Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Vormittags:
lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Krasnyj Jar in der Vorstadt von Lugansk und das Dorf Christowoje.
Geschossen wurde mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren.
de.sputniknews.com: So hat der Westen Russland betrogen – Sacharowa
Nach dem Ende des Kalten Krieges hat sich Russland den westlichen Staaten vollständig geöffnet, während es selbst hingegen aufs Eis geführt wurde. Dies erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa gegenüber der finnischen Tageszeitung Hufvudstadsbladet.
Laut Sacharowa wurde Russland trotz seiner Kooperationsbestrebungen in den letzten Jahren vom Westen abgeschottet.
„Wir haben uns dem Westen völlig zugewandt. Nicht weil wir besiegt wurden – wir haben es selbst gemacht. Niemand hat uns überfallen, sondern Gorbatschow wollte das Wettrüsten beenden und dem Kalten Krieg ein Ende setzen. Also haben wir uns für Euch geöffnet – und wurden betrogen. Als Antwort habt Ihr uns mit Stacheldraht umzäunt“, so Sacharowa.
Dem fügte sie hinzu, Russland brauche keine Konflikte mit dem Westen. Es strebe nach einer Zusammenarbeit sowie der Entwicklung von Wirtschafts-, Handels- und Kulturbeziehungen.
„Wir wollen frei in andere Länder reisen, wir wollen die Visa-Beschränkung loswerden. Aber wir werden ständig abgelehnt! Es ist wie mit den russischen U-Booten in Schweden. Jeder weiß, dass sie dort sind, aber niemand hat sie gesehen. Einen Monat später, nachdem die ganze schwedische Bevölkerung eingeschüchtert wurde, schreiben die Medien noch eine kleine Zeile über den Vorfall: Das, was für ein U-Boot gehalten wurde, stellte sich als etwas anderes heraus“.
Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 18. Juni 3:00 Uhr bis 19. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Sajzewo, Dokutschajewsk, Nowolaspa.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 55.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 88.
de.sputniknews.com: Wozu demonstriert Russland seine Waffenmodelle? – Sacharowa erläutert.
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sachrowa hat gegenüber der finnischen Zeitung „Hufvudstadsbladet“ erläutert, warum Russland seine Waffenmodelle demonstriert.
„Das Land hat schreckliche Zerstörungen ertragen. Nun zeigen wir allen: ,Denken Sie erst gar nicht daran, uns wieder anzugreifen.ʻ Nachdem wir 20 Millionen Menschen im Zweiten Weltkrieg verloren haben, haben wir das Recht, sie allen zu demonstrieren, damit sich dies nicht wiederholen wird“, so Sacharowa.
„Die letzten 20 Jahre wird versucht, uns einzukesseln“, fügte die amtliche Sprecherin hinzu.
Dabei betonte sie, dass die russische Seite für die Verbesserung der Beziehungen zu den westlichen Ländern plädiere und darunter auch für die Entwicklung der Handels- und Kulturbeziehungen.
Dan-news.info: „Gestern wurden bei einem Beschuss um 22 Uhr in Jasinowataja in der Kujbyschews-Straße 45 die Verglasung eines Hauses und in Mineralnoje in der Lenin-Straße 25 die Verglasung eines Hauses, eine Stromleitung, ein Zaun und ein Fahrzeug beschädigt“, teilte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun mit.
Informationen über Verletzte unter den friedlichen Einwohnern sind nicht eingegangen.
de.sputniknews.com: Demonstranten wollen Parlament stürmen: Auseinandersetzungen vor Kiewer Rada.
Vor dem Gebäude der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) in Kiew ist es heute zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen, wie der TV-Sender „Prjamoj“ berichtet.
Laut einer Korrespondentin des TV-Senders haben die Demonstranten – Bergarbeiter und Teilnehmer des Krieges in Afghanistan – eine Kundgebung im Regierungsviertel begonnen. Sie versuchen demnach das Gebäude der Werchona Rada zu stürmen.
„Vor dem Parlament gibt es Unruhen, es wird bereits Tränengas eingesetzt. Flaschen fliegen durch die Luft und Stöcke kommen zum Einsatz“, so die Korrespondentin.
Die erste Absperrung aus den Polizeibeamten soll bereits durchbrochen worden sein. Laut den jüngsten Polizeiangaben wurden dabei zehn Menschen, zwei Zivilisten und acht Polizeibeamte verletzt.
Nachmittags:
ukrinform.ua: Auseinandersetzungen vor dem Parlament: Protestteilnehmer durchbrechen Polizeisperrung.
Die Teilnehmer der Protestaktion von Afghanistan-Veteranen, ehemaligen Mitarbeitern der Sicherheitsbehörden und Bergarbeitern haben eine Polizeisperrung vor dem Parlaments durchgebrochen.
Wie ein Korrespondent von Ukrinform mitteilte, konnten einige Demonstranten, ins Gebäude des Parlaments gelangen. Vor dem Parlament protestieren etwa 2000 Menschen.
Protestteilnehmer fordern Erhöhung ihrer Renten.
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Streitkräfte der DVR über die Lage am 19. Juni 2018:
In den letzten 24 Stunden ist die Lage in der Nähe der Kontaktlinie angespannt geblieben, ist aber durch unsere Truppen kontrollierbar. Der Gegner hat die Zahl der Beschießungen mit Mörsern unwesentlich erhöht und demonstriert so weiter seine Verachtung der erreichten Vereinbarungen.
In Richtung Gorlowka haben die ukrainischen Kämpfer zweimal Sajzewo beschossen. Hier hat der Gegner ein 82mm-Mörsergeschoss abgefeuert sowie mit Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen, geschossen.
