Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
abends / nachts:
de.sputniknews.com: Poroschenko tituliert Ukraine als Weltraummacht – Realität oder bloß frommer Wunsch?
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Sonntag auf Facebook verkündet, dass sein Land große Fortschritte in der Weltraumforschung erzielt habe.
Der ukrainische Staatschef hat in seinem Beitrag an Leonid Kadenjuk erinnert, den ersten und bisher einzigen Raumfahrer der Ukraine, der 1997 mit der US-amerikanischen Raumfähre „Columbia“ in den Weltraum geflogen war.
„Seitdem bestätigt die Ukraine erfolgreich ihre Position als Weltraummacht“, schrieb Poroschenko.
Ihm zufolge sind es gerade die ukrainischen Trägerraketen, die die Satelliten sowie die Raumfahrzeuge verschiedener Länder in die Erdumlaufbahn bringen. Darüber hinaus beteilige sich Kiew aktiv an internationalen Weltraumprogrammen.
Das Weltraum-Potential der Ukraine ist indes diskutabel: Das Land hat eine eigene Organisation zur Koordination der Weltraumtätigkeit – die 1992 gegründete Nationale Weltraumagentur (NKAU) – und ist außerdem Mitglied des UN-Komitees für die friedliche Nutzung des Weltalls. Anfang November hatte Kiew nach Angaben des Pressedienstes des ukrainischen Ministerkabinetts Kanada vorgeschlagen, gemeinsame Projekte auf dem Gebiet des Flugzeugbaus und der Weltraumforschung zu starten.
Aber trotzdem besitzt die Ukraine keine eigene Weltrauminfrastruktur und hat tatsächlich keine Raumfahrzeuge in der Erdumlaufbahn. Das Land nimmt auch nicht am russisch-amerikanischen Projekt der Internationalen Raumstation ISS teil, an dem weitere Partner beteiligt sind.
Der russische Weltraumforscher Andrej Ionin, Mitglied der Russischen Raumfahrtakademie, hat in einem Gespräch mit dem TV-Sender RT die Erklärung von Poroschenko kommentiert:
„Alles, was die Ukraine derzeit besitzt, ist das Erbe der Sowjetunion. Seit deren Zerfall hat die Ukraine leider nur Verluste. Die heutige ukrainische Raumfahrt ist nur ein blasser Schatten davon, was im Jahr 1991 existierte. Die einzige Zukunft für die ukrainische Raumfahrt wäre nur im engsten Zusammenwirken mit den russischen Weltraumprogrammen möglich. Aber 1992 hatte die ukrainische Regierung einen autonomen Kurs in allen Branchen genommen.“
Zurzeit arbeite die Ukraine zwar an einigen kleinen Projekten mit westlichen Partnern zusammen, das könne jedoch nur kaum zur vollständigen Entwicklung der Weltraumbranche des Landes beitragen. Laut Ionin ist die Ukraine nur formell eine „Weltraummacht“.
Es ist nicht zu bezweifeln, dass fast alle Durchbrüche der letzten Jahre in der Weltraumforschung von Russland oder von den USA erzielt wurden oder aus ihren gemeinsamen Projekten resultierten – nun wollen die beiden Länder zusammen eine bemannte Raumstation im Mond-Orbit entwickeln sowie den Mars erkunden, wie Ende September bekannt wurde
de.sputniknews.com: „Erst schwächen, dann angreifen“: Ukrainischer Abgeordneter legt Russland-Pläne dar
Die Ukraine muss laut Andrej Bilezki, Abgeordneter der Werchowna Rada (Parlament) und Ex-Kommandeur des Nationalgarde-Regiments „Asow“, Russland zuerst von innen schwächen, dann den richtigen Zeitpunkt abwarten und das Land angreifen.
Bilezki, der in Russland strafrechtlich verfolgt wird, hat in einer Sendung des TV-Senders NBC betont, dass die Wiedervereinigung der Krim mit Russland erfolgte, als die Ukraine geschwächt gewesen sei. Der Parlamentsabgeordnete ist überzeugt, Kiew müsse jetzt die „Schmerzpunkte“ Moskaus drücken und einen Schlag versetzen:
„Auf dieselbe Weise muss Russland von innen geschwächt werden – das ist möglich, weil es dort zahlreiche innere, nationale, soziale und religiöse Probleme gibt. Es gibt Momente und es gibt Punkte, die man schlagen kann.“
Bilezki rief außerdem auf, die ukrainische Armee zu stärken, um Russland später anzugreifen.
Eine diplomatische Lösung der Probleme lehnt der Parlamentsabgeordnete vehement ab:„Diplomatie werden wir später brauchen, um am Verhandlungstisch Frieden zu schließen.“
Am 4. Oktober hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko einen Gesetzentwurf über die Reintegration des Donbass im Parlament eingebracht. Darin wird Russland als „Aggressor-Land“ bezeichnet, das einen Teil des ukrainischen Territoriums „zeitweilig besetzt“ habe. Laut Medienberichten sieht die Gesetzesvorlage eine mögliche Verhängung des Kriegszustands in verschiedenen Regionen der Ukraine vor. Bei der Erörterung des Gesetzentwurfes war es zu einer Schlägerei im Parlament gekommen.
de.sputniknews.com: Er kann’s nicht lassen: Saakaschwili verkündet „Tag X“ für Ukraine
Der ehemalige georgische Präsident und Ex-Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, hat nach Angaben des TV-Senders NewsOne eine weitere große Ankündigung gemacht: Sollte die ukrainische Regierung den Protestlern nicht entgegenkommen, würde er eine „Amtsenthebung durch das Volk“ initiieren.
Saakaschwili setzte sogar das Datum für dieses Ereignis fest: „Der 3. Dezember ist für uns alle der Tag X“, zitiert der Sender den Politiker.
„Ich werde durch das ganze Land reisen, die Menschen heranziehen – alles auf friedliche Weise, ohne Provokationen“, so Saakaschwili weiter.
Erst am 13. November hatte er den ukrainischen Bürgern versprochen, das neue Jahr ohne Poroschenko zu beginnen, und betont, dass eine Guillotine schon die Korruption des ukrainischen Präsidenten erwarte.
Saakaschwili macht nicht nur Ankündigungen, sondern versammelt auch regelmäßig seine Befürworter zur Wetsche (Volksversammlung) im Zentrum Kiews.
