Presseschau vom 29.11.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: „Donezk ist mein Zuhause“: Texaner kämpft als Freiwilliger in Ostukraine
Der Amerikaner Russell Bentley kämpft seit drei Jahren in den Reihen der Volkswehr in Donezk. Von seinem Leben in der Republik und seinem Militärdienst hat der 56-jährige freiwillige Soldat aus Texas nun erzählt.
Bentley, ein Freiwilliger bei der „Novorussischen Armee“, hat vor Kurzem Sewastopol (Krim) besucht und bei einer Gedenkzeremonie Blumen am Denkmal für die Verteidigung von Sewastopol niedergelegt.
„Täglich erleben wir Provokationen seitens der ukrainischen nationalistischen Bataillone, die unsere Stellungen und Zivilisten beschießen“, so der Texaner im Gespräch mit dem TV-Sender RT. „In den meisten Fällen schießen wir nicht zurück. Manchmal aber schon. Aber nicht auf ihre Zivilisten, sondern nur auf ihre Artillerie und ihre Soldaten, die auf uns schießen.“
Bentley sieht sich selbst unter anderem auch als „Soldat im Informations- und Wirtschaftskrieg“. Er habe nicht vor, in die USA zurückzukehren. „Donezk ist mein Zuhause, ich werde dort den Rest meines Lebens verbringen.“
Er ist allerdings nicht der einzige Soldat aus dem Ausland, der aufseiten der Volkswehr kämpft. Die meisten Freiwilligen kommen laut Bentley aus Spanien. Er habe aber auch Kollegen aus Italien, Indien und Brasilien.
Der 56-Jährige mit dem Kampfnamen „Texas“ war im Jahr 2014 nach Donezk gekommen. Neben den Kampfhandlungen beteiligt er sich auch aktiv an den Lieferungen von Hilfsgütern an die Bevölkerung von Donbass. Über die Ereignisse in der Ostukraine berichtet er auf seiner Webseite und in den sozialen Netzwerken.

Dan-news.info: In der Folge eines Beschusses von Sajzewo durch Straftruppen der ukrainischen Streitkräfte gab es in Sajzewo in der Artjomowskaja-Straße 40 einen direkten Treffeк auf das Dach eines Wohnhauses. Menschen wurden nicht verletzt. Außerdem wurden in der Artjomowoskaja-Straße 38 aufgrund des Beschusses die Fensterscheiben zerstört“, teilte das operative Kommando der DVR mit.

de.sputniknews.com: „Für saubere Proben bestraft“: Russische Biathletin will Medaillen nicht zurückgeben
Die russische Biathletin Olga Wiluchina hat sich über die „schreckliche Willkür“ des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) beklagt: Den russischen Athleten werden ihr zufolge Medaillen aberkannt, obwohl ihre Dopingproben „sauber“ seien.
„Damals waren es Tränen des Glücks, jetzt ist es umgekehrt. Was soll diese Willkür?“, schreibt Wiluchina auf Instagram. „Habt ihr noch nicht begriffen, dass irgendein schreckliches Fließband in Gang gesetzt wurde? Uns werden massenweise Medaillen aberkannt, ohne Chancen auf einen positiven Ausgang.“
Ihre Medaillen seien alle fair gewonnen, betont die Sportlerin. „Hunderte von meinen Dopingproben, die in den 15 Jahren meiner Sportkarriere entnommen wurden, waren negativ, selbst die Proben, wegen derer ich jetzt disqualifiziert werde. Wir werden für saubere Proben bestraft“, so die Biathletin weiter.
Sie sei in Sotschi glücklich gewesen: Die Gefühle und die Freude, die sie den Fans und dem Land geschenkt habe, könne niemand wegnehmen. „Ich werde bis zum Ende kämpfen.“
Ihre Silbermedaillen werde sie nie zurückgeben, so Wiluchina. „Niemand wird es wagen, sie mir wegzunehmen.“

Vormittags:

de.sputniknews.com: Frieden nun tabu? Ukrainer für Antikriegs-Aufruf zu fünf Jahren Haft verurteilt
Ein Gericht im ukrainischen Gebiet Cherson hat den Einwohner Eduard Kowalenko wegen „Behinderung der legitimen Tätigkeit der ukrainischen Streitkräfte“ zu fünf Jahren Haft verurteilt.
Laut ukrainischen Medien hatte Kowalenko zu Frieden im Land aufgerufen und die Militärs gebeten, „den Krieg im Donbass zu stoppen“.
Der ukrainische Geheimdienst SBU erklärte indes, er habe einen „separatistischen Provokateur“ festgenommen, der die Bürger dazu aufgerufen habe, die Mobilisierung zu sabotieren und örtliche Machtinstitute zu besetzen.
Kowalenko habe Unzufriedenheit darüber geäußert, dass es möglich gewesen sei, während der Maidan-Proteste administrative Gebäude zu besetzen. Die Bewohner des Südostens der Ukraine jedoch kämen dafür in Haft.

Ukrinform.ua: Tillerson: USA akzeptieren nur vollständige Wiederherstellung der Souveränität der Ukraine
Washington akzeptiere keine Lösungen bezüglich des russisch-ukrainischen Konflikts, die nicht zur vollständigen Wiederherstellung der Souveränität und Integrität der Ukraine führen, erklärte am Dienstag in Washington der US-Außenminister Rex Tillerson, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus den USA.
„Die Vereinigten Staaten sehen ein, dass dem Krieg in der Ukraine, wo die Menschen bisher jeden Tag getötet werden, ein Ende gelegt werden muss. Wir haben mehrmals Russland aufgefordert, sich auf den Weg des Friedens zu stellen, seine durch Minsker Vereinbarungen bestimmten Verpflichtungen zu erfüllen. Jede Lösung in diesem Krieg, die nicht zur vollständigen Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integraler der Ukraine führen wird, ist inakzeptabel“, sagte Tillerson.
Tillerson betonte, dass die Vereinigten Staaten und Europa „seit 2014 Seite an Seite gegen die russische Aggression stehen“ und eine koordinierte Politik der Sanktionen betreiben.
Die transatlantische Gemeinschaft werde die Verletzungen des Völkerrechts durch Russland nicht dulden, erklärte er. „Wir hoffen, dass Russland Schritte zur Wiederherstellung der vollständigen Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine unternehmen und auch seinen „Minsk“-Verpflichtungen in vollem Umfang nachzukommen wird, und uns somit ermöglicht, mit dem Prozess der Wiederherstellung der normalen Beziehungen zu beginnen“, sagte der Leiter des US-Außenministeriums.
Gleichzeitig stellte er fest, dass die Sanktionspolitik der USA gegen Russland unverändert bleibt.
„Ich sage ganz klar, die mit den Minsker Vereinbarungen verbundenen Sanktionen bleiben in Kraft, bis Russland sein Vorgehen ändert, das zu deren Verhängung geführt hat“, so Tillerson

