Presseschau vom 15.09.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: Poroschenko: „Wir haben Russland überspielt“
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat das zwischen der Ukraine und der Europäischen Union geschlossene Assoziierungsabkommen mit einem „Sieg über Russland“ in Verbindung gebracht. Die diesbezüglichen Äußerungen tätigte er beim Forum der „Europäischen Strategie von Jalta“ in Kiew und wiederholte sie auf Twitter.
„Ich kann feststellen, dass wir Russland überspielt haben. Es ist jetzt über ein Jahr her, dass das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU in Kraft getreten ist. Der EU-Anteil am Export schwankt zwischen 42 und 43 Prozent, er nähert sich rasant der 50 Prozent Marke. Dies deckt in erheblichem Maße die von Russland verursachten Verluste“, schrieb Poroschenko auf Twitter.
In den letzten Jahren verfolgte Kiew bei russischen Produkten eine Substitutionspolitik. Laut Angaben des Statistischen Amts der Ukraine ist Russland jedoch mit einem Anteil von 36 Prozent an sämtlichen ausländischen Investitionen der größte Investor der Wirtschaft des Landes.
Zuvor hatte der Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) Wadim Rabinowitsch bemerkt, dass die freie Wirtschaftszone mit Europa nur Verluste für die Ukraine gebracht hätte. Eine Einstellung der Wirtschaftsbeziehungen zu Russland hätte katastrophale Folgen für die Ukraine, so der Politiker.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal das „Regime der Ruhe“ verletzt und die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Positionen im Gebiet von Krasnyj Jar, Sokolniki, Kalinowka.
Es wurden Mörser des Kalibers 82mm, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.

de.sputniknews.com: Westliche Geheimdienste in Mord an Sachartschenko involviert – Donezk
Der Chef der selbsterklärten „Volksrepublik Donezk“ (DVR) Alexander Sachartschenko ist bei einem Anschlag getötet worden, Ausführende sowie Hintermänner des Angriffs sind bislang nicht endgültig identifiziert. Nun erhebt die Führung der DVR schwere Vorwürfe gegen westliche Geheimdienste.
Laut dem vor kurzem ernannten stellvertretenden Republikchef Denis Puschilin haben Untersuchungen an dem Anschlagsort Hinweise darüber geliefert, dass westliche Geheimdienste an dem Terrorangriff beteiligt gewesen sein mussten.
„Der Angriff ist unter Beteiligung des fünften Departements des ukrainischen Geheimdienstes SBU ausgeführt worden… Als Ergebnis weiterer Untersuchungen der Geheimdienste (der DVR) und der Analyse von Sprengkörperresten sind hochentwickelte Technologien ausgemacht worden, die von der SBU zuvor nicht verwendet worden sind. Dies bedeutet, dass dieser Terrorakt mit Hilfe westlicher Geheimdienste begangen wurde“, erklärte Puschilin vor anwesenden Journalisten.
Der stellvertretende Republikchef betonte in diesem Zusammenhang, dass Russland die Donezker Spezialisten bei der Aufklärung des Attentates unterstützen würde.
Auch sei eine Person im Rahmen der Ermittlungen festgenommen worden. Genauere Details dazu sind jedoch nicht genannt worden.
Alexander Sachartschenko (42) war am 31. August bei einem Sprengstoffanschlag in einem Café im Zentrum von Donezk getötet worden. Weitere elf Menschen wurden verletzt. Die Behörden der selbsterklärten Volksrepublik Donezk machten den ukrainischen Geheimdienst SBU für den Anschlag verantwortlich. Dieser bestreitet seine Verwicklung.
Der ehemalige Bergbautechniker Sachartschenko hatte Ende 2014 die Führung der DVR übernommen. Einige Monate zuvor hatte diese im Kohlerevier Donbass liegende und von Russischsprachigen dominierte Region nach dem prowestlichen Umsturz in Kiew ihre Unabhängigkeit und den Kurs auf eine Annäherung an Russland ausgerufen.
Sachartschenko wurde am zweiten September beerdigt. An der Abschiedszeremonie in Donezk nahmen nach Angaben der örtlichen Behörden rund 120.000 Menschen teil. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, hatte das Attentat als ein tragisches Ereignis bezeichnet, das „unvermeidlich Folgen“ nach sich ziehen werde.

 

