Presseschau vom 11.09.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des operativen Kommandos der DVR:
Die ukrainische Seite ignoriert weiter die übernommenen Verpflichtungen zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung. So haben heute im Zeitraum von 21:04 bis 21:30 Uhr die ukrainischen Kämpfer aus dem Gebiet von Talakowka aus Kominternowo mit 120mm-Waffen beschossen.
Insgesamt wurden 16 Mörsergeschosse abgefeuert. Informationen über Zerstörungen werden noch geprüft.

vormittags:

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 10. September 3:00 Uhr bis 11. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 21.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der

Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Sajzewo, Gorlowka (Gagarin-Bergwerk), Oserjanowka, Spartak, Staromichajowka, Jasinowataja, Trudowskije, Sachanka, Nowaja Tawrija, Kominternowo, Oktjabr.
Gestern wurden während eines Mörserbeschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zwei Wohnhäuser in Kominternowo beschädigt:
– Kirow-Straße 88 – direkter Treffer auf dem Schornstein;
– Achmatowa-Straße 50 – Dach beschädigt.
Außerdem wurde eine Beschädigung eines Wohnhauses in Oktjabrj durch Beschuss seitens der ukrainischen Streitkräfte unter Verwendung von Mörsergeschossen des Kalibers 120mm aus Richtung Pischtschewik festgestellt:
– Schtschorse-Straße 3 – Dach, Verglasung und Türen beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 174.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse ebenfalls 174.
Ab 00:01 Uhr am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Studie: Viele Ukrainer sehnen sich nach UdSSR.
Ein großer Anteil der ukrainischen Bevölkerung denkt nostalgisch an die Sowjetunion. Das hat eine soziologische Umfrage ergeben, über die die Zeitung „Ukrainska Prawda“ berichtet. Die Studie zeigt geteilte Meinungen in der Ukraine über das frühere Leben.
Rund 43 Prozent der Ukrainer und 51 Prozent der Donbass-Einwohner meinen, dass ihr Leben in der Sowjetunion besser gewesen sei. Das ist laut einem Bericht der Zeitung „Ukrainska Prawda“ Ergebnis einer Studie der Forschungs-Gruppe „Kalmiusska Grupa“ und des Meinungsforschungsunternehmens GfK Ukraine.
Nur im Westen des Landes überwiege die Zahl der Menschen, die dem heutigen Leben den Vorzug geben würden. 54 Prozent der Westukrainer sind laut dem Bericht dieser Ansicht, während 31 Prozent das entgegengesetzt sehen.
Darüber hinaus halte etwa ein Drittel der Ukrainer und fast die Hälfte der Bevölkerung des Donbass die sogenannte Dekommunisierungspolitik Kiews, die Entfernung aller sowjetischen und kommunistischen Symbole und Elemente in Gesellschaft und Alltag, für nicht richtig.
Der Studie zufolge ist jeder vierte Ukrainer und jeder dritte Einwohner des Donbass-Gebietes dafür, die Sowjetunion wiederherzustellen, zu der auch die Ukraine gehören würde.


