Presseschau vom 11.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 13-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Slawjanoserbsk, Kalinowo, Frunse Logwinowo, Marjewka, Snamenka, Losowoje und Prischib.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

armiya-dnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 26-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 14 Ortschaften der Republik mit Mörsern verschiedenen Kalibers, Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Folge des Beschusses mit Schützenpanzern auf Dokutschajewsk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde eine Gasleitung in der Donezkaja-Straße 14 beschädigt.

 

de.sputniknews.com: Russland lässt alle Züge unter Umgehung der Ukraine fahren.
Die Russische Eisenbahnen AG (RZD) lässt seit Montag alle Züge auf der neuen Strecke Schurawka–Millerowo unter Umgehung der Ukraine fahren.
Die Umlegung des gesamten Zugverkehrs dauerte 24 Stunden. Seit Montag fahren alle Züge nur noch durch russisches Territorium.
Die neue Bahnstrecke zwischen zwei russischen Städten – Schurawka im Gebiet Woronesch und Millerowo im Gebiet Rostow – beträgt 137 Kilometer und verbindet Zentral- und Südrussland. Die Kosten für die Bauarbeiten wurden auf 56 Milliarden Rubel (800 Millionen Euro) geschätzt.
Im Jahr 2015 begann Russland mit dem Bau der Strecke, nachdem sich die Beziehungen zur Ukraine im Jahr 2014 rapide verschlechtert hatten. Im August 2017 wurden alle Bauarbeiten für beendet erklärt, und im September begann der Güterverkehr auf der Strecke.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 26.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse, Anm. d. Übers.).
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte unter Verwendung von Schützenpanzern in der Richtung Nowotroizkoje – Dokutschajewsk wurde eine Gasleitung beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 754
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 1472.

 

de.sputniknews.com: USA starten Informationskampagne zum Ausstieg aus INF-Vertrag – Experte
Die von Medien veröffentlichten Publikationen, dass Washington von Moskau fordert, den INF-Vertrag einzuhalten, zeugen vom Start einer Informationskampagne, die die Gesellschaft auf den Ausstieg der USA aus dem Vertrag vorbereiten soll. Diese Meinung äußert der russische Militärexperte Konstantin Siwkow in einem Sputnik-Gespräch.
So kommentierte er einen Artikel, den zuvor die „Financial Times“ veröffentlicht hatte. Laut der Zeitung haben die USA Russland über Pläne informiert, neue nukleare Raketen zu entwickeln, falls Russland „nicht zur Einhaltung des INF-Vertrages zurückkehrt“. Außerdem seien die USA bereit, Einschränkungen gegen russische Unternehmen einzuführen, die die Rakete Novator 9M729 herstellen.
„Diese Publikationen zeugen davon, dass in den USA eine Informationskampagne begonnen hat, die die Gesellschaft auf den Ausstieg aus dem INF-Vertrag vorbereiten soll. Die USA planen offensichtlich, eine neue Mittelstreckenrakete zu entwickeln, denn sie brauchen solche Waffen, um die Strategie eines ‚Enthauptungsschlages‘ (massiver strategischer Angriff auf die politischen und militärischen Führungsstrukturen des Gegners – Anm. d. Red.) umzusetzen“, sagte Siwkow.
Der Experte nimmt an, dass die neue amerikanische Rakete durch ihre taktisch-technischen Kampfmöglichkeiten der Rakete Pershing II ähneln werde. Treffweite und Treffergenauigkeit der neuen Rakete sollen aber höher sein.
„Falls der INF-Vertrag außer Kraft tritt, darf Russland nicht auf die Entwicklung von Mittelstreckenraketen setzen, denn sie stellen eine Gefahr für Europa, aber nicht für die USA dar. Wir müssen bereit sein, eine asymmetrische Antwort zu geben, und wir haben Waffen dafür“, betont der Experte.
In letzter Zeit gab es immer wieder Vorwürfe seitens Washingtons, Russland würde gegen den INF-Vertrag verstoßen. 2008 soll ein angeblich vertragswidriger Test mit einer russischen Langstreckenrakete erfolgt sein. Einem weiteren Vorwurf vonseiten der USA zufolge hat das russische Militär in Wolgograd und anderen Regionen angeblich Raketensysteme stationiert, die Kontinentaleuropa gefährden. Russland wirft wiederum den USA vor, für das Raketenabwehrsystem in Polen und Rumänien Startgeräte für schiffsgestützte Marschflugkörper zu verwenden, was der INF-Vertrag verbietet.
Am 8. Dezember 1987 war der INF-Vertrag zwischen der Sowjetunion und den USA unterzeichnet worden. Er hatte die beiderseitige Vernichtung sowie den Produktionsstopp von nuklearen Mittelstreckenraketen zum Ziel.
Drei Jahre später erfüllten beide Seiten die Forderungen des INF-Vertrags. Moskau vernichtete insgesamt 1846 Raketenkomplexe, insbesondere mobile Startanlagen für Raketen mit Mehrfach-Sprengköpfen, stationäre Raketen R-12 und R-14, Marschflugkörper RK-55 sowie operativ-taktische Komplexe Temp-S und Oka. Die Amerikaner vernichteten im Gegenzug 846 Raketenkomplexe mit Raketen Pershing-2, Marschflugkörpern Tomahawk und operativ-taktischen Raketen Pershing-1A…

