Presseschau vom 14.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 12-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Kalinowo, Losowoje, Logwinowo, Snamenka, Molodjoshnoje, Kalinowka und Prischib.
Geschossen wurde mit 152mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 40-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 22 Ortschaften der Republik mit Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Folge des Beschusses auf Dokutschajewsk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden in der Komsomolskaja-Straße 51 das Dach und die Scheiben eines Glasfensters beschädigt.

 

de.sputniknews.com: Kreml-Sprecher erläutert Ursachen des Informationskrieges gegen Russland:
Der Informationskrieg gegen Russland ist mit den Versuchen verbunden, seine Souveränität zu ersticken. Dies erklärte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, im Gespräch mit dem TV-Sender „Rossija 24“.
„Das, was wir jetzt beobachten, ist eine Konfrontation, die mit Versuchen verbunden ist, Russlands Souveränität, die souveräne Stimme Russlands zu ersticken. Mit Versuchen, die wachsenden Möglichkeiten und Fähigkeiten Russlands, von der Weltgemeinschaft vernommen zu werden, das wachsende Potential, darunter auch das technologische aus der Sicht der Informationstechnologien, die eigene Stimme zur Widerlegung jener Fake News zu Gehör zu bringen, die in Bezug auf unser Land verbreitet werden, zu ersticken“, sagte Peskow.
Jene, die die Konfrontation im Informationsfeld entfesseln, „versuchen, uns zu ersticken“. „Wir antworten“, fügte Peskow dem hinzu.
Wie der Pressesprecher ferner sagte, seien viele in Russland tätige Massenmedien engagiert, doch sie würden weiterhin im Land arbeiten, und es behindere sie niemand dabei.
„Diese Medien haben die Möglichkeit, bei uns im Land frei zu arbeiten. Und gewiss ist es das, worauf wir stolz sind. Das ist übrigens auch das, wozu wir unsere Partner aufrufen, – dem Aufmerksamkeit zu schenken, welche Arbeitsbedingungen hier für ausländische Medien geschaffen werden“, erklärte Peskow.
Ferner betonte er, dass das Gesetz über ausländische Agenten die Tätigkeit der ausländischen Journalisten keineswegs behindere. „Es reglementiert lediglich und, sagen wir es so, es mehrt für diese Medien die Pflichten, gewisse Handlungen vorzunehmen“, ergänzte der Pressesprecher.
Peskow verwies darauf, dass sich der TV-Sender RT in einer Reihe von Ländern, insbesondere in Frankreich, mit einem widersprüchlichen Verhalten ihm gegenüber konfrontiert sehe. Er erinnerte daran, dass dieses Thema beim Treffen der Präsidenten Russlands und Frankreichs, Wladimir Putin und Emmanuel Macron, in Versailles zur Sprache gekommen sei. Doch der französische Staatschef habe gesagt, dass diese Frage mit seinem persönlichen Verhältnis zu dem russischen TV-Sender verbunden sei.
„Wir achten zutiefst den Präsidenten Frankreichs, wir schätzen seine Bemühungen in dem Sinne, trotz allem die bilateralen russisch-französischen Beziehungen zu entwickeln. Aber wir können damit nicht einverstanden sein“, schloss Peskow.

 

FB-Seite der Vertretung der DVR im GZKK: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 40.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse, sowie bereits an anderer Stelle angegebener Folgen der Beschüsse; Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 1292.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 1539.

 

Dan-news.info: „Gestern um 12:00 Uhr wurde in Krasnyj Partisan bei Jasinowataja ein Haus in der Krasnaja-Straße 78a durch einen direkten Treffer auf das Dach beschädigt“, teilte die Stadtverwaltung mit.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung sind nicht eingegangen.

 

de.sputniknews.com: Erste Sitzung: Russische und nordkoreanische Militärs verhandeln miteinander.
Eine Delegation des russischen Verteidigungsministeriums hat in Pjöngjang die Umsetzung des zwischenstaatlichen Abkommens über die Verhinderung gefährlicher militärischer Tätigkeit mit dem nordkoreanischen Militär besprochen. Dies teilt die russische Botschaft in Nordkorea auf ihrer Facebook-Seite mit.
„Gemäß der zuvor getroffenen Vereinbarung findet in Pjöngjang die erste Sitzung der gemeinsamen Militärkommission zur Erörterung der Erfüllung des zwischenstaatlichen Abkommens über die Verhinderung gefährlicher militärischer Tätigkeit statt“, so die Botschaft.
Die russische Delegation sei am Mittwoch in Nordkorea eingetroffen und werde sich dort bis zum 16. Dezember aufhalten. Die Verhandlungen würden in einer konstruktiven und sachlichen Atmosphäre verlaufen.
Laut der Botschaft wurde das erwähnte zwischenstaatliche Abkommen am 12. November 2015 unterzeichnet.

 

Dnrsovet.su: Der Volkssowjet hat heute den Gesetzesentwurf „Über die Ratifizierung des Vertrages über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe zwischen der Donezker Volksrepublik und der Republik Südossetien“ behandelt und beschlossen….
„Die Ratifizierung des Vertrags wird es erlauben, die Beziehungen zwischen den Staaten in den politischen, sozialökonomischen, sozial-humanitären, kulturellen und anderen Bereichen zu stärken und zu entwickeln, und auch im Falle einer Aggression Unterstützung zu leisten, was derzeit besonders aktuell ist“, erläuterte die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa.

 

de.sputniknews.com: Weißes Haus und US-Außenministerium widersprechen sich in Bewertung Nordkoreas.
US-Präsident Donald Trump und Außenminister Rex Tillerson haben am Mittwoch zwei entgegengesetzte Äußerungen zu Nordkorea abgegeben, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.
US-Außenminister Rex Tillerson sagte, dass die USA endlich bereit zu einem Dialog mit Nordkorea sind. „Wir sind bereit, das erste Treffen ohne jegliche Vorbedingungen abzuhalten“, sagte er.
„Wir wollen uns einfach treffen. Wenn sie wollen, können wir über das Wetter reden. Wir können die Form des Tisches besprechen – ob er rund oder rechteckig ist. Doch wir werden uns zumindest an den Tisch setzen und einander in die Augen sehen und können dann damit beginnen, eine Roadmap zu erstellen“, sagte Tillerson.
Diese Äußerung kam ziemlich unerwartet. In den vergangenen Monaten hatten die USA ständig den Druck auf Nordkorea erhöht, indem von anderen Ländern gefordert wurde, jede Verbindung zu Pjöngjang abzubrechen, die Wirtschaftskooperation zu stoppen und nordkoreanische Mitarbeiter auszuweisen. Parallel hielten die USA zusammen mit ihren Verbündeten Japan und Südkorea mehrere überraschende Militärübungen ab, letztmalig am 4. Dezember. Tillersons Worte bedeuteten de facto, dass sich das Weiße Haus vom Konfrontationskurs verabschiedet und zu einer diplomatischen Lösung übergehen will.
Allerdings klang die Mitteilung der Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, nur wenige Stunden später de facto völlig entgegengesetzt.
„Die Ansichten des Präsidenten zu Nordkorea haben sich nicht geändert. Nordkorea verhält sich nicht zuverlässig, indem es nicht nur Japan, China und Südkorea, sondern die ganze Welt bedroht. Seine Handlungen sind unzuverlässig für alle, vor allem für Nordkorea selbst“, sagte Sanders.
Tillersons Äußerungen wurde nicht direkt widersprochen, doch Trump sieht einen Übergang zu Verhandlungen erst nach dem Verzicht Nordkoreas auf sein Atomprogramm vor.
Im Kreml wurden die Äußerungen Tillersons positiv wahrgenommen. „Solche konstruktiven Verkündigungen sind viel besser als Konfrontationsrhetorik, die wir bislang gehört haben“, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow. „Das entspricht den Aufrufen der russischen Seite, dass Konfrontationsrhetorik und alle Schritte, die weitere Spannungen auf der koreanischen Halbinsel provozieren können, absolut kontraproduktiv sind“, so Peskow. Auf die Mitteilung des Weißen Hauses folgte bislang keine Reaktion aus dem Kreml.