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 10 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Kalinowo, Logwinowo, Losowoje, Dolgoje, Sansharowka, Sokolniki, Krasnyj Liman und Wesjolaja Gora.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: 500-Millionen-Deal: Washington billigt Waffenverkauf an Polen
Das US-Außenministerium hat dem Verkauf von Waffen für 500 Millionen Dollar an Polen zugestimmt. Wie das Portal rbc.ru berichtet, wurde der US-Kongress von der Fachabteilung für Verteidigungs- und Sicherheitskooperation (DSCA) des US-Verteidigungsministeriums darüber informiert.
Demnach sollen 250 Millionen Dollar für mobile Mehrfachraketenwerfer HIMARS und weitere 250 Millionen für Waffen mehrerer Arten und für sonstiges Kriegsgerät – von Artillerieraketen bis zu GPS-Empfängern – ausgegeben werden.
Dem DSCA zufolge steht der voraussichtliche Waffenverkauf im Einklang mit der Außenpolitik der USA und den Zielen der nationalen Sicherheit und soll die Sicherheit Polens als Nato-Verbündeter verstärken. „Polen will diese Verteidigungsmittel zur Vervollkommnung seiner Streitkräfte und zur Verstärkung seiner Sicherheit und Fähigkeit nutzen, regionalen Bedrohungen zu widerstehen“, so die Mitteilung.
„Der voraussichtliche Waffenverkauf wird das grundsätzliche Kräftegleichgewicht in der Region nicht verändern“, heißt es.
Der polnische Sejm hatte im September die Erhöhung der Militärausgaben um 2,1 Prozent des BIP bis zum Jahr 2020 und um 2,5 Prozent im nachfolgenden Zeitabschnitt gebilligt. Den Worten des polnischen Verteidigungsministers Antoni Macierewicz zufolge sind die zusätzlichen Militärausgaben „notwendig, um Bedrohungen widerstehen zu können“.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 14 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von neun Ortschaften der Republik mit Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Staatsduma plant Geldstrafen für Medien-Auslandsagenten
Die Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) hat vorgeschlagen, juristische Personen wegen eines groben Verstoßes gegen das Mediengesetz in Bezug auf ausländische Agenten mit einer Geldstrafe in Höhe von fünf Millionen Rubel (mehr als 70.000 Euro) zu belegen.
Die Autoren des Gesetzentwurfs sind der Chef des Verfassungsausschusses des Föderationsrates (russisches Parlamentsoberhaus), Andrej Klischas, und der Vorsitzende des Staatsduma-Ausschusses für Gesetzgebung, Pawel Krascheninnikow.
Natürlichen Personen werden somit eine Geldstrafe in Höhe von 100.000 Rubel (mehr als 1400 Euro) oder bis zu 15 Tage Administrativhaft drohen. Die Geldstrafe für Amtspersonen soll 200.000 Rubel (über 2800 Euro) betragen.
Die entsprechenden Strafen werden verhängt, falls mehrmals (mehr als zweimal im Jahr) gegen das Gesetz über Massenmedien mit den jüngsten Abänderungen verstoßen wird.
Der Gesetzentwurf soll im Jahre 2018 in der ersten Lesung behandelt werden.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 25. November ein Gesetz unterzeichnet, dem zufolge aus dem Ausland finanzierte Medien unter Umständen als Auslandsagenten eingestuft werden können.
Am 15. November hatte die Staatsduma ein Gesetz verabschiedet, dem zufolge aus dem Ausland finanzierte Medien in Russland als Auslandsagenten anerkannt werden dürfen. Gemäß dem Gesetz wird das russische Justizministerium die Entscheidung darüber treffen, welche konkreten Medien zu den Auslandsagenten zählen sollen.

Dan-news.info: „Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse betrugt in den letzten 24 Stunden 351“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination Ruslan Jakubow mit.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Voller Betriebsbeginn auf neuer Bahnstrecke im Bogen um Ukraine bekannt
Die neue Eisenbahnstrecke unter Umgehung des Territoriums der Ukraine wird laut dem russischen Verkehrsminister Maxim Sokolow bis zum Jahresende in vollem Umfang betriebsfähig sein.
„Wir werden den Zugverkehr in vollen Einklang mit dem Fahrplan bringen“, teilte der Minister auf dem III. Eisenbahnerkongress in Moskau am Mittwoch mit.
Wie er ferner sagte, handele es sich konkret um 62 Reisezugpaare und 30 Güterzugpaare.
Der Bau der zweispurigen elektrifizierten Eisenbahnstrecke auf dem Abschnitt von Schurawka nach Millerowo habe nach der Verschlechterung der Beziehungen zur Ukraine im Jahr 2014 begonnen. Die Bauarbeiten sind laut dem Verkehrsminister im August 2017 abgeschlossen worden. Die Projektkosten seien auf 56 Milliarden Rubel (etwa 809 Millionen Euro) geschätzt worden.
Die neue 137 Kilometer lange Eisenbahnstrecke verläuft vollständig über russisches Territorium – durch die Gebiete Woronesh und Rostow. Zuvor waren die Züge auf der Fahrt in den Süden Russlands genötigt, die Grenze zur Ukraine zu passieren.
Wie die Russische Eisenbahnen AG (RZD) mitteilte, konnten die ersten Züge die neue Strecke, die einen Bogen um die Ukraine macht, bereits am 15. November befahren.
Der Generaldirektor des Instituts für Probleme der natürlichen Monopole, Juri Saakjan, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti, dass die Inbetriebnahme des Streckenabschnitts unter Umgehung der Ukraine den stabilen Zugverkehr gewährleisten und zudem die wirtschaftlichen und technologischen Risiken für Russland verringern werde

