Presseschau vom 12.07.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

de.sputniknews.com: „Fehler begangen“: Kroatischer Kicker Vida entschuldigt sich bei Russen auf Russisch
Nach dem Sieg gegen die Nationalmannschaft Englands im Halbfinale der WM 2018 hat sich der kroatische Abwehrspieler Domagoj Vida gegenüber dem russischen TV-Sender „Rossija 24“ für seine jüngsten Aussagen entschuldigt.
„Ich weiß, dass ich einen Fehler begangen habe und will mich nochmals bei den russischen Menschen entschuldigen“, sagte Vida auf Russisch. „Entschuldigung, das ist das Leben. Man soll aus Fehlern lernen“, fügte der Sportler hinzu.
Laut der russischen Zeitung „Sport Express“ gab es in der Mixed Zone eine weitere Bitte um Verzeihung:
„Ich möchte mich nochmals bei Russland entschuldigen. Ich verstehe, dass ich einen Fehler gemacht habe. Ich habe einfach meine Freunde und das Kiewer Café begrüßt. Ich respektiere die Ukrainer, die Russen und die Serben, mit denen ich in einem Club gespielt habe und weiter spiele.“
Während des gestrigen Spiels zwischen Kroatien und England wurde Vida von Fans im Luschniki-Stadion ausgepfiffen. Grund dafür sind die skandalösen Aussagen des Fußballspielers, die in einem Video nach dem Spiel, bei dem Kroatien Russland bezwang, verbreitet wurden. Im Video behaupteten Domagoj Vida und der Ex-Mittelfeldspieler des kroatischen Nationalteams, Ognjen Vukojević, dass ihr Sieg gegen Russland im Viertelfinale der WM 2018 der Ukraine gewidmet sei. „Ruhm der Ukraine, immer zu!“, rief Vida in die Kamera.
Später wurde bekannt, dass der nationale Fußballverband Kroatiens den Teambetreuer der kroatischen Nationalmannschaft, Ognjen Vukojević, wegen dessen Aussage von der WM-2018 ausschloss. Die Fifa ließ wissen, dass Vida für seine Äußerung verwarnt worden sei.
Vor mehreren Tagen tauchte im Netz ein zweites Video mit dem kroatischen Fußballspieler auf, in dem er Bier trinkt und wieder „Ruhm der Ukraine“ skandiert. Dabei sagte er: „Belgrad brennt“. Bei „Belgrad“ geht es um eine Café-Bar in Kiew. Diese Aufnahme ist bereits Gegenstand einer Untersuchung durch die Fifa.
„Ruhm der Ukraine, Ruhm den Helden“ lautet die Losung der nationalistischen Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA). Die UPA wurde 2014 in Russland per Beschluss des Obersten Gerichts zu einer extremistischen Organisation erklärt. Im Jahr 2016 hatte das polnische Parlament die Verbrechen der UPA gegen die polnische Bevölkerung als Genozid eingestuft.
Am 11. Juli konnte Kroatien das WM-Halbfinale gegen England für sich entscheiden und spielt nun am Sonntag im Finale der Weltmeisterschaft gegen Frankreich.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Mit Schützenpanzerwaffen wurde das Gebiet von Sokolniki beschossen.

Ukrinform.ua: Gespräch zwischen Poroschenko und Trump vor Treffen mit Putin
Die Präsidenten der Ukraine und der USA, Petro Poroschenko und Donald Trump, wollen heute in Brüssel über ein Treffen des amerikanischen Staatschefs mit Russlands Präsidenten Putin sprechen.
Das gab Poroschenko am zweiten Tag des Nato-Gipfels am Donnerstag bekannt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. „Ich hoffe, dass wir die Möglichkeit haben, das mit Präsident Trump heute zu besprechen. Ich schätze sehr hoch die absolut starke Unterstützung der Nato, der USA für die Beendigung des Krieges, die Deokkupierung des ukrainischen Territoriums, die Wiederherstellung der ukrainischen Souveränität in den besetzten Gebieten“, sagte er. Poroschenko betonte auch, dass die Position der USA hinsichtlich der Nichtanerkennung der Annexion der Krim absolut klar ist.
Präsident Poroschenko nimmt in Belgien am NATO-Gipfel teil. Für den 12. Juli ist ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato mit den Präsidenten der Ukraine und Georgiens geplant. Im Mittelpunkt des Treffens stehen Reformen, Entwicklung der Partnerschaft und regionale Sicherheit. Geplant sind auch bilaterale Treffen des ukrainischen Präsidenten mit anderen Staats- und Regierungschefs.
Trump und Putin treffen sich am 16. Juli in Helsinki.

