Presseschau vom 21.09.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: Putin-Erdogan-Abkommen zu Idlib offiziell bei Uno unterbreitet.
Das Abkommen über die Stabilisierung der Situation im syrischen Idlib zwischen den Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, ist bei der Uno als offizielles Dokument unterbreitet worden. Das gab der Sprecher der ständigen Vertretung Russlands bei der Weltorganisation, Fjodor Strschischowski, am Freitag bekannt.
„Ein Memorandum über die Stabilisierung der Situation in der sogenannten Deeskalationszone Idlib wurde am 18. September dem UN-Sicherheitsrat als offizielles Dokument unterbreitet“, sagte der Sprecher.
Am Montag hatten die Präsidenten Russlands und der Türkei bei ihrem Treffen in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi vereinbart, dass zum 15. Oktober eine entmilitarisierte Zone an der Berührungslinie zwischen den syrischen Regierungstruppen und der bewaffneten Opposition in der Provinz Idlib geschaffen werden soll. Die Zone werde 15 bis 20 Kilometer breit sein.
Idlib ist die letzte syrische Provinz, die von Kämpfern der Terrorgruppe „Dschabhat an-Nusra“ und einer Reihe illegaler Gruppierungen kontrolliert wird. Die syrischen Regierungstruppen sind zu einer Militäroperation gegen die Terroristen bereit, falls die politische Regelung erfolglos bleiben sollte.

de.sputniknews.com: Israel übergibt Russland Daten zu Il-20-Tragödie.
Die Delegation israelischer Militärs um den Luftwaffenchef Amikam Norkin hat während eines Treffens in Moskau mit den Vertretern des russischen Verteidigungsministeriums Daten über den jüngsten Vorfall mit der russischen Il-20 überreicht. Eine entsprechende Information wurde über den Twitter-Account der israelischen Armee veröffentlicht.
Die israelischen Militärs übergaben die Ergebnisse ihrer eigenen Ermittlung, in der sie darauf hinweisen, dass das russische Flugzeug durch „syrisches Flakfeuer“ abgeschossen worden ist. „Die beiden Seiten betonten die Wichtigkeit staatlicher Interessen und die weitergehende Einführung eines Systems zur Konfliktbereinigung“, heißt es in der Mitteilung.
Darüber hinaus informierte die israelische Seite über „Versuche des Iran, seine Präsenz in Syrien zu festigen und strategische Waffen an die Hisbollah zu übergeben“.
Nach der Tragödie mit dem russischen Flugzeug hatte am Dienstagabend ein Telefonat zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu stattgefunden. Israels Premier bekundete die Bereitschaft Israels, alle ihm zur Verfügung stehenden Daten an Russland weiterzuleiten, die für die Klärung der Umstände des Zwischenfalls nötig sind. In diesem Zusammenhang schlug Netanjahu vor, den Befehlshaber der israelischen Luftwaffe nach Moskau zu schicken.
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu machte Syrien für den Abschuss des russischen Aufklärungsflugzeugs über dem Mittelmeer verantwortlich….

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Sokolniki und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 120mm- Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und anderen Schusswaffen.
Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz oder der Zivilbevölkerung gibt es nicht.

de.sputniknews.com: Westliche Diplomaten verurteilen Verbot russischer Sprache in Lwiw.
Der Botschafter Kanadas und seine britische Amtskollegin haben via Twitter die Entscheidung der Behörden der westukrainischen Stadt Lwiw, die öffentliche Verwendung „des russischen Kulturproduktes“ zu verbieten, heftig kritisiert.
„Das Verbot im Lwiwer Gebiet ist in seiner Formulierung engstirnig, diskriminierend und einfach dumm“, schrieb der kanadische Botschafter Roman Waschuk. Der Diplomat verwies darauf, dass er Muttersprachler des Ukrainischen und „konsequenter Befürworter“ einer Förderung des Kulturprodukts in der ukrainischen Sprache sei, aber auch die Vielfalt unterstütze.
Sein Posting retweetete auch die britische Botschafterin in der Ukraine, Judith Gough.
„Ich kann nicht umhin, zuzustimmen. Komm schon, Lwiwer Gebiet. Du bist besser als das“, schrieb die Diplomatin.
Sie betonte dabei, dass sie ein Fan sowohl der ukrainischen als auch der russischen Sprache sei.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass der Regionalrat (Gebietsparlament) der westukrainischen Stadt Lwiw angeordnet hätte, „das russische Kulturprodukt“ in der Region zu verbieten. Für diese Entscheidung stimmten demnach 57 Abgeordnete, 43 Abgeordnete votierten dagegen.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 20. September 3:00 Uhr bis 21. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 17.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Sajzewo, Donezker Flughafen, Spartak, Leninskoje, Sachanka, Besymennoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Beschädigungen von ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 254.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 356.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Verona: Poroschenkos Ehrenbürgerschaft wieder aberkannt.
Der Stadtrat der norditalienischen Stadt Verona in der Region Venetien hat dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko den ihm vor zwei Jahren verliehenen Titel eines Ehrenbürgers entzogen. Das teilte das Mitglied des Stadtrates, Vito Comencini, am Freitag gegenüber Sputnik Italia mit.
Wie Comencini präzisierte, trete die Entscheidung über die Annullierung der Ehrenbürgerschaft sofort in Kraft.
Wie ein Vertreter des Freundschaftsverbandes zwischen Russland und der italienischen Region Venetien berichtete, hatten 30 Mitglieder des Stadtrates für den Widerruf der Ehrenbürgerschaft bei Poroschenko gestimmt. Weitere drei sollen dagegen votiert haben.
Der Titel eines Ehrenbürgers von Verona wurde Poroschenko im Mai 2016 als Dankbarkeit für die Rückkehr von 17 Gemälden durch die Ukraine verliehen, die aus dem Museum von Castelvecchio in Verona gestohlen worden waren.
Damals soll die Entscheidung des Bürgermeisters von Verona, Flavio Tosi, bei vielen Stadtbewohnern Erstaunen ausgelöst haben. Sie hätten den Stadtbehörden vorgeworfen, diesen Beschluss in Eile gefasst zu haben.
Im Mai 2016 hatte der Regionalrat der Region Venetien in Norditalien eine Resolution verabschiedet, welche die Regierung in Rom auffordert, die Halbinsel Krim als Teil Russlands anzuerkennen sowie die Russland-Sanktionen aufzuheben.
Nach Venetien unterbreiteten auch die Regionen Lombardei und Ligurien ähnliche Initiativen.

de.sputniknews.com: Moskau zu neuen US-Sanktionen: „Nicht mit dem Feuer spielen“
Nicht mit dem Feuer spielen – diesen Ratschlag hat das Außenministerium in Moskau den USA als Reaktion auf die neuen Sanktionen gegen Russland gegeben. Washington werde es nie gelingen, Russland seine Bedingungen zu diktieren.
„Den Washingtoner Betreibern der Sanktionsmaschine empfehlen wir, sich zumindest oberflächlich mit unserer Geschichte vertraut zu machen, damit sie nicht mehr vergeblich Tamtam machen“, sagte der stellvertretende russische Außenminister, Sergej Rjabkow. Sein Kommentar wurde auf der Webseite des Außenministeriums veröffentlicht.
„Sie wären auch gut beraten, sich an so einen Begriff wie globale Stabilität zu erinnern, an der sie rücksichtslos rütteln. Mit dem Feuer zu spielen ist dumm, denn das kann gefährlich werden“, fügte er hinzu.
Das Verhängen von Sanktionen gegen Russland scheine mittlerweile zu einer nationalen Lieblingsbeschäftigung der US-Amerikaner geworden zu sein. „Denn die gestrigen antirussischen Maßnahmen sind schon die 60. in Folge seit 2011.“
Jede neue Sanktionsrunde zeugt laut Rjabkow von der Wirkungslosigkeit der bisherigen Strafmaßnahmen gegen Russland. US-Politiker hätten sich in der Idee ihrer eigenen „Einzigartigkeit“ verfangen: Sie glaubten, es komme nur auf ein bisschen mehr Druck an, und schon werde es gelingen, Russland ihre Bedingungen zu diktieren. „Niemandem wird das jemals gelingen“, betonte der russische Diplomat.

nachmittags:

de.sputniknews.com: „Wir handeln in Syrien hinter den Kulissen“ – US-Botschafter in Moskau
Russland und die USA handeln hinsichtlich der Situation in Syrien „hinter den Kulissen“. Laut dem US-Botschafter in Russland, Jon Huntsman, wollen die beiden Länder auf dem Weg einer politischen Regelung vorankommen.
„Wir tun die Arbeit, die hinter den Kulissen stattfindet, um sicherzustellen, dass wir der Gewalt ein Ende setzen können und in Hinsicht einer Regelung in Damaskus endlich voranzuschreiten“, betonte Huntsman in seiner Rede bei der Investitionskonferenz AmCham.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak verkündet. In einigen Regionen dieser Länder dauern die Kämpfe gegen die Terroristen an. Die größte Aufmerksamkeit wird gegenwärtig der politischen Regelung, dem Wiederaufbau Syriens und der Rückkehr der Flüchtlinge gewidmet.

Ukrinform.ua: Beendigung des Freundschaftsvertrags: Außenministeriums richtet Note an Russland.
Das Außenministerium der Ukraine benachrichtigte Russland über die Nichtverlängerung des Vertrags über Freundschaft, Kooperation und Partnerschaft.
Dies erklärte der Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin auf einem Briefing am Freitag.
„Das Außenministerium hat die formelle Note über die Nichtverlängerung des Vertrags über Freundschaft, Kooperation und Partnerschaft an die Russische Föderation gerichtet“, sagte Klimkin.

de.sputniknews.com: EU-Parlament besorgt über Situation im Asowschen Meer.
Das Europäische Parlament hat seine Besorgnis über eine Zuspitzung der Sicherheitslage in der Ostukraine und über eine angebliche Stärkung der russischen Militärpräsenz im Asowschen Meer geäußert. Ein entsprechendes Dokument wurde laut dem TV-Sender RT nach der 8. Sitzung des Parlamentsausschusses für die Assoziation Ukraine-EU veröffentlicht.
Wie es heißt, sei die EU äußerst besorgt über eine angebliche Stärkung der russischen Militärpräsenz im Asowschen Meer sowie über die Blockierung des Transits von Schiffen nach dem Bau der Krim-Brücke.
Gemäß einem russisch-ukrainischen Vertrag über Zusammenarbeit bei der Nutzung des Asowschen Meeres und der Straße von Kertsch gehören die beiden Gewässer historisch zu den Binnengewässern beider Länder. Das Asowsche Meer wird in Übereinstimmung mit dem Abkommen durch die Linie der Staatsgrenze getrennt.
Die Regelung der Fragen in Bezug auf die Gewässer der Straße von Kertsch soll auf Vereinbarung beider Seiten erfolgen.
Zuvor wurde mitgeteilt, Kiew wolle das Abkommen über das Asowsche Meer kündigen.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte in einem Interview gegenüber der Zeitung „The Washington Post“ gesagt, Russland wolle das Asowsche Meer „okkupieren“ und blockiere zu diesem Zweck ukrainische Schiffe.
Kiew wirft Moskau vor, Schiffe beim Anlaufen der ukrainischen Häfen über die Straße von Kertsch zu blockieren. Die Schiffe würden lange Zeit liegen bleiben, während ihre Besitzer Verluste erleiden würden, hieß es. Das Grenzschutz-Departement des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB in der Republik Krim gab in diesem Zusammenhang bekannt, die Kontrollen der ausländischen Schiffe würden im Einklang mit dem Internationalen Seerecht erfolgen. Die Reeder sollen keine Kritik geübt oder Ansprüche erhoben haben.
Die Verkehrsverbindung zwischen der südrussischen Region Krasnodar und der Halbinsel Krim über die Überführung war vorfristig – ein halbes Jahr früher als geplant – fertiggestellt worden. Am 15. Mai hatte der russische Präsident Wladimir Putin den Verkehr über die Krim-Brücke eröffnet und die Brücke auch selbst persönlich überquert. Am 16. Mai wurde der offizielle Autoverkehr in beide Richtungen aufgenommen.

Dan-news.info: Die während des Terrorakts am 31. August , bei dem das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko getötet wurde, Verletzten sind alle aus dem Krankenhaus entlassen. Dies teilte der Direktor des Gusak-Instituts für Notfall- und wiederherstellende Medizin Emil Fistal mit.
„Heute haben wir die letzte Patientin von allen während der Detonation in Donezk Verletzten, die bei uns zur Behandlung waren, entlassen – Natalja Wokowa“, sagte Fistal.
Er fügte hinzu, dass der Zustand aller Patienten zufriedenstellend ist. Nach der Entlassung werden einige noch weiter behandelt, aber niemand wird in Folge des Vorfalls bleibende Behinderungen haben.
„Alle sind in Ordnung, sie werden arbeiten, lernen. Die Ärzte taten alles, was sie konnten“, schloss der Direktor des Krankenhauses.

de.sputniknews.com: Sanktionen wegen Militärkooperation mit Russland: China warnt USA.
Peking hat die USA wegen der Sanktionen gewarnt, die die USA als eine Antwort auf die militärische Zusammenarbeit Chinas mit Russland verhängt hatten. Dies erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, am Freitag.
„Die chinesische Seite drückt ihre äußerste Empörung wegen der erwähnten Handlungen aus, und sie hat schon eine Warnung ausgesprochen“, erklärte Geng Shuang bei einem Briefing.
China werde die strategische Zusammenarbeit mit Russland fortsetzen, trotz der von den USA verhängten Sanktionen, so der Sprecher weiter.
„Wir werden nach wie vor zusammen mit der russischen Seite den Konsens umsetzen, den die Präsidenten beider Länder erreicht haben. Und wir werden das strategische Zusammenwirken beider Länder auf ein neues Niveau heben“, erklärte Geng Shuang.
Ihm zufolge sei die Zusammenarbeit Chinas und Russlands unter anderem auf dem Gebiet der Verteidigung keine Verletzung des Völkerrechts. Sie sei auch nicht gegen Drittländer gerichtet.
„China und Russland unterstützen eine normale Zusammenarbeit, unter anderem auf dem Gebiet der Selbstverteidigung, auf der Grundlage der Ebenbürtigkeit sowie des gegenseitigen Vertrauens. Diese Zusammenarbeit zielt darauf ab, die legitimen Interessen beider Länder ebenso wie den regionalen Frieden und die Stabilität zu schützen“, so Geng Shuang.
Zuvor hatte das US- Finanzministerium mitgeteilt, dass es Sanktionen gegen die Rüstungsabteilung der Zentralen Militärkommission Chinas und ihren Chef Li Shangfu verhängt habe.
Ein ranghoher Vertreter der US-Administration hatte gegenüber Journalisten erklärt, dass die Zentrale Militärkommission wegen der Kooperation mit dem russischen Rüstungsunternehmen Rosoboronexport von der zweiten Sanktionswelle betroffen sei. Dies sei eine Strafmaßnahme für den Erwerb von zehn russischen Su-Kampfjets im Dezember 2017 sowie von S-400-Luftabwehrraketen im Januar 2018.

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 15. bis 21. September 2018:
In der letzten Woche wurden mit dem Personal der Volksmiliz Übungen und Trainings zur Erhöhung des Niveaus der professionellen Fertigkeiten und Kenntnisse durchgeführt, außerdem Maßnahmen zur Unterstützung der Kampffähigkeit. Es wurden zweiseitige taktische Kompanieübungen mit Panzereinheiten, Kontrollübungen zur Feuerkoordination mit dem Personal von Mörser- und Artillerieeinheiten durchgeführt. Der Vorbereitung von Soldaten und Militärtechnik zur dritten Etappe der Wettbewerbe der Einheiten der Volksmiliz der DVR und der LVR um die beste Panzer-, Schützenpanzer-Mannschaft, Trupp, Zug und um den besten Scharfschützen, die vom 24. bis 29. September auf den Truppenübungsplätzen der Volksmiliz der LVR stattfinden, wurde große Aufmerksamkeit gewidmet.
Im Rahmen der Hilfeleistung für sozial ungeschützte Schichten der Bevölkerung haben Soldaten der Volksmiliz Bücher und Unterrichtsliteratur in eine Schule in Gorlowka sowie Kleidung und Hygienemittel an Familien in Tores und Sneshnoje geliefert. Außerdem wurden Lebensmittelpakete an Einwohner des frontnahen Tawritscheskoje geliefert und ausgegeben.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte 17-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Beschossen wurden die Gebiete von sechs Ortschaften, auf die der Gegner mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen schoss.
Heute wird der internationale Tag des Friedens gefeiert, der auf der 36. UN-Generalversammlung am 30. November 1981 begründet wurde. An diesem Tag wurde allen Ländern der Erde vorgeschlagen, keine Kriegshandlungen zu begehen und von Gewalt Abstand zu nehmen. Wir rufen die ukrainischen Streitkräfte auf, die Beschießungen zu beenden und zu beginnen, die in Minsk übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 152 Fälle der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Kämpfer festgestellt. Der Gegner hat auf die Gebiete von 24 Ortschaften der Republik 234 Mörsergeschosse des Kalibers 120 bzw. 82mm abgefeuert, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eingesetzt.
Im genannten Zeitraum starb ein ziviler Einwohner und einer wurde verletzt. Es wurden zehn Häuser in Jasinowataja, Staromichajlowka und Kominternowo beschädigt.
Bei der Verteidigung der Republik gegen die Faschisten starb ein Soldat der Volksmiliz.
Wir stellen eine Aktivierung der Verwendung von Drohnen entlang der Kontaktlinie durch den Gegner fest. In der letzten Woche wurden mehr als 20 Drohnen entdeckt, die von den ukrainischen Kämpfern für den Erhalt von Aufklärungsdaten über unsere Positionen, militärische Objekte und Objekte der zivilen Infrastruktur, die Leitung des Mörserfeuers, insbesondere in den Gebieten von Kominternowo, Spartak, Leninskoje und Sachanka, eingesetzt wurden.
Besondere Aufmerksamkeit verdient der Versuch der Kämpfer Najews, mit einer stümperhaft umgebauten Drohne eine Sprengeinrichtung abzuwerfen. Diese Drohne wurde von einer Mannschaft der Luftabwehr der Volksmiliz der DVR im Gebiet von Gorlowka abgeschossen.
Die vom IS übernommene Taktik hat nicht den erwünschten Erfolg für die Poroschenko-Terroristen erbracht.
Was wird weiter geschehen?
Allem Anschein nach wird Najew gegenüber Mushenko über die Bereitschaft zur Verwendung Selbstmordattentätern und „Dshihad-Mobilen“ Rechenschaft ablegen.
Seit Beginn des Monats wurden durch kluge und operative Handlungen der diensthabenden Kräfte der Luftabwehr der Volksmiliz der DVR 16 Drohnen des Gegners abgeschossen und vernichtet, einen Teil davon stellen wir Ihnen hier vor.
Wegen der zunehmenden Verkehrsunfälle unter Beteiligung von Kämpfern der ukrainischen Streitkräfte in betrunkenem Zustand hat der Kommandeur der „OOS“ Najew den Kommandeuren der Verbände und Truppenteile befohlen, dem Personal die Verwendung privater Fahrzeuge zu verbieten. Außerdem wurde den Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes befohlen, bis zum 25. September eine Überprüfung der Organisation der Verwendung und Nutzung von Fahrzeugen in den untergeordneten Einheiten zu organisieren und Übungen zur Verhütung von Verkehrsunfällen durchzuführen.
Allein in der letzten Woche starben in der „OOS“-Zone infolge von Verkehrsunfällen unter Beteiligung von Kämpfern zwei Zivilisten und drei wurden verletzt, bei den Terroristen starben zwei und fünf wurden verletzt.
Der letzte Vorfall unter Beteiligung von Militärtechnik ereignete sich im Gebiet von Wolnowacha. Der Fahrer eines Schützenpanzers der 1. Kompanie des 15. Bataillons der 128. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte überfuhr die zivile Einwohnerin Nina Pawlowna Chornowa, geb. 1964, die von der Arbeit kam. Die Gleichgültigkeit und Kaltblütigkeit der ukrainischen Strafsoldaten ist nicht auszurotten. Die ukrainischen Kämpfer, die an ihre Straflosigkeit gewöhnt sind, haben nicht einmal angehalten, um der Verletzten erste Hilfe zu leisten. Nach den Worten des medizinischen Personals des Zentralkrankenhauses, wohin die Leiche gebracht wurde, hätte sie gerettet werden können. Die Frau starb vor Ort an Blutverlust.
Diese Fakten unterstreichen das wahre Verhältnis der ukrainischen Terroristen zu den Einwohnern des von den ukrainischen Streitkräften besetzten Donbass.
Das Niveau der militärischen Disziplin in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte ist weiter niedrig. Um keine Unruhen und die sich noch weiter häufende Fälle von Desertion aufkommen zu lassen, verheimlicht der Kommandeur der 36. Marineinfanteriebrigade Gnatow die Anweisung Najews über eine Verschiebung der Rotation auf unbestimmte Zeit gegenüber dem Personal.
Die Verschiebung der Ablösung der Einheiten der 36. Brigade hängt mit der niedrigen Kampffähigkeit der 79. Luftsturmbrigade zusammen, die im Ergebnis einer komplexen Überprüfung durch eine Kommission der Hauptabteilung der Luftsturmtruppen der ukrainischen Streitkräfte entdeckt wurde. Die Kommission hat eine äußerst niedrige Personalausstattung festgestellt, die im Zusammenhang mit dem hohen Niveau des Personalabflusses aus den ukrainischen Streitkräften keine 50% erreicht, sowie Schäden an 80% der Waffen und Militärtechnik des Verbands.
In einem Versuch, die Situation irgendwie in Ordnung zu bringen, hat der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte den Militärkommissariaten die Anweisung erteilt, alle Ressourcen in die Anwerbung von Personal für den Dienst in der „OOS“-Zone einzusetzen und dabei die Ausbildungskurse auf 14 Tage zu verkürzen.
So hat die militärische Führung beschlossen, die Einheiten in der „OOS“-Zone mit ungeschulten Jungs aufzufüllen, die sich in einer ausweglosen Situation unter Bedingungen totaler Arbeitslosigkeit befinden und gezwungen sind ein,en blutigen Vertrag über den Dienst in den terroristischen Truppen der Ukraine zu unterzeichnen.

de.sputniknews.com: Il-20-Abschuss: Ignorierte „verärgerter“ Putin Assads Anrufe? Kreml gibt Auskunft.
Nach dem Abschuss einer Il-20 über Syrien soll Russlands Präsident Wladimir Putin auf Anrufe seines syrischen Kollegen Baschar al-Assad nicht reagiert haben, behaupten israelische Medien. Putins Sprecher Dmitri Peskow hat diese Gerüchte am Freitag klar zurückgewiesen.
Israelische Medien hatten spekuliert, dass Putin über den Flugzeug-Abschuss sehr „verärgert“ gewesen und deshalb nicht ans Telefon gegangen sei, als Assad angerufen habe. Dies sei der Grund gewesen, warum Assad schließlich ein Telegramm an den Kreml habe schicken müssen.
Laut Dmitri Peskow sind diese Berichte reine Erfindung.
„Das stimmt nicht. Sie sollten diesen Berichten aus israelischen Medien nicht glauben“, sagte der Kreml-Sprecher am Freitag auf Journalistenanfrage in Moskau.
Ein russischer Seefernaufklärer vom Typ Iljuschin Il-20 war am Montagabend durch eine syrische Abwehrrakete versehentlich getroffen worden und abgestürzt. Alle 15 Insassen kamen dabei ums Leben. Das russische Militär machte Israel verantwortlich, dessen Kampfjets zu diesem Zeitpunkt Syrien angegriffen hatten und sich dabei hinter dem russischen Flugzeug „versteckt“ haben sollen.
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu stellte seinem israelischen Amtskollegen eine „Antwort“ in Aussicht. Der russische Präsident Putin sprach dagegen von einer „Verkettung tragischer Zufälle“ und ordnete an, die Sicherheit der russischen Militärs in Syrien zu verstärken.
Israel bekundete am Montag sein Beileid gegenüber Moskau, wies jedoch jede Schuld von sich ab. Der syrische Präsident Baschar al-Assad schickte erst am Dienstagabend, zwei Tage nach dem tödlichen Vorfall, ein Telegramm an Putin, in dem er sein Beileid äußerte und Israel für den Abschuss verantwortlich machte.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst M. Ju. Filiponenko:
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung dreimal verletzt und dabei Mörser des Kalibers 120mm, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Beschossen wurden Kalinowka, Sokolniki und Logwinowo.
Insgesamt haben die ukrainischen Truppen in der letzten Woche 26-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 480 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Insgesamt wurden elf Ortschaften der Republik beschossen. …
Neben täglichen provokativem Beschuss verwenden die ukrainischen Truppen aktiv Drohnen an der Kontaktlinie, sowohl zur Aufklärung als auch zur Feuerleitung.
Gestern hat die Luftabwehr der Volksmiliz der LVR eine Drohne der 72. Brigade abgeschossen, die ein Geschoss transportierte. Ich versichere den ukrainischen Truppen, dass solche Aktivitäten nutzlos sind, weil die Einheiten der Luftabwehr der Volksmilz bereit sind, alle solchen Versuche der ukrainischen Streitkräfte zu unterbinden.
Wir wenden uns wieder an die Vertreter der OSZE-Mission und bitten, die Verletzung in ihren Berichten zum Ausdruck zu bringen und eine objektive Bewertung des Kiewer Regimes vorzunehmen, das Methoden des Terrorkriegs anwendet. …

de.sputniknews.com: Spaniens Außenminister offenbart größte Gefahr für Europa:
Spaniens Außenminister Josep Borrell hat am Freitag in seiner Rede an der New York University die größte Bedrohung für die Europäische Union genannt. Es handelt sich ihm zufolge um die Schwächung der globalen Multilateralität wegen der von US-Präsident Donald Trump betriebenen Politik.
„Das ist die größte Gefahr für uns“, sagte er.
Wie Borrell weiter betonte, müsse die EU einen Schritt vorwärts unternehmen und den Prozess zur Wiederherstellung der Vielseitigkeit unterstützen.
„Wir wollen in einer multilateralen Welt agieren“, so der Minister.
Deswegen müsse man das tun, was nötig sei, um eine Welt zu schaffen, wo es eine gewisse Ordnung geben werde.
Als Beispiel soll Borrell die Entscheidung von Trump angeführt haben, aus dem globalen Klima-Abkommen sowie aus dem Iran-Deal auszusteigen, den die Sechsergruppe der internationalen Vermittler (Russland, die USA, Großbritannien, China, Frankreich und Deutschland) im Jahr 2015 erzielt hatte.
Dabei erinnerte der spanische Minister daran, dass die Differenzen zwischen den USA und der EU noch unter dem früheren US-Präsidenten Barack Obama begonnen hätten.

de.sputniknews.com: Zum Krim-Schutz: Dritte S-400-Division nun im diensthabenden System
Die dritte Division mit Flugabwehrsystemen S-400 „Triumpf“ ist in das diensthabende System der Luftabwehr in der Stadt Jewpatorija auf der Krim aufgenommen worden. Darüber informierte die Pressestelle der russischen Schwarzmeer-Flotte am Freitag.
Wie es heißt, seien die Anlagen aus dem Luftabwehr-Verband der Armee der Luftstreitkräfte und Luftverteidigung des Wehrbezirks Süd eingetroffen.
Zwei derartige Komplexe seien im Januar 2017 bzw. im Januar 2018 in Feodossija bzw. Sewastopol in Dienst gestellt worden.
Der Raketenabwehrkomplex S-400 „Triumpf“ ist zur Bekämpfung von Störflugzeugen, AWACS-Flugzeugen, Aufklärungsflugzeugen, von Flugzeugen der strategischen Fernfliegerkräfte, von operativ-taktischen ballistischen Raketen, ballistischen Raketen mittlerer Reichweite, von Hyperschall-Zielen und anderen modernen offensiven Flugmitteln bestimmt.
Die S-400-Raketensysteme können Luftziele in einer Entfernung von bis zu 600 Kilometern orten und besitzen eine Reichweite von bis zu 400 Kilometern und in einer maximalen Höhe von rund 30 Kilometern.
Die mobilen S-400 sind geländegängig. Dabei beträgt die Zeit zur Entfaltung des Systems fünf Minuten….

abends:

Lug-info.com: Die zentrale Wahlkommission der LVR hat bisher zwei gesellschaftliche Bewegungen als Teilnehmer an den Wahlen zum Volkssowjet registriert – „Mir Luganschtschine“ und „Luganskij ekonomitscheskij Sojus“.

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 19.09.2018

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass, sputnik und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Lug-info.com: Mitteilungen der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa:
Die Arbeit der Gruppe zu humanitären Fragen ist abgeschlossen. Zum unserem Bedauern hat Kiew dieses Treffen faktisch ignoriert, nur Experten delegiert. Bevollmächtigte Personen waren nicht anwesend. Aus diesem Grund ist auch die Frage des Gefangenenaustauschs offen geblieben.

Dan-news.info: „Ohne wesentliche Bewegung bleibt die Frage der vollwertigen Wiederaufnahme der Funktion des Mobilfunkoperators Vodafone – eine Antwort auf die neue Anfrage zur Reparatur des am 11. Januar 2018 beschädigten Faseroptikkabels ist beim GZKK noch nicht eingetroffen. Der Koordinator der humanitären Untergruppe Toni Frisch hat zugesagt, sich hier einzuschalten“, teilte das Außenministerium der DVR mit.
Bei dem Treffen in Minsk haben die Vertreter der DVR wieder die Frage der Ausarbeitung eines gemeinsamen Mechanismus zur Tilgung der Schulden von Vodafone für Strom aufgeworfen. Aber Kiew weicht dieser Frage weiter aus.
„Solange die ukrainische Seite mit allen Mitteln die Lösung dieser Frage verzögert, erfolgt monatlich eine Belastung von etwa 3. Mio. Rubel auf republikanische Subjekte des Energielieferungsmarkts zum Ausgleich der Ausgaben für die Funktion des ukrainischen Operators“, fügte das Außenministerium hin.
In der ökonomischen Untergruppe ist die Ukraine weiter der Frage der Wiederaufnahme von Sozialzahlungen an Einwohner des Donbass sowie eines unabhängigen Audits des kommunalen Unternehmens Woda Donbassa ausgewichen.

Dan-news.info: Erklärung des Außenministeriums der DVR zur Arbeit der Unterarbeitsgruppe zur Sicherheit:
Im Rahmen der Arbeit der Untergruppe zu Fragen der Sicherheit haben die Verhandler wieder versucht, zusätzliche Maßnahmen zur Kontrolle des geltenden Waffenstillstands zu vereinbaren. Aber die ukrainische Seite hat die Vereinbarung traditionsgemäß blockiert und hat im Grunde ein Ultimatum gestellt: Wenn auch nur eine Maßnahme Zweifel hervorruft, so sind alle Maßnahmen nicht abstimmbar.
Wir erinnern daran, dass in der letzten Sitzung die Kontaktgruppe den Auftrag gab, Formulierungen zu erarbeiten und ein Paket zusätzlicher Kontrollmaßnahmen zu vereinbaren. Insbesondere im Licht der präzedenzlosen Diversion, die von ukrainischen Spezialdiensten organisiert wurde und in deren Ergebnis das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko starb, wurde vorgeschlagen ein Verbot von Diversionstätigkeit in die Liste der Maßnahmen aufzunehmen.
Wir unterstreichen, dass die bei der Ermittlung des Mordes an einem der Unterzeichner der Minsker Vereinbarungen gesammelten Erkenntnisse deutlich auf die Beteiligung und Organisation des Terrorakts gerade des SBU sowie westlicher Spezialdienste hinweisen. Die Technologien, die bei der Detonation verwendet wurden, sind für die Ukraine nicht zugänglich. Dies bestätigen auch die Aussagen des zuvor festgenommenen Agenten des SBU Alexandr Pogorelow. Wir zweifeln nicht daran, dass in der nächsten Zeit eine vollständige Beweisbasis gesammelt sein wird und entsprechende Anklagen erhoben werden.
Im Rahmen der Sitzung der Kontaktgruppe merkte die bevollmächtigte Vertreterin der DVR Natalja Nikonorowa an, dass wirksamere Schritte in dieser Richtung nötig sind, weil die friedliche Bevölkerung weiter aufgrund der Verletzung des Waffenstillstands leidet. Tatsächlich haben die Seiten keine prinzipiellen Einwände bezüglich der grundlegenden Punkte der zusätzlichen Maßnahmen und es gibt konkrete Formulierungsvorschläge. In diesem Zusammenhang wurde mit Unterstützung des Koordinators Martin Sajdik eine Entscheidung erreicht, dass die OSZE-Mission auf dem nächsten Treffen einen neuen Entwurf des Dokuments zu den zusätzlichen Kontrollmaßnahmen unter Berücksichtigung aller Vorschläge der Verhandlungsteilnehmer vorlegt.
Dazu muss die ukrainische Seite schriftlich ihre Wünsche formulieren und sie an den Koordinator der Untergruppe Apakan schicken, wie das die Vertreter der RF und der Republiken bereits getan haben.
Eine wesentliche praktische Errungenschaft ist die erfolgreiche Durchführung der sehr wichtigen Reparaturarbeiten an einem Abschnitt der Jushno-Donbasskij-Wasserleitung im Gebiet des Awdejewker Gewerbegebiets. Unter persönlicher Beteiligung des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug und unmittelbarer Teilnahme des GZKK beider Seiten wurde vom Zivilschutzministerium der DVR die sehr schwierige Entminung der Zufahrt zum Ort des Schadens durchgeführt, danach konnten Mitarbeiter des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ operativ die notwendigen Arbeiten durchführen.

Dan-news.info: Erklärung des Außenministeriums der DVR über die Ergebnisse der Arbeit der politischen Untergruppe in Minsk:
Im politischen Bereich stellt bei der friedlichen Regelung des Konflikts das bevorstehende Ablaufen der Geltungsfrist des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass am 11. Oktober 2018 eine besondere Gefahr dar. Im Fall einer Weigerung Kiews, die Gültigkeit dieses Rechtsakts zu verlängern, verliert er seine Gesetzeskraft und eine nachfolgende Inkraftsetzung seiner wesentlichen Regelungen, etwa nach der Formel Steinmeiers, wird unmöglich.
Wenn man dies berücksichtigt, so bedeutet die Weigerung der ukrainischen Seite, die Frage der Verlängerung und Inkraftsetzung des besonderen Status des Donbass sowie die Frage einer Amnestie zu erörtern, eine äußerst negative Tendenz mit Folgen, sowohl für die Realisierung der Minsker Vereinbarungen als auch insgesamt für die Wiederherstellung des Friedens auf unserem Territorium. Gerade dies war die grundlegende Frage für die Erörterung in der Kontaktgruppe.
Aber es muss festgestellt werden, dass die Vertreter der ukrainischen Delegation statt konstruktiver Arbeit am Inhalt der erörterten Fragen die Taktik fortsetzen, zu versuchen Themen einzubringen, die von der Tagesordnung weit entfernt sind.
Zum Beispiel konnte die ukrainische Seite die am 11. November vorgesehenen Wahlen in den Republiken nicht umgehen. In diesem Zusammenhang unterstrich die bevollmächtigte Vertreterin Natalja Nikonorowa, dass die Wahlen zu Republikoberhäuptern und Parlamenten der Republiken die Minsker Vereinbarungen nicht betreffen und ihnen in keiner Weise widersprechen, weil es keine Kommunalwahlen sind.
Alle Versuche, die Wahlen zu verurteilen, sind von der ukrainischen Seite besonders zynisch, weil ihre dringende Notwendigkeit im Zusammenhang mit dem Mord an einem Unterzeichner der Vereinbarungen, dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko aufkam und es bereits direkte Zeugnisse der Beteiligung ukrainischen Spezialdienste daran gibt.
Ich möchte glauben, dass die Vertreter der Ukraine in den drei Wochen, die noch bis zum Auslaufen des Gesetzes bleiben, beginnen sich zuverlässig zu ihren Verpflichtungen zu verhalten, und das Gesetz über einen besonderen Status nicht nur verlängert wird, sondern auch mit den Vertretern der Republiken ein Mechanismus für sein vollwertiges Inkrafttreten auf ständiger Grundlage entsprechend der Kompromissformel von Herrn Steinmeier abgestimmt wird.
Auf der Sitzung der Untergruppe zu politischen Fragen wurde die DVR von Natalja Michajlowa, Vertreterin des Außenministeriums der DVR, vertreten.

Presseschau vom 20.09.2018

abends/nachts:

wpered.su: Auf einer erweiterten Sitzung des Präsidiums des ZK der KP der DVR wurde die Beteiligung der Kommunisten an den bevorstehenden Wahlen erörtert
Heute, am 19. September, fand in Donezk eine erweiterte Sitzung des Präsidiums des ZK der KP der DVR unter Beteiligung von Vertretern der Stadt- und Bezirkskomitees von Makejewka und Donezk statt. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Mitglieder des Präsidiums trafen die Entscheidung, am Sonntag, dem 23. September ein Plenum des ZK durchzuführen. Zur Diskussion wird die Frage der Durchführung eines außerordentlichen 4. Parteitags am 29. September gestellt, auf dem die Kommunisten die Frage einer möglichen Beteiligung der KP der DVR an den bevorstehenden Wahlen in der Republik erörtern werden.

vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen sechsmal das „Regime der Ruhe“ verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Donezkij, Shelobok, Frunse, Losowoje und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und anderen Schusswaffen.
Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz oder der Zivilbevölkerung gibt es nicht.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 19. September 3:00 Uhr bis 20. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 22.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Sajzewo, Dolomitnoje, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Schirokaja Balka), Mineralnoje, Krutaja Balka, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum), Dsershinskoje, Leiniskoje, Sachanka, Kominternowo.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein Wohnhaus in Kominternowo in der Kirowstraße 83 beschädigt – ein Treffer auf das Dach des Wohnhauses.
Außerdem wurde nach genaueren Informationen infolge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eine zivile Einwohnerin von Jasinowataja verletzt. Die Verletzte wurde ärztlich versorgt, ins Krankenhaus wollte sie nicht
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 356
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 151.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: George W. Bush mischt sich in Mazedonien-Referendum ein – Medien
Kurz vor dem mazedonischen Referendum über einen neuen Staatsnamen hat der ehemalige US-Präsident George W. Bush die Bewohner Mazedoniens aufgerufen, für ein Abkommen mit Griechenland zu stimmen und sich somit „den Weg zum Nato- und EU-Beitritt zu öffnen“. Das schreibt die griechische Zeitung „To Vima“ am Donnerstag.
Wie es heißt, habe sich George W. Bush in diesen Prozess eingemischt und dazu aufgerufen, die Umbenennung Mazedoniens zu unterstützen.
„Ich rufe alle Bürger Mazedoniens auf, an dieser historischen Entscheidung teilzunehmen und beim allgemeinen Referendum zu stimmen“, zitiert das Blatt ein Schreiben von Bush an die Bewohner Mazedoniens.
Seiner Ansicht nach wird der Beitritt Mazedoniens zu Nato und EU das Land in eine „lichte Zukunft“ führen.
Zudem ist Bush laut eigenen Worten stolz darauf, dass er Mazedonien im Jahr 2004 unter seinem Verfassungsnamen anerkannt habe.
Mazedonien führt seit dem Zerfall Jugoslawiens im Jahr 1991 einen Streit mit dem benachbarten Griechenland um den Namen seines Staates. Griechenland besteht auf einer Namensänderung, damit die Republik nicht mit der gleichnamigen nordgriechischen Provinz verwechselt wird. Selbst der Name, unter dem das Land im Jahr 1993 in die Uno aufgenommen wurde – „Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien“ (auf Englisch abgekürzt FYROM) – passt Athen nicht.
Griechenland blockiert deshalb seit Jahren den Beitritt der Republik Mazedonien zur Nato und ihre Annäherung an die Europäische Union, was ein deklariertes außenpolitisches Hauptziel der mazedonischen Behörden ist.
Die Verhandlungen über den neuen Namen des Staates finden unter Vermittlung des Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs, Matthew Nimetz, statt. Die endgültige Vereinbarung zwischen beiden Ländern, die laut dem mazedonischen Regierungschef Zoran Zaev bei einem Referendum in Mazedonien bestätigt werden muss, sei in diesem Jahr zu erwarten.
Die Varianten des möglichen neuen Namens für die ehemalige jugoslawische Republik werden nicht offiziell genannt. Die Medien der Region berichten jedoch unter Verweis auf informierte Quellen, dass gegenwärtig fünf Varianten diskutiert würden: Republik Neu-Mazedonien, Republik Nord-Mazedonien, Republik Ober-Mazedonien, Vadar-Republik Mazedonien oder Republik Mazedonien (Skopje).
Das Referendum ist für den 30. September anberaumt.
George W. Bush war von 2001 bis 2009 der 43. Präsident der Vereinigten Staaten.

