Presseschau vom 13.09.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal das „Regime der Ruhe“ verletzt und Michajlowka beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der LVR mit.
Das Gebiet von Marjewka wurde mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen.
Verletzte unter Zivilbevölkerung und den Soldaten der Volksmiliz gibt es nicht. Schäden an Infrastruktur und Häusern wurden nicht festgestellt.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 12. September 3:00 Uhr bis 13. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 25.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Sajzewo, Golmoskij, Werchnetorezkoje, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Dokutschajewsk, Jakowlewka, Nowolaspa, Spartak, Flughafen, Saitschenko, Besymennoje, Sachanka, Leninskoje, Kominternowo, Nowaja Tawrija.
Während des Beschusses der ukrainischen Streitkräfte auf Sachanka erlitt ein ziviler Einwohner, geb. 1958, eine Splitterverletzung.
Außerdem wurde beim Beschuss auf Sachanka die Fassade und Verglasung des Hauses in der Gawrilenko-Straße 59 beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 271.
In den vorherigen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 187.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Pentagon-Sprecher: Syrische „Weißhelme“ sind Helden.
Alles nur humanitäre Helden und keine Helfer der Islamisten in Syrien? So sehen jedenfalls die USA weiterhin die „Weißhelme“ in Syrien, wie eine Antwort aus dem Pentagon auf eine Sputnik-Anfrage zeigt. Die Aussagen widersprechen russischen und internationalen Erkenntnissen über die Rolle der Organisation.
Die USA schätzen die Arbeit der syrischen oppositionellen „Zivilschutz“-Organisation – bekannt als „Weißhelme“ –, die von Russland wegen Provokationen beschuldigt wird, als „heroisch“ ein. Das hat ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums am Mittwoch gegenüber der Agentur Sputnik erklärt.
Er nahm zu den russischen Vorwürfen Stellung, dass die „Weißhelme“ Chemiewaffen-Einsätze inszenieren. „Die ‚Weißhelme‘ sind eine humanitäre Organisation, die Tausende Menschenleben gerettet hat und auf Bombardierungen durch die Streitkräfte Russlands und des (syrischen – Anm. d. Red.) Regimes weiter reagiert. Die USA und die Völkergemeinschaft unterstützen ihre heroische Arbeit weiter.“
Der Pentagon-Sprecher betonte: „Russland muss als ein verantwortungsbewusstes Mitglied der Völkergemeinschaft handeln und seinen Einfluss geltend machen, um weitere Gräueltaten von Seiten des Regimes (von Präsident Baschar al-Assad – Anm. d. Red.) zu verhindern. Stattdessen entstellt Russland die Wahrheit und greift Freiwillige an, die bemüht sind, Menschenleben zu retten.“
Dem Sprecher zufolge sind die USA wie bislang um eine Lösung der Syrien-Krise unter der Schirmherrschaft der Uno bemüht.
Dem russischen Zentrum für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien zufolge hatten die Drehteams von mehreren arabischen Sendern und der regionalen Filiale eines US-amerikanischen TV-Senders am Dienstag neun Fake-Szenen aufgenommen, in denen der Einsatz von chemischen Waffen gegen syrische Zivilisten durch die syrischen Regierungstruppen simuliert wurde. Die Videos zeigten angeblich verletzte Syrer, denen Aktivisten des „Zivilschutzes“ („Weißhelme“) zu Hilfe gekommen sein sollen. Nach Angaben des Zentrums exerzieren die „Weißhelme“ seit Sonntag täglich solche Szenen unter Teilnahme von Kindern in Chan Scheichun.
Wie es aus dem Zentrum weiter hieß, bereiten sich Terrorkämpfer darauf vor, chlorhaltige Kampfstoffe gegen die Teilnehmer der gestellten Szenen anzuwenden.
Generalmajor Igor Konaschenkow, amtlicher Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, hatte im August auf die Vorbereitungen der Terroristen auf eine neue Provokation hingewiesen, die Anlass für Raketenschläge der USA und ihrer Verbündeten bieten soll.

