Presseschau vom 30.11.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Stammen Maidan-Sniper aus Georgien? – Italienischer Journalist liefert Beweise
Die Scharfschützen, die im Februar 2014 auf dem Maidan in Kiew auf Demonstranten geschossen hatten, sollen mit dem georgischen Ex-Präsidenten Michail Saakaschwili in Verbindung gestanden haben. Im Interview mit Sputnik am Mittwoch erzählte der italienische Journalist Gian Micalessin, welche Beweise er für seine Theorie hat.
Micalessin zufolge ist die „offizielle Version“ Kiews, laut der auf dem Maidan Scharfschützen im Auftrag des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch geschossen haben, unglaubwürdig. Er behauptet, in der mazedonischen Hauptstadt Skopje Interviews mit georgischen Männern geführt zu haben, die unter den Schützen gewesen sein sollen.
„Ihre Aussagen stimmten sowohl unter sich als auch mit der Chronologie der Maidan-Ereignisse überein. Die Zweifel, wer eigentlich geschossen hatte, kamen bereits am Tag nach dem Beschuss auf dem Maidan auf. Sogar der estnische Außenminister, der die ukrainische Opposition unterstützte, sagte, dass er ernsthafte Zweifel bezüglich dieser Geschichte habe“, so der Journalist.
Außerdem sollen die Sniper in Verbindung mit dem ehemaligen Präsidenten Georgiens Michail Saakaschwili in Verbindung gestanden haben. Wegen seiner Ermittlungen bekomme er außerdem zahlreiche Drohungen und Beleidigungen aus der Ukraine, fügte er hinzu.
Italienische Medien hätten Micalessins Worte totgeschwiegen. Das sei „nicht normal“ für ein Land, das wegen der „Ukraine-Frage“ und der Sanktionen drei Milliarden Euro verloren habe.
„Diese Situation schuf große Probleme für unsere Unternehmer. Außerdem wurden wir in die Nato-Initiative hineingezogen, die dazu führte, dass unsere Streitkräfte an den Militärübungen an der Grenze zu Russland teilnehmen. Das alles schafft Spannungen in den Beziehungen zu Moskau“, fügte er hinzu.
Am 20. Februar 2014 hatten Scharfschützen in Kiew das Feuer auf Demonstranten und Ordnungshüter eröffnet. 53 Menschen kamen dabei ums Leben. Die Kiewer Behörden machten die Ex-Führung des Landes dafür verantwortlich, doch immer wieder tauchen neue Versionen darüber auf, wer den Beschuss in Auftrag gegeben haben könnte. Die offiziellen Ermittlungen dauern noch an.
Unter Maidan (auch Euromaidan) werden die Protestaktionen verstanden, die es im Winter 2013/2014 in mehreren Städten der Ukraine gab und die letztendlich zu einem gewaltsamen Machtwechsel in Kiew führten. Während dieser Ereignisse kamen mehr als 100 Menschen ums Leben. Die Anführer des Maidan wurden zu Regierungsmitgliedern und auch Parlamentsabgeordneten.

de.sputniknews.com: Außenminister Tillerson über US-Streben bei Syrien-Regelung und Beziehungen zu Moskau
US-Außenminister Rex Tillerson hat bei seinem Auftritt im Forschungsinstitut „Woodrow Wilson Center“ in Washington am Dienstag unter anderem die Haltung der USA bei der Regelung der Krisen in Syrien und der Ukraine sowie die Beziehungen zu Russland eindringlich erörtert. Sputnik hat das wichtigste zusammengefasst.
Syrien-Konflikt
„Wir arbeiten angestrengt in Syrien, um den ‚Islamischen Staat‘ (IS) zu vernichten. Und wir sind am Rande seiner vollständigen Zerschlagung (…) Dies muss ein für alle Mal passieren“, betonte er. „Wir arbeiten mit Russland zusammen, damit der Bürgerkrieg nicht wieder aufflammt.“
Ihm zufolge führen Moskau und Washington „viele Gespräche“ darüber, wie sich die Seiten einen „Endzustand“ in Syrien vorstellen. Dabei gebe es viele Differenzen. Wie er allerdings hervorhob, einigten sich die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, am 11. November auf dem APEC-Gipfel im vietnamesischen Da Nang auf eine „sehr wichtige gemeinsame Erklärung“, die gewisse Übereinstimmungen der Ansichten der beiden Länder in Bezug auf die Friedensprozesse in Syrien deutlich gemacht habe.
„Wir werden davon Gebrauch machen, um unsere gemeinsamen Anstrengungen in dieser Richtung auszubauen“, versprach der US-Chefdiplomat, ohne Details zu nennen.
In diesem Zusammenhang erwähnte er auch die Syrien-Friedensgespräche in Genf, die am Dienstag in die achte Runde gegangen waren. „Die USA und die europäischen Partner müssen auch weiterhin die Syrien-Verhandlungen in Genf, die unter der Uno-Schirmherrschaft verlaufen, unterstützen“, so Tillerson. Diese Gespräche sowie die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates würden die Grundlage für die Regelung der Syrien-Krise darstellen.
In Bezug auf den IS fügte er hinzu: „Die vom IS und den mit ihm verbundenen Gruppierungen ausgehende Gefahr für unseren sowie andere Staaten bleibt auch nach ihrer vollständigen Vernichtung bestehen. Der IS sucht nach neuen Stützpunkten, darunter auch in der Sahel-Zone in Afrika. Wir müssen Maßnahmen treffen, damit der Sahel oder die Maghreb-Staaten nicht zu einer neuen Brutstätte des IS, der Al-Qaida und anderer Terrorgruppierungen werden“, so Tillerson.
Ukraine-Krise
Wie Tillerson mit Blick auf den Konflikt in der Ostukraine sagte, hoffen die USA auf die Wiederherstellung der Souveränität und Integrität der Ukraine, was es ermöglichen werde, auch die Beziehungen zu Russland wiederherzustellen.
„Jedwede Regelung, die keine vollständig unabhängige, souveräne und territorial unteilbare Ukraine als Endergebnis hat, ist unannehmbar“, betonte der Minister dabei.
Er verwies auf den US-Sonderbeauftragten für die Ukraine Kurt Volker, der gemeinsam mit Putins Berater Wladislaw Surkow zu klären versuche, ob Moskau und Washington „einen Weg vorwärts“ werden finden können. Dabei versicherte er, dass dies die Arbeit der Normandie-Vier (Frankreich, Deutschland, Russland und Ukraine) ergänzen solle. „Wir hatten sehr inhaltsreiche Diskussionen. Wir erwägen die Möglichkeit der Stationierung von Friedenskräften in der Ukraine“, fügte Tillerson hinzu.
Beziehungen zu Moskau
Tillerson zufolge „versucht der Westen nach wie vor, effektive neue Beziehungen zum postsowjetischen Russland aufzubauen“. Derzeit sei jedoch eine solche Möglichkeit eher „illusorisch“. Von Russland gehe weiterhin eine Gefahr aus, behauptete er.
Europas Zukunft
Mit Blick auf Europa sagte der US-Außenminister, dass die europäischen Länder absolut unabhängig seien und selbst „ein neues Kapitel“ ihrer Geschichte schreiben sollen.
„Wie auch in der Vergangenheit sind die USA der Kooperation mit Europa treu“, so Tillerson.
Er kündigte zudem seine Absicht an, in der nächsten Woche nach Europa zu reisen, präzisierte jedoch nicht, wohin die Reise gehen und wie lange sie dauern soll. Zu möglichen Treffen mit Amtskollegen liegen bisher keine Informationen vor.
Nato
Ferner sprach Tillerson in seiner Rede auch über die Nato. Wie er erläuterte, werden die USA im Fall eines Angriffs auf einen Mitgliedsstaat des Militärbündnisses als Erste die Verpflichtungen im Rahmen des Artikels 5 des Nato-Vertrags erfüllen.
„Jedweder Angriff eines beliebigen Subjekts auf ein Nato-Mitglied wird die Anwendung des Artikels 5 des Nato-Vertrags provozieren. Die USA werden die ersten sein, die ihre Verpflichtungen erfüllen werden. Wir werden nie vergessen, wie sich die Nato-Länder nach dem Anschlag am 11. September umgehend mit uns vereinigt hatten, und wir werden für sie genau dasselbe tun, sollten sie angegriffen werden“, schloss er.
Ihm zufolge „stellt Artikel 5 den besten Mechanismus dar, um Aggressionen einzudämmen“. Der Artikel sieht vor, dass jedes Nato-Mitgliedsland die angegriffene Partei oder Parteien unterstützen werde sowie dass „die angegriffenen Vertragsparteien unverzüglich, individuell und in Absprache mit den anderen Vertragsparteien die Maßnahmen ergreifen werden, die für erforderlich gehalten werden, einschließlich des Einsatzes bewaffneter Gewalt“.

