Presseschau vom 13.11.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Ukrainischer Wehrdienstverweigerer heiratet 82-jährige Großtante
Seit mehreren Tagen ist in der Ukraine die Geschichte einer „ungleichen Ehe“, die in der Stadt Winnyzja geschlossen wurde, in aller Munde: Ein 22-jähriger Mann hat seine 82-jährige Großtante geheiratet, um sich eines möglichen Fronteinsatzes zu entziehen.
Der junge Mann, der laut der Zeitung „Moskowski Komsomolez“ während seines Militärdienstes zum Panzerfahrer ausgebildet wurde, könnte im Rahmen einer neuen „Welle“ der Mobilmachung an die Front geschickt werden. Das habe er aber um jeden Preis verhindern wollen – und deshalb um die Hand seiner Großtante angehalten. Laut den Standesamtseinträgen gab ihm die im Jahre 1935 geborene Frau ohne Weiteres das Ja-Wort.
Am nächsten Tag soll der Neuvermählte eine Urkunde ins örtliche Militärkommissariat gebracht haben, laut der seine frischgebackene Ehefrau eine Behinderung habe und pflegebedürftig sei.
Der Standesamtsmitarbeiter, dem die Ehre zuteilwurde, diese ungewöhnliche Ehe zu registrieren, räumte gegenüber der Zeitung ein, dass er noch nie einen solch einfallsreichen Wehrdienstverweigerer getroffen habe.
Dabei ist interessant, dass in Winnyzja, das schon seit den Sowjetzeiten als „Militärstadt“ bekannt ist, meistens genau das Gegenteil der Fall ist: Dass dreifache Väter und Menschen mit Gesundheitsproblemen sich an die Front drängen, soll hier keine Seltenheit sein.

de.sputniknews.com: Russland dementiert Berichte über Rückeroberung von Abu Kamal durch IS
Ein Vertreter der in Syrien stationierten russischen Einheit hat Medienberichte dementiert, laut denen Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) das vor Kurzem befreite Abu Kamal von der syrischen Regierungsarmee zurückerobert und diese aus der Stadt verdrängt haben sollen.
„Alle Meldungen des IS und der ausländischen Medien, die diese Meldungen zitieren, über das angebliche Verlassen der Stadt Abu Kamal durch die syrischen Truppen, sind haltlose Propaganda“, so der Vertreter gegenüber RIA Novosti am Sonntag. Die Stadt stehe seit Freitag unter der Kontrolle der syrischen Armee und der Volkswehreinheiten.
„Zurzeit wird das Durchkämmen des Stadtrandes und der Vororte abgeschlossen“, fügte er hinzu. Es würden zudem Widerstandsherde der verbliebenen Terroristen und einzelner Kämpfer unterdrückt, um in nächster Zeit mit der Minenräumung in der Stadt beginnen zu können.
Zuvor hatten mehrere Medien unter Berufung auf die iranische Agentur Fars berichtet, der IS habe die Kontrolle über Abu Kamal wiedererlangt.
Abu Kamal liegt in der ostsyrischen Provinz Deir ez-Zor vor der Grenze zum Irak. Im September hatte die syrische Regierungsarmee die seit 2014 andauernde IS-Belagerung der gleichnamigen Provinzhauptstadt durchbrochen. In der vergangenen Woche wurden alle Dschihadisten aus der Stadt vertrieben

vormittags:

de.sputniknews.com: Medwedew: Sanktionen sind Werkzeug des Konkurrenzkampfs
Protektionismus wird immer öfter in der Weltwirtschaft benutzt und Sanktionen werden zum Werkzeug des Konkurrenzkampfs. Diese Sicht äußerte Russlands Premierminister Dmitri Medwedew in einer Rede beim ASEAN-Gipfel in der philippinischen Hauptstadt Manila.
„Es werden immer öfter Methoden des sogenannten Protektionismus benutzt, wo Wirtschaftssanktionen zum Werkzeug des Konkurrenzkampfes werden“, so der Regierungschef.
Trotz der rasanten Entwicklung des elektronischen Handels und der digitalen Technologien existiere die internationale Regulierung im Welthandel weiterhin „in einem 40 Jahre alten Paradigma“, fügte Medwedew hinzu.

Ukrinform.ua: Weltbank-Präsident Jim Yong Kim trifft sich heute mit Poroschenko und Hrojsman
Der zweitägige Besuch des Weltbank-Chefs Jim Yong Kim in die Ukraine hat mit einem Frühstück mit Vertretern der Agrarunternehmen begonnen.
Das gab Finanzminister der Ukraine Olexandr Danyljuk auf Facebook bekannt. Wichtige Themen bei dem Frühstück seien die Erhöhung der Produktivität im Agrarsektor und die Rolle der Ukraine in der globalen Ernährungssicherheit. Auf dem Besuchsprogramm Jim Yong Kims stehen Treffen mit dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, dem Regierungschef, Wolodymyr Hrojsman, und den Mitgliedern des ukrainischen Parlaments.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zehnmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der RepubLik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Kalinowo, Losowoje, Nishneje Losowoje, Sokolniki, Logwinowo, Kalinowka und Molodoshnoje sowie die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor in Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen 3U-23-2, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Serbiens Außenminister nennt drastisches Beispiel von Doppelstandards in Weltpolitik
Der serbische Außenminister Ivica Dačić hat in einem Interview mit der russischen Zeitung „Iswestija“ erzählt, was er als eines der drastischen Beispiele von Doppelstandards und Heuchelei in der internationalen Politik betrachtet.
Dem Außenminister zufolge zeigt die Einstellung zu Katalonien und Kosovo die ganze Heuchelei der Weltpolitik.
„Die Weltmachtzentren haben sich ins Spiel vertieft, als sie dachten, dass Grenzen auf dem Balkan umgestaltet werden könnten, weil diese Region kein EU-Mitglied sei“, sagte Dačić. „Das ist eines der drastischsten Beispiele von Doppelstandards und Heuchelei in der Weltpolitik.“
Belgrad werde zwar den europäischen Prinzipien und der Demokratie weiterhin verpflichtet sein, aber seine Unabhängigkeit werde Serbien dafür nicht opfern.
„Wir werden weiterhin für unsere Zukunft kämpfen, mit unseren Nachbarn zusammenarbeiten und versuchen, das Problem zu lösen“, teilte der Außenminister weiter mit.
Zuvor hatte Dačić die Aussagen des Vize-Staatssekretärs für europäische und eurasische Angelegenheiten im US-Außenministerium, Hoyat Brian Yee, dass Belgrad nicht „zwischen zwei Stühlen“ zwischen Russland und dem Westen sitzen solle, als Unsinn bezeichnet.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 42 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 16 Ortschaften der Republik mit Mörsern verschiedenen Kalibers, Schützenpanzerwagen- und Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. So haben gestern um 18:15 Einheiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Pitschtschewik Oktjabrj mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen. Es wurden 10 Geschosse abgeschossen. In der Folge eines direkten Treffers eines Mörsergeschosses auf eine Transformatorunterstation wurde die Stromversorgung in Oktjabrj, Kulikowo, teilweise in Krasnoarmejskoje (sieben Straßen) unterbrochen. Außerdem geriet Dokutschajewsk unter Mörserbeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, wo in der Folge eines Beschusses eine Hochspannungsleitung beschädigt wurde und die Häuser in der Wladimir-Krepkij-Straße von den Hausnummern 47 bis 55 von der Stromversorgung abgeschnitten wurden. So beschießen die ukrainischen Straftruppen zielgerichtet Lebenserhaltungsobjekte der Republik.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit, dass in den letzten 24 Stunden die Gesamtzahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 43 betrug.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen und des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen…. (es folgt eine detaillierte Aufzählung der Geschosse – Anm. d. Übers.)
… Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse – 1477.
Außerdem wurde durch einen Beschuss der ukrainischen Streitkräfte Oktjabrj von der Stromversorgung abgeschnitten.
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl des auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 1395.

de.sputniknews.com: Venezuela: Lenin-Büste zum Jahrestag der Oktoberrevolution
In der venezolanischen Hauptstadt Caracas ist am Sonntag feierlich eine Lenin-Büste enthüllt worden.
​Wie der Sender VTV berichtet, fand die Zeremonie am Bolivar-Prospekt statt. Die Straße ist zu Ehren des wichtigsten Helden Venezuelas benannt worden.
Die Lenin-Büste ist dem 100. Jahrestag der russischen Oktoberrevolution gewidmet. Dieser wurde am 7. November im lateinamerikanischen Land massenhaft gefeiert. In einer Rede sagte Präsident Nicolas Maduro:
„Wir sagen Lenin: Gehen Sie mit uns! Dieses Volk ist auch das Ihre! Es lebe Lenin! Es lebe Trozki! Es lebe Chavez und Maduro!“

