Im März 1926 wurde er in „Leninscher Kommunistischer Allunionsjugendverband W. I. Lenin“ umbenannt.

de.sputniknews.com: Russlands Präsident über Rolle der Frauen bei Entwicklung russischer Wirtschaft
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Rolle der Frauen im Business und bei der Entwicklung der russischen Wirtschaft kommentiert. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Kreml-Webseite veröffentlicht.
In seiner Begrüßungsrede im Rahmen des 66. Weltkongresses FCEM sagte Russlands Präsident wie folgt: „Es ist kaum jene positive Rolle überzubewerten, die die Frauen im weltsozialwirtschaftlichen Prozess spielen. Für unser riesiges Land ist die aktive Teilnahme der Frauen am Business und an der Entwicklung der Wirtschaft von unermesslicher Bedeutung.“
Frauen arbeiten ihm zufolge in ganz unterschiedlichen Bereichen, lösen dabei effektiv Betriebsfragen und tragen viel zur Umsetzung von aktuellen humanitären und gesellschaftlichen Projekten bei.
„Die Frauenunternehmerschaft in unserer Gesellschaft dient als Bespiel für verantwortungsvolle und professionelle Sachbehandlung, für schöpferische Energie und Weisheit, für die Fähigkeit, einen Dialog zu führen, einen Kompromiss zu finden und produktiv zu agieren (…)“, sagte der Staatschef.
Russlands Präsident fügte hinzu, dass die reiche Erfahrung der russischen Frauen in der Geschäftswelt neben den Leistungen aller Forumsteilnehmerinnen nützlich bei der Behandlung der auf der Agenda stehenden Schlüsselfragen sei.
Der 66. Weltkongress FCEM findet vom 22. bis zum 24. Oktober in Moskau statt.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Peskow zu US-Plänen zum Ausstieg aus INF-Vertrag: Dies wird Welt gefährlicher machen
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat die US-Pläne zum Ausstieg aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) kommentiert.
„Wir sind kategorisch nicht damit einverstanden, dass Russland gegen den INF-Vertrag verstößt. Russland hat an den Bestimmungen dieses Vertrags festgehalten und wird dies auch weiterhin tun. Wir sind der Ansicht, dass die Absicht, aus diesem Dokument auszusteigen, Besorgtheit hervorruft, da derartige Schritte, wenn diese tatsächlich unternommen werden, die Welt gefährlicherer machen würden“, so Peskow.
Laut dem Sprecher würde die Kündigung des INF-Vertrages die globale Sicherheit und Stabilität beeinträchtigen.
„Putin hat wiederholt gesagt, dass die USA de facto Handlungen unternehmen, die die Bestimmungen dieses Vertrages erodieren und die mit den Vorschriften dieses Vertrages in Widerspruch stehen. Putin hat immer gesagt, dass der Abbruch dieses Dokumentes der globalen Sicherheit und Stabilität einen Schaden zufügen werde“, betonte Peskow.
Am Samstag hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) angekündigt. Das 1987 unterzeichnete Papier verpflichtet beide Staaten zur Vernichtung aller Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite und untersagt deren Produktion.
Die USA würden den Vertrag aufkündigen, weil Russland ihn verletzt, sagte Trump. Der INF-Vertrag war am 8. Dezember 1987 von den damaligen Staatschefs der UdSSR und der USA, Michail Gorbatschow und Ronald Reagan, unterzeichnet worden. Darin verpflichteten sich beide Staaten, sämtliche Raketen mit mittlerer (1000 bis 5500 Kilometer) und kürzerer (500 bis 1000 Kilometer) Reichweite zu vernichten und keine neuen mehr zu produzieren.


