Presseschau vom 05.10.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Losowoje, Sokolniki, Kalinowka und Michajlowka (Solotoje-5).
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.

de.sputniknews.com: Nord Stream 2: Ukraine kündigt Plan „B“ an.
Die Ukraine hat laut dem Geschäftsführer des staatlichen Energieversorgers Naftogaz, Juri Witrenko, einen Plan „B“ für den Fall, dass die Pipeline Nord Stream 2, die von Russland direkt nach Deutschland führt, doch in Betrieb gehen sollte. Kiew bangt um Milliardeneinnahmen, die es für die Durchleitung des russischen Gases in die EU kassiert.
Die Ukraine werde eine Entschädigung in Höhe von 12 Milliarden von Russland verlangen, erklärte Juri Witrenko im Gespräch mit dem ukrainischen TV-Sender „Pjaty Kanal“.
Kiew habe bereits eine Klage gegen Russland beim Internationalen Schiedsgericht eingereicht, um den Schaden auszugleichen, den der Start von Nord Stream 2 sowie die Stilllegung des ukrainischen Gasübertragungsnetzes nach dem Auslaufen des Gastransitvertrags nach 2019 der Ukraine zufügen würden, merkte Witrenko an.
Dabei betonte der Naftogaz-Vertreter, dass es in diesem Fall „einfach um eine Ausgleichung der ausgefallenen Tarif-Einnahmen“ gehen würde und nicht um die Höhe der Gastransittarife.
Naftogaz hatte im Juli beim Schiedsgericht in Stockholm eine Klage gegen den russischen Gasriesen „Gazprom“ eingereicht. Damals ging es um die Forderung, die Gastransittarife ab dem März 2019 zu überprüfen. Dabei hatte das Unternehmen Klageforderungen in Höhe von 11,58 Milliarden Dollar erhoben.
Zuvor, im Dezember und im Februar, hatte das Schiedsgericht in Stockholm hinsichtlich der juristischen Auseinandersetzung zwischen Gazprom und Naftogaz ein Urteil zu den Liefer- und Transitverträgen gefällt. Das russische Unternehmen wurde verpflichtet, der Ukraine 2,56 Milliarden Dollar auszuzahlen.
Im März hatte Gazprom Berufung gegen das Urteil eingelegt und im Mai gefordert, es aufzuheben. Außerdem hatte Gazprom beim Schiedsgericht in Stockholm das Verfahren zur Kündigung von Verträgen mit Naftogaz eingeleitet, die bis Ende 2019 gültig sind.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 4. Oktober 3:00 Uhr bis 5. Oktober 3:00 Uhr:
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 28.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Sajzewo, Schirokaja Balka, Jasinowataja, Mineralnoje, Spartak, Krutaja Balka, Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Alexandrowka, Donezk (Trudowskije), Leninskoje, Kominternowo, Sachanka, Nowaja Tawrija, Oktjabrj.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde eine Stromleitung in der Achmatowa-Straße 29 in Kominternowo beschädigt. Dank der professionellen und organisierten Handlungen konnten die Folgen des Beschusses operativ beseitigt werden
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 183.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 311.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: „Verleumdung“: China empört wegen US-Vorwurf der Wahlbeeinflussung.
Die Erklärungen des US-Vizepräsidenten Mike Pence über die Einmischung Chinas in die US-Wahlen strotzen laut der Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, von haltlosen Verleumdungen. Peking bekundet ihr zufolge Protest.
„Die entsprechende Rede (von Pence – Anm. d. Red.) strotzt von vollkommen haltloser Kritik in Bezug auf die Außen- und Innenpolitik Chinas. Die Erklärungen über die Einmischung Chinas in die US-Wahlen sind eine Verleumdung, sie sind absolut fabriziert und irreführend. China bekundet in diesem Zusammenhang scharfen Protest“, heißt es in der Erklärung von Hua Chunying, die auf der Webseite des chinesischen Außenministeriums veröffentlicht wurde.
„China ist immer dem Prinzip der Nichteinmischung in die Innenpolitik anderer Länder gefolgt. Wir haben kein Interesse daran, uns in die inneren Angelegenheiten der USA und in Wahlen einzumischen“, betonte Hua Chunying. Ihr zufolge „hat die internationale Gemeinschaft schon längst erkannt, wer sich bei jeder Gelegenheit rücksichtslos in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischt und den Interessen anderer Staaten schadet“.
Die Politik Chinas gegenüber den USA sei deutlich und unveränderlich. „Wir stehen dazu, uns gemeinsam zu bemühen, um eine konfliktlose und gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit auf der Grundlage gegenseitigen Respekts zu erreichen“, versicherte Hua Chunying. Zudem hat sie Washington dazu aufgerufen, „sein Fehlverhalten zu korrigieren und aufzuhören, China grundlos zu beschuldigen, zu verleumden und chinesischen Interessen und den Beziehungen zwischen China und den USA zu schaden.“
Zuvor hatte Pence erklärt, dass sich China angeblich in die inneren Angelegenheiten der USA einmische und dafür politische, wirtschaftliche und militärische Instrumente nutze. Zudem hatte er angemerkt, dass „die russischen Einmischungsversuche verblassen, wenn die Versuche Chinas betrachtet werden“.
Ähnliche Beschuldigungen hatte auch der US-Präsident Donald Trump erhoben, der erklärt hatte, dass China versuche, sich in die US-Wahlen einzumischen.
Das Informationsportal „Axios“ hatte berichtet, dass das Weiße Haus plane, neue Informationen über die „feindlichen Handlungen“ Chinas gegenüber dem staatlichen sowie dem privaten Sektor der USA offenzulegen und aufgrund dieser Informationen vorzugehen. Die Trump-Administration kritisiert laut dem Portal China wegen seiner „destruktiven Aktivitäten“ im Bereich der Cyber-Angriffe, der Einmischung in die Wahlen und des Diebstahls geistigen Eigentums.
Russland wiederum hatte Anschuldigungen der Wahlbeeinflussung in verschiedenen Ländern mehrfach zurückgewiesen. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bezeichnete sie als „absolut haltlos“ bezeichnet. Der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, betonte, dass es keinerlei Beweise gebe, die eine russische Wahleinmischung bestätigen würden. Der Präsident Russlands, Wladimir Putin, erklärte, dass es sich um innere Streitigkeiten der USA handle. Darüber hinaus äußerte er Hoffnung auf einen Stopp der Untersuchung der angeblichen russischen Einmischung und auf eine gedeihliche Entwicklung der Beziehung zwischen beiden Ländern.