Dan-news.info: „Heute Nacht gegen 03:00 Uhr wurde im Nikitowskij-Bezirk von Gorlowka in der Pustowojtowo-Straße 24 durch Feuer der ukrainischen Streitkräfte ein Haus vernichtet“, teilte die Stadtverwaltung mit.
Außerdem teilte die Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR mit, dass in Sachanka in der Oktjabrskaja-Straße durch Beschuss der ukrainischen Truppen Dach, Wände und Fenster von zwei Häusern beschädigt wurden. Opfer unter der Zivilbevölkerung gibt es nicht.

de.sputniknews.com: Berlin erwägt Einsatz in Idlib: Stehen Deutsche und Russen bald Waffe gegen Waffe?
Swobodnaja Pressa
Eine Giftgasattacke hat in Syrien noch gar nicht stattgefunden, doch es wird längst sehr intensiv darüber geredet. Man wird in der Tat den Eindruck nicht los, es gebe einen Komplott, um den Angriff Wirklichkeit werden zu lassen. Das deutsche Verteidigungsministerium und jetzt auch das Auswärtige Amt blasen ins selbe Horn.
Bundeskanzlerin Merkel hörte sich vor wenigen Tagen fast so an, als würde sie die russische Syrien-Position unterstützen, plötzlich aber äußern sich Mitglieder ihres Kabinetts ganz, ganz anders.
Dass ein C-Waffen-Einsatz in Syrien inakzeptabel sei und das Bundesverteidigungsministerium deshalb eine deutsche Beteiligung an einem Militärschlag gegen syrische Truppen prüfe, schrieb die „Bild“-Zeitung am Montag.
Jetzt hat sich der Außenminister Heiko Maas dazu geäußert. Noch habe Washington keine konkrete Anfrage zu einer deutschen Beteiligung an einem Schlag gegen Syrien nach einem möglichen Giftgasangriff an Berlin gerichtet. In jedem Fall werde die deutsche Regierung „eine autonome Entscheidung“ treffen, sagte er laut „N-TV“.
Bis dahin gehe es darum, ein humanitäres Desaster zu verhindern. Ohnehin gehe letztlich nichts ohne die Zustimmung des Bundestags, betonte Maas. Auffällig ist dabei, dass der deutsche Außenminister die Möglichkeit eines gewaltsamen Eingriffs der Bundeswehr in Syrien nicht ausgeschlossen hat.
Vor wenigen Tagen erst haben UN-Experten einen Bericht veröffentlicht, wonach die syrische Regierung allein in diesem Jahr angeblich dreimal C-Waffen gegen die Opposition und die Zivilbevölkerung eingesetzt habe. Es sei auch eine Attacke in Idlib festgestellt worden.
Als Waffe sei jedes Mal Chlor verwendet worden, behaupten die Experten, ohne die Umstände und den Hergang des angeblichen Giftgasangriffs weiter zu erläutern. Darin wird deren Absicht deutlich, in solcherart Erklärungen immer auch ein Schlupfloch einzubauen.
Es ist nämlich schriftlich belegt, dass alle chemischen Kampfstoffe aus Syrien abtransportiert wurden. Unter den Umständen, in denen Syrien sich gegenwärtig befindet, wäre die Herstellung von komplexen chemischen Substanzen praktisch unmöglich.
Dies würde erklären, warum die Experten bei all ihrer Einseitigkeit der syrischen Regierung nicht unterstellen, sie hätte beispielsweise Amiton als Kampfstoff eingesetzt. Chlor ist einfach herzustellen und wird sicherlich auch produziert, weil es nicht nur als Reizgas, sondern auch für zivile Zwecke genutzt werden kann.
Einfach Chlor – und Punkt, lautet also die Erklärung der Experten. Und die wird von Washington, London und Paris ohne Scheu als Rechtfertigung für deren unerlaubte Einsätze in Syrien genutzt. Jetzt stimmt auch Deutschland in diesen Chor ein, wobei alle möglichen Optionen – von einer engen Kooperation mit den USA bis hin zu einer autonomen Mission – auf dem Tisch liegen.
Das ist schon eine sehr überraschende Wendung. Während russische Fachleute unermüdlich erklären, Großbritannien sei an der Vorbereitung einer inszenierten Giftgasattacke in Idlib beteiligt, und die Vereinigten Staaten vor Luftschlägen gegen syrische Einrichtungen warnen, machen sich die Deutschen marschbereit.
Wohin soll das führen? Der Krieg gegen den Islamischen Staat ist ja beendet. Der Westen hat in Syrien keine Gegner – außer dem syrischen Präsidenten Assad, den russischen Verbündeten. Wenn die Bundeswehr dennoch nach Syrien entsandt wird, dann wohl nur, um gegen die syrischen Regierungstruppen zu kämpfen und gegen das russische Kontingent anzuarbeiten.
Im vertraulichen Gespräch erklärte eine Quelle aus dem russischen Verteidigungsministerium, man habe Deutschlands Absicht, in den Syrien-Krieg einzusteigen, vor längerer Zeit schon mitbekommen.
Seit der US-Präsident Trump seine Nato-Verbündeten wegen angeblich zu geringer Militärausgaben kritisiert hat, bereite Russland sich darauf vor. Die deutsche Regierung rechne damit, der Syrien-Einsatz eines kleinen Bundeswehrkontingents würde günstiger ausfallen als die stete Erhöhung der Militärausgaben für das Nato-Budget.
Doch sind die Amerikaner offenbar dazu entschlossen, noch mehr aus den Deutschen herrauszuholen. Dabei sollte Berlin in seine Überlegungen miteinbeziehen, dass ein Syrien-Einsatz für die deutschen Truppen kein Spaziergang sein wird. Ob die USA mit ihren deutschen Verbündeten auch die Verantwortung dafür teilen werden, ist fraglich.