Dan-news.info: Kommentar des Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zu den Ergebnissen der Sitzung der humanitären Untergruppe in Minsk:
Am 19. September begann die Sitzung in Minsk mit einem Beitrag des Koordinators der humanitären Untergruppe Toni Frisch. Der Botschafter der OSZE dankte den Vertretern der Republik für die Organisation vertraulicher Treffen mit festgehaltenen Personen, die sich in Gefängnissen befinden. Er berichtete auch über seinen Besuch in der Ukraine, wo er Charkow, Bachmut und Starobelsk besichtigt hatte.
Ich will anmerken, dass die offiziellen Vertreter Kiews auf der Sitzung nicht anwesend waren. Wir bewerten das als Sabotage der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite. Wegen des Fehlens offizieller bevollmächtigter Vertreter konnten wir keine einzige Frage der Tagesordnung in vollem Umfang erörtern. Es ist unklar, in welcher Richtung es weitergehen kann.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: „Kranke Fantasien“: Poroschenko will russische Basis in Sewastopol abschaffen.
Nach der „Rückgabe“ der Schwarzmeer-Halbinsel Krim an die Ukraine wird es in Sewastopol keine russische Marinebasis mehr geben. Das sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko laut dem TV-Sender „112 Ukraina“ am Donnerstag in seiner Jahresbotschaft an das Parlament. Ein Krim-Vertreter nahm dazu Stellung.
„Nachdem wir die Krim zurückgeholt haben werden, wird es in Sewastopol sicher keinen russischen Stützpunkt mehr geben“, zitierte der Sender Poroschenko.
Demnach schlug Poroschenko vor, den Paragraphen, der die Stationierung der russischen Schwarzmeer-Flotte in Sewastopol erlaubt, aus der Verfassung zu streichen.
Zuvor hatte er mehrmals versprochen, die ukrainische Flagge über Sewastopol zu hissen.
Indes hat der Abgeordnete des Krim-Parlaments, Wladislaw Ganschara, in einem Gespräch mit dem TV-Sender RT Poroschenkos Aussage in Bezug auf die russische Basis in Sewastopol kommentiert.
Seiner Meinung nach sind dies „kranke Fantasien“ und „nichtssagende Worte, hinter denen in Wirklichkeit nichts steht“.
„Poroschenko selbst muss sich schon vor seinem eigenen Volk dafür schämen, dass er von Jahr zu Jahr oder sogar öfter über Dinge redet, die die Sachlage in der Ukraine auf keine Weise beeinflussen. Kiew betreibt diese Rhetorik im Laufe von vier Jahren. Poroschenko tritt dabei als Hauptideologe für die Wortemacherei auf, was auf der Krim vor sich geht und was Kiew bereit ist, der Halbinsel gegenüber zu tun“, sagte der Abgeordnete.
Inzwischen werde die Situation in der Ukraine aus sozialer und wirtschaftlicher Sicht immer schlimmer.
Die Krim war im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Staatsstreich in Kiew.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters des operativen Kommandos der DVR zur Lage am 20.09.2018:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen die Gebiete von elf Ortschaften beschossen.
In Richtung Gorlowka wurden die Gebiete von Dolomitnoje, Sajzewo, Schirokaja Balka und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks von Seiten der 72. mechanisierten und der 58. Panzergrenadierbrigade, die die Kriegsverbrecher Tatus und Drapatyj kommandieren, mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben die Kriegsverbrecher Iwanow und Kokorew den Einheiten der 56. Panzergrenadier und der 92. mechanisierten Brigade den Befehl gegeben, mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Spartak, Krutaja Balka, Mineralnoje und das Gelände des Volvo-Zentrums von Donezk zu schießen.
In Richtung Mariupol haben die Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen die Gebiete von Kominternowo, Leninskoje, Sachanka und Dsershinskoje beschossen. Die Verantwortung für den Beschuss trägt der Kriegsverbrecher Gnatow.
Außerdem wurde in allen Richtung eine Aktivierung von Scharfschützengruppen des Gegners bemerkt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 22 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Verluste und Zerstörungen gibt es keine.
Das Niveau der militärischen Disziplin der ukrainischen Armee verdient besondere Aufmerksamkeit.
Unsere Aufklärung stellt weiter Fälle von Desertionen von ukrainischen Soldaten von den Frontpositionen in der OOS-Zone fest.
So hat allein im September das Kommando der 36. Marineinfanteriebrigade der ukrainischen Streitkräfte dem Stab offiziell 16 Fälle von Desertion gemeldet, die 128. Gebirgssturmbrigade zehn Fälle, die 72. mechanisierte Brigade acht Fälle von eigenmächtigem Verlassen der Positionen, in der 58. Brigade waren es ebenfalls acht. Aber dies sind nur die Daten, die die Brigadekommandos offiziell „nach oben“ melden. Tatsächlich gibt es weitaus mehr Deserteure. Aber die Kommandeure verheimlichen dies hartnäckig, weil sie fürchten ihrer Funktion enthoben zu werden.
Diese Fälle hängen mit vielen Faktoren zusammen, aber grundlegend ist, dass die Soldaten in den Schützengräben den Krieg leid sind. Dabei sind in den ukrainischen Schützengräben immer häufiger die Worte zu hören, dass nur die Oligarchen diesen Krieg brauchen.
Was bemerkenswert ist – in der 58. Brigade existieren neben der Desertion ernsthafte Probleme mit nicht ordnungsgemäßen Beziehungen zwischen nationalistisch eingestellten Kämpfern aus der westlichen Ukraine und Soldaten aus den östlichen Oblasten.
Der letzte Konflikt ereignete sich in einem Zugstützpunk beim Versuch aggressiv gestimmter Nationalisten, einen provokativen Beschuss von Positionen der Volksmiliz der DVR in Verletzung eines direkten Befehls des Kommandeurs durchzuführen. Nach einem kurzen Wortgefecht schlug einer der Nationalisten dem Zugführer ins Gesicht, danach war letzterer gezwungen seine Dienstwaffe zu verwenden. Dabei wurde ein Kämpfer im Bereich der Lende verletzt.
Um eine genaue Überprüfung dieses Falls vorzunehmen, ist eine Kommission des SBU im 15. Bataillon der 58. Brigade eingetroffen.

de.sputniknews.com: Il-20-Abschuss: Israels Verteidigungschef zeigt Verständnis nach Vorwurf aus Moskau.
Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman zeigt Verständnis nach dem Vorwurf aus Moskau, wonach Israel am Verlust des russischen Aufklärungsjets beteiligt gewesen sein soll. Zugleich machte der Minister erneut das syrische Militär für das Geschehen verantwortlich.
„Wir haben nach dem Tod von 15 Offizieren der russischen Armee, die sich in diesem von Syrern abgeschossenen Flugzeuges befanden, auch unser Beileid ausgedrückt. Ich habe mit dem russischen Verteidigungsminister geredet. Natürlich kann man seine Stimmung in dieser Zeit verstehen“, sagte Lieberman am Donnerstag gegenüber dem Radiosender „Galei Zahal“.
„Ich bin damit einverstanden, dass … dies ein tragischer Zufall war. Dafür ist aber die Armee (des Präsidenten Baschar al-Assad – Anm. d. Red.) verantwortlich“, fügte der Minister hinzu.
Der russische Seefernaufklärer Il-20 war am Montagabend durch eine syrische Abwehrrakete versehentlich getroffen worden und abgestürzt. Alle Insassen kamen dabei ums Leben. Das russische Militär machte Israel verantwortlich, dessen Kampfjets zu diesem Zeitpunkt Syrien angegriffen hatten und sich dabei hinter dem russischen Flugzeug „versteckt“ haben sollen.
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu stellte seinem israelischen Amtskollegen sogar eine „Antwort“ in Aussicht.
Der russische Präsident Putin sprach dagegen von einer „Verkettung tragischer Zufälle“. „Was unsere Antwortmaßnahmen angeht, so werden diese vor allem auf mehr Sicherheit für unsere Militärs, unsere Objekte in der Arabischen Republik Syrien abzielen“, sagte Putin am Dienstag in Moskau.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
Trotz des Waffenstillstands hat der Gegner in den letzten 24 Stunden sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Geschossen wurde auf die Gebiete der Ortschaften Shelobok, Donezkij, Frunse, Losowoje und Sokolniki. Dabei haben die ukrainischen Kämpfer 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, automatische Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 130 verschiedene Geschosse abgefeuert. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten die Kriegsverbrecher Grusewitsch und Tatus.
Die ukrainischen Truppen installieren weiter Minensperren in der Nähe von Ortschaften in den Stationierungsgebieten ihrer Einheiten. So zeigen derzeit Einheiten der 14. Brigade im Gebiet von Katerinowka Aktvititäten auf diesem Gebiet, was die Sicherheit der örtlichen Einwohner gefährdet.
Außerdem bleibt der moralisch-psychische Zustand des Personals derselben 14. Brigade weiter mangelhaft. Dies zeigt sich in einer Zunahme der Fälle von Desertion in den Einheiten der Brigade, darunter auch unter Mitnahme der Dienstwaffe. Ein solcher Fall geschah vor einigen Tagen, als der Soldat Jewgenij Nikolajewitsch Gasjuk den Stationierungsort des Truppenteils verließ und ein Maschinengewehr AK-74, Munition dazu und Granaten mitnahm. Im Zusammenhang damit hat in der Brigade eine Kommission des Stabes der OOS mit der Arbeit begonnen. Es werden Fahndungs- und Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt, Strafverfahren aufgenommen.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Terroristen das Regime der „Ruhe“ und die übernommenen Verpflichtungen streng ein. Aber im Fall der Gefahr für das Leben und die Gesundheit unserer friedlichen Einwohner behalten wir uns das Recht auf adäquate Maßnahmen vor.
Mit dem Personal der Einheiten werden ständig Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, bei denen Kenntnisse und Fertigkeiten der Soldaten vervollkommnet werden.
Frage: Gestern haben ukrainische Massenmedien mitgeteilt, dass eine britische Delegation unter Leitung des Verteidigungsministers Großbritanniens Gavin Williamson die Frontpositionen besucht hat. Dabei sagte er, dass die ukrainischen Soldaten „einer der aggressivsten Armee der Welt“ gegenüberstehen. Wie können Sie das kommentieren?
Antwort: Uns schmeichelt natürlich die hohe Bewertung der Soldaten der Volksmiliz der LVR durch den Verteidigungsminister Großbritanniens, aber ich würde gern wissen, worin unsere Aggression besteht? Das Wort Aggression kommt aus dem lateinischen und bedeutet Angriff. Und wie uns allen bekannt ist, hat die Ukraine als erste ihre Streitkräfte gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass eingesetzt und wir verteidigen uns seit Beginn des Konflikts nur.

de.sputniknews.com: Kiew: Zusammenstöße zwischen Nationalisten und Polizei vor Parlament
In Kiew ist es am Donnerstag vor dem Parlamentsgebäude zu Zusammenstößen zwischen Nationalisten und der Polizei gekommen.
Hintergrund war die heutige Parlamentsrede des Präsidenten Petro Poroschenko. Bei den Demonstranten handelte es sich um Mitglieder der Partei „Nationaler Korpus“, die eine Erleichterung der Einbürgerung von Ausländern, die an der Militäroperation im Donbass teilnehmen, forderten.
Die Nationalisten versuchten, den Polizeikordon zu durchbrechen und ins Parlamentsgebäude zu gelangen. Die Ordnungshüter mussten Tränengas einsetzen. Nach jüngsten Angaben wurden zwei Polizisten verletzt.
Die Partei „Nationaler Korpus“ ging aus dem nationalistischen Bataillon Asow hervor.

Lug-info.com: Heute wurde der 5. gesamtrepublikanische Kongress der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“, an dem mehr als 500 Delegierte aus den Städten und Bezirken der LVR teilnehmen, in Lugansk eröffnet.
Der Kongress behandelte die Frage der Aufstellung einer republikanischen Liste von Kandidaten für den Volkssowjet der LVR, es wurde vorgeschlagen, dass Leonid Pasetschnik die Liste anführt, was vollständig unterstützt wurde.
„Seit 2014 ist unsere Schlüsselaufgabe unverändert geblieben – den Kurs der Entwicklung unseres Staates zu bewahren“, erklärte Pasetschnik. „Unsere Wahl wurde 2014 getroffen, sie ist unverändert. Wir werden auch weiter unsere Unabhängigkeit verteidigen, eine starke und freie Republik aufbauen. Danke, gemeinsam werden wir siegen“.
Pasetschnik erläuterte, dass der Kurs eine „systematische Stärkung der Staatlichkeit“, eine Entwicklung der Ökonomie, der Bildung, des Gesundheitswesen, eine Stärkung des militärischen und sozialen Blocks sowie eine Fortsetzung des Prozesses der Integration mit Russland vorsieht.
Auf der Liste sind 50 Hauptkandidaten und 34 Reservekandidaten.

de.sputniknews.com: USA haben Demokratie nach Afghanistan gebracht – und sie funktioniert!
Die afghanische Nationalversammlung hat vor wenigen Tagen fast einstimmig dafür votiert, die Zusammenarbeit mit den USA im Sicherheitsbereich neu zu prüfen. Washington sei an einer Verbesserung der Sicherheitslage im Land nicht interessiert, sagte ein afghanischer Parlamentsabgeordneter.
Die Sicherheitslage in Afghanistan wird nicht besser, sondern im Gegenteil „von Tag zu Tag immer schlechter“, sagt der Vorsitzende des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses im afghanischen Parlament Shabaz Khan Naseri. Der Grund dafür sei „die Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten unseres Landes“, sagte der Politiker. Mit der Einmischung verfolge Washington nur seine eigenen Interessen.
Die US-amerikanischen Truppen in Afghanistan sind laut Naseri nicht nur unfähig, für die Sicherheit des Landes zu sorgen – sie schauen der gegenwärtigen Krise einfach nur passiv zu. Überdies sind die Amerikaner auf merkwürdige Weise mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ verbandelt.
Erschwert werde die Lage durch „die absolute Abhängigkeit der afghanischen Regierung von Washington“, betont Naseri. Dafür sind jetzt die Abgeordneten der afghanischen Nationalversammlung tätig geworden: 146 von 150 Parlamentarier haben dafür gestimmt, das Sicherheitsabkommen mit den USA zu überprüfen.
Gegen dieses Abkommen sprechen sich auch Abgeordnete der Oberkammer des afghanischen Parlaments aus. Das Sicherheitsabkommen mit den USA sei hinfällig geworden, weil die USA keine Antwort auf die Gefahren in Afghanistan gäben.
Dass die afghanische Politik von den Gegensätzen zwischen Stämmen und Clans bestimmt wird, ist hinreichend bekannt. Umso auffälliger ist der Umstand, dass die afghanischen Abgeordneten die US-Politik in Afghanistan über ethnische und religiöse Unterschiede hinweg einhellig ablehnen.
Die Lage ist fast schon absurd: Die von den amerikanischen Besatzern gebildete und geförderte Elite nutzt demokratische Mechanismen, um den Amerikanern die rote Karte zu zeigen. Die US-Regierung verfolgte sicherlich ein anderes Ziel, als sie die Demokratie nach Afghanistan exportierte.
Unterdessen betrachten immer mehr Afghanen ihren ferneren russischen Nachbarn als eine große Kraft bei der Regelung der Lage in ihrem Land – und als die wichtigste Alternative zu den US- und Nato-Truppen.
„Als große und starke Nation mit großem Einfluss in unserer Region kann Russland die Sicherheitslage in Afghanistan spürbar verbessern. Aber das muss ohne die Beteiligung der USA und Nato geschehen“, sagte der Ausschussvorsitzende Shabaz Khan Naseri.

Dan-news.info: „Am Mittwoch fand im Verkehrsministerium eine Arbeitssitzung statt. Es wurde die Frage des Abschlusses der grundlegenden Reparatur von Autobrücken in Debalzewo und Jenakiew besprochen. Im Ergebnis wurde beschlossen, diese Arbeiten bis zum 31. Oktober 2018 abzuschließen und die Brücken dann in Betrieb zu nehmen“, teilte das Verkehrsministerium mit. …

de.sputniknews.com: Nach vier Jahren Streit: Russland erwägt Austritt aus Europarat.
Russland diskutiert laut der Vorsitzenden des Föderationsrates (russisches Oberhaus), Walentina Matwijenko, zurzeit die Möglichkeit, aus dem Europarat auszutreten.
„Bei uns reift die Entscheidung heran, aus dem Europarat auszusteigen. Wenn der Europarat dies hinnehmen werde, wenn ihm die Teilnahme Russland nichts wert ist, dann sei‘ s eben. Es ist sinnlos, die Pause hinzuziehen“, sagte Matwijenko am Donnerstag bei einem Treffen mit der PACE-Präsidentin Liliane Maury Pasquier in Sankt Petersburg.
Obwohl Russland schon vier Jahre lang Verhandlungen führe, bleibe alles an einem toten Punkt, so die Oberhaus-Chefin.
In einer für Ende Oktober anberaumten PACE-Tagung soll erstmals der seit 2014 mehrmals von Russland eingebrachte Vorschlag erörtert werden, dass künftig keiner nationalen Delegation mehr das Stimmrecht in der PACE entzogen werden darf.
Ende Juni 2017 hatte Russland seine Beitragszahlungen an den Europarat(CE)-Haushalt 2017 aufgrund der Nichtbeteiligung seiner Delegation an der Arbeit der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) ausgesetzt. Im April 2014 waren der russischen Delegation wegen der Ereignisse in der Ukraine und wegen der Wiedervereinigung der Krim mit Russland ihre Hauptvollmachten entzogen worden.
Die PACE zog im Jahr 2015 zweimal die Wiedergewährung der Vollmachten an die russische Delegation in Erwägung, die Sanktionen blieben aber weiterhin in Kraft. Russland besitzt gegenwärtig weder ein Stimm- noch ein Beteiligungsrecht bei der Arbeit der leitenden PACE-Organe und ihrer Wahlbeobachtungsmissionen im CE-Raum.
Moskau hatte damals angekündigt, seine Beteiligung an der PACE bis Ende 2015 auszusetzen. Im Januar 2016 hatte die russische Delegation keinen Jahresantrag auf die Bestätigung ihrer Vollmachten gestellt.

Dan-news.info: Heute findet ein großes Forum gesellschaftlicher Organisation „Zukunft des Donbass“ in der Hauptstadt der DVR statt.. Es findet auf dem zentralen Platz, dem Lenin-Platz statt.
Nach Einschätzung des Korrespondenten nehmen daran etwa 10.000 Personen teil, darunter Delegationen von Gewerkschaften, gesellschaftlichen Organisationen und Bewegungen, Einwohner von Städten und Bezirken der DVR.
Es ist geplant, dass dort das kommissarische Republikoberhaupt der DVR Denis Puschilin sprechen wird. Außerdem werden dort Vertreter des Gesundheitswesens, des Bildungswesens, von Schlüsselbereichen der Wirtschaft der Republik sprechen.
Auf diesem Forum erklärte Puschilin seine Kandidatur für das Amt des Repubikoberhaupts auf Vorschlag der Aktivistin Irina Kostina.
„Wir nehmen an Geschwindigkeit zu und werden nicht anhalten! Es geht nur voran! Gemeinsam, Schulter an Schulter, gehen wir unseren Zielen entgegen! Im Namen des Friedens, im Namen der Zukunft unserer Kind werden wir den Bau einer freien und blühenden Donezker Volksrepublik vollenden. Freund, danke für Ihre Unterstützung. Uns gemeinsam wird alles gelingen“, sagte Puschilin.
Er wies darauf hin, dass Donezk den Kurs von Alexandr Sachartschenko fortsetzt. „Wir werden die Sache, der sich Alexandr Sachartschenko gewidmet hat und wofür er sein Leben gab, fortsetzen. Wir verteidigen die Wahl, die vom Volk am 11. Mai 2014 getroffen wurde“, unterstrich Puschilin. Die Mörder von Alexandr Sachartschenko haben sich verrechnet. Es ist ihnen nicht gelungen, uns einzuschüchtern, nicht gelungen, uns von dem gewählten Kurs abzubringen“.

Ukrinform.ua: OSZE: Ostukraine ist von Minen verseucht
Die Ostukraine ist die am meisten durch Minen verseuchte Region der Welt.
Das erklärte der Sonderbeauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für die Ukraine, Martin Sajdik, nach einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk.
Eine Arbeitsgruppe für Sicherheit der Kontaktgruppe beriet die Einhaltung der Waffenruhe, den Waffenabzug von der Konfliktlinie und die Minenräumung, sagte Sajdik. Dabei wurde laut Sajdik betonte, die Ostukraine sei zur am meisten durch Minen verseuchte Region der Welt geworden.
Wladimir Petratschenkow, Gründer des Unternehmens „Transimpeks“, das sich mit der Minenräumung beschäftigt, sagte zuvor in einem Interview für die Nachrichtenagentur Ukrinform, dass für die Beseitigung aller Minen im Donbass zu beseitigen 20 Jahre nötig sind.

abends:

de.sputniknews.com: UN-Generalsekretär: Putin-Erdogan-Deal rettet Millionen von Leben.
Die Erfüllung der Vereinbarungen über das syrische Idlib zwischen den Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, wird drei Millionen Leben retten. Dies erklärte der UN-Generalsekretär, António Guterres, auf einer Pressekonferenz am Donnerstag.
„Eine korrekte Erfüllung dieser Vereinbarung kann drei Millionen Leben – einschließlich eine Million Kinder – vor einer Katastrophe retten“, so Guterres.
Er wandte sich darüber hinaus an alle Konfliktseiten, sich dieser Vereinbarung mit der „ernsthaftesten Absicht“ anzuschließen, „die zivile Bevölkerung zu schützen und die humanitäre Hilfe zu gewährleisten (…)“, „sowie die Arbeit an dem Genfer Prozess fortzusetzen und den Sonderbeauftragten (Staffan de Mistura – Anm. d. Red.) bei der Bildung des Verfassungskomitees aktiv zu unterstützen“, schloss der Generalsekretär.

de.sputniknews.com: Verteidigung und Aufklärung: USA setzen Dutzende Russen auf schwarze Liste.
Die USA haben im Rahmen des Gesetzes CAATSA (Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act) weitere 33 Personen und Unternehmen, die mit Verteidigungs- und Aufklärungsbereichen Russlands verbunden sind, in ihre „schwarze Liste“ eingetragen. Dies berichten Medien unter Verweis auf eine unbenannte hochrangige Quelle in der US-Administration.
Aktuell stehen auf der Liste jetzt 72 Personen und Unternehmen. Die Entscheidung wurde nach der Unterzeichnung des Dekrets über die Verschärfung der Kontrolle über die US-Sanktionen gegen Russland durch den US-Präsidenten Donald Trump getroffen, womit er dem US-Justiz- und dem Außenministerium zusätzliche Vollmachten zuteilt.
Die volle Liste wurde auf der Webseite des Außenamtes veröffentlicht. Auf die Liste gerieten: das private Militärunternehmen „Wagner“, die Logistikfirma des Verteidigungsministeriums „Oboronlogistika“ und ein Flugzeugbauwerk in Komsomolsk/Amur; die „Agentur für Internetforschungen“ von Jewgeni Prigoschin, seine Unternehmen „Concord Management and Consulting“ und „Concord Catering“ sowie er selbst. Auf der Liste steht nun auch der Name des Chefs der Hauptverwaltung des Generalstabs der russischen Streitkräfte, Igor Korobow.
Die Aufnahme in die neue „schwarze Liste“ bedeutet, dass die USA Sanktionen gegen jeden verhängen können, der mit diesen Personen und Unternehmen im Kontakt stehe, erläuterte man im US-Außenamt.
Laut den Medien betonte ein Sprecher der US-Administration, dass „dies nicht die Verhängung von Sanktionen unmittelbar gegen diese Personen bedeutet, doch Einschränkungen auf das Zusammenwirken mit ihnen auferlegt“.
Zudem seien von den Sanktionen die Rüstungsabteilung der Zentralen Militärkommission Chinas und ihr Chef Li Shangfu betroffen, teilte das Finanzministerium in Washington am Donnerstag mit. So sei das chinesische Militär für den Kauf russischer Su-Kampfjets und S-400-Luftabwehrraketen bestraft worden.
Im August hatte Washington im Zusammenhang mit dem Fall um die Vergiftung im britischen Salisbury des Ex-Obersts der GRU Sergej Skripal und seiner Tochter Julia den Verkauf von Waffen sowie Waren und Technologien von doppelter Zweckbestimmung an Russland vollständig verboten und eine Reihe finanzieller Einschränkungen eingeführt. Das zweite Sanktionspaket wird im November erwartet. Das US-Außenministerium verspricht, dass es „sehr hart“ sein werde.

Presseschau vom 19.09.2018

abends/nachts:

wpered.su: Beschluss des 2. Kongresses des Leninschen Komsomol der DVR zum Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees:
Der 2. Kongress des Komsomol der Donezker Volksrepublik findet im Vorfeld eines wichtigen Datums im Leben von Dutzenden von Millionen Menschen, die in Ländern leben, die zur Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken gehört haben, statt.
Am 29. Oktober 2018 ist der 100. Jahrestag einer einmaligen Jugendorganisation – des Komsomol.
In 100 Jahren haben mehr als 200 Millionen sowjetischer Bürger die Schule des Komsomol durchlaufen. Und heute arbeiten viele von ihnen aufopferungsvoll in verschiedenen Gebieten der Industrie, der Landwirtschaft, des sozialen Bereichs, der staatlichen Verwaltung. Die ältere Generation hält es für ihre Pflicht, ihre Erfahrung der Komsomol-Romantik, des Enthusiasmus, der kreativen Suche nach Wegen eines gerechten Gesellschaftsaufbaus, von selbstloser Arbeit zur Erreichung von Zielen, heldenhaften Taten im Namen der Heimat weiterzugeben.
Auf dem Banner des Komsomol der UdSSR strahlen 6 der höchsten Orden des Landes – für herausragende Errungenschaften bei der Arbeit, für massenhaftes Heldentum bei der Verteidigung des sozialistischen Landes, für die Erziehung der Jugend im Geist des Patriotismus und der Völkerfreundschaft.
Eine der größten Komsomol-Organisationen des Landes, die Donezker Oblastorganisation des Komsomol, erhielt auch den Lenin-Orden für Heldentaten bei der Arbeit in den Jahren der ersten Fünfjahrespläne.
Nach der verbrecherischen Zerstörung der UdSSR wurden in der Mehrheit der neu gebildeten Länder neue Komsomol-Organisationen der Jugend geschaffen. Praktisch in allen ehemaligen Republiken der UdSSR sind kommunistische Jugendverbände unter Führung der kommunistischen Parteien aktiv. In Analogie zur Union der Kommunistischen Parteien – KPdSU sind sie in der Union von Komsomol-Organisationen vereinigt.
In der Donezker Volksrepublik wurde die Komsomol-Organisation auf ihrem Gründungskongress am 7. Juni 2015 geschaffen. In der Zeit seit der Gründung der republikanischen Komsomol-Organisation haben die Mitglieder Jugendverbands versucht, ihre Organisation durch Taten zu stärken. Es wurde eine ganze Reihe von Veranstaltungen unter Leitung unserer Komsomolzen durchgeführt. Das sind sowohl verschiedene Formen der politischen Bildung als auch Sportveranstaltungen mit Kindern und Jugendlichen, militärisch-patriotische Arbeit gemeinsam mit Veteranen und Soldaten, die unsere Republik verteidigen, eine Reihe von Subbotniks und Maßnahmen, um Ordnung in Parks und auf den Gebieten von Städten und Bezirken zu schaffen, Teilnahme an politischen und feierlichen Massendemonstrationen und Kundgebungen. Es wurden nachhaltige Verbindungen mit Altersgenossen und Gleichgesinnten in einer Reihe von Ländern hergestellt. Nicht wenige junge Menschen, die mit dem Komsomol und der Partei verbunden sind, befinden sich an den vordersten Linien und verteidigen ihre Heimat – die Donezker Volksrepublik.
Aber die Arbeit trägt dennoch lokalen Charakter, es ist nicht gelungen, ein nachhaltiges Zentrum zur Organisation der Arbeit unter der Jugend zu bilden. Von den 19 Mitgliedern des ZK des Komsomol, die auf dem 1. Kongress gewählt wurden, sind heute weniger als die Hälfte in diesem aktiv. Einige Mitglieder des ZK, Aktivisten städtischer oder bezirklicher Komsomol-Organisationen haben die Republik verlassen. Ein Teil der jungen Leute hat sich auf die Lösung schwieriger Probleme in ihrem Leben konzentriert. Für viele Komsomolzen, die nicht in Donezk oder Makejewka wohnen, ist es schwierig das Transportproblem zu lösen, um in die Hauptstadt der Republik zu kommen. Erschwert wird die Arbeit auch durch das Fehlen eines Gesetzes über gesellschaftliche Organisationen und das praktisch vollständige Fehlen materieller Unterstützung und auch durch das offene Verschweigen der Initiativen der Komsomolzen durch die Massenmedien.
Nach Kenntnisnahme und Diskussion des Rechenschaftsberichts des Zentralkomitees des Leninschen Komsomol der DVR für den Zeitraum vom 10.06.2015 bis zum 15.09.2018 beschließt der 2. Kongress des Leninschen Kommunistischen Jugendverbands der Donezker Volksrepublik:
1. Die Arbeit des Zentralkomitees des Leninschen Komsomol der DVR für den Berichtszeitraum als zufriedenstellend anzusehen.
2. Das neue ZK des Leninschen Komsomol der DVR soll die hauptsächliche Aufmerksamkeit bei der Arbeit mit der Jugend auf die Verbindung der Prinzipien des Patriotismus und des Internationalismus in der praktischen Arbeit richten. Dabei versteht der Leninschen Komsomol unter Patriotismus:
– der Erhalt der historischen und kulturellen Traditionen der Völker der Sowjetunion;
– die Erziehung der Jugend im Geist der Leibe zu ihrer Heimat – der Donezker Volksrepublik;
– das Bestreben zum Wiederaufbau eines Unionsstaats mit Russland und anderen Ländern nach dem Willen der Völker;
– entschiedener Widerstand gegen Versuche der nationalistischen Ukraine, der USA und anderer imperialistischer Länder, in der DVR kapitalistische Ideologie, Kultur und Lebensweise zu verbreiten.
3. Der Leninsche Komsomol der DVR wird das Prinzip der Führung durch die Partei von Seiten der KP der DVR unterstützen und entwickeln und versteht darunter die politische Orientierung des Leninschen Komsomol der DVR auf die Kommunistische Partei der Donezker Volksrepublik und die Abstimmung seiner Positionen in allen Schlüsselfragen mit den leitenden Organen der Partei. Dabei bewahrt der Leninsche Komsomol der DVR den Status einer organisatorisch selbständigen gesellschaftlichen Vereinigung der DVR.
4. Der Leninsche Komsomol der DVR soll in Gestalt des Zentralkomitees die Arbeit der regionalen Komsomol-Organisationen zur Realisierung staatlicher Programme, die auf die Schaffung eines vollwertigen Systems der sozialen Sicherheit der Bevölkerung abzielen, zur Lösung von Problemen der Jugend im Bereich der Arbeitsplatzbeschaffung, der Bildung, der Unterstützung der Familie, der physischen und psychischen Gesundheit organisieren und unmittelbar durchführen.
5. Grundlegende Aufgaben des Leninschen Komsomol der DVR sind:
– organisatorische und ideologische Vereinigung der Jugend, die für linke und patriotische Positionen eintritt;
– Kampf für die Vernichtung aller Formen von Ausbeutung;
– Verbreitung von Wissen über die Theorie und Praxis des Sozialismus unter der Jugend, Propaganda der Notwendigkeit der Rückkehr der DVR auf den Weg einer sozialistischen Entwicklung;
– Kampf für die Schaffung eines Unionsstaats, der die Völker der DVR mit den Völkern Russlands und anderen Brudervölkern vereint;
– Erziehung der Jugend nach den Prinzipien der Gerechtigkeit, der Solidarität, des Patriotismus und des Internationalismus;
– Herausbildung einer aktiven Lebensposition bei der Jugend, von Fertigkeiten aktiver politischer Tätigkeit;
– Entwicklung der internationalen Verbindungen mit Jugendorganisationen, die gegen den Faschismus, für den Frieden, für einen sozialistischen Entwicklungsweg kämpfen. Den Eintritt des Leninschen Komsomol der DVR in den Weltbund Demokratischer Jugend und die Union Kommunistischer Organisationen – Leninscher Kommunistischer Jugendverband der Sowjetunion zu erreichen;
– Verteidigung der Rechte und Interessen der arbeitenden und lernenden Jugend;
– Unterstützung der intellektuellen, kreativen, moralischen und physischen Entwicklung der Jugend;
– der Jugend die Werte der weltweiten und vaterländischen Kultur nahebringen;
– Lösung konkreter Probleme der Jugend durch die Realisierung sozialer, kultureller, Bildungs-, Sport und anderer Programme.
6. Das Zentralkomitee des Leninschen Komsomol der DVR soll einen Plan zur Umsetzung der kritischen Anmerkungen und Vorschläge der Delegierten und Teilnehmer des 2. Kongresses des Leninschen Komsomol der DVR ausarbeiten. Der Plan wird auf dem Plenum des ZK des Leninschen Komsomol der DVR im Dezember 2018 behandelt und beschlossen.
7. Die Kontrolle über die Ausführung dieses Beschlusses liegt bei den Sekretären des ZK des Leninschen Komsomol der DVR.

Dnr-online.ru: Heute, am 18. September, berichteten die Minister, deren Ministerien zum funktionellen Block der Analyse und der strategischen Entwicklung gehören, dem kommissarischen Republikoberhaupt Denis Puschilin.
Der Kohle- und Energieminister Anatolij Nesterenko wurde angewiesen, die Qualität der Kohle, mit der Bürger der Republik versorgt werden, unter seine Kontrolle nehmen und für eine unterbrechungsfreie Arbeit der Ausgabestellen zu sorgen.
Der stv. Ministerratsvorsitzende Alexej Anantschenko wurde angewiesen, einen Entwurf für einen normativen Rechtsakt bezüglich der Durchführung der Ausgabe der Kohle in Form von Naturalien oder als finanzielle Kompensation zu erarbeiten.
Außerdem wies das kommissarische Republikoberhaupt an, die Information zu überprüfen, dass die vorherige Führung der Zentralen Republikanischen Bank plante, die Abrechnungskonten des ukrainischen Unternehmens „Woda Donbassa“ zu schließen. „Ich weise an, alle Varianten auszuarbeiten, die das Betreiben der Konten dieses Unternehmen, dass die Einwohner der Republik mit Wasser versorgt, zu gewährleisten“, sagte Denis Puschilin.
Außerdem berichtete der Verkehrsminister Dmitrij Podlipanow über die Umsetzung der Anweisung Puschilins zur Übergabe von Waggons ukrainischer Eigentümer, die seit März 2017 auf dem Territorium von Filialen der geschlossenen Aktiengesellschaft „Wneschtorgserwis“ stehen an das staatliche Unternehmen „Donezker Eisenbahn“. Das Ministerium für Einnahmen und Abgaben wird angewiesen, dies steuerrechtlich zu regeln, und das Verkehrsministerium die Übernahme abzusichern. „In kürzester Zeit muss eine technische Wartung der gelieferten Waggons erfolgen, damit sie möglichst schnell in Betrieb genommen werden können“, unterstrich Denis Puschilin.
Der Landwirtschaftsminister Wladimir Gorjatschew wurde angewiesen, die Frage der Möglichkeit von Lieferungen von landwirtschaftlichen Produkten aus einheimischer Produktion in die RF zu prüfen. „Ich weise an, Informationen über die produzierten landwirtschaftlichen Erzeugnisse in den Jahren 2017 und 2018 vorzubereiten, über den allgemeinen Bedarf der Republik an Lebensmitteln und den Bedarf pro Kopf der Bevölkerung. Ich weise an, die vorhandenen Reserven zu analysieren, die geplante Produktion in diesem Jahr, Pläne für 2019“, sagte Denis Puschilin. …

vormittags:

de.sputniknews.com: „Ukraine ist Vorposten der westlichen Zivilisation“ – Kiewer Politikerin
Die stellvertretende Premierministerin für europäische und euroatlantische Integration der Ukraine, Iwanna Klympusch-Zynzadse, hat in einer Sendung des TV-Senders „Prjamoj“ verkündet, dass die Ukraine ein „Vorposten der westlichen Zivilisation“ sei.
Kiew solle den Kurs auf Mitgliedschaft in der Nato und der EU in der Gesetzgebung verankern, um eine „interne Motivation sowie zusätzliche Mechanismen“ zu erhalten
„Durch unseren Willen, durch die Tatsache, dass wir gezielt begonnen haben, die russische Invasion abzuwehren, sind wir zu einem Vorposten der westlichen Zivilisation geworden“, betonte die Politikerin.
Zugleich beklagte Klympusch-Zynzadse, dass die westlichen Partner es gewohnt seien, die Ukraine anders zu sehen:
„Früher wollte man uns zu einer Brücke oder zu irgendeiner Grauzone machen. Wir haben jedoch schließlich eine Stellung eingenommen, und ich denke, dass diese Stellung sowohl von den EU- als auch den Nato-Ländern akzeptiert werden wird.“
Die Politikerin habe allerdings eingeräumt, dass es im Westen „keine gemeinsame Position“ hinsichtlich des Zeitpunkts für den Beitritt der Ukraine zur EU und zur Nato gebe.
Anfang September hatte Petro Poroschenko der Werchowna Rada eine neue Verfassungsnorm vorgelegt, der zufolge die Ukraine den EU- und Nato-Beitritt anstreben sollte.
Ende September 2017 hatte der US-Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Volker, erklärt, dass Kiew noch nicht bereit sei, der Nato beizutreten. Im August 2017 hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verkündet, die Ukraine habe weder etwas mit der Europäischen Union noch mit der Nato zu tun. Zuvor hatte Poroschenko die Absicht bekräftigt, ein landesweites Referendum über den Nato-Beitritt durchzuführen. Die Nato-Mitgliedschaft bezeichnete er als das Hauptanliegen Kiews.
Das ukrainische Parlament hatte im Dezember 2014 den blockfreien Status des Landes per Gesetzesänderung aufgehoben. Laut der neuen Militärdoktrin soll die Ausstattung der ukrainischen Streitkräfte bis 2020 komplett mit Nato-Kriegstechnik kompatibel sein.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen dreimal das „Regime der Ruhe“ verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Prischib und Donezkij.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und anderen Schusswaffen.
Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz oder der Zivilbevölkerung gibt es nicht.

de.sputniknews.com: „Festung Trump“: USA erwägen permanente Militärbasis in Polen.
Washington zieht laut Präsident Donald Trump Warschaus Bitte um eine permanente US-Militärbasis in Polen ernsthaft in Betracht. Der Militärstützpunkt soll zum Schutz gegen eine „russische Aggression“ dienen.
Bei dem Treffen in Washington am Dienstag bat der polnische Präsident Andrzej Duda seinen US-Amtskollegen laut Reuters um die Einrichtung eines ständigen US-Militärstützpunktes in seinem Land und schlug „Fort Trump“ (dt. Festung Trump) als Name der Basis vor. Sie würde laut Duda als Bollwerk gegen die Bedrohung aus Russland dienen.
Trump habe seinem Kollegen zugestimmt: Moskau sei in der Region „aggressiv vorgegangen“. Deshalb werde das Gesuch der polnischen Seite derzeit erwogen. Duda habe „mehr als zwei Milliarden US-Dollar“ für das Projekt angeboten, fügte der US-Staatschef hinzu.
“Wir ziehen es ernsthaft in Betracht. Ich weiß, dass Polen diese Idee sehr gefällt“, so Trump.
Der stellvertretende polnische Verteidigungsminister Tomasz Szatkowski begrüßte die Idee einer US-Militärbasis in seinem Land, weil diese die „geopolitische Landschaft“ Europas verändern werde. Polen würde laut Szatkowski nicht mehr als Pufferzone betrachtet, was dem Land ein wahres Gefühl der Sicherheit verliehe.
Moskau protestiert gegen diese Pläne und verweist seinerseits darauf, dass die Ostexpansion der Nato die Stabilität in Europa untergrabe. Das russische Außenministerium hatte im Mai die mögliche Stationierung einer US-Basis in Polen als einen Verstoß gegen die Nato-Russland-Grundakte bezeichnet. Das Dokument, das im Jahr 1997 in Paris unterzeichnet wurden, begrenzt je nach der Sicherheitslage die permanente Stationierung von Truppen in den neuen NATO-Mitgliedsstaaten.
Polen war im Jahr 1999 zusammen mit Ungarn und Tschechien der Nato beigetreten. Das Land hat wiederholt um eine US-Militärbasis auf seinem Territorium gebeten. Derzeit sind US-Truppen nicht dauerhaft in Polen stationiert, sondern sie rotieren dort alle neun Monate, um die Ostflanke der Nato zu sichern, werden nach diesem Zeitraum aber wieder abgezogen.
Zuvor hatte der finnische Präsident Sauli Niinistö in einem Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ verraten, warum sein Land eine Nato-Mitgliedschaft zur Zeit nicht für nötig halte und warum er keine unmittelbare Bedrohung aus Russland erkenne.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 18. September 3:00 Uhr bis 19. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 18.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Sajzewo, Dolomitnoje, Jasinowataja, Shabitschewo, Spartak, Krutaja Balka, Donezk (Trudowskije), Alexandrowka (Losowoje), Leninskoje, Kominternowo, Besymennoje.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf Jasinowataja wurde eine Gasleitung in der Franko-Straße beschädigt, außerdem die Verglasung des Hauses in der Worowskij-Straße 20.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 151.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 121.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Ukraine: Lwiw verbietet öffentliche Werke in russischer Sprache – Medien
Der Regionalrat (Gebietsparlament) der westukrainischen Stadt Lwiw hat angeordnet, „das russische Kulturprodukt“ in der Region zu verbieten. Das teilte der Fernsehsender ZIK am Mittwoch mit.
„Wir verordnen, ein Moratorium für eine öffentliche Verwendung des Kulturproduktes in russischer Sprache in jeglichen Formen im Gebiet Lwiw zu verhängen, bis die Okkupation des ukrainischen Staatsgebiets beendet ist“, heißt es im Dokument.
Für diese Entscheidung stimmten demnach 57 Abgeordnete, 43 Abgeordnete votierten dagegen.
Zudem soll im Auftrag der Abgeordneten eine spezielle Arbeitsgruppe ins Leben gerufen werden, die für Aufklärungsarbeit in der Bevölkerung zuständig sein werde.
Wie es weiter heißt, planen die Abgeordneten, den Gesetzentwurf auf das ganze Territorium der Ukraine auszuweiten. Unter anderem wolle der Regionalrat der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) vorschlagen, die Wiedergabe „audiovisueller Werke“ in russischer Sprache zu verbieten.
Im November 2016 waren in der Ukraine Novellen zum Gesetz „Über das Fernsehen und den Rundfunk“ in Kraft getreten. Demnach muss der Anteil der Fernsehsendungen in ukrainischer Sprache seit dem 8. November 2016 mindestens 55 Prozent betragen.
Seit September 2017 gilt in der Ukraine ein neues Bildungsgesetz, das den Unterricht in Minderheitssprachen deutlich einschränkt.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie zuvor mitgeteilt wurde, wurden gestern durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein Wohnhaus und eine Gasleitung in Jasinowataja beschädigt.
Außerdem wurde nach genaueren Informationen eine zivile Einwohnerin von Jasinowataja verletzt. Die Verletzte wurde ärztlich behandelt, ins Krankenhaus wollte sie nicht.
Außerdem wurde infolge des Beschusses der ukrainischen Streitkräfte ein Schaden am Dach eines Wohnhauses in Kominternowo in der Kirow-Straße 83 festgestellt.

nachmittags:

de.sputniknews.com: TAGESSCHAU-Mobilmachung: Trittbrett-Imperialismus in Syrien.
Uli Gellermann
Ganz offen kann die „Tagesschau“ keine Werbung für den Krieg machen – für jenen angedrohten Krieg in Syrien, an dem die Kriegsministerin unbedingt teilnehmen will. Natürlich nicht sie selbst. Eine offene Mobilmachung würde wohl nicht mal die Redaktion mittragen. Also schleicht sich die wesentlichste deutsche Nachrichten-Sendung vorsichtig an.
Mit dem Horn der von der Leyen tutet die ARD-Sendung von „glaubhafter Abschreckung“. Abschreckung kennt das Grundgesetz natürlich nicht. Dann schiebt die Nachrichten-Truppe diese Überschrift hinterher: „Bundeswehr gegen Assad“, als wär‘ alles ein Fußballspiel, als ginge es nicht um Tod und Verderben. Schließlich lässt die „Tagesschau“ den seltsamen deutschen Außenminister sagen, ein Einsatz von Chemiewaffen müsse unter allen Umständen verhindert werden.
Niemand hat einen Beweis für einen möglichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Doch seit die USA die Behauptung darüber in die Welt gesetzt haben, übernehmen deutsche Redaktionen das Propaganda-Gerücht, als sei es die reine Wahrheit. Das staatliche „Deutschlandradio“ fragt nach einem „Vergeltungsschlag mit deutscher Beteiligung“. Da muss der Hörer schon gar nicht mehr nach dem Wofür der Vergeltung fragen – Hauptsache Schlag.
Der servile „Tagesspiegel“ überlegt: „Soll Deutschland in Syrien einen Präventivkrieg führen?“ und setzt voraus, dass nach langem manipulativem Trommeln ein jeder weiß, was und wem man vorbeugen muss: Assad und seinem Gift natürlich. Und der halbamtliche „Spiegel“ rechnet vor: „Warum Merkel und von der Leyen deutsche Soldaten schicken wollen“. Die „Tagesschau“ klopft auf ihr großes Taktpult, und alle sind dabei bei der Mobilmachung: Marsch!
Mit dem Memorandum der „Veteran Intelligence Professionals für Sanity“ (VIPS) mag sich das deutsche Norm-Medium nicht beschäftigen. Denn der achtbare Verein aus ehemaligen Geheimdienstlern, Diplomaten, Militärs und Kongressabgeordneten warnt dringend:
„Zurzeit werden mit russischen Raketen bewaffnete Marine- und Luftwaffeneinheiten in noch nie dagewesener Anzahl stationiert, um diejenigen anzugreifen, die die syrischen und russischen Streitkräfte daran hindern wollen, Ildib von Terroristen zu säubern.“
Das sollen die deutschen Medienkonsumenten nicht wissen: Sie könnten vor einer Kriegsbeteiligung in Syrien doch zurückschrecken. Denn mit den Russen ist militärisch nicht zu spaßen. Das weiß man zwar sogar in den Stäben der Bundeswehr und im Kriegsministerium. Aber die USA bieten ein scheinbar verlockendes Trittbrett: Mitmischen bei der Aufteilung des geschundenen Syrien will man schon. Kostet ja nur Menschenleben. Primär fremdes.