In Richtung Mariupol haben die ukrainischen Terroristen den zweiten Tag in Folge das Leben der Einwohner von Nowolaspa gefährdet. Dieses Mal hat der Gegner zehn 120mm-Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Donezk haben die Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade unter dem Kommando des Kriegsverbrechers Klotschkow schon traditionsgemäß Dokutschajewsk beschossen. Trotz der relativen Verringerung der Feueraktivität an praktisch allen schwierigen Abschnitten entlang der Kontaktlinie hören die Kämpfer der 93. Brigade nicht auf, die mehr als 20.000-köpfige Bevölkerung der Stadt zu terrorisieren.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden vier Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzungskräfte festgestellt.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine wird dadurch beunruhigt, dass auf den von den ukrainischen Terroristen besetzten Territorien des Donbass die Protestaktivitäten der Bevölkerung wachsen und sich der Partisanenuntergrund aktiviert. In erster Linie hängt das mit der Zunahme der Unzufriedenheit der Bevölkerung dieser Territorien durch den regelmäßigen Beschuss von Seiten der sogenannten ukrainische Verteidiger selbst zusammen. Die aufsehenerregendsten derartigen Fälle sind der Beschuss einer Schule in Swetlodarsk und der Ortschaft Shelesnoje, wo eine 15jährige Schülerin starb.
Der offene Beschuss von Seiten der ukrainischen Kämpfer, der die Zunahme der Unzufriedenheit der Bevölkerung auf den von Kiew besetzten Territorien provoziert hat, macht die propagandistischen Anstrengungen der ukrainischen Kämpfer zur Dämonisierung der DVR null und nichtig. Im Zusammenhang damit war der Anführer der ukrainischen Besatzungsformationen Najew dazu gezwungen, die Durchführung einer Aktion, um sich selbst zu heroisieren, zeitweilig zurückzustellen und zur Arbeit mit der örtlichen Bevölkerung überzugehen.
Auf Anweisung Najews wurden einige Gruppen von Propagandisten gebildet, deren Aufgabe die Zusammenarbeit mit den Verwaltungen zur „Gehirnwäsche“ der zivilen Einwohner ist.
Als vorrangige Gebiete für diese Gruppen hat Najew festgelegt:
– die Verbreitung von Informationen über Beschießungen der Kämpfer verschiedener ukrainischen militärischer Formationen untereinander zu unterbinden und im Falle eines Durchsickerns dieser Information sie rechtzeitig zu dementieren;
– die Streitkräfte der DVR bei Fehlern der ukrainischen Feuerleitung sowie der Durchführung erdachter Provokationen zur Schaffung von Vorwänden zur Eröffnung des angeblich erwidernden Feuer rechtzeitig des Beschusses der von Kiew besetzten Territorien zu beschuldigen;
– aktiv den westlichen Ländern günstige Auffassungen nahezubringen und Feindschaft und Hass gegenüber der Bevölkerung der Republik von Seiten der Menschen, die auf den von Kiew besetzten Territorien leben, zu säen, um den Donbass unwiderruflich an der Kontaktlinie zu spalten.
Unter den ukrainischen Kämpfern verstärkt sich die Panik im Zusammenhang damit, dass während der Arbeit des stellvertretenden Kommandeurs der „OOS“ Salushnyj im Verantwortungsbereich der 30. mechanisierten Brigade Gerüchte verbreitet wurden, dass die ukrainischen Besatzer möglicherweise ihre Positionen aufgeben. Nach Meinung Salushnyjs wird dieser Gesichtspunkt in Kiew vertreten. Angeblich gibt es die Wahrscheinlichkeit, dass die verbrecherische oligarchische Kiewer Regierung die Entscheidung treffen wird, bei den Verhandlungsprozessen Zugeständnisse zu machen und den Donbass endgültig aufzugeben. Außerdem hat Salushnyj die Meinung geäußert, dass die Kiewer Regierung dies im Zusammenhang damit tut, dass sie fürchtet, nach ihrem zeitweiligen Aufenthalt an der Futterkrippe strafrechtlich für ihre Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung belangt zu werden.
Nichtsdestotrotz führt das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Maßnahmen zur Wiederauffüllung der Munitionsbestände der Einheiten der 24. mechanisierten Brigade auf die festgelegten Normen durch, um provokativen Beschuss auf Richtung Gorlowka durchzuführen. Bis zum 25. Juni ist geplant, den Kämpfern der 24. Brigade aus den Feldartillerielagern in Swjatogorowka und Baranikowka mehr als 230.000 Patronen und etwa 1000 Artilleriegranaten der von Minsk verbotenen Kaliber auszugeben.
Das Kommando der „OOS“ hat wieder seine vollständige Inkompetenz gezeigt und sich selbst als dumm dargestellt. Die gesamte ukrainische Gesellschaft, darunter auch die Konkurrenten aus dem Sicherheitsdienst der Ukraine, lachen über die Analyse der besten Experten der ukrainischen Streitkräfte, die auf der offiziellen Seite der Besatzungsoperation ihre primitiven Hirngespinste, die den Gegner unterschätzen, dargestellt haben. Solche Erklärungen bestätigen, dass die ukrainische Aufklärung vollständig degradiert ist, die Lage nicht beherrscht und in einer eigenen ausgedachten Welt lebt, die durch Fantasien und Gerüchte begrenzt ist. Die ukrainische Aufklärung und ihre besten Spezialisten führen ihr Kommando in die Irre, das zwangsläufig nach solchen hochqualifizierten Analysen fehlerhafte Entscheidungen treffen muss, die zu Niederlagen und Massenverlusten der ukrainischen Streitkräfte führen, wie zum Beispiel im Mai bei Gorlowka.
de.sputniknews.com: Gegen Provokationen: Russische Seestreitkräfte bekommen „Marinepolizei“.
Die russische Militärpolizei wird bei der Marine Einheiten einrichten. Dies berichtet die Zeitung „Iswestija“ unter Verweis auf das Kommando der Seestreitkräfte. Die Militärpolizisten an Bord sollen zur Verhinderung von Provokationen in fremden Gewässern beitragen.
Demnach soll die neue Organisationseinheit, die „Marine-Polizei“, im nächsten Jahr ihre Arbeit aufnehmen. Die ersten „roten Barette“ sollen ihren Dienst bei der russischen Nordflotte angetreten haben, unter anderem auf dem Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“.