de.sputniknews.com: Sabotageversuche bei „Euromaidan“-Verfahren? Richter in Kiew angegriffen.
Der ukrainische Richter Sergij Diatschuk befasst sich mit Todesfällen während der „Euromaidan“-Proteste in Kiew im Jahr 2014. Nun ist er neben seinem Haus in Kiew überfallen worden, wie der Rat ukrainischer Richter auf seiner offiziellen Webseite meldet.
Der Angriff ereignete sich demzufolge am Freitagabend. Der bei einem Kiewer Bezirksgericht tätige Diatschuk sei in ein Krankenhaus gebracht worden. Die Polizei konnte den Täter nicht festnehmen, so der Rat.
„Die Attacke auf seine Person verbindet Sergij Diatschuk vorläufig mit seiner beruflichen Tätigkeit. Davon zeugen Drohungen, mit dem Richter fertig zu werden, und Äußerungen, die der Rhetorik von Menschen folgen, die mit den von Richtern getroffenen Entscheidungen unzufrieden sind und zu Gewaltakten gegen Richter aufrufen“.
Als der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen mit der EU verweigert hatte, wurde Kiews Zentralplatz – der Maidan (deutsch: Platz) der Unabhängigkeit – im November 2013 von Anhängern der Westintegration besetzt. Gewaltbereite und teils schwer bewaffnete ukrainische Nationalisten verwandelten den Aufstand jedoch bald in ein Schlachtfeld gegen die Ordnungskräfte.
Dutzende Menschen starben auf beiden Seiten – darunter auch durch Scharfschützenbeschuss. Die Frage, wer die Scharfschützen waren und auf wessen Befehl sie gehandelt haben, ist bis heute nicht geklärt. Denn die ukrainische Führung unter Präsident Petro Poroschenko verhindert ernsthafte Ermittlungen.
Der Maidan-Aufstand von 2013/2014 führte im Endergebnis zum gewaltsamen Sturz Janukowitschs und gilt als Auslöser des Konfliktes in der Ostukraine.

 

de.sputniknews.com: Stoltenberg hält Nato für „defensive Allianz“ und erklärt Aufrüstung in Osteuropa.
Trotz Steigerung der Militärpräsenz im Osten beabsichtigen die Nato-Staaten nicht, einen Konflikt mit Russland zu provozieren. Dies erklärte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in seiner Rede in der Heritage Foundation in Washington DC.
Stoltenberg betonte, die Nato sei eine defensive Organisation und reagiere nur „proportional“ auf die Handlungen Russlands.
„Die Allianz ist in ihrer Natur defensiv und die Steigerung ihrer Präsenz an der Ostflanke eine proportionale Antwort auf die Handlungen der Russischen Föderation im Zusammenhang mit der Ukraine – der Annexion der Krim und der Destabilisierung des Ostens der Ukraine“, so Stoltenberg.
„Die Nato sucht keine Konfrontation mit Russland. Es besteht kein Widerspruch darin, stark in seinem Ansatz zu Russland zu sein und gleichzeitig nach einem Dialog und einer Reduktion der Spannungen zu streben“, erörterte er.
Stoltenberg zufolge werden „alle verlieren, wenn wir uns in Richtung eines neuen Kalten Krieges und Wettrüstens bewegen“.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 14. September 3:00 Uhr bis 15. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 19.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Sajzewo, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Golmowskij), Jasinowataja, Alexandrowka (Staromichajlowka, Trudowskije), Flughafen (Spartak), Besymennoje (Kominternowo, Sachanka).
Gestern wurden durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf Staromichajlowka unter Verwendung von Schützenpanzern sowie automatischen Granatwerfern sieben Wohnhäuser beschädigt:
– Tschkalow-Straße 46 – Dach beschädigt;
– Schewtschenko-Straße 14 – direkter Treffer auf ein Fenster;
– Schewtschenko-Straße 18, 30, 49 – Dach beschädigt;
– Schewtschenko-Straße 55 – ein Wirtschaftsgebäude beschädigt;
– Molodjoshnaja-Straße 26 – Brand an einem Wirtschaftsgebäude.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 141.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 71.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: „Heiße Phase des Krieges“: US-Sonderbeauftragter für Ukraine bewertet Donbass-Konflikt
Frieden im Donbass ist nicht in Sicht, obwohl formell eine Waffenruhe gelten soll. Nun hat der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine Kurt Volker seine Einschätzung der Lage im Osten des Landes erklärt und dabei offen von einem Krieg gesprochen.
Laut Volker ist der Konflikt im Donbass in vollem Gange.
„In der Ostukraine läuft jetzt die heiße Phase des Krieges, sie hat schreckliche Auswirkungen auf die lokale Bevölkerung… Dieser Konflikt ist nicht eingefroren, nicht abgeschlossen. Er geht jede Nacht und jeden Tag weiter“, erklärte der US-Sonderbeauftragte auf der ukrainischen Konferenz „Yalta European Strategy“.
Ihm zufolge leiden vor allem Zivilisten. Zudem gebe es im Donbass große humanitäre Probleme.
Gleichzeitig seien die Seiten des Konflikts im Minsker Prozess steckengeblieben, so Volker.
Er glaube, dass die politischen Forderungen an die Ukraine im Rahmen der Minsker Vereinbarungen, die die Regierung in Kiew allerdings selbst unterzeichnet hatte, wie etwa ein besonderer Status für die östlichen Regionen, Amnestie, Wahlen „physikalisch unmöglich“ seien.
Auch erklärte er, Washington sei zu einer Weiterführung der Verhandlungen mit Russland über ein mögliches UN-Mandat für eine Friedenstruppe in der Region bereit.

