Presseschau vom 19.01.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: HRW bemängelt Schmälerung der Pressefreiheit in der Ukraine
In ihrem Bestreben, Russland einzudämmen, haben die Kiewer Behörden die Pressefreiheit in der Ukraine eingeschränkt. Zu diesem Schluss gelangte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) in ihrem jüngsten Bericht.
„Die ukrainische Regierung ergriff Maßnahmen zur Einschränkung der Medienfreiheit und begründete ihren Schritt mit der Notwendigkeit, eine militärische Aggression Russlands im Osten der Ukraine abzuwehren und sich gegen die antiukrainische Propaganda zu schützen“, hieß es in dem Dokument. Zuvor hatte das ukrainische Massenmedie
Zuvor hatte das Außenministerium in Moskau die Mitgliedsländer der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europarates aufgerufen, die Medienpolitik Kiews zu verurteilen.
Am 1. August vergangenen Jahres hatte der ukrainische Geheimdienst SBU den Journalisten Wassili Murawizki festgenommen. Ihm wurden unter anderem Angriffe auf die territoriale Integrität und Unantastbarkeit der Ukraine, Verstöße gegen die Gleichberechtigung der Bürger und die Gründung einer Terrororganisation zur Last gelegt. Iskander Chissamow, Chefredakteur des Internetportals ukraina.ru, für das Murawizki auch gearbeitet hatte, bezeichnete die Verfolgung des Reporters als eine politische Repression.
Timur Schafir, Sekretär des russischen Journalistenverbandes und Mitglied des Exekutivkomitees der Internationalen Journalisten-Föderation (IFJ), hält derartige Anschuldigungen für einen weiteren Beweis dafür, dass die Behörden der Ukraine die ihnen nicht genehmen Meinungen aus dem Informationsraum verdrängen wollen.
HRW mit Sitz in den USA ist eine Nichtregierungsorganisation, die Verstöße gegen Menschenrechte in mehr als 70 Ländern dokumentiert.

Dnr-news.com: Die Ukraine erkennt Geburts- und Sterbeurkunden, die in der DVR und LVR ausgestellt wurden, an
Die Ukraine sieht alle Dokumente, die auf dem nicht von der Ukraine kontrollierten Territorium des Donbass ausgestellt sind, nicht an, mit Ausnahme derjenigen, die Geburt oder Tod bescheinigen.
So heißt des im Gesetz Nr. 7163 „Zu den Besonderheiten der staatlichen Politik zur Wahrung der staatlichen Souveränität bezüglich der zeitweise okkupierten Territorien der Oblaste Donezk und Lugansk“. Dafür stimmten heute in der Obersten Rada 280 Abgeordnete.
„Die Aktivitäten der bewaffneten Formationen der Russischen Föderation und der Besatzungsverwaltung der Russischen Föderation in den Oblasten Donezk und Lugansk, die den Normen des internationalen Völkerrechts widersprechen, sind ungesetzlich, und jeder in diesem Zusammenhang durchgeführte Verwaltungsakt ist ungültig und schafft keine Rechtsfolgen, außer den Dokumenten, die Geburt oder Tod einer Person auf dem zeitweilig besetzten Territorium der Oblaste Donezk und Lugansk bestätigen, die dem Antrag auf staatliche Registrierung von Geburt oder Tod beigefügt wird“, heißt es im Dokument.

de.sputniknews.com: Tschechien: Bildungsministerium verschickt Europakarten mit russischer Krim
In einer Prager Schule hat der Vater eines zukünftigen Schulkindes eine Europakarte hängen gesehen, auf der die Halbinsel Krim eindeutig als zu Russland gehörend markiert ist. Den entsprechenden Kommentar zusammen mit einem Foto postete er auf seinem Twitter.
In dem Twitter-Beitrag kommentiert der Tscheche sichtbar irritiert die Karte.
„Heute kam ich in der Schule vorbei, in der mein Sohn lernen wird. Und was für eine Karte von Europa hängt da? Der Lehrer hat sie gesehen und sich entschuldigt, aber gesagt, dass die Karte aus dem Ministerium gekommen war“, heißt es in seinem Tweet.
​Laut dem ukrainischen Botschafter in Tschechien Yevgen Perebyinis hatte die ukrainische Seite dies bereits im November 2017 erfahren und umgehend die tschechische Regierung darüber informiert.
Der Hersteller dieser Karten hätte sie auch bereits aus dem Verkauf genommen, einige Exemplare würden aber eben immer noch in tschechischen Schuleinrichtungen hängen.
Ähnliche Vorfälle hatte es schon in anderen Ländern gegeben. In Frankreich kam etwa ein Globus auf den Markt, auf dem die Krim bereits als Bestandteil Russlands gefärbt ist.
Auch in Deutschland sind bereits Lehrbücher mit solchen Karten erschienen, was umgehend eine wütende Reaktion von ukrainischen Bloggern auf sich zog…
https://www.eurointegration.com.ua/images/doc/c/1/c1b3e22-3.jpg

Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego zum ukrainischen Gesetz „über die Reintegration des Donbass“
Das von der Obersten Rada der Ukraine angenommene Gesetz „Über Besonderheiten der staatlichen Politik zur Gewährleistung der staatlichen Souveränität der Ukraine über die zeitweilig besetzten Territorien im Donezker und Lugansker Oblast“ hat den Status
des widersprüchlichsten und skandalösesten Dokuments in der langen Zeit der Durchführung der Minsker Verhandlungen zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass erlangt. Die ukrainischen Politiker haben faktisch die Anwendung von Waffen im Donbass ohne Kriegserklärung legalisiert. Und die Territorien der LVR und der DVR wurden als vom Aggressorland Russland besetzt erklärt.
Als Folge geriet das vor vier Jahren ausgerufene „ATO-Regime“, das dazu vorgesehen war, gegen Terroristen und weitere prorussische Feinde der territorialen Integrität der Ukraine zu kämpfen, alles was ukrainische militärischen Gruppen unter Deckung der „ATO“ getrieben haben, außerhalb des Gesetzes. Der Krieg gegen das eigene Volk, das den bewaffneten nationalistischen Staatsstreich des Jahres 2014 nicht akzeptiert hat, wurde als „Maßnahme zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit und Verteidigung, zur Zurückdrängung und Abwehr der russischen militärischen Aggression“ deklariert. Mehr noch, die Leitung der Durchführung der „Maßnahme“ geht vollständig in die Leitung des „Staatsoberhaupts“ über.

Die Konzeption des heute angenommenen Gesetzes widerspricht allen in Minsk erreichten Vereinbarungen, trotz einiger „Referenzen in Richtung Minsk“, die im letzten Moment vor der Abstimmung hinzugefügt wurden. Was ist der Status des Gesetzes über einen besonderen Status im Licht der Annahme dieses Gesetzes? Wenn man berücksichtigt, dass das Gesetz über einen besonderen Status (nominell, ohne seine Stichhaltigkeit zu berühren) zum Zwecke der Realisierung von internationalen Verpflichtungen der Ukraine angenommen wurde und dass in der Verfassung der Primat des internationalen Rechts gegenüber dem nationalen festgelegt ist?
Dennoch, wir sind praktisch sicher, dass trotz des klar provokativen und in vielem unlogische
n „Gesetzes über die Reintegration des Donbass“ die Ukraine nicht wagen wird, offen ihren Austritt aus den Minsker Verhandlungen zu erklären und eine neue Etappe der Eskalation des militärischen Konflikts zu beginnen.
Alternativen zu Minsk gibt es nicht, und das ist nicht nur die Meinung der Volksrepubliken und der RF. Und die, die diese Meinung teilen, so hoffe ich, werden eine ausreichende Argumentation finden, um die Ukraine von dem formal nicht erklärten (die Regelung über den Abbruch der diplomatischen Beziehungen wurden aus dem Entwurf entfernt), aber faktisch mit diesem Gesetz erklärten Krieg gegen Russland abzuhalten und sie zu den Realitäten der internationalen Verpflichtungen zurückzubringen.