Ukrinform.ua: Präsident Poroschenko unterzeichnet Gesetz zu Haushaltsänderungen
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat das Gesetz Nr. 2191 –VIII „Über Änderungen zum Gesetz „über den Haushalt der Ukraine 2017“ unterzeichnet.
Das meldet die Pressestelle des Staatsoberhaupts. Das Gesetz gewährleiste die Lösung von dringenden, darunter auch von sozial wichtigen Problemen, heißt es. Im Gesetz würden insbesondere Mittel für höher Zuschüsse für kommunale Dienstleistungen, Subventionen für die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung einiger Regionen und für medizinische Einrichtungen vorgesehen.

skl-kplnr.wixsite.com: Die Kommunisten der LVR gratulieren dem neuen Staatsoberhaupt der LVR dem kommissarischen Oberhaupt der LVR L. I. Pasetschnik
Sehr geehrter Leonid Iwanowitsch! Im Namen und im Auftrag der Kommunisten des Lugansker Land
es gratulieren wir Ihnen herzlich zur Annahme der Verpflichtung eines Leiters der Lugansker Volksrepublik!
Da wir die Einstellung der Lugansker kennen, wollen wir anmerken, dass es eine kolossale Unterstützung des Volkes für den von Ihnen angekündigten Kurs gibt! Mit Ihrem Namen verbinden wir alle Hoffnung auf Frieden, Stabilität und Rechtsordnung!
Die KP der LVR, die Union der Kommunisten des Lugansker Land
es erklärt ihre vollständige Unterstützung Ihrer Führung der Republik, sie wünschen starke Gesundheit, unermüdliche Energie und Kräfte für den zukünftigen Sieg über die feindliche Besatzung!
Der erste Sekretär des ZK der KP der LVR, der Vorsitzende der Union der Kommunisten des Lugansker Lands Igor Gumenjuk

de.sputniknews.com: „UN-Hilfsgüter-Lieferungen schaden Syriens Souveränität“: Moskau fordert Revision
Der geltende Mechanismus zur Lieferung von UN-Hilfsgütern nach Syrien muss laut dem russischen Botschafter bei der Uno, Wassili Nebensja, revidiert werden.
„Dieser Mechanismus kann in seiner jetzigen Form nicht beibehalten werden, da er die Souveränität Syriens beeinträchtigt und den Prinzipien der mit der UN-Vollversammlung abgestimmten außerordentlichen humanitären Förderung widerspricht“, sagte Nebensja am Mittwoch in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates.
Indes räumte der Diplomat ein, dass die Lieferungen bisher als dringliche Maßnahme betrachtet worden seien, obwohl sie ohne Zustimmung des offiziellen Damaskus erfolgten. Nun müssten sie einer Revision unterzogen werden.
Wie er ferner ausführte, will die russische Delegation diese Frage Anfang nächster Woche bei der Uno aufwerfen.
Zuvor hatten die USA ihren Stützpunkt im syrischen At Tanf in einem Umkreis von 55 Kilometern abgeriegelt und somit rund 50.000 Bewohner isoliert.
In der abgeriegelten Zone befindet sich das Flüchtlingslager „Al Rukban“. Seinen Bewohnern mangelt es an Lebensmitteln und Medikamenten. Die Kinder haben zudem keine Möglichkeit, zur Schule zu gehen.
Im Jahr 2014 hatte der UN-Sicherheitsrat ohne Zustimmung der syrischen Regierung humanitäre Lieferungen in dieses Land beschlossen. Damals hatte die Regierung weniger als die Hälfte des Territoriums des Landes kontrolliert. Die meisten Grenzübergänge Syriens zu Jordanien und der Türkei waren in dieser Zeit von Oppositionskämpfern besetzt.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Kurden treten syrischer Regierungsarmee bei – Kurdischer Politiker
Die arabisch-kurdischen Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) treten möglicherweise den syrischen Regierungskräften bei. Dies sagte der Sprecher der syrischen kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) in Moskau, Abd Salam Ali, der russischen Zeitung „Iswestija“.
„Wenn eine für alle annehmbare Entscheidung gefunden wird, wird der SDF-Anschluss an die syrische Armee eine folgerichtige Entwicklung der Ereignisse. Eine Absonderung oder Abtrennung haben wir nie angekündigt. Im Gegenteil, die Kurden fordern die Festlegung ihrer Rechte und der Rechte anderer Völker im Rahmen eines einheitlichen Syriens“, so Ali.
Die SDF-Einheiten können demzufolge der Regierungsarmee beitreten, sobald eine Variante der Syrien-Regelung gefunden werde, die allen Seiten passe.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Logwinowo, Losowoje und Kalinowka.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: US-Kongress entzieht RT-Journalisten die Zulassung
Der Kongress der Vereinigten Staaten hat die Akkreditierung für Journalisten von Russia Today gestrichen. Dies berichtet der Sender RT unter Berufung auf die U.S. Senate Radio & Television Correspondents Gallery.
Die Maßnahme sei infolge der Einstufung des Senders RT als Auslandsagent getroffen worden. Nach Einschätzung des russischen Botschafters in Washington Anatolij Antonow widerspreche die Entziehung der Akkreditierung den Versprechen von US-Seiten, dass eine Einstufung als Auslandsagent keine negativen Folgen nach sich ziehen würde.
Gegenüber Sputniknews teilte das Mitglied der Kommission des russischen Oberhauses für Informationspolitik Igor Morosow mit, dass der US-Kongress nun mit baldigen Gegenmaßnahmen rechnen müsse.
Das US-Justizministerium hatte Anfang September vom Betreiberunternehmen des Fernsehsenders RT America gefordert, sich als Auslandsagent eintragen zu lassen. Im November wurde eine ähnliche Forderung an den Fernsehsender selbst gerichtet. Etwas später drohte der Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), als Antwort auf die Diskriminierung russischer Medien in den USA seinerseits CNN-Sendungen in Russland zu sperren.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 20 Mal verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von zwölf Ortschaften der Republik mit Artillerie, Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Appell an Berlin: USA fordern Abzug des deutschen Botschafters aus Nordkorea
Die USA haben Deutschland aufgefordert, seinen Botschafter aus Nordkorea abzuziehen. Dies berichten deutsche Medien unter Berufung auf die jüngste Erklärung der Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert.
Nach dem jüngsten Raketentest durch Nordkorea haben demnach die USA alle Staaten dazu aufgerufen, ihre diplomatischen sowie Handelsbeziehungen zu Pjöngjang abzubrechen.
So forderte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, bei ihrem Briefing das Auswärtige Amt in Berlin auf, seinen Botschafter aus Nordkorea abzuziehen. „Ruft euren Botschafter zurück“, wird sie von deutschen Medien zitiert.
Deutschland habe sich im Kampf gegen das System nordkoreanischer Zwangsarbeiter im Ausland bereits als hilfreicher Partner erwiesen, so Nauert.
Im Unterschied zu den USA gehört Deutschland Medienberichten zufolge zu den Staaten, die bisher ihre diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea trotz des Atomprogramms aufrechterhalten haben. Derzeit wird Berlin in Nordkorea vom Diplomaten Thomas Schäfer repräsentiert.
Am Donnerstag war mitgeteilt worden, dass die USA in einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates Nordkorea gewarnt haben, dass im Falle eines Krieges das nordkoreanische Regime „vollkommen zerstört“ werden wird.
Zuvor hatte die Agentur Yonhap gemeldet, dass Nordkorea offenbar eine Rakete getestet habe. Sie wurde demnach in der Nacht zum Mittwoch (Ortszeit) von der Stadt Sain Ni nahe Pjöngjang abgefeuert. Die Flugdauer soll laut dem Generalsekretär des japanischen Ministerkabinetts 50 Minuten betragen haben. Die Rakete ist laut staatlichen Medien bis zu 4475 Kilometer hoch geflogen und hat in 53 Minuten eine Distanz von 950 Kilometern zurückgelegt. Ähnliche Angaben zu Flughöhe und Flugdistanz hatte zuvor auch Südkoreas Militär genannt. Am Ende sei die Rakete nach 960 Kilometern Flug vor der Westküste Japans ins Meer gestürzt.
Seit April 2017 testet Pjöngjang regelmäßig ballistische Raketen, zuletzt am 15. September, als eine in Nordkorea gestartete Rakete sogar Japan überflogen hatte. Danach trat eine zeitweilige Stille ein.