Am 12. November nahmen seine Anhänger an einem „Marsch der Empörten“ in Kiew teil. Die Protestler forderten, bis zum 3. Dezember ein Gesetz über die Amtsenthebung des Staatspräsidenten zu verabschieden und ein Anti-Korruptionsgericht zu schaffen. Saakaschwili kündigte an, für einen „Umschwung im Bewusstsein der Menschen“ zu sorgen.
Ende Oktober rief der Politiker „die ehrlichen Bürger der Ukraine“ dazu auf, ihn vor dem ukrainischen Präsidenten zu schützen. Außerdem empörte er sich, dass seine Partner verhaftet und aus der Ukraine nach Georgien mit Sondermaschine abgeschoben wurden.

de.sputniknews.com: „Spätes Erwachen“: Moskauer Politiker über OSZE-Aufruf gegen Medien-Diskriminierung
Aexej Puschkow, der Chef der Kommission für Informationspolitik im russischen Parlamentsoberhaus, hat sich ironisch über die verspätete Aufforderung des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, Harlem Desire, geäußert, Massenmedien nicht als Auslandsagenten einzustufen.
Als die USA die Agentur RT dazu nötigten, sich als Auslandsagent registrieren zu lassen, schwieg die OSZE. Aber als Russland beschlossen hat, diesen Status für US-Medien zu verwenden, erwachte die OSZE. Wo war sie denn davor?“, schrieb Puschkow auf Twitter.
Der Moskauer Politiker erklärte das zweimonatige Schweigen der OSZE mit ihrer Strategie, laut der es weniger gefährlich sei, einen Aufruf im Nachhinein zu machen.
Desire hatte am Donnerstag die USA und Russland dazu aufgerufen, ihre Entscheidungen zu revidieren und die Forderungen nach der Registrierung von Massenmedien der jeweils anderen Seite als Auslandsagenten zu widerrufen.
Das US-Justizministerium hatte Anfang September vom Betreiberunternehmen des Fernsehsenders RT America gefordert, sich als Auslandsagent eintragen zu lassen. Im November wurde eine ähnliche Forderung an den Fernsehsender selbst gerichtet. Etwas später drohte der Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), als Antwort auf die Diskriminierung russischer Medien CNN-Sendungen zu sperren.
Vormittags:
lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 13 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Kalinowo, Frunse, Logwinowo, Kalinowka, Choroscheje sowie die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
de.sputniknews.com: EU-Ratschef sieht in Polens Vorgehen Erfüllung des „Kreml-Plans“
Der EU-Ratspräsident und Ex-Premier Polens, Donald Tusk, hat am Montag auf Twitter seine Besorgnis über die von der Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) betriebene Politik gegenüber der Ukraine geäußert. Tusk vermutet, dass Russland dahinter stecken könnte.
„Achtung! Ein scharfer Streit mit der Ukraine, die Isolation in der EU, die Abkehr vom Vorrang des Rechts und der Unabhängigkeit des Gerichts, der Druck auf den nichtstaatlichen Sektor und unabhängige Medien — all dies gehört zur PiS-Strategie oder zum Plan des Kremls? Dies sieht sehr ähnlich aus“, schrieb Tusk auf seinem Twitter-Account.
Zuvor hatte Polens Chefdiplomat Witold Waszczykowski erklärt, Warschau werde Personen mit polenfeindlicher Einstellung die Einreise verbieten. Auf der Liste stehen unter anderem der Sekretär der staatlichen zwischenbehördlichen Kommission der Ukraine, Swjatoslaw Scheremet, und der Direktor des Ukrainischen Instituts für nationale Erinnerung, Wladimir Wjatrowitsch.
Zuvor waren mehrere polnische Denkmäler in der Ukraine geschändet worden. Im Gebiet Lwiw wurde ein Denkmal für die polnischen Opfer des Massakers der „SS-Freiwilligen-Division Galizien“ im Jahr 1944 gesprengt. Zuvor war zudem ein Denkmal auf dem polnischen Friedhof auf dem Territorium des historischen Parks „Bykivnia Gräber“ von Unbekannten mit der Symbolik der SS-Division „Galizien“ beschmiert worden.
In der letzten Zeit sind die Beziehungen zwischen Kiew und Warschau wegen der Unstimmigkeiten in historischen Fragen angespannt. Nach der Version der polnischen Seite wurden in den Jahren 1943 bis 1945 von Anhängern der Ukrainischen Aufständischen Armee (OUN-UPA) Massenmorde an der polnischen Bevölkerung in Wolhynien verübt. Polen spricht von einem Genozid und verurteilt deshalb die Heroisierung der Organisation Ukrainischer Nationalisten durch Kiew.
Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 38 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 17 Ortschaften der Republik mit Artillerie, Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In der Folge eines Beschusses von Dokutschajewsk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Haus in der Suworow-Straße 2 beschädigt.
de.sputniknews.com: Nato bleibt in Osteuropa „solange wie notwendig“ – Stoltenberg
Die Nato-Streitkräfte werden laut dem Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, solange wie notwendig in Osteuropa und im Baltikum bleiben.
„Es ist unmöglich, Ihnen das konkrete Datum zu nennen. Wir werden solange bleiben, wie wir es für notwendig erachten“, erklärte Stoltenberg im Gespräch mit dem kanadischen Sender CBC, danach befragt, wie lange die Nato ihre verstärkte Präsenz im Baltikum und in der Ukraine aufrechterhalten müsse.
Der Generalsekretär kommentierte auch die Meldungen der deutschen Medien, dass die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses im Krisenfall infragegestellt sei. Laut dem Magazin „Der Spiegel“ sei einem internen Nato-Dokument zu entnehmen, dass die Organisation keine schnelle operative Truppenverlegung vornehmen könne, sollte ein Schlag gegen die osteuropäischen Länder der Allianz geführt werden.
Wie Jens Stoltenberg gegenüber CBC erklärte, sei die Allianz bereit, alle Bündnispartner im Falle einer beliebigen Bedrohung zu verteidigen. Aber da sich die Bedrohung und die Sicherheitslage veränderten, verändere sich auch die Nato. Sie baue ihre Führungs- und Kommandostrukturen aus, stärke ihre Gefechtsfähigkeit, erstmals in der Geschichte verlege sie Truppen in den östlichen Teil der Allianz. Zudem festige sie ihre Fähigkeit zur schnellen Truppenbewegung in Europa und ebenso in der Nordatlantischen Region. Das Verteidigungsbündnis müsse „robust, wendig und voll einsatztauglich“ bleiben, auf diese Art und Weise passe sich die Nato an die neuen Bedingungen an, „und gerade deshalb sind wir stark“, so der Generalsekretär der Allianz.