de.sputniknews.com: Stoltenberg bestätigt bei Nato-Gipfel: „Georgien wird Nato-Mitglied werden“
Seit Jahren dauern die Verhandlungen und Diskussionen um den möglichen Beitritt Georgiens in die Nato an. Laut dem Generalsekretär der Allianz Jens Stoltenberg ist nun beim Gipfel der Organisation bestätigt worden: Georgien wird in der Zukunft Nato-Mitglied werden.
Demnach sei das bei dem jetzigen Nato-Gipfel von den teilnehmenden Staaten erneut bestätigt worden. Die Allianz werde daher die Vorbereitung des georgischen Beitrittsprozesses weiter fortsetzen.
„Wir unterstützen in vollem Umfang die euro-atlantischen Bestrebungen Georgiens. Georgien wird Mitglied der Nato werden, unsere (Staatenchefs) haben das gestern bestätigt. Wir werden auch weiterhin (…) an der Vorbereitung des Beitrittes arbeiten“, erklärte Stoltenberg am Donnerstag.
Zudem verwies der Nato-Generalsekretär darauf, dass die Nato-Mitglieder in einer gemeinsamen Erklärung die Fortschritte Georgiens bei der Umsetzung von Reformen gewürdigt hätten.
Zuvor hatte das nordatlantische Bündnis in einer Abschlusserklärung Russland „aggressives Vorgehen“ vorgeworfen.
„Russlands aggressives Vorgehen, darunter auch Drohungen und Gewaltanwendung zum Erreichen politischer Ziele, fordert die Allianz heraus und untergräbt die euro-atlantische Sicherheit und regelbasierte internationale Ordnung”, hieß es in der Nato-Erklärung.

Ukrinform.ua: NATO-Mitgliedschaft: Stoltenberg fordert Ukraine zu Reformen auf
Die Allianz fordere die Ukraine zu Reformen auf, um das Ziel – die NATO-Mitgliedschaft – zu erreichen, erklärte heute der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf dem gemeinsamen Briefing mit dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, im Rahmen des zweiten Tages des Gipfeltreffens des Bündnisses in Brüssel, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus Brüssel.
„Das langfristige Ziel der Ukraine ist der Beitritt zum Bündnis. Jetzt liegt der Fokus auf Reformen. Sie machen wichtige Fortschritte… Ich fordere Sie auf, diese Dynamik zu halten, was die Ukraine noch näher an die NATO bringen, die Sicherheit und Demokratie stärken wird“, sagte der Leiter der Allianz.
Er begrüßte ferner die Annahme des Gesetzes über die nationale Sicherheit in der Ukraine , was entscheidend für die Errichtung der demokratischeren zivilen Kontrolle über die Streitkräfte ist.
„Die NATO ist standhaft in ihrer Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine. Wir verurteilen scharf die rechtswidrige Annexion der Krim durch Russland“, sagte Stoltenberg.
Er stellte weiter fest, die Sicherheitslage im Osten der Ukraine bleibe schwierig, aber die Vereinbarungen von Minsk bleiben der Weg zum Frieden.
„Russland ist besonders dafür verantwortlich. Es muss seine Truppen abziehen und mit der Unterstützung der Freischärler in der Ukraine aufhören“, sagte der Chef der Allianz.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 11. Juli 3:00 Uhr bis 12. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Golmowskij), Belaja Kamenka.
In Folge des Beschusses von Gorlowka wurden folgende Häuser beschädigt:
– Schkolnaja-Straße 2 – Verglasung von 12 Fenstern;
– Schkolnaja-Straße 4 – Verglasung von 4 Fenstern, eine Gasleitung;
– Woroschilowgradskaja-Straße 4 – Verglasung von zwei Fernstern;
– Schidkow-Straße 2 – Verglasung von 1 Fenster;
– Muschketowskaja-Straße 20 – Verglasung von 4 Fenster.
Genauere Informationen werden ermittelt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 2.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 61.
Ab 00:01 Uhr am 1. Juli 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung – der „Brot“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Allen Spannungen zum Trotz: Handelsumsatz zwischen Russland und Ukraine wächst
Der Außenhandelsumfang zwischen Russland und der Ukraine hat sich laut Russlands Zolldienst um fast ein Drittel vergrößert.
Von Januar bis Mai betrug der Handelsumsatz zwischen den zwei Ländern dem Amt zufolge 5,8 Milliarden Dollar, was einen Zuwachs von 28,7 Prozent im Jahreswert bedeutet. Der russische Export in die Ukraine nahm um 30,0 Prozent auf 3,6 Milliarden Dollar zu, der ukrainische Import nach Russland vergrößerte sich um 26,3 Prozent und belief sich auf 2,2 Milliarden Dollar.
Zudem stieg der Anteil der Ukraine in Russlands gesamtem Außenhandelsumfang von den vorjährigen 2,1 Prozent demnach auf 2,2 Prozent.
Das ukrainische Ministerkabinett hatte am 30. Dezember 2015 zwei Beschlüsse – über die Abschaffung der Freihandelszone mit Russland im Rahmen der GUS und über ein Handelsverbot für etliche Waren aus Russland – gefasst. Im Dezember 2017 wurden die beiden Neuregelungen um ein Jahr verlängert.
Russland hatte am 1. Januar 2016 zum Schutz des eigenen Marktes den Vertrag über die Freihandelszone mit der Ukraine im Rahmen der GUS ausgesetzt sowie Zölle und ein Lebensmittelembargo eingeführt. Anfang Juli verlängerte der russische Präsident, Wladimir Putin, per Dekret bis zum 1. Januar 2019 das Verbot für den Transit ukrainischer Güter durch das Territorium Russlands nach Kasachstan und Kirgistan.