Dan-news.info: „Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse betrug in den letzten 24 Stunden 251“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakubow mit.
Am intensivsten war der Beschuss in Richtung Donezk.

Nachmittags:

dnr-online.ru: Über die Situation im von den ukrainischen Streitkräften besetzten Gladosowo und Trawnewoje berichtete eine Einwohnerin von Gladosowo, die mit dem Eintreffen der ukrainischen Soldaten in der Ortschaft gezwungen war, auf das Territorium der DVR zu fahren, einem Korrespondenten der offiziellen Seite der DVR. Nach ihren Worten haben Vertreter der ukrainischen nationalistischen Bataillone die Einwohner einfach aus den Häusern vertreiben und die Zufahrten in die Ortschaft vermint.
„Ich war gezwungen nach Golmowskij zu fahren, weil es einfach nicht möglich ist, in Gladosowo zu leben – dorthin sind Mitglieder des Rechten Sektors gekommen. Sie haben die Wohnhäuser und das Geschäft besetzt. Die gleiche Situation ist in Metallist (Trawnewoje). Dabei haben sie nicht nur leere Häuser besetzt, sondern auch solche, in denen zu dem Zeitpunkt Menschen leben, sie wurden einfach ausgesiedelt“, teilte die Einwohnerin von Gladosowo mit.
In der Nacht auf den 22.November ist eine Gruppe bewaffneter Personen in die Ortschaft gekommen, dann haben die örtlichen Einwohner auch die Technik gesehen. Nach den Worten der Augenzeugin haben die ukrainischen Soldaten auf den Höhen um die Ortschaft Scharfschützen stationiert, Panzer herangebracht. Die Besatzer haben selbst erklärt, dass in der nächsten Zeit noch weitere 600 Mann in den Ort kommen.
„Bei uns waren keine russischen Truppen, nur friedliche Menschen. Von wem haben sie uns also „befreit“? Sie haben durch unsere Häuser geschossen und gesagt, dass Russland das provoziert. Tatsächlich sind es ukrainische Soldaten, die von der Höhe beim Ort auf die Menschen schießen. Die Einwohner sind entsetzt, sie sind eingeschüchtert. Hauptsächlich leben Rentner im Ort“, sagte die Frau.
Nach der Einnahme der Ortschaften haben die ukrainischen Truppen den Autoverkehr verboten und die Ein- und Ausfahrten vermint. Eine Reaktion von Seiten der örtlichen Verwaltung haben die Einwohner auch nicht gesehen. Im übrigen wurde den friedlichen Menschen seit Beginn der Kämpfe keine Unterstützung von der von Kiew ernannten Verwaltung erwiesen. Mit Lebensmitteln wir
d der Ort auch nicht versorgt.
Die für das Leben nötige humanitäre Hilfe hat die DVR den Menschen geleistet. Aber mit der Ankunft der ukrainischen Soldaten gibt es diese Möglichkeit nicht mehr.
„Uns hat die Republik geholfen. Sie haben humanitäre Hilfe und Kohle gegeben. Heute wird die Hilfe in das Dorf nicht durchgelassen. Wasser und Strom gibt es auch nicht. Wie sollen die Menschen leben?“, sagte die Einwohnerin des besetzten Gladosowo.

Ukrinform.ua: Deutschland unterstützt Betroffene im Donbass mit zusätzlichen 750.000 €
Die deutsche Regierung stelle zusätzlich 750.000 Euro im Jahr 2018 und 2019 für humanitäre Hilfsprojekte für die vom Konflikte im Osten der Ukraine Betroffenen zur Verfügung, teilt Ukrinform unter Bezugnahme auf die deutsche Botschaft in der Ukraine mit.
„Auch in den kommenden Jahren unterstützt die Bundesregierung den Malteser Hilfsdienst bei der Fortsetzung seiner humanitären Hilfsprojekte zur psycho-sozialen Betreuung von Betroffenen des fortdauernden Konflikts im Osten der Ukraine. Deutschland stellt dafür zusätzlich rund 750.000 Euro für 2018 und 2019 zur Verfügung…“, heißt es im Bericht.
„Das Projekt, das die Bundesregierung bereits in den vergangenen Jahren mit etwa 1,2 Mio. Euro unterstützt hat, sieht nicht nur unmittelbare Unterstützungsleistungen für Konfliktbetroffene vor, es werden zusätzlich auch Vertreter lokaler Behörden, Hilfseinrichtungen und Unterstützungsdienste in Schulungsmaßnahmen qualifiziert. Zielgebiete der Maßnahmen sind die Oblaste Donezk und Luhansk, in denen auch mobile Teams zum Einsatz kommen, um Bedürftige in abgelegenen Regionen (z.B. entlang der Kontaktlinie) zu erreichen. Der Malteser Hilfsdienst arbeitet dabei eng mit Partnerorganisationen in der Ukraine zusammen: der NRO „Ukrainischen Gesellschaft zur Überwindung der Folgen traumatischer Erlebnisse“ sowie der Nationalen Universität „Kiew-Mohyla-Akademie“, entnimmt man weiter der Meldung.