Lug-info.com: Trennung von Kräften bei Staniza Luganskaja, Versuch Nr. 80+n
11:51 Uhr Vertreter der Volksmiliz der LVR sind heute im Rahmen eines weiteren Versuchs, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehene Trennung von Kräften und Mitteln durchzuführen, im Gebiet von Staniza Luganskaja eingetroffen und haben eine weitere Signalrakete abgeschossen, um ihre Bereitschaft zu bestätigen, mit einem Abzug der Einheiten der Republik zu beginnen.
12:02 Uhr Die ukrainische Seite hat wieder die Trennung von Kräften und Mitteln an der Kontaktlinie bei Staniza Luganskaja zum Scheitern gebracht, teilte vor Ort der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko mit.


nachmittags:

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 29. September bis 5. Oktober 2018:
In der letzten Woche haben Vertreter der Volksmiliz gemeinsam mit karitativen Fonds und gesellschaftlichen Organisationen den Einwohnern der Ortschaften Kominternowo, Grigrojewka, Nowomarjewka, Ilowajsk, Makejewka humanitäre Hilfe geleistet und ihnen Lebensmittel, Hygienemittel und Haushaltschemie übergeben sowie gemeinsam mit der humanitären Gruppe „Angel“ Wiederaufbauarbeiten an von Kämpfern der ukrainischen Streitkräfte zerstörtem Wohnraum in frontnahen Ortschaften der Republik durchgeführt.
Entsprechend dem Plan zur militärischen Ausbildung werden in den Einheiten der Volksmiliz der DVR Übungen durchgeführt, außerdem geht die Arbeit zu Vorbereitung von Waffen und Militärtechnik auf den Winter weiter.
Außerdem haben in der letzten Woche Spezialisten der technischen Einheiten Übungen mit Soldaten der Volksmiliz der DVR zu Verhaltensregeln und Sicherheitsanforderungen bei der Entdeckung von Sprengeinrichtungen und Munition durchgeführt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte 28-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen wurden 17 Ortschaften der Republik beschossen. Außerdem wurde eine Aktivierung von Scharfschützen des Gegners festgestellt.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 156 Fälle der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Kämpfer festgestellt. Auf die Gebiete 22 Ortschaften der Republik hat der Gegner mehr als 400 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, sie mit Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Kämpfer starben im Gebiet von Kominternowo zwei Soldaten der Volksmiliz der DVR. Wir bringen den Verwandten der gefallenen Helden unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Außerdem haben die ukrainischen Strafsoldaten ihren Beschuss in südlicher Richtung fortgesetzt, dadurch wurde in Kominternowo ein Haus in der Kirow-Straße 86 beschädigt.
Die ukrainischen Straftruppen verletzen weiter die Minsker Vereinbarungen bezüglich des Verbots der Verwendung von Drohnen. Durch Luftabwehrposten der Volksmiliz wurde die Aktivität von zehn Drohnen des Gegners festgestellt, acht davon wurden in Richtung Mariupol bemerkt, wo die ukrainischen Strafsoldaten die Feuerleitung für die Artillerie auf Wohnhäuser friedlicher Bürger durchführen.
In der letzten Woche verlor der Feind aufgrund von koordinierten Handlungen der Soldaten der Volksmiliz der DVR vier Drohnen in den Gebieten von Kominternowo, Leninskoje und Marjinka.
Zeugenaussagen und materielle Beweise, die die Beteiligung der ukrainischen Seite an diesen Verbrechen bestätigen, wurden von den Ermittlungsorganen gesammelt und werden an entsprechende internationale Organisationen übergeben, zur Erfassung und um das verbrecherische Kommando der 36. Brigade sowie seine Helfer, die selbstgebaute Drohnen, die die friedliche Bevölkerung bedrohen, liefern, zur Verantwortung zu ziehen.
Uns wurden weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten der ukrainischen Streitkräfte bekannt.
So erlitt am 4. Oktober im Gebiet von Schumy infolge unvorsichtigen Umfangs mit der Waffe der Soldat der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte Unterfeldwebel Jejomenko, geb. 1992, eine Schusswunde am rechten Oberschenkel.
Im Gebiet von Marjinka erlitten zwei Soldaten der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, geb. 1985 bzw. 1976, unterschiedlich schwer Splitterverletzungen bei der Detonation einer Granate für einen Unterlaufgranatwerfer, die an der Stelle, wo ein Lagerfeuer entzündet wurde, zurückgelassen worden war.
Wir schließen nicht aus, dass das verbrecherische Kommando der ukrainischen Streitkräfte diese Verluste als kampfbedingt ausgibt, um die Volksmiliz der DVR des Beschusses zu bezichtigen.
In den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone fanden vom 1. bis 4. Oktober Revisionskontrollen unter Leitung des operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ statt, um Verluste an Material zu erfassen und Fälle von Diebstahl aufzudecken.
Im Ergebnis der Arbeit der Kommission wurde das Fehlen von Waffen und Munition, Ersatzteilen zur Reparatur von Militärtechnik und von Treibstoffen in einer Gesamtsumme von mehr als 398 Mio. Griwna festgestellt.
Es ist anzumerken, dass der Diebstahl und die Fehlbestände in allen Brigaden der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone festgestellt wurden, dabei erfolgte ein großer Teil der Diebstähle während der Durchführung von Kampfaufträgen.
Unter den korrupten Brigadekommandos der ukrainischen Streitkräfte gibt es klare Führer. Die erheblichsten Fälle von Verlust und Diebstahl hat die Kommission in der 56. und der 58. Panzergrenadierbrigade und in der 36. Marineinfanteriebrigade festgestellt.
Belegende Dokumente für die Abschreibung von Material haben die Brigadekommandos der Kommission nicht vorgelegt, der Ort, an dem sich das Material befindet, wurde nicht festgestellt.
Die Unterlagen zur Überprüfung und die Schlussfolgerungen wurden der leitenden Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine übergeben, wobei auf Anweisung von Matios alle Materialien für geheim erklärt wurden.
Nach uns vorliegenden Informationen führt der Kommandeur der OOS Najew Verhandlungen mit dem leitenden Militärstaatsanwalt der Ukraine Matios über die Verheimlichung eines Teils der Rechtsverletzungen gegenüber der Öffentlichkeit.
Das moralisch-psychische Niveau des Personals der Einheiten und Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte an der Front sinkt weiter ab. Die ukrainischen Soldaten drücken sich mit allen möglichen Mitteln vor der Erfüllung der verbrecherischen Befehle des Kommandos. Von einer Quelle im militärischen Rechtsordnungsdienst haben wir Informationen über 12 Fälle von Selbstverletzungen in den ukrainischen Streitkräften erhalten.
Zur Überprüfung des moralisch-psychischen Zustands der ukrainischen Soldaten wurden Kommissionen in die Einheiten der 92., 28., 72. mechanisierten Brigaden und der 128. Gebirgsjägerbrigade der ukrainischen Streitkräfte geschickt. Aber die Ergebnisse der Überprüfungen werden sorgfältig geheim gehalten. Wir haben Informationen erhalten, dass der Fall des Selbstmords des Soldaten der 92. Brigade Matschuly, geb. 1988, verheimlicht wird, der sich die Venen wegen Erniedrigungen durch Kameraden allein aufgrund der Tatsache, dass er nahe Verwandte hat, die in Ungarn leben, aufgeschnitten hat. Die Willkür, die in den ukrainischen herrscht ist eine Alltäglichkeit, die Fälle von nicht ordnungsgemäßem gegenseitigem Verhalten wachsen täglich überproportional an und übersteigen alle zulässigen Grenzen.
Die sich häufenden Fälle von Selbstmord, nicht kampfbedingten Verlusten, Desertion und Unwillen von Bürgern der Ukraine, Dienst in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte zu leisten, haben zu einer niedrigen Personalausstattung der Einheiten in der OOS-Zone geführt. Durch die Einberufungskampagne von Oktober bis Dezember sollen allein in die Verbände und Truppenteile an der Front etwa 3000 Rekruten geschickt werden, um wenigstens irgendwie die ausgedünnten Einheiten der ukrainischen Streitkräfte aufzufüllen.