Die Marinepolizisten sollen bei Fernunternehmungen für Ordnung auf den Kriegsschiffen sorgen sowie unbefugte Personen daran hindern, beim Hafenaufenthalt an Bord zu gelangen. Bislang waren Marineinfanteristen teilweise für diese Aufgaben verantwortlich.
Bei der Entscheidung über die Schaffung der Einheiten der Militärpolizei in den Seestreitkräften sollen Erfahrungen von mehr als 40 Ländern in diesem Bereich untersucht und generalisiert worden sein.
Die Präsenz der Ordnungshüter auf den Kriegsschiffen und -booten solle garantieren, dass jeweilige Rechtsverletzungen hochprofessionell beseitigt würden, so Oleg Scherdew, Mitglied des Russischen Verbandes der Juristen, die beim Militär und bei Geheimdiensten beschäftigt sind, gegenüber der Zeitung.
„Die Militärpolizei ermittelt zu den verübten Taten und sorgt für Ordnung. Ihre Mitarbeiter sind entsprechend ausgebildet. Das ist ihr Vorteil. Marineinfanteristen nehmen zwar eine Person fest, die versucht, an Bord eines Schiffes zu gelangen. Die Militärpolizisten wissen jedoch, wie der Täter behandelt werden muss“, betonte er.
Eine professionelle Reaktion der Militärpolizisten könne unter anderem unangenehme Zwischenfälle in ausländischen Häfen verhindern, wo verschiedene Provokationen möglich seien, so Scherdew.
Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Gebiete der Ortschaften Christowoje und Krasnyj Jar.
Dabei haben die ukrainischen Streitkräfte Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und großkalibrige Schusswaffen verwendet.
Der Beschuss erfolgte von den Positionen der 80. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Oberst Schworak ist.
Trotz der Verringerung der zahl der Beschießungen stellen die ukrainischen Streitkräfte die Aufklärung entlang der Kontaktlinie mit Drohnen nicht ein, was von den Minsker Vereinbarungen verboten ist.
Im Gebiet von Stschastje, im Verantwortungsbereich der 80. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, wurden Flüge einer Drohne festgestellt, die Aufklärung entlang der Kontaktlinie betreibt. Wir nehmen an, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte plant, in diesem Gebiet verbrecherischen provokativen Beschuss unter Verwendung von Artillerie und Mörsern durchzuführen.
Das moralisch-psychische Niveau des Personals der ukrainischen Streitkräfte, das sich in der Zone des militärischen Konflikts befindet, bleibt niedrig. Nach uns vorliegenden Informationen gibt es in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte weiter Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten unter dem Personal.
So führt das Kommando der 53. Brigade eine administrative Untersuchung zu einer Schussverletzung eines Soldaten der Brigade in Krymskoje durch. Die Verletzung erfolgte nach dem Genuss von Alkohol durch eine Gruppe von Soldaten und einem Streit unter ihnen, bei dem Schusswaffen verwendet wurden. Die Verletzungen werden von den Kommandeuren der ukrainischen Einheiten als kampfbedingt in der Folge von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch unsere Einheiten ausgegeben.
Ich merke an, dass die Einheiten der Volksmiliz der LVR nicht auf Provokationen reagieren, das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen einhalten. Wir streben eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg an. Aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, entschieden im Interesse der Verteidigung unserer Bürger zu reagieren.
Zu diesem Zweck werden in den Einheiten und Truppenteilen der Volksmiliz der LVR komplexe Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt. Heute finden auf einem Truppenübungsplatz der Volksmiliz Übungen zur Koordination von Panzergrenadiereinheiten statt, bei denen verschiedene taktische Aufgaben, wie die Führung von Positionsverteidigung, die Abwehr von Angriffen und die Durchführung von Gegenangriffen bearbeitet werden.
Hauptziel der militärischen Ausbildung der Volksmilz ist die Erhöhung der Geschlossenheit der Handlungen der Einheiten sowie des Personals der Volksmiliz der LVR bei der Erfüllung der gestellten Aufgaben.
Ukrinform.ua Nach Auseinandersetzungen mit der Polizei vor dem Parlamentsgebäude in Kiew sind zwei Personen in Gewahrsam genommen worden.
Das gab Polizeichef von Kiew Andrij Kryschtschenko vor der Presse bekannt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Zwei Zivilisten und acht Polizisten seien nach den Auseinandersetzungen wegen leichten Verletzungen medizinische behandelt, sagte Kryschtschenko weiter. Derzeit seien 500 Polizisten im Einsatz, um die Ordnung vor dem Parlament zu sichern.
Bei der Protestaktion forderten Afghanistan-Veteranen, ehemalige Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden und Bergarbeiter Erhöhung ihrer Renten. Dabei war es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen.
de.sputniknews.com: Kim Jong-uns Brief an Putin: Kremlberater erläutert den Inhalt.
Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un bekundete in einem Schreiben an den russischen Präsidenten Wladimir Putin laut dem außenpolitischen Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, seine Absicht, die Zusammenarbeit mit Russland auf dem höchsten Niveau fortzusetzen.
„Dort (in dem Brief, Anm. der Red.) wurde gesagt, dass wir die Zusammenarbeit auf dem höchsten Niveau fortführen werden“, teilte Uschakow am Dienstag Journalisten den Inhalt der schriftlichen Botschaft an den russischen Präsidenten mit.
Er merkte an, dass es keine Informationen über mögliche Kontakte der beiden Staatschefs gebe.
„Nein, noch nichts“, sagte Uschakow.
Am 14. Juni hatte der nordkoreanischen Parlamentschef Kim Yŏng-nam dem russischen Präsidenten eine schriftliche Botschaft des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-uns übergeben.
