Presseschau vom 07.11.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Kiew dreht Lugansk den Wasserhahn zu – Volksrepublik widerspricht.
Ab Montag stoppt die Ukraine die Wasserlieferungen in die selbsterklärte Volksrepublik Lugansk im Südosten des Landes. Grund: Schulden, die die Volksrepublik angeblich bei Kiew hat. Lugansk behauptet, keine Kopeke für die Wasserversorgung zu schulden.
Das ukrainische Unternehmen „Lugansker Energiegemeinschaft“ verkündete seine Absicht, das Wasserwerk des Popasjanskij-Wasserkanals vom Stromnetz abzuschalten. Dadurch wird die Wasserversorgung der Stadt Lugansk und der nicht von Kiew kontrollierten Donbass-Territorien eingestellt.
Der Außenminister von Lugansk, Wladislaw Dejnego, widersprach Kiew.
„Im Moment ist die Volksrepublik Lugansk keine Kopeke für die Verpflichtungen schuldig, die sich aus dem Vertrag für Wasserversorgung ergeben. Wir zahlen derzeit regelmäßig für das Wasser, das wir bekommen: jeden Monat, gemäß den ausgestellten Rechnungen“, sagte Dejnego der Agentur RIA Novosti.
Er vermutete, dass der Popasjanskij-Wasserkanal Schulden bei dem ukrainischen Unternehmen haben könne, Lugansk habe damit aber nichts zu tun.

de.sputniknews.com: Eskalation im Donbass: Russlands Ermittlungskomitee will Strafverfahren einleiten.
Der Chef des russischen Ermittlungskomitees, Alexander Bastrykin, hat die Einleitung eines Strafverfahrens im Zusammenhang mit neuen Verbrechen der ukrainischen Armee im Donbass angeordnet. Wie die Sprecherin der Behörde, Swetlana Petrenko, mitteilte, gehe es in diesem Fall um den gestrigen Beschuss der Donezker Wohnviertel mit Grad-Raketen.
Die ukrainische Armee hat erneut Donezker Wohnviertel mit Mehrfachraketenwerfern Grad beschossen und dadurch gezielt den Tod von Zivilisten in Kauf genommen.
„Als Resultat dieses erneuten Vorgehens der ukrainischen Armee, die ein schweres Kriegsverbrechen begangen hat, sind unter den Betroffenen mehrere Kinder. Ein Kind wurde getötet“, erklärte die Sprecherin.
Außerdem sei deutlich zu sehen gewesen, dass gezielt Objekte der zivilen Infrastruktur unter Beschuss genommen wurden, so Petrenko weiter.
Die Sprecherin betonte, dass das russische Ermittlungskomitee das Verfahren gegen diese Verbrechen im Einklang sowohl mit dem internationalen als auch mit dem russischen Recht durchführe.
Laut diesem hat Moskau das Recht, jene Ausländer strafrechtlich zu verfolgen, die Verbrechen gegen russische Staatsbürger außerhalb Russlands begangen haben und dafür nicht von einer anderen Behörde bestraft wurden.
„Im Zuge der Ermittlungen dieses Verbrechens an der Zivilbevölkerung wie auch in anderen Fällen des Beschusses der Zivilbevölkerung werden nicht nur die Personen festgestellt, die die verbrecherischen Befehle ausgeführt haben, sondern auch die Beamten, die diese gegeben haben“, erklärte die Sprecherin.
Dutzende dafür verantwortliche Militärangehörige der ukrainischen Armee seien bereits ermittelt worden.
Die Situation im Donbass ist am Sonntag rapide eskaliert. Einheiten der ukrainischen Armee haben über 130 Minen und großkalibrige Artilleriegeschossen auf Donezk abgeschossen. Mehrere Personen wurden verletzt….

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Slawjanoserbsk, Frunse, Kalinowo, Logwinowo, Sholtoje, Kalinowka und Shelobok.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Feierlicher Marsch in Moskau zum 76. Jahrestag der Militärparade von 1941
Auf dem Roten Platz in Moskau beginnt um 10:00 Uhr Ortszeit ein feierlicher Marsch zu Ehren der legendären Parade von 1941.
Die historische Parade von 1941 wurde zur Zeit der Schlacht um Moskau und anlässlich des 24. Jahrestages der Oktoberrevolution durchgeführt. Die sowjetischen Soldaten zogen von der Parade direkt an die Front, um Moskau vor der heranrückenden deutschen Wehrmacht zu verteidigen.
https://www.facebook.com/sputnik.deutschland/videos/1782715508406669/

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 18 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von elf Ortschaften der Republik mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: NYT berichtet: IOC stellt Bedingungen für russische Athleten – Moskau entsetzt
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) kann Russland nur unter gewissen Bedingungen erlauben, an den Olympischen Spielen 2018 in der südkoreanischen Stadt Pyeongchang teilzunehmen. Das berichtet „The New York Times“ unter Berufung auf die mit der Situation vertrauten Quellen.
Nach Informationen des Blattes wird das IOC der russischen Delegation die Teilnahme unter der Bedingung erlauben, dass die Nationalhymne des Landes am Turnier nicht gespielt wird. Russischen Athleten soll es zudem verboten werden, der Eröffnungszeremonie beizuwohnen.
Diese Bedingung bezeichnete Alexej Puschkow, Mitglied des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses im Föderationsrat (russisches Oberhaus), als „unzulässig“. „Ich bin überzeugt, dass die Teilnahme an den Olympischen Spielen unter dem Verbot, Russlands Nationalhymne zu spielen und dem Ausschluss aus der Eröffnungszeremonie unzulässig ist. Man darf den Triumph der Russophobie nicht unterstützen“, schrieb der Senator auf Twitter.
Aus Sicht des Vorsitzenden des Sportausschusses der Staatsduma, Michail Degtjarjow, ist „die halbe Lösung“ — also die Zulassung von russischen Sportlern zu den Olympischen Spielen unter neutraler Flagge und ohne dem Spielen der Nationalhymne — eine Beleidigung für Russland und daher unzulässig. Ziel sei einfach, die russischen Athleten zu demütigen.
Erst Anfang November hatte das IOC bekannt gegeben, den russischen Ski-Langlauf-Olympiasieger Alexander Legkow und seinen Team-Kollegen Jewgeni Below wegen Dopings bei den Winterspielen 2014 in Sotschi lebenslang zu sperren.

