Presseschau vom 20.09.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

abends/nachts:

wpered.su: Auf einer erweiterten Sitzung des Präsidiums des ZK der KP der DVR wurde die Beteiligung der Kommunisten an den bevorstehenden Wahlen erörtert
Heute, am 19. September, fand in Donezk eine erweiterte Sitzung des Präsidiums des ZK der KP der DVR unter Beteiligung von Vertretern der Stadt- und Bezirkskomitees von Makejewka und Donezk statt. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Mitglieder des Präsidiums trafen die Entscheidung, am Sonntag, dem 23. September ein Plenum des ZK durchzuführen. Zur Diskussion wird die Frage der Durchführung eines außerordentlichen 4. Parteitags am 29. September gestellt, auf dem die Kommunisten die Frage einer möglichen Beteiligung der KP der DVR an den bevorstehenden Wahlen in der Republik erörtern werden.


vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen sechsmal das „Regime der Ruhe“ verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Donezkij, Shelobok, Frunse, Losowoje und Sokolniki.
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und anderen Schusswaffen.
Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz oder der Zivilbevölkerung gibt es nicht.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 19. September 3:00 Uhr bis 20. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 22.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Sajzewo, Dolomitnoje, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Schirokaja Balka), Mineralnoje, Krutaja Balka, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum), Dsershinskoje, Leiniskoje, Sachanka, Kominternowo.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein Wohnhaus in Kominternowo in der Kirowstraße 83 beschädigt – ein Treffer auf das Dach des Wohnhauses.
Außerdem wurde nach genaueren Informationen infolge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eine zivile Einwohnerin von Jasinowataja verletzt. Die Verletzte wurde ärztlich versorgt, ins Krankenhaus wollte sie nicht
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 356
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 151.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: George W. Bush mischt sich in Mazedonien-Referendum ein – Medien
Kurz vor dem mazedonischen Referendum über einen neuen Staatsnamen hat der ehemalige US-Präsident George W. Bush die Bewohner Mazedoniens aufgerufen, für ein Abkommen mit Griechenland zu stimmen und sich somit „den Weg zum Nato- und EU-Beitritt zu öffnen“. Das schreibt die griechische Zeitung „To Vima“ am Donnerstag.
Wie es heißt, habe sich George W. Bush in diesen Prozess eingemischt und dazu aufgerufen, die Umbenennung Mazedoniens zu unterstützen.
„Ich rufe alle Bürger Mazedoniens auf, an dieser historischen Entscheidung teilzunehmen und beim allgemeinen Referendum zu stimmen“, zitiert das Blatt ein Schreiben von Bush an die Bewohner Mazedoniens.
Seiner Ansicht nach wird der Beitritt Mazedoniens zu Nato und EU das Land in eine „lichte Zukunft“ führen.
Zudem ist Bush laut eigenen Worten stolz darauf, dass er Mazedonien im Jahr 2004 unter seinem Verfassungsnamen anerkannt habe.
Mazedonien führt seit dem Zerfall Jugoslawiens im Jahr 1991 einen Streit mit dem benachbarten Griechenland um den Namen seines Staates. Griechenland besteht auf einer Namensänderung, damit die Republik nicht mit der gleichnamigen nordgriechischen Provinz verwechselt wird. Selbst der Name, unter dem das Land im Jahr 1993 in die Uno aufgenommen wurde – „Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien“ (auf Englisch abgekürzt FYROM) – passt Athen nicht.
Griechenland blockiert deshalb seit Jahren den Beitritt der Republik Mazedonien zur Nato und ihre Annäherung an die Europäische Union, was ein deklariertes außenpolitisches Hauptziel der mazedonischen Behörden ist.
Die Verhandlungen über den neuen Namen des Staates finden unter Vermittlung des Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs, Matthew Nimetz, statt. Die endgültige Vereinbarung zwischen beiden Ländern, die laut dem mazedonischen Regierungschef Zoran Zaev bei einem Referendum in Mazedonien bestätigt werden muss, sei in diesem Jahr zu erwarten.
Die Varianten des möglichen neuen Namens für die ehemalige jugoslawische Republik werden nicht offiziell genannt. Die Medien der Region berichten jedoch unter Verweis auf informierte Quellen, dass gegenwärtig fünf Varianten diskutiert würden: Republik Neu-Mazedonien, Republik Nord-Mazedonien, Republik Ober-Mazedonien, Vadar-Republik Mazedonien oder Republik Mazedonien (Skopje).
Das Referendum ist für den 30. September anberaumt.
George W. Bush war von 2001 bis 2009 der 43. Präsident der Vereinigten Staaten.