Dan-news.info: „In der Folge nächtlicher Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde das Dorf Kulikowo vollständig vom Strom abgeschnitten. Ebenfalls wurden drei Wohnhäuser in der Swesdnaja-Straße 4 und 5 und der Kommunarow-Straße 40 beschädigt. Außerdem ist seit dem Abend das Dorf Oktjabrj von der Stromversorgung abgeschnitten“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der DVR Anatolij Janowskij mit.
Nach Angaben des Pressedienstes des Zivilschutzministeriums hat aufgrund von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auch Krasmoarmejskoe im Nowoasowskij-Bezirk keinen Strom. Insgesamt haben im Süden der Republik fast 500 Verbraucher keinen Strom.
Tote und Verletzte wurden nicht registriert. Die Wiederaufbauarbeiten sind für heute geplant.

de.sputniknews.com: Ausschluss Russlands von Winter-Olympia 2018? Vizepremier Mutko zu Seppelt-Vorhersage
Die Welt-Anti-Doping-Agentur wird angeblich laut dem ARD-Journalisten Hajo Seppelt auf ihrer nächsten Sitzung die russische Anti-Doping-Agentur (Rusada) für „nicht regelkonform gemäß des WADA-Codes“ erklären. Der russische Vizepremier Witali Mutko kommentierte diese Aussagen.
Seppelt sagte in der Sendung „Sport am Sonntag“ unter Berufung auf verschiedene zuverlässige Quellen, dass die WADA-Entscheidung, die auf ihrer Sitzung am 15. und 16. November getroffen wird, „massive Konsequenzen“ und auch Auswirkungen auf die Olympischen Spiele in Pyeongchang haben könne. Dies könne dazu führen, dass russische Sportler ausgeschlossen werden könnten.
Dafür nannte er zwei Gründe. Erstens erkenne Russland die Ergebnisse des Berichts von Ermittler Richard McLaren weiterhin nicht an, sondern bestreite nach wie vor, dass es staatlich organisiertes Doping im Land gegeben habe. Zweitens würden die russischen Verantwortlichen die Urinproben der Sportler unter Verschluss halten.
Der russische Vizepremier Witali Mutko reagierte darauf:
„Westliche Medien haben solchen Stil: Kurz vor der WADA-Sitzung veröffentlichen sie derartige Materialien und dementieren dann dies alles. Das ist eine durchdachte Arbeit zur Diskreditierung Russlands.“
Bald würden Dutzende Erklärungen von Sportlern, Nationalen Olympischen Komitees und Interviews auftauchen, um die Illusion eines negativen Verhaltens gegenüber Russland zu schaffen.
„Seppelt ist anscheinend ein WADA-Sprecher, falls er die Entscheidungen der Organisation annonciert. An der Stelle der Mitglieder des WADA-Stiftungsrats würde ich mich empören. Es ist lächerlich, eine allgemeine Entscheidung eines, wie sie meinen, demokratischen Organs vorherzusagen. Wie kann er wissen, welche Kriterien wir erfüllt haben und welche nicht“, sagte Mutko.
Am 12. September hatte die WADA angekündigt, 95 der ersten 96 untersuchten Fälle von angeblich gedopten russischen Athleten aus dem Bericht von Ermittler Richard McLaren nicht mehr zu verfolgen. Die verfügbaren Beweise seien unzureichend, um zu behaupten, dass diese 95 Athleten gegen die Anti-Doping-Richtlinien verstoßen hätten.
Der kanadische Anwalt Richard McLaren hatte 2016 eine zweiteilige Ermittlung im Auftrag der WADA vorgestellt. Danach sollen in Russland zwischen 2011 und 2015 mehr als 1000 Sportler von Doping-Vertuschungen profitiert haben, darunter bei den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi. Im November werden die Ergebnisse erwartet. Im Anschluss sollen gegebenenfalls Sanktionen verhängt werden. Die WADA hatte bis zuletzt einen Ausschluss der russischen Mannschaft von den Olympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang gefordert.

Mptdnr.ru: Am 10. November hat sich der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij im Rahmen ständiger Treffen mit Arbeitskollektiven mit den Mitarbeitern des staatlichen Unternehmens „Dokutschajewsker Gesteinkombinat“ getroffen.
Der Direktor des staatlichen Unternehmens Iwan Fomitschew merkte an, dass nach der Einführung der äußeren Leitung über das Unternehmen im Zusammenhang mit de
m langen Stillstand wegen der Kämpfe Wiederaufbauarbeiten in den grundlegenden Abteilungen durchgeführt wurden. „Im östlichen Steinbruch wurde am 26. August 2017 zum ersten Mal in den letzten drei Jahren eine große industrielle Sprengung am nördlichen Rand des Steinbruch durchgeführt, anschließend wurde der Rohstoff in der Mahl- und Anreichungsanlage Nr. 3 weiterverarbeitet und an Metallunternehmen der Republik geliefert. Vor einigen Tagen haben wir eine weitere große industrielle Sprengung durchgeführt und Anfang Dezember planen wir eine Sprengung auf der Ebene +63, um gewöhnlichen Kalkstein zu gewinnen“, berichte der Direktor des Kombinats.
„Derzeit empfehlen wir der Führung des Unternehmens nachdrücklich, das Lohnniveau der Mitarbeiter in Gleichgewicht zu bringen,
neue Absatzmärkte zu erschließen, mögliche Varianten neuer Produktionsbereiche zu erarbeiten“ sagte der Minister.
Alexej Granowskij erörterte gemeinsam mit den Mitarbeitern des staatlichen Unternehmens den Prozess der Arbeit an einem Entwurf
eines Tarifvertrags für das Unternehmen. „Alle Mitarbeiter müssen sich in kürzester Zeit mit dem Entwurf bekannt machen, ihre Änderungen, Vorschläge und Anmerkungen einbringen“, unterstrich der Minister.
Im Verlauf des Treffens wurde auch die Frage des Abschlusses neuer Verträge zur Zusammenarbeit
erörtert. Außerdem wandten sich die Mitarbeiter in Bezug auf einige soziale Fragen an das Ministerium. Zu allen Anfragen gab Alexej Granowskij konkrete und ausführliche Erläuterungen.

de.sputniknews.com: Russland und Saudi-Arabien vereinbaren Atom-Kooperation
Russland und Saudi-Arabien wollen ein gemeinsames Programm zur friedlichen Nutzung der Atomenergie starten. Ein Kooperationsplan soll laut einem Sitzungsprotokoll der bilateralen Regierungskommission in Riad schon bald vereinbart werden.
Laut dem Dokument, das RIA Novosti vorliegt, wird sich der russische Staatskonzern Rosatom um den Bau eines Hochleistungs-Kernkraftwerks in Saudi-Arabien bewerben.
Im Rahmen der vereinbarten Kooperation werden saudische Fachleute russische AKWs besichtigen und an einem Seminar zu russischen Atomtechnologien in Riad teilnehmen.

Dnr-online.ru: Am 18. November findet im Republikanischen Palast für Kinder- und Jugendkultur das 2. Republikanische Forum von Aktivisten der Schülerselbstverwaltung statt. Das Forum soll die Rolle der Organe der Schülerselbstverwaltung in den Bildungseinrichtungen stärken, die Aktivität der Schülerräte stimulieren, die Organisation von Zusammenarbeit unter den Aktiven der Schülerselbstverwaltung unterstützen.
Zur Teilnahme am Forum sind Delegationen von Aktivisten der Schülerselbstverwaltung der Städte und Bezirke der DVR, die stellvertretenden Direktoren der allgemeinbildenden Schule, die für die Erziehungsarbeit zuständig sind, junge Pädagogen, Vertreter der Eltern eingeladen. Das Bildungs- und Wissenschaftsministerium lädt auch alle interessierten Einwohner des Donbass ein, diese
Veranstaltung zu besuchen.
Die Aktivisten werden im Verlauf des Forums die Ergebnisse der Resolution des 1. Republikanischen Forums zusammentragen, sich mit der Aktivitäten der gesellschaftlichen Kinder- und Jugendorganisation (der RF – Anm. d. Übers.) „Russische Schülerbewegung“ bekannt machen, Kinder und Jugendliche bewegende Probleme erörtern, die vorrangigen Aufgaben der führenden Organisationen der DVR festlegen.