Dan-news.info: Mehr als 3500 Denkmäler für Wladimir Lenin wurden in den Jahren der „Dekommunisierung“ in der Ukraine abgerissen oder beschädigt. Die Einwohner von Donezk haben dagegen den „Lenin-Fall“ in ihrer Stadt nicht zugelassen und die Skulpturen des Gründers des sowjetischen Staates als wichtiges Element des historischen Erbes erhalten.
Journalisten der Donezker Nachrichtenagentur sind durch die Straßen der Hauptstadt der DVR gefahren und haben 20 Skulpturen des Führers des Weltproletariats gezählt. Zum 100. Jahrestag eines der größten politischen Ereignisse des 20. Jahrhundert – der Oktoberrevolution 2017 – legt DAN eine Zusammenstellung von Fotos der Donezker Lenindenkmäler vor.
„In diesem Jahr wird der 100. Jahrestag der Oktoberrevolution begangen und wir, die Einwohner der Republik, verhalten uns respektvoll gegenüber der Geschichte, ehren und bewahren sie. Im Donbass hat man sich immer sorgsam gegenüber Denkmälern und der Erinnerung verhalten. Leider wurden in der Ukraine viele Denkmäler vernichtet“, kommentierte der Kulturminister der DVR Michail Sheltjakow die Situation.
Wir merken an, dass sich in jedem Bezirk der Hauptstadt der DVR mindestens ein Denkmal befindet. Das größte im Zentrum der Stadt auf dem Leninplatz. Es ist eine monumentale Komposition aus einer Statue des Führers der Bolschewiki in einer Höhe von 7,5 Meter und einer getrennt stehenden Säule. In diesem Jahr wird das Denkmal 50 Jahre alt.
(Im folgenden der Link zum Originalartikel mit allen Fotos)
https://dan-news.info/obschestvo/zhurnalisty-dan-naschitali-na-ulicax-donecka-20-skulptur-vozhdya-mirovogo-proletariata.html

Dnr-news.com: In der Ukraine wurde die Zahl der Flüchtlinge aus dem Donbass und von der Krim genannt
Im Ministerium für Sozialpolitik der Ukraine wurde die Zahl der registrierten Übersiedler von der Krim und aus dem Donbass genannt. Dies teilte der Pressedienst der Behörde mit.
„Nach Stand vom 06. November 2017 wurden nach den Angaben der Struktureinheiten für sozialen Schutz der Bevölkerung der Oblast- und Kiewer Stadtverwaltung 1 521 702 Übersiedler bzw. 1 239 718 Familien aus dem Donbass und von der Krim gezählt“, heißt es in der Erklärung.

de.sputniknews.com: Verletzte russische Journalisten in Deir ez-Zor in kritischem Zustand – Medien
Der Korrespondent und der Kameramann des russischen Fernsehsenders NTW, Ilja Uschenin und Timur Woronow, haben bei der Explosion einer ferngezündeten Mine in der syrischen Stadt Deir ez-Zor Splitterverletzungen erlitten, meldet der Sender auf seiner Seite.
Am schwersten sei Uschenin getroffen worden. „Er hat Splitterverletzungen des Bauchs, mehrere Fingerbrüche, sein Ohr ist verletzt“, heißt es in der Mitteilung von NTW. „Der Kameramann Timur Woronow hat ebenfalls Splitterverletzungen, sein Bein ist gebrochen. Das wichtigste ist aber, dass ihr Leben, wie die Ärzte mitteilten, außer Gefahr ist.“
​Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa wünschte den vier verletzten Journalisten sowie den fünf Militärs, die von der Explosion in Deir ez-Zor ebenfalls betroffen waren, schnellstmögliche Genesung.
Die Detonation des Sprengsatzes hatte sich am Montag in einem Viertel der von Terroristen befreiten Stadt Deir ez-Zor ereignet. In unmittelbarer Nähe hatten sich mehrere Minenräumer und Journalisten russischer Fernsehsender (NTW und Zwesda) befunden.
Die Verletzten wurden in ein Krankenhaus im russischen Luftstützpunkt Hmeimim evakuiert.

Lug-info.com: „Am 6. November wurde ohne Vorwarnung die Wasserlieferung von der von der Ukraine kontrollierten Petrowskij-Pumpstation eingestellt, infolgedessen wurde die Wasserversorgung folgender Ortschaften im Slawjanoserbskij-Bezirk unterbrochen: Wesjolaja Gora, Privetnoje und Obosnoje“, teilte der Leiter der diensthabenden Schicht des Koordinationszentrums für Krisensituation des Zivilschutzministeriums der LVR Oberstleutnant des Zivilschutzes Wjaschtscheslaw Tretjakow mit.
Zuvor hatten ukrainischen Massenmedien mitgeteilt, dass die Lugansker Energievereinigung die Petrowskij-Pumpstation von der Stromversorgung ausschließt, weil diese am 6. November fast 157 Mio. Griwna Schulden für Stromlieferungen hat.

de.sputniknews.com: Kiew: Unbekannte verüben Zement-Attacke auf Ewige Flamme
Unbekannte haben Zement auf die Ewige Flamme am Grabmal des unbekannten Soldaten in Kiew gegossen, berichtet das ukrainische Portal „Espresso“.
Ein Passant soll die Polizei demnach telefonisch über den Vorfall informiert haben. Nach ihrer Ankunft hätten die Polizeibeamten entdeckt, dass die Ewige Flamme mit Zement übergossen worden sei. Daneben hätten acht Eimer gelegen. Die Behörde kläre die Umstände des Vorfalls auf.
​Zuvor war mitgeteilt worden, dass Unbekannte im April bronzene Teile der Ewigen Flamme gestohlen hätten.
Die Gedenkstätte war im November 1957 in Kiew gestaltet worden. Die Ewige Flamme befindet sich vor dem 26 Meter hohen Ehrenobelisk.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 18.
Das Territorium der DVR wurden in Verletzung der Minsker Vereinbarungen und des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen.
Richtung Gorlowka: Mörser des Kalibers 82mm – 1-mal (2 Geschosse); Handgranatwerfer – 3 Granaten; leichte Schusswaffen – 2-mal.
Richtung Donezk: Mörser des Kalibers 120mm – 1-mal (5 Geschosse), 82mm – 2 -mal (9 Geschosse); Handgranatwerfer – 17 Granaten; automatische Granatwerfer – 6-mal (164 Granaten); großkalibrige Schusswaffen – 7-mal; leichte Schusswaffen – 7-mal.
Richtung Mariupol: Mörser des Kalibers 82mm – 3-mal (19 Geschosse); Handgranatwerfer – 5 Granaten; automatische Granatwerfer – 87 Granaten; großkalibrige Schusswaffen – 3-mal; leichte Schusswaffen – 5-mal.
Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse – 335.
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl des auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 2126.

de.sputniknews.com: „Schlimmer ist es nur im Südsudan und auf Haiti“ – Ukraine ist unglückliches Land
Die Ukraine ist nach Haiti und dem Südsudan das unglücklichste Land der Welt. Zu diesem Schluss kam der „World Happiness Report“ des Meinungsforschungsinstituts Gallup.
Die Autoren der Untersuchung behaupten, dass sich 41 Prozent der Ukrainer in einer kritischen sozialen, wirtschaftlichen und psychischen Situation befinden. Daraus könne man schließen, dass sie unglücklich seien. Schlimmer ist die Lage nur im Südsudan, wo sich 47 Prozent der Bürger in einer schwierigen Situation befinden, und auf Haiti, wo 43 Prozent unglücklich sind. Als glücklich bezeichneten sich dagegen nur noch neun Prozent der Ukrainer, heißt es im Bericht des Gallup-Instituts.
Das Leben in diesen drei Ländern kann sich den Experten zufolge nur nach der Beendigung von Konflikten, dem Anstieg des Wirtschaftswachstums und bei einer effektiven Verwaltung, die auf die Verbesserung des Lebensniveaus jedes einzelnen Bürgers abziele, verbessern.
Zu den Ländern mit den glücklichsten Menschen gehören dagegen Norwegen, Dänemark und Island. Nach Klassifizierung des Gallup-Instituts gelten die Bürger dieser Länder als „äußerst erfolgreich“, weil sie ihr eigenes Leben derzeit auf einer Skala von maximal zehn Punkten bei sieben oder mehr einstufen.