Nachmittags:

dnr-online.ru: Das kommissarische Oberhaupt der DVR Denis Puschilin erörterte mit den Oberhäuptern von Städten und Bezirken die Vorbereitung auf die Wahlen und eine Reihe wichtiger Fragen.
Auf der Tagesordnung standen folgende Fragen: Vorbereitung der Wahlen, Vorbereitung der Heizperiode 2018-2019 sowie weitere problematische Situationen.
„Der Tod des Staatsoberhaupts Alexandr Sachartschenko hat uns alle erschüttert und bei uns sind eine Menge Probleme aufgekommen, die beschleunigt operativ gelöst werden müssen. Vor allem sind das die Wahlen. Viele von Ihnen haben schon Erfahrungen – die Wahlen 2014 und die Vorwahlen. Man muss jetzt mit der Vorbereitung der Wahlen beginnen, die maximal transparent sein müssen, es darf keinerlei Manipulationen geben. Für uns ist es wichtig, ein weiteres Mal zu beweisen, dass wir weitaus demokratischer sind als die Länder, die uns weiter kritisieren und verurteilen“, sagte Puschilin.
Die Vorbereitung auf die Heizsaison 2018-2019 läuft planmäßig, obwohl es Probleme mit der Lieferung notwendiger Materialien gibt.
„Ab dem 15. September werden die notwendigen Materialien geliefert, aber man kann schon sagen, dass es Störungssituationen geben wird. Dies hängt mit der kurzen Zeit zusammen, die nur noch für die Vorbereitung auf den Winter bleibt. Deshalb müssen sofort Gelder für Ausgaben für Reparaturarbeiten bereitgestellt werden. In erster Linie müssen die sozialen Objekte für den Winter vorbereitet werden“, unterstrich Denis Puschilin.
Das kommissarische Staatsoberhaupt erklärte, dass die Einwohner mit allen notwendigen kommunalen Dienstleistungen versorgt werden müssen.
Außerdem teilte Denis Puschilin mit, dass bereits Entscheidungen getroffen wurden, die die Arbeit der Kommunen erleichtern werden.
„Dies betrifft die Arbeit der Märkte. Es werden eine Reihe normativer Akte beschlossen werden. Es gibt eine Menge Beschwerden in dieser Frage. Märkte, die privaten Personen gehören, müssen an die Eigentümer zurückkehren. Märkte, die unter Umgehung staatlicher Normen übernommen wurden und bei denen bestätigt wird, dass sie Staatseigentum bleiben, werden den Kommunen zugeordnet. Die Entscheidungen sind schon geplant, es wird Zeit benötigt, um die juristische Basis zu beschließen“, sagte Denis Puschilin.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters des operativen Kommandos der DVR zur Lage am 13.09.2018:
In den letzten 24 Stunden haben die Besatzungskräfte die Gebiete von 16 Ortschaften der Republik beschossen. Das Feuer erfolgt an der gesamten Kontaktlinie.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher Tatus und Drapatyj, die die Einheiten der 58. Panzergrenadier- und der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte kommandieren, Sajzewo, Werchnetorezkoje, Golmowskij und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben die Kriegsverbrecher Kokarew, Iwanow und Martschenko den Einheiten der 92., 56., 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Befehle erteilt, das Feuer mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen auf die Gebiete von Jasinowataja, Jakowlewka, Spartak, Dokutschajewsk und das Gebiet des Donezker Flughafens zu eröffnen.
In Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade auf Befehl deren Kommandeurs, des Kriegsverbrechers Gnatow Kominternowo, Sachanka, Leninskoje, Besymennoje, Saitschenko, Nowolaspa und Nowaja Tawrija beschossen. In dieser Richtung haben die Terroristen 120mm- und 82mm-Mörser verwendet und mehr als 80 Mörsergeschosse abgfeuert sowie mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen und Schusswaffen geschossen. Durch feindlichen Beschuss auf Sachanka wurden ein Mann, geb. 1958, verletzt und ein Haus in der Gawrilenko-Straße beschädigt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 25 Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
Die ukrainische Führung unterlässt die Versuche einer gewaltsamen Einnahme unserer Territorien trotz der Minsker Vereinbarungen nicht. In den letzten 24 Stunden haben wir eine Verstärkung der Luftaufklärung des Gegners im Verantwortungsbereich der 58. Panzergrenadierbrigade festgestellt. Die Luftabwehrkräfte der Volksmiliz der DVR konnten diese Tatsache nicht unbeachtet lassen, in Folge von organisierten Handlungen einer Mannschaft verloren die ukrainischen Streitkräfte eine weitere Drohne vom Quadrokoptertyp. Ihr Trümmer befinden sich 500m von einem Beobachtungspunkt des Gegners im Gebiet von Nowgorodskoje entfernt. Um 2 Uhr nachts hat eine Aufklärungsgruppe des Gegners mit zwei Personen einen Versuch unternommen, die Trümmer der Drohne zu bergen. Aber beim Vordringen in Richtung der Drohne gerieten sie 200m vor dem Absturzort auf eigene Minen. Gemäß dem Bericht des Kommandeurs des 13. Panzergrenadierbataillons an den Stab der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte erfolgte eine Explosion einer eigenen Mine – PMN-2 -, die es angeblich im Waffenbestand der ukrainischen Streitkräfte nicht gibt.
Einer der Soldaten starb vor Ort, der zweite – Wladimir Jujewitsch Bogjan, geb. 9.9.1989, hatte mehr Glück, er wurde ins Krankenhaus eingeliefert, verlor einen Teil des linken Beins und hat Splitterverletzungen an den oberen und unteren Gliedmaßen.
Die ukrainischen Soldaten, die vom Kommando mit Brot und Wasser zurückgelassen werden, befassen sich mit dem Verkauf von Waffen und Munition. Besonders erfolgreich in diesem Geschäft sind Soldaten des 16. Bataillons der 58. Brigade, die in Nowgorodskoje stationiert sind. Allein im letzten Monat haben diese „Kameraden“ im Schutz der Nacht drei volle Lastwagen in Richtung Konstantinowka gebracht. Danach, im Vorfeld einer Inventarisierung, wurde nach erprobtem Schema ein Brand im Raketenartilleriewaffenlager erzeugt.
So werden Diebstahl und Nachlässigkeit gegen über den dienstlichen Pflichten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte zu einem natürlichen Zustand der tapferen ukrainischen Armee, die sich bemüht, ihren Platz in der NATO zu finden.

