Presseschau vom 15.10.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: Arktis: Niederländischer General klagt über „russische Provokation” bei Nato-Training
Russische Kriegsschiffe und Militärflugzeuge versuchen laut dem Chef für Einsätze der niederländischen Marineinfanterie (Korps Mariniers), Jeff Mac Mootry, die britischen und holländischen Militärs während der Nato-Manöver in der Arktis zu provozieren.
Die russischen Militärs zeigen ihm zufolge ein zunehmendes Interesse an dem von den Truppen der Allianz durchgeführten Manöver.
„Beispielweise als wir Aufgaben im Rahmen unseres Programms zum Schutz vor ballistischen Raketen geübt haben, beobachteten wir viel mehr russische Schiffe (…) als in den vergangenen Jahrzehnten“, sagte Mac Mootry gegenüber der Zeitung „The Telegraph“.
Dabei betonte er, dass sich die russische Flotte dem Übungsort angeblich näher als je zuvor angenähert haben soll.
Auch die russischen Flugzeuge fliegen ihm zufolge sehr nah an den Nato-Schiffen vorbei, um ihre Präsenz sichtbar zu machen. Solche Handlungen können dem General zufolge als „provokativ“ bezeichnet werden.
Die niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld hatte sich am Sonntag mit ungewöhnlich scharfen Worten zu den Beziehungen zu Russland geäußert: Ihr zufolge steht ihr Land derzeit im Cyberkrieg mit Moskau.


lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Marjewka, Kalinowka, Shelobok und Losowoje
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.

de.sputniknews.com: „Geheimpapier“: Moskau soll Teheran bei Umgehung der US-Öl-Sanktionen helfen
Russland wird dem Iran bei der Entwicklung eines Mechanismus helfen, der es ermöglicht, US-Sanktionen zu umgehen, berichtet das Portal Mako.co.il unter Berufung auf ein Geheimdokument des israelischen Außenministeriums.
Dieser Mechanismus soll von den Staatschefs Russlands, des Iran und der Türkei bei ihrem trilateralen Gipfeltreffen am 7. September in Teheran vereinbart worden sein. Wie die Verfasserin des Beitrags, Dana Weis, auf ihrer Twitter-Seite behauptet, soll der Iran sein Erdöl zunächst an russische Raffinerien am Kaspischen Meer liefern. Von dort aus solle es als russisches Erdöl auf den internationalen Markt kommen.
Die Journalistin behauptet, dieser Mechanismus könnte auch von den europäischen Ländern genutzt werden, die auf diese Weise den Atom-Deal mit dem Iran bewahren wollten.
Zuvor hatten die Mitgliedsländer der „Fünfergruppe“ – Großbritannien, Deutschland, Frankreich, China und Russland – sowie der Iran bei einem Ministertreffen am Rande der Uno eine Erklärung abgegeben, laut der die EU einen Finanzmechanismus für Verrechnungen mit dem Iran unter Umgehung der US-Sanktionen schaffen werde.
Der Iran und die internationalen Vermittlerländer Russland, USA, Großbritannien, China, Frankreich und Deutschland hatten am 14. Juli 2015 ein historisches Abkommen über die Beseitigung des langjährigen Problems um das iranische Nuklearprogramm erzielt. Es wurde ein gemeinsamer umfassender Aktionsplan beschlossen, mit dessen Umsetzung der Iran von den früher verhängten Wirtschafts- und Finanzsanktionen des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU befreit wurde.
US-Präsident Donald Trump hat jedoch im Mai den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran angekündigt. Er gab auch die Wiederaufnahme aller Sanktionen gegen den Iran und gegen jene Länder bekannt, die mit dem Iran kooperieren. Die anderen Mitgliedsländer der „Sechsergruppe“ wandten sich gegen diesen Schritt der USA. Die verbliebenen Länder im Atom-Deal mit dem Iran erarbeiten nun Maßnahmen, die ihre Unternehmen gegen die US-Sanktionen schützen sollen.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 14. Oktober 3:00 Uhr bis 15. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 17.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Sajzewo, Dolomitnoje, Mitschurinskaja-Gefängnis), Jasinowataja, Spartak, Donezk (Terminal), Dokutschajewsk, Leninskoje, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt, wurde der Strafgefangene des Mitschurinskaja-Gefängnisses Nr. 57 W.S. Sanin, geb. 26.01.1991, durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte tödlich verletzt.
Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeueten Geschosse betrug 78.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgfeuerten Geschosse 63.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Arktis: Russischer Admiral bringt Nato-General zur Einsicht
Nach dem Vorwurf eines niederländischen Generals, Russland würde die Nato während ihrer Militärübungen in der Arktis „provozieren“, muss ein russischer Admiral den Nato-Vertreter über das internationale Seeverkehrsrecht aufklären. Laut dem früheren Chef der russischen Ostsee-Flotte hat die Nato keinerlei Grund zur Aufregung.
Der niederländische General Jeff Mac Mootry hatte Russland beschuldigt, während eines Nato-Manövers in der Arktis mit Fahrten seiner Kriegsschiffe und Flügen seiner Militärflugzeuge „provoziert“ zu haben.
Für Admiral Wladimir Walujew, von 2001 bis 2006 Befehlshaber der russischen Ostsee-Flotte, ist diese Anschuldigung unbegründet.
„Unsere Manöver von Flugzeugen und Schiffen sind durch die internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See geregelt“, sagte Walujew in einem Sputnik-Gespräch. „Diese Regeln nämlich verbieten Russland nicht, in offenem Luftraum und auf offener See zu manövrieren.“
Wenn ein Schiff zum Beispiel den Kurs eines anderen Schiffes kreuze und dabei näher an den Kurshalter gerate, als die Regeln besagen, „dann muss dieser Fall dokumentiert und eine Ermittlung mit anschließender Ergreifung entsprechender Maßnahmen eingeleitet werden“, erläuterte der Admiral. Und weiter:
„Ist das nicht der Fall, dann sind die Anschuldigungen nichts weiter als leeres Gequatsche.“
Laut Walujew hält sich Russland strikt an diese internationalen Regeln.