Dnr-online.ru: In der Nacht vom 9. auf den 10. September wurden die frontnahen Ortschaften im Kreis Sachanka massiv von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen. Über die militärische Situation in Richtung Mariupol berichtete der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij.
„In der letzten Woche hat der Beschuss bei uns zugenommen. In Kominternowo wurden 12 Wohnhäuser beschädigt, zwei davon sind vollständig abgebrannt. Die Situation mit der Dürre ist schlimmer geworden, es haben starke Brände begonnen. Zum Glück ist es gelungen den Brand zu löschen“, sagte der Leiter der Verwaltung.
Nach den Worten Janowskijs hat die militärische Aktivität von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden stark zugenommen. Durch glücklichen Zufall konnten Tote und Verletzte vermieden werden. Der Leiter des Bezirks kommentierte auch die Erklärungen ukrainischer Politiker über einen bevorstehenden Angriff der ukrainischen Streitkräfte auf den Donbass.
„Über eine mögliche Verschärfung wissen wir Bescheid. Das Volk nimmt das natürlich in unterschiedlicher Weise auf, die Menschen haben Angst, weil der Beschuss nicht endet. Aber die sozialökonomische Lage im Bezirk ist kontrollierbar, wenn irgendetwas geschieht – Ärzte, Krankenhäuser, Gasttechniker und Energietechniker arbeiten normal. Für den äußersten Fall gibt es einen Vorrat an Medikamenten. Unsere Soldaten verteidigen die Republik, selbst wenn es zu einer Verschärfung kommen sollte, wird schnell alles vorbei sein“, sagte Anatolij Janowskij.
Außerdem sprach Anatolij Janowskij über die Vorbereitung auf die Heizperiode.
„Wir haben einen Maßnahmeplan für den Bezirk, alles verläuft normal, sogar schneller als der Plan. Alle notwendigen Reparaturarbeiten sind erledigt, wir können sogar vor dem geplanten Zeitpunkt beginnen. Alles hängt von den Wetterbedingungen ab. Heute sind wir schon bereit, die Heizung im gesamten Bezirk in Betrieb zu nehmen“.
Die örtlichen Behörden haben bereits alle notwendigen Materialien für die Heizsaison beschafft, die Lebenserhaltungssysteme, die Infrastrukturobjekte und der Wohnraum sind für die Heizsaison vorbereitet.

Dan-news.info: „Um 14:30 Uhr am 10. September 2018 haben Mitarbeiter des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellschaft“ einen Defekt an einem T-2-Transformator entdeckt. Die Reparaturarbeiten sind für den 11. September geplant“, teilte der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der DVR mit.
Die Hochspannungsleitung „Makejewka AKCHS-2“ wurde bereits von Spezialisten repariert.

Lug-info.com: „Heute um 8:00 Uhr haben die Kiewer Truppen trotz des „Schulwaffenstillstands“ die Schule in Michajlowka (Solotoje-5) aus Richtung Solotoje-4 mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen“, teilte die Volksmiliz der LVR mit.
„Inzwischen sind alle Kinder evakuiert. Zerstörungen und Opfer werden ermittelt“, fügte Volksmiliz hinzu.