Stoltenberg betonte ebenso, dass die Nato im Kampf gegen den Terrorismus in aller Welt eine Schlüsselrolle spiele und auch bestrebt sei, nicht zuzulassen, dass sich Afghanistan „in einen sicheren Zufluchtsort des internationalen Terrorismus“ verwandelt.
„Die Nato spielt eine sehr wichtige Rolle, besonders in der Sphäre der Hilfe für die Länder des Nahen Ostens und Nordafrikas im Kampf gegen den Terrorismus. Und das, was unsere Streitkräfte in Afghanistan tun – das ist unser größter Einsatz. Der Grund, weshalb wir uns in Afghanistan befinden, besteht darin, es Afghanistan nicht zu erlauben, sich in einen sicheren Zufluchtsort für den internationalen Terrorismus zu verwandeln“, schloss Stoltenberg.
Ukrinform.ua: Vize-Premierministerin: Nato-Beitritt der Ukraine unterstützen mehr als 60 % der Ukrainer
Für den Beitritt der Ukraine zur Nato seien 62 % der ukrainischen Bürgerinnen und Bürger bereit abzustimmen, erklärte Iwanna Klympusch-Zynzadse, Vize-Premierministerin und Ministerin für europäische und euroatlantische Integration der Ukraine, während des Arbeitsbesuches in Frankreich beim Treffen mit dem Berater des Präsidenten Emmanuel Macron für europäische Angelegenheiten, Clement Beaune, unter Berufung auf die Angaben der Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie, ließ der Pressedienst des Ministerkabinetts der Ukraine berichten.
Darüber hinaus zeigte die Studie, dass 57 % der Ukrainer die EU-Mitgliedschaft unterstützen. Die Unterstützung des europäischen Vektors in der Ukraine wachse weiter. Im Februar des laufenden Jahres lag diese Zahl bei 49 %, im Mai bei 53 %.
Der Anteil der Gegner eines EU-Beitritts sei im diesem Zeitraum von 28 % auf 17 % gesunken.
Dan-news.info: „Gestern gegen 21:00 gab es einen Beschuss, in der Folge wurde die Stromversorgung von Nabereshnoje unterbrochen. Etwa 80 Verbraucher haben keinen Strom“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
Er fügte hinzu, dass Spezialisten bereits vor Ort sind. Informationen über Verletzte und weitere Zerstörungen sind nicht eingegangen.
„In der Nacht haben die ukrainischen Streitkräfte das frontnahe Sajzewo beschossen, ein Wirtschaftsgebäude in der Poletajewa-Straße 143 erhielt Zerstörungen durch einen direkten Treffer“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit, dass in den letzten 24 Stunden die Gesamtzahl der Verletzungen der Feuereinstellung durch die ukrainischen Streitkräfte 38 betrug.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
In der Folge eines Beschusses mit Schützenpanzern, leichten und großkalibrigen Schusswaffen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Haus in Dokutschajewsk beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 922.
In den letzten 24 Stunden betrugt die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 968.
Dnr-news.com: In Kiew wurde zum zweiten Mal das Ewige Feuer unter einer Zementdecke begraben
In Kiew haben Unbekannte Zement auf das Ewige Feuer im Park des Ruhmes gegossen. Dies berichtete der ukrainische Fernsehsender „Espresso“.
Wie mitgeteilt wurde, ereignete sich der Vorfall in der Nacht, die Polizei arbeitete vor Ort.
Dies ist nun schon das dritte Mal im Verlauf des Jahres, dass sich der Vandalismus gegen das Ewige Feuer richtet. Im April hatte Unbekannte die Bronzeteile des Denkmals gestohlen und am 7. November wurde es unter Zement erstickt.

de.sputniknews.com: Warschau spielt sich zum Machtzentrum auf – Brüssel wittert „Hand des Kremls“
Warschau gefährdet den Zusammenhalt innerhalb Europas und verfolgt einen „Kreml-Plan“, kritisiert der EU-Ratspräsident Donald Tusk. Der Politologe Nikita Danjuk vom Institut für Strategiestudien und Prognosen an der Russischen Universität der Völkerfreundschaft kommentiert.
Immer lauter erkläre Polen seine „eigenständige Position“, immer öfter verweigere sich Warschau den Anweisungen aus Brüssel, sagt der Politologe gegenüber dem Portal rueconomics. „Das beste Beispiel sind die Aufnahmequoten für Flüchtlinge: Die Länder der Visegrad-Gruppe haben sich strikt geweigert, diese einzuhalten.“
Auch Polens Umgang mit der Ukraine sei in dieser Hinsicht prägnant: „Die Ukraine war mal eines dieser wenigen Themen, die die EU einst zusammenschweißen und auf eine gemeinsame außenpolitische Linie bringen konnte. Inzwischen aber ist allen – und vor allem Polen – klar, dass die Lage in der Ukraine mit keinerlei europäischen Werten in Einklang zu bringen ist“, erklärt der Analyst. Das historisch ohnehin angespannte Verhältnis zwischen Warschau und Kiew werde dadurch zusätzlich verschärft.
Dies reiche soweit, dass die polnische Führung radikale Maßnahmen gegen ihren Nachbarn ergreife: schwarze Listen. „Kürzlich ist einem ukrainischen Regierungsbeamten die Einreise nach Polen verwehrt worden. Ihm wird vorgeworfen, er mache Propaganda für verbrecherisches Gedankengut.“ Dem Beamten habe auch nicht geholfen, dass er ein deutsches Visum gehabt habe. „Der polnische Botschafter musste die Situation im ukrainischen Außenministerium erklären“, so der Politologe.
Offenbar sah sich jetzt der EU-Ratspräsident Tusk veranlasst, seine Landsleute in Warschau zurechtzuweisen. Die Politik der polnischen Regierungspartei erinnere ihn an ein Vorgehen im Interesse Russlands, twitterte er am Sonntag. Warschau streite sich zu heftig mit Kiew, sei in der EU isoliert, habe längst den Boden der Rechtsstaatlichkeit verlassen und übe Druck auf Medien sowie die Zivilgesellschaft aus, kritisierte der Ratsvorsitzende. Das alles sei typisch für die polnische Regierungspartei ebenso wie für einen gewissen „Kreml-Plan“, so Tusk.