de.sputniknews.com: Was sie in Salisbury wirklich suchten: Skripal-Verdächtige packen aus.
Die Briten sehen sie hinter dem Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal: Die Russen Alexander Petrow und Ruslan Boschirow sprechen erstmals öffentlich darüber, mit welchem Ziel sie im März ins britische Salisbury gereist waren Die beiden sind nach eigenen Worten Unternehmer. Eine Verwicklung in das Attentat bestreiten sie vehement.
Sie seien zuerst am 3. März nach Salisbury gekommen, um zu spazieren, und hätten keinerlei Giftstoffe bei sich gehabt, so die beiden in einem Exklusivinterview mit Sputnik und RT.
„Wir wollten durch die Stadt bummeln“, beschreibt Petrow als Ziel. „Doch die ganze Stadt war mit Schnee bedeckt, da hat es uns nach einer halben Stunde gereicht.“ Ihre Kleidung sei schnell nass geworden. Deshalb seien sie zum Bahnhof zurückgekehrt und hätten mit dem Zug die Stadt verlassen. „Wir hatten etwa 40 Minuten auf den Zug gewartet – in einem Café auf dem Bahnhof.“
Boschirow ergänzte: „Wir tranken heiße Schokolade. Denn wir waren durch und durch nass.“ Nach seinen Worten hatten beide am 3. März maximal eine Stunde in Salisbury verbracht.
Am nächsten Tag seien sie aber wieder nach Salisbury gefahren, um die dortigen Sehenswürdigkeiten zu besichtigen, erzählte Petrow weiter. „Wir saßen im Park, tranken Kaffee in einem Café“, ergänzte Boschirow. „Wir bummelten und genossen die schöne englische Gotik.“
Auch die Frage, ob sie, wie London behauptet, beim militärischen Nachrichtendienst GRU arbeiteten, beantworteten beide mit Nein. „Wir sind Unternehmer mittlerer Klasse“, sagte Petrow.