Ukrinform.ua: Rede der Ehefrau von Roman Suschtschenko auf dem Forum in Brüssel
In Brüssel begann das internationale Forum anlässlich des 50. Jahrestages des Weltkongresses der Ukrainer.
An der Veranstaltung nehmen europäische und ukrainische Politiker, Beamte der leitenden Organe der EU, Nato und anderer internationaler Organisationen, Diplomaten, Experten, Aktivisten der Zivilgesellschaft teil, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus Brüssel.
„Der Weltkongress der Ukrainer spielt eine bedeutende Rolle im Prozess der europäischen Integration der Ukraine“, betonte der Präsident des Weltkongresses der Ukrainer, Eugene Czolij.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Forums werden fünf Hauptthemen diskutieren: europäische und euroatlantische Integration der Ukraine, „Marshall-Plan“ für die Ukraine, Menschenrechte und Bekämpfung russischer Desinformation.
Am Forum nimmt auch Angelika Suschtschenko teil, Ehefrau des in Moskau rechtswidrig gefangen gehaltenen Journalisten von Ukrinform, Roman Suschtschenko. Ihre Rede ist in der Sitzung geplant, die dem Schutz der Menschenrechte gewidmet ist

Dan-news.info: Kommentar der stellvertretenden Finanzministerin der DVR Tatjana Perewersea bezüglich der Desinformation über die Reduzierung der Zahl der Mitarbeiter im sozialen Bereich
In der letzten Woche sind bei der E-Mail-Adresse einzelner Einrichtungen des sozialen Bereichs Briefe eingegangen, die einen gefakten Erlass des Arbeits- und Sozialministeriums der DVR über die Verringerung des Personals der Beschäftigten im sozialen Bereich beinhalteten. Die Sozial- und Arbeitsministerin Larissa Tolstykina unterstrich, dass eine Verringerung der Mitarbeiter im sozialen Bereich, unter anderem im Bildungs- und Gesundheitswesen, nicht geplant ist und der Erlass ein Fake ist.
Das Finanzministerium der DVR lenkt die Aufmerksamkeit darauf, dass vom Ministerium regelmäßig ein Monitoring des Niveaus der Löhne, Renten und Sozialunterstützung der Bevölkerung durchgeführt wird. Zur Verbesserung des Wohlergehens der Einwohner der Republik werden Arbeiten zur Erschließung zusätzlicher finanzieller Ressourcen durchgeführt.
Der Haushalt der DVR ist sozial orientiert. Die sozialen Unterstützung und die materielle Hilfe für ungeschützte Teile der Bevölkerung machen etwa 40 Prozent des Ausgabenteils des Haushalts aus. Außerdem befinden sich auch die Fragen der Absicherung der finanziellen Zahlungen an die Arbeiter des öffentlichen Bereichs unter ständiger Kontrolle sowohl des Ministerrats, des Finanzministeriums wie auch anderer Fachministerien. Alle Zahlungen erfolgen im Rahmen des bestätigten Haushalts, von irgendwelchen Kürzungen kann nicht die Rede sein.
Wir merken an, dass zur Gewährleistung einer Verbindungen mit den Bürgern im Finanzministeriums eine telefonische Hotline arbeitet. An Werktagen kann jeder dort kompetente Antworten auf ihn beunruhigende Fragen erhalten. Alle Fragen werden dann in ein entsprechendes Register eingefügt, das die Finanzministerin Jekaterina Matjuschtschenko selbst bearbeitet.

de.sputniknews.com: Sarajevo: Denkmal für Russlands UN-Botschafter Tschurkin eröffnet
In Sarajevo ist ein Denkmal für den ehemaligen russischen UN-Botschafter Witali Tschurkin eröffnet worden, wie Russlands Botschaft in Bosnien und Herzegowina mitteilte.
„In der Republika Srpska ist ein Denkmal für den russischen UN-Botschafter Witali Tschurkin eröffnet worden“, heißt es in der Botschaft.
​Das Denkmal befindet sich im Osten von Sarajevo und besteht aus einer Ehrentafel mit einem Portrait des ehemaligen russischen UN-Botschafters auf einem schwarzen Sockel aus Stein.
Der frühere russische UN-Vertreter Witali Tschurkin war am 20. Februar in New York an einem Herzinfarkt gestorben, einen Tag vor seinem Geburtstag. Zu seinem Nachfolger war Wassili Nebensja ernannt worden.

nachmittags:

dnr-news.com: Die Oberste Rada beließ Arsen Awakow auf dem Posten des Innenministers der Ukraine
Die Oberste Rada hat Arsen Awakow auf dem Posten des Innenministers der Ukraine belassen. Den von einigen Abgeordneten vorgelegte Antrag auf seinen Rücktritt unterstützten am Dienstag nur 31 von 226 notwendigen Stimmen.
Mit der Initiative, Awakow zu entlassen, traten Vertreter des „Blocks Petr Poroschenko“ auf. Dies geschah vor dem Hintergrund eines wachsenden Skandals um den Sohn des Ministers – Aklexandr Awakow.
Am 31. Oktober war dieser nach einer Hausdurchsuchung durch Mitarbeiter der Nationalen Anti-Korruptionsbehörde der Ukraine festgenommen worden. Ihm wird wegen Betrugs bei Kauf von Rucksäcken für die Nationalgarde, die dem Innenministerium unterstellt ist, vorgeworfen.
Das Solomenskij-Bezirksgericht Kiews hat Awakow junior nicht verhaftet, sondern gegen die Auflage, persönlich bei der ersten Aufforderung zu erscheinen, freigelassen.

de.sputniknews.com: IOC nimmt Stellung zu NYT-Artikel über Bedingungen für russische Athleten
Ein Vertreter des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) hat den Bericht der US-Zeitung „The New York Times“ über eine mögliche Zulassung der russischen Delegation zur Olympia-2018 in der südkoreanischen Stadt Pyeongchan unter gewissen Bedingungen als eine verfrühte Spekulation bezeichnet.
„Das sind verfrühte Spekulationen, die gemacht werden, bevor zwei IOC-Kommissionen ihre Arbeit beendet haben und die entsprechenden Prozedere, auf die jede Person oder Organisation das Recht haben, erledigt worden sind“, sagte ein Vertreter des Komitees gegenüber der Agentur „R-Sport“.
Zuvor hatte „The New York Times“ berichtet, dass das IOC der russischen Delegation die Teilnahme unter der Bedingung erlauben werde, dass die Nationalhymne des Landes nicht gespielt werde. Russischen Athleten soll es zudem verboten werden, der Eröffnungszeremonie beizuwohnen….