Dan-news.info: Die gesellschaftliche Organisationen „Fonds Einiger Donbass“ hat seit Beginn ihrer Arbeit mehr als 4000 Antragstellern aus der gesamten Region Unterstützung in einer Gesamthöhe von 150 Mio. Rubeln geleistet. Dies erklärte heute auf einer Pressekonferenz der Vorsitzende des Fonds Oleg Balykin.
de.sputniknews.com: Russland wird in Kürze Antwort-Zölle auf US-Waren einführen – Wirtschaftsminister:
Russland wird in Kürze Zölle auf verschiedene US-Waren einführen. Laut dem russischen Wirtschaftsminister, Maxim Oreschkin, ist dieser Schritt eine Reaktion auf amerikanische Zölle auf Stahl und Aluminium, die von Washington zuvor auf ausländische Importe verhängt worden waren.
Die genaue Liste der betroffenen Waren werde noch finalisiert und in Kürze bekanntgegeben. Das werde nur „wenige Tage“ dauern, so Oreschkin.
„Aufgrund der Tatsache, dass die USA weiterhin Schutzmaßnahmen in Form von Zusatzzöllen auf Stahl und Aluminium anwenden und eine Entschädigung für die daraus resultierenden Verluste für Russland verweigern, nutzt Russland sein WTO-Recht und führt balancierende Maßnahmen auf die Importe aus den Vereinigten Staaten ein“, erklärte Oreschkin.
Gleichzeitig betonte der russische Wirtschaftsminister, dass die neuen Zölle nur gegen diejenigen US-Waren aufgesetzt werden würden, deren Analoga in der heimischen Produktion hergestellt werden. So sollen negative makroökonomische Verluste für Russland vermieden werden.
Bereits Ende Mai hatte Russland die WTO über die mögliche Einführung von Gegenmaßnahmen auf US-amerikanische Waren in Höhe von 537,6 Millionen Dollar pro Jahr als Reaktion auf Washingtons Zölle auf Stahl und Aluminium informiert.
Dnr-online.ru: Vor kurzem haben offizielle Vertreter der Streitkräfte der DVR Informationen veröffentlicht, dass es in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte nicht nur ausländische Söldner gibt, sondern eine sogenannte Kopfjagd – reiche Ausländer kommen in den Donbass „auf die Jagd“, um Eindrücke durch den Mord an Menschen – sowohl Soldaten als auch friedlichen Einwohner – zu erhalten. Natürlich haben ukrainische und europäische Medien dies kategorisch dementiert. Die Situation kommentierte der serbische Freiwillige, Scharfschütze, Hauptmann der Streitkräfte der DVR Dejan Beritsch („Deki“).
„Zum ersten Mal traf ich auf diese Erscheinung im Jahr 2014 im Gebiet von Skotowataja und Pantelejmonowka. Dort schossen ukrainische Scharfschützen auf Soldaten aus der Brigade „Wostok“ und Zivilisten, wie man annahm, mit weitreichenden Gewehren. Als ich mir die Positionen ansah, wurde mir klar, dass ich nichts würde tun können, und ich beschloss in das Hinterland des Gegners zu gehen und die Scharfschützen bei der Rückkehr zu erwarten. Ich sah zwei Personen in ungewöhnlicher Tarnkleidung. Dann wurde aus den Dokumenten klar, dass es zwei Finnen waren, recht wohlhabend, die es nicht nötig hatten, zu kommen und für Geld zu kämpfen. Sie haben selbst dafür bezahlt um hierher „auf die Jagd“ zu kommen.
Jetzt jedoch, in den letzten 20 Tagen, kamen Informationen, dass acht Gruppen zu je zwei Personen aus Deutschland hierher gekommen sind. Einer ist Scharfschütze, der andere Beobachter, die Nummer 2. Sie haben sehr gute Ausrüstung und Waffen, Mauser-Gewehre des Kalibers 7,92 mm.
Im Februar war hier eine Gruppe amerikanischer und deutscher „Jäger“. Keine Soldaten, sondern tatsächlich Menschen, die gekommen sind, um auf die Jagd zu gehen. Sie starben im Gebiet von Gorlowka und als Rache dafür wurden unsere Positionen dann 2,5 Stunden lang beschossen. Insgesamt geschieht so etwas ständig“, berichtete Dejan Beritsch.
de.sputniknews.com: Wozu Kampf gegen Terror? – US-Experten: Kampf gegen Russland und China wäre sinniger.
Könnte es sein, dass die US-Außenpolitik allzu krampfhaft am Anti-Terror-Kampf festhält? Diese Frage hat das Fachblatt „Foreign Policy“ – das außenpolitische Leitmedium der USA – einigen namhaften Sicherheitsexperten gestellt. In der Tat sehen die Analysten, dass es gegenwärtig größere Bedrohungen für Washington gebe.
Der Anti-Terror-Kampf ist ein Popanz, der die Vereinigten Staaten von den wirklich wichtigen Zielen ablenkt. Das sagt eine spürbare Mehrheit jener Fachleute in den USA, die dafür verantwortlich sind, ihren Mitbürgern zu vermitteln, wer oder was sie bedroht.
Eine von ihnen ist etwa die außenpolitische Expertin der Brookings Institution, Torrey Taussig. Sie ist der Ansicht, dass 17 Jahre Anti-Terror-Kampf sowohl die Ressourcen als auch die Moral der Vereinigten Staaten aufgerieben hätten. Ein auffälliges Ergebnis von fast zwei Jahrzehnten US-Engagement seit 9/11.
Das Wichtigste aber: Washingtons Kampf gegen den internationalen Terror habe alle anderen außenpolitischen Ziele ins Abseits gedrängt. Der Kampf der Großmächte, nicht der Terror, sei gegenwärtig die größte Herausforderung für die USA. Amerika sei – während es in die Bekämpfung von Terrorguerillas investierte – zu einem Staat geworden, der anderen nachlaufen müsse: „Wir haben unseren spürbaren technologischen Vorteil gegenüber China verloren, was die Zukunft des Wettkampfs entscheiden wird“, sagt die Expertin Taussig.
Andere Analysten sind resigniert, da sie einfach keine Erfolge im Kampf gegen den Terror sehen: „Wir müssen uns darauf konzentrieren, die Bürgerkriege zu beenden, die den Terror hervorgebracht haben“, rät die Politologin Barbara Walter von der University of California in San Diego. Ihr Kollege Vikram Singh vom Center for American Progress fordert: Man benötige eine Strategie, die trotz 17-jährigen Anti-Terror-Kampfes und Billionen investierter Dollar immer noch nicht ausgearbeitet worden sei.