Dnr-online.ru: Das kommissarische Republikoberhaupt der DVR Denis Puschilin hat heute eine Arbeitssitzung mit dem Bürgermeister von Makejewka Walerij Ljachowez durchgeführt. Das Treffen war Problemen in der Stadt und perspektivischen Plänen für die Entwicklung Makejewkas gewidmet.
„Makejewka ist meine Heimatstadt. Sie ist einer der wichtigsten Wirtschaftszentren der Republik. Über einen Teil der Probleme bin ich bereits informiert, ich weiß, dass Sie eine systematische Arbeit zur deren Lösung betreiben. Ich weiß, dass es Probleme gibt, die nicht schnell gelöst werden können. Ich verstehe die Bedingungen sehr gut, unter denen wir uns jetzt befinden – es ist die ökonomische Blockade, unsere zeitweilige fehlende Anerkennung. Dies behindert es, die Unternehmen mit voller Kapazität in Betrieb zu nehmen. Über diese Probleme kann man lange reden, aber diese Aufgaben müssen gelöst werden.
Heute will ich auf zwei Fragen eingehen. Die erste ist die Vorbereitung auf den Winter. Ich weiß, dass es Probleme mit der Lieferung von Material gibt. Dies ist ein Problem nicht nur von Makejewka, sondern auch anderer Ortschaften. Wir müssen bereit sein, alle mit allem Notwendigen zu versorgen, selbst unter solchen Bedingungen, ausgehend von den Möglichkeiten, die wir haben. Das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft arbeitet jetzt daran, alle mit dem notwendigen Material zu versorgen. Aber es müssen die verschiedenen Situationen berücksichtigt werden, die im Zusammenhang mit der Verspätung der Lieferung von Material eintreten können. Vieles hängt von Ihnen als Leiter ab.
Zweite wichtige Frage – das Problem der Korruption. Wir erhalten recht viele Signale, die Rechtsschutzorgane befassen sich damit, dennoch ist Ihre Beteiligung als Bürgermeister hier notwendig.
Ich sehe im Allgemeinen optimistisch auf die Perspektiven der Entwicklung von Makejewka, auf die der Republik insgesamt, aber dafür für müssen wir viel und fruchtbar arbeiten“, sagte Puschilin zur Walerij Ljachowez. Es sei jetzt wichtig zu entscheiden, welche Probleme schnell gelöst werden müssen und welche später angegangen werden können.
Walerij Ljachowez berichtete über die Arbeit der Stadtverwaltung und die Probleme in Makejewka.
„Im Wesentlichen ist die soziale Sphäre in der Stadt nach der barbarischen Einmischung der Ukraine und der ukrainischen Streitkräfte vollständig erhalten. Wir haben bereits Lösungen für den Wohnraum, der zu 100 Prozent zerstört wurde, das sind 33 Objekte. Wir arbeiten an den Anträgen der betroffenen Familien, einige haben bereits neuen Wohnraum.
Wir unterstützen auch kleine und mittlere Unternehmen. Außerdem arbeiten wir mit den Abgeordneten des Volkssowjets zusammen. Die von uns vorgeschlagenen Änderungen in der Gesetzgebung der Republik sind bereits in eine Reihe von Dokumenten eingeflossen“, sagte Ljachowez.

de.sputniknews.com: Allein seit Jahresbeginn: So viele Zivilisten kamen im Donbass ums Leben
Mehr als 180 friedliche Einwohner sind seit Jahresbeginn im Raum des Donbass-Konfliktes getötet oder verletzt worden. Das gab der Erste Stellvertreter des Chefs der OSZE-Beobachtergruppe in der Ukraine, Alexander Hug, am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Lugansk, der Hauptstadt der gleichnamigen selbsterklärten Volksrepublik, bekannt.
Laut Hug haben OSZE-Beobachter vom 1. Januar bis zum 17. September 2018 den Tod von 34 Zivilisten und die Verletzung von 148 Zivilisten registriert.
Von ihnen sollen 62 durch die Explosion von Munition betroffen worden sein.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.
Formell gilt seit September 2015 in der Region eine Waffenruhe. Dennoch kommt es immer wieder zu Zusammenstößen. Nach Angaben der Uno hat der Konflikt bisher mehr als 10.000 Menschenleben gefordert.

de.sputniknews.com: Donbass-Besuch: Dieses Ziel verfolgte britischer Minister
Der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson hat am Mittwoch den von Kiew kontrollierten Raum des Donbass-Konflikts besucht. Das gab die Pressestelle der sogenannten Operation der Vereinten Kräfte via Facebook bekannt.
Wie es heißt, hat sich Williamson unter anderem in Kramatorsk (Gebiet Donezk) mit dem Befehlshaber der Operation der Vereinten Kräfte (Kiews Bezeichnung des Militäreinsatzes im Donbass, der vorher als Anti-Terror-Einsatz, ATO, bezeichnet worden war – Anm. d. Red.), Sergej Najew, getroffen.
Najew soll ihm über die Lage im Donbass sowie über die zu treffenden Maßnahmen zur Stabilisierung der Lage in der Region berichtet haben.
Zudem soll sich Willamson mit den Tätigkeiten einer Grenzübergangstelle an der Trennlinie vertraut gemacht sowie humanitäre Initiativen zum Wiederaufbau von wichtigen Infrastrukturobjekten im Donbass zur Sprache gebracht haben, heißt es.
Anschließend soll der britische Minister dem ukrainischen Militärchef für den Donbass-Besuch gedankt und Kiew weitere Hilfe zugesichert haben.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters des operativen Kommandos der DVR zur Lage am 19.09.2018:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen die Gebiete von 12 Ortschaften beschossen.
In Richtung Gorlowka wurden die Gebiete von Dolomitnoje, Sajzewo und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen von Seiten der 72. mechanisierten und der 58. Panzergrenadierbrigade beschossen, die die Kriegsverbrecher Tatus und Drapatyj kommandieren.
In Richtung Donezk haben die Kriegsverbrecher Iwanow, Martschenko und Kokorjew den Einheiten der 56. Panzergrenadier, der 28. und 92. mechanisierten Brigade befohlen, mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Jasinowataja, Shabitschewo, Spartak, Losowoje, Krutaja Balka und Trudowskije geschossen. Beim Beschuss von Jasinowataja wurde ein Zivilist verletzt, es wurden eine Gasleitung in der Franko-Straße und ein Haus in der Worowskij-Straße beschädigt.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen die Gebiete der Ortschaften Kominternowo, Leninskoje und Besymennoje beschossen. Die Verantwortung für den Beschuss liegt bei dem Kriegsverbrecher Gnatow. Infolge des Beschusses von Kominternowo wurde ein Haus in der Kirow-Straße beschädigt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 18 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Die ukrainischen Straftruppen ignorieren die Regelung der Minsker Vereinbarungen über die Verwendung von Drohnen und verwenden trotz zahlreicher Verluste an Drohnen diese weiter in Richtung Donezk und Gorlowka.
So wurde gestern im Gebiet von Gorlowka durch die Luftabwehr der Volksmiliz der DVR eine weitere Drohne des Typs Quadrokopter vernichtet, die die Feuerleitung auf die Positionen der Volksmiliz durchführte.
Zahlreiche Kontrollen der Buchhaltung und der Lagerung von Waffen und Munition in den Raketenartilleriewaffenlagern der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone bringen keine Ergebnisse. Die geschäftstüchtigen Kämpfer haben weiter Erfolg bei Diebstahl und Verkauf von Waffen.
Dabei gehen die Methoden des Waffenschmuggels bis zum Absurden. Soldaten der ukrainischen Streitkräfte organisieren in krimineller Absprache mit hochrangigen Funktionsträgern ein Schema zum Waffenschmuggel über die „Neue Post“. Darauf verweist der Fall der Festnahme eines Soldaten der 36. Marineinfanteriebrigade am 17. September während des Abschickens eines Päckchens mit mehr als 3000 Patronen für Maschinengewehre.
Die vorgelegten Fälle demonstrieren ein weiteres Mal die Korruptheit und Nichteinmischung von Seiten der obersten Militärführung und in einigen Fällen auch die Deckung für die Verbrecher, die ihre Sachen durchziehen und sich dabei hinter dem Dienst in den ukrainischen Streitkräften verstecken.

de.sputniknews.com: Kiew nimmt Stellung zu anstehenden Wahlen in Donezk und Lugansk.
Die Ukraine fordert von Russland, auf die Wahlen in den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk öffentlich zu verzichten. Das schrieb die Vizechefin der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) und Donbass-Beauftragte des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, Irina Geraschtschenko, am Mittwoch auf Facebook.
„Heute findet in Minsk eine Sitzung der Arbeitsgruppen (zur Konflikt-Regelung – Anm. d. Red.) statt. Am Vortage haben sich ukrainische Abgeordnete mit dem OSZE-Sondergesandten in der trilateralen Kontaktgruppe, Martin Sajdik, getroffen und darauf aufmerksam gemacht, dass jegliche Fake-Wahlen, die der ukrainischen Gesetzgebung widersprechen, in einzelnen Kreisen der Gebiete Donezk und Lugansk (Kiews Bezeichnung der nicht von ihm kontrollierten Territorien – Anm. d. Red.) unzulässig sind“, teilte sie mit.
Laut Geraschtschenko haben sich die Abgeordneten zudem mit der Bitte an Sajdik gewandt, das Thema der für November anberaumten Wahlen aufzuwerfen. Zudem sagte sie, Kiew erwarte Moskaus Reaktion auf diese Frage.
„Wir erwarten von Moskau und dessen Vertretern, dass sie die ‚Wahlen‘ öffentlich verurteilen und öffentlich auf die Umsetzung des Kreml-Szenarios verzichten. Gerade dieses Thema muss im Mittelpunkt der heutigen Sitzung stehen“, so Geraschtschenko.
Zuvor hatte das Donezker Parlament Denis Puschilin zum stellvertretenden Republikchef ernannt. Die entsprechende Wahl wurde für den 11. November angesetzt. Der bisherige Republikchef Alexander Sachartschenko war zuvor bei einem Bombenanschlag getötet worden. In Lugansk wurde beschlossen, die Wahl am selben Tag durchzuführen.
Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als vier Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew nicht anerkannt und unabhängige Volksrepubliken ausgerufen hatten.

ukrinform.ua: Präsident: Für Aufhetzung der Feindschaft setzt der Kreml neueste Technologien ein.
Präsident Petro Poroschenko hat in seiner Rede bei der Eröffnung des XXV. Forums der Buchverleger in Lwiw erklärt, dass Russland für die Aufhetzung der nationalen und religiösen Feindschaft die neuesten Technologien des Einflusses auf das Bewusstsein der Ukrainer einsetzt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Heute wendet der Aggressor die neuesten Technologien des Einflusses auf das Bewusstsein der ukrainischen Bürger an. Diese Technologien zielen auf die Aufhetzung der nationalen, religiösen Feindschaft, auf die Propaganda eines aggressiven Krieges, die Verletzung der Souveränität, territorialen Integrität der Ukraine ab“, sagte Poroschenko.
Gleichzeitig betonte er, dass gegenwärtig eine gemeinsame Pflicht aller Ukrainer ist, mit allen möglichen Mitteln die ukrainische Gesellschaft vor Fehlinformationen und destruktiver Propaganda des Kremls zu schützen.
Auch hob der ukrainische Staatspräsident hervor, dass die Stärke und Macht des ukrainischen Staates sowohl im ukrainischen Buch als auch im ukrainischen Film, in der ukrainischen Musik, in ukrainischen Liedern und in der ukrainischen Sprache sind.

de.sputniknews.com: Referendum: Westen schüchtert Mazedonien mit Russland-Hetze ein.
Wladimir Kornilow
Wieder einmal wird Russland an den Pranger gestellt. US-Verteidigungsminister James Mattis wirft Moskau vor, sich in das Referendum in Mazedonien über eine Nato- und EU-Mitgliedschaft einzumischen. Dabei mischte er sich gleich selbst ein, indem er die Mazedonier aufforderte, so abzustimmen, wie die USA es sich wünschen.
Das Referendum wird am 30. September abgehalten. In den Medien wird es als „Referendum zur Änderung des Staatsnamens“ bezeichnet. Doch weil die Mehrheit der Mazedonier gegen die Umbenennung ist, wird diese Frage beim Referendum nicht gestellt. Stattdessen werden die Mazedonier gebeten, ihre Einstellung zu einem EU- und Nato-Beitritt des Landes auszudrücken. Die Frage lautet: „Unterstützen Sie den Beitritt zur EU und Nato, wobei ein Abkommen zwischen der Republik Mazedonien und der Hellenischen Republik angenommen wird?“
Noch vor kurzem waren mehr als 70 Prozent der Mazedonier kategorisch gegen die Umbenennung des Landes, die Griechenland ständig forderte. Gleichzeitig träumten 80 Prozent von einem EU-Beitritt. Im Ergebnis verdeckten die Behörden Mazedoniens, die mit Athen ein Abkommen über die Umbenennung des Landes in Nord-Mazedonien unterzeichnet hatten, diese Frage mit einer neuen, irreführenden Formulierung. Damit sorgten sie für Wut bei den Nationalisten, die nicht auf den Namen des Staates und die Bezeichnung des Volkes verzichten wollen. Laut dem Abkommen soll aus der Verfassung auch die Erwähnung des „mazedonischen Volkes“ verschwinden.
Nach dem Ausbruch des Namensstreits reisten etliche europäische Politiker nach Mazedonien und forderten die Staatsbürger des Landes dazu auf, auf ihren Namen zu verzichten. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel reiste in das Land, das sie zuvor kein einziges Mal besucht hatte.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bezeichnete das Referendum als Chance, die man nur einmal im Leben bekommt. Nach Mazedonien kamen auch der österreichische Kanzler Sebastian Kurz, verschiedene EU-Beamte mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini an der Spitze, sowie mehrere US-Politiker. So rief US-Senator Ron Johnson die Mazedonier in Skopje in Erwartung einer niedrigen Wahlbeteiligung dazu auf, zur Abstimmung zu gehen, um beim Referendum das gewünschte Ergebnis zu erreichen.
In dieser Zeit beteiligte sich kein einziger russischer Politiker an Aktionen dieser Art. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte direkt: „Wir betonten immer, dass wir für eine Vereinbarung bei dieser Frage ohne äußere Einmischung sind, ohne irgendwelche künstliche Bedingungen, und sagten, dass wir den Beschluss unterstützen werden, der den Interessen Griechenlands und Mazedoniens entsprechen und auf umfassender öffentlicher Zustimmung fußen wird.“
Nun funkt plötzlich Pentagon-Chef Mattis dazwischen und wirft Russland Einmischung vor – es zahle angeblich Geld an nicht genannte Gruppen, die eine Kampagne gegen das Referendum führen. Dabei hatte der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev noch vor der Pressekonferenz des Pentagon-Chefs gesagt: „Ich habe keine Beweise dafür, dass Russland irgendwie Einfluss nimmt. Die Russische Föderation ist ein Freund Mazedoniens. Sie haben nichts gegen die Integration Mazedoniens in die EU, doch sie sind gegen den Nato-Beitritt.“
Doch angesichts der aktuellen „highly likely“-Phase sehen US-Politiker keine Notwendigkeit darin, ihre Vorwürfe gegen Russland mit Beweisen zu untermauern. Westliche Politiker werben offen für ein Ja beim mazedonischen Referendum und sehen darin nichts Außergewöhnliches.
Dieses Vorgehen ist nicht neu. Das westliche Establishment agierte beim Referendum in den Niederlanden bezüglich des Ukraine-EU-Abkommens 2016 auf dieselbe Weise. Zahlreiche ausländische Politiker warben damals für die Ratifizierung dieses Abkommens. Der politisch umtriebige US-Investor George Soros stellte eine große Summe dafür bereit, die US-Botschaft in Den Haag beteiligte sich direkt an der „Ja“-Kampagne, wobei Reisen von Journalisten in die Ukraine organisiert wurden. Doch niemand warf ihnen Einmischung vor. Zugleich wurde einer kleinen Gruppe ukrainischer Staatsbürger und sogar niederländischer Staatsbürger russisch-ukrainischer Herkunft, die an der „Nein“-Kampagne teilnahmen, von der US-Presse Einmischung vorgeworfen.
Im Ergebnis beobachten wir in Mazedonien ein Beispiel einer hektischen und eklatanten westlichen „Nichteinmischung“ – vor dem Hintergrund der nicht zu erkennenden, jedoch angeblich feindlichen und existierenden russischen „Einmischung“.
Dieser Fall gibt wohl eine sehr gute Antwort auf die Frage, ob es diese „russische Einmischung“ überhaupt gibt – ein Hype wie um die omnipräsenten Außerirdischen Ende der 1960er Jahre.

de.sputniknews.com: Arznei und Ausstattung aus ausländischer Produktion: So wurden IS-Kämpfer versorgt
Syrische IS-Kämpfer haben in der Ortschaft El Burejka, in der kürzlich befreiten Provinz al-Quneitra, ein Krankenhaus zurückgelassen, das mit moderner Einrichtung und Medikamenten aus ausländischer Produktion ausgestattet ist.
„Sehen Sie, hier gibt es jede Menge ausländischer Arzneimittel – aus Israel, den USA sowie aus Frankreich. Für die einfachen Syrer ist das alles unzugänglich“, so der Arzt Fanitah Diran gegenüber Journalisten. Dabei hat er bei der Besichtigung der Apotheke der ehemaligen Klinik auf eine Tablettenpackung mit der Aufschrift in Hebräisch hingewiesen.
Die Einrichtung mit all ihrer Ausstattung und ihren Medikamenten ist den Einheimischen übergeben worden.
Das Krankenhaus verfüge über Antibiotika, Schmerzmittel, Impfstoffe und andere Medikamente. Es seien auch neue chirurgische Instrumente sowie Ultraschallgeräte vorhanden, es gebe sogar eine moderne OP-Station. In den Krankenzimmern gebe es gepolsterte Liegen, das Gebäude werde mittels Zentralheizung beheizt. All das sei für IS-Kämpfer und ihre Familienmitglieder gedacht gewesen, die gegen die Regierung Syriens gekämpft hätten.
„In diesem Eigenheim wohnte der Chefarzt des städtischen Krankenhauses. Die IS-Kämpfer vertrieben ihn aus dem Haus, brachten die gesamte medizinische Ausrüstung hierher und wechselten sie später aus. Die Sponsoren aus dem Ausland, und zwar Israel, Katar, Saudi-Arabien und die Türkei, haben sie mit Arzneimitteln, Ausrüstung und den erforderlichen Instrumenten beliefert“, sagte Diran.
Hssen Banua, ein Einheimischer, zeigte den Journalisten ein von den IS-Kämpfern zurückgelassenes Intensivmobil mit englischem Kennzeichen und dem Lenkrad auf der rechten Seite. „Als wir vorbeifuhren, wurden wir auf dieses Auto aufmerksam: leuchtendes Gelb. Die Kämpfer ließen es hier zurück, sie versuchten nicht einmal, es mitzunehmen. Ich kann nicht behaupten, dass sie damit die Verwundeten abtransportierten, jedoch bleibt die Tatsache: mit Transportmöglichkeiten waren sie versorgt“, teilte er mit.
Im April hatten die syrischen Behörden die bei den Terroristen beschlagnahmten Waffen vorgeführt, von denen die meisten in den Nato-Ländern hergestellt worden waren. Damals war auch eine einstige Untergrundbasis der IS-Kämpfer gezeigt worden, in der ein Lazarett der Islamisten untergebracht worden war, sowie die Zellen, in denen sie Zivilisten als Geiseln festhielten. Die im Lazarett vorhandenen Medikamente und dessen Ausstattung waren gemäß der Beschriftung in den USA und in Europa hergestellt worden.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
Trotz des Waffenstillstands hat der Gegner in den letzten 24 Stunden dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Geschossen wurde auf die Gebiete der Ortschaften Prischib, Donezkij und Kalinowka. Dabei haben die ukrainischen Kämpfer 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, automatische Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 40 verschiedene Geschosse abgefeuert. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten die Kriegsverbrecher Grusewitsch und Tatus.
Der Prozess der friedlichen Regelung wird durch das systematische Heranziehen von NATO-Militärinstrukteuren durch die Kiewer Regierung erschwert. Das ukrainische Kommando legt in der OOS-Zone besondere Aufmerksamkeit auf die Ausbildung von Scharfschützen, ihre Arbeit ist eine Priorität im Zusammenhang mit dem „Schulwaffenstillstand“.
So haben die Luftsturmtruppen der ukrainischen Streitkräfte 450 Scharfschützengewehre nach NATO-Art erhalten und sofort hat auf dem 37. Truppenübungsplatz die Ausbildung von Scharfschützenpaaren für die Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte stattgefunden.
Es ist bereits bekannt, dass nach dem Training die „ausgebildeten“ ukrainischen Scharfschützen in den Kampfgebieten eintreffen werden, um den Genozid an der Bevölkerung des Donbass fortzusetzen.
Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass der Kommandeur der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, der Kriegsverbrecher Wojtschenko, sich gegenüber seinen Pflichten nachlässig verhält, in der Folge ist das moralisch-psychische Niveau der Soldaten äußerst niedrig und Alkoholismus allgemein verbreitet.
So ist gestern unter Soldaten dieser Brigade bei einem Saufgelage ein Konflikt entstanden. Infolge des Streits hat der Soldat Wladimir Walentinowitsch Neroda zwei seiner Kameraden erschossen, den Unterfeldwebel Roman Fedorowitsch Primak und den Gefreiten Pjotr Stanislawowitsch Gerassimtschak. Zur Deckung dieses Verbrechens und um die Verantwortung von sich abzuwälzen, hat der Kommandeur der 14. Brigade entschieden, diesen Vorfall als angeblichen Beschuss der Volksmiliz auszugeben. …

de.sputniknews.com: „Dies ähnelt Paranoia“: Sejm kritisiert US-Pläne für Bau von Militärbasis in Polen.
Die mögliche Einrichtung einer permanenten US-Militärbasis in Polen bedeutet laut dem Abgeordneten des Sejm, Janusz Sanocki, dass das Land seine Souveränität zum Teil verlieren würde.
Seiner Ansicht nach dürften Truppen fremder Staaten nicht in Polen präsent sein.
„Für mich ähnelt dies der Paranoia. Aus militärischer Sicht bedeutet ein Militärstützpunkt oder eine Division gar nichts. Im politischen Kontext bedeutet dies immer zum Teil einen Verlust der Souveränität“, sagte Sanocki am Mittwoch gegenüber Sputnik.
„Dies (die Stationierung – Anm. d. Red.) ist nur in einer Ausnahmesituation möglich, wenn tatsächlich eine reale Gefahr besteht. Zurzeit gibt es im Land aber keine reale Gefahr“, erläuterte er.
Wie er weiter betonte, würden die Mittel für die Einrichtung der Basis aus „den Taschen der Polen“ entnommen.
„Das ist der erste Punkt, der aus dem Haushalt zu streichen ist, wenn er dort auftauchen sollte“, so der Abgeordnete.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump erklärt, Washington ziehe Warschaus Bitte um eine permanente US-Militärbasis in Polen ernsthaft in Betracht. Der Militärstützpunkt soll zum Schutz gegen eine „russische Aggression“ dienen….

de.sputniknews.com: Putin informiert Merkel über Idlib-Deal mit Erdogan.
Wladimir Putin hat am Mittwoch Angela Merkel am Telefon über seine jüngsten Syrien-Vereinbarungen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan informiert. Der russische Präsident und die deutsche Kanzlerin sprachen zudem über die Ukraine-Krise und negative Tendenzen am Finanzmarkt, wie der Kreml mitteilte.
„Der Präsident Russlands informierte über die russisch-türkischen Vereinbarungen zur Stabilisierung in der Deeskalationszone Idlib“, hieß es aus dem Kreml.
Putin äußerte sich demnach besorgt über die Situation in der Ostukraine nach dem Mord an Alexander Sachartschenko, Chef der nicht anerkannten Volksrepublik Donezk, und betonte die Notwendigkeit, dass die Regierung in Kiew der abtrünnigen Region einen Sonderstatus verleiht, wie dies bereits 2015 vereinbart worden war. Darüber hinaus sprachen Putin und Merkel über die „Überwindung negativer Tendenzen auf dem Weltfinanzmarkt“, so der Kreml.
Die deutsche Bundesregierung bestätigte, dass das Gespräch stattgefunden hat. „Die Bundeskanzlerin begrüßte die Bemühungen zur Verhinderung einer militärischen Eskalation und zum Schutz der Zivilbevölkerung“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.
Putin und Erdogan hatten sich bei einem Treffen am Montag in Sotschi auf die Einrichtung einer kampffreien Zone in der letzten syrischen Rebellenhochburg Idlib geeinigt. Die entmilitarisierte Zone soll bis zum 15. Oktober entstehen und den radikalen Islamisten der al-Nusra-Front * und anderer Terrormilizen die Möglichkeit geben, die Region, in der sich Millionen Zivilisten befinden, zu verlassen. Die Verteidigungsministerien Russlands und der Türkei unterzeichneten zudem eine Absichtserklärung über eine Stabilisierung in Idlib.
Anfang September hatte sich der russische Vize-Außenminister Oleg Syromolotow gegen „aktive Kampfhandlungen“ in Idlib ausgesprochen. Es gebe noch Chancen auf eine anderweitige „Lösung“, sagte der Diplomat. Die Entscheidung über eine Befreiungsoperation sei jedoch der Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad überlassen.

abends:

ria.ru: Das Ministerkabinett der Ukraine hat die Verhängung von Sanktionen gegen 35 russische Verlage unterstützt.
KIEW, 19. September (Itar-Tass) – RIA Nowosti. Das Ministerkabinatt der Ukraine hat die Verhängung von Sanktionen gegen 35 russische Verlage unterstützt, die angeblich antiukrainischen Inhalt verbreiten, wie der Pressedienst der ukrainischen Regierung am Mittwoch mitteilte.
„Die Regierung billigte Vorschläge für die Anwendung von besonderen wirtschaftlichen und anderen restriktiven Maßnahmen (Sanktionen) gegenüber russischen Verlegern, die anti-ukrainischen Inhalt produzieren und verbreiten … Ab dem 15. August umfasst die Liste 167 Publikationen von 35 russischen Verlagen“, heißt es in der Erklärung.
Das Kabinett wird dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine Vorschläge zur Einführung von Sanktionen vorlegen.
Ende 2016 unterzeichnete der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ein Gesetz über den Mechanismus für die Beschränkung des Zugangs zum ukrainischen Markt für Drucksachen mit „antiukrainischem Inhalt“ aus der Russischen Föderation. Die Behörden erwarten, dass diese Maßnahmen den ukrainischen Markt für Druckerzeugnisse ankurbeln werden, insbesondere solle es eine Größenordnung mehr ukrainische Bücher geben. Für die Einfuhr von Druckerzeugnissen in die Ukraine ist eine Genehmigung des staatlichen Komitees für Fernsehen und Radio erforderlich…

Presseschau vom 18.09.2018

vormittags:

de.sputniknews.com: Nach israelischer Attacke: Russlands Militärflugzeug verschwindet vom Radar in Syrien.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums ist am 17. September spät abends ein russisches Militärflugzeug des Typs Il-20 bei einem Flug nahe des russischen Luftstützpunkts Hmeimim in Syrien vom Radar verschwunden.
Wie eine Quelle in der russischen Staatsbehörde gegenüber Sputnik in den frühen Montagsstunden mitteilte, sei der Kontakt zu der Crew des Militärflugzeuges um 23 Uhr Ortszeit abgebrochen – das Aufklärungsflugzeug vom Typ Il-20 sei in einer Entfernung von 35 Kilometern vor der Küste vom Radar der russischen Luftwaffenbasis Hmeimim in Syrien verschwunden. Zur selben Zeit soll ein Luftangriff der israelischen Streitkräfte gegen Ziele in Syrien stattgefunden haben. An dem Angriff seien mehrere israelische Kampfjets des Typs F-16 beteiligt gewesen.
Auch sei in derselben Zeitspanne ein Raketenangriff durch die syrische Luftabwehr in der Stadt Latakia abgewehrt worden. Wie eine syrische Quelle gegenüber Sputnik berichtet, seien die feindlichen Raketen vom Meer aus gestartet worden. Mehrere von ihnen seien im Anflug zu den Zielen in Latakia abgeschossen worden. Dieser Angriff soll von israelischen Militärkräften geleitet worden sein.
Wie die Quelle in der Verteidigungsbehörde gegenüber Sputnik weiter berichtet, sollen zur selben Zeit Raketen von der französischen Fregatte „Auvergne“ unweit von Hmeimim und Latakia gestartet worden sein.
Auf dem verschwundenen Aufklärungsflugzeug sollen sich mitsamt der Crew 14 Militärangehörige befunden haben. Das israelische Militär weigert sich derweil, sich über den angeblichen Angriff der israelischen Luftwaffe gegen Syrien zu äußern. „Wir kommentieren keine Berichte aus dem Ausland“, sagte gegenüber Sputnik eine Sprecherin der israelischen Verteidigungskräfte.

de.sputniknews.com: Dadurch konnte Krieg in Idlib verhindert werden – iranischer Außenminister erläutert:
Dank den in den letzten Wochen durchgeführten Treffen und Verhandlungen wie dem russisch-türkischen Treffen in Sotschi hat der Krieg im syrischen Idlib verhindert werden können. Darüber schrieb der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Dienstag auf seinem Twitter-Account.
„Die intensive, verantwortungsvolle Diplomatie der letzten Wochen, die während meiner Besuche in Ankara und Damaskus sowie während des Iran-Russland-Türkei-Gipfels und des Treffens in Sotschi betrieben wurde, konnte den Krieg in Idlib (…) verhindern“, schrieb der iranische Außenminister.
„Die Diplomatie funktioniert“, fügte er hinzu.
Am Montag hatten sich der russische Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan bei ihrem Treffen in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi darauf geeinigt, im syrischen Idlib eine entmilitarisierte Zone einzurichten. Diese soll 15 bis 20 Kilometer breit sein und bis zum 15. Oktober an der Berührungslinie zwischen den syrischen Regierungstruppen und der bewaffneten Opposition geschaffen werden.
Idlib ist die letzte syrische Provinz, die von Kämpfern der Terrorgruppe „Dschabhat an-Nusra“ und einer Reihe illegaler Gruppierungen kontrolliert wird. Die syrischen Regierungstruppen sind zu einer Militäroperation gegen die Terroristen bereit, falls die politische Regelung erfolglos bleiben sollte.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“* in Syrien und im Irak verkündet. In einigen Regionen dieser Länder dauern die Kämpfe gegen die Terroristen an. Die größte Aufmerksamkeit wird gegenwärtig der politischen Regelung, dem Wiederaufbau Syriens und der Rückkehr der Flüchtlinge gewidmet.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal das „Regime der Ruhe“ verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Michajlowka und Donezkij.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und anderen Schusswaffen.
Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz und Zivilbevölkerung gibt es nicht.

de.sputniknews.com: Marinebasis am Asowschen Meer: General sieht Chance für Krim-Ergatterung.
Die Errichtung eines ukrainischen Marinestützpunkts am Asowschen Meer wird Russland aus Sicht des ukrainischen Generalleutnants Wasilij Bogdan „nachgiebig machen“.
Kiew sei in der Lage, in der Asowschen Region eine solche seemilitärische Infrastruktur aufzubauen, die Russland dazu zwingen könne, „Zugeständnisse zu machen und sich an den Verhandlungstisch zu setzen“, so Bogdan gegenüber dem Portal „Obozrevatel“.
Die Errichtung eines Marinestützpunkts am Asowschen Meer kann laut dem Generalleutnant auch die Erfüllung der Minsker Abkommen sowie die Lösung anderer Probleme einschließlich der Krim-Frage günstig beeinflussen.
Bogdan zeigte sich überzeugt, dass der Westen Kiew bei diesem Vorhaben helfen wird, indem er sich auf „Vereinbarungen mit der amerikanischen Seite“ hinsichtlich der Verstärkung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine berief.
Zuvor hatte die Regierung in Kiew Pläne angekündigt, an der Küste des Asowschen Meeres eine Basis der Marinestreitkräfte zu errichten und zwei Panzerbeiboote dorthin zu verlegen. Der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine (SNBO) hatte auch angeordnet, die Militärpräsenz im Asowschen Meer zu verstärken und die Einheiten der Küstenabwehr mit Raketenwaffen zu versorgen. Der Oberbefehlshaber des ukrainischen Heeres, Generaloberst Sergej Popko, kündigte seinerseits die Vergrößerung der Armeeabteilung an, die entlang der Küste des Asowschen Meeres stationiert ist.
Die Situation um die Seefahrt im Asowschen Meer spitzt sich seit Jahresanfang zu. Im März hatte die Ukraine den russischen Fischkutter „Nord“ aufgebracht. Der Kapitän des Schiffes wurde beschuldigt, die Krim illegal besucht zu haben. Dabei soll er „darauf abgezielt haben, staatlichen Interessen zu schaden“. Im August war das russische Tankschiff „Mechanik Pogodin“ im Hafen von Cherson aufgebracht worden.
Moskau hatte die Handlungen Kiews als „Seeterrorismus“ bezeichnet. Die russische Regierung hatte als eine Antwortmaßnahme die Grenzinspektion im russischen Teil des Asowschen Meeres intensiviert. Daraufhin hatte die ukrainische Grenzwache erklärt, dass Russland mit einer „harten Politik der Aufbringung und Durchsuchung von Schiffe begonnen“ hätte.
Die Krim war im März 2014 wieder Russland beigetreten, nachdem 96,77 Prozent der Bevölkerung der Halbinsel sowie 95,6 Prozent der Bürger von Sewastopol nach einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatten.
Die Regierung der Krim hatte das Referendum nach dem Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 durchgeführt. Die Ukraine betrachtet die Krim nach wie vor als eigenes, nur zeitweise besetztes Territorium.
Die russische Regierung hatte mehrfach erklärt, dass die Bevölkerung der Krim demokratisch, in vollem Einklang mit dem Völkerrecht und der Uno-Charta für die Wiedervereinigung mit Russland abgestimmt hatte. Laut dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, ist die Krim-Frage „endgültig abgeschlossen“.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 17. September 3:00 Uhr bis 18. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 22.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Sajzewo, Dolomitnoje, Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jakowlewka, Mineralnoje, Wasiljewka, Staromichajlowka, Saitschenko, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Zerstörungen von Wohnhäusern und ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgesfeuerten Geschosse betrug 121
Wir erinnern daran, dass die Zahl Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 377.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Abschuss von Il-20 und Tod der Crew: Schuld liegt völlig bei Israel – Schoigu
Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat während eines Telefongesprächs mit dem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman erklärt, dass die Schuld am Abschuss des russischen Flugzeugs in Syrien und am Tod der Crew völlig bei der israelischen Seite liegt.
„Sergej Schoigu hat konstatiert, dass ,die Schuld an dem Abschuss des russischen Flugzeugs und Tod der Besatzung völlig bei der israelischen Seite liegtʻ“, heißt es in einer Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums.
„Russlands Verteidigungsministerium rief die israelische Seite über verschiedene Kommunikationskanäle mehrmals dazu auf, sich Angriffen auf syrisches Territorium zu enthalten, da sie eine Bedrohung für die Sicherheit der russischen Militärs schaffen.“
Am Dienstag hatte das russische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass das Aufklärungsflugzeug Il-20 von einer Rakete des syrischen Luftabwehrsystems S-200 abgeschossen worden sei. Moskau macht das israelische Militär für die Tragödie verantwortlich. Israel habe das russische Militär nicht rechtzeitig über eine Operation in Latakia in Kenntnis gesetzt, so der Sprecher der russischen Behörde, Generalmajor Igor Konaschenkow.
Die israelischen Flugzeuge hätten absichtlich eine „gefährliche Situation“ für Fluggeräte in der Region geschaffen: Das Bombardement durch die israelische Luftwaffe habe in der Nähe der französischen Fregatte „Auvergne“ und in mittelbarer Nähe der Il-20 stattgefunden, die sich gerade im Landeanflug befunden habe.
Darüber hinaus teilte Konaschenkow mit, dass die 15 russischen Militärs wegen Handlungen ums Leben gekommen sind, die das israelische Militär verantwortet.
Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass am späten Montagabend ein russisches Militärflugzeug des Typs Il-20 bei einem Flug nahe der russischen Luftwaffenbasis Hmeimim in Syrien vom Radar verschwunden war.
Der Kontakt zu der Crew sei um 23 Uhr Ortszeit abgebrochen. Das Aufklärungsflugzeug sei in einer Entfernung von 35 Kilometern vor der Küste vom Radar des russischen Stützpunkts Hmeimim in Syrien verschwunden.

Ukrinform.ua: MH17: Reaktion der Niederlande auf Erklärung Russlands
Die Regierung der Niederlande erklärte, dass sie den Untersuchungsergebnissen des internationalen Gemeinsamen Ermittlungsteams vertraue, die von der Schuld Russlands zeugen.
„Die Mitteilungen in Zusammenhang mit der Pressekonferenz des Verteidigungsministeriums Russlands zur Kenntnis genommen“, heißt es in der Erklärung der Regierung der Niederlande für Radio Liberty.
„Die Niederlande vertrauen vollständig den Ergebnissen des JIT (das internationale Ermittlungsteam (Joint Investigation Team JIT) und den daraus gezogenen Schlussfolgerungen. Die Untersuchung JIT hat die höchste Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Die Regierung hat sich entschieden, mit der Strafuntersuchung, die alle beteiligten Länder führen, laut der Resolution des UNO-Sicherheitsrates 2166 vollständig zusammenzuarbeiten“, heißt es in der Erklärung.
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 war am 17. Juli 2014 über dem umkämpften Donbass von einer Flugabwehrrakete abgeschossen worden. Alle 298 Insassen, die meisten von ihnen niederländischen Bürger, kamen dabei ums Leben.
Das internationale Ermittlerteam (Joint Investigation Team JIT) stellte am 24. Mai seinen Bericht zum Abschuss des Flugzeuges vor. Nach den Ergebnissen der Ermittler wurde die Maschine mit einem Buk-Raketensystem aus Beständen der 53. Flugabwehrbrigade, die in Kursk stationiert ist, abgeschossen.
Am 25. Mai haben die Niederlande und Australien Russland für den Abschuss des Fluges MH17 im Jahr 2014 verantwortlich gemacht.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Il-20-Abschuss über Syrien: Russland zeigt Bewegungsschema israelischer F-16.
Russlands Verteidigungsministerium hat die Bewegungsschemata israelischer Kampfjets und des russischen Aufklärungsflugzeuges Il-20 kurz vor dessen Abschuss gezeigt. Einen Screenshot davon hat RT via Twitter publiziert.
Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass am späten Montagabend ein russisches Militärflugzeug des Typs Il-20 bei einem Flug nahe des russischen Luftstützpunkts Hmeimim in Syrien vom Radar verschwunden sei.
Israelische Jets hätten sich hinter dem russischen Flugzeug versteckt und zum Zeitpunkt, als es zur Landung ansetzte, den Angriff auf Ziele in der syrischen Provinz Latakia begonnen. Die russische Maschine mit 15 Militärs am Bord wurde demnach von der syrischen Luftabwehr S-200 abgeschossen.