Was man bei diesen Auslassungen im Blick haben müsse, so der Politologe Danjuk, sei Donald Tusks politischer Background. „Tusk ist im Grunde ein Abkömmling des polnischen Establishments, das gerade eben nicht an der Macht, sondern eher in der Opposition ist.“
Auch müsse Tusk in seiner Position als EU-Ratspräsident dafür sorgen, dass die „Erosionsprozesse“ innerhalb der EU gestoppt würden, so der Experte weiter. Für europäische Bürokraten sei es ein Ding der Unmöglichkeit, dass „zahlreiche Länder“ ihre unabhängige Position erklärten.
Was den Brüsseler Bürokraten wohl aber am meisten Kopfschmerzen bereite, sei Warschaus Wille, „ein neues Machtzentrum innerhalb der schwächelnden EU“ zu werden. „Waren bis vor Kurzem London, Berlin oder Paris die Entscheidungszentren in der EU, versucht jetzt Polen vor dem Hintergrund der EU-Schwäche zum großen geopolitischen Projekt aufzusteigen. Dabei nutzt Warschau seine Beziehungen zu den USA offensichtlich aus und umgeht auf diese Weise Brüssel, mit dem es seine Position eigentlich abstimmen müsste“, so der Experte
dnr-online.ru: Seit Beginn des militärischen Konflikts in der DVR wurden Punkte provisorischer Unterbringung geschaffen, wo jeder Bürger, der dies benötigt, vorläufigen Wohnraum erhalten kann.
Wie der Pressedienst der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR mitteilt, leben heute in den Unterbringungspunkten des Apparats der Bevollmächtigten 1176 Übersiedler, darunter 227 Minderjährige. Seit Beginn des militärischen Konflikts sind 5237 Menschen in Punkten des Apparats der Bevollmächtigten untergebracht, davon 343 im Jahr 2017. Alle Einrichtungen befinden sich unter ständiger Aufmerksamkeit der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR. Mitarbeiter des Apparats führen ein wöchentliches Monitoring durch, um rechtzeitig auf verschiedene Bedürfnisse der Einwohner reagieren zu können.
Vom 11. bis 17. November wandten sich 15 Personen in Bezug auf Fragen von erzwungener Übersiedlung an den Apparat, zwei davon wurden in Unterbringungspunkte in Donezk vermittelt.
Derzeit gibt es 1389 freie Plätze für erzwungene Übersiedler auf dem gesamten Territorium der Republik, davon 495 in den Unterbringungspunkten des Apparats der Bevollmächtigten.
Insgesamt wurden seit Beginn des militärischen Konflikts im Donbass 7809 Menschen als erzwungene Übersiedler registriert, darunter 2014 Kinder unter 18. Auf dem Territorium der Republik sind 64 Punkte zur vorübergehenden Unterbringungen geöffnet, davon sind 56 in Betrieb, 8 sind in Reserve.
In allen Unterbringungspunkten zusammen leben 2762 Menschen, darunter 528 Minderjährige, 5047 Menschen leben im Wohnraum der DVR, darunter 1486 Kinder unter 18.
nachmittags:
Dan-news.info: Ein mobiles medizinisch-diagnostisches Zentrum, das auf Initiative der Leitung des republikanischen klinischen Kinderkrankenhauses geschaffen wurde, hat seine ersten Fahrten in die Städte und Bezirke der Republik durchgeführt. Dies teilte der leitende Arzt der medizinischen Einrichtung Sergej Markow mit.
„Die Idee von mobilen medizinisch-diagnostischen Zentren haben wir von unseren Kollegen aus dem russischen Orla übernommen, wo sie bereits erprobt ist, gute Ergebnisse gezeigt und und eine große Verbreitung gefunden“, sagte Markow. „Die Idee erhielt die Billigung und Unterstützung des Gesundheitsministeriums der DVR. Die Republik hat die nötigen Finanzmittel dafür gefunden und unser Krankenhaus die Spezialisten, die mit dem mit der nötigen medizinischen Ausrüstung versehenen Zentrum bereits die ersten Fahrten in Städte und Bezirke der DVR unternommen haben“.
Die Leiterin des mobilen Zentrums Tatjana Kolomojez merkte an, dass Ärztebrigaden mit den „Gesundheitsfahrten“ bereits in Charzysk, Uglegorsk und dem Uljanowskoje im Amwrosiewka-Bezirk waren.
„Zu dem mobilen medizinischen Brigaden gehören erfahrene Augenärzte, Kardiologen, Chirurgen, Neurologen, Hals-Nasen-Ohrenärzte und andere Spezialisten. Vor Ort, besonders in den Städten und Dörfern der Republik, wo bisher noch zu wenig Kinderärzte sind, untersuchen sie die kleinen Patienten und helfen, wenn notwendig, in der ambulanten Einrichtung“, erläuterte Kolomojez.
In einem Jahr wird das mobile klinisch-diagnostische Zentrums 50 Fahrten in Städte und Bezirke der Republik unternehmen können. Gemäß dem Plan werden die Ärzte mehr als 2000 kleine Patienten untersuchen, ihren Eltern und Lehrern die notwendigen Empfehlungen geben und sie im Fall von Krankheiten zur Diagnostik und Behandlung in das republikanische klinische Kinderkrankenhaus und andere Krankenhäuser der DVR schicken.
Ukrinform.ua: Klimkin: Kreml hat humanitäre Katastrophe im Donbass provoziert
Infolge des Vorgehens der Russischen Föderation im Donbass sei eine ökologische und humanitäre Katastrophe entstanden, erklärte auf dem internationalen Sicherheitsforum im kanadischen Halifax der ukrainische Verteidigungsminister Pawlo Klimkin, berichtete ein Ukrinform-Korrespondent.
„Im Donbass herrscht jetzt fast eine humanitäre und ökologische Katastrophe, denn eine große Anzahl von Kohlegruben sind überflutet, Wasser- und Stromleitungen werden das Ziel der Feuerangriffe, aber die Russen reagieren nicht, weil sie am Schmuggel, an „schwarzen“ und „grauen“ Operationen in der Region beteiligt sind“, erklärte Klimkin.
Seiner Meinung nach sollte dies die internationale Gemeinschaft dazu zwingen, den Druck auf Russland zu erhöhen. „Wir sollten mehr Solidarität zeigen und mehr politischen Druck auf Russland durch viele Sanktionen ausüben, dennoch gibt es keinen gemeinsamen Standpunkt zu diesem Thema“, betonte der Minister.