 

nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters des operativen Kommandos der DVR zur Lage am 15.09.2018:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer die Gebiete von neun Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka wurden Golmowskij, Sajzewo und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks unter Führung der Strafsoldaten Tatus und Drapatyj von den Positionen der 58. Panzergrenadier- und der 72. mechanisierten Brigade aus beschossen. Der Gegner verwendete Granatwerfer, großkalibrige und Schusswaffen.
In Richtung Donezk wurden Jasinowataja, Spartak, Staromichajlowka und der Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen. In der genannten Richtung wurde von den Positionen der 92. 56. und 28 Brigade der ukrainsichen Streitkräfte unter Kommando der Kriegsverbrecher Kokarjew, Iwanow und Martschenko mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. Außerdem wurden während des Beschusses von Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen von Seiten der 28. mechanisierten Brigade sieben Wohnhäuser beschädigt.
In Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gnatow Kominternowo und Sachanka mit Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 19 Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
In mehr als der Hälfte der Fälle erfolgte die Feuerleitung mit Hilfe von Drohnen.
Im Ergebnis professioneller Aktivitäten unserer Soldaten wurde eine Drohne des Gegners vernichtet, die die Besatzer der ukrainischen Streitkräfte zur Feuerleitung auf Wohngebiete von Staromichajlowka einsetzten.
Im Unterschied zu den ukrainischen Straftruppen, die systematischen Beschuss von Wohngebieten von Ortschaften der Republik durchführen und ihren Hass gegen die Einwohner des Donbass demonstrieren, sorgen sich unsere Soldaten um die örtlichen Einwohner. Sie riskieren ständig ihr Leben, um die friedliche Bevölkerung nicht nur zu verteidigen, sondern um unter den unerträglichen Bedingungen, die von den Najew-Terroristen geschaffen wurden, das Leiden der Bevölkerung, der elementare Güter entzogen werden, zu verringern. Oder einfach gewöhnliche menschliche Güte zu zeigen, indem sie alten Leuten Essen bringen und Kindern, denen Glück und Ruhe genommen wurden, Spielzeug.
Aber die Freundlichkeit und Güte unserer Soldaten gegenüber den Opfern des Genozids der ukrainischen Besatzer lässt die Terroristen Najews nicht gleichgültig, die zielgerichtet auf zivile Wasserlieferungen, auf Krankenwagen, auf Soldaten, die zum Preis des eigenen Lebens friedlichen Einwohnern Wasser und Lebensmittel in die Ortschaften bringen oder unter Beschuss beim Wiederaufbau beschädigter Häuser helfen, schießen. Die Heimtücke und der Hass der ukrainischen Kämpfer kennen keine Grenzen. So haben gestern Terroristen Najews trotz des „Schulwaffenstillstands“ zielgerichtet das Feuer auf einen unserer Soldaten eröffnet, der alten Menschen half, die in der Nähe der Kontaktlinie in Leninskoje leben. Dies musste der Scharfschütze in seinem Visier sehen, dass ein unbewaffneter junger Mann einfach alten Menschen half, Dach und Fensterscheiben auszubessern.
Aber ein ukrainischer Scharfschütze hat den 20jährigen unbewaffneten jungen Mann Witalij Witaljewitsch Ustitsch mit einem Schuss in den Rücken getötet. Einen jungen Mann, der um den Preis seines eigenen Lebens die Existenzbedingungen alter Menschen ein wenig besser machen wollte.
Wir bringen den Verwandten und Freunden von Witalij unser Mitgefühl zum Ausdruck, er war ein würdiger Verteidiger seines Vaterlands! Wir werden alle Anstrengungen einbringen, damit sein Mörder gerecht bestraft wird.
Obwohl er von dem Angriff in Richtung Mariupol Abstand genommen hat, nimmt der Gegner weiterhin von einem gewaltsamen Szenario der Entwicklung der Ereignisse im Donbass nicht Abstand. Das Kommando der OOS, dass seine Hilflosigkeit erkennt, versucht eine Bresche in unserer Verteidigung zu finden. Dies hängt auch damit zusammen, dass die westlichen Kuratoren, gelinde gesagt, wegen des Scheiterns der sorgfältig vorbereiteten Operation nicht zufrieden sind. Zur Erstellung eines Berichts über die reale Situation und die Lage der Dinge haben die westlichen Kuratoren eine Kommission zur Einschätzung des Geschehens unter Leitung des Militärattachés der USA Oberst P. Schmitt in Begleitung des Kommandeurs der OOS Generalleutnants S. Najews in den Verantwortungsbereich der 28. mechanisierten Brigade, der 128. Gebirgssturmbrigade und der 36. Marineinfanteriebrigade geschickt.