de.sputniknews.com: Kurdische Kämpfer erwägen Anschluss an syrische Armee
Die sogenannten „Demokratischen Kräfte Syriens“ (DKS), die hauptsächlich aus kurdischen Formationen bestehen, sind bereit, nach der politischen Regelung der Krise Teil der syrischen nationalen Armee zu werden, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag.
Das teilte der Vertreter der kurdischen Partei „Demokratische Union“ (PYD) in Russland, Abd Salam Ali, mit.
„Wenn eine für alle Seiten akzeptable Lösung gefunden wird, wäre der Beitritt der DKS zur syrischen Armee eine logische Entwicklung der Situation. Wir warfen nie die Frage einer Abspaltung auf. Im Gegenteil: Die Kurden kämpfen für die Festigung ihrer Rechte und der Rechte anderer Völkerschaften im Rahmen des einheitlichen Syriens“, betonte er.
Der syrische Abgeordnete von der regierenden Partei Baath, Alan Bakr, sagte seinerseits: „Wir machen keinen Unterschied zwischen Völkerschaften, Religionen und Konfessionen. Sie gehören alle dem syrischen Volk und der syrischen Gesellschaft an. Wenn ein Bürger des Landes seine Verfassung respektiert, seine Souveränität und territoriale Einheit unterstützt, dann gibt es keine Probleme. Probleme entstehen, wenn einzelne Gruppen beginnen, innerhalb des Landes ausländische Pläne umzusetzen“, so der Parlamentarier.
Die DKS wurden im Oktober 2015 gegründet. Ihnen gehören das kurdische Volksheer sowie einzelne arabische und sonstige Formationen an. Sie vereinigten sich zum Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ und andere terroristische Gruppierungen. Aktuell kontrollieren die DKS große Gebiete im Norden und Osten Syriens. Ausgerechnet diese Kräfte haben im Oktober Rakka befreit, das als inoffizielle IS-Hauptstadt gegolten hatte.
Die DKS genossen die finanzielle und militärische Unterstützung Washingtons. Außerdem halfen US-amerikanische Militärberater den Kurden bei der Planung von Offensivaktionen. Vor einigen Tagen erklärte US-Präsident Donald Trump allerdings, diese Unterstützung werde es nicht mehr geben.
Was die Beziehungen zwischen der syrischen Regierungsarmee und den DKS angeht, gab es in letzter Zeit keine großen Zwischenfälle zwischen ihnen. Im April 2016 jedoch war es zu großen Auseinandersetzungen im Nordosten des Landes gekommen. Damals kamen auf beiden Seiten mehrere Dutzend Soldaten bzw. Kämpfer ums Leben.
Der russische Orientalist Grigori Kossatsch findet, dass der Beitritt der DKS zu den syrischen Streitkräften jegliche Voraussetzungen für einen Zerfall des Landes beseitigen würde. „Das würde viele Fragen vom Tisch räumen. Aber gleichzeitig würden auch neue Fragen entstehen: Wie würden die kurdischen Formationen als Teil der syrischen Armee handeln? Würden sie sich ihr vollständig anschließen, oder wäre das eine autonome Struktur innerhalb der Regierungstruppen? Vieles hängt davon ab, wie dieser Plan umgesetzt wird“, so der Professor.
Jedenfalls werden die Kurden und Damaskus nach Berührungspunkten suchen müssen. Das Bestehen von alternativen bewaffneten Formationen parallel zu den Regierungstruppen – selbst wenn sie früher gemeinsam gegen den IS kämpften – wäre gefährlich für die Souveränität Syriens. Deshalb sollte eine gewisse Vereinigungsformel gefunden werden. Die Hauptsache ist, dass sowohl Damaskus als auch die DKS das einsehen.

Dnr-online.ru: Gemäß Aufklärungsdaten der Streitkräfte der DVR sowie Informationen,die von Einwohnern der Republik eingehen, rufen die Vertreter Kiews, die Granitnoje im Süden des Donbass zeitweise besetzt haben, nacheinander Einwohner in der Nähe liegender Ortschaften an, die von der DVR kontrolliert werden. Sie verstecken sich hinter der Sorge um die Einwohner, erwecken den Anschein von humanitären Organisationen und Freiwilligen und führen Informationserkundung durch mit dem Ziel, eine Angriffstaktik zur Einnahme weiterer Territorien zu realisieren, und handeln so entgegen den Minsker Vereinbarungen, teilt die Vertreter der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
Die Informationen, die von ukrainischen „Aktivisten“ angeblich mit der guten Absicht, den Betroffenen zu helfen und zerstörte Häuser wieder aufzubauen, abgefragt werden, betrifft den Zustand der Häuser, die Zahl der verlassenen Wohnhäuser sowie die Loyalität der Einwohner gegenüber der ukrainischen Regierung.
Außerdem führen die ukrainischen Aktivisten unter Nutzung der verletzlichen Lage der Einwohner der frontnahen Bezirke Agitationsarbeit mit der örtlichen Bevölkerung durch, sie provozieren die Einwohnern dazu, dass sie mit der öffentlichen Forderung auftreten, Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in diese Dörfer zu bringen und dort eine sogenannte militärisch-zivile Administration wie in Schirokino zu errichten.