de.sputniknews.com: Airbus testet Kampfdrohnen über der Ostsee.
Der europäische Luftfahrt-Konzern Airbus hat in Schleswig-Holstein Kampfdrohnen getestet. Laut dem NDR wurde am Donnerstag ein ganzer Schwarm vom Truppenübungsplatz Todendorf in die Luft geschickt. Die Drohnen sollen einmal Kampfflugzeuge begleiten.
Am Truppenübungsplatz Todendorf in Panker (Kreis Ostholstein) wurde der Drohnen-Schwarm von Bodenrampen abgeschossen. Bei ihrem Flug begleitete sie ein Learjet, berichtet der Norddeutsche Rundfunk. Die Übung dauerte demnach eine Stunde. Sie ist nach Angaben eines Airbus-Sprechers erfolgreich verlaufen.
„Wir erforschen die Einsatzmöglichkeiten von unbemannten Drohnen für eine moderne Luftkampfstrategie der Zukunft“, erklärte Florian Taitsch, Sprecher von Airbus Defence and Space, dem Sender. Das Drohnen-Begleitsystem für Kampfflugzeuge soll demnach im Jahr 2025 ausgereift sein. Dann könnten die Drohnen-Schwärme laut Airbus zum Beispiel die Kommunikation von Gegnern stören, Aufklärungsflüge machen oder auch mit Waffen bestückt werden.
Der Pilot des Flugzeuges soll auf den Kurs und die Funktionen der Drohnen Einfluss nehmen können. Normalerweise sollen die Drohnen vor dem Flugzeug fliegen, auch als eine Art Frühwarnsystem.
In den USA, in China und in Russland seien die Forschungen zu unbemannten Drohnen schon recht weit gediehen, betonte Taitsch gegenüber dem NDR.


Dan-news.info: „In der Athener staatlichen polytechnischen Universität fand eine Veranstaltung statt, die dem Andenken des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko gewidmet war“, teilte das Außenministerium der DVR mit. „Die Veranstaltung besuchten hunderte von Studenten und nicht gleichgültige Bürger Griechenlands“.
Organisatoren der Aktion waren die Vertretung der DVR in Athen unter Leitung von Andreas Safejris sowie elf politische und gesellschaftliche Organisationen. Die Teilnehmer der Veranstaltung sprachen über die Persönlichkeit Sachartschenkos, erinnerten an seine Heldentaten und seine Arbeit als Staatsoberhaupt.
Bei der Veranstaltung wurde ein Grußwort der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa verlesen, per Video wurde eine Ansprache des stellvertretenden Leiters der Koordination der Volksmiliz Eduard Basurin und des Mitglieds des Präsidiums der Gewerkschaftsföderation der LVR Andrej Kotschetow übertragen.