de.sputniknews.com: Moskau: Ukraine bereitet sich auf neuen Krieg vor
Moskau wertet das in Kiew angenommene Gesetz über die „Reintegration des Donbass“ als Beginn der Vorbereitungen auf einen neuen Krieg. Das teilte das russische Außenministerium am Donnerstag mit.
Am gleichen Tag hatte die Werchowna Rada (Parlament) den von Präsident Petro Poroschenko eingebrachten Gesetzentwurf über die „Reintegration des Donbass“ mit überwiegender Stimmenmehrheit in zweiter Lesung angenommen. Laut Dokument gelten die von Kiew nicht kontrollierten Territorien des Landes als „okkupiert“, Russland wird als „Aggressor“ bezeichnet. Das Gesetz bevollmächtigt den Präsidenten der Ukraine, die Armee im Osten des Landes auch ohne Kriegserklärung einzusetzen.
Das russische Außenamt macht darauf aufmerksam, dass das Gesetz auch nach gewissen Korrekturen während der ersten Lesung seine Hauptausrichtung beibehalten hat, den Kurs Kiew zur gewaltsamen Lösung des Donbass-Problems zu bestätigen. Demnach wird die sogenannte Anti-Terror-Operation in eine Militäroperation umformatiert. Die gesamte Operation wird dann vom Militär geleitet.
Der vom Gesetz vorgesehene „operative Stab“ wird bevollmächtigt, den Einsatz der Streitkräfte gegen die Zivilbevölkerung nicht nur im Osten, sondern auch auf dem gesamten Territorium der Ukraine anzuordnen, ohne dass dabei Kriegsrecht verhängt wird. „Poroschenko erhält im Grunde genommen uneingeschränkte, quasi diktatorische Vollmachten zur Unterdrückung der Andersdenkenden und Unzufriedenen. Das kann nicht anders als Kriegsvorbereitung eingestuft werden“, betonte das russische Außenministerium.
Moskau hatte zuvor mehrmals erklärt, Russland sei keine Partei im innerukrainischen Konflikt und habe mit der Entwicklung im Donbass nichts zu tun. „Russland ist daran interessiert, dass die Ukraine die politische und ökonomische Krise so schnell wie möglich überwindet“, hieß es aus Moskau.

Lug-info.com: „Um 20:05 haben die ukrainischen Streitkräfte das Territorium der LVR mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen beschossen. Aus Richtung Troizkoje wurde das Gebiet von Wesjologorowka mit 120mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Logwinowo, Wesjolaja Gora und Wesjologorowka.
Geschossen wurde mit 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von zwei Ortschaften der Republik beschossen. Der Gegner verwendete Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige und Schusswaffen.

ukrinform.ua: OSZE-Beobachter stirbt bei Verkehrsunfall
Ein Mitarbeiter der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine ist bei einem Verkehrsunfall in der Stadt Kramatorsk ums Leben gekommen.
Die Pressestelle der OSZE bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Ukrinform den Vorfall. Der Beobachter sei in einem Taxi unterwegs gewesen und sei am Unfallort gestorben.
Zuvor berichteten die russischen Medien über den Tod.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Nach genaueren Informationen wurden in Dokutschajewsk durch den Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte am 17. und 18. Januar folgende Häuser beschädigt:
Komsomolskaja-Straße 168 – Schäden an Verglasung und Fassade;
Lenin-Straße 90, Wohnung 48 – Schäden an Verglasung und Fassade;
Watutin-Straße 5, Wohnung 55 – Schäden an Verglasung und Wänden.

Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 90.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 161
Wir erinnern daran, dass ab
01:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.

de.sputniknews.com: Wann wird Welt atomwaffenfrei sein? Russlands Außenminister erläutert
Russland beabsichtigt nicht, sich dem Atomwaffenverbotsvertrag anzuschließen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bei der jüngsten Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum Verbot von Atomwaffen erklärte.
„Wir gehen davon aus, dass der vollständige Abbau der Atomwaffen nur möglich ist, wenn eine ebenbürtige und unteilbare Sicherheit für alle, darunter auch für Besitzer von Atomwaffen, gewährleistet werden kann, wie dies der Atomwaffenverbotsvertrag vorsieht“, sagte Lawrow.
Die Vorschriften des Vertrags entsprechen aber Lawrow zufolge diesen Prinzipien nicht.
„Darin wird die Notwendigkeit der Berücksichtigung aller Faktoren ignoriert, die heute die strategische Stabilität beeinflussen. Er provoziert auch tiefe Diskrepanzen unter Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft und kann destabilisierend auf das Nichtverbreitungsregime wirken“, so Russlands Außenminister weiter.
Er betonte dabei, dass Russland ebenfalls für eine atomfreie Welt eintrete. „Aber dieses Ziel soll nicht mit solchen einseitigen Methoden erreicht werden, auf denen der Atomwaffenverbotsvertrag beruht“, präzisierte Lawrow.
Der Atomwaffenvertrag war am 7. Juli 2017 unterzeichnet worden. Thailand, der Vatikan und Guyana hatten diesen bereits ratifiziert. Russland, China und die USA lehnen den Vertrag ab.

Lug-info.com: Bericht des Agenten des Staatssicherheitsministeriums der LVR Iwan Chishnjak, der der Republik drei Jahre lang Aufklärungsinformationen übergeben hat, die er während seines Dienstes als Offizier in einem Raketenabwehrtruppenteil der ukrainischen Streitkräfte erhalten hat, in einer Sendung des Fernsehsenders Lugansk24.
„Ich kann mit Sicherheit sagen, ich habe es selbst beobachtet, als ich auf dem Gebiet des Flugplatzes in Kramatorsk, wo
sich der Stab der „ATO“ befindet, war: ich habe häufig Menschen in ausländischer Uniform gesehen, die in ausländischen Sprachen redeten, die Trainings, Übungen mit ukrainischen Soldaten durchführten, mit einer Waffe – ich weiß im Prinzip viel über Schusswaffen, aber eine solche habe ich noch nicht gesehen.“
Chshnjak war Leiter der Abteilung für militärische Koordination einer Abwehrraketenabteilung, die in den ukrainischen Streitkräften ihr Basislager „Sarmat“ im Gebiet von Kramatorsk hatte.
„Die Technik, die wir hatten, war vom Jahr 1971, das ist die neueste gewesen und während der Nutzungszeit wurde sie kein einziges
Mal grundlegend überholt.
Im Lager „Sarmat“ hatte ich mit vielen Menschen Kontakt, die unmittelbar mit Raketenartilleriewaffen in der „ATO“-Zone schossen, dabei erhielt ich Informationen über Mehrfachraketenwerfer „Smertsch“ und „Grad“ – dass die Ukraine, alle die sie hatte, besonders die „Smertsch“ verwendete, das ist eindeutig.
Aus welchen Lagern Technik und Munition geliefert wurde, ist unklar, es waren welche, die bereits in der Sowjetunion eingelagert wurden, bis in die 60er Jahre zurück, die nicht richtig gewartet wurden und bei denen keine Überprüfung stattfand. Und das führt natürlich zu Unfällen, nicht immer, aber manchmal mit tödlichen Ausgang, was natürlich nirgends in den Medien offen publiziert wird.“
„Bei Gesprächen mit Offizieren sprachen diese über die Vorfälle in Swatowo, Balakleja. Die ukrainischen Offiziere glauben nicht, dass dieses Feuer durch Nachlässigkeit oder Diversion entstanden ist. Es sind Gerüchte, aber bei uns hatte sich die Meinung herausgebildet, dass sich dort, in diesen Lagern, bereits praktisch nicht mehr befand. Das heißt, es gab eine inoffizielle Anweisung des Verteidigungsministeriums, einen Brand zu legen, um Beweise für Verbrechen, Diebstahl, zu vernichten. In dieser Frage kamen keine Zweifel auf.“
Chishnjak teilte mit, dass er bei einem Aufenthalt auf dem Gebiet eines militärischen Flugplatzes in Kramatorsk Zeuge von Kontakten des Kommandos des Stabs der „ATO“ mit Personen, die in einer arabischen Sprache sprachen, wurde.
„Ich beobachtete einen solchen besonderen Fall, dass eine Gruppe ausländischer Personen mit östlichem Aussehen, was mich sehr wunderte, auf das Gebiet des Flughafens gelassen wurde. Es handelt sich um ein geheimes Objekt. Auf dem Flugplatz gibt es Objekte, wo sich das Kommando des Stabs der „ATO“ mit seinen Stellvertretern befindet und ich beobachtete, wie die Ausländer dorthin gelassen wurden, wofür man eine Genehmigung erster Klasse benötigt“.
„Sie waren dort einige Zeit, ich weiß nicht mehr genau wie lange, und nach ihrer Abfahrt wurden in den Einheiten Offiziere der Leitung, des Kommandos dieses Truppenteils, von Mitarbeitern des SBU festgenommen. Und dann gab es schon die Information, dass diese Offiziere verdächtigt werden, Waffen unterschlagen zu haben“.
„Was für Waffen genau wurde nicht gesagt, aber die Meinung hat sich gebildet, dass die Technik einfach verkauft wurde, sie konnten einen Vertrag schließen.“