Wpered.su:
Treffen eines Mitglieds des PV der Deutschen Kommunistischen Partei mit Vertretern der KP der DVR
Am 14. Oktober fand in Donezk ein Treffen des Mitglieds des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei Renate Koppe mit Vertretern der KP der DVR statt. Während der Veranstaltung sprachen die Donezker und deutschen Genossen über die Stärkung der Kontakte zwischen den Parteien, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Eines
r der vorrangigen Bereiche unserer Aktivität ist die internationale Arbeit mit kommunistischen, Arbeiter und antifaschistischen Bruderparteien in der ganzen Welt. Mit stolz stelle ich fest, dass es uns gelungen ist, eine zuverlässige Verbindung mit der Deutschen Kommunistischen Partei herzustellen“, sagte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow.berichtete
Renate Koppe unterstrich, dass sie sich während ihres Besuchs in Donezk davon überzeugen konnte,
dass die Kommunisten der DVR ihre Aktivität trotz des Terrorakts fortsetzen.
„Wir werden auch weiter in Richtung der Verstärkung der Solidarität mit dem Volk des Donbass und den Genossen aus der KP der DVR arbeiten. Vor einer Woche wurde auf der Tagung des Parteivorstands eine Erklärung zu eurer Unterstützung im Zusammenhang mit dem Terrorakt beschlossen. Diese Beschluss war einstimmig“, erzählte Renate Koppe.
Sie merkte auch an, dass die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) die Absicht hat, den Leninschen Komsomol der DVR beim Eintritt in den Weltbund der Demokratischen Jugend zu unterstützen.
Als Zeichen der Solidarität tauschen die Vertreter der DKP und der KP der DVR Geschenke aus. Boris Litwinow übergab Bücher, die zum 100. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution erschienen sind, und Renate Koppe eine Fahne ihrer Partei für das Woroschilowskij-Bezirkskomitee der KP der DVR, eine für die Jugend herausgegebene Fassung des Manifests der Kommunistischen Partei für den Komsomol der DVR sowie eine der letzten Ausgaben der Zeitung „Unsere Zeit“.


ukrinform.ua: Zusammenarbeit der Ukraine und der NATO bei Entwicklung der Militärtechnik
Im Rahmen der Internationalen Ausstellung „Waffen und Sicherheit“ in Kiew haben sich ukrainische Unternehmen mit den Kollegen der NATO-Mitgliedsländer über die Zusammenarbeit geeinigt. Erörtert wurden auch mögliche Lieferungen ukrainischer Militärtechnik nach Moldawien.
Dies teilte der Pressedienst des staatlichen Rüstungskonzerns Ukroboronprom mit.
Wie Ukrinform berichtete, erörterte der Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine Olexander Turtschinow mit dem Vize-Befehlshaber der Seestreitkräfte Thailands, dem Admiral Sangkorn Pongsiri, den Ausbau der bilateralen militärtechnischen Zusammenarbeit.
Das Unternehmen Speztechnoexport, das dem Konzern Ukroboronprom angehört, signierte mit dem türkischen Unternehmen Aselsan ein Memorandum über die Gründung eines Joint Ventures für Produktion von türkischen Funkverbindungsmitteln in der Ukraine.
Außerdem wurde während der Ausstellung die Frage der eventuellen Lieferungen ukrainischer Militärtechnik an die Streitkräfte der Republik Moldawien besprochen. Promoboronexport, ein Teil des Konzerns, und das Verteidigungsministerium Moldawiens haben ein Memorandum über die Zusammenarbeit unterzeichnet. Das Dokument sieht die Gewährung der Dienstleistungen bezüglich langfristiger Instandsetzung und der Modernisierung von Panzer- und Flugzeugtechnik vor.