de.sputniknews.com:
Deutsche Steuerzahler sponsern Nato-Manöver mit 90 Millionen Euro
Armin Siebert
Am Donnerstag startet in Norwegen das größte Nato-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Insgesamt sollen 50.000 Soldaten üben, einen russischen Angriff abzuwehren. Die Bundeswehr lässt sich den Einsatz ihrer 10.000 Soldaten bei der Nato 90 Millionen Euro kosten.
Es ist das größte Nato-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Unter dem verschwurbelten Namen „Trident Juncture“ (zu Deutsch „Dreizackiger Verbindungspunkt“) werden ab Donnerstag rund 50.000 Soldaten aus 29 Ländern des Nato-Bündnisses die gemeinsame Abwehr eines „fiktiven“ Gegners üben, wie die Nato erklärt. Schweden und Finnland, die nicht Mitglieder der Nato sind, werden ebenfalls teilnehmen.
Das nach Gastgeber Norwegen größte Truppenkontingent stellt mit rund 10.000 Soldaten die Bundeswehr. Die Kosten der deutschen Beteiligung am Nato-Manöver sollen sich laut Verteidigungsministerium auf 90 Millionen Euro belaufen.
Das große Engagement Deutschlands wird auch damit erklärt, dass die Bundeswehr ab Januar 2019 die Führung der neugebildeten schnellen Eingreiftruppe der Nato übernehmen wird. Die Task Force wurde nach der Ukrainekrise gebildet, um möglichst schnell auf Angriffe gegen ein Bündnisland der Nato zu reagieren. Allerdings ist die Ukraine gar nicht Mitglied der Nato. So ist auch bei „Trident Juncture“ klar, dass es sich bei dem simulierten „fiktiven Gegner“ um Russland handelt.
Die USA als Hauptfinanzier der Nato hatten mehrfach kritisiert, dass viele europäische Mitgliedsstaaten und vor allem Deutschland nicht genug Beiträge für das transatlantische Militärbündnis zahlen. Außerdem spitzt sich der Konflikt zwischen den USA und Russland zu. Die Vereinigten Staaten haben Wirtschaftssanktionen gegen Russland erlassen und aktuell angekündigt, aus dem Abrüstungsvertrag über atomare Mittelstreckenraketen INF auszusteigen. So kann mit diesem Manöver gleichzeitig ein verstärktes Engagement des europäischen Teils der Nato unter Beweis gestellt und Russland gegenüber die Schlagkraft der Nato demonstriert werden.
Geleitet wird das Nato-Manöver vom US-amerikanischen Admiral James G. Foggo III. Die Übung endet am 7. November.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 22.10.2018
In den letzten 24 Stunden wurden 30 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, das die Gebiete von 22 Ortschaften der Republik beschossen hat.
In Richtung Gorlowka wurden von den Positionen der 58. Panzergrenadierbrigade unter Leitung des Verbrechers Drapatyj aus die Gebiete von Werchnetorezkoje, Schirokaja Balka, Dolomitnoje, Sajzewo, Golmowskij, Oserjanowka und der Siedlungen des Isotow- und Gagarin-Bergwerks mit Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 92. und 28. mechanisierten Brigade unter Kommando der Henker Kokorjew und Marschenko sowie der 56. Panzergrenadierbrigade unter Kommando von Iwanow aus die Gebiete von Jasinowataja, Krutaja Balka, Kaschtanowoje, Mineralnoje, Luganskoje, Staromichajlowka, Trudowskije, Alexandrowka, Losowoje, Spartak und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Befehl des Henkers Kuratsch 18 Mörsergeschosse des Kalibers 120 bzw. 82mm auf die Gebiete von Leninskoje und Sachanka abgeschossen sowie die Orte mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehre und Schusswaffen Kominternowo und Nowolaspa beschossen.
Infolge von Scharfschützenfeuer wurde in den letzten 24 Stunden ein Soldat der Volksmiliz der DVR verletzt, er wurde in eine medizinische Einrichtung gebracht, wo er an den Verletzungen starb.
Trotz der von der ukrainischen politischen Führung übernommenen Verpflichtungen zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung ignorieren die wieder eingetroffenen Strafsoldaten der 79. Brigade alle Friedensprozesse. Die ukrainischen Kämpfer haben auf Befehl des Brigadekommandeurs und Verbrechers Kuratsch ein weiteres Mal den allumfassenden, unbefristeten „Schulwaffenstillstand“ ignoriert und das Feuer mit verbotenen Waffenarten wie Mörsern und Artillerie eröffnet.
Gestern starben durch von hinterhältigen Beschuss drei unserer Verteidiger. Wir bringen den Familien der Gefallenen unser Mitgefühl zum Ausdruck und wenden uns an die internationalen Organisationen und vor allem die OSZE mit der Bitte, diese verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Seite entschieden zu verurteilen.
Außerdem erklären wir verantwortlich, dass unsere Aufklärung alle Artillerie- und Mörserstellungen der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die entgegen allen Vereinbarungen schießen, entdeckt hat. Um die Sicherheit der Bürger der Republik zu gewährleisten und um das Leben unserer Soldaten zu erhalten werden diese Mannschaften und Einheiten durch erwiderndes Feuer unter Verwendung von nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen vernichtet werden.
Die kriminelle Situation im Gebiet der OOS bleibt kritisch. Trotz der vom Kommando ergriffenen Maßnahmen begehen die an ihre Straflosigkeit gewöhnten Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte weiter unterschiedlich schwere Verbrechen.
In den letzten 24 Stunden haben Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes vier Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte, die unter Alkohol- oder Drogeneinfluss standen, festgenommen.
Außerdem litt in den letzten 24 Stunden ein ziviler Einwohner von Marjinka unter den Strafsoldaten der 38. Brigade. Der Bürger Besotosnyj, geb. 1978, erlitt eine Schusswunde am Bein. Er wurde Opfer von Auseinandersetzungen in betrunkenem Zustand zwischen ukrainischen Besatzern in der Nähe eines rund um die Uhr geöffneten Lebensmittelgeschäfts.