Dnr-online.ru: Am 14. Dezember wurde in Donezk die I. Internationale Konferenz „Aktuelle Probleme und Perspektiven der Arbeitsplatzvermittlung für Absolventen von Bildungseinrichtungen der höheren beruflichen Bildung“ statt. An ihr nehmen Vertreter der Staatsorgane und Hochschulen der DVR und LVR sowie Gäste aus höheren Bildungseinrichtungen der RF teil.
Zu Beginn der Plenarsitzung wurde ein Grußwort des stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats der DVR Dmitrij Trapesnikow verlesen. „Die I. Internationale Konferenz ist einem der wichtigsten Themen für die DVR gewidmet – dem Heranziehen junger, perspektivreicher Spezialisten zur Sache des Aufbaus eines neuen Staates. Solche Spezialisten gibt es zu wenige, aber dennoch ist das Kaderpotential der Republik sehr groß. Bei uns werden talentierte junge Leute ausgebildet, die bereitet sind, ihr Leben der Entwicklung der DVR zu widmen. Alte ökonomische, administrative und industrielle Verbindungen befinden sich im Umbau – notwendig sind neue Herangehensweisen, notwendig sind Spezialisten einer neuen Generation. Vor dem Bildungssystem steht die Aufgabe, Spezialisten für alle Bereiche auszubilden und dieser Prozess hat begonnen. Inzwischen wurden Strukturen staatlicher Aufträge geschaffen. Wir wissen, in welchen Branchen wir mehr von diesen oder jenen Spezialisten benötigen. Bereits 2018 erhalten Einrichtungen der mittleren Berufsbildung und der höheren Bildung staatliche Aufträge zur Ausbildung der nötigen Zahl von Spezialisten in allen Bereichen. Außerdem hat das Bildungs- und Wissenschaftsministerium die Aufgabe, die Qualifikation bereits vorhandener Spezialisten zu erhöhen“, heißt es dort.
Die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larissa Pojakowa sagte, dass derzeit eine Zusammenarbeit des Systems der höheren Berufsbildung mit den Unternehmen erörtert wird. „Die Lösung des gesamten Komplexes der von uns behandelten Aufgaben wir es nicht nur erlauben die Beschäftigungsrate unter den Absolventen zu erhöhen, ein Fundament für ihre persönliche Karriere zu legen und das Vertrauen in den nächsten Tag für junge Menschen zu schaffen, sondern auch die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen und Organisationen zu erhöhen, in denen sie arbeiten werden“, sagte sie.
Die Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR Wiktorija Romanjuk sagte, dass dieses Treffen für den Aufbau unserer Republik sehr wichtig ist. „Die ökonomischen und politischen Umwälzungen, die heute in der DVR erfolgen, bedingen die Notwendigkeit von Änderungen auf dem Arbeitsmarkt und bei der Ausbildung von Kadern“, sagte sie.
Nach der Plenarsitzung und einem Runden Tisch geht die Arbeit der Konferenz in Sektionen weiter.

 

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Russland garantiert eigene Sicherheit, ohne sich in Wettrüsten zu verwickeln – Putin
„Was unsere Militärausgaben angeht: Wir kennen, wir sehen diese Prozesse und verstehen, wozu das Vorgehen (der USA) konkret führen kann. Wir werden unsere Sicherheit garantieren, ohne uns in ein Wettrüsten zu verwickeln“, sagte der russische Präsident.
„Unsere Militärausgaben sind so ausbalanciert, dass sie unsere Sicherheit gewährleisten und unserer Wirtschaft nicht schaden“, fügte Putin hinzu. „Wir geben knapp 46 Milliarden US-Dollar für das Militär aus“, in den USA seien das beispielweise circa 700 Milliarden US-Dollar.
Außerdem sprach Putin den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag an.
„Tatsächlich sind sie bereits daraus (dem INF-Vertrag) ausgestiegen. Sie versuchen, Beschuldigungen und Vorwürfe gegen uns zu erheben. Was haben sie selbst getan? Sie haben Startsysteme nach Rumänien verlegt, sie haben Aegis-Kampfsysteme stationiert“, erläuterte der russische Präsident.
Diese Systeme hätte man leicht durch Mittelstreckenraketen ersetzen können.
„Dieser Prozess läuft tatsächlich, und falls das so weitergeht, kommt dabei nichts Gutes heraus. Wir beabsichtigen nicht, aus irgendetwas auszusteigen“, versicherte Russlands Präsident.
Was den START-3-Vertrag angehe, sagte Putin: „Aus den USA hören wir, dass dies für sie nicht profitabel ist, dass sie dies nicht mehr benötigen. Es gibt solche Gespräche. Falls dies passiert und die USA erneut einseitig daraus aussteigen, wird das schlecht für die internationale Stabilität und Sicherheit sein.“
Der INF-Vertrag war 1987 von der Sowjetunion und den USA unterzeichnet worden und 1988 in Kraft getreten. Demnach hatten sich die Seiten verpflichtet, alle ballistischen Raketen mittlerer und kurzer Reichweite (zwischen 500 bis 5500 Kilometern) zu vernichten. Russland und die USA werfen sich gegenseitig vor, gegen den Vertrag zu verstoßen.

de.sputniknews.com: „Zweifellos“: Dopingskandal hat politischen Hintergrund – Putin.
Der Dopingskandal ist laut Russlands Präsident Wladimir Putin „zweifellos“ politisch motiviert. Dies erklärte der Staatschef bei seiner jährlichen Pressekonferenz.
„Meine Kollegen und ich haben bereits gesagt: Für uns ist der Umstand absolut offensichtlich, dass der Skandal im Zusammenhang mit den in Russland anstehenden innenpolitischen Ereignissen aufgeblasen wird. Wer was auch immer sagt, ich weiß, dass es so ist“, sagte Putin am Donnerstag.
Daran sei Russland jedoch selbst schuld, setzte er fort. „Wir haben den Vorwand dafür gegeben, weil in der Tat reale Fälle des Einsatzes von Doping aufgedeckt wurden“, fügte der Staatschef hinzu.
Ihm zufolge gibt es auch in anderen Ländern Doping-Fälle, aber rund um diese Staaten gebe es keine politisierte Aufregung.
„Also gibt es hier einen politischen Hintergrund, zweifellos“, betonte Putin.