Dan-news.info: Die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR haben heute das Gesetz „Über den sozialen Schutz von Mitgliedern von Personen, die bei der Verteidigung der DVR gefallen sind“ angenommen.
Für das Gesetz stimmten 77 Parlamentarier.
„Der Gesetzesentwurf wurde ausgearbeitet, um die Gesetzgebung zu vervollkommnen, die die rechtlichen Beziehungen im Bereich der Sozialpolitik der DVR auf dem Gebiet des Aufbaus eines gerechten sozialen Staats regelt“, sagte der Vertreter des Oberhaupts der DVR im Volkssowjet Andrej Wanin.
Nach den Worten Wanins sieht das Gesetz die Befreiung
der Familien von Personen, die bei der Verteidigung der Republik gefallen sind, aber nicht den Status von Soldaten haben, von Zahlungen für kommunale Dienstleistungen vor. Nach dem Gesetz hat ein Mitglied der Familie das Recht auf Ermäßigungen. Das Gesetz wurde heute in zwei Lesungen gebilligt.
Nach den Worten des Abgeordneten Alexandr Kurenkow ist in nächster Zeit auch die Annahme eines Gesetzes vorgesehen, dass
weitere Ermäßigungen für Familien gefallener Soldaten vorsieht.


ukrinform.ua: RNBO kündigt groß angelegtes Manöver im Asowschen Meer an.
Sekretär des Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine (RNBO) Olexander Turtschinow teilte mit, dass ukrainische Militärs ein groß angelegtes Manöver im Asowschen Meer planen.
Er betonte, dass Militärkomponenten im Asowschen Meer als Antwort auf Russlands Aggression entwickelt werden. Ihm zufolge werden die Seestreitkräfte ausgebaut und der Küstenschutz sowie die Luftverteidigung wesentlich verstärkt. „Und wir sind natürlich bereit, auf beliebige Provokationen der russischen Seite zu antworten“, betonte Turtschinow.
Wie schon berichtet, sind das Rettungsschiff „Donbass“ und der Seeschlepper A830 „Korez“ aus der Westlichen Marinebasis der Seestreikkräfte der Ukraine in Odessa in Richtung Mariupol durch die Kertsch-Meerenge in Ausführung des Beschlusses des Staatspräsidenten ausgelaufen. Die Schiffe werden eine Basis für den neuen Marinestützpunkt der Ukraine am Asowschen Meer sein, die bis Jahresende 2018 ins Leben gerufen werden soll.



Lug-info.com: Die zentrale Wahlkommission der LVR hat heute zwei weitere Kandidaten für die Wahl zum Republikoberhaupt zugelassen – Ljudmila Rusnak und Natalja Sergun.
Bereits zuvor waren Leonid Pasetschnik und Oleg Kowal zugelassen worden.
Ebenfalls wurden heute die zwei gesellschaftlichen Bewegungen „Mir Luganschtschine“ und „Lugansker Wirtschaftsunion“ zu den Wahlen zum Volkssowjet zugelassen.
In allen Fällen wurde
eine ausreichende Zahl an Unterschriften gesammelt.

Lug-info.com: Auf der heutigen außerordentlichen Sitzung des Ministerrats der LVR wurden die Löhne aller Beschäftigten staatlicher Einrichtungen und Organisationen, die aus dem Haushalt der Republik bezahlt werden, ab dem 1. November 2018 um 10% erhöht. Dies betrifft unter anderem Beschäftigte im Bildungs- und Gesundheitswesen, im sozialen Bereich, der Kultur, des Sports und anderer aus dem Haushalt finanzierter Bereiche.


de.sputniknews.com: Pentagon entwickelt Bio-Waffen? Forscher hegen Verdacht.
Das Programm der US-Militärs zum Einsatz von Insekten für die Verbreitung von genetisch veränderten Viren könnte die Biowaffenkonvention (BWC) verletzen. Das geht aus der Studie einer internationalen Forschungsgruppe hervor, die die US-Fachzeitschrift „Science“ veröffentlicht hat.
Das Projekt „Insect Allies“ (deutsch Insekten-Verbündete) werde in der amerikanischen „Organisation für Forschungsprojekte in der Verteidigung“ (Defense Advanced Research Projects Agency, DARPA), also in einer Behörde des Pentagons, entwickelt. Offiziell solle die Aufgabe der Experimente darin bestehen, einen „horizontalen“ Algorithmus bei den Pflanzen-Chromosomen zu ermitteln, der durch die von Insekten verbreiteten Viren entstehen würde. Es werde angegeben, dass das Programm in der Landwirtschaft Verwendung finden würde.
Die Autoren der Studie weisen auf die weitreichenden biologischen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen für die Umwelt hin, die die Realisierung dieses Pentagon-Programms nach sich ziehen kann. Die Wissenschaftler zweifeln daran, ob das Projekt der amerikanischen Landwirtschaft praktische Vorteile bringen kann.
„Schließlich kann das Programm von vielen als ein Versuch wahrgenommen werden, biologische Agenten ebenso wie die Mittel zu ihrer Beförderung für feindliche Zwecke herzustellen. Das – sollte es wahr sein – würde eine Verletzung der Biowaffenkonvention (BWC) darstellen“, heißt es im Bericht.
Das Projekt „Insect Allies“ soll Berichten zufolge 27 Millionen Dollar seit 2016 in Anspruch genommen haben.
Die Forscher an den Universitäten Deutschlands und Frankreichs im Bereich der evolutionären Genetik sowie der Bioethik sollen den Artikel für die etablierte wissenschaftliche Zeitschrift verfasst haben.
Das Verteidigungsministerium Russlands hatte am Donnerstag die amerikanischen Wissenschaftler, die im georgischen Richard-Lugar-Labor arbeiten, der Menschenversuche beschuldigt. Das Verteidigungsamt vertritt die Ansicht, dass die USA unter dem Vorwand der Behandlung der georgischen Bürger einen toxischen chemischen Wirkstoff getestet hatten. Daraufhin hieß es aus dem Pentagon, dass das Lugar-Zentrum den georgischen Behörden gehöre. Der Sonderbeauftragte des georgischen Premierministers für die Verbindungen zu Russland, Surab Abaschidse, hatte bekannt gegeben, dass das Labor von Tiflis aus finanziert und verwaltet werde.