Welche Schlüsse kann Russland daraus ziehen? Denken wir einen Augenblick daran, dass es George Bushs Amtskollege Wladimir Putin war, der den US-Präsidenten nach den Terroranschlägen am 11. September als erster anrief und eine Zusammenarbeit beim Terrorkampf anbot. Dann und wann gab es diese Zusammenarbeit – bei deutlich wahrnehmbarem Zähneknirschen vonseiten der USA – auch. Heute gibt es in Syrien ebenfalls eine Art Kooperation, und sei es nach dem Grundsatz „Wir wollen einander nicht in die Quere kommen“.
Doch siehe da, die US-Experten sind nun aus unterschiedlichsten Gründen zutiefst enttäuscht von dieser ganzen Geschichte. Weil den USA aus Mangel einer gängigen Strategie nichts gelingt (Moskau übrigens rief des Öfteren dazu auf, endlich gemeinsam eine richtige Strategie auszuarbeiten). Und weil es für die USA „größere Herausforderungen“ gibt.
Auffällig an den Experteneinschätzungen ist, dass darin mehr oder weniger deutlich die Ansicht zum Ausdruck kommt, die Vereinigten Staaten seien von „strategischen Gegnern“ einfach von den richtigen Zielen abgelenkt worden. Amerika habe sich auf diese Täuschung eingelassen und verloren. Verloren haben die Vereinigten Staaten etwas, ohne das sie sich in dieser Welt unwohl fühlen: Den Status der einzigen Supermacht. Die USA haben laut den Experten die eigenen Ressourcen verpulvert, während China und Russland diese Situation zu ihren eigenen Gunsten genutzt haben.
Man könnte jetzt anfangen, eine lange Liste jener entscheidenden Momente zu erstellen, in denen die USA in die falsche Richtung abgebogen sind – angefangen mit dem Einmarsch im Irak 2003, wofür die USA auch in der Tat ihre physischen und moralischen Ressourcen verpulvert haben. Aber das alles ist längst Geschichte. Sehr viel interessanter ist, was die Zukunft angesichts der sichtlichen Enttäuschung der außenpolitischen Eliten wegen einer jahrelangen angeblich falschen Politik bringen wird.
Beim Blick nach vorn sollte man bedenken, dass der Terrorismus zunächst einmal eine Bedrohung für die gigantische islamische Welt darstellt – und danach auch für alle anderen Zivilisationen. Sobald sie die muslimische Welt von innen gesprengt haben, machen sich die Terroristen – wie in zahlreichen Beispielen bereits gezeigt – emsig an andere „Welten“ unseres Planeten. Beim Anti-Terror-Kampf geht es also im Grunde nicht nur um „polizeiliche“ Aktionen internationaler Koalitionen, sondern um die Vernichtung eines weitverzweigten globalen Untergrunds – es geht um einen echten globalen Krieg.
Und der einfachste Schluss, der nun zu ziehen ist, besteht darin, dass mit einer Führungsrolle der USA in diesem Krieg nicht zu rechnen ist – ja nicht mal mit deren tatkräftigen Beteiligung daran. Die USA sind ausgebrannt und resigniert. Also wird es andere Anführer im Anti-Terror-Kampf geben.
Lug-info.com: Die ukrainische Seite hat trotz der Versprechungen des Vertreters des SBU Wassilij Grizak gegenüber dem Assistenten des UN-Generalsekretärs für Menschenrechte Iwan Schimanowitsch zwei Jahre lang nichts für eine Beendigung der Folter getan. Dies erklärte die Vertreterin der LVR in der Untergruppe zu humanitären Fragen der Kontaktgruppe, die Leiterin der Arbeitsgruppe zum Gefangenenaustausch der LVR Olga Kobzewa.
Sie merkte an, dass „2016 ein Bericht der UNO zu Menschenrechten vorgestellt wurde, in dem Informationen, Fakten zu Folter und Gewalt, vorgestellt wurden, denen Menschen auf dem Territorium der Ukraine von Seiten des SBU ausgesetzt wearen“.
„Damals gab es einen Dialog, ein Treffen der Leiters des SBU Wassilij Grizak mit dem Assistenten des UN-Generalsekretärs in der Ukraine Schimanowitsch. Und im Rahmen dieses Dialogs hat Herr Grizak über Schritte und Veränderungen gesprochen, die sie planen im Rahmen der genannten Problematik zu tun“, berichtete Kobzewa.
„Aber die Tatsachen und Fälle, die heute stattfinden, zeugen vom genauen Gegenteil“, unterstrich sie.
Auf dem von Kiew kontrollierten Territorium wenden ukrainische Soldaten Folter und Gewalt gegen friedliche Einwohner an, deren Verwandte in der LVR leben, sowie gegen Einwohner der Republik, die aus irgendwelchen Gründen dieses Territorium besuchen.
„Seit März wird im Rahmen der humanitären Untergruppe die Frage der Annahme einer Deklaration erörtert, die Folter und Gewalt von beiden Seiten verurteilt. Es wurde ein Text erarbeitet und leider hat die ukrainische Seite diesen Text bis heute nicht gebilligt. Die Änderungen im Text, die die ukrainische Seite vorgeschlagen hat, unter anderem, hinzuzufügen, dass Vertreter der IKRK und von UN-Strukturen zu allen festgehaltenen Personen gelassen werden, wurden von Seiten der Republik unterstützt“, sagte die Vertreterin der LVR.
Auf der letzten Sitzung in Minsk am 13. Juni waren die Vertreter der Republik bereit, die Deklaration zu unterzeichnen, aber dies war wegen des Fehlens bevollmächtigter Vertreter der Ukraine unmöglich.