Anfang September hat die britische Polizei Bilder von zwei Verdächtigen veröffentlicht. Bei ihnen soll es sich um Mitarbeiter des russischen Militär-Nachrichtendienstes GRU handeln. Am 5. September hat die britische Staatsanwaltschaft gegen Alexander Petrow und Ruslan Boschirow Anklage erhoben.
Nach russischen Angaben haben die beiden nie beim GRU gearbeitet. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am gestrigen Mittwoch mitgeteilt, dass die russischen Behörden Petrow und Boschirow bereits identifiziert hätten und deren Aufenthaltsort kennen. Bei den beiden handle es sich um „Zivilisten ohne kriminellen Hintergrund“. Putin forderte die beiden auf, „aufzutauchen und selber über sich selbst zu erzählen“.


Dnr-online.ru: Das kommissarische Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat einen Erlass „Über die Schaffung einer behördenübergreifenden Kommission“ unterzeichnet, um eine komplexe Untersuchung der Tätigkeit des Ministeriums für Einkünfte und Abgaben der DVR einschließlich dessen territorialer Organe, untergeordneten Unternehmen, Einrichtungen und Organisationen durchzuführen.
Das kommissarische Oberhaupt der DVR wies an, bis zum 14. September 2018 aus den Mitarbeitern des Staatssicherheitsministeriums, des Innenministeriums, des Finanzministeriums der DVR eine behördenübergreifende Kommssion zur Überprüfung des Ministeriums für Einkünfte und Abgaben zu schaffen, zu der mindestens fünf Vertreter aus jeder der o.g. Behörden, die über entsprechende Qualifikation und Erfahrung verfügen, vertreten sein müssen.
Die Aufsicht über die Gesetzlichkeit bei der Durchführung der Kontrolle gewährleistet der Generalstaatsanwalt der DVR.

Dan-news.info: „Es fand eine zweite Sitzung des Ministerrats statt, sie verlief konstruktiv. Es wurden mehr als 60 Fragen behandelt. Es wurde eine wichtige Frage sozialen Charakters bearbeitet – die Senkung des Zolls auf die Einfuhr von Geflügelfleisch um 10 Prozent“, sagte das kommissarische Staatsoberhaupt der DVR Denis Puschilin.
Diese Entscheidung ist vorläufig, weitere Schritte werden es erlauben, die Preise für Geflügelfleisch weiter zu senken.

Dnr-online.ru: „Die Wohnungswirtschaft ist zu 93% auf den Winter vorbereitet. Von 12.360 Wohnhäusern mit Zentralheizung haben 11.296 das Bereitschaftszertifikat. Die Reparatur der Dächer ist zu 91% erledigt. Die Bereitschaft des zum Ministerium gehörenden Wohnraums beträgt 93,5% – von 262 Häusern sind 245 bereit. Die Bereitschaft der Objekte des sozialen Bereichs beträgt 91%. Die Bereitschaft der Heizwerke beträgt 99% – von 1150 sind 1099 bereit“, teilte der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Witalij Kishajew mit.
Außerdem wurden auf einer entsprechenden Sitzung Fragen der Realisierung des Programms zur grundlegenden Renovierung, Modernisierung und Reparatur von Aufzügen besprochen. …

smdnr.ru: Heute erteilte das kommissarische Republikoberhaupt der DVR Denis Puschilin während der Ministerratssitzung eine Reihe von Aufträgen.
Denis Puschilin gab den Mitgliedern des Ministerrats die Information über existierende Vorarbeiten zur Lösung einer Reihe dringender Probleme der Republik. Zu den Entscheidungen, über die ein Einvernehmen erzielt wurde, gehören:
1. Die Donezker Eisenbahn kehrt zu einer 5-Tage-Woche zurück. Außerdem werden zur Finanzierung der Eisenbahn zusätzlich 40 Mio. Rubel zur Verfügung gestellt.
2. Die Tilgung der Schulden gegenüber dem Dokutschajewsker Gesteinskombinat.
3. Es wurde eine Vereinbarung über den Abschluss eines Sozialvertrags zwischen der geschlossenen Aktiengesellschaft „Wneschtorgservis“ (hat einige der unter äußere staatliche Leitung gestellten früheren Oligarchenbetriebe unter sich) und der DVR abgeschlossen.
4. Es wurde eine Lösung zur Versorgung der Republik mit Krankenwagen und Bussen gefunden.
5. Es laufen Verhandlungen über die Eröffnung einer Filiale einer russischen Bank in der Republik mit der Perspektive Bankkarten an die Bevölkerung auszugeben. …
Außerdem beauftrage Puschilin den stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats der DVR Alexandr Anantschenko, die Vorbereitung der Energieobjekte auf die Herbst- und Winterzeit unter seine Kontrolle zu nehmen. Er wurde auch beauftragt, die Möglichkeit eines Interventionsfonds für den Agrarsektor der Republik zu prüfen. Außerdem soll der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats eine Revision der normativ-rechtlichen Gewährleistung des Instituts der zeitweiligen Verwaltung vornehmen, einschließlich einer Analyse der Zahl und des Zustands der Unternehmen, über die die Republik eine zeitweilige Verwaltung verhängt hat. …