Nachmittags:

dnr-online.ru: Mitteilung der Vertretung der DVR im GZKK:
Zwischen 3:20 und 3:50 Uhr wurde ein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Nowotroizkoje auf Dokutschajewsk mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen festgestellt.
Dabei wurde eine Stromleitung beschädigt. Zwei Straßen in Jasnoje, die Walow-Straße und die Pobeda-Straße, haben teilweise keinen Storm. Genauere Informationen werden ermittelt.

de.sputniknews.com: „Ein Denkanstoß“: Botschafter vergleicht Militärausgaben von Nato und Russland
Der russische Botschafter in Großbritannien Alexander Jakowenko hat die Militärausgaben der USA, der Nato und Russlands gegenübergestellt und die Follower des Twitter-Accounts der Botschaft aufgerufen, sich mit diesen Zahlen auseinanderzusetzen.
„In diesen Tagen beobachten alle den Nato-Gipfel und ich habe mich entschlossen zu prüfen, wie groß die jährlichen Militärausgaben der Vereinigten Staaten sind. Ich habe mir die Daten von dem Internationalen Institut für strategische Studien (ein britisches Forschungsinstitut auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen und Strategischer Studien – Anm. d. Red.) angesehen und erfahren, dass das 700 Milliarden US-Dollar sind. Danach habe ich auch die entsprechenden Daten für die Nato geprüft. Das gesamte Verteidigungsbudget beträgt rund eine Billion US-Dollar. Zum Vergleich – Russland gibt für Verteidigung 46 Milliarden US-Dollar aus, das heißt um 20 Mal weniger“, berichtete der Botschafter.
Jakowenko erinnerte daran, dass jetzt zur Aufstockung der Militärausgaben der Nordatlantischen Allianz aufgerufen werde.
„Es scheint, es liegt nicht an Russland, sondern an der Möglichkeit, in der Welt zu dominieren. Ein Denkanstoß“, so der russische Diplomat.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump von den Nato-Mitgliedsländern gefordert, sich nicht auf den früher besprochen Richtwert von zwei Prozent des BIPs bis 2025 zuzubewegen, sondern sofort zwei Prozent für Verteidigungsziele bereitzustellen.

Ukrinform.ua: Nato-Integration ist höchste Priorität für Präsident Poroschenko
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat erklärt, dass die Integration in die Nato die höchste Priorität für seine Außenpolitik hat.
Das sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Weiter sagte der Staatschef: „In der Erklärung im Rahmen dieses Gipfels möchten wir eine Bestätigung hören, dass die Tür der Nato für die Ukraine und Georgien offen steht, unter Voraussetzung der grundlegenden Modernisierung unseres Landes in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Institutionen, und unsere gemeinsame Handlungen beim Aufbau der starken Ukraine sind die beste Antwort auf die russische Propaganda und Aggression.“
Nach den Worten des Staatschefs wolle er den Kurs auf euroatlantische Integration des Landes in der Verfassung verankern. Er betonte, dass die Unterstützung der Nato sehr wichtig für die Reformen in der Ukraine, besonders im Sicherheits- und Verteidigungsbereich, sei.
Präsident Poroschenko nimmt in Belgien am NATO-Gipfel teil. Für den 12. Juli ist ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato mit Präsidenten der Ukraine und Georgiens geplant. Im Mittelpunkt des Treffens stehen Reformen, Entwicklung der Partnerschaft und regionale Sicherheit.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Koordination der Volksmiliz der DVR zur Lage am 12. Juli 2018:
Die Lage in der Nähe der Kontaktlinie bleibt durch unsere Truppen kontrollierbar.
In Richtung Gorlowka wurde Golmowskij beschossen. Die Kämpfer aus der 24. mechanisierten Brigade haben Wohngebiete mit Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen. Dabei wurden fünf Häuser beschädigt: Schkolnaja-Straße 2 und 4; Woroschilowgradskaja-Straße 4; Shidkow-Straße 2; Muschketowskaja-Straße 20.
In Richtung Donezk haben die Kämpfer auf der 93. mechanisierten Brigade unter Anführerschaft des Kriegsverbrechers Klotschkow Jasnoje beschossen. Die Terroristen haben die Ortschaft mit großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
In Folge von Beschuss wurde eine Stromleitung in der Pobeda-Straße und der Walow-Straße beschädigt, die Arbeiten zur Wiederinbetriebnahme der Stromversorgung gehen weiter.
In Richtung Mariupol wurde von Seiten derselben Kämpfer der 93. Brigade mit Schusswaffen das Gebiet von Belaja Kamenka beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden drei Beschießungen des Territoriums der Republik von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine arbeitet weiter eng mit dem militärisch-industriellen Komplex der EU-Staaten zusammen. So hat das tschechische Unternehmen „Real Trade Praha“, das auf den Handel mit Waffen und Militärtechnik spezialisiert ist, für den Bedarf der ukrainischen Streitkräfte zehn veraltete Schützenpanzer für insgesamt 1,7 Mio. Dollar in die Ukraine geliefert. Der Transport erfolgte Anfang Juli über den Passierpunkt „Ushgorod“ an der ukrainisch-slowakischen Grenze.
Gleichzeitig setzt das ukrainische Militärkommando die zusätzliche Ausrüstung der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die sich im Zustand des Wiederaufbaus der Kampffähigkeit befinden, mit Waffen und Technik, die in den Ländern Europas gekauft wurden, fort.
Der zentralen Raketenartillerieabteilung der ukrainischen Streitkräfte wurde bereits die Anweisung erteilt, die Übergabe von je 12 Artilleriegeschützen „Gwosdika“ und je 6 Mehrfachraketenwerfern BM-21 „Grad“ von der 1631. Basis für Raketenartilleriewaffen (in Schepetowka, Chmelnizkaja-Oblast) an die 57. Panzergrenadierbrigade und die 58. Panzergrenadierbrigade zu organisieren. Wir lenken die Aufmerksamkeit der OSZE-Mission auf diese Tatsachen und rufen auf, eine Kontrolle über den Abzug dieser Waffen entsprechend den Minsker Vereinbarungen in die festgelegten Lagerorte durchzuführen, nachdem die Brigaden durch Rotation in der Kampfzone eintreffen.
Wir merken an, dass während bei Reparatur und Kauf von Waffen und Technik die Frage durch Zuteilung von Haushaltsmitteln vor dem Hintergrund eines wirtschaftlichen Zusammenbruchs gelöst wird, die Auffüllung der Einheiten mit Personal dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte wie zuvor „Kopfschmerzen“ bereitet. So lösten während des Aufenthalts der 30. mechanisierten Brigade in der OOS-Zone 96 Soldaten der Brigade ihre Verträge auf. Nach der Ankunft im ständigen Dislozierungspunkt in Nowograd-Wolynskij wurden 143 Fälle von Vertragsauflösungen registriert. Außerdem plant nach uns vorliegenden Informationen mehr als die Hälfte der Soldaten der 93. mechanisierten Brigade nicht, den Vertrag nach seinem Auslaufen zu verlängern. Man kann annehmen, dass der Tag kommen wird, an dem die ukrainischen Streitkräfte auf die vollständige Ausrüstung mit alten Waffen und Technik stolz sein werden, aber niemand da sein wird, um sie zu bedienen.