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von zehn Ortschaften 102 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, außerdem hat der Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete von zwei Ortschaften 59 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, außerdem wurden Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von zwei Ortschaften 12 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert und mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Folge des Beschusses auf Dokutschajewsk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde eine Gasleitung auf der Donezkaja-Straße beschädigt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 26 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte registriert.
Unsere Aufklärung stellt weiter Korruption und Diebstahl in den Einheiten und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte fest. So ist nach Informationen aus dem Stab der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, der sich in Wolnowacha befindet, in der nächsten Zeit geplant, Maßnahmen zum Abzug der Brigade aus der „ATO“-Zone zu beginnen. Zu diesem Zweck hat der Brigadekommandeur Subrowskij seinen Bataillonskommandeuren bereits die Aufgabe gestellt, einen Teil des Versorgungsmaterials abzuschreiben, um so Einnahmen zu erzielen. Außerdem sind Informationen über die Absicht Suborowskijs eingegangen, die Auszeichnung einer Reihe von Offizieren der Brigade mit staatlichen Auszeichnungen zu betreiben. Geldmittel zum Kauf von Orden und Medaillen wurden bereits auf Basis von Waffen- und Drogenhandel erwirtschaftet.
Nach einer Vereinbarung mit der Führung im Stab der „ATO“ wird die Auszeichnung nach der Rotation der Brigade erfolgen. Es ist bereits bekannt, dass der Kriegsverbrecher, der Kommandeur des 1. mechanisierten Bataillons Ju. Ju. Krupko, sich als der „kämpferischste Offizier“ einen „Bogdan Chmelnizkij-Orden“ erkauft hat und seine Untergebenen werden etwas einfachere kleine Medaillen erhalten.
Die Quelle teilte auch mit, dass in der Brigade nicht alle mit der Verteilung der staatlichen Auszeichnungen nach dem Kriterium „Wer am meisten gestohlen hat, erhält die höchste Auszeichnung“, einverstanden sind. Einige Leiter und Brigadekommandeure meinen, dass sie für ihre realen Verdienste eine höhere Auszeichnung als die Medaille „Verteidiger des Vaterlands“ erhalten könnten. In diesem Zusammenhang reift in der Brigade ein Konflikt heran. Unter anderem versucht der Kommandeur der 28. Brigade O. W. Subowskij, die Bearbeitung der Dokumente über eine Auszeichnung des Leiters des Stabs der Brigade A. N. Olejnik und des Kommandeurs des 3. Bataillons S. W. Kutischtschew zu verhindern. Diese Personen sind ihrerseits bereit, sich an ihrem Brigadekommandeur dafür zu rächen.
So verstärken sich in den Einheiten und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte vor dem Hintergrund des Diebstahls von staatlichen Mitteln und Material die Auseinandersetzungen zwischen Banditen. Ein Beispiel dafür gibt es auch in der 92. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf dem Tschugujewskij-Truppenübungsplatz, wo es einen Anschlag des Brigadekommandeurs W. W. Kokorjow auf seinen Stellvertreter gab.
Dabei war die reale Ursache der Auseinandersetzungen der Unwille des stellvertretenden Brigadekommandeurs, sich an der Unterschlagung von Mitteln, die für die Reparatur von Technik, Material und Inventar der Brigade vorgesehen sind, zu beteiligen. Der Stellvertreter plante, die Beteiligung Kokorjows an der Unterschlagung von Material an kompetente Organe weiterzugeben, wofür er büßen musste.
Derzeit ist die Armee der Ukraine ein Epizentrum von Diebstahl und Kriminalität. Von keiner einzigen patriotischen Komponente kann die Rede sein. Und angesichts dessen, dass jeder Soldat ein wenig mehr und schneller dazu verdienen will, gleitet alles in gewöhnliches kriminelles Verhalten ab, das mit Diebstählen, Erpressung und Korruption verbunden ist.
Und den Kommandeuren gelingt es nur, die Soldaten dazu zu bringen in den Kampf zu gehen, wenn sie Versprechungen über märchenhafte Prämien oder die Möglichkeit zu Plünderung und Ausraubung der besetzten Territorien abgeben, wie es jetzt in Gladosowo und Metallist (Trawnewoje) geschieht.
Und zum Abschluss: wir stellen weiter verbrecherische Verhaltensweisen der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gegenüber den Einwohnern von Gladosowo und Metallist (Trawnewoje) fest. Insbesondere erörtern nach Informationen von örtlichen Einwohnern die Kriegsverbrecher der ukrainischen Streitkräfte nach massenhaften Verlusten der Einheiten der 54. Brigade beim Halten taktisch ungünstiger Positionen im „Gladosower Kessel“ die Möglichkeit, die örtlichen Einwohner als lebenden Schild zu nutzen.
Außerdem wurde bekannt, dass die Straftruppen noch zwei weitere örtliche Einwohner festgenommen haben, weil sie Zeugen von zielgerichtetem Beschuss von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte auf Wohngebiete von Golmowskij und Sajzewo waren. Derzeit wird mit ihnen prophylaktische Arbeit unter Anwendung von Gewalt betrieben.
So terrorisieren die ukrainischen Soldaten weiterhin die örtlichen Einwohner der besetzten Ortschaften, wobei sie unter anderem die Häuser derjenigen, die am wenigsten mit ihnen einverstanden sind, von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus beschießen.