de.sputniknews.com: Donbass: Ukrainische Armee soll Schule angegriffen haben.
Ukrainische Armeeeinheiten haben angeblich am Dienstag ein Schulgebäude im Ort Michailowka im Donbass-Gebiet unter Beschuss genommen. Das hat der Sprecher der Volksmiliz der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk, Andrej Marotschko, mitgeteilt.
„Die Kiew-treuen Armeeeinheiten haben heute um 08.00 Uhr trotz der geltenden ‚Schul-Waffenruhe‘ eine Schule in der Ortschaft Michailowka (Solotoje-5) von der Ortschaft Solotoje-4 aus mit Geschosswerfern und Schusswaffen angegriffen“, erklärte Andrej Marotschko am Dienstag.
Der Sprecher fügte hinzu, dass alle Kinder in Sicherheit gebracht worden seien. Über Zerstörungen lägen noch keine genauen Angaben vor.
Die mit der Minsker Kontaktgruppe vereinbarte „Schul-Waffenruhe“, die seit dem 29. August gilt, ist zeitlich auf den Beginn des Schuljahres abgestimmt.
Der Erste Stellvertreter des Chefs der OSZE-Beobachtergruppe in der Ukraine, Alexander Hug, hat die Konfliktseiten aufgerufen, ihr Möglichstes zu tun, um den Waffenstillstand einzuhalten. Er schlug unter anderem vor, schwere Waffen, die sich zu nah an der Trennlinie befinden, abzuziehen. Das könne dazu beitragen, einen langfristigen Waffenstillstand anzulegen, so Hug.
Zuvor hatte im Donbass die so genannte „Brot-Waffenruhe“ gegolten. Diese hat es laut dem OSZE-Vertreter ermöglicht, die Zahl der Opfer unter Zivilisten zu minimieren.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Dreharbeiten zu Fake-Giftgasanschlag in Idlib begonnen – Russische Armee
Nach Informationen, die das russische Versöhnungszentrum in Syrien von den Einwohnern von Idlib erhalten hat, haben Dreharbeiten zu einem inszenierten Giftgasanschlag in der Region begonnen. Der C-Waffen-Angriff soll der syrischen Armee angelastet werden.
„Nach den Informationen, die wir von den Einwohnern der Provinz Idlib erhalten haben, laufen derzeit in der Stadt Dschisr asch-Schughur Dreharbeiten zu einer inszenierten Provokation bezüglich eines angeblichen Einsatzes von Chemiewaffen gegen die Zivilbevölkerung durch die syrische Armee“, hieß es.
Für die Dreharbeiten seien in Dschisr asch-Schughur am frühen Morgen Kamerateams von mehreren nahöstlichen TV-Sendern sowie einer Regionalvertretung eines führenden US-amerikanischen Nachrichtensenders eingetroffen.
Alle Videos sollen am Ende des Tages an die Redaktionen dieser TV-Sender übergeben werden, hieß es in der Mitteilung des Versöhnungszentrums weiter.
Militante sollen zudem zwei Behälter mit einer Giftsubstanz auf Chlorbasis an den Ort der Dreharbeiten geliefert haben, um dem Ganzen „Echtheit“ zu verleihen.
Das Drehbuch sieht laut dem russischen Militär Szenen vor, in denen Aktivisten der „Weißhelme“ den Zivilisten nach einer vermeintlichen Fassbomben-Attacke „helfen“.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters des operativen Kommandos der DVR zur Lage am 11.09.2018:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Terroristen die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik beschossen. Das Feuer erfolgte an der gesamten Kontaktlinie.
In Richtung Gorlowka wurden Sajzewo, Oserjanowka und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks von Seiten der 58. Panzergrenadierbrigade unter Führung des Verbrechers Drapatyj beschossen. Es wurde mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Donezk haben Einheiten der 92., 56. und 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf Befehl der Kriegsverbrecher Kokorjew, Iwanow und Martschenko mit Granatwerfern, großkalibrigen und Schusswaffen Spartak, Trudowskije und Jasinowataja beschossen.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade auf Anweisung des Verbrechers Gnatow mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen auf die Gebiete von Sachanka, Kominternowo, Oktjabrj und Nowaja Tawrija geschossen. Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden drei Häuser in Kominternowo und Oktjabrj beschädigt.
In den letzten 24 Stunden wurden 21 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
Wir stellen weiter die Arbeit ausländischer Militärspezialisten in Richtung Mariupol und Donezk in den Stäben der 128. und 36. Brigade der ukrainischen Streitkräfte fest. Ziel ist die Kontrolle der Fähigkeit zur Erfüllung von gestellten Aufgaben.
Nach Informationen von unseren Quellen wurde das Kommando der zu inspizierenden Verbände angewiesen, den militärischen Kuratoren aus Kanada und den USA alle Hilfe und Unterstützung zu leisten, außerdem wurden durch besondere Anweisungen des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Anforderungen und Empfehlungen vermittelt, den Anschein von Kampfbereitschaft und Kampffähigkeit seiner Einheiten zu vermitteln.
Dabei hat der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte W. Mushenko mit dem Ziel der zusätzlichen Ausstattung der 128. Gebirgssturmbrigade mit Technik bis zur vorgesehenen Stärke entschieden, sie mit Schützenpanzern auszustatten, die aus dem Lager im 1658. Zentrum zur Versorgung mit Panzertechnik in Charkow kommen. So versucht die Führung der ukrainischen Streitkräfte die Illusion der Kampfbereitschaft und Kampffähigkeit ihrer Streitkräfte zu schaffen, indem sie selbst für sogenannte „Elite“truppenteile nicht ausreichende Exemplare aus der gesamten Ukraine sammelt.
Wir hoffen, dass die amerikanischen Kuratoren nach der Entdeckung solcher Fälschungen der ukrainischen Militärführung ihr Verhältnis zu ihren ukrainischen Mündeln überdenken und eine weitere Finanzierung verweigern.
Außerdem lenken wir die Aufmerksamkeit der Vertreter der OSZE-Mission auf die Feststellung der Ankunft einer weiteren Partie nicht verifizierter Waffen in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der Konfliktzone.