Dnr-online.ru: Dringende Mitteilung des Staatssicherheitsministeriums der DVR:
Beim MfS der DVR hat sich freiwillig der ehemalige Mitarbeiter der Abteilung des SBU im Donezker Oblast, W. N. Boltenko, gemeldet. Während seiner Befragung wurde festgestellt, dass er zwischen 2014 und 2016 Dienst in der Abteilung des SBU im Donezker Oblast in Mariupol tat. Er war mehrfach Zeuge der Ausbildung von Diversions- und Erkundungsgruppen, die gebildet wurde, um hochrangige Persönlichkeit der DVR zu beseitigen, außerdem war er Augenzeuge von rechtswidrigen Handlungen einer Reihe von Mitarbeitern der Abteilung des SBU im Donezker Oblast, von Charaberjusch, Petruchin, Lisun, gegenüber Zivilisten, die sie unter Anwendung von Folter befragten.
Außerdem teilte W. N. Boltenko mit, dass die Führung der Abteilung des SBU im Donezker Oblast eine operative Kampfgruppe gebildet hat, die gemeinsam mit nationalistischen Bataillonen auf den Territorien in der Nähe der Abgrenzungslinie Strafaktionen gegen Zivilisten durchführt, die die DVR und LVR unterstützen.
Angesichts dessen, das W. N. diese Aktivitäten von Mitarbeitern und Führung der Abteilung des SBU nicht unterstützte, wartete er die Anweisung über seine Entlassung nicht ab, sondern entschied, nach Donezk zurückzukehren und sich an das MfS der DVR mit einer Selbstanzeige zu wenden.

de.sputniknews.com: „Gewalt oder Waffenruhe“ – Regierung will ganz Syrien von Kämpfern befreien.
Die syrische Regierung hat die Vereinbarung über die Errichtung einer demilitarisierten Zone in der Provinz Idlib kommentiert, indem sie ihre Absicht bekanntgab, das Land vollständig von Kämpfern zu befreien. Dies berichtet die Nachrichtenagentur „SANA“ unter Berufung auf eine Quelle im syrischen Außenministerium.
Demnach beabsichtigen die syrischen Behörden, entweder Gewalt einzusetzen oder einen Waffenstillstand abzuschließen.
„Syrien begrüßt jede Vereinbarung, die das Blutvergießen stoppen sowie Frieden und Sicherheit in das unter dem Terrorismus leidende Land zurückbringen kann, und betont, dass es den Kampf gegen den Terrorismus bis zur Befreiung des letzten Stückes Land fortsetzt, sei es durch militärische Operationen oder durch den Abschluss eines Waffenstillstands vor Ort“, so die Quelle.
Bemerkenswert ist, dass die Vereinbarung über die Errichtung einer demilitarisierten Zone in der Provinz Idlib im Rahmen des sogenannten „Astana-Prozesses“ abgeschlossen worden sei. Die Regelung soll dazu beitragen, die Souveränität Syriens zu bewahren.
Idlib ist die letzte syrische Provinz, die von Kämpfern der Terrorgruppe „Dschabhat an-Nusra“* und einer Reihe illegaler Gruppierungen kontrolliert wird. Die syrischen Regierungstruppen sind zu einer Militäroperation gegen die Terroristen bereit, falls die politische Regelung erfolglos bleiben sollte.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak verkündet. In einigen Regionen dieser Länder dauern die Kämpfe gegen die Terroristen an. Die größte Aufmerksamkeit wird gegenwärtig der politischen Regelung, dem Wiederaufbau Syriens und der Rückkehr der Flüchtlinge gewidmet.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters des operativen Kommandos der DVR zur Lage am 18.09.2018:
In den letzten 24 Stunden wurden von Seiten der ukrainischen Straftruppen die Gebiete von elf Ortschaften beschossen.
In Richtung Gorlowka wurden Dolomitnoje, Sajzewo und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks von den Positionen der 72. mechanisierten und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Terroristen Tatus und Drapatyj mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Einheiten der 56. Panzergrenadier sowie der 28. und 92. mechanisierten Brigade unter Kommando von Iwanow, Martschenko und Kokorjew mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen die Ortschaften Wasiljewka, Mineralnoje, Jakowlewka und Staromichajlowka beschossen.
Auf Befehl des Kriegsverbrechers Gnatow haben Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen die Gebiete von Sachanka, Leninskoje, Saitschenko und Kominternowo beschossen. Trotz des bevorstehenden Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk haben die ukrainischen Kämpfer Sachanka mit Mörsern des Kalibers 82 und 120mm beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 22 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Ich möchte anmerken, dass die ukrainischen Straftruppen dank der koordinierten Handlungen der Soldaten der Volksmiliz der DVR eine weitere Drohne vom Typ Quadrokopter verloren haben. Mit ihr hat der Feind das Feuer auf Sachanka geleitet. Nach der Vernichtung der Drohne hörte der Beschuss sofort auf.
Die ukrainische Führung setzt ihren Kurs zur Destabilisierung der Lage im Donbass fort. Das blutige Regime Poroschenko greift nach der kleinsten Möglichkeit und versucht sich vor seinen westlichen Kuratoren für seine Verbrechen zu rechtfertigen sowie seine Schuld für die Verletzung des „Schulwaffenstillstands“ über kontrollierte Massenmedien auf uns abzuschieben.
Nach unseren Informationen hat Najew von der obersten militärisch-politischen Führung der Ukraine den Auftrag erhalten, Beschuss, angeblich von unserer Seite, auf das von den ukrainischen Streitkräften besetzte Territorium im Vorfeld des Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk am 19. September und der UNO-Generalversammlung in New York vom 25. bis 27. September zu inszenieren. Wir rufen die ukrainischen Soldaten auf, diese verbrecherischen Befehle nicht auszuführen. Solche Provokationen von Seiten der Besatzungskräfte gefährden das Leben friedlicher Einwohner.
Die Personalausstattung der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ist nicht höher als 60%, dies zeugt davon, dass die Bürger der Ukraine nicht dem oligarchischen, blutigen Regime dienen wollen.
Im Zusammenhang damit hat die Militärführung der Ukraine zum Zweck der zusätzlichen Ausstattung der Einheiten in der „OOS“-Zone die Anweisung gegeben, dass die Kommandeure der Truppenteile alle möglichen Maßnahmen ergreifen sollen, um Soldaten, die ihre Wehrpflicht erfüllen, zum Abschluss eines Vertrages zu zwingen. Dabei wird angegeben, dass bei Nichterfüllung des Plans zu Vertragsabschlüssen von „Zeitsoldaten“ gegen das Kommando der Truppenteile äußerst harte Strafmaßnahmen erfolgen werden, bis hin zur Entlassung. Dies erinnert sehr an eine weitere Mobilisierung.

de.sputniknews.com: Israelischer Botschafter in Moskau ins russische Außenministerium einbestellt
Der israelische Botschafter in Moskau ist im Zusammenhang mit dem Abschuss des russischen Militärflugzeugs Il-20 in Syrien ins russische Außenministerium einbestellt worden.
„In Zusammengang mit der entstandenen Situation ist der Botschafter Israels ins Außenministerin einbestellt worden“, hieß es aus der russischen Behörde.
Am Dienstag hatte das russische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass das Aufklärungsflugzeug Il-20 von einer Rakete des syrischen Luftabwehrsystems S-200 abgeschossen worden sei. Moskau macht das israelische Militär für die Tragödie verantwortlich. Israel habe das russische Militär nicht rechtzeitig über eine Operation in Latakia in Kenntnis gesetzt, so der Sprecher der russischen Behörde, Generalmajor Igor Konaschenkow. …

Mil-lnr.info: Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
Trotz des Waffenstillstands hat der Gegner in den letzten 24 Stunden viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Geschossen wurde auf die Ortschaften Michajlowka und Donezkij. Dabei haben die ukrainischen Kämpfer 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr 90 Geschosse abgefeuert. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten die Kriegsverbrecher Grusewitsch und Wojtschenko.
Im Zusammenhang mit der ungeordneten Verminung von Territorien an der Kontaktlinie und den zunehmenden Fällen, dass Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte auf eigene Minen geraten, ist im Gebiet von Nowoluganskkoje im Verantwortungsbereich des 3. Bataillons der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine technische Gruppe eingetroffen. Ihre Aufgabe ist die Feststellung des Schemas der Minenfelder und die Verminung neuer Territorien.
Neben dem Tod ukrainischer Kämpfer sterben auch örtliche Einwohner an Minensperren. Deshalb sind im Zusammenhang mit der neuen Verminung von Örtlichkeiten weitere Opfer auch unter der Zivilbevölkerung der in der Nähe liegenden Ortschaften nicht ausgeschlossen.
Das ukrainische Kommando verwendet weiter Journalisten für seine gemeinen Ziele, unter anderem zur Irreführung der Weltgemeinschaft und der Bevölkerung der Ukraine.
So wurde nach Informationen unserer Aufklärung die Ankunft und Aktivität einer Gruppe von Korrespondenten des Fernsehsenders „ICTV“ in Nowoswanowka im Stationierungsgebiet des 1. Bataillons der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Die Gruppe erstellt nicht nur Materialien, die die Volksmiliz diskreditieren, sie versuchen auch unsere Positionen zu ermitteln.
Wir schließen in der nächsten Zeit provokative Handlungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gegen die Volksmiliz nicht aus. …
Frage: In einem der letzten Berichte der OSZE-Mission wird gesagt, dass am 15. September am Checkpoint in Jushnaja Lomowatka Vertreter der LVR einer OSZE-Patrouille die Fahrt durch eine Straßensperre verweigert haben und sich dabei auf einen Befehl über die Schließung der Straße für alle Fahrzeuge im Zusammenhang mit technischen Arbeit und Arbeiten zur Entminung berufen haben. Können Sie dies kommentieren.
Antwort: Wir sind über einige Prinzipien der Arbeit der OSZE-Mission auf dem Territorium der LVR beunruhigt. Wir erinnern uns bis heute an die bedauerlichen Ereignisse am 23. April nicht weit von Prischib, wo ein Fahrzeug der OSZE mit tödlichem Ausgang gesprengt wurde. Die Volksmiliz der LVR versucht mit allen Mitteln, eine Wiederholung solcher Fälle zu verhindern, und die internationalen Beobachter nehmen unsere Bemühungen ihre Sicherheit zu gewährleisten nicht eindeutig auf. Ich möchte anmerken, dass Jushnaja Lomowatka wie auch Prischib nicht weit von der Kontaktlinie und von ukrainischen Terroristen sind, und wie die Praxis zeigt, ist dort alles zu erwarten.

de.sputniknews.com: So schätzt Damaskus Putins und Erdogans Idlib-Deal ein:
Das offizielle Damaskus begrüßt die Vereinbarung der Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, über die Einrichtung einer demilitarisierten Zone in der syrischen Provinz Idlib. Das teilte die Agentur Sana am Dienstag unter Verweis auf eine Quelle aus dem syrischen Außenministerium mit.
„Die Arabische Republik Syrien begrüßt das Abkommen zu Idlib, das gestern in Sotschi verkündet wurde, und betont, dass diese Vereinbarung ein Ergebnis der intensiven Konsultationen zwischen Syrien und Russland und der Koordinierung des Vorgehens beider Länder ist“, so die Quelle.
Am Montag hatten Putin und Erdogan bei ihrem Treffen in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi vereinbart, dass zum 15. Oktober eine entmilitarisierte Zone an der Berührungslinie zwischen den syrischen Regierungstruppen und der bewaffneten Opposition in der syrischen Provinz Idlib geschaffen werden soll. Die Zone werde 15 bis 20 Kilometer breit sein.

Dnr-online.ru: „In der Ukraine wurde das Rentenalter erhöht, in Russland wird es auch verändert. Wir haben nicht ein solches Niveau von Renten, dass man von einer Erhöhung des Rentenalters sprechen können. Deswegen wird in überschaubarer Zukunft über eine Veränderung des Rentenalters nicht einmal diskutiert werden“, sagte Denis Puschilin.

de.sputniknews.com: Abschuss russischer Il-20: Israel macht Damaskus „voll verantwortlich“.
Israel sieht die ganze Schuld für den Abschuss des russischen Aufklärungsflugzeugs Il-20 über Latakia bei Damaskus. Zugleich gab das israelische Militär zu, dass seine Kampflugzeuge in der vergangenen Nacht ein Objekt der syrischen Streitkräfte bombardiert hätten.
Die israelische Verteidigungsarmee sieht Syrien als „voll verantwortlich“ für den Vorfall mit dem russischen Aufklärungsflugzeug Il-20 und beschuldigt den Iran und die libanesische Hisbollah-Bewegung der Beteiligung an der Tragödie.
„Israel betrachtet das Regime (des syrischen Präsidenten Baschar al- Assad – Anm. d. Red), dessen Militärs das russische Flugzeug abgeschossen haben, für diesen Vorfall als voll verantwortlich. Israel hält auch den Iran und die Terrororganisation Hisbollah für verantwortlich“, heißt es in der offiziellen Erklärung.
Gleichzeitig hat Israel zugegeben, dass seine Flugzeuge letzte Nacht Objekte der syrischen Streitkräfte bombardiert hätten.
„Letzte Nacht haben Jagdflugzeuge der israelischen Verteidigungsarmee ein Unternehmen der syrischen Streitkräfte getroffen, dessen Systeme zur Herstellung präziser tödlicher Waffen bald im Auftrag des Irans für die Hisbollah nach Libanon transportiert werden sollten“, heißt es in der Erklärung der israelischen Verteidigungsarmee.
Die Armee hat ebenso betont, dass diese Waffen für einen „Angriff auf Israel“ vorgesehen gewesen seien und eine Bedrohung für das Land dargestellt hätten.
Der russische Seefernaufklärer Iljuschin Il-20 war am späten Montagabend von den Radaren verschwunden. Zum fraglichen Zeitpunkt hatten israelische F-16 die syrische Provinz Latakia bombardiert.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums geriet die Iljuschin ins Feuer der syrischen Luftabwehr, denn die israelischen F-16 hätten sich absichtlich hinter dem russischen Flugzeug versteckt. Israel habe Russland zudem nicht vor den geplanten Angriffen gewarnt, hieß es aus Moskau.
Nach russischen Angaben wurde die Maschine mit einer syrischen S-200-Rakete abgeschossen. Alle 15 Insassen kamen dabei ums Leben. Israel bestätigte am Dienstag, dass seine Luftwaffe zum fraglichen Zeitpunkt Angriffe auf Syrien geflogen hatte, machte jedoch Syrien für den Abschuss der Il-20 verantwortlich. Die israelische Armee erklärte zudem, Moskau sei über die Luftangriffe auf Syrien über einen speziellen Kommunikationskanal informiert worden.

de.sputniknews.com: Ex-Nativ-Chef zum Flugzeugabschuss in Syrien: Ausschweigen keine Variante für Israel.
Die künftigen Beziehungen zwischen Russland und Israel nach dem Flugzeugabschuss über Syrien werden laut dem ehemaligen Chef des israelischen Sonderdienstes „Nativ“, Jacob Kedmi, davon abhängen, wie Israels Leitung auf den Zwischenfall reagieren wird. Der Experte kritisierte die Handlungen der israelischen Luftwaffe als verantwortungslos.
Russland und Israel haben laut Kedmi vereinbart, dass israelische Angriffe auf Syrien keinesfalls russische Militärs gefährden würden. „Nach dem Vorfall im Himmel über Latakia am 17. September könnte das Kommando der russischen Gruppierung in Syrien mit Recht den Eindruck bekommen, dass diese Vereinbarungen nicht funktionieren“, sagte Kedmi in einem Gespräch mit RIA Novosti.
„Russland kann sich nicht darauf verlassen, dass Israel am Niveau gegenseitiger Verständigung festhalten wird, mit dem die russische Seite gerechnet hat.“ Es sei kein Zufall, dass Moskau die Handlungen der israelischen Luftwaffe als nicht entsprechend dem Klima der russisch-israelischen Partnerschaft kritisierte.
Kedmi nannte die Handlungen des israelischen Militärs verantwortungslos. Er äußerte auch die Vermutung, dass die Möglichkeiten der israelischen Luftwaffe im Himmel über Syrien nun eingeschränkt werden könnten.
„Was künftige Reaktionen der russischen Seite betrifft, wird alles davon abhängen, welche Verhaltenslinie die israelische Leitung wählen wird“, sagte Kedmi. „Sich auszuschweigen klappt nicht. Sonst wird Russland zusätzliche Maßnahmen zum Schutz seiner Militärinteressen in Syrien einleiten“, meint der Experte.
Israelische Jets hätten sich hinter dem russischen Flugzeug versteckt und zum Zeitpunkt, als es zur Landung ansetzte, den Angriff auf Ziele in der syrischen Provinz Latakia begonnen. Die russische Maschine mit 15 Militärs an Bord wurde demnach von der syrischen Luftabwehr S-200 abgeschossen.

de.sputniknews.com: Flugzeugabschuss: Russlands Verteidigungsminister stellt Israel „Antwort“ in Aussicht.
Nach dem Abschuss des russischen Aufklärungsflugzeugs über Syrien hat der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu Israel für den Vorfall mit 15 Toten verantwortlich gemacht. In einem Gespräch mit seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman stellte Schoigu am Dienstag Gegenmaßnahmen in Aussicht.
„Das Vorgehen des israelischen Verteidigungsministeriums entspricht nicht dem Geist der russisch-israelischen Partnerschaft“, erklärte Schoigu in seinem Telefonat mit Lieberman nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau. „Wir behalten uns weitere Antwortmaßnahmen vor.“
Später teilte Schoigu auf einer Kollegiumssitzung seines Ministeriums mit, dass Russland solche Schritte Israels „nicht unbeantwortet“ lasse. Darüber habe er den israelischen Amtskollegen Lieberman bereits in Kenntnis gesetzt.
Der russische Seefernaufklärer Iljuschin Il-20 war am späten Montagabend von den Radaren verschwunden. Zum fraglichen Zeitpunkt hatten israelische F-16 die syrische Provinz Latakia bombardiert.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums geriet die Iljuschin ins Feuer der syrischen Luftabwehr, denn die israelischen F-16 hätten sich absichtlich hinter dem russischen Flugzeug versteckt. Israel habe Russland zudem nicht vor den geplanten Angriffen gewarnt, hieß es aus Moskau.
Nach russischen Angaben wurde die Maschine mit einer syrischen S-200-Rakete abgeschossen. Alle 15 Insassen kamen dabei ums Leben. Israel bestätigte am Dienstag, dass seine Luftwaffe zum fraglichen Zeitpunkt Angriffe auf Syrien geflogen hatte, machte jedoch Syrien für den Abschuss der Il-20 verantwortlich. Die israelische Armee erklärte zudem, Moskau sei über die Luftangriffe auf Syrien über einen speziellen Kommunikationskanal informiert worden.
General Viktor Bondarew, einst russischer Luftwaffenchef und seit 2017 Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Föderationsrats (Parlaments-Oberhaus), sagte am Dienstag, der Abschuss der Il-20 werde nicht zu einem militärischen Konflikt mit Israel führen, jedoch die diplomatischen Beziehungen beider Staaten überschatten.

Dnr-online.ru: Im Ergebnis der Einschreibungskampagne an den Einrichtungen für höhere berufliche Bildung der DVR, die dem Bildungs- und Wissenschaftsministerium der DVR unterstehen, wurden auf Plätze, die durch das republikanische Budget der DVR finanziert werden, 8200 Studenten aufgenommen, auf Plätze die durch natürliche oder juristische Personen finanziert werden 3600.
Im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass wurden 193 Studenten aufgenommen, die in verschiedenen Städten und Bezirken des vorübergehend von der Ukraine kontrollierten Territoriums des Donezker Oblast leben.

Ukrinform.ua: Kobolew: Regierung erhöht Gaspreise für Bevölkerung.
Die Regierung hat mit dem internationalen Währungsfonds (IWF) eine Erhöhung der Gaspreise für Bevölkerung vereinbart.
Die Gaspreise werden stufenweise bis zum April 2020 steigen, gab der Leiter des ukrainischen Energiekonzerns Naftogaz, Andrij Kobolew, auf einer Konferenz von „European Business Association“ bekannt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Laut Kobolew ist die Zusammenarbeit mit dem IWF sehr wichtig für die wirtschaftliche Stabilität der Ukraine in kommenden Jahr. Die Regierung habe einen Kompromiss mit dem IWF erreicht. Die Gaspreise würden steigen. Über die Höhe der Preise würde noch verhandelt.
Kobolew wollte Berichte über die erste Erhöhung um 25 Prozent nicht bestätigen.
Der Regierungschef Wladimir Grojsman erklärte zuvor, die Erhöhung sei ein notwendiger Schritt. Dazu habe sich die Ukraine schon vor 10 Jahren verpflichtet.
Eine Delegation des Internationalen Währungsfonds (IWF) befindet sich vom 6. bis 19. September in der Ukraine. Die Ukraine erwartet vom IWF weitere Hilfstranchen. Der IWF fordert im Gegenzug die Anpassung der Gaspreise für die Bevölkerung an das Marktniveau.

de.sputniknews.com: Il-20-Abschuss: Putin verspricht „Schritte, die alle merken werden“.
Nach dem Abschuss einer Il-20 will Russlands Präsident Wladimir Putin die Sicherheit seiner Soldaten in Syrien verstärken lassen. Das russische Militärflugzeug wurde am Montag durch eine syrische Abwehrrakete versehentlich getroffen. Moskau gibt jedoch Israel die Schuld, dessen Kampfjets zu diesem Zeitpunkt Syrien angegriffen hatten.
Am Dienstagvormittag hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu mit seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman wegen des Il-20-Abschusses telefoniert und ihm „Antwortmaßnahmen“ in Aussicht gestellt. Putin dagegen geht von einem „tragischen Zufall“ aus.
„Was unsere Antwortmaßnahmen angeht, so werden diese vor allem auf mehr Sicherheit für unsere Militärs, unsere Objekte in der Arabischen Republik Syrien abzielen“, sagte Putin am Dienstag in Moskau. „Das werden Schritte sein, die alle merken werden“, so der russische Präsident auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán.
Er selbst sehe den Abschuss der Il-20 eher als einen tragischen Zufall, sagte Putin. „Hier handelt es sich offenbar um eine Abfolge tragischer Zufälle. Denn es war kein israelisches Flugzeug, das das unsere abgeschossen hat.“
Der russische Seefernaufklärer Iljuschin Il-20 war am späten Montagabend von den Radaren verschwunden. Zum fraglichen Zeitpunkt hatten israelische F-16 die syrische Provinz Latakia bombardiert.
Nach Informationen des russischen Verteidigungsministeriums geriet die Iljuschin ins Feuer der syrischen Luftabwehr, denn die israelischen F-16 hätten sich absichtlich hinter dem russischen Flugzeug versteckt. Israel habe Russland zudem nicht vor den geplanten Angriffen gewarnt, hieß es aus Moskau.
…
Russland ist seit 2015 auf Bitte aus Damaskus in Syrien militärisch präsent, um die Regierungstruppen im Kampf gegen den Daesh (auch Islamischer Staat, IS und andere Terrormilizen zu unterstützen.

de.sputniknews.com: MH17-Abschuss: Wo sich Militär-Bürokratie als nützlich erweist
Iswestija
Wie gut, dass es beim russischen Militär eine ordentliche Verwaltung gibt. Das russische Verteidigungsministerium hat erklärt, anhand von technischen Unterlagen festgestellt zu haben, dass der malaysische Flug MH17 mit einer ukrainischen Rakete abgeschossen wurde. Diese Beweise wird Kiew kaum widerlegen können.
Flugabwehrraketen unterliegen einer strengen Erfassung. Was so kompliziert klingt, bedeutet im Grunde nur, dass jede Bewegung einer Flugabwehrrakete von der Herstellung bis zur Entsorgung akribisch festgehalten wird.
Der Raketenhersteller zum Beispiel hinterlegt Akten über die Herkunft von Flugkörpern in seinem Archiv. Auch müssen Truppeneinheiten alles sehr genau erfassen, was mit einem Flugkörper im Verlauf seiner Dienstzeit passiert: Wie wird die Rakete eingesetzt, wie lange verbleibt sie bei Übungen oder während der Gefechtsbereitschaft auf der Startrampe, wann, wo und von wem wird sie gewartet etc.
Bei so viel genauer Dokumentation kommt einiges an Unterlagen zusammen. Doch im Zweifelsfall helfen die Akten, nachzuverfolgen, wo eine Rakete hergestellt, wohin sie geliefert, wo sie gelagert und möglicherweise eingesetzt wurde.
Genauso hat das russische Verteidigungsministerium jene Rakete identifiziert, mit welcher der malaysische Flug MH17 am 17. August 2014 über dem Donbass abgeschossen wurde. Ihre Erkenntnisse hat die russische Behörde kürzlich bei einem Briefing vorgestellt.
Die zentralen Beweisstücke sind demnach der Düsenblock einer Rakete mit der Seriennummer 9D131.1.05.000 Nr. 8.30.113 und der Rumpf eines Strahltriebwerks mit der Seriennummer 9D1318869032.
Eingebaut wurden diese Bauteile in der Rakete mit der Seriennummer 9M38 Nr. 886847379. Dies geht laut dem russischen Verteidigungsministerium aus dem Archivunterlagen des Herstellers hervor.
Demnach war die Rakete am 24. Dezember 1986 in der russischen Stadt Dolgoprudnyj fertiggestellt und am 29. Dezember mit der Bahn an die Truppeneinheit Nr. 20152 im ukrainischen Terebowlja verschickt worden.
„Es ist nachweislich bekannt, dass die Rakete von der Truppeneinheit erhalten wurde“, sagte Nikolai Parschin, Leiter der Hauptabteilung für Raketen- und Artilleriewesen der russischen Streitkräfte, bei der Präsentation der Ermittlungsergebnisse.
Als Truppeneinheit Nr. 20152 wurde die 223. Flugabwehrbrigade der Heerestruppen der Sowjetunion bezeichnet. Diese Einheit verfügte über „Buk“-Flugabwehrsysteme. Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde die Einheit in die neuentstandenen ukrainischen Streitkräfte eingegliedert. Waffen und Munition aus dem Sowjetbestand verblieben in ihrem Besitz.
Später ist die Brigade in das 223. Flugabwehrregiment umbenannt worden und ist seither in der westukrainischen Stadt Stryj stationiert. Im Sommer 2014 waren Teile dieses Regiments an den Kampfhandlungen im Osten der Ukraine beteiligt.
Jetzt ist es an der Ukraine, Unterlagen hinsichtlich der genannten Rakete vorzulegen, die die Beweise des russischen Verteidigungsministeriums widerlegen würden. Welche Argumente könnte Kiew dabei vorbringen?
Kiews mögliche Version 1
Die Rakete sei zur Instandsetzung an den russischen Hersteller übergeben und vor dem Ausbruch der russisch-ukrainischen Krise nicht zurückgeliefert worden.
Diese Behauptung müsste entsprechend durch Unterlagen belegt werden. Diese Dokumente zu fälschen, ist so gut wie unmöglich, sodass sie höchstwahrscheinlich nicht vorgelegt werden können.
Kiews mögliche Version 2
Die Rakete sei in der Oblast Donezk oder Lugansk gelagert worden, wo sie von den Volksmilizen der Volksrepubliken erbeutet und anschließend eingesetzt worden sei.
Auch dieses Argument müsste dokumentarisch bestärkt werden. Die Verschickung von Raketen zwischen Truppeneinheiten oder Waffenlagern muss in den Unterlagen verzeichnet worden sein, die sowohl im Archiv des 223. Flugabwehrregiments als auch des ukrainischen Verteidigungsministeriums hinterlegt sein müssten.
Die Kiewer Führung hat indes erklärt, keine „Buk“-Raketen bei den Kampfhandlungen im Osten der Ukraine verloren zu haben.
Kiews mögliche Version 3
Die Rakete sei 2007 als Bestandteil eines „Buk“-Flugabwehrsystems an Georgien übergeben und von den russischen Truppen im Kaukasuskrieg von 2008 erbeutet worden. Danach sei die Rakete eingelagert und erst 2014 zu Provokationszwecken eingesetzt worden.
Es ist wahr, dass die Ukraine Flugabwehrsysteme an Georgien lieferte. Aber dieses Geschäft, die Übergabe der Raketensysteme an den Auslandskunden und deren weiterer Verbleib müssen dokumentiert worden sein. Die Dokumentation nachträglich zu fälschen, ist sehr schwierig.
Noch schwieriger ist die Vorstellung, dass die russische Armee eine erbeutete Rakete ohne jedwede Dokumentation in den Einsatzdienst stellt.
Kiews mögliche Version 4
Die Rakete sei auf der Halbinsel Krim gelagert und von den russischen Truppen 2014 erbeutet worden.
Dieses Argument ist bereits beim Briefing des russischen Verteidigungsministeriums entkräftet worden. Laut der russischen Behörde zählte ein Großteil der auf der Krim vorgefundenen Raketen zur Modifikation 9M38M1. Fünf davon seien 1984 hergestellt worden und verfügten über andere Seriennummern.
Dass eine Rakete 9M38 mit der Nummer 886847379 auf der Krim gelagert worden sei, müsste die Ukraine ebenfalls dokumentarisch belegen. Auch bei diesen Unterlagen ist eine nachträgliche Fälschung kaum möglich.
Am spannendsten wird es jetzt sein, die Akten des 223. Flugabwehrregiments einzusehen. Sollte die Prüfung plötzlich ergeben, dass die nötigen Unterlagen fehlen oder auffällige Lücken aufweisen, wird es für Kiew schwierig werden, stichhaltige Argumente vorzubringen.
Wobei dies angesichts des gegenwärtigen Zustands, in dem sich die zwischenstaatlichen Beziehungen befinden, kaum Konsequenzen auslösen wird. Viel wahrscheinlicher ist es, dass Russland in der Ukraine und im Westen der Urkundenfälschung oder sonstiger Manipulationsversuche beschuldigt wird.
Doch es gibt auch Interessenten, die die Wahrheit wirklich wissen wollen: Die malaysische Regierung zum Beispiel – oder das Management der Malaysia Airlines und die Versicherer der Fluggesellschaft, die bereits hohe Abfindungen an die Firma und die Hinterbliebenen der Opfer ausgezahlt haben, und gerne wüssten, wer nun endlich für den Schaden haften muss.

ukrinform.ua: Russland ist für MH17-Abschuss verantwortlich: EU hat volles Vertrauen in Untersuchungsergebnisse.
Die Europäische Union hat volles Vertrauen in die Arbeit des internationalen Ermittlungsteams (Joint Investigation Team JIT) zum Abschuss des malaysischen Verkehrsflugzeuges MH17 und in die Ergebnisse seiner unabhängigen, professionellen und unparteiischen Untersuchung.
Das sagte ein EU-Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur Ukrinform in Brüssel.
Laut dem Zwischenbericht des JIT wurde die Passagiermaschine der Malaysia Airlines mit einem Flugabwehrsystem Buk der russischen Streitkräfte abgeschossen. Das Buk-Raketensystem gehörte zu Beständen der 53. Luftabwehr-Brigade in der russischen Stadt Kursk.
Das russische Verteidigungsministerium erklärte am Montag in Moskau, dass die Rakete, die für den Abschuss des malaysisches Passagierflugs MH17 verantwortlich war, aus der Ukraine stammte. Sie wurde in einem Werk in Gebiet Moskau 1986 produziert und im selben Jahr an eine Militäreinheit in der Stadt Stryi, Gebiet Lwiw, in der Ukraine geliefert.
Die Boeing von Malaysia Airlines mit Flugnummer MH17 wurde am 17. Juni 2014 über den besetzten Gebieten der Ostukraine abgeschossen. Alle 298 Menschen an Bord kamen ums Leben.

de.sputniknews.com: Syrischer Abgeordneter: Das wollte Israel mit seiner feigen Operation erreichen
Die israelischen Luftstreitkräfte haben das russische Flugzeug indirekt zum Abschuss gebracht, um die am Vortag vereinbarten Abkommen über Idlib zu vereiteln. Diese Meinung hat der Abgeordnete des syrischen Parlaments, Safwan Qirbi, im Gespräch mit Sputnik geäußert.
„Erstens wurde das russische Flugzeug Il-20 abgeschossen, um die russischen Kräfte dazu zu zwingen, das syrische Territorium zu verlassen. Zweitens wollte man das Abkommen vereiteln, das die Präsidenten Russlands und der Türkei gestern Abend in Sotschi abgeschlossen haben“, so der Abgeordnete.
In Sotschi sei ein einzigartiges Abkommen abgeschlossen worden, das es der Türkei ermöglicht habe, würdevoll aus einem mit der Situation in Idlib verbundenen Dilemma herauszukommen, merkte Qirbi an.
Es seien inakzeptable Handlungen der israelischen Kräfte, besonders wenn man die Tatsache berücksichtige, dass sich in diesem Teil Syriens der wesentliche Teil der russischen Militärs befinde, so der Parlamentarier. „Der gut vorbereitete israelische Sondereinsatz wurde durchgeführt, um der russischen militärischen Präsenz in Syrien ein Ende zu setzen.“ Die Israelis haben laut Qirbi die Flugbahn der russischen Maschine gesehen.
„Das israelische Flugzeug hat sich absichtlich hinter dem Flugkörper des russischen Flugzeugs versteckt und es damit dem Angriff ausgeliefert.“

de.sputniknews.com: Russland offenbart Aufgabe über Syrien abgeschossener Il-20:
Das über Syrien abgeschossene russische Flugzeug Il-20 hat laut dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu eine Aufklärungsaufgabe in der Deeskalationszone in Idlib ausgeführt.
„Es sollte Lagerungs- und Montageorte von Fluggeräten feststellen, die aus dieser Zone abfliegen und verschiedene Gebiete Syriens angreifen“, sagte Schoigu am Dienstag. …

Presseschau vom 17.09.2018

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Syrische Armee findet israelische Waffen in IS-Stellungen in Deraa – Medien
Die syrische Armee hat in der westsyrischen Provinz Deraa Waffen aus israelischer Produktion in den ehemaligen Stellungen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ entdeckt. Darüber berichtet die Nachrichtenagentur Fars.
Demnach fanden die syrischen Regierungskräfte bei einem Militäreinsatz am Samstag in einer ehemaligen IS-Hochburg in der Stadt Hawz Yarmouk, Provinz Deraa, große Mengen von Kanonen, reaktiven Panzerbüchsen, Raketen, Kleinwaffen und Munition, darunter auch aus israelischer Produktion.
Die syrische Armee hatte mehrmals von entdeckten Waffenlagern der Extremisten berichtet, in denen sich von den Dschihadisten zurückgelassenen Waffen, unter anderem auch aus ausländischer Produktion, befunden hatten.
Erst vor Kurzem hatte die Nachrichtenagentur SANA von einem solchen Lager berichtet, das die Terrormilizen „Islamischer Staat“* und „Al-Nusra Front“ in der Provinz Quneitra zurückgelassen haben sollen. Automatische Gewehre, Scharfschützengewehre, Maschinengewehre und Munition, unter anderem aus US- sowie aus israelischer Produktion, sollen in dem Depot vorgefunden worden sein.

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des operativen Kommandos der DVR:
Die ukrainischen Straftruppen setzen die Versuche fort, die Lage im Vorfeld des bevorstehenden Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe am 19. September zu verschärfen.
Heute Abend zwischen 18:00 und 20:00 Uhr haben die ukrainischen Terroristen der 36. Marineinfanteriebrigade und der 28. mechanisierten Brigade Spartak, Staromichajlowka, Sachanka, Kominternowo und Leninskoje beschossen. Auf das Territorium der Republik wurden mehr als 60 Mörsergeschosse der Kaliber 82 und 120mm abgefeuert, außerdem hat der Gegner verschiedene Arten von Granatwerfern, Abwehrgeschütze, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet. Informationen über Zerstörungen und Opfer werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: „Fehlen jeglicher Fakten“: Russland weist Spionagevorwürfe aus Schweiz zurück
Russlands Botschaft in der Schweiz hat Medienberichte über russische Diplomaten, von denen angeblich jeder vierte ein Spion sein soll, als haltlose und unbewiesene Vorwürfe zurückgewiesen. Das Statement wurde auf der offiziellen Facebook-Seite der russischen Botschaft in Bern veröffentlicht.
In einem Artikel vom Samstag schreibt die schweizerische „SonntagsZeitung“ unter Berufung auf eine geheime Mitteilung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), es gebe in der Schweiz „Dutzende offizielle russische Vertreter, die Teil- und Vollzeit-Spione“ seien oder gewesen seien.
Russland reagierte auf diese Vorwürfe mit einer entschiedenen Ablehnung. „Mit Bedauern stellen wir fest, dass aus der Feder der unermüdlichen schweizerischen Journalisten der ‚Tages Anzeiger‘-‚SonntagsZeitung‘ weiterhin haltlose und unbewiesene Vorwürfe an die Adresse Russlands kommen“.
Den Diplomaten zufolge kennzeichnen den Artikel einerseits „das Fehlen jeglicher Fakten“ und andererseits Berufungen auf anonyme Quellen sowie auf ein „geheimes Dokument, das keiner gesehen hatte und das womöglich gar nicht existiert“.
Russlands Botschaft erinnert daran, dass neben dem gestrigen Bericht früher zwei weitere Publikationen derselben Autoren erschienen seien, die unbewiesene Anschuldigungen gegen Russland enthielten. „Als abwegig erscheint der Versuch der Autoren, den Lesern eine voreingenommene Sicht auf die in der Schweiz arbeitenden Russen aufzuzwingen“.

de.sputniknews.com: Kiew will Marine-Militärstützpunkt im Asowschen Meer eröffnen
Kiew hat die Schaffung einer Militärbasis im Asowschen Meer bis zum Ende des laufenden Jahres geplant. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die auf der Facebook-Seite der ukrainischen Regierung an Sonntag veröffentlicht wurde.
„Zwei Kanonenboote der ukrainischen Marine sind in Berdjansk (Gebiet Saporoschje – Anm. d. Red.) vom Stapel gelassen worden. Es ist geplant, bis zum Ende des Jahres einen Marinestützpunkt der ukrainischen Streitkräfte im Asowschen Meer zu schaffen“, heißt es in der Mitteilung.
Zuvor hatte der Nationale Sicherheits- und- Verteidigungsrat der Ukraine angewiesen, die militärische Präsenz im Asowschen Meer zu verstärken und die Einheiten der Küstenverteidigung mit Raketenwaffen zu versorgen. Der Oberbefehlshaber des ukrainischen Heeres, Generaloberst Sergej Popko, kündigte die Vergrößerung der Armeeabteilung an, die entlang der Küste des Asowschen Meeres stationiert ist. Laut dem stellvertretenden Infrastrukturminister Juri Lawrenjuk wurden zwei zusätzliche Panzerboote ins Asowsche Meer verlegt.

vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Shelobok, Michajlowka, Perwomajsk, Sokolniki, Losowoje.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
Dabei wurden vier Wohnhäuser in Michajlowka beschädigt.
Informationen über Verletzte werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Im Fall von „Cyberangriff“: Nato-Chef droht Russland mit Antwort.
Die Nato kann sich im Fall von „Cyberattacken“ seitens Russlands auf Anwendung von Artikel 5 berufen, der den Bündnisfall regelt. Dies verkündete Nato-Chef Jens Stoltenberg in einem Interview mit dem Portal „Axios“.
Zuvor hatten sich die Bündnispartner auf dem Juli-Gipfel in Brüssel darauf geeinigt, dass die Nato im Fall eines „hybriden Krieges“ den Artikel 5 des Nordatlantikvertrags wie im Fall eines bewaffneten Angriffs anwenden könnte.
Zum Thema eines angenommenen „Cyberangriffs“ seitens Russlands erläuterte Stoltenberg, die Ausrufung des Bündnisfalls würde nicht automatisch erfolgen, sondern „von der Natur der Cyberattacke“ abhängen.
„Das Wichtigste ist, dass wir unsere Bereitschaft für die bedarfsmäßige Ausrufung des Artikels 5 klar ausgedrückt haben und auch, dass wir unsere Cyber-Abwehr bei Übungen verstärken sowie in moderne Cyber-Fähigkeiten investieren“, erklärte der Nato-Chef.
Stoltenberg betonte, dass die Nato die genauen Bedingungen nicht präzisieren werde, unter denen der fünfte Artikel angewandt werden könne.
„Ich glaube, dass wir keinem potenziellen Gegner diesen Vorteil geben sollten“, so Stoltenberg gegenüber Axios.
Dem fügte der Generalsekretär hinzu, dass die Nato bei ihren Operationen Cyber-Mittel verwenden könnte – aber nur in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht.
„Sie wurden zum Beispiel gegen den IS eingesetzt, nicht von der Nato, sondern von Nato-Verbündeten. Und wir wissen, dass diese Fähigkeiten extrem wichtig sein können“, sagte Stoltenberg.
Der Artikel 5 des Nordatlantikvertrags gewährleistet das Recht auf kollektive Selbstverteidigung der Mitgliedsländer: Er besagt, dass „ein bewaffneter Angriff gegen eines oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird“.
Russland weist weiterhin Vorwürfe der Wahleinmischung in verschiedenen Staaten durch Cyberangriffe zurück. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bezeichnete sie als „absolut unbegründet“. Außenminister Sergej Lawrow betonte ebenfalls, dass es keine Belege für die Einmischung gebe.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 16. September 3:00 Uhr bis 17. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 28.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Wasiljewka), Dolomitnoje, Werchnetorezkoje, Donezker Flughafen, Spartak, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Telmanowo (Wasiljewka), Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Zerstörungen von Wohnhäusern und ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 377.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 272.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

Dan-news.info: „Gestern Abend haben ukrainische Einheiten Dokutschajewsk beschossen. In einem Mehrparteienwohnhaus in der Lenin-Straße 100 wurde bei einer der Wohnungen die Verglasung beschädigt“, teilte die Stadtverwaltung mit.
Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort.

de.sputniknews.com: US-Labors in Gus-Ländern „biologische Bedrohung“ für Russland – Experte
Das ehemalige Mitglied des Ausschusses für biologische und chemische Waffen Igor Nikulin hat in einem Interview mit dem Portal „Swesda“ über Tests berichtet, die das US-Militär in geheimen Biolabors in Gus-Staaten durchführt.
Der Experte erklärte, dass alle US-Laboratorien in Georgien, Armenien, der Ukraine, Kasachstan und anderen Ländern nach demselben Prinzip gebaut seien.
„Es ist ein Schacht, der tief in die Erde geht und kann, wenn es keine Atombombe ist, einem direkten Treffer eines Lenkflugkörpers standhalten. Die Gruben sind mit Lüftungs-, Desinfektions- und Gegendruckkontrollanlagen versehen. Die lokalen Einwohner dürfen die Gegend des Labors nicht betreten. Denn es hat einen exterritorialen Status und ist somit US-Territorium“, so Nikulin gegenüber „Swesda“.
Laut Nikulin untersuchen die Labors Proben von lokalen Stämmen tödlicher Krankheitserreger. Ihre Auswirkungen auf den menschlichen Körper würden von US-Biochemikern erforscht und angeblich verstärkt.
„In den Ländern, wo sich diese Laboratorien befinden, wie beispielsweise in der Ukraine, sind in den letzten Jahren vermehrt Epidemien aufgetreten. Masern, Typhus, Salmonellen, Tetanus… All dies stellt eine direkte biologische Bedrohung für Russland dar“, meint Nikulin.
Obwohl die lokale Bevölkerung gegen diese Einrichtungen protestiere, unterzeichnen die Regierungen laut Nikulin Vertraulichkeitsvereinbarungen und verpflichten sich zur Beteiligung an allen Aspekten des Kampfs des Westens gegen Russland – von psychologischen bis hybriden Kriegen.
Am 11. September waren auf einer Pressekonferenz des ehemaligen georgischen Ministers für Staatssicherheit, Igor Giorgadse, in Moskau neue Beweise für gefährliche Aktivitäten von Amerikanern in Biolabors in Georgien präsentiert worden.
Militärische und zivile Dienstleister hätten in Georgien geheime Experimente durchgeführt, darunter an Menschen, so Giorgadse.

Dan-news.info: Die Rechtsschutzorgane der DVR haben heute eine Aufzeichnung eines Verhörs eines Agenten des SBU veröffentlicht, der im Jahr 2017 einen Anschlag auf das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko vorbereitet hat. Das Material hat der Fernsehsender „Swesda“ veröffentlicht.
„Dieses Verhör wurde vor kurzem durchgeführt, genau deswegen, weil nach der Explosion im Café „Separ“ Stückchen von diesem „Mosaik“ an ihren Platz kamen und klar wurde, wovon dieser Mensch nach seiner Festnahme im Jahr 2017 sprach. Er wurde ein weiteres Mal verhört und hat genauer über die steuerbare Sprengeinrichtung gesprochen, über eine zweite Gruppe von Diversanten usw.“, erklärte der Pressedienst des MfS der DVR.
Während des auf dem Video aufgenommenen Verhörs berichtete der 2017 festgenommene Alexandr Pogorelow, dass er 2014 vom Sicherheitsdienst der Ukraine angeworben wurde und eine Spezialausbildung auf einem ukrainischen Truppenübungsplatz durchlief. Er erhielt den Auftrag, das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko zu ermorden, indem er im Donezker Restaurant „Puschkin“ eine hochtechnologische Sprengeinrichtung mit Fernzündung installierte, die von Spezialisten des SBU mit Unterstürzung amerikanischer Geheimdienste erstellt wurde. Außerdem wusste Pogorelow von einer Gruppe Diversanten, die parallel arbeitete und einen Anschlag in einer anderen Einrichtung plante.