de.sputniknews.com: London bezeichnet Interview mit Skripal-„Killern“ als Lüge.
London hat das Interview der russischen Bürger Alexander Petrow und Ruslan Boschirow gegenüber RT und Sputnik als Beispiel für absichtliche „Verwirrung des Falls und Lüge vonseiten Russlands“ bewertet.
„Für die Regierung ist klar, dass diese Menschen Mitglieder des russischen Militärgeheimdienstes GRU sind und dass sie eine extrem toxische illegale Chemiewaffe auf den Straßen unseres Landes eingesetzt haben“, sagte ein Vertreter des britischen Außenministeriums gegenüber Sputnik.
Am Donnerstag gaben die beiden von London Verdächtigten der Chefin von RT und Sputnik ein Interview. Darin behaupteten Petrow und Boschirow, sie hätten Salisbury nur als Touristen besucht, um die berühmte Kathedrale von Salisbury zu besichtigen. Die beiden weisen jede Schuld von sich. Sie hätten gar nicht gewusst, dass die Skripals in der Stadt gewohnt hätten. Petrow und Boschirow bestätigten allerdings, dass die Fotos von Scotland Yard, auf denen sie in Salisbury zu sehen sind, echt waren.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat ihrerseits die Vorwürfe aus London als unzulässig bezeichnet. „Ich halte es für absolut unzulässig, Menschen 30 bzw. 40 Minuten, nachdem sie eine Aussage gemacht haben, des Lügens zu bezichtigen“, sagte Sacharowa. Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin die beiden Männer dazu aufgerufen, Medien zu kontaktieren und alles zu erzählen.
Am 5. März war bekannt geworden, dass der ehemalige Oberst des russischen Militärgeheimdienstes GRU Sergej Skripal und seine Tochter Julia in der britischen Stadt Salisbury vergiftet wurden. London behauptet, Skripal und seine Tochter seien mit dem Stoff A234 vergiftet worden, und wirft Moskau vor, in das Attentat verwickelt zu sein, weil der Giftstoff nach Angaben von Experten sowjetischer Herkunft gewesen sein soll. Russland weist die Vorwürfe entschieden zurück.
Skripal war 2006 wegen Spionage für den britischen Auslandsgeheimdienst MI6 zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Er kam jedoch im Juni 2010 im Zuge eines Austausches inhaftierter Spione zwischen Russland und den USA auf freien Fuß. Kurz darauf wurde Skripal in Großbritannien Asyl gewährt.
18 EU-Länder sowie die USA, Kanada, die Ukraine, Albanien, Mazedonien, Norwegen und Australien haben im Zusammenhang mit dem „Fall Skripal“ die Ausweisung russischer Diplomaten beschlossen.


Dan-news.info: „Es wurde (auf der Ministerratssitzung) die Entscheidung getroffen, eine Art von Amnestie im Landwirtschaftsbereich einzuführen – auf das Land, das nicht vollständig registriert ist. Bisher gab es den Beschluss, die Ernte von diesem Land einzuziehen. Wir haben diesen Erlass aufgehoben“, sagte Puschilin.
Außerdem wird gemäß diesem Beschluss eine einheitliche Steuer pro Hektar eingeführt, was es erlauben wird, das Land aus der Schattenwirtschaft herauszuziehen.
Wir erinnern daran, dass in der DVR seit November 2017 der Erlass Nr. 291 gilt, gemäß dem die Ernte aus eigenmächtig verwendeten staatlichen oder kommunalen Landflächen Eigentum der Republik ist.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Gebiet von Marjewka mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik zehn Mörsergeschosse und sechs Granaten abgefeuert. Den Befehl zur Eröffnung des Feuers erteilte der Kriegsverbrecher und Kommandeur der 14. Brigade Wojtschenko.
Trotz des Verbots durch die Minsker Vereinbarungen setzen die ukrainischen Streitkräfte die Luftaufklärung in der Nähe der Kontaktlinie fort.
So wurde der Flug einer Drohne der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Swetlodarsk festgestellt. Diese Maßnahmen werden vom ukrainischen Kommando zur Aufklärung und Feststellung von Objekten zur Angriff durchgeführt sowie um die Qualität der Tarnung von Positionen und verbotener Technik zu überprüfen. Daher schließen wir provokativen Beschuss in nächster Zeit nicht aus. ….
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen das Regime der „Feuereinstellung“ und die Minsker Vereinbarungen genau ein.
Dabei behalten wir uns das Recht auf adäquate Handlungen im Fall grober Verstöße der ukrainischen Seite vor. …

