Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 14. Oktober 2018

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Dan-news (09.10.): Neues Steuersystem wird nach Prinzipien von Einfachheit und Transparenz konstruiert
Am 7. September d. J. gab es in der Regierung der Donezker Volksrepublik personelle Veränderungen. Speziell wurde Ewgenij Lawrenow durch das kommissarische Staatsoberhaupt Denis Puschilin zum Minister für Steuern und Abgaben ernannt. Über umfangreiche Veränderungen in der Behörde und Pläne einer Steuerreform sprach Lawrenow in einem Interview mit der Donezker Presseagentur DAN.
Nach der Entlassung Alexander Timofejews aus dem Amt des Ministers wurde die Amtsführung der ehemaligen Administration durch eine interministerielle Kommission überprüft. Sind in diesem Zusammenhang prinzipielle Veränderungen zu erwarten ?
Dazu möchte ich sagen, dass die Abteilungen des Ministeriums, die operative Aufgaben ausführen, entsprechend der Anordnung des Staatsoberhauptes über Veränderungen in der Gesetzgebung am 1. Oktober aufgelöst werden. Wir arbeiten jetzt an der künftigen Struktur des Ministeriums, und wenn sie verabschiedet sein wird, wird der Staat einen Zeitplan vorstellen, nach dem die Behörde komplett reorganisiert werden wird.
Ist das ein allumfassender Prozess ?
Selbstvertsändlich. … Und im Zusammenhang damit werden Personalentscheidungen getroffen werden, Umbildungen, und es werden wahrscheinlich neue Gesichter auftauchen. Sie werden das in nächster Zeit erfahren.
Werden die Maßnahmen nur den den zentralen Apparat berühren oder wird es in den strukturellen Gliederungen auch Veränderungen geben ?
Veränderungen in der Besetzung der Posten sind weltweit übliche Praxis, und wir werden davon auch nicht abweichen. Die Maßnahmen sind in diesem Fall tatsächlich angebracht, und es gibt die Kontrollkommission, die die Amtsführung des Ministeriums vom Beginn seiner Existenz an durchleuchten wird. Nach Abschluss der Arbeiten wird die Kommission Schlüsse ziehen, und wir werden diese Schlüsse bei den Personalentscheidungen berücksichtigen.
Sie haben im Zusammenhang mit der Kommission erwähnt, dass auch Vertreter des Ministeriums für Staatssicherheit, des Innenministeriums, der Generalstaatsanwaltschaft und des Finanzministeriums ihren Platz finden werden. Gibt es eine harmonische Zusammenarbeit ?
Ja, wir sind ständig in der Kommission vertreten. Es ist übliche Praxis, dass eine Anhörung durchgeführt wird wenn ein neuer Leiter irgendwelche Maßnahmen ergreift oder Organe einführt, damit der Mann versteht, wie die aktuelle Situation ist, und was es zu verändern oder zu reorganisieren gibt.
Wann wird es voraussichtlich die ersten Ergebnisse der Reorganisation geben?
Die Fristen, die Puschilin uns gesetzt hat, sind sehr begrenzt, deshalb wird man mit Veränderungen nicht lange warten dürfen. Die neue Struktur des Ministeriums wird schon Mitte Oktober bekanntgegeben werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt haben wir die Kandidatenliste des künftigen stellvertretenden Ministers dem Staatsoberhaupt zur Zustimmung übergeben.
Ich glaube, dass wir in einer Woche noch ein Maßnahmepaket zur Zustimmung vorstellen werden. Dementsprechend rechnen wir damit, dass es noch in diesem Monat einschneidende Veränderungen geben wird.
Welche vordringlichen Aufgaben stellt sich das Ministerium für Steuern und Abgaben für die nächste Zukunft ?
Im Auftrag der Staatsführung wird zurzeit ein für in der letzten Zeit durch das Ministerium angeordneten Steuernachzahlungen mögliches Moratorium erörtert. Vorrangig werden wir die Zahlungen untersuchen, die 10% des Umsatzes des jeweiligen Unternehmens überschreiten. Heute legen wir dem Ministerrat eine Liste von normativen Änderungen vor, die das Vorgehen wesentlich erleichtern sollen. Das sind die kurzfristigen Perspektiven. Mittelfristig stehen wir vor der vom Staatsoberhaupt gestellten Aufgabe, das Steuersystem der Republik völlig umzukrempeln. Das neue Steuersystem wird nach Prinzipien von Einfachheit und Transparenz konstruiert werden. Das soll vor allem ein gutes Investitionsklima und Stabilität schaffen.