de.sputniknews.com: Britischer Baron fürchtet eine „Russifizierung Europas“
Wladimir Kornilow
Europa stirbt vor unseren Augen, doch der Westen kann nichts dagegen tun. Zumindest vertritt Englands ehemaliger Außenminister William Hague diese Ansicht. Der Grund für Europas Untergang ist demnach die „Russifizierung“ des Kontinents.
William Hague: Ein Mann, der als Chef des britischen Außenministeriums vor allem durch unverhohlene Lügen im britischen Parlament glänzte, als er dazu aufrief, endlich einen Bodenkrieg in Syrien zu beginnen.
2013 beteuerte er vor den Abgeordneten, gegen den syrischen Präsidenten Assad würden keine Islamisten, sondern nur die „gemäßigte Opposition“ kämpfen. Einen wahrhaft demokratischen Vertreter dieser Opposition konnte er zwar nicht benennen, aber…
Nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Außenministers 2014 war der nachfolgend zum Baron von Richmond gewordene William Hague mit einer sehr nützlichen Sache beschäftigt: Er kümmerte sich um die Rettung afrikanischer Elefanten.
Auf einmal aber sorgt sich der ehrenwerte Geadelte um etwas ganz Anderes: „Wir sind unfähig, die langsame, finstere Russifizierung Europas aufzuhalten“, titelt Hague seinen Artikel im „Daily Telegraph“ von letzter Woche.
Was der Baron unter „Russifizierung“ versteht, ist nicht etwa die Verbreitung der russischen Sprache, nein. Damit meint er das „Regime Putins“, das entschlossen sei, in Europa „die Grenzen zu untergraben und Instabilität zu säen“, wie er schreibt.
Zum Beweis verweist er auf das Scheitern der niederländischen Geheimdienste beim Versuch, russische Cyber-Spezialisten der Spionage zu überführen, die in die Niederlande gekommen waren, um das Netzwerk der dortigen russischen Botschaft einzurichten.
Diesen Vorfall wertet Hague natürlich nicht als Misserfolg holländischer Agenten. Vielmehr skandalisiert er die Sache zu einem Fall von bewiesener russischer Einmischung.
Dass die niederländischen Behörden nicht mal eine Strafanzeige gegen die russischen „Spione“ gestellt haben (es konnte kein Tatbestand festgestellt werden), macht den ehemaligen Außenminister keinesfalls stutzig. Vielleicht aber sind derlei Tatsachen für einen britischen Baron einfach auch zu viel der Juristerei.
Als einen weiteren Beleg für die „Russifizierung Europas“ führt Hague die erfolgreiche Kampagne an, die Moskau angeblich beim Referendum in Mazedonien gefahren hat, um die Wahlbeteiligung bei der Volksabstimmung zu drücken. Und außerdem bringt der ehemalige Außenminister den Sieg der „prorussischen Partei“ in Lettland vor.
Dass die Partei weder „prorussisch“ ist noch ihr Wahlergebnis als ein Sieg gewertet werden kann, weil sie im Vergleich zu den letzten Wahlen an Zustimmung verloren hat, ist da offensichtlich wieder nebensächlich – Hauptsache, Hague kann die „Höchstwahrscheinlich“-Keule schwingen.
Der stichhaltigste Beweis des britischen Barons für die „Russifizierung Europas“ ist jedoch der rein hypothetische Gebietstausch zwischen Serbien und Kosovo. Da schrillen bei Hague die Alarmglocken.
Denn: Damit lege Russland eine Zeitbombe unter die Grenzen in Europa, schreibt er. Nach dem erfolgreichen Deal zwischen Belgrad und Pristina werde Moskau sich ganz bestimmt daran machen, überall die Grenzen zu korrigieren.
Wie Hague auf diese Idee kommt, ist unklar. Wenn sich jemand zustimmend über einen Gebietstausch zwischen Serbien und Kosovo ausgesprochen hat, dann ist es die Hohe EU-Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini. Sie wähnt sich diesbezüglich gar schon als Nobelpreisträgerin.
Russlands Position in dieser Sache ist indes eindeutig: „Die Frage ist an Serbien und die Serben zu richten, nicht an Russland“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa. Einige russische Politiker haben die Vorstellung eines Gebietstauschs sogar heftig kritisiert.
Dass Hague den theoretischen Gebietstausch in seinem Artikel auch noch als „präzedenzlos“ darstellt, zeugt übrigens von mangelnder Kenntnis: Fälle, in denen EU-Staaten untereinander Territorien tauschen, sind recht häufig.
Das letzte Mal fand ein solcher Tausch zwischen Belgien und den Niederlanden statt – im Jahr 2016. Aber Hague war damals wohl zu sehr von der Fürsorge für afrikanische Elefanten beansprucht, als dass er die Nachricht hätte mitbekommen können.