Ukrinform.ua: EU-Parlament drängt Ukraine mit vier Reformen
Das Europäische Parlament erwarte von der Ukraine Fortschritte bei der Umsetzung einer Reihe von wichtigen Reformen, sagte heute auf dem Forum des Weltkongresses der Ukrainer in Brüssel der Vorsitzende der Delegation des Europäischen Parlaments im parlamentarischen Ausschuss der EU-Ukraine-Assoziation, Dariusz Rosati, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus Brüssel.
„Ich möchte Bereiche nennen, wo sich die Reformen verzögern. Das sind die Gerichtsreform, das Antikorruptionsgericht, die Landreform und die Privatisierung der Staatsunternehmen. Es sind alle jenen Sphären, in denen Fortschritte notwendig sind. Andernfalls sollte man Investitionen nicht erwarten, ohne die es keine schnelle Entwicklung geben wird“, sagte der EU-Abgeordnete.
Er fügte hinzu, der Fortschritt der Reformen in diesen Sphären sei nicht effektiv.
Gleichzeitig betonte Rosati, dass die EU der Ukraine mehr Unterstützung im Bereich der Sicherheit leisten soll, insbesondere hinsichtlich der Umsetzung der Abkommen von Minsk.
Seinerseits hat der Leiter der Unterstützungsgruppe der Ukraine von der Europäischen Kommission, Peter Wagner, die Überzeugung geäußert, dass die internationale Gemeinschaft, insbesondere die EU, ihre Hilfe für die Ukraine ausweiten muss.

de.sputniknews.com: „Freunde der Krim“ rufen zur internationalen Anerkennung der Halbinsel auf
Die Teilnehmer des Forums „Freunde der Krim“, das dieser Tage im Liwadija-Palast stattfindet, haben die Weltgemeinschaft aufgerufen, die Ergebnisse des am 16. März 2014 stattgefundenen Referendums über die Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland anzuerkennen und die Sanktionspolitik gegenüber Moskau aufzugeben.
So sagte Andreas Maurer, der im Stadtrat von Quakenbrück (Niedersachsen) die Linke Partei vertritt und die Krim trotz des Verbots durch die ukrainischen Behörden bereits mehrfach besuchte, dass westliche Politiker die Halbinsel besuchen sollten.
Nach seinen Worten muss er sich für internationale Organisationen und für deutsche Politiker schämen, die Berichte über die Krim veröffentlichen, ohne sie besucht zu haben, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Dienstag. Es sei dasselbe, wie über die Probleme Nordkoreas zu schreiben, ohne jemals in diesem Land gewesen zu sein….

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich in den letzten 24 Stunden relativ stabilisiert.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von fünf Ortschaften hat der Gegner 14 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete von drei Ortschaften zwei Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen sowie Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Mariupol wurden auf die Gebiete von drei Ortschaften 12 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 18 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Gestern Abend haben ukrainische Propagandisten zu ihrer Rechtfertigung noch zwei weitere Videos herausgegeben, angeblich mit Beweisen für einen Beschuss von Positionen der ukrainischen Streitkräfte am 5. November durch Einheiten der Streitkräfte der DVR mit verbotenen Waffen.
Aber gegen diese Materialien gibt es eine Reihe objektiver Einwände. Erstens, die Rechtfertigungsmaterialien kamen erst nach 24 Stunden heraus, was den Gedanken nahelegt, dass sie gefälscht sind. Zweitens, in der Reportage sehen die Explosionsorte nicht real aus, sie haben ein unnatürliches Aussehen, weil sie mit Hilfe von Maschinen gegraben wurden. Drittens, was hat die die ukrainischen Soldaten daran gehindert, den Brand einer Garage und das Abbrennen eines ihrer Fahrzeuge sofort festzuhalten, anstatt deren Überreste erst nach einem Tag vorzustellen. Übrigens bereits mit Roststellen. Faktisch sind alle Beschuldigungen nur leeres Gerede ohne reale Beweise.
Man kann also sicher behaupten, dass diese Materialien fabriziert sind.
Dabei haben gestern unsere Soldaten, die sich auf den Positionen im Gebiet der Awdejewker Gewerbezone befinden, Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen auf ihre eigenen Positionen bemerkt. Dies sah aus wie eine Säuberung von Einheiten, die außer Kontrolle des Kommandos geraten sind und die für nicht genehmigte Beschüsse von Donezk verantwortlich sind. Dabei leugnen wir diese Version nicht. Und am Abend dieses Tages werden vom „Militärfernsehen“ der Ukraine gestellte Videos über einen Beschuss des Gewerbegebiets veröffentlicht, die von einem Quadrokopter aufgenommen wurden. Man kann den Schluss ziehen, dass die von uns festgestellten Beschüsse auf diesen Videomaterialien festgehalten wurden, um die Streitkräfte der DVR des Beschusses der Positionen der ukrainischen Streitkräfte zu beschuldigen.
Von uns wird eine Verstärkung des Drucks der politischen Führung der Ukraine auf militärische Führungskräfte im Zusammenhang mit der nicht genehmigten Verwendung von großkalibriger Artillerie und Mehrfachraketenwerfern gegen Ortschaften unserer Republik am 5. November 2017 festgestellt. Im Bataillon „Kiewskaja Rus“, in den Einheiten der 25. Luftlandebrigade und der 95. Luftsturmbrigade, die im Gebiet von Awdejewka stationiert sind und von deren Positionen aus mit verbotenen Waffen auf Donezk und in der Nähe liegende Ortschaften geschossen wurde, finden Untersuchungen statt.
Die verbrecherischen Aktivitäten dieser Einheiten haben eine große öffentliche Resonanz hervorgerufen und die Kiewer Führung in Gefahr gebracht.
Inzwischen haben die Einheiten, die sich an der Front befinden, die Anweisung erhalten, das Feuer vollständig einzustellen, eine Kontrolle des Inventars an Raketenartilleriewaffen und Munition durchzuführen. Außerdem wurde den Kommandeuren im Zusammenhang mit den sich häufenden Fällen von eigenmächtigem Verlassen der Truppenteile und Desertion von den Positionen vorgeschrieben, die Kontrolle über das Personal und über den Bestand an Waffen zu verstärken.
Den Einheiten der Nationalgarde, die Dienst an den Checkpoints in der „ATO“-Zone tun, wurde über ihre Leitungsstruktur die Anweisung gegeben, die Kontrolle über die Straßen, die in die Oblaste Dnjepopetrowsk, Saporoshe und Charkow führen, zu verstärken, besonders bezüglich männlicher Personen.
Ein solches Verhalten der Führung der Ukraine bringen wir mit Befürchtungen bezüglich eines bewaffneten Staatsstreichs und Heranziehung von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in Zusammenhang.
Außerdem wurde den Kommandeuren aller Ebenen durch Anweisungen der Hauptabteilung für Personal des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte vorgeschrieben, zusätzliche Bildungsmaßnahmen zur Verbesserung des Image der derzeitigen Regierung, das sich auf einem äußerst niedrigen Niveau befindet, durchzuführen.