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie
ist unverändert.
In Richtung Donezk hat der Gegner die Gebiete von vier Ortschaften mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete von zwei Ortschaften zwölf Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von drei Ortschaften neun Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, außerdem wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. In der Folge eines Beschusses wurden zwei Häuser in Sajzewo in der Artjomowskaja-Straße beschädigt. Dabei haben die Straftruppen den Beschuss am Vortag der Minsker Verhandlungen durchgeführt, was auf jeden Fall ein Anlass sein wird, die ukrainische Seite der groben Verletzung der Vereinbarungen zu beschuldigen. Faktisch haben die konkreten Einheiten, die an dem Beschuss schuld sind, die ganze Ukraine desavouiert.
I
nsgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 14 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte.
Wie wir zuvor gesagt haben, wurde der Beschuss der Positionen der sogenannten „Georgischen Legion“ innerhalb der 54. mechanisierten Brigade im Gebiet
dieser Ortschaften, in dessen Folge sechs georgische Söldner verletzt wurden, von den Kräften einer Brigadeartilleriegruppe der 128. Panzergrenadierbrigade durchgeführt.
Nach genaueren Informationen unserer Aufklärung verfolgte der Beschuss von den Positionen der 128. Brigade aus die folgenden Ziele:
– eine Verminderung der Zahl der georgischen Söldner als Einflussagenten Saakaschwilis durch ihre physische Beseitigung;
– eine Provokation der georgischen Söldner, das Feuer auf die Positionen der Einheiten der Streitkräfte der DVR zu eröffnen, die angeblich an diesem Beschuss beteiligt waren;
– die Schaffung von Bedingungen, bei denen die internationalen Beobachter aus Sicherheitsgründen nicht in die Ortschaften Gladosowo und Trawnewoje gelangen können.

Dabei haben die Verluste in der „Georgischen Legion“ die Söldner nicht von Beschüssen auf das Territorium der DVR abgehalten, die begonnen haben mit noch größerer Härte Wohngebiete von Sajzewo zu beschießen. So wurden in der Folge des Feuers der georgischen Kriegsverbrecher zwei Wohnhäuser beschädigt.
Es ist wichtig anzumerken, dass
Mamuka Mamlaschwili trotz seiner Erniedrigung von Seiten des Kommandeurs der 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte den Befehl zur Eröffnung des Feuers auf Wohnhäuser in Sajzewo persönlich erteilte. Das ist derselbe georgische Söldner, der die Erschießung der sogenannten „Himmlischen Hundert“ leitete und am 22. November 2017 auf seiner Seite in einem sozialen Netzwerk über die trauerte, die zusammen mit den Einwohnern der Ukraine ermordet wurden. Von welchem Gewissen, Ehre und Würde kann also bei diesem Menschen überhaupt die Rede sein? Er erschießt für Geld sowohl die „Himmlischen Hundert“ als auch Aktivisten im Odessaer Gewerkschaftshaus und Kinder in den besetzten Ortschaften. Er wird Saakaschwili beim Staatsstreich gegen Poroschenko unterstützen und auch seine Kameraden verraten, die durch das Feuer der 128. Brigade verletzt wurden, um noch eine weitere Packung Dollars zu erhalten.
Wir werden alle gesammelten Beweise über die Beteiligung von Söldner aus der „Georgischen Legion“ an Kriegsverbrechen auf jeden Fall zur Eröffnung eines Strafverfahren
an die Ermittlungsorgane der Republik übergeben. Zu den Verbrechen gehören bereits: Zerstörung ziviler Infrastruktur in der Folge von zielgerichteten Beschüssen von Ortschaften, Fälle von Gewalt gegen friedliche Einwohner bei der Einnahme von Trawnewoje und Gladosowo, Zeugenaussagen von Kindern, denen diese Söldner gedroht haben, sie zu erschießen, sowie andere Verbrechen, beginnend mit dem Jahr 2014.
Uns wurden einige Einzelheiten einer Entscheidung des Leiters des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte zu
m Einsatz von Kräften zur Gefangennahme der friedlichen Einwohner von Gladosowo bekannt. Im einzelnen hat namentlich der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade Majstrenko vorgeschlagen, die Operation vor allem mit Kämpfern des 24. Bataillons „Ajdar“ und georgischen Söldnern zu unterstützen. Während einer Besprechung hieß es damals aus dem Mund von Majstrenko: „Wenn es so ist, so ist es um sie nicht schade!“, wonach Mushenko die Operation in Richtung Gorlowka zur Einnahme taktisch ungünstiger Positionen bestätigte.
Außerdem haben wir Inf
ormationen über die Anweisungen des Leiters des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte über den Abzug von Soldatinnen aus der „ATO“-Zone erhalten, die im Zusammenhang mit den sich häufenden Fällen von nicht ordnungsgemäßen Beziehungen ihnen gegenüber und Belästigungen von Seiten von Kameraden stehen.
Gemäß einem Bericht des Leiters des militärischen Rechtsordnungsdienstes an den Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte wurden im Oktober und November in der „ATO“-Zone 342 Fälle von Rechtsverletzungen festgestellt. Zu diesen gehören nicht ordnungsgemäße Beziehungen, sexuelle Belästigungen und Gewalt. Dabei kam es sowohl vor, dass Soldatinnen selbst ihre Kameraden provozierten als auch, dass sie einfach Opfer von deren Belästigungen wurden. Es muss angemerkt werden, dass im Vergleich zum vorhergehenden Quartal die Zahl der Verbrechen dieser Art sich um 65% erhöht hat, d.h. im Sommer waren es 121.

ukrinform.ua: Tillerson: Zukunft der Ukraine hängt auch vom Innenkampf ab
Neben der Lösung des Konflikts im Donbass und der Befreiung der besetzten Krim müsse die Ukraine auch noch einen anderen Kampf gewinnen – den Innenkampf, sagte in Washington der Außenminister der Vereinigten Staaten, Rex Tillerson, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus den USA.
Nach seinen Worten hängt die Zukunft der Ukraine auch von Ergebnissen eines Innenkampfes ab – Korruptionsbekämpfung und Implementierung weitreichender Reformen im wirtschaftlichen, gerichtlichen, sozialen und Sicherheitsbereich.
Er stellte fest, dass die Vereinigten Staaten die Ukraine bei der Entwicklung von leistungsfähigen, zuverlässigen Institutionen unterstützen, „die die Korruption abbauen und schließlich beseitigen, das Gerichtssystem stärken und den wirtschaftlichen Wohlstand für ihre Bürger bringen werden“