Dnr-sckk.ru: Wie bereits mitgeteilt wurde, besuchten am 2. Oktober Vertreter der OSZE-Mission, des GZKK und der Volksmiliz der DVR Kominternowo, um die Schäden in Folge des Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte festzuhalten.
Die Beobachter der Mission fuhren nicht an den Ort des Beschusses, sondern unterhielten sich mit Einwohnern der frontnahen Ortschaft. Die Menschen berichteten, dass ihre Häuser praktisch täglich von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen werden, dadurch müssen sie häufig in den Kellern Schutz suchen, ohne Strom, Wasser und Gas überleben.
Die Kominternower waren empört, dass auf der offiziellen Seite der OSZE die Ortschaften nicht angegeben werden, aus denen direkt geschossen wird, sondern unverständliche Richtungen von Beschießungen angegeben werden. Die Menschen verstehen nicht, was die Mission tatsächlich feststellt und warum sie nicht erklärt, wer wann für den täglichen Beschuss, für ihre zerstörten Häuser und Schicksale bestraft wird.
Die örtlichen Einwohner baten die OSZE-Mission, tägliche Pressekonferenzen im Fernsehen durchzuführen, bei denen die Seite, die diesen oder jenen Beschuss durchgeführt hat, deutlich genannt wird. Diese Bitte begründeten sie damit, dass die Einwohner der frontnahen Gebiete kein Internet haben, die Berichte der Mission nicht lesen können und die Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission, die auch über das Internet verbreitet werden, nicht sehen können.
Die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess ihrerseits ist bereit, technische Unterstützung für Pressekonferenzen der Mission zu leisten, unter anderem ihnen eine visualisierte interaktive Karte zur Verfügung zu stellen, auf der die Mission die Daten über die Richtungen des Beschusses aus ihren Berichten darstellen kann.

Dan-news.info: Gratulation des kommissarischen Oberhaupts der DVR an die Arbeiter der Jusowskij-Metallfabrik:
Sehr geehrte Metallarbeiter! Von ganzem Herzen gratuliere ich dem Arbeitskollektiv des staatlichen Unternehmens „Jusowskij-Metallfabrik“ zum ersten Jahrestag der Arbeit zum Wohl der Donezker Volksrepublik.
Die Arbeitsheldentat, die sie im letzten Jahr geleistet haben, indem sie die Fabrik wiederaufgebaut haben, ihre Treue zu ihrem Unternehmen und dem Donbass sind unschätzbar.
Dank den Ergebnissen, die das staatliche Unternehmen „JuMF“ seit einem Jahr dank der Erhöhung der Effektivität, der Stabilität in ihrer Arbeit erreicht hat, geht die JuMF schrittweise auf neue Produktionsbereiche zu. Trotz aller Schwierigkeit kann man mit Überzeugung sagen, dass die JuMF eines der Flaggschiffe der Metallindustrie der Donezker Volksrepublik ist. Das Unternehmen arbeitet stabil und sein Produktionsumfang nimmt zu.
Erlauben Sie mir an diesem Tag allen Metallarbeitern des staatlichen Unternehmens „Jusowskij-Metallfabrik“ von ganzem Herzen für die tägliche Arbeit, die Treue zur geliebten Sache, den Beitrag zur sozialökonomischen Entwicklung der Donezker Volksrepublik zu danken.
Zum Feiertag!
Das kommissarische Oberhaupt der DVR Denis Wladimirowitsch Puschilin

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat im Finanzministerium der LVR eine Sitzung der staatlichen Kommission zu Fragen von technisch-ökologischer Sicherheit und Notfallsituationen der LVR abgehalten, bei der er die Berichte über die Vorbereitung der Städte und Bezirke der Republik auf die zeitweise Abschaltung des Stroms in der Republik vom 6. bis 7. Oktober entgegengenommen hat.
Zuvor hatte das Kohle- und Energieministerium der LVR der Bevölkerung mitgeteilt, dass vom 6. bis 7. Oktober geplante Reparaturarbeiten an der Unterstation „Pobeda 500 kWt“ stattfinden werden, im Zusammenhang damit wird es auf dem Territorium der Republik eine etappenweise Abschaltung des Stroms geben. …
Die Leiter der territorialen Kommissionen der staatlichen Kommission berichten über die Bereitschaft aller Strukturen vor Ort zu einer zeitweiligen Abschaltung des Stroms. Insbesondere darüber, dass ein Dienst von Mitgliedern der territorialen Kommissionen sowie von Störungs- und kommunalen Diensten rund um die Uhr organisiert ist. Es wurde ein Vorrat an Treibstoffen angelegt, Fahrzeuge zur Lieferung von Brauch- und Trinkwasser stehen zur Verfügung, die Einheiten des Innenministeriums, des Zivilschutzministeriums und der Kommandantur arbeiten in verstärktem Regime.
Pasetschnik wandte sich an die Leiter des frontnahen Perwomajsk und des Slawjanoserbskij-Bezirks mit der Bitte, besondere Aufmerksamkeit auf die Gewährleistung der Sicherheit der Regionen im Falle von Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zu richten, eine enge Zusammenarbeit mit der Volksmiliz, dem Innenministerium und dem Staatssicherheitsministerium zu gewährleisten, um entsprechend reagieren zu können. …