de.sputniknews.com: US-Helis sollen IS-Warlords kurz vor Einmarsch der syrischen Armee gerettet haben
Vor gut drei Wochen hat die syrische Armee die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) aus al-Mayadin vertrieben. Doch noch vor dem Einrücken der Truppen sollen IS-Spitzen von der amerikanischen Luftwaffe aus dieser ostsyrischen Stadt gerettet worden sein. Mehrere Ortsbewohner wollen die Evakuierungsmission persönlich gesehen haben.
Die Truppen von Syriens Präsident Baschar al-Assad waren am 6. Oktober in al-Mayadin, der wichtigsten IS-Hochburg in der östlichen Provinz Deir ez-Zor, einmarschiert. Acht Tage später stand die Stadt schon völlig unter ihrer Kontrolle.
Ortsbewohner berichten Sputnik nun, dass IS-Anführer die Stadt schon rund zwei Wochen zuvor per Luft verlassen hätten.
„Zuerst hatten amerikanische Flugzeuge nahe der ar-Rahba-Zitadelle Angriffe geflogen“, sagt Hirte Muhammad Awad al-Hussein. „Danach erblickten wir mehrere amerikanische Hubschrauber. Auf dem Boden warteten ausländische IS-Kommandeure auf sie. Diese wurden von den Hubschraubern abgeholt und aus Al-Mayadin ausgeflogen.“
Einen Fehler schließt der 79-Jährige aus: Er habe einst selbst bei der syrischen Armee gedient und vermöge es, die Amerikaner zu identifizieren.
„Ich sah sie (die Hubschrauber — Anm. d. Red.) auch in Umm al-Ain“, sagt der Hirte weiter. Zuerst habe er lautes Dröhnen gehört. Danach seien Bakras und anliegende Dörfer heftig bombardiert worden.
„Dann kamen die Hubschrauber und holten IS-Häuptlinge ab. Danach wurde es wieder still.“
Ein weiterer Einheimischer will gesehen haben, dass zwei ranghohe IS-Mitglieder samt Familien mit Fahrzeugen aus Al-Mayadin nach ar-Rahba gebracht worden seien. Von dort aus seien sie mit Hubschraubern abgeholt worden.
Im September hatte die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Verweis auf nicht näher bezeichnete „militärisch-diplomatische Kreise“ berichtet, dass die US-Luftwaffe mehr als 20 IS-Feldkommandeure aus dem umkämpften Deir ez-Zor in Sicherheit gebracht habe. Die US-geführte Militärkoalition, die seit 2014 in Syrien operiert, bestritt das

Lug-info.com: Presskonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowo, Kalinowka, Logwinowo, Sholtoje, Slawjanoserbsk, Frunse und Shelobok. Die ukrainischen Streitkräfte haben 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art, Abwehrgeschütze und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 100 Geschosse abgeschossen.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte gibt es weiter Fälle von eigenmächtigem Verlassen der Truppenteile durch Soldaten.
In den Einheiten der 54. mechanisierten Brigade haben allein am 6. November drei Soldaten eigenmächtig den Stationierungsort der Einheiten verlassen, sechs Soldaten wurden in stark betrunkenem Zustand festgenommen“, berichtete Marotschko.
Kiewer Soldaten und Beamte kämpfen um das Recht, friedliche Einwohner auszuplündern, die die Kontaktlinie bei Staniza Luganskaja überschreiten.
Vor allem ist das mit der die Ukraine überziehenden Korruption verbunden und die Kontroll- und Passierpunkte bilden keine Ausnahme. Von der Bevölkerung werden ständig von örtlichen Beamten Abgaben verlangt.
Auch Soldaten der 80. Luftsturmbrigade und Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine stehen nicht zurück, man kann sagen, dass sie mit den sogenannten Behörden konkurrieren. Zur Füllung ihrer Taschen haben sie ihr Geschäft organisiert – sie bringen Menschen gegen Zahlungen ohne Schlagen durch, sie betreiben aber auch banale Erpressung.
Diese Fakten haben den Unwillen des Leiters der „Lugansker militärisch-zivilen Oblastvewaltung“ (ukrainische Besatzungsbehörde – Anm. d. Übers.) Jurij Gabrus hervorgerufen, der der um seine eigenen Einnahmen fürchtet. Gestern, am 6. November hat er eine Besprechung mit der Führung der Rechtsschutzorgane und des Grenzdienstes durchgeführt, wo er seine Konkurrenten mit der Aufnahme von Strafverfahren bedroht hat.
Leider leiden unter solchen Aktivitäten friedliche Bürger und viele verlieren die Nerven und die Gesundheit, aber medizinische Hilfe ist für sie in der Ukraine nicht vorgesehen. Wegen der Fehlens ukrainischer Ärzte sind faktisch Vertreter der OSZE „außerordentliche“ medizinische Beschäftigte am Kontroll- und Passierpunkt und retten die Menschen buchstäblich vor den Handlungen der Ukraine.
In einem Bericht der OSZE ist angegeben, dass ein Mitarbeiter der Mission eine Stunde lang einer Frau am ukrainischen Passierpunkt bei Staniza Luganskaja medizinische Hilfe leistete bis ein Krankenwagen vor Ort eintraf.

de.sputniknews.com: Kreml erwartet Aufhebung der Sanktionen gegen russische Sportler
Russland hofft laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, dass das Internationale Olympische Komitee (IOC) Sanktionen gegen Russland aufheben werde.
„Wir hoffen, dass das Zusammenwirken mit dem Internationalen Olympischen Komitee fortgesetzt wird und alle Fragen geregelt werden“, sagte Peskow am Dienstag gegenüber Journalisten. „Wir würden nicht so gern über das schlimmste Szenario reden, bei dem unsere Sportler an den Olympischen Spielen nicht teilnehmen würden.“
Dem Sprecher des russischen Präsidenten zufolge gibt es einige Probleme, die mit einzelnen Doping-Fällen verbunden seien, die jedoch von keiner staatlichen Unterstützung zeugen. Russland sei ein verantwortungsbewusstes Mitglied der olympischen Weltbewegung. Derzeit setzten Sportbeamte auf Weisung des russischen Präsidenten Wladimir Putin einen intensiven Dialog mit dem IOC-Komitee fort, so Peskow weiter…