Truppenteile und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone erhielten vom Kommando inoffizielle Befehle, OSZE-Beobachter nicht zu Objekten zu lassen, wo sich in Verletzung der Minsker Vereinbarungen schwere Waffen befinden.
„Vertreter des Kommandos von Truppenteilen
und Einheiten wurden auf dem Flugplatz versammelt, um Anweisungen zu erhalten. Inoffiziell wurde der Befehl gegeben, Mitarbeiter der OSZE nicht zu bestimmten Gebieten und Objekten zu lassen, wo sich von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen befanden“.
„Ich befand mich an der sogenannten dritten Verteidigungslinie in Kramatorsk, d.h. die erste und zweite Linie konnte ich persönlich nicht beobachten, aber viele Bekannte, Kameraden, die von der ersten-zweiten Linie zurückkamen, haben in persönlichen informellen Gesprächen berichtet, dass das Kommando im voraus über die Ankunft der OSZE-Mission von ukrainischen Journalisten Bescheid wusste, und um die öffentliche Meinung zu beeinflusse
n, gab es die Aufgabe, Beschüsse angeblich von Seiten der Republiken zu zeigen.
In einigen Fällen ging es bis zum Absurden. Soweit ich weiß, haben einige Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, Unteroffiziere, Fähnriche, tatsächlich bestätigt, dass von Seiten der Republik die Minsker Vereinbarungen eingehalten werden, dass nicht geschossen wird, auch nicht bei Provokationen. Selbst wenn sie die Positionen der Republiken beschossen haben, haben sie keine „Antwort“ bekommen. Dies rief beim Kommando der Truppenteile und der „ATO“ Verblüffung hervor.
Entsprechend ist es zu absurden Fällen gekommen. Nach den Erzählungen meiner Kollegen wurden Haubitzenbatterien oder ein Mörserzug in zwei Teile aufgeteilt. Einer ging auf die eine Positionen, die in Richtung Republiken war, eine blieb hier und es wurden Beschüsse durchgeführt. Entsprechend wurde von dieser Seite gezeigt, hier die Republik begeht einen Verstoß. Das wurde aufgenommen und die OSZE-Mission kam auch, haben gesehen, dass geschossen wird, haben es registriert und der Wunsch, dort weiter zu ermitteln, kam bei ihnen nicht auf.
Danach kehrten die Mannschaft
en an den Ort zurück und taten weiter Dienst. All dies geschah wegen des „Problems“, dass die Vereinbarung tatsächlich eingehalten wurde und niemand auf die Provokationen einging“.

de.sputniknews.com: Trump will Donbass-Verhandlungen aus Minsk weg verlegen – Nasarbajew
Der US-Präsident Donald Trump hat in einem Gespräch mit dem kasachischen Staatschef Nursultan Nasarbajew vorgeschlagen, die Verhandlungen zur Regelung der Situation im Donbass von Minsk an einen anderen Ort zu verlegen.
Wie Nasarbajew nach einer Sitzung im UN-Sicherheitsrat mitteilte, hätte Trump für die Abhaltung der Verhandlungen in der Hauptstadt eines anderen Landes plädiert. Die Präsidenten seien der Auffassung, dass „Minsk-1“ aufgrund fehlenden gegenseitigen Verständnisses in einer Sackgasse gelandet sei. Danach habe Trump vorgeschlagen, die Verhandlungen an einem anderen Ort durchzuführen.
„Eigentlich sollten diese ursprünglich in Kasachstan stattfinden. Ich bin gereist, um alle zu versammeln, damit sich alle dort treffen. Wir haben vereinbart, dass wir in dieser Richtung arbeiten werden“, so Nasarbajew.
Er sprach sich außerdem für die Entsendung einer Friedensmission in den Donbass aus, um die Grenzen zu bestimmen. Diese Maßnahmen würden das gegenseitige Verständnis fördern.
Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als drei Jahren ein militärischer Konflikt, der bereits mehr als 10.000 Menschenleben gefordert hat. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Putsch in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Formell gilt in der Region seit September 2015 eine Waffenruhe.
Die Regelung der Situation im Donbass ist Verhandlungsgegenstand der Kontaktgruppe in Minsk. Sie arbeitet im sogenannten Normandie-Format, bei dem Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland zusammenkommen, und verabschiedete bereits mehrere Dokumente, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts aufgezeigt sind.

Dan-news.info: „Die Stärke der DoS-Attacken auf die Ressourcen von „Phönix“ nähern sich sicher der Marke von 20 Gbit/s und fünf Millionen Pakete in der Sekunde. Solche Ressourcen können nur große Korporationen oder Spezialdienste von Staaten einsetzen“, teilte der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko mit.

de.sputniknews.com: Pentagon reagiert auf russisches Aufklärungsschiff vor US-Küste
Die Sprecherin des Nördlichen US-Kommandos NORTHCOM sowie des Nordamerikanischen Luft- und Weltraum-Verteidigungskommandos NORAD, Mary Ricks, hat Medienberichte über das vor der Atlantikküste gesichtete Aufklärungsschiff der russischen Seekriegsflotte „Wiktor Leonow“ kommentiert.
„Wir wissen von diesem Schiff, wir kennen aber die Rechte aller souveräner Staaten auf eine freie Navigation im internationalen Gewässer sowie auf den Besuch der Länder, mit denen die entsprechenden Vereinbarungen vorliegen“, so Ricks.
Ihr zufolge behalten die USA alle Schiffe, die sich im Verantwortungsgebiet von NORTHCOM und NORAD befinden, im Auge. „Wir werden aber nicht preisgeben, welche Schiffe wir genau überwachen und welche nicht“, so die Sprecherin.
Zuvor hatte die Internetseite „The Washington Free Beacon“ unter Berufung auf Militärquellen berichtet, dass das russische Aufklärungsschiff „Wiktor Leonow“ entlang der Atlantikküste der USA gefahren und unter anderem vor dem Küstenabschnitt Cape Canaveral (Florida), Kings Bay (Georgia), in der Nähe der Hafenstadt Norfolk (Virginia) und nahe des New London Countys (Connecticut) gesichtet worden sei. Aus Sicht der Quellen der Seite hatte das russische Aufklärungsschiff die Ausspähung von Raketen-U-Booten der USA zum Ziel.

Dan-news.info: „Seit dem 11. Januar 2018 arbeitet das staatliche Unternehmen „Post des Donbass“ in einem Ausnahmezustand. Es gibt eine nie dagewesene Nachfrage nach Sim-Karten von Phönix, es gibt extreme Schlangen und die Arbeit in den Kommunikationsabteilungen wurde erschwert. Etwa 100.000 Starterpakete des republikanischen Mobilfunkoperators wurden in der letzten Woche verkauft und nach allem zu urteilen ist das nicht das Ende“, teilte der Pressedienst von „Post des Donbass“ mit.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Verbrennt vor der Front: Kiews Armeetechnik im Vernichtungskrieg gegen sich selbst
Es kommt nicht selten vor, dass ukrainische Schützenpanzer es gar nicht erst an die Front im Donbass schaffen. Die Technik ist in einem derart desolaten Zustand, dass sie sich vor dem Gefecht selbst zerstört, sagte Eduard Bassurin, Vize-Befehlshaber im Operativstab der Donezker Volksrepublik, auf einer Pressekonferenz.
Da war zum Beispiel der Vorfall mit einem Schützenpanzer unweit von Mariupol. Nach Angaben der Donezker Milizen verlegt das ukrainische Militär weitere Soldaten und Waffentechnik in die Nähe der Hafenstadt. Dabei erleidet die ukrainische Armee Verluste schon beim Entladen der Technik, sagte Bassurin laut dem Portal rueconomics.ru.
Demnach sei unlängst ein Schützenpanzer – ein BMP-1KSch – wegen eines Kurzschlusses noch an der Bahnrampe in Brand geraten. Die Soldaten hätten das Feuer nicht unter Kontrolle bekommen, der Panzer sei gänzlich ausgebrannt. Und das sei nicht alles: Es habe sich nämlich um den Schützenpanzer des Bataillonskommandeurs gehandelt.
„Selbst die Panzer der Kommandeure sind in einem so schlechten Zustand, dass sie sich selbst vernichten, bevor sie überhaupt an der Front angekommen sind“, sagte Bassurin.
Dabei erkläre die Kiewer Führung immer wieder, die Ausgaben für die Reparatur und Instandhaltung von Waffen ständig zu erhöhen. Um zu klären, wo dieses Geld wirklich hingehe, sollten die ukrainischen Soldaten mal mit ihren Vorgesetzten sprechen, empfiehlt der Vize-Befehlshaber der Donezker Truppen laut dem Portal.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte Kiew unlängst angeboten, Waffen zurückzuholen, die die Ukraine auf der Krim gelassen habe. Diese Geste guten Willens sei jedoch unbeantwortet geblieben, schreibt das Portal. Offenbar zweifele die ukrainische Führung an ihren Fähigkeiten, diese Technik wieder instandzusetzen.