Ukrinform.ua: Britischer Politiker wegen Beziehungen zu Putin zur persona non grata in der Ukraine erklärt.
Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) hat den Briten Andrew Murray, der der Berater des Oppositionsführers und Parteivorsitzenden der Labour Party Jeremy Corbyn ist, zur persona non grata erklärt.
Darüber berichtet dailymail.co.uk unter Bezugnahme auf das Schreiben der ukrainischen Behörde.
„Dem einflussreichsten Berater von Jeremy Corbyn im britischen Parlament ist die Einreise in die Ukraine verwehrt, weil er eine Bedrohung für die nationale Sicherheit wegen seiner mutmaßlichen Verbindungen mit dem „globalen Netzwerk von Propaganda“ von Wladimir Putin darstellt“, heißt es im Bericht.
Wie berichtet wird, wurde dem ehemaligen Kommunisten die Einreise in die Ukraine im Juni für drei Jahre gesperrt.
Seinerseits weist Murray Vorwürfe, er sei Teil eines „Netzwerkes von Propaganda“, zurück. Jedoch habe gerade er eine Schlüsselrolle in der Kampagne zur Unterstützung der Separatisten in der Ukraine gespielt, schreibt die Ausgabe.
Darüber hinaus äußerte Murray mehrmals Zweifel daran, dass Russland an der Katastrophe der malaysischen Boeing des Flugs MH-17 im Donbass beteiligt war.

de.sputniknews.com: Russisches Verteidigungsamt präsentiert neue Beweise zum MH-17 Absturz in Ukraine.
Das russische Verteidigungsministerium präsentiert bei einer Pressekonferenz am Montag neue Beweise zum Absturz des Passagierjets MH-17 in der Ukraine im Jahr 2014.
Die Dokumente, die heute offengelegt werden, waren laut dem Ministerium zuvor als „streng geheim” eingestuft worden. Unter anderem werde nun die Archiv-Dokumentation für die Rakete, die den Passagierjet abgeschossen hat, veröffentlicht.
Alle Vorwürfe, wonach ein russisches „Buk”-Abwehrsystem für die Katastrophe der MH-17 verantwortlich sei, seien unhaltbar.
Die Seriennummer auf den Trümmerteilen der Rakete konnte vom Ministerium zurückverfolgt worden.
Demnach sei aus der Analyse der Seriennummer und der Dokumentation der Rakete folgendes hervorgegangen:
– die Rakete ist im Moskauer Gebiet im Jahr 1986 produziert worden,
– noch im Jahr 1986 ist die Rakete in den Militärstützpunkt Nr. 20152 auf dem Territorium der „Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik” (heute Territorium der Ukraine) transportiert worden. Es ist dokumentiert, dass sie von der Empfängerseite erhalten wurde,
– danach ist diese Rakete nie mehr zurück auf das Territorium der heutigen Russischen Föderation gebracht worden,
– der Militärstützpunkt, wo sie im Dienst stand, befindet sich in der Stadt Stryj in der Oblast Lwiw in der Ukraine,
– alle Gremien, die sich mit der Aufklärung des MH-17-Absturzes befassen, darunter die internationale Untersuchungskommission, können bei entsprechender Anfrage vollen Zugang zu all den genannten Archiv-Dokumenten erhalten.
Das russische Verteidigungsministerium präzisiert weiterhin, dass die entsprechende Dokumentation dieser Art für jede Rakete immer auf dem Herstellungsstandort ausgefüllt und aufbewahrt wird – unabhängig davon, ob das Produkt sich weiterhin auf dem Territorium der Russischen Föderation befindet oder nicht.
Weitere Beweise:
Zudem sei offensichtlich, dass die abgefangenen Funkübertragungen ukrainischer Militärs die Verantwortung der ukrainischen Seite für die Katastrophe zeigen.
Die enstprechenden Tonaufnahmen der ukrainischen Militärs sind zugleich vom russischen Verteidigungsministerium auf der Pressekonferenz präsentiert worden.
Die Stimme auf den Tonaufnahmen gehöre dem Oberst Gryntschak der ukrainischen Streitkräfte. Dieser habe die Befehlsgewalt über die Luftsicherheit im Konfliktgebiet gehabt.
Das ukrainische Raketenabwehr-Regiment, in dessen Dienst die entsprechende Rakete stand, sei zudem mehrfach in das Konfliktgebiet im Donbass verlegt worden.
Gleichzeitig sei belegt, dass keine einzige „Buk”-Rakete jemals in den Besitz der „Volkswehren” der „Volksrepubliken” Donezk und Lugansk gelangt sei.
Die zuvor von teils anonymen Accounts veröffentlichten Videos eines angeblichen russischen „Buk”-Systems, das die MH-17 abgeschossen haben soll, seien eindeutig manipuliert worden.
Weiteres Vorgehen:
Das Russische Verteidigungsministerium betont, dass die vorgelegten Beweise unwiderlegbar die Verantwortung der Ukraine für die Tragödie belegen würden. Alle Beweise seien bereits an die Niederlande geschickt worden. Zudem werde die entsprechende Information auch auf der Internetseite des russischen Verteidigungsministeriums in Kürze veröffentlicht.
Moskau hoffe in diesem Zusammenhang, dass die internationale Untersuchungskommission die offengelegten Unterlagen in vollem Umfang bei ihrer Untersuchung zur Kenntnis nimmt.
Laut dem Ministerium muss nun die internationale Untersuchungskommission von der Ukraine jegliche Dokumentation in ihrem Besitz für die entsprechende Rakete einfordern.
Es sei jedoch zu befürchten, dass Kiew nun versuchen wird, alle Archiv-Unterlagen hierzu zu vernichten.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Neue „Spionage-Vorwürfe“: Schweiz verschärft Zulassungsprozess russischer Diplomaten.
Die Schweiz hat das Akkreditierungsverfahren für russische Diplomaten wegen Verdachts illegaler Aktivitäten im Land verschärft. Dies gab der Pressedienst des Eidgenössischen Departements für internationale Angelegenheiten gegenüber Sputnik bekannt.
Das EDA bestätigte, seit dem Frühjahr dreimal den russischen Botschafter oder seinen zeitweiligen Geschäftsträger einbestellt zu haben, um Erklärungen zum Fall Skripal und der Situation um das Spiez-Labor zu erhalten.
„Das Außenministerium hat Russland dazu aufgerufen, illegale Aktivitäten in der Schweiz und gegen Schweizer Einrichtungen sofort einzustellen. Die Prüfung der russischen Akkreditierungsanträge hat sich intensiviert“, verlautbarte der Pressesprecher, Pierre-Alain Eltschinger.
Ihm zufolge teilt die Schweiz alle Informationen mit ihren Partnerstaaten.
„Gleichzeitig werden wir uns weiterhin um gute Beziehungen zu Russland bemühen“, sagte der Vertreter des Schweizer Außenministeriums.
Zuvor hatte die schweizerische Zeitung „Tages-Anzeiger“ unter Berufung auf eine geheime Mitteilung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) berichtet, es gebe in der Schweiz „Dutzende offizielle russische Vertreter, die Teil- und Vollzeit-Spione“ seien oder gewesen seien.
Russlands Botschaft in Bern hatte die Medienberichte als haltlose und unbewiesene Vorwürfe, die für die Untergrabung russisch-schweizerischer Beziehungen sorgen würden, zurückgewiesen.

mgblnr.org: Spezialdienste der Ukraine haben einen Mord am Bürgermeister von Brjanka, Nikolaj Morgunow, durch eine Sprengeinrichtung vorbereitet. Dies erklärte heute ein vom MfS der LVR festgenommener Agent des SBU mit dem Pseudonym „Brjanka“.
Der Einwohner der Republik Wassilij Chiljuk gab zu, dass er von Mitarbeitern des SBU am Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ festgenommen wurde. Unter Drohung mit Vergeltung an Verwandten, die auf dem von den ukrainischen Truppen kontrolliertem Territorium leben, wurde Chiljuk gezwungen, eine schriftliche Zustimmung zu einer geheimen Zusammenarbeit zu geben.
Er erhielt eine Reihe von Aufgaben: sich in das Vertrauen eines Mitarbeiters der bezirksübergreifenden Abteilung des MfS der LVR von Stachanow einzuschleichen und den Wohnort sowie Fahrstrecken des Bürgermeisters von Brjanka festzustellen.
Nach den Worten Chiljuk musste er herausfinden, „wo Morgunow wohnt, mit was für einem Auto er fährt, seine Einfahrt fotografieren“ und die gesamte Information über WhtasApp seinen Kuratoren aus dem SBU übermitteln.
Bei dem Kontakt mit Mitarbeitern ukrainischer Spezialdienste wurde festgestellt, dass diese Informationen zur Durchführung eines Terroraktes gesammelt wurden.
Trotz der Drohungen ging der Einwohner der Republik zum MfS.
Sollten seine Verwandten von ukrainischen Spezialdiensten verfolgt werden, ist er bereit, sich an internationale Organisationen zu wenden.
Wir erinnern daran, dass gemäß der Anmerkung zu § 335 des Strafrechtsbuchs der LVR („Landesverrat“) und § 336 („Spionage“) eine rechtzeitige Mitteilung über die Heranziehung zur Zusammenarbeit von Seiten ausländischer Spezialdienste ausreichend ist, um von strafrechtlicher Verantwortung befreit zu werden.

Ukrinform.ua: Pentagon-Chef warnt vor Einmischung Russlands bei Referendum in Mazedonien.
Der US-Verteidigungsminister James Mattis warnte Mazedonien vor möglicher Einmischung Russlands in das Referendum über eine Mitgliedschaft in der NATO und der Europäischen Union. Dies teilte Reuters mit.
Mattis brachte seine Besorgnis zum Ausdruck, dass Moskau versuche, das Referendum über den Mazedoniens EU- und NATO-Beitritt zu beeinflussen.
Wie berichtet, unterzeichneten Griechenland und Mazedonien im Juni eine Vereinbarung über die Umbenennung Mazedoniens in Republik Nord-Mazedonien. Am 30. September findet in Mazedonien ein Referendum über den Landesnamen statt.
Die Bürger Mazedoniens sollen auch über eine Mitgliedschaft in der NATO und der Europäischen Union abstimmen, die das Abkommen zwischen der Republik Mazedonien und Griechenland akzeptiert haben.

de.sputniknews.com: So könnte Ukraine sich Vorbereitungen auf Nato-Beitritt ersparen:
Die Ukraine könnte der Nato beitreten, ohne in den Membership Action Plan (MAP) aufgenommen zu werden. Das verkündete der stellvertretende Nato-Generalsekretär für Politik und Sicherheit, Alejandro Alvargonzalez, in einem Gespräch mit der Online-Zeitung eurointegration.com.ua.
Beim MAP handelt es sich um ein Programm zur Vorbereitung der Mitgliedschaft in der Allianz. Ein Kandidatenland muss den Nato-Staaten Rechenschaft über die politische, wirtschaftliche und politische Lage ablegen. Kiew bemüht sich um diesen Status im Bündnis.
Möglich sei aber laut dem Nato-Beamten, dass die Nato-Länder einstimmig für das Überspringen dieser Vorbereitungsetappe eines Kandidaten auftrete. „Die Verbündeten haben das Recht auf eine solche Entscheidung“, so Alvargonzalez gegenüber der Zeitung weiter. Derzeit sei jedoch kein Konsens unter den Nato-Mitgliedsstaaten über den Beitritt der Ukraine zu der Allianz zu sehen, fügte der Nato-Beamte hinzu.
Das ukrainische Parlament hat im Dezember 2014 Abänderungen in zwei Gesetze eingetragen und auf diesem Wege auf den blockfreien Status des Landes verzichtet. Im Juni 2016 wurde der Nato-Beitritt zum Ziel der ukrainischen Außenpolitik erklärt.

Lug-info.com: Die Verwaltung von Perwomajsk teilte mit, dass in der Tschljuskin-Straße in Solotoje-5 durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eine Sommerküche abgebrannt ist.

De.sputniknews.com: Geplanter Mordanschlag von 2017 wirft Licht auf Republikchef-Mord – Donezk
Das Sicherheitsministerium der selbsterklärten Volksrepublik Donezk hat ein Video verbreitet, das einen Verhör einer wegen Vorbereitung des Attentats auf Republikchef Alexander Sachartschenko im Jahr 2017 verhafteten Person zeigt. Es soll Licht auf den Mord an Sachartschenko werfen.
Die Aufnahmen wurde unter anderem vom TV-Sender „Swesda“ veröffentlicht.
Zwar sei der Vernommene bereits im vergangenen Jahr verhaftet worden, jedoch würden nun seine Aussagen nach dem Mordanschlag auf den Republikchef Sachartschenko von zusätzlichem Interesse sein, erläuterte der Pressedienst der Donezker Sicherheitsbehörde gegenüber der Nachrichtenagentur DAN:
„Diese Befragung wurde erst vor Kurzem durchgeführt – aus dem Grund, dass sich nach der Sprengung in dem Café „Separ“ (bei der der Chef der Volksrepublik Donezk Sachartschenko getötet worden war — Anm. d. Red.) die Teile dieses „Puzzles“ ineinandergefügt hatten und klar wurde, wovon dieser Mann nach seiner Festnahme im Jahr 2017 gesprochen hatte“. Der Festgenommene sei wiederholt verhört worden und habe ein detaillierteres Bild von der Vorbereitung des Anschlages gezeichnet — unter anderem in Bezug auf einen ferngesteuerten Sprengsatz und eine Diversantengruppe, an der er selbst nicht beteiligt gewesen sei.
Das Video zeigt einen Mann. Er stellt sich als Alexander Pogorelow vor und behauptet, 2014 von dem ukrainischen Inlandsgeheimdienst angeworben worden zu sein. Nach eigenen Angaben habe er unter anderem die Aufgabe erhalten, einen selbstgebastelten Sprengsatz in dem regelmäßig von Sachartschenko besuchten Restaurant „Puschkin“ in Donezk anzulegen.
Zudem teilte der verhörte Mann mit, er habe von einer anderen subversiven Gruppe gewusst, die einen Anschlag an einem anderen Ort habe vorbereiten sollte. Für den letzteren Angriff sei der Einsatz eines Sprengsatzes eines neuen Typs geplant worden. In Kiew seien Tests der Waffe erfolgt. Das Besondere an der Bombe sei, dass das Sendersignal (das den Sprengsatz aktiviert — Anm. d. Red.) aus einer Entfernung von anderthalb bis zwei Kilometern, unter anderem durch dicke Betonwände, übertragen werden und nicht gedämpft werden könne.
Früher habe der ukrainische Sicherheitsdienst SBU über keine solche Ausrüstung verfügt, so Pogorelow. Die Bombe koste mehr als 10.000 US-Dollar und sei nach seiner Ansicht von US-Geheimdiensten an den ukrainischen Sicherheitsdienst übertragen worden.
Alexander Sachartschenko, der Ende 2014 die Führung der selbsterklärten Volksrepublik Donezk übernommen hatte, war am 31. August bei einem Sprengstoffanschlag in einem Kaffeehaus im Zentrum von Donezk getötet worden. Weitere elf Menschen wurden verletzt. Die Behörden der Volksrepublik Donezk machten den ukrainischen Geheimdienst SBU dafür verantwortlich. Dieser bestreitet seine Verwicklung.

Armiyadnr.ru: Erklärung des offiziellen Vertreters des operativen Kommandos der DVR zur Lage am 17.09.2018:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Terroristen die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik in allen Richtungen beschossen. Insgesamt hat der Gegner mehr als 18 Mörsergeschosse der Kaliber 82 und 120mm abgefeuert und aktiv mit Granatwerfern verschiedener Art, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen geschossen.
Im intensivsten schoss der Feind in Richtung Mariupol. Die Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade und der 128. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte unter Kommando der Verbrecher Gnatow und Sobko beschossen die Gebiete von Leninskoje, Wasiljewka, Sachanka und Kominternowo. Der Feind schoss mit 120 mm und 82 mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen.
In Richtung Donezk haben die Einheiten der 56. und 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeure die Verbrecher Iwanow und Martschenko sind, Staromichajlowka, Wasiljewka und Dokutschajewsk mit verschiedenen Arten von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen, auf Spartak wurden zusätzlich acht Mörsergeschosse mit Mörsern des Kalibers 120mm abgefeuert.
In Richtung Gorlowka wurden von Seiten der 58. Panzergrenadierbrigade unter Führung des Verbrechers Drapatyj Dolomitnoje, Werchnetorezkoje, Wasiljewka und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschossen. Hier schoss der Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen.
So strebt das offizielle Kiew planmäßig nach einem Scheitern der Minsker Vereinbarungen und demonstriert seinen Unwillen, den Konflikt im Südosten des Landes auf friedlichem Weg zu lösen.
Im Zusammenhang damit rufen wir die Weltgemeinschaft auf, rechtzeitig die Kriegshitze des Kommandos der OOS abzukühlen und den Genozid an der Bevölkerung des Donbass von Seiten der Kiewer Straftruppen zu stoppen.
In der Folge unmenschlicher und hinterhältiger Methoden der Kriegsführung der ukrainischen Söldner leidet weiter die friedliche Bevölkerung des Donbass. So starb gestern, am 16. September, infolge der Detonation eines Geschosses, das von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gekommen war, ein Mann, geb. 1959. Wir drücken der Familie des Toten unser Beileid aus und erinnern die Bürger der Republik daran, beim Entdecken verdächtiger Objekte sofort den Dienst des Zivilschutzministeriums der DVR zu benachrichtigen. Wir bitten die Bürger Vorsicht zu zeigen und den Aufenthalt in der Nähe der Kontaktlinie angesichts des möglichen Vorhandenseins von nicht detonierten Geschossen zu vermeiden.
Aus Informationen von örtlichen Einwohnern wurde uns bekannt, wie das Kommando der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte die Fertigkeiten in kommerzieller Tätigkeit vervollkommnet, indem es Treibstoff, der für die Aufrechterhaltung der Kampffähigkeit ausgegeben wurde, an Einwohner von Artjomowsk (Bachmut) verkauft.
Allein in der letzten Woche konnten örtliche Landwirte bis zu 10 Tonnen Dieseltreibstoff kaufen. So hat der Kommandeur der Brigade Tatus das Versprechen des obersten Kommandeurs der Streitkräfte der Ukraine P. Poroschenko bezüglich der Unterstützung der Landwirtschaft erfüllt.

de.sputniknews.com: Irans Erklärungen zum Atomprogramm sind auf „mangelnde Fortschritte” zurückzuführen.
Regelmäßige Erklärungen Teherans über einen möglichen Ausbau des Atomprogramms sind auf mangelnde Fortschritte in den Verhandlungen seit dem Austritt der USA aus dem Nuklearabkommen zurückzuführen. Das teilte der ständige Vertreter Russlands bei den internationalen Organisationen in Wien Michail Uljanow am Montag mit.
Laut Uljanow gab es in den letzten Monaten Expertentreffen zwischen den Unterzeichnern des Abkommens und iranischen Vertretern. Die letzte Zusammenkunft soll am 11. September in Wien stattgefunden haben sein.
„Wir haben einige Fortschritte erzielt, allerdings reicht das nicht. Genau deswegen, denke ich, lässt Teheran von Zeit zu Zeit in seinen Erklärungen verlauten, dass man die Zentrifugenfabrik betriebsbereit machen und das Atomprogramm auf ein neues Niveau bringen will. Ich persönlich empfinde dies als ein Signal aus dem Iran, dass die verbleibenden Unterzeichner des Abkommens ihre Arbeit zur Wiederherstellung der Bilanz, die durch den Rückzug der USA aus diesem Abkommen zerstört wurde, intensivieren müssen (…)“, sagte Uljanow.
Zuvor hatte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, die Eröffnung einer neuen Zentrifugenfabrik bekannt gegeben. Er hoffe, dass der gemeinsame umfassende Aktionsplan für das iranische Atomprogramm erhalten bleibe. Jedoch müsse das Programm auf ein neues Niveau gehoben werden, sollte das Abkommen annulliert werden.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
Trotz des Waffenstillstands hat der Gegner in den letzten 24 Stunden fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Geschossen wurde auf die Gebiete von Losowoje, Sokolniki, Perwomajsk, Michajlowka und Shelobok. Dabei haben die ukrainischen Kämpfer 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 100 verschiedene Geschosse abgesfeuert. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten die Kriegsverbrecher Grusewitsch und Wojtschenko.
Spezialdienste der Ukraine werben weiter örtliche Einwohner an, die in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie leben.
In Starobelsk wurde die Aktivität von operativen Mitarbeitern des SBU beobachtet, besonderes Interesse rufen bei ihnen Menschen hervor, die Verwandte in der LVR und DVR haben. Außerdem wurden Aufrufe mit Telefonnummern von Hotlines des SBU angeklebt, damit Bürger die Organe über mögliche Verbindungen ihrer Bekannten mit „Separatisten“ informieren.
Diese Fälle verweisen ein weiteres Mal darauf, dass die Kiewer Regierung mit allen Mitteln versucht, alle die auszurotten, die mit dem faschistischen Regime nicht einverstanden sind.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte wächst die Zahl der Fälle nicht kampfbedingter Verluste unter den Soldaten weiter an.
Wir haben eine Information über einen weiteren nicht kampfbedingten Verlust der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Popasnaja erhalten. Es ist bekannt, dass der Soldat Maxim Wassiljewitsch Wolownik aus der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf einem Beobachtungspunkt Selbstmord beging, indem er sich ins Kinn schoss. Außerdem starb in einer Einheit derselben Brigade der Soldat Sergej Segejewitsch Tschbotarj aufgrund von Missachtung von Sicherheitsvorschriften beim Umgang mit der Waffe.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass die wahren Ursachen des Todes dieser Soldaten vom Kommando gegenüber der übergeordneten Führung und den Verwandten der Toten verheimlicht werden, denen erzählt werden wird, dass die Soldaten bei Kämpfen fielen. …

de.sputniknews.com: Poroschenko kündigt Freundschaftsvertrag mit Russland.
Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko hat den Beschluss des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine über die Aufkündigung des Freundschaftsvertrags zwischen der Ukraine und Russland in Kraft gesetzt. Das teilte sein Pressedienst am Montag mit.
„Der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, hat ein Dekret über den ‚Beschluss des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine vom 6. September 2018‘ über den Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation unterzeichnet“.
Demgemäß seien die Vorschläge des ukrainischen Außenministeriums bezüglich der Beendigung des am 31. Mai 1997 unterzeichneten Freundschaftsvertrags genehmigt.
Kiew soll bis zum 30. September den Kreml über seine Entscheidung informieren. Danach soll der Gesetzentwurf ins ukrainische Parlament eingebracht werden.
Der russisch-ukrainische Freundschaftsvertrag war im Mai 1997 signiert und Ende 2008 um zehn Jahr verlängert worden. Die Beziehungen zwischen Kiew und Moskau hatten sich nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland im März 2014 und nach Beginn des Donbass-Konflikts im April desselben Jahres verschlechtert.
Das ukrainische Parlament hatte am 18. Januar dieses Jahres das Gesetz über die Reintegration des Donbass verabschiedet. Russland wird als „Aggressor“ und das von Kiew nicht kontrollierte Territorium der Ukraine als „okkupiert“ bezeichnet. In der Endfassung des Dokuments ist keine Rede von der vorrangigen Bedeutung der Minsker Vereinbarungen.

de.sputniknews.com: Ukraine bereit zur Überprüfung aller bilateralen Verträge mit Russland – Klimkin
Kiew will laut dem Außenminister der Ukraine Pawel Klimkin die vertragliche Grundlage der russisch-ukrainischen Beziehungen überprüfen. Das schreibt das Portal eurointegration.com.ua.
„Fakt ist, dass die Rechtsgrundlage unserer Beziehungen zu Russland schrittweise neu geschaffen wurde. Es gibt eine Klausel in jedem Vertrag mit der Russischen Föderation, die ein Kündigungsverfahren vorsieht. Und wir haben einen internen Plan, wie und wann wir es tun werden“, sagte Klimkin am Montag vor Journalisten.
Anschließend gab er auch die Aufkündigung des russisch-ukrainischen Abkommens von 2003 bekannt, in dem das Asowsche Meer als Binnengewässer definiert wird.
„Es wird das Gleiche mit dem Abkommen über das Asowsche Meer passieren – natürlich wird es in Zukunft nicht weiter gelten. Aber wann wir es außer Kraft setzen werden, ist eine ganz andere Frage”, fügte der Außenminister hinzu.

Dnr-online.ru: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über neue Informationen aus einer Pressekonferenz des Verteidigungsministeriums der RF bezüglich der Umstände des Absturzes des Boeing 777:
Heute, am 17. September, findet im internationalen Pressezentrum MIA „Rossija Segodnja“ eine Pressekonferenz des Verteidigungsministeriums über neu entdeckte Umstände des Absturzes der Boeing-777 einer malaysischen Fluglinie bei Donezk statt.
Der Leiter der Abteilung für Informationen und Massenkommunikation des Verteidigungsministeriums der RF Generalmajor Igor Konaschenkow teilte mit, dass die russische Seite aufwändige Arbeit mit den Materialien geleistet hat, die von der gemeinsamen Ermittlungsgruppe auf der Pressekonferenz am 24. Mai 2018 in den Niederlanden veröffentlicht wurden.
„Während der heutigen Pressekonferenz wird eine dokumentarisch bestätigte Information über die Herstellung und das weitere Schicksal der Rakete 9M38 eines Abwehrraketenkomplexes „BUK“ vorgestellt werden, mit der nach der Version der gemeinsamen Ermittlungsgruppe am 17. Juli 2014 die Boeing-777 der malaysischen Fluggesellschaft abgeschossen wurde. Außerdem werden Fakten vorgelegt, die die Nichthaltbarkeit der Beschuldigungen beweisen, dass an dieser Tragödie ein Abwehrkomplex „BUK“ beteiligt war, der angeblich der russischen 53. Abwehrraketenbrigade gehört“, sagte Igor Konschenkow.
Von der gemeinsamen Ermittlungsgruppe waren Videomaterialien vorgelegt worden, die beweisen sollten, dass auf dem Territorium der Donezker und Lugansker Oblaste angeblich ein Geschütz der russischen 53. Abwehrraketenbrigade anwesend war, die auch an der Tragödie mit der Boeing beteiligt gewesen sein soll.
„Von russischen Experten mit hoher Qualifikation wurde eine Untersuchung dieser Videos vorgenommen, die bewies, dass sie gefälscht waren. Die von uns vorgelegten Dokumente und Schlussfolgerungen von Experten erläutern die Umstände des Absturzes der Boeing-777 über dem Donbass ausführlich und sind ein unwiderlegbarer Beweis dessen, dass die Ukraine nicht nur an der Tragödie selbst beteiligt war, sondern auch an der Manipulation der internationalen Ermittlung. Mehr noch, in unserer Verfügung befindet sich eine Audioaufzeichnung von Telefongesprächen ukrainischen Soldaten, die im Jahr 2016 gemacht wurde. Die Analyse ihres Inhalts bestätigt die zuvor gezogenen Schlüsse über eine unmittelbare Beteiligung der ukrainischen Seite am Absturz der malaysischen Boeing“, sagte Igor Konschenkow.
Der Leiter der Abwehrraketenhauptabteilung des Verteidigungsministeriums der RF, Generalleutnant Nikolaj Parschin erklärte:
„Am 24. Mai 2018 wurde von Vertretern der gemeinsamen Ermittlungsgruppe eine Pressekonferenz durchgeführt, bei der Fragmente des Motors und der Düse der Rakete 9M38 des Abwehrraketenkomplexes „BUK“ demonstriert wurden, mit der nach der Version der Ermittlung am 17. Juli 2014 das malaysische Flugzeug MH17 abgeschossen wurde. Dabei wurde die Aufmerksamkeit auf die Nummer dieser Rakete gelenkt.
Diese Nummern bestehen aus zwei Teilen. Der erste Teil ist eine Konstruktionsbenennung der Elemente des Geräts. So ist 9D131 die Abkürzung für den Motor der Rakete und 9D131-0500 die Bezeichnung für den Düsenblock. Der zweite Teil ist eine eindeutige Fabriknummer, die es erlaubt, jede Komponente zu identifizieren. Dies ist in unserem Fall für den Motor die Nummer 8869032, für die Düse die Nummer 830113. Wenn man die Seriennummer der Düse und der Rakete kennt, gibt es dann die Möglichkeit die Nummer der Abwehrrakete und des Abwehrraketenkomplexes „BUK“ zu ermitteln, die die gemeinsame Ermittlungsgruppe interessieren. Die Experten arbeiteten in Archiven des wissenschaftlichen Produktionsunternehmens in Dolgoprudnyj, während der Existenz der UdSSR war dieses Maschinenbauunternehmen ein Produzent für Abwehrraketenkomplexe „Buk“. Die Untersuchung der Dokumente erlaubt es, die Bordnummer dieser Rakete genau festzustellen. Die Rede ist vor allem vom Komplex der technischen Dokumentation, die in der Produktionsfabrik für jedes produzierte Teil erstellt wird und dort aufbewahrt wird unabhängig davon, ob es sich auf dem Territorium der RF oder außerhalb befindet. Unter den vorgelegten Dokumenten ist ein Pass für den Düsenblock 9D13105000 Nr. 830113 und ein Formular des Motors der Rakete 9D131 mit der Fabriknummer 869032. Die auf der Pressekonferenz vorgestellten Komponenten und die Nummern der Aggregate, die in der technischen Dokumentation erwähnt sind, die im wissenschaftlichen Produktionsunternehmen in Dolgoprudnyj archiviert sind und die wir heute vorlegen, sind identisch. Aus dem Formular für den Raketenmotor ist ersichtlich, dass die Düse ein integraler Bestandteil ist und am 24. Dezember 1986 installiert wurde. Entsprechend dem Eintrag im Formular für den Motor wurde er am selben Tag in die Rakete 9M38 mit der Seriennummer 8868720 montiert. Die aus den Teilen montierte Rakete erhielt die Fabriknummer 8868720.
So wurde zuverlässig festgestellt, dass der Motor und die Düse, die der Öffentlichkeit von der gemeinsamen Ermittlungsgruppe bei der Pressekonferenz im Mai vorgestellt wurden, zur Rakete 9M38 mit der Seriennummer 8868720 gehörten, wobei bedeuten
8 – das Teil wurde im wissenschaftlichen Produktionsunternehmen in Dolgoprudnyj produziert;
86 – das Jahr der Herstellung;
8720 – die eindeutige Fabrikseriennummer der Rakete, die vom Produzenten zugeteilt wurde.
Wenn man die Fabrikseriennummer eines Teils kennt, kann aus den Unterlagen, die von Vertretern des Verteidigungsministeriums geführt werden, die Bordnummer bestimmen, d. h. die Kampfnummer der Rakete, außerdem kann man feststellen, für welchen Truppenteil sie vorgesehen war, sowie das Datum ihrer Lieferung aus dem Unternehmen und das Datum ihres Eintreffens im Truppenteil. Nach dem Erhalt der Information über die Fabrikseriennummer der Rakete 8868720 und ihres Herstellungsdatums, dem 24.12.1986, haben wir das Journal der verwendeten Produkte für 9M38-Einheiten, die 1986 produziert wurden, studiert. Dieses Journal enthält Informationen, die ein Staatsgeheimnis darstellen und als „streng geheim“ gekennzeichnet sind. Für die Daten des Journals sind lange Aufbewahrungszeiten vorgesehen, was es uns erlaubt, nach so vielen Jahren die Information zur Bewegung der Rakete mit der Fabrikseriennummer 88687720 zu finden. Mehr noch, unter Berücksichtigung der Bedeutung der Information, die in diesem Journal gefunden wurde, haben wir die präzedenzlose Entscheidung getroffen, die entsprechenden Aufzeichnungen in diesem Dokument aus der Geheimhaltung zu nehmen. Und jetzt stellen wir sie Ihnen vor.
Die Aufzeichnung über die Bewegungen der Rakete 9M38 mit der Fabrikseriennummer 8868720 befindet sich in diesem Dokument an der Position Nr. 74. Daraus folgt: der auf der Pressekonferenz der gemeinsamen Ermittlungsgruppe vorgestellte Motor und Düsenblock sind Teile der Rakete 8868720. Am 29. Dezember 1986 wurde sie mit der Eisenbahn in den Truppenteil 20152 geliefert. Es ist sicher bekannt, dass der Truppenteil die Rakete erhalten hat, darüber gibt es entsprechend der Aufzeichnung im Journal einen Empfangsakt. Die tatsächliche Bezeichnung des Truppenteils 20152, wohin die Rakete geliefert wurde, ist 223. Abwehrraketenbrigade. Im Jahr 1986 gehörte die Brigade zum Karpatenmilitärbezirk und war in Terebowlja Oblast Ternopol der USSR stationiert. Zu seinen Waffen gehören Abwehrraketenkomplexe „BUK“. Nach dem Zerfall der UdSSR wurde sie nicht auf das Territorium der RF gebracht und wurde in die ukrainischen Streitkräfte übernommen. Gemäß einem Erlass des Präsidenten der Ukraine wurde diese Brigade in 223. Abwehrraketenregiment Terbowlja umbenannt. Derzeit ist dieser Truppenteil, der über Abwehrraketenkomplexe „Buk“ verfügt im Stryj im Oblast Lwow der Ukraine stationiert.
Wir merken an, dass das 223. Abwehrraketenregiment seit 2014 zur Teilnahme an der sog. ATO auf dem Territorium der Oblaste Donezk und Lugansk der Ukraine herangezogen wurde“.
Russische Spezialisten haben eine phonoskopische Untersuchung der Audioaufzeichnung vorgenommen, in der von der Beteiligung der ukrainischen Streitkräfte am Absturz der Boeing-777 die Rede ist, unter Nutzung von Videomaterialien, die in ukrainischen Massenmedien veröffentlicht wurden, vorgenommen. Die Ergebnisse der Untersuchung zeugen eindeutig davon, dass die Stimme auf der Audioaufzeichnung dem Oberst der ukrainischen Streitkräfte Ruslan Nikolajewitsch Grintschak gehört. Darüber berichtete Igor Konaschenko auf der Pressekonferenz.
„Ruslan Nikolajewitsch Grintschak ist Bürger der Ukraine, derzeit ist er der erste Stellvertreter des Kommandeurs des Kommandos „West“ der Luftstreitkräfte der ukrainischen Streitkräfte. Im Juli 2104 war Oberst Grintschak Kommandeur der 164. funktechnischen Brigade der Luftabwehr der ukrainischen Streitkräfte, Truppenteil A-1451. Im Juli 2014 waren Einheiten der 164. Brigade in den Oblasten Charkow, Suma, Poltawa, Dnjepropetrowsk, Donezk, Lugansk und Saporoshe stationiert und kontrollierten die Lage im Luftraum, unter anderem im Südosten der Ukraine. Die Route der Boeing-777 verlief durch den Verantwortungsbereich der 164. Brigade. Mit anderen Worten, Grintschak kannte entsprechend seiner Funktion zuverlässig den wahren Stand der Dinge im Luftraum über dem Donbass sowie die Aufgaben und Ergebnisse der Kampfaktivitäten der Raketenabwehreinheiten, die in der Zone der sogenannten ATO stationiert sind. Das heißt, sein Satz „über die Möglichkeit des Abschusses einer weiteren malaysischen Boeing bestätigt seine Informiertheit über die Umstände des Absturzes der MH17 und verweist direkt auf die Beteiligung der ukrainischen Streitkräfte an dem Absturz des Flugzeugs“, sagte Igor Konaschenkow.
Er lenkte die Aufmerksamkeit auch darauf, dass die Ukraine bis jetzt keine Informationen über die Stationierung ihrer Kampfmannschaften für Abwehrraketenkomplexe „Buk“ am Tag der Katastrophe zur Verfügung gestellt hat. Die ukrainische Seite hat nicht auf Fragen zu den Ursachen der erhöhten Aktivitäten der Funkstationen „Kupol“ geantwortet, sie hat nicht auf die Frage nach den Ursachen geantwortet und die Aufzeichnungen der Gespräche der Dispatcher nicht veröffentlicht. Indem sie diese Informationen verheimlicht, missbraucht die Ukraine als Mitglied der gemeinsamen Ermittlungsgruppe ihre Position und manipuliert einfach die Ermittlungen.
„Wir rechnen damit, dass die gemeinsame Ermittlungsgruppe dieses Mal die von uns zur Verfügung gestellten Beweise entgegennimmt und nicht an ihrer Echtheit zweifeln wird. Ich unterstreiche ein weiteres Mal, dass die RF in höchstem Maße an der Objektivität der Ermittlungen der Katastrophen des malaysischen Flugzeugs über dem Donbass interessiert ist“, unterstrich der Generalmajor.

Ukrinform.ua: MH17: Britisches Verteidigungsminister bezeichnet russische Beschuldigungen als Beispiel der Desinformation.
Der Verteidigungsminister Großbritanniens, Gavin Alexander Williamson, hat die russische Beschuldigungen gegen die Ukraine im Fall MH17 „ein neues Beispiel der russischen Desinformation“ genannt.
„Der Kreml glaubt, dass er alles sagen kann und dafür keine Verantwortung tragen muss… Die Welt hat eine klare Vorstellung, wer daran schuld ist. Wir stehen Seite an Seite mit der ukrainischen Regierung“, sagte er auf einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Stepan Poltorak in Kiew.
Poltorak betonte vor der Presse, Moskau wolle mit dem neuen Fake über die „Buk“-Rakete die Autorität der Ukraine untergraben.
Das russische Verteidigungsministerium erklärte heute in Moskau, dass die Rakete, die für den Abschuss des malaysisches Passagierflugs MH17 verantwortlich war, aus der Ukraine stamme. Sie wurde in einem Werk in Gebiet Moskau 1986 produziert und im selben Jahr an eine Militäreinheit in der Stadt Stryi, Gebiet Lwiw, in der Ukraine geliefert.
Laut dem Zwischenbericht des internationalen Ermittlerteams (Joint Investigation Team JIT) zum Abschuss von MH-17 wurde die Passagiermaschine der Malaysia Airlines mit einem Flugabwehrsystem Buk der russischen Streitkräfte abgeschossen. Das Buk-Raketensystem gehörte zu Beständen der 53. Luftabwehr-Brigade in der russischen Stadt Kursk.
Die Boeing von Malaysia Airlines mit Flugnummer MH17 wurde am 17. Juni 2014 über den besetzten Gebieten der Ostukraine abgeschossen. Alle 298 Menschen an Bord, darunter 196 Niederländer und 39 Australier, kamen ums Leben.

de.sputniknews.com: Nato-Chef droht Russland mit „Antwort“ im Fall von Cyberangriff.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Moskau mit der Anwendung des 5. Artikels der Nato-Satzung gedroht, falls es „zu Cyberangriffen aus Russland“ kommt. Das brachte er in einem Interview mit dem Nachrichtenportal Axios zur Sprache.Ob die Allianz einen solchen Schritt unternehmen werde, hänge vom Charakter des Cyberangriffs ab, so Stoltenberg. Dabei weigerte er sich, zu präzisieren, unter welchen Bedingungen die Organisation von dem Artikel Gebrauch machen wird.

de.sputniknews.com: USA wollen Treuebeweis: Berlin soll sich in Syrien die Hände schmutzig machen.
Swesda
Zu niedrige Rüstungsausgaben, zu geringe Nato-Beiträge, zu schwacher Rückhalt für die USA – Präsident Trump hatte an Merkels Außenpolitik immer schon etwas auszusetzen. Jetzt will der Chef im Weißen Haus von der Bundeskanzlerin offenbar ein knallhartes transatlantisches Bekenntnis erzwingen.
Entweder ihr seid mit uns oder ihr seid gegen uns. So könnte die Wahl aussehen, vor die der US-Präsident die Kanzlerin Merkel gegenwärtig stellt. Einem Bericht der „Bild“-Zeitung zufolge prüft das Verteidigungsministerium eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Vergeltungsschlag gegen Syrien, falls dort Giftgas eingesetzt würde. Ein Trump-Vertrauter soll die deutsche Behörde bei einem Besuch dazu aufgefordert haben.
Die „Bild“-Zeitung hat berichtet, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe in ihrem Ressort bereits angeordnet, Einsatzoptionen der Bundeswehr in Syrien durchzuplanen. Geprüft würden mehrere Varianten, von Aufklärungsflügen mit deutschen Tornados bis hin zu direkten Angriffen gegen syrische Truppen und Einrichtungen.
Bundeskanzlerin Merkel hat eine Beteiligung der Bundeswehr an Washingtons Schlägen gegen Syrien nicht ausgeschlossen: „Von vornherein einfach nein zu sein, egal was auf der Welt passiert, das kann nicht die deutsche Antwort sein“, sagte sie in der Aussprache über den Kanzleretat im Bundestag am 12. September.
Allerdings würden alle Antworten der Bundesregierung auf Basis des Grundgesetzes und im Rahmen der parlamentarischen Verpflichtungen gegeben, fügte die Bundeskanzlerin hinzu.
Doch ausgerechnet in rechtlicher Hinsicht ist Merkels Position ziemlich heikel. Gemäß der Verfassung darf die Bundeswehr nur im Sinne der kollektiven Sicherheit und im Rahmen der Vereinten Nationen, der Nato oder der Europäischen Union zu Auslandseinsätzen entsandt werden.
In diesem konkreten Fall aber geht es um die Beteiligung am Kampfeinsatz einer Koalition, die von Washington, London und Frankreich ohne entsprechendes internationales Mandat gebildet wurde.
Diese West-Koalition führte bereits im April dieses Jahres Luft- und Raketenschläge gegen Syrien durch. Damals sei man von den USA nach einer Beteiligung nicht gefragt worden, erklärte die Bundesregierung.
Indes hat die SPD-Parteichefin Andrea Nahles eine deutsche Beteiligung an einem möglichen Vergeltungsschlag kategorisch ausgeschlossen. Solange es keinen Giftgasangriff in Syrien gegeben habe „können wir Sozialdemokraten keinem gewaltsamen Eingriff in Syrien zustimmen“, sagte sie im Bundestag.
In einer Erklärung teilte Nahles mit: „Die SPD wird weder in der Regierung noch im Parlament einer Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen.“ Andere Oppositionsparteien äußerten sich ähnlich. Experten sagen jedoch, die Bundesregierung habe eine Möglichkeit, ohne die Zustimmung des Parlaments Truppen nach Syrien zu entsenden.
Sollte es nämlich wirklich zu einem Giftgasanschlag in Syrien kommen (der, wie wir wissen, von den Assad-Gegnern auch inszeniert werden kann), hätte Merkel als Kabinettschefin das Recht, die Bundeswehr im Eilverfahren zu entsenden. Der Bundestag würde dann nachträglich über den Einsatz informiert.
Letztes Jahr hat der Bundestag das Mandat der Bundeswehr zur Beteiligung an den Einsätzen der West-Koalition in Syrien und im Irak erneuert. So patrouillieren deutsche Soldaten an Bord der AWACS-Flugzeuge der Nato den Luftraum über dem Nahen Osten. Sechs deutsche „Tornados“ werden bei Aufklärungsflügen über Syrien eingesetzt.
Mit 445 Stimmen votierte der Bundestag für die Verlängerung des Mandats. 139 Abgeordnete stimmten dagegen.