de.sputniknews.com:
„Wichtig für Europa“: Macron ruft Trump zu Einhalten des INF-Vertrages mit Moskau auf
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat bei einem bereits am Sonntag erfolgten Telefonat mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump dazu aufgerufen, den Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) einzuhalten. Das berichtete die Agentur APA.
Wie der Élysée-Palast am Montag mitteilte, habe Macron auf die Wichtigkeit des Vertrages verwiesen, darunter auch für die europäische Sicherheit und strategische Stabilität….


rusvesna.su:
Putin hat ein spezielles Dekret über die Ukraine unterzeichnet
Als Reaktion auf die unfreundlichen und völkerrechtswidrigen Handlungen der Ukraine im Zusammenhang mit der Einführung von restriktiven Maßnahmen gegen Bürger und juristische Personen der Russischen Föderation, hat Wladimir Putin den Erlass „Über die Anwendung von speziellen wirtschaftlichen Maßnahmen“ unterzeichnet.
„Als Reaktion auf unfreundliche und völkerrechtswidrige Maßnahmen der Ukraine im Zusammenhang mit der Verhängung restriktiver Maßnahmen gegen Bürger und juristische Personen der Russischen Föderation, zum Schutz der nationalen Interessen der Russischen Föderation und in Übereinstimmung mit Föderationsgesetz
e Nr. 127-FS vom 4. Juni 2018 ‚Über Maßnahmen in Reaktion (Gegenwirkung) auf unfreundliche Handlungen der Vereinigten Staaten von Amerika und anderer fremder Staaten‘, vom 30. Dezember 2006 Nr. 281-ЗЗ ‚Über Sonderwirtschaftsmaßnahmen‘ und vom 28. Dezember 2010 Nr. 390-ФЗ ‚Über die Sicherheit‘, verfüge ich:
1. Föderale Organe der Staatsgewalt, Organe der Staatsgewalt der Subjekte der Russischen Föderation, andere staatliche Organe, Organe der kommunalen Selbstverwaltung, Organisationen und Einzelpersonen unter der Gerichtsbarkeit der Russischen Föderation, wenden mit dem Datum des Inkrafttretens dieses Dekrets gegen einzelne natürliche und juristische Personen besondere wirtschaftliche Maßnahmen an.
2.
Die Regierung der Russischen Föderation wird beauftragt:
a) die Listen der natürlichen und juristischen Personen zu bestimmen, für die besondere wirtschaftliche Maßnahmen gelten;
b) die besonderen wirtschaftlichen Maßnahmen festzulegen, die in Bezug auf natürliche Personen und juristische Personen gemäß den in Absatz 2 Buchstabe a dieses Dekrets vorgesehenen Listen anzuwenden sind;
c) im Einklang mit seiner Zuständigkeit die Durchführung anderer Maßnahmen sicherzustellen, die für die Durchführung dieses Dekrets erforderlich sind.
3. Dieses Dekret tritt am Tag seiner Unterzeichnung in Kraft und kann vorbehaltlich der Absage der Regierung der Russischen Föderation im Falle der Aufhebung restriktiver Maßnahmen, die die Ukraine den Bürgern und juristischen Personen der Russischen Föderation auferlegt hat, aufgehoben werden.“


Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, aber kontrollierbar. Die ukrainischen Streitkräfte beschießen weiter Ortschaften der LVR und provozieren unsere Einheiten zur Erwiderung des Feuers.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Der Hauptteil der Beschießungen auf das Territorium der Republik erfolgte von den Positionen der gerade in der OOS-Zone eingetroffenen 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte.
Auf Befehl des Kommandeurs dieser Brigade, des Verbrechers Subanitsch, wurden die Gebiete von Frunse, Wesjolaja Gora, Sokolniki und Donezkij mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Die Ortschaft Marjewka haben die ukrainischen Terroristen mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilte der Kommandeur der 14. mechanisierten Brigade der Verbrecher Wojtschenko.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 50 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Die ukrainische Regierung konzentriert trotz der übernommenen Verpflichtungen weiter ihre Kräfte und Mittel in der Nähe der Kontaktlinie.
Nach uns vorliegenden Informationen sind am 20. Oktober im Gebiet von Stschastje im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte zehn Lastwagen mit verschiedenen Arten von Munition eingetroffen.
Wir erhalten weiter Informationen über nicht endende Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte an in der Zone der sogenannten OOS.
Am 19. Oktober starb ein Kämpfer der 53. Brigade an der Eisenbahnstation Rubeshnoje bei der Entladung von Technik und drei wurden verletzt. Der Vorfall ereignete sich, weil ein T-72-Panzer von einem Bahnsteig fiel.
Außerdem wurden zwei Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte während eines Konflikts zwischen Soldaten der 14. Brigade, bei dem einer von ihnen seine AK-74-Waffe verwendete, verletzt. Der Vorfall ereignete sich infolge des schlechten moralisch-psychischen Zustands der ukrainischen Besatzer und grober Verletzung der militärischen Disziplin.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen die übernommenen Verpflichtungen zur Wiederherstellung von Frieden im Donbass ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen zur militärischen Ausbildung mit dem Ziel einer hohen Kampffähigkeit durch, um jeder Aggression von der ukrainischen Seite entgegentreten zu können.