Lug-info.com: „Am 18. Januar haben die ukrainischen Truppen während der Reparaturarbeiten an der Mobilfunkverbindung von Vodafone im Gebiet von Wesjolaja Gora das Feuer mit einem 82mm-Mörser aus Richtung Stschastje eröffnet“, teilte der Pressedienst der Volksmiliz der LVR mit.
„Im Zusammenhang damit wurden die Reparaturarbeiten unterbrochen und werden heute in der zweiten Tageshälfte wieder aufgenommen, falls die ukrainischen Streitkräfte die von der Ukraine gegebene Sicherheitsgarantie und das Regime der Ruhe einhalten“, teilte die Volksmiliz weiter mit.
„Es ist bemerkenswert, dass bis zur Durchführung der Reparaturarbeiten Beschüsse durch Kiewer Truppen an diesem Ort nicht
durchgeführt wurden“, unterstrich die Volksmiliz. „Im Verlauf der letzten Tage hat die ukrainische Seite die Republik beschuldigt, keine Sicherheitsgarantieen für die Arbeit ihrer Spezialisten zu gewähren, aber von ihnen ist keine Anfrage eingegangen und auf mehrfache Anfragen von Seiten der LVR hat die ukrainische Seite mit einer Absage geantwortet“.

de.sputniknews.com: Keine Übereinkunft mit der Ukraine – Rada hebt Minsker Vereinbarungen auf
Die Werchowna Rada hat am Donnerstag das Gesetz über die Reintegration des Donezbeckens verabschiedet, das die Beziehungen zu der Region regelt und einen Mechanismus zu ihrer Rückkehr in die Ukraine einleiten soll, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko wollte das Dokument zwar zunächst in ein Instrument zur Umsetzung der Minsker Abkommen verwandeln, das Gesetz fixierte jedoch die Absage Kiews an die Vereinbarungen, die unter Vermittlung Russlands, Frankreichs und Deutschlands erreicht wurden.
Moskau wird in dem Dokument als „Aggressor“ und die von Kiew nicht kontrollierten Gebiete als „besetzt“ bezeichnet. Eine Abweichung von den Minsker Abkommen könnte den Wechsel der außenpolitischen Prioritäten Kiews nach sich ziehen – nach der Abkehr von Paris und Berlin als Garanten des Minsker Prozesses setzt die Ukraine strategisch auf Washington.
Laut „Kommersant“-Quellen in Kiew hat das Dokument einen doppelten Charakter und soll zugleich die Anhänger eines harten Kurses in der Rada und die westlichen Partner befriedigen, die die Vermeidung von scharfen Formulierungen forderten.
So wurden fast alle radikalen Formulierungen abgelehnt – die Vorschläge, den Kriegszustand im Lande auszurufen, die diplomatischen Beziehungen zu Russland abzubrechen, die Volksrepubliken als „Terrorgebilde“ zu bezeichnen, Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit Moskau zu verbieten, u.a.
Allerdings wurden auch die Forderungen des „patriotischen Lagers“ erfüllt. In der Präambel zu dem Dokument wird Russland als „Aggressor-Land“ bezeichnet. Zudem ist von der „Annexion“ der Krim und Sewastopol die Rede. Darüber hinaus verweigert Kiew den direkten Dialog mit Vertretern „einzelner Territorien der Gebiete Donezk und Lugansk“, obwohl das von den Minsker Abkommen vorgesehen ist, und beharrt darauf, dass umstrittene Fragen ausschließlich vom „Aggressor-Land“ gelöst werden sollen. Gerade Russland wird ab jetzt die Verantwortung für alles zugeschoben, was in den „unkontrollierten Gebieten“ vor sich geht. Ein weiterer Punkt, der den Minsker Abkommen widerspricht, ist die strafrechtliche Verantwortung wegen „Teilnahme an der Tätigkeit der Besatzungsadministration“ und „Zufügung von Schaden für die Ukraine“.
Wie der Vertreter Russlands in der Kontaktgruppe zur Regelung der Situation in der Ukraine, Boris Gryslow, sagte, wählte die Werchowna Rada bei der Verabschiedung des Gesetzes über die Reintegration des Donezbeckens mit diesen Formulierungen de facto den Weg, der einer friedlichen Konfliktregelung entgegensteht.
„Statt Aufhebung der Blockade und Normalisierung der humanitären Situation wird auf die Militärlage gesetzt. Statt politischer Lösungen zur Einführung eines Sonderstatus für das Donezbecken, Amnestie und freie Wahlen – militärische Unterdrückung. Für das Donezbecken ist das ein Signal der Verhandlungsunfähigkeit Kiews und die erzwungene Notwendigkeit zur Vorbereitung auf die Verteidigung“, sagte Gryslow.
Experten in Kiew meinen jedoch, dass das Gesetz nicht als vollständiger Bruch der Minsker Abkommen bezeichnet werden kann. Laut dem ukrainischen Politologen Wadim Karassew wird mit der Bezeichnung „Aggressor“ eine neue Herangehensweise der Ukraine zum Verhandlungsprozess festgelegt. Die Hauptbotschaft Kiews bestehe darin, dass die Konfrontation im Donezbecken drei Jahre nach dem Abschluss der Minsker Abkommen als Konflikt der Ukraine und Russlands, die sich nun untereinander einig werden sollen, bezeichnet wird, während Kiew zuvor mit den Volksrepubliken verhandelte und Moskau nicht als Konfliktseite galt. In der neuen Situation seien drei Szenarien möglich – Einfrierung des Konfliktes, seine Entfrostung bzw. eine russisch-ukrainische Regelung auf bilateraler Grundlage, so der Experte.
Karassew zufolge bewegte Kiew unter anderem das Bestreben, von der Bevormundung durch die EU wegzugehen und einen Schritt in Richtung die USA zu machen, zur Abkehr von den Minsker Abkommen. Die ukrainische Seite bezeichne jetzt die Vermittlung Deutschlands und Frankreichs als ineffektiv, weil sie die Umsetzung der Minsker Abkommen nicht erreicht habe. Deswegen setze Kiew heute strategisch auf Washington, wobei darauf gesetzt werde, dass nur der Druck der USA auf Moskau sich als hart und effektiv erweisen könnte, so der Experte.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In der letzten Woche wurden in den Verbänden und Truppenteilen der Streitkräfte der DVR Übungen mit den Kommandeuren der Artillerieaufklärungsabteilungen sowie bataillonstaktische Übungen mit dem Personal von Panzergrenadier- und Panzereinheiten durchgeführt. Die Maßnahmen gemeinsam mit anderen militärischen Einrichtungen der Republik zur Abwehr von Terrorismus und zum Kampf gegen Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners gingen weiter.
In den letzten 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden in Dokutschajewsk drei Häuser beschädigt.
Insgesamt hat der Gegner
in der letzten Woche 66 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 308 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm sowie ein Artilleriegeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Im Verlauf der Woche wurden
zehn Ortschaften der Republik von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen.
Durch die Beschüsse der ukrainischen Truppen gab es Zerstörungen an elf Häusern in Dokutschajewsk und Wesjoloje. In Jasnoje wurde eine Stromleitung beschädigt, weswegen mehr als 560 Häuser keinen Strom hatten. Die Stromversorgung ist inzwischen wieder in Betrieb.
Bei der Verteidigung unserer Republik s
tarb ein Soldat und vier wurden verletzt.
Unsere Aufklärung stellt eine Verstärkung der Gruppierungen des Gegners in Richtung Mariupol und Gorlowka fest. Es wurde die Ankunft von zwei Bataillonen Personal und Technik im Verantwortungsbereich der 28. mechanisierten Brigade und von einem Bataillon im Verantwortungsbereich der 128. Gebirgsjägerbrigade der ukrainische Streitkräfte im Rahmen der Rotation festgestellt. Aber dabei werden die Maßnahmen zur Vorbereitung und zum Abzug der für die Rotation vorgesehenen Einheiten aus der ATO-Zone nicht durchgeführt. Mehr noch, die Arbeit einer Kommission des Stabs der ATO zur Überprüfung der Kampffähigkeit der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie ruft bei uns Aufmerksamkeit hervor.
Auf Grundlage von täglichen Aufklärungsdaten, die wir von Soldaten, die Dienst an den Frontpositionen, im Stab der sogenannten „ATO“ und im Generalstab der ukrainischen Streitkräfte tun, kann der Schluss gezogen werden, dass die Armee der Ukraine in den letzten 3,5 Jahren den Weg von einer militärischen Einrichtung, einem Vorbild für die besten Armeen der Welt und der Geschichte, die auf dem Fundament des Patriotismus aufgebaut war, zu einem Haufen von Bürgern, deren einziges Ziel der Versuch Geld zu verdienen ist, gegangen ist.