de.sputniknews.com: Xi erklärt sich zu „enger Koordination“ mit Putin bereit.
Russland und China unterhalten ständigen Kontakt zueinander aufrecht, und Peking ist bereit, auch weiterhin in enger Koordination mit Moskau zu arbeiten. Dies erklärte der Vorsitzende der VR China, Xi Jinping, am Dienstag bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande des Östlichen Wirtschaftsforums.
Dass die Delegation Chinas zum Forum die größte unter den Gästen sei, „zeugt einerseits von einer hohen Attraktivität der Form des Treffens selbst und andererseits von einer umfassenden Zusammenarbeit zwischen China und Russland bei der Entwicklung des Fernen Ostens“, so Xi.
„Ich bin heute und in Zukunft bereit, einen Meinungsaustausch mit Ihnen zu führen und in enger Koordination mit Ihnen zu bleiben“, fügte der chinesische Staatspräsident hinzu.
Wie der russische Präsident Wladimir Putin dazu äußerte, haben sich vertrauensvolle Beziehungen zwischen Russland und China auf dem Gebiet der Politik, der Sicherheit und der Verteidigung herausgebildet. „Ich weiß, dass Sie persönlich der Entwicklung der russisch-chinesischen Beziehungen viel Aufmerksamkeit schenken“, sagte Putin zu Xi.
Putin betonte, der Warenumsatz zwischen Russland und China solle in diesem Jahr bei 100 Milliarden Dollar liegen. „Das Wachstum beträgt jährlich mehr als 30 Prozent“, ergänzte er.
Der Vorsitzende der VR China nimmt auf Einladung Putins zum ersten Mal am 4. Östlichen Wirtschaftsforum im russischen Wladiwostok teil. Das Forum findet vom 11. bis 13. September auf dem Gelände der Fernöstlichen föderalen Universität auf der Insel Russki im Japanischen Meer statt.
Das Medienhaus „Rossiya Segodnya“ ist wichtigster Informationspartner für das Östliche Wirtschaftsforum.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Heute um 8:00 Uhr haben die Kiewer Truppen trotz des „Schulwaffenstillstands“ eine Schule in Michajlowka (Solotoje-5) aus Richtung Solotoje-4 mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Alle Kinder wurden aus der Schule evakuiert. Durch glücklichen Zufall gibt es keine Opfer unter den Schülern und Lehrern.
Die ukrainischen Streitkräfte unterlassen die Aufklärung mit Drohnen entlang der Kontaktlinie nicht. So hat nach Informationen von unseren Quellen in der 72. Brigade das Brigadekommando die Anweisung gegeben, Luftaufklärung im Gebiet von Luganskoje in der Nähe der Kontaktlinie zu betreiben, was traditionell von den ukrainischen Verbrechern für provokativen Beschüuss unter Verwendung von Artillerie und Mörsern verwendet werden wird.
Außer Luftaufklären führen die Ukrostraftruppen in Mironowskij Maßnahmen zur Einrichtung zusätzlicher Minensperren durch, was eine Gefahr für das Leben von friedlichen Einwohnern darstellt, weil solche Abschnitte nicht einmal mit Warnschildern versehen werden. Wir lenken die Aufmerksamkeit der OSZE-Mission auf diese Tatsachen.
Bei uns gehen weiter Informationen über Fälle der Verheimlichung von Übergriffen und Erniedrigungen unter Soldaten durch das Kommando der Brigaden der ukrainischen Streitkräfte fest.
In Krymskoje hat ein Soldat der 53. mechanisierten Brigade, der Unterfeldwebel Alexandr Iwanowitsch Batitsch, den Druck und die Erniedrigung von Seiten des Kommandos nicht ertragen, insbesondere von Seiten des für die Bewaffnung zuständigen stellvertretenden Kommandeurs der Batterie Leutnant Dmitrij Alexandrowitsch Nosatsch, er hat den Stationierungsort des Truppenteils verlassen, ein Maschinengewehr mit Munition und vier F-1-Granaten mitgenommen. Das Kommando der Brigade verheimlicht dies gegenüber dem übergeordneten Kommando.
Wir unsererseits erhöhen weiter das Niveau der Professionalität des Personals und der Fähigkeit zur Erfüllung von Aufgaben zum Schutz unserer Republik. In den Einheiten der Volksmiliz der LVR geht der Wettbewerb zwischen den Soldaten um den Titel der besten Einheit weiter.
Ich erklärte ein weiteres Mal, dass die Volksmiliz der LVR die Minsker Vereinbarungen streng einhält. Wir sind weiter offen für einen Dialog und eine friedliche Lösung des Konflikts.