Dan-news.info: Kommentar des Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zu den Ergebnissen der Sitzung der humanitären Untergruppe in Minsk:
Am 19. September begann die Sitzung in Minsk mit einem Beitrag des Koordinator
s der humanitären Untergruppe Toni Frisch. Der Botschafter der OSZE dankte den Vertretern der Republik für die Organisation vertraulicher Treffen mit festgehaltenen Personen, die sich in Gefängnissen befinden. Er berichtete auch über seinen Besuch in der Ukraine, wo er Charkow, Bachmut und Starobelsk besichtigt hatte.
Ich will anmerken, dass die offiziellen Vertreter Kiews auf der Sitzung nicht anwesend waren. Wir bewerten das als Sabotage der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite. Wegen des Fehlens offizieller bevollmächtigter Vertreter konnten wir keine einzige Frage der Tagesordnung i
n vollem Umfang erörtern. Es ist unklar, in welcher Richtung es weitergehen kann.


Nachmittags:

de.sputniknews.com: „Kranke Fantasien“: Poroschenko will russische Basis in Sewastopol abschaffen.
Nach der „Rückgabe“ der Schwarzmeer-Halbinsel Krim an die Ukraine wird es in Sewastopol keine russische Marinebasis mehr geben. Das sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko laut dem TV-Sender „112 Ukraina“ am Donnerstag in seiner Jahresbotschaft an das Parlament. Ein Krim-Vertreter nahm dazu Stellung.
„Nachdem wir die Krim zurückgeholt haben werden, wird es in Sewastopol sicher keinen russischen Stützpunkt mehr geben“, zitierte der Sender Poroschenko.
Demnach schlug Poroschenko vor, den Paragraphen, der die Stationierung der russischen Schwarzmeer-Flotte in Sewastopol erlaubt, aus der Verfassung zu streichen.
Zuvor hatte er mehrmals versprochen, die ukrainische Flagge über Sewastopol zu hissen.
Indes hat der Abgeordnete des Krim-Parlaments, Wladislaw Ganschara, in einem Gespräch mit dem TV-Sender RT Poroschenkos Aussage in Bezug auf die russische Basis in Sewastopol kommentiert.
Seiner Meinung nach sind dies „kranke Fantasien“ und „nichtssagende Worte, hinter denen in Wirklichkeit nichts steht“.
„Poroschenko selbst muss sich schon vor seinem eigenen Volk dafür schämen, dass er von Jahr zu Jahr oder sogar öfter über Dinge redet, die die Sachlage in der Ukraine auf keine Weise beeinflussen. Kiew betreibt diese Rhetorik im Laufe von vier Jahren. Poroschenko tritt dabei als Hauptideologe für die Wortemacherei auf, was auf der Krim vor sich geht und was Kiew bereit ist, der Halbinsel gegenüber zu tun“, sagte der Abgeordnete.
Inzwischen werde die Situation in der Ukraine aus sozialer und wirtschaftlicher Sicht immer schlimmer.
Die Krim war im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Staatsstreich in Kiew.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters des operativen Kommandos der DVR zur Lage am 20.09.2018:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen die Gebiete von elf Ortschaften beschossen.
In Richtung Gorlowka wurden die Gebiete von Dolomitnoje, Sajzewo, Schirokaja Balka und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks von Seiten der 72. mechanisierten und der 58. Panzergrenadierbrigade, die die Kriegsverbrecher Tatus und Drapatyj kommandieren, mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben die Kriegsverbrecher Iwanow und Kokorew den Einheiten der 56. Panzergrenadier und der 92. mechanisierten Brigade den Befehl gegeben, mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Spartak, Krutaja Balka, Mineralnoje und das Gelände des Volvo-Zentrums von Donezk zu schießen.
In Richtung Mariupol haben die Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen die Gebiete von Kominternowo, Leninskoje, Sachanka und Dsershinskoje beschossen. Die Verantwortung für den Beschuss trägt der Kriegsverbrecher Gnatow.
Außerdem wurde in allen Richtung eine Aktivierung von Scharfschützengruppen des Gegners bemerkt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 22 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Verluste und Zerstörungen gibt es keine.
Das Niveau der militärischen Disziplin der ukrainischen Armee verdient besondere Aufmerksamkeit.
Unsere Aufklärung stellt weiter Fälle von Desertionen von ukrainischen Soldaten von den Frontpositionen in der OOS-Zone fest.
So hat allein im September das Kommando der 36. Marineinfanteriebrigade der ukrainischen Streitkräfte dem Stab offiziell 16 Fälle von Desertion gemeldet, die 128. Gebirgssturmbrigade zehn Fälle, die 72. mechanisierte Brigade acht Fälle von eigenmächtigem Verlassen der Positionen, in der 58. Brigade waren es ebenfalls acht. Aber dies sind nur die Daten, die die Brigadekommandos offiziell „nach oben“ melden. Tatsächlich gibt es weitaus mehr Deserteure. Aber die Kommandeure verheimlichen dies hartnäckig, weil sie fürchten ihrer Funktion enthoben zu werden.
Diese Fälle hängen mit vielen Faktoren zusammen, aber grundlegend ist, dass die Soldaten in den Schützengräben den Krieg leid sind. Dabei sind in den ukrainischen Schützengräben immer häufiger die Worte zu hören, dass nur die Oligarchen diesen Krieg brauchen.
Was bemerkenswert ist – in der 58. Brigade existieren neben der Desertion ernsthafte Probleme mit nicht ordnungsgemäßen Beziehungen zwischen nationalistisch eingestellten Kämpfern aus der westlichen Ukraine und Soldaten aus den östlichen Oblasten.
Der letzte Konflikt ereignete sich in einem Zugstützpunk beim Versuch aggressiv gestimmter Nationalisten, einen provokativen Beschuss von Positionen der Volksmiliz der DVR in Verletzung eines direkten Befehls des Kommandeurs durchzuführen. Nach einem kurzen Wortgefecht schlug einer der Nationalisten dem Zugführer ins Gesicht, danach war letzterer gezwungen seine Dienstwaffe zu verwenden. Dabei wurde ein Kämpfer im Bereich der Lende verletzt.
Um eine genaue Überprüfung dieses Falls vorzunehmen, ist eine Kommission des SBU im 15. Bataillon der 58. Brigade eingetroffen.