ukrinform.ua: Bundeskanzlerin Merkel: Russland destabilisiert ehemalige Sowjetrepubliken.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel warf Russland Destabilisierung der Lage in vielen früheren Sowjetrepubliken vor.
Bei ihrem Besuch der deutschen Soldaten im litauischen Rukla sagte Merkel laut der Deutschen Welle: „Wir sehen im Grunde auch, dass fast alle früheren Sowjetrepubliken, die nicht zum Bereich der Europäischen Union und der NATO gehören, solche inneren Konflikte in sich tragen, die durch Russland hervorgerufen wurden“. Als Beispiele führte sie die Ukraine, Georgien, Armenien, Moldawien und Aserbaidschan an. „Ich war jüngst in Georgien. Dort wird mit Südossetien und Abchasien ein Stück des Landes einfach abgetrennt. Wir haben in Moldawien Transnistrien. Wir haben jetzt in der Ukraine die Ostukraine. Wir haben in Armenien und Aserbaidschan den Konflikt um Nagorny Karabach, sodass alle diese Länder im Innern damit beschäftigt sind, einen Teil ihrer territorialen Integrität wiederzuerlangen“.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko :
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
Trotz des Waffenstillstand hat der Gegner in den letzten 24 Stunden dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Geschossen wurde auf die Gebiete von Krasnyj Jar, Kalinowka und Sokolniki. Dabei haben die ukrainischen Kämpfer 82mm-Mörser, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 14 verschiedene Geschosse abgefeuert. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten die Kriegsverbrecher, Grusewitsch, Tatus und Schwedjuk.
Die Einwohner der von Kiew kontrollierten Ortschaften haben mehrfach über Überfälle, Plünderungen und andere rechtswidrige Handlungen ukrainischer Soldaten berichtet. Die Ausschreitungen von Seiten der Strafsoldaten der ukrainischen Streitkräfte hören nicht auf, das Ignorieren alle Rechte und Freiheiten der zivilen Einwohner ist zur Norm für die „Befreier“ geworden.
So hat ein Kämpfer aus der 53. Brigade, Fähnrich Igor Nikolajewitsch Daniltschuk, in betrunkenem Zustand ein weiteres Verbrechen begangen. In Krjakowka hat während eines Streits zwischen den Kämpfern die Schusswaffe verwendet und fünf Schüsse in das Bein eines örtlichen Einwohners abgegeben.
Nach gültiger Tradition reagieren weder das Brigadekommando noch die örtlichen Behörden auf Beschwerden und Anzeigen der örtlichen Bevölkerung.
Das ukrainische Kommando zieht weiter aktiv kontrollierte Massenmedien in der Zone der militärischen Operation zur Erstellung von Materialien heran, die die Verbrechern der ukrainischen Straftruppen gegen die Zivilbevölkerung rechtfertigen und bei der Zivilbevölkerung der Ukraine eine falsche Vorstellung von der Volksmiliz und der Führung der LVR erzeugen sollen.
So sind im Verantwortungsbereich der 72. Brigade im Gebiet von Swetlodarskoje Gruppen von Journalisten der Fernseh- und Radiosender „5. Kanal“ und „Radio Swoboda“ eingetroffen. Hauptaufgabe der Vertreter der Medien ist es, Falschinformationen zu erstellen und zu verbreiten, um die Führung der Republik der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.
Im Zusammenhang damit schließen wir im Vorfeld der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk Provokationen von Seiten der ukrainischen Kämpfer nicht aus.
Die Volksmiliz der LVR lässt trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Terroristen in ihrer Wachsamkeit nicht nach und stellt die Fragen der Gewährleistung der Sicherheit der Republik an erste Stelle.
Wir halten die übernommenen Verpflichtungen zur Wiederherstellung von Frieden im Donbass genau ein. Dabei behalten wir uns das Recht auf adäquate erwidernde Maßnahmen im Fall grober Verletzungen der Vereinbarungen durch die ukrainische Seite vor.

de.sputniknews.com: OAS schließt Militärintervention in Venezuela nicht aus.
Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) erachtet eine Militärintervention in Venezuela als Option zum Sturz der dortigen Regierung, wie OAS-Generalsekretär Luis Almagro am Freitag bei einem Besuch in Kolumbien erklärte.
„Hinsichtlich einer Militärintervention zum Sturz des Regimes von Nicolás Maduro denke ich, dass wir keine Option ausschließen sollten“, zitiert der Sender NTN24 Almagro.
Almagro war am Freitag in der kolumbianischen Stadt Cúcuta zur Besprechung der durch den Zustrom venezolanischer Flüchtlinge verursachten Krise eingetroffen.
Der frühere uruguayische Außenminister bezeichnet die Regierung in Caracas als „verlogene Diktatur“.

 

Dnr-online.ru: Sachartschenko wurde unter Mitwirkung westlicher Spezialdienste ermordet. Dies erklärte heute das kommissarische Oberhaupt der DVR Denis Puschilin.
„Derzeit wird von unseren Rechtsschutzorganen eine Reihe von Maßnahmen durchgeführt, wir haben ein sicheres Wissen, dass der Terrorakt unter Beteiligung der fünften Abteilung für Gegenaufklärung des SBU erfolgt ist. Mehr noch, es gibt eine festgenommene Person, die ein vollständiges Geständnis abgelegt hat.
Wir können schon davon sprechen, dass Im Ergebnis von Aktivitäten von Spezialdiensten, der Analyse der Überreste der Sprengeinrichtungen, fortgeschrittene Technologien entdeckt wurden, die zuvor vom SBU nicht verwendet wurden. Dies lässt annehmen, dass dieser Terrorakt mit Unterstützung westlicher Spezialdienste erfolgte“, sagte Puschilin.
„Zur allseitigen Hilfe und Unterstützung bei der Ermittlung haben wir uns an die RF gewandt, und wir erhalten derzeit Unterstützung. Ich bin überzeugt, dass alle Schuldigen an dieser Tat ihre Strafe erhalten“, erklärte Puschilin.