 

de.sputniknews.com: „Dekommunisierung“ der Eisenbahn bringt ukrainischen Waggonbau aufs Abstellgleis.
Der neue Passagierwaggon des ukrainischen Bahnkonzerns war auch als Symbol gedacht. Das neue Design und vor allem die neue, europäische Spurweite sollten zeigen: Die Ukraine hat die Weichen für die EU-Aufnahme längst gestellt, der Übergang ist ohne Zwischenhalt möglich. Nur in der Praxis zeigt sich ein ganz anderes Bild.
Die Strecke von Kiew nach Wien hatte der neue Waggon noch geschafft. Auf dem Rückweg aber fiel das Prestigeobjekt des ukrainischen Bahnkonzerns nach gerade mal 50 Kilometern unvermittelt aus, berichtet das Portal „rueconomics“. Wer von den Fahrgästen einen EU-Pass hatte, wurde mit Bussen in die nächstgelegenen Hotels gebracht; die anderen mussten es sich auf ihren Sitzen bequem machen. Nach 16 Stunden kam dann endlich ein Ersatzzug.
Dieser Vorfall zeige allzu deutlich, wie es um die Ukraine wirklich steht, sagte der Politologe Bogdan Bespalko im Gespräch mit dem Portal: „Die ukrainische Industrie wird massiv abgebaut. Noch versucht die Wirtschaft des Landes, den Eindruck zu erwecken, als wäre sie am Leben. Doch das Ergebnis können wir sehen.“
Sicher, bei technischen Abläufen kommen Unfälle schon einmal vor, das ist normal. Doch: „In Russland fahren längst Hochgeschwindigkeitszüge, und es ist nicht zu vernehmen, dass es irgendwo zu Ausfällen kommt. Aber dass die Ukraine mit ihrem riesigen Sowjeterbe nach nur einem Vierteljahrhundert nicht mal einen Eisenbahnwaggon auf die Reihe kriegt – dafür habe ich kein Verständnis“, so der Politologe.
Überraschend sei dieser Zustand der ukrainischen Wirtschaft indes nicht: „Die ukrainische Führung ist durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen, sie führt einen Bürgerkrieg und wirtschaftet nur in die eigene Tasche. Unter solchen Umständen kann von Investitionen und Industrieförderung keine Rede sein. Wie soll das auch gehen, wenn der ukrainische Staat lieber überteuerte Steinkohle in den USA kauft als in den eigenen Regionen? Oder Gas nicht direkt aus Russland importiert, sondern lieber Zwischenhändlern in der EU noch eine Vermittlungsgebühr zahlt – einfach so, aus Prinzip.“
Dass die Industrie und die gesamte Wirtschaft in der Ukraine immer weiter sinken, sei übrigens keine Zukunftsprognose – das finde heute schon statt, und zwar massiv.
Derweil verkündet Kiew die Absicht, das gesamte Bahnnetz der Ukraine auf die europäische Spurweite umzurüsten, schreibt das Portal. Geschätzte Kosten: Mindestens 50 Milliarden Dollar. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt von insgesamt 90 Milliarden Dollar in 2016.
Von der offensichtlichen Unrealisierbarkeit dieses Vorhabens mal abgesehen: „Man muss auf die alte Spurweite überhaupt nicht verzichten. In Russland fahren längst Züge, die die Spurweite beim Übergang automatisch ändern. Alle Bahnschienen im Land auszuwechseln und dafür unvorstellbare Kosten auf sich zu nehmen, das ist beim heutigen Stand der Technik nicht notwendig“, erklärt der Experte. Insofern sei das Vorhaben entweder eine Torheit oder ein großangelegter Betrug.
Angesichts dieser Entwicklung hält der Experte fest: „Im besten Fall bleibt die ukrainische Wirtschaft auf dem heutigen Stand stecken. Wahrscheinlicher aber ist, dass der Abstieg rasant weitergeht.“ Dabei sei auch keine Hilfe von Europa zu erwarten, denn europäische Konzerne brauchen keine neue Konkurrenz: „Warum sollte Siemens beispielsweise eine neue Fabrik in der Ukraine eröffnen, wenn der Konzern die Ukraine auch von Europa aus mit Bahntechnik versorgen kann?“
Eine Zeit lang werde die ukrainische Wirtschaft noch für den Binnenmarkt etwas herstellen und vielleicht sogar nach Weißrussland und Kasachstan exportieren können. Aber: „Ohne Investitionen, ohne Forschung und Entwicklung, ohne kompetente Fachkräfte wird die ukrainische Industrie ganz bestimmt absterben – langsam und leise, aber unaufhaltsam“, so der Analytiker.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die Lage in der DVR bleibt angespannt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von 14 Ortschaften 141 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, außerdem hat der Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete von drei Ortschaften sechs Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert und mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von fünf Ortschaften vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert sowie mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Beim Beschuss von Dokutschajewsk wurde Olga Tichnowna Kobsar, geb. 1955, wohnhaft in der Komsomolskaja-Straße 110, verletzt, außerdem wurde ein Haus in der Komsomolskaja-Straße 51 beschädigt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 40 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung registriert.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Konzentration von schweren Waffen des Gegners entlang der Kontaktlinie fest. So wurde im Gebiet von Awdejewka (8,5 km von der Kontaktlinie) auf dem Gebiet der Awdejewker Kokerei die Stationierung von acht Mehrfachraketenwerfern „Grad“ beobachtet. Nach unseren Informationen waren diese Mittel am Beschuss nicht nur des Territoriums der DVR, sondern auch des Territoriums, das zeitweilig von den ukrainischen Streitkräften besetzt ist, beteiligt. Dabei bemerken wir, dass die Arbeiter der Awdejewker Kokerei versucht haben, ihren Unmut diesbezüglich zum Ausdruck zu bringen, aber die Kämpfer der 25. Brigade haben den Willen und den Widerstand der protestierenden friedlichen Einwohner schnell unterdrückt.
Außerdem wurden am südöstlichen Rand von Awdejewka (700m von der Kontaktlinie) von uns Feuerstellungen eines Mörserzuges entdeckt, der zielgerichtet das Territorium der Republik beschießt.
Ich rufe die OSZE-Mission auf, ihre Aufmerksamkeit auf diese Fakten zu richten, um die groben Verletzungen der Minsker Vereinbarungen festzuhalten.