 

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Treffen in Hmeimim: Assad dankt Putin
Der syrische Präsident Baschar Assad hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und den russischen Piloten für den Sieg über die IS-Terroristen in Syrien gedankt, den er auch als von Bedeutung für die syrischen Nachbarländer bezeichnete.
„Die Errungenschaften sind sehr bedeutsam, sehr wichtig für uns. Das Thema unseres Treffens – die Vernichtung der IS-Kämpfer – ist sehr wichtig für die ganze Welt“, sagte Assad am Montag bei seinem Treffen mit Putin auf dem Luftstützpunkt Hmeimim.
„Ich äußere im Namen des Volkes der Syrischen Arabischen Republik eine tiefe Anerkennung für diese Rolle, die Ihre Streitkräfte gespielt haben“, so der syrische Staatschef. „Die erzielten Siege betreffen nicht nur unser Land, sondern auch die Nachbarländer“.
Putin sicherte dem syrischen Präsidenten die Bereitschaft Russlands zu, gemeinsam mit der Türkei und dem Iran bei der Wiederherstellung des friedlichen Lebens in Syrien zu helfen.
„Ich hoffe sehr, dass wir gemeinsam mit dem Iran und der Türkei, die bei der Ausrottung des Terrorismus mitwirken, es schaffen, das friedliche Leben und den politischen Prozess in Ordnung zu bringen“, sagte Putin.
Es sei wichtig, den Kongress der Völker Syriens vorzubereiten und den Prozess der friedlichen Regelung zu starten. Putin werde dies eigenen Worten zufolge in Kairo mit dem ägyptischen Präsidenten und danach mit dem türkischen Staatschef besprechen.
Putin schätzte das Ergebnis des Anti-Terror-Einsatzes in Syrien sehr hoch ein. „Das ist ein wirklich bedeutsames Resultat unserer gemeinsamen Arbeit. (..) Die Niederlage, die wir in Syrien einer der wichtigsten IS-Gruppierungen beigebracht haben, ist äußerst wichtig sowohl für Syrien als auch für Russland und für die ganze Welt“.

lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 13-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowo, Frunse, Slawjanoserbsk, Logwinowo, Marjewka, Losowoje, Snamenka und Prischib. Dabei haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurde mehr als 200 Geschosse auf das Territorium der LVR abgefeuert.
Die militärische Führung der Ukraine hat nicht die Absicht, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten, und die Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte sind dafür eine Bestätigung.
Es wurde bekannt, dass am 9. Dezember 2017 der Leiter des Stabs, der stellvertretende Leiter der ukrainischen Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination Kutschinskij im Verantwortungsbereich der 58. Panzergrenadierbrigade eingetroffen ist, um eine Untersuchung bezüglich der ständigen Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch das Kommando dieser Brigade durchzuführen.
Die Verteidigungsbehörde der Republik stellt weiter verbotene Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie fest.
Im Gebiet von Nowoswanowka wurde die Ankunft von einem Schützenpanzer an der Kontaktlinie festgestellt.
Diese Technik wird jetzt von den Einheiten der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte für provokativen Beschuss unserer Positionen während der Nacht genutzt.
Es sind Informationen über Zerstörungen an einem privaten Haus in Folge von Beschuss durch die ukrainischen Streitkräfte um 22:55 Uhr am 10. Dezember 2017 aus Richtung Trjochisbjonka in Richtung Krasnyj Liman mit Mörsern des Kalibers 120mm eingegangen.

 

de.sputniknews.com: Privatläden, Internet und …: Was russische Delegation in Nordkorea noch überraschte
Vor kurzem hat eine Delegation der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) Nordkorea besucht. Darüber, was die russischen Abgeordneten dort überrascht hat, hat der Leiter der Delegation, Kasbek Tajsaew, mitgeteilt.
„Cafés, Restaurants, geöffnete Läden. Man kann dorthin gehen und alles kaufen. Man hat dort Privatläden erlaubt, wo die Menschen alles kaufen können“, sagte Tajsaew, Mitglied der Kommunistischen Partei (KPRF), in einem Interview, das auf der Webseite der KPRF veröffentlicht wurde.
Laut dem Abgeordneten werden in Nordkorea Computer, Fernsehgeräte und Handys hergestellt. „Sie haben eine große Menge an Handy-Modellen. Sie haben einen heimischen Mobilfunk, ein heimisches Internet, das sie nutzen“, sagte Tajsaew.
Er fügte hinzu, Nordkorea erlebe derzeit einen großen Bildungsboom. „Sie haben Bildungszentren gegründet, wo gleichzeitig mehr als 3000 Computer in Betrieb sind“.
Die Delegation der russischen Staatsduma unter der Leitung von Tajsaew war von Ende November bis Anfang Dezember in Pjöngjang zu Besuch gewesen. Wie die russische Botschaft in Nordkorea mitteilte, hätten sich die russischen Abgeordneten mit hochrangigen nordkoreanischen Beamten getroffen.

 

de.sputniknews.com: Israel verweigert Ukraine Unterstützung in der Krim-Frage.
Israel weigert sich, die Ukraine in der Krim-Frage zu unterstützen, obwohl sich Kiew wiederholt mit solchen Bitten an Tel Aviv gewandt hat, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Montag.
Der stellvertretende Generaldirektor des israelischen Außenministeriums, Alexander Ben-Zvi, sagte zu diesem Thema: „Uns würde jede Entscheidung passen, die auf Basis des russisch-ukrainischen Dialogs getroffen wird. Falls sich Moskau und Kiew einigen, dass die Krim russisch ist, hätten wir nichts dagegen. Solange kein Konsens gefunden wird, wird Israel neutral bleiben. Natürlich hat sich Kiew mehrmals an das Außenministerium Israels mit der Bitte gewandt, sich auf seine Seite zu stellen. Wir werden aber unsere Position nicht ändern“, so der Diplomat.
Er unterstrich, dass sich die Krim-Frage grundsätzlich von der einseitigen Abspaltung des Kosovo von Serbien 2008 unterscheide, dessen Unabhängigkeit Tel Aviv nicht anerkenne. „Das bedeutet nicht, dass wir keine Kontakte mit Pristina haben. Aber da gibt es eine offensichtliche Korrelation mit der Palästina-Frage“, so Alex Ben-Zvi.
Der Pressesprecher des israelischen Außenministeriums, Emmanuel Nachschon, sagte seinerseits gegenüber „Iswestija“, das Thema Anerkennung bzw. Nichtanerkennung des Krim-
Referendums im Jahr 2014 stehe aktuell nicht auf der Tagesordnung und gehöre nicht zu den Prioritäten des bilateralen Dialogs mit Russland.
„Der Dialog zwischen Russland und Israel erlebt seinen Höhepunkt seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen unseren Ländern Anfang der 1990er Jahre. Das Zusammenwirken wird in alle Richtungen entwickelt. Was die Krim angeht, so muss diese Frage natürlich geregelt werden, aber für den Anfang sollten das Moskau und Kiew tun“, so Nachschon.
Die sowjetisch-israelischen diplomatischen Beziehungen waren 1967 auf Initiative Moskaus wegen des Sechstagekriegs unterbrochen worden, um erst 1991 – schon mit Russland – wiederaufgenommen zu werden.
Trotz seiner neutralen Stellung zur Krim-Frage bezieht Tel Aviv eine äußerst harte Position gegenüber den rechtsradikalen Stimmungen in der Ukraine. Im israelischen außenpolitischen Amt sagte man, dass die Glorifizierung der Nazi-Helfershelfer in der Ukraine, die sich an der Vernichtung von Juden vor und während des Zweiten Weltkriegs beteiligt hatten, sehr beunruhigend sei.
Diese pragmatische Linie gestattet es Israel, die politischen Veränderungen in Osteuropa bzw. im postsowjetischen Raum ausbalanciert zu bewerten. Der jüdische Staat lehnt die antirussische Hysterie, die sich in den Nato- bzw. EU-Ländern beobachten lässt, ab. Außerdem bemerkt man in Tel Aviv auch die gefährlichen Tendenzen in der Ukraine. Das alles schafft eine gute Basis für die Vertrauensförderung zwischen Moskau und Tel Aviv.