de.sputniknews.com: Putin verlängert Sanktionen gegen Westen bis Ende 2019
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag das Embargo auf Lebensmittel gegen die Ländern verlängert, die wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland verhängt haben. Ein entsprechendes Dokument wurde auf dem Portal für rechtliche Informationen veröffentlicht.
Die Restriktionsmaßnahmen werden bis Ende 2019 gelten. Die russische Regierung wurde beauftragt, die Maßnahmen zur Umsetzung der Anordnung zu gewährleisten. Das Dokument tritt am 12. Juli in Kraft.
Laut Experten wird dieser Schritt Preise und Inflation nicht beeinflussen.
Am 5. Juli hatte der Rat der Europäischen Union die Entscheidung getroffen, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis zum 31. Januar 2019 zu verlängern…

Dnr-online.ru: „Für die Bevölkerung werden die Tarife für die kommunalen Dienstleistungen in der nächsten Zeit nicht erhöht werden. Dies ist eine prinzipielle Position des Republikoberhaupts. Unter Berücksichtigung des bestehenden Niveaus der Löhne und Renten halten wir die Preise auf dem bisherigen Niveau. Deshalb kann man mit Überzeugung sagen, dass die Tarifpolitik der DVR stabil ist. Gleichzeitig ist das nur durch ein sehr strenges Regime des Einsparens aller Ressourcen im System der Wohn- und Kommunalwirtschaft möglich“, sagte der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez.
Dabei lenkte er die Aufmerksamkeit darauf, dass in der Ukraine das allumfassende Ansteigen der Preise für Wohnungs- und kommunale Dienstleistungen weitergeht: „Zum Beispiel, das kommunale Unternehmen ‚Dnjeprowodokanal‘ hat nach Mitteilung seines Pressedienstes die planmäßigen Tarife für den Beginn des Jahres 2019 erhöht: für Trinkwasser auf 12,0 Griwna und für Kanalisation auf 9,2 Griwna“, berichtete Sergej Naumez.
Außerdem prognostiziert das Ministerium für ökonomische Entwicklung und Handel der Ukraine in diesem Jahr ein Ansteigen der Preise für Gas für die Bevölkerung um 18%.
„Wenn Gas teurer wird, so zieht das eine Erhöhung der Preise für Warmwasser und Heizung nach sich. In der Folge wird sich auch Strom teurer. Im Ergebniss werden die Ausgaben für kommunale Dienstleistungen für die Mehrheit der ukrainischen Familien einfach unerträglich“, erklärte der Minister.