Dabei ist das Erschrecken beim Bewusstwerden dieser Tatsache so groß, dass Erklärungen von Offizieren, die ihre militärische Ausbildung noch in der Sowjetunion und in den ersten Jahren der Souveränität der Ukraine erhalten haben, durch keinerlei Zensur, die von Kiew in den Massenmedien eingeführt worden ist, aufgehalten werden können.
Das kürzliche Interview des Leiters des Stabs der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Ju.W. Iwanow, in dem er mit offener Trauer über den beklagenswerten Stand der Dinge in dem ihm unterstellen Verband berichtet, der, ich erinnere daran, nach Meinung Pjotr Poroschenkos der beste in den ukrainischen Streitkräften ist, blieb nicht ohne Aufmerksamkeit.
Alle wissen sehr gut, dass der Abzug eines Verbandes aus der Zone der sogenannten „ATO“ mit einer Personal- und Technikausstattung von 60% beim Fehlen von aktiven Kämpfen davon zeugt, dass die Brigade in diesem Zustand in die Konfliktzone gekommen ist.
Zuerst haben wir den Leiter des Stabs verdächtigt, einen Desinformationsversuch vorgenommen zu haben, aber Kontrollen haben gezeigt, dass seine Erklärung der Wahrheit entspricht. Mehr noch, eine solche und sogar noch schlechtere Lage der Dinge besteht in allen Einheiten der ukrainischen Streitkräfte.

Die sattsam bekannten Beteuerungen der militärisch-politischen Führung der Ukraine, dass der Sold auf unglaubliche Ausmaße anwächst, erweisen sich in Wahrheit einfach nur als Worte.
Derzeit ist es nur möglich, Bürger der Ukraine, die in anderen Bereichen absolut gescheitert sind, die aus irgendwelchen Gründen nicht zum Geldverdienen ins Ausland fahren können, durch die Möglichkeit des Geldverdienens zum Dienst in den ukrainischen Streitkräften zu bewegen.
Dies nutzen auch die Mitarbeiter der Militärkommissariate, indem sie eine große Zahl von Bürgern, die Vorstrafen haben oder auch in Ambulatorien für psychisch Erkrankte und Drogenabhängige behandelt werden, zum Dienst in den ukrainischen Streitkräften einziehen. Darüber klagt auch Ju.W. Iwanow, wenn er sagt, dass „… sich dann mit diesen Rekruten dann die Offiziere in den Einheiten herumschlagen…“. Im Ergebnis sagt die Mehrheit der Soldaten des Verbandes offen, dass sie in die Armee einfach zum Geldverdienen gegangen sind, diesen Krieg brauchen sie nicht und sitzen ihn einfach in den Schützengräben ab. Die aber, die wenigstens etwas motiviert sind, beginnen nach der Ankunft in der Truppe schon nach kurzer Zeit sich über die niedrige Qualität der materiellen Ausstattung der Einheiten und über die veraltete Technik zu beschweren, mit der sie ihren Dienst tun müssen.
Die ukrainischen Streitkräfte sind derzeit eine Ausstoßfabrik für Veteranen, für die es angesichts des Fehlens der einfachsten Rehabilitation nach Ende ihres Dienstes
wenige Wege für ihre weitere Existenz gibt: Alkoholismus, den Abschluss eines weiteren Vertrags zum Dienst in der „ATO“-Zone und die vor kurzem aufgetauchte dritte Variante – eine Anwerbung für eine private Militärkompanie Europas.
Während mit den ersten zwei Varianten alles klar ist – sie sind schon von der Zeit erprobt, so möchte ich auf die privaten Militärkompanien genauer eingehen.
Derzeit wird von unserer Aufklärung eine Verstärkung der Anwerbung von ehemaligen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte für ausländische Kompanien festgestellt, um Aufgaben im Nahen Osten auszuführen. Ein solches Interesse ist in erster Linie mit dem Sinken der Zahl von Personen aus der EU, die angesichts der Verstärkung der Antiterroraktivitäten in der Welt auf der Seite verschiedener terroristischer und diesen vergleichbarer Organisationen kämpfen wollen, verbunden.
Und die Söldner aus den Reihen ukrainischer Bürger sind in jedem Sinne günstiger – erstens, eine große Zahl von Bewerbern, zweitens – ein erheblicher Preisvorteil bei der Verwendung: ein ukrainischer Söldner erhält um 40% weniger als ein europäischer, aber diese Summe ist um einiges höher als der Sold in den ukrainischen Streitkräften und erreicht 50.000 Griwna im Monat.
Auf dem Hintergrund der vollständigen Verelendung der Armee der Ukraine im ganzen und der Soldaten auf der unteren Ebene im besonderen, heben sich die Prämien, die das kommandierende Personal der ukrainischen Streitkräfte vom Kommandeur eines Truppenteils aufwärts erhält, besonders heraus.

So betrug nach Informationen unserer Aufklärung die Jahresprämie 2017 für einen Brigadekommandeur 127.000 Griwna, dabei konnte aufgrund einer Entscheidung des Stabs der sogenannten „ATO“ oder des Stabs des operativen Kommandos die Höhe der Prämie auf das 2-3fache erhöht werden, falls es dem Kommandeur gelungen ist, von den ihm zugeteilten Finanzmitteln eine Summe von mehr als 1 Mio. Griwna durch Entzug verschiedener Prämien und Zuschläge für das untergeordnete Personal einzusparen. Außerdem haben die Kommandeure der Luftlandetruppenteile zusätzliche Prämien für das Kommando von Truppenteilen in ständiger Gefechtsbereitschaft in Höhe von 50.000 Griwna erhalten.
So ist es der dem Kommandeur der 57. Panzergrenadierbrigade D.S. Krasilnikow gezahlten doppelten Prämie in Höhe von 254.000 Griwna nach zu urteilen nicht zufällig, dass ihn die untergebenen Soldaten der Brigade so offen nicht respektieren, sich weigern unter ihm zu dienen und auf eine günstige Gelegenheit warten, ihn zu blamieren.
Bemerkenswert ist die Tatsache, dass Krasilnikow nach der Veröffentlichung eines offenen Aufrufs von Soldaten der Brigade mit Beschwerden über den Brigadekommandeur am 13. Januar seine persönliche Wache verstärkte, weil er Vergeltung fürchtete. Wir verfügen über Materialien, die mittelbar bestätigen, dass dieser sogenannte „Offizier“ in der nächsten Zeit auf eine höhere Funktion übergehen wird.
Auch das gestern in der Ukraine angenommene sogenannte „Gesetz über die Reintegration des Donbass“ darf nicht übergangen werden. Die Ukraine hat ein weiteres Mal unterstrichen, dass sie den Konflikt nicht auf friedlichem und diplomatischem Weg lösen will.
Diese Wunsch hatte sie weder 2014 noch jetzt. Der einzige Unterschied ist, dass die militärisch-politische Führung der Ukraine, nachdem sie verstanden hat, dass der Mord an friedlichen Menschen sie letzten Endes auf die Anklagebank bringen wird, beschlossen hat, sich abzusichern und ihre Straflosigkeit für Kriegsverbrechen juristisch zu festigen.
Aber diese Versicherung ist mythisch, weil sie allen internationalen Konventionen widerspricht, die die Menschenrechte schützen und unter denen übrigens auch die Unterschriften von legitimen Vertretern der Ukraine stehen.
Die Annahme dieses Gesetzes ist ein Spucken ins Gesicht des gesamten internationalen Rechts und der Bürger der Ukraine.
Nicht weniger wichtig ist, dass gemäß diesem Gesetzgebungsakt die Beteiligung der Streitkräfte offiziell erlaubt ist. Das heißt, das von Blut benebelte Kiewer Regime will nur Blut.
Und ich wende mich an die Ukraine und sage: Ihr wollt unter einer Militärjunta leben – wir werden Euch nicht daran hindern! Versucht Ihr Truppen hierher zu schicken, so werden sie nicht lebend nach Hause zurückkehren!
Bürger der Ukraine, Ihr habt noch eine Möglichkeit, etwas zu ändern, denn das Gesetz ist noch nicht unterzeichnet – kämpft bis zum Ende! Ihr habt keine Kraft mehr? Geht auf unsere Seite über!