de.sputniknews.com: Deutsche Medien können in Russland zu ausländischen Agenten erklärt werden
Die Chefredakteurin des TV-Senders RT, Margarita Simonjan, hält es für möglich, dass in Russland tätige europäische Medien, darunter deutsche, als ausländische Agenten eingestuft werden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Simonjan zufolge würde das eine Antwort auf die mögliche Unterdrückung des TV-Senders in Europa sein. „Deutsche Medien wollen auch ausländische Agenten werden, gleich nach den amerikanischen“, schrieb Simonjan auf Telegram.
„Sie haben doch versprochen, dass sie uns in Deutschland nicht anrühren werden und nur die Amerikaner eine so totalitäre Herangehensweise haben, und sie selbst unabhängig sind. Doch die Mutter-Heimat findet immer eine Antwort.“
Diese Erklärung erschien kurz vor ihrem Auftritt bei der Sitzung des Föderationsrats, wo sie über die Folgen der Einstufung des TV-Senders als ausländischer Agent in den USA sprach. Zuvor hatte das Justizministerium der USA RT und die Nachrichtenagentur Sputnik in die Liste der Agenten aufgenommen. Danach verzichteten viele Partner in den USA auf die Arbeit mit RT bzw. verschärften die Bedingungen.
Jetzt sind ähnliche Tendenzen auch in Europa zu erkennen. Denn RT und Sputnik wurden bereits in der Resolution des EU-Parlaments zur Bekämpfung der „Kreml-Propaganda“ erwähnt. In Deutschland wurde vor kurzem der Einfluss der russischen Staatsmedien auf die Ergebnisse der Bundestagswahlen besprochen, bei denen die russlandfreundliche AfD 13 Prozent der Stimmen bekam und damit die drittstärkste Partei im Lande wurde.
Die politischen Kreise in Berlin reagierten allerdings überrascht auf die Informationen von der Unterdrückung von RT in Deutschland. Laut einer deutschen Quelle befassen sich die Regierenden derzeit mit der Bildung einer neuen Regierung und nicht mit diesem Thema. Allerdings wäre es für RT vorteilhaft, als ausländischer Agent eingestuft zu werden, weil dies dem TV-Sender ermöglichen würde, aktuell in Deutschland zu bleiben und das Ansehen sowie auch die Finanzierung in Russland zu erhöhen. Der Quelle zufolge zieht der TV-Sender einfach Aufmerksamkeit auf sich.
Der Leiter des Moskauer Büros der Friedrich-Naumann-Stiftung, Julius von Freytag-Loringhoven, sagte, dass Deutschland kein Gesetz über ausländische Agenten wie in den USA bzw. Russland plane. Solche Gesetze wirkten sich immer schlecht auf die Pressefreiheit aus. Falls es solche Vorschläge gebe, würden die deutschen Liberalen gegen ihre Verabschiedung kämpfen.
Die deutsche Botschaft in Russland sicherte ebenfalls zu, dass die Bundesregierung keine Einschränkungen für deutsche bzw. ausländische Medien bzw. eine Änderung der Gesetzesbasis für die Arbeit der Presse plant.
Der russische Politologe Alexej Makarkin meint jedoch, dass die deutschen Behörden gegen den Einfluss der kremlnahen Medien werden kämpfen müssen, dabei jedoch die gesellschaftliche Meinung berücksichtigen müssen. In Deutschland gebe es Bevölkerungsgruppen wie die Russlanddeutschen, die früher für Helmut Kohl und die CDU und gegen die Kommunisten stimmten, jetzt aber ihre Ansichten geändert und die AfD gewählt haben, die für freundschaftliche Beziehungen zu Russland und die Anerkennung der Krim eintreten.
Laut dem Experten herrscht in Deutschland die Meinung vor, dass die AfD gerade wegen der Stimmen der Russlanddeutschen in den Bundestag eingezogen ist. Deswegen verwandele sich die russische Propaganda aus einer virtuellen Bedrohung in eine reale, weshalb nicht ausgeschlossen sei, dass sich die Behörden tatsächlich entschließen, darauf zu reagieren, so Makarkin

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von L
ogwinowo, Losowoje und Kalinowo. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Truppen 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 110 Geschosse abgeschossen.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte gibt es weiter Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten.
Am 27. November gerieten drei Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte bei der technischen Erkundung im Gebiet von Krymskoje auf eine zuvor installierte Mine. Diese Tatsache wird traditionsgemäß vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Am 29. November verließ ein Soldat der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eigenmächtig die Frontposition im Gebiet von Mironowskij und nahm ein AK-74 Maschinengewehr mit Munition und sechs Granaten mit.
Während der letzten Woche wurde die
Seite der Volksmiliz der LVR Dutzende von Malen von Seiten ukrainischer Spezialdienste mit Hackerattacken angegriffen.
Heute am 30. November wurde unsere offizielle Seite gehackt. Den Übertätern wurde der Zugang zur Seite der Volksmiliz gesperrt. Nach unseren Informationen wurden zum Hacken der Seite vom Sicherheitsdienst der Ukraine auch ausländische Spezialisten herangezogen.
Derzeit tun wir alles uns Mögliche, um die Seite wieder in Betrieb zu nehmen, aber wir schließen nicht aus, dass auf unserer offiziellen Internetressource Informationen erscheinen, die die Volksmiliz und die LVR i
nsgesamt diskreditieren.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie
ist unverändert.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von 16 Ortschaften 8 122mm-Artilleriegeschosse, 51 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen, außerdem hat der Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol haben die ukrainischen Streitkräfte auf das Gebiet von Leninskoje 12 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von drei Ortschaften 31 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen, außerdem wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
20 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung hat die Vorbereitung der ukrainischen Streitkräfte auf Provokationen, die grob die Minsker Vereinbarungen verletzen, entdeckt. Insbesondere bearbeitet der Stab der 28.
mechanisierten Brigade auf Anweisung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppe „Donezk“ Wischnewskij die Frage der Verringerung des Abstands der Positionen zwischen der ukrainischen Streitkräfte und den Einheiten der Streitkräfte der DVR im Gebiet von Wiktorowka und Staromarjewka, indem diese Ortschaften in der „grauen Zone“ besetzt werden.
Nach Mitteilungen örtlicher Einwohner von Staromarjeka wird durch die örtliche Verwaltung von Granitnoje (befindet sich unter Kontrolle der ukrainischen Streitkräfte) eine Befragung der Einwohner durchgeführt, um dem Regime loyal gegenüberstehende Bürger zu finden und über sie freie Häuser zur möglichen Einquartierung von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zu finden. Solche Aktivitäten im Gebiet von Staromarjewka bewerten wir als Ablenkungsmanöver für eine bewaffnete Gefangennahme der friedlichen Einwohner von Wiktorowka, das sich neben der Ortschaft Petrowskoje befindet.
Wir rufen die internationale Gemeinschaft auf, die Aktivitäten der ukrainischen Regierung entschieden zu verurteilen. Und die OSZE-Beobachter, die ständige Aufmerksamkeit auf diese zwei Orte zu richten. Am meisten auf das Gebiet in der Nähe von Petrowskoje, wo sich Wiktorowka befindet. Derzeit gefährden die Strafsoldaten der ukrainischen Streitkräfte das Leben und die Gesundheit der friedlichen Einwohnern der Ortschaften, die sich in der „Pufferzone“ befinden. Die Untätigkeit einzelner Vertreter der Mission untergräbt den Respekt gegenüber der gesamten Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.
Nach Informationen unserer Aufklärung wird die Arbeit eines Filmteams des ukrainischen Fernsehsenders „ICTV“ in Richtung Gorlowka zur
Vorbereitung einer Fake-Reportage bemerkt. Insbesondere sind aus der Verwaltung von Nowoluganskoje Informationen eingegangen, dass Journalisten des ukrainischen Fernsehsender mit dem Leiter der Verwaltung Konstantin Sarkisowyj vereinbart haben, dass er einige „vorgeschobene“ Menschen vorbereitet, mit proukrainischen Ansichten, um sie als örtliche Einwohner von Trawnewoje und Gladosowo auszugeben. Außerdem haben die Journalisten im Interesse der Aufnahme einer „schönen“ Reportage in den besetzten Ortschaften, zur Demonstration eines positiven Bilds der ukrainischen Besatzer einige Pakete mit Lebensmitteln gesammelt und eine Tonne gestohlener Kohle mitgenommen, die von den Kämpfern der 54. mechanisierten Brigade auf ungesetzliche Weise erlangt wurde. Nach Informationen von derselben Quelle in der Ortsverwaltung von Nowoluganskoje wurde die Tonne Kohle den Einwohnern weggenommen, die mit der ukrainischen Regierung unzufrieden sind. Einer von ihnen ist ein Veteran des Großen Vaterländischen Krieges.
Zum Zwecke der PR für die ukrainischen Besatzer sollen vor den Kameras des Fernsehsenders „ISTV“ die Kohle und die „jämmerlichen Paketchen mit Lebensmitteln“ den „ernannten“ Einwohnern von Trawnewoje und Gladosowo ausgegeben werden. Und dann soll ihnen die „humanitäre Hilfe“ wieder weggenommen werden, zum Nutzen der Besatzer, die in den örtlichen Einwohnern weggenommenen Häusern leben.
Es ist wichtig anzumerken, dass die
humanitäre Situation in den Ortschaften Trawnewoje und Gladosowo angespannt bleibt. Die Besatzer unternehmen keine realen Schritte zu ihrer Verbesserung. Die Einwohner werden nicht mehr mit Lebensmitteln und Brennmaterial versorgt. Die Menschen sind in ihrer freien Bewegung eingeschränkt, jeder Verkehr erfolgt unter der Kontrolle der ukrainischen Strafsoldaten. Nachts die Häuser zu verlassen ist kategorisch verboten.
Gleichzeitig werden von der ukrainischen Seite alle Arbeiten zum Wiederaufbau der Stromversorgung in den besetzten Ortschaften blockiert. Dabei sind wir bereit Sicherheitsgarantien für die Reparatur der durch Beschüsse durch die ukrainischen Streitkräfte beschädigten Stromleitungen in den Ortschaften Trawnewoje und Gladosowo bereit zu stellen. Aber derzeit sind von der ukrainischen Seite derartige Anfragen nicht eingegangen.
Das Fehlen realer Unterstützung von Seiten der ukrainischen Regierung für die Einwohner der Ortschaften Trawnewoje und Gladosowo zwingt die internationalen Organisationen, den betroffenen Ortschaften humanitäre Hilfe zu leisten. Unter anderem hat nach Angaben unserer Aufklärung das Internationale Komitee vom Roten Kreuz die dringendsten Dinge für die von den ukrainischen Streitkräften gefangen genommenen Einwohner dieser Ortschaften gesammelt und hat sich an die ukrainischen Behörden mit der Bitte gewandt, die humanitäre Hilfe dorthin zu liefern.
Aber das Kommando der ukrainischen Streitkräfte lässt die internationale Organisation nicht in die Ortschaften, da sie nach Meinung der ukrainischen Regierung eine reale humanitäre Katastrophe aufdecken könnten, die durch die verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Truppen entstanden ist.
Außerdem rufen wir die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften Trawnewoje und Gladosowo auf, für den Fall, dass Vertreter des IKRK in die Dörfer gelassen werden, diesen alle Probleme, die von den ukrainischen Besatzern geschaffen wurden, zu nennen. Damit die ganze Welt von den Ausschreitungen der ukrainischen Truppen im Donbass erfährt.