Es sind Fälle nicht abgestimmter Handlungen zwischen Vertretern der militärisch-zivilen Administration und dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone festzustellen. Unter anderem reizen die Aktivitäten des Leiters der militärisch-zivilen Administration des von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territoriums in letzter Zeit den neuen Kommandeur der „ATO“-Kräfte sehr stark. Dieser äußerst sich negativ bezüglich der populistischen Erklärungen von Zivilisten über Zerstörungen der zivilen Infrastruktur, die es tatsächlich nicht gab. Nach unseren Informationen konnten Soldaten der 25. Brigade gegenüber dem Kommandeur der „ATO“-Kräfte eine Reihe von Fällen, über die sich Sherbriwskij und andere geäußert haben, nicht bestätigen.
Durch Informationen von Quellen aus der militärisch-zivilen Administration wurde bekannt, dass der Leiter der militärisch-zivilen Administration des von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territoriums gezielt solche Falschmeldungen in ukrainischen Massenmedien lanciert, vor allem zur Begründung der Abschreibung finanzieller Mittel, die angeblich für den Wiederaufbau beschädigten Wohnraums verwendet wurden. Dabei fasst das Kommando der „ATO“ solche Erklärungen als Beschuldigungen an sich auf, dass sie nicht in der Lage seien, an der Kontaktlinie Ordnung schaffen.
Durch Informationen von einer Quelle aus der Umgebung von Shebriwskij wurde bekannt, dass Vertreter der militärisch-zivilen Administration im Donzeker Oblast im letzten Quartal aus dem Haushalt der Ukraine 15 Millionen Griwna unterschlagen haben. Diese Finanzmittel waren für humanitäre Programme für die Einwohner der frontnahen Ortschaften sowie zum Wiederaufbau von Wohnraum und Straßen vorgesehen. Tatsächlich sind diese Mittel wieder in den Taschen ukrainischer Beamter gelandet.
Ukrainische Soldaten der 54. mechanisierten Brigade erleiden nach dem Willen ihres verbrecherischen Kommandos seit dem 22. November nicht zu rechtfertigende Verluste beim Halten ungünstiger Positionen. Darüber schreiben ukrainische Freiwillige auf ihren Seiten. Und dies bestätigt auch der Presseoffizier des Stabes der „ATO“ Wassilij Labaj bei einem persönlichen Gespräch mit Journalisten seines Vertrauens.
Worin besteht die ungünstige Lage der Positionen und warum sterben Dutzende von ukrainischen Soldaten? Wir bringen eine Reihe von Argumenten vor.
1. Die geografisch tiefe Lage in Bezug auf die Positionen der Streitkräfte der DVR. Mit der Geografie kann man nicht streiten. Im Zusammenhang damit sitzen die Soldaten und Technik der ukrainischen Streitkräfte wie auf dem Servierteller. Jeder zielgerichtete Beschuss von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus auf zivile Einwohner von Golmowskij, Dolomitnoje oder Sajzewo endet mit der Liquidierung ukrainischer Terroristen.
2. Nicht befahrbare langgezogene Straßen, die auch von den Positionen der Streitkräfte der DVR vollständig beschossen werden können. Jedes Vorrücken von Panzertechnik wird also durch die Vernichtung des führenden Fahrzeugs „beerdigt“ und nach diesem bleiben dann alle übrigen im unwegsamen Gelände stecken. Bisher sind die ukrainischen Einheiten nicht in der Lage, sich selbst normal zu versorgen, und bleiben ständig im Dreck stecken. Deshalb sind sie gezwungen, bei örtlichen Einwohnern oder die humanitäre Hilfe von Freiwilligen zu stehlen.
3. Die Unmöglichkeit der Nutzung des Territoriums als Brückenkopf für einen Angriff, weil es im „Gladosower Kessel“ nicht möglich ist, unbemerkt Ressourcen zusammenzuziehen. Jede Konzentration von verbotener Technik kann sofort mit deren Vernichtung enden, um auszuschließen, dass sie gegen friedliche Einwohner verwendet wird. Diese Ortschaften können auch nicht für den Transit genutzt werden. Alles aus demselben Grund – den schlechten Straßen.
So gibt es eine Erklärung, wofür Dutzende ukrainischer Soldaten sterben? Die Antwort ist eindeutig, zur Rechtfertigung des schmählichen Scheiterns der großen ukrainischen Militärführer. Schon abzuziehen ist unangenehm und ungerechtfertigte Verluste zuzugeben, ist peinlich.
Dabei wurde uns bekannt, dass die ukrainischen Streitkräfte ursprünglich Gladosowo und Metallist ausschließlich auf Grundlage von Informationen aus „Wikipedia“ als Brückenkopf für einen Angriff auf Gorlowka zu in Betracht zu ziehen begonnen haben. Es gibt eine Kategorie unbegabter militärischer Führer, die mit Bezug auf diese Ressource die Notwendigkeit der Einnahme dieser ungünstigen Positionen begründen konnten. Faktisch haben sie sich selbst in eine Falle geführt. So beträgt nach Angaben aus „Wikipedia“ der Höhenunterschied zwischen den mittleren Punkten der Ortschaften Gladosowo und Golmowskij insgesamt 15 Meter. Namentlich diese MITTLEREN Zahlen haben die miserablen ukrainischen Taktiker hereingelegt. Tatsächlich beträgt der Höhenunterschied 25 Meter und mehr. Wir werden nicht alle Geheimnisse aufdecken, auf welche Weise ein solcher Vorteil erreicht wird, wir sagen eines – die ukrainischen Truppen sind in einer Falle.
Im Zusammenhang damit äußern wir riesige Dankbarkeit gegenüber allen, die sich und die ukrainische Seite von der Wichtigkeit dieser ungünstigen Positionen überzeugt und so ihre eigene Inkompetenz bestätigt haben.
Dabei stellen wir ein erhebliches Absinken des Kampfgeistes der ukrainischen Soldaten der 54. Brigade fest. Im Zusammenhang damit behandelt das Kommando der „ATO“ die Frage deren vollständigen Ersatzes durch Einheiten der 128. oder der 95. Brigade.
Zur Anhebung des Kampfgeistes der demoralisierten ukrainischen Soldaten werden praktisch täglich Filmteams ukrainischer Fernsehsender nach Gladosowo und Metallist (Trawnewoje) geschickt. Diese haben die Aufgabe, die Wirklichkeit zu verzerren und der ukrainischen Öffentlichkeit die Nützlichkeit der eingenommenen Positionen zu vermitteln. Leider verhalten sich die örtlichen Einwohner weiterhin außerordentlich negativ gegenüber der gewaltsamen Besetzung der Ortschaften durch ukrainische Truppen. Aber diese Zeugenaussagen werden im ukrainischen Fernsehen nicht gezeigt werden.
Gleichzeitig verbieten die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte den zivilen Einwohnern weiterhin, republikanische Fernsehsender zu sehen, und sie verhindern auch, dass sie humanitäre Hilfe erhalten, die von der Führung der DVR zur Verfügung gestellt wurde. Das Fehlen von realer Hilfe von Seiten der ukrainischen Okkupationsorgane fühlen die örtlichen Einwohner am eigenen Leib, ein Teil von ihnen ist nach wie vor im Ort blockiert, um von den Straftruppen als „lebendes Schild“ benutzt zu werden.