Dnr-online.ru: Die zentrale Wahlkommission hat Pawel Gubarjew nicht zu den Wahlen zum Republikoberhaupt zugelassen. Die Kommission teilte mit, dass die Analyse der von ihm eingereichten Unterstützungsunterschriften so viele Unregelmäßigkeiten ergeben hat, dass die Mindestzahl an Unterschriften nicht erreicht wurde.
„Mitglieder der Zentralen Wahlkomission haben auch Gorlowka, Makejewka und Donezk im Rahmen der Überprüfung der Angaben in den Unterschriftenlisten für den Kandidaten Pawel Gubarjew besucht“, teilte die Wahlkommission mit. In fast allen Städten und Bezirken seien Unregelmäßigkeiten festgestellt worden.
„So haben wir gesehen, dass tatsächlich Personen, deren Daten in den Unterschriftenlisten angegeben sind, nicht an diesen Adressen wohnen und es Fälle von Fälschungen von Daten gibt. Alle Verstöße werden in einem Protokoll festgehalten, es wird eine entsprechende Entscheidung getroffen“, unterstrich der stellvertretende Vorsitzende der Kommission Najdenko.
Außerdem stimmen in der Erklärung von Pawel Gubarjew die Mitteilungen über die Einkünfte seiner Frau Jekaterina Gubarjewa nicht mit den tatsächlichen Einkünften überein.
Insgesamt wurden damit Denis Puschilin, Jelena Schischkina, Roman Chramenkow, Roman Jewstifejew und Wladimir Medwedjew zugelassen.

Dan-news.info: „Um 7:20 Uhr wurden in Dolomitnoje in Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Truppen zwei Häuser beschädigt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Dächer und Tore der Häuser wurden beschädigt.
Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort, um die Schäden zu registrieren.

de.sputniknews.com: Diese Maßnahmen trifft Russland zur Senkung der Abhängigkeit vom US-Dollar:
Das russische Finanzministerium schließt laut seinem Leiter Anton Siluanow direktive Entscheidungen nicht aus, um Staatsunternehmen auf Rubel-Verrechnungen umzustellen.
„Wir werden einerseits durch direktive Entscheidungen, da der Staat quasi Aktionär der Staatsunternehmen ist, und andererseits durch stimulierende Maßnahmen erwirken, damit immer mehr Verrechnungen nicht in US-Dollar erfolgen“, sagte Siluanow am Freitag gegenüber dem Nachrichtensender „Rossija 24“.
Ab 2019 sollen ihm zufolge Stimuli beim Übergang zu Verrechnungen bei Export- und Importgeschäften in der Landeswährung gelten. Zudem seien für russische Partner Steuerpräferenzen vorgesehen.
Wie der Minister weiter betonte, bekunde zudem Russland sein Interesse daran, zu Verrechnungen in Rubel sowie in anderen Währungen im Rahmen der bereits geschlossenen Dollar-Verträge überzugehen.
Ihm zufolge überlegten die europäischen Partner bereits, wie man auf Verrechnungen in der US-Währung verzichten kann.
Dabei unterstrich Siluanow, dass die Maßnahmen zur Anspornung der Verrechnungen in der Landeswährung nicht die privaten Konten der Bürger betreffen sollten.
Zuvor hatte die Regierung einen Plan zur „Entdollarisierung“ der russischen Wirtschaft vorgelegt, der mehrere Schritte in verschiedenen Bereichen umfasst. Demzufolge soll der Übergang zu Verrechnungen bei Export- und Importgeschäften in anderen Währungen, darunter in Euro, Yuan und Rubel, beschleunigt werden.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben sich wegen der dramatischen Situation in der Ukraine verschlechtert. Die westlichen Länder verhängten etliche Sanktionen gegen Russland, woraufhin Moskau Gegenmaßnahmen eingeleitet hat. Es erklärte zudem, dass die Sprache der Sanktionen kontraproduktiv sei.


Mil-lnr.info: Wochenpressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst M. Ju. Filiponenko:
Guten Tag!
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und über die Ergebnisse der Akvititen der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt und mit Mörsern des Kalibers 82mm, Abwehrgeschützen, Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. Beschossen wurden die Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Michajlowka, Losowoje, Sokolniki und Kalinowka.
Insgesamt haben ukrainische Truppen in der letzten Woche 40-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Territorium der Republik wurden 1095 Geschosse abgefeuert. Es wurden insgesamt neun Ortschaften der Republik beschossen.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der Republik erteilten die Kriegsverbrecher und Kommandeure der 14. Brigade Wojtschenko, der 53. Brigade Grusewitsch, der 59. Brigade Schwedjuk, der 72. Brigade Tatus.
Heute hat die ukrainische Seite die am 2. Oktober bei der Kontaktgruppensitzung in Minsk vereinbarte Trennung von Kräften und Mittel bei Staniza Luganskaja zum Scheitern gebracht.
Wir haben wie vereinbart eine Signalrakete abgeschossen, aber es gab keine Erwiderung von Seiten der ukrainischen Truppen.
Dies ist bereits etwa das 80. Mal, dass die ukrainische Seite die Trennung von Kräften und Mittel an diesem Abschnitt sabotiert.
Während der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe wurde die Frage der häufigen Verwendung von Kampfdrohnen durch die ukrainischen Streitkräfte aufgeworfen, was ein grober Verstoß gegen das Minsker Memorandum ist.
Auch in der letzten Woche wurde in den OSZE-Berichten wieder das Fehlen ukrainischer Waffen in den vorgesehenen Abzugsorten registriert:
12 152mm-Haubitzen „Giazint-B“;
10 152mm-Haubitzen 2S3 „Akazija“;
12 122mm-Haubitzen 2S1 „Gwosdika“;
11 122mm-Haubitzen D-30;
8 120mm-Mörser 2B11 „Sani“;
19 100mm-Antipanzer-Geschütze MT-12 „Rapira“;
12 Mehrfachraketenwerfer „Grad“….
Im Verlauf von technischen Arbeiten wurden die Umgebungen von Michajlowka, Rajowka, Obosnoje, Wesjolaja Gora und das Territorium des Bergwerks „Bergulewskaja“ von explosiven Objekten gesäubert.
Trotz des Beschusses und der Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen wurden alle Maßnahmen zur Entminung durchgängig und planmäßig durchgeführt.
Außerdem haben Vertreter der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche humanitäre Hilfe an Einwohner von Smeloje ausgegeben, dazu gehörten Lebensmittel – Konserven, Grieß, Nudeln, Fruchtsäfte, Zucker und Milchpulver. …