Dnrsovet.su: Am 4. November traf sich in der Charzysker städtischen Zentralbibliothek der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Sergej Zyplakow mit Einwohnern der Stadt im Rahmen der Veranstaltung „Wind der Revolution“, die dem 100. Jahrestag der Oktoberrevolution gewidmet war.
In seinem Grußwort gratulierte Sergej Zyplakow den Anwesenden zum Feiertag und unterstrich, dass die Prinzipien der sozialen Gerechtigkeit der Bildung des Gesellschaftsordnung der DVR zugrunde liegen müssen.
„Der Sozialismus war eine globale Alternative zum Kapitalismus. Diese Gesellschaftsstruktur durchlief die schwierigsten Prüfungen, sie konnte widerstehen, den Faschismus besiegen, das westliche Kolonialsystem zerstören, ein Beispiel für den sozialen Schutz des Menschen schaffen, eine allen zugängliche Allgemeinbildung, eine klassenlose Gesellschaft schaffen, das Eigentum an Produktionsmitteln ändern, Ränge und Dienstgrade abschaffen, den staatlichen Elektrifizierungsplan realisieren und eine Industrialisierung durchführen.
Die Zerstörung des sowjetischen Staats führte zu schweren Verlusten in allen Bereichen des Lebens unseres Volkes und dazu, dass die russische Zivilisation ihren Status als Großmacht und ihre führenden Positionen in der Welt verlor. Wir erinnern uns an diese grundlegenden Änderungen und wir dürfen nicht den schrecklichen Preis vergessen, den das russische Volk dafür bezahlt hat. Dennoch bin ich zutiefst davon überzeugt, dass unsere Republik und der zukünftige vereinte russische Staat auf dem Prinzip der sozialen Gerechtigkeit basieren muss“, unterstrich der Parlamentarier.
Im Verlauf der Veranstaltung führten die Anwesenden historische Parallelen zwischen den Ereignissen 1917 in Russland und dem jetzigen Krieg im Donbass an, erörterten die großen Errungenschaften des sowjetischen Volkes. Die Mitarbeiter der Bibliothek haben eine Buchausstellung „Oktoberorkan 1917“ erstellt.

de.sputniknews.com: Moldawien soll von der Karte verschwinden
Das künftige Parlament Moldawiens könnte über den Beitritt zu Rumänien und der Nato abstimmen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Transnistriens Präsident Wadim Krasnoseljskij schlug den moldawischen Behörden ein Referendum über den Status des Landes vor, damit Tiraspol Gewissheit darüber erlange, wohin Moldawien sich bewegt. Er sagte das nach der Verkündigung des ehemaligen Präsidenten Rumäniens Traian Basescu, dass Bukarest Moldawien auch ohne Transnistrien aufnehmen würde. Der ehemalige Sicherheitsminister Moldawiens, Anatoli Plugaru, sagte, dass die jetzigen moldawischen Behörden sich darauf vorbereiten, das Land bereits im kommenden Jahr Rumänien und der Nato anzuschließen.
Traian Basescu, der dafür bekannt ist, diesen Konflikt immer anzuheizen, erinnerte die Moldauer erneut daran, dass sie Rumänen seien und in Rumänien leben müssten. Die Republik Moldau sei hingegen ein Anachronismus, von dem man sich bereits im kommenden Jahr verabschieden solle, wenn das Parlament neu gewählt wird.
Der ehemalige Sicherheitsminister Moldawiens, Anatol Plugaru, sagte, dass die Umsetzung des Szenarios zur Vereinigung beider Länder im kommenden Jahr nicht auszuschließen sei. Denn die Behörden in Moldawien seien seit langem rumänisch, zumindest die Anführer der Regierung und des Parlaments hätten rumänische Pässe. Falls die Mehrheit im neuen moldawischen Parlament prorumänisch sein wird, wird sie wohl für die Vereinigung mit Rumänien und also für den Beitritt zur Nato stimmen. Dabei wollen laut Plugaru 80 Prozent der Bevölkerung weder nach Rumänien noch in die Nato.
Wie der moldawische Sicherheitsexperte Waleri Ostalep sagte, ist die Aussicht eines Beitritts Moldawiens zu Rumänien in nächster Zeit unwahrscheinlich. Die Partei Basescus werde nicht die benötigten sechs Prozent bekommen, um ins Parlament einzuziehen. Allerdings könnten andere prorumänische Parteien den Sprung ins Parlament schaffen. Dennoch würden nicht alle Parteien während des Wahlkampfes ihre politische Ausrichtung offenlegen, weil das Volk das nicht verstünde.
So hatte die Vorsitzende der Partei „Aktion und Solidarität“, Maia Sandu, früher erklärt, dass sie bereit sei, für die Vereinigung mit Rumänien zu stimmen, doch wurde diese Idee aus dem Programm der Partei gestrichen. Laut dem Experten Ostalep werde es zu Protesten unter dem Volk kommen, falls der Versuch der Vereinigung mit Rumänien unternommen wird.
Jedenfalls sind die meisten Einwohner Moldawiens gegen die Vereinigung, halten sich für Moldauer und wollen in der Republik Moldau leben. Dennoch wird im Land sehr viel unternommen, um den Status quo zu ändern. Vor wenigen Tagen wies das Verfassungsgericht darauf hin, dass die Amtssprache im Lande nicht moldawisch, sondern rumänisch sein muss. Jetzt soll das Parlament darüber abstimmen. Die Wahlergebnisse würden zeigen, ob die Abgeordneten bereit sind, nicht nur die Amtssprache, sondern auch die Bezeichnung des Landes zu ändern

ukrinform.ua: Klympusch-Zynzadse: Ungarns Ultimatum ist nicht akzeptabel
Ungarn beschränke die Rechte der nationalen Minderheiten, indem es die europäische und euroatlantische Integration der Ukraine blockiere, betonte Iwanna Klympusch-Zynzadse, Vize-Premierministerin und Ministerin für europäische und euro-atlantische Integration der Ukraine, nach dem gemeinsamen Treffen mit der Ministerin für Bildung und Wissenschaft der Ukraine, Lilija Hrynewytsch, und den Botschaftern der Mitgliedsländer beim EU-Rat in Brüssel, berichtete der Ukrinform-Korrespondent aus Brüssel.
„Wir haben unsere Bereitschaft zum Dialog und unsere Ablehnung jeglicher ultimativer Erklärungen seitens Ungarn erklärt. Beim Wunsch, die europäische und euroatlantische Integration der Ukraine zu blockieren, beschränkt es dadurch die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine“, unterstrich die ukrainische Vizepremierministerin.
Die Ukraine bewege sich in Richtung ihrer europäischen und euroatlantischen Integration mit dem ganzen Land, mit allen Bürgerinnen und Bürgern, mit allen Minderheiten.
Das Bildungsgesetz sei eine Rahmengesetzgebung und in späteren Ausführungsverordnungen werde der Plan seiner Umsetzung erarbeitet werden.
„Und wir sind überzeugt, dass wir im Rahmen dieser Pläne der Implementierung all jene Vereinbarungen verankern können werden, die wir bereits mit unseren Partnern aus Polen und aus Bulgarien erreicht haben, und die wir hoffentlich mit der rumänischen Seite erzielen werden“, hob Klympusch-Zynzadse hervor.