Ukrinform.ua: Sicherheitsdienst bestätigt Durchsuchungen in NABU
Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) hat am 29. November Durchsuchungen im Nationalen Antikorruptionsbüro durchgeführt.
Das teilte die Sprecherin des Dienstes, Olena Hitljanska, dem TV-Sender „Expreso.TV“ mit. Einzelheiten gab sie nicht bekannt, weil die „Ermittlungshandlungen noch laufen“. Einzelheiten würde später die Generalstaatsanwaltschaft mitteilen.
Zuvor schrieb der Parlamentsabgeordnete Ihor Mosijtschuk (Radikale Partei) über die Durchsuchungen im NABU.
Ein Mitarbeiter des Nationalen Antikorruptionsbüros wurde am Mittwoch bei der Übergabe von Schmiergeldern an die erste stellevertretende Leiterin des Staatlichen Migrationsdienstes, Dina Pimachowa, festgenommen.
Das Nationale Antikorruptionsbüro erklärte, die Generalstaatsanwaltschaft und der Sicherheitsdienst der Ukraine haben eine Operation des Büros zur Aufdeckung einer kriminellen Gruppierung im Staatlichen Migrationsdienst verhindert.

de.sputniknews.com: Franzose leistet Wehrdienst auf Krim ab: „Eine große Chance“
Sein Vater ist Franzose, seine Mutter ist Russin. Aufgewachsen ist er in Frankreich. Heute lebt er in Moskau, nachdem er sein Jura-Studium in Paris abgeschlossen und seinen Wehrdienst auf der Krim abgeleistet hat. Yann Avril räumt im Sputnik-Gespräch mit Vorurteilen über Russlands Armee auf.
Das sei die Gelegenheit, um den Vorurteilen über Russland auf den Zahn zu füllen, dachte Yann, als er zum Wehrdienst in der russischen Armee einberufen wurde. Der junge Mann hat die französische und die russische Staatsbürgerschaft und war deshalb in Russland wehrpflichtig gewesen.
Yann diente als Granatwerfer-Schütze in der einer Bataillon der russischen Marineinfanteristen, stationiert in der Hafenstadt Sewastopol. „In Russland gibt es immer noch die allgemeine Wehrpflicht. Das ist eine große Chance“, sagte er im Sputnik-Interview.
Gleich nachdem er seinen Bachelor in Paris gemacht hatte, wurde er in die russische Armee einberufen. Bei Freunden und Verwandten sei seine Entscheidung auf Unverständnis gestoßen: „Sie hatten vor allem Tschetschenien, die Schikanen und andere Horrorgeschichten aus den Medien vor Augen“, sagt Yann.
„Ich hätte natürlich auch in Frankreich, in Paris bleiben und auf das Ganze verzichten können. Aber ich bin ja auch russischer Bürger und wehrpflichtig. Das ist nun mal kein Angebot, sondern eine Pflicht“, sagt der junge Mann. „Wenn du aber in einer guten Kompanie dienst, bereust du es später kein Stück.“
Man lerne ja auch was fürs Leben in der Armee: „Die Wehrpflicht bringt jungen Leuten bei, in einem Team zu leben, Verantwortung zu übernehmen und andere Eigenschaften zu entwickeln, die ein Erwachsener braucht – vor allem in einer infantilen Gesellschaft“, erklärt der junge Mann.
Yann hatte ein ganzes Jahr ohne Urlaubstage in der Krim-Steppe verbracht, mit anderen jungen Russen aus allen Landesteilen und unterschiedlichen Gesellschaftsschichten. Danach studierte er in Paris weiter, heute lebt er in Moskau und berichtet über seine Erlebnisse über einen YouTube-Kanal.
Er habe viel gelernt, in dem Jahr, sagt Yann. Vor allem, „dass das Jura-Studium in Paris deutlich leichter war, als das Pauken von Dienstvorschriften in der Armee, zwischen halbstündigem Schlaf und Schießübungen“, schmunzelt er.