Sie sagten, dass das Steuersystem völlig umgebaut wird. Wie viel Zeit wird dieser Prozess in Anspruch nehmen und worin werden die hauptsächlichen Unterschiede zum heutigen System bestehen ?
Die Zeit drängt. Es ist eine große Aufgabe, vor die das Ministerium gestellt wurde. Und man darf mit der Angelegenheit nicht in Verzug geraten. Die Entwicklung der Wirtschaft der Donezker Volksrepublik wird von der Geschwindigkeit der Einführung der Entscheidungen beeinflusst. Der Entwurf für das neue Steuergesetz wird dem Staatsoberhaupt bis Ende Oktober 2018 vorgelegt. Wenn er ihn gutheißt, denken wir, werden wir die erste Formulierung der normativen Basis bis zum Januar erledigt haben. Danach wird ihre weitere Einführung stattfinden.
Wir haben schon mit Gruppen von Abgeordneten und Unternehmern gesprochen. Wir müssen ein mathematisches Modell unserer Wirtschaft erstellen,
in das dann die Vorstellungen des neuen Gesetzes eingebracht werden. Und dann wird jeder verstehen, welche Folgen die eine oder andere Entscheidung haben würde. Wenn die normative Basis fertig formuliert ist, wird – so denke ich – ein neuer Steuerkodex eingeführt. Ich hoffe, dass wir das im Januar hinkriegen. Aber grundsätzlich bestehen viele Aufgaben technischer Natur, die im Laufe von zwölf bis 18 Monaten gelöst sein werden.
Das kommissarische Staatsoberhaupt Denis Puschilin tritt für einen Wechsel der Verantwortung für die Märkte vom Staat zu den Betreibern ein. Wie wir diese Frage weiter behandelt ?
Es ist unerlässlich, eine Plattform zu erarbeiten, um mit Hilfe von Verordnungen den Begriff ”Märkte” genauer zu definieren. Es gibt vordringliche Aufgaben, die wir auf Grundlage der normativen Basis, die die Politik gegenüber dem staatlichen Unternehmen ”Märkte des Donbass” bestimmen wird, lösen müssen. Die Schaffung der normativen Basis wird mindestens fünf Monate dauern.
Zuerst wird man Gesetze erarbeiten müssen. Das ist eine ernstzunehmende und reichlich mühsame Aufgabe. Deshalb bitte ich alle Unternehmer um Verständnis und darum, das Ministerium nicht mit Bitten um die Übergabe des einen oder anderen Marktes zu ”attackieren”.
Man muss verstehen, was dort im Prinzip vor sich gegangen ist. Das darf man nicht ohne feste Bestimmung des Status eines Marktes tun, es wäre unrichtig.
Die interministerielle Kommission wird sich in erster Instanz mit der Effektivität der staatlichen Unternehmen, die dem Ministerium für Steuern
und Abgaben unterstehen, befassen. Zu ihnen wird die Regierung spezielle Entscheidungen treffen. Es ist möglich, dass uneffektive staatliche Unternehmen geschlossen werden und dass andere wiederum den Fachbehörden übergeben werden.
Betrifft das die Unternehmen ”Gemüse des Donbass” und ”Obst des Donbass”?
Ja. Das Ministerium für Steuern und Abgaben kann eine Bewertung der finanziellen Effektivität vornehmen, aber dort gibt es auch technologische Fragen.
Auf der Ministerratssitzung wurde beschlossen, die Verwaltungsabgabe beim Import von Geflügelfleisch in die DVR von 25% auf 10% zu senken. Wie hat sich das auf die Preisbildung in der Republik ausgewirkt und gibt es grundsätzliche Pläne zur Stabilisierung der Preise?
Bekanntlich ist Geflügelfleisch das billigste Fleisch für die Bevölkerung, im Unterschied zu Schweine- oder Rindfleisch. In der DVR gibt es zurzeit nur zwei Geflügelzuchtbetriebe, beide in der Region Schachtjorsk. Beide haben den Bedarf der DVR in letzter zu nicht mehr als 20% gedeckt. Der Rest wurde importiert, aus Russland und Weißrussland.
Leider wurde vom Landwirtschaftsministerium der Russischen Föderation für dieses Jahr eine Getreidemissernte konstatiert. Das gleiche gilt für die DVR, es wurden nur 35 – 40% des statistischen Mittels der Vorjahre geerntet. Das führte zu einem weltweiten Anstieg der Getreidepreise. Um nur ein Beispiel zu nennen: Im letzten Jahr betrug der Preis für eine Tonne Weizen an der Börsen der Welt ungefähr USD 110; in diesem Jahr sind es 200. Das zog natürlich einen Preisanstieg bei Futtermitteln mit hohem Anteil von Mais, Weizen und anderen Getreidesorten nach sich. Automatisch stiegen die Selbstkosten bei der Geflügelzucht.