de.sputniknews.com: Il-20-Abschuss: Israels Verteidigungschef zeigt Verständnis nach Vorwurf aus Moskau.
Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman zeigt Verständnis nach dem Vorwurf aus Moskau, wonach Israel am Verlust des russischen Aufklärungsjets beteiligt gewesen sein soll. Zugleich machte der Minister erneut das syrische Militär für das Geschehen verantwortlich.
„Wir haben nach dem Tod von 15 Offizieren der russischen Armee, die sich in diesem von Syrern abgeschossenen Flugzeuges befanden, auch unser Beileid ausgedrückt. Ich habe mit dem russischen Verteidigungsminister geredet. Natürlich kann man seine Stimmung in dieser Zeit verstehen“, sagte Lieberman am Donnerstag gegenüber dem Radiosender „Galei Zahal“.
„Ich bin damit einverstanden, dass … dies ein tragischer Zufall war. Dafür ist aber die Armee (des Präsidenten Baschar al-Assad – Anm. d. Red.) verantwortlich“, fügte der Minister hinzu.
Der russische Seefernaufklärer Il-20 war am Montagabend durch eine syrische Abwehrrakete versehentlich getroffen worden und abgestürzt. Alle Insassen kamen dabei ums Leben. Das russische Militär machte Israel verantwortlich, dessen Kampfjets zu diesem Zeitpunkt Syrien angegriffen hatten und sich dabei hinter dem russischen Flugzeug „versteckt“ haben sollen.
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu stellte seinem israelischen Amtskollegen sogar eine „Antwort“ in Aussicht.
Der russische Präsident Putin sprach dagegen von einer „Verkettung tragischer Zufälle“. „Was unsere Antwortmaßnahmen angeht, so werden diese vor allem auf mehr Sicherheit für unsere Militärs, unsere Objekte in der Arabischen Republik Syrien abzielen“, sagte Putin am Dienstag in Moskau.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
Trotz des Waffenstillstands hat der Gegner in den letzten 24 Stunden sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Geschossen wurde auf die Gebiete der Ortschaften Shelobok, Donezkij, Frunse, Losowoje und Sokolniki. Dabei haben die ukrainischen Kämpfer 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, automatische Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 130 verschiedene Geschosse abgefeuert. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten die Kriegsverbrecher Grusewitsch und Tatus.
Die ukrainischen Truppen installieren weiter Minensperren in der Nähe von Ortschaften in den Stationierungsgebieten ihrer Einheiten. So zeigen derzeit Einheiten der 14. Brigade im Gebiet von Katerinowka Aktvititäten auf diesem Gebiet, was die Sicherheit der örtlichen Einwohner gefährdet.
Außerdem bleibt der moralisch-psychische Zustand des Personals derselben 14. Brigade weiter mangelhaft. Dies zeigt sich in einer Zunahme der Fälle von Desertion in den Einheiten der Brigade, darunter auch unter Mitnahme der Dienstwaffe. Ein solcher Fall geschah vor einigen Tagen, als der Soldat Jewgenij Nikolajewitsch Gasjuk den Stationierungsort des Truppenteils verließ und ein Maschinengewehr AK-74, Munition dazu und Granaten mitnahm. Im Zusammenhang damit hat in der Brigade eine Kommission des Stabes der OOS mit der Arbeit begonnen. Es werden Fahndungs- und Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt, Strafverfahren aufgenommen.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Terroristen das Regime der „Ruhe“ und die übernommenen Verpflichtungen streng ein. Aber im Fall der Gefahr für das Leben und die Gesundheit unserer friedlichen Einwohner behalten wir uns das Recht auf adäquate Maßnahmen vor.
Mit dem Personal der Einheiten werden ständig Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, bei denen Kenntnisse und Fertigkeiten der Soldaten vervollkommnet werden.
Frage: Gestern haben ukrainische Massenmedien mitgeteilt, dass eine britische Delegation unter Leitung des Verteidigungsministers Großbritanniens Gavin Williamson die Frontpositionen besucht hat. Dabei sagte er, dass die ukrainischen Soldaten „einer der aggressivsten Armee der Welt“ gegenüberstehen. Wie können Sie das kommentieren?
Antwort: Uns schmeichelt natürlich die hohe Bewertung der Soldaten der Volksmiliz der LVR durch den Verteidigungsminister Großbritanniens, aber ich würde gern wissen, worin unsere Aggression besteht? Das Wort Aggression kommt aus dem lateinischen und bedeutet Angriff. Und wie uns allen bekannt ist, hat die Ukraine als erste ihre Streitkräfte gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass eingesetzt und wir verteidigen uns seit Beginn des Konflikts nur.