Lug-info.com: Das kommissarische Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat heute seine Unterlagen als Kandidat für das Amt des Oberhaupts der LVR bei der zentralen Wahlkommission eingereicht.
Die Wahlkommission teilte mit, dass er bisher der einzige Kandidat ist.

de.sputniknews.com: Israelischer Angriff auf Damaskus: Syrische Militärs nennen Sputnik Details
Das syrische Flugabwehrsystem hat laut Quellen von Sputnik in Militär- und Sicherheitskreisen den israelischen Raketenschlag gegen den Flughafen Damaskus erfolgreich abgewehrt.
Dies bestätigte unter anderem ein Sprecher der syrischen Armee. Ihm zufolge wurde der Luftschlag von zwei israelischen Flugzeugen vom libanesischen Luftraum aus geführt.
Die meisten Raketen seien abgefangen worden, der Flughafen sei dabei nicht beschädigt worden, äußerte der syrische General a.D. Muhammed Abbas. Es gebe keine Angaben über Verletzte.
Splitter von den Raketen sollen teilweise Wohnviertel erreicht haben, wie beispielsweise in der Stadt Dscharamana, sagte eine Sputnik-Quelle in den Sicherheitskreisen. Nun würden syrische Soldaten die Metallstücke einsammeln, um diese den Experten zur Auswertung zu übergeben.
Augenzeugen veröffentlichten im Netz ein Video, das abgefangene Raketen zeigt.
Israel hatte mehrmals Raketenschläge gegen syrische Gebiete versetzt. So flog die israelische Luftwaffe im September mehrere Luftschläge gegen syrische Militärobjekte in der Nähe der Stadt Wadi al-Uyun. Die Nachrichtenagentur SANA berichtete unter Verweis auf eigene Quellen, dass militärische Objekte in Tartus und Hama angegriffen worden waren. Ein Mensch soll dabei getötet worden sein, vier weitere seien verletzt worden.
Syrien und Israel befinden sich seit 1973 formell im Krieg gegeneinander. Allerdings waren bewaffnete Zusammenstöße vor dem Bürgerkrieg in Syrien äußerst selten vorgekommen.

Abends:

de.sputniknews.com: Putin und Erdogan einigen sich auf „ernste Entscheidung“ zu Idlib:
Russland und die Türkei haben vereinbart, dass zum 15. Oktober eine entmilitarisierte Zone an der Berührungslinie zwischen den syrischen Regierungstruppen und der bewaffneten Opposition geschaffen werden soll. Die Zone wird 15 bis 20 Kilometer breit sein, teilte der russische Präsident Wladimir Putin mit.

de.sputniknews.com: Keine Operation in Idlib, Details werden mit Syrien abgestimmt – Schoigu:
Laut dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu wird es im syrischen Idlib keine militärische Operation geben.
Auf die Frage, ob es stimme, dass es in Idlib keine Operation geben werde, antwortete Schoigu mit „Ja“.
Auf die Frage, ob Damaskus bereit sei, die Operation zu verschieben, antwortete der Verteidigungsminister: „In den nächsten Stunden werden wir mit ihnen alle Stellungen abstimmen, die wir in diesem Dokument niedergeschrieben haben“. Schoigu zeigte dabei ein Memorandum zu Idlib, das er und der türkische Verteidigungsminister unterzeichnet haben.

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 16. September 2018

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Dnr-online.ru: Das Wachstum der Industrie blieb in den letzten sieben Monaten stabil.
Im Ministerium für Wirtschaftliche Entwicklung der DVR hat man die Dynamik des industriellen Umsatzes auf das Jahr bezogen analysiert.
In der Wirtschaftsstruktur wird eine Veränderung hin zur Ausweitung der technisch komplexeren Produktion beobachtet, jedoch ist der Anteil anderer Branchen, die nicht auf die Befriedigung der unmittelbaren Bedürfnisse der Bevölkerung gerichtet sind, niedrig. Ebenso hat das hohe relative Gewicht des Energiesektors einen positiven Einfluss auf die wirtschaftlichen Indikatoren.
Den größten relativen Anteil in der Umsatzstruktur hat die verarbeitende Industrie: 59,4%. Die Unternehmen, die hauptsächlich für die Strom-, die Gas-, die Dampf- und die Fernwärmeversorgung arbeiten, sorgen für 29,9% des Industrieabsatzes. Auf die Unternehmen der Rohstoffindustrie und der Förderung aus Tagebauen und Steinbrüchen entfallen 9,1%, auf die Unternehmen der Wasserversorgung, der Kanalisation und der Abfallbeseitigung 1,6%.
Im Laufe dieser sieben Monate wurden Veränderungen in der industriellen Umsatzstruktur gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres festgestellt. So stieg der relative Anteil der verarbeitenden Industrie um 15,2 Prozentpunkte – im Wesentlichen durch die Umsatzsteigerungen in der Metallproduktion, um 18,5 Prozentpunkte der bei Metallfertigprodukten außer Maschinen und Ausrüstungen. Um 1,8 Prozentpunkte stieg der Anteil von Nebenprodukten der Metallbranche wie Koks und Erdölprodukten.
Der industrielle Umsatz stieg in den ersten sieben Monaten 2018 um das 1,7fache, im Juli um 29,1%.
Am intensivsten entwickelt sich die verarbeitende Industrie. Festzustellen ist eine Umsatzsteigerung um das 2,3fache, was mit der positiven Dynamik aller ihrer Zweige in Verbindung steht. Die Produktion von Metallfertigwaren außer Maschinen und Ausrüstungen war mit einer Steigerung um das 3,4fache im Vergleich zum Vorjahr führend im Wachstum von Januar bis Juli 2018. Bei der Produktion von Koks und Erdölprodukten wurde eine Steigerung um das 2,2fache festgestellt, im Maschinenbau sowie bei der Herstellung chemischer Stoffe jeweils um das das 1,7fache. Bei den wichtigsten pharmazeutischen Präparaten wuchsen die Umsätze um 30,9%, bei der Lebensmittel-, Getränke- und Tabakproduktion um 27,9%, bei Holzwaren, Papier und Druckerzeugnissen um 26,6%, bei der Reparatur von Maschinen und Ausrüstungen um 21,9%, bei der Textil-, Bekleidungs- und Lederwarenproduktion um 19,2% und bei der Gummi- und Kunststoffherstellung um 17,2%.
In der Rohstoffindustrie und der Förderung aus Tagebauen und Steinbrüchen stiegen die Umsätze um 24,7%, bei der Strom-, der Gas-, der Dampf- und der Fernwärmeversorgung sowie bei der Wasserversorgung, der Kanalisation und der Abfallbeseitigung um 25,5% bzw. 15,2%.
Auf die Industrieunternehmen der drei Städte Donezk, Makejewka und Jenakijewo entfallen 79% des gesamten Umsatzes.
Betrachtet wurden auch die Steigerungen in der Produktionsmenge der wichtigsten Bereiche während der sieben Monate:
– gewöhnliche Steinkohle um 14,7%
– Koks und Schwelkoks aus Steinkohle um das 2,2fache
– Stahldraht um das 3,1fache
– Gusseisen um das 2,6fache
– Walzprodukte aus Schwarzmetallen um das 1,8fache
– Stahl um das 1,8fache
– Haushaltskühl- und Gefrierschränke um das 1,7fache
– Transformatoren um das 2,4fache
– Elektroenergie um das 1,5fache
– Dampf und Heißwasser um 30,9%
Besondere Bedeutung hat die Lebensmittelproduktion als einer der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren für die Versorgungssicherheit der Republik. Die Unternehmen der Lebensmittelindustrie haben folgende Steigerungen vorzuweisen:
– Schweinefleisch (frisch und gekühlt) um das 8,8fache
– Graupen um das 3,6fache
– Schokolade und Kakaoprodukte um das 1,6fache
– Geflügel (frisch und gekühlt) um 33,3%
– Wurstwaren um 27,6%
– Nudeln um 26,8%
– Milch um 17,9%
– Mehl um 11,0%
Nach den vom Ministerium für Wirtschaftliche Entwicklung der DVR ausgearbeiteten Prognosen kann man aus den vergangenen sieben Monaten das Produktions- und Umsatzwachstum für das Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr, sowohl für die Industrie als Ganzes als auch die einzelnen Branchen, einschätzen.
Als die wichtigsten Faktoren, die Einfluss auf die Indikatoren des industriellen Umsatzes haben, kann man ausmachen: die Entwicklung der Exportbeziehungen, die Erweiterung der Absatzmärkte der traditionell starken Branchen, die Modernisierung der Produktion, die Schaffung komfortabler Bedingungen für konkurrenzfähige Produktion, die Durchsetzung von Maßnahmen zur Importvermeidung, die Reprofilierung von Unternehmen auf die Bedürfnisse anderer Branchen und anderes.

Lug-info.com: Die Landwirte der Republik haben während der herbstlichen Kampagne mehr als 30% der Winterkulturen ausgesät.
Die Landwirte der Republik haben den Plan zur Aussaat des Wintergetreides bereits über 30% erfüllt. Das teilte der Pressedienst des Ministeriums für Landwirtschaft und Ernährung der LVR mit. ”In der Lugansker Volksrepublik gewinnt die herbstliche Saatkampagne an Tempo. Entsprechend den wissenschaftlich-praktischen Empfehlungen der Lugansker Agrarhochschule wird die Aussaat zur optimalen Zeit vorgenommen.
”Die Aussaat wird täglich von Spezialisten des Ministeriums unter Berücksichtigung aller landwirtschaftlichen Erkenntnisse koordiniert. Bis heute wurden die landwirtschaftlichen Betriebe der Republik mit Saatgut, das der staatlichen Norm 2240-93 entspricht, und der notwendigen Menge an Mineraldünger sowie Kraft- und Schmierstoffen versorgt”, berichtet das Ministerium.
Ebenso wurde angemerkt, dass die materielle Unterstützung von Seiten des Staates in Höhe von 50 Millionen Rubel einen positiven Einfluss auf das Arbeitstempo gehabt hat.
Früher schon hat das Staatsoberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik in einer Rede vor den legislativen und den exekutiven Organen die strategischen Ziele der Entwicklung des Agrarsektors der Republik zur Erfüllung der wirtschaftlich-sozialen Entwicklung der LVR bis zum Jahr 2023 (Programm ”Nasch Wybor” [Unsere Wahl]) benannt, zu denen die Festigung der Versorgungssicherheit der LVR mit Lebensmitteln durch Ausweitung des Produktionsumfangs gehört.

Lug-info.com: Die Werktätigen von ”Luganskwoda” (Lugansker Wasserwerke) haben in diesem Jahr ca. 9000 m des Wasserversorgungsnetzes erneuert.
Spezialisten des Südabsbschnitts der staatlichen Lugansker Wasserwerke haben im Rahmen des Rekonstruktionsprogramms ca. 9000 m Wasserleitungen erneuert und haben damit fast 70% der zweiten Hälfte des Programms erfüllt. So zitierte der Pressedienst der Stadtverwaltung der Hauptstadt den Leiter der Verwaltung Kostantin Polkin. Insgesamt sollen dieses Jahr 13 km erneuert werden.
Polkin fügte hinzu, dass Spezialisten des Unternehmens über das staatliche Programm zur Wintervorbereitung hinaus 1500 m des Netzes erneuert haben.
Es sei daran erinnert, dass Luganskwoda im Jahr 2017 den Plan zur Erneuerung von 12000 m schadhafter Leitungsabschnitte vollständig erfüllt hat.
Der Ministerrat der LVR hatte im Juli 2017 den Beschluss über die Rekonstruktion des hauptstädtischen Wasserversorgungsnetzes 2018 – 2019 gefasst und überarbeitet am 22. September in Kraft gesetzt.

Smdnr.ru: Der kommissarische Minister für Einnahmen und Abgaben der DVR Jewgenij Lawrenow berichtete über die Pläne und Ziele, die vor dem Steuerdienst der Republik stehen.
„Was das Investitionsklima betrifft, so ist es schwierig. Eine nicht geringe Rolle spielt die Steuerpolitik. Unser Ministerium plant eine Reihe von Veränderungen, die es erlauben werden, das Steuerklima erheblich zu verbessern. Die Arbeit unserer Behörde wird offen sein. In erster Liste ist die Arbeit des Ministeriums eine Arbeit mit den Steuerzahlern, juristischen und natürlichen Personen. Ich merke an, dass die wichtigsten Einnahmen in den Haushalt von juristischen Personen kommen. Die grundlegenden Anstrengungen des Ministeriums werden auf Branchentreffen, Treffen mit Unternehmen, gerichtet sein, um die Arbeit zu organisieren und ein möglichst bequemes Steuersystem zu organisieren. Wir bemühen uns die Zahl der Steuerkontrollen zu verringern. Dies betrifft die kleinen Unternehmen. Es werden eine Reihe von Entscheidungen vorbereitet, die es erlauben werden Steuerkontrollen bei Wirtschaftssubjekten zu verringern“, berichtete Jewgenij Lawrenow.
Der kommissarische Minister unterstrich, dass das Ministerium plant, das Steuersystem der Republik zu reformieren. Außerdem berichtete Jewgenij Lawrenow über die ökonomische Situation in der DVR.
„Die ökonomische Situation ist schwierig. Dies ist durch äußere Faktoren begründet, die fehlende Anerkennung der Republik, der Krieg. Ständig wird der Konflikt wieder aufgenommen. Natürlich wurde in den letzten Jahren eine Politik erarbeitet, die es uns erlaubt, mit der äußeren Welt zu kommunizieren. Trotz aller Schwierigkeiten, kommen wir auf einen normalen Entwicklungsweg“, sagte Jewgenij Lawrenow.
„Ich möchte anmerken, dass die heutigen Renten, Unterstützungen und andere Sozialleistungen für die Bürger auf den Mitteln finanziert werden, die vom Ministerium für Einnahmen und Abgaben erhoben werden. Deshalb bitte ich darum, sich mit Verständnis gegenüber unserer Arbeit zu verhalten. Wir werden eine offene Politik betreiben. Unsere Tätigkeit ist auf die Herausbildung eines transparenten Steuersystems ausgerichtet, das für den Steuerzahler nachvollziehbar ist. Mir gefällt es, wenn man sagt, dass es kein staatliches Geld gibt, sondern das Geld der Steuerzahler. Wenn wir in einem schönen, sich entwickelnden Land leben wollen, muss jede Person wissen, dass sie Steuern zahlen muss. Unsere Aufgabe ist es, dass das Steuersystem für unsere Bürger möglichst verständlich ist“, sagte Jewgenij Lawrenow.

Presseschau vom 16.09.2018

Vormittags:

de.sputniknews.com: Berlin schließt langfristiges Engagement deutscher Truppen im Nahen Osten nicht aus.
Die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich während ihres Besuchs im Nahen Osten zur deutschen Rolle in der Region ausgesprochen, meldet die Nachrichtenagentur Reuters.
Am Samstagabend traf die Ministerin demnach in Bagdad ein. Unterwegs hatte sie einen Zwischenstopp auf dem jordanischen Militärstützpunkt Al-Asrak eingelegt, wo knapp 300 deutsche Soldaten stationiert seien. Von der Leyen wurde gefragt, ob die Bundeswehr über einen strategischen Stützpunkt in Nahost nachdenke.
„Ich will den Gedanken nicht ausschließen, so will ich es sagen“, zitiert die Agentur die Ministerin. Es hänge sehr davon ab, wie die Bundeswehr in der Region gebraucht werde und was das für die Bundeswehr bedeute.
Laut Reuters startet die Bundeswehr von Al-Asrak aus mit Tornado-Kampfjets zu Aufklärungsflügen über dem Irak und Syrien. Im Irak habe die Bundeswehr rund 125 Soldaten stationiert und baue derzeit ihren Einsatz dort um. Die deutschen Ausbilder würden nun nicht nur im Norden des Landes sondern auch im Zentralirak tätig sein. Seit Mitte August laufe dazu ein Pilotlehrgang auf dem Militärstützpunkt Tadschi etwa 30 Kilometer nördlich von Bagdad.
Auf dem irakischen Militärstützpunkt Tadschi trainiere rund ein Dutzend deutscher Soldaten seit Mitte August 15 irakische Soldaten in der ABC-Abwehr und bringe ihnen bei, atomare, biologische und chemische Kampfstoffe zu erkennen, mit entsprechenden Messgeräten umzugehen sowie Menschen und Material zu dekontaminieren, so die Agentur.

Mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und dabei Mörser des Kalibers 82mm, Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Beschossen wurden die Positionen der Volksmiliz der LVR in Sokolniki und Losowoje.

de.sputniknews.com: Korruptionsbekämpfung: Kiew soll die „drei wichtigsten Löcher“ stopfen.
Der Generalstaatsanwalt der Ukraine Juri Luzenko hat die drei wichtigsten Bereiche der ukrainischen Wirtschaft während der Konferenz YES (Yalta European Strategy) genannt, die für die meisten Korruptionsfälle sorgen. Das meldet die ukrainische Nachrichtenagentur UNN.
„Ich betone das bereits seit einem halben Jahr: Die Regierung, das Parlament, der Präsident, alle Behörden und die Gesellschaft müssen zumindest die drei wichtigsten Löcher schließen, die zur Korruption in der Ukraine beitragen“, zitiert die Agentur den Anwalt.
Als erste „Quelle immer neuer Korrumpierter“ bezeichnete Luzenko die staatlichen Betriebe, die in keinem anderen Land außer China von so großer Zahl wie in der Ukraine seien. Zu weiteren meist korrumpierten Bereichen gehören laut dem Beamten das Zollwesen und die Verteilung der Lizenzen für Naturgüter.
„Darauf stützt sich die ganze ukrainische Oligarchie“, meinte Luzenko.
Zur Korruptionsbekämpfung sollen demzufolge noch Hunderte „große“ und 2000 „kleine und mittlere“ Täter inhaftiert werden.
Am Freitag hatten die Ukraine und die EU das vierte Finanzhilfeprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro unterzeichnet. Die Vereinbarung soll das Endergebnis der früheren politischen Absprachen zwischen dem ukrainischen Präsidenten, Petro Poroschenko, und dem Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, sein.
Ein ähnliches Programm mit einem Finanzierungsvolumen von 1,8 Milliarden Euro wurde 2015 für die Ukraine genehmigt. Von diesem Betrag erhielt das Land 1,2 Milliarden Euro im Gegenzug für die Durchführung von Reformen.
Allerdings bekam Kiew die letzte Tranche nicht, da die ukrainischen Behörden eine Reihe von Bedingungen, einschließlich im Bereich der Anti-Korruptionsreformen, nicht erfüllt haben sollen. Damals wies die Europäische Kommission darauf hin, der Kampf gegen Korruption sei eine Bedingung für die Zuteilung eines neuen Finanzhilfepakets.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 15. September 3:00 Uhr bis 16. September 3:00 Uhr:
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 26.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Sajzewo, Dolomitnoje, Oserjanowka, Michajlowka, Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jasinowataja, Jakowlewka, Mineralnoje, Spartak, Donezk (Flughafen, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Alexandrowka), Nowolaspa, Saitschenko, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo.
Gestern wurde durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein Wohnhaus in Kominternowo in der Kirow-Straße 82 beschädigt – es erfolgte ein Treffer auf einen Wirtschaftsanbau.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 272.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 141.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Nato startet Forschung zu Spionage-Methoden im Netz.
Für die Ausbildung von Militärs führt die Nato eine Studie durch, um „Propaganda und Fake News“ im Netz erkennen sowie den Cyberspace für die Informationensammlung nutzen zu können. Dies wird in der Beschreibung des Forschungsprojekts „Nutzung des Cyberspace zu Aufklärungszwecken“ dargelegt, wie die Nachrichtenagentur RT verrät.
Die wissenschaftlich-technische Organisation (STO) der Nato gehe davon aus, dass soziale Netzwerke allmählich zu einer neuen Plattform für die Führung eines Stellvertreterkriegs würden.
„Die Nato muss verstehen, was diese neue Bedrohung beinhaltet, wie man sie abwehrt und die im Netz gesammelten operativen Informationen nutzt“, heißt es.
Laut Analysten werden Internet-Plattformen aktiv eingesetzt, um Desinformation, Propaganda und falsche Nachrichten zu verbreiten. Unter anderem sollen Kämpfer des „Islamischen Staates“ über sie Anhänger angeworben haben.
Auch Russland wird erwähnt – Nato-Experten behaupten, Moskau habe angeblich „Propaganda im Vorfeld und während der Militäreinsätze in der Ukraine“ verbreitet.
Der Politikwissenschaftler Alexander Asafow erklärte gegenüber RT, Nato-Experten würden gezielt Informationen manipulieren, indem sie auf ein reales Problem (Nutzung sozialer Netzwerke durch Terroristen) hinweisen und dann unbegründete Anschuldigungen gegen Russland erheben.

Nachmittags:

Dnr-online.ru: Heute, am 16. September, nahmen Tausende von Einwohnern und Gästen von Debalzewo an einem Festzug zum 140. Jahrestag der Stadt teil. An den Festveranstaltungen nahmen auch das kommissarische Oberhaupt der DVR Denis Puschilin, der Bürgermeister von Debalzewo Igor Marinkow, die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Michail Shukow und German Kadyrow, die Leiterin des zentralen Exekutivkomitee von „Donezkaja Respublika“, der Generaldirektor des staatlichen Unternehmen „Donezker Eisenbahn“ Oleg Kalewatych teil.
Der Zug wurde von einer Kolonne von Trommlern eröffnet, dann folgten das Kollektiv der Stadtverwaltung, Ehrenbürger der Stadt, Arbeitskollektive von Bildungseinrichtungen, Kinderklubs, Schüler, Arbeiter der Eisenbahn. Insgesamt nahmen etwa 2000 Menschen an dem Zug teil.
„Liebe Landsleute! In diesem Jahr wird Debalzewo 140 Jahre alt. Wir haben gesehen, wie viele Schwierigkeiten die Stadt und ihre Einwohner durchleben mussten. Ich meine, dass diese schwere Zeit hinter uns liegt.
Anfang 2015 starben viele unserer Landsleute, aber um den Preis ihres Lebens haben sie Tausende von Menschen gerettet. Sie konnten die Stadt aus der Besatzung bringen, der Anfang eines großen und hellen Weges. Und die Einwohner von Debalzewo haben bewiesen, dass sie kühne, mutige und standhafte Menschen sind.
Ich rufe euch auf, euer Leben selbst zu verändern. Wenn sich um euch herum alles ändert, werden sich auch die Stadt und die Republik verändern. Und dann werden wir stolz auf das sein können, was wir aufgebaut haben. Wir werden uns vor unseren Nachfahren nicht schämen müssen“, sagte Denis Puschilin zu den Einwohnern.
Außerdem sagte das kommissarische Oberhaupt der DVR, dass nach allem, was die Stadt und ihre Einwohner in den Kriegstagen durchmachen mussten, niemand so sehr den Titel einer „Stadt des militärischen Ruhms“ verdient wie Debalzewo.
Heute wurde Debalzewo dieser Ehrentitel zuerkannt.
Außerdem wurde das Kollektiv des Bäckereikombinats von Debalzewo für zuverlässige Arbeit, einen erheblichen Beitrag zum Wiederaufbau des Unternehmens, die Gewährleistung der Lebenmittelsicherheit der Republik mit einer Ehrenurkunde des kommissarischen Oberhaupts der DVR ausgezeichnet.
Der Bürgermeister von Debalzewo Igor Marinkow gratulierte den Einwohnern von Debalzewo zum Feiertag, wünschte jeder Familie Glück und Wohlergehen und der ganzen Republik Frieden und Erblühen. …

de.sputniknews.com: „OSZE wird zu russophober Plattform“ – Aktivist von der Krim
Der Chef der national-kulturellen Autonomie der Bulgaren auf der Krim, Iwan Abascher, hat am Rande der jährlichen Menschenrechts-Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Warschau die OSZE für deren antirussische Haltung kritisiert.
Die jährliche OSZE-Konferenz für Menschenrechte (Human Dimension Implementation Meeting) in Warschau findet in diesem Jahr vom 10. bis 21. September statt. Trotz der Proteste der ukrainischen Delegation trat Abascher in einer Sitzung der Konferenz auf und machte in seinem Bericht auf die zwischenethnischen Beziehungen auf der Krim aufmerksam.
„Leider sehen wir, dass die OSZE zu einer russophoben Plattform wird, bei der die antirussische Rhetorik sowie antirussische Reden gefördert werden“, sagte er. „Das ist unzulässig. Dieser Trend muss geändert werden“, betonte Abascher. Die OSZE müsse zum „Vorbild einer unvoreingenommenen und objektiven Organisation“ werden, die der Umsetzung ihrer grundlegenden Prinzipien entspreche.
Er schlug unter anderem vor, Mitglieder des internationalen Verbandes „Freunde der Krim“ in die Diskussionsplattformen der OSZE einzubeziehen.
„Das sind Menschen aus verschiedenen Ländern, die die russische Krim besucht haben und fähig sind, die Wahrheit an die internationale Öffentlichkeit heranzutragen“, so Abascher.

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
Trotz des Waffenstillstands hat der Gegner in den letzten 24 Stunden zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde auf die Gebiete von Losowoje und Sokolniki geschossen. Dabei haben die ukrainischen Kämpfer 82mm-Mörser, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 50 Geschosse abgefeuert. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten die Kriegsverbrecher Grusewitsch und Tatus.
Die ukrainische militärisch-politische Führung tut alles für eine weitere Eskalation des Konflikts und will den Konflikt im Donbass kategorisch nicht auf friedlichem Weg lösen. Eines der grundlegenden Anliegen Kiews ist es, mit Hilfe von Spezialdiensten und Massenmedien eine negative Meinung bei der Weltöffentlichkeit über die Führung der Volksrepubliken und der Volksmiliz herauszubilden.
Ein weiteres Mal sind im Gebiet von Solotoje Vertreter ukrainischer Medien eingetroffen, um angeblichen Beschuss von Seiten der Volksmiliz der LVR zu dokumentieren. Wir verbinden dies mit der Arbeit des stellvertretenden Sekretärs des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats General Kowal, weil alle Provokationen von Seiten der ukrainischen Kämpfer hauptsächlich vor einem Treffen der Kontaktgruppe in Minsk oder vor dem Besuch hochrangiger Gäste in der OOS-Zone erfolgen.
Trotz des vollständigen Verbots betreiben die ukrainischen Streitkräfte weiter Luftaufklärung mit Drohnen an der Kontaktlinie.
So wurden Flüge einer Drohne der 26. Artilleriebrigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nowotaschkowskoje bemerkt.
Diese Maßnahmen werden vom ukrainischen Kommando durchgeführt, um Aufklärung zu betreiben und Objekte zum Angriff zu finden und um die Qualität der Tarnung ihrer Positionen und Technik zu kontrollieren, die entgegen den Minsker Vereinbarungen stationiert sind. Im Zusammenhang damit schließen wir Provokationen in der nächsten Zeit nicht aus.
Die Volksmiliz der LVR lässt trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Terroristen in ihrer Wachsamkeit nicht nach und stellt die Frage der Gewährleistung der Sicherheit der Republik an die erste Stelle.
Wir halten die übernommenen Verpflichtungen zur Wiederherstellung des Friedens im Donbass genau ein. Aber wir behalten und das Recht auf adäquate erwidernde Maßnahmen vor, falls von der ukrainischen Seite grobe Verletzungen der Vereinbarungen erfolgen.

de.sputniknews.com: Hat Bundeswehr in Mali Einsatzmandat überschritten? Berlin dementiert.
Das Bundesverteidigungsministerium hat einen Bericht zurückgewiesen, laut dem die Kooperation zwischen der Bundeswehr und französischen Anti-Terror-Einheiten in Mali über das bestehende Parlamentsmandat hinausgeht.
Ein Ministeriumssprecher betonte am Sonntag, dass es bei dem fraglichen Einsatz einer Drohne des Typs „Heron“ im Dezember 2017 ausschließlich um die Erfüllung eigener Aufgaben gegangen sei.
Zuvor hatte die „Welt am Sonntag“ mit Verweis auf vertrauliche UN-Unterlagen geschrieben, dass die Bundeswehr offenbar französische Einheiten in Mali bei Aufklärung und Transport unterstützt habe. Konkret gehe es um den Einsatz einer Drohne vom Typ „Heron I“ im Dezember vergangenen Jahres, wobei Informationen an französische Truppen geliefert worden sein sollen. Das unbemannte Flugzeug war laut dem Bericht mehrere Stunden lang über ein Gehöft in Mali geflogen.
Das Verteidigungsministerium teilte auf Nachfrage mit, die Drohne Heron werde nahezu täglich und zum Teil mehrfach eingesetzt. „Dies war auch am 29. Dezember 2017 der Fall. Zu weiteren operativen Details können wir keine Auskunft erteilen.“

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters des operativen Kommandos der DVR zur Lage am 16.09.2018:
In den letzten 24 Stunden befanden sich elf Ortschaften unserer Republik unter dem Feuer der ukrainischen Kämpfer.
In Richtung Gorlowka wurden Oserjanowka, Michajlowka und Dolomitnoje mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen, beschossen. Geschossen wurde von den Positionen der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte unter Kommando des Kriegsverbrechers Tatus und der 72. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj.
In Richtung Donezk wurden Jasinowataja, Jakowlewka, Spartak und Alexandrowka von den Positionen der 92., 56. und 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus beschossen. Geschossen wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen.
In Richtung Mariupol wurden Leninskoje, Nowolaspa, Sachanka und Kominternowo mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen und Scharfschützenwaffen, beschossen. Geschossen wurde von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gnatow. Im Zusammenhang damit wurde ein Haus in Kominternowo in der Kirow-Straße beschädigt.
Das moralisch-psychische Niveau in den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone sinkt weiter ab. Vor dem Hintergrund von mehrmonatigen Verzögerungen der Soldzahlungen und ständigen Übergriffen von Seiten des kommandierenden Personals haben die Fälle eigenmächtigen Verlassens des Dienstortes unter den ukrainischen Kämpfern zugenommen.
Nach Informationen unserer Aufklärung wurden allein in den letzten 24 Stunden in den Reihen der 56., 36. und 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte fünf Fälle von Desertion festgestellt.
Von unserer Quelle in der 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurde uns von einem erschreckenden Fall bekannt, der sich im Gebiet von Granatnoje im 2. Bataillon dieser Brigade ereignete. Von den ständigen Übergriffen und Erpressungen von Geld seitens des Kommandeurs eines Zuges Hauptmann Slbodjan zur Verzeiflung getrieben, entschloss sich der Unterfeldwebel Jewgenij Pyschka zu einem Verzweiflungsschritt. Während einer Dienstschicht verließ er seinen Posten und traf an einem Zugbeobachtungspunkt ein, wo sich zu diesem Zeitpunkt sein Peiniger befand. Der Unterfeldwebel warf eine RGL-5-Granate in Richtung des Beobachtungspunkts, danach eröffnete er das Feuer mit einem Maschinengewehr in dieselbe Richtung. Dabei wurden Hauptmann Slobodjan und weitere drei Soldaten tödlich verletzt. Der Unterfeldwebel Pyschka floh vom Ort des Verbrechens in unbekannte Richtung und nahm das Maschinengewehr und Munition mit. Das Brigadekommando führt Fahndungsmaßnahmen durch.
Wir rufen die Verwandten der ukrainischen Soldaten, die durch Betrug in den blutigen Krieg des Kiewer Regimes gezogen wurden, auf, ihre Söhne zu schützen.
Nicht wir töten sie, sondern ihre Kommandeure, für die sie nur Kanonenfutter und eine Gewinnquelle sind.

de.sputniknews.com: London kann bis Brexit keine Sanktionen gegen Russland anwenden – Medien
London wird die Sanktionen gegen Russland wegen des Falls Skripal bis zum Austritt Großbritanniens aus der EU nicht anwenden. Das berichtet die Zeitung „The Daily Telegraph“ unter Berufung auf den britischen Staatssekretär für Sicherheitsfragen, Ben Wallace.
Es handle sich um den sogenannten Magnitski-Änderungsantrag zum britischen Gesetz über Sanktionen, den das Parlament im Mai dieses Jahres verabschiedet habe, so die Zeitung. Wallace sagte vor dem Parlament, der Änderungsantrag werde nicht in Kraft treten, „bis das Vereinigte Königreich die EU verlässt“.
„The Daily Telegraph“ schreibt, dass Regierungsbeamte nicht erklärt hätten, wann der Magnitski-Änderungsantrag praktisch angewandt werden könne. Großbritannien werde die EU am 29. März 2019 verlassen, aber ab diesem Zeitpunkt werde bis zum 31. Dezember 2020 die Übergangsperiode dauern. Somit könne die praktische Anwendung des Sanktionsmechanismus um maximal zwei Jahre verschoben werden. Damit seien die Mitglieder der regierenden Konservativen Partei unzufrieden, die sich für die Verabschiedung dieses Mechanismus ausgesprochen hätten.
Der britische Magnitski-Änderungsantrag entspricht dem in den USA verabschiedeten „Magnitski-Gesetz“ und ermöglicht, Vermögenswerte ausländischer Beamter, die an Korruption und Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, einzufrieren sowie diesen Personen ein Visum zu verweigern.
Am 4. März waren im britischen Salisbury Sergej Skripal, einst Oberst des russischen Militärnachrichtendienstes GRU, und seine Tochter Julia vergiftet worden, was einen großen internationalen Skandal provoziert hatte. London behauptet, Skripal und seine Tochter seien mit dem Stoff A234 vergiftet worden, und wirft Moskau vor, in das Attentat verwickelt zu sein, weil der Giftstoff nach Behauptungen von Experten sowjetischer Herkunft gewesen sein soll. Moskau dementiert das entschieden.
Am 5. September hat die britische Staatsanwaltschaft gegen die beiden russischen Staatsbürger Alexander Petrow und Ruslan Boschirow Anklage zu vier Artikeln erhoben. Unter anderem geht es um den Giftanschlag auf die Skripals sowie auf den britischen Polizisten Nick Bailey. Großbritanniens Premierministerin Theresa May behauptet, die Verdächtigten seien Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes GRU.
Am Donnerstag sprachen Petrow und Boschirow mit RT- und Sputnik-Chefredakteurin Margarita Simonjan erstmals in einem Interview öffentlich darüber, mit welchem Ziel sie im März ins britische Salisbury gereist waren. Sie erklärten unter anderem, sie hätten Salisbury als Touristen besucht. Zudem hätten sie nichts von den Skripals gewusst und seien zurzeit in der Fitnessindustrie tätig.

de.sputniknews.com: Erstmals seit fast sieben Jahren Kommunalwahlen in Syrien.
Seit fast sieben Jahren des Bürgerkrieges finden in Syrien am Sonntag die ersten Kommunalwahlen statt.
Millionen Wahlberechtigte können ihre Stimme in den mehr als 6.500 Wahllokalen von sieben bis 19 Uhr Ortszeit (von 6 bis 18 Uhr MESZ) abgeben. Bei Bedarf darf die Zentrale Wahlkommission den Wahlvorgang um fünf Stunden, bis Mitternnacht, verlängern.
Nach Angaben der Nachrichtenagentur SANA bewerben sich insgesamt 40.000 Kandidaten um rund 18.000 Sitze in den Gemeinderäten. In einigen Teilen des Landes wie in den Provinzen Rakka und Idlib können die Wahlen allerdings nicht stattfinden, weil diese Gebiete noch nicht von der syrischen Regierung kontrolliert werden.
An den Wahlen können auch die aus Nachbarländern zurückgekehrten syrischen Flüchtlinge teilnehmen. Laut dem russischen Zentrum für Aufnahme, Verteilung und Unterbringung von Flüchtlingen sollen sich mehr als 1,7 Millionen Syrer in neun Ländern bereit erklärt haben, heimzukehren.
„Diese Wahlen sollen die Dezentralisierung stärken und das Prinzip des Zusammenlebens der Bürger fördern“, sagte der Minister für Öffentliche Verwaltung, Hussein Machluf, vor Journalisten. Dies erfordere Gemeinderäte, die eine Effektive Rolle entsprechend den Gesetzen, dem Prinzip der Dezentralisierung und der Konzentrierung der Macht „in den Händen von verschiedenen Bevölkerungsschichten“.
Die letzten Parlamentswahlen hatten in Syrien 2016 stattgefunden. Die jüngste Präsidentschaftswahl war 2014 abgehalten worden.

Presseschau vom 15.09.2018

vormittags:

de.sputniknews.com: Poroschenko: „Wir haben Russland überspielt“
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat das zwischen der Ukraine und der Europäischen Union geschlossene Assoziierungsabkommen mit einem „Sieg über Russland“ in Verbindung gebracht. Die diesbezüglichen Äußerungen tätigte er beim Forum der „Europäischen Strategie von Jalta“ in Kiew und wiederholte sie auf Twitter.
„Ich kann feststellen, dass wir Russland überspielt haben. Es ist jetzt über ein Jahr her, dass das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU in Kraft getreten ist. Der EU-Anteil am Export schwankt zwischen 42 und 43 Prozent, er nähert sich rasant der 50 Prozent Marke. Dies deckt in erheblichem Maße die von Russland verursachten Verluste“, schrieb Poroschenko auf Twitter.
In den letzten Jahren verfolgte Kiew bei russischen Produkten eine Substitutionspolitik. Laut Angaben des Statistischen Amts der Ukraine ist Russland jedoch mit einem Anteil von 36 Prozent an sämtlichen ausländischen Investitionen der größte Investor der Wirtschaft des Landes.
Zuvor hatte der Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) Wadim Rabinowitsch bemerkt, dass die freie Wirtschaftszone mit Europa nur Verluste für die Ukraine gebracht hätte. Eine Einstellung der Wirtschaftsbeziehungen zu Russland hätte katastrophale Folgen für die Ukraine, so der Politiker.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal das „Regime der Ruhe“ verletzt und die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Positionen im Gebiet von Krasnyj Jar, Sokolniki, Kalinowka.
Es wurden Mörser des Kalibers 82mm, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.

de.sputniknews.com: Westliche Geheimdienste in Mord an Sachartschenko involviert – Donezk
Der Chef der selbsterklärten „Volksrepublik Donezk“ (DVR) Alexander Sachartschenko ist bei einem Anschlag getötet worden, Ausführende sowie Hintermänner des Angriffs sind bislang nicht endgültig identifiziert. Nun erhebt die Führung der DVR schwere Vorwürfe gegen westliche Geheimdienste.
Laut dem vor kurzem ernannten stellvertretenden Republikchef Denis Puschilin haben Untersuchungen an dem Anschlagsort Hinweise darüber geliefert, dass westliche Geheimdienste an dem Terrorangriff beteiligt gewesen sein mussten.
„Der Angriff ist unter Beteiligung des fünften Departements des ukrainischen Geheimdienstes SBU ausgeführt worden… Als Ergebnis weiterer Untersuchungen der Geheimdienste (der DVR) und der Analyse von Sprengkörperresten sind hochentwickelte Technologien ausgemacht worden, die von der SBU zuvor nicht verwendet worden sind. Dies bedeutet, dass dieser Terrorakt mit Hilfe westlicher Geheimdienste begangen wurde“, erklärte Puschilin vor anwesenden Journalisten.
Der stellvertretende Republikchef betonte in diesem Zusammenhang, dass Russland die Donezker Spezialisten bei der Aufklärung des Attentates unterstützen würde.
Auch sei eine Person im Rahmen der Ermittlungen festgenommen worden. Genauere Details dazu sind jedoch nicht genannt worden.
Alexander Sachartschenko (42) war am 31. August bei einem Sprengstoffanschlag in einem Café im Zentrum von Donezk getötet worden. Weitere elf Menschen wurden verletzt. Die Behörden der selbsterklärten Volksrepublik Donezk machten den ukrainischen Geheimdienst SBU für den Anschlag verantwortlich. Dieser bestreitet seine Verwicklung.
Der ehemalige Bergbautechniker Sachartschenko hatte Ende 2014 die Führung der DVR übernommen. Einige Monate zuvor hatte diese im Kohlerevier Donbass liegende und von Russischsprachigen dominierte Region nach dem prowestlichen Umsturz in Kiew ihre Unabhängigkeit und den Kurs auf eine Annäherung an Russland ausgerufen.
Sachartschenko wurde am zweiten September beerdigt. An der Abschiedszeremonie in Donezk nahmen nach Angaben der örtlichen Behörden rund 120.000 Menschen teil. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, hatte das Attentat als ein tragisches Ereignis bezeichnet, das „unvermeidlich Folgen“ nach sich ziehen werde.

de.sputniknews.com: Sabotageversuche bei „Euromaidan“-Verfahren? Richter in Kiew angegriffen.
Der ukrainische Richter Sergij Diatschuk befasst sich mit Todesfällen während der „Euromaidan“-Proteste in Kiew im Jahr 2014. Nun ist er neben seinem Haus in Kiew überfallen worden, wie der Rat ukrainischer Richter auf seiner offiziellen Webseite meldet.
Der Angriff ereignete sich demzufolge am Freitagabend. Der bei einem Kiewer Bezirksgericht tätige Diatschuk sei in ein Krankenhaus gebracht worden. Die Polizei konnte den Täter nicht festnehmen, so der Rat.
„Die Attacke auf seine Person verbindet Sergij Diatschuk vorläufig mit seiner beruflichen Tätigkeit. Davon zeugen Drohungen, mit dem Richter fertig zu werden, und Äußerungen, die der Rhetorik von Menschen folgen, die mit den von Richtern getroffenen Entscheidungen unzufrieden sind und zu Gewaltakten gegen Richter aufrufen“.
Als der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen mit der EU verweigert hatte, wurde Kiews Zentralplatz – der Maidan (deutsch: Platz) der Unabhängigkeit – im November 2013 von Anhängern der Westintegration besetzt. Gewaltbereite und teils schwer bewaffnete ukrainische Nationalisten verwandelten den Aufstand jedoch bald in ein Schlachtfeld gegen die Ordnungskräfte.
Dutzende Menschen starben auf beiden Seiten – darunter auch durch Scharfschützenbeschuss. Die Frage, wer die Scharfschützen waren und auf wessen Befehl sie gehandelt haben, ist bis heute nicht geklärt. Denn die ukrainische Führung unter Präsident Petro Poroschenko verhindert ernsthafte Ermittlungen.
Der Maidan-Aufstand von 2013/2014 führte im Endergebnis zum gewaltsamen Sturz Janukowitschs und gilt als Auslöser des Konfliktes in der Ostukraine.