Dan-news.info: „Insgesamt wurden in der letzten Woche auf das Territorium der Republik mehr als 1350 Geschosse abgefeuert, was etwa 22 Tonnen Munition ausmacht“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im GZKK Ruslan Jakubow mit.
Insgesamt wurden in der letzten Woche auch 264 Fälle der Verletzung des „Regimes der Ruhe“ von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt, dabei wurden zwei Zivilisten verletzt und 33 Häuser beschädigt.
In der vorangegangenen Woche wurden nach Mitteilung des GZKK von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus 1064 Geschosse abgefeuert, was 17 Tonnen Munition entspricht.

 

de.sputniknews.com: Kooperationsrat bricht entzwei: Zwischen Golf-Monarchien herrscht Kriegsgefahr.
Nur einige Stunden hat das jüngste Treffen des Golf-Rats gedauert – statt der geplanten zwei Tage. Die Gipfelteilnehmer sind nach Hause gefahren, ohne die Krise auf der Arabischen Halbinsel gelöst zu haben. Dies berichtet die Zeitschrift „Expert“.
Als wäre der außenpolitische Druck auf den Nahen Osten nicht groß genug, spitzen sich die inneren Widersprüche der arabischen Länder weiter zu. Der jüngste Gipfel des Golf-Kooperationsrates hat dies klar gezeigt:
„Der Konflikt zwischen Saudi-Arabien und Katar ist nicht nur ungelöst“, schreibt das Blatt, „sondern nimmt weiter Fahrt auf und kann spürbaren Einfluss auf die gesamte Region ausüben – und auf die Ölmärkte.“
Lang in Erinnerung bleiben werde der 38. Gipfel des Golf-Kooperationsrats allemal. Denn bei diesem Treffen haben Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate die Gründung einer bilateralen Wirtschafts- und Verteidigungsunion verkündet – einer Union abseits des Kooperationsrates, der inzwischen seit über drei Jahrzehnten besteht.
Die Experten seien sich sicher, so die Zeitschrift: Die Gründung dieser Union komme einem Todesstoß gegen den Kooperationsrat gleich, werde dieser damit doch im Grunde für überflüssig erklärt.
Der Schulterschluss zwischen Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten bringt die anderen Mitglieder des Golf-Kooperationsrates, allen voran Katar, in eine heikle Lage: Die Gründung zeige, dass zwei führende Ratsmitglieder ihre eigene Strategie fahren – und zwar eine gegen die Politik des gesamten Rates.
Ja, die Zusammenarbeit zwischen den Golfmonarchien sei immer schon schwierig gewesen, räumt der „Expert“ ein. Immer wieder habe es Widersprüche gegeben, zwischen Saudi-Arabien sowie den Vereinigten Arabischen Emiraten auf der einen und Oman, Kuweit und jetzt auch Katar auf der anderen Seite. Nun komme noch das gescheiterte Gipfeltreffen dazu. Die Katar-Krise werde dadurch – dies könne man getrost annehmen – mit neuer Kraft entfacht.
Und dies zur offensichtlichen Freude der beiden Erzfeinde Israel und Iran, die in dieser Hinsicht ein gemeinsames Ziel verfolgen: die geschlossene Front der Golfstaaten aufzubrechen. Zudem sei beiden daran gelegen, von den Vorgängen in Syrien und dem Irak abzulenken.