de.sputniknews.com: Einmarsch von Friedenstruppen in Donbass? Poroschenko hofft auf Nato-Unterstützung
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat bei einer Rede im Nato-Hauptquartier die Hoffnung auf die Unterstützung der Allianz bei der Frage nach einer Entsendung von UN-Friedenstruppen in den Donbass geäußert.
„Ich hoffe, dass die Allianz die euro-atlantischen Bestrebungen der Ukraine anerkennt und unterstützen wird“, sagte Poroschenko.
Die Ukraine halte sich weiter an eine friedliche Lösung des Konfliktes in Donbass im Rahmen der Minsker Abkommen, fügte er hinzu.
„Wir hoffen auf die Unterstützung der Nato für eine internationale Friedensoperation unter der Schirmherrschaft der Uno in Donbass mit einem starken Mandat, das den Zugang zu dem ganzen Territorium, einschließlich der unkontrollierten Gebiete, umfasst“, so der ukrainische Präsident.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt und die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Sokolniki mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Der Beschuss erfolgte von den Positionen der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Grusewitsch ist.
Außerdem hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal auf der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk PR betrieben und ihr Bestreben demonstriert, Kräfte und Mittel im Gebiet von Staniza Luganskaja zu trennen, infolgedessen wurde eine Vereinbarung erzielt, die Trennung am 13. Juli durchzuführen. Aber die ukrainische Seite, die diese Vereinbarung nicht erfüllen will, hat die traditionelle Praxis genutzt, lügenhafte Beschuldigungen in Richtung der Republik abzugeben. So haben ukrainische Soldaten in der Nacht vom 11. auf den 12. Juli im Gebiet von Staniza Luganskaj einen Beschuss ihrer eigenen Positionen durchgeführt und Soldaten der Volksmiliz dessen beschuldigt, was heute der Pressedienst des Stabs der Besatzungskräfte mitgeteilt hat. Ich erinnere daran, dass eine Hauptbedingungen für die Trennung eine Einhaltung des Regimes der Ruhe durch beide Seiten ist.
Beschuss von Seiten der Soldaten der Volksmiliz sind nicht erfolgt. Das Regime der Feuereinstellung durch unsere Einheiten wurde seit der Ausrufung eines weiteren Waffenstillstands streng eingehalten.
Unter Nutzung des „Brotwaffenstillstands“ hat das ukrainische Kommando mit einer weiteren Etappe der Konzentration von Kräften und Mitteln der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte begonnen, die die Strafoperation im Donbass durchführen. Im Rahmen dieser Etappe führt die Abteilung für Raketentruppen Artillerie der ukrainischen Streitkräfte folgende Lieferung durch:
– an die Einheiten der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte 12 Artilleriegeschütze 2S1 „Gwosdika“;
– an die 53. und 14. Brigade – je sechs Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“.
Diese Waffen und Technik kommen von der Basis für Artilleriewaffen im Chmelnizkaja-Oblast.
Außerdem wurde die Übergang eines Feldartillerielagers der 59. Brigade an die Einheiten des 10. Bataillons des genannten Verbandes bemerkt, 220 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm. Im Zusammenhang damit schließen wir eine Aktivierung des Mörserbeschusses in Richtung Staniza Luganskaja nicht aus.
Außerdem ist im Verantwortungsbereich der 59. Brigade der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Generalmajor Krawtschenko eingetroffen. Ziel seines Besuchs ist die Kontrolle der Fragen der Unterbringung der Einheiten der Brigade nach deren Ankunft in der Zone der Strafoperation sowie die Kontrolle der durchgeführten Maßnahmen zur Ausrüstung eines neuen Feldartillerielagers im Gebiet von Tarsowka, Bezirk Troizkoje des Lugansker Oblast.
Trotz des „Brotwaffenstillstands“ beenden die ukrainischen Truppen den Beschuss des Territoriums der Republik nicht. So hat der Kommandeur der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Oberst Tatus die Beschränkungen zur Eröffnung des Feuers für die untergeordneten Einheiten bei der Erfüllung von Aufgaben an der Kontaktlinie aufgehoben. Wir schließen nicht aus, dass im Zusammenhang damit in Richtung Debalzewo die Zahl der provokativen Beschießungen zunimmt. Außerdem führt das Kommando der 72. Brigade Maßnahmen zur Bildung einer zusammengefassten Einheit – bis zu einem Zug – durch, die vermutlich Aufgaben bei der Durchführung von Beschuss der eigenen Positionen erledigen soll, um dies dann auf Video aufzunehmen und die Soldaten der Republik der Verletzung des „Brotwaffenstillstands“ zu beschuldigen. Heute werden auf den Übungsplätzen der Volksmiliz Übungen zur Ausbildung von Panzergrenadiereinheiten abgeschlossen, bei denen verschiedene taktische Aufgaben, insbesondere die Positions- und bewegliche Verteidigung, die Abwehr von Angriffen und Gegenangriffen des Gegners, bearbeitet wurden.
Hauptziel der militärischen Ausbildung der Volksmiliz ist die Erhöhung der Geschlossenheit der Handlungen der Einheiten sowie des Personals der Volksmiliz der LVR bei der Erfüllung der gestellten Aufgaben in der festgelegten Zeit.