de.sputniknews.com: Rettung für bankrottes Kiew? – Goldvorkommen in Transkarpatien entdeckt
Der ukrainische Staatshaushalt ist äußerst klamm und leidet an ausufernder Korruption und undurchsichtigen Geldflüssen. Internationale Organisationen drohen Kiew immer öfter mit Kreditentzug. Nun will das ukrainische Budget auf Rettung in letzter Sekunde hoffen – Spezialisten haben nämlich Goldvorkommen im Westen des Landes entdeckt.
Laut dem Pressedienst der ukrainischen staatlichen Behörde für Geologie und Mineralressourcen haben ihre Spezialisten in der Region Transkarpatien im äußersten Westen des Landes „große Goldvorkommen“ im Umfang von 2,4 Tonnen entdeckt.
„Basierend auf zuvor durchgeführten Bohr-, Bergbau- und Laborarbeiten (…) wurden die erwarteten Golderzressourcen der Lagerstätte Belopotok auf 2,4 Tonnen geschätzt“, heißt es in der Mitteilung.
Dieses Ergebnis würde auf ein großes Potential weiterer geologischer Erkundungen in diesem Gebiet hindeuten. In der Zukunft könnte die Erzlagerstätte auch Investitionen anziehen und offiziell als Goldvorkommen klassifiziert werden, so die Mitteilung.
Zuvor hatte es Berichte gegeben, dass auch die selbsterklärte Volksrepublik Lugansk Pläne zur Goldförderung auf ihrem Territorium hat.
Die Situation rund um den ukrainischen Staatshaushalt erweist sich als äußerst schwierig. Zuletzt drohten die Weltbank sowie der Internationale Währungsfonds damit, Kiew weitere Kreditzahlungen in Höhe von 800 Millionen US-Dollar einzustellen, sollte die Poroschenko-Regierung nicht stärker gegen die Korruption vorgehen und die anvisierten Reformen nicht durchsetzen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Im Ganzen haben die ukrainischen Truppen
in der letzten Woche 10 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Geschosse wurde mit 122mm-Artillerie, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm und großkalibrigen Schusswaffen.
Insgesamt wurden 181 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen. Im Vergleich zu letzten Woche hat sich die Zahl der Beschüsse um drei verringert. In der Folge der Beschüsse wurden
keine Opfer und Zerstörungen festgestellt.
Im Verlauf der Woche wurden die Gebiete von
Logwinowo, Wesjologorowka, Kalinowo, Wesjolaja Gora und Rajewka von Seiten der Kiewer Truppen beschossen.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade Oberst Majstrenko, der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch, der
Kommandeur der 80. Luftsturmbrigade Kwaltschuk.
Durch die technischen Einheiten wurden Entminungsarbeiten im Gebiet von Frunse und Nowogrigorowka durchgeführt.
Die Hauptmenge der ukrainischen Technik und Waffen an der Kontaktlinie kommen regelmäßig in den täglichen offiziellen OSZE-Berichten als an den Lagerorten fehlend zum Ausdruck.
In der letzten Woche hat die OSZE folgende Fehlbestände festgestellt: 2 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“; 6 152mm-Haubitzen „Giazint-B“; 10 152mm-Haubitzen „Msta-B“; 13 152mm-Haubitzen „Akazija“; 4 122mm-Haubitzen D-30 „Ljaguschka“; 15 120mm-Mörser M-120 und 2B11; 9 Panzer T-64 und T-72.
Die Aufklärung der Volksmiliz entdeckt weiter von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Nowotoschkowskoje wurden Feuerpositionen von zwei Mörsermannschaften des Kalibers 82mm und eine Raketengeschützmannschaft entdeckt. Im Gebiet von Swetlodarsk und Luganskoje wurden 6 maskierte Panzer T-64 und Schützenpanzer entdeckt.
In Nowoswanowka wurden Positionen einer Mörserbatterie des Kalibers 120mm und zwei Unterstände entdeckt.
Außerdem wurde am 18. Januar in Solotoje die Verlagerung einer Kolonne mit Waffen und Militärtechnik des Gegners aus dem Bestand des 109. Bataillons der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit drei Schützenpanzern und zwei Fahrzeugen mit Personal entdeckt.
Vom Kommando des operativen Kommandos „Sewer“ der ukrainischen Streitkräfte wurde die Anweisung ausgegeben, Panzer der 1. Panzerbrigade mit Ausrüstung zum Überqueren von Wasserhindernissen zu versehen.
Die Durchführung von Militärübungen mit dem Personal des 13. Bataillons der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Orechowo im Bereich von Angriffshandlungen von Panzergrenadierzügen wurde bemerkt.
Angriffe übten auch Soldaten des 108. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Stepnoje. Zur Kontrolle waren Offiziere der Ausbildungsabteilung des Brigadestabs anwesend.

Parallel konzentrieren die ukrainischen Streitkräfte weiter Kräfte an der Kontaktlinie im Donbass.
Der Stab der „ATO“ betrügt weiter die Bürger der Ukraine und verheimlicht das wahre Ausmaß der
Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone.
In der letzten Woche starben in der 54., der 10. und der 80. Brigade der ukrainischen Streitkräfte neun Soldaten, weil sie auf Sprengeinrichtungen gerieten.
Im Zusammenhang mit dem Ausbruch der Masern in der Ukraine und mit dem Fehlen zuverlässiger medizinischer Versorgung der Soldaten in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone haben die
Fälle von Lungenentzündung und Masern zugenommen.
Nach unseren Informationen wurden in den Einheiten der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte bereits 10 Fälle von Masern und acht von Lungenentzündung registriert.
Mit derartigen Diagnosen werden auch 14 Soldaten der 10. Gebirgssturmbrigade behandelt.
Die Situation wird durch das Fehlen der notwendig
en Medikamente in den medizinischen Einrichtungen erschwert. Das Kommando der „ATO“ hat sich in dieser Frage um Unterstützung an Freiwilligenorganisationen gewandt.
Mehr als 200 Soldaten aus der 54. Brigade haben sich geweigert ihren Vertrag mit den ukrainischen Streitkräften zu verlängern, im Zusammenhang damit ist für den Februar 2018 der Abzug der Brigade aus der „ATO“-Zone geplant, um sie mit Personal zu ergänzen.
Die Lage in der 58. Panzergrenadierbrigade ist nicht viel besser, ihre Personalausstattung beträgt 60%.