Ihm zufolge erfordert der Hybrid-Krieg, den Russland gegen die westliche Welt führt, „eine koordinierte Antwort auf die Bekämpfung dieser Bedrohungen“
Lug-info.com: Bericht des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen, des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego auf der Sitzung des Ministerrats der LVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das letzte Treffen in Minsk fand am 15. November statt. Leider war dies ein äußerst unproduktives Treffen. Die ukrainische Seite hat praktisch die Arbeit von drei Gruppen zum Scheitern gebracht.
Die politische Gruppe arbeitet schon seit mehr als 70 Treffen ohne Tagesordnung, sie kann ihre Arbeitsprogramm nicht vereinbaren. Die Situation war wieder so.
Die Sitzung der Arbeitsgruppe zur Sicherheit fand nicht statt. Der Koordinator hat nur zweiseitige Konsultationen durchgeführt, in deren Ergebnis es dennoch gelang, eine Erklärung zur Unterstützung der zuvor gefassten Entscheidung über den unbefristeten Charakter des Waffenstillstands, der im August im Zusammenhang mit dem Beginn des Schuljahrs ausgerufen wurde, abzustimmen.
Die ukrainische Seite weigert sich wie zuvor, die Befehle über die Feuereinstellung zu veröffentlichen, was die Seiten zuvor vereinbart hatten.
Die Arbeitsgruppe zu humanitären Fragen hat zuerst begonnen normal zu arbeiten, aber leider hat sich die Vertreterin der Ukraine in dieser Gruppe derart unkorrekt aufgeführt, dass die Sitzung im Ergebnis praktisch gescheitert ist.
Das inkorrekte Verhalten der Vertreterin der Ukraine in dieser Gruppe kam selbst beim Pressedienst des Außenministeriums Weißrusslands zum Ausdruck.
Nur die Arbeit in der ökonomischen Untergruppe verlief konstruktiv.
Probleme gab es auch bei der Übergabe der Zahlungen für das in die LVR gelieferte Wasser an der Kontaktlinie.
Bei der letzten Zahlung für das Wasser gab es für uns eine paradoxe Situation – die OSZE-Patrouille ist nicht rechtzeitig zur Übergabe der Mittel eingetroffen.
Der Beginn dieser Prozedur war etwa eine Stunde verspätet, weil die OSZE ihre Arbeit nicht organisieren konnte. Dies hat alles sehr an Sabotage von Seiten der OSZE erinnert.
Ich habe unmittelbar während dieser ganzen Sache Herrn Hug angerufen, er konnte nichts darauf antworten. Ich habe mit Herrn Apakan gesprochen, er hat die Situation geklärt und sie kamen dann trotzdem noch fast eine Stunde zu spät“, erklärte Dejnego.
de.sputniknews.com: Tödliche Waffen nach Kiew: London folgt nicht Washingtons und Ottawas Beispiel
Lieferungen von tödlichen Waffen an die Ukraine stehen in London laut der Vize-Botschafterin Großbritanniens in der Ukraine, Helen Fazey, nicht auf der Agenda.
„Wir halten die Militärhilfe für die Ukraine aufrecht. Wir suchen ständig nach Wegen, diese Hilfe zu intensivieren. Aber wir erwägen nicht die Lieferung von tödlichen Waffen“, sagte Fazey am Montag bei einer Konferenz in Kiew.
London werde Kiew aber auch in Zukunft unterstützen: Mit der Ausbildung des ukrainischen Militärs und der Unterstützung der laufenden Reformen im Land.
Zuvor hatte der Berater des US-Außenministers für Europa und Eurasien, Wess Mitchell, nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko erklärt, Washington erwäge weiterhin den Export solcher Waffen in die Ukraine.
Im September hatte auch Kanadas Premier Justin Trudeau Lieferungen von tödlichen Waffen an die Ukraine in Aussicht gestellt. Der Zeitung „Globe and Mail“ zufolge soll die kanadische Regierung die Ukraine auf eine entsprechende Liste von Ländern setzen, an die Waffen bestimmter Art exportiert werden dürfen.
Kiew hofft zudem auf den baldigen Erhalt von Javelin-Panzerabwehrwaffen aus den USA. Zuvor hatte NBC News berichtet, der Nationale Sicherheitsrat der USA habe dem Präsidenten Donald Trump empfohlen, der Ukraine 47 Millionen Dollar zum Erwerb von amerikanischen Waffen bereitzustellen, darunter auch für Panzerabwehrkomplexe „Javelin“. Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin sprach seinerseits von einem „gegenseitigen Vorteil“, da Kiew den USA als Gegenleistung seine „Kampferfahrung gegen Russen“ biete. Neben den Javelins erwartet Kiew aus den USA Drohnen, Artillerieaufklärungsradarsysteme und Mittel für den Cyberkrieg
Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie bleibt angespannt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von zehn Ortschaften neun Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm, 70 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen sowie Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete von vier Ortschaften 81 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen, außerdem wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von drei Ortschaften sechs Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen und mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 38 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden vier Häuser in Dokutschajewsk, Leninskoje und Sajzewo beschädigt, außerdem wurde die Stromversorgung von Nabereshnoje unterbrochen, wo derzeit Wiederaufbauarbeiten stattfinden.
Unsere Aufklärung entdeckt weiter grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite. So wurden gestern bemerkt, dass aus den Abzugsgebieten für Technik Stepnoje und Seljonyj Gaj 26 Panzer abgezogen wurden, die demonstrativ in südliche Richtung verlegt wurden und in der Folge zurückkehrten.
Diese Aktivitäten der ukrainischen Truppen erfolgten mit dem Ziel, eine Reaktion der Streitkräfte der DVR hervorzurufen sowie auch um Anrufe von zivilen Einwohnern festzustellen, um diese in der Folge festzunehmen.
Ich will das ukrainische Kommando enttäuschen, unsere Aufklärung hat ihre Quellen im Stab der „ATO“, in der operativ-taktischen Gruppe „Süden“ und in jeder Brigade. Wir erhalten auf sichere Weise rechtzeitige und zuverlässige Informationen über alle Bewegungen ukrainischer Einheiten, im Zusammenhang damit kann von keinerlei Überraschungen oder Täuschungen von der ukrainischen Seite aus die Rede sein. Außerdem ist aus einer Analyse der Einstellungen der ukrainischen Soldaten sowie in der Folge einer dichten Arbeit mit einem Geheimdienstnetz in den militärischen Strukturen der Ukraine bekannt, dass mehr als 60 Prozent des Offizierspersonal der ukrainischen Streitkräfte gegen die Kämpfe im Donbass sind und 40 Prozent des Offizierspersonals der ukrainischen Armee haben sogar die Absicht, aggressive Initiativen ihrer militärisch-politischen Führung zu behindern. Dies erlaubt es uns bezüglich eines garantierten Scheiterns jegliche Angriffspläne des Gegners sicher zu sein.