„Von unserer Seite wurde initiiert, dass die Erörterung dieser Deklaration auf die Tagesordnung des nächsten Treffens am 27. Juni genommen wir. Wir unterstützen weiter die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen, die Unterzeichnung der Deklaration, die die Beendigung von Gewalt gegen Menschen auf dem Territorium der Ukraine befördern würde“, unterstrich Kobzewa.
Lug-info.com: Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums der LVR haben eine selbstgebaute Sprengeinrichtung, die von einer ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe zur Liquidierung eines Busses mit Richtern des ukrainischen Volkstribunals zur Untersuchung der Kriegsverbrechen des Regimes Poroschenko gegen Bürger der Ukraine installiert wurde, unschädlich gemacht. Dies teilte auf einer Pressekonferenz der stellvertretende Staatssicherheitsminister der Republik Alexandr Bassow mit.
„Während der Durchführung von Antidiversions- und Antiterrormaßnahmen durch Mitarbeiter des MfS der LVR am 19. Juni an der Straße Lugansk-Altschewsk wurde im Gebiet von Michajlowka eine selbstgebaute Sprengeinrichtung entdeckt, die unter einem Begräbniskranz versteckt war“, sagte er.
Er berichtete, dass die Sprengeinrichtung aus Antipersonensplitterminen des Typs MON-50 mit einer Zündeinrichtung unbekannter Art und einem Mobiltelefon bestand.
„Nach operativen Informationen, die das MfS zuvor erhalten hatte, hatten die ukrainischen Diversanten die Absicht, den Bus mit Vertretern des ukrainischen Volkstribunals, die in den nächsten Tagen zur Gerichtsverhandlung nach Lugansk kommen sollten, um das Urteil über die Kriegsverbrecher zu verkünden, zu sprengen. Die Pläne des verbrecherischen Kiewer Regimes bestehen darin, mit Hilfe eines Terrorakts die Sitzung des Volkstribunals und die Verkündung des Urteils zu verhindern“, sagte der stellvertretende Minister.
Im Zusammenhang damit, dass die Sprengeinrichtung aktiv war und eine Gefahr für Menschen darstellte, haben die Sprengstofftechniker des Ministeriums entschieden, die Sprengeinrichtung vor Ort zu vernichten. Bei der Operation wurde niemand verletzt.
„Zurzeit führt das MfS einen Komplex von operativen Fahndungsmaßnahmen nach den Personen, die an der Installation der Sprengeinrichtung beteiligt waren, durch“, fügte Bassow hinzu.
de.sputniknews.com: Treffen von Kim mit Xi: China demonstriert Geschlossenheit mit Nordkorea.
Peking will den Schulterschluss mit Pjongjang auch weiter aufrecht erhalten, wie der chinesische Staatspräsident Xi Jinping am Dienstag erklärt hat.
„China legt großen Wert auf die freundschaftliche Zusammenarbeit mit Nordkorea. Die feste Position der Partei und der chinesischen Regierung bei der Entwicklung der freundschaftlichen Beziehungen mit Nordkorea wird unverändert bleiben, ungeachtet der globalen Veränderungen und der Situation in der Region“, zitiert der Fernsehsender CCTV Xi…
Kim wird laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua am 18. und 19. Juni Gespräche in Peking führen.
Kim strebe im Gegenzug für seine Zusage zur Denuklearisierung eine Lockerung der Wirtschaftssanktionen gegen sein Land an. Dabei hoffe er auf die Unterstützung Pekings, meldete die Agentur AFP.
Das ist bereits Kims dritter Besuch in China seit März.
Abends:
Dan-news.info: „Seit Anfang Juni haben mit Unterstützung des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Gebiete für 500 Kinder aus frontnahen Gebieten Kurse, kostenlose Kino-, Zirkus-, Museumsbesuche stattgefunden und es wurde ihnen humanitäre Hilfe geleistet“, teilte heute der Stab mit.
Heute haben etwa 80 Kinder aus der frontnahen Ortschaft Alexandrowka am westlichen Rand von Donezk kostenlos ein Theaterstück des Donezker republikanischen akademischen Puppentheaters besucht.
de.sputniknews.com: „Weg in die Katastrophe” – Politiker kommentiert US-Pläne für Weltraum-Armee.
Russland wird hart reagieren, sollten die USA mit der Schaffung ihrer Weltraum-Armee den Vertrag zum Verbot vom Einsatz der Nuklear-Waffen im Weltraum verletzen. Dies erklärte am Dienstag Wiktor Bondarew, Chef des Sicherheitsausschusses im Föderationsrat (Oberhaus des russischen Parlaments).
„Die Militarisierung des Weltraums ist ein Weg in die Katastrophe…. Natürlich hoffen wir, dass die politische Elite der USA immer noch die Reste der Vernunft und des gesunden Menschenverstandes beisammen hat. Aber wenn sich die USA aus dem Vertrag von 1967, der den Einsatz von Atomwaffen im Weltraum verbietet, zurückziehen, wird es eine harte Antwort geben, und zwar nicht nur von Russland, sondern auch von anderen Staaten. Das Ziel solcher Reaktion ist es, die globale Sicherheit zu gewährleisten“, sagte Bondarew.
US-Präsident Donald Trump hat am Montag das Pentagon aufgefordert, mit der Bildung der US-„Space Forces” (zu deutsch: Weltraum-Streitkräfte) sofort zu beginnen. Der Staatschef erklärte in Washington, die amerikanische „Präsenz im Weltraum“ sei nicht ausreichend. Die USA müssen vielmehr ihre „Überlegenheit“ im All erreichen.
Msk.kprf.ru: Für antiimperialistische Solidarität.
Am 18. Juni 2018 fand in Moskau im Gebäude des Lateinamerikanischen Simon-Bolivar-Kulturzentrums ein runder Tisch zum Thema „Venezuela – Nicaragua – Donbass. Dasselbe Ziel – Souveränität und Volksmacht. Dieselbe Bedrohung – der Imperialismus“ statt. Die Veranstaltung wurde auf Initiative der Botschaften der Republik Nicaragua, der Bolivarianischen Republik Venezuela und der Interbrigade des Moskauer Stadtkomitees der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) statt. Bei dem Runden Tisch waren Vertreter der Interbrigade der KPRF unter Leitung von T.I. Desjatowa anwesend.