de.sputniknews.com: Russlands Außenministerium: Pentagon ist „faktischer Sponsor der Taliban“
Die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat Washingtons Beschuldigungen gegen Russland wegen angeblicher Mitwirkung der Taliban-Bewegung in Afghanistan als haltlos bezeichnet. Sacharowa zufolge versuchen die USA, damit ihre Fehler im Land zu verbergen – wie unter anderem die faktische Finanzierung der Taliban.
Laut der Sprecherin gibt es Bezeugungen, dass das „Pentagon selbst einer der faktischen Sponsoren der Taliban*-Bewegung ist“.
„Unter anderem geht es in den Berichten des speziellen Generalinspekteurs vom US-Kongress zum Wiederaufbau Afghanistans sowie im Bericht des Generalinspekteurs des US-Verteidigungsministeriums vom März darum, dass die US-Militärhilfe an Kabul ohne eine richtige Kontrolle erfüllt und einfach an der Stelle ausgeplündert wird“.
Das geschehe „in riesigen Ausmaßen, nicht vereinzelt, sondern in riesigen Ausmaßen“. Den US-Militärs fehlten etwa „95.000 Wagen, die seit 2005 an Afghanistan übergeben“ worden seien. Außerdem hieß es 2016 in einem Pentagon-Bericht, dass „1,5 Millionen Gewehre, die dem Irak und Afghanistan zur Verfügung gestellt worden waren, verloren“ gegangen sein sollen.
„Mit diesen Mengen kann man eine ganze Armee ausrüsten. Jedoch werden sie einfach als etwas ‚Unberücksichtigtes‘, als Verluste ausgebucht. In dieser Situation wird deutlich, dass die regelmäßigen Beschuldigungen gegen Russland seitens Washingtons das Ziel verfolgen, die eigenen militärpolitischen Fehler in Afghanistan zu verbergen. Im Laufe der Jahre der militärischen Nato-Präsenz verwandelte sich Afghanistan in ein Zentrum der Drogenproduktion in der Welt. Die Terrorgefahr auf dem Territorium des Landes ist nicht eliminiert worden“, so Sacharowa.
„Wieder kommen die unbegründeten Beschuldigungen gegen Russland vor, für die Untergrabung der US-Position in der Region mit der Taliban-Bewegung zusammengewirkt zu haben“. Diesmal sind die Vorwürfe bei dem halbjährigen Bericht des Pentagons für den US-Kongress verlautbart worden.
Sacharowa habe diese Beschuldigungen mehrmals kommentiert. Sie bedauere, dass die „US-Partner weder unsere Argumente noch unsere Erklärungen entweder nicht hören oder nicht hören wollen“.
„Wir wollen das noch einmal betonen. Unsere Kontakte zur Taliban haben nur zwei Zwecke: Die Sicherheit der sich in Afghanistan befindenden russischen Bürger zu gewähren und den Vorgang der nationalen Aussöhnung zu fördern, der leider bisher nicht ins Rollen gebracht worden ist“.
Die USA und ihre Verbündeten begannen 2001 in Afghanistan Militäreinsätze gegen Taliban-Kämpfer sowie gegen die Terrormiliz IS* („Islamischer Staat“, auch Daesh). 2014 wurde die Kampfmission beendet, 2015 begann die Folgemission Resolute Support zur Ausbildung, Beratung und Training der afghanischen Sicherheitskräfte.
Im August 2017 hatte der amerikanische Präsident Donald Trump eine neue US-Strategie für Afghanistan verkündet. Trump machte dabei keine Angaben zur militärischen Seite der Strategie. Jedoch war offenkundig, dass die US-Militärs das Land vorerst nicht verlassen werden.

de.sputniknews.com: Kiew: Poroschenko und Macron vereinbaren Einleitung von Friedensmission im Donbass
Der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron haben bei ihrem Treffen am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel Schritte zur Einleitung einer UN-Friedensmission im Donbass vereinbart. Dies berichtete der Pressedienst des ukrainischen Präsidenten am Donnerstag.
„Die Präsidenten haben die Sicherheitslage im Donbass besprochen und weitere Schritte zur Umsetzung der Minsker Abkommen und zur Einführung einer UN-Friedensmission vereinbart“, heißt es in der Mitteilung.
Die beiden Staatschefs „hielten es für notwendig, den Verhandlungsprozess im Normandie-Format anzukurbeln“.
Außerdem habe Poroschenko sich bei Macron für die Entscheidung der Europäischen Union bedankt, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis zum 31. Januar 2019 zu verlängern, und bestätigte seine Einladung an Macron, die Ukraine zu besuchen.

Dnr-online.ru: Unter den Bürgern werden unwahre Informationen verbreitet, dass staatliche ausführende Organe Wohnungsräumungen wegen kommunaler Schulden vornehmen. Diese Situation kommentierte der Leiter des Sektors für Analyse und Statistik des Vollzugsdienstes des Justizministeriums der DVR Jewgenij Surshko.
„Seit der Schaffung der Organe des staatlichen Vollzugsdienstes der DVR gab es keine Fälle des Verkaufs von Immobilien eines Schuldners zur Tilgung von Rückständen bei den Zahlungen für kommunale Dienstleistungen.
In dem Fall, dass die Summe der Rückstände, die eingetrieben werden soll, 24.000 Rubel nicht übersteigt, erfolgt die Zwangseintreibung nicht über den einzigen Wohnraum des Schuldners“, teilte der offizielle Vertreter des Vollzugsdienstes der DVR mit.
Surshko empfahl beim Vorliegen von Rückständen sich an die kommunalen Einrichtungen zu wenden, um einen Vertrag über die Restrukturierung der Schuld oder über eine Fristverlängerung zu schließen.