abends:

de.sputniknews.com: „Völkermord“ – Kiewer Partei zur Blockierung von Krim-Süßwasserversorgung.
Die ukrainische parlamentarische Partei „Oppositionsblock“ hat von den Kiewer Behörden verlangt, die Süßwasserlieferungen auf die Krim wieder aufzunehmen sowie den Außenminister Pawel Klimkin zu entlassen.
In der auf der offiziellen Website der Partei veröffentlichten Erklärung wird betont, dass die Blockierung der Krim-Süßwasserversorgung „ein Völkermord ist, die Rechte der Krim-Bewohner verletzt und gleichzeitig den Aufgaben der Gewährleistung der nationalen Sicherheit der Ukraine widerspricht“.
Die Partei habe auch den Rücktritt des ukrainischen Außenministers Pawel Klimkin gefordert, der angekündigt haben soll, dass Kiew nie einen Vertrag unterzeichnen werde, wo die Zugehörigkeit der Halbinsel angezeigt werde.
„Für seine Worte, dass die Krim ohne Wasser gelassen werden sollte, muss der Außenminister Klimkin die Verantwortung tragen. Ein Staatsbeamter, der öffentlich dazu aufruft, die völkerrechtlichen Normen zu verletzen, und der verpflichtet, den Zugang zum Wasser für die Krim-Bewohner einzuschränken, muss zurücktreten und wegen Völkermordes verurteilt werden“, heißt es in der Partei-Erklärung.
Zuvor war ein Schadstoff aus dem Chemiewerk „Krimskij Titan“ in der Stadt Armjansk im Norden der russischen Schwarzmeerhalbinsel Krim wegen der Verschärfung der Situation mit dem Säurespeicher in die Luft gelangt.
Der Säurespeicher ist ein offenes Reservoir, das in den letzten Jahren einen deutlich geringeren Pegel aufwies, was zu einer Erhöhung der Konzentration der verbleibenden Säuren und zur Verdampfung verschiedener chemischer Stoffe in die Atmosphäre geführt hat. Die Säure in dem Reservoir wurde seinerzeit mit Wasser aus dem Nord-Krim-Kanal verdünnt, aber nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland blockierte die Ukraine diesen Kanal und somit die Lieferungen von Wasser aus dem Dnjepr.

de.sputniknews.com: USA planen „sehr hartes“ Sanktionspaket gegen Russland – es sei denn…
Die USA haben Russland im Zusammenhang mit dem Fall Skripal mit einem neuen „sehr harten“ Sanktionspaket gedroht. Dies könne aber vermieden werden, wenn Moskau Inspektionen an russischen Objekten genehmigen werde, die mit dem Chemiewaffen-Programm verbunden sein könnten.
„Wir planen eine sehr harte zweite Sanktionsrunde“, zitiert Bloomberg die Vertreterin des US-Außenministeriums Manisha Singh. Die Strafmaßnahmen richten sich laut Singh gegen den Bankensektor sowie Russlands Rüstungsindustrie.
Die neuen Sanktionen könnten laut dem State Department jedoch vermieden werden, wenn Moskau Washingtons Forderungen erfülle.
„Wir haben ihnen zu verstehen gegeben, dass sie die Sanktionen vermeiden können, wenn sie Inspektionen erlauben und uns Garantien geben, die sich überprüfen lassen, dass sie Nervengiftstoffe nie mehr gegen ihre Bürger einsetzen. Dies haben sie bislang nicht getan“, so Singh weiter.
Die Vertreterin des State Department betonte die Wirksamkeit der Sanktionen gegen Russland: Diese hätten bereits bewirkt, dass viele Unternehmen weltweit auf eine Zusammenarbeit mit russischen Bürgern und Firmen verzichtet hätten. Die russischen Behörden leiden laut Singh sehr unter den Einschränkungsmaßnahmen. Die Verluste für das Land würden nur noch steigen, solange Russland mit seinen „Akten der Aggression“ nicht aufhöre.