de.sputniknews.com: Kiew: Zusammenstöße zwischen Nationalisten und Polizei vor Parlament
In Kiew ist es am Donnerstag vor dem Parlamentsgebäude zu Zusammenstößen zwischen Nationalisten und der Polizei gekommen.
Hintergrund war die heutige Parlamentsrede des Präsidenten Petro Poroschenko. Bei den Demonstranten handelte es sich um Mitglieder der Partei „Nationaler Korpus“, die eine Erleichterung der Einbürgerung von Ausländern, die an der Militäroperation im Donbass teilnehmen, forderten.
Die Nationalisten versuchten, den Polizeikordon zu durchbrechen und ins Parlamentsgebäude zu gelangen. Die Ordnungshüter mussten Tränengas einsetzen. Nach jüngsten Angaben wurden zwei Polizisten verletzt.
Die Partei „Nationaler Korpus“ ging aus dem nationalistischen Bataillon Asow hervor.


Lug-info.com: Heute wurde der 5. gesamtrepublikanische Kongress der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“, an dem mehr als 500 Delegierte aus den Städten und Bezirken der LVR teilnehmen, in Lugansk eröffnet.
Der Kongress behandelte die Frage der Aufstellung einer republikanischen Liste von Kandidaten für den Volkssowjet der LVR, es wurde vorgeschlagen, dass Leonid Pasetschnik die Liste anführt, was vollständig unterstützt wurde.
„Seit 2014 ist unsere Schlüsselaufgabe unverändert geblieben – den Kurs der Entwicklung unseres Staates zu bewahren“, erklärte Pasetschnik. „Unsere Wahl wurde 2014 getroffen, sie ist unverändert. Wir werden auch weiter unsere Unabhängigkeit verteidigen, eine starke und freie Republik aufbauen. Danke, gemeinsam werden wir siegen“.
Pasetschnik erläuterte, dass der Kurs eine „systematische Stärkung der Staatlichkeit“, eine Entwicklung der Ökonomie, der Bildung, des Gesundheitswesen, eine Stärkung des militärischen und sozialen Blocks sowie eine Fortsetzung des Prozesses der Integration mit Russland vorsieht.
Auf der Liste sind 50 Hauptkandidaten und 34 Reservekandidaten.