Nachmittags:

Ukrinform.ua: Polnischer Energiekonzern PGNiG will 2017 bis 800 Mio. Kubikmeter Erdgas in Ukraine verkaufen
Der polnische Energiekonzern PGNiG hat in den drei Quartalen 2017 430 Millionen Kubikmeter Erdgas auf dem ukrainischen Markt verkauft.
Bis zum Ende des Jahres will das Unternehmen bis 800 Millionen Kubikmeter verkaufen, sagte Vizechef von PGNiG Maciej Woźniak auf einer Pressekonferenz am Montag. Das berichtet ein Korrespondent von Ukrinofrm aus Warschau. Das werde aber von der Situation auf dem Gasmarkt in der Ukraine abhängen. Laut Woźniak liefert sein Unternehmen Gas in die Ukraine über einen Erdgaspipeline-Verbindung. Es wolle aber Gas über andere Route, über Tschechien und Slowakei, liefern. Das seien zusätzliche Möglichkeiten für Gaslieferungen in die Ukraine.
Woźniak erinnerte daran, dass PGNiG vor kurzem Verträge mit dem ukrainischen Unternehmen Ukrtransgaz über den Betrieb von ukrainischen Pipelines und Gasspeichern geschlossen habe. Das ermögliche eine „mehrdimensionale Zusammenarbeit“ mit der Ukraine. PGNiG wolle seine Präsenz auf dem ukrainischen Markt ausbauen.

Dnr-online.ru: Zum Stand am 13. November funktionieren in der DVR alle Heizwerke, Heizungsobjekte des Wohnraum- und des sozialen Bereichs. Dies teilt der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft mit Bezug auf einen Kommentar des stellvertretenden Ministers Witalij Kishajew mit.
Nach seinen Worten sind derzeit 12.236 Wohnhäuser mit zentralem Heizungssystem, 478 Bildungseinrichtungen, 509 Vorschuleinrichtungen und 223 Krankenhäuser mit Heizwärme versorgt.
Dabei werden in der Ukraine aktiv Gerüchte über ein Scheitern der Heizperiode in der DVR verbreitet. So sind vor kurzem in ukrainischen Massenmedien Informationen erschienen, dass die Einwohner von Welikaja Schischowka „mindestens diesen Winter frieren müssen“, weil die Ausrüstung des Heizwerks angeblich ins Altmetall gegeben wurde.
Der Vertreter des Fachministeriums erläuterte die Situation: „Dieses Heizwerk heizt das örtlichen Kulturhaus. Das Problem mit ihm wurde vor zwei Tagen gelöst. Genauer gesagt, hat dieses Kulturhaus in der Zeit der unabhängigen Ukraine mehr als fünf Jahre keine Heizung gehabt. Dank der Unterstützung der Führung der DVR konnten das Unternehmen „Donbassteploenergo“ die Heizung des sozialen Objekts wieder in Betrieb nehmen. Das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR hat dafür zwei Kessel zur Verfügung gestellt. Jetzt haben die Einwohner des Dorfes die Möglichkeit, sich mit kulturellen Aktivitäten zu befassen,
Arbeitsgemeinschaften und Kurse im Winter zu besuchen“, teilte Witalij Kishajew mit.
Der stellvertretende Minister riet der ukrainischen Seite, sich auf ihre inneren Probleme mit der Heizung zu konzentrieren. „In der Ukraine gibt es nun wirklich Nöte mit der Heizung. Die Einwohner von Beresnjakow in Kiew sind auf die Straße gegangen und haben sie wegen des Fehlens von Heizung in den Häusern blockiert. So sollte sich die ukrainische Seite besser mit der Lösung der Probleme in ihrem eigenen Staat beschäftigen und nicht Mängel bei anderen suchen“, fügte er hinzu.

de.sputniknews.com: Syrien-Friedensprozess: „Moskau will Kurden nicht an USA verlieren“
Russlands Präsident Putin trifft am Montag seinen türkischen Amtskollegen Erdogan. Das Treffen der Staatschefs in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi ist das fünfte in diesem Jahr. Dabei soll, wie Experten der Agentur Sputnik sagten, auch ein für die Türken sehr sensibles Thema erörtert werden: die „Kurden-Frage“.
Syrien werde bei den Gesprächen der beiden Staatschefs in Sotschi das zentrale Thema sein, sagte der Politologe Dr. Kerim Has im Sputnik-Gespräch.
Dabei sei Moskau daran interessiert, „dass die Kurden Teil der politischen – nicht der militärischen – Lösung der Lage in Syrien werden. Moskau will die Kurden als Kraft nicht an die USA verlieren. Diesen Trumpf wollen die Russen den Vereinigten Staaten nicht überlassen“, betont der Politologe. Eben deshalb sei es aus russischer Sicht notwendig, die kurdische Partei der Demokratischen Union zum Kongress des syrischen Nationaldialogs einzuladen.
Für Ankara ist diese Einladung indes ein heikles Thema:
„Die Partei der Demokratischen Union ist eine Terrororganisation“, sagte der AKP-Abgeordnete Metin Külünk im Sputnik-Gespräch. Sie bedrohe die territoriale Integrität der Türkei, Syriens und des Iraks. „Für die türkische Gesellschaft ist diese Frage sehr sensibel. Auch dürfen die türkisch-russischen Beziehungen auf keinen Fall wieder durch Terrororganisationen beschädigt werden.“
Jedoch sei diese Partei die zentrale kurdische Kraft auf syrischem Boden, betont Dr. Has. „Das führt unweigerlich dazu, dass Russland die Partei der Demokratischen Union nicht ignorieren kann“, erklärt der Experte.
Bei den Gesprächen in Sotschi werde es auch um die Deeskalationszone gehen, die Russland, die Türkei und der Iran in Idlib einrichten wollten, sagte der Politologe.

Dnr-news.com: Die Rada wird am Donnerstag den Beschluss zum Stopp der diplomatischen Beziehungen mit der RF annehmen – Parubij
Am Donnerstag wird die Oberste Rada den Beschluss zur Änderung des Gesetzes über die Beendigung der diplomatischen Beziehungen mit Russland annehmen. Dies sagte der Vorsitzende der Obersten Rada Andrej Parubij auf einer Pressekonferenz in Kiew.
Er erinnerte daran, dass in einem der Änderungsanträge zum Gesetzentwurf der Reintegration des Donbass über die Notwendigkeit des Abbruchs der diplomatischen Beziehungen zur RF gesprochen wird. Parubij merkte an, dass seine Position unverändert sei und er für die Einführung eines Visaregimes für Bürger Russlands sei. Er ergänzte, dass die Frage des Abbruchs der diplomatischen Beziehungen durch Regierung und Außenministerium der Ukraine geprüft werden sollte.
Nach den Worten des Rada-Sprechers gibt es eine entsprechende Änderung zur zweiten Lesung des Gesetzentwurfs und „die Oberste Rada wird ihren Beschluss aufgrund dieses Antrags treffen“.