nachmittags:


armiyadnr.su: Bericht des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR für den 15.10.2018
In den letzten 24 Stunden wurden 16 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, der die Gebiete von acht Ortschaften beschossen hat.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade unter Leitung des Kriegsverbrechers Tatus Mörser des Kalibers 120mm eingesetzt, daraus fünf Geschosse abgefeuert und außerdem mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Dolomitnoje und Sajzewo geschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 92. mechanisierten und der 56. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Henker Kokorjew und Iwanow aus die Gebiete von Jasinowataja, Spartak und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Verbrecher der 128. Gebirgssturmbrigade und der 36. Marineinfanteriebrigade auf Befehl von Sobko und Gnatow auf die Gebiete von Dokutschajewsk, Leninskoje und Sachanka 35 Mörsergeschosse der Kaliber 82 und 120mm abgefeuert sowie mit verschiedenen Arten von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen geschossen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die ukrainischen Kämpfer ignorieren die Regelungen der Minsker Vereinbarungen über das Verbot der Verwendung von Drohnen und verwenden diese weiterhin, um Luftaufklärung zu betreiben und Feuerschläge auf Infrastrukturobjekte der Republik zu verüben.
Die höchste Aktivität ist in Richtung Mariupol zu beobachten, wo Einheiten der Luftabwehr der Volksmiliz der DVR in den letzten 24 Stunden eine weitere Drohne der ukrainischen Streitkräfte vom Typ Quadrokopter vernichtet haben.
Die Kräfte der Luftverteidigung der Volksmiliz befinden sich in verstärkter Bereitschaft, um Angriffe der Besatzer aus der Luft zu verhindern.
Zahlreiche Kontrollen der Buchhaltung und Lagerhaltung von materiellen Mitteln und Waffen in den Lagern der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone bringen keine Ergebnisse. Der Verkauf von militärischem Eigentum und Waffen hat in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte systematischen Charakter. Dabei verheimlichen die fantasielosen ukrainischen Kämpfer die Fälle von Diebstahl von Material auf radikale Weise, durch Brandstiftung, was sich in Swatowo, Balakleja, Kalinowka und Itschnja als gute Methode erwiesen hat.
So haben die Strafsoldaten eines Luftsturmbataillons der 36. Marineinfanteriebrigade in Berjanskoje im Vorfeld der Inventarisierung des Materials bei der Vorbereitung zur Rotation eines der Lager in Brand gesetzt. In Folge des Brandes, der zur Verheimlichung von Fehlbeständen über eine Summe von 150.000 Griwna gelegt wurde, haben die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte Material in einer Gesamtsumme von mehr als 6 Mio. Griwna vernichtet, darunter Ersatzteile für Waffen und Militärtechnik.
Dieser Fall demonstriert ein weiteres Mal die Korrumpiertheit und die Nichteinmischung von Seiten der höchsten Militärführung und in einigen Fällen auch die Begünstigung der Verbrecher.


de.sputniknews.com: EU billigt neuen Sanktionsmodus wegen C-Waffeneinsatz.
Die Außenminister der Europäischen Union haben am Montag in Luxemburg einem neuen Mechanismus zur Einführung von Sanktionen wegen der Anwendung von chemischen Waffen zugestimmt, wie der Pressedienst des EU-Rates mitteilte.
„Die EU erhält nun die Möglichkeit, Sanktionen gegen Personen und Organisationen, die in die Entwicklung und die Anwendung von chemischen Waffen verwickelt sind, unabhängig vom Ort des Geschehens und ihrer nationalen Zugehörigkeit zu verhängen“, hieß es in der Organisation.
Bei den Einschränkungen geht es unter anderem um das EU-Einreiseverbot und die Sperrung von Aktiva von natürlichen und juristischen Personen sowie um das Verbot für sie, Finanzmittel für Organisationen in der Europäischen Union bereitzustellen.
Die EU-Behörden hatten erklärt, die genannten Schritte würden „im Rahmen der Einleitung von Sicherheitsmaßnahmen nach dem Vorfall im britischen Salisbury“ getroffen. Dieser Mechanismus war zuvor auf der Ebene stellvertretender EU-Botschafter vereinbart worden.
Die Teilnehmer des Treffens in Luxemburg werden außerdem die Folgen der angeblich russischen „Cyberattacke auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen“ erörtern und Verhandlungen mit Vertretern der sechs Mitgliedsländer der „Ostpartnerschaft“ (Aserbaidschan, Armenien, Weißrussland, Georgien, Moldawien, Ukraine) führen.