de.sputniknews.com: USA haben Demokratie nach Afghanistan gebracht – und sie funktioniert!
Die afghanische Nationalversammlung hat vor wenigen Tagen fast einstimmig dafür votiert, die Zusammenarbeit mit den USA im Sicherheitsbereich neu zu prüfen. Washington sei an einer Verbesserung der Sicherheitslage im Land nicht interessiert, sagte ein afghanischer Parlamentsabgeordneter.
Die Sicherheitslage in Afghanistan wird nicht besser, sondern im Gegenteil „von Tag zu Tag immer schlechter“, sagt der Vorsitzende des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses im afghanischen Parlament Shabaz Khan Naseri. Der Grund dafür sei „die Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten unseres Landes“, sagte der Politiker. Mit der Einmischung verfolge Washington nur seine eigenen Interessen.
Die US-amerikanischen Truppen in Afghanistan sind laut Naseri nicht nur unfähig, für die Sicherheit des Landes zu sorgen – sie schauen der gegenwärtigen Krise einfach nur passiv zu. Überdies sind die Amerikaner auf merkwürdige Weise mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ verbandelt.
Erschwert werde die Lage durch „die absolute Abhängigkeit der afghanischen Regierung von Washington“, betont Naseri. Dafür sind jetzt die Abgeordneten der afghanischen Nationalversammlung tätig geworden: 146 von 150 Parlamentarier haben dafür gestimmt, das Sicherheitsabkommen mit den USA zu überprüfen.
Gegen dieses Abkommen sprechen sich auch Abgeordnete der Oberkammer des afghanischen Parlaments aus. Das Sicherheitsabkommen mit den USA sei hinfällig geworden, weil die USA keine Antwort auf die Gefahren in Afghanistan gäben.
Dass die afghanische Politik von den Gegensätzen zwischen Stämmen und Clans bestimmt wird, ist hinreichend bekannt. Umso auffälliger ist der Umstand, dass die afghanischen Abgeordneten die US-Politik in Afghanistan über ethnische und religiöse Unterschiede hinweg einhellig ablehnen.
Die Lage ist fast schon absurd: Die von den amerikanischen Besatzern gebildete und geförderte Elite nutzt demokratische Mechanismen, um den Amerikanern die rote Karte zu zeigen. Die US-Regierung verfolgte sicherlich ein anderes Ziel, als sie die Demokratie nach Afghanistan exportierte.
Unterdessen betrachten immer mehr Afghanen ihren ferneren russischen Nachbarn als eine große Kraft bei der Regelung der Lage in ihrem Land – und als die wichtigste Alternative zu den US- und Nato-Truppen.
„Als große und starke Nation mit großem Einfluss in unserer Region kann Russland die Sicherheitslage in Afghanistan spürbar verbessern. Aber das muss ohne die Beteiligung der USA und Nato geschehen“, sagte der Ausschussvorsitzende Shabaz Khan Naseri.

Dan-news.info: „Am Mittwoch fand im Verkehrsministerium eine Arbeitssitzung statt. Es wurde die Frage des Abschlusses der grundlegenden Reparatur von Autobrücken in Debalzewo und Jenakiew besprochen. Im Ergebnis wurde beschlossen, diese Arbeiten bis zum 31. Oktober 2018 abzuschließen und die Brücken dann in Betrieb zu nehmen“, teilte das Verkehrsministerium mit. …