de.sputniknews.com: Präferenz für US-Gas: Gazprom wirft EU unlauteren Wettbewerb vor.
Die Europäische Union greift laut dem Vize-Vorstandsvorsitzenden des russischen Energiekonzerns Gazprom, Alexander Medwedew, auf Methoden des unlauteren Wettbewerbs bei der Gasmarkt-Regulierung zurück.
„Der Versuch, unter politischem Vorwand das Wettbewerbsumfeld zu verändern sowie ungleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen, ist sehr gefährlich, weil er wirtschaftliche Folgen herbeiführt“, warnte Medwedew beim „Petersburger internationalen Gas-Forum“.
Er erinnerte daran, dass viele wirtschaftliche Untersuchungen in Bezug auf Russland durchgeführt worden seien. Jedoch hätte es Moskau geschafft, seine Position zu verteidigen und die Anschuldigungen hinsichtlich eines angeblich wettbewerbswidrigen Verhaltens zurückzuweisen.
Als Gegenbeispiel erwähnte er Litauen, das die Vergesellschaftung des Gasversorgungstarifs zugunsten eines Wiederverdampfungsterminals für das Flüssigerdgas (Liquefied Natural Gas LNG) einführen wolle, das aus den USA kommen solle.
„Sie wissen gut, wie viel Geld man ausgeben muss, um eine Tonne Flüssiggas wieder zu verdampfen. Und diese Kosten werden, sozusagen scheinheilig, an die Marktteilnehmer und somit an die Verbraucher weitergeleitet. Und, wie Shakespeare in „Hamlet“ sagte, ‚der Rest ist Schweigen‘. Es folgen keine Handlungen vonseiten der Europäischen Kommission, auch nicht seitens der Regulierungsbehörde, die angeblich unabhängig ist. Dann stellt sich die Frage: Was geschieht da? Es ist unlauterer Wettbewerb“, so Medwedew.
Litauen hatte als das erste Land in Europa angefangen, amerikanisches Flüssiggas zu importieren. In Klaipėda befindet sich ein Containerschiff für solches Gas, das vom amerikanischen Unternehmen Hoegh LNG unter Beteiligung der koreanischen Firma Hyundai Heavy Industries gebaut wurde.
Seit 2014 pachtet das Land das Schiff von Hoegh LNG, jedoch läuft der entsprechende Vertrag nach 2024 aus.
Dabei hatte Litauen die Gas-Tarife für die Bevölkerung im Jahr 2017 um fünf bzw. acht Prozent erhöht. Zudem hatte der Ministerpräsident des Landes, Saulius Skvernelis, gesagt, dass die Verbraucherpreise für Gas im Land vorerst nicht sinken würden.