de.sputniknews.com: Internationale Wintersport-Verbände kämpfen für Russlands Olympia-Teilnahme
Mehrere internationale Wintersport-Verbände, darunter auch die Internationale Eishockey-Föderation und der Internationale Rennrodelverband, haben sich für Zulassung der russischen Nationalmannschaft zu den Olympischen Spielen 2018 in Pyeongchang ausgesprochen.
Der deutsche Rodel-Weltverbandschef (FIL) Josef Fendt sprach sich deutschen Medienberichten zufolge gegen einen kompletten Olympia-Ausschluss russischer Sportler aus.
„Wir haben sogar zusätzliche, gezielte Kontrollen bei den Russen gemacht. Da gab es keine positive Fälle. Aus diesem Grund würde ich es nicht richtig finden, das russische Team bei Olympia komplett auszuschließen“, wird Fendt vom „Spiegel Online“ zitiert.
„Wir gehen davon aus, dass alle Russen im Rodeln sauber waren. Und dann werden sie gesperrt, weil andere Idioten etwas gedreht haben“, fügte er hinzu.
Der Präsident des Eishockey-Weltverbandes (IIHF), Rene Fasel, teilt diese Auffassung: „Wir möchten gegenüber dem IOC klar unsere Position zum Ausdruck bringen, dass wir gegen eine kollektive Bestrafung sind, die auf unfaire Weise viele russische Sportler treffen würde, die nichts mit Doping zu tun hatten“. Die Rolle Russlands in der Eishockey-Entwicklung dürfe nicht heruntergespielt werden. Das Land sei eine wichtige Stütze, die das Erbe des Sports trage.
Zudem tritt die Präsidentin der World Curling Federation (WCF), Kate Caithness, gegen eine mögliche Komplettsperre der russischen Sportler auf. „Ich möchte nicht sehen, dass saubere Athleten, egal welcher Nationalität, bestraft werden, wenn sie nichts Falsches getan haben. Aber es ist wichtig, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden“, wird sie zitiert.
Der Präsident des Nationalen Olympischen Komitees Russlands (NOK), Alexander Schukow, drückte den internationalen Wintersport-Verbänden seine Dankbarkeit aus:
„Wir bedanken uns bei den Wintersport-Verbänden dafür, dass sie für die Teilnahme der russischen Sportler an den Olympischen Spielen plädieren.“
Zuvor hatten internationale Medien berichtet, dass der Eishockey-Weltverband (IIHF) mehrere Briefe von unterschiedlichen Eishockey-Verbänden bekommen habe. Die Briefe sollen aus den USA, Tschechien, Finnland, der Schweiz und Kanada stammen.
Im Brief der tschechischen Eishockey-Assoziation, der dem russischen Portal „dailystorm“ vorliegt, heißt es, dass Tschechien „gegen die kollektive Bestrafung ohne vorgelegte Beweise“ eintrete.
„Die Olympischen Winterspiele sind ein internationales Eishockey-Topereignis, an dem sich die besten Athleten und Teams beteiligen sollen. Deswegen sind wir der Auffassung, dass das russische Team an den Olympischen Winterspielen 2018 teilnehmen sollte“, geht aus dem Schreiben hervor.
Außerdem äußerte sich dazu der französische Doppel-Olympiasieger im Biathlon Martin Fourcade: „Wenn es bewiesen ist, dass es institutionelles Doping gab und dass alle Sportler in Sotschi davon profitiert haben, sollten diese Athleten nicht nach Pyeongchang fahren“, zitiert ihn die „Rheinische Post“ in ihrer Onlineausgabe. „Sind es nur wenige, dann müssen wir diese Individuen bestrafen und nicht die gesamte russische Nation.“ Er habe zwar den McLaren-Report gelesen, aber „wir wissen nicht mehr, was richtig und was falsch ist“. Es sei ein Fehler, „die Debatte auf Russland zu konzentrieren“.
Das IOC-Exekutivkomitee soll bis zum 5. Dezember über die Teilnahme der russischen Sportler an den Olympischen Winterspielen 2018 im südkoreanischen Pyeongchang entscheiden

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Verschärfung, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 10 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von
Logwinowo, Losowoje, Dolgoje, Sansharowka, Sokolniki, Krasnyj Liman, Wesjolaja Gora, Kalinowo und Perwomajsk. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Nach genaueren Informationen wurden beim Beschuss von Dolgoje drei private Häuser beschädigt
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 120 Geschosse abgeschossen.
Uns wurden weitere Fälle nicht kampfbedingter Verluste in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte bekannt. Am 27. November in der Nacht versuchte ein Soldat der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, nach Erniedrigungen und Beleidigungen von Seiten von Kameraden eigenmächtig den Stationierungsort im Gebiet von Troizkoje zu verlassen.
In der Nähe des Truppenteils geriet der Soldat auf eine Mine, die von seinen Kameraden installiert worden war, in der Folge verlor er beide Beine.
In der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte, die im Gebiet von Makarowo stationiert ist, eröffnete nach Alkoholgenuss einer der Soldaten des Bataillons erbarmungslos das Feuer mit einem Maschinengewehr auf seine Kameraden.
In der Folge starb ein Soldat, zwei wurden verletzt.
In der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte entstand beim Trinken von Alkohol ein Streit zwischen Soldaten, in der Folge erlitt einer eine Schusswunde an der Hand.
All diese Fälle werden sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht.