Ukrinform.ua:
Explosionen im Arsenal: Itschnja und drei Dörfer ohne Gas, Hilfsaktionen organisiert
Zum Stand am Morgen des15. Oktober werden im Arsenal in der Nähe der Stadt Itschnja in der Region Tschernigow weiter Brandstellen gelöscht.
Operative Angaben teilt das Presseamt des Katastrophenschutzdienstes mit.
Um Notstandsituationen vorbeugen zu können, ist der Zugverkehr durch die Station Itschnja zeitweilig eingestellt, Autofahrer sollen Umleitungen fahren. Der Luftraum über dem Munitionslager ist in einem Radius von 30 Kilometern gesperrt.
Organisiert wurde die Verteilung von humanitärer Hilfe an die Bevölkerung, darunter 42 Tonnen Lebensmittel, acht Tonnen Kleidung, 800 kg Haushaltchemie, davon 500 kg Hygieneartikel.
Lebenswichtige Infrastruktur (Strom- und Wasserversorgung, Festnetz) funktionieren ordnungsgemäß.
Vier Ortschaften (3015 Kunden) einschließlich der Stadt Itschnja sind ohne Gasversorgung.


Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, aber kontrollierbar. Die ukrainischen Streitkräfte beschießen weiter Ortschaften der LVR.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kriegsverbrechers und Kommandeurs der 14. Brigade Wojtschenko wurde Marjewka mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen.
Die Ortschaften Frunse und Shelobok haben die ukrainischen Truppen mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilte der Kriegsverbrecher und Kommandeur der 53. Brigade Grusewitsch.
Auf Befehl des nicht weniger blutrünstigen Kriegsverbrechers, des Kommandeurs der 72. Brigade Tatus wurde Losowoje mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 120 Geschosse abgefeuert.
Die ukrainische Regierung konzentriert weiter ihre Kräfte und Mittel in der Nähe der Kontaktlinie und demonstriert so ihren Unwillen, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen.
Nach uns vorliegenden Informationen ist am 13. Oktober an der Eisenbahnstation Rubeshnoje ein weiterer Zug mit Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen. In dem Zug befanden sich 30 T-72-Panzer, 15 Schützenpanzer und 60 Fahrzeuge.
Bei der Entladung haben sich die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gegenüber Zivilisten aggressiv verhalten und sich nicht adäquat aufgeführt. Die Polizei reagiert auf die Rechtsverletzungen nicht.
Außerdem hat sich die Liste der nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen Truppen um weitere drei Soldaten vergrößert.
Am 14. Oktober starb bei der technischen Wartung eines Schützenpanzers ein Soldat in Folge des Wegrollens des Fahrzeugs, wobei es von der Straße abkam, ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte, weitere zwei wurden verletzt.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen die übernommenen Verpflichtungen zur Wiederherstellung des Friedens im Donbass ein.
Unsere Einheiten tun ununterbrochen Dienst, führen Übungen zur militärischen Ausbildung durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrechtzuerhalten, um jede Aggression von der ukrainischen Seite abwehren zu können.