Lug-info.com: Pressekonferenz des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Mitglieder meines Teams und ich haben bereits 2014 für sich die Entscheidung getroffen, unsere Republik frei und unabhängig aufzubauen. Die Einwohner der LVR haben dieselbe Entscheidung getroffen. Wir haben für uns entschieden, dass es in dieser Republik keinen ukrainischen Faschismus geben darf – das ist erstens, wir müssen unabhängig sein – das ist zweitens. Unser hauptsächlicher Genosse, Verbündeter und Freund ist Russland, das heißt Integration mit der RF.
Deshalb können wir nicht zulassen, dass
sich auf unserem Territorium, hier, jetzt, ukrainische Faschisten befinden und uns irgendwelche Bedingungen diktieren.
Wir dürfen nicht die Aufträge erfüllen, die sie uns stellen würden, ich kann mir das nicht vorstellen. Deshalb müssen wir, das Volk des Donbass, die Einwohner der LVR, unser Schicksal selbst entscheiden.
Ich bin davon überzeugt, dass die Einwohner der Republik, unser ganzes Volk, schon lange von der Regierung erwarten, dass die Personen, die in der Regierung sind, endlich ihr Gesicht dem Volk zukehren, damit wir die Gesetze annehmen und die Maßnahmen durchführen, die auf eine Verbesserung des Lebens unserer Einwohner gerichtet sind und nicht auf irgendwelche Oligarchen, einzelne Finanz- und Industriegruppen, sondern in erster Linie die Einwohner. Ich versichere Ihnen, dass mein Team und ich vorhaben, nur in dieser Richtung zu arbeiten.
Wenn jemand Informationen hat, dass Mitglieder meines Teams dagegen handeln, mein Telefon ist immer angeschaltet, es werden Hotlines eingerichtet und ich bin immer bereit, diese Informationen anzuhören und werde kurzfristig Maßnahmen ergreifen.
Am Programm zur sozialökonomischen Entwicklung der LVR haben alle Einwohner der Republik gearbeitet, alle Schichten der Bevölkerung wurden einbezogen, alle Berufe. Je schneller wir dieses Programm erfüllen, je besser wir es erfüllen, desto besser werden wir die Bedürfnisse unserer Einwohner, unseres Volkes befriedigen, was für mich und mein Team sehr wichtig ist.
Die Erfüllung aller Punkte dieses Programms – das ist sehr wichtig. Ich möchte nicht, dass meine Mitarbeiter irgendwelche leeren Versprechungen abgeben. Wenn wir gesagt haben, dass wir etwas tun werden, heißt das, wir werden es tun, und wie wir es tun, werde ich laufend kontrollieren.
Zum ersten Mal seit mehr als 20 Jahren ist es uns gelungen, eine Ernte zu erreichen, bei der wir mehr als 85% Lebensmittelweizen haben. Dies reicht völlig dafür aus, um die Lebensmittelsicherheit unserer Republik zu gewährleisten. Für mich ist das sehr wichtig, es ist ein gewichtiges Ergebnis, auch wenn aufgrund der Wetterbedingungen nicht die Mengen der letztjährigen Ernte erreicht werden konnten.
Die Menschen haben sich in den vielen Jahren des Lebens in der Ukraine daran gewöhnt, dass die Regierung das Volk ausraubt, und wir sehen, was wir letztendlich davon haben: 30 Jahre wurden keine Straßen gebaut, 30 Jahre hat niemand für Ordnung in den Bergwerken gesorgt usw., deshalb müssen wir das tun, sonst wird es niemand tun.
Bis zum 30. September hat die Republik so viel an Steuern eingenommen wie im ganzen Jahr 2017. Dies zeugt davon, dass wir uns vorwärts bewegen, dass wir arbeiten, die Produktion sich entwickelt, und das ist sehr erfreulich.
Die LVR hat vor, die bei den Kämpfen beschädigten Lokomotiven und Waggons zu reparieren. Es gibt den Überlegungen, dass die Reparatur der Waggons durch unsere Unternehmen erfolgt, insbesondere die Stachanower Waggonreparaturfabrik und die Reparatur der Lokomotiven durch die private Aktiengesellschaft „Wissenschaftliches Produktionszentrum“ sowie durch „Transmasch“ und „Lugmasch“.
Die Verkehrsmittel sind das Adersystem der Ökonomie, je schneller wir deshalb die Funktion unserer Eisenbahn vollständig wiederherstellen, desto schneller werden wir die Möglichkeit haben unsere Waren zu exportieren und entsprechend Material für die Produktion zu importieren.
Wir als Führung der Republik müssen uns natürlich um unsere Soldaten kümmern, und es gibt sehr viel leerstehenden Wohnraum. Bisher ist der Mechanismus noch nicht vollständig ausgearbeitet, aber wir werden auf jeden Fall eine Entscheidung treffen und den leerstehenden Wohnraum sowohl Vertretern der Volksmiliz als auch Ärzten übergeben. Auf diesem Gebiet arbeiten wir bereits jetzt.
„Die Gewinnung von Investitionen in der Republik ist ein Gebiet der Entwicklung der Republik. Derzeit reichen die finanziellen Mittel nicht für den Wiederaufbau der zerstörten Unternehmen und für den Bau von neuen Betrieben. Deshalb müssen wir als Führung der Republik in erster Linie die Sicherheit der Investitionen gewährleisten, die in unsere Republik erfolgen. Derzeit werden dazu Gesetzentwürfe erarbeitet.
Mit Denis Puschilin habe ich die Frage der Aufhebung der Zollgrenzen zwischen unseren Republiken erörtert. Wir haben selbständig und einseitig alle Zollgrenzen zur DVR aufgehoben. Leider hat die DVR das bis heute noch nicht getan, aber wir werden diese Frage etappenweise lösen, ich denke, wir werden letztendlich die gestellte Aufgabe erfüllen. Ich halte solche Zollgrenzen nicht für richtig und Denis Puschilin hat meine Meinung geteilt.


abends:

de.sputniknews.com: Berlin wirft Moskau offiziell schwere Cyberattacken auf politische Ziele vor.
Nach Großbritannien und den Niederlanden bezichtigt nun auch die Bundesregierung Russland offiziell massiver Cyberattacken auf politische Ziele, wie deutsche Medien am Freitag berichten.
„Auch die Bundesregierung geht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon aus, dass hinter der Kampagne APT28 der russische Militärgeheimdienst GRU steckt“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.
„Diese Einschätzung beruht auf einer insgesamt sehr guten eigenen Fakten- und Quellenlage“, betonte Seibert. Die Regierung habe „volles Vertrauen“ auch in die Einschätzung der britischen und der niederländischen Behörden, wonach hinter den Angriffen die russische Militäraufklärung (vormals GRU) steckt.
Die Bundesregierung verurteile derartige Angriffe auf internationale Organisationen und auf Einrichtungen von Verbündeten auf das Schärfste. „Und wir fordern Russland auf, seiner Verantwortung gerecht zu werden und derartige Handlungen zu unterlassen“, betonte der Sprecher.


de.sputniknews.com: Niederlande schließen neue Sanktionen gegen Russland nicht aus.
Der Premierminister der Niederlande, Mark Rutte, hat laut „The Post Online“ mögliche neue Einschränkungsmaßnahmen gegen Russland wegen einer vermutlichen Cyberattacke angekündigt, als deren Urheber Amsterdam Moskau sieht.
Wie das niederländische Nachrichtenportal „The Post Online“ berichtet, habe der Regierungschef die Notwendigkeit betont, diese Frage mit den Verbündeten zu erörtern.
Rutte hatte zudem erläutert, warum die Behörden die Russen nicht aus dem Land ausgewiesen hätten. Ihm zufolge war gegen sie kein Strafverfahren eingeleitet, und die Ermittlungen waren von den Geheimdiensten geführt worden.
Der Premier unterstrich, dass die Offenbarung der Details dieser Operation an sich eine „Strafmaßnahme“ sei.
Zuvor hatten die Niederlande erklärt, einen „Cyberangriff auf die OPCW“ seitens Russen vereitelt zu haben.

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 05.10.2018

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