de.sputniknews.com: Aktivist: Weißhelme bringen Gasbehälter nach Idlib – Angst vor Giftgas-Fake wächst.
Gut zwei Wochen nach der Warnung aus Moskau verdichtet sich der Verdacht, dass syrische Regierungsgegner in der von ihnen kontrollierten Provinz Idlib im Nordwesten des Bürgerkriegslandes doch einen Giftgaseinsatz vortäuschen wollen, um die USA und ihre Partner so zu einem Angriff auf die Truppen von Präsident Baschar al-Assad zu provozieren.
Am Dienstag hatte das russische Militär mitgeteilt, dass in Idlib bereits ein Fake-Film gedreht werde, der später der Öffentlichkeit als Beweis für einen C-Waffen-Einsatz präsentiert werden solle.
Der syrische Bürgerrechtler Ammar Dschamal, der sich vor Ort befindet, bestätigte gegenüber Sputnik, dass rund 30 Mitarbeiter der umstrittenen „Hilfsorganisation Weißhelme“ am frühen Dienstagmorgen mit Ambulanzwagen nach Idlib gekommen und mehrere Behälter „mit unbekanntem Gas“ mitgebracht hätten. Sie seien aus der Stadt Darkush mit türkischen Kennzeichen eingereist und befänden sich jetzt in einem Getreidespeicher. Die „Weißhelme“ wurden schon mehrmals mit Vorwürfen konfrontiert, ihre Hilfsaktionen medienwirksam inszeniert zu haben.
Russische Regierungsvertreter hatten bereits Ende August gewarnt, dass Islamisten in Idlib eine „Provokation mit Giftgas“ planen würden, um eine militärische Reaktion des Westens gegen die syrische Regierung auszulösen. Das russische Versöhnungszentrum in Damaskus ließ wissen, dass die Weißhelme „Giftstoffe“ in Saraqib eingelagert hätten. Idlib gilt als die letzte Islamistenhochburg in dem vom Krieg verwüsteten Syrien.
Nach Angaben der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hatte die syrische Regierung all ihre bekannten C-Waffen-Vorräte entsorgt. Dennoch werfen die USA und ihre Verbündeten der Regierung in Damaskus vor, Giftstoffe gegen Rebellen einzusetzen. Nach einem angeblichen solchen Angriff in Duma hatte die OPCW vor Ort ermittelt, jedoch keine Spuren von Giften ausfindig gemacht.

Dan-news.info: „Die Energietechniker haben ihre Arbeit erledigt. Der Transformator an der Donezker Filterstation funktioniert wieder. Morgen werden wir die organisatorischen Arbeiten durchführen, für die etwa sechs bis sieben Stunden notwendig sind. Nach der Durchführung dieser Arbeiten hoffe ich, dass die DFS am Abend des 12. September in Betrieb genommen wird“, teilte der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Witalij Kishajew mit.