de.sputniknews.com: Stoltenberg hält Nato für „defensive Allianz“ und erklärt Aufrüstung in Osteuropa.
Trotz Steigerung der Militärpräsenz im Osten beabsichtigen die Nato-Staaten nicht, einen Konflikt mit Russland zu provozieren. Dies erklärte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in seiner Rede in der Heritage Foundation in Washington DC.
Stoltenberg betonte, die Nato sei eine defensive Organisation und reagiere nur „proportional“ auf die Handlungen Russlands.
„Die Allianz ist in ihrer Natur defensiv und die Steigerung ihrer Präsenz an der Ostflanke eine proportionale Antwort auf die Handlungen der Russischen Föderation im Zusammenhang mit der Ukraine – der Annexion der Krim und der Destabilisierung des Ostens der Ukraine“, so Stoltenberg.
„Die Nato sucht keine Konfrontation mit Russland. Es besteht kein Widerspruch darin, stark in seinem Ansatz zu Russland zu sein und gleichzeitig nach einem Dialog und einer Reduktion der Spannungen zu streben“, erörterte er.
Stoltenberg zufolge werden „alle verlieren, wenn wir uns in Richtung eines neuen Kalten Krieges und Wettrüstens bewegen“.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 14. September 3:00 Uhr bis 15. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 19.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Sajzewo, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Golmowskij), Jasinowataja, Alexandrowka (Staromichajlowka, Trudowskije), Flughafen (Spartak), Besymennoje (Kominternowo, Sachanka).
Gestern wurden durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf Staromichajlowka unter Verwendung von Schützenpanzern sowie automatischen Granatwerfern sieben Wohnhäuser beschädigt:
– Tschkalow-Straße 46 – Dach beschädigt;
– Schewtschenko-Straße 14 – direkter Treffer auf ein Fenster;
– Schewtschenko-Straße 18, 30, 49 – Dach beschädigt;
– Schewtschenko-Straße 55 – ein Wirtschaftsgebäude beschädigt;
– Molodjoshnaja-Straße 26 – Brand an einem Wirtschaftsgebäude.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 141.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 71.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: „Heiße Phase des Krieges“: US-Sonderbeauftragter für Ukraine bewertet Donbass-Konflikt
Frieden im Donbass ist nicht in Sicht, obwohl formell eine Waffenruhe gelten soll. Nun hat der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine Kurt Volker seine Einschätzung der Lage im Osten des Landes erklärt und dabei offen von einem Krieg gesprochen.
Laut Volker ist der Konflikt im Donbass in vollem Gange.
„In der Ostukraine läuft jetzt die heiße Phase des Krieges, sie hat schreckliche Auswirkungen auf die lokale Bevölkerung… Dieser Konflikt ist nicht eingefroren, nicht abgeschlossen. Er geht jede Nacht und jeden Tag weiter“, erklärte der US-Sonderbeauftragte auf der ukrainischen Konferenz „Yalta European Strategy“.
Ihm zufolge leiden vor allem Zivilisten. Zudem gebe es im Donbass große humanitäre Probleme.
Gleichzeitig seien die Seiten des Konflikts im Minsker Prozess steckengeblieben, so Volker.
Er glaube, dass die politischen Forderungen an die Ukraine im Rahmen der Minsker Vereinbarungen, die die Regierung in Kiew allerdings selbst unterzeichnet hatte, wie etwa ein besonderer Status für die östlichen Regionen, Amnestie, Wahlen „physikalisch unmöglich“ seien.
Auch erklärte er, Washington sei zu einer Weiterführung der Verhandlungen mit Russland über ein mögliches UN-Mandat für eine Friedenstruppe in der Region bereit.

nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters des operativen Kommandos der DVR zur Lage am 15.09.2018:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer die Gebiete von neun Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka wurden Golmowskij, Sajzewo und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks unter Führung der Strafsoldaten Tatus und Drapatyj von den Positionen der 58. Panzergrenadier- und der 72. mechanisierten Brigade aus beschossen. Der Gegner verwendete Granatwerfer, großkalibrige und Schusswaffen.
In Richtung Donezk wurden Jasinowataja, Spartak, Staromichajlowka und der Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen. In der genannten Richtung wurde von den Positionen der 92. 56. und 28 Brigade der ukrainsichen Streitkräfte unter Kommando der Kriegsverbrecher Kokarjew, Iwanow und Martschenko mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. Außerdem wurden während des Beschusses von Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen von Seiten der 28. mechanisierten Brigade sieben Wohnhäuser beschädigt.
In Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gnatow Kominternowo und Sachanka mit Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 19 Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
In mehr als der Hälfte der Fälle erfolgte die Feuerleitung mit Hilfe von Drohnen.
Im Ergebnis professioneller Aktivitäten unserer Soldaten wurde eine Drohne des Gegners vernichtet, die die Besatzer der ukrainischen Streitkräfte zur Feuerleitung auf Wohngebiete von Staromichajlowka einsetzten.
Im Unterschied zu den ukrainischen Straftruppen, die systematischen Beschuss von Wohngebieten von Ortschaften der Republik durchführen und ihren Hass gegen die Einwohner des Donbass demonstrieren, sorgen sich unsere Soldaten um die örtlichen Einwohner. Sie riskieren ständig ihr Leben, um die friedliche Bevölkerung nicht nur zu verteidigen, sondern um unter den unerträglichen Bedingungen, die von den Najew-Terroristen geschaffen wurden, das Leiden der Bevölkerung, der elementare Güter entzogen werden, zu verringern. Oder einfach gewöhnliche menschliche Güte zu zeigen, indem sie alten Leuten Essen bringen und Kindern, denen Glück und Ruhe genommen wurden, Spielzeug.
Aber die Freundlichkeit und Güte unserer Soldaten gegenüber den Opfern des Genozids der ukrainischen Besatzer lässt die Terroristen Najews nicht gleichgültig, die zielgerichtet auf zivile Wasserlieferungen, auf Krankenwagen, auf Soldaten, die zum Preis des eigenen Lebens friedlichen Einwohnern Wasser und Lebensmittel in die Ortschaften bringen oder unter Beschuss beim Wiederaufbau beschädigter Häuser helfen, schießen. Die Heimtücke und der Hass der ukrainischen Kämpfer kennen keine Grenzen. So haben gestern Terroristen Najews trotz des „Schulwaffenstillstands“ zielgerichtet das Feuer auf einen unserer Soldaten eröffnet, der alten Menschen half, die in der Nähe der Kontaktlinie in Leninskoje leben. Dies musste der Scharfschütze in seinem Visier sehen, dass ein unbewaffneter junger Mann einfach alten Menschen half, Dach und Fensterscheiben auszubessern.
Aber ein ukrainischer Scharfschütze hat den 20jährigen unbewaffneten jungen Mann Witalij Witaljewitsch Ustitsch mit einem Schuss in den Rücken getötet. Einen jungen Mann, der um den Preis seines eigenen Lebens die Existenzbedingungen alter Menschen ein wenig besser machen wollte.
Wir bringen den Verwandten und Freunden von Witalij unser Mitgefühl zum Ausdruck, er war ein würdiger Verteidiger seines Vaterlands! Wir werden alle Anstrengungen einbringen, damit sein Mörder gerecht bestraft wird.
Obwohl er von dem Angriff in Richtung Mariupol Abstand genommen hat, nimmt der Gegner weiterhin von einem gewaltsamen Szenario der Entwicklung der Ereignisse im Donbass nicht Abstand. Das Kommando der OOS, dass seine Hilflosigkeit erkennt, versucht eine Bresche in unserer Verteidigung zu finden. Dies hängt auch damit zusammen, dass die westlichen Kuratoren, gelinde gesagt, wegen des Scheiterns der sorgfältig vorbereiteten Operation nicht zufrieden sind. Zur Erstellung eines Berichts über die reale Situation und die Lage der Dinge haben die westlichen Kuratoren eine Kommission zur Einschätzung des Geschehens unter Leitung des Militärattachés der USA Oberst P. Schmitt in Begleitung des Kommandeurs der OOS Generalleutnants S. Najews in den Verantwortungsbereich der 28. mechanisierten Brigade, der 128. Gebirgssturmbrigade und der 36. Marineinfanteriebrigade geschickt.

ukrinform.ua: Bundeskanzlerin Merkel: Russland destabilisiert ehemalige Sowjetrepubliken.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel warf Russland Destabilisierung der Lage in vielen früheren Sowjetrepubliken vor.
Bei ihrem Besuch der deutschen Soldaten im litauischen Rukla sagte Merkel laut der Deutschen Welle: „Wir sehen im Grunde auch, dass fast alle früheren Sowjetrepubliken, die nicht zum Bereich der Europäischen Union und der NATO gehören, solche inneren Konflikte in sich tragen, die durch Russland hervorgerufen wurden“. Als Beispiele führte sie die Ukraine, Georgien, Armenien, Moldawien und Aserbaidschan an. „Ich war jüngst in Georgien. Dort wird mit Südossetien und Abchasien ein Stück des Landes einfach abgetrennt. Wir haben in Moldawien Transnistrien. Wir haben jetzt in der Ukraine die Ostukraine. Wir haben in Armenien und Aserbaidschan den Konflikt um Nagorny Karabach, sodass alle diese Länder im Innern damit beschäftigt sind, einen Teil ihrer territorialen Integrität wiederzuerlangen“.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko :
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
Trotz des Waffenstillstand hat der Gegner in den letzten 24 Stunden dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Geschossen wurde auf die Gebiete von Krasnyj Jar, Kalinowka und Sokolniki. Dabei haben die ukrainischen Kämpfer 82mm-Mörser, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 14 verschiedene Geschosse abgefeuert. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten die Kriegsverbrecher, Grusewitsch, Tatus und Schwedjuk.
Die Einwohner der von Kiew kontrollierten Ortschaften haben mehrfach über Überfälle, Plünderungen und andere rechtswidrige Handlungen ukrainischer Soldaten berichtet. Die Ausschreitungen von Seiten der Strafsoldaten der ukrainischen Streitkräfte hören nicht auf, das Ignorieren alle Rechte und Freiheiten der zivilen Einwohner ist zur Norm für die „Befreier“ geworden.
So hat ein Kämpfer aus der 53. Brigade, Fähnrich Igor Nikolajewitsch Daniltschuk, in betrunkenem Zustand ein weiteres Verbrechen begangen. In Krjakowka hat während eines Streits zwischen den Kämpfern die Schusswaffe verwendet und fünf Schüsse in das Bein eines örtlichen Einwohners abgegeben.
Nach gültiger Tradition reagieren weder das Brigadekommando noch die örtlichen Behörden auf Beschwerden und Anzeigen der örtlichen Bevölkerung.
Das ukrainische Kommando zieht weiter aktiv kontrollierte Massenmedien in der Zone der militärischen Operation zur Erstellung von Materialien heran, die die Verbrechern der ukrainischen Straftruppen gegen die Zivilbevölkerung rechtfertigen und bei der Zivilbevölkerung der Ukraine eine falsche Vorstellung von der Volksmiliz und der Führung der LVR erzeugen sollen.
So sind im Verantwortungsbereich der 72. Brigade im Gebiet von Swetlodarskoje Gruppen von Journalisten der Fernseh- und Radiosender „5. Kanal“ und „Radio Swoboda“ eingetroffen. Hauptaufgabe der Vertreter der Medien ist es, Falschinformationen zu erstellen und zu verbreiten, um die Führung der Republik der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.
Im Zusammenhang damit schließen wir im Vorfeld der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk Provokationen von Seiten der ukrainischen Kämpfer nicht aus.
Die Volksmiliz der LVR lässt trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Terroristen in ihrer Wachsamkeit nicht nach und stellt die Fragen der Gewährleistung der Sicherheit der Republik an erste Stelle.
Wir halten die übernommenen Verpflichtungen zur Wiederherstellung von Frieden im Donbass genau ein. Dabei behalten wir uns das Recht auf adäquate erwidernde Maßnahmen im Fall grober Verletzungen der Vereinbarungen durch die ukrainische Seite vor.

de.sputniknews.com: OAS schließt Militärintervention in Venezuela nicht aus.
Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) erachtet eine Militärintervention in Venezuela als Option zum Sturz der dortigen Regierung, wie OAS-Generalsekretär Luis Almagro am Freitag bei einem Besuch in Kolumbien erklärte.
„Hinsichtlich einer Militärintervention zum Sturz des Regimes von Nicolás Maduro denke ich, dass wir keine Option ausschließen sollten“, zitiert der Sender NTN24 Almagro.
Almagro war am Freitag in der kolumbianischen Stadt Cúcuta zur Besprechung der durch den Zustrom venezolanischer Flüchtlinge verursachten Krise eingetroffen.
Der frühere uruguayische Außenminister bezeichnet die Regierung in Caracas als „verlogene Diktatur“.

Dnr-online.ru: Sachartschenko wurde unter Mitwirkung westlicher Spezialdienste ermordet. Dies erklärte heute das kommissarische Oberhaupt der DVR Denis Puschilin.
„Derzeit wird von unseren Rechtsschutzorganen eine Reihe von Maßnahmen durchgeführt, wir haben ein sicheres Wissen, dass der Terrorakt unter Beteiligung der fünften Abteilung für Gegenaufklärung des SBU erfolgt ist. Mehr noch, es gibt eine festgenommene Person, die ein vollständiges Geständnis abgelegt hat.
Wir können schon davon sprechen, dass Im Ergebnis von Aktivitäten von Spezialdiensten, der Analyse der Überreste der Sprengeinrichtungen, fortgeschrittene Technologien entdeckt wurden, die zuvor vom SBU nicht verwendet wurden. Dies lässt annehmen, dass dieser Terrorakt mit Unterstützung westlicher Spezialdienste erfolgte“, sagte Puschilin.
„Zur allseitigen Hilfe und Unterstützung bei der Ermittlung haben wir uns an die RF gewandt, und wir erhalten derzeit Unterstützung. Ich bin überzeugt, dass alle Schuldigen an dieser Tat ihre Strafe erhalten“, erklärte Puschilin.

ukrinform.ua: Volker: USA sind zu Gesprächen über Waffenlieferungen bereit.
Die USA sind bereit, Gespräche über den Verkauf der Waffen an die Ukraine zu führen.
Das sagte der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, auf einer Pressekonferenz im Rahmen der 15. Konferenz der Yalta European Strategy (YES) in Kiew, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Nach Worten von Volker habe Präsident Obama Lieferungen der letalen Waffe an die Ukraine verboten. „Wir sind bereit, die Verteidigungskapazität der Ukraine zu stärken… Es gibt dort Lücken“, sagte er. Die USA seien bereit, über Bedürfnisse der Ukraine zu sprechen. „Sie können bestimmte Sachen kaufen“, so Volker.

Dnr-online.ru: Der kommissarische Minister für Einkünfte und Abgaben der DVR Jewgenij Lawrenow gab zusätzliche Erläuterungen zu allen Umständen der derzeitigen Arbeit des staatlichen Unternehmens „Märkte des Donbass“ ab.
„Nach der Entscheidung über die Rückgabe einer Reihe von Märkten an die Eigentümer kommen bei vielen Menschen Fragen auf, ob diese Entscheidung richtig ist. Ich will unsere grundlegende Aufgabe erklären – verstehen, wie effektiv das staatliche Unternehmen „Märkte des Donbass“ ist. Dafür wurde eine Kommission geschaffen, zur der Vertreter des Ministerrats, des Ministeriums für Einnahmen und Abgaben, des Innenministeriums und des Staatssicherheitsministeriums gehören. Danach wird entsprechend dem Gesetz eine Entscheidung über die Übergabe der staatlichen Märkte an Städte und Bezirke, der privaten an zur Arbeit bereiten Eigentümern im Ministerrat behandelt und gefasst werden.
Das Ministerium für Einnahmen und Abgaben hat angewiesen, in kürzester Zeit folgendes vorzubereiten:
– eine entsprechende gesetzliche Basis, die die den Begriff „Markt“ bestimmt, namentlich den Unterschied zu Geschäften und Handelszentren;
– eine gesetzliche Basis zur Übergabe der staatlichen Märkte in kommunale Leitung vorzubereiten;
– eine Entscheidung über die Möglichkeit der Rückgabe privater Märkte an die Eigentümer, wenn sie diese aus eigenen Mitteln erbaut haben.
Zu jedem Markt wird der Ministerrat die Situation besonders betrachten“, erklärte Lawrenow.

de.sputniknews.com: „Bindet Bären auf“: Politiker kommentiert Poroschenkos „Sieg über Russland“.
Der Abgeordnete des russischen Föderationsrats (Parlamentsoberhaus) Franz Klinzewitsch hat auf die jüngste Twitter-Botschaft von Petro Poroschenko reagiert.
Poroschenko hatte verkündet, er habe dank dem Assoziierungsabkommen mit der EU Moskau „überspielt“. Dies bezeichnete er als einen „Sieg“.
„Russland spielt keine Spiele mit der Ukraine. Petro Poroschenko entschied einfach, seinem Volk nochmal einen Bären aufzubinden, indem er die Zahlen manipulierte. Aber trotz des Assoziierungsabkommens der Ukraine und der EU, das bereits seit fast zwei Jahren in Kraft ist, arbeiten aus irgendeinem Grund fünf Millionen Ukrainer auf kontinuierlicher Basis in Russland und ziehen nicht nach Europa“, schrieb Klinzewitsch auf seiner Facebook-Seite.
Laut ihm treibt das Spiel im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine Poroschenko selbst, „und zwar mit gezinkten Karten“.
Die ukrainischen Präsidentschaftswahlen sollen im Frühling 2019 und die Wahlen zum Parlament im Herbst desselben Jahres stattfinden.

Dnr-online.ru: Heute fand die erste Pressekonferenz der Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission Olga Posdnjakowa zu den anstehenden Wahlen zum Republikoberhaupt und zum Volkssowjet statt. (Etwas zusammengefasst, Anm. d. Übers.)
Die Wahlen werden am 11. November stattfinden.
Heute fand eine Sitzung der Wahlkommission zu den Regeln der Registrierung gesellschaftlicher Organisationen oder Bewegungen zur Teilnahme an den Wahlen statt.
Die Wahlen werden nach dem Verhältniswahlrecht in einem einheitlichen republikanischen Wahlkreis stattfinden, der das gesamte Staatsterritorium erfasst. Das heißt, die Mandate werden nach republikweiten Listen vergeben, je nachdem welchen Anteil an Wählerstimmen die Liste erhält.
Um eine Liste einzureichen, muss die jeweilige Organisation zwischen dem 21. und dem 29. September eine Konferenz durchführen. Auf dieser muss eine offizielle Entscheidung über die Teilnahme der gesellschaftlichen Organisation oder Bewegung an den Wahlen zum Volkssowjet getroffen werden….
Jede gesellschaftliche Bewegung oder Organisation wird nach genau den gleichen Bedingungen behandelt werden.

de.sputniknews.com: Mord an Sachartschenko: SBU-Agent verhaftet – Donezk
Der Mann, der wegen einer vermutlichen Verwicklung in den Mordanschlag an dem Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk Alexander Sachartschenko festgenommen worden ist, ist laut dem stellvertretenden Republikchef Denis Puschilin ein Mitarbeiter des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU.
„Der in Bezug auf den Mordfall Alexander Sachartschenko festgenommene Mann ist ein Agent des SBU (Sicherheitsdienstes der Ukraine, Inlandsgeheimdienstes)“, so Puschilin.
Zuvor gab er bekannt, dass im Rahmen der Ermittlungen zu dem Mordanschlag auf den Republikchef eine Person verhaftet worden sei. Der Verhaftete habe bei seinen Aussagen „vollständige Informationen zu dem Verbrechen mitgeteilt. Seine Aussagen sowie die Analyse der Sprengkörperreste sollen ergeben haben, dass bei der Vorbereitung des Attentats „hochentwickelte Technologien“ eingesetzt worden seien. Dies zeugt laut Puschilin von der Verwicklung westlicher Geheimdienste in den Mordanschlag….

Dan-news.info: Erklärung des operativen Kommandos der DVR:
Die ukrainischen Massenmedien versuchen, in den besten Traditionen des Dr. Goebbels ein weiteres Mal die Kriegsverbrechen ihrer Armee zu verheimlichen. Diesmal war das Ziel der Sprachrohre ihrer Propagandisten wieder das vielgeprüfte Kominternowo.
Gemäß einer Reportage des widerlichen ukrainischen Fernsehsenders „1+1“ sei infolge von „zielsicherem“ Feuer der ukrainischen Truppen (besonders zynisch klang unter den Gegebenheiten ständiger ukrainischer Provokationen das hinzugefügte Wort „erwidernd“) angeblich ein Lager mit Munition der Armee der DVR abgebrannt.
Von derartigem Zynismus, mit dem traditionsgemäß die Lügen der ukrainischen Propagandisten vermischt sind, wird einem trotz allem irgendwie übel. Denn in dem Bericht gibt es kein Gramm an Wahrheit, nicht einmal zur Einhaltung minimaler Anstandsregeln und damit die aufgeschriebenen Lügengeschichten nicht so ins Auge springen.
In Kominternowo selbst leben weiter etwa hundert zivile Einwohner, was es unmöglich macht, Munition in der Ortschaft zu lagern.
Es gibt eine Menge Videobestätigungen dafür, dass das Ziel der ukrainischen Straftruppen die Häuser ziviler Einwohner und die zivile Infrastruktur sind:
7.9.2018 – „Die ukrainischen Streitkräfte haben Häuser in Kominternowo in Brand gesetzt“ –

https://www.youtube.com/watch?v=qcsTsC3MMvk
12.09.2018 – „Kominternowo brennt wieder“ –

https://www.youtube.com/watch?v=5KxjvHe-AQE

15.09.2018 – „Kominternowo im Vorfeld des nicht stattgefundenen Angriffs“ –

https://www.youtube.com/watch?v=Aoq9AZzDFpY

de.sputniknews.com: Auftritt im Baltikum: Merkel lehnt Aufhebung antirussischer Sanktionen ab.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius zu den Minsker Abkommen und Sanktionen gegen Russland geäußert, meldet die Nachrichtenagentur France-Presse.
„Bevor wir keine Fortschritte beim Minsker Abkommen sehen, kann nicht darüber gesprochen werden, dass die Sanktionen aufgehoben werden“, zitieren deutsche Medien die Kanzlerin.
Bisher gebe es „keine substanziellen Fortschritte im Minsker Prozess, und das ist keine gute Nachricht“, soll die Bundeskanzlerin gesagt haben. Zudem habe sie nach einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs Litauens, Lettlands und Estlands das deutsche Engagement beim Schutz der Nato-Außengrenzen im Baltikum bekräftigt.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew vom Februar 2014 nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.
Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut aktuellen UN-Angaben mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen.
Die Beilegung des Konflikts im Donbass wird unter anderem bei Zusammenkünften der Kontaktgruppe in Minsk besprochen. Diese hatte im September 2014 bereits drei Dokumente verabschiedet, in denen die Deeskalationsstufen festgelegt werden. Doch auch nach den erzielten Waffenstillstand-Abkommen kommt es immer wieder zu Schusswechseln zwischen den Konfliktparteien.

wpered.su: Der zweite Kongress des Leninschen Komsomol der DVR fand statt.
Am 15. September fand in Donezk der zweite Kongress des Leninschen Komsomol der DVR statt, an dem fast 80 Personen aus vielen Städten und Bezirken der Donezker Volksrepublik teilnahmen. Auf dem Kongress waren auch der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow, der erste Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol der LVR Gleb Grinko sowie Vertreter der Administration des Oberhaupts der DVR anwesend, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Grüße an die Delegierten des Kongresses übermittelten das Mitglied des ZK der KPRF, der erste Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Walerij Raschkin, der erste Sekretär des Leninschen Komsomol der RF Wladimir Isakow, Komsomolzen aus verschiedenen Regionen Russlands, aus Deutschland, Spanien, Großbritannien, der Schweiz. Sie erklärten ihre Solidarität mit den jungen Kommunisten der DVR und wünschten ihnen Erfolg im Kampf.
Der erste Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol der DVR Alexandr Kostenko trug den Bericht über die Arbeit der Organisation im Zeitraum von 2015 bis 2018 vor. In seinem Beitrag berichtete er über die Geschichte des Komsomol sowie über die Arbeit des Leninschen Komsomol der DVR. So haben die Donezker Komsomolzen aktiv an von der Partei organisierten Veranstaltungen teilgenommen, Treffen, Foren, verschiedene Sportveranstaltungen durchgeführt. Donezker Komsomolzen werden regelmäßig zu Veranstaltungen des Leninschen Komsomol der RF und des Leninschen Komsomol der LVR eingeladen.
Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow rief die Jugend auf, sich aktiv in den Kampf für den Sozialismus einzuschalten. Er zitierte die Worte Wladimir Lenins, dass Parteilosigkeit heute gleichbedeutend mit der Partei des Bürgertums ist. Boris Litwinow unterstrich, dass die derzeitige Regierung in der DVR eine kleinbürgerliche Regierung ist. Sie versucht mit Losungen über soziale Gerechtigkeit die Jugend vom Kampf für den Sozialismus abzulenken. Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei der DVR unterstrich, dass der Kapitalismus keine Zukunft hat. Dabei hängt der Erfolg des Kampfes für den Kommunismus in vielem von der theoretischen Bildung der Komsomolzen ab. Im Zusammenhang damit ist es notwendig, der politischen Bildung besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR rief den Komsomol auf, aktiv mit der Partei zusammenzuarbeiten, und die Partei muss ihrerseits zu einem Vorbild für den Komsomol werden.
Während des feierlichen Teils des Kongresses zeichnete Boris Litwinow die ehemaligen und aktiven Komsomolzen Oleg Dozenko, Nikolaj Shurawljow und Anton Sajenko mit Medaillen aus Anlass des 100. Jahrestags des Komsomol aus. Anton Sajenko übergab dem ersten Sekretär des ZK der KP der DVR einen Dankesbrief von Komsomolzen aus Tula.
Der erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees des Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko brachte Änderungen in die Satzung der Komsomolorganisation ein, die ihre Symbolik betreffen. Danach wurde auf dem Kongress über die Fahne des Leninschen Komsomol der DVR beschlossen. Die Leiterin der Mandatsprüfungskommission Nadeshda Retinskaja unterstrich, dass die Mehrheit der Delegierten des Kongresses junge Menschen sind, die nach der Gründung der DVR in die Organisation eingetreten sind. Der Vertreter des Tschwonogewardejskij-Bezirkskomitees von Makejewka Gennadij Fomenko berichtete in seinem Beitrag über die Beteiligung junger Kommunisten an den Kämpfen für die Donezker Volksrepublik. Der internationalistische Kämpfer aus Kolumbien Alexis Castillo unterstrich, dass die Existenz einer kommunistischen Organisation entscheidende Bedeutung im Kampf gegen den Imperialismus hat.
Auf dem Kongress wurde ein neues Zentralkomitee des Leninischen Komsomol der DVR mit 12 Mitgliedern gewählt. Erste Sekretär des ZK wurde Wadim Popkow, der einen Aufruf an die Jugend, in den Komsomol einzutreten, verlas, zweiter Sekretär des ZK wurde Anton Sajenko. In das Zentralkomitee wurde auch Alexis Castillo gewählt. Außerdem wurde eine Zentrale Kontrollkommission aus drei Personen gewählt.

abends:

de.sputniknews.com: „Agonie“: Abgeordnete zu Poroschenkos Aussage über „Okkupation“ des Asowschen Meers
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Russland vorgeworfen, das Asowsche Meer okkupieren zu wollen. Die Abgeordneten der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus) haben diesen Vorwurf einer scharfen Kritik unterzogen.
Laut dem stellvertretenden Vorsitzenden des Duma-Verteidigungsausschusses, Juri Schwytkin, unternimmt gerade die Ukraine „provokative und aggressive“ Schritte und verstößt dabei gegen das Abkommen zwischen Russland und der Ukraine über die Nutzung des Asowschen Meeres.
„Die Ukraine muss sich selbst anschauen, wie sie den Normen des Völkerrechts ‚nachkommt‘. In der Tat verstößt die Ukraine gegen diese, indem sie verschiedene Schiffe auf der Stelle anhält und dabei keine Gründe erklärt und die Besatzungen beinahe als Geiseln hält. Darum ist es überraschend, dass Poroschenko eine solche Aussage macht. Es ist nur eine Wahlkampf-Agonie“ sagte Schwytkin gegenüber dem Sender RT.
Der Duma-Abgeordnete von der russischen Teilrepublik Krim Michail Scheremet sagte gegenüber Sputnik, Russland müsse die Sicherheitsmaßnahmen im Asowschen Meer als Antwort auf die Bedrohungen seitens der Ukraine verschärfen.
„Die Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen im Asowschen Meer ist eine Notmaßnahme als Reaktion auf terroristische und piratische Bedrohungen, die von den ukrainischen Behörden ausgehen. Russland musste seine Fischer, Zivilisten und Schiffe vor der unberechenbaren und aggressiven Politik der ukrainischen Behörden schützen, die bereit sind, als ob sie Somalia-Piraten wären, Schiffe aufzubringen und Bürger festzunehmen“, so Scheremet.
Zuvor hatte Petro Poroschenko in einem Interview für die Zeitung „The Washington Post“ erklärt, Russland blockiere die ukrainischen Schiffe im Asowschen Meer, um dieses zu „okkupieren“.
Kiew wirft Moskau vor, die Schiffe beim Anlaufen der ukrainischen Häfen über die Straße von Kertsch zu blockieren. Die Schiffe würden lange liegen bleiben, während ihre Besitzer Verluste erleiden würden, hieß es. Das Grenzschutz-Departement des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB in der Republik Krim gab in diesem Zusammenhang bekannt, die Kontrollen der ausländischen Schiffe würden im Einklang mit dem Internationalen Seerecht erfolgen. Die Reeder sollen keine Kritik geübt oder Ansprüche erhoben haben.

de.sputniknews.com: Terroristen bringen Chlor-Behälter nach Idlib – Russlands Verteidigungsministerium
Terrorkämpfer haben mehrere Behälter mit Chlor in die Stadt Bassankul in der syrischen Provinz Idlib gebracht, um Provokationen mit Chemiewaffen zu verüben. Dies berichtete das russische Zentrum zur Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien unter Verweis auf die Ortsbewohner.
„Kämpfer der Gruppierung „Hayat Tahrir al-Sham“ (früher „Dschebhat al-Nusra“ — Anm. d. Red.) haben in die Siedlung Bassankul, Provinz Idlib, mehrere Chlor-Behälter gebracht“, sagte der Chef des russischen Versöhnungszentrums, Generalleutnant Wladimir Sawtschenko.
Das Versöhnungszentrum fordere die Anführer der oppositionellen Milizen dazu auf, auf Provokationen zu verzichten, die den Prozess der politischen Regelung im Lande vereiteln sollen, so Sawtschenko.
Nach Informationen, die das Versöhnungszentrum von Einwohnern der Provinz Idlib erhalten habe, bereiten sich Kämpfer der illegalen Milizen auf neue Provokationen mit Einsatz von Giftsubstanzen vor. Die Provokationen sollen darauf abzielen, den Regierungskräften den Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten vorzuwerfen, so Sawtschenko.

de.sputniknews.com: Syrische Luftabwehr wehrt Angriff Israels auf Flughafen Damaskus ab.
Die syrische Luftabwehr hat am Samstag eine Raketenattacke der israelischen Luftwaffe auf das Gebiet um den Internationalen Flughafen Damaskus abgewehrt, wie eine syrische militärische Quelle Sputnik mitteilte.
Gegen 21:50 Uhr Ortszeit sei es in Damaskus zu mehreren heftigen Explosionen gekommen.
„Die Luftabwehrsysteme haben eine israelische Raketen-Aggression auf das Gebiet um den Internationalen Flughafen Damaskus abgewehrt, mehrere Raketen wurden abgeschossen“, so die Quelle.
Es habe keine Toten oder Verletzten gegeben, es gebe aber materiellen Schaden.

de.sputniknews.com: Iran entwickelt Programm zur Förderung seiner Wirtschaft unter US-Sanktionen.
Der Vize-Präsident des Iran, Mohammad Bagher Nobakht, hat ein umfassendes Programm bekanntgegeben, das die iranische Wirtschaft vor dem Hintergrund der US-Sanktionen fördern soll. Dies meldet die Nachrichtenagentur IRNA.
Das Programm bestehe aus zwölf ausführlichen Plänen, sagte Nobakht. So sollen die iranischen Behörden zusammen mit der Zentralbank des Landes eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung des Devisenmarktes vorbereitet haben. Ein weiterer Plan sehe die jährliche Schaffung von neuen Arbeitsplätzen vor.
Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten 2015 ein historisches Abkommen über die Beilegung des jahrelangen Problems des iranischen Atomprogramms erzielt. Die Parteien hatten den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) beschlossen, dessen Erfüllung die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU gegen den Iran aufheben sollte.
Anfang Mai kündigte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg aus dem Atom-Deal mit dem Iran an und erklärte, die USA würden alle Sanktionen wieder in Kraft setzen, die infolge des Abkommens aufgehoben werden seien. Dasselbe gelte auch für die Drittländer, die Geschäfte mit dem Iran führen.

Presseschau vom 14.09.2018

vormittags:

wpered.su: Deutsche und Donezker Kommunisten halfen einem krebskranken Kind.
Die Vertreterin der KP der DVR und der Donezker Abteilung der gesellschaftlichen Organisationen „Nadeshda Donbassa“ Nadeshda Retinskaja traf sich mit der Mutter eines Kindes, das an akuter lymphoblastischer Leukämie leidet. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Während des Treffens wurden teure Medikamente übergeben, die es ermöglichen, den Organismus des zweijährigen Kirill Gogolenko, der gerade eine Chemotherapie durchläuft, zu schützen. Dies wurde dank der Mittel möglich, die von Vertretern der Deutschen Kommunistischen Partei im Rahmen der internationalen Aktionen „Menschen der Welt für die Kinder des Donbass“ gesammelt wurden.
Schon seit einem Monat durchsteht der Junge gemeinsam mit seiner Mutter Marina Gogolenko heldenhaft die Behandlung in der Abteilung für Onkohämatologie für Kinder des W.K. Gusak-Instituts für Notfall- und wiederherstellende Chirurgie. Hier muss er noch neun Monate bleiben. Die Familie Gogolenko hat drei Söhne, von denen der älteste an kindlicher Zerebralparese leidet. Solange die Mutter bei dem jüngsten Familienmitglied bleibt, muss der Vater sich um die älteren kümmern und deshalb gelingt es ihm nicht, seine Familie finanziell zu versorgen. Die kinderreiche Familie dankte den deutschen Kommunisten für die lebenswichtige Unterstützung.

de.sputniknews.com: Wie oft wurde an Russlands Grenze spioniert? Verteidigungsamt gibt Zahlen bekannt.
Die Zeitung des russischen Verteidigungsministeriums „Krasnaja Swesda“ (deutsch: der Rote Stern) hat Zahlen über die Aktivität ausländischer Spionage-Flugzeuge an den russischen Grenzen innerhalb einer Woche veröffentlicht.
Den Angaben des Blattes zufolge, das sich auf das Verteidigungsministerium beruft, haben in einer Woche 15 ausländische „Flugobjekte“ entlang der russischen Grenzen Aufklärungsflüge ausgeführt.
Fünfmal hätten russische Kampfjets aufsteigen müssen, um die Unverletzbarkeit des russischen Luftraumes zu gewährleisten, so die Zeitung.
In keinem der Fälle sei eine Verletzung der russischen Luftgrenzen zugelassen worden.
Ausländische Spionageflugzeuge, vor allem der Nato und der USA, führen regelmäßig Aufklärungsflüge entlang der russischen Grenzen aus. Nicht selten müssen russische Abfangjets extrem nah an die Aufklärungsflugzeuge heran fliegen, um sie zur Umkehr zu bewegen.

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 13. September 3:00 Uhr bis 14. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 17.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Golmowskij, Werchnetorezkoje (Nishneje), Trudowskije, Mineralnoje, Dokutschajewsk, Alexandrowka, Nowaja Tawrija, Sachanka, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Zerstörungen von Wohnraum und Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 71.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuertern Geschosse 271.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Zum Schulbeginn: Kinder in Deraa bekommen Hilfe von russischen Militärs.
Kinder in der Siedlung El-Gharia El-Gharbia der syrischen Provinz Deraa haben vom russischen Militär humanitäre Hilfe für das neue Schuljahr erhalten.
Die Provinz Deraa ist die größte landwirtschaftliche Region Syriens und erholt sich allmählich nach dem Krieg. Das russische Militär leistet humanitäre Hilfe für die Region sowie bei der Berichtigung des Status der Militanten, die in ein friedliches Leben zurückfinden wollen.
In der Provinzstadt El-Gharia El-Gharbia überreichten russische Soldaten den Kindern 500 Lebensmittelpakete sowie Schulrucksäcke und Kleidung.
Neben der Wiederherstellung der Infrastruktur mit Unterstützung russischer Militärs läuft der Versöhnungsprozess für die Kämpfer, damit sie in ein friedliches Leben zurückkehren können. Die Militanten geben Waffen sowie Munition ab und werden unter Garantie des russischen Versöhnungszentrums amnestiert.
In der Stadt El-Gharia El-Gharbia unterziehen sich zurzeit hunderte Menschen dieser Prüfung.

Dan-news.info: „Nach 19:00 Uhr entstand infolge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk ein Brand eines privaten Wohnhauses. Der Brand ist gelöscht“, teilte die Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks mit.
Opfer unter der Zivilbevölkerung gibt es nicht.
Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Kreml: Keine Gesetzesverstöße der Skripal-„Vergifter“ bekannt.
Die im Fall Skripal von London verdächtigten russischen Bürger Alexander Petrow und Ruslan Boschirow haben nie gegen russische Gesetze verstoßen. Auch gibt es keine offiziellen Angaben über Gesetzesverletzungen im Ausland, teilte der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, mit.
Am Donnerstag sprachen Alexander Petrow und Ruslan Boschirow gegenüber RT und Sputnik erstmals öffentlich darüber, mit welchem Ziel sie im März ins britische Salisbury gereist waren. Sie erklärten unter anderem, sie hätten Salisbury als Touristen besucht. Zudem hätten sie nichts von den Skripals gewusst und seien zurzeit in der Fitnessindustrie tätig. Laut Peskow ist es irrelevant, ob dieses Interview für Russland nützlich gewesen sei oder nicht.
„Die britische Seite hat zwei russische Bürger genannt und ihnen die Beteiligung an diesem Vorfall vorgeworfen. Die zwei russischen Bürger haben sich gemeldet, der Präsident (Wladimir Putin – Anm. d. Red.) hat eigentlich während des (Östlichen wirtschaftlichen) Forums gesagt, dass ihre Identität bestimmt worden sei, man habe gesehen, wer sie seien. Das hat es wirklich gegeben“, sagte Peskow vor der Presse.
Er betonte, die Gesetzeshüter hätten keine Maßnahmen bezüglich der beiden vermeintlichen Attentäter getroffen, weil es dafür keinen Anlass gegeben habe.
„Sie haben keine Gesetze auf dem Territorium der Russischen Föderation verletzt. Und wir haben auch keine offiziellen Informationen darüber, dass sie gegen irgendwelche Gesetze irgendwo in der Welt verstoßen haben“.
Am 4. März waren im britischen Salisbury Sergej Skripal, einst Oberst des russischen Militärnachrichtendienstes GRU, und seine Tochter Julia vergiftet worden, was einen großen internationalen Skandal provoziert hatte. London behauptet, Skripal und seine Tochter seien mit dem Stoff A234 vergiftet worden, und wirft Moskau vor, in das Attentat verwickelt zu sein, weil der Giftstoff nach Angaben von Experten sowjetischer Herkunft gewesen sein soll. Moskau dementiert das entschieden.
Am 5. September hatte die britische Staatsanwaltschaft gegen Alexander Petrow und Ruslan Boschirow Anklage zu vier Artikeln erhoben. Unter anderem geht es um den Giftanschlag auf die Skripals sowie auf den britischen Polizisten Nick Bailey. Großbritanniens Premierministerin Theresa May behauptet, die Verdächtigten seien Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes GRU.