de.sputniknews.com: Unteilbar gutes Gefühl: Das Fest der Freundlichkeit in Berlin
Uli Gellermann
Bewegt von der Sorge um ein Land, das nach rechts driftet: So kamen sie aus allen Teilen Deutschlands in die Hauptstadt zur Aktion #Unteilbar. Gegen Rassismus und für allgemeine Solidarität klang der Tenor der Sprechchöre, und die klarste Botschaft war: „Kein Platz für Nazis“.
Niemand brachte die Allgemeinheit des gemeinsamen Signals besser auf den Punkt als ausgerechnet Andrea Nahles:
„Wir müssen Gesicht zeigen für eine solidarische Gesellschaft, für unseren Sozialstaat, für ein friedliches und respektvolles Miteinander“, gab die SPD-Chefin dem Aufruf zum Geleit.
Tatsächlich war das gute, das freundliche Gesicht Deutschlands im Berliner Zentrum zu sehen. So als habe es nie Bundeswehr-Einsätze im Ausland gegeben, die tapfer an der Zahl der Flüchtlinge mitgearbeitet haben. Als gäbe es wirklich einen Sozialstaat, der das Land nicht in Habende und Habenichtse teilt. Als erführe der Hartz-Vierer denselben Respekt wie der mit dem Acht-Zylinder-Geländewagen.
Wer dieses gute Gefühl für ein gutes Miteinander nicht auch toll findet, der ist ein Spielverderber. Denn die positive Energie der Zehntausenden war Teil jenes Spiels, das man Demokratie nennt. Ein Spiel, das davon lebt, dass so viele Leute wie möglich daran glauben, wir hätten „eine offene und freie Gesellschaft“ wie es der Aufruf von #Unteilbar so hoffnungsfroh formulierte.
Unter diesem sympathischen Slogan konnten sich viele einig sein: Vom scharfen und brillanten Kritiker der deutschen Gesellschaft Volker Pispers bis zu den eher sanften mobilen Pflanzern der Common Grounds/Prinzessinnengärten aus Kreuzberg: Man unterschrieb gern. Fraglos gehörten die Aktionsteilnehmer zu den ehrlichen Erben jener unzähligen Helfer, die Merkels „wir-schaffen-das“ mit echtem Pflicht- und Mitgefühl eingelöst haben.
Wo wird sie hingehen, diese große, schöne Freundlichkeit? Wer wird sie einsammeln, die vielen guten Menschen? Die Wahlen in Bayern zeigen erneut, dass es die Grünen sind – die aus einer ernsten Friedensbewegung stammen, die sie von Jugoslawien bis Afghanistan verraten haben und noch immer verraten – in deren Sammlungs-Sack die Stimmen landen und damit in der Bewusstseinslosigkeit.
Es war Bundesaußenminister Heiko Maas, der #Unteilbar in Berlin noch kurz vor dem Start den letzten Kick gab: „Es ist ein großartiges Signal, dass so viele auf die Straße gehen und klare Haltung zeigen: Wir sind unteilbar.“ Dieser oder jener Teilnehmer der vom Kipping-Flügel der Linkspartei inspirierten Aktion wird sich dabei nicht so richtig wohl gefühlt haben. Denn es war Maas, der sich noch jüngst bei der saudischen Diktatur für seinen Vorgänger Gabriel entschuldigte. Der hatte den Saudis „Abenteurertum“ im Nahen Osten vorgeworfen. Saudi-Arabien hatte daraufhin verärgert seinen Botschafter abgezogen und eine Entschuldigung der Bundesregierung gefordert. Dabei sorgen die saudischen Kriegsverbrecher nur für neue Flüchtlinge in und um Jemen herum. Da braucht man natürlich jene offene Grenzen, die #Unteilbar im Aufruf zur Berliner Aktion betont friedlich forderte.
Kaum von Heiko Maas verabschiedet, bot sich den Kämpfern für offene Grenzen ein garantiert unschädlicher Demo-Bereich zur Integration in den oppositionellen Mainstream an: Der Demo-Block „Die offene Gesellschaft“ – supported by Bertelsmann – bot all jenen Unterschlupf, die zwar irgendwie dagegen sind, aber auch dafür: Gegen Grenzen, aber zugleich für die Bertelsmann-Erfindung Hartz IV, gegen Rassismus, aber für das Bertelsmann-Verlagshaus, in dem der Rassist Sarrazin mit seinem Drecksbuch jede Menge Kohle verdiente, für Frau Merkels „wir schaffen das“, aber irgendwie auch gegen die Merkel-Freundin Liz Mohn, die Inhaberin des Manipulationskonzerns Bertelsmann. Zwar schadete der Block auf keinen Fall der offenen Ausbeutung, aber zugleich auch nicht einer persönlichen Karriere: Ein Block, in dem man sich sehen lassen konnte.
Wer wollte schon dem Unteilbar-Slogan „Solidarität statt Ausgrenzung!“ widersprechen? Bei einem solch süffigen Satz schweigt alle Kritik. Auch Fragen haben hier zu schweigen. Wer grenzt wen aus? Wer ist solidarisch mit wem? Solidarisch mit den Veteranen des Jugoslawien-Krieges wie Jürgen Trittin (MdB, Bündnis 90 / Die Grünen) oder mit Renate Künast (MdB, Bündnis 90 / Die Grünen), die jüngst noch einen Regime-Change in Syrien forderte. Beide waren Unterzeichner des #Unteilbar-Aufrufs.
Erinnerungen kamen auf, als man letztmalig in Berlin mit vielen Menschen gegen den Irak-Krieg demonstrierte. Endlich war man nicht mehr isoliert im Kampf gegen die Regierung und ihre Anhängsel. Endlich wurde für einige der alte Slogan wahr: „Hineinschlüpfen und wohlfühlen.“ Allerdings warb der für Pantoletten. Pantoffeln von Birkenstock. Gesund und modisch.
„Es ist ein ganz wunderbarer Herbst der Solidarität, der hier in Berlin auf die Straße gebracht wurde“, erklärte Anna Spangenberg, Sprecherin des Bündnisses #Unteilbar.
Immer noch leben wir im goldenen Herbst der Profitmacher. Reich ist die Blut-Ernte der Waffenindustrie, deren Kriegsflüchtlinge uns weiter besuchen und den plastischen Vorwand für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit liefern. Davon im Aufruf der Unteilbaren kein Wort. Was werden die Teilnehmer der Aktion mit nach Hause nehmen? Ganz sicher ein gutes Gewissen. Wut auf die Herrschenden kaum. Jene Wut, die Voraussetzung für den Widerstand ist.