de.sputniknews.com: Deutschlands Militärbeteiligung in Syrien: „Ebene eines Schurkenstaates“
Paul Linke
Sogar nach einem Giftgasanschlag in Idlib würde eine Beteiligung der Bundeswehr an einem militärischen Einsatz gegen syrische Regierungstruppen gegen das Völkerrecht und das Grundgesetz verstoßen. Darauf macht ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags aufmerksam, das von der Linksfraktion eingereicht wurde.
Die Linksfraktion im Bundestag hat ein Gutachten beim wissenschaftlichen Dienst des Bundestags eingereicht. „Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von ‚Vergeltungsschlägen‘ gegen Giftgas-Fazilitäten völker- und verfassungswidrig“, heißt es in der Expertise, die der „Deutschen Presse-Agentur“ (DPA) am Montag vorliegt.
Dass das Verteidigungsministerium eine deutsche Beteiligung an einem solchen Vergeltungsschlag prüft, war am Sonntag bekannt geworden. Bereits im April hatte sich Deutschland nach einem Giftgasangriff in Syrien nicht an den Angriffen der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad beteiligt. Auch damals hatte der wissenschaftliche Dienst des Bundestags den Einsatz als völkerrechtswidrig eingestuft. Dass allerdings ein solches Vorgehen auch gegen das Grundgesetz verstoßen würde, sei neu, berichtet die DPA.
„Die parlamentarische Mandatierung eines solchen Bundeswehr-Einsatzes würde sich dann erübrigen, da der Bundestag nur Auslandseinsätze mandatieren darf, die auf einer tragfähigen verfassungs- und völkerrechtlichen Grundlage beruhen“, bemerken die Wissenschaftler.
So dürfe nach Auffassung des Bundestags-Dienstes die Bundesregierung dem Parlament einen solchen Einsatz gar nicht erst zur Abstimmung vorlegen.
Ohne UN-Sicherheitsmandat: „Deutschland ein Schurkenstaat“
Als „skandalös“ kritisiert der Verteidigungs-Experte der Linksfraktion im Bundestag, Dr. Alexander Neu, allein die Erwägung eines solchen Bundeswehreinsatzes. Im Sputnik-Interview bestätigt er zudem die Annahme des Wissenschaftlichen Dienstes: Für einen solchen Einsatz müsse ein UN-Sicherheitsmandat vorliegen. Bei einer Zustimmung im Bundestag für eine derartige Intervention „würde sich Deutschland damit an einem völkerrechtswidrigen und verfassungsfeindlichen Einsatz beteiligen und sich somit auf der Ebene eines Schurkenstaates bewegen“, bemängelt Neu.
Warum sollte die syrische Regierung Giftgas einsetzen?
„Von der russischen Seite hört man schon seit Wochen, dass durch die Weißhelme und Aufständischen wieder ein Giftgasanschlag inszeniert werden soll“, bemängelt der Verteidigungs-Experte. Wobei da nicht unbedingt eine Unterschied zwischen den Weißhelmen und Terroristen bestehe, bemerkt Dr. Neu und fragt: „Warum sollte die syrische Regierung Giftgas einsetzen und damit geradezu einen Vorwand für die westliche Aggressionspolitik liefern, obwohl sie den Krieg nahezu gewonnen hat? Das erschließt sich mir von der Logik her nicht.“
„Nahles sagt heute das, morgen das“
Mehrere Politiker der Union plädieren dafür, eine militärische Option offen zu halten, die Fraktionsvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, hat jedoch einem solchen Einsatz eine klare Absage erteilt. Die Absage der SPD-Chefin sieht der Bundestagsabgeordnete skeptisch: „Sie sagt heute das, morgen das. Wenn der entsprechende Druck aus Washington kommt, könnte ich mir vorstellen, dass auch Nahles einknickt“, so der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu.

Dnr-onlien.ru: Heute, am 11. September, teilte der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit, dass 28 medizinische Einrichtungen der DVR 1020 Sätze notwendiger Möbel erhalten haben.
Die Lieferung der 1020 Möbelsätze in medizinische Einrichtungen frontnaher Bezirke sowie in kinderärztliche Einrichtungen erfolgt dank der Anstrengungen des Gesundheitsministeriums, des Zivilschutzministeriums sowie der internationalen karitativen gesellschaftlichen Organisationen „Gerechte Hilfe Doktor Lisa“.
Die Möbelsätze bestehen je aus Bettgestell, Matratze und Beistellschrank.
Das Gesundheitsministerium der DVR plant eine weitere Verbesserung der Bedingungen für den Aufenthalt von Patienten in den medizinischen Einrichtungen der Republik, was es erlauben wird, die ärztliche Behandlungen auf einem höheren Niveau durchzuführen.

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