ukrinform.ua: Volker: USA sind zu Gesprächen über Waffenlieferungen bereit.
Die USA sind bereit, Gespräche über den Verkauf der Waffen an die Ukraine zu führen.
Das sagte der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, auf einer Pressekonferenz im Rahmen der 15. Konferenz der Yalta European Strategy (YES) in Kiew, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Nach Worten von Volker habe Präsident Obama Lieferungen der letalen Waffe an die Ukraine verboten. „Wir sind bereit, die Verteidigungskapazität der Ukraine zu stärken… Es gibt dort Lücken“, sagte er. Die USA seien bereit, über Bedürfnisse der Ukraine zu sprechen. „Sie können bestimmte Sachen kaufen“, so Volker.

Dnr-online.ru: Der kommissarische Minister für Einkünfte und Abgaben der DVR Jewgenij Lawrenow gab zusätzliche Erläuterungen zu allen Umständen der derzeitigen Arbeit des staatlichen Unternehmens „Märkte des Donbass“ ab.
„Nach der Entscheidung über die Rückgabe einer Reihe von Märkten an die Eigentümer kommen bei vielen Menschen Fragen auf, ob diese Entscheidung richtig ist. Ich will unsere grundlegende Aufgabe erklären – verstehen, wie effektiv das staatliche Unternehmen „Märkte des Donbass“ ist. Dafür wurde eine Kommission geschaffen, zur der Vertreter des Ministerrats, des Ministeriums für Einnahmen und Abgaben, des Innenministeriums und des Staatssicherheitsministeriums gehören. Danach wird entsprechend dem Gesetz eine Entscheidung über die Übergabe der staatlichen Märkte an Städte und Bezirke, der privaten an zur Arbeit bereiten Eigentümern im Ministerrat behandelt und gefasst werden.
Das Ministerium für Einnahmen und Abgaben hat angewiesen, in kürzester Zeit folgendes vorzubereiten:
– eine entsprechende gesetzliche Basis, die die den Begriff „Markt“ bestimmt, namentlich den Unterschied zu Geschäften und Handelszentren;
– eine gesetzliche Basis zur Übergabe der staatlichen Märkte in kommunale Leitung vorzubereiten;
– eine Entscheidung über die Möglichkeit der Rückgabe privater Märkte an die Eigentümer, wenn sie diese aus eigenen Mitteln erbaut haben.
Zu jedem Markt wird der Ministerrat die Situation besonders betrachten“, erklärte Lawrenow.

de.sputniknews.com: „Bindet Bären auf“: Politiker kommentiert Poroschenkos „Sieg über Russland“.
Der Abgeordnete des russischen Föderationsrats (Parlamentsoberhaus) Franz Klinzewitsch hat auf die jüngste Twitter-Botschaft von Petro Poroschenko reagiert.
Poroschenko hatte verkündet, er habe dank dem Assoziierungsabkommen mit der EU Moskau „überspielt“. Dies bezeichnete er als einen „Sieg“.
„Russland spielt keine Spiele mit der Ukraine. Petro Poroschenko entschied einfach, seinem Volk nochmal einen Bären aufzubinden, indem er die Zahlen manipulierte. Aber trotz des Assoziierungsabkommens der Ukraine und der EU, das bereits seit fast zwei Jahren in Kraft ist, arbeiten aus irgendeinem Grund fünf Millionen Ukrainer auf kontinuierlicher Basis in Russland und ziehen nicht nach Europa“, schrieb Klinzewitsch auf seiner Facebook-Seite.
Laut ihm treibt das Spiel im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine Poroschenko selbst, „und zwar mit gezinkten Karten“.
Die ukrainischen Präsidentschaftswahlen sollen im Frühling 2019 und die Wahlen zum Parlament im Herbst desselben Jahres stattfinden.

 

Dnr-online.ru: Heute fand die erste Pressekonferenz der Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission Olga Posdnjakowa zu den anstehenden Wahlen zum Republikoberhaupt und zum Volkssowjet statt. (Etwas zusammengefasst, Anm. d. Übers.)
Die Wahlen werden am 11. November stattfinden.
Heute fand eine Sitzung der Wahlkommission zu den Regeln der Registrierung gesellschaftlicher Organisationen oder Bewegungen zur Teilnahme an den Wahlen statt.
Die Wahlen werden nach dem Verhältniswahlrecht in einem einheitlichen republikanischen Wahlkreis stattfinden, der das gesamte Staatsterritorium erfasst. Das heißt, die Mandate werden nach republikweiten Listen vergeben, je nachdem welchen Anteil an Wählerstimmen die Liste erhält.
Um eine Liste einzureichen, muss die jeweilige Organisation zwischen dem 21. und dem 29. September eine Konferenz durchführen. Auf dieser muss eine offizielle Entscheidung über die Teilnahme der gesellschaftlichen Organisation oder Bewegung an den Wahlen zum Volkssowjet getroffen werden….
Jede gesellschaftliche Bewegung oder Organisation wird nach genau den gleichen Bedingungen behandelt werden.