 

Ukrinform.ua: Tillerson beschuldigt den Kreml der Invasion in der Ukraine.
Russland habe sich nicht einfach nur auf die Seite der Separatisten im Konflikt im Donbass gestellt, sondern sei in die Ukraine eingefallen, erklärte der US-Außenminister Rex Tillerson auf dem Forum des analytischen Zentrums Atlantic Council in Washington, berichtet Ukrinform unter Bezugnahme auf die Internetressource voanews.com.
„Es ist eine Sache, wenn die Länder die eine oder andere Seite in dem Konflikt wählen, Russland hat die Seite von Bashar Al-Assad gewählt, und unsere Wahl war anders; aber wenn ein Land ins Territorium eines anderen Landes einfällt, so kann es nicht weiter gehen. Die Invasion Russlands in der Ukraine ist nicht akzeptabel“, sagte der US-Außenminister.
Er fügte ferner hinzu, die gegen Russland verhängten Sanktionen würden nicht aufgehoben werden, bis die Invasion in der Ukraine beendet und die territoriale Integrität des Staates wiederhergestellt wird.
Ihm zufolge ist die Einstellung der Gewalt im Osten der Ukraine das dringendste Thema.
„Im Jahr 2017 gibt es dort mehr Opfer unter der Zivilbevölkerung als im Vergleich mit dem Jahr 2016. Die Anzahl der Verletzungen der Waffenruhe ist um 60 % gestiegen. Unsere Priorität ist, die Gewalt und
das Morden im Osten der Ukraine zu stoppen, und wir prüfen, ob man bestimmte Vereinbarungen erreichen, sich Friedenstruppen beteiligen lassen kann, um diese Gewalt zu stoppen“, sagte Tillerson.
Er betonte außerdem, dass die Krim-Frage nicht vom Tisch ist.
„Wir werden auf die Krim-Frage zurückkommen. Ich weiß, dass Putin klar festgestellt hat, dass diese Frage nicht behandelt wird, aber mit der Zeit wird sie aufgehen“, sagte Tillerson.
Am Vorabend hat
te
der US-Außenminister Rex Tillerson erklärt, dass die USA gegenüber Russland hartnäckig bleiben werden und fügte hinzu, Washington werde Sanktionen aufrechterhalten, bis die russischen Truppen die Ukraine verlassen.

de.sputniknews.com: Nordkorea-Frage: Putin zweifelt an Vernunft der US-Senatoren.
Das Setzen Russlands auf die Sanktionslisten der USA auf gleicher Ebene mit Nordkorea und die Aufrufe zur gemeinsamen Arbeit rund um das Atomprogramm Pjöngjangs liegen außerhalb der Grenzen der Vernunft, sagte Präsident Wladimir Putin am Donnerstag.
„Ihre Kongressleute, Senatoren, die gut aussehen und anscheinend kluge Menschen sind, haben uns in eine Reihe mit Nordkorea und dem Iran gestellt und bewegen den Präsidenten (Donald Trump – Anm. d. Red.) dazu, dass er uns dazu überredet, zusammen mit euch die Probleme Nordkoreas und des iranischen Atomprogramms zu lösen. Seid ihr normale Leute?“, sagte Putin während seiner jährlichen Pressekonferenz gegenüber einer AP-Reporterin.
„Das ist doch seltsam. Das ist außerhalb allen Niveaus, aller Grenzen der Vernunft“, betonte der russische Staatschef.
Dabei bezeichnete er die Äußerungen von US-Außenminister Rex Tillerson über die Bereitschaft Washingtons zu direkten Verhandlungen mit Pjöngjang als gutes Signal.
„Wir sind der Meinung, dass beide Seiten (die USA und Nordkorea – Anm. d. Red.) damit aufhören müssen, die Lage zu eskalieren. Diese Spirale muss beendet werden, weil das eine äußerst gefährliche Sache ist“, erläuterte Putin.
Unter anderem sagte der Präsident, Russland erkenne den Atomstatus Nordkoreas nicht an, weil die Geschehnisse auf der koreanischen Halbinsel kontraproduktiv seien. Dabei müsse Pjöngjang aus Sicherheitsgründen sein Atomprogramm entwickeln.
„2005 wurden Vereinbarungen mit Nordkorea erreicht, aber einige Monate später schien das den USA zu wenig: Auf einmal beschlossen sie, die Forderungen zu erhöhen, und beschlagnahmten nordkoreanische Konten. Sie haben Nordkorea provoziert. Da hat es darauf gepfiffen und ist aus dem Vertrag ausgestiegen. Nordkorea sieht einfach keine andere Möglichkeit für die Gewährleistung seiner Sicherheit“, schloss Putin und warnte zugleich Washington vor einem Atomangriff.
„Auch wenn die USA sich für einen nichtnuklearen Angriff entschieden, würden die Folgen katastrophal sein.“

Dan-news.info: „Heute gegen 10:00 Uhr wurde bei uns geschossen. Bei der Überprüfung wurde festgestellt, dass in Folge von Geschosstreffern zwei Garagen in der Safonow-Straße ¼ und der Kirpitschno-Sawodskaja-Straße 9a beschädigt wurden, ein Auto brannte ab. Außerdem wurde die Verglasung der Ambulanz des Zentrums für medizinische Basisversorgung in Trudowskije beschädigt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.

 

de.sputniknews.com: Donbass: Ohne Milizen richten ukrainische Nationalistenbataillone Massaker an – Putin
Die ukrainischen Nationalistenbataillone im Donbass könnten laut Russlands Präsident Wladimir Putin ein Massaker wie das im bosnischen Srebrenica anfachen, wenn ihnen die Milizverbände keinen Widerstand leisten würden.
„Wir sind der Meinung, dass dies (die Milizverbände im Donbass – Anm. d. Red.) den Interessen jener Menschen entspricht, die auf diesem Territorium leben. Falls sie eine solche Möglichkeit nicht hätten, dann würden die sogenannten Nationalistenbataillone ein Massaker, von dem Sie gesprochen haben, heraufbeschwören, das sogar schlimmer als in Srebrenica sein könnte“, sagte Putin am Donnerstag auf seiner traditionellen Großen Pressekonferenz in Moskau.
„Und nichts wird sie stoppen, auch keine Appelle an internationale Menschenrechtsorganisationen, wie mir einige westliche Kollegen im Fall der Entwicklung der Ereignisse solcher Art empfohlen haben. Und wir begreifen dies ganz gut“, antwortete Russlands Präsident auf die Frage eines ukrainischen Journalisten.
Gleichzeitig versicherte er: „Im Donbass gibt es keine russische Armee.“
In Bezug auf die Stationierung von Friedenssoldaten im Donbass verwies Putin darauf, dass der ukrainische Präsident Petro Poroschenko zunächst vorgeschlagen habe, OSZE-Mitarbeiter aufzurüsten. Nachdem die OSZE dies abgelehnt habe, habe Poroschenko gefordert, die Sicherheit der OSZE-Mitarbeiter mittels UN-Hilfe zu gewährleisten. Danach soll Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefongespräch den russischen Präsidenten darum gebeten haben, diese Friedenstruppen auf dem ganzen Donbass-Territorium zur Verteidigung der OSZE-Mission zu stationieren.
„Ich sagte ihr: Ja, Du hast recht, und wir haben sofort dementsprechend unsere Resolution abgeändert“, erläuterte Putin. „Das ist aber nicht genug. Tatsächlich läuft alles darauf hinaus, dass dieses Territorium unter internationale Kontrolle gestellt werden soll. Dafür sollen die Kiewer Behörden Verhandlungen mit den Donbass-Vertretern führen. Solche Probleme lassen sich nicht durch Vermittler bewältigen, nur durch direkte Kontakte zwischen den Kriegsparteien. Die Kiewer Behörden meiden leider solche Kontakte.“ …