In Russland ist deshalb die Preiserwartung bei Geflügelfleisch um 60% gestiegen. Dadurch, dass unsere Regierung rechtzeitig reagiert hat und die
Verwaltungsabgabe beim Import von Geflügelfleisch in die DVR von 25% auf 10% gesenkt hat, konnten wir den Preisanstieg auf dem Binnenmarkt abfangen; die Geflügelpreise in der DVR stiegen um 30% und nicht um 60. Das kommissarische Staatsoberhaupt hat den Auftrag zur Erarbeitung eines Maßnahmekomplexes erteilt, um die Belastung der Bevölkerung auf ein Minimum zu begrenzen.
Wie soll das geschehen?
Wir halten es für unerlässlich, über diese Frage mit den beiden Geflügelproduzenten zu sprechen. Dadurch, dass es bei uns Ausfuhrbeschränkungen für Getreide gibt, ist der Preisanstieg nicht so gewaltig. Wir werden nach Möglichkeiten suchen, wie wir in kurzer Zeit die Kapazität der beiden Betriebe so weit erhöhen können, dass sie einen hohen Marktanteil erreichen, ohne dabei den Bedarf der Bevölkerung einzuschränken.
Es ist möglich, dass wir zur Preisstabilisierung auf dem Binnenmarkt gezwungen sein werden, die Verwaltungsabgabe beim Import von Geflügelfleisch in die DVR zu ändern. Diese Frage wird zu gegebener Zeit be
handelt
Welche Instrumente gibt zur Kontrolle der Preise auf dem Binnenmarkt ?
Wir haben auf der Ministerratssitzung über eine Kontrolle der höchsten zulässigen Gewinnspanne bei sozial wichtigen Produkten gesprochen. Wir müssen in nächster Zeit eine Verordnung erlassen, die den Begriff ”Zollkosten” definiert. Zurzeit beträgt die höchste zulässige Gewinnspanne bei sozial wichtigen Produkten 15%. Ohne gesetzliche Grundlage können wir ihre Einhaltung durch die Unternehmer nicht kontrollieren.
Ich denke, dass der Ministerrat in nächster Zeit diese Verordnung erlassen wird. Er wird der Inspektion für Preisbildung beim Ministerium für Steuern und Abgaben, die die Einhaltung der höchste zulässige Gewinnspanne bei Geflügelfleisch überwacht, helfen, objektiv zu arbeiten.