armiyadnr.su: Am 14. Oktober hatte die 3. Abteilung der Volksmiliz der DVR ihren vierten Gründungstag. Im Festsaal von „Stirol“ fand eine Festveranstaltung statt. Dort gaben Musikerkollektive aus Gorlowka für die Soldaten ein Konzert, bei dem sie militärisch-patriotische Gesangs- und Tanzaufführungen zeigten. Den Soldaten gratulierten Künstler des Ensembles „Berkut“. Die Gymnastin des Zirkusvolkskollektivs „Bravo“ Alexandro Schejnos begeisterte mit der Aufführung „Wiedergeburt der Republik“.
In den vier Jahren hat die Einheit einen ruhmreichen Kampfweg zurückgelegt und die Republik gegen die ukrainische Aggression verteidigt.


de.sputniknews.com:
Kreml gründet Department für Ukraine
Die Gründung eines Departments für die Zusammenarbeit mit der Ukraine im Kreml hat laut dem Pressesprecher von Wladimir Putin, Dmitri Peskow, die bereits vorhandene Struktur in Übereinstimmung mit der Realität gebracht.
„Die Situation wurde in Übereinstimmung damit gebracht, womit sich diese Verwaltung de-facto befasst hatte. De-facto war ein Department für Abchasien und Ossetien und das andere für die Fragen des Zusammenwirkens mit der Ukraine zuständig“, präzisierte er.
Die Gründung des Departments hatte zuvor der Direktor des Zentrums für politische Konjunktur, Alexej Tschesnakow, gemeldet.
Der Dialog Moskaus und Kiews hat sich nach dem Staatsstreich in der Ukraine, der Rückkehr der Halbinsel Krim in den Bestand Russlands und dem Beginn der Konfrontation im Donbass verschlechtert.
Im Januar 2015 hat die Werchowna Rada eine Erklärung angenommen, in der Russland als „Aggressor-Land“ bezeichnet wird.
Kiew hatte Moskau mehrmals Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine, insbesondere die Beteiligung am Konflikt im Südosten des Landes, Spionage, Cyberattacken und sogar Lieferungen von ukrainischen Raketentriebwerken an Nordkorea vorgeworfen.
Russland weist die Vorwürfe zurück und nennt sie inakzeptabel. Moskau hatte mehrmals erklärt, dass Russland keine Seite des inne
rukrainischen Konfliktes sei und daran interessiert sei, dass Kiew seine politische und wirtschaftliche Krise überwindet.


Dan-news.info: „Im Zeitraum bis zum 1. November 2018 wird aus Mitarbeitern des Staatssicherheitsministeriums, des Innenministeriums, der Kontroll- und Revisionsabteilung des Administration des Oberhaupts der DVR eine behördenübergreifende Kommission zur Überprüfung der Tätigkeit des Finanzministeriums der DVR gebildet“, heißt es in einem Erlass des kommissarischen Oberhaupts der DVR Denis Puschilin.
Die Aufsicht über die Einhaltung der Gesetze bei der Kontrolle ist der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übertragen.


de.sputniknews.com:
„Moskau wird Nato-Dominanz in Arktis nie zulassen“ – russischer Politiker
Ein niederländischer General hat Russland am Montag vorgeworfen, es würde die Nato während ihrer Manöver in der Arktis provozieren. Laut dem russischen Politiker Franz Klintzewitsch ist jedoch die scharfe Aufmerksamkeit Moskaus auf die Militärübungen der Allianz absolut berechtigt, weil es die Nato-Dominanz in dieser Region nie zulassen wolle.
Die Aussage des Chefs für Einsätze der niederländischen Marineinfanterie (Korps Mariniers), Jeff Mac Mootry, habe mit der Gewährleistung der Sicherheit in der Arktis nichts zu tun, unterstrich das Mitglied des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit im Föderationsrat, Franz Klinzewitsch:
„Dies ist ein weiterer Versuch, Russland zu dämonisieren. Ich kann es nur bedauern, dass selbst die westlichen Offiziere damit begonnen haben, sich mit kleiner Politikasterei zu beschäftigen.“
Als Arktis-Anrainerstaat habe Russland seine eigenen strategischen Interessen in dieser Region, die es streng im Rahmen des Völkerrechts schützen werde.
„In diesem Zusammenhang ist unsere Aufmerksamkeit hinsichtlich der Militärübungen der Allianz in der Arktis verständlich. Niemand möge daran zweifeln: Russland wird die Nato-Dominanz in dieser Region nie zulassen“, betonte Klinzewitsch.
Am Montag hatte Jeff Mac Mootry zuvor geäußert, russische Kriegsschiffe und Militärflugzeuge würden versuchen, die britischen und holländischen Militärs während der Nato-Manöver in der Arktis zu provozieren. Dabei betonte er, dass sich die russische Flotte dem Übungsort angeblich näher als je zuvor angenähert haben soll. Auch die russischen Flugzeuge fliegen ihm zufolge sehr nah an den Nato-Schiffen vorbei, um ihre Präsenz sichtbar zu machen. Solche Handlungen können dem General zufolge als „provokativ“ bezeichnet werden.