Indes wird die Gründung der bilateralen Wirtschafts- und Verteidigungsunion laut dem Blatt einen weiteren Konflikt in der Region zur Folge haben: den Krieg in Jemen. Diesen Konflikt beizulegen, wird jetzt besonders schwierig – zumal nach dem Tod von Ex-Präsident Saleh, der im November erst einen Frieden vorgeschlagen hatte.
„Die Wahrscheinlichkeit eines Krieges zwischen den Golf-Monarchien ist nach dem Gipfeltreffen des Kooperationsrates größer geworden. Hat sich die Katar-Krise auf die Ölmärkte bislang nicht sonderlich ausgewirkt, wird sich das mit dem Kriegsausbruch natürlich ändern – vorausgesetzt, es kommt dazu. Und angesichts der riesigen Gasvorkommen in Katar kann man davon ausgehen, dass dieser Konflikt sich auch auf dem Gasmarkt bemerkbar macht“, schreibt „Expert“.
Üblicherweise werde Instabilität in ölfördernden Ländern als eine Ursache für höhere Ölpreise gewertet. „Diesmal aber kann es ganz anders kommen“, so das Blatt. „Die zunehmenden Gegensätze zwischen Saudi-Arabien und den VAE auf der einen und Katar sowie dem Iran auf der anderen Seite können auch die OPEC ereilen.“
Die Organisation habe kürzlich erst beschlossen, die Ölförderung bis Ende 2018 einzufrieren. Diese Vereinbarung zu erfüllen, werde mit dem Scheitern des Gipfels sicherlich schwieriger, was einen weiteren Verfall der Ölpreise nach sich ziehen könnte – natürlich zum größten Missfallen Russlands.
Moskau sei an normalen Beziehungen mit allen Mitgliedern des Kooperationsrates interessiert und lege Wert darauf, Neutralität zu wahren. Es sei jedoch nicht überraschend, so das Blatt, dass Moskaus Position in diesem Punkt mit jener Washingtons und Brüssels übereinstimme: Es komme darauf an, einen Kompromiss zu finden und den Konflikt am Persischen Golf schnellstens beizulegen.

Dnr-online.ru: Die Informationen, die von der Nationalpolizei der Ukraine im Donezker Oblast veröffentlicht werden, entsprechen nicht der Wirklichkeit.
Die Nationalpolizei verwendet gemeinsam mit den Organen der örtlichen Selbstverwaltung weiter ukrainische Massenmedien, um aus Kiew Finanzen zur Wiederaufbau angeblich durch Beschuss von Seiten der Streitkräfte der DVR zerstörter Wohnhäuser und Bauten „herauszuholen“, um diese aber dann zu unterschlagen und die Haushaltsmittel unter sich aufzuteilen.
Mit der heutigen Erklärung der Hauptabteilung der Nationalpolizei im Donezker Oblast über einen Artilleriebeschuss von Seiten der Streitkräfte der DVR am 10. Dezember wird versucht, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. Außerdem widerspricht diese Erklärung der offiziellen Erklärung des Stabs der „ATO“, die bestätigt, dass keine Artillerie verwendet wurde.

 

Dnr-online.ru: Heute, am 11. Dezember 2017, um 15:45 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte mit verbotener Schrapnellmunition des Kalibers 122mm Sosnowskoje im Süden der Republik beschossen“, teilte die Vertreter der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
Bisher wurden drei Detonationen von verbotenen Schrapnellgeschossen des Kalibers 122mm registriert. Genauere Informationen werden noch eingeholt.