Man sollte auch über Steuern sprechen. In einer Reihe von Ländern sind sogenannte Steuerferien oder Vergünstigungen eingeführt worden, die Investitionen begünstigen könnten. Kann man bei der Steuerreform auch mit einer Einführung ähnlicher Methoden in der DVR rechnen ?
Ich denke, dass wir erst einmal das beschlossene Modell des Steuersystems vorstellen müssen. Dann werden wir die innere Balance und die Möglichkeiten, Investoren weitergehende Vorschläge zu machen. Ich kann sagen, dass das Projekt des neuen Steuersystems hauptsächlich darauf ausgerichtet ist, Investitionen zu stimulieren und die Erzeugung auf dem Territorium unseres Staates zu erhöhen.
Wir werden unverzüglich die Möglichkeit der Anwendung von Steuervergünstigungen schaffen, insbesondere bei der Gewinnsteuer für Unternehmer, bis hin zur völligen Abschaffung dieser Steuer.
Allerdings werden dies branchenbezogene Vergünstigungen sein, und die Bedingungen für Unternehmensgründungen sollten einheitlich sein. Das ist eine der Aufgaben des neuen Steuersystems.

Es wurde schon öfter über die Notwendigkeit einer Harmonisierung der Gesetzgebung der DVR und der LVR gesprochen, über eine Konsolidierung der Parlamentsarbeit, über gemeinsame Wirtschaftsprojekte, und es gibt auf auf einigen Gebieten schon entsprechende Beschlüsse. Wird es so etwas auch im Bereich des Zolls geben ?
Letzte Woche gab es ein Treffen der Zoll- und der Steuerdienste der DVR und der LVR, auf dem eine Marschroute festgelegt wurde, nach der Schritte einer Annäherung bis hin zur völligen Aufhebung der Zollgrenze zwischen den Republiken, vollzogen werden sollen. Wir gehen auf die Industrie zu, und schon bald wird die Zolldienststelle am Eisenbahngrenzübergang aufgelöst. Hierzu waren einige Anpassungen in den Verordnungen nötig.
Wir streben danach, einen freien Warenverkehr zu ermöglichen und die Logistik einer Reihe von Industriebetrieben zu vereinfachen. Zum Beispiel
die wichtigen Bodenschätze wie Kalk und Dolomit, die in der DVR gewonnen , aber im Altschewsker Metallurgischen Kombinat gebraucht werden; in der DVR gibt es nicht alle Sorten von Kokskohle – einige nur in der LVR, und so weiter. Wir müssen in erster Linie den hindernisfreien Transport dieser Güter gewährleisten. In der Marschroute werden die Bürger nicht vergessen. Es wird eine Reihe von Erleichterungen geben, aber erst kommt die Güterzollstelle und später die für Reisende.


Lug-info.com
(8.10.): Lugansk-Niva“ erhöht die Brotpreise trotz Getreideverteuerung nicht
Die öffentliche Aktiengesellschaft „Lugansk-Niva“ sieht trotz der gestiegenen Einkaufspreise für Getriede keine Erhöhung der Preise für das Sozialbrot „Stanitschnyj“ und das Weißbrot „Luganskij“ vor. Das sagte die Vorsitzende der gesellschaftlichen Bewegung „Luganskij Ekonomitscheskij Sojus“ und der „Lugansk-Niva“ AG Sinaida Naden bei einem Briefing im Lugansker Informationszentrum.
Sie sagte ferner, dass die Ernte in diesem Jahr wegen der Wetterbedingungen bedeutend geringer gewesen, die Qualität des Getreides jedoch sehr gut sei.
„Wegen der Umstände, die heute im Agrarsektor herrschen, ist es unmöglich, die Vorjahrespreise zu halten, weil die Produzenten sonst nicht auf ihre Kosten kämen und die Technik nicht erneuern könnten. Deshalb hat die Regierung beschlossen die Einkaufspreise für Lebensmittelgetreide zu erhöhen“, sagte Naden.
„87% der Selbstkosten unserer Produktion, insbesondere von Mehl, sind die Rohmaterialkosten. Das hat natürlich einen Einfluss auf den Preis für Mehl. Aber wir haben die Entscheidung getroffen und tragen auch die Verantwortung dafür, Sozial- und Weißbrot nicht zu verteuern“, sagte die Vorsitzende.
Sie unterstrich, dass das Unternehmen die Preisstabilität auf Kosten der eigenen Reserven sicherstelle.
„Wir wissen, dass unter unserer Bevölkerung viele Rentner sind, und wegen der sozialen Ausrichtung unseres Unternehmens suchen wir nach anderen Quellen und erlegen uns auf, die Preise für das „Stanitschnyj“ und das „Luganskij“ bis zur nächsten Ernte nicht zu erhöhen.
Wir erinnern an den Ministerratsbeschluss der LVR zur Stabilisierung der Lebensmittelpreise 2018 – 2019. Das Dokument bestimmt Mindestpreise für Weizen und Roggen und legt die Anforderungen an die Qualitätskontrollen für Getreide fest. …
Die „Lungansk-Niva“ AG ist das größte Getreide verarbeitende Unternehmen der LVR. Das Unternehmen verfügt über moderne Technik, sowohl einheimischer als auch ausländischer Herkunft. Das Sortiment zeichnet sich durch Vielfalt und hohe Qualität aus, z.B. über 10 verschiedene Typen Mehl. Die Produkte werden unter der im Jahre 2002 registrierten Marke „Dobrodija“ vermarktet.