ukrinform.ua: ATO-Gebiet: Ein Soldat bei Awdijiwka gestorben.
Bei Kämpfen im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) ist in den letzten 24 Stunden ein ukrainischer Soldat getötet, ein weiterer wurde verletzt.
Das teilte der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Oberst Olexandr Motusjanyk, in einem Briefing mit. Laut dem Sprecher sei ein Militärangehöriger nahe der Ortschaft Awdijiwka tödlich verletzt worden. Das Leben des anderen Soldaten sei außer Gefahr.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt stabil angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 12mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Snamenka, Perwomajsk, Molodjoshnoje, Kalinowo, Losowoje, Kalinowka, Smeloje, Logwinowo und Prischib. Dabei haben die ukrainischen Streitkräfte 152mm-Artilleriegeschütze, 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 340 Geschosse abgefeuert.
In ihrem speziellen Bericht, der heute veröffentlicht wurde, teilen Vertreter der OSZE-Mission mit, dass im Abstand von weniger als 500 Metern von der Frontpatrouillenbasis der Mission in Popasnaja mit Artillerie in Richtung Perwomajsk und Stachanow geschossen wurde. Diese Aktivitäten der ukrainischen Seite haben nicht nur die Vertreter der OSZE-Mission, die sich praktisch an der Feuerlinie befanden, in Gefahr gebracht, sondern sie sind auch ein unwiderlegbarer Beweis für den Beschuss von friedlichen Einwohnern der Republik durch die Ukraine.
Solche Handlungen der ukrainischen Streitkräfte demonstrieren deutlich den Unwillen der militärisch-politischen Führung der Ukraine, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen.
Im Gebiet von Solotoje starb ein Soldat des 109. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade als ein Schützenpanzer auf eine eigene Mine geriet, drei ukrainische Soldaten wurden verletzt.
Die ungeordnete Verminung der Grenzgebiete durch die ukrainische Seite führt regelmäßig zu Opfern, sowohl unter der Zivilbevölkerung als auch unter Soldaten der ukrainischen Streitkräfte.
Im Ergebnis der Durchführung einer weiteren Mobilisierungswelle sind beim Generalstab der Ukraine Berichte eingegangen, dass der Mobilisierungsplan nur zu 40% erfüllt ist.
Weil in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte ein ernster Mangel an Personal besteht, hat die Führung entschieden, auch sozial benachteiligte Bürger einzuberufen, die unter Alkoholismus oder Drogenabhängigkeit leiden und wegen ihres Gesundheitszustands nicht für den Dienst geeignet sind.
Es muss angemerkt werden, dass in die „ATO“-Zone wehrpflichtige Soldaten geschickt werden, die keine besondere Ausbildung durchlaufen haben. Junge unausgebildete Rekruten werden in diesem Fall vom Kommando als Kanonenfutter verwendet. Wir lenken die Aufmerksamkeit der Mütter auf diese Tatsache und rufen sie auf, dies mit allen möglichen Mitteln zu behindern.

 

de.sputniknews.com: Geheimakten belegen: USA versprachen Russland mehrmals, die Nato nicht zu erweitern.
Die Nato-Erweiterung war das Schlüsselthema, als die USA, Westeuropa und die Sowjetunion Deutschlands Wiedervereinigung verhandelten. Dies geht aus Geheimakten hervor, die jetzt freigegeben und vom Nationalen Sicherheitsarchiv der George Washington University veröffentlicht wurden.
Westliche Staats- und Regierungschefs versprachen demnach ihren Partnern aus der Sowjetunion in den frühen 1990er Jahren, dass die Nato nicht nach Osteuropa erweitert werde.
„Die berühmte Zusage des US-Außenministers James Baker über die Nato-Erweiterung bei seinem Treffen mit dem Sowjetpräsidenten Michail Gorbatschow am 9. Februar 1990 – nämlich: ‚Nicht einen Deut nach Osten‘ – war Teil einer ganzen Flut von Sicherheitszusagen, die Gorbatschow und anderen hochrangigen Sowjets von westlichen Anführern im gesamten Prozess der deutschen Wiedervereinigung von 1990 bis ins Jahr 1991 hindurch gegeben wurden“, heißt es in der Mitteilung der Universität zum freigegeben Geheimarchiv.
Die Nato-Erweiterung war ein Schlüsselthema, als die US-amerikanischen, westeuropäischen und sowjetischen Anführer die Wiedervereinigung Deutschlands verhandelten. Denn im Zuge der Wiedervereinigung würden die Grenzen der Allianz voraussichtlich das ehemalige Ostdeutschland umfassen.
Das Archiv enthält auch ein Telegramm der US-Botschaft in Bonn, das Washington darüber informiert, dass der damalige Außenminister der Bundesrepublik, Hans-Dietrich Genscher, die Nato dazu auffordert, die Idee der „Erweiterung ihres Territoriums nach Osten, d. h. deren Verschiebung näher an die sowjetische Grenze“ aufzugeben.
Zugleich schlug Genscher vor, Ostdeutschland aus dem Sicherheitsschirm der Nato nach der Wiedervereinigung Deutschlands auszuschließen.
In den darauffolgenden Jahren expandierte die Nato bekanntlich über die Grenze Ostdeutschlands hinaus und nahm 13 weitere osteuropäische Staaten als Mitglieder auf – zuletzt Montenegro im Juni 2017.
Die russische Führung hat immer wieder erklärt, dass die Vereinigten Staaten ihre Versprechen nicht hielten. Zuletzt habe die Ukraine-Krise – ausgelöst durch den Putsch vom Februar 2014, infolgedessen eine pro-westliche Regierung in Kiew installiert wurde – als Vorwand dafür gedient, weitere Kräfte in Europa zu stationieren.
2016 hat die Allianz beschlossen, vier multinationale Verbände nach Polen sowie in die drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland zu entsenden. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat jüngst erklärt, die Allianz werde ihre verstärkte Präsenz in Osteuropa und den baltischen Staaten „so lange wie nötig“ aufrechterhalten. Zuvor hatten die Allianzmitglieder der Einrichtung einer neuen Kommandostruktur zugestimmt, um die Fähigkeit der Nato „zur Verlegung von Kräften quer durch Europa“ zu verbessern.