 

de.sputniknews.com: Ukraine schafft keinen Durchbruch aus Korruptions-Sumpf – Ernst & Young:
In seiner jüngsten Studie attestierte das Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsunternehmen Ernst & Young der Ukraine das höchste Korruptionsniveau. Der TV-Sender Euronews erhielt in diesem Zusammenhang Kommentare von der ukrainischen Antikorruptionsbehörde und einheimischen Rechtsanwälten.
In seine Liste nahm Ernst & Young 41 Länder auf und untersuchte sie auf Korruption. Laut den Ergebnissen der Untersuchung steht die Ukraine ganz an der Spitze dieser Liste.
Vier Jahre nach dem Maidan und der Absetzung des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch sei kein Rückgang der Korruption festzustellen, betonte „Euronews“ in Bezug darauf.
Den Chef der ukrainischen gemeinnützigen Organisation „Zentrum für Korruptionsbekämpfung“, Vitali Schabunin, überraschte diese Entwicklung nicht: Die heutige politische Elite sei nichts anderes als eine Verlängerung der alten Elite, sagte er gegenüber dem Sender. Präsident Poroschenko nämlich sei als Wirtschaftsminister unter Janukowitsch tätig gewesen: „Das ist dieselbe Elite, das sind dieselben Leute, bloß mit einer anderen politischen Vertretung. Allerdings sind die Denkweise und die Ziele dieselben.“
In dieser Hinsicht bezog sich der Sender auf die Konfrontation zwischen der Generalstaatsanwaltschaft und dem Nationalen Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU), das beispielsweise eine Anklage wegen illegaler Bereicherung gegen den Generalstaatsanwalt Jurij Luzenko erhoben hatte. Zuvor waren Strafverfahren gegen den Chef des ukrainischen Fiskalamtes, Roman Nassirow, und den Sohn des Innenminister Arsen Awakow eingeleitet worden.
Allerdings habe diese Konfrontation eine längere Geschichte, denn ähnliche Strafverfahren habe es schon seit Langem gegeben, so der Chef des Antikorruptionsbüros, Artjom Sytin. Dennoch nehme das Ausmaß der „Attacken“ auf das Büro kontinuierlich zu. „Das ist darauf zurückzuführen, dass wir in immer mehr Fällen ermitteln, die mit Menschen zu tun haben, die über materielle sowie Medien- und Verwaltungsressourcen verfügen.“
„Wir hören von Aufsehen erregenden Gerichtsverfahren. Aber es ist bei uns in der Ukraine wie im TV-Sender ‚Discovery‘: ein korrupter Beamter wird festgenommen, vorgezeigt und freigelassen“, war die unerfreuliche Schlussfolgerung des ukrainischen Rechtsanwalts Andrej Domanski im Interview mit dem Sender.
Nach Angaben von „Euronews“ werden die meisten Fälle, die von dem Antikorruptionsbüro ermittelt werden, in den Gerichtssitzungen zunichte gemacht. Das sei sowohl auf unerfahrene Ermittler der Behörde als auch auf die vorsätzliche Gegenwirkung anderer Behörden zurückzuführen.
Im November hatte der ukrainische Migrationsdienst die Festnahme eines NABU-Agenten bei einer versuchten Bestechung eines Beamten bekanntgegeben. Das Antikorruptionsbüro warf seinerseits der Generalstaatsanwaltschaft und dem Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) vor, eine Operation zur Aufdeckung eines Korruptionsschemas vereitelt zu haben.
Das US-Außenministerium verurteilte die offene Konfrontation zwischen den ukrainischen Behörden und stellte sogar die internationale Unterstützung der Ukraine angesichts der stockenden Korruptionsbekämpfung im Lande in Frage. Selbst der ukrainische Präsident Petro Poroschenko musste zugeben, dass die Konflikte zwischen ukrainischen Behörden weit außerhalb eines „vernünftigen Wettbewerbs“ liegen.

 