de.sputniknews.com: Jeder dritte Russe hält „neue Oktoberrevolution“ für möglich – Umfrage
Etwa ein Drittel der Russen (35 Prozent) ist laut einer Umfrage der russischen Stiftung „Öffentliche Meinung“ der Ansicht, dass sich die Ereignisse der Oktoberrevolution 1917 wiederholen könnten.
Der Umfrage zufolge erklärt jeder Zehnte Russe diese Möglichkeit mit der allgemeinen Lage in Russland sowie mit der Unzufriedenheit mit der Regierung. Dagegen erreiche der Anteil der Befragten, die die Ursache für revolutionäre Stimmungen im niedrigen Lebensniveau, in der Korruption oder Arbeitslosigkeit sehen, sechs Prozent.
Bemerkenswert ist, dass 46 Prozent der russischen Bürger keine neue Revolution erwarten würden. Neun Prozent seien dabei der Meinung, dass die starke Regierung keine Massenunruhen zulassen werde und dass die Bevölkerung des Landes nicht zu solchen Aktionen neige.
Der Umfrage nach bewerten 33 Prozent der Russen die Oktoberrevolution 1917 positiv, da sie ihres Erachtens zur Beseitigung des Analphabetentums sowie zur Verbreitung von Gleichheit und Freiheit beigetragen habe. Dagegen seien 32 Prozent der russischen Bürger der Meinung, dass die Revolution eine Vernichtung der Intelligenz sowie eine Verschärfung der Zensur ausgelöst habe.
Knapp ein Fünftel der Befragten (19 Prozent) sei es schwergefallen, die Frage hinsichtlich einer möglichen Wiederholung der Revolution zu beantworten

dnr-news.com: Tuka sprach von einer „Überraschung“, die die Ukraine für Russland vorbereitet
Die ukrainische Seite bereitet sich darauf vor, millionenschwere Klagen an internationalen Gerichten wegen der Wiedervereinigung der Krim mit Russland einzureichen. Dies sagte der stellvertretende Minister „zu Fragen des okkupierten Territoriums der Ukraine“ Georgij Tuka.
Er erklärte, dass die „Staatsanwaltschaft der Autonomen Republik Krim“ die nötigen Dokumente vorbereite.
„Ich hoffe, dass wir einfach eine Informationsbombe unter die Moskali (abwertend für Bürger Russlands – Anm. d. Übers.) werfen werden. Es werden internationale millionenschwere Klagen vorbereitet – sowohl zur Nutzung unserer Ressourcen, zur Nutzung unserer Infrastruktur als auch zur Nutzung unserer Häfen und wegen der Umweltschäden.
Alle Verbrechen Russlands sind sorgfältig dokumentiert und werden vor internationalen Gerichten präsentiert“, erklärte Tuka.

de.sputniknews.com: Ukrainische Drohne dringt nach Russland ein – Moskau spricht über Kriegsprovokation
Eine ukrainische Drohne hat am Montag Russlands Lufthoheitsraum verletzt. Russlands Militärs schließen die Verwicklung der USA nicht aus, um Moskau in einen Krieg hineinzuziehen. Laut Viktor Bondarew, Leiter des Verteidigungsausschusses des Föderationsrates, hat Washington solche Methoden zur Zeit des Kalten Krieges oft eingesetzt.
„Ich neige nicht dazu, in allen Handlungen von Drittländern ‚die Hand‘ des US State Department zu sehen. Doch wenn es um die von den USA abhängigen Staaten geht, ist diese Variante nicht auszuschließen“, sagte Bondarew.
„Man versucht Russland mit allen Mitteln mitten in den Herd des ukrainischen Stellvertreterkrieges zu stürzen, uns in eine Konfliktpartei zu verwandeln.“
Russische Radaranlagen seien weltweit für ihre hohe Sensibilität berühmt. Die Ukrainer hätten sicher begriffen, dass die Drohne sofort geortet werde. „Deswegen ist es wahrscheinlich, dass diese Drohne einfach ein Lockköder war. Die Amerikaner haben solche Methoden während des Kalten Krieges oft genutzt“, so Bondarew weiter. Dabei betonte er, dass Moskau mit kühlem Kopf reagieren soll.
Die ukrainische Drohne hat am Montag die Grenze zum russischen Gebiet Brjansk überquert. Das Gerät hat laut einer Quelle vermutlich versucht, die Grenze mit einer hohen Geschwindigkeit von 130 Stundenkilometern zu passieren. Die Radaranlagen haben die Drohne jedoch automatisch fixiert. Was mit dem Gerät später passierte, ist derzeit unbekannt. Wer und mit welchem Ziel sie schicken konnte, bleibt bislang auch unklar.
Am 9. November hat der ukrainische Sicherheitsminister Alexander Turtschinow bei dem Testflug einer neuen ukrainischen Drohne erklärt, dass Kiew mittels der Drohnen Informationen über die Geschehnisse in den Regionen des „Aggressor-Staates“, darunter auf Kamtschatka, bekommen wird. Die Drohne wurde vom Staatskonzern „Antonow“ entwickelt.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie b
leibt angespannt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von zehn Ortschaften hat der Gegner 296 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete von drei Ortschaften 40 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte die Gebiete der Ortschaften Sajzewo, Oserjanowka und Michajlowskoje mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Der Feinde beendet den Terror gegen die friedliche Bevölkerung nicht und beschießt weiter zielgerichtet Ortschaften unserer Republik.
Gestern um 18:15 haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Pischtschewik Oktjabrj mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen. Es wurden 10 Mörsergeschosse abgeschossen. In der Folge eines direkten Treffers eines der Geschosse auf eine Transformatorunterstation wurde die Stromversorgung in Oktjabrj, Kulikowo, teilweise Krasnoarmejskoje (sieben Straßen) unterbrochen.
Außerdem geriet Dokutschajewsk unter Mörserbeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, wo in der Folge eines Beschusses eine Hochspannungsleitung beschädigt wurden, weswegen die Häuser in der Wladimir-Krepkij-Straße 47 bis 55 keinen Strom haben.
Außerdem wurde in der Folge eines Beschusses eine Gasleitung in Jasinowataja in der Pobeda-Straße 42 beschädigt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
42 Verletzungen der Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt:
Wi
e wir sehen, stellt der Feind die Versuche nicht ein, Bedingungen zu schaffen, um die Einwohner unserer Republik in der Zeit des Kälteeinbruchs ohne Strom- und Gasversorgung zu lassen.
Das 2. mechanisierte Bataillons der 28. mechanisierten Brigade und das 1. Bataillon der 25. Luftlandebrigade
fuhren weiter damit fort, Infrastrukturobjekte auf dem Territorium unserer Republik zu vernichten und ignorieren dabei alle Regeln der Kriegsführung und die bevorstehenden Kälteeinbrüche.
Das Kommando dieser Einheiten der ukrainischen Streitkräfte hat ein weiteres Mal zur Taktik des Terrors gegriffen. Eine solche Taktik, nämlich die Schaffung von unerträglichen Bedingungen für die friedlichen Bürger auf dem Territorium des Gegners, nutzen die unrühmlich bekannten terroristischen Organisationen „Islamischer Staat“ und „A
l Kaida“.
In diesem Zusammenhang rufen wir die Weltgemeinschaft auf, die terroristischen Kampfmethoden der ukrainischen Regierung gegen die Einwohner des Donbass entschieden zu verurteilen.
Dabei wird von unserer Aufklärung eine aktive Versorgung der 28. mechanisierten Brigade, die in Richtung Mariupol stationiert ist, mit Munition für Artilleriegeschütze und Mehrfachraketenwerfern bemerkt.
Wir möchten die Aufmerksamkeit der Vertreter der OSZE-Mission auf diese Tatsache lenken, damit sie die Existenz von verbotenen Waffen – großkalibriger Artillerie und Mehrfachraketenwerfern – im Verantwortungsbereich dieser Brigade überprüfen. Dies kann blutige Provokationen der ukrainischen Streitkräfte im Süden unserer Republik verhüten und friedliche Einwohner vor der Aggression der ukrainischen Straftruppen retten.

de.sputniknews.com: Syrische Kurden übergeben russischer Teilrepublik Frauen und Kinder von IS-Kämpfern
Die kurdischen Behörden im Norden Syriens haben der russischen Teilrepublik Tschetschenien Frauen und Kinder von Kämpfern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) überstellt.
Laut dem Fernsehsender Al Arabiya handelt es sich um Frauen und Kinder von tschetschenischen Terrorkämpfern, die in der im Oktober befreiten ehemaligen „IS-Hauptstadt“ Rakka gefasst worden waren. Wie ein Vertreter der kurdischen de-facto-Autonomie laut AFP sagte, wurden „russische Bürger überstellt, deren Hände nicht mit dem Blut der Syrer beschmiert“ seien. Insgesamt gehe es um 13 Frauen und 29 Kinder. Wann genau die Überstellung stattfand, wird nicht präzisiert.
Zuvor hatte Russland eine Kampagne zur Rückführung von Frauen und Kindern aus den vom IS befreiten Territorien gestartet.
Ende September hatte der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, dass Tausende Menschen aus Europa, Russland und anderen postsowjetischen Ländern in den IS-Reihen kämpften. Er sprach von 5000 bis 7000 russischen Bürgern und Bürgern der GUS-Länder.
Das russische Innenministerium und der Inlandsgeheimdienst FSB nannten später jedoch andere Zahlen: Laut den Behörden kämpfen in Syrien aufseiten des IS 1800 bis 2400 Bürger Russlands, die meisten davon sollen aus dem Nordkaukasus stammen