Vor den Versammelten sprachen der außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter der Bolivarianischen Republik Venezuela in der RF Carlos Rafael Faria Tortosa, der zeitweilige Geschäftsträger Nicaraguas in Russland Alba Torres Mejia, der erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der DVR B. A. Litwinow, Vertreter der Kommunistischen Partei Venezuelas usw. Sie alle wiesen auf das Bestreben des amerikanischen Imperialismus hin, die Völker der Erde unter seine Kontrolle zu bringen. Objekt der Begierde des internationalen Kapitals sind Länder, die den Weg einer eigenständigen Entwicklung eingeschlagen haben. Um Revanche zu nehmen, strebt die weltweite Oligarchie und ihre politische Agentur danach, die politische Lage in einer Reihe von Staaten zu untergraben. Derartiges geschah und geschieht in Venezuela und Nicaragua. Objekte der Aggression von Seiten der prowestlichen faschistischen Kräfte sind die Donezker und die Lugansker Volksrepublik.
Die Sprecher äußerten die Überzeugung, dass die Länder Lateinamerikas, die Donezker und die Lugansker Volksrepublik angesichts der „globalistischen“ Aggression standhalten. Nach Meinung der Kommunisten der DVR, Venezuelas und der offiziellen Vertreter der sozialistischen Staaten ist die Solidarität der Werktätigen der ganzen Welt eine notwendige Bedingung für den Sieg über den Appetit der imperialistischen Raubtiere.‘
de.sputniknews.com: Pentagon erhält freie Hand für Undercover-Kriege gegen Russland.
Schleichend schafft der US-Gesetzgeber die rechtliche Grundlage dafür, kritische Infrastrukturobjekte – auch Atomanlagen – in Russland ohne ersichtlichen Anlass anzugreifen. Spezialisten warnen: Das US-amerikanische Cyber-Kommando erhält eine Handhabe für Maßnahmen an der Schwelle zu einem Krieg.
Es ist nur logisch und konsequent, wie Washington die Cyber-Hysterie zum Abschluss bringt. Die Zeitung „The New York Times“ hat am Montag berichtet, im vergangenen Frühling sei die Strategie des United States Cyber Command modifiziert worden. Die Cyber-Truppe des Pentagons ist nun deutlich aggressiver aufgestellt: Laut dem Blatt sind seither „tägliche Hacker-Angriffe auf ausländische Netze“ möglich, um Cyber-Attacken gegen die USA „vorzubeugen“.
Bislang reagierte das Cyber-Kommando nur, wenn Hacker in US-amerikanische Netz eindrangen. Dementsprechend selten waren auch die Gegenattacken dieser Truppe. Die neue Strategie beinhaltet indes, dass in ausländischen Computernetzen „ständige Zerstörungsaktionen an der Schwelle zum Krieg“ vorgenommen werden. Dafür werden die amerikanischen Cyber-Krieger die Schwachstellen und Absichten des Gegners ausspähen und, wie es heißt, „Präventivschläge“ durchführen.
Als Vorwand dafür, dass das Cyber Command derart weitreichende Vollmachten bekommt, dienen die Cyber-Angriffe gegen US-Netze während der Präsidentschaftswahlen 2016, die Russland angelastet werden. Im vergangenen Jahr hatte US-Präsident Trump angeordnet, das Cyber-Kommando aus dem US Strategic Command auszugliedern und eine eigene vollwertige Struktur dafür zu schaffen. „Technisch gesehen ändert sich dadurch nicht viel“, sagt Natalia Kasperskaja, Mitgründerin des Schutzsoftware-Entwicklers Kaspersky Lab. „Ich möchte daran erinnern, dass die CIA bereits über eine Sparte verfügt, die sich damit beschäftigt, Computerviren zu entwickeln, die sich für Schadprogramme von weltweit agierenden Hackergruppen ausgeben.“
Das heißt, der US-Nachrichtendienst kann einen Virus programmieren, der so aussieht, „als ob er aus einem anderen Land stammt“, sagt die IT-Spezialistin. Mit diesem Virus könne der Gegner angegriffen und ein Drittland dafür verantwortlich gemacht werden. Die USA hätten es sich früher schon herausgenommen, Computernetze anderer Länder anzugreifen – aber stets als Gegenangriff. „Jetzt erlauben sie sich Präventivschläge, handeln also offensiv“, sagt die Expertin.
Es sei an das Datenleak Vault 7 in diesem Zusammenhang erinnert, sagt Igor Aschmanov, Seniorpartner einer russischen e-Commerce-Agentur. „Darin hat eindeutig gestanden, dass die Amerikaner Cyber-Attacken mit Unmengen an Cyber-Waffen vornehmen. Mehr noch: Sie haben ein ganzes Departement, das allein damit beschäftigt ist, falsche Cyber-Spuren zu legen – also die Spuren russischer, chinesischer oder nordkoreanischer Hacker zu imitieren. Jetzt versuchen sie die Rechtsgrundlage zu schaffen, um die Tätigkeit dieser Behörde zu legalisieren.“
Welche Folgen die neue Strategie des Cyber-Kommandos zeitigen kann, zeigt Aschmanow am folgenden Beispiel: Die USA hätten es ja bereits durchsetzen wollen, dass eine Cyber-Attacke gegen ein Nato-Mitglied zu bewaffneten Gegenschritten berechtigt. „Dadurch könnte im Grunde jederzeit ein Kriegsgrund fabriziert werden. Man erklärt einfach, es habe ein Cyber-Angriff stattgefunden. Beweise würden in so einer Situation natürlich nicht geliefert. In Wirklichkeit werden derzeit schleichend die Möglichkeiten der Amerikaner legalisiert, absolut unbegründete bewaffnete Angriffe vorzunehmen, ohne dass dafür jemand in der UN-Vollversammlung mit einem Reagenzglas fuchteln muss“, sagt Aschmanow.