Außerdem hat unsere Aufklärung Informationen über einen Abzug der 81. Luftlandebrigade aus der „ATO“-Zone auf einen Truppenübungsplatz in der Tiefe der Ukraine, um dort Übungen abzuhalten, erhalten. Zu Übungen wird auch eine Abteilung der 55. Artilleriebrigade abgezogen. All diese Maßnahmen wollte der Gegner vor uns verheimlichen.
Außerdem wurde festgestellt, dass am 18. November in Mariupol ausländische Instrukteure aus den USA zum Zweck einer Inspektion von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte und zur Unterstützung bei der Durchführung von Provokationen an der Kontaktlinie eingetroffen sind. Mehr noch, wir haben bereits Listen der ausländischen Soldaten erhalten, trotz der Vereinbarung vom April 2017 zwischen dem Sicherheitsdienst der Ukraine und der US-Botschaft in der Ukraine darüber, dass die Personaldaten der in die Kampfzone abkommandierten Vertreter westlicher Geheimdienste und Berufssoldaten nicht veröffentlicht werden.
Und zum Abschluss, unsere Aufklärung hat Informationen über Fälle von subversiver Tätigkeit ausländischer Söldner in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erhalten. Insbesondere sind in Nowoluganskoje im Verantwortungsbereich des 25. Panzergrenadierbataillons „Kiewskaja Rus“ der 54. mechanisierten Brigade nach Erhalt von geheimen Instruktionen vom Führer der Opposition Michail Saakaschwili über einen Mittelsmann vier georgische Söldner aus der Einheit „Legion“ eingetroffen. Gemäß operativer Information werden die Söldner aus Georgien – Tulich, Kunschanow, Ikwindshenadse und Mebonija – in der 54. mechanisierten Brigade Arbeit mit dem Offizierspersonal durchführen, um ihnen die Notwendigkeit der militärischen Unterstützung der Oppositionsbewegung und der Notwendigkeit eines Staatsstreiches in den nächsten Monaten zu vermitteln. Eine solche Aktivität werden ausländische Söldner auch in Einheiten der 25. Luftlandebrigade, der 95. Luftsturmbrigade, der 79. Luftsturmbrigade im Gebiet von Awdejewka sowie in der 30. und 59. Brigade in Richtung Mariupol durchführen.
So kann man das Interesse ausländischer Spezialdienste an einer Destabilisierung der Lage in der Ukraine feststellen, was von einer unausweichlichen und vorzeitigen Beendigung der volksfeindlichen Regierung des ukrainischen Oligarchenpräsidenten Poroschenko in der nächsten Zeit zeugt.
Ukrinform.ua: Jeltschenko über Differenzen der USA und Russlands über Friedenstruppen im Donbass
Die Vereinigten Staaten und die Russische Föderation können sich auf die Stationierung von Friedenstruppen im Donbass nicht einigen, sagte in einem Kommentar für den Fernsehnachrichtensender „112 Ukraine“ der Ständige Vertreter der Ukraine bei der UNO, Wolodymyr Jeltschenko.
„Wir bestehen mit Partnern darauf, dass die Friedenstruppen in allen unkontrollierten Gebieten der Ukraine stationiert werden, und Russland dagegen besteht darauf, dass das nur entlang der Trennlinie werden soll, und das wird natürlich zum weiteren Einfrieren des Konflikts führen. Das ist ein prinzipieller Schlüsselpunkt. Und seinetwegen, wie ich es verstehe, können die USA und Russland keine Einigung finden“, sagte er.
Wie Ukrinform bereits berichtete, hatte der Minister für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, Pawlo Klimkin, am 11. November in einem Interview mit den Medien erklärt, dass die Ukraine, die Vereinigten Staaten, Deutschland und Frankreich bereits einen Entwurf einer Entschließung der UNO über die Friedenstruppen vorbereitet haben.
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, ist sicher, dass die UN-Friedensmission im Donbass im gesamten Gebiet stationiert und die Lieferung von Truppen und Waffen an Rebellen gestoppt wird.
Im September während seiner Rede vor dem Sicherheitsrat und der Generalversammlung der UNO hatte Poroschenko die Organisation aufgefordert, Friedenstruppen im Donbass stationieren zu lassen
Lug-info.com: Spezialisten des staatlichen Unternehmens der LVR Luganswoda haben auf Grundlage von eigenen Quellen die Wasserversorgung der Dörfer, die zuvor von Wasserlieferungen von der von Kiew kontrollierten Petrowskij-Pumpstation abhängig waren, wiederherstellt.
„Bei uns wurde am 7. November die Wasserzufuhr von der Petrowskij-Pumpstation eingestellt. Durch die Maßnahmen, die Luganskwoda durchgeführt hat, konnten wir trotzdem die Dörfer Priwetnoje, Oboasnoje, Stukalowa Balka im umgekehrten Regime mit Wasser versorgen“, sagte der Zivilschutzminister der LVR Sergej Iwanuschkin.
„Wir haben unser Wasser in umgekehrter Richtung in die Ortschaften geleitet, die sich an der Kontaktlinie befinden“, sagte er.
de.sputniknews.com: Kennedy-Akten: USA planten Kriegsprovokation gegen Sowjetunion
Und wieder sorgen die jüngst veröffentlichten Kennedy-Geheimakten für Schlagzeilen. Nun hat sich herausgestellt, dass Washington 1962 die Anzettelung eines Krieges gegen die Sowjetunion mittels einer Provokation in Erwägung zog.
Wie aus dem auf der Webseite der Nationalen Archive der USA veröffentlichten Dokument hervorgeht, erwog Washington damals die Schaffung bzw. den Erwerb sowjetischer Flugzeuge von Drittländern, und zwar mit dem Ziel, diese für Angriffe auf Stützpunkte der USA oder ihrer Verbündeten zu nutzen. Dies sollte als Vorwand für die Entfaltung eines Kriegs gegen die Sowjetunion dienen.