de.sputniknews.com: Kreml zu Putins Worten über Atomangriff und Paradies: „Kein Erstschlag unsererseits!“
Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat die Äußerung von Wladimir Putin in Bezug auf einen eventuellen Atomangriff erläutert, die der Präsident in einer Sitzung des Diskussionsklubs „Waldai“ gemacht hatte.
„Es ging darum – und viele haben dieses Hauptdetail übersehen –, dass Russland sich auf doktrinaler Ebene nicht das Recht auf einen Präventivschlag vorbehält. Das heißt, in unserer Doktrin ist kein Recht auf einen Erstschlag fixiert. Wir halten uns nicht für berechtigt, einen Erstschlag zu führen“, sagte Putins Sprecher.
Er machte zugleich klar, in welchen Fällen die Entscheidung über einen Atomschlag getroffen werden kann.
„In unserer Doktrin ist jedoch festgeschrieben, dass in dem Falle, wenn wir unter Einsatz von Atomwaffen angegriffen werden – Variante 1 – oder aber ein solcher Angriff die Existenz unseres Staates bedrohen sollte – Variante 2 -, Russland sich für berechtigt halten wird, Atomwaffen einzusetzen“, sagte Peskow.
„Das heißt, wir werden nie als Erste jemanden überfallen – das meinte gerade der Präsident. Wenn wir aber überfallen werden sollten, so werden dann ausnahmslos alle entweder in die Hölle oder ins Paradies usw. gelangen. Eben das war das Wichtigste. Es kommt darauf an, sich dessen bewusst zu werden. Alles andere ist eine Allegorie“, fügte Peskow hinzu.

Ukrinform.ua: Poroschenko: Armee bekommt instandgesetzte Raketenwerfer Uragan
Die ukrainischen Streitkräfte haben ein weiteres Los von instandgesetzten Mehrfachraketenwerfersystemen des Typs Uragan erhalten.
Das gab Präsident der Ukraine Petro Poroschenko auf Facebook bekannt. Das sei eines der leistungsfähigsten Mehrfachraketenwerfersysteme in der ukrainische Armee, betonte der Staatschef. Uragan sei in der Lage, binnen 20 Sekunden 16 Raketen mit einer Reichweite von 35 Kilometern abzufeuern.



de.sputniknews.com: „Großzügiges“ Geschenk aus USA: Veraltete Fregatten für Ukraine
Die USA wollen der Ukraine zwei Fregatten vom Typ „Oliver Hazard Perry“ übergeben, wie der Militärattaché der US-Botschaft in Kiew in der Vorwoche mitteilte.
Nach Einschätzung ukrainischer Fachleute könnten die Fregatten die Verteidigungsfähigkeit der Seestreitkräfte ihres Landes im Schwarzen und im Asowschen Meer erhöhen.
Die Ukraine, die zur Sowjetzeit zu den Spitzenreitern im Schiffbau, auch bei der Produktion von Flugdeckkreuzern, gehörte, hat heute wegen wirtschaftlicher Probleme faktisch keinen Schiffbaukomplex mehr. Zudem hat die ukrainische Kriegsmarine aufgrund der 2014 eingeführten Einschränkungen im Handel mit Russland nicht die Möglichkeit, die ihr zur Verfügung stehenden Schiffe zu modernisieren.
Wie „Military Watch Magazine“ schreibt, waren die von den USA angebotenen Fregatten Mitte der 1970er Jahre konstruiert worden und können im Falle eines Konflikts im Schwarzen oder im Asowschen Meer kaum eine Rolle spielen. Heute seien viele Schiffe dieses Typs außer Dienst gestellt worden, weil sie veraltet seien und bei Seekonflikten von heute nicht mehr wirksam eingesetzt werden könnten. Dieser Umstand habe die USA nicht daran gehindert, solche Schiffe an ihre Partner, etwa an Ägypten, Bahrain, die Türkei und Polen, zu übergeben, schreibt die analytische Zeitschrift.
Die Hauptaufgaben der genannten US-Schiffe, die vor 30 Jahren als moderne, schnelle und stark ausgerüstete Fregatten gegolten hätten, seien U-Boot-Abwehr und Luftschutz für Flottenverbände im Nahbereich gewesen, so die Zeitschrift.
Die Übergabe der Fregatten soll nach dem Programm „Excessive Defense Property“ erfolgen. In dessen Rahmen liefern die USA ausgemusterte Kampftechnik an ihre Verbündeten, um deren Verteidigungsfähigkeit zu stärken und sich die Waffenverschrottung zu ersparen.

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