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Dan-news.info: „Im Rahmen der Arbeit des gesellschaftlichen Stabes für die frontnahen Gebiete, der auf Initiative des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko bei der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ gegründet wurde, haben wir heute den Einwohnern von Sajzewo Kohle und finanzielle Unterstützung für den Kauf von Medikamenten, Baumaterialien und Waren des täglichen Bedarfs“ geschickt“, teilte die Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, die Leiterin des Stabs Jekaterina Martjanowo mit. „Wie unser Staatsoberhaupt Alexandr Sachartschenko sagte, haben wir zwei Ziele, unsere Bürger zu verteidigen und zu siegen. Das Team des Oberhaupts der DVR wird diese Ziele auf jeden Fall umsetzen“.
Martjanowa erläuterte, dass 28 Familien des frontnahen Sajzewo Kohle erhalten haben und zehn weitere materielle Unterstützung, Die Ausgabe der materiellen Unterstützung erfolgte im Gebäude der Ortsverwaltung. Dabei waren die stellvertretende Bürgermeisterin von Gorlowka Wiktorija Shukowa und die Leiterin der Ortsverwaltung von Sajzewo Irina Dikun anwesend. Die Kohle wurde mit Lastwagen zu den Häusern der Einwohner gebracht. Insgesamt wurden an diesem Tag 84 Tonnen Kohle nach Sajzewo gebracht.

Ukrinform.ua: Putin für Gefangenenaustausch vor Neujahr.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat die Bereitschaft zu einem Gefangenaustausch im Donbass bestätigt.
Auf die entsprechende Frage des ukrainischen Journalisten Roman Zymbaljuk antwortetete Putin auf seiner Jahrespressekonferenz in Moskau, er habe zuvor auf Bitten von Wiktor Medwedtschuk mit Anführern der „Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ über den Gefangenaustausch telefoniert. „Ich habe meiner Meinung nach überhaupt zum ersten Mal mit ihnen gesprochen. Sie stimmten zu“, sagte Putin. Dann habe Wiktor Medwedtschuk eine „mit der ukrainischen Seite vereinbarte Liste“ mitgebracht. In der Liste habe es „67 Menschen einerseits und etwa 300, oder so ähnlich, andererseits“ gegeben.
Putin sagte weiter, vor dem Neujahr, vor Weihnachten müsse man „diesen guten Schritt machen“ und dann weiter gehen.
Die Vertreterin der Ukraine in der humanitären Untergruppe der trilateralen Ukraine-Kontaktgruppe, Iryna Heraschtschenko, sagte am 13. Dezember, das Datum des Austauschs stehe noch nicht fest, weil die Ukraine die Menschen, die in die besetzten Gebiete nicht zurückzukehren wollen, nicht zwingen könne, das zu tun.

 

de.sputniknews.com: Putin gibt Herausforderin Xenia Sobtschak Rat:
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag auf seiner traditionellen Großen Pressekonferenz die Frage der TV-Moderatorin Xenia Sobtschak, die gegen ihn bei der Präsidentschaftswahl im März antreten will, bezüglich Konkurrenz beantwortet und ihr den Rat gegeben, ein positives Aktionsprogramm zu formulieren.
„Sie treten bei der Wahl mit der Losung ‚Gegen alle‘ an. Ist das ein positives Aktionsprogramm? Und was bieten Sie für die Lösung jener Probleme an, die wir heute besprechen?“, fragte Putin.
Sobtschak warf den Behörden vor, den Oppositionskandidaten Hindernisse in den Weg zu legen und führte dabei Alexej Nawalny als Beispiel an. Auch sie selbst habe als Präsidentschaftskandidatin Hürden zu nehmen. „Hat die Regierung etwa Angst vor einer ehrlichen Konkurrenz?“, wollte Sobtschak wissen.
„Nein, sie hat keine Angst“, antwortete Putin und fragte, ob sie selbst es wünsche, dass in Russland (wie in der Ukraine) Leute wie der georgische Ex-Präsident Michail Saakaschwili „herumlaufen“ würden.
Die Opposition solle nicht nur auf der Straße Kritik üben, sondern konkrete Vorschläge unterbreiten, wie gewisse Dinge verbessert werden können, sagte der russische Staatschef weiter. Sie soll den Wählern keine „marktschreierische“, sondern eine klare und realistische Tagesordnung anbieten.
Russland werde keinen Umsturz wie in der Ukraine zulassen, versicherte Putin. „Ich bin überzeugt: Die überwältigende Mehrheit der russischen Bürger will das nicht.“
Dabei präzisierte Putin, dass es Konkurrenz doch geben solle.
Die nächste Präsidentschaftswahl in Russland ist für den 18. März 2018 angesetzt. Der langjährige Amtsinhaber Wladimir Putin hatte unlängst bekannt gegeben, dass er erneut kandidieren werde.
In der Ukraine war es im Februar 2014 zu einem Umsturz gekommen. Nach monatelangen, von den USA und EU-Staaten unterstützten Protesten erklärte die Opposition den Staatschef Viktor Janukowitsch für abgesetzt. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht wurde, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten unverzüglich anerkannt wurde.
Dagegen haben die von Russischsprachigen dominierten Gebiete im Osten und Süden der Ukraine den dubiosen Machtwechsel und die neue, nationalistische Regierung in Kiew nicht anerkannt. In Donezk und Lugansk hatte der entmachtete Präsident Janukowitsch immer am meisten Anhänger gehabt. Nach seinem Sturz demonstrierten dort Tausende Menschen für ein Referendum und mehr Selbstständigkeit ihrer Regionen. Regimegegner besetzten Verwaltungsgebäude, bauten Barrikaden und riefen „Volksrepubliken“ aus.

Dnr-online.ru: Heute, am 14. Dezember, um 14:15 Uhr, haben ukrainische Truppen von Nowotroizkoje aus Dokutschajewsk beschossen“, teilte die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
In Folge des Beschusses mit Schützenpanzern sowie großkalibrigen und leichten Schusswaffen wurde ein Wohnhaus in der Gorkij-Straße 83 beschädigt.
Der Beschuss hält noch an, genauere Informationen werden eingeholt.