Naden fügte hinzu, dass die Produktion im Vergleich zum Vorkriegsniveau von 2013 um 70% und die durchschnittlichen Löhne der Mitarbeiter um 78% gestiegen seien. Weizenbrot kostet in der Ukraine dreieinhalb mal soviel wie in den Geschäften der Republik.


Mptdnr.ru
(10.10.): In der Hauptstadt der DVR wird die Erprobung des ersten Straßenbahnwagen aus heimischer Produktion fortgesetzt
Auf die Vorstellung dieses Wagens folgten 45 Tage technischer Vervollkommnungen und Einstellarbeiten. ”Die Probefahrten finden auf der Linie 1 statt. Während der Erprobung wurden Justierungsarbeiten durchgeführt: Die Erprobung der Widerstands- und der Nutzbremse (zur Stromrückgewinnung, d. Übers.) sowie deren Anpassung an das vorhandene Fahrleitungsnetz sind abgeschlossen. Außerdem wurden durch Mitarbeiter des Werkes elektromagnetisch gesteuerte Sandstreuer entwickelt, eingebaut und erprobt. Es wurden Maßnahmen zur Erhöhung von Sicherheit und Komfort im Salon und im Führerstand des Wagens ergriffen”, sagte der Leiter der Abteilung für Maschinenbau in der Industrieabteilung des Ministeriums für Industrie und Handel Alexandr Nakonetschnyj. Der Vertreter des Ministeriums fügte hinzu, dass der Wagen den modernsten Ansprüchen genügt. Wir haben hier neue Elektronik, neue Elektrik und neue wagenbauliche Elemente”, fügte Nakonetschnyj hinzu. Wir arbeiten jetzt an der Konstruktion, die nächsten Wagen zum Vorteil von Behinderten, Müttern mit kleinen Kindern und älteren Menschen teilweise niederflurig zu bauen.
”Damit der Wagen für den Fahrgastverkehr zugelassen werden kann muss er alle Erprobungen zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften durchlaufen”, sagte der stellvertretende Direktor des städtischen Unternehmens ”Donelektroawtotrans” Jurij Atamanow. Fahrerin Ljudmila betonte ihrerseits die Bedienungsfreundlichkeit des Wagens DT-1. ”Ein sehr guter Wagen, einfach zu bedienen. Die Arbeitserleichterungen für Fahrerinnen und Fahrer sind enorm. Man möchte sagen, auf so einem Wagen könnte man ohne Pausen und ohne freie Tage arbeiten …”, sagte Ljudmila.
Mit dem Bau dieses ersten Straßenbahnwagens aus vaterländischer Produktion war am 7. Dezember 2017 begonnen worden, und am 21. August 2018 wurde er der Öffentlichkeit vorgestellt.