de.sputniknews.com: Mord an Sachartschenko: SBU-Agent verhaftet – Donezk
Der Mann, der wegen einer vermutlichen Verwicklung in den Mordanschlag an dem Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk Alexander Sachartschenko festgenommen worden ist, ist laut dem stellvertretenden Republikchef Denis Puschilin ein Mitarbeiter des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU.
„Der in Bezug auf den Mordfall Alexander Sachartschenko festgenommene Mann ist ein Agent des SBU (Sicherheitsdienstes der Ukraine, Inlandsgeheimdienstes)“, so Puschilin.
Zuvor gab er bekannt, dass im Rahmen der Ermittlungen zu dem Mordanschlag auf den Republikchef eine Person verhaftet worden sei. Der Verhaftete habe bei seinen Aussagen „vollständige Informationen zu dem Verbrechen mitgeteilt. Seine Aussagen sowie die Analyse der Sprengkörperreste sollen ergeben haben, dass bei der Vorbereitung des Attentats „hochentwickelte Technologien“ eingesetzt worden seien. Dies zeugt laut Puschilin von der Verwicklung westlicher Geheimdienste in den Mordanschlag….

Dan-news.info: Erklärung des operativen Kommandos der DVR:
Die ukrainischen Massenmedien versuchen, in den besten Traditionen des Dr. Goebbels ein weiteres Mal die Kriegsverbrechen ihrer Armee zu verheimlichen. Die
smal war das Ziel der Sprachrohre ihrer Propagandisten wieder das vielgeprüfte Kominternowo.
Gemäß einer Reportage des widerlichen ukrainischen Fernsehsenders „1+1“
sei infolge von „zielsicherem“ Feuer der ukrainischen Truppen (besonders zynisch klang unter den Gegebenheiten ständiger ukrainischer Provokationen das hinzugefügte Wort „erwidernd“) angeblich ein Lager mit Munition der Armee der DVR abgebrannt.
Von derartigem Zynismus, mit dem traditionsgemäß die Lügen der ukrainischen Propagandisten vermischt sind, wird einem trotz allem irgendwie übel. Denn in dem Bericht gibt es kein Gramm an Wahrheit, nicht einmal zur Einhaltung minimaler Anstandsregeln und damit die aufgeschriebenen Lügengeschichten nicht so ins Auge springen.
In Kominternowo selbst leben weiter etwa hundert
zivile Einwohner, was es unmöglich macht, Munition in der Ortschaft zu lagern.
Es gibt eine Menge Videobestätig
ungen dafür, dass das Ziel der ukrainischen Straftruppen die Häuser ziviler Einwohner und die zivile Infrastruktur sind:
7.9.2018 – „Die ukrainischen Streitkräfte haben Häuser in Kominternowo in Brand gesetzt“ –


https://www.youtube.com/watch?v=qcsTsC3MMvk
12.09.2018 – „Kominternowo brennt wieder“ –

https://www.youtube.com/watch?v=5KxjvHe-AQE

15.09.2018 – „Kominternowo im Vorfeld des nicht stattgefundenen Angriffs“ –

https://www.youtube.com/watch?v=Aoq9AZzDFpY

de.sputniknews.com: Auftritt im Baltikum: Merkel lehnt Aufhebung antirussischer Sanktionen ab.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius zu den Minsker Abkommen und Sanktionen gegen Russland geäußert, meldet die Nachrichtenagentur France-Presse.
„Bevor wir keine Fortschritte beim Minsker Abkommen sehen, kann nicht darüber gesprochen werden, dass die Sanktionen aufgehoben werden“, zitieren deutsche Medien die Kanzlerin.
Bisher gebe es „keine substanziellen Fortschritte im Minsker Prozess, und das ist keine gute Nachricht“, soll die Bundeskanzlerin gesagt haben. Zudem habe sie nach einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs Litauens, Lettlands und Estlands das deutsche Engagement beim Schutz der Nato-Außengrenzen im Baltikum bekräftigt.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew vom Februar 2014 nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.
Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut aktuellen UN-Angaben mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen.
Die Beilegung des Konflikts im Donbass wird unter anderem bei Zusammenkünften der Kontaktgruppe in Minsk besprochen. Diese hatte im September 2014 bereits drei Dokumente verabschiedet, in denen die Deeskalationsstufen festgelegt werden. Doch auch nach den erzielten Waffenstillstand-Abkommen kommt es immer wieder zu Schusswechseln zwischen den Konfliktparteien.