de.sputniknews.com: Kreml zu neuem Raketenstart Nordkoreas: Trotzdem Ruhe bewahren
Russland hat den neuen Raketenstart in Nordkorea verurteilt, ihn als eine provokative Handlung Pjöngjangs gewertet, aber zugleich alle Seiten aufgefordert, die Ruhe zu bewahren, damit die Situation auf der Korea-Halbinsel nicht in das schlimmste Szenario abgleitet. Dies erklärte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow.
„Zweifellos ist der neue Raketenstart eine provokative Handlung, die eine weitere Zunahme der Spannung provoziert und uns vom Augenblick des Beginns der Krisenregelung wegbringt. Wir verurteilen diesen Start und hoffen, dass es allen involvierten Seiten gelingen wird, die Ruhe zu bewahren, damit sich die Situation auf der Korea-Halbinsel nicht nach dem schlimmsten Szenario entwickelt“, sagte der Kreml-Sprecher am Mittwoch.
Danach befragt, ob Pjöngjang den früher von Moskau und Peking vorgeschlagenen Fahrplan zur Regelung der nordkoreanischen Atom-Problematik prüfe, erwiderte Peskow, dass es „bislang keinen Anlass für irgendeinen wesentlichen Optimismus gibt“.
Die Situation auf der Korea-Halbinsel bleibt äußerst angespannt. In diesem Jahr hat Nordkorea 20 Teststarts ballistischer Raketen vorgenommen. Am 3. September verkündete Pjöngjang den erfolgreichen Test eines Wasserstoff-Gefechtskopfes. Der UN-Sicherheitsrat verschärfte in diesem Zusammenhang die Sanktionen gegen Nordkorea. Die USA und ihre Bündnispartner haben ihrerseits in der Region ständig breitangelegte Marineübungen durchgeführt. Die Seiten tauschen harte Erklärungen aus, wobei sie keine Variante der Entwicklung des Geschehens ausschließen, auch keine militärische.
In der Nacht zum Mittwoch hatten japanische und südkoreanische Militärs den Start einer nordkoreanischen Rakete festgestellt. Nach vorläufigen Angaben der japanischen Verteidigungsbehörde ist die Rakete nach etwa 1.000 Kilometer Flug in 250 Kilometer Entfernung von der nördlichen Präfektur Aomori innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone Japans im Meer niedergegangen. In Tokio wird vermutet, dass es sich um eine ballistische Interkontinentalrakete gehandelt habe. Es war der erste nordkoreanische Raketenstart seit dem 15. September.
Moskau betont immer wieder sein Festhalten an allen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und besteht darauf, dass sie auch von Pjöngjang eingehalten werden. Zudem hat die russische Führung wiederholt vor den katastrophalen Folgen eines beliebigen militärischen Szenarios zur Regelung der Krise auf der Korea-Halbinsel gewarnt.
Im Juli waren Moskau und Peking mit einer Initiative aufgetreten, die die Wiederaufnahme der von Pjöngjang abgebrochenen sechsseitigen Verhandlungen zur nordkoreanischen Atom-Problematik zum Ziel hat. Diese Initiative sieht das freiwillige Einfrieren der wichtigsten Reizfaktoren vor: des nordkoreanischen Raketen- und Atomwaffenprogramms sowie der gemeinsamen amerikanisch-südkoreanischen Militärübungen

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im GZKK hat alles ihr Mögliche für einen unbehinderten Besuch der in Verletzung der Minsker Vereinbarungen von den nationalistischen Einheiten des Bataillons „Ajdar“ eingenommenen Ortschaften im Norden von Gorlowka durch internationale Organisationen getan, teilte die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
Zum Stand am Morgen dieses Tages wurden von Seiten der DVR alle notwendigen Bedingungen für eine Fahrt von Vertretern der internationalen Organisationen OSZE-Mission, IKRK und UNO aus dem von der DVR kontrollierten Golmowskoje nach Metallist (ukr. Trawnewoje) und Gladosowo für ein Monitoring der realen Situation und für eine Kommunikation mit den Einwohnern der Ortschaften, die aggressiv von der nationalistischen Einheit „Ajdar“ in der Nacht auf den 22. November 2017 besetzt wurden, gewährleistet.
Als erste versuchten Vertreter des IKRK auf dem genannten Weg zu fahren, aber nach dem Durchführen des von uns kontrollierten Teils wurden die Vertreter des Roten Kreuzes von den ukrainischen Streitkräften angehalten und zurückgeschickt, mit dem ausgedachten Grund, dass ihre Arbeit in diesen Ortschaften nicht abgestimmt sei und außerdem Gefahr durch Minen an den Zufahrten zu den Ortschaften bestehe.
Dabei hatte das IKRK zuvor schriftliche Sicherheitsgarantien von der ukrainischen Seite erhalten.
Die Vertreter des Roten Kreuzes ließen die gebrachte humanitäre Hilfe für die Einwohner der besetzten Ortschaften im von der DVR kontrollierten Golmowskoje.
Außerdem wandten sich örtliche Einwohner an die Kämpfer der nationalistischen Einheit „Ajdar“ mit der Bitte, die humanitäre Hilfe von IKRK mit zwei privaten Fahrzeugen zu liefern, worauf die ukrainische Seite verbot, eine solche Menge an humanitärer Hilfe zu
liefern und nur die Lieferung zu Fuß oder auf einem Fahrrad zuließ.
Inzwischen haben alle internationalen Organisationen das von der DVR kontrollierte Territorium im Gebiet von Golmowskoje verlassen, da es ihnen nicht gelungen ist, von Seiten der Ukraine Sicherheitsgarantien zu erlangen.
Wir merken an, dass die OSZE-Mission und andere internationale Organisationen nicht zum ersten Mal spiegelbildliche Sicherheitsgarantien bei den Seiten zum Besuch der genannten Ortschaften erfragten. Alle Anfragen wurden von Seiten der DVR gewährleistet. Gleichzeitig denkt sich die ukrainische Seite im GZKK weiterhin schablonenhafte Geschichten aus, um den internationalen Organisationen die Sicherheitsgarantien zu verweigern und beschuldigt dabei traditionsgemäß die DVR.
Wir äußern die Hoffnung, dass die ukrainische Seite im GZKK trotz allem die versprochenen Garantien bereitstellt, eine Entminung der Anfahrtswege durchführt und es den Vertretern der internationalen Organisationen trotz allem gelingen wird, ein Monitoring der Situation in den besetzten Ortschaften durchzuführen und die Wahrheit festzustellen.