de.sputniknews.com: Nach vier Jahren Streit: Russland erwägt Austritt aus Europarat.
Russland diskutiert laut der Vorsitzenden des Föderationsrates (russisches Oberhaus), Walentina Matwijenko, zurzeit die Möglichkeit, aus dem Europarat auszutreten.
„Bei uns reift die Entscheidung heran, aus dem Europarat auszusteigen. Wenn der Europarat dies hinnehmen werde, wenn ihm die Teilnahme Russland nichts wert ist, dann sei‘ s eben. Es ist sinnlos, die Pause hinzuziehen“, sagte Matwijenko am Donnerstag bei einem Treffen mit der PACE-Präsidentin Liliane Maury Pasquier in Sankt Petersburg.
Obwohl Russland schon vier Jahre lang Verhandlungen führe, bleibe alles an einem toten Punkt, so die Oberhaus-Chefin.
In einer für Ende Oktober anberaumten PACE-Tagung soll erstmals der seit 2014 mehrmals von Russland eingebrachte Vorschlag erörtert werden, dass künftig keiner nationalen Delegation mehr das Stimmrecht in der PACE entzogen werden darf.
Ende Juni 2017 hatte Russland seine Beitragszahlungen an den Europarat(CE)-Haushalt 2017 aufgrund der Nichtbeteiligung seiner Delegation an der Arbeit der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) ausgesetzt. Im April 2014 waren der russischen Delegation wegen der Ereignisse in der Ukraine und wegen der Wiedervereinigung der Krim mit Russland ihre Hauptvollmachten entzogen worden.
Die PACE zog im Jahr 2015 zweimal die Wiedergewährung der Vollmachten an die russische Delegation in Erwägung, die Sanktionen blieben aber weiterhin in Kraft. Russland besitzt gegenwärtig weder ein Stimm- noch ein Beteiligungsrecht bei der Arbeit der leitenden PACE-Organe und ihrer Wahlbeobachtungsmissionen im CE-Raum.
Moskau hatte damals angekündigt, seine Beteiligung an der PACE bis Ende 2015 auszusetzen. Im Januar 2016 hatte die russische Delegation keinen Jahresantrag auf die Bestätigung ihrer Vollmachten gestellt.


Dan-news.info: Heute findet ein großes Forum gesellschaftlicher Organisation „Zukunft des Donbass“ in der Hauptstadt der DVR statt.. Es findet auf dem zentralen Platz, dem Lenin-Platz statt.
Nach Einschätzung des Korrespondenten nehmen daran etwa 10.000 Personen teil, darunter Delegationen von Gewerkschaften, gesellschaftlichen Organisationen und Bewegungen, Einwohner von Städten und Bezirken der DVR.
Es ist geplant, dass dort das kommissarische Republikoberhaupt der DVR Denis Puschilin sprechen wird. Außerdem werden dort Vertreter des Gesundheitswesens, des Bildungswesens, von Schlüsselbereichen der Wirtschaft der Republik sprechen.
Auf diesem Forum erklärte Puschilin seine Kandidatur für das Amt des Repubikoberhaupts auf Vorschlag der Aktivistin Irina Kostina.
„Wir nehmen an Geschwindigkeit zu und werden nicht anhalten! Es geht nur voran! Gemeinsam, Schulter an Schulter, gehen wir unseren Zielen entgegen! Im Namen des Friedens, im Namen der Zukunft unserer Kind werden wir den Bau einer freien und blühenden Donezker Volksrepublik vollenden. Freund, danke für Ihre Unterstützung. Uns gemeinsam wird alles gelingen“, sagte Puschilin.
Er wies darauf hin, dass Donezk den Kurs von Alexandr Sachartschenko fortsetzt. „Wir werden die Sache, der sich Alexandr Sachartschenko gewidmet hat und wofür er sein Leben gab, fortsetzen. Wir verteidigen die Wahl, die vom Volk am 11. Mai 2014 getroffen wurde“, unterstrich Puschilin. Die Mörder von Alexandr Sachartschenko haben sich verrechnet. Es ist ihnen nicht gelungen, uns einzuschüchtern, nicht gelungen, uns von dem gewählten Kurs abzubringen“.