de.sputniknews.com: Ukraine: Bergarbeiter wollen wegen Lohnausfällen unbefristete Streikaktion starten
Der Leiter der Unabhängigen Gewerkschaft der Bergarbeiter der Ukraine Michail Wolinetz hat die Bereitschaft der Grubenarbeiter für den Beginn einer Protestaktion in Kiew angekündigt.
Die Bergarbeiter versammelten sich vor dem Gebäude der Werchowna Rada (das ukrainische Parlament – Anm. d. Red.) in der ukrainischen Hauptstadt. Sie fordern die Begleichung von Lohnschulden und die Annahme des Gesetzentwurfs für die finanzielle Unterstützung der Kohleindustrie.
„Von der Werchowna Rada haben sich die Bergarbeiter zum Ministerium für Energie und Kohleindustrie begeben. Dort sind sie bereit für eine unbefristete und ganztägige Protestaktion in einem Zeltlager“, so Wolinetz.
Zuvor hatten Bergarbeiter mehrere Kundgebungen vor der Werchowna Rada mit den Forderungen nach einer Begleichung von Lohnschulden veranstaltet.
Ende Juni hatten Bergarbeiter, Veteranen des Afghanischen Kriegs und der Sicherheitskräfte Demonstrationen vor dem Parlamentsgebäude durchgeführt. Dabei wurde versucht, ins Gebäude einzudringen. Dies führte wiederum zu Zusammenstößen mit Polizisten. Nach Angaben der Polizei wurden dabei acht Polizisten und drei Zivilisten verletzt. Zwei Strafverfahren seien eingeleitet worden.

Ukrinform.ua: NBU-Chef: IWF-Mission kommt, wenn Kiew Verpflichtungen erfüllt hat
Der Leiter der Nationalbank der Ukraine (NBU), Jakob Smolij, hat auf einem Briefing in der Bank erklärt, dass die IWF-Mission nach der Regelung des Gesetzes über das Antikorruptionsgericht in die Ukraine kommen werde, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die IWF-Mission kommt, wenn die Ukraine ihre Verpflichtungen erfüllt. Wir hoffen, dass die Werchowna Rada heute für die Änderungen zum Gesetz über das Antikorruptionsgericht abstimmen wird. Wir hoffen auch, dass die Regierung mit dem IWF über die Überprüfung der Gastarife verhandeln wird. Wir erwarten, dass das oben Genannte bald geschehen wird. Die IWF-Mitarbeiter haben auch Urlaub, aber angesichts der Bedeutung eines solchen Prozesses (der Gespräche mit der Ukraine – Red.) erwarten wir, dass die Mission nach der Regelung dieser beiden Fragen kommen kann“, sagte Smolij.
Der NBU erinnerte daran, dass die Ukraine im Jahr 2018 vom IWF rund $ 2 Milliarden erhalten soll.

de.sputniknews.com: „Unwürdig“: Sacharowa kommentiert Doping-Hetze gegen russisches Fußballteam
Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat die Dopingvorwürfe deutscher Medien gegen die russische Fußballnationalmannschaft am Donnerstag kritisiert.
Es sei an der Zeit, die rechtlichen Mechanismen für den Schutz der Ehre und Würde in anderen Ländern unter die Lupe zu nehmen, sagte Sacharowa.
„Informationseinwürfe und Fake News sind unwürdig. Die Gesetzgebung vieler Staaten sieht Rechtsmechanismen zum Schutz der Ehre und Menschenwürde vor. Ich glaube, in Bezug auf die Berichte der deutschen Medien ist es höchste Zeit, ihre Funktionsfähigkeit (dieser Rechtsmechanismen – Anm. d. Red.) für einzelne Journalisten und Medien zu prüfen”, so die Pressesprecherin.
Sie betonte weiter, dass die Versuche deutscher Medien, die russische Fußballnationalmannschaft beim Doping zu „fangen”, nichts als Mitleid und Erbarmen auslösen würden.

Abends:

de.sputniknews.com: „Nonsens“: Moskau zu Londons Äußerungen über Zusammenarbeit nach Vergiftungen
Die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat die Äußerungen Londons, dass Russland mit Großbritannien bei den Ermittlungen nach den Vorfällen in Salisbury und Amesbury nicht zusammenarbeiten will, als „Nonsens“ und „absurd“ bezeichnet.
„Im Fall Skripal wurden ins Foreign Office (britisches Außenministerium – Anm. d. Red) etwa 60 Diplomatische Noten mit der Forderung geschickt, Russland den Zugang zu den Ermittlungen und zu den betroffenen russischen Bürgern zu gewähren, sowie mit dem Antrag auf Rechtshilfe und mit Vorschlägen zur Zusammenarbeit, unter anderem über eine gemeinsame Ermittlung. Dies alles blieb leider ohne Reaktion seitens der britischen Behörden. Sie haben dabei die Situation so dargestellt, als ob Russland auf eine gemeinsame Ermittlung verzichtet hätte. Das ist Nonsens, das ist absurd“, sagte Sacharowa am Donnerstag in einem Briefing.
Sie fügte hinzu, das russische Außenministerium plane, einen Teil dieser Noten oder alle diese Dokumente zu veröffentlichen.
„Ich glaube, wir werden dies in nächster Zeit tun“, so Sacharowa.
Am 4. Juli hatte die Polizei in der Stadt Amesbury nahe Salisbury einen „ernsthaften Vorfall“ mitgeteilt. Die 44-jährige Britin Dawn Sturgess und ihr 45-jähriger Partner Charlie Rowley waren am 30. Juni in der britischen Stadt Amesbury mit starken Vergiftungserscheinungen in ein Krankenhaus gebracht worden. Scotland Yard erklärte kurz darauf, das Paar sei mit „Nowitschok“ vergiftet worden – demselben Giftgas, das angeblich bei dem Anschlag auf den ehemaligen russischen GRU-Agenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia eingesetzt wurde. Dawn Sturgess ist am 8. Juli im Krankenhaus gestorben, Charlie Rowley hat am 10. Juli das Bewusstsein wiedererlangt.
Der Ex-Agent des russischen Militärgeheimdienstes GRU und Überläufer Sergej Skripal sowie seine Tochter Julia waren Anfang März auf einer Parkbank im südenglischen Salisbury bewusstlos aufgefunden worden. Die britische Seite machte Russland für den Anschlag mit dem als „Nowitschok“ bekannten chemischen Kampfstoff A234 verantwortlich. Moskau wies jegliche Anschuldigungen zurück.