Dan-news.info: „Seit Beginn dieses Jahres haben Aktivisten der örtlichen Komitees der „Volkskontrolle“ 5896 Kontrollen in Handelsobjekten vorgenommen. Es wurden 5622 Verstöße gegen die Regeln des Handels festgestellt, was im Vergleich zum letzten Jahr 42 Prozent weniger sind“, teilte das Projekte Volkskontrolle mit.
Am meisten verbreitet waren Verstöße gegen sanitäre Normen, Lagervorschriften und Verkauf von Produkten mit abgelaufener Mindesthaltbarkeitsfrist.
„Die Unternehmer haben begonnen, häufiger auf die Empfehlungen der Volkskontrolleure zu hören und die entdeckten Verstöße in kürzester Zeit zu beseitigen. Im Ergebnis der durchgeführten Kontrollen wurden bereits 60 Prozent der Verstöße beseitigt“, teilten die Kontrolleure mit.

de.sputniknews.com: „Bewusstes Provozieren“: Lawrow über US-Vorgehen gegen Nordkorea
Die USA haben laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow Nordkorea bewusst zu „neuen drastischen Handlungen“ provozieren wollen.
„Es gibt so ein Gefühl, dass alles absichtlich getan wurde, damit (Nordkoreas Staatschef – Anm. d. Red.) Kim Jong-un zusammenbricht und eine abenteuerliche Handlung unternimmt“, sagte Lawrow.
Er erläuterte, dass amerikanische Kollegen im September darauf hingewiesen hätten, dass das nächste Manöver erst im Frühling stattfinden solle und Pjöngjang diese Pause nutzen könne und dabei „keine abrupten Bewegungen“ machen werde. In dieser Situation hätte man den Dialog verbessern können.
„Wir hatten Hoffnung auf eine solche Herangehensweise, aber plötzlich führen sie im Oktober, dann im November außerplanmäßige Militärübungen durch und nun haben sie solche für Dezember angekündigt“, sagte Russlands Außenminister.
Die Amerikaner sollten ihm zufolge „uns allen erklären, was sie damit erreichen wollen“. Falls die USA einen Anlass für die Vernichtung Nordkoreas suchen wollten, sollten sie dies direkt sagen. „Dann werden wir eine Entscheidung darüber treffen, wie wir reagieren müssen“, sagte er.
Moskau bewertet laut Lawrow die Idee, den Sanktionsdruck auf Pjöngjang zu verstärken, als negativ. „Der Sanktionsdruck ist tatsächlich aufgebraucht“, sagte er abschließend.

Lug-info.com: Mitteilungen des Innenministers der LVR Igor Kornet in einer Sendung des Fernsehsenders Lugans-24 (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Diversanten, die am Mord am Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Oleg Anaschtschenko beteiligt waren, haben auch die Beseitigung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko vorbereitet.

Ein Teil der Diversantengruppen konnten wir nicht festnehmen, die Donezker Kollegen haben uns geholfen, sie bereits auf dem Territorium von Donezk festgenommen, übrigens bei einem Mordversuch an Alexandr Sachartschenko.
Es laufen weiter planmäßige Arbeiten des Rechtsschutzblocks. Irgendwelche Massenfestnahmen wird es nicht geben.
Nur diese Menschen, bei denen es konkrete Fakten bezüglich ihrer kriminellen Aktivitäten gibt, diese werden festgenommen, aber eine Hexenjagd wird es nicht geben.
Die grundlegende aktive Phase der Operation ist beendet, sie ist sehr erfolgreich beendet.
Dieser Durchführung der aktiven Phase, der antiterroristischen Operation, ging eine anstrengende Arbeit voraus, praktisch ein ganzes Jahr lang, in dem operative Dienste des Innenministeriums und des Staatssicherheitsministeriums stückweise Informationen über Diversionsnetze sammelten, die sich über unsere Republik spannten, Netze ukrainischer Spezialdienste. Als diese Informationen zusammengetragen waren und analysiert wurden, wurde die Entscheidung getroffenen, eine aktive Phase mit Festnahmen durchzuführen. Ich denke, jeder Einwohner, besonders in Lugansk, hat das gesehen.
Alles verlief erfolgreich, ohne Blut. Die Menschen machen derzeit Aussagen – es sind die Einflussagenten und ausführenden Agenten, die festgenommen wurden. Und ich denke, innerhalb der nächsten drei Monate werden wir schrittweise, etappenweise natürlich, unseren Einwohnern die Ergebnisse unserer Arbeit mitteilen.
Wir und die DVR haben denselben Feind, deshalb wurde diese Operation, auch die operative Etappe dieser Operation gemeinsam mit den Rechtsordnungsorganen der DVR durchgeführt. Wir haben ein Jahr lang eng zusammengearbeitet, Menschen ent
tarnt, Menschen festgenommen.
Die Donezker Kollegen haben uns sowohl mit Personal als auch mit Technik geholfen und diese Arbeit geht in eine höhere, neue Etappe über, das heißt, es werden nicht solche Blitzaktionen sein, es wird regelmäßig erfolgen – Übungen und andere derartige Dinge.
Wenn es notwendig ist, sind wir immer zu gemeinsamen Operationen bereit und unsere Donezker Kollegen auch.

Abends:

Dnr-online.ru: Die ukrainische Seite hat wieder Hindernisse für die Durchführung einer Inspektion der OSZE-Mission in den von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften im Norden von Gorlowka geschaffen, teilte die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
Heute haben Patrouillen der Mission wieder versucht, in die von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften zu gelangen.
Bis 9 Uhr waren von Seiten der DVR wie schon zuvor alle notwendigen Bedingungen für eine Fahrt der OSZE-Patrouille aus dem von der DVR kontrollierten Golmowskoje nach Metallist (Trawnewoje)und Gladosowo, um ein Monitoring der realen Situation in den Ortschaften, die aggressiv von der nationalistischen Einheit „Ajdar“ in der Nacht auf den 22. November 2017 besetzt wurden, gewährleistet.
Dieses Mal war die Ursache der Sabotage von Seiten der ukrainischen Streitkräfte die plötzliche Entdeckung, dass es keine Straße mit festem Belag für die Fahrt der spiegelbildlichen Kontrolle vom von Kiew kontrolliertem Territorium gibt. Wahrscheinlich war diese bekannte Tatsache acht Tage lang weder ukrainischen Seite noch der OSZE-Mission bekannt.
Wir erinnern daran, dass die OSZE-Mission wie auch die UNO und das IKRK nicht zum ersten Mal spiegelbildliche Sicherheitsgarantien bei den Seiten für den Besuch der genannten Ortschaften angefragt haben. Alle Anfragen wurden von Seiten der DVR gewährleistet, während die ukrainische Seite im GZKK weiterhin vorsätzlich das Monitoring der besetzten Dörfer sabotiert.

de.sputniknews.com: Russland nimmt Verhandlungen mit Ägypten über Nutzung dessen Luftstützpunkte auf
Russland plant die Nutzung von Luftstützpunkten in Ägypten. Regierungschef Dmitri Medwedew beauftragte das Verteidigungsministerium, dahin gehende Verhandlungen mit Ägypten unter Teilnahme des russischen Außenamtes aufzunehmen, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Anordnung des Kabinetts.
Abgedruckt wurde auch der Text des von den Regierungen beider Länder bereits gebilligten Abkommens.
Radar- und Führungsflugzeuge der Fernfliegerkräfte sowie Militärmaschinen, die gefährliche Güter transportieren, fallen nicht unter das Abkommen. Die Seiten werden jährlich Listen von Flughäfen militärischer und doppelter Bestimmung austauschen, die im Rahmen des Abkommens gegenseitig genutzt werden. Das Abkommen hat eine Laufzeit von fünf Jahren.
Der Überflug des Territoriums und die Nutzung von Flughäfen des anderen sollen nicht später als fünf Tage zuvor angemeldet werden. Die Gastgeberseite hat Abstellplätze in betreffenden Flughäfen und eine adäquate Bewachung von Flugzeugen zu gewährleisten.
Die Anträge, die Nutzung militärischer Navigationssysteme des anderen Staates, sowie Abstellen und Bewachung der Maschinen sind für die beiden Seiten kostenlos. Zu bezahlen sind allerdings Kerosin, Schmierstoffe und Wartung sowie Verpflegung und Unterbringung der Besatzungen.
Strittige Fragen werden von einer Kommission beigelegt, zu der Vertreter der beiden Seiten gehören.