Das Nachrichtenportal „The Daily Caller“ schreibt unter anderem unter Berufung auf die CIA-Enzyklopädie von Jan Goldman, der Bericht gehöre zum Protokoll des Treffens einer „Spezialgruppe“ vom 22. März 1962. Dort sei ein Thema besprochen worden, das von Generalstaatsanwalt Robert Kennedy eingebracht worden sei. Dabei sei es um die Möglichkeit der Entwicklung oder der Erwerbung sowjetischer Flugzeuge durch die USA gegangen. Unter den Teilnehmern des Treffens seien Generalstaatsanwalt Robert Kennedy, Präsident John F. Kennedy, Staatssekretär Dean Rusk, CIA-Chef John McCone, Sicherheitsberater des Präsidenten McGeorge Bundy und der Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff Lyman Lemnitzer gewesen.
Wozu sollten sowjetische Flugzeuge den Amerikanern dienen?
Dazu gab es laut der bislang geheimen Akte drei Möglichkeiten:
— Für eine Täuschungsoperation, um feindliche Flugzeuge im Himmel zu verwirren
— Für einen Überraschungsangriff gegen feindliche Anlagen
— Oder auch für eine Provokationsoperation, bei der sowjetische Flugzeuge angeblich Objekte der USA oder ihrer Verbündeten angreifen würden
Die letzte Möglichkeit sollte dabei als „Ausrede für eine US-Intervention dienen“.
False-Flag-Operation unter Kennedy bereits 2001 erwähnt
Bereits im Jahr 2001 hatte der Historiker Robert Dallek in seinem Buch „An Unfinished Life: John F. Kennedy, 1917-1963“ die Möglichkeit einer sogenannten False-Flag-Operation (dt.: Operation unter falscher Flagge) mit sowjetischen Flugzeugen beschrieben. Im Buch war jedoch die Rede davon, dass die Idee vom damaligen CIA-Direktor McCone stammte.
Über 20.000 Akten veröffentlicht
Die Nationalen Archive der USA hatten zuvor im Oktober einen weiteren Bestand von fast 11.000 Dokumenten, die mit dem Mord an Kennedy verbunden sind, publik gemacht. Die jüngste Publikation ist bereits die fünfte. Insgesamt sind nun mehr als 20.500 Materialien zu diesem Fall der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden.
Unter anderem wurde durch die Dokumente bekannt, dass Jack Ruby, der Lee Harvey Oswald – den Hauptverdächtigen im Fall des Mordes an John F. Kennedy – erschossen hatte, von der Vorbereitung des Attentats auf den 35. Präsidenten der USA gewusst haben könnte.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung 13 Mal verletzt.
Die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowo, Frunse, Perwomajsk, Logwinowo, Chorosheje und im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor wurden beschossen. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr 170 Geschosse abgeschossen.
Nach Angaben unserer Aufklärung geriet am 16. November bei einer Patrouille im Gebiet von Solotoje ein Trupp der 10. Gebirgssturmbrigade auf ein eigenes Minenfeld, das nicht auf der Karte eingezeichnet war.
Zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte wurden unterschiedlich schwer verletzt, als sie auf eine Mine gerieten. Dieser Fall wird vom Kommando sorgfältig gegenüber der übergeordneten Führung verheimlicht.
Am 18. November entstand im 1. Bataillon der 54. mechanisierten Brigade ein Streit zwischen betrunkenen Soldaten, in der Folge eröffnete einer der Soldaten das Feuer mit einem Maschinengewehr auf seine Kameraden. In der Folge der Schießerei wurden vier Soldaten unterschiedlich schwer verletzt.
Während gleichzeitig wegen der unmenschlichen Lebensbedingungen in der „ATO“-Zone Soldaten der ukrainische Streitkräfte Selbstmord begehen, eigenmächtig den Dienstort verlassen, bereichert sich die Führung der Ukraine weiter an den Geldern, die für die Versorgung der Einheiten in der „ATO“-Zone vorgesehen sind.
Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine hat Diebstähle von etwa sieben Millionen Griwna aufgedeckt, die für den Bau von Zugstützpunkten für die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone vorgesehen waren.
Dan-news.info: „In der letzten Woche wurden auf das Territorium unserer Republik 1450 Geschosse abgeschossen, was 35 Tonnen Munition sind“, teilte auf einer Pressekonferenz der Leitung der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakubow mit.
Insgesamt haben seit Beginn des „Schulwaffenstillstands“ die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 2965 mal verletzt, fünf Menschen starben, 17 wurden verletzt, 115 Häuser wurden beschädigt.
Ukrinform.ua: Präsident: Anteil der EU am Außenhandel der Ukraine hat fast 43 % erreicht
Der Anteil der Europäischen Union (EU) am Außenhandel der Ukraine habe jetzt fast 43 % erreicht, erklärte der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko während der Zeremonie des Gedenkens an die gefallenen Helden der Revolution der Würde und die Kämpfer der Antiterror-Operation (ATO) in der Ostukraine während seiner Arbeitsreise ins Gebiet Dnipro, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Wir bestehen und betonen, dass die Ukraine in die Familie europäischer Völker zurückgekehrt ist, indem sie das Assoziationsabkommen unterzeichnet hat… Das Abkommen ist in der Arbeit, und ein eindrucksvoller Beweis dafür ist, dass unser ukrainischer Export an die EU innerhalb von 10 Monaten des laufenden Jahres im Vergleich zum Vorjahr um 30 % gestiegen ist. Welche anderen Beweise braucht man noch? Der Anteil der Europäischen Union am Außenhandel der Ukraine hat bereits fast 43 % erreicht, und wir nähern uns rasch der Zahl von 50 %“, hob das Staatsoberhaupt der Ukraine hervor.
Ihm zufolge sei es jetzt offensichtlich, dass auch die Sonderoperation des Kremls, die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union zum Scheitern zu bringen, auch Teil des Hybrid-Krieges gegen die Ukraine gewesen sei.
„Wir haben Russland überspielt“, unterstrich Poroschenko
abends:
Smdnr.ru: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat einen Erlass vom 7.11.17 „Über den Verkauf von Medikamenten und medizinischen Materialien an Einwohner von Dörfern und Ortschaften an der Abgrenzungslinie zwischen der DVR und der Ukraine“ herausgegeben.
Darin wird das staatliche Unternehmen „Republikanisches Zentrum „Handelshaus „Medikamente des Donbass““ für die Zeit des Kriegszustands verpflichtet, mobilen Verkauf von Medikamenten und medizinischen Materialien an die Einwohner von Ortschaften, die in der Nähe der Abgrenzungslinie zwischen der DVR und der Ukraine liegen, durchzuführen.