Ukrinform.ua: Türen offen: Präsident über Hauptsignal des NATO-Gipfels
Kein Land auf der Welt könne den Ukrainern und Georgiern verwehren, die Entscheidung über die Mitgliedschaft in der Nato zu treffen, erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, am Rande des NATO-Gipfels in Brüssel, teilte der Ukrinform-Korrespondent aus Brüssel.
Der Präsident führte die Angaben an, dass derzeit mehr als 54 Prozent der ukrainischen Bürgerinnen und Bürger den Beitritt zum Bündnis unterstützen.
„Wissen Sie, wer die ukrainische Nation vereint hat? Putin! Putin hat uns pro-europäischer, verantwortlicher für die Zukunft unseres Landes gemacht und unser Fortschreiten in Richtung der NATO verstärkt“, sagte Poroschenko.
Er betonte auch, dass dieses Gipfeltreffen der NATO das Hauptsignal bestätigt hat, dass die Türen für die Mitgliedschaft im Bündnis für die Ukraine und Georgien offen bleiben.
„Die Zukunft der Ukraine liegt in der NATO-Mitgliedschaft“, glaubt das ukrainische Staatsoberhaupt.

de.sputniknews.com: „Es gibt einfach keine”: Sacharowa zu angeblicher Aggression Russlands gegen Nato
Russland zeigt kein aggressives Verhalten gegenüber der Nato, wie die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Donnerstag erklärte.
„Das ist nicht wahr, wenn die Nato-Führung sagt, sie würde den Mitgliedern der Allianz Schutz vor Russlands Aggression bieten. Und zwar aus einem Grund: es gibt keine Aggression Russlands gegen die Nato-Staaten. Es gibt einfach keine“, sagte die Pressesprecherin.
Russland sei sehr besorgt darüber, was derzeit mit der Nato passiere. Es gehe um eine Destabilisierung der Situation nicht nur in den von der Allianz kontrollierten Gebieten, sondern auch außerhalb ihrer Grenzen, betonte sie weiter.

de.sputniknews.com: Poroschenko findet russischen FSB überall in Ukraine – Moskau kommentiert
Der Abgeordnete des russischer Unterhauses Ruslan Balbek und das Mitglied des Rates für zwischenethnische Beziehungen beim russischen Präsidenten, Bogdan Bespalko, haben gegenüber dem TV-Sender RT die jüngsten Vorwürfe des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko kommentiert.
Zuvor hatte Poroschenko am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB vorgeworfen, angeblich in der Ukraine „landesweit“ zu agieren.
Mit derartigen Äußerungen versuche der ukrainische Staatschef, zusätzliche finanzielle Hilfe von Seiten des Nordatlantischen Bündnisses durchzusetzen. Allerdings würden Poroschenkos Versuche kaum erfolgreich sein, sagte Balbek.
„Ich glaube, der Westen will keinen weiteren Krieg Poroschenkos gegen Seifenblasen bezahlen. Die westliche Gesellschaft hat die ‚FSB-Agenten‘ satt. Nun kommt aber Poroschenko mit einem weiteren ‚russischen Problem‘. Es wird Anteilnahme und Händeschütteln geben, es wird warme Worte und Anmahnungen geben. Aber es wird keinen geöffneten Geldbeutel geben“, betonte er.
Poroschenkos Äußerung gehöre zu seiner üblichen Rhetorik, die gegen Russland gerichtet sei und das Nachbarland negativ darstellen solle, sagte Bespalko und kritisierte die Fachkompetenzen des ukrainischen Präsidenten:
„Wenn er sich auch noch ein bisschen damit auseinandergesetzt hätte, so würde er wissen, dass der FSB sich mit Fragen der inneren Sicherheit des Landes beschäftigt. Daher ist diese Äußerung etwas Mythologisches. Gut, dass er nicht sagte, NKWD-Agenten wären auf dem ukrainischen Territorium tätig“, betonte der Politologe. (NKWD ist die russische Abkürzung für Volkskommissariat des Innern, das in der UdSSR von 1934 bis 1946 für die öffentliche Ordnung, Kriminalitätsbekämpfung und teilweise auch für die Staatssicherheit verantwortlich war — Anm. d. Red.)

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