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Koordination der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 8. bis 14. September 2018:
In dieser Woche finden, entsprechend dem Plan für die Ausbildung der Einheiten der Volksmiliz für das Jahr 2018, ab dem 11. September auf den Truppenübungsplätzen unserer Republik Kommandostabsübungen statt. Zu den Übungen werden mehr als 4000 Personen und mehr als 300 Stück Militärtechnik herangezogen. Bei den Übungen werden von den militärischen Einheiten der Volksmiliz Fragen des Verteidigungskampfes unter Bedingungen aktiver Handlungen von Spezialoperationskräften des Gegners und der Durchführung von Gegenangriffen mit dem Ziel der Einnahme günstiger Linien bearbeitet. Außerdem ist eine der zu bearbeitenden Fragen die Verteidigung von Abschnitten an der Küste.
Die humanitäre Aktivität der Volksmiliz der DVR geht weiter. In der letzten Woche wurden gemeinsam mit karitativen und gesellschaftlichen Organisationen Lebensmittelpakete an bedürftige Familien und Familien gefallener Soldaten aus Makejewka, Tores, Jenakiewo geliefert. Außerdem wurden Lebensmittel an Einwohner der frontnahen Kominternowo ausgegeben.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte 17-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Beschossen wurden die Gebiete von zehn Ortschaften, auf die der Gegner mit Mörsern 10 Geschosse abgefeuert sowie mit Schützenpanzern, verschiedenen Arten von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen geschossen hat.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 143 Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Kämpfer festgestellt. Auf die Gebiete von 23 Ortschaften der Republik hat der Gegner 75 Mörsergeschosse des Kalibers 120 bzw. 82mm abgefeuert und sie mit Antipanzerlenkraketen, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In dem genannten Zeitraum wurde ein ziviler Einwohner, geb. 1958, verletzt und sieben Häuser in Dolomitnoje, Kominternowo, Oktjabrj, Sachanka beschädigt. Im Gebiet von Bajrak in Richtung Gorlowka wurde ein fahrender Traktor aus Richtung Nowoluganskoje mit einer Rakete mit einem Antipanzerraketenkomplex beschossen.
Zum Glück gab es keine Verluste, die Rakete flog vorbei, allem Anschein beherrschen die ukrainischen Soldaten die „Javelins“ noch nicht.
Nach Informationen unserer Aufklärung wurde der für den 14. September geplante Angriff der ukrainischen Truppen in Richtung Mariupol auf unbestimmte Zeit verschoben.
Wir schließen nicht aus, dass Ursache dieser Verschiebung die rechtzeitige Aufdeckung der Pläne des Gegners durch uns und deren Veröffentlichung ist. Solche Handlungen unsererseits ziehen Druck von Seiten der Weltöffentlichkeit auf die militärisch-politische Führung der Ukraine nach sich, was diese zwang, Abstand davon zu nehmen oder die nächste Runde des Blutvergießens im Donbass wenigstens zu verschieben.
Mehr noch, uns ist es gelungen zu erreichen, dass Funktionsträger der ukrainischen Streitkräfte die Tatsache der Konzentration ihrer Gruppierungen am Asowschen Meer zugegeben haben. Allerdings wird dies ein weiteres Mal auf irgendwelche ausgedachten „Gefahren“ oder Maßnahmen geschoben.
Wenn dies zuerst die Übungen „Schtorm-2018“ waren, so werden jetzt als Gefahr die Seelandtruppen und Piraten des benachbarten Landes, die sie sich in jeder Ecke des Asowschen Meers einbilden, genannt. Unsere Einheiten sind weiter vollständig auf alle Handlungen des Gegners vorbereitet.
Wir sind zu jeder Entwicklung der Situation bereit! Die Versuche, unser Territorium vom Land, der Luft, dem Meer aus einzunehmen, werden für die Besatzer mit dem Tod enden!
Ein weiterer Faktor, der eine Ursache für das Scheitern des ukrainischen Angriffs ist, ist die Weigerung von 60% der Soldaten der 56. Panzergrenadierbrigade Kampfaufträge und Befehle des unmittelbaren Kommandos auszuführen, weil die Zahlungen von Zuschlägen wegen Teilnahme an der OOS verzögert und dann ganz eingestellt wurden.
Dabei ist das Kommando der OOS nach unseren Informationen in den „Schlag“brigaden, der 36. und der 128., auf einen für diesen Krieg präzedenzlosen Schritt übergegangen, sie hat zusätzliche Geldprämien an das Personal dieser Brigaden gezahlt. Wahrscheinlich hängt damit auch die Verzögerung und die folgende Einstellung der Zahlungen an die 56. Panzergrenadierbrigade zusammen.
Das Ausmaß der Zahlungen schwankt zwischen 20.000 für das einfache Personal bis zu 35.000 für Offiziere. Die Auszahlungen erfolgen in bar. Um eine Überweisung der erhaltenen Mittel an Verwandte in der Ukraine zu ermöglichen, waren in den Einheiten mobile Filialen der „Oschtschadbank“ in Betrieb.
Wir stellen weiter eine Konzentration von verbotenen Waffen in Verletzung der von den Minsker Vereinbarungen festgelegten Abständen fest.
Unter Deckung der Durchführung eines Wettbewerbs um den Rang der besten Artillerieeinheit vom 17. bis 22. September auf einem Übungsplatz in der Nähe von Ursuf werden 203mm-Artilleriegeschütze 2S7 „Pion“ aus der 4. Artillerieabteilung der 43. Artilleriebrigade nach Mariupol zusammengezogen. Ich erinnere daran, dass die Reichweite dieser Artilleriegeschütze 47 km beträgt. Die Stationierung dieser Waffen am Rand von Mariupol erlaubt es ihnen, Nowoasowsk zu beschießen.
Wir fordern von den internationalen Beobachtern, diesen Fall einer weiteren Verletzung der Abzugslinien für schwere Waffen durch die ukrainische Seite festzuhalten sowie ihre Vorbereitung auf eine weitere Eskalation des Konflikts im Süden unserer Republik zu stoppen.
Vor einigen Tagen landete auf unseren Positionen im wahrsten Sinne des Wortes eine Drohne des Typs „Leleka-100“. Wir haben entdeckt, dass diese Drohne sich in den Beständen einer Kompanie von Drohnenkomplexen des 74. Aufklärungsbataillons befand, das der Oberleutnant Maxim Romanowitsch Sajtschenko kommandiert.
Derzeit wird eine detaillierte Analyse der erhaltenen Fotos und Videos, die von der Kamera der „Leleka“ während des Flugs über ukrainischen Territorium mit genauen Koordinaten aller wichtigen Objekte aufgenommen wurden, durchgeführt.

de.sputniknews.com: Vertrag über Offenen Himmel: Warum Washington noch eine Vertrauensbasis zerschlägt
Wsgljad
Die USA zertrümmern eine Friedensvereinbarung, die sie einst mit Russland getroffen haben. Ohne Erklärungen und ersichtliche Gründe verweigern US-Experten einem russischen Kontrolljet die technische Zulassung – und damit auch die vertraglich verankerten Rechte auf Überwachungsflüge. Wieder bricht Washington einen Vertrag.
Um Vertrauen zu signalisieren und zu stärken, haben Russland, die USA und einige andere Staaten 1992 den Vertrag über Offenen Himmel geschlossen, auch bekannt als Open Skies. Der Name ist Programm: Die Teilnehmerstaaten haben sich verpflichtet, fremde Kontrollflüge über eigenem Gebiet zuzulassen, um sich gegenseitig Klarheit in Rüstungsfragen zu verschaffen.
Eine zweifellos wichtige Vereinbarung: „Der Vertrag erfüllt auch eine Friedensmission. Er ist eine Hilfe für Diplomaten und Militärs, sich gegenseitig nicht durch das Zielvisier anzuschauen“, sagt der Militärexperte Wladimir Popow, ehemaliger Generalmajor der russischen Luftwaffe.
Gegen diesen friedensstützenden Vertrag verstoßen die USA wieder einmal: Ein Vertreter der US-Regierung hat sich ohne Angabe von Gründen geweigert, ein russisches Überwachungsflugzeug für Kontrollflüge über dem Gebiet der Teilnehmerstaaten zuzulassen. Und dies, obwohl die Maschine vom Typ Tu-214ON den vertraglichen Anforderungen ganz und gar entspricht.
Das Flugzeug sei von den Gesandten der Vertragsstaaten auf einem Flugplatz nahe Moskau inspiziert worden, erklärt Sergei Ryschkow, Chef des Nationalen Zentrums zur Begrenzung der nuklearen Gefahr (ein Gremium des russischen Verteidigungsministeriums). Bis auf den US-Gesandten hätten alle bestätigt, dass die Maschine gemäß dem Vertrag ausgerüstet sei, also zu Kontrollflügen zugelassen werden könne.
„Der Vorsitzende der US-Delegation hat sich geweigert, das Abschlussdokument zu unterzeichnen – ohne sich zu erklären oder etwaige Gründe anzugeben. Er hat sich lediglich auf Anweisungen aus Washington berufen. Damit sind die vertraglichen Forderungen verletzt worden. Russland fordert die USA auf, sich zu erklären“, betont Ryschkow.
Darum, ob das russische Flugzeug den vereinbarten Merkmalen entspricht, gehe es den USA offensichtlich nicht, sondern allein um politische Motive, sagte der Chef des Nationalen Zentrums zur Begrenzung der nuklearen Gefahr.
Die US-Führung könne sich damit nicht abfinden, dass das russische Flugzeug mit seinen digitalen Überwachungssystemen aus heimischer Fertigung die amerikanische Technik um fünf bis sieben Jahre überholt habe.
Die Tu-214ON wurde eigens für Kontrollflüge im Rahmen des OH-Vertrags entwickelt und der Weltöffentlichkeit auf der Moskauer Luftfahrtmesse MAKS 2011 vorgestellt. Das Flugzeug ist mit speziellen Geräten ausgerüstet, die auf seine Funktion zugeschnitten wurden: Bild-, TV- und Infrarotkameras sowie einem hochauflösenden Seitensichtradar. Der neue Jet sollte seine Vorgänger – die Tu-154 und An-30 – ablösen.
Das hat die US-Delegation nun verhindert. Möglicherweise spiele hier banaler Neid eine Rolle, sagt der Militärexperte Wladimir Popow. Die USA hätten einen Rufschaden befürchtet, wenn die Russen ein hochmodernes Flugzeug bei Kontrollflügen hätten einsetzen können.
Eine Gefahr für die USA ist die Hightech-Maschine jedenfalls nicht, ist der Experte sicher: „Die Ausrüstung des Flugzeugs ist international zertifiziert worden. Vergleichbare Technik ist auch in den Flugzeugen anderer Vertragsstaaten eingebaut, beispielsweise in den Boeings der USA“, sagt Popow. „Im Vertrag ist ja auch alles streng geregelt: Fotokameras, Aufklärungs- und Radarsysteme, Frequenzen. Sollten etwa verdächtige oder gar verbotene Anlagen an Bord sein, können sie auch abgebaut werden“, erläutert der Fachmann.
Außerdem: „Bei jedem Kontrollflug sind auch internationale Beobachter mit an Bord. Amerikanische Systemoperatoren sitzen dann neben ihren russischen Kollegen im Cockpit und dem Kontrollraum“, erklärt Popow.
Einen objektiven Grund, die Zertifizierung zu verweigern, habe die US-Delegation deshalb nicht.
„Jede Zulassungsverweigerung muss begründet werden, was die Amerikaner bislang unterlassen haben. Das ist eine Vertragsverletzung“, sagt Wladimir Popow. „Damit setzen die Amerikaner den Vertrag zeitweilig außer Kraft.“
Deutlichere Worte für das Verhalten der US-Gesandten findet de Militärexperte Konstantin Siwkow, Vize-Präsident der russischen Akademie für geopolitische Probleme: „Die Amerikaner sagen damit, dass sie den OH-Vertrag offensichtlich nicht erfüllen werden – mit allen daraus resultierenden Konsequenzen. Damit wird die beidseitige Rüstungskontrolle eingestellt, was für die USA gegenwärtig sehr von Vorteil ist.“
Offenbar rechnen die Vereinigten Staaten damit, das russische Militär mittels Satelliten ausspionieren zu können. „Diese Möglichkeit hat Russland auch, aber nicht in dem Maße wie die USA. Das russische weltraumgestützte Aufklärungssystem ist deutlich schwächer als das amerikanische, einfach weil der russische Satellitenverband kleiner ist“, erklärt der Experte Siwkow.
Die aktuelle Auseinandersetzung ist indes nicht der erste Konflikt zwischen den USA und Russland wegen des OH-Vertrags. Im Dezember letzten Jahres sperrten die US-Amerikaner ihren Luftraum für russische Kontrollflüge über Alaska und Hawaii, weil sie vorher wegen einer vertraglichen Einschränkung den Luftraum über Kaliningrad hatten nicht inspizieren können.
Als Reaktion darauf hat Russland Einschränkungen für die USA in den Vertrag aufgenommen. Überdies stellt der amerikanische Rüstungshaushalt für das kommende Jahr ein Hindernis für die reibungslose Erfüllung des geltenden Vertrags dar.

Dnr-online.ru: Im Volkssowjet wurde eine Reihe personeller Entscheidungen getroffen, ein neuer Generalstaatsanwalt, ein neuer Vorsitzender der Zentralen Republikanischen Bank und ein neuer Leiter des Apparats des Volkssowjets der DVR benannt.
Heute wurden gemäß der Tagesordnung der Plenarsitzung des Volkssowjets der DVR die Entschließungen „Über die Ernennung von Andrej Alexandrowitsch Spiwak auf das Amt des Generalstaatsanwalts der DVR“, „Über die vorzeitige Ablösung des Vorsitzenden der Zentralen Republikanischen Bank der DVR“ und „Über die Ernennung eines Vorsitzender der Zentralen Republikanischen Bank der DVR“ beschlossen.
Außerdem haben die Abgeordneten die Entschließung „Über die Zustimmung zur Entlassung von Olga Walerewnja Posdnjakowa aus der Funktion einer Leiterin des Apparats des Volkssowjets der DVR“ angenommen.

de.sputniknews.com: Poroschenko glaubt nicht an Staatsbankrott der Ukraine im Jahr 2019.
Trotz Schulden droht der Ukraine kein neuer Staatsbankrott im kommenden Jahr. Das erklärte am Freitag der ukrainische Präsident Petro Poroschenko.
Poroschenko hat daran erinnert, dass die Staatsverschuldung der Ukraine von 2007 bis 2010 um 26 Milliarden US-Dollar und von 2010 bis 2014 um rund 20 Milliarden US-Dollar zugenommen habe. Wenn es nicht dazu gekommen wäre, könnte Kiew auf ausländische Kreditaufnahme sogar verzichten.
„Ich möchte betonen: Damals, als man für 2014-2015 eine Staatspleite prognostizierte und unsere Gold- und Devisenreserven knapp fünf Milliarden betrugen, passierte nichts. Auch heute wird es nicht zu einer Destabilisierung kommen“, sagte Poroschenko auf der jährlichen Konferenz der Europäischen Strategie von Jalta (YES) am Freitag.
Im Mai hatte der ukrainische Ministerpräsident, Wladimir Groisman, erklärt, in den nächsten vier Jahren werde Kiew 27 Milliarden Dollar Schulden begleichen.
In den Jahren 2016 und 2017 hatte die Ukraine vom Internationalen Währungsfonds zwei Tranchen von jeweils einer Milliarde Dollar erhalten. Kiew rechnete mit dem Erhalt einer neuen Tranche bis Ende des vorigen Jahres. Jedoch ist dies bis heute noch nicht geschehen. Unter den Schlüsselforderungen des Internationalen Währungsfonds an die Ukraine für die Gewährleistung einer erneuten Kredittranche war die Gründung eines Antikorruptionsgerichts.

de.sputniknews.com: Betreiben USA Biowaffen-Programm in Georgien? Russland analysiert Dokumente.
Laut dem russischen Verteidigungsministerium wird es die zuvor aufgetauchten Dokumente zu einem möglichen Biowaffenprogramm der Vereinigten Staaten in Georgien genauestens analysieren und die entsprechenden Ergebnisse der Analyse an die Öffentlichkeit bringen.
Das russische Verteidigungsministerium habe die Dokumente, die ein mögliches amerikanisches Biowaffenprogramm im Kaukasusland Georgien belegen könnten, zur Kenntnis genommen und werde sie untersuchen.
Die entsprechenden Unterlagen sind zuvor vom ehemaligen georgischen Minister für Staatssicherheit Igor Georgadse im Internet veröffentlicht worden.
„Derzeit werden alle auf der Webseite von Igor Georgadse veröffentlichten Dokumente von Spezialisten des russischen Verteidigungsministeriums untersucht. Die Ergebnisse dieser Analyse werden der russischen und internationalen Öffentlichkeit präsentiert werden“, heißt es in einer entsprechenden Mitteilung der Verteidigungsbehörde.
Bereits jetzt könne man allerdings sagen, dass die veröffentlichten Unterlagen Anzeichen von schweren Rechtsverletzungen seitens der amerikanischen Seite aufweisen würden.
„Die jetzt bekannten skandalträchtigen Tatsachen und Dokumente weisen Anzeichen von schweren Verletzungen des Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und Toxinwaffen sowie über deren Vernichtung auf“, so die russische Seite.
Dabei sei dieses Übereinkommen im Jahr 1972 von den Vereinigten Staaten selbst ratifiziert worden.
Am 11. September waren auf einer Pressekonferenz des ehemaligen georgischen Ministers für Staatssicherheit, Igor Giorgadse, in Moskau neue Beweise für die gefährlichen Aktivitäten der Amerikaner in Biolaboren in Georgien vorgelegt worden.
Militärische und zivile Dienstleister hätten in Georgien geheime Experimente durchgeführt, darunter an Menschen, so Giorgadse.
Das würden die veröffentlichten vertraulichen Papiere belegen.
In ihnen sind die Ergebnisse der Experimente an 340 Menschen dargelegt, von denen 27 gestorben sind, bei denen Anomien, bakteriologische Infektionen, massive Schwächungen und andere Nebensymptome festgestellt wurden. Im Dezember 2015 starben 30 Menschen, die angeblich gegen Hepatitis C behandelt wurden, davon 24 an einem Tag.
Bei der Benennung der „Todesursache“ wurde stets „unbekannt“ angegeben. Giorgadse zufolge wurden Experimente an Menschen durchgeführt, die einer experimentellen Behandlung zugestimmt hatten, einigen von ihnen gegen Entgelt. Seit 2015 wurden in Georgien Medikamente zur Behandlung von Hepatitis C aktiv angewendet, doch im Biolabor Lugar Center wurden sie „ohne Berücksichtigung der Wünsche der Patienten“ und trotz Kontraindiktionen als Rezept ausgestellt. Das Endziel dieser Experimente an den Menschen könnte die Entwicklung von Biowaffen sein. Journalisten zufolge arbeitet das Labor an Stämmen von Erzeugern von Pest, Schweinegrippe, Milzbrand.
Igor Giorgadse hatte im Zeitraum von 1993 bis 1995 das Ministerium für Staatssicherheit Georgiens geleitet. Er war entlassen worden, als eine Gruppe von Unbekannten das Attentat auf den damaligen Präsidenten Georgiens, Eduard Schewardnadse, verübt hatten. Daraufhin hatte Giorgadse das Land verlassen. Offiziell war er der Organisation des Attentats beschuldigt und zur internationalen Fahndung ausgeschrieben worden.
Giorgadse war gegen Michail Saakaschwili aufgetreten, der 2004 zum Präsidenten Georgiens gewählt worden war. Einige seiner Anhänger waren in Georgien wegen eines versuchten Staatsstreichs zu Haftstrafen verurteilt worden. 2016 hatte die Interpol Giorgadse aus der Fahndungsliste gestrichen.

de.sputniknews.com: Kreml bestätigt Vorbereitungen für Putin-Erdogan-Treffen.
Der Kremlsprecher Dmitri Peskow hat Vorbereitungen für eine Zusammenkunft zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan bestätigt.
„Ja, ein Treffen ist möglich, derzeit laufen Vorbereitungen ”, so Peskow.
Zuvor hatte der türkische Außenminister, Mevlut Cavusoglu, erklärt, dass die Staatschefs Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, am Montag zusammenkommen würden, um die Lage im syrischen Idlib zu besprechen. Eine Quelle in der türkischen Regierung verriet gegenüber Sputnik, dies würde in Sotschi vonstatten gehen.
„Wir sehen, dass sich die Situation in Idlib verschlechtert. Wir bemühen uns, die Angriffe auf die Zivilbevölkerung zu stoppen, wir stehen in engem Kontakt mit Russland und dem Iran. In letzter Zeit führen wir auch mit anderen Partnern Gespräche. Wir werden diese Kontakte weiterhin pflegen. Am Montag wird sich unser Präsident, Recep Tayyip Erdogan, mit Präsident Wladimir Putin treffen“, so Cavusoglu während seines Besuchs in Pakistan.

Dan-news.info: „Nach der Herausgabe des Erlasses des kommissarischen Oberhaupts der DVR über die Ernennung eines neuen Ministerrats begannen Informationen über ungesetzliche Aktivitäten der ehemaligen Führung des Ministeriums für Einnahmen und Abgaben der DVR einzugehen. Außerdem gehen solche Informationen auch regelmäßig bei Abgeordneten des Volkssowjets ein“, erklärte heute die stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Olga Makejewa bei der Begründung zur Einrichtung einer zeitweiligen Kommission des Volkssowjets zur Untersuchung von Fällen, bei denen natürlichen und juristischen Personen Schaden durch rechtswidrige Aktivitäten von Vertretern des Ministeriums für Einnahmen und Abgaben entstanden sind.
In der Kommission sind 12 Abgeordnete von beiden Fraktionen des Parlaments, Donezkaja Respublika und Swobodnyj Donbass. Das Ziel ihrer Arbeit ist der Schutz der Interessen der DVR sowie der Interessen von Wirtschaftssubjekten. Die Aufgabe ist die Behandlung von Anzeigen über rechtswidrige Aktivitäten des Ministeriums für Einnahmen und Abgaben und, falls solche gefunden werden, diese den Rechtsschutzorganen der Republik zur Verfügung zu stellen.
Diese Kommission wird mit der gestern eingerichteten zwischenbehördlichen Kommission zur Untersuchung der Tätigkeit der ehemaligen Führung des Ministeriums für Einnahmen und Abgaben zusammenarbeiten.

de.sputniknews.com: USA wollen Gespräche zwischen Damaskus und Kurden vereiteln – Ex-YPG-Berater
Der Vorsitzende des Demokratischen Rates Syriens (SDC), einer Dachorganisation, zu der unter anderem die kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) gehört, Rezzan Hiddo, hat in einem Interview mit Sputnik den USA vorgeworfen, hinter dem jüngsten Zusammenstoß zwischen der syrischen Armee und den kurdischen Kämpfern des SDC zu stecken.
Am 8. September war es in der Stadt Qamischli im Nordosten Syriens zu einem bewaffneten Konflikt zwischen den syrischen Regierungstruppen und Kämpfern einer kurdischen Miliz gekommen, bei dem 13 syrische Soldaten und sieben kurdische Kämpfer getötet worden waren. Der Vorfall rief ein breites Echo innerhalb des Landes hervor.
Hiddo, der einst als Militärberater der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) tätig gewesen war, verwies darauf, dass die syrischen Regierungstruppen jahrelang Seite an Seite mit den kurdischen Volksverteidigungseinheiten in Aleppo und Afrin koexistieren würden. Anders sei es in der Region Dschesireh, wo ein US-Militärkontingent stationiert sei und die Lage regelmäßig eskaliert werde, sagte er.
„Der jüngste Zwischenfall in Qamischli lässt darüber nachdenken, dass die USA versuchen, Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und den Kurden zu vereiteln. Die USA treiben eine Politik, die gegenüber den auf dem syrischen Territorium lebenden Völkern feindlich ist“, so Hiddo.
Die Spannungen in Qamischli seien nicht im Interesse des kurdischen Volkes oder der syrischen Regierung, betonte er. „Auffallend ist die Tatsache, dass der Vorfall in Qamyschli vor dem Hintergrund eines aktiven Verhandlungsprozesses zwischen Damaskus und den kurdischen Vertretern passiert ist“.
Dies zeuge davon, dass „bestimmte Kräfte“ den erfolgreichen Abschluss dieses Prozesses verhindern wollten: „Die USA sind mit dem in Ordnung kommenden Dialog nicht zufrieden. Offiziell treten sie zwar nicht gegen diesen Prozesses auf. In der Praxis versuchen sie jedoch, ihn auf jegliche Weise zu verhindern. Denn das Erreichen von Vereinbarungen zwischen den Konfliktparteien sowie eine Regelung in Syrien sind nicht im Interesse von Washington“, betonte Hiddo.

mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst M. Ju. Filiponenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 8. bis 14. September 2018:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert. In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Insgesamt haben die ukrainischen Truppen in der letzten Woche viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Territorium der Republik wurden mehr als 20 Geschosse abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von Molodjoshnoje, Marjewka, Michajlowka beschossen.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der Republik erteilte der Kriegsverbrecher und Kommandeur der 14. mechanisierten Brigade Wojtschenko.
Die ukrainische Seite verstärkt unter Nutzung des „Schulwaffenstillstands“ weiter ihre militärische Präsenz in der Nähe der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Piliptschatino wurde die Stationierung von zwei Artilleriegeschützen 2S1 „Gwosdika“ bestätigt
Außerdem fehlen an den Lagerorten weiter ukrainische Technik und Waffen, die abgezogen sein müssten. Dies kommt in den täglichen Berichten der OSZE-Mission zum Ausdruck. In dieser Woche wurden folgende Fehlbestände festgestellt:
– vier Mehrfachraketenwerfer „Smertsch“;
– zwei Haubitzen „Msta-B“;
– drei T-72-Panzer;
– sechs Haubitzen „Gwosdika“.
Nach uns vorliegenden Informationen wird die Mehrzahl dieser Waffen von den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zum Beschuss des Territoriums unserer Republik verwendet und ist in den Wohngebieten der von den Straftruppen besetzten Ortschaften konzentriert. Diese Fakten bestätigen auch den Unwillen der ukrainischen Seite, einen friedlichen Dialog zu führen und die Vereinbarungen zur friedlichen Regelung der Situation im Donbass zu erfüllen.
Wir bitten die Vertreter der OSZE, darauf ihre Aufmerksamkeit zu richten. …
Wir haben mehrfach erklärt, dass die ukrainischen Streitkräfte Örtlichkeiten ungeordnet verminen, auch in der Nähe von Ortschaften.
So wurde nach unseren Informationen im Gebiet des von den ukrainischen Streitkräften besetzten Kondraschewskaja-Nowaja die Leiche eines Mannes mit Explosionsverletzungen gefunden. Wir schießen nicht aus, das der Zivilist zufällig auf ein Minenfeld geriet, das nicht markiert war. …

de.sputniknews.com: Poroschenko offenbart, wofür Ukraine Geld vom Gastransit ausgibt.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Freitag offenbart, wofür die Ukraine das Geld vom Transit des russischen Erdgases ausgibt.
„Die Einnahmen, die wir von dem Gastransit bekommen, sind das Geld, das wir für Sicherheit und Verteidigung ausgeben, und deshalb will Russland in Nord Stream 2 investieren“, sagte Poroschenko in der Konferenz YES (Yalta European Strategy).
Er lud außerdem europäische Unternehmen ein, mit der Ukraine beim Gastransit zusammenzuarbeiten.
„Ich hoffe, dass wir in fünf bis sechs Jahren alles tun werden, um energetisch unabhängig zu werden“, so der ukrainische Staatschef.
Im Juni hatte Poroschenko via Twitter erklärt, dass Kiew in der EU an der Bildung einer Gruppe arbeite, die das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 stoppen soll.
Das Projekt Nord Stream 2 sieht die Verlegung von zwei Strängen mit einer Jahresgesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern vor. Die Stränge sollen parallel zur bereits bestehenden Pipeline Nord Stream von der russischen Ostseeküste bis nach Deutschland verlaufen. Die Pipeline soll 2019 in Betrieb genommen werden. Gegen das Projekt machen mehrere Länder Front. Dazu gehört unter anderem die Ukraine, die um ihre Einnahmen aus dem Transit russischen Gases bangt. Die russische Seite hatte wiederholt erklärt, es handle sich um ein rein wirtschaftliches Projekt und bedeute keinen Stopp des Gastransits durch die Ukraine.

Ukrinform.ua: Schuldenstreit mit Russland: Ukraine gewinnt Berufung in London.
Im Streit um die Rückzahlung von 3 Milliarden Dollar Kredit an Russland hat ein Gericht in London der Berufung der Ukraine stattgegeben.
Wie die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti mitteilte, wurde das Verfahren an die erste Instanz zurückverwiesen.
2013 hatte Russland dem damaligen Regierung der Ukraine einen Kredit in Höhe von 15 Milliarden Dollar gewährt. Die Ukraine bekam nur die erste Tranche in Höhe von 3 Milliarden Dollar.
2015 lehnte Russland den Vorschlag der Ukraine zur Restrukturierung dieser Schulden ab.
2017 erlaubte ein Gericht erster Instanz in London ein vereinfachtes Verfahren im Fall. Der politische Teil der ukrainischen Beweise über den russischen Druck während der Kreditvergabe liege nicht in der Kompetenz des Gerichts.
Die Ukrane legte gegen die Entscheidung Berufung ein.

de.sputniknews.com: Lawrow in Berlin: Beziehungen zu Russland „noch immer Geisel der Ukrainekrise“
Armin Siebert
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hält sich am Freitag zu Gesprächen mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas in Berlin auf. Am Abend nimmt er an einer Festveranstaltung im Auswärtigen Amt teil. Zuvor hat der als Workaholic bekannte Top-Diplomat eine Rede zu Thema gemeinsamer Raum von Lissabon bis Wladiwostok gehalten.
Erst hieß es nur, der russische Außenminister werde am 14. September aus Anlass der Abschlussveranstaltung des deutsch-russischen Jahres der kommunalen und regionalen Partnerschaften nach Berlin kommen. Dann wurde vom deutschen Auswärtigen Amt ein persönliches Gespräch der beiden Außenminister und eine anschließende Pressekonferenz angekündigt. Als sei dies noch nicht genug Programm für einen halben Arbeitstag, hat Sergej Lawrow nun auch noch einen Vortrag im Hotel Adlon gehalten.
Auf Einladung des Deutsch-Russischen Forums hielt Lawrow am Freitagmittag eine Rede zu den Perspektiven eines gemeinsamen Raumes von Lissabon bis Wladiwostok.
Fast anderthalb Stunden nahm sich der russische Außenminister Zeit für seinen Vortrag und Fragen.
Fast alle Kommunikationskanäle tot
Nach den Eröffnungsworten von Matthias Platzeck, dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden und jetzigen Vorsitzenden des Deutsch-Russischen Forums, kam der charismatische russische Außenminister im überfüllten Palais-Saal des Hotel Adlon am Brandenburger Tor gleich zur Sache und zeichnete ein eher pessimistisches Bild:
„Fast alle Kommunikationskanäle zwischen Russland und der EU und der Nato sind abgebrochen.“ Lawrow erklärte, dass mit der EU fast nur noch über Migrationsthemen oder über Energiefragen im Zusammenhang mit der Ukraine geredet werde. Lawrow forderte: „Wir brauchen einen normalen Dialog ohne Forderungen, dass Russland zuerst seine Sünden bekennen soll.“
Er verwies auf eine Rede von Präsident Putin im November 2010 ebenfalls im Adlon, in der er sich „sicher zeigte, dass die Annäherung zwischen Russland und Europa unausweichlich sei, wenn wir uns als Zivilisation erhalten wollen.“
„Häufig sehen wir uns mit Versuchen konfrontiert, uns zu belehren, wie wir unser eigenes Haus einzurichten haben, als würde man nicht verstehen, dass ein Mentor-Ton in einem Dialog, umso mehr, wenn es um Russland geht, sinnlos und kontraproduktiv ist.“
Lawrow sprach von dem vergangenen Jahrzehnt als einer „Zeit verpasster Möglichkeiten.“ Als Beispiele führte Lawrow an, dass die Visa zwischen Russland und der EU nicht abgeschafft wurden und dass Hindernisse für die Wirtschaftsbeziehungen, wie beispielsweise das 3. Energiepaket der EU, das „auf die Schaffung von Problemen für Gazprom ausgelegt ist“, aufgebaut wurden. All diese Behinderungen seien von Brüssel ausgegangen, so Lawrow.
„Noch immer Geisel der Ukrainekrise“
Es sei auch ein Fehler der EU gewesen, die postsowjetischen Staaten vor die Wahl zu stellen: „entweder mit uns oder gegen uns“, so Lawrow weiter. „Der Gipfel war dann die Unterstützung des verfassungswidrigen Staatsstreiches in der Ukraine durch einige europäische Staaten.“
Lawrow äußerte sein Bedauern darüber, dass die europäisch-russischen Beziehungen „noch immer Geisel der Ukrainekrise“ sind.
In Bezug auf die Ukrainekrise warf Lawrow Kiew vor, die Minsker Vereinbarungen nicht zu erfüllen.
Es ging Lawrow im Adlon darum, Russlands außenpolitische Agenda der deutschen Öffentlichkeit vorzustellen. Hauptthema seines Vortrages waren „Integrationsprozesse im Eurasischen Raum“. Die ohnehin schon engen wirtschaftlichen und kulturellen Interaktionen Russlands mit der EU sollten intensiviert werden. Angesichts der wirtschaftlichen Drohungen der USA auch gegenüber Europa könnte der Zeitpunkt gut sein, enger zusammenzurücken, sich wirtschaftlich gegenseitig zu stärker und dem Sanktionsregime Washingtons zu trotzen.
USA haben keinen Schaden durch die Sanktionen
Zu den Sanktionen erklärte Lawrow: „Es war erstaunlich, wie eilfertig man sich in der Europäischen Union unter direktem Diktat aus Übersee entschieden hat, die bewährte Zusammenarbeit mit Russland zu ruinieren. Man hat freiwillig milliardenschwere Verluste eingesteckt wegen der Sanktionen. Paradoxerweise haben die Amerikaner durch die Sanktionen keinen Schaden davongetragen.“
Renovierung des Europäischen Hauses
Lawrow regte in Bezug auf das Hauptthema seines Vortrages an, dass die EU sich doch „ernsthaft damit auseinandersetzen sollte, welche Vorteile es der EU bringen würde, ein grundsätzlich neues Wirtschaftsmodell mit Eurasien zu entwickeln.“ Der russische Außenminister verwies in diesem Zusammenhang auf die Anbindung an die chinesische Seidenstraßen-Initiative, die nur über Russland zu verwirklichen sei. „Dann würden die Ideen eines gemeinsamen Raumes von Lissabon bis Wladiwostok in die Tat umgesetzt werden“, so Lawrow. Der Außenminister zeigte sich erfreut darüber, dass Ideen über so einen Wirtschaftsraum auch in den Koalitionsvertrag der jetzigen Bundesregierung aufgenommen wurden.
„Ich glaube, wir sollten eine Renovierung des Europäischen Hauses anpacken, bei der den Interessen aller Staaten Rechnung getragen wird“, ergänzte Lawrow.
Idlib – letztes Bollwerk der Terroristen
In Bezug auf Syrien wies der russische Außenminister darauf hin, dass Russland nicht die einzige ausländische Kraft in Syrien sei. „Dort gibt es auch Länder, die nicht dorthin eingeladen wurden. Ihre Präsenz dort ist rechtswidrig“, sagte Lawrow. Trotzdem gebe sich Russland pragmatisch und halte die Kommunikationskanäle mit allen beteiligten Ländern offen, um Schlimmeres zu verhindern.
Der russische Außenminister ging auch auf mögliche Giftgasangriffe ein und erklärte, dass Russland fast täglich Beweise dafür liefere, dass solche Provokationen vorbereitet und auch mit Hilfe der Weißhelme inszeniert werden. Im Westen werden diese Warnungen und Beweise jedoch ignoriert.
„Wenn jemand erklärt, dass die syrische Regierung sehr bald chemische Waffen einsetzt, und dann Frankreich, Großbritannien und die Vereinigten Staaten dafür einen verheerenden Schlag gegen das ‚Regime‘ ausführen werden, dann ist es in der Tat wie eine Einladung an Extremisten, erneut eine Fälschung zu inszenieren, wie sie es bereits in Ost-Ghuta getan haben. Dann wird nämlich ein Militärschlag gegen die syrische Regierung ausgelöst“, sagte Lawrow auf dem Deutsch-Russischen Forum.
Die Region Idlib bezeichnete der Außenminister als „letztes Bollwerk der Terroristen“. Es sei eine beliebte Taktik der Terroristen, Zivilisten als Schutzschild zu benutzen, so Lawrow. Die Türkei habe versprochen, mit den oppositionellen Gruppen, zu denen sie Kontakt hätten und die gesprächsbereit seien, in Verhandlungen zu treten und sie von den Terroristen zu separieren. Auch würden wie bei allen Einsätzen Russlands zuvor in Syrien natürliche humanitäre Korridore für die Zivilbevölkerung geschaffen werden, so Lawrow.
„Wir werden nicht wie die westlichen Kräfte in Rakka und Mossul vorgehen, wo den Rebellen keine Waffenruhe angeboten wurde und es später Leichenberge auf den Straßen gab“, ergänzte der Außenminister.
Im Adlon hatte sich viel Prominenz zur Rede des russischen Außenministers versammelt. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Norbert Röttgen (CDU) war ebenso anwesend wie viele Abgeordnete der Linkspartei, ehemalige deutsche Botschafter in Russland, der Sicherheitsberater Helmut Kohls Horst Teltschik und die Russland-Expertin Gabriele Krone-Schmalz. Nach seinem Vortrag ließ Lawrow seinen deutschen Amtskollegen Maas noch etwas warten im Auswärtigen Amt, um einige Fragen der anwesenden Gäste und Journalisten zu beantworten.
Nach dem Gespräch der beiden Außenminister wird es eine Pressekonferenz geben.

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des operativen Kommandos der DVR:
Das Kommando der OOS hat ein weiteres Verbrechen gegenüber der friedlichen Bevölkerung begangen. Heute um 13:55 Uhr haben die ukrainischen Straftruppen von den Positionen der 28. mechanisierten Brigade aus das Feuer mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern auf Staromichajlowka eröffnet. Dabei wurden sieben Wohnhäuser in der Tschkalow-, der Schewtschenko- und der Molodjoshnaja-Straße beschädigt.
In dem genannten Bezirk wurde eine Aktivierung des Einsatzes von Drohnen des Gegners bemerkt. Die diensthabende Schicht der Luftabwehrkräfte der Volksmiliz der DVR hat Flüge von drei Drohnen des Gegners festgestellt.
Diese Tatsache zeugt ein weiteres Mal von der Absicht des verbrecherischen ukrainischen Kommandos, die Lage zu verschärfen.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, Maßnahmen gegen die aggressiven Absichten des Gegners zu ergreifen.

rusvesna.su: Turtschinow sprach über die tausendjährige Geschichte der ukrainischen Marine.
Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Oleksandr Turtschinow, hat eine „historische Entdeckung“ gemacht und festgestellt, dass die Geschichte der ukrainischen Marine mehr als tausend Jahre umfasst.
„Die Ukraine hat eine lange maritime Tradition, deren Geschichte mit dem Feldzug des Kiewer Fürsten Oleg nach Byzanz im Jahr 911 beginnt, wo er seinen Schild als Zeichen des Sieges vor den Toren des damaligen Zargrads festnagelte“, sagte er bei der Abschusszeremonie des ersten ukrainischen Landungsbootes. Zentaur „.
„Das heißt, wir können sagen, dass die Geschichte der ukrainischen Seestreitkräfte mehr als eintausend Jahre umfasst“, stellte Turtschinow selbstbewusst fest, ungeachtet dessen, dass der Staat der Ukraine seit etwas mehr als einem Vierteljahrhundert existiert.

de.sputniknews.com: Ukraine und EU unterzeichnen neues Finanzhilfeprogramm in Milliardenhöhe.
Die Ukraine und die EU haben das vierte Finanzhilfe Programm in Höhe einer Milliarde Euro unterzeichnet. Ukrainische TV-Sender übertrugen die Unterzeichnungszeremonie live.
„Wir haben eben eine Absichtserklärung und den Darlehensvertrag zwischen der Ukraine und der EU über das vierte Programm der EU-Makrofinanzhilfe für die Ukraine unterzeichnet“, erklärte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko.
Die Vereinbarung sei das Endergebnis der früheren politischen Absprachen Poroschenkos mit dem Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker, verlautbarte der ukrainische Staatschef und fügte hinzu, die EU stelle seit 2014 Makrofinanzhilfe an die Ukraine bereit.
Ein ähnliches Programm mit einem Finanzierungsvolumen von 1,8 Milliarden Euro wurde 2015 für die Ukraine genehmigt. Von diesem Betrag erhielt das Land 1,2 Milliarden Euro im Gegenzug für die Durchführung von Reformen.
Allerdings bekam Kiew die letzte Tranche nicht, da die ukrainischen Behörden eine Reihe von Bedingungen, einschließlich im Bereich der Anti-Korruption-Reformen, nicht erfüllt haben sollen. Damals wies die Europäische Kommission darauf hin, dass der Kampf gegen Korruption eine Bedingung für die Zuteilung eines neuen Finanzhilfepakets sei.

abends:

de.sputniknews.com: Kommt Totalverzicht auf Dollar? Russlands Parlament nimmt Stellung:
Der Vorsitzende des Finanzausschusses der Staatsduma (Russisches Parlamentsunterhaus) Anatoli Aksakow hat den vom Chef der größten russischen Außenhandelsbank VTB, Andrej Kostin, vorgelegten Plan zum Verzicht auf Dollar gegenüber Sputnik kommentiert.
In einem Interview mit der russischen Zeitung „Iswestija“ stellte Kostin einen Plan zur „Dedollarisierung“ vor, der mehrere Schritte in verschiedenen Bereichen umfasst. Demzufolge soll der Übergang zu Verrechnungen bei Export- und Importoperationen in anderen Währungen, darunter Euro, Yuan und Rubel, beschleunigt werden.
Zweitens sollen laut Kostin die größten russischen Unternehmen in Russland umregistriert werden. Zum dritten Punkt gehört die Entwicklung eines russischen Clearinghauses für die Verwaltung von Eurobonds. Viertens sollen alle Teilnehmer des Aktienmarktes lizenziert werden, sodass alle nach einheitlichen Regeln arbeiten würden.
„Ich denke, diese Vorschläge sind vernünftig. Sie sind nicht auf die Rettung des Bankensystems, sondern auf die Verwirklichung der Maßnahmen gerichtet, die unser System unabhängig von einem äußeren Einfluss machen werden“, sagte Aksakow.
Die Finanzprozesse sollen demnach von „äußeren Entscheidungen unabhängig gemacht“ werden. „Alle verstehen, dass die Verrechnungen in Dollar für unsere Exportwaren ein Risiko bedeuten, darunter auch für die Exporteure“.
Unter den derzeitigen Verhältnissen werde der Verzicht auf den Dollar schneller vollzogen. Die Situation werde sich im Laufe von drei bis fünf Jahren drastisch ändern. „Dazu noch erwarten wir nicht, dass die Sanktionen in der nächsten Zukunft aufgehoben werden. Am wahrscheinlichsten werden sie weiter verschärft“, so der Abgeordnete.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben sich wegen der dramatischen Situation in der Ukraine verschlechtert. Die westlichen Länder verhängten etliche Sanktionen gegen Russland, woraufhin Moskau Gegenmaßnahmen eingeleitet hat. Es erklärte zudem, dass die Sprache der Sanktionen kontraproduktiv sei.

de.sputniknews.com: Nun hängt Russland von ukrainischen Triebwerken nicht mehr ab – Rüstungsvizepremier
Russland hat die ukrainischen Bestandteile für Militärtechnik vollständig mit im Inland erzeugten Analoga ersetzt, wie der russische Vizepremier für Rüstung Juri Borissow am Freitag verlautbarte.
„Das Problem der Abhängigkeit von Lieferungen aus der Ukraine wurde endgültig geklärt. Alle Schmerzpunkte, die im Jahr 2014 tatsächlich zu spüren waren, sind jetzt überwunden“, erläuterte Borissow.
Der Vizepremier erinnerte daran, dass Moskau hauptsächlich von der Lieferung der Hubschrauber-Triebwerke der ukrainischen Firma „Motor Sitsch“ sowie von Turbinenanlagen und Getrieben für Korvetten und Fregatten abhängig gewesen sei. Die russischen Konzerne „Saturn“ und „ODK-Klimow“ hätten dieses Problem gelöst.
„Zurzeit werden Tests sowie die Zertifizierung dieses Techniktyps abgeschlossen. Von jetzt an erfolgen Lieferungen von Triebwerken russischer Herstellung“, verkündete Borissow.
Früher hatte Kiew auch verschiedene Elektronik für russische Militärausrüstung hergestellt. Diese Lieferungen seien allerdings nicht von „entscheidender Bedeutung“, so Borissow.

de.sputniknews.com: „Illegitim“: Moskau zu US-Forderungen nach Chemiewaffeninspektionen in Russland
Das russische Außenministerium hat auf die Forderungen der USA von Inspektionen in den Unternehmen der chemischen Industrie Russlands reagiert. Eine entsprechende Mitteilung der Sprecherin Maria Sacharowa ist auf der Webseite der Behörde veröffentlicht worden.
Zuvor hatte die Beraterin des US-Außenministers Manisha Singh bekannt gegeben, Washington könnte kein weiteres „sehr hartes“ Sanktionspaket gegen Russland wegen der Causa Skripal verhängen, falls Moskau Inspektionen in seinen chemischen Objekten erlauben würde.
Moskau beabsichtige „selbstverständlich“ nicht, auf der Grundlage des jeweiligen internen US-Gesetzes „illegitime und ultimative“ Forderungen von Washington nach zusätzlichen Inspektionen auf dem russischen Territorium einseitig zu erfüllen, die weit über die Grenzen der Chemiewaffenkonvention hinausgehen, so Sacharowa.
Sie verwies darauf, dass Russland seine Bestände an chemischen Waffen im September 2017 unter strenger internationalen Kontrolle vernichtet habe und alle Vorschriften der Chemiewaffenkonvention einhalte. So sei die Prüfungstätigkeit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Russland nie gestoppt worden und werde auch heutzutage fortgesetzt, betonte Sacharowa. Von Januar bis August 2018 habe die OPCW russische Objekte der chemischen Industrie bereits viermal inspiziert. In den zurückliegenden beiden Jahren habe die Organisation vier russische Rüstungskonversionsbetriebe geprüft – in Kürze solle auch der letzte, fünfte Betrieb inspiziert werden.
Zudem forderte Sacharowa die USA dazu auf, ihr eigenes Chemiewaffen-Arsenal zu vernichten:
„Es ist nicht zu vergessen, dass Washington sich seinerzeit am meisten dafür einsetzte, dass in der Chemiewaffenkonvention eine konkrete Frist in dieser Hinsicht angegeben wird, und nämlich April 2007. Nun schreiben wir das Jahr 2018, und die USA haben ihre sehr beachtlichen Bestände an Giftstoffen noch nicht vernichtet“.
Die neuen US-Sanktionen gegen Russland waren am 27. August in Kraft getreten. Anlass dafür war der angebliche Nervengas-Anschlag auf den ehemaligen russischen Geheimdienstoffizier und Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia im britischen Salisbury.

Alternative Presseschau

Wir lassen uns doch nicht für dumm verkaufen!

Archiv für den Monat September 2018

Presseschau vom 21.09.2018

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 19.09.2018

Presseschau vom 20.09.2018

Presseschau vom 19.09.2018

Presseschau vom 18.09.2018

Presseschau vom 17.09.2018

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 16. September 2018

Presseschau vom 16.09.2018

Presseschau vom 15.09.2018

Presseschau vom 14.09.2018

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