Gemäß dem Text des Erlasses muss der Leiter des staatlichen Unternehmens die Transportmittel, die für den mobilen Verkauf notwendig sind, gewährleisten sowie einen Zeitplan für den Verkauf der Medikamente und medizinischen Materialien festlegen.
de.sputniknews.com: Minsk als Brücke zwischen Russland und EU?
In Minsk hat im Vorfeld des für Freitag angesetzten Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft in Brüssel ein Forum stattgefunden, das sich den Beziehungen zwischen Weißrussland und Deutschland und der EU widmete. Zu den Teilnehmern gehörte unter anderem der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.
Vor dem Gipfel traf sich Gabriel mit dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko und beteiligte sich dann mit dem weißrussischen Amtskollegen Wladimir Makej an den Veranstaltungen im Rahmen des Forums.
Experten verweisen auf das maximal korrekte und zurückhaltende Verhalten beider Seiten. Dennoch könne man aus Lukaschenkos Worten schließen, dass sie ziemlich heikle Themen besprachen. „Ich will hier nichts konkretisieren, kann aber das Wichtigste sagen: Wenn wir uns einigen und Ihnen versprechen, etwas zu tun, dann tun wir das unbedingt“, versicherte der weißrussische Staatschef seinem deutschen Gast.
Zugleich bat er Gabriel, die Situation in Weißrussland „aufmerksam“ zu verfolgen und „objektiv“ zu bewerten. „Wenn das so sein wird, werden wir alles schaffen“, versprach Lukaschenko.
„Ich versichere Ihnen, dass es vom weißrussischen Boden kein einziges Signal für eine Verletzung der Integrität und Sicherheit des europäischen Kontinents geben wird.“ Die geheimen Vereinbarungen, über die Brüssel und Minsk aktuell verhandeln, sollen Lukaschenko zufolge „ein neues Kapitel in unseren Beziehungen eröffnen.“
Gabriel zeigte sich äußerst vorsichtig und diplomatisch, aber durchaus freundlich. Nach seinen Worten ist er beeindruckt von der weißrussischen Verbundenheit zur europäischen Einheit und hofft, dass Lukaschenko persönlich zum Gipfel der Östlichen Partnerschaft am 24. November kommen werde.
Dennoch wurde quasi bestätigt, dass es für Weißrussland das Problem der Wahl zwischen Russland und dem Westen gibt. „Für Russland bestehen keine Risiken wegen unseres Interesses an einer Annäherung mit Deutschland und der EU im Allgemeinen. Im Gegenteil: Je stabiler Weißrussland sein wird, desto stabiler wird die Situation in der Region sein“, sagte der weißrussische Chefdiplomat Wladimir Makej. „Weißrussland könnte eine Art Brücke zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion und der EU werden.“
Dieser Auffassung stimmte auch sein deutscher Amtskollege zu, dem zufolge in dieser Situation nicht zugunsten dieser oder jener Union entschieden werden sollte. Vielleicht sei Weißrussland prädestiniert, tatsächlich eine Brücke zwischen beiden Regionen zu sein, betonte Gabriel.
Zwar befinden sich die Beziehungen zwischen Minsk und Brüssel nicht in dem Zustand, dass sie über ein Assoziierungsabkommen verhandeln könnten. Aber es wurde ein neues Format gefunden: „Prioritäten der Partnerschaft bis 2020“. Entsprechende Gespräche werden derzeit geführt, und möglicherweise werden gerade in diesem Dokument die Versprechen verankert, die Lukaschenko andeutete.
Eine solche gemeinsam entwickelte Kooperationsbasis für Weißrussland und die EU habe es bisher nicht gegeben, sagte dazu der deutsche Botschafter in Minsk, Peter Dettmar. Nach seinen Worten sollten die Seiten baldmöglichst einen Konsens bezüglich der gemeinsamen Werte finden und sich um gegenseitiges Vertrauen bemühen.
Experten führen Lukaschenkos Zweifel an seiner Beteiligung am bevorstehenden Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft auf seine Angst vor einer möglichen negativen Reaktion Moskaus zurück. Früher hatten die Europäer ihn fast nie zu solchen Veranstaltungen eingeladen, aber jetzt haben sich die Zeiten geändert. Die Rhetorik der europäischen Beamten ist so, dass sie vom weißrussischen Staatschef eine öffentliche positive Geste gegenüber Brüssel erwarten.
Aber Lukaschenko hat eben Angst. Denn die weißrussische Wirtschaft ist dermaßen stark an Russland gebunden, dass eine ungeschickte Bewegung zu vielen Problemen für Minsk führen könnte. Deshalb schließen manche Experten nicht aus, dass er doch nicht nach Belgien reisen wird. Deshalb bat Lukaschenko den deutschen Außenminister Gabriel auch, die Motive seiner Handlungen richtig zu verstehen
lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij hat mit einem Erlass den Innenminister der LVR Igor Kornet von seinem Amt entbunden und den Leiter der Kriminalpolizei Wladimir Tscherkow zum kommissarischen Innenminister ernannt.
„Im Zusammenhang mit der Aufnahme eines Strafverfahrens gegen den Innenminister der LVR I. A. Kornet, mit einem Beschluss des Leninskij-Bezirksgerichtshof von Lugansk vom 20.11.2017 über die Entlassung von I. A. Kornet aus der Funktion eines Innenministers der LVR, mit einem Antrag des Komitees des Volkssowjets der LVR zu Fragen der Staatssicherheit und Verteidigung, der Arbeit der Rechtsschutzorgane und des Gerichtssystems, der Gesetzlichkeit, der Verteidigung der Rechte und Freiheiten der Menschen und Bürger wird durch einen Erlass des Oberhaupts der LVR I. A. Kornet von seiner Funktion als Innenminister der DVR mit Wirkung vom 20.11.2017 entbunden“, heißt es in der Mitteilung.
„Durch einen Erlass des Oberhaupts der LVR wird die Funktion eines Innenministers kommissarisch dem stellvertretenden Innenministers, dem Leiter der Kriminalpolizei des Innenministeriums der LVR Wladimir Alexandrowitsch Tscherkow übertragen“, heißt es aus der Administration des Oberhaupts der LVR.
Igor Kornet wurde 1973 in Lugansk (damals Woroschilowgrad) in der Familie eines Berufsoffiziers geboren. Er schloss schloss die höhere Watutin-Offiziersschule für Artilleristen ab. Er tat in den Organen des Inneren Dienst. Im Jahr 2014 wurde er zum Innenminister der LVR ernannt.
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