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung 10 Mal verletzt.
Beschossen wurden die Gebiete von
Kalinowka, Kalinowo, Losowoje, Nishneje Losowoje, Sokolniki, Logwinowo und das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor. Die ukrainischen Streitkräfte haben 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 470 Geschosse abgeschossen.
Die Verteidigungsbehörde der Republik erhält Informationen über den äußerst niedrigen moralisch-psychischen Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte.
So wurde bekannt, dass der Kommandeur eines Zugs der 80. Sturmbrigade Hauptmann Kuschniruk, nachdem er nachts Alkohol getrunken hatte, beschloss das Personal einer Kompanie zu wecken.
Nachdem sie Aufstellung genommen hatten, zog er den Sicherungskeil aus einer Granate und begann allen zu drohen. Dank der Offiziere, die sich in der Einheit befanden, gelang es, diesen psychisch kranken Kommandeur zu entwaffnen.
Hauptmann Kuschniruk wurde ins Garnisonsgefängnis gebracht, gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

de.sputniknews.com: Kosovo-Serben erwägen Volkswehr als Gegengewicht zu Pristina-Armee
Die Regierung in Pristina will eine Armee aufstellen – und die Kosovo-Serben schließen im Gegenzug die Gründung einer eigenen Volkswehr nicht aus, wie die russische Zeitung „Iswestija“ berichtet. Sie befürchtet im Hinblick auf die ohnehin komplizierte Kosovo-Situation neue Spannungen, die die Balkan-Region destabilisieren könnten.
Die Zeitung schreibt, Kosovo-Präsident Hashim Thaçi habe mehrmals seine Unterstützung für die Idee zum Ausdruck gebracht, wonach das Kosovo seine eigenen Streitkräfte bekommen soll. Er plädiere für eine entsprechende Verfassungsänderung und habe kürzlich sogar angekündigt, dass die Idee mit der Armee bereits gegen Jahresende umgesetzt werden könnte.
„Die Kosovo-Serben sind über solche Initiativen ernsthaft besorgt und sehen ihre eigene Sicherheit dadurch gefährdet. Im Moment hat das teilweise anerkannte Kosovo leicht bewaffnete Sicherheitskräfte, die faktisch von der EU-Mission in der Republik kontrolliert werden“, heißt es im Bericht.
Wie ein Spitzenvertreter der serbischen Gemeinde im Kosovo, Oliver Ivanović, der Zeitung sagte, könnten die Kosovo-Serben eine Volkswehr aufstellen – als Gegengewicht zu den Pristina-Streitkräften.
Božidar Delić, einst ranghoher Offizier der jugoslawischen Armee während des Kosovokriegs, sagte der Zeitung: „Albanische Offiziere aus dem Kosovo werden in Amerika und in der Türkei ausgebildet (…) Pristina hat Hubschrauber und leichte Waffen, denn die USA leisten ihm eine wesentliche militärische Hilfe. Sobald Pristina eine Erlaubnis von Washington bekommt, wird es eine Armee aufstellen.“
„Die Serben, die nördlich des Flusses Ibar leben, sind in der Lage, eine eigene Volkswehr zu organisieren, und ich bin sicher, dass sie das tun werden“, so Delić. Wie die Zeitung erläutert, macht der Ibar eine „ethnische Grenze“ im Kosovo aus, indem er die Stadt Mitrovica in einen serbisch und einen albanisch geprägten Teil spaltet.
Die Zeitung befürchtet: „Spannungen im Kosovo zwischen christlich-orthodoxen Serben und muslimisch-gläubigen Albanern könnten nicht nur auf einen lokalen bewaffneten Zusammenstoß hinauslaufen, sondern auch eine Instabilität in der ganzen Balkan-Region provozieren.“
„Das Kosovo-Problem ist der Hauptfaktor der Instabilität in der Balkan-Region. Die angespannten Beziehungen zwischen der Albaner- und der Serben-Bevölkerung gehen vor allem auf den ungeklärten Status des Kosovo zurück – dieses hatte im Jahr 2008 unilateral und mit Unterstützung der meisten westlichen Länder seine Unabhängigkeit ausgerufen, die von Belgrad nicht anerkannt wurde“, so der Zeitungskommentar.

Dan-news.info: „Die Stromversorgung der Dörfer Kulikowo, Oktjabrj und Krasnoarmejskoje im Nowoasowskij-Bezirk ist nach den Beschüssen von Seiten der ukrainischen Armee wieder in Betrieb genommen worden. Die Einwohner haben jetzt Strom“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Anatolij Janowskij mit.

Ukrinform.ua: Einreiseverbote für Ukrainer: Polen will „schwarze Liste“ nicht veröffentlichen
Polen wird die Namen der Ukrainer, denen Warschau die Einreise ins Land verweigert, nicht veröffentlichen.
Das betreffe sowohl die Namen und Anzahl der Personen als auch ihre Tätigkeitsbereiche, sagte der polnische Außenminister, Witold Waszczykowski, in einem Interview für die Zeitung Dzienik Gazeta Prawna. Es gehe um Personen, die menschenverachtende und antieuropäische Werte propagieren. Das Einreiseverbot widerspreche nicht den Schengen-Regeln über die Einreise der Staatsangehörigen der Drittländer in die EU.
Laut Waszczykowski sei die Liste kurz. Damit wolle Polen weitere Eskalation vermeiden.
Waszczykowski erklärte zuvor, dass Polen „schwarze Listen“ der Ukrainer, die „Uniformen der SS „Galizien“ („Halychyna“) tragen“ oder die Exhumierung der polnischen Grabstätte in der Ukraine verhindern, einführen würde. Polen will auch das Einreiseverbot für den Chef des ukrainischen Instituts des Nationalen Gedenkens Wolodymyr Viatrovych nicht bestätigen.

de.sputniknews.com: „Neujahr ohne Poroschenko“: Saakaschwili macht Ukrainern kühnes Versprechen
Ein neues Jahr ohne Präsident Petro Poroschenko hat der ehemalige georgische Präsident und Ex-Gouverneur von Odessa, Michail Saakaschwili, ukrainischen Bürgern versprochen, sollte Poroschenkos Administration den Protestlern nicht entgegenkommen. Die Guillotine warte laut Saakaschwili schon auf die Korruption des ukrainischen Staatschefs.
Saakaschwili drohte auf Facebook damit, jeden Sonntag vor der Administration des Präsidenten „Schock“-Protestaktionen zu veranstalten.
„Zusammen werden wir die Informations-Blockade durchbrechen. Die Guillotine erwartet schon Poroschenkos Korruption“, schrieb Saakaschwili auf Facebook. „Heute haben wir gesehen, dass dieser Prozess nicht mehr zu stoppen ist! Wenn sie (die ukrainische Regierung – Anm. d. Red.) bis zum 3. Dezember nicht auf uns hören, werden wir das Neujahr bereits ohne sie feiern.“
Am vergangenen Sonntag nahmen Anhänger von Saakaschwili an einem „Marsch der Empörten“ in Kiew teil. Die Protestler forderten, bis zum 3. Dezember ein Gesetz über die Amtsenthebung des Staatspräsidenten zu verabschieden und ein Anti-Korruptionsgericht zu schaffen. Saakaschwili kündigte an, für einen „Umschwung im Bewusstsein der Menschen“ zu sorgen.