 

Dnr-online.ru: Die ukrainischen Truppen beschießen weiter Wohngebiete des frontnahen Sajzewo. Die militärische Situation hat sich nach der Einnahme der Ortschaften Gladosowo und Metallist (Trawnewoje) durch die ukrainischen Streitkräfte erheblich verschärft. Darüber berichtete heute die Leiterin der Ortsverwaltung von Sajzewo Irina Dikun.
„Die Lage ist schwierig, die Intensität des Beschusses hat sich in der letzten Zeit nur erhöht. Und wenn es vor einer Woche nur der Rand der Ortschaft war, so wird jetzt das Zentrum beschossen“, teilte das Oberhaupt von Sajzewo mit.
Nach den Worten Irina Dikuns ist die Zahl der Beschießungen nach der Einnahme von Ortschaften in der „grauen Zone“ durch die ukrainischen Streitkräfte gestiegen.
In Sajzewo leben derzeit 1680 Menschen. Trotz der schwierigen militärischen Lage funktionieren in der Ortschaft alle sozial bedeutsamen Objekte und Lebenserhaltungssysteme. „Es gibt Strom in der Ortschaft, mit Wasser gibt es kleinere Probleme, aber ich denke, dass wir diese Frage in der nächsten Zeit lösen werden. Eine humanitäre Katastrophe gibt es nicht, die Einwohner sind mit Kohle versorgt“, unterstrich Irina Dikun.
Sie berichtete auch über Maßnahmen, die nach dem Beschuss eines Schulbusses durch ukrainischen Soldaten, in dem sich mehr als 40 Kinder befanden, getroffen wurden. „Der Unterrichtsprozess läuft, unsere Kinder fahren trotzdem jeden Tag. Natürlich ist es schrecklich, alle Eltern und Lehrer kontrollieren diese Fahrten jetzt vollständig“, sagte sie.

 

Abends:

de.sputniknews.com: Russisches Parlament stuft Kanada als Konfliktpartei in Ostukraine ein.
Nach der Entscheidung in Ottawa, tödliche Waffen an die Ukraine zu liefern, hat die Staatsduma Russlands Kanada als eine Konfliktpartei im Donbass eingestuft. Ottawa sei bestrebt, den Bürgerkrieg im Osten der Ex-Sowjetrepublik zu verstärken, hieß es in Moskau.
„Kanada stellt Schnellfeuerwaffen nach NATO-Standards her“, sagte Oberst a. D. Alexander Schilin dem Portal rueconomics.ru. „Deshalb wird die ukrainische Armee einfach nicht in der Lage sein, diese Waffen sofort einzusetzen, weil dem Personal der Umgang damit noch beigebracht werden muss. Das nimmt Monate in Anspruch. Dabei wird Kiew seine Armee nicht komplett auf NATO-Standards umstellen können. Folglich werden beachtliche Summen einfach verschleudert“, meinte der Militärexperte.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion erbte die Ukraine derart viel Schusswaffen und Munition, dass ihre Reserven noch 25 Jahre lang geplündert werden konnten. Gerade damit befasst sich Kiew seit der Erlangung der Unabhängigkeit. Deshalb werden kanadische Waffenlieferungen bei weitem nicht ausschlaggebend sein.
Die russische Staatsduma wies darauf hin, dass der Beschluss Kanadas, die Ukraine auf die Liste von Ländern zu setzen, die mit kanadischen Schusswaffen beliefert werden dürfen, die Zahl der Opfer im Konflikt im Südosten der Ukraine nur erhöhen wird.
„Das ist unbestritten. De facto bekundete Ottawa die Absicht, Waffen an eine Seite im Bürgerkrieg zu liefern und somit die Tötung ukrainischer Bürger durch andere ukrainische Bürger anzuspornen. Dabei sind tödliche Waffen für eine radikale Seite bestimmt, die sich bislang mehrmals für eine gewaltsame Lösung der Krise ausgesprochen hat. Das Schema sieht genauso aus wie in Syrien, wo die USA Extremisten mit Waffen versorgen, die gegen Damaskus kämpfen“, fuhr Schilin fort.
Das Prinzip sei ganz einfach: Es komme darauf an, noch mehr Öl ins Feuer zu gießen, um den Konflikt weiter schwelen zu lassen, koste es was es wolle, um Chaos zu stiften, die Konfrontation zu verstärken und keine Feuerpausen zuzulassen.
Dem Experten zufolge erhielt die Ukraine nach dem Zerfall der Sowjetunion Anfang der 1990er Jahre eine ausgezeichnete Armee: Drei äußerst starke Wehrbezirke mit einem Personal von insgesamt rund 800.000 Mann. „Die Truppen waren mit großer Zahl moderner Kampftechnik ausgerüstet. Der Zahl der Panzer (etwa 6.100 Stück) und der Flugzeuge (rund 1.100 Stück) nach lag die Ukraine an vierter Stelle hinter den USA, Russland und China. Im Land gab es fast 700 Rüstungsbetriebe, die im Grunde genommen beliebige Kriegstechnik herstellen konnten“, sagte Schilin.
Jetzt bettele der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in den USA um Javelin-Panzerabwehrraketen, Luftabwehrraketen und Kriegsschiffe. Aber das Pentagon sehe von Lieferungen tödlicher Waffen an Kiew weiterhin ab und stelle der Ukraine lediglich ausgemusterte Geländewagen zur Verfügung. Dazu kämen auch Ernährungs-Sets, Bekleidung, Zielrohre, Funkgeräte und Nachtsichtgeräte.
„Die alten sowjetischen Waffenarsenale in der Ukraine sind so groß, dass sie auch in den zurückliegenden 25 Jahren nicht ausverkauft werden konnten. Die Ukraine hat auch jetzt noch genug Schusswaffen, so dass NATO-Gewehre und –Schnellfeuerwaffen nicht nötig sind“, betonte der Militärexperte.

de.sputniknews.com: Syrien: Medien melden Abfangen von Su-25-Jets durch US-Bomber – Moskau dementiert.
Das russische Verteidigungsministerium hat am Donnerstag die Meldungen von US-amerikanischen und britischen Medien über das angebliche Abfangen zweier russischer Kampfflugzeuge durch einen US-amerikanischen F-22-Bomber über Syrien dementiert.
„EinigeUS-amerikanische und britische Medien üben sich erneut im Wunschdenken“, hieß es in der Erklärung der Behörde. „Am 13. Dezember haben zwei Jagdbomber des Typs Su-25 in einer Höhe von 3300 Metern eine humanitäre Kolonne in der Nähe der Stadt al-Mayadin (am West-Ufer des Euphrat-Flusses) begleitet. Aus der Richtung des Ost-Ufers näherte sich ihnen ein US-Bomber des Typs F-22 an.“
Der US-Bomber habe Täuschkörper ausgestoßen, um die russischen Su-25 abzulenken.
Daraufhin habe sich ein Su-35S-Kampfjet, der in einer Höhe von 10.000 Metern die Luftüberwachung leistete, dem amerikanischen Bomber von hinten genähert, wonach sich dieser wieder entfernt habe.

de.sputniknews.com: EU verlängert abermals Sanktionen gegen Russland.
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich am Donnerstag in Brüssel auf eine weitere Verlängerung der europäischen Wirtschaftssanktionen gegen Russland geeinigt. Dies teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mit.
Der Grund für die weitere Verlängerung seien unzureichende Fortschritte im Friedensprozess für die Ukraine, heißt es. Die Entscheidung sei einstimmig getroffen worden.
Zuletzt hatte die EU die Sanktionen im Sommer bis zum 31. Januar 2018 verlängert.

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