de.sputniknews.com: Ukraine-Beauftragter der USA zum Status quo im Donbass
In Minsk findet heute eine weitere Sitzung der Kontaktgruppe für die Ukraine-Regelung statt. Von ihren Ergebnissen hängt die Tonlage des russisch-amerikanischen Dialogs in nächster Zeit ab, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.
Auf der Tagesordnung des Treffens der Kontaktgruppe steht nämlich die Frage des Gefangenenaustauschs zwischen der Ukraine und den selbsternannten „Teilrepubliken“ Donezk und Lugansk.
Der Ukraine-Beauftragte des US-Außenministeriums, Kurt Volker, sagte in einem Interview, sein drittes Treffen mit dem russischen Präsidentenassistenten Wladislaw Surkow sei „ein Schritt zurück“ gewesen. Die Seiten hätten sich jedoch geeinigt, bis Ende dieses Jahres wieder zusammenzukommen.
Das vorerst letzte Treffen hatte vor zwei Wochen in Belgrad stattgefunden. Surkow teilte damals mit, dass die Amerikaner eine Liste mit 29 Punkten vorgelegt hätten, von denen aber nur drei akzeptabel gewesen seien.
Laut Quellen galten alle Vorschläge Washingtons den Perspektiven der Entsendung einer UN-Friedensmission in die Ostukraine, ihrem Format, ihren Vollmachten und ihren Stationierungsorten.
Die Sprecherin des US-Außenministeriums Heather Nauert erklärte, die Stationierung von UN-Friedenskräften in der Ukraine wäre eine Maßnahme zum Schutz ukrainischer Einwohner „unabhängig von ihrer Sprache und ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit“. Zudem solle diese Mission „dem Ziel der Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine dienen“.
Jetzt hat Volker gegenüber „The Global Politico“ gesagt, sein Treffen mit Surkow sei „ein Schritt zurück“ gewesen. Nach seinen Worten sind die Russen „zu ihrer ursprünglichen Position (bezüglich des Formats der UN-Mission in der Ukraine) zurückgekehrt“.
Anfang September hatte der russische Präsident Wladimir Putin die Idee zur Einführung der UN-Friedenskräfte in die Donbass-Region befürwortet, aber zugleich präzisiert, die „Blauhelme“ könnten an der Trennungslinie zwischen der ukrainischen Armee und dem Donezker und Lugansker Volksheer stationiert werden und sich mit dem Schutz der OSZE-Beobachter befassen. Später stimmte er in einem Telefongespräch mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zu, dass sich die UN-Vertreter auf dem gesamten Donbass-Territorium frei bewegen können sollten. Moskau lässt sich jedoch Kiews Forderung nicht gefallen, die Friedenssoldaten an der russisch-ukrainischen Grenze zu stationieren.
Also geht es wieder darum, wer der Ukraine im Donezbecken widersteht. In Kiew behauptet man, im Osten des Landes laufe seit fast vier Jahren ein Konflikt gegen einen „äußeren Aggressor“. Kiew will keine direkten Verhandlungen mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk führen. In Moskau behauptet man hingegen, mit den Ereignissen im Donezbecken nichts zu tun zu haben, und ruft Kiew weiterhin zu direkten Gesprächen mit den abtrünnigen „Volksrepubliken“ auf.
Der ukrainische Unterhändler in Minsk, Ex-Präsident Leonid Kutschma, sagte in einem Pressegespräch, Russlands Vorschlag zur Stationierung der UN-Kräfte an der Trennungslinie würde nur zur Entstehung einer neuen Grenzlinie führen. In diesem Fall könnte man in der Donbass-Region von einem „eingefrorenen Konflikt“ sprechen – wie beispielsweise in Transnistrien. Gleichzeitig zweifelte Kutschma den Erfolg des letzten Volker-Surkow-Gesprächs an.
„Die USA schlugen 29 Punkte vor, und nur drei Punkte wäre Russland zu akzeptieren bereit. Surkow sagt, drei Punkte wären besser als null. Doch in Wahrheit ist das null.“
Volker selbst schloss in dem erwähnten Interview nicht aus, dass der ausbleibende Fortschritt bei seinen Verhandlungen mit Surkow nicht mit dem Ukraine-Problem selbst, sondern mit dem allgemeinen Zustand der russisch-amerikanischen Beziehungen verbunden sein könnte. „Möglicherweise hat das etwas mit dem ausbleibenden bilateralen Treffen der Präsidenten Putin und Trump zu tun“, vermutete er. Zugleich bestätigte der US-Unterhändler, dass er sich im Dezember wieder mit Surkow treffen wird. „Ich denke, nur Präsident Putin kann etwas entscheiden. Aber er (Surkow) kann mit ihm kommunizieren, und das ist sehr wichtig.“
Darüber hinaus warnte Volker, dass man von seinen Gesprächen mit Surkow keine schnellen Erfolge erwarten solle. In dem Interview stimmte er zu, dass die Gefechte im Donezbecken noch ein Jahr oder sogar noch länger dauern könnten. „Ich würde sagen, die Wahrscheinlichkeit liegt bei 80 Prozent. Es gibt auch Chancen, dass dies nicht so sein wird, aber das wahrscheinlichste Szenario ist, dass alles so bleibt wie jetzt.“ Angesichts solcher Prognosen erwägen die USA sowohl die Frage der Entsendung von UN-Vertretern in die Donbass-Region als auch das Thema der Versorgung der ukrainischen Streitkräfte mit Defensivwaffen. Die entsprechende Entscheidung wurde bereits vor einiger Zeit getroffen. Aber Präsident Trump hat dieses Dokument noch nicht unterzeichnet.

Ukrinform.ua: US-Außenminister: Beziehungen zwischen USA und Russland können nach Frieden in Ukraine wieder aufgenommen werden
Die Vereinigten Staaten werden nie ihre bilateralen Beziehungen mit der Russischen Föderation normalisieren können, bis sie die Aggression gegen die Ukraine aufhört und die Verpflichtungen nach Minsker Abkommen umsetzt, erklärte gestern der US-Außenminister Rex Tillerson, berichtet der Korrespondent von Ukrinform aus den USA.
Er nannte diese Frage „ein beständiges Hindernis“ in den Beziehungen mit Moskau, die gelöst werden muss.
„Deshalb habe ich, wie man weiß, zum Sonderbeauftragten den ehemaligen Botschafter bei der Nato Kurt Volker ernannt, um die Aufmerksamkeit nur auf die Arbeit mit seinem russischen Kollegen, den Putin ernannt hat, zu konzentrieren“, sagte Tillerson.
Er bezeichnete die mit den Russen stattgefundenen Treffen als „sehr sachliche Diskussionen“.
„Wir fördern die Möglichkeit der Bildung einer Friedenstruppe in der Ukraine, um die aktuelle Situation zu stoppen, wo jeden Tag Menschen, Zivilisten sterben. Wir wollen das jetzt stoppen und zuerst Leben retten und dann beginnen, an dem Prozess zu arbeiten“, sagte Tillerson

Lug-info.com: Das kommissarische Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat die Initiative des Vorsitzenden des Ministerrats der LVR Sergej Koslow bezüglich der Ausarbeitung eines Programms der ökonomischen Entwicklung der Republik unterstützt. Dies teilte der Pressedienst der Regierung mit.
Pasetschnik merkte an, dass dieses Programm die Republik aus der von der Ukraine provozierten Krise führen soll.
„Ich würde das sogar nicht nur einen Fahrplan, sondern einen Fünfjahresplan nennen – in Analogie zum ersten Fünfjahresplan in den Jahren der Entstehung der Sowjetmacht. Dies war recht effektiv und tatsächlich ein Instrument zur Schaffung einer stabilen Ökonomie“, sagte er.

de.sputniknews.com: Ukraine ist „kranker Mann Europas“ – Krim-Parlamentschef
Die Ukraine hat sich laut dem Vorsitzenden des Krim-Parlaments, Wladimir Konstantinow, innerhalb der letzten drei Jahre in den „kranken Mann Europas“ verwandelt.
„In den drei Jahren nach dem Staatsstreich ist die Ukraine zum ‚kranken Mann Europas‘ geworden, den niemand ernähren und behandeln will“, sagte Konstantinow bei einer Sitzung des Krim-Parlaments am Mittwoch.
Im 19. Jahrhundert sei das Osmanische Reich der ‚kranke Mann Europas‘ gewesen. „Die ‚Krankheit‘ hat mit dem Zerfall des Imperiums geendet“, so der Parlamentsvorsitzende weiter.