Dnr-online.ru: „Nach Angaben des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination haben die ukrainischen Streitkräfte in der letzten Woche mehr als 242 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Brennpunkte sind wie zuvor das Dreieck Awdejewka – Jasinowataja – Flughafen sowie Dokutschajewsk und der Süden der Republik. Mit verschiedenen Arten von Waffen wurden Sajzewo und Dolomitnoje beschossen. Insgesamt wurden vom 6. bis zum 13. November von der ukrainischen Seite 1490 Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im GZKK Ruslan Jakubow mit.

de.sputniknews.com: Darum braucht Timoschenko Flechtfrisur – Experte
Die Leiterin der Parlamentsfraktion der Partei „Batkiwschtschina“ („Vaterland“), Julia Timoschenko, hat angefangen, eine Flechtfrisur zu tragen, um das durch ihr spektakuläres Aussehen verursachte Antiranking zu überwinden. Das teilte der Polittechnologe Alexej Sitnikow in einem Interview dem Fernsehsender „112 Ukraine“ mit.
Laut Sitnikow hatte er Ende der 1990-er Jahre zusammen mit seinem Team eine Forschung durchgeführt und festgestellt, dass die „negative Berühmtheit“ Timoschenkos damit in Verbindung stehe, dass die Wählerschaft sie nicht als eine Ukrainerin betrachtet habe. Darüber hinaus hätten die Frauen in ihr eine „Gegnerin“ gesehen.
„Sie akzeptierten die junge, sehr sexuelle und energische Frau nicht. Es war nötig, quasi auf ihrer Stirn aufzustempeln, dass sie eine Ukrainerin sei, sowie ihre Sexualität abzumindern“, so der Polittechnologe.
Für Timoschenko sei ein konservatives Image ausgearbeitet worden, zu dem auch die berühmte Flechtfrisur gehöre
https://cdnde2.img.sputniknews.com/images/31827/74/318277447.jpg

Dan-news.info: „Beim Innenministerium sind anonyme Informationen eingegangen, dass Verwaltungsgebäude des Innenministeriums, des Verteidigungsministeriums und das Gebäude, indem die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ ihre Büros hat, angeblich vermint sind“, teilte das Ministerium heute mit.
In der Mitteilung der Täter wurde gesagt, dass die Versuche der Verminung angeblich zu einer Detonation von Sprengeinrichtungen führen könnte. „Bis jetzt wurden keine fremden und potentiell gefährlichen Objekte auf dem Territorium der Verwaltungsgebäude gefunden“, fügte der Pressedienst der Polizei hinzu.

Ukrinform.ua: Europaparlament bietet Ukraine „Östliche Partnerschaft +“ an
Das Europäische Parlament ruft zur weiteren europäischen Integration der Ukraine, Moldaus und Georgiens im Format der „Östlichen Partnerschaft Plus“ auf.
Das geht aus einem Entwurf des Berichts des Parlaments mit Empfehlungen für den EU-Rat, die EU-Kommission und den Außendienst der EU im Vorfeld des Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft am 24. November hervor, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform aus Brüssel.
Die litauische litauischen Parlamentsabgeordnete und Koautorin des Berichts Laima Andrikienė erklärte, die Schaffung des Formats der „Östlichen Partnerschaft Plus“ für die Ländern mit Assoziierungsabkommen mit der Möglichkeit ihrer Teilnahme an der Zollunion, Energieunion und Digitalunion (im Rahmen der EU – Red.) sei sehr wichtig. Im Berichtsentwurf wird auch die Gründung eines Treuhandfonds für drei Länder vorgeschlagen. Ziel des Fonds seien staatliche und private Investitionen für soziale und wirtschaftliche Projekten in diesen Ländern. Das Parlament empfiehlt im Berichtsentwurf eine stärkere Unterstützung für wirtschaftliche Reformen in der Ukraine, Moldau und Georgien und für die Bekämpfung von Bedrohungen, wie Cyberkrieg, Desinformation und andere Arten der Destabilisierung. Das Parlament fordert im Entwurf auch einen weiteren Druck auf Russland. Eine Teilnahme der Länder der Östlichen Partnerschaft an den russischen Militärübungen, wie z.B. „Zapad 2017“, wird im Bericht inakzeptabel genannt. Das Parlament schlägt auch die Abschaffung der Roaming-Gebühren zwischen den drei Ländern und der EU vor.
Die Debatten zur Östlichen Partnerschaft finden im Europaparlament am Dienstag, die Abstimmung am Mittwoch statt.

de.sputniknews.com: Reisefreiheit für Nato-Panzer? Ziele und Motive des Pesco-Abkommens
In der EU wurde ein Dokument zur „permanenten strukturierten Zusammenarbeit“ (Permanent Structured Cooperation – Pesco) im Militärbereich erarbeitet, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag. In den Verhandlungen dazu wurden unterschiedliche Motive und auch Kontroversen zwischen EU-Staaten deutlich.
Im Allgemeinen erläuterte die EU-Beauftragte für Außen- und Verteidigungspolitik, Federica Mogherini, die Ziele des Abkommens. Nach ihren Worten geht es um eine Intensivierung des Zusammenwirkens zwischen den EU-Ländern und der Nato. In einer Zusammenfassung steht geschrieben: „Pesco ist der entscheidende Schritt zwecks Festigung der gemeinsamen Verteidigung.“ Unter anderem sollen in diesem Zusammenhang diverse Formalitäten bei der Grenzüberschreitung der Nato-Kräfte abgeschafft werden, vor allem bei der Verlegung der schweren Panzertechnik. Nicht umsonst wird dieses Element des Plans schon jetzt als „militärisches Schengen“ bezeichnet.
Allerdings gibt es offensichtlich keine einheitliche Motivation für die Unterzeichnung des Pesco-Abkommens. Manche sagen, die Kontroversen zwischen Brüssel und London seien durch den bevorstehenden Brexit vom Tisch geräumt worden. Aber vor allem spricht man traditionell von der so genannten „russischen Gefahr“. Und das deutsche Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ nannte den US-Präsidenten Donald Trump den „Geburtshelfer“ dieser Initiative Brüssels, da die Europäer Angst vor seiner Politik haben.
Formell geht es um die Erfüllung der bei einem EU-Gipfel im Dezember 2016 getroffenen Vereinbarung zur Intensivierung der Kooperation im sicherheits- bzw. militärpolitischen Bereich. Zu diesem Zweck wurden in Berlin, Paris und Brüssel entsprechende Arbeitsgruppen gebildet. Die bei der Arbeit am Pesco-Abkommen entstehenden Kontroversen werden nicht an die große Glocke gehängt. Dass es jedoch welche zwischen Berlin und Paris gab, ist bekannt.
So plädierte der französische Präsident Emmanuel Macron für eine „flexible“ Verteidigungspolitik in Europa, so dass das Pesco-Programm verschiedene „Kooperationsgeschwindigkeiten“ bei der Umsetzung des gemeinsamen Projekts vorsehen würde. Das wäre ein Novum. Allerdings war Berlin vehement gegen diese oder jene Vergünstigungen für verschiedene Pesco-Mitglieder und hat offenbar gewonnen: Jedes EU-Land muss an einem von insgesamt 47 militärischen Projekten teilnehmen. Auch ist die ständige Erhöhung der Rüstungsausgaben vorgesehen. Und im Rahmen von bilateralen Abkommen sollten die Pesco-Länder die mit der Entsendung von Soldaten zu Einsätzen im Ausland verbundenen Fragen möglichst gründlich regeln.
Nicht umsonst freute sich die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die heute das Pesco-Protokoll gemeinsam mit dem amtierenden Bundesaußenminister Sigmar Gabriel unterzeichnen will.
„Jetzt ist endlich das Momentum für den großen Sprung da“, sagte sie jüngst und stellte ergänzend fest: „Noch nie in der Geschichte der Europäischen Union wurde in der Sicherheitspolitik ein solches Maß an Gemeinsamkeit und Integration erreicht.“
Brüssel wird zeigen, ob das wirklich so ist: Nach Einschätzung von Experten wollen mehr als 20, aber nicht alle 28 EU-Mitglieder das Pesco-Protokoll unterzeichnen. Endgültig soll dieses Projekt erst bis März 2018 vereinbart werden. Und was von der Leyen zu diesem Zeitpunkt sein wird, steht noch in den Sternen, denn es ist unklar, ob sie weiterhin Bundesverteidigungsministerin bleiben wird. Allerdings gibt es Gerüchte, dass sie nichts dagegen hätte, Jens Stoltenberg an der Nato-Spitze abzulösen, wenn seine Amtszeit nächstes Jahr ende

Dan-news.info: Die Information über die Verminung eines Verwaltungsgebäudes im Zentrum von Donezk hat sich nicht bestätigt. Dies teilte eine Quelle aus dem Zivilschutzministerium der DVR mit.
„Die Untersuchung ist beendet. Eine Sprengeinrichtung wurde nicht entdeckt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur:
Die Absperrung um das Gebäude ist aufgehoben, der Zugang in das Gebäude ist aber noch gesperrt.
Die Mitteilung über die Verminung war heute eingegangen. Gegen 15:00 wurden die Mitarbeiter der Büros (DAN, Molodaja Respublika, Donezkaja Respublika) evakuiert. Später teilte das Innenministerium der Republik mit, dass die Adresse, von der aus die Minenwarnung abgesetzt wurde, festgestellt wurde.