Sehr gut passt dazu ein Dokument, dass das Pentagon im Mai 2017 erlassen hatte. Es schafft die Rechtsgrundlage dafür, die Interkontinentalraketen des Gegners in den Startsilos ohne physische Einwirkung anzugreifen – also ohne Bomben- bzw. Raketenschläge. Im Verbund mit der neuen Strategie des Cyber-Kommandos erhält das Pentagon faktisch freie Hand, um die Kernwaffen des Gegners allein durch Hacker-Attacken auszuschalten. Selbst die „New York Times“ warnt, dass das neue Offensivprogramm des Cyber-Kommandos das Risiko eines Konflikts mit den Atommächten erhöhe. Insofern sei unklar, so das Blatt, ob das Weiße Haus die Gefahren sorgfältig abgewogen habe, die mit der Umsetzung dieser Strategie in Undercover-Angriffen einhergingen.
Und noch einen kritischen Punkt gibt es: Um seine Gegner anzugreifen, wird das Pentagon unausweichlich auch in die Netze seiner Verbündeten eindringen. Aber in Washington dürfte das sicherlich niemanden irritieren.
„Die USA sind die größte Cyber-Bedrohung auf unserem Planeten. Ich bin seit 20 Jahren damit beschäftigen, den ganzen Müll im Netz herauszufiltern. Dabei fällt mir auf, dass die größte Flut aller Viren aus den USA kommt. Dort sind ja die meisten Computer und IT-Kenner konzentriert. Natürlich sind auch die meisten Kampfviren amerikanischen Ursprungs“, sagt Igor Aschmanow.
Für Russland ist das eine unmittelbare Bedrohung, betont die IT-Spezialistin Kasperskaja. „Wir sind gegenwärtig der größte geopolitische Gegner der Vereinigten Staaten. Diese Geschichte mit den russischen Hackern, die die westlichen Medien seit Jahren aufblasen, ist Teil eines großen Krieges.“ Eines Krieges, in dem Russland ungünstig positioniert ist. „Wir haben eine Infrastruktur, die größtenteils auf ausländischen Technologien basiert, und sind deshalb verwundbar. Wir müssen den Import ersetzen, die Entwicklung eigener Technologien fördern. Dann werden die Amerikaner es schwerer haben, in unsere Netze einzudringen. Und natürlich müssen wir auch Schutzmaßnahmen ergreifen gegen jene Viren, die bei uns eingeschleust werden“, mahnt die Expertin.
Internationale Verträge, Gesetze und investigative Medienkampagnen würden im Kampf gegen die US-Offensive im Cyber-Raum indes wenig nützen. Einfach weil die rechtlichen Mittel und die medialen Enthüllungen keine Konsequenzen nach sich zögen, betont der Internetexperte Aschmanow: „Ob Cyber- oder Info-Krieg, der immer heißer wird und in den die Amerikaner massiv investieren – sie werden von keinerlei Gesetzen oder Verträgen reguliert. Mit rechtlichen Mitteln ist dagegen nicht anzugehen, also gilt es, einen Schutzwall aufzubauen und mit technischen Mitteln dagegenzuhalten.“
de.sputniknews.com: USA wollen Austritt aus UN-Menschenrechtsrat verkünden – Medien
Die US-Administration soll in der nächsten Zeit den Austritt der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat ankündigen, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete.
Bloomberg zufolge werden US-Außenminister Mike Pompeo und die Uno-Botschafterin der USA Nikki Haley die Entscheidung am Dienstag verlauten lassen.
Bloomberg bezeichnete diesen Schritt als erwartet und verwies darauf, US-Beamte hätten den Rat mehrmals kritisiert. So habe Haley 2017 aufgerufen, einige Mitglieder aus dem Rat auszuweisen, und der Berater für Nationale Sicherheit des US-Präsidenten, John R. Bolton, habe sich gegen die Gründung dieses Organs bereits 2006 ausgesprochen.
Die Kritik an der US-Einwanderungspolitik und insbesondere an der Trennung von Migrantenfamilien sei auch ein Anlass für die USA gewesen, aus dem Menschenrechtsrat auszutreten, betonte Bloomberg.
Der UN-Menschenrechtsrat ist ein internationales Organ für den Schutz der Menschenrechte, der im Juni 2006 die UN-Menschenrechtskommission abgelöst hatte. Dem Rat gehören 47 Mitgliedsländer an, jedes der Länder ist jeweils für drei Jahre Mitglied.
de.sputniknews.com: Syrien: Türkei verpflichtet sich zur Stabilisierung der Situation.
Russland will sich von der Klärung der aktuellen Situation in der syrischen Provinz Idlib nicht distanzieren, obwohl die Türkei laut dem russischen Sonderbeauftragten für Syrien Alexander Lawrentjew Garantien zur Stabilisierung der Lage in Aussicht gestellt hat.
„Idlib ist derzeit eine Verantwortungszone, die uns natürlich Sorgen macht, weil viele Terrorvereinigungen, unter anderem Dschabhat al-Nusra, immer noch eine starke Präsenz dort haben. Aber die Türkei ist die Verpflichtung zur Stabilisierung der Lage eingegangen, um mögliche Provokationen und Angriffe auf die Regierungstruppen aus diesem Gebiet zu verhindern”, sagte der Beauftragte nach Konsultationen der Garantiestaaten mit dem UN-Sondergesandten für Syrien Staffan de Mistura in Genf.
Moskau hoffe, dass sich die Lage in Idlib stabilisieren werde, betonte Lawrentjew.
„Das bedeutet allerdings nicht, dass wir keine Schritte unternehmen, um das Problem von Idlib zu lösen. Der Krieg gegen die Terroristengruppen wird weitergehen. Es gibt nun eine Anhäufung von Terrormilizen in Idlib. Einige von ihnen haben Mitglieder aus Russland. (…) Wir wollen nicht, dass sie nach Russland zurückkehren”, fügte er hinzu.
Alternative Presseschau 