Ukrinform.ua: Vereinbarungen von Minsk: EU-Botschafter widerspricht Innenminister Awakow
Die EU wird die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk weiter unterstützen.
Das erklärte der EU-Botschafter in der Ukraine, Hugues Mingarelli, zur Äußerung des Innenministers der Ukraine, Arsen Awakow, vor der Presse in Kiew. Ihm seien keine anderen Optionen bekannt. Deshalb bleibe die EU der vollständigen Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk treu. Awakow sagte zuvor, dass die Vereinbarungen von Minsk tot und nicht mehr der Rede wert sind.
Mingarelli wies weiter auf die Tätigkeit der trilateralen Kontaktgruppe zur Lösung der Situation in Minsk und Kontakte im „Normandie“-Format hin. „Wir werden die vollständige Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk weiter unterstützen. Obwohl wir die Enttäuschung verstehen, die mit dem Ausbleiben von wesentlichen Fortschritten verbunden ist.“

de.sputniknews.com: Vorbereitung auf Nato-Beitritt? Kiew zeigt neues 3D-Radar
Der ukrainische staatliche Rüstungskonzern „Ukroboronprom“ wird laut Präsident Petro Poroschenko demnächst ein neues 3D-Radar testen, das in der Armee des Landes eingesetzt werden könnte.
„Der staatliche Konzern ‚Ukroboronprom‘ bereitet sich auf die Tests eines 3D-Radars vom Typ 80K6T vor. Es macht Objekte in der Luft in einer Entfernung von bis zu 500 Kilometern ausfindig, aktualisiert alle fünf Sekunden die Daten und nimmt Ziele mit hoher Präzision auf“, schrieb Poroschenko am Mittwoch in seinem Facebook-Account.
Er betonte, dieses Radar sei mit allen einheimischen Fla-Raketenkomplexen kompatibel.
Zuvor hatte Poroschenko die Entwicklung eines neuen Schützenpanzers nach den Standards der Nato angekündigt.
Ende September hatte der US-Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Volker, erklärt, dass Kiew noch nicht bereit sei, der Nato beizutreten. Weiter hatte der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 29. August verkündet, die Ukraine habe weder etwas mit der Europäischen Union noch mit der Nato zu tun. Vergangenen Februar hatte Präsident Petro Poroschenko die Absicht bekräftigt, ein landesweites Referendum über den Nato-Beitritt durchzuführen sowie im Dezember 2015 die Nato-Mitgliedschaft als das Hauptanliegen Kiews bezeichnet.
https://www.facebook.com/petroporoshenko/videos/1152016651599392/

abends:

de.sputniknews.com: „Rasen auf Orwells 1984 zu“: Wer von Mundtotmachen russischer Medien profitiert
Washingtons und Brüssels Eifer, russische Medien zum Schweigen zu bringen, reißt nicht ab. Das erinnere allzu sehr an den dystopischen Roman „1984“ von George Orwell, sagt der Politologe und Publizist Eric Van de Beek vom niederländischen Portal Novini im Gespräch mit Sputnik.
„Strategisches Kommunikationsteam Ost“ – eine Bezeichnung wie der Inbegriff von Überlegenheitsdenken und Präventivschlag. So heißt ein Spezialteam – das East StratCom –, das die EU im September 2015 zum Kampf gegen „russische Propaganda“ gegründet hat. Das Europaparlament verabschiedete damals eine entsprechende Resolution.
„Journalistenverbände hatten sich gegen diese Resolution ausgesprochen. Zensur, Verdrängung und Dämonisierung seien nicht der richtige Weg, der sogenannten ‚Propaganda‘ entgegenzuwirken, sagte damals Philippe Leruth, Präsident der Internationalen Journalisten-Föderation IFJ. Und ich unterstütze diese Einschätzung komplett“, kommentiert der Politologe Van de Beek gegenüber Sputnik.
Aber nach ihrer Meinung habe das EU-Parlament die Journalisten auch gar nicht gefragt: „Ricardo Gutiérrez, Generalsekretär des europäischen Journalistenverbands EFJ, bemängelte, die Autoren der EU-Resolution hätten den Verband nicht konsultiert.“
Wie aber passt dieses Vorgehen der EU zur Meinungs- und Pressefreiheit, die ihr gewisse Rating-Agenturen immer wieder bescheinigen?
Die „Reporter ohne Grenzen“ in Paris und „Freedom House“ in Washington und New York seien die beiden größten Agenturen, die solche Ratings erstellten. „Ich habe untersucht, welche Methoden sie dabei anwenden“, erläutert der Politologe. „Zu ihren Ergebnissen kommen die beiden Organisationen auf Grundlage von Fragebögen, die wiederum von Experten ausgefüllt werden. Wer diese Experten sind und wie sie die Bögen ausfüllen, ist jedoch unklar. Auch auf Anfrage waren keine genaueren Informationen erhältlich.“
Dabei würden die „Reporter ohne Grenzen“ und „Freedom House“ direkt und indirekt staatlich finanziert. „Man könnte doch fragen: Warum sind Staatseinrichtungen daran interessiert, Rating-Agenturen zu finanzieren? Gibt es da vielleicht politische Motive?“
Angenommen aber, es gebe diese Presse- und Meinungsfreiheit, von der die Rating-Agenturen reden:
„Zur Vielfalt der Medienlandschaft hat sie nicht geführt. Sie finden ja keine Zeitung, die positiv über den Kampf der syrischen Truppen gegen den IS berichten würde – oder über die Wiedervereinigung der Krim mit Russland“, so der Publizist.
Solche Standpunkte seien nur in alternativen Medien zu finden, „deren Beiträge meist von Bürgern und Journalisten in ihrer Freizeit geschrieben werden, ohne auch nur einen Cent Entlohnung.“
Wer von einer solchen Einseitigkeit profitiere, darüber könne man nur Vermutungen anstellen: „Die Nato etwa. Sie braucht Russland als Feindbild, um ihre eigene Aktualität zu aufrechtzuerhalten. Auch die Rüstungs- und die IT-Industrie sind daran interessiert. Und Brüssel kann ebenso einen gemeinsamen äußeren Feind gut gebrauchen, um die Einheit der EU zu bewahren. Und schließlich gibt es auch Kräfte, die einen Regime Change in Russland wollen. Sie hoffen auf Profite, wenn die globalen Eliten sich Russland wieder unter den Nagel reißen, wie es unter Boris Jelzin war“, so Van de Beek.
In diesem Geflecht komme dem East StratCom eine klare Rolle zu: „Dieses Spezialteam ist absolut voreingenommen und hat nur die eine Aufgabe, Fake-News aus Russland zu bekämpfen. Man ist schon fast wie besessen von diesen Fake-News.“
Eine gefährliche Tendenz sei das, so der Journalist: „Wir bewegen uns rasant auf ‚1984‘ von George Orwell zu, wo ein Wahrheitsministerium die Informationsfreiheit unterdrückt. Dabei brauchen Menschen Zugang zu allen Kanälen, die es gibt, um sich ein eigenes Bild von der Welt zu machen.“