Lug-info.com: Die LVR hat monatlich für das ihr von der von Kiew kontrollierten Petrowskij-Pumpstation gelieferte Wasser gezahlt, teilte heute der Bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen, der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego mit.
„Buchstäblich gestern kam die Information von der ukrainischen Seite, dass die „Lugansker Energievereinigung“ plant, die Stromversorgung des Petrowskij-Wasserwerks einzustellen mit Bezug darauf, dass wir Schulden für die Wasserlieferungen hätten“, sagte Dejnego.
„Wir haben keine Kopeke Schulden beim Wasser. In Minsk ist die Situation unter Kontrolle. Jeder Zahlung, die monatlich erfolgt, geschieht gemäß einem Zeitplan, der in Minsk behandelt wird, und die Geldübergabe wird dort vorbereitet“, erklärte er.
„Mehr noch, wir arbeiten nicht nur an den laufenden Verpflichtungen, sondern zahlen auch für die Restrukturierung der Schulden, die sich seit August 2016 angehäuft haben. Diese Verpflichtungen werden auch monatlich gezahlt“, fügte der Minister hinzu.
„Unter anderem zahlen wir über diese Restrukturierung auch die Mittel, die damals das Rote Kreuz zugeteilt und als Unterstützung für die Wasserversorgung des Territoriums der Republik deklariert hat. Diese Gelder sind auf das Konto der Popasnaja-Wasserwerke gegangen“, sagte Dejnego.
„Beim Treffen in Minsk wurden auch Fragen des Wiederaufbaus der Brücke in Staniza Luganskaja diskutiert. Die Vertreter der zweiten und dritten Ebene von Verhandlern der Ukraine haben wieder ihre starke Unzufriedenheit mit dem Entwurf deutlich gemacht, den das IKRK erarbeitet hat“, sagte er.
„Sie haben Angst, dass über eine Brücke von drei Meter Breite bei uns Panzer fahren, und bestehen darauf, dass diese Brücke konstruktive Besonderheiten hat, die es verhindern, dass Panzer sie passieren, aber entschuldigen Sie – die Breite eines Panzers beträgt 3,45 Meter“, erklärte er.

de.sputniknews.com: Donezk nach weiterem Artillerieangriff der ukrainischen Armee
Die ukrainische Armee hat den Stadtbezirk Kiewski und einen nördlichen Vorort von Donezk unter massiven Artilleriebeschuss genommen.
Am 5. November nahmen die ukrainischen Streitkräfte den Donezker Stadtteil Kiewski unter massivem Artilleriebeschuss. Dabei wurden viele Wohnhäuser und Verwaltungsgebäude beschädigt. Ein Zivilist wurde verletzt.

ukrinform.ua: Volker: Russland hat zwei Varianten im Donbass
Der Sonderbeauftragte der Vereinigten Staaten für die Ukraine, Kurt Volker, hat auf dem Briefing im US-Außenministerium bestritten, dass sich die Situation im Donbass in einen anhaltenden Konflikt verwandeln kann, schreibt voanews.com.
„Russland hat zwei Varianten im Donbass. Wenn sie wollen, einen eingefrorenen Konflikt, wie in Abchasien, Südossetien oder Transnistrien schaffen, dann wird es sie viel Geld kosten. Aber wenn sie wollen, werden sie das trotz großem Aufwand tun… Die Alternative ist, wenn Russland seine Truppen abzieht und zur Stationierung von UN-Friedenstruppen beitragen wird, was allen den Frieden bringt und ermöglicht, im Minsk-Prozess voranzukommen. Das ist das zweite Szenario“, erklärte Volker.
Gleichzeitig bestreitet er die Möglichkeit der Verwandlung der Situation in einen anhaltenden Konflikt. „Die internationale Gemeinschaft will nicht noch ein Zypern. Ich weiß nicht, wie viele Jahre die Friedenstruppen schon in Zypern sind. Ich glaube nicht, dass das auch die Ukraine will. Sie will die Souveränität auf dem eigenen Territorium wiederherstellen und hat daher Anreize für die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk“, stellte der US-Diplomat fest.
Ihm zufolge fordern die Russen bei Verhandlungen gerade die Umsetzung von politischen Aspekten der Vereinbarungen von Minsk.
„Für die Russen ist es wichtig, politische Schritte von der Ukraine im Rahmen des Minsk-Prozesses zu sehen. Zum Beispiel jene Tatsache, dass die Ukraine das Gesetz über den Sonderstatus am 6. Oktober wieder aufgenommen hat, ist ein wichtiger politischer Schritt durch die Ukraine, der gezeigt hat, dass sie die Einführung eines Sonderstatus befolgt, sofern es möglich wird…“, sagte Volker.

de.sputniknews.com: Warschau kreidet Moskau Ignorantentum an
Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski hat Russland vorgeworfen, die Republik zu ignorieren und keinen Dialog mit ihr führen zu wollen.
Russland will mit der polnischen Regierung zu keiner einzigen Frage kommunizieren“, sagte Waszczykowski am Dienstag in einem Gespräch für den Radiosender Wnet. „Sie wollen entweder die aktuelle Regierung abwarten oder diese einfach ignorieren.“
Auf hoher Ebene wird dem polnischen Außenminister zufolge gar kein Dialog zwischen den beiden Ländern geführt.
Anfang September hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow bei seinem Auftritt vor Studenten des Staatlichen Moskauer Instituts für Internationale Beziehungen die heutige Politik Polens als russophobische Gehirnwäsche bezeichnet. „Ich beobachte eine Besessenheit darauf, in der Gesellschaft eine Atmosphäre der totalen Feindseligkeit gegen alles, was mit Russland zu tun hat, zu schaffen“, so der russische Chefdiplomat damals. Vor einem solchen Hintergrund seien irgendwelche Treffen und Gespräche einfach unmöglich.

de.sputniknews.com: Kiew sperrt russische Journalisten aus: „Um Geschehenes zu verhüllen“ – Lawrow
Die Ukraine will eine objektive Beleuchtung der Situation im Land verhindern, indem sie die Einreise für russische Journalisten sperrt. So kommentierte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag die Entscheidung ukrainischer Behörden, dem Journalist Sachar Winogradow von der Agentur RIA Novosti die Einreise zu verwehren.
„Für die Haltung der jetzigen ukrainischen Machthaber gegenüber Journalisten kann man unendlich viele negative Beispiele anführen“, so der Minister.
Es handle sich aber nicht nur um eine Einreisesperre für Journalisten aus Russland, anderen europäischen Ländern oder anderen Regionen der Welt, die versuchen, objektiv über Geschehnisse in der Ukraine zu berichten.
„Die ukrainischen Behörden unternehmen alles, damit diese Tatsachen vor allem in europäischen Ländern nicht bekannt werden. Die Tatsachen sickern dennoch durch, sogar durch diese Wand der Gegenwirkung, die europäische Regierungen in einem nicht unbedeutenden Ausmaß zu bewahren versuchen“, meinte Lawrow.
Er wies auf Mordfälle an Journalisten hin, die in der Ukraine bisher nicht ermittelt seien, und äußerte die Hoffnung, dass „unsere ausdrücklichen Aufrufe an entsprechende internationale Institutionen eine Wirkung erzielen“ würden.
Das betreffe auch die OSZE. Ihr spezieller Vertreter für Medienfreiheit habe „mehrmals versucht, die Situation mit Journalistenrechten in der Ukraine einigermaßen objektiv“ zu beleuchten, so der Minister.
Zuvor hatte der ukrainische Geheimdienst SBU dem Journalisten Sachar Winogradow die Einreise in die Ukraine für fünf Jahre verboten. Das ist nicht der erste Fall einer Sperre für russische Journalisten. 2015 lehnte Kiew für 115 russische Medien die Akkreditierung bei ukrainischen Behörden ab und führte persönliche Sanktionen gegen den Generaldirektor von „Rossija Segodnja“, Dmitri Kiseljow, sowie gegen die Chefredakteurin von Sputnik und RT, Margarita Simonjan, ein.
Dem Pressefotografen Alexej Kudenko und dem Korrespondenten Andrej Malyschkin – beide von der Agentur RIA Novosti – wurde 2014 die Einreise verwehrt. Am 6. Mai 2017 war der Pressefotograf von der Agentur „Rossija Segodnja“, Ramil Sitdikow, zum ESC-Finale in der ukrainischen Hauptstadt nicht zugelassen.
Die Ukraine verbot die Ausstrahlung der wichtigsten russischen Sender. Das russische Außenministerium bezeichnete die Handlungen Kiews als Verletzung der Medienfreiheit und rief die OSZE, die EU und die USA auf, auf die Verbote scharf zu reagieren. Laut dem Ministerium seien die doppelten Standards, die der Westen in dieser Situation verwendet, unzulässig.