de.sputniknews.com: Ukrainische Kinder bekommen nationalistisches UPA-Spiel.
Das Ukrainische Institut für nationales Gedenken hat ein Kinderspiel zu Ehren der nationalistischen Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) kreiert. Dies hat die Pressestelle des Instituts via Facebook bekanntgegeben.
„Im Rahmen des Festivals ˏDie Geschichte: UAˊ wird die Präsentation des folgenden Projekts vorbereitet, und zwar eines Gesellschaftsspiels ˏUPA – die Antwort eines aufsässigen Volkesˊ“, heißt es in einem Facebook-Beitrag des Instituts.
Das Spiel weise die Wesenszüge der Taktik und der Strategie auf.
„Außer den Lehrmaterialien, die die Kenntnisse über den Kampf der ‚Ukrainischen Aufständischen Armee‘ (UPA) gegen die Feinde vertiefen, gibt das Spiel den Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, sich als echte Anführer der Untergrundkämpfer wahrzunehmen“, erläuterten die Institutsvertreter.
Im Mai 2015 hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die „Organisation ukrainischer Nationalisten“ (OUN) und deren militärischen Arm, die „Ukrainische Aufständische Armee“ (UPA) als „Freiheitskämpfer“ der Ukraine eingestuft und deren Mitgliedern soziale Leistungen zugesprochen. Moskau hatte diese Entscheidung verurteilt und dabei angemerkt, dass die Ukraine jenes Land sei, wo die Neonazis ihren Worten Taten hätten folgen lassen und tausende Menschen getötet hätten.
Die „Ukrainische Aufständische Armee“ war im Oktober 1942 als der militärische Arm der „Organisation ukrainischer Nationalisten“ gegründet worden. Im Zweiten Weltkrieg hatte sie auf der Seite der Wehrmacht gegen die Sowjetarmee gekämpft.
Die Heroisierung der UPA und ihrer Anführer, Stepan Bandera und Roman Schuchewitsch, wird von der Öffentlichkeit kritisiert. Es wird dazu aufgerufen, die Gräueltaten der OUN-UPA-Kämpfer nicht zu vergessen. Unter anderem geht es um das Wolhynien-Massaker von 1943, bei dem polnische Bevölkerung massenweise vernichtet worden war. Laut den Forschern waren damals 36.000 bis 100.000 Menschen getötet worden.


de.sputniknews.com: Mysteriöser „Apollo“: Moskau kommentiert Berichte über „russischen Überläufer“.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat die Medienberichte über den „russischen Überläufer“ im Fall Skripal dementiert: Niemand sei aus der russischen Botschaft in Rom „weggelaufen“.
Zuvor hatten die britischen Medien eine weitere Folge der „Spionage-Serie“ präsentiert, so die Sprecherin des Außenministeriums Russlands. „Darin ist ein neues Sujet aufgetaucht: ein gewisser russischer Überläufer, ein ehemaliger Mitarbeiter der russischen Botschaft in Rom, angeworben von der britischen Aufklärung unter dem Decknamen ˏApolloˊ, der angeblich die echten Namen der Skripal-ˏVergifterˊ übergeben hatte.“
„Die russische Seite verfügt über keine Informationen über diese geheimnisvolle Person, niemand ist aus unserer Botschaft in Rom ‚weggelaufen‘. Wir können nur anmerken, dass eine solche Aufdeckung eines ‚Agenten‘ offensichtlich der üblichen Vorgehensweise der britischen Geheimdienste widerspricht“, wird Sacharowa auf der Webseite des Ministeriums zitiert.
Die Dimension der Falschmeldungen im „Fall Skripal“ vonseiten der Briten würde „schon seit langem das Maß zum Überlaufen bringen, und das geringwertige Niveau der ‚Fake‘-Einschleusungen ist der Kommentare nicht würdig“, betonte sie.
Am 4. März waren im britischen Salisbury Sergej Skripal, einst Oberst des russischen Militärnachrichtendienstes GRU, und seine Tochter Julia vergiftet worden, was einen großen internationalen Skandal provoziert hatte. London behauptet, Skripal und seine Tochter seien mit dem Stoff A234 vergiftet worden, und wirft Moskau vor, in das Attentat verwickelt zu sein, weil der Giftstoff nach Angaben von Experten sowjetischer Herkunft gewesen sein soll. Moskau dementiert das entschieden.
Am 5. September hatte die britische Staatsanwaltschaft gegen zwei russische Bürger, Alexander Petrow und Ruslan Boschirow, Anklage zu vier Artikeln erhoben. Unter anderem geht es um den Giftanschlag auf die Skripals sowie auf den britischen Polizisten Nick Bailey. Großbritanniens Premierministerin Theresa May behauptet, die Verdächtigten seien Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes GRU.
Im Interview mit RT und Sputnik hatten Petrow und Boschirow unter anderem erklärt, sie hätten Salisbury als Touristen besucht. Zudem hätten sie nichts von den Skripals gewusst und seien zurzeit in der Fitnessindustrie tätig.

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