Ukrinform.ua: OSZE: Ostukraine ist von Minen verseucht
Die Ostukraine ist die am meisten durch Minen verseuchte Region der Welt.
Das erklärte der Sonderbeauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für die Ukraine, Martin Sajdik, nach einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk.
Eine Arbeitsgruppe für Sicherheit der Kontaktgruppe beriet die Einhaltung der Waffenruhe, den Waffenabzug von der Konfliktlinie und die Minenräumung, sagte Sajdik. Dabei wurde laut Sajdik betonte, die Ostukraine sei zur am meisten durch Minen verseuchte Region der Welt geworden.
Wladimir Petratschenkow, Gründer des Unternehmens „Transimpeks“, das sich mit der Minenräumung beschäftigt, sagte zuvor in einem Interview für die Nachrichtenagentur Ukrinform, dass für die Beseitigung aller Minen im Donbass zu beseitigen 20 Jahre nötig sind.

abends:

de.sputniknews.com: UN-Generalsekretär: Putin-Erdogan-Deal rettet Millionen von Leben.
Die Erfüllung der Vereinbarungen über das syrische Idlib zwischen den Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, wird drei Millionen Leben retten. Dies erklärte der UN-Generalsekretär, António Guterres, auf einer Pressekonferenz am Donnerstag.
„Eine korrekte Erfüllung dieser Vereinbarung kann drei Millionen Leben – einschließlich eine Million Kinder – vor einer Katastrophe retten“, so Guterres.
Er wandte sich darüber hinaus an alle Konfliktseiten, sich dieser Vereinbarung mit der „ernsthaftesten Absicht“ anzuschließen, „die zivile Bevölkerung zu schützen und die humanitäre Hilfe zu gewährleisten (…)“, „sowie die Arbeit an dem Genfer Prozess fortzusetzen und den Sonderbeauftragten (Staffan de Mistura – Anm. d. Red.) bei der Bildung des Verfassungskomitees aktiv zu unterstützen“, schloss der Generalsekretär.


de.sputniknews.com: Verteidigung und Aufklärung: USA setzen Dutzende Russen auf schwarze Liste.
Die USA haben im Rahmen des Gesetzes CAATSA (Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act) weitere 33 Personen und Unternehmen, die mit Verteidigungs- und Aufklärungsbereichen Russlands verbunden sind, in ihre „schwarze Liste“ eingetragen. Dies berichten Medien unter Verweis auf eine unbenannte hochrangige Quelle in der US-Administration.
Aktuell stehen auf der Liste jetzt 72 Personen und Unternehmen. Die Entscheidung wurde nach der Unterzeichnung des Dekrets über die Verschärfung der Kontrolle über die US-Sanktionen gegen Russland durch den US-Präsidenten Donald Trump getroffen, womit er dem US-Justiz- und dem Außenministerium zusätzliche Vollmachten zuteilt.
Die volle Liste wurde auf der Webseite des Außenamtes veröffentlicht. Auf die Liste gerieten: das private Militärunternehmen „Wagner“, die Logistikfirma des Verteidigungsministeriums „Oboronlogistika“ und ein Flugzeugbauwerk in Komsomolsk/Amur; die „Agentur für Internetforschungen“ von Jewgeni Prigoschin, seine Unternehmen „Concord Management and Consulting“ und „Concord Catering“ sowie er selbst. Auf der Liste steht nun auch der Name des Chefs der Hauptverwaltung des Generalstabs der russischen Streitkräfte, Igor Korobow.
Die Aufnahme in die neue „schwarze Liste“ bedeutet, dass die USA Sanktionen gegen jeden verhängen können, der mit diesen Personen und Unternehmen im Kontakt stehe, erläuterte man im US-Außenamt.
Laut den Medien betonte ein Sprecher der US-Administration, dass „dies nicht die Verhängung von Sanktionen unmittelbar gegen diese Personen bedeutet, doch Einschränkungen auf das Zusammenwirken mit ihnen auferlegt“.
Zudem seien von den Sanktionen die Rüstungsabteilung der Zentralen Militärkommission Chinas und ihr Chef Li Shangfu betroffen, teilte das Finanzministerium in Washington am Donnerstag mit. So sei das chinesische Militär für den Kauf russischer Su-Kampfjets und S-400-Luftabwehrraketen bestraft worden.
Im August hatte Washington im Zusammenhang mit dem Fall um die Vergiftung im britischen Salisbury des Ex-Obersts der GRU Sergej Skripal und seiner Tochter Julia den Verkauf von Waffen sowie Waren und Technologien von doppelter Zweckbestimmung an Russland vollständig verboten und eine Reihe finanzieller Einschränkungen eingeführt. Das zweite Sanktionspaket wird im November erwartet. Das US-Außenministerium verspricht, dass es „sehr hart“ sein werde.

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