Lug-info.com
(08.10.): Durch die Blockade erschließt die LVR neue Absatzmärkte für Kohle und erhöht die Löhne der Bergleute
Die durch Kiew erklärte sozialökonomische Blockade macht es möglich. Das der Vorsitzende der Betriebsgewerkschaftsorganisation des Schachtes ”Zentrosojus” Witalij Swidro.
„Einer der wichtigsten Punkte des Programms bis 2023 ist die Erweiterung der Absatzmärkte für unsere Erzeugnisse. Im Hinblick hierauf werden in der Republik konkrete Maßnahmen zur Kontaktaufnahme mit neuen ausländischen Partnern und dem anschließenden Export ergriffen”, sagte Swidro und unterstrich, dass die Löhne der Bergleute bei erfolgreichem Abschluss der neuen Kontakte auf das Niveau der Region Rostow am Don der Russischen Föderation gebracht werden können.
„Ungeachtet dessen, dass der Lohn der Bergleute im Vergleich zu Russland bis 2014 wesentlich niedriger war, müssen wir in Anbetracht neuer Handelspartner den Lohnfond berücksichtigen, der dem eingeschlagenen Kurs der Integration zwischen der LVR und Russland entsprechen muss”, meint Swidro.
„Dieser Schritt demonstriert deutlich die Einigkeit des Volkes des Donbass, die es erlaubte, trotz Krieg und Blockade mit der Erneuerung und dem Aufbau der Volksrepublik fortzufahren”, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaftsorganisation. …
Vom Unternehmen war zu erfahren, dass die Fördermengen und die Arbeitslöhne in der Unterabteilung ”Swerdlowantrazit” durch die Einführung der Äußeren Leitung gewährleistet sind. Dabei hat der Schacht ”Dolshanskaja-Kapitalnaja” die durchschnittliche tägliche Förderung trotz der Wirtschaftsblockade durch die Ukraine auf 1500 t erhöht.


Dnrailway.ru
(04.10.): Die Donezker Kindereisenbahn zieht nach neun Monaten 2018 Bilanz
Die Donezker Kindereisenbahn ”W. W. Priklonskij” (Präsident der Donezker Eisenbahn 1968 – 1981,
A. d. Übers.) kann man ohne Übertreibung als einzigartiges Phänomen bezeichnen. Das hauptsächliche Ziel dieser Bildungseinrichtung mit berufsorientierendem Charakter ist die Vorbereitung künftiger qualifizierter Kader für das staatliche Unternehmen „Donezker Eisenbahn“ sowie Werbung für die Bahn im allgemeinen.
In den ersten neun Monaten diesen Jahres haben 685 Schüler aus Donezk, Makejewka und Charzysk die Zirkel „Junger Eisenbahner“ des 1., des, 2. und des 3. Ausbildungsjahres besucht und das sommerliche Praktikum bei der kleinen Bahn durchlaufen. Die Kinder erhielten praktische und theoretische Kenntnisse für die Berufe Diesellokführer, Beimann und andere betriebsdienstliche Aufgaben.
An den Wochenenden im Sommer wurden mit dem Zug „Donezkije Sori“ (Donezker Morgen, d. Übers.) zwischen den Stationen Pionerskaja und Schachtjorskaja über 15.000 (!) Reisende befördert.
Seit Beginn des Jahres fanden bei der Pioniereisenbahn viele interessante Veranstaltungen statt. Die Schüler und andere Interessierte konnten am Feiertag „Iwan Kupala“ (Sommersonnenwende i.V.m. dem julianischen Kalender am 6./7. Juli, d. Übers.), einem Straßenmalwettbewerb und Sportveranstaltungen teilnehmen. Die jungen Eisenbahner besuchten das Museum des Großen Vaterländischen Kriegs, das Museum für Heimatgeschichte und reisten zu ihren Kollegen von der Kleinen Oktobereisenbahn in St. Petersburg. Auf der Station Schachtjorskaja war traditionsgemäß die Ausstellung über die bewegte Geschichte der Kindereisenbahn geöffnet.


Dnrailway.ru (11.10.): Donezker Eisenbahn mit über 905.000 Fahrgästen
In den ersten neun Monaten 2018 fuhren 905.577 Menschen mit den Fern- und Nahverkehrszügen des staatlichen Unternehmens ”Donezker Eisenbahn”, über 308.000 davon mit Ermäßigungen – Kinder, Schüler, Studenten, Behinderte, Rentner und andere. Allein im September benutztenen fast 110.000 Reisende die internationalen und die Vorortzüge, 47.016 mit Ermäßigungen.

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