Dan-news.info: Die Arbeiter des Tscheljuskinzew-Bergwerks, das sich im frontnahen Petrowskij-Bezirk von Donezk befindet, haben seit Anfang des Jahres 160.000 Tonnen Kohle gefördert und damit den Plan vorfristig erfüllt.
„Heute haben die Bergleute des Tsch
eljuskinzew-Bergwerks des staatlichen Unternehmens „Donezker Kohle- und Energiegesellschaft“ die letzten Tonnen gemäß des Programms für 2017 gefördert – 160.000 Tonnen des „schwarzen Golds“ des Donbass“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Die Erfolge bei der Arbeit wurden durch Urkunden des Unternehmens gewürdigt. Sie erhielten 28 Mitarbeiter des Bergwerks. Das Ministerium merkte an, dass damit die Arbeit nicht beendet ist und die Bergleute bis Ende des Jahres planen, noch etwa 16.000 Tonnen Kohle zu fördern.

de.sputniknews.com: Präsidentschaftswahl 2018: Russland lässt weniger westliche Beobachter zu
Russland erwägt eine Kürzung der Zahl ausländischer Beobachter bei der baldigen Präsidentschaftswahl. Auch im Gespräch ist eine Beschränkung der Vollmachten der Beobachter. Dies schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch.
Die Information stammt von einer Quelle im Föderationsrat (Parlamentsoberhaus).
In erster Linie könnten diese Maßnahmen die USA, Großbritannien und die baltischen Länder betreffen, die eine besonders offensichtliche antirussische Politik betreiben.
Der Vorsitzende der Provisorischen Oberhauskommission für Verteidigung der staatlichen Souveränität und Vorbeugung der Einmischung in innere Angelegenheiten, Andrej Klimow, verwies darauf, dass sich Moskau dabei an das „Spiegelprinzip“ halte: „Die USA lassen weder russische noch sonstige Beobachter zu ihren Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zu.
Auch wenn wir absolut offen und zur internationalen Kooperation bereit sind, sollten wir es bei der Einladung derjenigen nicht übertreiben, die sich tagtäglich in unsere inneren Angelegenheiten einmischen. Das bedeutet aber keineswegs, dass wir auf das Zusammenwirken mit dem Westen völlig verzichten sollten“, ergänzte der Senator.
Vor diesem Hintergrund intensiviert Moskau die Beziehungen zum Asiatischen Verband der Wahlorganisatoren. Das Mitglied der russischen Zentralen Wahlkommission (russ. Abk: ZIK), Wassili Lichatschow, der für ihre internationalen Kontakte zuständig ist, findet die Kooperation mit den Ländern des Asien-Pazifik-Raums besonders wichtig. Bei der Auswahl ausländischer Beobachter wird nach seinen Worten vor allem auf drei Kriterien geachtet: Sie sollen die russische Verfassung, territoriale Integrität und nationale Souveränität respektieren.
„Die Länder aus dem Asien-Pazifik-Raum spielen eine immer wichtigere Rolle in der Weltarena. In letzter Zeit haben unsere Partner mehrmals Moskau besucht – vor kurzem weilte beispielsweise eine Kommission aus Kambodscha bei uns. Wir verhandeln auch mit Vertretern Chinas, Vietnams, Koreas, der Philippinen usw.“, so das ZIK-Mitglied. „Was unerwünschte Personen angeht, so werden sie entdeckt, und gegen sie werden entsprechende Maßnahmen ergriffen, damit sie nicht auf dem Territorium Russlands zugelassen werden. Das Außenministerium Russlands ist berechtigt, solchen Personen die Visaausstellung zu verweigern.“
Die Zahl der Beobachter aus dem Asien-Pazifik-Raum könne gerade durch die Kürzung der Beobachterzahl aus dem Westen vergrößert werden. Eine Quelle im Parlament betonte in diesem Zusammenhang, dass russische Beobachter keine Einladungen zu den Wahlen in den USA, Großbritannien, Frankreich, der Ukraine und den baltischen Länder erhalten hätten. Vor allem gegen sie würden die erwähnten Maßnahmen ergriffen

Dnr-online.ru: Wie der Pressedienst des Verteidigungsministerium der DVR mitteilt, verminen die ukrainischen Streitkräfte die eingenommenen Ortschaften in der Nähe von Gorlowka und nehmen die friedlichen Einwohner gefangen. Zur Informationsdeckung werden tendenziöse ukrainische Massenmedien genutzt.
„Ukrainische Massenmedien schaffen unter Nutzung der sehr groben Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die die friedlichen Einwohner von Gladosow und Trawnewoje gefangen genommen haben, Fakes, um dies zu rechtfertigen. Die Falschinformationen können nach Meinung der ukrainischen Militärs diese vor der Weltgemeinschaft rehabilitieren sowie die Unfähigkeit der Ukraine, die übernommenen internationalen Verpflichtungen zu erfüllen, rechtfertigen. Unter anderem hat die ukrainische Seite die Information über eine angebliche Entminung des Territoriums in der Nähe der eingenommenen Ortschaften verbreitet. Aber tatsächlich verminen sie es mit ihren Sprengeinrichtungen“, heißt es in der Mitteilung.

 

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