abends:

de.sputniknews.com: „Umstrittenes Territorium“: Kiew fordert von US-Zeitung Korrektur zur Krim
Ein Artikel der Zeitung „The New York Times“ (NYT) hat in Kiew für Empörung gesorgt: Das ukrainische Außenministerium hat laut seiner Sprecherin Marjana Beza vor, das Blatt um eine Korrektur in Bezug auf die Halbinsel Krim zu bitten, die in dem Beitrag als „umstrittenes Territorium“ bezeichnet wird.
Im Artikel der NYT soll die Krim auf einer Landkarte als „umstrittenes Territorium“ gekennzeichnet worden sein: Die Region soll in der gleichen Farbe wie Russland und die Grenze zwischen der Halbinsel und der Ukraine mit einer Punktlinie markiert sein.
„Die Krim ist kein,umstrittenes Territorium‘. Sie ist ein zeitweilig besetztes Territorium der Ukraine“, schrieb Beza am Montag auf Twitter. Sie versprach, sich an die Leitung der Zeitung zu wenden, weil „Fehler korrigiert werden müssen“.
Die NYT ist die Zeitung mit den meisten Pulitzer-Preisen (117) und die mit der zweitgrößten Druckauflage nach dem „Wall Street Journal“. Sie ist eine der einflussreichsten Zeitungen der Welt.
Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass die Krim von Medien oder Unternehmen als umstrittenes Territorium bezeichnet oder gar als russisches Territorium anerkannt wird: Die britische Zeitung „The Daily Mail“ hatte zuvor einen Artikel veröffentlicht, in dem Sewastopol eine russische Stadt genannt wird. Im Vorjahr hatte Coca Cola in den sozialen Netzwerken eine Karte veröffentlicht, auf der die Halbinsel Krim als Teil Russlands zu sehen war.

de.sputniknews.com: „Stirn an Stirn gestoßen“: Lukaschenko spricht über Nato-Aktivierung
Weißrussland und Russland sind laut dem weißrussischen Staatschef Alexander Lukaschenko auf die Intensivierung der Nato-Aktivitäten nahe ihrer Grenzen gestoßen.
„Das, was an der Grenze zu Weißrussland vor sich geht, ist eine Spiegelung der Grenze zu Kaliningrad. Wir standen Stirn an Stirn mit der Nato-Aktivierung“, sagte Lukaschenko am Montag laut Sputnik Belarus bei einem Treffen mit dem Gouverneur der russischen Exklave Kaliningrad, Anton Alichanow, in Minsk.
„Ich kann nicht sagen, dass sie uns sehr lieben – weder Sie noch uns, Russland und Weißrussland“, so der Staatschef.
Zugleich sagte er, dass sich die Weißrussen und Russen ausschließlich aufeinander verlassen könnten, und versicherte Russland dabei, dass es Weißrussland stets vertrauen könne.
„Ich hoffe, dass wir auch weiterhin unsere Beziehungen gerade dahingehend ausbauen werden, dass wir nicht fremde Leute sind und dass wir ein gemeinsames Vaterland haben. Wir teilen Russland und Weißrussland nicht durch Grenzen, sondern versuchen, etwas Gemeinsames – den Unionsstaat – aufzubauen“, so Lukaschenko.
Alichanow stattet derzeit Weißrussland seinen ersten Besuch als Gouverneur ab

Ukrinform.ua: Deutschland gibt weitere 1,5 Millionen Euro für Projekte des Roten Kreuzes in Ukraine
Die deutsche Bundesregierung unterstützt humanitäre Maßnahmen des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) in der Ukraine mit weiteren 1,5 Millionen Euro. Das gab die deutsche Botschaft in Kiew bekannt. Damit steigt die gesamte Hilfe für Hilfsprojekte des IKRK für die Jahre 2016 bis 2018 auf 16 Millionen Euro.
Nach Angaben der Botschaft finanziert Deutschland humanitäre Maßnahmen im Rahmen des Vorhabens „ICRC Assistance, Protection, Prevention and Cooperation Activities in Ukraine“ mit Schwerpunkt in der Ostukraine. Die Maßnahmen umfassen medizinische Versorgung, Trauma-Behandlung, Unterstützung von Gesundheitseinrichtungen, Präventionsmaßnahmen, Versorgung mit Nahrungsmitteln und Hygieneartikeln, Wasserversorgung, Schulung von medizinischem und Pflegepersonal, Vermisstensuche und Familienzusammenführung, Gefangenenbetreuung, Aufklärungsmaßnahmen über die Gefahr von Minen und Kampfmittelresten sowie andere Projekte. Die Maßnahmen leisten einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Folgen des anhaltenden Konflikts in der Ostukraine. Sie kommen Binnenflüchtlingen und Familien in Kommunen zugute, die diese aufgenommen haben, sowie vom Konflikt betroffenen Menschen beiderseits der Kontaktlinie in den Oblasten Donezk und Luhansk, heißt es

Av-zakharchenko.su: Am Montag, den 13. November traf sich das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko mit Journalisten republikanischer Medien und antwortete auf eine Reihe von Frage, die die Situation im Inneren des Staates, die Verschärfung an der Kontaktlinie, die Aktivierung der Arbeit ukrainischer Spezialdienste und die Verbreitung von Falschinformationen gegen die DVR und weiteres betrafen.
In seinen Antworten auf die Fragen der Journalisten erklärte Alexandr Sachartschenko, dass die ukrainische Regierung den Informationsraum zur Vorbereitung verschiedener Arten von Provokationen gegenüber der DVR und zur Diskreditierung der Republik in den Augen der Weltöffentlichkeit verwendet. Außerdem rief Sachartschenko die Bürger auf, nicht auf Informationen zu reagieren, die auf Anweisung der ukrainischen Führung gefälscht wurden
und sich nur auf offizielle Quellen der DVR zu beziehen.
Die ukrainische Seite ist an der Informationsfront aktiv geworden und hat begonnen, Fakes zu produzieren – bezüglich eines Konflikts Ihrerseits mit dem Bürgermeister von Dokutschajewsk, über Beschränkungen für die Überquerung der Grenze der DVR, über die Auszeichnung eines russischen Offiziers mit einer Uhr usw. Wie kommentieren Sie diese Aktivierung und warum tut die Ukraine das?
Die Ukraine hat sich nichts
Neues ausgedacht und geht einen Standardweg – eine lenkbare öffentliche Meinung zu ihrem maximal Vorteil zu beeinflussen.
Wir sehen, dass zuerst die Informationsartillerie zum Einsatz kommt, und dann kommen die Artilleriegeschosse der ukrainischen Streitkräfte.
Mein Rat an Sie: schenken Sie solchen Provokationen und „Fakes“, die von ukrainischen Spezialdiensten fabriziert wurden, keine Aufmerksamkeit.
Womit sind Ihrer Meinung nach die sich in letzter Zeit häufenden Beschüsse des Territoriums der DVR durch die ukrainischen Streitkräfte verbunden?
Zurzeit ist die Situation in Kiew sehr angespannt und überhaupt ist die Situation, die nun in der Welt in Bezug auf die Ukraine entstanden ist, tatsächlich zwiespältig und sehr gefährlich für Poroschenko. Auf der einen Seite versammeln sich jetzt in Kiew auf dem Maidan diejenigen, die ihn absetzen können. Diese einige hundert Menschen, die sich jetzt in Kiew mit Plakaten versammeln, sind in der einen oder anderen Weise Menschen, die durch den Krieg gegangen sind. Sie haben Waffen in der Hand gehabt und sie haben bestimmte Verbindungen in den Bataillonen. Und diese einige hundert Personen sind sogar gefährlicher als zwei Millionen. Jeden Augenblick können Kiew von innen bersten.
Um diese Gefahr, die während des Zeltmaidans entstanden ist, zu stoppen und zu verhüten, führt Poroschenko hier einen Krieg im Donbass. Er hat einen Grund, einen verbrecherischen Befehl zu erteilen und dessen die Menschen zu beschuldigen, die jetzt versuchen die Regierung in Kiew zu untergraben.
Auf der anderen Seite wird von ukrainischen Spezialdiensten unser Verteidigungssystem erkundet, wo bei uns die Positionen sind, d.h. es läuft die standardmäßige Vorbereitung zu einem Angriff, wie das in den Jahren 2014 – 2015 war. Gestern zum Beispiel gab es einen Beschuss am Swetlodarsker Bogen im Gebiet von Debalzewo. Wir wissen, dass die Aktivierung der Kämpfe mit der Vorbereitung der Ukraine zu einem großflächigen Angriff verbunden ist und wir sind bereit, uns zu verteidigen..Wann dieser Angriff beginnen wird, hängt von der Reaktion der USA ab und welchen Befehl Poroschenko von den USA erhält.
Im amerikanischen Verständnis bedeutet der Austausch einer Person nicht die Änderung des Kurses, denn in jeder Konstellation braucht Amerika den Krieg im Donbass, um großflächige Kämpfe an der Grenze zur RF zu entfachen. In erster Linie ist dies dazu nötig, um Russland von der Situation in Syrien und anderen globalen Problem abzulenken. Dies ist die grundlegende Absich
t der USA.
Aber Poroschenko fürchtet tatsächlich ein solches Szenario.