Dan-news.info: Das kommissarische Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat heute mit einem Erlass dem Arsen-Pawlow-Aufklärungsbataillon „Sparta“ die Ehrenbezeichnung „Gardebataillon“ zuerkannt.


de.sputniknews.com: Tallinn stellt Moskau Rechnung für „Okkupation“ aus
Estland hat den Schaden, der durch die „sowjetische Okkupation“ verursacht wurde, berechnet – dieser beträgt laut dem estnischen Justizministerium 1,2 Milliarden Euro.
Eine zuständige Kommission hatte sich zuvor mit den Kalkulationen befasst. „Im Bericht der Kommission sind konkrete Zahlen angegeben: 49.500 Menschen wurden Opfer von Stalins Repressionen, 24.100 weitere kamen im Zweiten Weltkrieg ums Leben und 139.400 flohen aus Estland; wegen des Verlusts der Petschorski-Region und der Gebiete jenseits von Narwa verlor Estland 213.000 Menschen“, teilt der Pressedienst des Justizministeriums mit.
Nach Einschätzung des Justizministeriums büßte Estland in den Jahren 1948 bis 1985 eine Million Hektar Ackerland ein. Die Zwangskollektivierung habe zudem die Landwirtschaft des Landes zerstört.
Der Schaden durch die Verschmutzung der Oberflächengewässer im Zeitraum von 1950 bis 1990 wird auf rund 263 Milliarden Euro geschätzt.
Weil in dieser Zeit zudem viele Arbeitskräfte nach Estland kamen, sei der Anteil der Esten in der nationaler Zusammensetzung der Republik von 89 Prozent im Jahr 1941 auf 61 Prozent 1989 gesunken.
Der estnische Außenminister Sven Mikser hatte zuvor erklärt, dass er die Schadensersatz-Forderungen an Russland nicht für vernünftig halte. Für den estnischen Historiker Toomas Hiio kommt ein Verzicht auf diese Forderungen nicht in Frage: Dies könnte laut ihm als Anerkennung eines freiwilligen Anschlusses Estlands an die Sowjetunion interpretiert werden.
Position Russlands
Der erste stellvertretende Vorsitzende des GUS-Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Konstantin Satulin, hatte zuvor die Gespräche der baltischen Politiker über Kompensationen kritisiert: „Sie werfen regelmäßig die Frage von irgendwelchen Kompensationen auf. Ich würde sagen, es ist alles eher umgekehrt: Wir sollten von ihnen Schadensersatz fordern, weil in der Zeit, in der sie Teil der Sowjetunion waren, alles, was in Estland und Lettland gebaut wurde, mit unserem Geld entstand.“
Die russische Führung weist die Vorwürfe der Besetzung der baltischen Staaten im Jahr 1940 als falsch zurück. Das Außenministerium in Moskau hatte früher erklärt, der Anschluss des Baltikums an die Sowjetunion sei damals in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht erfolgt. Der Einmarsch der sowjetischen Truppen habe auf Vertragsbasis und aufgrund der Zustimmung der örtlichen Führung stattgefunden….


Dnr-online.ru: „Im Leben unserer Universität, im Leben der Republik, gab es historisches Ereignis – die Donezker Medizinische Gorkij-Nationaluniversität hat erfolgreich die Akkreditierung in der RF durchlaufen. Im Ergebnis der Akkreditierung gilt am dem 2. Oktober dieses Jahres eine vollständige Gleichwertigkeit der Ausbildung mit den staatlichen Ausbildungsstandards der RF. Es geht um die Fachrichtungen „Allgemeinmedizin“, „Pädiatrie“ und „Zahnmedizin“, teilte der Rektor der Hochschule Grigorij Ignatenko mit.
Die Akkreditierung gilt zunächst für sechs Jahre.
„Unsere Orientierung, unsere Entwicklungsrichtung ist auf die RF ausgerichtet und jetzt haben wir die Möglichkeit russische Diplome in unserer Universität auszugeben. In den letzten Jahren mussten die Absolventen eine Prüfung in Bildungseinrichtungen der RF ablegen, aber das kostete viel Zeit und Kraft. Jetzt werden die Diplome direkt von der Donezker medizinischen Nationaluniversität ausgegeben. Das heißt auch, dass die Hochschule für ausländische Studierende offen ist, und in den nächsten Jahren werden hier Studierende aus dem näheren und ferneren Ausland eintreten“, fügte der Rektor hinzu….

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