 

wpered.su: Der zweite Kongress des Leninschen Komsomol der DVR fand statt.
Am 15. September fand in Donezk der zweite Kongress des Leninschen Komsomol der DVR statt, an dem fast 80 Personen aus vielen Städten und Bezirken der Donezker Volksrepublik teilnahmen. Auf dem Kongress waren auch der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow, der erste Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol der LVR Gleb Grinko
sowie Vertreter der Administration des Oberhaupts der DVR anwesend, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Grüße an die Delegierten des Kongresses übermittelten das Mitglied des ZK der KPRF, der erste Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Walerij Raschkin, der erste Sekretär des Leninschen Komsomol der RF Wladimir Isakow, Komsomolzen aus verschiedenen Regionen Russlands, aus Deutschland, Spanien, Großbritannien, der Schweiz. Sie erklärten ihre Solidarität mit den jungen Kommunisten der DVR und wünschten ihnen Erfolg im Kampf.
Der erste Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol der DVR Alexandr Kostenko trug den Bericht über die Arbeit der Organisation im Zeitraum von 2015 bis 2018 vor. In seinem Beitrag berichtete er über die Geschichte des Komsomol sowie über die Arbeit des Leninschen Komsomol der DVR. So haben die Donezker Komsomolzen aktiv an von der Partei organisierten Veranstaltungen teilgenommen, Treffen, Foren, verschiedene Sportveranstaltungen durchgeführt. Donezker Komsomolzen werden regelmäßig zu Veranstaltungen des Leninschen Komsomol der RF und des Leninschen Komsomol der LVR eingeladen.
Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow rief die Jugend auf, sich aktiv in den Kampf für den Sozialismus einzuschalten. Er zitierte die Worte Wladimir Lenins, dass Parteilosigkeit heute gleichbedeutend mit der Partei des Bürgertums ist. Boris Litwinow unterstrich, dass die derzeitige Regierung in der DVR eine kleinbürgerliche Regierung ist. Sie versucht mit Losungen über soziale Gerechtigkeit die Jugend vom Kampf für den Sozialismus abzulenken. Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei der DVR unterstrich, dass der Kapitalismus keine Zukunft hat. Dabei hängt der Erfolg des Kampfes für den Kommunismus in vielem von der theoretischen Bildung der Komsomolzen ab. Im Zusammenhang damit ist es notwendig, der politischen Bildung besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR rief den Komsomol auf, aktiv mit der Partei zusammenzuarbeiten, und die Partei muss ihrerseits zu einem Vorbild für den Komsomol werden.
Während des feierlichen Teils des Kongresses zeichnete Boris Litwinow die ehemaligen und aktiven Komsomolzen Oleg Dozenko, Nikolaj Shurawljow und Anton Sajenko mit Medaillen aus Anlass des 100. Jahrestags des Komsomol aus. Anton Sajenko übergab dem ersten Sekretär des ZK der KP der DVR einen Dankesbrief von Komsomolzen aus Tula.
Der erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees des Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko brachte Änderungen in die Satzung der Komsomolorganisation ein, die ihre Symbolik betreffen. Danach wurde auf dem Kongress über die Fahne des Leninschen Komsomol der DVR beschlossen. Die Leiterin der Mandatsprüfungskommission Nadeshda Retinskaja unterstrich, dass die Mehrheit der Delegierten des Kongresses junge Menschen sind, die nach der Gründung der DVR in die Organisation eingetreten sind. Der Vertreter des Tschwonogewardejskij-Bezirkskomitees von Makejewka Gennadij Fomenko berichtete in seinem Beitrag über die Beteiligung junger Kommunisten an den Kämpfen für die Donezker Volksrepublik. Der internationalistische Kämpfer aus Kolumbien Alexis Castillo unterstrich, dass die Existenz einer kommunistischen Organisation entscheidende Bedeutung im Kampf gegen den Imperialismus hat.
Auf dem Kongress wurde ein neues Zentralkomitee des Leninischen Komsomol der DVR mit 12 Mitgliedern gewählt. Erste Sekretär des ZK wurde Wadim Popkow, der einen Aufruf an die Jugend, in den Komsomol einzutreten, verlas, zweiter Sekretär des ZK wurde Anton Sajenko. In das Zentralkomitee wurde auch Alexis Castillo gewählt. Außerdem wurde eine Zentrale Kontrollkommission aus drei Personen gewählt.

 

abends:

de.sputniknews.com: „Agonie“: Abgeordnete zu Poroschenkos Aussage über „Okkupation“ des Asowschen Meers
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Russland vorgeworfen, das Asowsche Meer okkupieren zu wollen. Die Abgeordneten der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus) haben diesen Vorwurf einer scharfen Kritik unterzogen.
Laut dem stellvertretenden Vorsitzenden des Duma-Verteidigungsausschusses, Juri Schwytkin, unternimmt gerade die Ukraine „provokative und aggressive“ Schritte und verstößt dabei gegen das Abkommen zwischen Russland und der Ukraine über die Nutzung des Asowschen Meeres.
„Die Ukraine muss sich selbst anschauen, wie sie den Normen des Völkerrechts ‚nachkommt‘. In der Tat verstößt die Ukraine gegen diese, indem sie verschiedene Schiffe auf der Stelle anhält und dabei keine Gründe erklärt und die Besatzungen beinahe als Geiseln hält. Darum ist es überraschend, dass Poroschenko eine solche Aussage macht. Es ist nur eine Wahlkampf-Agonie“ sagte Schwytkin gegenüber dem Sender RT.
Der Duma-Abgeordnete von der russischen Teilrepublik Krim Michail Scheremet sagte gegenüber Sputnik, Russland müsse die Sicherheitsmaßnahmen im Asowschen Meer als Antwort auf die Bedrohungen seitens der Ukraine verschärfen.
„Die Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen im Asowschen Meer ist eine Notmaßnahme als Reaktion auf terroristische und piratische Bedrohungen, die von den ukrainischen Behörden ausgehen. Russland musste seine Fischer, Zivilisten und Schiffe vor der unberechenbaren und aggressiven Politik der ukrainischen Behörden schützen, die bereit sind, als ob sie Somalia-Piraten wären, Schiffe aufzubringen und Bürger festzunehmen“, so Scheremet.
Zuvor hatte Petro Poroschenko in einem Interview für die Zeitung „The Washington Post“ erklärt, Russland blockiere die ukrainischen Schiffe im Asowschen Meer, um dieses zu „okkupieren“.
Kiew wirft Moskau vor, die Schiffe beim Anlaufen der ukrainischen Häfen über die Straße von Kertsch zu blockieren. Die Schiffe würden lange liegen bleiben, während ihre Besitzer Verluste erleiden würden, hieß es. Das Grenzschutz-Departement des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB in der Republik Krim gab in diesem Zusammenhang bekannt, die Kontrollen der ausländischen Schiffe würden im Einklang mit dem Internationalen Seerecht erfolgen. Die Reeder sollen keine Kritik geübt oder Ansprüche erhoben haben.

de.sputniknews.com: Terroristen bringen Chlor-Behälter nach Idlib – Russlands Verteidigungsministerium
Terrorkämpfer haben mehrere Behälter mit Chlor in die Stadt Bassankul in der syrischen Provinz Idlib gebracht, um Provokationen mit Chemiewaffen zu verüben. Dies berichtete das russische Zentrum zur Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien unter Verweis auf die Ortsbewohner.
„Kämpfer der Gruppierung „Hayat Tahrir al-Sham“ (früher „Dschebhat al-Nusra“ — Anm. d. Red.) haben in die Siedlung Bassankul, Provinz Idlib, mehrere Chlor-Behälter gebracht“, sagte der Chef des russischen Versöhnungszentrums, Generalleutnant Wladimir Sawtschenko.
Das Versöhnungszentrum fordere die Anführer der oppositionellen Milizen dazu auf, auf Provokationen zu verzichten, die den Prozess der politischen Regelung im Lande vereiteln sollen, so Sawtschenko.
Nach Informationen, die das Versöhnungszentrum von Einwohnern der Provinz Idlib erhalten habe, bereiten sich Kämpfer der illegalen Milizen auf neue Provokationen mit Einsatz von Giftsubstanzen vor. Die Provokationen sollen darauf abzielen, den Regierungskräften den Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten vorzuwerfen, so Sawtschenko.

de.sputniknews.com: Syrische Luftabwehr wehrt Angriff Israels auf Flughafen Damaskus ab.
Die syrische Luftabwehr hat am Samstag eine Raketenattacke der israelischen Luftwaffe auf das Gebiet um den Internationalen Flughafen Damaskus abgewehrt, wie eine syrische militärische Quelle Sputnik mitteilte.
Gegen 21:50 Uhr Ortszeit sei es in Damaskus zu mehreren heftigen Explosionen gekommen.
„Die Luftabwehrsysteme haben eine israelische Raketen-Aggression auf das Gebiet um den Internationalen Flughafen Damaskus abgewehrt, mehrere Raketen wurden abgeschossen“, so die Quelle.
Es habe keine Toten oder Verletzten gegeben, es gebe aber materiellen Schaden.

 

de.sputniknews.com: Iran entwickelt Programm zur Förderung seiner Wirtschaft unter US-Sanktionen.
Der Vize-Präsident des Iran, Mohammad Bagher Nobakht, hat ein umfassendes Programm bekanntgegeben, das die iranische Wirtschaft vor dem Hintergrund der US-Sanktionen fördern soll. Dies meldet die Nachrichtenagentur IRNA.
Das Programm bestehe aus zwölf ausführlichen Plänen, sagte Nobakht. So sollen die iranischen Behörden zusammen mit der Zentralbank des Landes eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung des Devisenmarktes vorbereitet haben. Ein weiterer Plan sehe die jährliche Schaffung von neuen Arbeitsplätzen vor.
Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten 2015 ein historisches Abkommen über die Beilegung des jahrelangen Problems des iranischen Atomprogramms erzielt. Die Parteien hatten den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) beschlossen, dessen Erfüllung die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU gegen den Iran aufheben sollte.
Anfang Mai kündigte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg aus dem Atom-Deal mit dem Iran an und erklärte, die USA würden alle Sanktionen wieder in Kraft setzen, die infolge des Abkommens aufgehoben werden seien. Dasselbe gelte auch für die Drittländer, die Geschäfte mit dem Iran führen.

 

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