de.sputniknews.com: Russische Militärs verlassen Afrin vor türkischem Einrücken
Russland wird seine Truppen aus der syrischen Stadt Afrin zurückziehen, wo die türkischen Armeeeinheiten planen, gegen die Kurden vorzugehen. Dies sagte Ankaras Verteidigungsminister Nurettin Canikli gegenüber der Zeitung „A Haber“.
„Die Bedrohung gegenüber der Türkei wächst mit jedem Tag. Wir führen diese Operation durch und bekämpfen den Terrorismus“, zitiert das Portal AMN seine Aussagen.
Laut der Agentur Anadolu befinden sich in Afrin derzeit 8000 bis 10.000 Kämpfer der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPD).
Laut dem jüngsten Twitter-Beitrag von Anadolu hat Russland bereits begonnen, seine Truppen aus Afrin zurückzuziehen. Bislang gebe es keine offizielle Bestätigung.
Am Mittwoch hatte der türkische Vize-Premier Bekir Bozdağ bekanntgegeben, Ankara führe Konsultationen mit Moskau und Washington in Bezug auf einen möglichen Militäreinsatz gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in der syrischen Stadt Afrin. Die Türkei stuft die kurdische Miliz als terroristische Organisation ein, die mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verbunden ist.
Medienberichten zufolge hatte die Türkei ihre Truppen an der syrischen Grenze in erhöhte Bereitschaft versetzt und zusätzliche Militärtechnik, unter anderem Panzer, an die Grenze zu Syrien verlegt.
Laut türkischen Medien beschießen Ankaras Truppen seit einigen Tagen Einheiten der kurdischen Partei der demokratischen Union (PYD) in der Umgebung der Stadt Afrin.
Am 13. Januar hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gesagt, die türkische Armee könne im Laufe von zwei Wochen einen Militäreinsatz in Manbidsch und Afrin einleiten

Dnr-online.ru: Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk der DVR liegt an der Kontaktlinie und ist eine der am meisten von den ukrainischen Streitkräften beschossenen Ortschaften. In Sachanka ist weiter eine Schule in Betrieb, die 27 Kinder besuchen. Die Direktorin der Sachanker Schule Oxana Samarskaja erzählte in einem Interview über die Schüler und den Unterricht in der frontnahen Einrichtung.
„In unserer Schule lernen Kinder aus Sachanka und naheliegenden Dörfern – Leninskoje, Dsershinskoje, Saitschenko. Sie besuchen die Schule praktisch zu hundert Prozent, wenn es keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gibt. Vor dem Krieg waren 130 Kinder in unserer Schule, jetzt sind es 27. Jede Klasse besteht aus 3-5 Schülern. Das Inventar, das für den Unterricht notwendig ist, gibt es in er Schule. Die Lehrerschaft ist auch vollständig. Die Kämpfe haben sehr viele gezwungen, das Dorf zu verlassen und leider gehören unsere Schüler zu sozial ungeschützten Bevölkerungsteilen. Es sind Kinder aus kinderreichen und Familien mit geringem Einkommen. Viele Kinder brauchen Schulsachen, Kleidung und Schuhe… Im Fall einer Verschärfung der Kämpfe gibt es in der Schule einen Schutzraum, die Kinder sind gut orientiert und wissen, was zu tun ist“, sagte Oxana Samarskaja.

de.sputniknews.com: Russland aus dem montenegrinischen Umsturz gestrichen
Russland wird nicht mehr verdächtigt, den Staatsstreich in Montenegro im Oktober 2016 organisiert zu haben, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Freitag.
Es werden nämlich die Umstände der Vorbereitung des Staatsstreichs und des Attentats gegen den früheren Ministerpräsidenten Milo Dukanovic ermittelt. Es gibt insgesamt 13 Angeklagte: drei Montenegriner, acht Serben und zwei Staatsbürger Russlands.
In letzter Zeit wird in den Gerichtsverhandlungen (die mindestens drei Mal in der Woche stattfinden) nicht mehr über die Verwicklung Russlands bzw. russischer Beamter in diese Geschichte gesprochen. Bis zuletzt hatte Moskau als größter Initiator des Staatsstreichs gegolten.
„Seit Anfang Dezember 2017 erwähnen die Staatsanwaltschaft und der Zeuge der Anklage nicht mehr den Namen des Präsidenten Tschetscheniens, Ramsan Kadyrow, oder die russischen Behörden. Jetzt werden nur zwei ‚russische Nationalisten‘ beschuldigt, die früher sogar als ‚Geheimagenten‘ bezeichnet wurden“, sagte Milan Knezevic, der Führer des montenegrinischen Demokratischen Front, die die wichtigsten Oppositionskräfte vereinigt: „Damit hat sich die Situation grundlegend verändert: Der Staatsanwalt hat offenbar eingesehen, dass dieser aus dem Finger gesogene Fall nicht bis zu Ende geführt werden kann, wenn man ihn mit Russland verbindet.“
Der Politiker ergänzte, dass die Behörden in Podgorica das Hauptziel verfolgen, den Prozess noch vor der für März angesetzten Präsidentschaftswahl zu beenden. Die Opposition wolle einen einheitlichen Kandidaten aufstellen, um einen Wahlsieg der Demokratischen Partei der Sozialisten zu verhindern, deren Vorsitzender Dukanovic de facto seit den frühen 1990er Jahren an der Machtspitze steht.
„Das Gericht muss das Urteil noch vor der Wahl fällen, um die Opposition in den Augen der Montenegriner zu diskreditieren“, so Knezevic. „Falls man weiter nach einer ‚russischen Spur‘ sucht, könnte sich der Prozess in die Länge ziehen, zumal die Staatsanwaltschaft bislang keine überzeugenden Beweise anführen konnte.“
Moskau hatte mehrmals die Vorwürfe zurückgewiesen, es hätte diese oder jene rechtswidrigen Handlungen in Montenegro mit organisiert. Außenminister Sergej Lawrow verwies darauf, dass der Gerichtsprozess „politisch bedingt“ sei und das Ziel verfolge, die Oppositionskräfte zu diskreditieren und die Montenegriner gegenüber Russland misstrauisch zu machen.
„Die Organisatoren des Prozesses verstehen, dass ein Urteil, in dem die russischen Behörden erwähnt wären, zu wirtschaftlichen Verlusten für Podgorica führen würde. Montenegro riskiert, russische Investitionen, Energieprojekte und auch Touristen zu verlieren“, sagte Pjotr Iskenderow vom russischen Institut für Slawistik: „Das spielt eine wichtige Rolle unter den Bedingungen, dass das Land nicht mit Finanzhilfen seitens der USA und der EU rechnen kann. Washington will nicht einmal seine traditionellen Verbündeten in Europa unterstützen – geschweige denn Montenegro.“

Dan-news.info: „In der letzten Woche sind beim Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Informationen über die Festnahme von 16 Anhängern der Republik eingegangen“, teilte der Pressedienst des Apparats mit.
Wir fügen hinzu, dass gemäß den letzten Informationen von der ukrainischen Seite 305 Personen festgehalten werden, darunter 84, deren Aufenthalt auf ukrainischem Territorium bestätigt ist, 221 Menschen, bei denen die Information fehlt oder durch die ukrainische Seite ermittelt wird. Außerdem sind 444 Menschen vermisst, die sich möglicherweise auch in ukrainischer Gefangenschaft befinden.

de.sputniknews.com: Ukraine: Mann eröffnet Feuer aus Maschinenpistole im Zentrum von Odessa
In der ukrainischen Hafenstadt Odessa sind am Freitag Schüsse gefallen. Berichten zufolge hat ein Mann im Zentrum der Stadt aus einer Uzi-Maschinenpistole das Feuer eröffnet und mehrere Menschen verletzt. Der Angreifer wurde von der Polizei getötet.
Polizeisprecher Ruslan Forostjak teilte laut ukrainischen Medien mit, dass bei dem Schusswechsel drei Polizisten verletzt worden seien. Einer von ihnen schwebe in Lebensgefahr.Weitere Medien berichteten von zwei Toten und bis zu zehn Verletzten.
Der Angreifer sei wegen illegalen Waffeneinsatzes polizeibekannt gewesen.

de.sputniknews.com: Erster Tanker mit russischem Gas für USA kehrt auf halbem Wege um
Der Tanker „Gaselys“ des französischen Unternehmens Engie, der angeblich russisches Gas nach Boston liefern sollte, hat mitten im atlantischen Ozean eine 180-Grad-Wende gemacht und fährt gen Spanien, berichtet Bloomberg unter Berufung auf ein Schiffsradar-Portal.
Der Tanker befinde sich somit auf dem Kurs zu dem Hafen der Stadt Algeciras nahe dem Gibraltar.
Zuvor war berichtet worden, dass der Tanker „Gaselys“ des französischen Unternehmens Engie die Flüssigerdgas-Sendung des vom zweitgrößten russischen Gaskonzern Nowatek betriebenen Flüssiggasprojekts „Jamal LNG“ aus Großbritannien nach Boston liefern sollte. Das russische Flüssiggas war am 28. Dezember mit dem Eisbrecher-Tanker „Christophe de Margerie“ nach England gebracht worden.
Wegen des drastischen Anstiegs der Gaspreise an der Ostküste des Landes war Washington aber gezwungen, so diverse Medien, Gas beim französischen Konzern Engie einzukaufen. Aufgrund des Schneesturms im Nordosten der USA stiegen demnach die Preise gar bis auf 6300 Dollar pro 1000 Kubikmeter Gas an.
Diese Lieferung würde der Strategie der Entwicklung des US-Marktes, gemäß der die USA ein großer Flüssigerdgas-Exporteur werden sollten, absolut zuwiderlaufen.