Dnr-news.com: In der LVR wird in der Sache der Fälschung eines versuchten Staatsstreiches ermittelt
Das MfS und MdI der LVR glauben, dass das Verfahren zum Versuch einen Putsches in der Republik im Jahr 2016 auf falschen Fakten beruhte. Dies sagte heute in einer Fernsehsendung von „Lugansk-24“ der erste Stellvertreter des Generalstaatsanwaltes der LVR Sergej Gorenko.
„Derzeit untersuchen wir diesen Fall. Im Moment kann ich Informationen darüber nicht öffentlich machen.Das einzige, was ich sagen kann, ist, dass MdI und MfS Gründe und Beweise dafür haben, dass dieses Verfahren konstruiert wurde unter beteiligung von Mitarbeitern der Generalstaatsanwaltschaft, leider“, erklärte er.
„Die Generalstaatsanwaltschaft übt bei der Untersuchung dieses Strafverfahrens eine umfassende Aufsicht aus, aber sie wird durch das Ministerium für Staatssicherheit ausgeführt.
Alle Strukturen sind in diese Frage involviert, es gibt eine gemeinsame Sprache, wir bewegen uns vorwärts“, betonte Gorenko.
„Ich habe den Befehl erteilt, dass alle Beschwerden der Menschen aufgenommen und weitergeleitet werden, außerdem die Aufmerksamkeit auf die größten Resonanzpunkte zu richten, die entweder außer Acht gelassen wurden oder verzögert worden sind oder einfach auf dem Tisch abgelegt wurden“, sagte er.
„Außerdem gab ich die Anweisung, dass die Aufmerksamkeit zu richten ist auf alle Strafsachen, die aus irgendwelchen Gründen verschleppt wurden. Jetzt werden sie wiederaufgenommen, überprüft und es wird ein Ergebnis geben“, ergänzte der erste Stellvertreter des Generalstaatsanwalts.
Gorenko wies darauf hin, dass die Generalstaatsanwaltschaft gegenwärtig daran arbeitet, die Gültigkeit von Aussetzungen und Schließungen einer Reihe von Strafverfahren zu überprüfen.

Rusvesna.su: : In der LVR soll die Immunität von Abgeordneten aufgehoben werden
Die Generalstaatsanwaltschaft der LVR verdächtigt eine Reihe von Abgeordneten des Volkssowjets der Republik ungesetzlicher Handlungen und hat vor, in den nächsten Tagen die Aufhebung ihrer Immunität zu beantragen.
Dies erklärte heute … Sergej Gorenko.
„Jetzt bringen wir Licht in diese Sache bei einer Reihe von Abgeordneten.In Bezug auf sie wird der Entzug der Abgeordnetenimmunität beantragt und im Rahmen einer strafrechtlichen Untersuchung und der Prüfung der Unterlagen wird es für diese Abgeordneten eine rechtlich basierte Lösung geben, wenn sich ihre Beteiligung an rechtswidrigen Handlungen bestätigt“, erklärte er.
„Jetzt gibt es die Unterlagen zur Voruntersuchung, sie werden in vollem Umfang vor der Einleitung eines Strafverfahrens gesammelt, und wenn sie (die Abgeordneten) für schuldig befunden werden, dann wird ein Brief an den Volkssowjet geschickt“, sagte Gorenko.
„Ich denke, es sind noch zwei Tage, maximal drei“, betonte der stellvertretende Staatsanwalt der Republik.

lug-info.com: Die Mitarbeiter der Generalstaatsanwaltschaft der LVR und ihrer territorialen Abteilungen werden Attestierungen durchlaufen, ob sie den wahrgenommenen Ämtern entsprechen. Dies teilte heute der stellvertretende Generalstaatsanwalt der LVR Sergej Gorenko mit.
Er erklärte, dass Grundlage für die Attestierungen die Information ist, dass es eine große Zahl nicht rechtmäßiger Aktivitäten von Seiten einiger Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft gibt
„Es werden Attestationen des gesamten Personal
s durchgeführt, nicht nur des zentralen Apparats, sondern auch der territorialen Einheiten“, sagte er.
„Jeder Mitarbeiter wird bewertet, die Arbeit von jedem wird gezeigt, und wer nicht es verdient auf seinem Platz zu sein, egal ob Leiter oder Ausführenden, wird entlassen oder auf eine andere Stelle versetzt, abhängig davon, wie er arbeitet“, erklärte Gorenko.
„Die Augen werden nicht verschlossen , wenn es ständige Informationen über rechtswidrige Handlungen von Mitarbeitern gibt, n
iemand wird jetzt mehr die Augen verschließen“, unterstrich er.
Gorenko merkte an, dass in der Frage der Säuberung der Reihen der Generalstaatsanwaltschaft jetzt eine enge Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheits- und dem Innenministerium organisiert wird.

Rusvesna.su: Der vor einem Jahr verschwundene stellvertretende Oberkommandierende der Armee der LVR lebt und wartet auf Gerechtigkeit
Im Verlauf des letzten Jahres gab es im Donbass Befürchtungen, dass der stellvertretende Oberkommandierende der Volksmiliz der LVR Witali Kisseljow (Codename „Kommunist“) im Kerker von der Regierung Nahestehenden, die nun selbst auf der Fahndungsliste stehen wegen der Verbindung zu ukrainischen Geheimdiensten, zu Tode gefoltert worden war.
Am Mittwoch wurde bekannt, dass der Kommandeur der Volksmiliz lebt und jetzt auf Gerechtigkeit wartet – eine Überprüfung seines Falles und eine Entschuldigung der Generalstaatsanwaltschaft.
Das MfS der LVR berichtet, dass Witali Kisseljow über ein Jahr lang der Verfolgung wegen eines konstruierten Falls eines Staatsstreiches ausgesetzt war.
Im September 2016 war er von der Generalstaatsanwaltschaft verhaftet worden und im Juni 2017 wurde er zu 12,5 Jahren Gefängnis verurteilt.
Es sei daran erinnert, dass im Verlauf dieser provozierten Strafsache auch der ehemalige Vorsitzende des Ministerrates der LVR Gennadi Zypkalow brutal gefoltert wurde, „Kommunist“ gelang es zu überleben.
Gegenwärtig ist der ehemalige stellvertretende Oberkommandierende aus der Strafkolonie in das Krankenhaus der Strafanstalt Lugansk überführt worden, wo er untersucht und behandelt wird.

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