Abends:

de.sputniknews.com: Anschlagspläne in Moskau: FSB zeigt VIDEO der Festnahmen bewaffneter „Revolutionäre“
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat spektakuläre Aufnahmen veröffentlicht, auf denen die Festnahmen von Mitgliedern einer Zelle der extremistischen Bewegung „Artpodgotowka“ und die Stürmung mehrerer Wohnungen zu sehen sind. Bei den Razzien sind Waffen und Sprengmaterial beschlagnahmt worden.
Zu den Festnahmen kam es bereits am 3. November. Nach Polizeiangaben handelt es sich bei den meisten Verdächtigen um Mitglieder der Bewegung „Artpodgotowka“, die von dem nationalistischen Blogger Wjatscheslaw Malzew gegründet wurde.
Der Großteil der Festgenommenen sei dem Aufruf von Malzew, der sich derzeit in Europa auf der Flucht befinden soll, gefolgt und habe Massenunruhen in der russischen Hauptstadt provozieren wollen. Bei den Hausdurchsuchungen der mutmaßlichen Anhänger der Bewegung fand der FSB eigenen Angaben zufolge Masken, Pistolen, Messer, Panzerwesten, pyrotechnische Gegenstände, Sprengstoff sowie Aceton und Schwefelsäure.
Die Festnahmen fanden noch im Vorfeld einer nicht genehmigten Demonstration statt, die am Rande der Gedenkfeiern zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution in Moskau am Wochenende stattfand und mehrere hundert Menschen versammelte. Bei der Protestaktion sollen über 300 Menschen festgenommen worden sein.
Viele der Demonstranten werden dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet und nahmen auch am nationalistischen „Russischen Marsch“ in Moskau am 4. November teil, der von vielen Rechtsradikalen als Auftakt zu der von Malzew geplanten „Revolution“ am Wochenende verstanden wurde.
Gegen die festgenommenen Extremisten werde nun unter anderem wegen Aufrufen zu Massenunruhen, Terrorismus und Gewalt gegen Behördenmitarbeiter ermittelt, heißt es. Razzien sollen auch in zahlreichen weiteren russischen Großstädten stattgefunden haben

https://youtu.be/XXOYYEw8bnc

de.sputniknews.com: 100 Jahre Oktoberrevolution – „Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte“
Am 25. Oktober 1917 eroberten die kommunistischen Bolschewiki unter der Führung Wladimir Iljitsch Lenins in Russland die Macht. Dr. Alexander Neu war für die Fraktion der Linkspartei bei den hundertjährigen Feierlichkeiten in Moskau. Für ihn war die Revolution 1917 eine Weltzäsur in der Geschichte.
105 Kommunistische und einige Dutzend linke Parteien waren bei den Feierlichkeiten in Moskau anwesend, berichtete der Bundestagsabgeordnete Neu im Sputnik-Interview. Geladen hatte der Chef der Kommunistischen Partei (KP) der Russischen Föderation Gennadi Sjuganow.
„Es war sehr berührend“, berichtet Neu. „Die Revolution 1917 war eine Weltzäsur in der Geschichte, mindestens vom Ausmaß der französischen Revolution 1789, vielleicht sogar weitergehend, was auch den Fortschritt anbetrifft ‒ den zivilisatorischen Fortschritt hin zu einer neuen Gesellschaft. Man konnte den Optimismus vernehmen, dass eben der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte ist, sondern dass der Sozialismus auch in veränderter Form eine Zukunft haben kann und erkämpft werden muss.“
Das Jubiläum sollte man auf jeden Fall mit einem Ausmaß an Hochachtung begehen, betont der Linkspolitiker. Was danach unter Josef Stalin geschehen sei, müsse man von der Oktoberrevolution getrennt betrachten. Neu unterscheide sehr stark zwischen der revolutionären Tat von Lenin und seinem Nachfolger Stalin. Das totalitäre Regime unter Stalin sei natürlich dezidiert abzulehnen. Unter Stalin seien mehr Kommunisten ums Leben gekommen und getötet worden als sonst irgendwo in der Geschichte. Lenin sei im Wesentlichen der Träger dieser Revolution, und das müsse man honorieren.
„Der Aspekt der sozialen Marktwirtschaft, des rheinischen Kapitalismus auch in Westdeutschland von den Fünfzigern bis in die achtziger Jahre, ist auch im unmittelbaren Zusammenhang mit der Oktoberrevolution zu sehen“, führt Neu aus.
„Die soziale Marktwirtschaft in der westlichen Hemisphäre ist eine Antwort auf das Konkurrenzmodell Sozialismus gewesen. In dem Moment, wo der Ostblock ‒ der real existierende Sozialismus im Osten ‒ weggefallen ist, brach auch der Neoliberalismus in Deutschland aus. Das erkennt man daran, wie rasch nach 1989/90 eine neoliberale Wende stattgefunden hat, spätestens auch mit der Rot-Grünen Regierung und der SPD.“
Die deutschen Medien würden die Oktoberrevolution als ein falsches und verbrecherisches Ereignis darstellen, weil es die Monarchie und letztendlich auch den Kapitalismus in Frage stellen würde und die Monarchie gestürzt habe. Das sei für Neu letztlich auch nur Propaganda. Ihn wundert es, warum die Medien nicht fragen würden, wie viele Millionen Menschen unter dem Zarismus ums Leben gekommen seien. Die Menschen 1917 seien am Ende ihrer Kräfte gewesen, und die Bolschewiken hätten das gemacht, was die Menschen in Russland wollten: Frieden und Stabilität bringen. Er betont:
„Sie haben das Gegenteil von dem gemacht, was der Zar gemacht hat, nämlich keinen Krieg mehr geführt. Das wird von den Medien hier weitgehend verschwiegen. Auch in Russland blicken vor allem auch die älteren Generationen immer noch mit Dankbarkeit zurück auf die Zeit des Sozialismus. Sehr viele Menschen in Russland identifizieren sich immer noch mit der Sowjetunion. Auch Präsident Putin habe eine Grußbotschaft an die KP in dieser Welt geschickt. Putin mag kein Kommunist mehr sein, aber Putin weiß auch, dass der Sozialismus ein Teil der russischen Geschichte ist. Das ignoriert er nicht. Er nimmt es zur Kenntnis und integriert es.“