Die USA schlagen vor, 20.000 UN-Friedenssoldaten im Donbass zu stationieren. Wie kommentieren Sie das?
Lassen Sie uns vorstellen, was diese 20.000 Mann sind. Das sind praktisch zwei Divisionen.
Das ist eine Armee, die auf das Territorium der DVR und der LVR kommen soll, um die Bewachung der OSZE zu gewährleisten. 30 Personen auf einen Vertreter der OSZE-Mission – dies ist eine sehr gute „Bewachung“ und sie ist teuer.
Wofür Kiew diese Armee braucht zur Unterdrückung, Entwaffnung und Besetzung. Die ukrainische Regierung konnte keine Armee schaffen oder die halten, die es im Land gab. Deshalb brauchen sie Friedenstruppen.
Wenn solche Gespräche laufen, so zeigt das nur die Missachtung gegenüber der Ukraine selbst als Staat und dass diese Friedenstruppen jederzeit die Macht in Kiew ergreifen können und nicht im Donbass.

In der letzten Zeit gibt es sehr viele Gerüchte über die Umbenennung der Republiken in „Einzelne Gebiete des Donezker und Lugansker Oblast“. Wie kommentieren Sie das?
Eine Umbenennung in sogenannte „Einzelne Gebiete des Donezker und Lugansker Oblast“ ist für mich persönlich nicht annehmbar. Wir haben für die Donezker Volksrepublik gestimmt, wir leben hier und werden die Republik weiter entwickeln!
In einer Reihe Internetressourcen sind Informationen über die Stilllegung der Jusowskij-Metallfabrik erschienen. Kommentieren Sie das bitte.
Das bringt uns zu den vorhergehenden Fragen über das System der „Fakes“ zurück. Ich laden Sie alle in die JuMV ein, um die Fabrik zu besichtigen. Die Fabrik arbeitet, Metall wird geschmolzen, Fahrzeuge werden entladen, fertige Produkte gehen heraus. Jemand möchte die Fabrik sehr gern stilllegen. Die JuMF ist für viele eine Gräte im Hals.
Das, was das Ministerium für Industrie und Handel getan hat, was unsere Bürger getan haben, das ist eine Arbeitsheldentat. Für mich ist die Inbetriebnahme dieser Fabrik genauso ein militärischer Sieg wie die Einnahme von Debalzewo. Als wir in die Fabrik kamen, gab es dort im Inneren nichts. Faktisch haben wir eine neue Fabrik errichtet. Man versucht uns zu erzählen, dass wir uns nicht entwickeln, dass es bei uns keinerlei Fortschritt gibt, sie denken, dass wir dort in den Kellern sitzen und Ratten essen. Sollen sie es denken… Wir schmelzen Stahl, ziehen Kinder auf, bauen Getreide an. Wir planen eine Eisenbahnverbindung mit der RF. Wir montieren Busse, bald werden wir Baumaschinen montieren. Aber sie möchten, dass bei uns alles schlecht ist.
Anfang November hat Pjotr Poroschenko angeordnet, in Schirokino, das eine demilitarisierte Zone ist, eine militärisch-zivile Verwaltung einzurichten. Dies widerspricht dem Format der Minsker Vereinbarungen vollständig. Welche Schritte werden in Erwiderung zu dieser Erklärung des ukrainischen Präsidenten unternommen?
Bei Pjotr Poroschenko widerspricht nicht nur diese Erklärung den Minsker Vereinbarungen. Sie treten die Minsker Vereinbarungen einfach, wohin sie wollen. Aber was Ihre Frage betrifft … Wenn das geschieht, werden wir spiegelbildlich antworten.
Die ersten Busse wurden in das frontnahe Gorlowka geliefert. Dort gab es Probleme mit dem kommunalen Verkehr. Geht die Arbeit in diese Richtung weiter?
In Gorlowka arbeiten neben kommunalen Verkehrsunternehmen private. Nötig sind 40 bis 60 Busse. Dies ist eine wichtige Stadt. Eine Heldenstadt. Dort sind die Busse bereits auf den Strecken. Aber genau solche Probleme gibt es in Jenakiewo und in Dokutschajewsk. Es gibt
einen Mangel an Bussen, nicht an kommunalen Unternehmen. Und überhaupt ist die Idee – die Schaffung kommunaler Verkehrsunternehmen – auf einem Treffen mit den Verkehrsunternehmern entstanden. Damals haben wir entschieden, dass dies notwendig ist. Das Wichtigste dabei ist nicht einmal das Budget, sondern die Gewährleistung einer sozialen Komponente. Fahrten mit Ermäßigungen, die Niedrighaltung der Tarife für die Fahrten, Arbeitsplätze. Und für die Stadt ist dies eine zusätzliche Einnahme in den Haushalt. Übrigens bedeutet das auch die Schaffung spezialisierter technischer Wartungsstationen… Dies ist ein ganzes Programm. Das Industrieministerium hat die Verpflichtung übernommen und alles läuft nach Plan.
Dass Soldaten der DVR die Prüfungen für das Recht auf blaue Mützen (der Luftlandesoldaten – Anm. d. Übers.) ablegen, von welchem Niveau der Kampffähigkeit unserer Armee zeugt dies?
Unsere Armee ist tatsächlich professionell geworden. Wir sind schon lange keine Miliz mehr. Jetzt erlangen wir die „Muskelmasse“, die es erlauben wird, in Zukunft die allerschwersten Aufgaben zu lösen. Sie haben den Stolz in den Augen der jungen Frau und der jungen Männer gesehen, die die Prüfungen für die blauen Mützen abgelegt haben. Sie standen dort alle erschöpft, schmutzig, müde. Aber die Augen glänzten vor Glück und Freude. Sie haben das Recht, die blauen Mützen zu tragen, verdient. Sie wurden ihnen nicht gegeben, sie haben sie erarbeitet. Die Prüfungen für die blaue Mütze sind hart. Schon das zeugt von einem hohen Niveau der Kampffähigkeit.

de.sputniknews.com: Russischer RT-Sender lässt sich als ausländischer Agent in den USA eintragen
RT America – Ableger des russischen Fernsehsenders RT – hat sich in den USA als ein ausländischer Agent eintragen lassen. Das teilte die Chefredakteurin des Senders, Margarita Simonjan, am Montag in Moskau mit.
Zuvor hatte das US-Finanzministerium dem russischen Sender Zeit bis Montag, dem 13. November gegeben, sich als ausländischer Agent registrierten zu lassen. Simonjan bezeichnete die Deadline als „menschenfressend“. Sollte RT Washingtons Forderungen nicht nachkommen, drohe dem Sender die Sperrung aller Konten, hieß es.
Nach Angaben des russischen Außenministeriums erwägt Moskau eine Antwort auf diese Forderungen. Kommunikationsminister Nikolai Nikiforow versprach „adäquate Maßnahmen“.
Staatliche US-Auslandsmedien wie Radio Liberty und Voice of America könnten in Russland künftig ebenfalls als ausländische Agenten eingestuft werden, sagte der Fraktionsvize der Regierungspartei Geeintes Russland, Andrej Issajew, am Montag in Moskau. In der Staatsduma wurde in aller Eile eine Gesetzänderung vorbereitet, um die Kontrolle über ausländische Medien zu verstärken. Auch die Deutsche Welle könnte Issajew zufolge betroffen werden.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s