Abends:

de.sputniknews.com: Verlegung der Donbass-Verhandlungen von Minsk? Kreml zu Trumps Idee
Die Idee von US-Präsident Donald Trump, die Verhandlungen zur Regelung der Situation im Donbass von Minsk an einen anderen Ort zu verlegen, hat Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag kommentiert.
„Tatsächlich hat in diesem Fall der Ort der Verhandlungen keine große Bedeutung“, sagte Peskow gegenüber Journalisten. „Bedeutung hat das Bekenntnis der entsprechenden Seiten zu der Idee, dass die Minsker Vereinbarungen keine Alternative haben, da es keine anderen Vereinbarungen gibt, sowie das Bekenntnis zum Normandie-Format. Davon war eigentlich heute die Rede in der Sitzung des UN-Sicherheitsrates“.
Der Kremlsprecher betonte, Bedeutung habe auch das Verständnis, dass alles, was im Osten der Ukraine passiere, ein innerer Konflikt sei. Er unterstrich, die Konfliktparteien seien in dieser Situation Kiew und die Volksrepubliken Donezk und Lugansk.
Zuvor hatte der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew mitgeteilt, Trump hätte in einem Gespräch mit ihm vorgeschlagen, die Verhandlungen zur Regelung der Situation im Osten der Ukraine an einem anderen Ort durchzuführen….

Lug-info.com: Pressekonferenz des Vorsitzenden der Gewerkschaftsföderation der LVR Oleg Akimow
Die Gewerkschaftsföderation hat inzwischen mehr als 210.000 Mitglieder.
2017 wurden praktisch in allen Branchen Verträge zwischen den Gewerkschaften, den Minist
erien und den Arbeitgeberverbänden abgeschlossen. Außerdem gibt es praktisch in allen Unternehmen – staatlichen und privaten – Tarifverträge.
Für Ende des Jahres ist die Unterzeichnung eines Generalvert
rags zwischen dem Ministerrat, den Arbeitgebervereinigungen und Unternehmen und der Gewerkschaftsföderation der LVR geplant. Sie hat das Ziel, die grundlegenden sozialökonomischen Garantien der Werktätigen zu erhalten, die in 2017 erreicht wurden, und sie in einigen Punkten zu verbessern.
Trotz der Kriegsbedingungen haben sich 2017 fast 11.000 Werktätige und ihre Kinder über die Gewerkschaften in Erholungseinrichtungen erholt, was 35% mehr ist als 2016. Für 2018 ist ein weiterer Ausbau geplant.
2017 hat die Gewerkschaftsföderation begonnen, Ausbildungen zum Arbeitsschutz durchzuführen, und hat diesbezüglich 260 Zertifikate an Gewerkschaftsmitglieder vergeben. Solche Seminare sollen in diesem Jahr monatlich stattfinden.

de.sputniknews.com: Russlands Außenminister redet Klartext über Kiews Machthaber
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Freitag das umstrittene ukrainische Gesetz über die Reintegration des Donbass kommentiert und die Behörden in Kiew kritisiert, die laut Lawrow keine Vereinbarungen treffen können.
„Der Westen, der die ukrainischen Behörden, die absolut keine Vereinbarungen treffen können, unter seine Fittiche genommen hatte, kann die Handlungen seiner Mündel öffentlich nicht kritisieren“, sagte Lawrow in einer Pressekonferenz in New-York. Sowohl in Europa als auch in Washington verstehe man, welches Spiel Kiew spiele, so Lawrow weiter.
Der russische Außenminister betonte, das Gesetz untergrabe die Minsker Vereinbarungen. Moskau werde danach streben, dass alles, was in den Minsker Vereinbarungen festgeschrieben sei, erfüllt werde, so Lawrow.
Am Donnerstag hatte die Werchowna Rada (Parlament) der Ukraine den Gesetzentwurf über die Reintegration des Donbass angenommen. Das Dokument ist dem Präsidenten des Landes, Petro Poroschenko, zur Unterzeichnung vorgelegt worden. Es gibt dem Staatschef das Recht, in der Region in Friedenszeit Streitkräfte zum Schutz der Souveränität der Ukraine einzusetzen. Damit soll der Einsatz der Armee im Osten des Landes ohne Kriegserklärung legitimiert werden.
Unter den insgesamt 673 Änderungsanträgen, über die die ukrainischen Abgeordneten abstimmten, gab es einen über den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Russland. Diese Initiative fand allerdings nur geringe Unterstützung in der Werchowna Rada. Dafür stimmten nur 72 Parlamentarier, für die Annahme des Antrags waren mindestens 226 Stimmen notwendig.

Ukrinform.ua: Gesundheitsministerin: Schon acht Maserntote im Land
Seit dem Masern-Ausbruch sind in der Ukraine acht Erwachsene und Kinder gestorben.
Das gab Gesundheitsministerin Uljana Suprun in der Fragestunde am Freitag im Parlament bekannt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Gestern sei ein weiteres Kind gestorben. Das Kind sei nicht geimpft worden. „Das ist der achte Todesfall seit Beginn des Ausbruchs“, sagte sie.
Seit Anfang 2018 erkrankten im Land laut Suprun 1285 Menschen an Masern. 2017 habe es 4782 Masernfälle gegeben. Besonders betroffen seien die Regionen Iwano-Frankiwsk, Tscherniwzi, Transkarpatien, Odessa und die Stadt Kiew.
Die Ministerin betonte weiter, unter mehr als 1,3 Millionen Menschen, die 2017 geimpft wurden, habe es keine Tote gegeben.

de.sputniknews.com: Kiew räumt ein: Nord Stream 2 ist nicht zu verhindern
Der ukrainische staatliche Energiekonzern „Naftogaz Ukrainy“ hat eingeräumt, dass eine Verhinderung des Baus der russischen Gasleitung Nord Stream 2 kaum möglich ist. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die das Unternehmen in seinem Facebook-Account am Freitag veröffentlicht hat.
„Leider sind an der Vollendung des Projekts Unternehmen aus Deutschland, einem (hoch)entwickelten und einflussreichen EU-Mitglied, sowie aus Frankreich, den Niederlanden und Österreich interessiert“, heißt es in der Mitteilung.
Die EU und die USA würden also Kiew kaum dabei helfen, die Umsetzung des Projekts zu verhindern:
„Deshalb können wir uns nicht auf die verantwortungsbewussten Kreise in der EU und den USA verlassen: Es gibt keine Garantien, dass sie den Bau der für die Ukraine verhängnisvollen Gaspipeline blockieren werden“, hieß es weiter.
Dabei bezeichnete das ukrainische Unternehmen das russische Energieprojekt als ein „gemeinsames Problem der Ukraine und Europas“ und verwies auf eine „Gefahr der Monopolisierung der Gasmärkte“ durch den russischen Gasriesen „Gazporm“.
Zuvor war bekannt geworden, dass das französische Unternehmen „Engie“, das am russischen Energieprojekt Nord Stream 2 beteiligt ist, gleichzeitig der wichtigste Gasversorger der Ukraine war. Das Geld, das die Ukraine für ihre „Energie-Unabhängigkeit“ ausgab, wurde also für den Bau der von Kiew so ungewünschten Pipeline verwendet.

 

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