Lug-info.com: Die Landwirte der Republik werden im nächsten Jahr die mangelnde Aussaat der Winterkulturen, die während der Herbstaussaatkampagne 2017 entstanden ist, durch eine Vergrößerung der Anbauflächen für Frühkulturen kompensieren. Dies teilte das Landwirtschaftsministerium der LVR mit.
Die Herbstaussaatkampagne erfolgte in der Republik 2017 unter „äußerst schwierigen Wetterbedingungen“, was es den Landwirten nicht erlaubte die Planaufgaben in vollem Umfang zu erfüllen.
„Wegen unzureichender Feuchtigkeit dauerten die Aussaatarbeiten mehr als zwei Monate statt der empfohlenen 14 Tage und wurden gestoppt, um das Risiko zu vermindern, dass schwach entwickelte Pflanzen aus den späten Zeiträumen im Winter absterben“, erklärte das Ministerium.
„Nach Angaben der Abteilungen für landwirtschaftliche Entwicklung der Bezirksverwaltungen betrug die Gesamtfläche für Winterkulturen 60.200 Hektar. Davon wurde auf 58.300 Hektar ausgesät, was 97% der Gesamtfläche sind. Der Entwicklungsstand ist bei 51% der Saatflächen als gut und zufriedenstellend zu bewerten, bei 49% befinden sich die Sämlinge in schwachem und dünn gekeimtem Zustand“, teilte das Ministerium mit.
„Um ein Defizit an Getreide im Jahr 2018 zu verhindern, werden die nicht ordnungsgemäß ausgesäten Flächen der Winterkulturen durch eine Vergrößerung der Aussaatflächen für Frühkulturen kompensiert“, teilte das Ministerium mit.

 

de.sputniknews.com: Neue Welle der Spionomanie in Großbritannien: „Ihr Nachbar könnte KGB-Schläfer sein“.
Sie leben mitten unter uns, sind bestens integriert und von den Mitbürgern geschätzt. Doch wenn ein Signal aus der Zentrale kommt, starten sie ihre verdächtigen Aktionen: Die Schläfer-Agenten ausländischer Geheimdienste. In England soll es ganz viele davon geben – und sie stammen größtenteils aus Russland, wie die britische „Express“ berichtet.
Falls Sie noch keinen russischen Schläfer-Agenten kennen, würde sich ein Abstecher nach England empfehlen. Dort leben ganz viele solcher Leute. Dies erklärte laut „Express“ der Experte Viktor Madeira vom Institut für Staatswesen vor dem britischen Parlament.
Einen Haken gäbe es dabei aber: Es seien ja Geheimagenten, also nicht so leicht zu entdecken. Wie Herr Madeira sie gezählt hat, erklärt er auch nicht. Man muss es dem Experten einfach glauben, dass es mehr sind „als zu Zeiten des Kalten Krieges“, wie er laut dem Blatt im Parlament sagte.
„Ein Banker oder ein Reiseanbieter könnten Spione sein“, so Madeira laut der Zeitung.
Und weil so schwer zu unterscheiden, seien sie ja auch so gefährlich.
Aber angeblich hat der Experte auch Beweise vorgelegt, dem britischen Parlament natürlich – nicht der breiten Öffentlichkeit. Man will es den britischen Abschirmdiensten ja nicht so einfach machen.
Wie dem auch sei: Die Hysterie um die angebliche Einmischung russischer Geheimdienste in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten kennt offenbar keine Grenzen. Angefangen hat es mit dem US-Wahlkampf – vielleicht ja als Mittel der politischen Gegner, um das eigene Scheitern zu rechtfertigen, wie es der amtierende US-Präsident gesagt hat? Und auch wenn die Beweise für eine Einmischung Russlands immer noch fehlen, sprechen westliche Politiker davon weiterhin wie von einer Tatsache.

Abends:

de.sputniknews.com: Putin kommentiert erstmals Trumps Jerusalem-Beschluss.
Für die Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts sind langwierige und gerechte Vereinbarungen erforderlich, die den Interessen beider Seiten entsprechen. Schritte, die den Dialogausgang zwischen den Parteien vorwegnehmen, sind kontraproduktiv, wie der russische Präsident Wladimir Putin auf einer Pressekonferenz in Kairo am Montag sagte.
„Russland unterstützt völlig alle Entscheidungen, die der UN-Sicherheitsrat zuvor getroffen hat und hält jegliche Schritte, die den Ausgang des Dialoges zwischen den Palästinensern und Israelis vorwegnehmen, für kontraproduktiv“, sagte Putin nach dem Treffen mit seinem ägyptischen Amtskollegen Abd al-Fattah as-Sisi und kommentierte damit erstmals die jüngste Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.
Solche Schritte seien destabilisierend und würden kaum die Beilegung des Problems fördern, sondern im Gegenteil einen Konflikt provozieren. Moskau und Kairo seien für eine schnellstmögliche Wiederaufnahme des palästinensisch-israelischen Dialogs, auch zum Status von Jerusalem.
„Diese Vereinbarungen müssen natürlich mit den zuvor getroffenen Entscheidungen der internationalen Gemeinschaft im Einklang stehen“, betonte Putin.

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